Inhaltsverzeichnis Einleitung
15 Kapitel 1
Notwendigkeit einer kunstspezifischen Betrachtungsweise zur Lösung des Konflikts zwischen Persönlichkeits...
Notwendigkeit einer kunstspezifischen Betrachtungsweise zur Lösung des Konflikts zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit A. Wesensmerkmal der Kunst: Kein Abbild, sondern Transformation der Wirklichkeit
20 21
I. Die Schwierigkeit der Bestimmung von Wirklichkeit und die Transformation der Wirklichkeit durch Kunst 21 1. Die Bestimmung der Wirklichkeit
21
2. Die Transformation der Wirklichkeit durch Kunst
23
3. Abgrenzung der Kunst zu anderen Darstellungsformen
26
II. Anerkennung der Kunstspezifität in der deutschen Geschichte 1. Die Kunstzensur in der Wilhelminischen Ära 1849-1919
28 29
2. Die Kunstfreiheit unter einem allgemeinen Gesetzesvorbehalt in der Weimarer Republik 1919-1933 31 3. Die absolute Negation der freien Kunst während des Nationalsozialismus 1933-1945 32 B. Die grundrechtliche Verwirklichung der Kunstfreiheit in Art. 5 Abs. 3 GG I. Wie definiert man Kunst im Sinne von Art. 5 Abs. 3 GG?
35 36
1. Der Konflikt zwischen Notwendigkeit und Unmöglichkeit einer Begriffsbe stimmung 36 2. Vorschläge für eine Definition des Kunstbegriffs
37
3. Gleichlauf von Kunstspezifität im Sinne Schaffung „ästhetischer" Realität und Schutzbereichseröffnung des Art. 5 Abs. 3 GG?
41
II. Praktische Konkordanz zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit
41
1. Die Begrenzung von Grundrechten als notwendiges Korrektiv für eine effektive Grundrechtsausübung 41 2. Schrankenbestimmung im Fall der vorbehaltlos gewährleisteten Kunstfreiheit
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42
Inhaltsverzeichnis
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3. Wechselwirkung zwischen Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht C. Zusammenfassung Kapitel 1
45 46
Kapitel 2
Vereinbarkeit einer kunstspezifischen Betrachtungsweise mit den sozialen Wirkungen der Kunst A. Die Problematik der sozialen Wirkungen von Kunst I. Nebeneinander von sozialen und ästhetischen Wirkungen der Kunst
47 48 48
1. Widerspruch zwischen kunstspezifischer Betrachtungsweise und den sozialen Wirkungen der Kunst
49
2. Die Rezeption eines Kunstwerks als individueller Akt
49
3. Grenzen einer kunstspezifischen Betrachtungsweise im Falle einer bewussten Vermengung von Realität und Fiktion 51 II. Beispiel einer bewussten Vermengung von Realität und Fiktion: Der sogenannte Schlüsselroman 52 1. Charakteristika eines Schlüsselromans
53
2. Klaus Manns „Mephisto"
54
3. Martin Walsers „Tod eines Kritikers"
59
B. Die gesetzliche Ausgestaltung des durch die sozialen Wirkungen der Kunst berührten Persönlichkeitsrechts I. Historische Grundlagen des Persönlichkeitsrechts 1. Ursprünge eines verfassungsrechtlichen Persönlichkeitsrechtsschutzes
62 63 63
2. Entwicklungsetappen eines zivil- und strafrechtlichen Persönlichkeitsrechts schutzes 64 3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Bundesrepublik a) Im Verfassungsrecht: Herleitung des Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG
66 66
b) Im Zivilrecht: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als sonstiges Recht im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB 68 II. Inhaltliche Konkretisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
69
1. Im Verfassungsrecht: Mindeststandard eines umfassenden Persönlichkeits rechtsschutzes 70
Inhaltsverzeichnis
9
2. Im Zivilrecht: Verfassungskonforme Auslegung durch normative Leitung ....
72
a) Der Schutz vor Entstellungen, unwahren Behauptungen und Herabsetzungen
73
b) Der Schutz vor der Verbreitung von Persönlichkeitsäußerungen und wahren Tatsachen
74
c) Der Schutz der Intimsphäre
74
d) Der Schutz der Beziehungen zwischen Eltern und Kindern
75
e) Der Schutz vor wirtschaftlicher Nutzung
75
3. Im Strafrecht: Schutz des Persönlichkeitsrechts in Teilbereichen C. Zusammenfassung Kapitel 2
76 77
Kapitel 3
Die Auflösung des Konflikts zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit durch den Richter
79
A. Folgen der verfassungsrechtlichen Uberlagerung des Zivilrechtsstreits für den Prü fungsmaßstab des Zivilrichters 80 I. Begründungsansätze zur Unterscheidung zwischen zivilrechtlichem und verfas sungsrechtlichem Persönlichkeitsrecht 81 1. Die Theorie der unmittelbaren Wirkung von Grundrechten im Privatrecht: Gleichlauf von Zivil-und Verfassungsrecht 81 2. Die Theorie der mittelbaren Drittwirkung von Grundrechten: Ausgleich zwi schen Privatautonomie und Grundrechtsschutz 83 3. Die Theorie der grundrechtlichen Schutzpflichten: Evolution der klassischen Grundrechtsfunktionen
84
II. Materielle Gleichwertigkeit von zivilrechtlichem und verfassungsrechtlichem Persönlichkeitsrecht 88 1. Bindungswirkung aus Art. 1 Abs. 3 GG für Rechtsprechung und Gesetzgeber
89
2. Gleichwertigkeit von Schutzpflichten- und Abwehrgrundrechten
90
3. Rechtsschutzgesichtspunkte
91
B. Folgen der verfassungsrechtlichen Uberlagerung des Zivilrechtsstreites für den Prü fungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts 92 I. Eingeschränkter Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts
93
1. Begrenzung der Prüfung auf spezifisches Verfassungsrecht
93
2. Im Mephisto-Urteil: Beschränkung auf eine abstrakte Willkürprüfung
94
Inhaltsverzeichnis
10
3. Folge einer reinen Willkürprüfung: Verkürzung des Grundrechtsschutzes .... 95 II. Verfassungsmäßig gebotene Erweiterung des Prüfungsmaßstabes bei besonders intensiven Eingriffen in die Kunstfreiheit 96 1. Hohe Eingriffsintensität bei strafrechtlichen Sanktionen
96
2. Hohe Eingriffsintensität bei einem Romanverbot
97
3. Konsequenz der Erweiterung des Prüfungsmaßstabes: Vollumfängliche Über prüfung zivilrechtlicher Streitigkeiten 98 C. Zusammenfassung Kapitel 3
99 Kapitel 4
Die Leitentscheidungen „Mephisto" und „Esra" des Bundesverfassungsgerichts: Von der Verselbstständigungszur Je-Desto-Formel
101
A. Die Mephisto-Entscheidung: Abgleich zwischen Abbild und Urbild nach der Verselbstständigungs-Formel 102 I. Anwendung eines „auch" kunstspezifischen Maßstabes
103
1. Die Unterscheidung zwischen realer und „ästhetischer" Wirklichkeit als Grundlage der Abwägung 103 2. Inhalt der Verselbstständigungsformel
104
3. Besonderheiten des postmortalen Persönlichkeitsrechts im Konflikt mit der Kunstfreiheit 107 II. Unzureichende Beachtung der zeitgeschichtlichen Bedeutung des „Mephisto" . . 109 1. Die zeitgeschichtliche Bedeutung des „Mephisto"
109
2. „Mephisto" als Angriff auf die damalige Legitimationsgrundlage der Bundes republik 111 3. Verkennung der zeitgeschichtlichen Bedeutung durch das Hanseatische Ober landesgericht 112 III. Entscheidungen zwischen Mephisto und Esra
113
B. Die Esra-Entscheidung: Die Je-Desto-Formel als Wechselwirkungslehre zwischen Persönlichkeitsbeeinträchtigung und Verfremdung 115 I. Kunstspezifische Abwägungsgrundsätze
116
1. Grundvoraussetzung: Erkennbarkeit und Bagatellvorbehalt
116
2. Notwendigkeit einer kunstspezifischen Abwägung
118
Inhaltsverzeichnis
11
3. Vermutung für die Fiktionalität eines Romans
119
II. Die Je-Desto-Formel und ihre konkrete Anwendung
120
1. Wechselwirkung zwischen Schwere der Persönlichkeitsbeeinträchtigung und gelungener Verfremdung des realen Vorbildes 120 2. Schluss von der Erzählperspektive auf die gelungene Verfremdung
120
3. Verhältnismäßigkeit eines Gesamtverbotes
122
III. Zusammenfassung der Esra-Leitlinien C. Zusammenfassung Kapitel 4
123 124
Kapitel 5
Die Folgen einer konsequenten Anwendung der Esra-Rechtsprechung für die Freiheit der Kunst
125
A. Defizite der Esra-Rechtsprechung mit Blick auf eine kunstspezifische Betrachtungs weise 126 I. Kunstfremde Abwägung trotz kunstspezifischer Abwägungsgrundsätze
126
1. Schwierige Abgrenzung zwischen Erkennbarkeit und Fiktionalisierung
127
2. Schlüssigkeit und Kunstspezifität der Je-Desto-Formel
129
3. Widerspruch zwischen der Je-Desto-Formel und einer Vermutung für das Künstlerische 131 II. Illustration der mangelnden Kunstspezifität der Esra-Rechtsprechung anhand ihrer exemplarischen Anwendung auf bedeutende Werke der Literatur 133 1. Goethes „Die Leiden des jungen Werthers"
134
2. Thomas Manns „Der Tod in Venedig"
136
3. Übertragbarkeit auf weitere Werke der Literatur
138
B. Entscheidungen nach „Esra": Restriktive Anwendung der Je-Desto-Formel I. Esra-ähnliche Fälle ohne beabsichtigten Realitätsbezug 1. Die Entscheidung „Pestalozzis Erben"
138 139 140
a) Anwendung einer kunstspezifischen Betrachtungsweise in Form der Ver mutung für die Fiktionalität des Werkes 140 b) Keine Widerlegung der Vermutung der Fiktionalität
141
Inhaltsverzeichnis
12
2. Die Entscheidung „Ehrensache"
141
a) Anwendung einer kunstspezifischen Betrachtungsweise in Form der Ver mutung für die Fiktionalität des Werkes 142 b) Keine Widerlegung der Vermutung für die Fiktionalität des Werkes
143
c) Die autobiographische Erzählform als Indiz für die Darstellung der Wirk lichkeit 143 d) Verringerte Schutzintensität des postmortalen Persönlichkeitsrechts
144
e) Übertragbarkeit der Esra-Grundsätze auf das Theater
144
3. Die Entscheidung „Dignitas" a) Schutz des Persönlichkeitsrechts auch von juristischen Personen
145 146
b) Feststellung der Unwahrheit von Tatsachen trotz Anwendung einer kunst spezifischen Betrachtungsweise 146 c) Entscheidende Kriterien: Verminderter Persönlichkeitsrechtsschutz von ju ristischen Personen und legitimes Informationsinteresse der Öffentlichkeit 147 II. Fälle der Dokufiktion 1. Die Entscheidung „Contergan" a) Anwendung der Esra-Leitlinien
148 149 150
b) Abwägung im Rahmen der Doppelhypothese zwischen Persönlichkeitsrecht und den Grundrechten aus Art. 5 Abs. 1 GG 151 c) Keine Berücksichtigung des Schutzes der Eltern-Kind-Beziehung 2. Die Entscheidung „Kannibale von Rothenburg"
152 153
a) Berücksichtigung der medialen Selbstvermarktung des Antragstellers
153
b) Kein Fall der Esra-Rechtsprechung?
155
3. Die Entscheidung „Baader-Meinhof-Komplex"
156
a) Keine erhebliche Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts durch die Realitätsabweichungen des Spielfilms 157 b) Berücksichtigung der zeitgeschichtlichen Bedeutung des „Baader-MeinhofKomplex" 157 C. Zusammenfassung Kapitel 5
158
Inhaltsverzeichnis
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Kapitel 6
Vorschlag eines kunstspezifischen Lösungsansatzes für den Konflikt zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit
160
A. Zweistufige Prüfung: Gesamtbetrachtung des Werkes und anschließende Abwägung mithilfe einer Risikobetrachtung 161 I. Erste Stufe: Abgrenzung zwischen den verschiedenen Transformationsebenen im Rahmen einer Gesamtbetrachtung 161 1. Ausschließliche Darstellung „ästhetischer" Realität
162
2. Verschlüsselte Darstellung der Realität
163
3. Offensichtliche Darstellung der Realität
165
II. Zweite Stufe: Abwägung mithilfe einer Risikobetrachtung
165
1. Faktoren einer Risikobetrachtung auf Seiten des Betroffenen
166
2. Faktoren einer Risikobetrachtung auf Seiten des Künstlers
167
3. Faktoren einer Risikobetrachtung auf Seiten der Öffentlichkeit
168
B. Anwendung des kunstspezifischen Lösungsansatzes auf die Fälle „Esra" und „Me phisto" 171 I. Im Fall „Esra": Ablehnung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung auf der ersten Stufe 172 1. Ergebnis einer Gesamtbetrachtung: Vorliegen „ästhetischer Realität" in Rein form 172 2. Hilfsweise: Abwägung anhand einer Risikobetrachtung
175
II. Im Fall „Mephisto": Ablehnung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung auf der zweiten Stufe 176 1. Ergebnis der Gesamtbetrachtung: Verschlüsselte Darstellung der Realität .... 176 2. Abwägung anhand einer Risikobetrachtung
