LS 2015 Drucksache 10

Vorlage der Kirchenleitung an die Landessynode

Entlastung Jahresrechnung 2011 der Evangelischen Kirche im Rheinland

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A BESCHLUSSANTRAG Der Kirchenleitung wird gemäß Artikel 129 Abs. 1 Buchstabe d) der Kirchenordnung Entlastung erteilt für die Jahresrechnungen 2011 des Landeskirchenamtes - Teil A I.a Landeskirchliche Aufgaben - Teil A II Gesetzliche gesamtkirchliche Aufgaben - Teil B Zentrale Pfarrbesoldung nach FAG - Teil C Finanzausgleich in der EKiR - den Jahresabschluss des Sondervermögens Immobilien zum 31.12.2011 - den Jahresabschluss der Liegenschaften Landeskirchenamt (Dienst- und Mitarbeiterwohnungen) zum 31.12.2011

B BEGRÜNDUNG Mit dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf mit Prüfungsbemerkungen zur Jahresrechnung 2011 sind die Voraussetzungen zur Entlastung der Jahresrechnungen 2011 erfüllt.

Anlage Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf zur Jahresrechnung 2011

Vorschlag der Kirchenleitung: Überweisung an den Finanzausschuss (VI)

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B e r i c h t über die Prüfung der Jahresrechnungen 2011

der

Evangelischen Kirche im Rheinland

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf

Inhaltsverzeichnis Seite 1. Allgemeine und grundsätzliche Bemerkungen 1.1 Prüfungsauftrag 1.2 Prüfungsgegenstand 1.3 Buchführung und Rechnungslegung 1.4 Anordnungsrecht 1.5 Feststellung der Haushaltspläne 1.6 Kassenprüfungen bei der Landeskirchenkasse

5 5 6 6 6 6

2. Prüfungsumfang

7

3. Gesamtergebnis des Jahreskassenabschlusses 2011 3.1 Jahreskassenabschluss und Feststellung der Jahresrechnungen 3.2 Rechtsträgerabschluss 3.3 Vermögen und Schulden

8 9 9

4. Einzelabschlüsse der Haushalte 2011 4.1 Teil A I.) - Landeskirchliche Aufgaben 4.1.1 Gesamtergebnis 2011 4.1.2 Einzelergebnisse 4.1.2.1 Funktionsübersicht

9 10 10 11

4.2 Teil A I.) - Abteilung 1 – Personal 4.2.1 Gesamtergebnis 2011

12 12

4.3 Teil A I.) - Abteilung 2 –Theologie, Diakonie 4.3.1 Gesamtergebnis 2011

12 12

4.4 Teil A I.) - Abteilung 3 - Ökumene 4.4.1 Gesamtergebnis 2011

13 13

4.5 Teil A I.) - Abteilung 4 - Bildung 4.5.1 Gesamtergebnis 2011

14 14

4.6 Teil A I.) - Abteilung 5 - Recht und Politik 4.6.1 Gesamtergebnis 2011

14 14

4.7 Teil A I.) - Abteilung 6 – Finanzen und Vermögen 4.7.1 Gesamtergebnis 2011

15 15

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 2

4.8 Teil A I.) - Zentrale Dienste 4.8.1 Gesamtergebnis 2011

16 16

4.9 Teil A I.) - Kanzlei Präses 4.9.1 Gesamtergebnis 2011

17 17

4.10 Teil A II. - Gesetzliche gesamtkirchliche Aufgaben 4.10.1 Gesamtergebnis 2011

18 18

4.11 Teil B - Zentrale Pfarrbesoldung nach FAG 4.11.1 Gesamtergebnis 2011

19 19

4.12 Teil C - Finanzausgleich in der EKiR 4.12.1 Gesamtergebnis 2011

19 20

4.13 Außerordentliche Haushalte

20

4.14 Verwahrgelder/Vorschüsse

21

5. Entwicklungsübersichten 5.1 Kirchlicher Entwicklungsdienst 5.1.1 Ergebnis 2011

21 21

5.2 Verwendung landeskirchlicher Mittel im Jahr 2011

22

5.3 Entwicklungsübersicht der letzten drei Jahre

23

6. Vermögen und Schulden 6.1 Vorbemerkungen

23

6.2 Gesamtdarstellung Vermögensabschluss zum 31. Dezember 2011

24

6.3 Aufteilung nach Anlagearten zum 31. Dezember 2011

25

6.4 Schuldenübersicht zum 31. Dezember 2011

25

6.5 Immobilien

26

7. Sondervermögen Immobilien und Liegenschaften des Landeskirchenamtes

26

8. Prüfungsbemerkungen

27

9. Bestätigungsvermerk zum Jahreskassenabschluss 2010

27

10. Entlastungsvorschlag

28

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 3

Verzeichnis der Anlagen 1. Zeitbuchabschluss vom 22.08.2013 (5 Seiten) 2. Rechtsträgerabschluss vom 22.08.2013 (6 Seiten) 3. Vermögensabschluss vom 24.05.2011 (1 Seite) 4. Darstellungen der über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben sowie die Mindereinnahmen und Minderausgaben 5. Prüfungsbericht über die Prüfung der Verwahrgelder und Vorschüsse 6. Prüfungsvermerk über die Prüfung des Vermögens

Hinweis Der Bericht enthält verschiedene Hinweise auf Übersichten und Zusammenstellungen in der vom Landeskirchenamt gesondert vorgelegten Drucksache Jahresrechnungen 2011 (gelbes Exemplar). Auf eine nochmalige Beifügung dieser Anlagen wird im Rahmen dieses Berichtes verzichtet. Die in der Drucksache „Jahresrechnung 2011“ enthaltenen Darstellungen der über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben sowie die Mindereinnahmen und Minderausgaben größeren Umfanges und die genehmigten Haushaltsüberschreitungen für den Haushalt Landeskirchliche Aufgaben betreffen das Jahr 2010. Es handelt sich im Einzelnen um die Seiten 18 – 25. Ebenso enthält auf Seite 9 die Soll-Spalte für Einnahmen und Ausgaben die Zahlen aus dem Jahr 2010. Diese Seiten wurden während der abschließenden Prüfungshandlung neu erstellt und sind diesem Bericht als Anlage 4 beigefügt.

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 4

1. Allgemeine und grundsätzliche Bemerkungen 1.1 Prüfungsauftrag Der Prüfungsauftrag ergibt sich aus § 3 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Kirchengesetzes über die Rechnungsprüfung der Evangelischen Kirche im Rheinland (Rechnungsprüfungsgesetz) vom 15.01.2010, zuletzt geändert am 21. Januar 2014 (KABl. 2014 S. 75).

1.2 Prüfungsgegenstand Gegenstand dieses Berichtes ist die Prüfung der Jahresrechnung 2011 folgender Haushalte: Teil A - Landeskirche I.)

Landeskirchliche Aufgaben Abteilung I - Personal Abteilung II - Theologie, Diakonie Abteilung III - Ökumene Abteilung IV - Bildung Abteilung V - Recht und Politik Abteilung VI - Finanzen und Vermögen Zentrale Dienste Kanzlei Präses

II.) Gesetzliche gesamtkirchliche Aufgaben Teil B - Zentrale Pfarrbesoldung nach FAG Teil C - Finanzausgleich in der EKiR

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 5

1.3 Buchführung und Rechnungslegung Die Buchführung erfolgte nach dem System Kifikos, das von der Kirchlichen Gemeinschaftsstelle für EDV in Frankfurt/Main entwickelt wurde. Die vom Leiter der Landeskirchenkasse aufgestellten Jahresrechnungen der landeskirchlichen Haushalte, der Verwahrgelder und Vorschüsse sowie der Vermögensrechnung wurden mit den dazugehörigen Unterlagen im Zeitraum von August bis November 2013 dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung übergeben. Die Vollständigkeitserklärung zum Jahresabschluss 2011 haben wir zu unseren Unterlagen genommen.

1.4 Anordnungsrecht Das Anordnungsrecht für die einzelnen Haushaltsstellen wird jährlich in einer "Übersicht über die Anordnungsberechtigten" geregelt. Für das Haushaltsjahr 2011 hatte die Übersicht des Jahres 2009 weiterhin Bestand.

1.5 Feststellung der Haushaltspläne Die bei Ziffer 1.2 des Berichtes genannten Haushaltspläne der Evangelischen Kirche im Rheinland werden gemäß Art. 129 Abs. 1 d der Kirchenordnung durch die Landessynode festgestellt, für das Haushaltsjahr 2011 geschah dies durch Beschluss Nr. 34 der Landessynode vom 13. Januar 2014.

1.6 Kassenprüfungen bei der Landeskirchenkasse Im Jahre 2011 wurde bei der Landeskirchenkasse keine Kassenprüfung vorgenommen. Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 6

2. Prüfungsumfang Bei der Prüfung der Jahresrechnungen gemäß § 3 Abs. 1 des Kirchengesetzes über die Rechnungsprüfung der Evangelischen Kirche im Rheinland (Rechnungsprüfungsgesetz) vom 15.01.2010 wurden die Prüfungshandlungen so gewählt, wie es unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Bedeutung der Prüfungsgebiete und der Verwaltungsorganisation erforderlich ist, um die Gesetz- und Ordnungsmäßigkeit sowie die sachgemäße Ausführung der Haushalte und die Verwaltung des Vermögens beurteilen zu können. Unsere Prüfung erfolgte in Stichproben und nach Schwerpunkten. Ein wesentlicher Teil der Prüfungshandlung bestand darin, die Abwicklung der Vorschüsse und Verwahrgelder zu prüfen, insbesondere mit Blick auf den Übergang von der kameralen Buchführung hin zum Neuen Kirchlichen Finanzwesen (NKF). Ein weiterer Schwerpunkt war die Prüfung der Finanzanlagen. Hierzu haben wir die Abschlussunterlagen, Belege und buchungsbegründenden Unterlagen herangezogen. Wir haben den Nachweis des Vermögens und der Schulden an Hand der Eintragungen in den Büchern und der saldenmäßigen Bestätigungen der Kreditinstitute und sonstiger geeigneter Unterlagen geprüft. Die Prüfung der Verwahrgelder und Vorschüsse sowie der Finanzanlagen wurde in den Monaten September 2013 bis Februar 2014 mit zeitlichen Unterbrechungen vorgenommen. Die restlichen Prüfungshandlungen erfolgten in den Monaten Oktober bis November 2014.

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 7

3.

Gesamtergebnis des Jahreskassenabschlusses 2011

3.1 Jahreskassenabschluss und Feststellung der Jahresrechnungen Der Jahreskassenabschluss für das Haushaltsjahr 2011 wurde im Zeitbuch und im Sachbuch am 22. August 2013 durchgeführt. Danach wurden für das Haushaltsjahr 2011 keine Buchungen mehr vorgenommen. Der Abschluss der Vermögensbuchhaltung erfolgte zum 30. August 2013. Der Abschluss für die für die Gemeinsame Buchungsstelle wurde am 23. Juli 2013 durchgeführt. Die Jahresrechnung 2011 wurde von der Landessynode am 19. Januar 2014 zur Kenntnis genommen. Gemäß § 126 Verwaltungsordnung ist die Jahresrechnung alsbald nach dem Jahresabschluss aufzustellen und von dem Leitungsorgan nach der beschlussmäßigen Feststellung zur Rechnungsprüfung vorzulegen. Die förmliche Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung ist noch nicht erfolgt und wird nachgeholt. Die Überschreitung der Haushaltsausgabeansätze bewegte sich im Rahmen der im Haushaltsplan angebrachten Deckungsvermerke sowie des festgelegten Genehmigungsverfahrens durch den Ständigen Finanzausschuss und die Kirchenleitung gemäß Verfügung vom 1.12.1986 Nr. 30919 Az. 14-1-2. Eine Übersicht über die genehmigten Haushaltsüberschreitungen ist der Drucksache Jahresrechnungen 2011 auf der Seite 201 (Gesetzliche gesamtkirchliche Aufgaben) und auf den Seite 226 bis 230 (Zentrale Pfarrbesoldung nach FAG) zu entnehmen. Bezüglich der Haushaltsüberschreitungen für die Landeskirchlichen Aufgaben verweisen wir auf den Hinweis auf Seite 4 dieses Berichtes.

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 8

3.2 Rechtsträgerabschluss Der Zeitbuchabschluss und der Rechtsträgerabschluss vom 22.08.2013 (vgl. Anlagen Nr. 1 und 2) weisen für das Haushaltsjahr 2011 folgendes Abschlussergebnis aus: Gesamteinnahme

903.081.997,20 €

Gesamtausgabe

903.081.997,20 €

Gesamtbestand

0,00 €

Der in Einnahme und Ausgabe gleich lautende Abschluss kommt dadurch zustande, dass vor dem Jahreskassenabschluss die Rechnungsüberschüsse bzw. Fehlbeträge des Jahres 2011 und die nicht abgewickelten Verwahrgelder und Vorschüsse des Jahres 2011 über den Verrechnungszahlweg 99 auf das Haushaltsjahr 2012 vorgetragen wurden.

3.3 Vermögen und Schulden Die Rücklagen und die Schulden sind im Vermögens- und Schuldennachweis aufgeführt, die in der Drucksache Jahresrechnungen 2011 auf den Seiten 256 bis 284 im Einzelnen enthalten sind. Die Zusammenfassung ist bei Ziffer 6. dieses Berichtes dargestellt.

4. Einzelabschlüsse der Haushalte 2011 4.1 Teil A I.) - Landeskirchliche Aufgaben (Abteilungen 1 bis 6 und Haushalte Zentrale Dienste, Kanzlei Präses zusammengefasst)

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 9

4.1.1 Gesamtergebnis 2011 Haushalts-Soll Die oben genannten Haushalte wurden für das Haushaltsjahr 2011 mit einer in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Summe von 137.012.962,00 € aufgestellt.

Haushalts-Ist Die oben genannten Haushalte schließen für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt ab: Einnahmen

163.907.841,62 €

Ausgaben

163.907.841,62 €

Rechnungsergebnis

0,00 €

Haushalts-Entwicklung Die Entwicklung der Mehr- und Mindereinnahmen sowie der Mehr- und Minderausgaben ist im Einzelnen der Übersicht bei der Ziffern 4.1.2.1 des Berichtes zu entnehmen.

4.1.2 Einzelergebnisse 2011 (Landeskirchliche Aufgaben)

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 10

4.1.2.1 Soll-Ist-Vergleich der Einzelpläne (Funktionsübersicht) mit Vorjahresvergleich Die Entwicklung der Einzelpläne des Berichtsjahres einschließlich der Ergebnisse des Vorjahres ist aus der nachstehenden Zusammenstellung ersichtlich:

Einnahmen Einzelpläne

Soll 2011

Ist 2011

EUR

EUR

0-Allgemeine kirchliche Dienste

2.264.578,00

1.714.133,37

-550.444,63

2.882.491,84

-1.168.358,47

1-Besondere kirchliche Dienste

258.063,00

312.471,04

54.408,04

499.208,22

-186.737,18

74.970,00

107.145,01

32.175,01

70.158,02

36.986,99

0,00

200,00

200,00

55.579,20

-55.379,20

4-Öffentlichkeitsarbeit

104.620,00

254.266,16

149.646,16

295.735,94

-41.469,78

5-Bildungswesen

886.411,00

1.442.427,65

556.016,65

1.263.805,33

178.622,32

7-Leitung, Verwaltung, Rechtsetzung

8.266.827,00

8.731.219,75

464.392,75

8.140.124,53

591.095,22

8-Allgemeines Finanzvermögen

8.310.679,00

7.701.886,36

-608.792,64

8.856.230,63

-1.154.344,27

2-Kirchliche Sozialarbeit 3-Gesamtkirchliche Aufgaben

Soll-Ist 2011 Mehr/Weniger EUR

Ist 2010 EUR

Ist-Ist-Vergl. 2011-2010 EUR

9-Allgemeine Finanzwirtschaft

116.846.814,00 143.644.092,28

26.797.278,28 119.688.454,98

23.955.637,30

Gesamteinnahmen

137.012.962,00 163.907.841,62

26.894.879,62 141.751.788,69

22.156.052,93

Ausgaben 0-Allgemeine kirchliche Dienste

10.878.660,00

10.118.689,83

-759.970,17

11.050.057,98

-931.368,15

1-Besondere kirchliche Dienste

9.251.457,00

9.278.523,61

27.066,61

9.374.908,95

-96.385,34

2-Kirchliche Sozialarbeit

4.128.171,00

4.042.652,61

-85.518,39

4.168.224,62

-125.572,01

3-Gesamtkirchliche Aufgaben

2.241.766,00

2.101.429,74

-140.336,26

2.249.512,84

-148.083,10

4-Öffentlichkeitsarbeit

3.833.204,00

3.888.600,52

55.396,52

3.837.761,43

50.839,09

5-Bildungswesen

11.408.026,00

11.949.830,94

541.804,94

12.233.573,97

-283.743,03

7-Leitung, Verwaltung, Rechtsetzung

25.523.268,00

25.826.598,14

303.330,14

22.513.156,07

3.313.442,07

8-Allgemeines Finanzvermögen

6.834.018,00

6.794.856,30

-39.161,70

7.335.462,85

-540.606,55

9-Allgemeine Finanzwirtschaft

62.914.392,00

89.906.659,93

26.992.267,93

60.695.785,29

29.210.874,64

26.894.879,62 133.458.444,00

30.449.397,62

Gesamtausgaben Ergebnis

137.012.962,00 163.907.841,62 0,00

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 11

4.2 Teil A I.) - Abteilung 1 - Personal 4.2.1 Gesamtergebnis 2011 Haushalts-Soll Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde mit einer in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Summe von 4.167.665,00 € aufgestellt. Haushalts-Ist Die Jahresrechnung 2011 des Haushaltes - Abteilung 1 - schließt wie folgt ab: Einnahmen

3.123.138,92 €

Ausgaben

3.123.138,92 €

Rechnungsergebnis

0,00 €

Der in Einnahme und Ausgabe gleich lautende Abschluss kommt durch eine Ausgleichsbuchung aus dem Haushalt der Abteilung 6 in Höhe von 2.431.158,14 € zustande, dem eine Soll-Einnahme von 2.776.857,00 € gegenübersteht (Minderbedarf 345.698,86 €).

4.3 Teil A I.) Abteilung 2 - Theologie, Diakonie 4.3.1 Gesamtergebnis 2011 Haushalts-Soll Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde mit einer in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Summe von 12.599.508,00 € aufgestellt.

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 12

Haushalts-Ist Die Jahresrechnung 2011 des Haushaltes - Abteilung 2 - schließt wie folgt ab: Einnahmen

12.874.599,56 €

Ausgaben

12.874.599,56 €

Rechnungsergebnis

0,00 €

Der in Einnahme und Ausgabe gleich lautende Abschluss kommt durch eine Ausgleichsbuchung aus dem Haushalt der Abteilung 6 in Höhe von 12.400.082,77 € zustande, dem eine Soll-Einnahme von 12.321.583,00 € gegenübersteht (Mehrbedarf 78.499,77 €).

4.4 Teil A I.) - Abteilung 3 - Ökumene 4.4.1 Gesamtergebnis 2011 Haushalts-Soll Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde mit einer in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Summe von

2.752.307,00 € aufgestellt. Haushalts-Ist Die Jahresrechnung 2011 des Haushaltes - Abteilung 3 - schließt wie folgt ab: Einnahmen

2.458.262,76 €

Ausgaben

2.458.262,76 €

Rechnungsergebnis

0,00 €

Der in Einnahme und Ausgabe gleich lautende Abschluss kommt durch eine Ausgleichsbuchung aus dem Haushalt der Abteilung 6 in Höhe von 2.401.216,29 € zustande, dem eine Soll-Einnahme von 2.616.694,00 € gegenübersteht (Minderbedarf 215.477,71 €).

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 13

4.5 Teil A I.) - Abteilung 4 - Bildung 4.5.1 Gesamtergebnis 2011 Haushalts-Soll Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde mit einer in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Summe von 14.089.889,00 € aufgestellt.

Haushalts-Ist Die Jahresrechnung 2011 des Haushaltes - Abteilung 4 - schließt wie folgt ab: Einnahmen

14.767.659,50 €

Ausgaben

14.767.659,50 €

Rechnungsergebnis

0,00 €

Der in Einnahme und Ausgabe gleich lautende Abschluss kommt durch eine Ausgleichsbuchung aus dem Haushalt der Abteilung 6 in Höhe von 12.507.392,21 € zustande, dem eine Soll-Einnahme von 12.484.789,00 € gegenübersteht (Mehrbedarf 22.603,21 €).

4.6 Teil A I.) - Abteilung 5 – Recht und Politik 4.6.1 Gesamtergebnis 2011 Haushalts-Soll Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde mit einer in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Summe von

8.802.378,00 € aufgestellt.

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 14

Haushalts-Ist Die Jahresrechnung 2011 des Haushaltes - Abteilung 5 - schließt wie folgt ab: Einnahmen

8.861.167,90 €

Ausgaben

8.861.167,90 €

Rechnungsergebnis

0,00 €

Der in Einnahme und Ausgabe gleich lautende Abschluss kommt durch eine Ausgleichsbuchung aus dem Haushalt der Abteilung 6 in Höhe von 8.317.731,94 € zustande, dem eine Soll-Einnahme von 8.403.780,00 € gegenübersteht (Minderbedarf 86.048,06 €).

4.7 Teil A I.) - Abteilung 6 – Finanzen und Vermögen 4.7.1 Gesamtergebnis 2011 Haushalts-Soll Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde mit einer in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Summe von 69.527.097,00 € aufgestellt.

Haushalts-Ist Die Jahresrechnung 2011 des Haushaltes - Abteilung 6 - schließt wie folgt ab: Einnahmen

96.917.902,61 €

Ausgaben

96.917.902,61 €

Rechnungsergebnis

0,00 €

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 15

Die erhebliche Abweichung zwischen dem Soll und dem tatsächlichen Ist in Höhe von 27.390.805,61 € erklärt sich wie folgt: Mehrausgaben Grundstücksabteilung/Sondervermögen

22 Tsd. €

Mehrausgaben Umstellung NKF/LKA

377 Tsd. €

Mindereinnahmen Geld-, Kapitalvermögen, Beteiligung

633 Tsd. €

Mehreinnahmen Umlagen (921.60)

1.223 Tsd. €

Mehreinnahmen Ablieferung Sonderhaushalte (922.241)

1.391 Tsd. €

Mehreinnahmen Abwicklung Vorjahr

72 Tsd. €

Rücklageinnahme und Ausgabe für bbz

20.000 Tsd. €

Minderausgaben zweckgeb. Zuw. an sonst. kirchl Bereich Minderzuführung an Sonderhaushalte

184 Tsd. € 1.249 Tsd. €

Zuführung an Rücklagen

184 Tsd. €

Mehrausgaben für Versorgungseinrichtungen

148 Tsd. €

Minderentnahme aus Ausgleichsrücklage (972.60)

3.522 Tsd. €

Mehreinnahmen Allgem. Zuweis. von Landesk. (979.60)

411 Tsd. €

Minderinanspruchnahme Verstärkungsmittel (981)

100 Tsd. €

Saldo aus Abwicklung Jahr 2010 (990.2900/9100)

152 Tsd. €

4.8 Teil A I. ) - Zentrale Dienste 4.8.1 Gesamtergebnis 2011 Haushalts-Soll Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde mit einer in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Summe von 23.150.614,00 € aufgestellt.

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 16

Haushalts-Ist Die Jahresrechnung 2011 des Haushaltes - Zentrale Dienste - schließt wie folgt ab: Einnahmen

22.620.431,78 €

Ausgaben

22.620.431,78 €

Rechnungsergebnis

0,00 €

Der in Einnahme und Ausgabe gleich lautende Abschluss kommt durch eine Ausgleichsbuchung aus dem Haushalt der Abteilung 6 in Höhe von 12.966.879,14 € zustande, dem eine Soll-Einnahme von 13.932.467,00 € gegenübersteht (Minderbedarf 965.587,86 €).

4.9 Teil A I.) - Kanzlei Präses 4.9.1 Gesamtergebnis 2011 Haushalts-Soll Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde mit einer in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Summe von 1.923.504,00 € aufgestellt. Haushalts-Ist Die Jahresrechnung 2011 des Haushaltes - Kanzlei Präses - schließt wie folgt ab: Einnahmen

2.284.678,59 €

Ausgaben

2.284.678,59 €

Rechnungsergebnis

0,00 €

Der in Einnahme und Ausgabe gleich lautende Abschluss kommt durch eine Ausgleichsbuchung aus dem Haushalt der Abteilung 6 in Höhe von 2.199.477,62 € zustande, dem eine Soll-Einnahme von 1.912.904,00 € gegenübersteht (Mehrbedarf 286.573,62 €).

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 17

4.10 Teil A II - Gesetzliche gesamtkirchliche Aufgaben 4.10.1 Gesamtergebnis 2011 Haushalts-Soll Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde mit einer in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Summe von 61.314.375,00 € aufgestellt.

Haushalts-Ist Die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 - Gesetzliche gesamtkirchliche Aufgaben schließt wie folgt ab: Einnahmen

71.694.838,56 €

Ausgaben

71.694.838,56 €

Rechnungsfehlbetrag

0,00 €

Der in Einnahme und Ausgabe gleich lautende Abschluss kommt durch eine automatisch erzeugte Buchung zum Ausgleich des Überschusses in Höhe von 46.457,14 € zustande (9900.8910). Dieser Betrag wurde ins Haushaltsjahr 2012 vorgetragen. Im Laufe des Haushaltsjahres 2011 wurden vom Ständigen Finanzausschuss und der Kirchenleitung Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 5.645.946,73 € genehmigt. Das sind 9,21 % des Haushaltssolls (Einzelheiten sind aus der Drucksache zur Jahresrechnung, Seite 201 zu entnehmen).

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 18

4.11 Teil B - Zentrale Pfarrbesoldung nach FAG 4.11.1 Gesamtergebnis 2011 Haushalts-Soll Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 mit einer in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Summe von 249.384.252,00 € aufgestellt.

Haushalts-Ist Die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 - Zentrale Pfarrbesoldung nach FAG schließt wie folgt ab: Einnahmen

255.326.112,81 €

Ausgaben

255.326.112,81 €

Rechnungsüberschuss

0,00 €

Insgesamt ist im Haushalt der Zentralen Pfarrbesoldung im Haushaltsjahr 2011 ein Überschuss in Höhe von 4.556.028,08 € zu verzeichnen. Hiervon entfallen als Fehlbetrag 5.307.657,20 € auf die Pfarrbesoldungspauschale. Die Pfarrbesoldungsumlage weist einen Überschuss in Höhe von 9.863.685,28 € aus. Sowohl der Überschuss, als auch der Fehlbetrag wurden zwar in das Jahr 2013 (Zweijahresfrist laut Finanzausgleichsgesetz) vorgetragen aber faktisch erst im Kalenderjahr 2015 verrechnet.

4.12 Teil C - Finanzausgleich in der EKiR

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 19

4.12.1 Gesamtergebnis 2011 Haushalts-Soll Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wurde mit einer in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Summe von 54.744.054,00 € aufgestellt.

Haushalts-Ist Die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 - Finanzausgleich in der EKiR - schließt wie folgt ab: Einnahmen

69.911.841,64 €

Ausgaben

69.911.841,64 €

Rechnungsergebnis

0,00 €

Dem in Einnahme und Ausgabe gleich lautenden Abschluss lag ursprünglich ein Fehlbetrag in Höhe von 765.056,39 € zu Grunde. Dieser Fehlbetrag wurde gem. § 2 Abs. 8 und 9 DVO-FAG zu gleichen Teilen von finanzausgleichzahlenden und finanzausgleichsempfangenden Kirchenkreisen an Hand der Gemeindegliederzahlen gedeckt. Dementsprechend weist der Sonderhaushalt Finanzausgleich weder einen Überschuss noch einen Fehlbetrag aus.

4.13 Außerordentliche Haushalte Es lagen keine prüfbereiten außerordentlichen Haushalte vor. Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 20

4.14 Verwahrgelder/Vorschüsse (Sachbuchteile 52) Die Prüfung der Verwahrgelder und Vorschüsse war ein Schwerpunkt der Prüfungshandlung für die Jahresrechnung 2011. Über das Ergebnis der Prüfung wurde ein eigener Bericht verfasst. Dieser wurde der Finanzabteilung am 10. April 2014 ausgehändigt und ist als Anlage Nr. 5 diesem Bericht beigefügt.

5. Entwicklungsübersichten

5.1 Kirchlicher Entwicklungsdienst 5.1.1 Ergebnis 2011 Gemäß Beschluss der Landessynode vom 11. Januar 1993 ist von den Kirchengemeinden bzw. Gemeinde- oder Gesamtverbänden ab 1993 ein Beitrag für den Kirchlichen Entwicklungsdienst in Höhe von mindestens 1 % des Kirchensteueraufkommens zu leisten. Dieser Beitrag ist an ein Sonderkonto für den Kirchlichen Entwicklungsdienst in monatlichen Teilbeträgen abzuführen. Die Landessynode hat die Erwartung ausgesprochen, dass darüber hinaus in eigener Initiative Beiträge für Missionsarbeit und/oder Entwicklungshilfe geleistet werden. Diese Beiträge werden im landeskirchlichen Haushalt nicht erfasst. Insgesamt sollen für den Kirchlichen Entwicklungsdienst, Missionsarbeit und Entwicklungshilfe mindestens 2 % des Kirchensteueraufkommens aufgebracht werden. Für das Haushaltsjahr 2011 wurde eine Einnahme in Höhe von 7.019.370,00 € (Vorjahr 6.000.000,00 €) veranschlagt (HHSt. 3510.90.0410 des Haushaltes Gesetzliche gesamtkirchliche Aufgaben - RT 9000). Die Jahresrechnung 2011 weist eine Ist-Einnahme von 10.323.773,20 € (Vorjahr 6.639.446,69 €) aus. Ein Vergleich mit dem Kirchensteueraufkommen (Verteilungsbetrag) 2011 (570.949.775,92 €; Vorjahr 559.628.439,84 €) zeigt, dass 1,23 v.H. dieses Aufkommens als Beitrag zum Entwicklungsdienst aufgebracht worden ist (Vorjahr 1,19 %). Die Ist-Einnahmen haben sich demnach gegenüber dem Vorjahr um 3.684 TEUR erhöht. Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 21

5.2 Verwendung landeskirchlicher Mittel im Jahr 2011

Die Ausgaben der landeskirchlichen Haushalte im Jahr 2011 sind nachstehend grafisch dargestellt.

Haushaltsausgaben 2011

Finanzausgleich 54.744 T€ 12,19 %

Lk-Aufgaben * 83.789 T€ 18,65 % 61.314 T€ 13,65 %

249.384 T€ 55,51 %

Zentr. Pfarrbes.

Ges. Gesamtk. Aufg.

*Bereinigt um Zuweisungen zum Ausgleich der Abteilungshaushalte (52.664.448,30 €)

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 22

5.3 Entwicklungsübersicht der Haushaltsausgaben der letzten drei Jahre

Die Entwicklung der letzten drei Jahre ist nachfolgend dargestellt:

€250.000.000,00 €200.000.000,00

Lk-Aufg

Zentr. Pfr-

2011

2009

2011

2009

2011

2010

2011

2009

GGes Aufg

2010

€0,00

2010

€50.000.000,00

2009

€100.000.000,00

2010

€150.000.000,00

Fin-Ausgl

6. Vermögen und Schulden zum 31. Dezember 2011 (RT 6998 Sachbuchteil 92) 6.1 Vorbemerkungen Die Forderungen, die Rücklagen und die Schulden werden bei der Landeskirchenkasse in einer besonderen Vermögensbuchführung über das von der Kirchlichen Gemeinschaftsstelle für EDV in Frankfurt/Main entwickelte System Kifikos abgewickelt. Die Immobilien und das Inventar werden in besonderen Verzeichnissen als Anlage zur gedruckten Jahresrechnung und im Lagerbuch nachgewiesen, jedoch nicht in der Buchführung erfasst. Über die Prüfung des Vermögens wurde ein separater Prüfungsvermerk gefertigt (Anlage 6).

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 23

6.2 Gesamtdarstellung Vermögensabschluss zum 31. Dezember 2011

2011

2010

Veränderung

5200 Betriebsmittelrücklage

36.092.554,73 €

36.260.551,71 €

-167.996,98 €

5300 Ausgleichsrücklage

15.810.272,30 €

25.041.162,35 €

-9.230.890,05 €

9.018,16 €

9.018,16 €

0,00 €

23.469,34 €

23.469,34 €

0,00 €

5920 Rücklage für Darlehen an kirchl. Körperschaften

13.756.168,69 €

11.560.017,60 €

2.196.151,09 €

5930 Rücklagen der Landeskirche

11.713.517,74 €

29.881.354,11 € -18.167.836,37 €

5940 Rücklage für Dritte

84.032.456,10 €

89.991.463,78 €

-5.959.007,68 €

1.790.325,75 €

11.315.539,35 €

-9.525.213,60 €

29.816,03 €

10.560,03 €

19.256,00 €

0,00 €

71.900,83 €

-71.900,83 €

147.190,54 €

0,00 €

147.190,54 €

23.888.287,74 €

23.086.388,90 €

801.898,84 €

1.103.169,52 €

1.033.407,35 €

69.762,17 €

-4.756.876,96 €

3.245.168,28 €

-8.002.045,24 €

6330 Mietkaution ESG Wuppertal

2.558,10 €

2.551,22 €

6,88 €

6340 Mietkaution SZ Hilden

1.717,49 €

3.478,41 €

-1.760,92 €

4.631.620,07 €

3.227.135,83 €

1.404.484,24 €

22.685.024,24 €

19.647.799,56 €

3.037.224,68 €

5.139.517,79 €

5.513.216,10 €

-373.698,31 €

5600 Bürgschaftsrücklage 5910 Kollekten- und Viakriatsfonds

5950 Rücklagen landeskirchlicher Einrichtungen 6200 Vermögen der Haushaltswirtschaft 6210 Abführung Sondervermögen 6220 Budgetrücklage Forderungen VKPB 6300 Sondervermögen 6310 Liegenschaften 6320 Rückstellungen Zentrale Liegenschaftsverwaltung

6400 Treuhandvermögen 6500 Geldvermögensanlagen 5100 Finanzierte Rückstellungen

216.099.807,37 €

259.924.182,91 € -43.824.375,54 €

Die Einzelergebnisse sind den Seiten 256 bis 274 der Drucksache Jahresrechnungen 2011 zu entnehmen.

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 24

6.3 Anlagenartenübersicht zum 31. Dezember 2011

Aufteilung nach Anlagearten: 6.726.000,00 € -1.903.869,75 € 2.018.408,75 € 7.612.918,81 € 24.723.100,08 € 1.533.926,62 € 77.582.000,08 € 63.207.483,72 € 34.599.839,06 €

= Festgelder = Tagesgelder = Sparbücher = Genussrechte = Wertpapiere = Spezialfonds = Nachhaltigkeitsfonds = Sondervermögen = Entnahme für Folgehaushaltsjahr

216.099.807,37 €

6.4 Schuldenübersicht zum 31. Dezember 2011

2011

2010

Veränderung zum Vorjahr

2100 Innere Darlehen

0,00 €

21.133,40 €

-21.133,40 €

2120 Innere Darlehen Stiftungen

0,00 €

515.668,79 €

-515.668,79 €

2120 Innere Darlehen Studentenwohnheime/ESG

0,00 €

1.460.339,26 €

-1.460.339,26 €

2130 Innere Darlehen Ausgleichsrücklage

0,00 €

3.435.514,10 €

-3.435.514,10 €

2140 Innere Darlehen Verfügungsfonds

0,00 €

41.364,41 €

-41.364,41 €

2150 Innere Darlehen Polizeiseelsorge

0,00 €

23.000,47 €

-23.000,47 €

2160 Innere Darlehen Wohnungsfürsorgefonds

0,00 €

446.509,37 €

-446.509,37 €

2170 Innere Darlehen Sondervermögen

0,00 €

3.020.619,22 €

-3.020.619,22 €

2180 Innere Darlehen Bau- u. Erneuerungsrücklage

0,00 €

204.066,67 €

-204.066,67 €

151.342,40 €

151.342,40 €

0,00 €

5.990.705,52 €

6.429.975,52 €

-439.270,00 €

275.000,00 €

4.877.295,36 €

-4.602.295,36 €

1.371.206,48 €

1.476.904,95 €

-105.698,47 €

2190 Sonstige Innere Darlehen 2210 Darlehen von KD-Bank 2220 Darlehen von anderen Banken 2230 Darlehen von Bund und Länder

7.788.254,40 €

22.103.733,92 € -14.315.479,52 €

Die Einzelergebnisse sind den Seiten 275 bis 280 der Drucksache Jahresrechnungen 2011 zu entnehmen. Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 25

6.5 Immobilien Die Bestandsentwicklung der Immobilien ist im Einzelnen den Seiten 281 bis 284 der Drucksache Jahresrechnungen 2011 zu entnehmen. Nachstehend sind die Immobilien nach Verkehrswerten zusammengefasst dargestellt. Die Erlöserkirche in Gerolstein, deren Bewertung nach dem Feuerkassenwert erfolgt, ist separat dargestellt. Die Werte haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert.

Gegenüber der Darstellung in der Eröffnungsbilanz haben sich die Bewertungsrichtlinien geändert. Daher sind die Werte nicht vergleichbar.

7. Sondervermögen Immobilien und Liegenschaften des Landeskirchenamtes Die Verwaltung des von der Kirchenleitung gebildeten Sondervermögens „Sondervermögen Immobilien“ und „Liegenschaften Landeskirchenamt (Dienst- und Mitarbeiterwohnungen)“ erfolgt durch das Dezernat VI 3 Bauen und Liegenschaften des Landeskirchenamtes. Für die Finanzbuchhaltung und die Hausverwaltung findet die doppelte kaufmännische Buchführung mit dem Datenverarbeitungsprogramm DOMUS 4000 in getrennten Abrechnungskreisen Anwendung. Über die Prüfung der Jahresabschlüsse der vorgenannten Bereiche wurden im Rahmen der Prüfung gesonderte Berichte erstellt. Das Sondervermögen Immobilien wird zukünftig von der Versorgungskasse für Pfarrer und Kirchenbeamte in Dortmund verwaltet.

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 26

8. Prüfungsbemerkungen Aus der Prüfung resultierende Bemerkungen wurden während des Prüfungsgeschäftes behandelt und weitestgehend ausgeräumt. Sie sind nicht von einem solchen Gewicht, dass sie in den Prüfungsbericht aufgenommen werden müssten. Darüber hinaus fand am 4. November 2014 eine Schlussbesprechung statt, an dem Herr Kirchenrat Herr Dr. Tutt, Leitender Dezernent für Finanzen und Frau Brühmann, Haushaltssachbearbeitende der Abteilung VI teilgenommen haben. Sämtliche Punkte dieses Berichtes sind angesprochen worden. Die Prüfungshandlungen waren überwiegend dadurch geprägt, dass der Übergang von der kameralen Buchhaltung zum Neuen Kirchlichen Finanzwesen im Fokus stand. Im Gegensatz zu den Vorjahren wurden die Rechnungslegung und das Vermögen der einzelnen Einrichtungen (Schulen, Internate usw.) nicht mehr separat geprüft, da die Landeskirche ab dem Jahr 2012 eine einzige Bilanz für alle Tätigkeitsfelder aufstellt. Das Hauptaugenmerk richtete sich auf die Prüfung der Eröffnungsbilanz. Sämtliche hierfür relevanten Haushaltspositionen wurden für den Jahresabschluss 2011 besonders geprüft. Durch diverse Berichtigungen hat sich der Abschluss der Prüfungstätigkeit verzögert.

9. Bestätigungsvermerk zum Jahreskassenabschluss 2011 Wir haben die Prüfung der Jahresrechnungen sowie des Vermögens so geplant und durchgeführt, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des Jahreskassenabschlusses wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen haben wir die Kenntnisse über die Verwaltungstätigkeiten und das organisatorische Umfeld des Landeskirchenamtes berücksichtigt.

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 27

_)'

r

Wir sind der Auffassung, dass unsere auf der Basis von Stichproben und ausgewählten Schwerpunkten durchgeführte Prüfung eine sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Aufgrund unserer Prüfung wird bestätigt, dass bei der Ausführung der Haushalte sowie bei der Verwaltung des Vermögens die Rechtsvorschriften beachtet wurden. Wir haben bei unserer Prüfung keine Sachverhalte festgestellt, die die Ordnungsmäßigkeil des Rechnungswesens beeinträchtigen . .,,; Der

.

Jahreskassenabschlus.~·2011

vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entspre-

chendes Bild der Haushalts- und Vermögenslage.

10. Entlastungsvorschlag

Wir schlagen dem Vorstand der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf vor, der Landessynode die Entlastung der am Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der landeskirchlichen Kassen für das Jahr 2011 Beteiligten zu empfehlen. Düsseldorf, den 04. November 2014

..... ,. [%;{,,,,,,,,,,, . , (Stork, Rechnungsprüfer)

Rechnungsprüfungsamt der Rechnungsprüfungsstelle Düsseldorf Seite 28

OB GP

UK

DV

BS

K

0,00

0,00 0,00 34.449.839,06

34.449.839,06 34.449.839,06 34.449.839,06

Ausgaben Name

Seite 1

Vortrag Betriebsmittelrückl 6000.9100.63. -

Vermerke

DER LK Rheinland Nr. 0254 vom 22.08.13 08:42

Einnahmen

2011

AniiiJe

1

Durch einen Fehler im Programm KIFKOS® im Bereich der Dauervorgänge konnte der Jahresabschluss 2011 nicht durchgeführt werden. Diese Datei vom 22.08.2013 ersetzt die während des Jahresabschlusses normalerweise erzeugte Datei. Der letzte Zeitbuchabschluss 2011 trägt dir Nummer 254.

HAUSHALTSJAHR 2011

Haushaltsjahr 2011 Buchungsdatum 22.08.13 Zahlweg 09 40846 6000 52 9100.63 035 M ZAHLWEG 09 TAGESSUMME 22.08.13

ZB-NR. RETR SB GL

KASSENGEMEINSCHAFT 1500 Landeskirchenkasse FAZBABLO/ Z E I T B U C H

DV

BS

34.449.839,06 0,00

2

Vortrag Betriebsmittelrückl 6000.9100.63. -

Name

Seite

Anlllfl 4

Durch einen Fehler im Programm KIFKOS® im Bereich der Dauervorgänge konnte der Jahresabschluss 2011 nicht durchgeführt werden. Diese Datei vom 22.08.2013 ersetzt die während des Jahresabschlusses normalerweise erzeugte Datei. Der letzte Zeitbuchabschluss 2011 trägt dir Nummer 254.

HAUSHALTSJAHR 2012

UK

0,00 0,00

OB GP

Haushaltsjahr 2012 Buchungsdatum 22.08.13 Zahlweg 09 272 6000 52 9100.63 015 M 34.449.839,06 ZAHLWEG 09 34.449.839,06 TAGESSUMME 22.08.13 34.449.839,06

ZB-NR. RETR SB GL

Vermerke

DER LK Rheinland Nr. 0254 vom 22.08.13 08:42

Ausgaben

K

2012

Einnahmen