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Kleine Anfrage

17. Wahlperiode

Kleine Anfrage des Abgeordneten Özcan Mutlu (GRÜNE) vom 20. Juni 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Juni 2012) und Antwort

Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas?

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. An wie vielen Schulen und Kitas konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen jeweils, nicht eingehalten werden? 2. Wann fanden an Berliner Schulen und Kitas die letzten Brandsicherheitsschauen gemäß BetrVO statt? (Sortiert nach Bezirk und Einrichtung) 3. Wie viele Berliner Schulen und Kitas weisen zum 01.05.2012 Mängel in der Brandsicherheit auf? (Bitte sortiert nach Bezirk und Einrichtung) 4. Um welche konkreten Mängel handelt es sich dabei im Einzelnen? (Sortiert nach Bezirk und Bildungseinrichtung) 5. Wie hoch wird der finanzielle Aufwand geschätzt, um die aktuellen Mängel zu beseitigen? (Bitte nach Bezirk sortiert) Zu 1. – 5.: Wie der Beantwortung der Kleinen Anfrage 16/12143 vom 23.06.2008 zu entnehmen ist, obliegt die Feststellung und Behebung von Mängeln in der Brandsicherheit der Verantwortung des jeweiligen Schulträgers. Deren Stellungnahmen zu den Fragen 1 – 5 sind als Anlage beigefügt. Bei der Erteilung einer Betriebserlaubnis für Kindertagesstätten nach § 45 SGB VIII sind die Vorgaben des § 5 Abs. 2 Verordnung über den Betrieb von baulichen Anlagen (Betriebs-Verordnung – BetrVO) zwingend einzuhalten. Nach § 81 Abs. 3 Bauordnung für Berlin (BauOBln) darf eine bauliche Anlage erst benutzt werden, wenn sie sicher benutzbar ist. Dies ist der Fall, wenn die auf Grundlage des geprüften Brandschutznachweises durchgeführte Bauüberwachung durch die Bauaufsichtsbehörde oder Prüfingenieurinnen oder Prüfingenieuren für Brandschutz positiv ist und dies als Ergebnis im zusammenfassenden Bericht zum Ausdruck kommt. Brand-

sicherheitsschauen werden auf der Grundlage des geprüften Brandschutznachweises durchgeführt, wobei der Ist-Zustand mit dem Soll-Zustand verglichen wird. Daher kann davon ausgegangen werden, dass alle Kindertageseinrichtungen die Auflagen der Betriebserlaubnis erfüllen.

6. Welche Maßnahmen hat der Senat im Benehmen mit den Bezirken ergriffen, um diese Mängel zu beheben bzw. wie unterstützt der Senat die Bezirke bei der Beseitigung der Mängel? 7. Ist dem Senat bekannt, wie viel und welches Personal in den Bezirken aktuell für Brandsicherheitsschauen geschult ist und tatsächlich zur Verfügung steht? 8. Wie stellt der Senat sicher, dass Brandsicherheitsschauen gemäß den Vorgaben des § 5 Ab s. 2 BetrVO tatsächlich mindestens alle fünf Jahre stattfinden? 11. Wie oft hat die Feuerwehr in den vergangenen fünf Jahren die Bezirke oder die Senatsverwaltung aufgefordert in Fragen des Brandschutzes tätig zu werden, weil Gefahr droht? Zu 6., 7., 8. und 11.: Gemäß § 109 Schulgesetz von Berlin obliegt den Bezirken die Verwaltung und Unterhaltung der äußeren Angelegenheiten der allgemein bildenden Schulen. Dies beinhaltet auch die Verantwortung zur Durchführung von Brandsicherheitsschauen sowie das Beheben ggf. vorhandener Brandsicherheitsmängel und den Einsatz entsprechend geschulten Personals. Dementsprechend ist dem Senat nicht bekannt, wie viel und welches Personal in den Bezirken für Brandsicherheitsschauen geschult ist und tatsächlich zur Verfügung steht und auch nicht, ob und wenn ja, wie oft die Feuerwehr die Bezirke aufgefordert hat, in Fragen des Brandschutzes tätig zu werden. Die Berliner Feuerwehr hat mitgeteilt, dass sie in den letzten fünf Jahren im Durchschnitt an 511 Brandsicherheitsschauen pro Jahr teilnahm: 2007 = 596, 2008 = 550,

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2009 = 471, 2010 = 469, 2011 = 467. Um wie viele Schulen oder Kindertagesstätten es sich dabei handelt, wird von der Berliner Feuerwehr statistisch nicht erfasst. Grundsätzlich werden bei fast allen Brandsicherheitsschauen Mängel im Brandschutz festgestellt und durch die Bauaufsicht protokolliert. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Mängel im Rahmen der Gebäudenutzung (z.B. Brandlasten in Rettungswegen, Einengung der Rettungsbreiten durch Möbel, unzureichende Kennzeichnung der Flucht- und Rettungswege, erforderliche Prüfnachweise müssen häufig nachgereicht werden).

die Beantwortung der Fragen zusammenzutragen. Es wurde in Aussicht gestellt, die erforderlichen Informationen nach den Ferien zu übermitteln. Vom Bezirk Steglitz – Zehlendorf liegen keine Angaben vor. Vom Bezirk Marzahn-Hellersdorf liegt derzeitig nur ein Zwischenbericht vor, da eine abschließende Bearbeitung urlaubsbedingt nicht möglich sei. Der Bezirk Reinickendorf hat mitgeteilt, dass an allen im Bezirk befindlichen Schulen und Kitas die Vorgaben des § 5 Abs. 2 Betriebsverordnung (BetrVO) eingehalten werden konnten. Die letzten Brandsicherheitsschauen fanden vorwiegend in den Jahren 2008 bis 2010 statt und sind dann turnusmäßig in den Jahren ab 2013 zu wiederholen. Die Schulen, die im Jahre 2007 brandschutztechnisch besichtigt wurden, seien zum größten Teil bereits in der ersten Hälfte des Jahres 2012 überprüft worden. Ein geringer Anteil der vorhandenen Schulen werde noch in der zweiten Hälfte des laufenden Jahres begangen. Bezüglich der Beantwortung der Fragen 2. und 5. hinsichtlich der detaillierten Aufzählung der Einrichtungen und der präzisen Schätzung des finanziellen Aufwandes aller bekannten Mängel hat der Bezirk mitgeteilt, dass dies innerhalb des für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeitrahmens nicht leistbar sei. Die bekannten Mängel wurden bzw. würden vom Bezirk jedoch im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel behoben. Nach Einschätzung der bezirklichen Bau- und Wohnungsaufsicht weisen alle Schulen und Kitas im Bezirk Mängel auf. Jedoch seien diese nicht als gravierend einzustufen. Die Nutzung der Schulen und Kitas sei durch die vorhandenen Mängel nicht gefährdet. Auch hierzu würde eine Auflistung den für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeitrahmen sprengen.

Die über den inhaltlichen Rahmen von Brandsicherheitsschauen hinausgehenden Anregungen, die den baulichen Brandschutz tangieren, werden in Einzelfällen an die zuständigen Bau- und Wohnungsaufsichtsämter schriftlich weitergeleitet, wenn sie die Leistungsfähigkeit der Berliner Feuerwehr überschreiten. Insbesondere betrifft dies die Rettungsmöglichkeiten bei Fehlen des 2. Rettungswegs. Die Bezirke werden bei der baulichen Ertüchtigung der Schulstandorte zur Erfüllung der Brandschutzauflagen insoweit unterstützt, als der Einsatz der Mittel des Schulanlagensanierungsprogramms zur Behebung der Mängel grundsätzlich gestattet ist.

9. Den Antworten der Kleinen Anfrage 16/12143 vom 23.06.2008 ist zu entnehmen, dass an etlichen Schulen Mängel und Verstöße in Bezug auf die Brandsicherheit vorhanden sind. Hat der Senat Kenntnis darüber, welche konkreten Maßnahmen die Bezirke in der Zwischenzeit ergriffen haben, um die bekannten Mängel zu beheben? 10. Ist dem Senat bekannt, an wie vielen Schulen und Kitas ein zweiter Fluchtweg fehlt, und was plant der Senat, damit die betroffenen Einrichtungen mit entsprechenden Fluchtwegen ausgestattet werden? (Sortiert nach Bezirk und Einrichtung)

Zusammenfassend wurden vom Bezirk Reinickendorf nachfolgende Mängel stellvertretend für alle Schulen und Kitas genannt: Vorwiegend Brandlasten in Rettungswegen (Flure, Treppenhäuser und Eingangshallen) wie Garderoben und Bildercollagen und Ausstellungen in den Fluren. Feststellungen von Türen durch Holzkeile o.ä. (die Türen dienen der Gewährleistung von Rauchabschnitten und müssen selbsttätig zufallen). Auf die Freihaltung der o.g. Rettungswege wird bei den Brandsicherheitsschauen stets besonderes Augenmerk gelegt.

Zu 9. und 10.: Der Anlage ist zu entnehmen, ob und wenn ja, in welchem Umfang aktuell ggf. Brandschutzmängel an den einzelnen Standorten vorhanden sind. Eine rückblickende Erhebung, welche konkreten Maßnahmen an den hunderten von Schulen seit 2008 durchgeführt wurden und eine Differenzierung nach der Art der verschiedenen Brandsicherheitsmängel (u.a. ggf. fehlender zweiter Fluchtweg) erfolgte in Anbetracht des damit verbundenen unverhältnismäßig hohen Aufwands nicht. Grundsätzlich ist festzustellen, dass in den als Anlage beigefügten Listen auch Mängel des baulichen Brandschutzes dargestellt sind, die zwar bei Anwendung heutiger Vorschriften Brandschutzmängel darstellen, die baulichen Anlagen aber dem genehmigten Zustand entsprechen.

12. Ist dem Senat der Fall der Peter-WitteGrundschule bekannt, die aufgrund von Brandschutzmängeln geschlossen werden muss, und hat der Senat Erkenntnisse darüber, wie viele weiteren Schulen und Kitas von einer Schließung bedroht sind, weil die Vorgaben des Brandschutzes nicht gewährleistet werden können?

Der Bezirk Mitte hat mitgeteilt, dass es durch die jetzt in den Ferien in den Schulen durchzuführenden umfangreichen Baumaßnahmen, die Urlaubszeit der Schulleiterinnen und Schulleiter, Hausmeister und Schulamtsleitung nicht möglich sei, die notwendigen Zuarbeiten für

Zu 12.: Der Senat hat durch Pressemitteilungen und Betroffeneninformationen Kenntnis davon erlangt, dass der Bezirk Reinickendorf beabsichtigen soll, die Peter2

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Witte-Grundschule zu schließen. Die Regionale Schulaufsicht wurde gemeinsam mit der Schulleiterin, dem stellvertretenden Schulleiter und einer Vertreterin der Elternschaft der Peter-Witte-Grundschule am 18.06.2012 über die Planungsabsichten des Bezirks informiert.

Bezirksentscheidungen zur Aufhebung von Schulen erfolgen u.a. auf Basis der Entwicklung der Schülerzahlen (gesamtbezirklich und regional) sowie der Festlegungen im jeweiligen bezirklichen Schulentwicklungs/Schulnetzplan (sofern vorhanden). Sollte ein Bezirk in Kenntnis der mittel- und langfristigen Entwicklungen eine Umstrukturierung des Schulnetzes und ggf. die Aufhebung von Schulen für erforderlich erachten, findet eine entsprechende Befassung in den bezirklichen Gremien statt.

Grundsätzlich ist zwischen der Schule als Organisationseinheit und dem Schulstandort, auf dem die jeweilige Schulart organisiert wird, zu unterscheiden. Wie bereits ausgeführt, obliegt gemäß § 109 Schulgesetz den Bezirken u.a. die Schaffung der äußeren Voraussetzungen für das Lehren und Lernen in der Schule, insbesondere der Bau und die Unterhaltung der Schulen. Dies beinhaltet, einen der jeweiligen Schulart angemessenen Standort zur Verfügung zu stellen. Sollte ein Standort eine ordnungsgemäße oder den Sicherheitsbelangen entsprechende Nutzung nicht oder nicht mehr gewährleisten, ist der Schulträger in der Pflicht, für Abhilfe zu sorgen. Dies kann durch Baumaßnahmen (z.B. Behebung der Brandschutzmängel) und/oder organisatorische Maßnahmen (z.B. Schließung des Gebäudes und Organisation des Schulbetriebs in Filialstandorten) geschehen. Die Schule als Organisationseinheit besteht jedoch weiterhin; Unterricht findet lediglich an einem anderen Ort (temporär oder dauerhaft) oder nur in Teilen des bisherigen Standortes statt.

Im konkreten Fall der Peter-Witte-Grundschule wurde eine diesbezügliche Entscheidung des Bezirks Reinickendorf der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft noch nicht zur Genehmigung vorgelegt.

Berlin, den 07. August 2012

In Vertretung

Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft

Anders stellt sich der Sachverhalt dar, wenn nicht der Standort aufgegeben, sondern die Schule als solche aufgehoben werden soll.

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. August 2012)

Gemäß § 109 Abs. 3 Schulgesetz entscheiden die Bezirke über die Gründung, Zusammenlegung, Umwandlung und Aufhebung der von ihnen verwalteten Schulen; ihre Entscheidungen bedürfen der Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde.

3

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Berliner Schulnummer

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Friedrichshain - Kreuzberg

Schulname

Frage 3

Frage 2

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

ja

Frage 4

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht Finanzieller eingehalten werden? Aufwand Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Tsd.€

G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule

x 02G01 02G02 02G03 02G04 02G05 02G07 02G08 02G09 02G10 02G11 02G12

Spartacus-Grundschule Hausburg-Grundschule Justus-v-Liebig-Grundschule Pettenkofer-Grundschule Blumen-Grundschule Ludwig-Hoffmann-G Grundschule am Traveplatz Zille-Grundschule Modersohn-Grundschule Thalia-Grundschule Kurt-Schumacher-G

02G13 02G14 02G15 02G16 02G18 02G19 02G20 02G21 02G22 02G23 02G24 02G26

Charlotte-Salomon-G Galilei-Grundschule E.-O.-Plauen-Grundschule Lenau-Grundschule Nürtingen-Grundschule Fanny-Hensel-Grundschule Bürgermeister-Herz-G Reinhardswald-Grundschule Jens-Nydahl-Grundschule Fichtelgebirge-Grundschule Otto-Wels-Grundschule Lemgo-Grundschule

x

x x x

x x x x x x

x x x x x x

x

Hunsrück-Grundschule Heinrich-Zille-Grundschule Hagelberger Str. 34 Hagelberger Str. 30 Clara-Grunwald-Grundschule Aziz-Nesin-Grundschule 34. Schule 64 35. Schule, Forster Str. 15 Integrierte Sekundarschulen 02K01 Ellen-Key-Schule

x x

x x

x

2004 letzte Begehung 2004 letzte Begehung Div. T 30-Türen fehlen, vorh. Ggf.nachrüsten 2004 letzte Begehung

x x

x 2003 letzte Begehung

x

x x

x x

x x x x

x wurde 2010 neu eröffnet 2003 letzte Begehung 2003 letzte Begehung

x

x

02K02 Carl-v-Ossietzky-Schule x

Auslösung Rauchabzug z.T. defekt, Mensatür nachrüsten, Rolltore nachrüsten, 2 Notausgangsschilder nicht beleuchtet KG: T30-Tür fehlt, Elt.-Verteilung nicht im Flucht-weg, Beschilderung Notstrom fehlt, feuerbestän- dige Wände und Türen für Lagerräume

x 02K03 Hector-Peterson-Schule 02K04 Lina-Morgenstern-Schule

2004 letzte Begehung x

02K08 8. ISS, Skalitzer Str. 55/56 02K09 9. ISS, Graefestr.

Treppenhaustür nicht feuerhemmend, keine Entrauchung 2004 letzte Begehung Div. fehlende T-30-Türen Ungenutzter Schacht nicht rauchdicht verschloss.

x

x

Heinrich-Ferd.-Eckert-Schule Emanuel-Lasker-Schule Georg-Weerth-Schule 8. ISS, Fraenkelufer 18

Notausgang Heizungsr.nicht nutzbar, Materiallager TH unzulässig Tür nachr., Rauchabzugsanz. def. 2005 letzte Begehung 2004 letzte Begehung

x

02K05 02K06 02K07 02K08

KG-Öffnungen fachgerecht zu EG schließen

Feuerschutztüren und Lagerraumtür nachrüsten x

x 02G27 02G29 02G31 02G31 02G32 02G33 02G34 02G35 02G35

Deckendurchbrüche Elt.kontrollieren u. schließen KG Lager-u.Elt-Raum u. Treppenhaus nachrüsten Begehung nach Ende Baumaßn.

x x

x

Notbeleuchtung erneuern, Durchbrüche im Treppenhaus verschließen

x x

x x x

x x x x

x

x

Frage 5

Hausalarm fertig stellen Treppenhausfenster zu klein Schlüsseldepot für Feuerwehr und 1 Rauchmelder fehlen, Musikraum ohne 2. Rettungsweg

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Berliner Schulnummer

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Friedrichshain - Kreuzberg

Schulname

Frage 3

Frage 2

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

ja 02K10 10. ISS, Bergmannstr. 64 Sonderschulen 02S01 Schule am Friedrichshain 02S02 Gustav-Meyer-Schule 02S03 M-v-Witzleben-Schule 02S04 Bernhard-Rose-Schule 02S06 Liebmann-Schule

02Y01 02Y03 02Y04 02Y05 02Y06 02Y07

Gymnasien Andreas-Schule Heinrich-Hertz-Schule Georg-Fried-Händel-Schule Dathe-Schule Leibniz-Schule Robert-Koch-Schule

Frage 4

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht Finanzieller eingehalten werden? Aufwand Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 x

x x

Frage 5

Tsd.€ Ganztagsbereich 4 Rauchmelder erf., Nachbegehung wg. DG-Ausbau notwendig

x 1999 letzte Begehung

x x

x x siehe 02G14

x x x x

x x x

x x

02Y08 Hermann-Hesse-Schule

x x

x

Fehlender 2. Fluchtweg in der Bibliothek 2002 letzte Begehung 2. Fluchtweg Nebengeb. fehlt, Rauchabzüge nur mit Schlüssel zu bedienen, Türen nachrüsten

Antwort zur Frage 1: Fehlende Personalkapazität bei der Bauaufsicht Antwort zur Frage 4: Da die Mängelbeseitung größtenteils in der Verantwortung der Schulleitungen liegt, war es In der Kürze der Zeit und angesichts der Feriensituation nicht realisierbar, im einzelnen zu klären, ob die festgestellten Mängel schon behoben wurden. Zusätzlich den oben aufgeführten Mängeln wurden an mehreren Standorten auch die folgenden Mängel festgestellt: - Brandlasten in Fluren, Technikräumen, Dachräumen sind zu beseitigen - Prüfprotokolle fehlen - fehlende Rettungswegpläne, Brandschutzordnungen - Brandschutztüren schließen nicht rauchdicht - fehlende Türbeschriftungen - Installationsdurchbrüche nicht feuerhemmend verschlossen Antwort zu Frage 5: In der Kürze der Zeit war eine Beantwortung angesichts der Urlaubs- und Feriensituation leider nicht möglich, da hier Abstimmungen mit den Schulleitungen und dem Hochbau notwendig sind

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Pankow Frage 2

Frage 1

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden?

Berliner Schulnummer

Frage 3

Schulname

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012 ja

Frage 4

Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Frage 5 Finanzieller Aufwand kA=keine Angaben

Tsd.€

G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule

03G01 03G02 03G03 03G04 03G05 03G06 03G08 03G09 03G10 03G11 03G12 03G13 03G14 03G15 03G16 03G17 03G18 03G20 03G21 03G22 03G23 03G24 03G25 03G26 03G27 03G28 03G29 03G32 03G33 03G34 03G35 03G36 03G37 03G38 03G39 03G40 03G41 03G43 03G44 03G45 03G46 03G47 03K01 03K02 03K03 03K04 03K05 03K06 03K07 03K08 03K09 03K10 03K11 03S01

Grundschulen Schule a.Hamburger Platz Heinrich-Roller-Grundschule Grundschule am Kollwitzplatz Grundschule an der Marie Homer-Grundschule Turnvater Jahn-Grundschule G am Planetarium Thomas-Mann-Grundschule Schule am Hohen Feld Schule am Falkplatz Paul-Lincke-Grundschule Rudolf-Dörrier-Grundschule Bornholmer Grundschule Schule am Senefelderplatz G am Teutoburger Platz Grundschule am Weißen See Picasso-Grundschule Grundschule im Moselviertel Grundschule u.d. Bäumen Grundschule am Wasserturm Grundschule Alt-Karow Grundschule im Panketal Carl-Humann-Grundschule Arnold-Zweig-Grundschule Elizabeth-Shaw-Grundschule Grundschule im Hasengrund Grundschule Am Sandhaus Grundschule an den Buchen Jeanne-Barez Schule Mendel-Grundschule Platanengrundschule Elisabeth-Christinen-G Klecks-Grundschule G im Blumenviertel Grundschule Wolkenstein Schule am Birkenhof Trelleborg-Schule Grundschule Wilhelmsruh 44. Schule 45. Schule Grundschule im Eliashof 47. An der Strauchwiese Integrierte Sekundarschulen Kurt-Schwitters-Schule Kurt-Tucholsky-Schule Konrad-Duden-Schule Gustave-Eiffel-Schule Heinz-Brandt-Schule Reinhold-Burger-Schule Tesla-Schule Hagenbeck-Schule Janusz-Korczak-Schule Hufeland-Schule Wilh.-v.-Humboldt-GemS Sonderschulen Schule am Senefelderplatz

x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x

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fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel

bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel Beschilderung bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel Beschilderung bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel Beschilderung

145 250 kA kA 150 kA 200 50 kA 300 250 260 400 kA kA 350 kA kA kA kA 85 kA kA 650 300 240 kA 450 145 50 30 kA kA kA 250 kA 500 50 kA kA kA kA

fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel

bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel

kA 120 350 260 120 200 200 260 200 260 kA

fehlende finazielle Mittel

bauliche Mängel

kA

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Pankow

Berliner Schulnummer

Frage 3

03S03 03S06 03S07 03S08 03S10 03S11 03Y03 03Y04 03Y08 03Y10 03Y13 03Y14 03Y15 03Y16

Schulname

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012 ja

Helene-Haeusler-Schule Schule am Birkenhof Schule an der Heide Panke-Schule M-Buggenhagen-Schule Schule im Komponistenviertel Gymnasien Käthe-Kollwitz-Schule Heinrich-Schliemann-Schule C-v-Ossietzky-Gymnasium Rosa-Luxemburg-Schule F-Mendels-Bartholdy-Schule Primo-Levi-Schule Max-Delbrück-Schule 16. Schule (ex.Havemann)

x x x x x x x x x x x x x x

Frage 2

Frage 1

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden?

Frage 4

Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

x

x

Frage 5 Finanzieller Aufwand kA=keine Angaben

Tsd.€ fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel

bauliche Mängel bauliche Mängel Beschilderung bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel

kA kA kA kA kA kA

fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel fehlende finazielle Mittel

bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel bauliche Mängel

50 435 700 280 350 330 250 kA 9470

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Charlottenburg - Wilmersdorf Frage 2

Frage 1

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden?

Berliner Schulnummer

Frage 3

Schulname

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012 ja

Frage 4

Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

Frage 5 Finanzieller Aufwand

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Tsd.€

G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule

04G01 04G02 04G04 04G05 04G06 04G07 04G08 04G09 04G11 04G12 04G13 04G14 04G15 04G17 04G18 04G19 04G20 04G21 04G22 04G23 04G24 04G25 04G26 04G27 04K02 04K03 04K04 04K05 04K06 04K07 04K07 04K08 04S01 04S02 04S03 04S04 04S05 04S06 04S07 04Y01 04Y02 04Y03 04Y04 04Y05 04Y06 04Y07 04Y08 04Y09 04Y10 04Y11

Grundschulen Eichendorff-Grundschule Lietzensee-Grundschule Joan-Miró-Grundschule Dietrich-Bonhoeffer-G Wald-Grundschule Ludwig-Cauer-Grundschule Mierendorff-Grundschule Erwin-von-Witzleben-G Helmuth-James-v-Moltke G Schinkel-Grundschule Nehring-Grundschule Reinhold-Otto-Grundschule Charles-Dickens-Grundschule Johann-Peter-Hebel-G Ernst-Habermann-Grundschule G am Rüdesheimer Platz Katharina-Heinroth-G Halensee-Grundschule Grunewald-Grundschule Alt-Schmargendorf-G Carl-Orff-Grundschule Cecilien-Schule Birger-Forell-Grundschule Judith-Kerr-Grundschule Integrierte Sekundarschulen Friedensburg-Schule Robert-Jungk-Schule Nelson-Mandela-Schule 5. Schule - GemS Schule am Schloss ISS Wilmersdorf, Eisenzahnstr. ISS Wilmersdorf, Kranzer Str. Peter-Ustinov-Schule Sonderschulen Peter-Jordan-Schule Arno-Fuchs-Schule Helen-Keller-Schule Reinfelder-Schule E.A.-Eschke-Schule Finkenkrug-Schule Comenius-Schule Gymnasien Schiller-Schule Wald-Oberschule Sophie-Charlotte-Schule Gottfried-Keller-Schule Herder-Schule Heinz-Berggruen-Schule Friedrich-Ebert-Schule Hildegard-Wegscheider-Schule Walther-Rathenau-Schule (Gymnasium) Marie-Curie-Schule Goethe-Gymnasium

x

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x x x

Fluchtttreppe

50

fehlende Mittel, Restarbeiten 2012

Außentreppen, Aufzug Rauchschutzdruckanl

300

fehlende Mittel, Restarbeiten 2012 Haushaltssperre, ist für 2012 geplant

div. Kleinere Mängel

Haushaltssperre, ist für 2012 geplant

div. Kleinere Mängel

Haushaltssperre, ist für 2012 geplant Haushaltssperre, ist für 2012 geplant

div. Kleinere Mängel div. Kleinere Mängel

Haushaltssperre, ist für 2012 geplant Haushaltssperre, ist für 2012 geplant Haushaltssperre, ist für 2012 geplant Haushaltssperre, ist für 2012 geplant

div. Kleinere Mängel div. Kleinere Mängel div. Kleinere Mängel div. Kleinere Mängel

200

x x

x

x x x x

x x x

x x

x x x x x x x

x x x x x

x

fehlende Mittel, Restarbeiten 2012

x

x

x x x

div. Kleinere Mängel div. Kleinere Mängel

x

x x

x x

Haushaltssperre, ist für 2012 geplant Haushaltssperre, ist für 2012 geplant

x x x x

x div. Umbaumaßnahmen, werden in 2013 abgeschlossen

x x x x x

Umbaumaßnahmen, Anbau, Neubau

div. Kleinere Mängel

Haushaltssperre, ist für 2012 geplant

div. Kleinere Mängel

fehlende Mittel, Restarbeiten 2012 fehlende Mittel, Restarbeiten 2012 Haushaltssperre, ist für 2012 geplant

2.Rettungsweg 2.Rettungsweg div. Kleinere Mängel

x

Haushaltssperre, ist für 2012 geplant Haushaltssperre, ist für 2012 geplant

div. Kleinere Mängel div. Kleinere Mängel

x

Haushaltssperre, ist für 2012 geplant Haushaltssperre, ist für 2012 geplant

div. Kleinere Mängel div. Kleinere Mängel

Haushaltssperre, ist für 2012 geplant

div. Kleinere Mängel

x x

x

x x x

x x x

x x

x x

x x

x x x x x x x x

x x x x x x x x

Div. "kl.Mängeln" im Rahmen des baul. Unterhalts finanzierbar

90 90

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Spandau

Berliner Schulnummer

Schulname

Frage 1 und 4

Frage 2

Frage 3

Frage 5

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

§ 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht geschätzter Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO eingehalten werden? finanzieller statt? Um welche konkreten Mängel handelt es sich Aufwand

ja

2007 2008 2009 2010 2011 2012

nein

im Einzelnen? Tsd.€

G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule

Grundschulen 05G01

Ernst-Ludwig-Heim-G

x

05G02 05G03 05G04 05G05 05G06 05G06 05G07 05G08 05G10 05G11 05G12 05G13 05G14 05G15 05G16 05G17 05G18 05G19 05G20 05G22 05G23 05G24 05G26 05G27 05G28 05G28 Hort 05G29

Grundschule am Eichenwald Birken-Grundschule Klosterfeld-Grundschule Christoph-Földerich-G Siegerland-Grundschule Siegerland-Grundschule Fil Lynar-Grundschule Konkordia-Grundschule Grundschule am Birkenhain Robert-Reinick-Grundschule G am Weinmeisterhorn Bernd-Ryke-Grundschule Linden-Grundschule Askanier-Grundschule Zeppelin-Grundschule Astrid-Lindgren-Grundschule Grundschule im Beerwinkel Grundschule am Ritterfeld Carl-Schurz-Grundschule Christian-Morgenstern-Grund Grundschule am Brandwerder G am Windmühlenberg Grundschule am Amalienhof Charlie-Rivel-Grundschule G an der Pulvermühle Hort Goldbeckweg 21 Mary-Poppins-Grundschule Integrierte Sekundarschulen Martin-Buber-Schule Carlo-Schmid-Schule Bertolt-Brecht-Schule Heinrich-Böll-Schule B.-Traven-Schule Wolfgang-Borchert-Schule Schule a.d.Jungfernheide Schule a.d.Haveldüne Schule a.Staakener Kleeblatt Sonderschulen Schule am Grüngürtel Paul-Moor-Schule Schule am Gartenfeld Schule am Stadtrand Gymnasien Freiherr-vom-Stein-Schule Freiherr-v-Stein-Schule Fil

x x

05K01 05K02 05K03 05K04 05K05 05K06 05K07 05K08 05K09 05S01/ 05G09 05S02/ 05G21 05S03 05S04/ 05G25 05Y01

x x x x

x x x x

x x x x x

x x x x x x

x x x x x

x x x x x x x x x x x x x

x x x x x x x x x x x x x

x x x x x x x x x

x x x x x x x x x x x

x x

x x x x

x x x x

Vorrangig kleinere Brandschutzmängel; größere Maßnahme wird in den Sommerferien 2012

50

Kleinere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel alle Brandschutzmängel abgearbeitet mittlere Brandschutzmängel kleinere Brandschutzmängel kleinere Brandschutzmängel Behebung der Brandschutzmängel erfolgt alle Brandschutzmängel abgearbeitet alle Brandschutzmängel abgearbeitet kleinere Brandschutzmängel kleinere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel alle Brandschutzmängel abgearbeitet mittlere Brandschutzmängel kleinere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel kleinere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel kleinere Brandschutzmängel kleinere Brandschutzmängel kleinere Brandschutzmängel kleinere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel kleinere Brandschutzmängel

10 25 10 50 10 7,5 50

mittlere Brandschutzmängel Abarbeitung größerer Mängel beauftragt mittlere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel Trakt Jugendweg kleinere Brandschutzmängel kleinere Brandschutzmängel

30 75 30 30 30 25 25 10 5

alle Brandschutzmängel abgearbeitet alle Brandschutzmängel abgearbeitet kleinere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel

0 10 30

mittlere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel

25 25 35

05Y02

Kant-Gymnasium + Filiale

x

x

alle größeren Brandschutzmängel Ende Sommerferien 2012 abgearbeitet

05Y03 05Y04 05Y05

Hans-Carossa-Schule C-Friedrich-v-Siemens-Schule Lily-Braun-Schule

x x x

x x x

mittlere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel mittlere Brandschutzmängel

10 7,5 35 45 0 45 10 45 10 25 25 20 10 10 5 5 20 5

25 40 40 1035

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Tempelhof - Schöneberg Frage 2

Frage 1

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden?

Berliner Schulnummer

Frage 3

Schulname

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012 ja

Frage 4

Frage 5

Um welche konkreten Mängel Finanzieller handelt es sich im Aufwand Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Tsd.€

G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule

07G01 07G02 07G03 07G05 07G06 07G07

Grundschulen Spreewald-Grundschule Finow-Grundschule Werbellinsee-Grundschule Havelland-Grundschule Sternberg-Grundschule Lindenhof-Grundschule

*) *) *) *) *) 2.Rettungsweg, ansonsten *)

10 10 10 10 5 50

*) 2:Rettungsweg; anonsten *)

10 100

*) *) 2. Rettungsweg, ansonsten *)

5 15 250

*) *) *) *) *) *) 2. Rettungsweg SH, ansonsten *)

15 10 5 10 10 5 250

*) *) *) *) *) *) *) *) 2012 Grundinstandsetz., ansonsten *)

35 15 10 5 10 75 15 75

x

*) 2.Rettungsweg, ansonsten *)

10 150

x

2.Rettungsweg SH, ansonsten *)

150

x x x x x x

07G10 Teltow-Grundschule 07G12 Scharmützelsee-Grundschule

x

07G13 Neumark-Grundschule 07G14 Löcknitz-Grundschule 07G15 Fläming-Grundschule

x x

07G16 07G17 07G18 07G19 07G20 07G21 07G22

Ruppin-Grundschule Stechlinsee-Grundschule G am Barbarossaplatz Paul-Simmel-Grundschule Maria-Montessori-Grundschule G auf dem Tempelhofer Feld Paul-Klee-Grundschule

x x

07G23 07G24 07G25 07G26 07G27 07G28 07G29 07G30 07G31

Schätzelberg-Grundschule Tempelherren-Grundschule Ludwig-Heck-Grundschule Grundschule im Taunusviertel Rudolf-Hildebrand-Grundschule Kiepert-Grundschule Käthe-Kollwitz-Grundschule Annedore-Leber-Grundschule Carl-SonnenscheinGrundschule

x x x x x x

07G32 Bruno-H.-Bürgel-Grundschule 07G34 Marienfelder Schule 07G35 Nahariya-Grundschule 07G36 07G37 07G39

x

x

x x x x

x x x

Grundschule am Dielingsgrund Ikarus-Grundschule Peter-Paul-Rubens-Schule Integrierte Sekundarschulen 07K01 Sophie-Scholl-Schule 07K02 Carl-Zeiss-Schule 07K03 Gustav-Heinemann-Schule 07K04 Theodor-Haubach-Schule 07K05 Solling-Schule 07K06 Georg-von-Giesche-Schule 07K07 7. ISS

x x

07K07 07K08 07K08 07K09 07K10

x x x x

7. ISS, Fil. Alt-Tempelhof 8. IS, Fil. 8. ISS, Fil. Otzenstr. G.- Langenscheidt-Schule Friedrich-Bergius-Schule

*) *) *)

x x x x x x x x

x

10 10 10

*) *) *) *) *) *) *) + umfassende Sanierung erforderl.

15 5 15 10 5 10 250

*) *) *) *) *) + umfassende Sanierung erforderl.

25 10 10 15 150

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Tempelhof - Schöneberg Frage 2

Frage 1

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden?

Berliner Schulnummer

Frage 3

07K11 07S01 07S02 07S03 07S04 07Y01 07Y02 07Y03 07Y04 07Y05 07Y06 07Y07 07Y08 07Y09

Schulname

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012 ja

Hugo-Gaudig-Schule Sonderschulen Prignitz-Schule Elisabeth-Rotten-Schule Steinwald-Schule Marianne-Cohn-Schule Gymnasien Robert-Blum-Schule Rückert-Schule Rheingau-Schule Paul-Natorp-Schule Luise-Henriette-Schule Askanische Schule Eckener-Schule Ulrich-v-Hutten-Schule Georg-Büchner-Schule

Frage 4

Frage 5

Um welche konkreten Mängel Finanzieller handelt es sich im Aufwand Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Tsd.€

x

*) +Hausalarm neu

150

x

*) Standortaufg. 2012 Grund instands. *)

15

*) *) *) z.Zt.Grundinstands. Grundinstands.erf. *) *) *) *)

20 10 10

x x x x x x x x x x

Hinweise: a.) Brandsicherheitsschauen auf Grundlage von §5 Abs. 2 BetrVO erfassen sichtbare bauliche und organisatorische Mängel. b.) Qualifizierte bautechnische und organisatorische Untersuchungen, welche i.d.R im Zuge der Grundlagenermittlung für umfassendere Sanierungen bzw. Umbaumaßnahmen erfolgen, führen i. d. R. zu weitergehenden Erkenntnissen. c.) Die Beseitigung brandschutztechnischer Mängel erfolgt schrittweise im Rahmen der baulichen Unterhaltung nach objektiven Kriterien. Legende: *) Aus Darstellungsgründen sind die häufigsten Mängel zusammengefasst: - Fehlen einer aktualisierten Brandschutzordnung - Mangelhafte Fluchtwegebeschilderung - Brandlasten in Rettungswegen - Verkeilen von Brandschutztüren - Fehlende Dokumentationen der Überprüfung von Sicherheitseinrichtungen

15

15 250 10 15 2390

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Berliner Schulnummer

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Neukölln

Schulname

Frage

Frage 2

Frage 1 und 4

Frage 5

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

Finanzieller Aufwand

ja

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X

X X X X

Tsd.€

G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule

08G01 08G02 08G03 08G04 08G05 08G06 08G07 08G08 08G09 08G10 08G11 08G12 08G13 08G14 08G15 08G16 08G17 08G18 08G19 08G20 08G21 08G22 08G23 08G24 08G25 08G26 08G27 08G28 08G29

Grundschulen Rixdorfer Grundschule Theodor-Storm-Grundschule Hans-Fallada-Schule (Grundschule) Franz-Schubert-Grundschule Elbe-Grundschule Karl-Weise-Grundschule Hermann-Boddin-Grundschule Karlsgarten-Grundschule Regenbogen-Grundschule Walt-Disney-Grundschule Schliemann-Grundschule Peter-Petersen-Grundschule Bruno-Taut-Grundschule Konrad-Agahd-Grundschule Hermann-Sander-G Hugo-Heimann-Grundschule Richard-Grundschule Eduard-Mörike-Grundschule Herman-Nohl-Schule Sonnen-Grundschule Silberstein-Grundschule Grundschule am Regenweiher Zürich-Grundschule Grundschule am Teltowkanal Michael-Ende-Grundschule Christoph-Ruden-Grundschule Oskar-Heinroth-Grundschule Matthias-Claudius-Grundschule Wetzlar-Grundschule

08G30 08G31 08G32 08G33 08G34 08G35 08G36 08G37

Grundschule am Sandsteinweg Janusz-Korczak-Grundschule Martin-Lichtenstein-G Schule am Fliederbusch (Grundschule) Lisa-Tetzner-Grundschule G in der Köllnischen Heide Löwenzahn-Grundschule Rose-Oehmichen-Grundschule Integrierte Sekundarschulen 08K01 Walter-Gropius-Schule 08K02 Hermann-v-Helmholtz-Schule

08K03 08K04 08K05 08K06 08K07 07K08 08K09 08K10 08K11

Otto-Hahn-Schule Heinrich-Mann-Schule Clay-Schule Fritz-Karsen-Schule Liebig-Schule 1. GemS Röntgen-Schule Zuckmayer-Schule Alfred-Nobel-Schule

X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X

X X X X X X X X

X X X X X X X X

X X

X X X

X X X X X

X X X X

X X X X

2012 2013

Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Umbau Flucht- und Rettungstüren Außentreppen

X X X

X

Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul.Mängel, Brandlasten entfernen, fehlender 2. Rettungsweg Kl. baul.Mängel, Brandlasten entfernen, fehlender 2. Rettungsweg Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul.Mängel, Brandlasten entfernen, fehlender 2. Rettungsweg Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul.Mängel, Brandlasten entfernen, fehlender 2. Rettungsweg Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Massive Brandlasten entfernen

5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 130 T€ 100 T€ 250 T€ 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 100 T€ 5.000 € 350 T€ 5.000 € 150 T€ 5.000 € 350 T€ 5.000 € 5.000 € 150 T€ 100 T€ 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 €

2012 2013

100 T€ 150 T€ 400 T€

Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Massive Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen

5.000 € 5.000 € 20.000 € 5.000 € 5.000 €

Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen

5.000 € 150 T€

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Berliner Schulnummer

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Neukölln

Schulname

08K12 Kepler-Schule Sonderschulen 08S01 Adolf-Reichwein-Schule 08S02 Kielhorn-Schule 08S03 Herman-Nohl-Schule 08S04 Schule am Zwickauer Damm 08S05 Schule am Hasenhegerweg 08S06 Hans-Fallada-Schule 08S07 Schule am Bienwaldring 08S08 Schilling-Schule 08S09 Schule an der Windmühle Gymnasien 08Y01 Albrecht-Dürer-Schule 08Y02 Albert-Schweitzer-Schule 08Y03 Albert-Einstein-Schule 08Y04 Ernst-Abbe-Schule 08Y05 Leonardo-da-Vinci-Schule 08Y06 Hannah-Arendt-Schule

Frage

Frage 2

Frage 1 und 4

Frage 5

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

Finanzieller Aufwand

ja X

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen X

Tsd.€ 5.000 €

Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen

5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 €

Fehlenden 2. Rettungsweg schaffen in 2012 Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul.Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen Kl. baul. Mängel, Brandlasten entfernen

100 T€ 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 €

X X X X X X X X

X X X X X X X X X

X X X X X X X

X X X X X X

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Berliner Schulnummer

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Treptow - Köpenick

Schulname

Frage 1 und 4

Frage 3

Frage 2

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

ja

Frage 5

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht Finanzieller eingehalten werden? Aufwand Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Tsd. €

G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule

09G01 09G04 09G05 09G06 09G07 09G09 09G10 09G11 09G13 09G14 09G15 09G16 09G17 09G18 09G19 09G20 09G21 09G22 09G23 09G24 09G25 09G26

Grundschulen Bouché-Grundschule Sonnenblumen-Schule Schule am Ginkobaum Melli-Beese-Schule Schule a.d.alten Feuerwache Heide-Schule /Fil Schule am Berg Schule am Pegasuseck Schule a.Altglie.Wasserturm Schule am Buntzelberg Schule am Mohnweg Wendenschloß-Schule Uhlenhorst-Schule Schule i.d.Kölln. Vorstadt Amtsfeld-Schule Müggelheimer Schule Edison-Schule Schule an der Wuhlheide Hauptm-v.-Köpenick-Schule Müggelsee-Schule Müggelschlößchen-Schule Schule an den Püttbergen

x

x x x x x x

50

Restleistung RS Türen Keller ; RA Treppenhaus RA - Treppenhaus , RS Türen RA - Treppenhaus Filiale RA-Treppenhaus , RS -Türen RA -Treppenhaus RA -Treppenhaus

150 205 150 250 60 60

RA Treppenhaus

85

Türen , Rettungsweg,Brandlasten 2. baulicher RW teilw. nicht gewährleistet 2. baulicher RW teilw. nicht gewährleistet RA -Treppenhaus , RS - Türen

200

RA -Treppenhaus RA -Treppenhaus,RS Türen 2. BA, Brandlasten RW

85 100

RA-Treppenhaus , RS Türen 2. BA

100

RA Treppenhaus , Restleistung RS Türen Filiale, Brandlasten im RW

100

RA Treppenhaus , RS Türen Filiale RA Treppenhaus , RS Türen, Tr.raumabschlüsse fehlen

600 300

RS - Türen RS - Türen RA Treppenhaus

250 150 50

RS - Türen 2. BA

200

Restleistung Brandschutztüren RA Treppenh.,Restleistungen RS Türen,Brandlasten RW

50 50

Restleistungen RS -Türen u RA -Treppenhaus Fil.

30

RS-Türen

180

x

x x x x x x x x x x x x

09K01 09K02 09K03

Anna-Seghers-Schule Fritz-Kühn-Schule + Fil.

x x

Isaac-Newton-Schule Bölsche-Schule Hans-Grade-Schule Sophie-Brahe-Gems Nr. 17 Sophie-Brahe-Gems Nr. 23 Schule an der Dahme Schule an der Dahme Fil. Grüner Schule, GemS Sonderschulen 09S01 Schule am Plänterwald 09S02 Grüne-Trift-Schule 09S03 Albatros-Schule 09S04 Ahorn-Schule Gymnasien 09Y03 Archenhold-Schule 09Y04 Anne-Frank-Schule 09Y05 Alexander-v.-Humboldt-Schule 09Y06 Gerhart-Hauptmann-Schule (OG) 09Y10 Gebrüder-Montgolfier-Schule (OG) 09Y11 Emmy-Noether-Schule RS = Rauchschutztür, RA = Rauchabzug

x x x

09K04 09K05 09K06 09K07 09K07 08K08 08K08 09K09

x

x

x

Friedrichshagener Schule Integrierte Sekundarschulen Merian-Schule

09G27

Restleistung RS Türen x x

x x x x

x

x x x

x x x

x

x x x x

200

x x x x x x x

x

x x x x x

x

x x

x

x

RA Treppenhaus , Restleistung RS -Türen

3655

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Berliner Schulnummer

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Treptow - Köpenick

Schulname

Frage 3

Frage 2

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

ja

Frage 1 und 4

Frage 5

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht Finanzieller eingehalten werden? Aufwand Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Stellungnahme Bezirk Treptow - Köpenick Zu Frage 1: Infolge der ständigen Einsparvorgaben wurde im FB BWA seit 2001 ca. 2/3 des ursprünglichen Personalbestandes abgebaut, bzw. freigewordene Stellen konnten nicht wieder besetzt werden. Die verbliebenen technischen Sachbearbeiter/innen sind fast ausschließlich durch die laufenden Bauantragsverfahren gebunden, da hier enge Fristvorgaben (sonst Genehmigungsfiktion) bestehen. Ordnungsbehördliche Aufgaben, zu denen im weiteren Sinn auch Brandsicherheitsschauen (vorbeugende Abwehr) und Betriebsüberwachungen zählen, können infolge des Erreichens der Belastungsgrenze der Mitarbeiter/innen nur noch in besonderen Fällen (Gefahr im Verzug) durchgeführt werden. Gerade Brandsicherheitsschauen benötigen einen erheblichen Zeitaufwand in Vorbereitung und Durchführung. U. a. sind aufwendige Abstimmungen mit der Berliner Feuerwehr, LAGetSi und der Schulverwaltung zu tätigen. Die Begehung, die Niederschrift über die Brandsicherheitsschau und ggf. bauaufsichtliche Stellungnahme sind weitere erhebliche Zeitfaktoren. Bei der derzeitigen Personalausstattung und der in den vergangenen zwei Jahren stetig wachsenden Zahl von Bauanträgen sind kaum Kapazitäten für Brandsicherheitsschauen vorhanden. Die Zuarbeit bezieht sich konkret auf die Anfrage zu den durchgeführten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO. In Ergänzung der o.g. Fragestellungen zur Brandsicherheit ist anzumerken, dass an allen Schulen des Bezirkes Treptow-Köpenick regelmäßige Brandschutzkontrollen im Rahmen der jährlich stattfindenden Sicherheitsbegehungen durchgeführt werden. Sämtliche während dieser Sicherheitsbegehungen festgestellten Mängel, so auch zur Brandsicherheit werden protokolliert und den zuständigen Fachbereichen zur weiteren Veranlassung übergeben. Die Beseitigung der Brandsicherheitsmängel erfolgt durch die dafür zuständigen Bereiche im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel. Die benannten Sicherheitsbegehungen als durchgeführte Brandsicherheitsschauen zu deklarieren, würde der Beantwortung der Frage nicht entsprechen Zu Frage 5: Die Kosten für die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen wurden geschätzt . Eventuell erforderliche Planungs- und Prüfkosten sind nicht berücksichtigt. Es liegen zurzeit noch nicht für alle Schulen die erforderlichen Brandschutzkonzepte vor . Seit 2008 konnten in 8 Schulobjekten die Hausalarmanlagen erneuert werden. In den anderen Schulobjekten befinden sich die Hausalarmanlagen aus der Errichtungszeit. Diese Anlagen werden gemäß den gesetzlichen Auflagen regelmäßig gewartet und sind durch einen Sachverständigen geprüft worden.

Tsd. €

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Berliner Schulnummer

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Marzahn - Hellersdorf

Schulname

Frage 1 und 4

Frage 3

Frage 2

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

ja

Frage 5

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Finanzieller Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Aufwand Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Tsd.€

G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule

10G01 10G03 10G04 10G05 10G06 10G07 10G08 10G09 10G10 10G11 10G12 10G13 10G14 10G16 10G17 10G18 10G19 10G22 10G25 10G26 10G28 10G29 10G30 10G31 10G32 10G33 10K01 10K02 10K03 10K04 10K05 10K06 10K07 10K08 10K09 10K10 10S04 10S07 10S08 10S10 10S11 10Y01 10Y02 10Y03 10Y08

Grundschulen Paavo-Nurmi-Grundschule Selma-Lagerlöf-Grundschule Falken-Grundschule Ebereschen-Grundschule Bruno-Bettelheim-Grundschule Karl-Friedrich-Friesen-G Wilhelm-Busch-Grundschule Grundschule am Bürgerpark Peter-Pan-Grundschule Grundschule an der Mühle G an der Geißenweide Johann-Strauss-Grundschule G unter dem Regenbogen Grundschule am Fuchsberg Beatrix-Potter-Grundschule Pusteblume-Grundschule Bücherwurm-Schule am Weiher (Grundschule) Kolibri-Grundschule Grundschule am Schleipfuhl Friedrich-Schiller-Grundschule Grundschule am Hollerbusch Grundschule an der Wuhle Mahlsdorfer Grundschule Franz-Carl-Achard-G Kiekemal-Schule (Grundschule) Ulmen-Grundschule Integrierte Sekundarschulen Rudolf-Virchow-Schule Haeckel-Schule Kerschensteiner Schule Thüringen GemS Jean-Piaget-Schule Klingenberg-Schule Caspar-David-Friedrich-Schule Johann-Julius-Hecker-Schule (Realschule) Konrad-Wachsmann-Schule (Realschule) GemS W.-A.Mozart Sonderschulen Schule am Pappelhof Schule am Rosenhain Schule am Mummelsoll 10. Schule, Geraer Ring 54 11. Schule, Flämingstr.18 Gymnasien Tagore-Schule Otto-Nagel-Gymnasium Wilhelm-v-Siemens-Schule Sartre-Schule

X (X) X (X) X (X) (X) (X) X

x x X

X x X Tür Notausgangstreppe H1-OG klemmt x X

X Grundinstandsetzung gem. BS

x

X X

k.A. ca. 1.500

(X)

x x

(X) X

Umfangr. Maßnahmen 2012-2013

600

Brandschutztür SP28, SP33 TH defekt (X) Fluchttüren

k.A. 900

(X) X X x

(X) (X) Brandschottdecken Bereich Schächte (X) (X) X (X) (X) x

X

x X X

X x X

k.A.

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Berliner Schulnummer

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Marzahn - Hellersdorf

Schulname

Frage 3

Frage 2

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

ja 10Y11 10A04

Melanchton-Schule Viktor-Klemperer-Kolleg

Frage 1 und 4

Frage 5

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Finanzieller Gründen, nicht eingehalten werden? Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Aufwand Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012 (X) (X) gepl. Durch BWA (Stand Apr´12)

Tsd.€

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Berliner Schulnummer

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Lichtenberg

Schulname

Frage 1 und 4

Frage 3

Frage 2

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

ja

Frage 5

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht Finanzieller eingehalten werden? Aufwand Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Tsd.€

G = Grundschulen ISS = Integrierte Sekundarschule v = von GemS = Gemeinschaftsschule

Grundschulen 11G01 Sonnenuhr-Grundschule 11G02 Grundschule am Roederplatz 11G03 Grundschule im Gutspark 11G05 G auf dem lichten Berg

X

BSS 2012 2, 3, 8, 10, Protokolle Alarmübungen unvollständig, 1, 4, 7, 8, BrandschutzO (A) aushängen, Alarmübungs-Prot. unvollständig

X

X

X

X

1, 8, in SH Umkleideräumen mind.1 Fenster zu öffnen sein

X

11G06 Adam-Ries-Grundschule X

11G07 Hermann-Gmeiner-G

X

X

X

11G08 Robinson-Grundschule 11G09 Bürgermeister-Ziethen-G X 11G10 Schule im Ostseekarree 11G11 Bernhard-Grzimek-G

11G12 11G13 11G14 11G15 11G16 11G17

Lew-Tolstoi-Grundschule Karlshorster Grundschule Richard-Wagner-Grundschule P-u-Charlotte-Kniese-Schule Schule an der Victoriastadt Brodowin-Grundschule

11G18 G am Wilhelmsberg

X

X

X

X

X X

X

X X

X

X

X

11G19 Obersee-Grundschule X

X

X X

11G25 Grundschule am Wäldchen

X

11G26 Randow-Grundschule 11G28 Feldmark-Grundschule 11G29 Matibi-Grundschule

X

Integrierte Sekundarschulen

X

X

X

1, 2, 8, 9; Prüffrist der Feuerlöscher ist teilweise abgelaufen

1

50

1 (SH), 2, 7, 8 1, 3, 8, in SH Umkleideräumen mind. 1 Fenster zu öffnen sein, Sachkundigenprüfung für die PCRäume

0,3

7, SH NA-tür defekt 1, 2, 5, 7, Hausalarmauslösestelle in Flur verlegen siehe 11S04 siehe 11S01 2, 7, 8, 9, Prot. Alarmübungen unvollst., Selbstschließer einhängen

0,5

0,5

8, Protokolle Alarmübungen unvollst., Selbstschließer einhängen, Kennzeichnung Räume

3

2, Prot Alarmübungen unvollständig, Alarm- und Rettungskonzept erstellen, Brandschutz= (A) aushängen

1, 8, 4 (Sporthalle), Protokolle Alarmübungen unvollständig,

X X

X

6

8, Kennzeichnung der Räume 1, 2, 8, Raum 21 Brandlast zu hoch, Prot. Alarmübungen unvollständig,

X

X

0,5

2

7

1, 7, 8, 9, Prot. Alarmübungen unvollständig, DG Prüffrist Feuerlöscher abgelaufen, in der Hausmeisterwhg Schulbetrieb untersagt, Feuerlöscher HortHeizungsr.fehlt bis 06.2011 Sanierung -BSS 2012

11G21 Schule Am Faulen See

11G22 Martin-Niemöller-Grundschule 11G23 Friedrichsfelder Grundschule

5

1, 2, 4, 7, 8, Protokolle Alarmübungen unvollständig, Treppen zum Treppenraum in der SH müssen dichtund selbstschließend hergerichtet werden

BSS 2012 1, 2, 4 (SH), 7, 8, 9, Prot. Alarmübungen unvollständig, Wände von Klassenräumen am Treppenraum mind. F90, Türen T30

X

10

2, 7 BSS 2012 1, Keile an selbst- und dicht schließenden Türen entfernen,

0,1 5 1 4 0,1

0,1

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Berliner Schulnummer

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Lichtenberg

Schulname

Frage 1 und 4

Frage 3

Frage 2

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

ja

X X

BSS 2012 2, 3, 4 1, 6, 8, Prot- Alarmübungen unvollständig, Alarmund Rettungskonzept erstellen, Selbstschließer einhängen, Treppenraumtüren reparieren

X X

11K06 Schule am Rathaus 11K07 7. ISS

1, 8, 9, 10, Prüffrist Feuerlöscher teilw. abgelaufen;Brandschutztüren Obentürschließer ausgehangen; SH Umkleideräume mind. 1 Fenster zu öffnen

X

11K08 George-Orwell-Schule X 11K09 9. ISS 11K10 1. Gemeinschaftsschule

1, 2, 7, 8, Prot. Alarmübungen unvollständig, BrandschutzO (A) aushängen; Technikräume müssen brandlastfrei sein

X

X X

2 8, Fil.: 1, 2, 8, 10, Alarmübungen halbjährlich, Brandlast Räumen verringern

X X

11K11 11. ISS X

7; keine Teilnahme an der BSS Keile an Türen entfernen; Prot. Alarmübungen unvollständig;

X

Sonderschulen 11S01 Schule an der Victoriastadt X 11S02 11S04 11S05 11S06 11S07

Schule am Fennpfuhl Paul-u-Charl-Kniese-Schule Schule am grünen Grund Selma-Lagerlöf-Schule Carl-von-Linné-Schule

11S08 Schule Am Breiten Luch 11S10 Schule an der Malchower Aue

1, 2, 7, gefangene Räume mit Sicht- und Geruchsverbindung zum davor liegenden Raum verfügen

X

1, 8, 9 , bis 08.11 Sanierung 2, 8, 10, Sebstschließer ausgehangen, 7, 8 8, Brandschutzordnung Teil A ist auszuhängen Brandschutzkonzept wird erarbeitet,z.Zt. Sanierung X 2, 8, 9 (Notausstieg Arbeitslehre), Montage Obentürschließer Türen im Treppenraum SH

X X

X X X

X X

X X

X

X

X

X

11S12 12. Schule (Filiale) Gymnasien 11Y02 J-Gottfried-Herder-Schule 11Y05 Hans-u-Hilde-Coppi-Schule

X

X

1 X

11Y09 Barnim-Schule X

X

0,5

1 0,1 3 1

0,5 0,5 1 0

0,6

3

X

X

2

2

12. Schule mit 11S12 sonderp.Förderschwerpunkt

X

1

7, 8, 9, Prot. Alarmübungen unvollständig,BrandschutzO aktualisieren 1, Prüfung E- u.Hausalarmanlage veranlassen, Prot.Alarmübungen unvollständig, Balkone brandlastfrei halten

X

1,5

2, akustisches Signal Hausalarmanlage nicht eindeutig vom AMOK-Signak zu unterscheiden

X

X

Tsd.€ 1, 2, 7, 8, Obentürschließer an div. Brandschutztüren einhängen/nachrüsten, Überprüfung EAnlageSchülerclub, BrandschutzO (A) aushängen

X 11K02 Mildred-Harnack-Schule 11K04 Gutenberg-Schule 11K05 Fritz-Reuter-Schule

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht Finanzieller eingehalten werden? Aufwand Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

11K01 Alexander-Puschkin-Schule

Frage 5

2, 8, 9, Lager Speisesaal räumen od.baul.ändern 2, 8, Signal Hausalarmanlage nicht eindeutig vom AMOK-Signal zu unterscheiden, Obentürschließer fehlen, Prot. Alarmübungen unvollständig 2,6,8,9, Keile an Türen entf., Bibliothek Notausstieg ändern,RWA-Anlage entspr.Zweck nutzen, Technikräume brandlastfrei, Prot. Alarmübungen ergänz.

0,1

1

Juli 2012

SenBildJugWiss - Referat II B

Berliner Schulnummer

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas Lichtenberg

Schulname

Frage 1 und 4

Frage 3

Frage 2

Brandsicherheitsmängel Stand 01.05.2012

Wann fanden die letzten Brandsicherheitsschauen gem. BetrVO statt?

ja

11Y11 Immanuel-Kant-Schule

X

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO, aus welchen Gründen, nicht Finanzieller eingehalten werden? Aufwand Um welche konkreten Mängel handelt es sich im Einzelnen?

nein 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Tsd.€ 2,6,7,8,9, Prot Alarmübungen unvollständig, Alarmu.Rettungskonzept fehlt, DG u. Archiv Aula brennbare Gegenstände räumen, Obentürschließer

11Y10 Manfred-v-Ardenne-Schule X

Frage 5

X X

z. Zt. Brandschutztechnische Sanierung

Erläuterung der Punkte 1 bis 10 siehe Anlage 1 Erläuterung der Pkt. 1 - 10: Bauliche Mängel: 01. Rettungsweg- bzw. Notausgangsbeschilderung fehlt ganz oder teilweise. Muss entsprechend DIN 4844 gut sichtbar angebracht werden. 02. Sämtliche Lager- und Technikräume sind zu kennzeichnen. Im Gefahrenfall muss der Feuerwehr bei eintreffen sofort erkennbar sein, hinter welchen Türen z.B. mit hohen Brandlasten bzw. mit Elektroanlagen zu rechnen ist. 03. Brandschutztüren bzw. Türen an und um Treppenräume müssen dicht und selbstschließend sein. Bei Auftreten eines Brandes bzw. einer Verrauchung muss vermieden werden, dass sich der Rauch ausbreiten kann und Rettungswege dadurch nicht mehr benutzbar sind. Es handelt sich hier meist um die Türen zum KG bzw. zum untersten Geschoss. 04. Die Haualarmanlage ist defekt, weist Mängel auf oder ist außer Betrieb. Schulen müssen Alarmierungsanlagen haben, durch die im Gefahrenfall die Räumung der Schule oder einzelner Schulgebäude eingeleitet werden kann (Hausalarmierung). Das Alarmsignal muss sich vom Pausensignal unterscheiden und in jedem Raum der Schule gehört werden können. Es muss mind.an einer während der Betriebszeit der Schule ständig besetzten oder an einer jederzeit zugänglichen Stelle innerhalb der Schule (Alarmierungsstelle) ausgelöst werden können. An den Alarmierungsstellen müssen sich Telefone befinden, mit denen jederzeit Feuerwehr und Rettungsdienst unmittelbar alarmiert werden können. Die Hausalarmanlagen müssen durch einen Sachkundigen mind. in einem Abstand von 3 Jahren überprüft werden 05. Fehlende Türen sind wieder einzusetzen. Durch bauliche Abnutzung, Verschleiß oder aus anderen Gründen fehlen oftmals Türen. Diese sind zu reparieren und wieder einzubauen. Bauliche Anlagen müssen so beschaffen sein, dass der Entstehung eines Brandes und der Ausbreitung von Feuer und Rauch vorgebeugt wird. 06. Die Rauch- und Wärmeabzugsanlagen (RWA) sind defekt. Hierzu gehören meist Fenster, die im Treppenraum an höchster Stelle angeordnet sind und sich nicht mehr öffnen lassen. Diese sind zu reparieren um eine ungehinderte Rauchfreihaltung von Rettungswegen zu sichern. Mängel durch das Verhalten der Nutzer: 07. Elektroraum ist zu beräumen. Elektroräume, Hausanschlussräume usw. sind elektrische Betriebsräume und von jeglichen Brandlasten freizuhalten. 08. Flure und Treppenhäuser sind Rettungswege, diese sind brandlastfrei zu halten. Insbesondere ist darauf zu achten, dass keine Gegenstände und Materialien ausgestellt, abgestellt und gelagert werden. Dies gilt ebenso für Müllbehälter usw. 09. In jeglichen Räumen ist der Zugang zu vorhandenen Fenstern jederzeit zu gewährleisten und diese müssen sich in vollem Umfang öffnen lassen. 10. Notausgänge müssen sich während der Betriebszeit ohne fremde Hilfsmittel öffnen lassen und unverschlossen oder mit einer Panikverriegelung versehen sein.

1,5

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas (berufliche und zentral verwaltete Schulen)

01B01 01B02 01B03 01B04 01 B05 01Y04 02B01 02B01 02B02 02B02 02B03 02B03 02B04 02B05 02B05 03B09 03B03

Frage 2

Frage 1

Schulname

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 Betr.VO, aus welchen Gründem, nicht eingehalten werden?

Frage 3

BrandsicherWann fanden die letzten heitsmängel Brandsicherheitsschauen gem. Stand Betr.VO statt 01.0.5.2012 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Mitte OSZ Banken Versich. Staatliche Technikerschule OSZ KIM OSZ Gesundheit I Hotelfachschule Berlin C.Ph.E.Bach Oberschule Friedr.-Kreuzberg August-Sander-Schule A-Sander-Schule (Garten) A-Sander-Schule (Fil.) Hans-Böckler-Schule OSZ Bekleidung und Mode OSZ Beklei.u.Mode Filiale OSZ Handel I OSZ Sozialwesen II OSZ Sozialwesen II Filiale Pankow OSZ Holztechnik OSZ Bautechnik II

x x nach 5-Jahreszeitraum: 2012 nach 5-Jahreszeitraum: 2012 Erweiterungsbau Fertigstellung 08/2012

ja

Frage 4

Um welche konkreten Mängel handelt es sich dabei im Einzelnen?

nein

Tsd. € A² A² A² A² A² A² A²

x x x

x x

x x

x x

x x x

x

x x

x

fehl. Prüfung Sachverständige x x

keine Brandsicherheitsschau vorgesehen

x x x

fehl.Prüfung Sachverständige x x x x

x x

Fertigstellung 2008 Fertigstellung 2008

x x

A² A² A² A² A² A² A² A² A² A² A²

Flucht-/Rettungswegpläne aktualisieren;TH-Entrauchung

x

Frage 5 Finanzieller Aufwand

Berliner Schulnummer

KA 17 / 10639

03B03 OSZ Bautechnik II Filiale

BA zu BSS aufgefordert 05.06.08

03A04 Abend-Gymnasium 03B04 OSZ Gastgewerbe 03B04 OSZ Gastgewerbe Filiale

BA zu BSS aufgefordert 05.06.08

03B06 Konrad-Zuse-Schule

BA zu BSS aufgefordert 05.06.08

x

A² A² A² A²

03B07 OSZ Bürow.u.Dienstleistung BA zu BSS aufgefordert 05.06.08

x

A²

x x x

x x

03B03 OSZ Bürow.u.Dienstleistung BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 03B08 Ballett- u.Artistikschule Fertigstellung 2011 + 2012 03Y05 Coubertin-Gymnasium 03B02 Berufl.Schule f.Sozialwesen BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 Charlottenb-Wilmersdorf 04B01 Loschmidt-Oberschule 04B02 OSZ Recht 04B03 OSZ Kraftfahrzeugtechnik 04B03 OSZ Kfz-Technik Fil. 04B04 Schule Sozialwesen 04B05 Anna-Freud-Oberschule 04B06 OSZ Industr.- u.Datenverarb

x

x

06B04 OSZ Farbt. Raumgestaltung

x

x

A² A² A² A² A² A²

x

A²

x

BA zu BSS aufgefordert 05.06.08

x x x

05B02 OSZ Bautechnik I

05B02 OSZ Bautechnik,Hahneberg Zehlendorf-Steglitz 06B01 OSZ Agrarwirtschaft 06B02 OSZ Bürowirt.u.Verwaltung 06B03 OSZ Bürowirtschaft I 06B03 OSZ Bürowirtschaft I Filiale

A² A² A²

x x x x

05B01 OSZ Energietechnik I

05B02 OSZ Bautechnik I Lagerplatz

x

x

04B06 OSZ Industr.u.Datenverarb. BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 04B07 OSZ Körperpflege Fertigstellung 2008 04B08 Kläre-Bloch-Oberschule BA zu BSS aufgefordert 05.06.08 04A08 Poelchau Oberschule Spandau

A²

x x

x x x x

x

x

x

x x

x

keine Brandsicherheitsschau vorgesehen x x x x x x

A²

x x x x x

A² A² A²

Türen, Flucht- u.Rettungswegbeschilderung beauftragt

A²

Türen, Flucht- u. Rettungswegbeschilderung

A²

x

A²

x

A² A² A² A² A² A²

Kleine Anfrage Nr. 17/10639 Brandsicherheit an Berliner Schulen und Kitas (berufliche und zentral verwaltete Schulen)

07B01 07B02 07B03 08B01 08B01 08B02 08B04 08B05 08B05 09B03 09Y09 10B01 10B02

Frage 2

Frage 1

Schulname

An welchen Schulen konnten die Vorgaben des § 5 Abs. 2 Betr.VO, aus welchen Gründem, nicht eingehalten werden?

Frage 3

BrandsicherWann fanden die letzten heitsmängel Brandsicherheitsschauen gem. Stand Betr.VO statt 01.0.5.2012 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Schöneberg-Tempelhof OSZ Witschaftssprachen M.-E.-Lüders-Oberschule OSZ Verk.Wohn.Steuern Neukölln Annedore-Leber-Oberschule Annedore-Leber-Obers.Fil. Lise-Meitner-Schule OSZ Inf.- u.Medizintechnik Carl-Legien-Oberschule Carl-Legien-Obers.(Garten) Treptow-Köpenick OSZ Wirt.u.Sozialvers. Flatow-Oberschule Marzahn-Hellersdorf OSZ Handel II OSZ Gesundheit II

x x x x

A² A²

x

x x

A² A²

x

x

A²

x x

x

x x x x

x

nach 5-Jahreszeitraum: 2012 12B02 OSZ Ernäh.u.Hauswirtschaft 12B03 OSZ Drucktechnik nach 5-Jahreszeitraum: 2012 12Y06 Schulfarm Scharfenberg

x

A² A² A²

x

x

x x x x

x x x x

x

Tsd. €

A² A² A² A² A² A²

x

nach 5-Jahreszeitraum: 2012

nein

Frage 5

x x x x x

11T06 Werner-Seelenbinder-Schule Reinickendorf

Um welche konkreten Mängel handelt es sich dabei im Einzelnen?

x x x

x

OSZ Gesundheit II 10B02 Sportplatz Lichtenberg 11B01 OSZ Energietechnik II 11B02 OSZ Versorgungtechnik 11B03 OSZ Bürowitschaft II 11B03 OSZ Bürowitschaft II Filiale

12B01 OSZ Ma.u.Fertigungstechnik

ja

Frage 4

Finanzieller Aufwand

Berliner Schulnummer

KA 17 / 10639

A² A² A² A² x

A²

x

A² A²

x x

x

Fußnote A² Aussagen kann SenBildJugWiss nicht treffen, da wg. Differenziertheit der Mängel eine verlässliche Bewertung des finanziellen Aufwandes nicht möglich ist.

A² A²