Rede zum Neujahrsempfang 2014

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste des Treuchtlinger Neujahrsempfangs 2014, „Schon wieder ein neues Jahr – dabei hätte das alte doch noch für Monate gereicht!“ Ich kann diese Aussage eines unbekannten Autors nur bestätigen. Ich weiß nicht, wie Sie es empfunden haben, aber für mich ist das Jahr 2013 rasend schnell vergangen. Liegt es daran, dass die Welt sich durch das Internet und unsere modernen Kommunikationsmittel gefühlsmäßig schneller dreht? Das Lebenstempo hat sich in den letzten zweihundert Jahren verdoppelt. Das Phänomen "Zeit" ist allgegenwärtig - gerade zum Jahreswechsel. In diesem Sinne heiße ich Sie - auch im Namen des gesamten Stadtrates - am heutigen Dreikönigstag alle sehr herzlich willkommen zum traditionellen Neujahrsempfang der Stadt Treuchtlingen. Ich freue mich, dass Sie meiner Einladung gefolgt sind und so zahlreich zu diesem "Bürgerempfang" gekommen sind, um im Kreise vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger gemeinsam in das neue Jahr 2014 zu starten. Es liegt mir sehr viel an diesem öffentlichen Empfang, der vor allem auch eine Gelegenheit für gute und interessante Gespräche und einen regen Austausch über unsere Stadt bieten soll.

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Bitte erlauben Sie mir, dass ich einige Gäste besonders begrüße: Ich freue mich über die Anwesenheit unseres stellvertretenden Landrates Robert Westphal. Gleichzeitig möchte ich Herrn Landrat Gerhard Wägemann entschuldigen. Entschuldigen möchte ich unsere Bundestagsabgeordneten Josef Göppel (CSU), Arthur Auernhammer (CSU) und Martin Burkert (SPD). Ebenso unseren Landtagsabgeordneten Manuel Westphal. Von allen soll ich Sie herzlich grüßen. Entschuldigen muss ich leider auch die neue Bezirkstagsvizepräsidentin Christa Naaß und darf Sie ebenfalls herzlich von ihr grüßen. Herzlich Willkommen heiße ich die/den Bürgermeisterkollegen OB Schröppel, Weißenburg, Bgm. Sinn Pappenheim, Bgm. Schneider Solnhofen, Bgm. Maderer Langenaltheim Ich begrüße die Vertreter der Banken (Hr. Rohmer, Spk. Mfr. Süd, Hr. Mirbeth VB Bayern Mitte, Hr. Wiedemann Raiba WUG/GUN, Hr. Menhorn Sparda-Bank, Hr. Lenik Spk Treuchtlingen)) Ich freue mich über die Anwesenheit.... Ein herzliches Willkommen den Schulleitern.(Frau Gippner Senefelder Schule Treuchtlingen, Herr Brumm Grundschule Treuchtlingen) Besonders begrüßen möchte ich auch die Vertreter der Kirchen Ich freue mich über alle Gäste aus Wirtschaft, Handel, Dienstleistung und Industrie

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Ich danke den Vertretern der Presse für ihre Anwesenheit und heiße Sie herzlich willkommen. Begrüßen möchte ich vor allem auch die Musikerinnen und Musiker der Stadtund Jugendkapelle Treuchtlingen unter der Leitung von Herrn Stadtkapellmeister Günther Hüttinger. Ich bedanke mich für die musikalische Umrahmung dieses Empfanges. Ganz besonders heiße ich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der städtischen Geschäftsbereiche und Einrichtungen willkommen. Und herzliche Grüße möchte ich von dieser Stelle aus auch an unsere Partnerstädte Ponsacco und Bonyhád richten und den dort lebenden Menschen alles Gute für das Jahr 2014 wünschen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, eingangs habe ich von der Schnelllebigkeit und Beschleunigung unserer Zeit gesprochen. Fast alles ist heutzutage darauf ausgerichtet, schneller, weiter, besser zu sein. Das überträgt sich natürlich auch auf das Leben eines jeden Einzelnen Wie viel Beschleunigung kann der Mensch in Zukunft eigentlich noch ertragen? Was sind die Folgen dieser Entwicklung? Wir sind einer Informationsflut, neuen Entscheidungs- und Wahlmöglichkeiten, Anforderungen und Veränderungen in Arbeit, Freizeit und Kommunikation ausgesetzt. Die derzeitige Angebotsflut im Konsum-, Medien- und Unterhaltungsbereich hat sicher viele Beschäftigungen attraktiver gemacht, den Konsumenten zugleich aber Stress und Hektik beschert. Es geht gar nicht mehr darum, ob die vielen Informationen überhaupt noch aufgenommen werden können. 3

Wer muss sich durch Hyperaktivität beweisen? Warum gibt es den Zwang, mithalten zu müssen, länger zu arbeiten als vereinbart, „total“ engagiert zu sein? Von der Gesellschaft bekommt man vorgespielt, dass man etwas verpassen würde oder nicht mehr auf der Höhe der Zeit wäre, sollte man sich eine Pause gönnen und sich nicht anpassen. Ich lese derzeit ein Buch von Margot Käßmann, Margot Käßmann beschäftigt sich in ihrem Buch "Mehr als ja und amen - doch, wir können die Welt verbessern" auch mit diesem Thema und berichtet z. B. von einer jungen Frau, deren Ehe daran gescheitert sei, da sie dem Perfektionsdruck ihres Mannes nicht entsprechen konnte. Das heißt, auch das Aussehen und das Beziehungsleben werden zum Stressfaktor; selbst dort soll alles perfekt laufen: richtige Figur, entsprechende Kleidung, sportlich sein, gebildet, Zeitung lesen, perfekte Hausfrau oder perfekter Hausmann sein, mithalten können, interessant sein im Kollegenkreis – dafür reichen aber 24 Stunden am Tag eigentlich nicht. Auf diese Weise entsteht Dauererschöpfung. Und manche müssen sich eingestehen: „Ich kann einfach nicht mehr“. Die Erwartungen an uns selbst, die Erwartungen anderer, die wir spüren, können auch zur Überbelastung führen, die dann gar nichts mehr möglich macht. Das betrifft unser persönliches und berufliches Umfeld, aber auch gesellschaftspolitische Entscheidungen. Wer meint, alles „politically correct“ erledigen zu können, wird scheitern. Niemand von uns kann die Welt allein grundlegend verändern. Aber wir können bremsen und schauen, was wir mit unserem Leben erreichen wollen.

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„Jegliches hat seine Zeit – dieser Gedanke kann Gelassenheit lehren“, schreibt Frau Käsmann. Und ich stimme mit ihr überein, wenn sie sagt: „Für mich ist es eine Frage des Glaubens, dass ich meine Lebenszeit bewusst betrachte. Ich sehe sie als geschenkte Zeit, die ich verantwortungsbewusst verbringen möchte. Und es ist eine Frage der Lebensweisheit, ob es mir gelingt, heilsame Unterbrechungen in den Alltag einzubauen, in denen ich einen Schritt zurücktrete und mich frage, was mich eigentlich antreibt. Nur mit Abstand finde ich Klarheit über Schritte, die das Alltagschaos wieder in sinnvolle Bahnen lenken.“ Mit folgendem Auszug aus einem Zitat vom 14. Dalai Lama möchte ich das Thema Perfektionismus und Schnelllebigkeit abschließen und ein wenig zum Nachdenken anregen: Wir haben größere Häuser, aber kleinere Familien; mehr Annehmlichkeiten, aber weniger Zeit. Wir haben mehr Diplome, aber weniger Verstand; mehr Wissen, aber weniger Urteilsvermögen; eine bessere Medizin, aber eine schlechtere Gesundheit. Wir sind den ganzen Weg bis zum Mond und wieder zurück gereist, aber es fällt uns schwer, die Straße zu überqueren, um unsere neuen Nachbarn zu begrüßen. Wir haben bessere Computer entwickelt, die immer mehr Informationen speichern können als je zuvor, aber wir kommunizieren weniger. die Zeit von großen Menschen mit kleinem Charakter; die Zeit riesiger Gewinne aber oberflächlicher Beziehungen.

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Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, zu einem Neujahrsempfang gehören drei Blicke unabdingbar dazu: • Der Rückblick auf das vergangene Jahr, • der Blick darauf, wo und wie wir heute stehen • und natürlich der Blick in die Zukunft. Lassen Sie mich zunächst auf einige für Treuchtlingen wichtige Ereignisse des Jahres 2013 zurückblicken: Eine große Herausforderung war und ist sicherlich der Eigentumsübergang des Stromnetzes in den Treuchtlinger Ortsteilen von der N-Ergie an unsere Stadtwerke. Seit dem 1. Januar 2013 sind die Stadtwerke Treuchtlingen nun offiziell auch in den Treuchtlinger Ortsteilen - mit der Ausnahme von Gundelsheim - Besitzer des Stromnetzes und damit für die Grundversorgung zuständig. Mit dem Netzrückkauf, der sogenannten Rekommunalisierung, kann die Stadt wieder eine eigenständige, kommunale Energiepolitik betreiben. Denn praktisch haben die vier großen Energieversorger die Netze in Deutschland unter sich aufgeteilt und beeinflussen so erheblich die Energiepolitik. Bei den Verteilnetzen geht es nämlich um ein nahezu risikoloses und dennoch lukratives Geschäft: Die Netzentgelte werden von der Bundesnetzagentur festgelegt und garantiert den Betreibern eine hohe Verzinsung des Eigenkapitals in einem Umfeld, in dem die Unternehmen ohne Wettbewerb sind. Und das für lange Zeit:

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Was die negativen Folgen einer Privatisierung von Aufgaben der Daseinsvorsorge angeht, so treten diese ganz deutlich in der Breitband- und Mobilfunkversorgung zutage. Seit dem grundlegenden Systemwechsel, der sich in den 90er Jahren mit der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes vollzogen hat, gelten veränderte Rahmenbedingungen. Bis dahin wurde der Aufbau der damals öffentlichen Netze hauptsächlich aus den bundesweit einheitlich geltenden Telefongebühren finanziert. Diese erlaubten eine Quersubventionierung: Mit den in den Ballungsregionen erzielten Überschüssen konnte der kostenintensive Infrastrukturausbau in ländlichen Regionen finanziert werden. Dies gilt heute nicht mehr. Das Streben nach Gewinnmaximierung der privatwirtschaftlichen Telekommunikationsanbieter sorgt dafür, dass nur noch dort investiert wird, wo auch hohe Erträge abgeschöpft werden können. Und im ländlichen Raum müssen mal wieder die Kommunen für einen Großteil der Kosten des Netzausbaus aufkommen, wenn sie nicht ganz von der digitalen Welt abgehängt werden wollen. Es ist zwar immer wieder die Rede von umfangreichen und großzügigen neuen Förderprogrammen; in der Realität sind jedoch die Hürden so hoch und die Bürokratie so aufwendig, dass bisher in Bayern nur wenige Gemeinden einen positiven Förderbescheid in Händen halten können. Trotz all dieser Hindernisse liegt der Stadt Treuchtlingen und mir persönlich sehr viel am zeitgemäßen Breitbandausbau für unsere Bürger und die ansässigen Gewerbetreibenden und Unternehmen. Wir werden alle Hebel in Bewegung setzen, um kontinuierlich Verbesserungen zu erzielen. Ich freue mich daher, dass wir im Jahr 2013 die Ortsteile Windischhausen und Möhren in Kooperation mit der Firma Felkatec an die zukunftsweisende Breitbandtechnologie anschließen konnten. Wir gehen davon aus, dass nach Abschluss der Restarbeiten noch in diesem Monat eine sehr gute Datenleitung zur Verfügung steht. Im Zusammenhang mit diesen Baumaßnahmen wurde zudem Auernheim an das Glasfasernetz angeschlossen, so dass auch dort eine verbesserte Anbindung zur Verfügung gestellt werden kann. Für die Ortsteile Dietfurt, Graben und Bubenheim führen wir seit einiger Zeit Verhandlungen über die Optimierung der Breitbandversorgung. Wir sind zuversichtlich, dass auch in der nächsten Zeit gute Lösungen gefunden werden. 7

Im Jahr 2013 hat uns auch die regenerative Stromerzeugung stark beschäftigt - vor allem hinsichtlich des geplanten Windparks bei Auernheim. Seit mittlerweile vier Jahren versuchen wir mit großer Unterstützung von Auernheimer Bürgern einen Bürgerwindpark auf die Beine zu stellen. Leider treten aber immer wieder neue Hindernisse auf, die die Arbeiten an diesem Projekt erschweren. Dabei konnten bisher alle Bedenken ausgeräumt werden, d. h. es gibt keine tatsächlichen Hinderungsgründe. Allerdings müssen viele Aspekte durch langwierige Gutachten, Beobachtungen und Konzepte geprüft werden, so dass viele wertvolle Monate vergehen, ohne dass am eigentlichen Projekt weitergearbeitet werden kann. Die momentan im Raum stehende Initiative der Bayerischen Staatsregierung, eine Gesetzesänderung hinsichtlich der Abstandsregelungen zu erreichen, ist für unseren Zeitplan ebenfalls nicht förderlich. An dieser Stelle möchte ich mich bei der Initiativgruppe aus Auernheim für die Geduld und die Entschlossenheit und beim Landratsamt für die Unterstützung des Projektes bedanken. Wir hoffen, dass wir in diesem Jahr ein gutes Stück weiterkommen und die öffentlich-rechtlichen Genehmigungen erhalten können. Im Jahr 2013 sind wir auch wieder ein gutes Stück in Sachen "Gesundheit und Sport in Treuchtlingen" vorangekommen. Gesundheit wird in der Zukunft eine völlig neue Bedeutung bekommen: Sie wird von einer Eigenschaft zu einer Ressource. Führende Wirtschaftstheoretiker sehen den Gesundheits-Sektor als Leitökonomie der kommenden Jahrzehnte. Auch im Stadtentwicklungskonzept "Treuchtlingen 2030" wurde das Handlungsfeld "Tourismus, Kur, Gesundheit und Wellness" als zentrales Elemente und Standbein für die zukünftige - auch wirtschaftliche Entwicklung von Treuchtlingen gewürdigt. Vom Tourismus profitieren nicht nur die Übernachtungsbetriebe, sondern auch Gaststätten, Verkehrsunternehmen, Handwerk und Handel. Die positive Entwicklung der Übernachtungszahlen zeigt, dass wir mit der Entwicklung zur Gesundheitsstadt auf dem richtigen Weg sind. Im Frühjahr des vergangenen Jahres wurde vom Stadtrat hierzu einstimmig ein Positionspapier verabschiedet, um alle Maßnahmen zur Weiterqualifizierung der Stadt zur Anerkennung als Heilbad zu unterstützen und das Bewusstsein in der Öffentlichkeit 8

für diese Ausrichtung zu schärfen. Zusätzlich zu den Gesundheitsangeboten wollen wir auch den Sportsektor weiter ausbauen. Neben der hochwertigen Arbeit in den Sportvereinen konnten wir auch zwei relativ neue Veranstaltungen in Treuchtlingen im Jahr 2013 wieder in die Stadt holen: • Ende April wurde die Mountainbike-Enduro-Serie 2013 für den süddeutschen und deutschsprachigen Raum in Treuchtlingen eröffnet. Aufgrund des positiven Feedbacks zur Erstveranstaltung im Jahr 2012, war die Teilnehmerliste beim Auftaktrennen 2013 innerhalb weniger Stunden voll und die Veranstaltung damit ausgebucht. Das zeigt, welch großes Potential Treuchtlingen in diesem Bereich hat. • 2012 war Treuchtlingen erstmalig Station der Bayerischen Beachvolleyball Meisterschaft. Die im Sommer2012 eröffnete Beachanlage am Brühl kam bei den Verantwortlichen des Bayerischen Volleyball-Verbandes so gut an, dass sie unsere Stadt unbedingt wieder im Programm haben wollten. • Die Beachanlage ist nicht nur für Volleyball, sondern vielseitig und variabel nutzbar. Auch Beachsoccer - Strandfußball - kann auf der neuen Anlage gespielt werden. So wurde im Juli 2013 von der Hochschule für angewandtes Management die 1. Altmühlfränkische Beachsoccer-Woche veranstaltet. Wir freuen uns auf viele weitere derartige Turniere in Treuchtlingen.

Zum Themenfeld "Gesundheitsstadt Treuchtlingen" gehören aber auch noch andere Aspekte: Immer wichtiger wird das Thema "Barrierefreiheit". Dies betrifft nicht nur Rollstuhlfahrer und Menschen mit Behinderungen, sondern z. B. auch Familien mit Kindern, kranke Menschen oder Personen, die der deutschen Sprache nicht 9

mächtig sind. Im Frühjahr 2013 hat die Stadt Treuchtlingen zur fachlichen Beratung bei diesem Thema einen Kooperationsvertrag mit den Rummelsberger Diensten geschlossen. Zusammen mit dem Seniorenbeirat, der die Stadt Treuchtlingen auf dem Weg zur "barrierefreien Stadt" schon seit vielen Jahren unterstützt, erarbeiten wir nun verschiedene Maßnahmen, die Zug um Zug umgesetzt werden sollen.

Bevor ich noch einen Blick in die Zukunft wage, möchte ich aber noch einige Worte dazu sagen, wo wir heute stehen. Ein wichtiges Thema für Treuchtlingen ist und bleibt die Innenstadtentwicklung, die uns nun schon einige Zeit begleitet und uns auch in den nächsten Jahren noch beschäftigen wird. Eine Stadt ist nie fertig gebaut. Selbstverständlich muss sich das Bild einer Innenstadt verändern, um deren Attraktivität und Funktionalität weiter zu entwickeln. Man will dadurch die Lebensqualität der Bürger erhöhen, eine stärkere Identität der Bürger mit ihrer Stadt erreichen und werbend auf Neubürger wirken. Ein attraktives Stadtbild stiftet auch unmittelbaren wirtschaftlichen Nutzen z. B. für die Gewerbetreibenden, für die Gastronomie und die Beherbergungsbetriebe. Nach den Verkehrsuntersuchungen in der Innenstadt und die Entscheidung über die künftige Verkehrsführung - die bekanntlich bis auf weiteres so bleibt, wie sie ist werden nun die Details der einzelnen Maßnahmen zur Attraktivierung geplant. In einer öffentlichen Veranstaltung Ende 2012 konnten Sie die ersten Entwürfe aus der Planungswerkstatt bereits begutachten. Sobald weitere Details erarbeitet sind, werden wir Ihnen diese vorstellen und Sie ausführlich informieren.

Positiv entwickelt sich auch die Hochschule für angewandtes Management. Mittlerweile sind dort ca. 280 Studenten eingeschrieben und mit jedem Semester werden es mehr. Aufgrund der räumlichen Infrastruktur mit Gästezimmern und Besprechungsräumen in allen Größen, bietet die Hochschule den Campus seit Kurzem auch zu Tagungszwecken an. Ich freue mich, dass einige Treuchtlinger Firmen dieses Angebot bereits annehmen. 10

Im Oktober des vergangenen Jahres konnte nach einigen Umbauarbeiten das medizinische Versorgungszentrum für Orthopädie und Chirurgie am Treuchtlinger Gesundheitszentrum (MVZ) eröffnet und dadurch die dortige Notfallversorgung langfristig gesichert werden. Das MVZ ist eine Tochter des Klinikums Altmühlfranken und an den Standorten Weißenburg und Treuchtlingen vertreten. Auch in der interkommunalen Zusammenarbeit tut sich einiges. Eine der Maßnahmen aus dem integrierten ländlichen Entwicklungskonzept war unter anderem die Erneuerung der Ortsverbindungsstraße Großholz - Falbenthal. In Zusammenarbeit mit der Zukunftsinitiative Altmühlfranken und dem Büro Futour aus Haundorf stehen noch viele Projekte an, an deren Umsetzung derzeit gearbeitet wird. Dadurch sollen Aufgaben und Maßnahmen, die für eine Kommune alleine nicht oder nur sehr schwer zu stemmen sind, zur Umsetzung gebracht werden können. Ich möchte mich in diesem Zusammenhang insbesondere bei der Zukunftsinitiative Altmühlfranken für innovative und sehr gute Zusammenarbeit bedanken. Auch wenn die Arbeit der ZIA für uns und vermutlich auch für andere Kommunen im Landkreis wiederum viel Zusatzarbeit verursacht, so ist uns allen bewusst, dass der Strukturschwäche unseres Landkreises nur durch besondere Maßnahmen entgegengewirkt werden kann. Und hierzu sind die Initiativen und Aktionen der Zukunftsinitiative ein wichtiger Beitrag. Beispielhaft möchte ich die erfolgreiche landkreisweite Berufsausbildungsmesse im November anführen, die unserer Jugend aufgezeigt hat, welche attraktiven Ausbildungsmöglichkeiten in unserer Region vorhanden sind. So eine Veranstaltung trägt sicher dazu bei, dass junge Leute eher im Landkreis bleiben und nicht unbedingt abwandern. Auch Treuchtlingen hatte im vergangenen Jahr wieder viele tolle Veranstaltungen zu bieten. Erstmals haben wir z.B. am Wettbewerb „Bayerns beste Bayern“ teilgenommen. Wir haben uns wacker geschlagen und sind immerhin auf Platz 9 von 24 gelandet. Alle Events aufzuzählen, würde den Rahmen sprengen; dennoch möchte ich erinnern an die mittlerweile etablierte Kulttour, das Rathaus-Open-Air, das Wallifest, das historische Burgfest, die Herbstlichter, die Schlossweihnacht, usw. 11

Welche wichtigen Maßnahmen beschäftigen uns in den nächsten Jahren? Eines der großen Themen wird sicherlich die Sanierung der Senefelder Schule sein, die als eine der wichtigsten Einrichtungen im südlichen Landkreis gilt. Die Senefelder –Schule Treuchtlingen ist eine Schule der besonderen Art und muß dies auch in Zukunft bleiben. Das heißt, dass Schülerinnen und Schüler von der Mittelschule, Realschule und dem Gymnasium und zwar einschließlich der Oberstufe hier in einem Gebäude unterrichtet werden. Auch die Modernisierung der Altmühltherme wird uns in den nächsten Jahren beschäftigen. Für 2014 werden hierzu auf jeden Fall umfangreiche Planungsarbeiten beauftragt, um die Details des Umbaus genau festlegen zu können. Wie bereits erwähnt, ist die Altmühltherme ein wichtiges Standbein für die Gesundheitsstadt Treuchtlingen und muss zukunftsfähig bleiben. Bei den jetzt anstehenden Arbeiten geht es vor allem um Attraktivitätssteigerungen in unserem Bad, damit es für die Region Altmühlfranken und darüber Hinaus ein wichtiger Standortfaktor bleibt. Genauere Planungen werden wir im Frühjahr nach dem Entscheid über die Höhe des Förderantrages der Bevölkerung vorstellen. Lassen Sie mich nun, inzwischen bereits traditionell, auf die uns alle betreffenden allgemeinen Themen zu Politik, Wirtschaft und Gesellschaft eingehen, deren Schwerpunkt ich in diesem Jahr aber zu den kommunalen Auswirkungen legen möchte. Dabei steht für mich im Vordergrund, dass bei solch grundsätzlichen Erörterungen eine parteipolitische Brille nichts zu suchen hat. Gerade aufgrund der bevorstehenden Kommunalwahlen im März diesen Jahres, ist mir dies besonders wichtig. Erinnern wir uns erst einmal, dass die Kommunalpolitik die Ur-Zelle unserer demokratischen Ordnung ist. Ziel unserer Debatten in den kommunalen Gremien muss also die Umsetzung des mehrheitlichen Willens der Bürgerinnen und Bürger sein. 12

Lassen Sie mich hier zunächst beispielsweise auf die finanzielle Ausstattung der Kommunen im Verhältnis zu ihren Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger eingehen. Ich glaube nicht, dass wir beispielsweise in Treuchtlingen oder auch in unserem gesamten Landkreis irgendwo Luxusstraßen, Schulen mit Luxusausstattung, Kindergärten mit einem Betreuungsschlüssel von einer Erzieherin auf drei Kleinkinder oder Krankenhausbetten aus Samt und Seide für gesetzlich versicherte Kranke haben. Nein, wir müssen unsere Finanzmittel vor allem für Pflichtaufgaben einsetzen und stellen immer öfter fest, dass selbst für diese kommunalen Pflichtaufgaben die Einnahmen aus den gemeindlichen Steuern und Abgaben sowie vor allem aus den übergemeindlichen Steuerzuweisungen kaum mehr ausreichen. Nein, von Luxusausgaben für die Bürgerinnen und Bürger kann man wahrlich nicht reden, sondern wir müssen bereits von einem Investitionsrückstau in wichtigen Angelegenheiten debattieren. Das Gleichgewicht zwischen dem unverändert auch in den letzten Jahren und 2013 gestiegenem Gesamtvermögen in unserem Land und dem Anteil des Staates mit seinen Aufgaben in Bund, Länder und Gemeinden ist aus dem Gleichgewicht geraten. Deshalb müssen gerade wir Kommunalpolitiker bei den Wahlkreis-Abgeordneten des Bundes und unserer Heimat Bayern über alle Parteigrenzen hinweg gemeinsam für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen kämpfen. Selbstverständlich werden wir hier das Argument des dafür fehlenden Steueraufkommens hören müssen. Ja, es ist Tatsache, dass die Wählerinnen und Wähler sich mehrheitlich entschieden haben, dass keine Steuererhöhungen beschlossen werden sollen. Ja, damit ist es Tatsache, dass auch Gutverdiener für den Teil ihres Jahres-Einkommens, der über Hunderttausend Euro liegt, keine Steuerhöhung um 7 Prozentpunkte in dieser Wahlperiode leisten müssen. Aber es spricht doch ganz bestimmt überhaupt nichts dagegen, dass jede Bürgerin und jeder Bürger sowie selbstverständlich auch Konzerne die für sie geltenden Steuern wie jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer oder auch Handwerker, Geschäftsleute und Mittelständler bezahlen. Es ist doch Wahnsinn, wenn man weiß, dass beispielsweise der oft an Stammtischen diskutierte Missbrauch von Hartz 4-Zuwendungen uns Bürgerinnen und Bürger 73 Cent pro 13

Jahr kostet, aber wir durch Steuerhinterzieher um 1250 Euro pro Bürgerin und Bürger jährlich belastet werden und kaum jemand regt sich auf. Dass darüber hinaus durch die sogenannte Steueroptimierung der Groß-Konzerne unserem Land auch noch 90 Milliarden Einnahmen verloren gehen, kann doch nicht mehr hingenommen werden. Lassen Sie mich nochmals aus dem Buch von Margot Käßmann über die Ungerechtigkeit zitieren. Ist es nicht „ungerecht, dass eine gut verdienende Mutter das volle Kindergeld erhält, es bei einer arbeitslosen Mutter aber komplett auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet wird. Ungerecht, dass Frauen in unserem Land im Durchschnitt 22 Prozent weniger verdienen als Männer. Ungerecht, dass Kinder aus armen Familien in der Regel einen schlechteren Schulabschluss machen als Kinder aus reichen Familien. Ungerecht, dass der Vorstandsvorsitzende von VW, Martin Winterkorn, 2011 über 17,4 Millionen Euro verdient hat, davon 11 Millionen Euro als Bonuszahlung. ’17,4 Millionen Euro sind umgerechnet rund 2000 Euro pro Stunde – 365 Tage im Jahr und 24 Stunden am Tag.’ Eine gute ausgebildete Erzieherin hat dagegen nur ein Monatsbruttogehalt von 2200 Euro – und erfüllt eine so wichtige Aufgabe!“ Zitat-Ende. Wenn die Zeitungen berichten, dass der Amazon-Konzern zwar Milliarden in Deutschland verdient, hier aber nur noch 3 Prozent Steuern zahlt, dann kann man richtig wütend werden. Dieser Konzern nutzt doch beispielsweise unsere Justiz in Streitfällen, unsere Polizei zum Schutz seiner Gebäude und Waren sowie vor allem unsere Infrastruktur und hier natürlich auch die Straßen in unserem Landkreis und in Treuchtlingen. Wieso sollen wir es zulassen, dass sich Amazon eine goldene Nase verdient aber nur einen Bruchteil von Steuern im Verhältnis der Normalverdiener und der mittelständischen Unternehmen zahlt? Den berühmtberüchtigten Einwand, dass hier doch eine Änderung nur europaweit durchgesetzt werden kann und bestimmt kaum alle Euroländer mitmachen werden, kann ich nicht akzeptieren. Oder haben wir nicht durchgesetzt, dass z. B. in Spanien und Portugal Löhne und Gehälter gesenkt, Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes entlassen und Renten gekürzt wurden, damit wir Hilfe leisten? Also lassen sie uns 14

gemeinsam unsere Abgeordneten immer wieder auffordern, hier zum Wohle unseres Landes und damit für die Kommunen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger tätig zu werden. Es ist möglich, hier Recht und Gerechtigkeit durchzusetzen und es lohnt sich für alle! Ja, dies ist ein lohnender Ansatz. Aber können wir bei unserer finanziellen Situation warten, bis durch Gerechtigkeit in der Konzernbesteuerung und Abbau des Steuerbetrugs auch die Finanzausstattung der Gemeinden und Landkreise verbessert wird? Natürlich nicht! Nein, wir haben als Kommunalpolitiker die Aufgabe, das Beste für die Lebenssituation unserer Bürgerinnen und Bürger zu tun und die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinden zu sichern. Selbstverständlich muss es auch in schwierigen Zeiten die Möglichkeit geben, sinnvolle notwendige Investitionen zu tätigen. Und da gibt es in Treuchtlingen eben leider einen hohen Nachholbedarf. Natürlich kenne ich die Aussagen: „Man kann nur ausgeben was man einnimmt“ oder „Erst sparen und dann ausgeben.“ Grundsätzlich stimmen selbstverständlich solche Aussagen, aber sie sind eben nur die halbe Wahrheit. Fast jeder hier im Saal, der selbst ein Haus gebaut oder eine Firma gegründet hat, musste sinnvoller Weise Schulden machen – außer er hat reichlich geerbt. Oder wollte jemand erst einmal 35 Jahre sparen und dann vielleicht mit 60 Jahren ein Haus für seine Familie errichten oder eine Firma aufbauen? Das sind sicherlich die Ausnahmen und nicht die Regel. Selbstverständlich ist Geldsparen in einer kapitalistischen Volkswirtschaft nur dann möglich, wenn andere dafür z. B. fürs Häuslebauen oder Investitionen Schulden machen. Die anwesenden Bänker werden bestimmt gern bestätigen, dass unser Geldsystem sofort zusammenbricht, wenn den Banken nur noch Spareinlagen angeboten werden und niemand mehr einen Kredit will. Aber lassen Sie mich auch noch auf die berühmt-berüchtigte Aussage, „ Dann hinterlassen wir unseren Kindern und Enkelkindern ja nur noch Schulden“ eingehen. Dies ist natürlich auch wieder nur die halbe Wahrheit. Erstens sind die Schulden des einen immer das Finanzvermögen des anderen. Zweitens heißt das nichts anderes, als dass wir genau in absolut gleicher Höhe Schulden und Geldvermögen den nachfolgenden Generationen hinterlassen. Bei dieser Hinterlassenschaft kommt es dann letztlich immer auf die Verteilung von Schulden 15

und Vermögen an. Damit diese Verteilung einigermaßen im Gleichgewicht ist, muss aktuell und auch in Zukunft dann entsprechend die Verteilung politisch gestaltet werden. Aber lassen Sie mich hier auch noch einmal deutlich aufzeigen: Die meisten unserer Investitionen in den Kommunen betreffen doch nicht nur die jeweilige aktuelle Generation. Oder sollte die Generation zur Zeiten des Baues der Senefelder Schule dieses Projekt finanziell ohne Kredite sofort allein stemmen? Besuchen nicht auch die Kinder unserer aktuellen Generation diese Schule und ist dann unsere Generation damit finanziell genauso in der Pflicht für dieses Projekt? Bauen wir die Straßen und Brücken nur für uns oder werden auch künftige Generationen dieses Werk nützen können? Ich könnte noch unzählige solche Beispiele nennen. Tatsache ist: Jede Generation steht auf den Schultern der vorangegangenen Generationen. Wir Kommunalpolitiker sollten deshalb auch in der aktuellen Lage nicht nur das „Sparen“ als Non-Plus-Ultra betrachten. Nein – gerade die Europäische Zentralbank fordert Wirtschaft und Staat seit mehreren Monaten dazu auf, jetzt möglichst zu investieren, um die mittelständischen Firmen mit Aufträgen zu versorgen, dadurch Arbeitsplätze zu sichern und ein Abgleiten in eine Rezession oder gar Deflation zu verhindern. Die Rekordtiefe bei den Zinsen ist keine Aufforderung unserer Zentralbank zur Sparsamkeit, sondern im Gegenteil - eine dringende Aufforderung zu Investitionen für eine gute Zukunft – auch von Kommunen – die mit Darlehen zu bestimmt nur selten gebotenen Niedrigstkonditionen verwirklicht werden könnten. Ich plädiere deshalb dafür, jetzt langfristig sinnvolle Investitionen wie z. B. Die Nordumfahrung und keine anderen sind von mir gewollt, zum Wohle der aktuell in unserer schönen Stadt lebenden Bürgerinnen und Bürger - aber auch für kommende Generationen - mutig und mit gemeinsamen Sachverstand in den kommunalen Gremien anzugehen. Das schließt sparsames Wirtschaften nicht aus. Aber einfach nur Warten auf bessere finanzielle Zeiten ist sicherlich keine wirklich gute Alternative. 16

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich komme zum Schluss: Unsere Gesellschaft, unsere Kommune ist auf Menschen angewiesen, die sich für ihr Umfeld verantwortlich fühlen und aktiv werden. Politik und Verwaltung einer Stadt brauchen das Engagement der in ihr lebenden und wirkenden Bürger und Unternehmen. Mir ist bewusst, dass es in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich ist, dass sich Bürger für ihre Stadt einbringen. Ich bin daher sehr froh, dass es gerade in Treuchtlingen so viel Bürgerengagement gibt. Vieles von dem, was zur Lebensqualität von unserer Kommune gehört, basiert auf Initiativen und dem Engagement der hier lebenden Menschen. Die Stadt Treuchtlingen möchte mit dem Neujahrsempfang heute allen herzlich danken, die ihre Tatkraft, ihre Ideen und ihre Energie in karitativen Organisationen oder Vereinen, in der Nachbarschaftshilfe oder im Kultur- und Sportsponsoring für unsere Kommune einbringen. Sie alle tragen damit viel zu einem guten Zusammenleben bei. Danken möchte ich an dieser Stelle auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die zum Gelingen des diesjährigen Empfangs beitragen – allen voran meiner Assistentin Frau Elisabeth Mayr. Meine sehr verehrten Damen und Herren, schöpfen wir also aus unserem vielfältigen Gemeinschafts- und Vereinsleben heraus die Kraft und die Leidenschaft, gemeinsam unsere Stadt liebens- und lebenswert zu erhalten und weiter zu gestalten. Jeder Einzelne kann auf seine Weise seinen Beitrag dazu leisten. Ihnen allen wünsche ich von Herzen ein gesegnetes, gesundes und erfülltes Jahr 2014. Dieser Wunsch gilt auch für all diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die heute aus gesundheitlichen oder anderweitigen Gründen nicht anwesend sein können. Nun freue ich mich, mit Ihnen gemeinsam auf das Jahr 2014 anzustoßen und in lockerer Runde auszutauschen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Prosit Neujahr! 17

- Sternsinger Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist bereits gute Tradition, dass die Sternsinger der Katholischen Pfarrgemeinde Treuchtlingen unseren Neujahrsempfang besuchen und den offiziellen Teil beenden. Ich bedanke mich bei den Kindern, die sich als Sternsinger zur Verfügung stellen. Ebenso bedanke ich mich bei den Betreuerinnen und Betreuern der Pfarrgemeinde für die Organisation dieser "guten Sache".

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