Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, das neue Jahr begann mit dem schrecklichen Terroranschlag auf das französische Satire-Magazin „Charlie Hebdo“. Das brutale und menschenverachtende Attentat ist ein schwerer Anschlag gegen unsere Meinungs- und Pressefreiheit und macht uns fassungslos. Der ehemalige Ministerpräsident Norwegens Jens Stoltenberg hatte 2011 nach dem Breivik-Anschlag die richtigen Worte gefunden: "Unsere Antwort auf Gewalt ist noch mehr Demokratie, noch mehr Humanität, aber niemals Naivität." Die Spaltung unserer Gesellschaft durch

Herzliche Grüße

Özcan Mutlu

Angst und Hass lassen wir nicht zu. Pegida und AfD haben versucht, den Terroranschlag innenpolitisch zu instrumentalisieren und schüren weiterhin Vorurteile. Danken möchte ich allen, die sich für unsere Demokratie und gegen solche Gruppierungen einsetzen. Nachfolgend schicke ich Euch wieder ein paar Eindrücke aus meiner Arbeit im Bundestag und Wahlkreis der letzten Wochen. Weitergehende Details sind auf meiner Homepage, meiner FacebookSeite, YouTube und Twitter zu finden. Ich freue mich auf die weitere gute Zusammenarbeit in 2015!

Aus dem Wahlkreis im Wahlkreis beginnt das neue Jahr sehr aktiv, es beeindruckt mich jedes Mal aufs Neue, engagierte Menschen vor Ort zu treffen, denen das Gemeinwohl Ihres Kiezes am Herzen liegt. Gerne teile ich Euch meine Termine (s.u.) mit und freue mich sehr darüber, wenn Ihr mich bei dem einen oder anderen Termin begleitet. Sollte Euch ein besonders engagierter Verein oder eine Initiative am Herzen liegen, würde ich

diesen sehr gerne kennenlernen und freue mich über Eure Hinweise. Vielleicht habt Ihr auch Bedarf, mir Euer Anliegen oder ein Problem mitzuteilen: Bitte scheut Euch nicht, mich über mein Wahlkreisbüro zu kontaktieren! Im Wahlkreis sind wir für Euch montags von 12-16 Uhr und mittwochs von 13-17 Uhr erreichbar, ansonsten sehr gerne auch nach Terminvereinbarung: [email protected]

„Kein Vergessen!“ Gedenken an die Befreiung von Ausschwitz vor 70 Jahren Vor 70 Jahren, wurde das Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Voller Trauer gedenken wir der Millionen Menschen, die von den Nazis ermordet wurden.

Gesellschaft breit machen und die Fundamente angreifen, auf denen unser freiheitlicher demokratischer Rechtsstaat aufgebaut ist.

Sowohl im Bundestag als auch im Rathaus Tiergarten sowie am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen haben wir den Opfern am 27.01. gedacht. Unsere Geschichte verpflichtet uns zum wachsamen Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Homophobie und allen anderen Formen von Menschenfeindlichkeit. RechtsextremistInnen und RassistInnen dürfen sich nicht in unserer Begleitung der Hilfstour bei der Berliner Obdachlosenhilfe: Helfen ist einfach! viele Möglichkeiten, schnell und unkompliziert Hilfe für Bedürftige Menschen zu leisten. Der Verein ist immer wieder auf ehrenamtliche HelferInnen angewiesen, die bei den regelmäßigen Hilfstouren mit anpacken können.

Die Berliner Obdachlosenhilfe, die seit letztem Jahr ihre neuen Vereinsräume in der Buttmannstraße 1A bewohnt, bietet

Gemeinsam mit Jenny Neubert (BVV Bündnis 90/ Die Grünen Berlin-Mitte) war ich Anfang des Jahres bei der Berliner Obdachlosenhilfe und habe gemeinsam mit dem Vereinsteam eine Hilfstour vorbereitet und in meinem Wahlkreis Berlin-Mitte durchgeführt. Zunächst haben wir Lebensmittel vorbereitet und Kleidungsstücke sortiert. Danach ging es zu den dezentralen Verteilungsstellen am

Leopoldplatz und Alexanderplatz. Der Berliner Obdachlosenverein leistet hier hervorragende Arbeit. Trotz Kälte sind etliche HelferInnen unterwegs, um den Menschen, die auf der Straße leben, mit einer warmen Mahlzeit und Kleidung zu helfen. Danke für diese tolle Arbeit!

Wer mithelfen möchte, kann sich auf der Facebook-Seite des Vereins „Berliner Obdachlosenhilfe“ über die bevorstehenden Hilfstouren informieren oder auch auf der Homepage nachschauen: http://www.berlinerobdachlosenhilfe.de/

Spende für die Flüchtlingsnotaufnahmestelle im Poststadion Bei unserem Besuch der Flüchtlingserstaufnahmestelle im Poststadion Ende letzten Jahres hatten wir mit der Stadtmission vereinbart, für etwas mehr Abwechslung und sportliche Betätigung zu sorgen und kamen schnell zu dem Schluss, eine Tischtennisplatte wäre gut. Daraufhin haben wir eine Tischtennisplatte und Schläger besorgt. Letzte Woche haben wir die Platte gemeinsam mit den BewohnerInnen aufgebaut. Das Team der Stadtmission vor Ort ist sehr engagiert, jedoch fehlen weitere helfende Hände. Der Leiter der Einrichtung Herr Hamann hat uns auch darum gebeten, für mehr Ehrenamtliche zu werben. Sie benötigen dringend freiwillige HelferInnen vor Ort: bspw. für

die Essensausgabe, Deutschkurse, für Kinderspiele etc. Gerne möchte ich der Bitte nachkommen und Euch hiermit informieren: Wer Interesse und ein wenig Zeit hat, kann sich gerne bei uns melden ([email protected]).

Hier auch ein kurzer Bericht dazu: http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirkmitte/moabit/artikel/59429-tischtennisplatte-fuer-fluechtlinge/ 2. BFV-Futsal-Pelada Meisterschaft der Frauen in meinem Wahlkreis! Letzten Samstag führte das Referat Frauenspielbetrieb des BFV die zweite Hallenmeisterschaft der Frauen im Futsal durch. Ich habe mich sehr gefreut, die Spielerinnen begrüßen zu dürfen und mir ein paar Turnierspiele anzuschauen. Auch das interkulturelle Fußballprojekt für Geflüchtete „Champions ohne Grenzen“ und „Frauen am Ball“ – der erste Fußballverein für Frauen mit und ohne Behinderungen – haben teilge-

nommen. Herzlichen Glückwunsch an GW Neukölln!

http://berliner-fussball.de/startseite/news/datum/2015/02/01/gw-neukoelln-neuertiteltraeger-im-futsal-der-frauen/

„MutluKiezt“ - Besuch im Afrika-Haus in Moabit Bei meinem Besuch des Afrika-Hauses in der Bochumer Straße 25 habe ich den Leiter Oumar Diallo getroffen. Herr Diallo, der 1993 das Afrika-Haus gegründet hat, berichtete mir von der Arbeit des Afrika-Hauses, welches viele unterschiedliche Angebote bereitstellt. Hauptanliegen des Vereins ist die interkulturelle Arbeit, ein Treffpunkt für politische und kulturelle Bildungsarbeit, vor allem für den transkulturellen Dialog der unterschiedlichen afrikanischen Communities in Berlin. Das Afrika-Haus veranstaltet viele Podiumsdiskussionen, Theaterund Filmaufführungen, Ausstellungen und musikalische Darbietungen. Herr Diallo und ich haben uns auch darüber ausgetauscht, wie die Aufarbeitung der Kolonialgeschichte Deutschlands gestärkt werden kann. Die Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel wären hierfür ein guter Anfang, sowie auch mehr Anstrengungen in der Bildungspolitik zum Thema Kolonialvergangenheit. Bessere Möglichkeiten zur politischen Partizipation der afrikanischen Community sind ebenfalls ein wichtiges

Anliegen. Daher haben wir über Möglichkeiten diskutiert, wie man Menschen mit verschiedenen kulturellem Hintergrund über politische Arbeit informieren und dafür begeistern kann, selber aktiv zu werden. Ihr seid alle herzlich dazu eingeladen, am 25. Februar um 19 Uhr im Afrika-Haus (Bochumer Straße 25, 10555 Berlin) an der Veranstaltung „Von der Kolonialmetropole Berlin zur afropolitanen Weltstadt - 130 Jahre nach der Kongo-Konferenz in Berlin (1884/85)“ mit Irene Appiah, Bildungsreferentin des Hamburger Senats, dem Historiker Dierk Schmidt, dem Afrika-Haus Team und mir teilzunehmen.

Gespräch mit Stephan Rauhut, Reformationskirche Stephan Rauhut, der dem Konvent der Reformationskirche in Moabit angehört, hat mich zu einem Gespräch in meinem Bundestagsbüro besucht. Letztes Jahr stand die Reformationskirche vor der Herausforderung, geschlossen und abgerissen zu werden. Mit vereinten Kräften haben wir gegen diese Entscheidung des Kirchenverwaltungsamtes Berlin-Mitte gekämpft und uns für

ein langfristiges Nutzungskonzept durch die Refo-Community eingesetzt. Ich freue mich sehr darüber, wenn das Kirchenkonzept dieser lebendigen Begegnungsstätte in Moabit verwirklicht wird. Wer sich über die Arbeit der RefoCommunity informieren oder mitmachen möchte, ist herzlich dazu eingeladen: www.refo-moabit.de

Aus dem Bundestag Aufruf von Bundestagsabgeordneten gegen Pegida Gemeinsam mit meinen KollegInnen mit "Migrationserfahrung" im Bundestag haben wir einen Aufruf gegen Menschenfeindlichkeit gestartet „Für unser vielfältiges Deutschland – entschieden gegen Hass und Rassismus!“. Pegida und AfD schüren Ängste und demonstrieren gegen die vermeintliche Islamisierung unseres Landes. Es ist unsere Aufgabe als DemokratInnen diesem gefährlichen Rechtsruck entschieden entgegen zu treten. Wir danken den tausenden Menschen, die sich täglich für Dialog und Austausch, gegen Rassismus und Menschen-

feindlichkeit einsetzen! Der vollständige Aufruf ist hier zu finden: http://www.fronline.de/pegida/pegida-anti-pegidaaufruf,29337826,29573500.html Unterzeichnet haben meine Initiative: Aydan Özoguz, Cem Özdemir, Josip Juratovic, Richard Pitterle, Daniela De Ridder, Metin Hakverdi, Dieter Janecek, Swen Schulz, Karamba Diaby, Susanna Karawanskij, Ekin Deligöz, Cansel Kiziltepe, Katarina Barley, Omid Nouripour, Irene Mihalic, Agnieszka Brugger, Mahmut Özdemir und Gülistan Yüksel

Übergabe des Fotos von Paul Wegmann

Ein ganz besonderer und bewegender Termin: Letzte Woche haben wir im Bundestag der Befreiung des KZ Auschwitz vor 70 Jahren gedacht. Am

Donnerstag haben auf meine Einladung die Nachfahren (drei Kinder, Enkel und Urenkel) des von den Nationalsozialisten ermordeten Reichstagsabgeordneten Paul Wegmann den Deutschen Bundestag besucht. Bei dieser Gelegenheit konnte auch ein Bild des Abgeordneten Wegmann an unseren Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Lammert übergeben werden, da dieses bisher in dem Mahnmal der ermordeten und verfolgten Abgeordneten fehlte. Es hat mich sehr gefreut, die Familie Wegmann kennenzulernen.

BILDUNG DGB-Bildungsgipfelbilanz 2014 – Bildungsungerechtigkeit bleibt die „Achillesferse“ im Deutschen Bildungssystem Anlässlich des Dresdner Bildungsgipfels im Jahr 2008 wurde zu Beginn diesen Jahres zum insgesamt vierten Mal die Bildungsgipfel-Bilanz des DGB veröffentlicht, die Federführung oblag dem Bildungsexperten und ehemaligen Professor Dr. Klaus Klemm.

Die Ergebnisse der Expertise sind eindeutig: Die Bundesregierung hat zahlreiche ihrer 2008 formulierten Zielsetzungen verfehlt. Zwar gibt es auch Erfolge zu verzeichnen - wie die Erhöhung der Studienanfänger- oder der Weiterbildungsquote - diese Erfolge

halten aber einem zweiten Blick nicht stand. Sowohl bei der Studienanfängerals auch der Weiterbildungsquote besteht weiterhin eine große soziale Schieflage. Gleiches gilt auch hinsichtlich der Halbierung der Quote an jungen

Erwachsenen ohne Berufsausbildung oder der Halbierung der Quote von Schulabgängern ohne Abschluss – auch hier hat die Bundesregierung ihre Ziele mehr als deutlich verfehlt.

Nachfolgend unsere Pressemitteilung mit Grünen Reformvorschlägen: http://www.mutlu.de/merkels-bildungsrepublik-ist-eine-republik-derbildungsungerechtigkeit/wissen/nationaler-bildungsrat-fuer-den-bund-derzeit-keinthema/11203272.html

Bildung schafft Teilhabe und Chancengerechtigkeit - Diskussion zum Nationalen Bildungsbericht 2014 Am 16. Januar haben wir den Nationalen Bildungsbericht im Plenum diskutiert. Die zentralen Ergebnisse des Nationalen Bildungsberichts: Inklusion gilt noch immer als „Luxus“ und zu selten als Recht der Kinder und Jugendlichen. „Aufstieg durch Bildung“ bleibt ein uneingelöstes Versprechen. Schule muss nicht nur im Ganztag organisiert, sondern sie muss auch qualitativ hochwertig sein. Die Anzahl an Bildungsbenachteiligten ist noch immer hoch und noch immer bleiben Ausbildungsperspektiven prekär. Klar ist auch: Neue Aufgaben, wie zum Beispiel Inklusion oder Digitale Bildung, müssen zusätzliche Investitionen zur Folge haben. Auch deswegen ist es falsch, am Kooperationsverbot festzuhalten. Deshalb fordern wir weiterhin eine Abschaffung des Kooperationsverbots – auch in der Bildung. In unserem Antrag fordern wir, dass gemeinsam mit den Ländern der flächendeckende Ausbau des

Ganztagsschulangebotes vorangetrieben und ein verbindliches Betreuungsangebot für alle Kinder bis zum 12. Lebensjahr vorgesehen wird. Ferner wollen wir gemeinsam mit den Ländern den Rechtsanspruch auf inklusive Bildung in allen Bildungsbereichen gewährleisten und das Bildungs- und Teilhabepaket so reformieren, dass allen Kindern und Jugendlichen eine echte sozio-kulturelle Existenzsicherung garantiert und echte Teilhabechancen und Bildungsgerechtigkeit ermöglicht wird. Wir wollen weiterhin darauf hinwirken, dass bis 2020 mindestens 7% des BIP für Bildung und mindestens 3,5% für Forschung und Entwicklung eingesetzt werden. Es bleibt viel zu tun. Auch im Jahr 2015 geht es deshalb darum für gerechte Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen zu kämpfen. Packen wir´s an – auf ein Neues!

Unseren Antrag findet Ihr hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/034/1803412.pdf Meine Rede zum Nationalen Bildungsbericht ist hier zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=thT9Y0roqmA

SPORT Sportpolitische Schwerpunkte für 2015 Als Arbeitskreis der Bundestagsfraktion haben wir uns im Rahmen der Schwerpunktsetzung für 2015 auch sportpolitische Schwerpunkte gegeben. Ein Auszug aus dem Beschluss: „Unsere Sportpolitik richten wir an den Grundsätzen der Fairness und der Offenheit (Teilhabe und Transparenz) aus. Ein Konzept für nachhaltige Sportgroßveranstaltungen ist in der Endphase der Erarbeitung. Die Schwerpunkte sind: Transparenz, korruptionsfreier Sport; Sport, Menschen- und Bürgerrechte, Ökologie und Nachhaltigkeit gehören zusammen. Zudem wollen wir uns in der Sportpolitik mit rechten Strukturen in Fanszenen und

Vereinen auseinandersetzen. Wir stehen für eine offene, diskriminierungsfreie Sport- und Fankultur und stellen uns gegen die Vereinnahmung des Sports. Den Schwerpunkt werden wir auf die Reform der Spitzensportförderung legen. Heute stehen Leistungssteigerung und Medaillen im Mittelpunkt. Zukünftig soll belohnt werden, wer für einen fairen und nachhaltigen Sport eintritt. Das würde die Anreize zum Doping reduzieren und sportliche Erfolge aufwerten. Wir werden unsere Anti-Doping-Strategie weiterentwickeln - in deutlicher Abgrenzung zu den Regelungsvorschlägen aus dem BMJV.“

Geld wichtiger als Menschenrechte: Bayern Münchens Freundschaftsspiel in SaudiArabien Sehr deutlich habe ich das Freundschaftsspiel der Bayern in Riad kritisiert. "Es liegt keine Ehre für den FC Bayern München darin, als Abschluss des Trainingscamps in Katar ein Testspiel im saudi-arabischen Riad durchzuführen, wenn sozusagen neben dem Stadion dem Blogger Raif Badawi mit 1000 Peitschenhieben die Haut vom Rücken gezogen wird. Gerade dem Verein Bayern München wäre es auf Grund der eigenen finanziellen Situation ein Leichtes gewesen, auf die Öl-Millionen aus SaudiArabien zu verzichten und ein starkes Signal für Demokratie und Menschenrechte zu setzen. Es ist sehr bedauerlich, dass diese Gelegenheit

ausgelassen wurde. Und wir sehen wieder: Im Profisport schlägt Geld jede Moral." Menschenrechte sind universelle Rechte. Uns allen obliegt es, mehr noch, es ist unsere Verantwortung als Menschen, die Einhaltung von Menschenrechten einzufordern. Diese Verantwortung hat auch der FC Bayern München bzw. seine Spieler und Verantwortlichen. Es ist aber auch eine traurige Realität, dass den Mehrheiten in der Politik und in der Wirtschaft die eigenen Geschäfte mit Saudi-Arabien weitaus wichtiger als Menschenrechtsfragen sind. Ich finde das beschämend.

http://www.sueddeutsche.de/sport/fc-bayern-reise-nach-saudi-arabien-es-liegt-keineehre-darin-1.2311898

Weitere Pressemitteilungen und mehr Bildung http://www.mutlu.de/merkels-bildungsrepublik-ist-eine-republik-derbildungsungerechtigkeit/ http://www.tagesspiegel.de/wissen/nationaler-bildungsrat-fuer-den-bund-derzeit-keinthema/11203272.html Sport http://www.nwzonline.de/fussball/eu-politiker-gegen-fifa-wm-inkatar_a_23,0,907374008.html http://www.deutschlandfunk.de/ioc-reform-kein-grosserwurf.890.de.html?dram:article_id=310045 http://www.sueddeutsche.de/sport/fc-bayern-reise-nach-saudi-arabien-es-liegt-keineehre-darin-1.2311898 http://www.focus.de/sport/fussball/bundesliga1/unmoralischer-fc-bayern-spdpolitikerin-kritisiert-fcb-test-in-saudi-arabien_id_4416637.html Allgemein http://www.zeit.de/news/2015-01/30/deutschland-gruenen-abgeordneter-mutlu-stelltanzeige-wegen-hass-nachrichten-30140604 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pegida-bewegung-mehr-hassmails-anabgeordnete-des-bundestags-a-1014360.html http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2325810/Immer-mehr-rassistische-HassMails#/beitrag/video/2325810/Immer-mehr-rassistische-Hass-Mails

Auswahl an Terminen 12.02.2015

MutluKiezt im Wedding: (10 Uhr Besuch der AWO Freizeitstätte Schillerpark: Barfusstraße 22-24, 13349 Berlin, 12:30 Uhr Besuch des 4. Ausbildungs-Parcours Job Point Berlin-Mitte: Rathaus Tiergarten, 15 Uhr Besuch des Paul Gerhardt Stifts: Müllerstraße 56-58. 16-17 Uhr Bürgersprechstunde im Paul Gerhardt Stift

10.02.2015

Rechtsextremismus-Kommission Grünen

10.02.2015 um 18:00 Uhr

Kick Off Veranstaltung zur Afrodiasporischen SamstagsschuleVHS, Antonstr. 37, Raum 302

10.02.2015 um 19:30 Uhr

Mitgliederversammlung Grüne Mitte mit Renate Künast zum Thema Sterbehilfe, Rathaus Tiergarten

13.02.2015

Hatun-Sürücü-Preis, Abgeordnetenhaus von Berlin

17.02.2015 um 16:00 Uhr

Freundeskreis Paul Gerhard Stift

25.02.2015 um 19 Uhr

„Von der Kolonialmetropole Berlin zur afropolitanen Weltstadt - 130 Jahre nach der Kongo-Konferenz in Berlin (1884/85)“ Im Afrika-Haus Berlin: Bochumer Straße 25, 10555 Berlin

28. 02.2015 um 11 Uhr

9. Gedenkmarsch zur Erinnerung an die afrikanischen Opfer von Sklavenhandel, Sklaverei, Kolonialismus und rassistischer Gewalt: Wilhelmstr. 92 , 10117 Berlin

Bündnis

90/Die