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T. Kaiser · H. Kaiser · J. Kaiser | Die Anwaltsklausur · Zivilrecht

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Die Anwaltsklausur Zivilrecht Von

Torsten Kaiser Rechtsanwalt Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth) Seminarleiter bei den Kaiserseminaren

Horst Kaiser Vorsitzender Richter am Landgericht Lbeck a.D. Ehem. Arbeitsgemeinschaftsleiter fr Referendare Ehem. Mitglied des Gemeinsamen Prfungsamtes Nord fr das Assessorexamen Seminarleiter bei den Kaiserseminaren

Jan Kaiser Richter am Landgericht Lneburg Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth) Seminarleiter bei den Kaiserseminaren

3., neu bearbeitete Auflage

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Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet unter http://dnb.d-nb.de abrufbar.

ISBN 978-3-472-07690-2

www.wolterskluwer.de www.luchterhand-fachverlag.de Alle Rechte vorbehalten.  2010 Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Luxemburger Straße 449, 50939 Kçln. Luchterhand – eine Marke von Wolters Kluwer Deutschland GmbH. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschtzt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulssig und strafbar. Das gilt insbesondere fr Vervielfltigungen, bersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Verlag und Autoren bernehmen keine Haftung fr inhaltliche oder drucktechnische Fehler. Umschlagkonzeption: Martina Busch, Grafikdesign, Frstenfeldbruck Satz: Satz-Offizin Hmmer GmbH, Waldbttelbrunn Druck und Verarbeitung: Wilhelm & Adam OHG, Heusenstamm 1 Gedruckt auf surefreiem, alterungsbestndigem und chlorfreiem Papier. z

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Vorwort und Gebrauchsanweisung

Vorwort und Gebrauchsanweisung In der juristischen Ausbildung werden Anwaltsklausuren immer wichtiger. Trotz der grçßeren Gestaltungsfreiheit als bei gerichtlichen Klausuren fallen Anwaltsklausuren regelmßig am schlechtesten aus. Ein Grund hierfr ist die mangelnde Kenntnis der Referendare von den zur Verfgung stehenden prozessualen Vorgehensweisen, Gestaltungsmçglichkeiten und kostenrechtlichen Konsequenzen. Vielen Referendaren ist auch nicht klar, wie eine Anwaltsklausur berhaupt aufgebaut wird, welche Aspekte im Gutachten an welcher Stelle dargestellt werden sollen und was genau im praktischen Teil verlangt wird. Dieses Buch, welches auf dem Kaiserseminar »Die zivilrechtliche Anwaltsklausur im Assessorexamen« basiert, soll hier Abhilfe schaffen. Es richtet sich vor allem an die Teilnehmer des entsprechenden Kaiserseminars und dient in erster Linie der Nachbereitung unseres Wochenendkurses, in dem wir die hufigsten Klausurkonstellationen- u. probleme im Rahmen der Anwaltsklausur und die in der letzten Zeit gelaufenen Examensklausuren besprechen. Wir wollen Ihnen eine Gebrauchsanweisung geliefert, in der die Erfahrungen aus der Analyse einer Vielzahl von Original-Examensklausuren und der jahrlangen Ttigkeit der Verfasser als Repetitoren und Leiter von Arbeitsgemeinschaften weitergegeben werden. Ihnen wird an die Hand gegeben, wie Sie die Anwaltsklausur aufbauen kçnnen, welche Probleme an welcher Stelle des Gutachtens relevant werden, welche Beweisprobleme vorkommen kçnnen, was im praktischen Teil gefordert wird und – dies ist fr die Punktzahl oft immens wichtig – welche Aspekte im Rahmen der sog. »Zweckmßigkeit« in den Examensklausuren von den Korrektoren honoriert werden. Bei der Flut von Ausbildungsliteratur wird es fr die gewissenhafte Examensvorbereitung immer wichtiger, mit Unterlagen zu arbeiten, die speziell auf die Anforderungen der Assessorklausuren zugeschnittenen sind, um von Anfang an den berblick zu behalten. Dieses Lehrbuch erfllt genau diese Anforderungen. Ohne den Ballast einer berzahl von Fußnoten oder Meinungsstreitigkeiten wird schlicht und einfach versucht, den Referendaren das wichtigste Grundhandwerkzeug zur erfolgreichen Bewltigung dieses anerkanntermaßen schwierigsten Klausurtyps an die Hand zu geben. Es versteht sich weniger als wissenschaftliches Lehrwerk, als vielmehr eine Hilfe zum Schreiben der Klausuren. Es ist leider eine Besonderheit des juristischen Staatsexamens, dass eine streng wissenschaftliche Herangehensweise, wie sie im Studium gelehrt wurde, so gut wie nie hçher bewertet wird, als die Fhigkeit, eine Klausur in fnf Stunden formgerecht zu einem vertretbaren Ergebnis zu fhren, mit anderen Worten: Das hinzuschreiben, »was der Korrektor hçren will«. Dieses Lehrbuch enthlt ebenfalls einen Abschnitt ber die nun immer wichtiger werdenden rechtsgestaltenden Klausuren, die sog. Kautelarklausuren. In der vorliegenden dritten Auflage dieses Lehrbuches haben die Verfasser den Inhalt mit den seitdem gelaufenen Examensklausuren abgeglichen und – wo erforderlich – Einzelnes hinzugefgt. Zudem sind an einigen Stellen notwendige Krzungen vorgenommen worden. Die Verfasser sind erfahrene Referendarausbilder. Torsten Kaiser federfhrend im Autorenteam dieses Buches, hat zunchst als Anwalt bei Clifford Chance in Dsseldorf gearbeitet. Seit Anfang 2005 ist er Rechtsanwalt in Lbeck. Er betreut zudem bundesweit die Vorbereitung der bei den internationalen Großkanzleien Clifford Chance und Sidley Austin LLP beschftigten Referendarinnen und Referendare auf das Assessorexamen. Horst Kaiser ist Vorsitzender Richter einer Berufungszivilkammer am Landgericht Lbeck a.D. und leitete ber 15 Jahre Zivilrechtsarbeitsgemeinschaften. Er war bis Ende 2004 Mitglied des Gemeinsamen Prfungsamtes Nord fr das Assessorexamen. Jan Kaiser ist Richter am Landgericht Lneburg. Die Verfasser veranstalten Wochenendseminare zur Vorbereitung auf die Examensklausuren mit dem Schwerpunkt Klausurtechnik und -taktik. Nhere Informationen erhalten Sie unter: KAISERSEMINARE, www.kaiserseminare.com, eMail: [email protected]

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Inhalt

Inhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Abkrzungs- und Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Vorwort

1. Teil. Die zivilrechtliche Anwaltsklausur

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B. Die Anwaltsklausur aus Klgersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . I. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. Wichtigstes Examenswissen zur Prfung der Schlssigkeit III. Wichtigstes Examenswissen zur Prfung der Erheblichkeit IV. Die Beweisprognose bei Klausurtyp 1 . . . . . . . . . . . . V. Die Zweckmßigkeitserwgungen bei Klausurtyp 1 . . . . VI. Praktischer Teil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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C. Die Anwaltsklausur aus Beklagtensicht . . . . . . . . . . . . . . . I. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. Die Prfung des Rechtsbehelfs . . . . . . . . . . . . . . . . . III. Wichtigstes Examenswissen zur Prfung der Zulssigkeit . IV. Wichtigstes Examenswissen zur Prfung der Schlssigkeit V. Wichtigstes Examenswissen zur Prfung der Erheblichkeit VI. Die Beweisprognose bei Klausurtyp 2 . . . . . . . . . . . . VII. Die Zweckmßigkeitserwgungen bei Klausurtyp 2 . . . . VIII. Praktischer Teil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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D. Die Anwaltsklausur im einstweiligen Rechtsschutz . . . . . . . . I. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. Die Prfung des Rechtsbehelfs . . . . . . . . . . . . . . . . . III. Wichtigstes Examenswissen zur Prfung der Zulssigkeit . IV. Wichtigstes Examenswissen zur Prfung der Schlssigkeit V. Wichtigstes Examenswissen zur Prfung der Erheblichkeit VI. Die Beweisprognose bei Klausurtyp 3 . . . . . . . . . . . . VII. Die Zweckmßigkeitserwgungen bei Klausurtyp 3 . . . . VIII. Praktischer Teil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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E. Die Anwaltsklausur aus Sicht des Berufungsfhrers . . . . . . . . . I. Die Prfung des Rechtsbehelfs . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. Wichtigstes Examenswissen zur Prfung der Zulssigkeit . . III. Wichtigstes Examenswissen zur Prfung der Begrndetheit IV. Die Zweckmßigkeitserwgungen bei Klausurtyp 4 . . . . . V. Praktischer Teil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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A. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. Grundstzliche Herangehensweise und Klausurtechnik II. Die unterschiedlichen Klausurtypen . . . . . . . . . . . III. Aufbauvarianten fr das Gutachten . . . . . . . . . . . .

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F. Die Anwaltsklausur aus Sicht des Berufungsbeklagten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100

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Inhalt

2. Teil: Die Anwaltsklausur aus dem Zwangsvollstreckungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . 101 A. Einleitung und Aufbaufragen

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B. Die echten Zwangsvollstreckungsklausuren . . . . . . . . I. Die Einziehungsklage . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. Die Erinnerung, § 766 ZPO . . . . . . . . . . . . . . . III. Die Vollstreckungsgegenklage, § 767 ZPO . . . . . . IV. Die Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO . . . . . . . V. Die Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO

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C. Die unechten Zwangsvollstreckungsklausuren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113

3. Teil: Die zivilrechtliche Kautelarklausur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 A. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 . . . .

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C. Die verschiedenen Klausurtypen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. Die mit Klausur mit einem vorbereitendem Gutachten . . II. Die Klausur mit einem berprfendem Gutachten . . . . . III. Die Klausur mit der Formulierung eines eigenen Entwurfes IV. bersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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D. Hinweise zu materiellrechtlichen Aspekten I. Klausuren aus dem Vertragsrecht . . . II. Klausuren aus dem Gesellschaftsrecht III. Klausuren aus dem Erbrecht . . . . . . IV. Klausuren aus dem Familienrecht . . .

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B. Klausurtechnik . . . . . . . . . . I. Mandantenzielermittlung II. Tatsachenermittlung . . III. Rechtliche Umsetzung .

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E. Musterentwrfe fr die Kautelarklausur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 I. Allgemeines zum Vertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 II. Musterentwrfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146

4. Teil: Hinweise auf beliebte Fehler in der Anwaltsklausur . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 Stichwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159

VIII