Rathaus

Umschau Freitag, 30. Januar 2009 Ausgabe 20

Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Bürgerangelegenheiten 2 Meldungen 3 › Die Grippewelle hat München erreicht 3 › Schnelle Hilfe für wohnungslose Menschen im Clearinghaus 4 › Verlängerung von „Kandinsky – Absolut. Abstrakt“ bis 8. März 6 › Bundestagswahl: Informationen zum Widerspruchsrecht gegen Melderegisterauskünfte an Parteien und Wählergruppen 7 › Arbeitslosenzahlen im Januar 8 › Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Messestadt Riem – 4. Bauabschnitt Wohnen 9 › Steuern für das erste Quartal fällig 9 › Infoabende zu Heizungssystemen und Dachgeschossausbau 10 › Führungen im Münchner Stadtmuseum 11 › Winterdienstbilanz für Donnerstag, 29. Januar 12 › Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche 12 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat

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Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus

Terminhinweise Wiederholung Sonntag, 1. Februar, 11 Uhr, Gasteig, Rosenheimer Straße 5 Stadtrat Marian Offman (CSU) spricht in Vertretung des Oberbürgermeisters Grußworte zur Eröffnung der Münchner Freiwilligen-Messe 2009. Die Messe wird vom Projektbüro FöBE (Verbund zur Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement e. V.) in Kooperation mit der Stadt München und einem Netzwerk von Verbänden, Organisationen und einzelnen bürgerschaftlich Engagierten vorbereitet und durchgeführt. Wiederholung Montag, 2. Februar, 10.30 Uhr, Sozialreferat, Raum 1.094, 1. Stock, Orleansplatz 11 Sozialreferent Friedrich Graffe, Michael Baab und Jakob Grau, Geschäftsführer der ARGE München, sowie Bernd Becking, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit München, stellen die Jahresbilanz 2008 der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH vor. Dank der positiven konjunkturellen Situation konnten im letzten Jahr mehr Kundinnen und Kunden in den Arbeitsmarkt integriert werden als 2007. Mittwoch, 4. Februar, 10 Uhr, Rathaus, Zimmer 203 Bürgermeister Hep Monatzeder ehrt Anita Hauck mit der Medaille „München leuchtet – Den Freunden Münchens“. Die Auszeichnung wird ihr in Anerkennung ihres Engagements als ehrenamtliche Patientenfürsprecherin verliehen. Mittwoch, 4. Februar, 18.15 Uhr, Ludwig-Maximilians-Universität, Große Aula, Geschwister-Scholl-Platz 1 Im Rahmen der Veranstaltung „Weiße Rose-Gedächtsnisvorlesung 2009“ der Ludwig-Maximilians-Universität hält Oberbürgermeister Christian Ude den Vortrag „Aus Münchner Sicht: Geschichte und Verantwortung“.

Bürgerangelegenheiten Freitag, 6. Februar, 14 bis 15 Uhr Telefonische Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 1 (Altstadt Lehel) mit dem Vorsitzenden Wolfgang Püschel, Telefon 22 80 26 76.

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Meldungen Die Grippewelle hat München erreicht (30.1.2009) Die jährlich wiederkehrende Grippewelle (saisonale Influenza) begann in diesem Jahr in Südwesteuropa. Nachdem in Deutschland die Zunahme der Erkrankungsfälle zuerst im Norden und Westen auftrat, hat die Welle seit der Vorwoche auch in Bayern zu einer deutlichen Zunahme der Erkrankungszahlen geführt. Anhand der positiven Labornachweise, welche meldepflichtig sind, kann das Referat für Gesundheit und Umwelt den Verlauf der Epidemie recht gut abbilden, wenngleich diese Zahlen als Indikator nur die Spitze des Eisberges darstellen, da nur bei einem Bruchteil der Erkrankten ein Labornachweis angestrebt wird. Schon jetzt steht fest, dass die diesjährige Influenzawelle sowohl zeitig begonnen hat als auch seit zehn Tagen einen sehr steilen Anstieg zeigt. In der laufenden Woche ist damit zu rechnen, dass der Mehrjahresrekord von 2007 hinsichtlich der Wochenmeldezahl noch überboten wird. In Abhängigkeit davon, ob die Zahlen noch weiter ansteigen werden und wie lange die Welle anhält, wird auch die Höhe der Krankheitslast für die Münchner Bevölkerung ausfallen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt geht davon aus, dass auch in den nächsten Wochen alle Lebensbereiche der Stadtgesellschaft betroffen sein werden. Zum richtigen Schutz vor Ansteckung ist eine Reihe von Maßnahmen erforderlich. Hierzu gehört die persönliche Händehygiene genau so wie das Vermeiden von Anniesen und Anhusten sowie von größeren Menschenansammlungen, sofern möglich. Dies gilt insbesondere für die Personen, bei denen trotz Impfempfehlung die Grippeimpfung im vergangenen Herbst nicht erfolgt ist. Der diesjährige Impfstoff schützt nämlich gut vor den aktuell zirkulierenden Influenzaviren A H3N2. Ob eine versäumte Impfung derzeit noch nachgeholt werden kann, ist mit dem Hausarzt individuell abzuklären. Insbesondere älteren Personen oder solchen mit Grunderkrankungen, vor allem der Atemwege und des Herz-Kreislaufsystems, werden diese Regeln ans Herz gelegt. Weitgehend unbekannt ist nämlich, dass die Grippeviren in sehr kurzer Zeit die Schleimhäute der Atemwege „abrasieren”, was bakteriellen Keimen den Weg für schwere Infektionen, zum Beispiel Lungenentzündungen, bereitet. Diese führen alljährlich in Risikogruppen zu schweren Erkrankungsverläufen und zusätzlichen Todesfällen. Erkrankte sollten auf jeden Fall umgehend ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen und sich nicht in der Öffentlichkeit oder am Arbeitsplatz aufhalten, auch wenn dies mehrere Wochen notwendig sein sollte. Nach Erkrankung

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besteht oft eine längerfristige Immunitätslücke, was häusliche Schonung und das Vermeiden von körperlicher Belastung, wie Sport, für einige Wochen erfordern kann. Weitere Tipps und Informationen, insbesondere zum richtigen Verhalten, auf der Internetseite www.muenchen.de/infektionen. Schnelle Hilfe für wohnungslose Menschen im Clearinghaus (30.1.2009) 45 wohnungslose Männer, Frauen und Paare bekommen im Clearinghaus an der Leipartstraße 2 in Sendling Hilfe, um so schnell wie möglich wieder in eine eigene Wohnung ziehen zu können. Das Clearinghaus an der Leipartstraße ist ein Kooperationsprojekt der Landeshauptstadt München, des Katholischen Männerfürsorgevereins München e.V. und der Katholischen Siedlungswerk München GmbH. Sozialreferent Friedrich Graffe, Viktor Münster, Geschäftsführer des Katholischen Männerfürsorgervereins München e.V., und Bernd Weber, Geschäftsführer der Katholischen Siedlungswerk München GmbH, haben am Freitag das neue Clearinghaus an der Leipartstraße eröffnet. Was sind Clearinghäuser? Das Clearinghaus hat im Gegensatz zum Notquartier separate Wohneinheiten mit eigenem Bad und eigener Küche. Die Haushalte leben selbständig. Im Clearinghaus wird zusammen mit den Menschen abgeklärt (von daher „Clearing”), warum sie wohnungslos geworden sind und was getan werden muss, damit sie nach spätestens sechs Monaten wieder in eine Wohnung mit Mietvertrag oder in eine andere für sie geeignete Wohnform vermittelt werden können. Eine sozialpädagogische Beratung ist vor Ort und hilft bei gesundheitlichen, wirtschaftlichen, psychosozialen und familiären Fragen. Die Erfahrung zeigt: Das Clearinghaus-Konzept funktioniert Mit der Eröffnung der Leipartstraße 2 hat München nun drei Clearinghäuser. Den Anfang machte im Oktober 2005 das Clearinghaus an der Orleansstraße 17 - 19, dann kam im Februar 2008 das Clearinghaus am Drosselweg 29 hinzu. Die Erfahrungen aus den ersten beiden Häusern zeigen: Das Clearinghaus-Konzept funktioniert. Bei rund zwei Drittel der 114 bisher ausgezogenen Haushalte wurde eine Vermittlung ins dauerhafte Wohnen mit Mietvertrag erreicht. Dies bedeutete insbesondere für die 75 Kinder in diesen Haushalten einen Neubeginn und eine Integration in stabile Wohnund Lebensumstände. Sozialreferent Friedrich Graffe: „In einem Clearinghaus werden die Menschen nicht nur intensiver betreut als in einem Notquartier. Diese Wohnform ist auch günstiger. Für einen Platz im Notquartier zahlt das Sozialre-

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ferat etwa 15.000 Euro pro Jahr, für einen Platz im Clearinghaus etwa 6.000 Euro pro Jahr.” Clearinghäuser sind Teil von „Wohnen in München IV” Das Clearinghaus ist Teil des wohnungspolitischen Handlungsprogramms 2001 - 2005 „Wohnen in München III”, das der Stadtrat am 24. Juli 2001 beschlossen und mit „Wohnen in München IV” bis 2011 fortgesetzt hat. Anlass für dieses Programm war ein rasanter Anstieg der Wohnungslosigkeit zwischen 1999 und 2003. Dank der wohnungspolitischen Anstrengungen der Landeshauptstadt München und ihrer freien Träger, die unter dem Motto „Wohnen statt Unterbringen” stehen, hat sich die Situation relativ entspannt. Derzeit sind 1.770 Menschen, davon 436 Kinder, in Notquartieren, Pensionen oder Clearinghäusern untergebracht. Das sind knapp 600 Personen weniger als Ende 2003. Clearinghäuser tragen zu dem Rückgang bei, indem sie die Menschen schnell und nachhaltig aus der Wohnungslosigkeit herausbringen. Architektonisches Konzept und Kosten Die Katholische Siedlungswerk München GmbH ist Bauherrin des Clearinghauses an der Leipartstraße. Baubeginn war im April 2007. Die reinen Baukosten betragen rund 3,3 Millionen Euro. Bezuschusst wird das Projekt mit städtischen Mitteln aus dem Kommunalen Wohnungsbauförderprogramm KomPro C. Über eine Geschossfläche von rund 2.780 Quadratmeter erstrecken sich Kellergeschoss, Erdgeschoss sowie vier bzw. zum Teil fünf Obergeschosse mit insgesamt 38 Wohneinheiten für zirka 45 Personen. Neben der Einhaltung des ökologischen Kriterienkatalogs der Landeshauptstadt München wurde von der Bauherrin, der Katholischen Siedlungswerk München GmbH, bei diesem Objekt besonderer Wert auf die Realisierung einer thermischen Solaranlage sowie einer Photovoltaikanlage gelegt. Der Katholische Männerfürsorgeverein München e.V. als Betriebsträger Die Belegung sowie die Bezuschussung der Betriebskosten des Clearinghauses an der Leipartstraße erfolgt über das Amt für Wohnen und Migration im Sozialreferat. Der Katholische Männerfürsorgeverein München e.V. (KMFV) ist der Betriebsträger. Der KMFV bietet seit fast 60 Jahren Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen differenzierte und individuelle Beratung und Hilfe an. Durch die Betriebsträgerschaft des Clearinghauses an der Leipartstraße übernimmt der KMFV eine weitere wichtige Aufgabe bei der Vermeidung der Chronifizierung von Wohnungslosigkeit. Nachnutzung Jedes Clearinghaus steht dem Sozialreferat mit einem mindestens 40-jährigen Direktbelegungsrecht zur Verfügung. Dies ist ein wichtiger Beitrag,

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um den schwindenden Belegrechtsbeständen entgegenzuwirken. Sollten die Clearinghäuser nicht mehr benötigt werden, können diese in Wohnhäuser mit Sozialwohnungen umgewandelt werden. Das nächste Clearinghaus Im Sommer 2009 wird das vierte Clearinghaus an der Pippinger Straße 26 in Pasing eröffnet. Ein weiteres Clearinghaus in Großhadern befindet sich derzeit in Planung. Verlängerung von „Kandinsky – Absolut. Abstrakt“ bis 8. März (30.1.2009) Die Ausstellung „Kandinsky – Absolut. Abstrakt“ im Kunstbau/ Lenbachhaus wird verlängert bis 8. März. Der große Besucherandrang, die Begeisterung für diese Ausstellung und das große internationale Interesse legten eine Verlängerung bereits frühzeitig nahe. In Abstimmung mit dem Centre Pompidou, Paris, wo die Ausstellung ab dem 8. April gezeigt wird, und den anderen Leihgebern ist es nun gelungen, die Ausstellung über die Faschingsferien hinaus bis Anfang März zeigen zu können. Bereits in der zweiten Februarwoche wird der 300.000. Besucher erwartet. Mit der Verlängerung soll noch vielen Kandinsky-Freunden ermöglicht werden, diese außergewöhnliche Ausstellung zu besuchen. Die Öffnungszeiten für den Kunstbau und das Lenbachhaus sind weiterhin Dienstag bis Sonntag von 10 bis 22 Uhr. Die Ausstellungen werden zusätzlich auch am Rosenmontag und am Faschingsdienstag geöffnet sein. Private Gruppenführungen können leider nicht mehr gebucht werden. Dafür wird die Anzahl der öffentlichen Führungen in der Verlängerung deutlich erhöht: Ab 23. Februar wird es täglich neun öffentliche Führungen der Münchner Volkshochschule geben: stündlich ab 11 Uhr bis 20 Uhr, außer um 16 Uhr (da findet jeweils eine Kinderführung statt). Anmeldung am selben Tag nur vor Ort beim Besucherservice im Ticketpavillon. Kinderprogramm: täglich im Kunstbau um 16 Uhr Kinderführung (3 Euro je Kind, sechs bis zwölf Jahre, maximal 20 Plätze), Karten über München Ticket und am selben Tag vor Ort an der Kasse im Ticketpavillon. Achtung: Die historischen Räume im Lenbachhaus werden ab 2. Februar in Vorbereitung auf die Generalsanierung geschlossen. Blauer Reiter sowie die Ausstellungen „Kandinsky – Das druckgrafische Werk“ und „Foster + Partners“ bleiben für die Zeit der Verlängerung geöffnet. Presseinformationen unter www.kandinsky-muenchen.de/presse/presseinformation.

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Bundestagswahl: Informationen zum Widerspruchsrecht gegen Melderegisterauskünfte an Parteien und Wählergruppen (30.1.2009) Nach Artikel 32 Absatz 1 des Gesetzes über das Meldewesen (Meldegesetz – MeldeG) darf die Gemeinde als Meldebehörde im Zusammenhang mit der Bundestagswahl am 27. September den Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften von Wahlberechtigten erteilen, die nach ihrem Lebensalter bestimmten Gruppen zugeordnet werden (so genannte Gruppenauskunft). Die davon Betroffenen haben das Recht, der Weitergabe ihrer Daten zu widersprechen. Dieser Widerspruch kann schriftlich oder persönlich bei der Meldebehörde eingelegt werden; er bedarf keiner Begründung, ist von keinen Voraussetzungen abhängig und gilt solange, bis er durch eine gegenteilige Erklärung widerrufen wird. Die Gemeinde beziehungsweise Meldebehörde darf, falls einer Datenweitergabe nicht widersprochen wurde, Daten weitergeben. Der Widerspruch kann eingelegt werden bei der Landeshauptstadt München, Kreisverwaltungsreferat, Anschrift: Landeshauptstadt München, Kreisverwaltungsreferat, 80466 München, Dienstgebäude: Bürgerbüro, Ruppertstraße 19, 80337 München. Die Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch, Donnerstag von 8 bis 12 Uhr, Dienstag von 8 bis 12 Uhr und 14 bis 18.30 Uhr sowie Freitag von 7 bis 12 Uhr. Dienstgebäude: - Bürgerbüro Forstenrieder Allee, Forstenrieder Allee 61 a - Bürgerbüro Frankenthaler Straße, Frankenthaler Straße 5 - 9 - Bürgerbüro Leonrodstraße, Leonrodstraße 21 - Bürgerbüro Orleansplatz, Orleansplatz 13 - Bürgerbüro Riesenfeldstraße, Riesenfeldstraße 75 Die Öffnungszeiten: Montag und Mittwoch von 7.30 bis 12 Uhr, Dienstag von 9.30 Uhr bis 12 Uhr und von 14 bis 18.30 Uhr, Donnerstag von 7.30 bis 12 Uhr und 13.30 bis 15 Uhr sowie Freitag von 7 bis 12 Uhr - Bürgerburo Pasing, Landsberger Straße 486 Die Öffnungszeiten: Montag und Mittwoch von 8 bis 13 Uhr, Dienstag von 8 bis 13 Uhr und 14 bis 18.30 Uhr, Donnerstag von 8 bis 13 Uhr und 14 bis 16 Uhr sowie Freitag von 7 bis 12 Uhr.

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Arbeitslosenzahlen im Januar (30.1.2009) Aktuell sind im Agenturbezirk München 57.425 Menschen arbeitslos gemeldet, das sind 6.368 Personen mehr als im Dezember. Die Arbeitslosenquote (alle Erwerbspersonen) stieg auf 4,9 Prozent (Dezember 4,3 Prozent). Bayern: Durch eine Kombination von saisonalen und konjunkturellen Einflüssen stieg im Januar die Zahl der Arbeitslosen um 67.827 auf 330.597. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich auf fünf Prozent (Dezember vier Prozent). Bund: Auch saisonbereinigt erhöhte sich die Arbeitslosenzahl im Januar deutlich stärker als erwartet. Sie ist um 56.000 auf 3,267 Millionen gestiegen. In Westdeutschland waren es 2,306 Millionen bei einer Quote von 6,9 Prozent; in Ostdeutschland waren es 1,182 Millionen bei einer Quote von 13,9 Prozent. Die Bundesquote kletterte um 0,9 Prozentpunkte auf 8,3 Prozent (Dezember 7,4 Prozent).

Arbeitslosenquote in deutschen Städten Januar 2009 (Agenturbezirke)

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Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Messestadt Riem – 4. Bauabschnitt Wohnen (30.1.2009) Wie kann die Wohnbebauung der Messestadt Riem im westlichen Teil abgerundet werden und wie lassen sich eine hohe Wohnqualität und ein guter Städtebau in diesem 4. Bauabschnitt erzielen? Dies waren die wesentlichen Fragestellungen, die in einem städtebaulichen Wettbewerb bearbeitet wurden. Das Planungsgebiet ist zirka zwölf Hektar groß und umfasst den westlichen Teil des ehemaligen Geländes der Bundesgartenschau 2005 mit den Hallenschauen und Zellgärten. Nachfolgend sollen hier ca. 950 qualitätvolle Wohnungen entstehen. Der Wettbewerb wurde mit der Vergabe eines eindeutigen 1. Preises an das Architekturbüro ASTOC GmbH, Köln, mit dem Landschaftsarchitekturbüro lohrer.hochrein, München, entschieden. Die drei 3. Preise gingen an die Architekturbüros 03 München Architekten, München, mit gebhard konzepte Landschaftsplanung, München; Morpho-Logic, München mit LexKerfers, Landschaftsplanung, Bockhorn, sowie Ammann Albers StadtWerke GmbH, Zürich, mit Rolf Lynen, Landschaftsplanung, Freising. Die Ergebnisse des Wettbewerbs werden in einer Ausstellung vom 3. bis 13. Februar im Foyer des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstrasse 28 b, Montag bis Freitag von 8 bis 20 Uhr zu besichtigen sein. Zur Eröffnung der Ausstellung am 2. Februar um 17 Uhr wird Theo Bauernschmidt vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Wettbewerbsarbeiten vorstellen und erläutern. Steuern für das erste Quartal fällig (30.1.2009) Die Stadtkämmerei erinnert alle Steuerpflichtigen daran, dass die für das erste Quartal 2009 fällig werdenden Grundsteuern und Gewerbesteuervorauszahlungen bis spätestens 16. Februar an das Kassen- und Steueramt zu entrichten sind. Durch die rechtzeitige Begleichung der Schuldigkeiten werden Säumniszuschläge, Mahngebühren und Kosten für weitere Maßnahmen vermieden. Diese Erinnerung ist nicht zu beachten, wenn das Kassen- und Steueramt bereits zur Abbuchung ermächtigt ist oder eine entsprechende Ermächtigung spätestens am 10. Februar beim Kassen- und Steueramt eingeht. Bei eigenen Einzahlungen beziehungsweise Überweisungen wird gebeten, unbedingt die – im letzten Bescheid aufgeführte – 13-stellige Kassenkontonummer anzugeben. Die Stadt München bedankt sich bereits an dieser Stelle für eine pünktliche Zahlung, die hilft, die vielfältigen Aufgaben zum Wohl der Münchner Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin erfüllen zu können.

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Folgende Konten stehen für Einzahlungen beziehungsweise Überweisungen zur Verfügung: Geldinstitut Kontonummer Bankleitzahl Postbank München 919803 700 100 80 Stadtsparkasse München 203000 701 500 00 HypoVereinsbank München 81300 700 202 70 Die Teilnahme am Abbuchungsverfahren erspart den Zahlungspflichtigen die lästige Terminüberwachung und dem Kassen- und Steueramt zusätzlichen Aufwand. Infoabende zu Heizungssystemen und Dachgeschossausbau (30.1.2009) Bei den regelmäßig stattfindenden Infoabenden im Bauzentrum München geht es in der nächsten Woche um moderne Heizungssysteme und um den Dachgeschossausbau. Für eine individuelle Beantwortung von Fragen der Besucherinnen und Besucher steht wie immer ausreichend Zeit zur Verfügung. Der Eintritt ist frei. Beim ersten Infoabend am Mittwoch, 4. Februar, um 18 Uhr erläutert der Energieberater Helmut Mager die Vorteile moderner, effizienter Heizungssysteme. Darum geht es: Die Energiepreise werden in den nächsten Jahren und Jahrzehnten weiter steigen. Heizungssysteme, die sparsamer, aber auch teurer sind, können sich daher über die Lebensdauer ebenso bezahlt machen wie zum Beispiel der Einsatz der Solarwärme. Für energieeffiziente Heizungssysteme und den Einsatz erneuerbarer Energien gibt es außerdem verschiedene Fördermöglichkeiten. Brennwertgeräte für Gas oder Öl, die auch den Wärmegehalt der Abgase im Schornstein nützen, lösen die alten Niedertemperaturkessel ab – und sollten inzwischen der Mindeststandard sein. Neben dieser besseren Ausnutzung der fossilen Energieträger geht der Trend zunehmend zum Einsatz erneuerbarer Energien: Zur Heizungsunterstützung werden – neben der Solarwärme – die Holz-Pelletsheizungen immer beliebter. Beide Energieträger ergänzen sich ideal: Wenn die Sonne im Winter oder in der Übergangszeit zu wenig Wärme liefert, kommt die Pelletsheizung zum Zug. Moderne, intelligente Heiztechnik kann auch heißen, beim Verbrennungsprozess gleichzeitig Wärme und Strom zu produzieren. Bei dieser so genannten Kraft-Wärme-Kopplung wird der Brennstoff optimal ausgenutzt. Dies kann entweder im eigenen Keller geschehen – für Mehrfamilienhäuser haben sich kleine Blockheizkraftwerke bewährt. Entscheidend für eine energiesparende Heizung ist der Jahresnutzungsgrad einer Heizungsanlage. Der vom Kaminkehrer gemessene feuerungstechnische Wirkungsgrad ist nur ein Bestandteil einer Berechnung des

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Jahresnutzungsgrads. Auf Wunsch führt ein Energieberater auch eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für eine Neuanlage oder für die Optimierung der bestehenden Heizungsanlage durch. Am Donnerstag, 5. Februar (ebenfalls ab 18 Uhr), erläutert der Zimmerermeister Johannes Thullner von der Zimmerer-Innung München die Vorteile des „DachKomplett”-Qualitätssiegels, wie es das Zimmerer- und Holzbaugewerbe für den schlüsselfertigen Dachgeschossausbau und -umbau anbietet. Der Aus- und Umbau des Dachgeschosses gilt als ein günstiger und schneller Weg für zusätzlichen Wohnraum. Doch gerade für Berufstätige und Familien mit Kindern ist ein Dachausbau mit großen zeitlichen – und durchaus auch nervlichen – Mehrbelastungen verbunden: Angebote müssen geprüft, viele Detailentscheidungen getroffen und unterschiedlichste Handwerksbetriebe effizient koordiniert werden. Bequemer und oft billiger lässt sich der Dachausbau durch einen Mitgliedsbetrieb des Qualitätsverbundes „DachKomplett” (QVDK) realisieren. Deutschlandweit bieten die über 400 Zimmerei- und Holzbau-Fachbetriebe des QVDK einen Rund-um-Service für Dachausbau und -umbau. Der „DachKomplett”-Mitgliedsbetrieb betreut Bauträger und Bauvorhaben vom ersten Gedankenaustausch über die Planung bis hin zum letzten Pinselstrich. Er koordiniert und kontrolliert nicht nur alle Handwerkerinnen und Handwerker und Bauleistungen, sondern regelt darüber hinaus Gesamtabrechnung und Gewährleistung. Das „DachKomplett”-Qualitätssiegel bürgt dabei für hohe Qualität und modernste Baustandards. Die Adresse des Bauzentrums München in der Messestadt Riem ist die Willy-Brandt-Allee 10 (U2, Haltestelle Messestadt West, von dort nur fünf Minuten ausgeschilderter Fußweg; mit der S2 bis Haltestelle Riem, dort umsteigen in Bus 190 bis Messestadt West; mit dem Auto über die A94, Ausfahrt München-Riem oder Feldkirchen-West, Parkhaus direkt hinter dem Bauzentrum München). Internet: www.muenchen.de/bauzentrum, E-Mail: [email protected]; Telefon 50 50 85. Führungen im Münchner Stadtmuseum (30.1.2009) Mit 150 ausgewählten Originalabzügen gibt die Ausstellung „Das Leben der Dinge” erstmals einen Ein- und Überblick in die Idee vom Stillleben in der Fotografie. Der Münchner Regisseur und Produzent Dietmar Siegert hat bis heute eine der international bedeutendsten Privatsammlungen der Fotografie des 19. und 20. Jahrhunderts aufgebaut. Einer der Schwerpunkte liegt in dem Genre des Stilllebens und der nature morte. Unter dem Titel „Stilles Leben. Wenn die Dinge träumen” präsentiert die Sammlung Fotografie im Münchner Stadtmuseum eine Auswahl von 75

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Originalfotografien. Die vorliegende Auswahl konzentriert sich auf Darstellungen aus den letzten 100 Jahren, in denen die Dingwelt ein Eigenleben jenseits ihres Gebrauchswertes entwickelt. Der Reigen der ausgestellten Stillleben reicht von der piktorialistischen Fotografie über experimentelle Ansätze in den 1920er- und 1930er-Jahren sowie Fotografien im Umfeld der subjektiven Fotografie bis zu Beispielen zeitgenössischer Bildautoren. Rudolf Scheutle führt am Mittwoch, 4. Februar, um 16 Uhr durch beide Ausstellungen im Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1. Treffpunkt ist im Foyer. Der Eintritt kostet 4 Euro, ermäßigt 2 Euro. Die Führungsgebühr beträgt 6 Euro. Winterdienstbilanz für Donnerstag, 29. Januar (30.1.2009) Hier die aktuellen Winterdienst-Zahlen: Donnerstag, 29. Januar: Einsatzzahlen: Personal: 487 Fahrzeuge: 348 Streuguteinsatz: Salz: 105,39 t Splitt: 595,50 t Kosten des Einsatztages: 281.618,88 Euro Bisherige Bereitschaftstage: 12 Bisherige Einsatztage: 78 Bisher aufgelaufene Kosten im Winter 2008/2009: 9.871.070,48 Euro Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche Dienstag, 3. Februar 9.00 Uhr Kinder- und Jugendhilfeausschuss/Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung/Schul- und Sport-/ Kultur-/Kreisverwaltungsausschuss – Großer Sitzungssaal im Anschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss/Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung – Großer Sitzungssaal im Anschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss – Großer Sitzungssaal Mittwoch, 4. Februar 14.30 Uhr Schul- und Sportausschuss – Kleiner Sitzungssaal Donnerstag, 5. Februar 9.30 Uhr Sozialausschuss – Großer Sitzungssaal

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Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat

Inhaltsverzeichnis Freitag, 30. Januar 2009

Gewofag: Anlage von Mietkautionen Anfrage Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Hans Podiuk und Georg Schlagbauer (CSU) Sandstrand an der Corneliusbrücke Anfrage Stadträte Richard Quaas und Georg Schlagbauer (CSU) Jugendsozialarbeit an Schulen Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Marian Offman, Ursula Sabathil und Josef Schmid (CSU) Schulzentrum Gerastraße Antrag Stadtrats-Mitglieder Ursula Sabathil und Josef Schmid (CSU)

Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für Anträge und Anfragen von Stadtratsmitgliedern der SPD trägt: Alexander Reissl; CSU: Josef Schmid; Bündnis 90/Die Grünen: Siegfried Benker; Rosa Liste: Thomas Niederbühl; FDP: Dr. Michael Mattar; Die Linke: Brigitte Wolf; ÖDP: Mechthild von Walter; Freie Wähler: Dr. Michael Piazolo; Bayernpartei: Thomas Hummel; BIA: Karl Richter. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

Hans Podiuk

Beatrix Burkhardt

Georg Schlagbauer

MITGLIEDER DES STADTRATS DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN

Herrn Oberbürgermeister Christian Ude Rathaus 80331 München

ANFRAGE 29.01.09

Gewofag: Anlage von Mietkautionen

Die Presse berichtet heute darüber, dass die Gewofag Mietkautionen ohne Zustimmung der Mieter in einem Spezialfond angelegt hat, die Erträge daraus aber nicht den Mietern, sondern der Gewofag zugeflossen sind. Wir fragen daher: 1. 2. 3.

4. 5.

Um wie viele Fälle handelt es sich dabei? Sind alle Mietkautionen in dem Spezialfond verwaltet worden? Um welche Beträge geht es im Einzelfall und insgesamt? Warum hat die Gewofag die Kautionen ohne Zustimmung der Mieter in einem Spezialfond angelegt? Was passiert mit den zu Unrecht einbehaltenen Kautionen? Wie wird die Gewofag künftig mit Mietkautionen umgehen?

Hans Podiuk Stadtrat

Beatrix Burkhardt Stadträtin

Georg Schlagbauer Stadtrat

Rathaus, Marienplatz 8; 80331 München; Tel.: 233 92650; Fax: 29 13 765; email: [email protected]


   

  


 

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