Haushaltsplan des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2011

Einzelplan 09 für den Geschäftsbereich des

Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr INHALT Kapitel 09 01 09 02 09 03 09 04 09 05 09 06 09 07 09 11 09 13 09 22 09 23

Vorbemerkungen Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Allgemeine Bewilligungen Energie und Klimaschutz Förderung des Verkehrs Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Stadtentwicklung und Stadterneuerung Wald, Jagd und Fischerei Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen SaarForst Landesbetrieb Landesbetrieb für Straßenbau Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

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VORBEMERKUNGEN

Zum Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr

Aufgabenbereich und Aufbau der Verwaltung sowie sonstige Erläuterungen zum Einzelplan

Der Einzelplan 09 enthält im Einzelnen die Einnahmen und Ausgaben folgender Kapitel: 1. Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr (Kapitel 09 01) Das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr ist zuständig für: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23.

Allgemeine Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes Naturschutz, Landschaftsökologie Tier-, Arten- und Biotopschutz Wasserbau, Gewässerpflege Naturnahe Waldwirtschaft, Holzwirtschaft, Jagdwesen, Wildtiermanagement, Fischereiwesen Wasserrecht, Wasserwirtschaft, Wasserverbandsrecht Abfallrecht, Abfallwirtschaft Immissions-und Strahlenschutz, Schornsteinfegerwesen Geologie und Bodenschutz Gentechnik- und Chemikalienrecht Erneuerbare Energien, Zukunftsenergieprogramm, Energieeinsparung Raumordnung und Landesplanung Stadtentwicklung Vermessungs- und Katasterwesen Denkmalschutz Ökologischer Landbau, Ernährungsbildung Bescheinigende Stelle des ELER/EGFL Eichwesen Energiepolitik, Energieaufsicht Verkehr (ausgenommen Luftfahrt), öffentlicher Personennahverkehr, Verkehrsökologie, Verkehrsentwicklungsplan, Logistik Verkehrsplanung, Straßenbau, Schienen und Häfen Straßenverkehrsrecht (Zulassung von Personen und Fahrzeugen sowie Verhaltensrecht), Straßenverkehrssicherheit Bauaufsicht, Bautechnik, Bauökologie

Dem Ministerium sind nachgeordnet: 1. 2. 3. 4.

das Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (LKVK) das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) der SaarForst Landesbetrieb (SFL)

Der Aufsicht des Ministeriums sind die nachfolgenden Körperschaften des öffentlichen Rechts unterstellt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7.

Entsorgungsverband Saar Architektenkammer des Saarlandes Kammer der beratenden Ingenieure Talsperrenverband Nonnweiler Vereinigung der Jäger des Saarlandes Fischereiverband Saar Zweckverband "Biosphäre Bliesgau"

2. Allgemeine Bewilligungen (Kapitel 09 02) In diesem Kapitel sind insbesondere die Mittel zur Verbesserung der Entwicklungszusammenarbeit, des Tierschutzes, für Maßnahmen des Natur- und Umweltschutzes, der Landschaftspflege, der Naturpädagogik und Umwelterziehung sowie der Denkmalpflege veranschlagt. Weitere Mittel sind veranschlagt für das Bund-Länder-Programm "Modellvorhaben der Raumordnung" und für die Förderung der grenzübergreifenden, transnationalen und interregionalen Zusammenarbeit (Interreg).

3. Energie und Klimaschutz (Kapitel 09 03)

3

In diesem Kapitel sind insbesondere Mittel für Umsetzungsmaßnahmen im Rahmen des Umweltpaktes Saar sowie Zuschüsse zum ÖkoAudit-Programm und Zuschüsse im Rahmen des Saarländischen Zukunftenergieprogramms veranschlagt. Außerdem sind in diesem Kapitel die EUZuschüsse im Rahmen des Strukturförderziels "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007-2013 der Europäischen Union ausgewiesen. Auch sind Mittel für den Klimaschutz und Maßnahmen zum Schutz der Umweltressourcen veranschlagt.

4. Förderung des Verkehrs (Kapitel 09 04) In diesem Kapitel sind insbesondere die Zuweisungen zur Finanzierung der Saar-Bahn , Ausgleichszahlungen für den Ausbildungsverkehr im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Zuweisungen für Investitionsvorhaben im ÖPNV (Fahrzeuge, Omnibusbahnhöfe, Haltestelleneinrichtungen, Betriebshöfe, zentrale Werkstätten im Saarländischen Verkehrsverbund), die Förderung der Saarländischen Nahverkehrs-Service GmbH (SNS), des Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland (ZPS) und der Verkehrsgesellschaft Saar GmbH (VGS), die Planung und Realisierung von wichtigen Infrastrukturvorhaben im SPNV sowie die Finanzierungsanteile des Saarlandes am Ausbau der Bundeswasserstraße Saar veranschlagt.

5. Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung (Kapitel 09 05) Dieses Kapitel enthält neben den Mitteln für Verbraucherberatung, Regionalvermarktung und Schulverpflegung auch Aufwendungen zur Finanzierung von Agrar- und Forstumweltmaßnahmen sowie Maßnahmen im Bereich des Tierschutzes im Rahmen der VO (EG) Nr. 1698/2005 des Rates über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Diese Aufwendungen werden ergänzt durch die Maßnahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK). 6. Stadtentwicklung und Stadterneuerung (Kapitel 09 06) In diesem Kapitel sind die Mittel des Städtebauförderungsprogramms, mit den Programmteilen "kleinere Städte und Gemeinden", "Investitionspakt Bund-Länder-Kommunen", "Stadtumbau West", "aktive Stadt- und Ortsteilzentren", "städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen", "soziale Stadt" und "städtebaulicher Denkmalschutz", sowie des Landesprogramms Städtebauförderung, der Städteplanung und die Mittel zur Förderung des Großprojekts "Stadtmitte am Fluss" veranschlagt. 7. Wald, Jagd und Fischerei (Kapitel 09 07) Das Kapitel enthält insbesondere Mittel für Finanzierung von Maßnahmen der Forstverwaltung auf der Grundlage des Landeswaldgesetzes, des saarländischen Jagdgesetzes und des Gesetzes zur Errichtung eines Landesforstbetriebes, die nachhaltige Weiterentwicklung des Projektes "Urwald vor den Toren der Stadt", sowie Mittel zur Förderung des Jagdwesens und Maßnahmen der Fischerei. Weitere Mittel sind für die Förderung der Vereinigung der Jäger des Saarlandes und des Fischereiverbandes Saar veranschlagt. 8. Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (LKVK) (Kapitel 09 11) Das LKVK wird seit dem 01.01.2006 als Landesbetrieb nach § 26 der Landeshaushaltsordnung (LHO) geführt. Landesvermessung und Führung des Liegenschaftskatasters sind die Aufgaben des LKVK mit Außenstellen in St. Ingbert, Merzig, Neunkirchen, Saarlouis und St. Wendel. Zu den Aufgaben der Landesvermessung gehören insbesondere: - Herstellung, Erhaltung und Erneuerung des Lage-, Höhen- und Schwerenetzes. - Aufnahme der topographischen Gegenstände und Geländeformen der Erdoberfläche des Landes in geeigneten Maßstäben und ihre Dokumentation. - Photogrammetrische und terrestrische Erfassung der topographischen Veränderungen der Erdoberfläche. - Aufbau, Führung, ständige Aktualisierung und Bereitstellung der GeoBasisDaten der Landesvermessung. Zu den Aufgaben des Liegenschaftskatasters gehören: - Vermessungstechnische Sicherung der Grundstücksgrenzen. - Bezeichnung, Beschreibung und kartenmäßige Darstellung der Grundstücke. - Erfassung, Führung, Aktualisierung und Bereitstellung der GeoBasisDaten des Liegenschaftskatasters für Verwaltung und Wirtschaft, insbesondere für den rechtsgeschäftlichen Grundstücksverkehr, Raumordnung, Städtebau und Bodenordnung.

4

9. SaarForst Landesbetrieb (SFL) (Kapitel 09 13) Der SFL ist eine Einrichtung des Landes gem. § 14 LOG, die in Form eines Landesbetriebes seit 02.07.1999 nach § 26 LHO geführt wird. Der SaarForst Landesbetrieb ist für die Bewirtschaftung aller im Eigentum des Landes befindlichen Forsten und deren Nebenflächen verantwortlich. Aufgaben des SFL sind insbesondere: - Bewirtschaftung des Staatswaldes im Rahmen einer nachhaltigen ökologischen und sozial ausgerichteten Waldwirtschaft. - Bereitstellung eines Dienstleistungsangebotes für die Bewirtschaftung kommunaler Wälder, forsttechnische Betriebsführung sowie Beratung und Betreuung von Privatwald. - Durchführung von Aufgaben im Bereich der Umweltvorsorge, die sich aus den Verpflichtungen des Landes im Rahmen des Bundeswaldgesetzes und anderer bundesgesetzlicher Bestimmungen sowie neu erlassener Bestimmungen im saarländischen Waldgesetz ergeben. - Entwicklung eines umfassenden Dienstleistungsangebotes in den Bereichen umweltfreundlicher Erholungsnutzung des Waldes, Landschaftspflege (auch außerhalb des Waldes). 10. Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) (Kapitel 09 22) Der LfS wird seit dem 01.01.2003 als Landesbetrieb nach § 26 der Landeshaushaltsordnung (LHO) geführt und übernimmt seit dem die Aufgaben der Straßenbauverwaltung im Auftrag des Landes. Das Land ist auf Grund des Saarländischen Straßengesetzes (StrG) Träger der Straßenbaulast für die Landstraßen I. und II. Ordnung. Außerdem obliegt dem Land die Straßenbaulast bei Ortsdurchfahrten im Zuge von Landstraßen I. und II. Ordnung in Gemeinden bis 80.000 Einwohnern. Zur optimierten Bewirtschaftung der Landstraßen haben das MUEV und der LfS eine Ziel- und Leistungsvereinbarung geschlossen. Ferner ist das Land im Auftrag des Bundes für die Verwaltung der Bundesautobahnen und Bundesstraßen des Fernverkehrs zuständig (Auftragsverwaltung). Die sich aus der Straßenbaulast für die Bundesfernstraßen ergebenden Ausgaben für Bau und Unterhaltung trägt der Bund. Dagegen haben die Länder nach Artikel 104 a Abs. 5 GG die im Rahmen der Auftragsverwaltung bei den Behörden mit den Bauleistungen an Bundesfernstraßen in Zusammenhang stehenden Verwaltungs- und Planungsaufgaben zu tragen. Die Streckenlänge des klassifizierten Straßennetzes im Saarland betrug einschl. der Anschlussstellen am 01.01.2010:

Straßen Radwege Rad- und Fußwege Mehrzweckstreifen Hierin sind nicht enthalten 32 km Bundes- und 38 km Landstraßen

Bundesautobahnen km

Bundesstraßen km

Landesstraßen (L.I.O.) km

Landesstraßen (L.II.O.) km

Forststraßen km

Gesamtlänge km

414 – – –

336 9 90 68

843 37 184 95

610 1 66 51

7 – – –

2.210 47 340 214

11. Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) (Kapitel 09 23) Das LUA wird seit dem 01.01.2006 als Landesbetrieb nach § 26 LHO geführt. Das LUA ist - Untere Wasser-, Bodenschutz- und Naturschutzbehörde, - Technische Fachbehörde der für die Abfallbeseitigung und den Immissionsschutz zuständigen Behörden sowie für den Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege, -Vollzugsbehörde für Genehmigungen z.B. für Wasserversorgungsanlagen, Abwasseranlagen, Einleitungen in öffentliche Abwasseranlagen, Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Abfallbehandlungsanlagen, im Rahmen der Umweltbeobachtung und Vorsorge, - Staatlicher Geologischer Dienst, - Behörde für das zentrale Umweltlabor, - Hochwassermeldezentrum, - Durchführung des Gesetzes über das Mess- und Eichwesen (Eichgesetz) und des Gesetzes über Einheiten im Messwesen, - technischer und medizinischer Arbeitsschutz sowie Luftreinhaltung und Lärmschutz.

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Personalsoll des Einzelplans 09 Bezeichnung

Höherer Dienst

Gehobener Dienst

Mittlerer Dienst

Einfacher Dienst

Insgesamt 2011

Insgesamt 2010

+/–

126 -1

282 -4

177 —

— —

585

590

-5

Beamtete Hilfskräfte

— —

— —

— —

— —

—

—

—

Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer

53 -6

260 —

237 -7

122 -2

672

687

-15

Planmäßige Beamtinnen und Beamte

— —

— —

— —

— —

—

—

—

Beamtete Hilfskräfte

— —

— —

— —

— —

—

—

—

Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer

1 —

38 -1

308 -2

1 —

348

351

-3

180 -7

580 -5

722 -9

123 -2

1.605

1.628

-23

Beamtinnen und Beamte im Vorbereitungsdienst

6 —

18 —

— —

3 —

27

27

—

Auszubildende

— —

— —

— —

62 —

62

62

—

Planmäßige Beamtinnen und Beamte

Titelgruppen

Insgesamt

6

Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 09 - Einnahmen Kap. /

09 01

Bezeichnung

Steuern Verwaltungsund steuer- einnahmen ähnliche Abgaben (TEUR) (TEUR)

Summe Einnahmen

(TEUR)

(TEUR)

3.750,0

424,0

39,0

4.213,0

– 995,0 – –

20,0 – – 10,0

65,0 1.000,0 36.934,7 4.668,0

85,0 1.995,0 36.934,7 4.678,0

– – –

– – –

7.353,2 – –

7.353,2 – –

– – –

– – –

– – –

– – –

Gesamtsumme Haushaltsjahr 2011 Gesamtsumme Haushaltsjahr 2010

4.745,0 3.800,0

454,0 454,0

50.059,9 48.003,9

55.258,9 52.257,9

gegenüber 2010 mehr(+) oder weniger(–)

+945,0

–

+2.056,0

+3.001,0

Schulden- Zuweisungen dienst u.Zuschüsse für laufende Zwecke (TEUR) (TEUR)

Ausgaben für Investitionen (TEUR)

Besondere Finanzierungsausgaben (TEUR)

Summe Ausgaben

09 02 09 03 09 04 09 05

09 06 09 07 09 11 09 13 09 22 09 23

Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Allgemeine Bewilligungen Energie und Klimaschutz Förderung des Verkehrs Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Stadtentwicklung und Stadterneuerung Wald, Jagd und Fischerei Landesamt für Kataster-, Vermessungsund Kartenwesen SaarForst Landesbetrieb Landesbetrieb für Straßenbau Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

Übrige Einnahmen

- Ausgaben Kap. /

Bezeichnung

09 01

Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Allgemeine Bewilligungen Energie und Klimaschutz Förderung des Verkehrs Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Stadtentwicklung und Stadterneuerung Wald, Jagd und Fischerei Landesamt für Kataster-, Vermessungsund Kartenwesen SaarForst Landesbetrieb Landesbetrieb für Straßenbau Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

09 02 09 03 09 04 09 05

09 06 09 07 09 11 09 13 09 22 09 23

Gesamtsumme Haushaltsjahr 2011 Gesamtsumme Haushaltsjahr 2010 gegenüber 2010 mehr(+) oder weniger(–)

PersonalSächliche ausgaben Verwaltungsausgaben (TEUR)

(TEUR)

14.404,2

1.160,1

–

92,9

2.562,8

–

18.220,0

(TEUR)

44,7 – – –

1.097,4 769,7 595,6 689,7

– – – –

2.435,6 864,0 30.408,0 4.425,0

356,0 1.945,0 24.670,7 662,8

-112,0 – – –

3.821,7 3.578,7 55.674,3 5.777,5

– – –

524,5 284,3 –

– – –

1.000,0 1.140,5 9.322,6

15.911,9 105,0 560,0

– – –

17.436,4 1.529,8 9.882,6

– – –

– – –

– – –

369,4 23.745,8 14.387,0

137,5 23.825,0 420,0

– – –

506,9 47.570,8 14.807,0

14.448,9 14.531,6

5.121,3 6.240,3

– –

88.190,8 89.001,3

71.156,7 81.569,7

-112,0 -112,0

178.805,7 191.230,9

-82,7

-1.119,0

–

-810,5

-10.413,0

–

-12.425,2

Wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr Neu veranschlagt wurde im Kapitel 0903 der Titel 099 02 -Wasserentnahmeentgelt- und die Titelgruppe 98 -Ökologische Maßnahmen zum Schutz der Umweltressourcen-. Hier sind Mittel aus dem Aufkommen des Grundwasserentnahmeentgeltes zur Durchführung zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz der Umweltressourcen ausgewiesen.

7

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

09 01

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Einnahmen

Steuern und steuerähnliche Abgaben

099 01 332 Abwasserabgabe - Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . .

596 800

3 000 000

-2 403 200

6 363

Zu Titel 099 01: Die Einnahmen dienen zur Finanzierung folgender Ausgaben:

Bezeichnung

Kapitel

Titel

Betrag

0901

422 01

596.800

Personalausgaben

099 02 332 Abwasserabgabe - sächliche Verwaltungs- und Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

3 153 200

—

+3 153 200

—

Zu Titel 099 02: Die Einnahmen dienen zur Finanzierung folgender Ausgaben:

Bezeichnung

Kapitel

Titel

Betrag

0901

Tgr. 84

3.153.200

Sächliche Verwaltungsausgaben und Investitionsausgaben (vgl. Tgr.84)

Verwaltungseinnahmen

F111 01 011 Gebühren, sonstige Entgelte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

97 000

97 000

—

494

Zu Titel 111 01: 21. Widerspruchsgebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

4 000 EUR 93 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

97 000 EUR

Veranschlagt sind die Einnahmen aus Gebührentatbeständen, die nicht den Titeln 111 02 - 111 06 zuzuordnen sind.

F111 02 011 Gebühren im Bereich Landes- und Stadtentwicklung . . .

16 000

16 000

—

—

Zu Titel 111 02: 4. Erteilung von Bauartzulassungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. Zustimmung zur Verwendung neuer Baustoffe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6. Raumordnungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7. 11. 15. 19.

Anerkennungsverfahren für Prüfingenieure und Prüfsachverständige nach PPVO Genehmigungen und Anerkennungen im Bereich Vermessung . . . . . . . . . . . . . Baurechtliche Angelegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Schornsteinfegerwesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . .

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. . . .

. . . .

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. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

4 000 EUR 4 000 EUR 1 000 EUR

. . . .

1 500 1 000 500 4 000

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR

16 000 EUR

F111 03 011 Gebühren im Bereich Naturschutz . . . . . . . . . . . . . . . . .

7 000

7 000

—

—

F111 04 011 Gebühren im Bereich des Umweltschutzes . . . . . . . . . .

167 000

167 300

-300

—

8

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 111 04: 1. 2. 8. 9. 10. 13. 14.

abfallrechtliche Angelegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . wasserrechtliche Angelegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Genehmigungen nach dem Strahlenschutzgesetz und der Röntgenverordnung Genehmigungen, Anzeigen und Zulassungen nach BImSchG . . . . . . . . . . . . Genehmigungen bzw. Anmeldungen gentechnischer Arbeiten . . . . . . . . . . . . Entscheidungen nach dem Chemikaliengesetz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Genehmigungen nach der Bundestarifordnung Elektrizität (BTOELT) . . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

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. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

34 000 62 000 10 000 10 000 12 000 1 000 38 000

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

167 000 EUR

F111 05 011 Gebühren im Bereich Denkmalschutz . . . . . . . . . . . . . . .

5 000

5 000

—

—

F111 06 011 Gebühren im Bereich Verkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

127 000

126 700

+300

—

Zu Titel 111 06: 31. Prüfungsgebühren für Fahrlehrer, Kfz-Sachverständige und zur Erlangung von Luftfahrerscheinen . . . . . . . . . . . . . . . . 32. Gebühren für verwaltungsrechtliche Maßnahmen nach straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . .

18 200 EUR 108 800 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

127 000 EUR

112 01 011 Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten . . . . . . . . . . . .

—

—

—

1

119 01 011 Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

7

—

—

—

—

—

—

—

7

119 11 011 Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

119 31 011 Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

F119 69 011 Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

5 000

5 000

—

9

F132 01 011 Veräußerung von beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

28

4 000

4 000

—

4

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 541 01.

F119 02 188 Einnahmen im Zusammenhang mit der Durchführung von Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 533 01.

F119 03 011 Einnahmen aus Veröffentlichungen im Zusammenhang mit der LAWA-Geschäftsstelle. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 541 02.

siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 811 01

Übrige Einnahmen

231 03 016 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch den Bund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 532 01 und 532 02.

Zu Titel 231 03: Veranschlagt sind Erstattungen von Zweckausgaben im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung (Art. 104a Abs. 2 GG) bei der Durchführung des Atomgesetzes und der darauf beruhenden Rechtsverordnungen (vgl. Titel 532 01 und 532 02).

231 25 011 Erstattung der Aufwendungen für Bundesratstätigkeit . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 527 01.

—

—

—

—

9

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

261 01 011 Erstattungen im Rahmen des Anerkennungsverfahrens für Prüfingenieure und Prüfsachverständige für Standsicherheit und Brandschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 01 011 Erstattung von Reisekostenvergütungen durch Dritte . . .

15 000

9 000

+6 000

13

—

—

—

182

—

—

—

20 000

20 000

—

—

4 213 000

3 457 000

+756 000

7 109

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 527 01.

Zu Titel 281 01: Veranschlagt sind die Einnahmen aus der Rückerstattung von zuvor verausgabten Reisekosten für 101. Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz 201. Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen 401. SaarForst Landesbetrieb 501. Landesbetrieb für Straßenbau 99. Sonstige

281 02 011 Erstattung von Fortbildungskosten durch Dritte . . . . . . .

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 525 01.

Zu Titel 281 02: Veranschlagt sind die Einnahmen aus der Rückerstattung von zuvor verausgabten Fortbildungskosten 101. Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz 201. Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen 401. SaarForst Landesbetrieb 501. Landesbetrieb für Straßenbau 99. Sonstige

281 03 011 Erstattungen des Zweckverbandes Biosphäre Bliesgau für biosphärenreservatsbezogene Forschungsaufträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 526 02.

Gesamteinnahmen Kapitel 09 01 . . . . . . . . . . . . . . . .

10

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Ausgaben

Personalausgaben

412 01 011 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .

17 600

19 000

-1 400

14

Zu Titel 412 01: Veranschlagt sind insbesondere die Kosten der Entschädigung und des Auslagenersatzes nach der jeweils geltenden Anlage zum Gesetz Nr. 774 über die Entschädigungen der Mitglieder von Kommissionen und Ausschüssen in der Fassung vom 25.9.1972 (Amtsbl. S. 518), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 05.04.2006 (Amtsbl. S. 518). 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 99.

an die Mitglieder der int. Kommission zum Schutz der Saar und Mosel gegen Verunreinigung . an die Fischereiaufseher . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . an die Mitglieder der Spruchstelle für Flurbereinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Landesdenkmalrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Tierschutzkommission . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ehrenamtlich Beauftragte in der Denkmalpflege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Entschädigung der Aufwendungen für die Mitglieder der Spruchstelle für Flurbereinigung . . . . Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sonstige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

800 3 000 — 500 500 12 500 — 300 —

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

17 600 EUR

Die Mittel für Nr. 3 und Nr. 7 sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 08 01 veranschlagt.

422 01 011 Amtsbezüge des Ministers sowie Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

6 052 700

5 975 900

+76 800

5 606

Planstellen 2011

2010

1

1

Bes.Gr. B 11 Ministerin Minister Die Nutzung gemäß § 13 Abs. 1 der Kraftfahrzeug-Richtlinien - KfzR - vom 5.10.1989 wird unentgeltlich gewährt.

2

2

Bes.Gr. B 8 Staatssekretäre/Staatssekretärinnen Staatssekretär/Staatssekretärin Die Nutzung gemäß § 13 Abs. 2 der Kraftfahrzeug-Richtlinien - KfzR - vom 5.10.1989 wird unentgeltlich gewährt.

1

1

Bes.Gr. B 5 Ministerialdirigenten/Ministerialdirigentinnen

4

4

Bes.Gr. B 4 Leitende Ministerialräte/Leitende Ministerialrätinnen

2

2

Bes.Gr. B 3 Leitender Ministerialrat/Leitende Ministerialrätin

5

3

Bes.Gr. B 2 Ministerialräte/Ministerialrätinnen

7

7

—

1

Bes.Gr. A 16 Ministerialräte/Ministerialrätinnen Leitende Forstdirektoren/Leitende Forstdirektorinnen Landeskonservator/Landeskonservatorin

7

8

Stellen

11

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

14

14

Bes.Gr. A 15 Vermessungsdirektoren/Vermessungsdirektorinnen Regierungsdirektoren/Regierungsdirektorinnen Landwirtschaftsdirektoren/Landwirtschaftsdirektorinnen Gewerbedirektoren/Gewerbedirektorinnen Forstdirektoren/Forstdirektorinnen Baudirektoren/Baudirektorinnen davon eine Stelle kw (personengebunden)

14

11

—

3

14

14

12

10

—

1

—

1

12

12

25

25

22 —

19 3

22

22

17

16

—

1

—

1

17

18

6

6

Bes.Gr. A 14 Vermessungsoberräte/Vermessungsoberrätinnen Regierungsoberräte/Regierungsoberrätinnen Oberkonservator/Oberkonservatorin Landwirtschaftsoberräte/Landwirtschaftsoberrätinnen Gewerbeoberräte/Gewerbeoberrätinnen Forstoberräte/Forstoberrätinnen Chemieoberräte/Chemieoberrätinnen Bauoberräte/Bauoberrätinnen davon 1 Stelle kw an Person gebunden

Stellen Bes.Gr. A 13 Vermessungsräte/Vermessungsrätinnen Regierungsräte/Regierungsrätinnen Landwirtschaftsräte/Landwirtschaftsrätinnen Konservator/Konservatorin Gewerberäte/Gewerberätinnen Forsträte/Forsträtinnen Biologieräte/Biologierätinnen Bauräte/Baurätinnen Stellen Bes.Gr. A 13 Vermessungsoberamtsräte/Vermessungsoberamtsrätinnen Regierungsoberamtsräte/Regierungsoberamtsrätinnen Gewerbeoberamtsräte/Gewerbeoberamtsrätinnen Forstoberamtsräte/Forstoberamtsrätinnen Bauoberamtsräte/Bauoberamtsrätinnen Bes.Gr. A 12 Vermessungsamtsräte/Vermessungsamtsrätinnen Regierungsamtsräte/Regierungsamtsrätinnen Gewerbeamtsräte/Gewerbeamtsrätinnen Forstamtsräte/Forstamtsrätinnen Eichamtsrat/Eichamtsrätin Bauamtsräte/Bauamtsrätinnen Stellen Bes.Gr. A 11 Vermessungsamtmänner/Vermessungsamtfrauen Regierungsamtmänner/Regierungsamtfrauen Gewerbeamtmänner/Gewerbeamtfrauen Forstamtmänner/Forstamtfrauen Bauamtmänner/Bauamtfrauen Stellen Bes.Gr. A 10 Vermessungsoberinspektoren/Vermessungsoberinspektorinnen Regierungsoberinspektoren/Regierungsoberinspektorinnen Gewerbeoberinspektoren/Gewerbeoberinspektorinnen Forstoberinspektoren/Forstoberinspektorinnen Bauoberinspektoren/Bauoberinspektorinnen

12

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

3

3

4

4

139

139

Bes.Gr. A 9 Regierungsinspektoren/Regierungsinspektorinnen Forstinspektoren/Forstinspektorinnen Bes.Gr. A 9 Vermessungsamtsinspektoren/Vermessungsamtsinspektorinnen Regierungsamtsinspektoren/Regierungsamtsinspektorinnen Gewerbeamtsinspektoren/Gewerbeamtsinspektorinnen Forstamtsinspektoren/Forstamtsinspektorinnen Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber

—

Gliederung nach Laufbahngruppen 62 73 4 —

61 74 4 —

Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst

Zu Titel 422 01: Veranschlagt sind: Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Steuerfreie Aufwandsentschädigung für den Minister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dienstaufwandsentschädigungen für den Staatssekretär . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

6 046 200 EUR 5 600 EUR 900 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

6 052 700 EUR

Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr.

1 B 11 B8 B5 B4 B3 B2 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 g.D. A 12 A 11 A 10 A9 A 9 m.D. Zusammen

Stellensoll 2010

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

3

4

5

6

2

+

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

1 2 1 4 2 3 8 14 14 12 25 22 18 6 3 4

– – – – – – – 1 – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – 1 – – –

– – – – – 2 1 – – – – – – – – –

– – – – – – 2 1 – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – – – – –

1 2 1 4 2 5 7 14 14 12 25 22 17 6 3 4

– – – – – +2 -1 – – – – – -1 – – –

139

1

–

–

–

–

1

3

3

–

–

139

–

422 03 011 Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/ Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .

32 900

Zu Titel 422 03: Veranschlagt sind Anwärterbezüge und Anwärtersonderzuschläge gem. AnwSZV vom 20.02.1978.

16 400

+16 500

14

13

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Eingangsamt

2011

2010

Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst A 13 Referendare/Referendarinnen A 10 Bauoberinspektoranwärter/innen

Dienstbezeichnung

5 4

5 4

Zusammen

9

9

Veränderungen bei den Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Bes. Gr.

Stellensoll 2010

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

3

neue Stellen, Stellenwegfall + –

4

Hebungen +

5

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

7

6

mehr (+) weniger (-)

1

2

8

9

A 13 A 10

5 4

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

5 4

– –

Zusammen

9

–

–

–

–

–

–

–

–

–

–

9

–

F427 22 011 Vergütungen für Zeitangestellte . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

428 01 011 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer . . . .

8 300 000

8 452 000

-152 000

7 870

Zu Titel 428 01: Veranschlagt sind: Entgelte, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung, außertarifliche Zulagen gemäß Ministerratsbeschluss vom 17.09.2002 sowie Beiträge zur Sozialversicherung von Praktikanten . . . . . . . . . . . . . . . Leistungszulage für Schreibkräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Funktionszulage für Schreibkräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bewährungszulage für Schreibkräfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Fahrerzulage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Übertarifliche Zahlungen gem. Ministerratsbeschluss vom 20.02.1980 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

8 231 400 10 500 37 300 5 100 2 900 12 800

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

8 300 000 EUR

EUR EUR EUR EUR EUR EUR

Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung

Stellensoll 2010

1

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

3

4

5

6

2

AUSSERTAR. E 15 E 14 E 13 E 12 E 11 E 10 E9 E8 E6 E5 E4 E2 STPF PGR II Zusammen E 6: E 5:

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

1 1

+

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

3 6 10 13 5 9 6 25 22 24 15 – 1 3 –

– – – – – – – – – – – – – – –

– 1 – – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – 2 – – – – –

– – – – – – – – – – – – – – –

– – – 2 1 1 – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – – – –

3 5 10 11 4 8 6 25 22 22 15 – 1 3 –

– -1 – -2 -1 -1 – – – -2 – – – – –

142

–

1

–

2

–

4

–

–

–

–

135

-7

Stelle Stelle

kw (personengebunden) kw (personengebunden)

14

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Stellen für Reinmachekräfte Entgeltgruppe

Wochenstunden insgesamt

2011

2010

E2

40,0

1

1

Zusammen

40,0

1

1

Stellen für Auszubildende Bezeichnung

Stellensoll 2010

1

2

1. Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen 2. Praktikanten/Praktikantinnen 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt

Zusammen

Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, nach § 50 von ku- und StellenLHO kw-Vermerken wegfall + – + – + – 3

4

Hebungen +

–

5

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

6

9 – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

9 – –

– – –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

9

–

–

–

–

–

–

–

–

–

–

9

–

443 02 011 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Zu Titel 443 02: Veranschlagt sind u. a. Mittel für die Inanspruchnahme von überbetrieblichen betriebsärztlichen Diensten (z. B. Schutzimpfungen).

453 01 011 Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 000

5 000

-4 000

—

136 000

172 700

-36 700

204

Sächliche Verwaltungsausgaben F511 01 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 511 01: Veranschlagt sind: 1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Bücher und Zeitschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Postgebühren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

47 200 24 000 25 600 39 200

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR

136 000 EUR

Weitere Mittel sind bei Kapitel 17 09 Titel 511 03 veranschlagt. Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 teilweise bei Titel 511 71 veranschlagt.

F511 61 011 Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten der Datenfernübertragung, Hardwarebeschaffung (einschl. Instandhaltung), Standardsoftware (einschl. Pflege) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

40 000

107 500

-67 500

115

15

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Zu Titel 511 61: Veranschlagt sind: 1. Kosten der Datenfernübertragung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

— EUR 20 000 EUR 20 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

40 000 EUR

Die Mittel sind ab 2011 teilweise bei Titel 812 61 veranschlagt.

F514 01 011 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .

32 000

44 200

-12 200

30

Zu Titel 514 01: Veranschlagt sind: 1. Haltung von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bestand an Fahrzeugen am 01.04. des Vorjahres: 12 PKW 2. Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

30 400 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

32 000 EUR

1 600 EUR

F518 02 011 Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

18 400

18 400

—

13

F525 01 011 Aus- und Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . .

11 400

16 600

-5 200

43

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 281 02 geleistet werden.

Zu Titel 525 01: Veranschlagt sind Mittel für 001 die "Zuständige Stelle" nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) (Übernahme von Prüfungskosten im Forstbereich) 099 Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201 Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (Saarländische Verwaltungsschule) . . . . . . . . . . . . . . 202 Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (Fachhochschule für Verwaltung des Saarlandes) . . . . 203 Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (allgemein) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204 Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (Saarländische Verwaltungsschule) EDV . . . . . . . . . . 205 Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (Fachhochschule für Verwaltung des Saarlandes) EDV 206 Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (extern) EDV. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 SaarForst Landesbetrieb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 501 Landesbetrieb für Straßenbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . .

1 000 10 400 — — — — — — — — — —

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

F526 01 011 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

11 400 EUR

24 000

30 000

-6 000

135

49 200

139 700

-90 500

—

Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Kapitel 0903, Titel 526 90. Verpflichtungsermächtigung: 15 000 EUR. davon fällig: 2012 15 000 EUR

F526 02 011 Biosphärenreservatsbezogene Forschungsaufträge. . . . Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 281 03 geleistet werden.

Zu Titel 526 02: Die Mittel waren bis zum Jahr 2009 bei Kapitel 09 01 Titel 526 01 veranschlagt.

16

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Projekt innerhalb der Biosphäre Bliesgau: Biologisches Monitoring Sozialwissenschaftliche Untersuchung Geoökologische Forschung Konzeption und Aufbau eines Forschungsservers Summe MUEV Zweckverband Biosphäre Bliesgau Zusammen

2009 17.850,00 € 36.128,40 € 14.944,85 € 24.990,00 € 93.913,25 € – 56.463,25 € – 93.913,25 €

F527 01 011 Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .

2010 14.280,00 € 90.451,90 € 28.972,10 € – 133.704,00 € – 113.704,00 € – 133.704,00 €

100 000

2011

2012

14.280,00 € 31.395,00 € 53.505,38 € – 99.180,38 € – 79.180,38 € – 99.180,38 €

Gesamt

– 46.140,00 € 9.800,00 € 167.775,30 € – 97.422,33 € – 24.990,00 € 9.800,00 € 336.597,63 € – – – 249.347,63 € – 97.450,00 € 20.000,00 € 346.797,63 €

127 300

-27 300

276

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 25 und 281 01 geleistet werden.

Zu Titel 527 01: Veranschlagt sind: 001 Reisekostenvergütungen Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 002 Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr . . . . 003 Flugkosten Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 004 Bahnkosten Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz - Reisekostenvergütungen innerhalb des Saarlandes . . . . . . . . . . . . . 102 Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz - Reisekostenvergütungen außerhalb des Saarlandes. . . . . . . . . . . . . 201 Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen - Reisekostenvergütungen innerhalb des Saarlandes. . 202 Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen - Reisekostenvergütungen außerhalb des Saarlandes . 401 SaarForst Landesbetrieb - Reisekostenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 501 Landesbetrieb für Straßenbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . .

. . . . . . . . . .

. . . . . . . . . .

. . . . . . . . . .

. . . . . . . . . .

40 000 25 600 16 800 17 600 — — — — — —

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

100 000 EUR

Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 teilweise bei Titel 527 71 veranschlagt.

529 01 011 Zur Verfügung der Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen . . . . . . . . . . . .

7 500

7 500

—

6

532 01 011 Kosten der Zwischensammelstelle zur Lagerung von radioaktiven Stoffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

3 000

3 000

—

4

Mehrausgaben dürfen in Höhe der anteiligen Mehreinnahmen bei Titel 231 03 geleistet werden.

Zu Titel 532 01: Veranschlagt sind Mittel für: 1. den Betrieb der Alarmanlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. die bauliche Unterhaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

2 000 EUR 1 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

3 000 EUR

Die Erstattungen des Bundes sind bei Titel 231 03 veranschlagt.

532 02 011 Kosten der Entsorgung von radioaktiven Abfällen (Landeszwischensammelstelle) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 000

1 000

—

—

71 600

135 000

-63 400

106

Mehrausgaben dürfen in Höhe der anteiligen Mehreinnahmen bei Titel 231 03 geleistet werden.

Zu Titel 532 02: Die Erstattungen des Bundes sind bei Titel 231 03 veranschlagt.

533 01 011 Kosten für Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 119 02 geleistet werden. Verpflichtungsermächtigung: 60 000 EUR. davon fällig: 2012 60 000 EUR

17

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 533 01: Veranschlagt sind: 1. Kostenanteil für die Konferenz der Umweltminister (UMK-Büro) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Vorsitz in den Arbeitsgremien der Umweltministerkonferenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6. Vorsitz des Ständigen Ausschusses 3 "Altlasten" (ALA) der LABO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7. Vorsitz des Gipfels Großregion SaarLorLux 2009 - 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8. Veranstaltungen im Zukunftsstandort Reden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9. Tagung der Umweltbeauftragten der Länder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10. Vorsitz des Ständigen Ausschusses 3 "Altlasten" (ALA) der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz 11. Info- und Schulungsveranstaltungen für Medien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12. Veranstaltungen zum Thema Nachhaltigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99. Sonstige Tagungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . .

. . . . . . . . . .

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. . . . . . . . . .

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. . . . . . . . . .

. . . . . . . . . .

. . . . . . . . . .

. . . . . . . . . .

1 100 11 200 — — 7 000 1 400 2 100 7 000 10 000 31 800

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

71 600 EUR

Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 teilwiese bei Titel 533 71 veranschlagt.

F537 61 011 Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

23 500

130 000

-106 500

169

14 000 EUR. 14 000 EUR

Zu Titel 537 61: Veranschlagt sind Mittel für: 9. Fördermitteldatenbank (Stella) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10. Umsetzung BSI-Standard . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11. ACL-Pflegevertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12. Muth (Q-Chess Checklistenverwaltung) . . . . . . . . . . . . . . . 13. ESRI (Wartungs- und Pflegevertrag) . . . . . . . . . . . . . . . . . 14. WEKA (Securita Scanner) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15. WEKA (Fachdatenbanken) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16. KUBIT und Leica (Wartungsvertrag) . . . . . . . . . . . . . . . . . 18. VW-Vereinbarung (Zentrale der Länder für Pflanzenschutz).

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

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. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

. . . . . . . . .

3 500 3 500 3 100 1 000 2 000 500 3 800 2 500 3 600

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

541 01 332 Kosten der Umweltberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

54 800

132 000

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

23 500 EUR -77 200

202

Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 119 01 geleistet werden. Verpflichtungsermächtigung: 30 000 EUR. davon fällig: 2012 30 000 EUR

Zu Titel 541 01: Veranschlagt sind Mittel für: 1. Information und Aufklärung über aktuelle Umweltprobleme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Allgemeine Umweltberatung einschl. Internet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Kampagne Grüne Hausnummer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Biosphäre Bliesgau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. Begleitende Informationskampagne zur Umsetzung von EU-Richtlinien, insbesondere der schutzrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6. Information und Aufklärung von aktuellen Naturschutz- und Nutzungsfragen . . . . . . . . . . . . . 7. Veröffentlichung der Umwelterklärung des Ministeriums für Umwelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8. Information über saarländisches Kultur- und Naturerbe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

........... ........... ........... ........... FFH-Richtlinie ........... ........... ........... ........... ...........

........ ........ ........ ........ und Vogel........ ........ ........ ........ ........

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

F541 02 332 Kosten für Veröffentlichungen der LAWA-Geschäftsstelle. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

21 000 10 500 — 10 000

EUR EUR EUR EUR

5 300 5 200 2 800 — —

EUR EUR EUR EUR EUR

54 800 EUR

—

—

—

114

F546 02 512 Dienstleistungen des SaarForst Landesbetriebes. . . . . .

—

20 000

-20 000

—

546 03 188 Erstattung von Personalkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

F546 05 421 Dienstleistungen des Landesamtes für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

5 000

-5 000

—

Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 119 03 geleistet werden.

18

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

F546 06 331 Dienstleistungen des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

20 000

-20 000

—

Zu Titel 546 06: Veranschlagt sind Mittel für die Durchführung von Aufträgen des Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr.

F546 07 311 Dienstleistungen dees Landesbetriebes für Straßenbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

—

16 400

-16 400

12

7 000

10 000

-3 000

—

67 500

—

+67 500

20

Ausgaben für Investitionen F811 01 011 Erwerb von Fahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 132 01 geleistet werden.

F812 01 011 Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 812 01: Veranschlagt sind u.a. Mittel für die Beschaffung von Präsentations- und Kopiersystemen.

F812 61 011 Erwerb von Hard- und Software . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 812 61: Veranschlagt sind Mittel für: 1. HP-Wartungsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Siemens EVB-IT Dienstleistungsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

53 500 EUR 14 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

67 500 EUR

Die Wartungsverträge waren bis 2010 teilweise bei 537 61 veranschlagt. Die Raumordnungskaster sind ab 2011 bei Kapitel 0902 Titel 536 01 veranschlagt.

19

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppen Titelgruppe 71 Bescheinigende Stelle für die EU-Fonds EGFL und ELER F511 71 531 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände und Erwerb von DV-Anlagen . .

800

—

+800

—

2 200

—

+2 200

—

F526 71 531 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .

3 500

—

+3 500

—

F527 71 531 Reisekostenvergütung und Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . .

2 200

—

+2 200

—

2 800

—

+2 800

—

4 200

—

+4 200

—

15 700

—

+15 700

—

Zu Titel 511 71: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Titel 511 01 veranschlagt.

F525 71 531 Aus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 525 71: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Titel 525 01 veranschlagt.

Zu Titel 527 71: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Titel 525 01 veranschlagt.

F533 71 531 Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen usw. . . . . . . . Zu Titel 533 71: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Titel 533 01 veranschlagt.

F537 71 531 Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes . . . . . . Zu Titel 537 71: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Titel 537 01 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

20

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 84 Ausgaben beim Vollzug des Abwasserabgabengesetzes vom 03.11.1994 (BGBl. I S. 3370). Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 099 01 geleistet werden.

Zu Titelgruppe 84: Die Titelgruppe dient zur Finanzierung der Verwaltungskosten, die dem Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr beim Vollzug des Abwasserabgabengesetzes entstehen und gemäß § 13 Abs. 1 AbwAG erstattet werden.

511 84 611 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

5 000

5 000

—

3

514 84 611 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. . . .

1 000

1 000

—

—

525 84 611 Aus- und Fortbildung von Bediensteten . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

526 84 611 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .

50 000

50 000

—

73

527 84 611 Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge . . . . . . . . . . . . . .

10 000

10 000

—

7

531 84 611 Kosten der Beratung im Rahmen der Aktion "Wasserzeichen" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

5 000

5 000

—

91

1 000

1 000

—

6

150 000

150 000

—

976

100 000

—

19

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

25 000 EUR. 25 000 EUR

Zu Titel 531 84: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 1. flächendeckende "Vor-Ort-Beratung" der Gemeinden und der Privathaushalte 2. Weiterbildung und Schulung von Planern, Ingenieuren, Architekten und Handwerksbetrieben.

533 84 611 Aufwendungen für Lehrgänge und Tagungen. . . . . . . . . 536 84 611 Kosten in Zusammenhang mit der Umsetzung der EGWasserrahmenrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

75 000 EUR. 75 000 EUR

Zu Titel 536 84: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 1. Grundwassermodell Saarland (voraussichtliche Gesamtkosten 258.000 EUR) 2. Sonstige Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der EG-WRRL (Richtlinie 2000/60 EG)

537 84 611 Erarbeitung fachtechnischer Grundlagen für die Aktualisierung von Entscheidungen nach dem Abwasserabgabengesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

100 000

50 000 EUR. 50 000 EUR

Zu Titel 537 84: Veranschlagt sind Mittel für: 1. die Finanzierung des Betriebes der Flussgebietsgemeinschaft Rhein im deutschen Teil des Einzuggebiets Rheins 2. anwendungsspezifische Software 3. die Gewässerkarte des Saarlandes 4. die Dokumentation von Spurenschadstoffen von Arzneimitteln im Wasserkreislauf und Boden 99. Sonstiges

21

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

547 84 611 Aufträge an den SaarForst Landesbetrieb zur Verbesserung der Gewässergüte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

250 000

1 000 000

-750 000

1 521

633 84 611 Zuschüsse für Entwicklungs-, Erprobungs- und Forschungsvorhaben an Gemeinden und Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

44

637 84 611 Zuwendungen für Aus- und Fortbildung des Kläranlagenpersonals . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

682 84 611 Zuschüsse für Entwicklungs-, Erprobungs- und Forschungsvorhaben an öffentliche Unternehmen . . . . . . . .

20 000

20 000

—

114

683 84 611 Zuschüsse für Entwicklungs-, Erprobungs- und Forschungsvorhaben sowie Agrarumweltmaßnahmen . . . .

—

—

—

533

685 84 611 Zuschüsse für Entwicklungs-, Erprobungs- und Forschungsvorhaben an öffentliche Einrichtungen. . . . . . . .

32 000

32 000

—

57

686 84 611 Zuschüsse und Beiträge für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

40 900

18 000

+22 900

—

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

100 000 EUR. 100 000 EUR

Zu Titel 683 84: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 1. Entwicklungs-, Erprobungs- und Forschungsvorhaben 2. Agrarumweltmaßnahmen Es stehen Ausgabereste zur Verfügung.

Zu Titel 686 84: Veranschlagt sind Mittel für: 1. die Gemeinnützige Fortbildungsgesellschaft für Wasserwirtschaft und Landschaftsentwicklung (GFG) mbH der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Länderfinanzierungsprogramm Wasser und Boden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Bundesanstalt für Gewässerkunde (Zeitschrift "Hydrologie & Wasserbewirtschaftung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau e.V. (LBKW) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. Abwassertechnische Vereinigung e.V. Landesverband Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

18 000 22 300 200 200 200

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

40 900 EUR

EUR EUR EUR EUR EUR

Die Mittel der Nrn. 2 und 3 waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titel 68502 veranschlagt. Die Mittel der Nrn. 4 und 5 waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titel 68601 veranschlagt.

812 84 611 Technische Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

883 84 611 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbänden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

20 000

20 000

—

—

2 268 300

791 200

+1 477 100

509

200 000

—

614

10 000 EUR. 10 000 EUR

395 000 EUR. 395 000 EUR

Zu Titel 883 84: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 1. Renaturierungsmaßnahmen an Wasserläufen im Zuge der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie 2. Abwasseranlagen (außerhalb des Förderprogramms "Aktion Wasserzeichen")

893 84 611 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige. . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

100 000 EUR. 100 000 EUR

200 000

22

Kapitel 09 01 Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 893 84: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 1. Renaturierungsmaßnahmen an Wasserläufen 2. Sonstige Zuschüsse für Investitionen zur Verbesserung der Gewässergüte

Summe Titelgruppe 84 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

3 153 200

2 403 200

+750 000

4 566

Gesamtausgaben Kapitel 09 01 . . . . . . . . . . . . . . . . .

18 220 000

18 007 800

+212 200

19 518

Verpflichtungsermächtigungen Kapitel 09 01 . . . . . . .

874 000

23

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

09 02

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Allgemeine Bewilligungen Einnahmen

Steuern und steuerähnliche Abgaben

099 02 623 Wasserentnahmeentgelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

800

—

—

—

105

—

—

—

7

—

—

—

—

Zu Titel 099 02: Die Mittel sind ab 2010 bei Kapitel 09 03 Titel 099 02 veranschlagt.

099 03 542 Einnahmen aus der Fischereiabgabe . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 099 03: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 07 Titel 099 81 veranschlagt.

099 04 542 Einnahmen aus den internationalen Fischereischeingebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 099 04: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 07 Titel 099 04 veranschlagt.

Verwaltungseinnahmen

111 45 332 Ausgleichsabgabe gemäß § 11 Abs. 4 SNG . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 544 87.

Zu Titel 111 45: Gemäß § 11 Abs. 4 und 5 Saarländisches Naturschutzgesetz (SNG) ist im Rahmen der Eingriffsregelung für zulässige Vorhaben, die durch Ausgleichsund/oder Ersatzmaßnahmen nicht vollständig kompensiert werden können, eine Ausgleichsabgabe an die Oberste Naturschutzbehörde zu entrichten. Die Verausgabung der Ausgleichsabgabe erfolgt bei Titel 544 87.

119 02 011 Einnahmen im Zusammenhang mit der Durchführung von Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

2

—

—

—

8

119 09 187 Einnahmen aus Aufträgen Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

119 69 011 Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

20 000

20 000

—

7

—

—

—

143

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 533 01.

119 03 542 Entschädigungen für Fischereischäden an der Saar . . . Zu Titel 119 03: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 07 Titel 119 81 veranschlagt.

Zu Titel 119 69: Veranschlagt sind insbesondere Rückforderungen aus bewilligten Zuwendungen.

123 01 195 Einnahmen zur Erhaltung und Instandsetzung von Kulturdenkmälern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 93.

24

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Übrige Einnahmen

231 01 332 Zuweisungen des Bundes zur Förderung des Freiwilligen Ökologischen Jahres . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

55 000

58 100

-3 100

62

—

—

—

100

—

—

—

—

—

—

—

5

—

—

—

20

—

—

—

16

—

170 000

-170 000

—

10 000

10 000

—

12

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 541 01.

Zu Titel 231 01: Veranschlagt ist die Zuwendung des Bundes nach dem Bundesjugendplan (vgl. Titel 541 01). Mehr infolge erhöhter Teilnehmerzahlen.

F231 02 422 Zuweisungen des Bundes für das Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 536 14.

236 01 253 Erstattung von Personalausgaben durch die Bundesanstalt für Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 15.

F271 01 421 Zuschüsse der EU im Rahmen der Geschmeinschaftsinitiative INTERREG IV - Programme . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 536 15.

F282 01 422 Beiträge von Planungsverbänden für das Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 536 14.

286 07 421 Zuschüsse der EU im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 536 02.

F331 04 441 Zuweisungen des Bundes für das Projekt Städtebaulicher Denkmalschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 331 04: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 331 88 veranschlagt.

F341 01 195 Beiträge Dritter zu Maßnahmen des Denkmalschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 92.

Zu Titel 341 01: Veranschlagt sind insbesondere Beiträge der KBN GmbH & Co. KG zum Kiesababau im Bereich der Obermosel.

346 01 699 Investitionszuschüsse der EU im Rahmen des Ziel-2 Programmes 2000 bis 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

866

—

2 122 500

-2 122 500

1 029

Siehe Deckungsvermerk bei Titelgruppe 96.

346 02 699 Investitionszuschüsse der EU im Rahmen des Ziel Programmes "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (2007 - 2013) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 346 02: Die Mittel für "Zukunftsenergieprogramm Kommunal" und "Förderung von Umweltmanagementsystemen" sind bei Kapitel 09 03 Titel 346 02 veranschlagt. Die Mittel für die "Integrierte Entwicklung städtischer Gebiete" sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 06 Titel 346 02 veranschlagt.

25

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppen Titelgruppe 72 Finanzhilfen des Bundes für den Programmteil der Städtebauförderung "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" F331 72 441 Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

1 098 000

-1 098 000

2 281

—

1 098 000

-1 098 000

2 281

—

1 274 000

-1 274 000

1 349

—

1 274 000

-1 274 000

1 349

—

891 000

-891 000

—

—

891 000

-891 000

—

—

1 761 200

-1 761 200

147

—

1 761 200

-1 761 200

147

Zu Titel 331 72: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 331 84 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 75 Finanzhilfen des Bundes zur für den Programmteil der Städtebauförderung "Die Soziale Stadt" F331 75 441 Die Soziale Stadt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 331 75: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 331 85 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 75 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 81 Finanzhilfen des Bundes für den Programmteil der Städtebauförderung "Investitionspakt-Bund-Länder-Kommunen" 331 81 441 Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 331 81: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 331 81 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 81 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 82 Finanzhilfen des Bundes für den Programmteil der Städtebauförderung "Stadtumbau West" 331 82 441 Zuweisungen des Bundes für das Projekt "Stadtumbau West" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 331 82: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 331 82 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 82 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

26

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 83 Finanzhilfen des Bundes für den Programmteil der Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" F331 83 441 Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

318 000

-318 000

—

—

318 000

-318 000

—

85 000

7 722 800

-7 637 800

6 958

39 200

53 000

-13 800

64

Zu Titel 331 83: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 331 83 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 83 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gesamteinnahmen Kapitel 09 02 . . . . . . . . . . . . . . . . Ausgaben

Personalausgaben

F427 01 011 Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen bei den Titelgruppen 71-73, 75 und 87-93 geleistet werden.

Zu Titel 427 01: Veranschlagt sind Entschädigungen für: 1. Beschäftigungsentgelte für Zeitangestellte bzw. im Rahmen von Dienstleistungsverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Prüfungsausschuss für den gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Prüfungsausschuss für den Ausbildungsberuf der Ver- und Entsorger/in . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Sonstige Prüfungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. Prüfungsausschuss für den Ausbildungsberuf Forstwirt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6. Prüfungsausschuss für den mittleren und gehobenen vermessungstechnischen Verwaltungsdienst, Lehrtätigkeit im Rahmen der Ausbildung für den höheren vermessungstechnischen Verwaltungsdienst. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7. Prüfungsausschuss für Vermessungstechniker/innen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8. Beurteilung der fachlichen Eignung von Antragstellern für Prüfingenieure und Prüfsachverständige nach (PPVO) Prüfingenieur und Prüfsachverständigen VO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9. Praktikanten- Praktikantinnenvergütungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10. Prüfungsausschuss für KfZ-Sachverständige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11. Prüfungsausschuss für Fahrlehrer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12. Aufwandsentschädigungen für Fachberater (Fahrschulüberwachung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13. Erstattungen aufgrund von Dienstleistungsüberlassungsverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

26 200 200 300 100 500

1 100 EUR — EUR 1 500 6 300 1 300 1 200 500 —

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

427 15 253 Ausgaben zur Beschäftigung von LKZ-Kräften . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR

EUR EUR EUR EUR EUR EUR

39 200 EUR

—

—

—

—

17 000

33 300

-16 300

54

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 236 01 zuzüglich des entsprechenden Landesanteils geleistet werden.

Sächliche Verwaltungsausgaben F526 01 011 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

15 000 EUR. 15 000 EUR

27

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 526 01: Veranschlagt sind Mittel für 1. Sachverständige im Rahmen der Beweissicherung nach § 26 Saarländisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz für fachübergreifende, angewandte Forschungsvorhaben und Begutachtung bei aktuellen Problemen des Umweltschutzes . . . . 2. die Betreuung des Umweltmanagementsystems im Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr durch das Saar-Lor-Lux Umweltzentrum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. das Umweltmanagementsystem gemäß EMAS und ISO 14001 im Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr (Gutachterkosten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

17 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

17 000 EUR

F532 01 011 Kosten für Ersatzvornahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

— EUR — EUR

—

—

—

—

—

10 000

-10 000

—

27 100

81 000

-53 900

66

Im Bedarfsfall kann das Ministerium der Finanzen von der Ermächtigung nach § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.

F532 02 011 Kosten für Verkehrssicherheitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 532 02: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 0904 Titel 532 02 veranschlagt.

F533 01 011 Kosten für Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 02 geleistet werden. Verpflichtungsermächtigung: 20 000 EUR. davon fällig: 2012 20 000 EUR

Zu Titel 533 01: Veranschlagt sind Mittel für: 2. Veranstaltungen des MUEV im Waldkulturzentrum Scheune Neuhaus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Aktion Autofasten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Umwelt- und Friedenstage Blieskastel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. Tag des offenen Denkmals . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6. Durchführung von Workshops mit Jugendorganisationen aus Deutschland und dem Ausland in Gersheim 7. Tag der Artenvielfalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8. Durchführung verschiedener öffentlichkeitswirksamer Veranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9. Informationsveranstaltung im Bereich des technischen Arbeitsschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10. Informationsveranstaltungen zu aktuellen umweltpolitischen Themen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11. Teilnahme an regionalen Messen und Umwelttagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12. Veranstaltungen zum Thema "Heimat" und "Klima". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14. Durchführung Bauernhauswettbewerb. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15. European Heritage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16. Biosphärenfest . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . . . . .

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. . . . . . . . . . . . . . .

3 000 2 000 1 000 5 000 — 1 000 4 000 — 5 000 5 000 — — 100 1 000 —

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

27 100 EUR

Die Mittel für Nr. 9 sind seit dem Jahr 2010 bei Kapitel 07 01 veranschlagt. Die Mittel für Nr. 14 sind seit dem Jahr 2010 bei Kapitel 08 02 veranschlagt.

534 01 012 Zahlung von Entschädigungen, Unterhaltsrenten und sonstigen Leistungen aus Ansprüchen gegen das Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 000

4 000

-3 000

134

Zu Titel 534 01: Veranschlagt sind Entschädigungen für im Rahmen der Rechnungsprüfung festgestellte Unterzahlungen abgerechneter Baumaßnahmen. Hieraus können auch Zahlungen im Rahmen von Finanzkorrekturen der EU, Gerichts- und Anwaltskosten sowie aus Billigkeitsgründen gewährte Entschädigungen gezahlt werden.

F536 01 422 Kosten der Landesplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

10 000 EUR. 10 000 EUR

13 000

120 000

-107 000

14

28

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Zu Titel 536 01: Veranschlagt sind insbesondere Mittel für: 1. Gutachten zu städtebaulichen Maßnahmen . 6. Regionalpark Saar . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7. Raumordnungskataster . . . . . . . . . . . . . . . 99. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . .

. . . .

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. . . .

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. . . .

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. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

— 3 000 10 000 —

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR

13 000 EUR

Die Mittel des Untertitels 1 sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 0906 Titel 536 01 veranschlagt.

F536 02 421 Kosten für Maßnahmen im Rahmen des INTERREG III Programmes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

60 000

—

+60 000

35

—

—

—

2

F536 05 422 Druckkosten von Landesentwicklungsplänen . . . . . . . . .

—

10 000

-10 000

—

F536 06 542 Kosten für hoheitliche fischereirechtliche Maßnahmen . .

—

—

—

—

50 000

70 000

-20 000

—

Zu Titel 536 02: Das Programm ist 2008 ausgelaufen.

F536 03 331 Kosten für die Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

20 000 EUR. 20 000 EUR

536 04 422 Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der EGRichtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (Richtlinie 2002/49 EG) . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 536 04: Die Mittel sind ab dem Jahr 2009 bei Kapitel 09 02 Titel 536 73 veranschlagt.

F536 07 331 Kosten für die Fortschreibung der Emissions- und Wirkungskataster für Luftverunreinigungen, Aufstellung von Luftreinhalteplänen und Aktionsplänen . . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 536 07: Veranschlagt sind Mittel insbesondere für die Aufstellung eines Luftreinhalteplanes aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung aus § 44 ff BImSchG.

536 08 542 Kosten für Maßnahmen der Fischerei . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

8

Zu Titel 536 08: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 07 Titel 536 81 veranschlagt.

536 09 542 Kosten für Maßnahmen der Fischerei an den Grenzgewässern Mosel, Sauer und Our . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 536 09: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 07 Titel 536 09 veranschlagt.

536 10 542 Maßnahmen zum Ausgleich von Fischereischäden an der Saar. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 536 10: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 07 Titel 536 10 veranschlagt.

29

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

F536 12 421 Kosten für Maßnahmen der technischen Hilfe im Rahmen der INTERREG-Programme IV B und IV C . . . . . . .

9 000

9 000

—

8

Zu Titel 536 12: Kosten für die Maßnahmen der technischen Hilfe im Rahmen der INTERREG-Programme IV B und IV C

2009

2010

2011

2012

2013

INTERREG IV B - Programm bis 2014 INTERREG IV C - Programm bis 2015

4.000 4.500

4.500 4.500

4.500 4.500

4.500 4.500

4.500 4.500

Zusammen

8.500

9.000

9.000

9.000

9.000

F536 13 611 Umsetzung der EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) Richtlinie (2007/60 EG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

53 000

-53 000

27

—

7 000

-7 000

105

Zu Titel 536 13: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 0903 Titel 536 98 veranschlagt.

F536 14 421 Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) . . . . . . . . . Ausgaben dürfen in Höhe der Einnnahmen bei 231 02 und 282 01 geleistet werden.

Zu Titel 536 14: Mit dem Aktionsprogramm Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) wird die praktische Erprobung und Umsetzung innovativer, raumordnerischer Handlungsansätze und Instrumente in Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Praxis unterstützt (Initiativkreis der grenzüberschreitenden Verflechtungsräume).

F536 15 421 Kosten der Maßnahmen im Rahmen der INTERREG IVa und IVb - Programme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

121 800

110 000

+11 800

147

Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 271 01 geleistet werden. Verpflichtungsermächtigung: 49 000 EUR. davon fällig: 2012 49 000 EUR

Zu Titel 536 15: Projekt INTERREG IV B - Projekt C-change INTERREG IV A - Projekt Grenzüberschreitendes Geographisches Informationssystem für die Großregion (GIS GR) INTERREG IV A - Das blaue Band - Die Saarachse INTERREG IV A - Projekt Regionalpark SaarMoselle-Est Der Warndt nach dem Bergbau Zusammen INTERREG IV A - Projekt Hoch- und Niedrigwassermanagement im Mosel und Saar-Einzugsgebiet (Flow-MS) Gesamtsumme

2009

2010

2011

2012

2013

21.600 –

10.000 40.000

30.000 22.800

10.000 13.300

– –

71.600 76.100

20.000 –

20.000 –

20.000 –

– –

– –

60.000 –

20.000

20.000

–

–

–

40.000

61.600 52.000

90.000 60.000

72.800 49.000

23.300 47.000

– 39.000

247.700 247.000

113.600

150.000

121.800

70.300

39.000

494.700

F536 16 421 Grenzüberschreitendes Geographisches Informationssystem für die Großregion (GIS GR) . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 536 16: Die Mittel sind bei Kapitel 0902 Titel 536 15 veranschlagt.

—

40 000

-40 000

—

30

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

F541 01 153 Kosten für die Durchführung des Freiwilligen Ökologischen Jahres und des freiwilligen Dienstes in der Denkmalpflege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

110 000

205 700

-95 700

186

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 01 geleistet werden. Verpflichtungsermächtigung: 102 000 EUR. davon fällig: 2012 102 000 EUR

Zu Titel 541 01: Nach dem Gesetz zur Förderung eines Freiwilligen Ökol. Jahres (FöJG) vom 17.07.2002 bietet das FöJ jungen Menschen im Alter zwischen 16 und 27 Jahren die Möglichkeit, Persönlichkeit sowie Umweltbewusstsein zu entwickeln. Vorgesehen ist die Beschäftigung von 30 Jugendlichen. Veranschlagt sind: 1. Taschengeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Sozialversicherungsbeiträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Seminarkosten, Pädagogische Betreuung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

45 000 EUR 15 000 EUR 50 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

110 000 EUR

F541 02 153 Kosten für die Durchführung des freiwilligen Dienstes in der Denkmalpflege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

1

—

—

—

—

—

—

—

3

10 000

10 000

—

11

F546 04 332 Kosten für die Sanierung des Wurftaubenschießstandes Kirschheck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

547 01 254 Öffentlichkeitsarbeit im Bereich sozialer und medizinischer Arbeitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

2

5 200

5 200

—

5

Zu Titel 541 02: Die Mittel sind ab 2009 bei Titel 541 01 veranschlagt.

F544 01 332 Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Tierschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 544 01: Die Mittel sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 09 02 Titel 544 75 veranschlagt.

F546 02 332 Kosten für Umsetzungsmaßnahmen im Rahmen des Umweltpaktes Saar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 546 02: Die Mittel sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 09 03 Titel 546 02 veranschlagt.

F546 03 332 Kosten für die Durchführung der Kampagne Saarland Picobello . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

5 000 EUR. 5 000 EUR

Zu Titel 547 01: Die Mittel sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 07 01 Titel 547 01 veranschlagt.

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) F632 01 611 Verwaltungskostenbeitrag des Saarlandes zu den Kosten der Deutschen Akademie für Metrologie in München und der Verkehrsministerkonferenz . . . . . . . . . . . .

31

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

F637 01 012 Zuweisungen für die Durchführung von Seminaren und Lehrgängen fim Rahmen der Ausbildung von Referendaren, Anwärtern und Auszubildenden . . . . . . . . . . . . . . . .

7 000

4 000

+3 000

6

F671 01 812 Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für das zum Personalservice Center gemeldete Personal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

262

F671 02 812 Erstattungen des Landes an das Landesamt für Umweltund Arbeitsschutz (LUA) für das zum Personalservice Center gemeldete Personal. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

353

F671 03 812 Erstattungen des Landes an das Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (LKVK) für das zum Personalservice Center gemeldete Personal . . . . .

—

—

—

636

F671 04 812 Erstattungen des Landes an das Landesamt für Agrarwirtschaft und Landentwicklung (LAL) für das zum Personalservice Center gemeldete Personal . . . . . . . . . . . .

—

—

—

45

F671 05 812 Erstattungen des Landes an das Landesamt für Umweltund Arbeitsschutz (LUA) für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben). . . . . . . . .

—

150 000

-150 000

—

1 400 000

1 200 000

+200 000

1 227

—

—

—

—

1 000

7 000

-6 000

—

125 000

145 000

-20 000

123

1. Die Ausgaben bei Kapitel 09 02 Titel 671 05, 671 06, 671 08, Kapitel 0905 Titel 671 77, Kapitel 0911 Titel 682 01, 892 01, Kapitel 0913 Titel 682 01, 892 01, Kapitel 0922 Titel 682 01, 891 01, 891 02, Kapitel 0923, Titel 682 01 und 892 01 sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Ausgaben sind übertragbar.

F671 06 812 Erstattungen des Landes an das Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (LKVK) für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 671 05. 2. Die Ausgaben sind übertragbar.

F671 08 812 Erstattungen des Landes an den Landesbetrieb für Straßenbau für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 671 05. 2. Die Ausgaben sind übertragbar.

F671 10 013 Kostenbeitrag für das Pilotprojekt "Einrichtung und Betreuung eines Formularservers für das Saarland". . . . . . F671 11 749 Technische Aufsicht über Eisenbahnen . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 671 11: Veranschlagt sind hier die Mittel zur Vergütung der Kosten, die der Außenstelle Saarbrücken des Eisenbahnbundesamtes bei der Ausübung der eisenbahntechnischen Aufsicht im Saarland entstehen.

F682 03 332 Zuschüsse zum Öko Audit Programm (Landesprogramm). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

682 05 332 Zuschüsse zum Öko-Audit-Programm EU-Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (2007-2013)- Landesanteil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

2

32

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 682 05: Die Mittel sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 09 03 Titel 682 05 veranschlagt.

683 04 542 Zuschüsse zur Förderung der Fischerei . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

—

—

—

144

—

—

—

463

72 200

72 700

-500

60

Zu Titel 683 04: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 07 Titel 683 81 veranschlagt.

F683 06 542 Zuschüsse an den Fischereiverband Saar e.V. . . . . . . . Zu Titel 683 06: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 07 Titel 685 81 veranschlagt.

F684 01 629 Zuschüsse für betriebliche Kosten des Institutes für Zukunftsenergiesysteme GmbH (IZES). . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 684 01: Die Mittel sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 09 03 Titel 684 01 veranschlagt.

685 01 011 Beiträge an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 685 01: Veranschlagt sind Beiträge an: 1. Arbeitsgemeinschaft der für das Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen zuständigen Ministerien der Länder (ARGEBAU). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Normenausschuss Bauwesen DIN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung, Landesgruppe Hessen-Rheinland-Pfalz und Saarland . . . . . . . . 4. Abwassertechnische Vereinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland (AdV) . . . . . . . . . . . . 6. Kuratorium des Oberprüfungsamtes für die höheren technischen Verwaltungsbeamten / -beamtinnen in Frankfurt/Main . . 7. Gemeinschaftsfonds für Studienreisen beim Kuratorium des Oberprüfungsamtes für die höheren technischen Verwaltungsbeamten / -beamtinnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8. Europäische Normungsarbeit im Fachbereich Vermessungswesen und Geoinformation - Kofinanzierung des Normenausschusses Bauwesen im DIN -. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9. Deutscher Forstwirtschaftsrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10. Institut für Steinkonservierung Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11. Forest Stewardship Council (FSC) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12. Programm Endorsement of Forest Certifikation Schemes (PEFC). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13. Rheinischer Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14. Verein für Nassauische Altertumskunde und Geschichtsforschung e.V.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15. Justsave e.V. (AG GEOLMX) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16. Historischer Verein der Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17. Deutsches Institut für Normung e.V. (Arbeitsschutz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18. Gemeinsamer Aufbau und Betrieb der Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE, INSPIRE)) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19. VKoop-UIS Projekt "PRTR-Erfassungs- und Berichtssystem" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20. Koordinierungsausschuß für die Einrichtung eines Forschungsinformationssystems Agrar/Ernährung (FISA) . . . . . . . . . 21. Deutscher Dachverband der Avifaunisten (Vogelmonitoring) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22. Finanzierung eines nationalen Experten im europäiscchen IVU-Büro (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) - Königsteiner Schlüssel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23. Deutschland Online - Kfz-Wesen(XKfz-Standard) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24. Interessengemeinschaft Bauernhaus e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

4 500 11 000 300 — 3 900 300

300 EUR 1 300 3 700 29 800 2 000 2 000 100 100 400 100 200 5 300 2 700 — 1 600

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

37 000 EUR. 37 000 EUR

52 200

74 700

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

1 500 EUR 1 000 EUR 100 EUR

Zusammen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

F685 02 549 Zuwendungen an Verbände, Gemeinschaften, Organisationen usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR EUR

72 200 EUR

-22 500

102

33

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 685 02: Veranschlagt sind Zuwendungen an: 3. Kuratorium für Waldarbeit und Forsttechnik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Staatl. Vogelschutzwarte für Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland - Institut für angewandte Vogelkunde 5. Deutsches Nationalkomitee für Denkmalschutz (Publikation der Ämter untereinander) . . . . . . . . . . . . . . 6. Länderfinanzierungsprogramm Wasser und Boden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7. Bundesanstalt für Gewässerkunde (Zeitschrift "Hydrologie & Wasserbewirtschaftung") . . . . . . . . . . . . . .

. . . . .

. . . . .

. . . . .

. . . . .

. . . . .

. . . . .

. . . . .

. . . . .

. . . . .

. . . . .

. . . . .

6 000 45 000 1 200 — —

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR

52 200 EUR

Die Mittel für die Nrn. 6 und 7 sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 0901 Titel 686 84 veranschlagt.

F685 03 549 Zuschüsse zur Förderung der Tierschutzstiftung Saar . .

—

—

—

45

—

—

—

501

Zu Titel 685 03: Die Mittel sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 09 02 Titel 685 75 veranschlagt.

685 04 223 Beiträge an die Unfallkasse Saarland . . . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 685 04: Der Umlagenbeitrag nach § 4 der Verordnung über die Errichtung einer Unfallkasse Saarland vom 27.5.1997 (Amtsbl. S. 566) ist ab dem Haushaltsjahr 2010 bei Kapitel 21 02 Titel 685 02 veranschlagt.

685 05 685 Beitrag und Zuschuss an das Deutsche Institut für Bautechnik für Zwecke der Bauforschung . . . . . . . . . . . . . . .

82 000

75 000

+7 000

77

Die Ausgaben sind übertragbar.

Zu Titel 685 05: Veranschlagt sind: 1. Beitrag ARGEBAU-Anteil. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Kostenanteil für bautechnische Untersuchungen im bauaufsichtlichen Bereich mit den Schwerpunkten baulicher Brandschutz, Standsicherheit und Gebrauchssicherheit, bauaufsichtliche Vorschriften, Kunststoffe im Bauwesen . . . . . . . . . . 3. Beiträge für Tätigkeiten im Zusammenhang mit Wasserrecht (LAWA-Anteil) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

14 000 EUR 3 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

82 000 EUR

F685 06 332 Beitrag an die gemeinsame Einrichtung zur Behandlung offizieller Rückholersuchen nach dem Abfallverbringungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

5 000

5 000

65 000 EUR

—

12

Zu Titel 685 06: Die Kosten der ständigen Einrichtung im Sinne des § 6 Abs. 1 Satz 7 AbfVerbrG werden nach dem Königsteiner Schlüssel zwischen den Bundesländern aufgeteilt.

685 07 332 Beitrag an die gemeinsame Einrichtung zur gegenseitigen Information der Länder und Austausch von Informationen mit den Akkreditierungsstellen . . . . . . . . . . . . . . .

1 000

1 000

—

—

Zu Titel 685 07: Veranschlagt sind Mittel für die gegenseitige Information über die Notifizierungen und die Ergebnisse wiederkehrender Kompetenzprüfungen für die fachspezifischen Module "Wasser, Boden/Altlasten, Abfall- und Chemikaliensicherheit". Die Federführung und Koordinierung des dafür eingesetzten Systems "ReSyMeSa" erfolgt durch das Land Brandenburg.

686 01 011 Beiträge an Verbände, Gemeinschaften und Organisationen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

234 800

246 000

-11 200

227

34

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 686 01: Veranschlagt sind Beiträge für: 1. Deutsches Komitee für das Umweltprogramm der vereinten Nationen (UNEP). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau e.V. (LBWK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Abwassertechnische Vereinigung e.V. Landesverband Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Deutsche Geologische Gesellschaft und Geologische Vereinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. Naturpark Saar - Hunsrück . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7. West- und Süddeutscher Verband für Altertumsforschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8. Verband der Landesarchäologen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9. Europe Archaeologiae Consilium (EAC) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10. Vereinigung der Landesdenkmalpflege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11. Deutscher Kunstverlag (Publikationsorgan der Landesdenkmalpflege) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12. Verein der Freunde der Biosphärenregion e.V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13. Verein für europäische Umwelterziehung und Umweltbildung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15. Historischer Verein für die Saargegend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16. Verband der Restauratoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17. Deutscher Bibliotheksverband e.V. (dbv) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19. Zweckverband "Biosphäre Bliesgau" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20. Gemeinsamer Stoffdatenpool Bund (GSBL) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21. Forschungsgesellschaft für das Straßenwesen e.V. (FGSV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22. Gemeinschaft zur Förderung der fachlichen Fortbildung der Straßenbauingenieure Rheinland-Pfalz/Saarland (FGVSI) 23. Wissenschaftliche Gesellschaft für Verkehrswesen Saar-Mosel-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24. Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25. Numistische Kommission der Länder in der Bundesrepublik Deutschland e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

100 — — 100 70 000 100 200 100 600 400 1 000 200 100 100 100 150 000 6 400 500 500 300 3 900 100

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

234 800 EUR

Die Mittel für die Nrn. 2 und 3 sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 0901 Titel 686 84 veranschlagt.

F686 02 549 Zuwendungen an Verbände, Gemeinschaften und Organisationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

10 600

-10 600

11

687 01 011 Beiträge an die "Stiftung Auschwitz-Birkenau" . . . . . . . .

—

75 000

-75 000

—

—

550 000

-550 000

—

972 02 989 Globale Minderausgabe zur Erwirtschaftung der Effizienzrendite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

-112 000

-112 000

—

—

981 01 722 Vorfinanzierung von Baumaßnahmen des Bundes im Bundesfernstraßenbereich durch das Land im laufenden Haushaltsjahr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Zu Titel 687 01: Ab dem Haushaltsjahr 2011 erfolgt die Veranschlagung bei Kapitel 0101 Titel 687 01.

Ausgaben für Investitionen F883 03 692 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände - Renaturierung und Hochwasserschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Besondere Finanzierungsausgaben

1. Ausgaben sind mit Zustimmung des Ministeriums der Finanzen bis zur Höhe von 7,5 Mio. EUR zulässig. 2. Abweichend von § 35 Abs. 1 LHO sind tatsächlich angefallene Ausgaben durch Bundesmittel für den Bundesfernstraßenbau des folgenden Jahres auszugleichen, soweit die Bundesmittel im laufenden Jahr nicht ausreichen.

35

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 981 01: Am Jahresende wird durch den Bund eine Umverteilung der Mittel für die Durchführung von Baumaßnahmen am Bundesfernstraßennetz vorgenommen. Zusätzliche Mittel können durch die Länder jedoch nur eingesetzt werden, wenn entsprechende Straßenbauvorhaben vorab bereits ausgabewirksam vorbereitet wurden. Ermöglicht werden soll die Vorfinanzierung von Baumaßnahmen des Bundes im Bundesfernstraßenbereich durch das Land im laufenden Haushaltsjahr bis zu einem Betrag von 7,5 Mio. €, wenn gegen Jahresende entsprechende Mittelzuweisungen des Bundes zu erwarten oder bereits zugesagt sind. Die geleisteten Ausgaben sind noch vor Abschluss des Haushaltsjahres durch entsprechende Erstattungen des Bundes auszugleichen. Soweit die Bundesmittel des laufenden Haushaltsjahres nicht ausreichen, sind vorab Mittel des Folgejahres in Anspruch zu nehmen. Der Titel dient zum Nachweis der Zahlungen. Die durch die Vorfinanzierung entstehenden Zinsen sind durch Einsparung an anderer Stelle auszugleichen.

Titelgruppen Titelgruppe 71 Entwicklungszusammenarbeit Umweltschutzes

auf

dem

Gebiet

des

Zu Titelgruppe 71: Vorgesehen ist die Förderung von Maßnahmen zur Entwicklungshilfe in den Bereichen Biodiversität, Klimaschutz und Klimafolgenbewältigung.

F546 71 023 Durchführung von entwicklungspolitischen Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

5 000

5 000

—

—

F684 71 023 Zuschüsse an Verbände, Vereine und Institutionen . . . .

35 000

40 000

-5 000

30

40 000

45 000

-5 000

30

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

20 000 EUR. 20 000 EUR

Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

36

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 72 Landschaft der Industriekultur Nord (LIK-Nord) 526 72 322 Kosten für Sachverständige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 500

3 000

-1 500

—

Zu Titel 526 72: Veranschlagt sind insbesondere Mittel für das Naturschutzgroßprojekt "LIK-Nord" - Phase I, Projektbegleitendes externes Moderationsverfahren.

Finanzierungsplan

2009

2010

2011

Bund (75 %) Land (15 %) Projektträger (10 %)

7.500 1.500 1.000

15.000 3.000 2.000

7.500 1.500 1.000

10.000

20.000

10.000

Zusammen

531 72 322 Kosten für Veröffentlichungen und der Dokumentation. .

—

—

—

—

533 72 322 Kosten für Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

48 200

49 000

-800

—

685 72 332 Errichtung und Sicherung schutzwürdiger Teile von Natur und Landschaft (Projektphase 1) . . . . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 685 72: Veranschlagt sind Mittel für die Errichtung und dauerhafte Sicherung schutzwürdiger Teile von Natur und Landschaft mit gesamtstaatlich repräsentativer Bedeutung im Bereich der vom Bergbau geprägten Stadtlandschaft zwischen den Ortschaften Illingen, Hüttigweiler/Stennweiler und der Kreisstadt Neunkirchen. Die Finanzierung erfolgt aus Bundes-, Landes- und Eigenmitteln des Projektträgers und setzt sich wie folgt zusammen:

Finanzierungsbeteiligte

2009

2010

2011

Bund (75 v. H.) Land ( 15 v. H.) Projektträger (10 v. H.)

105.712 21.143 14.095

244.725 48.945 32.630

240.587 48.117 32.078

Zusammen

140.950

326.300

320.782

Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

49 700

52 000

-2 300

—

37

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 73 Maßnahmen zur Lärmsanierung an hoch belasteten Straßen in den Gemeinden 536 73 725 Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der EGRichtlinien über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (Richtlinie 2002/49 EG) . . . . . . . . . . . .

20 000

20 000

—

11

30 000

—

+30 000

—

Zu Titel 536 73: Es stehen Ausgabereste zur Verfügung. Veranschlagt sind Mittel insbesondere für die 2. Stufe der Umgebungslärmkartierung.

686 73 725 Zuweisungen an den saarländischen Städte- und Gemeindetag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 686 73: Veranschlagt sind Mittel für die gemeinsam mit dem Saarländischen Städte- und Gemeindetag vorgesehene Durchführung der 2. Stufe der Umgebungslärmkartierung.

Summe Titelgruppe 73 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

50 000

20 000

+30 000

11

4 600

4 600

—

—

3 000

3 000

—

—

157 400

107 400

+50 000

—

Titelgruppe 75 Tierschutz 412 75 011 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 412 75: Veranschlagt sind Mittel für den Landesbeauftragten für Tierschutz.

F533 75 549 Kosten für Tagungen und Veranstaltungen. . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

1 500 EUR. 1 500 EUR

F544 75 332 Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Tierschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 544 75: Veranschlagt sind Mittel zur Finanzierung der Kosten im Rahmen von Tierbeschlagnahmungsmaßnahmen nach § 16 a TierSchG.

F685 75 549 Zuschüsse zur Förderung der Tierschutzstiftung Saar . .

35 000

35 000

—

—

Summe Titelgruppe 75 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

200 000

150 000

+50 000

—

38

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 79 Landschaftsentsiegelung und Naturaktivierung Zu Titelgruppe 79: Das Programm ist ausgelaufen.

F716 79 332 Durchführung von Maßnahmen zur Landschaftsentsiegelung und Naturaktivierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

10 000

-10 000

—

F883 79 332 Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände. . . .

—

40 000

-40 000

—

F887 79 332 Zuweisungen an Zweckverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

100 000

-100 000

—

F893 79 332 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland . . . . .

—

—

—

90

Summe Titelgruppe 79 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

150 000

-150 000

90

—

—

—

—

—

110 000

-110 000

101

—

—

—

—

—

110 000

-110 000

101

—

1 782 000

-1 782 000

—

—

1 782 000

-1 782 000

—

Titelgruppe 80 Städtebauförderung - Landesprogramm F633 80 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . Zu Titel 633 80: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 633 80 veranschlagt.

F883 80 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . Zu Titel 883 80: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 883 80 veranschlagt.

F892 80 441 Zuschüsse an natürliche und juristische Personen sowie Personengemeinschaften des privaten Rechts . . . . . . . . Zu Titel 892 80: Die Mittel sind ab 2001 bei Kapitel 0906 Titel 892 80 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 80 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 81 Investitionspakt-Bund-Länder-Kommunen 883 81 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . Zu Titel 883 81: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 883 81 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 81 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

39

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 82 Stadtumbau West F883 82 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

—

3 522 400

-3 522 400

294

—

3 522 400

-3 522 400

294

—

636 000

-636 000

—

—

636 000

-636 000

—

—

2 196 000

-2 196 000

4 618

—

2 196 000

-2 196 000

4 618

Zu Titel 883 82: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 883 82 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 82 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 83 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren F883 83 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . Zu Titel 883 83: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 883 83 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 83 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 84 Städtebauliche nahmen

Sanierungs-

und

Entwicklungsmaß-

F883 84 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . Zu Titel 883 84: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 883 84 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 84 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

40

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 85 Die Soziale Stadt F633 85 441 Zuweisungen zu vorbereitenden Maßnahmen . . . . . . . .

—

—

—

—

—

—

—

—

—

2 548 000

-2 548 000

2 699

—

2 548 000

-2 548 000

2 699

Zu Titel 633 85: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 633 85 veranschlagt.

F686 85 441 Zuweisungen für laufende Zwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 686 85: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 686 85 veranschlagt.

F883 85 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . Zu Titel 883 85: Die Mittel sind ab 2011 bei Kapitel 0906 Titel 883 85 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 85 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

41

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 87 Naturschutz und Landschaftspflege 412 87 332 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige. . . . . . . . . . . . . .

900

5 700

-4 800

5

Zu Titel 412 87: Veranschlagt sind die Kosten der Aufwendungen für 1. den Landesbeauftragten für Naturschutz im Rahmen seiner Tätigkeit gem. § 29 des Saarländischen Naturschutzgesetzes. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. den Landesbeirat für Landschaft und den Rat für Nachhaltigkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

— EUR 900 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

900 EUR

F526 87 332 Kosten für Sachverständige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

10 000

40 000

-30 000

—

10 000 EUR. 10 000 EUR

Zu Titel 526 87: Veranschlagt sind Mittel für: 1. Planung, Dokumentation und Evaluation der unzerschnittenen Räume und der bestehenden Querungsbauwerken an klassifizierten Straßen im Saarland hinsichtlich Optimierung ihrer Funktion als Wildtierpassagen 99. sonstige Gutachten

F533 87 332 Aufwendungen für Lehrgänge, Tagungen und Ausstellungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

700

10 000

-9 300

1

F536 87 332 Druckkosten des Landschaftsprogrammes und Dokumentation der Zerschneidungssituation und des Entschneidungspotenzials im Saarland . . . . . . . . . . . . . . . .

—

20 000

-20 000

11

F537 87 332 Kosten für die Durchführung von Artenhilfsprogrammen (Artenschutz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

35 000

25 000

+10 000

—

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

500 EUR. 500 EUR

Zu Titel 537 87: Veranschlagt sind Mittel für die Errichtung einer Vogelauffangstation im Dienstleistungszentrum des SaarForst Landesbetriebes in Eppelborn.

F542 87 332 Kosten für die fachliche Betreuung des Naturschutzdienstes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

306 400

309 400

-3 000

290

154 000 EUR. 154 000 EUR

Zu Titel 542 87: Veranschlagt sind Mittel gem. VO über den Kostenersatz für ehrenamtlich ländische Naturwacht vom 07.02.2007 1. Saarländische Naturwacht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. örtliche Naturschutzbeauftragte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. ehrenamtliche Biotoppflege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Fortbildungs- und Informationsveranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . .

im Naturschutz tätige Personen und über die saar. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

233 000 66 400 3 500 3 500

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

544 87 332 Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR

306 400 EUR

—

—

—

3

5 700

5 700

—

—

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 111 45 geleistet werden.

F546 87 332 Durchführung von Modellvorhaben . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012 2013 2014 2015

45 600 EUR. 5 700 EUR 5 700 EUR 5 700 EUR 28 500 EUR

42

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Zu Titel 546 87: Veranschlagt sind Mittel insbesondere für das Naturschutzprojekt "Nachwuchs markanter Bäume". Das Vorhaben dient dem Erhalt von Bäumen und deren genetischen Potenzials, indem deren Saatgut zur Vermehrung der Bäume eingesetzt wird.

F633 87 332 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

F671 87 332 Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

F685 87 332 Errichtung und Sicherung schutzwürdiger Teile von Natur und Landschaft (Projektphase 1) . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

21

193 000

250 000

-57 000

330

Zu Titel 685 87: Die Mittel sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 09 02 Titel 685 72 veranschlagt.

F686 87 332 Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen. . Die Ausgaben sind übertragbar.

Zu Titel 686 87: Vorgesehen sind Zuschüsse: 1. 2. 4. 5. 7. 99.

Grunderwerb durch die Naturlandstiftung Saar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . zu den betrieblichen Kosten der Naturlandstiftung Saar. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . für die Erweiterung der Naturschutzgebiete (Saar-Bliesgau/Auf der Lohe) . . . . . . . . . . . . . . zu den betrieblichen Kosten der nach § 58 BNatSchG anerkannten Verbände . . . . . . . . . . . LIFE-Projekt "Erhaltung von Borstgrasrasen" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . für sonstige Vorhaben, die den Zielen des Naturschutzes und der Landschaftspflege dienen .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . .

25 000 70 000 — 48 000 — 50 000

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

883 87 332 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Durchführung von Naturschutzvorhaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Summe Titelgruppe 87 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR EUR

193 000 EUR

—

—

—

-2

551 700

665 800

-114 100

660

—

340 000

-340 000

—

—

340 000

-340 000

—

Titelgruppe 88 Städtebaulicher Denkmalschutz F883 88 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . Zu Titel 883 88: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 0906 Titel 883 88 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 88 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

43

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 89 Bildung für nachhaltige Entwicklung Zu Titelgruppe 89: Bildung für nachhaltige Entwicklung ist eine unerlässliche Voraussetzung für die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung und die Verbesserung der Fähigkeit der Menschen, sich mit Umwelt- und Entwicklungsfragen auseinanderzusetzen (AGENDA 21). Die Maßnahmen der Titelgruppe zielen auf Vermittlung ökologischer Handlungskompetenzen im schulischen und außerschulischen Bereich durch eigene Programme sowie Maßnahmen und die Förderung von Maßnahmen Dritter.

F526 89 332 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .

—

2 000

-2 000

—

F538 89 332 Projektgebundene Lehrerund Multiplikatorenfortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

8 000

10 000

-2 000

—

F541 89 332 Kosten für die Durchführung von naturpädagogischen und umweltpolitischen Projekten und Seminaren . . . . . .

76 500

135 000

-58 500

102

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

57 000 EUR. 57 000 EUR

Zu Titel 541 89: Veranschlagt sind insbesondere Mittel für: 1. Naturerlebnis Imsbach . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Europäische Begegnungswoche -Schulpartnerschaften, Begegnungen, Austausch- . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Kooperationsprojekte mit Schulen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Kooperationsprojekte im Elementarbereich - Leben gestalten lernen - Naturerfahrungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. Seminare und Programme mit Vereinen, Verbänden, Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6. Fortführung on Unterrichtshilfen mit BNE-Relevanz für den Sekundarbereich I, Neukonzeptionierung von Unterrichts- und Informationsmaterial für andere Zielgruppen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7. Förderung außerschulischer Bildungseinrichtungen und spezieller Bildungsangebote, Unterstützung bei strategischen Untersuchungen und Entwicklungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8. Bildungsprojekte für Jugendliche und Erwachsene zu Dekadethemen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99. Sonstige Seminar- und Programmveranstaltungen im Bereich der Naturpädagogik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

— — 15 000 7 000 20 000

EUR EUR EUR EUR EUR

10 500 EUR 10 000 EUR 14 000 EUR — EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

76 500 EUR

F546 89 332 Durchführung von Maßnahmen im Zusammenhang mit europäischen Umweltbildungsprojekten, Europawoche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

20 000

-20 000

—

F671 89 332 Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) im Bereich der Waldpädagogik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

35 000

58 000

-23 000

60

—

—

—

—

F685 89 332 Zuschüsse zum Betrieb des Ökologischen Schullandheimes in Gersheim . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

50 000

—

+50 000

34

F686 89 332 Zuschüsse an Vereine, Verbände und Institutionen . . . .

10 000

59 000

-49 000

61

—

—

—

—

179 500

284 000

-104 500

258

F682 89 332 Zuschüsse für die Durchführung von Seminaren . . . . . .

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

7 500 EUR. 7 500 EUR

F883 89 332 Zuschüsse zur Herrichtung eines ökologischen Schullandheimes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Summe Titelgruppe 89 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

44

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 90 Klimaschutz - Klimawandel Zu Titelgruppe 90: Die Mittel aus Kapitel 09 02 Titelgruppe 90 sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 09 03 Titelgruppe 90 veranschlagt.

F526 90 332 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .

—

—

—

9

F533 90 332 Kosten für Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

3

F537 90 332 Aufträge an Dritte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

10

F785 90 332 Energetische und bauliche Sanierung landeseigener Gebäude . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

829

—

—

—

851

F533 91 332 Kosten für Tagungen und Projekte . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

2

Summe Titelgruppe 91 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

2

Summe Titelgruppe 90 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 91 Umsetzung der AGENDA 21 (Rio-Nachfolge-Prozess)

45

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 92 Denkmalpflege 1. Abweichend von § 20 Abs. 1 Nr. 2 Landeshaushaltsordnung ist der Titel 427 92 innerhalb der Titelgruppe mit den Titeln der anderen Ausgabearten gegenseitig deckungsfähig; die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit bedarf der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen. 2. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 341 01 geleistet werden.

427 92 195 Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . F511 92 195 Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

1 500

1 800

-300

4

Zu Titel 511 92: Veranschlagt sind: 1. Geräte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Unterhaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 200 EUR 300 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 500 EUR

F514 92 195 Verbrauchsmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

4 800

6 000

-1 200

6

Zu Titel 514 92: Veranschlagt sind: 1. Beschaffung von Werkzeug und Materialien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Foto- und Zeichenmaterial, Lichtbilder, Fotokopien, Röntgenmaterial usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Beschaffung von Kartenblättern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

800 EUR 3 200 EUR 800 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

4 800 EUR

F519 92 195 Unterhaltung staatseigener archäologischer Denkmäler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . F526 92 195 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

—

300

-300

—

8 000

10 000

-2 000

9

20 000

-5 000

10

5 000 EUR. 5 000 EUR

Zu Titel 526 92: Die Mittel dienen der Bauforschung und der Entwicklung von Vorprojekten in der Denkmalpflege.

F531 92 195 Dokumentation der Forschungsergebnisse des Landesdenkmalamtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zu Titel 531 92: Veranschlagt sind Mittel für: 1. Denkmalpflege im Saarland - Jahresbericht . . . . . . . . . 2. Denkmalpflege im Saarland - Sammelband Archäologie 3. Nachkriegsarchitektur der 50er und 60er Jahre . . . . . . 4. Topographie Saarbrücken (2. Finanzierungsabschnitt) .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

15 000

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

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. . . .

. . . .

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. . . .

. . . .

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. . . .

. . . .

. . . .

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. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

7 000 — — 8 000

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

F546 92 195 Kosten im Zuge der Ausgrabungen und Baudenkmalpflege. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

10 000 EUR. 10 000 EUR

18 000

85 000

EUR EUR EUR EUR

15 000 EUR

-67 000

130

46

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 546 92: Veranschlagt sind Mittel insbesondere für: 1. Baggerarbeiten bei archäologischen Ausgrabungen des Landesdenkmalamtes 2. Fachliche Mitarbeit bei archäologischen Ausgrabungen des Landesdenkmalamtes (Grabungshelfer) 3. Bauaufnahmen von denkmalgeschützten Stätten im Rahmen von Semesterarbeiten 4. Restaurierungsarbeiten an archäologischen Funden 99. Sonstige

F685 92 195 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Summe Titelgruppe 92 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

40 000

-40 000

65

47 300

163 100

-115 800

225

2 000

5 000

-3 000

—

2 000

5 000

-3 000

—

—

3 000

-3 000

—

12 000

15 000

-3 000

6

12 000

15 000

-3 000

8

280 000

365 000

-85 000

751

64 000

80 000

-16 000

—

372 000

488 000

-116 000

765

Titelgruppe 93 Erhaltung und Instandsetzung von Kulturdenkmälern Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Kapitel 09 02 Titel 123 01 geleistet werden.

F546 93 195 Kosten im Zuge der Erhaltung und Instandsetzung von Kulturdenkmälern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

2 000 EUR. 2 000 EUR

F633 93 195 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

2 000 EUR. 2 000 EUR

F681 93 195 Zuweisungen an natürliche Personen . . . . . . . . . . . . . . . F686 93 195 Zuweisungen an Körperschaften (insbesondere Kirchen), Verbände und Vereine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

7 000 EUR. 7 000 EUR

F883 93 195 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

12 000 EUR. 12 000 EUR

F893 93 195 Zuweisungen an natürliche Personen, an Körperschaften (insbesondere an Kirchen), Verbände und Vereine und Investitionsprogramm zur Grundinstandsetzung von hervorragenden histor. Baudenkmälern . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

88 000 EUR. 88 000 EUR

F894 93 195 Zuweisungen an öffentliche Einrichtungen . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

64 000 EUR. 64 000 EUR

Summe Titelgruppe 93 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

47

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 95 Saarländisches Zukunftsenergieprogramm (ZEP-tech) Zu Titelgruppe 95: Die Mittel aus Kapitel 09 02 Titelgruppe 95 sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 09 03 Titelgruppe 95 veranschlagt.

F531 95 629 Kosten der Beratung im Rahmen des ZEP . . . . . . . . . . .

—

—

—

28

F883 95 629 Zuweisungen an Gemeinden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

880

F892 95 629 Zuschüsse für Entwicklungs-, Pilot- und Demonstrationsvorhaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

645

—

—

—

1 554

883 96 699 Zuweisungen an Gemeinden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

4 527

892 96 699 Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen der sparsamen und rationellen Energieverwendung . . . . . . . . . . . .

—

—

—

32

—

—

—

4 558

Summe Titelgruppe 95 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 96 Maßnahmen im Rahmen des Ziel-2 Programmes der Europäischen Union (2000-2006) Zu Titelgruppe 96: Die Maßnahme ist ausgelaufen.

Summe Titelgruppe 96 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 97 Maßnahmen im Rahmen des Ziels "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (2007-2013) - EUAnteil

Zu Titelgruppe 97: Die Mittel für das "Zukunftsenergieprogramm Kommunal" und das "Öko-Audit-Programm" sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 09 03 Titelgruppe 97 veranschlagt. Die Mittel für die "Integrierte Entwicklung städtischer Gebiete" sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 06 Titelgruppe 97 veranschlagt.

683 97 699 Zuschüsse zum Öko-Audit-Programm . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

2

883 97 699 Zuweisungen an Gemeinden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

2 122 500

-2 122 500

—

Summe Titelgruppe 97 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

2 122 500

-2 122 500

2

48

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 98 Ökologische Maßnahmen zum Schutz der Umweltressourcen Zu Titelgruppe 98: Die Mittel aus Kapitel 09 02 Titelgruppe 98 sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 09 03 Titelgruppe 98 veranschlagt.

526 98 332 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .

—

—

—

8

541 98 332 Durchführung einer saarländischen Klimaschutzkampagne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

290

—

—

—

298

Gesamtausgaben Kapitel 09 02 . . . . . . . . . . . . . . . . .

3 821 700

18 600 000

-14 778 300

22 181

Verpflichtungsermächtigungen Kapitel 09 02 . . . . . . .

744 100

Summe Titelgruppe 98 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

49

Kapitel 09 03 Energie und Klimaschutz Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

09 03

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Energie und Klimaschutz Einnahmen

Steuern und steuerähnliche Abgaben

099 02 623 Wasserentnahmeentgelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

995 000

800 000

+195 000

—

—

—

—

—

1 000 000

1 877 500

-877 500

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 98.

Verwaltungseinnahmen

119 31 011 Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . Übrige Einnahmen

346 02 699 Investitionszuschüsse der EU im Rahmen des Ziel Programmes "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (2007 - 2013) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 97.

Zu Titel 346 02: Im Rahmen des EU-Förderziels "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (2007-2013) wurden folgende Maßnahmen in das Operationelle Programm des Saarlandes für die Förderperiode 2007 - 2013 aufgenommen: 1.4 Zukunftsenergieprogramm Kommunal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2.1 Förderung von Umweltmanagementsystemen (siehe Kapitel 09 06 Titel 346 02). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3.2 Integrierte Entwicklung städtischer Gebiete . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

5 000 000 EUR 500 000 EUR 35 700 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

41 200 000 EUR

Veranschlagt ist die Jahresrate 2011 für das "Zukunftsenergieprogramm Kommunal" und die "Förderung von Umweltmanagementsystemen".

Gesamteinnahmen Kapitel 09 03 . . . . . . . . . . . . . . . .

1 995 000

2 677 500

-682 500

—

50

Kapitel 09 03 Energie und Klimaschutz Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Ausgaben

Personalausgaben

F427 01 011 Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtliche und nebenberuflich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Ausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen bei den Titelgruppen 90 und 95 geleistet werden.

Zu Titel 427 01: Veranschlagt sind Entschädigungen für: 1. Erstattungen aufgrund von Dienstleistungsüberlassungsverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

— EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

— EUR

Sächliche Verwaltungsausgaben F526 01 011 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

8 700

—

+8 700

Zu Titel 526 01: Veranschlagt sind Mittel für 1. die Betreuung des Umweltmanagementsystems im Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr durch das Saar.Lor-Lux Umweltzentrum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. das Umweltmanagementsystem gemäß EMAS und ISO 14001 im Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr (Gutachterkosten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

5 700 EUR 3 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

F546 02 332 Kosten für Umsetzungsmaßnahmen im Rahmen des Umweltpaktes Saar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

—

4 000 EUR. 4 000 EUR

6 000

8 700 EUR

6 000

—

—

3 000 EUR. 3 000 EUR

Zu Titel 546 02: Ziel des Umweltpaktes ist eine zugleich umweltverträgliche und wirtschaftsfreundliche Weiterentwicklung des Standortes Saarland.

F546 03 011 Durchführung von Maßnahmen im Rahmen erneuerbarer Energien und des Klimaschutzes. . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

64 000

—

+64 000

—

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) 682 05 332 Zuschüsse zum Öko-Audit-Programm EU-Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (2007-2013)- Landesanteil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 682 05: Vorgesehen ist die Förderung der Umsetzung der Öko-Audit-Verordnung der EU. Für das Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (2007 - 2013) belaufen sich die Zuweisungen der EU auf insgesamt 500.000 EUR. Die EU-Mittel sind bei Kapitel 0903 Titel 68397veranschlagt. Es stehen Ausgabereste zur Verfügung.

F684 01 629 Zuschüsse für betriebliche Kosten des Institutes für Zukunftsenergiesysteme GmbH (IZES). . . . . . . . . . . . . . . .

600 000

500 000

+100 000

—

51

Kapitel 09 03 Energie und Klimaschutz Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppen Titelgruppe 90 Klimaschutz - Klimawandel Zu Titelgruppe 90: Veranschlagt sind die Mittel insbesondere für den Saarländischen Klimaschutzfonds sowie für die Umsetzung von Maßnahmen des Saarländischen Klimaschutzkonzeptes. Für den saarländischen Klimaschutzfonds sind im Haushalt des MUEV veranschlagt: 1. Kapitel 09 03 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Kapitel 0904 Titel 891 02 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Kapitel 0904 Titelgruppe 82 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Kapitel 0904 Titelgruppe 83 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. Kapitel 0904 Titelgruppe 84 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6. Kapitel 0906 Titelgruppe 81 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7. Kapitel 0922 Wirtschaftsplan Nr. 9a . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

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. . . . . . .

. . . . . . .

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. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

3 578 700 10 000 000 17 516 000 10 300 000 16 634 700 2 092 400 75 500 000

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

Die Mittel aus Kapitel 09 03 Titelgruppe 90 waren bis zum Jahr 2009 bei Kapitel 09 02 Titelgruppe 90 veranschlagt.

F526 90 332 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

78 000

78 000

—

—

39 000 EUR. 39 000 EUR

Zu Titel 526 90: Veranschlagt sind Mittel für: 1. Aufbau eines Monitorings zum Saarländischen Klimaschutzkonzept 2. Vorbereitung des Wettbewerbs "Bioenergiedorf Saarland" 3. Entwicklung einer Ressourcen- und Stoffstrommanagementstrategie 4. Moderation eines Netzwerkes zum Thema (Elektro-)Mobilität 5. Konzeption eines Studienganges "Nachhaltige Entwicklung" und "Energieeffizienz/Erneuerbare Energien" 99. Sonstiges

F531 90 332 Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

7 000

7 000

—

—

F533 90 332 Kosten für Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

10 000

10 000

—

—

F541 90 332 Durchführung einer saarländischen Klimaschutzkampagne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

F785 90 332 Energetische und bauliche Sanierung landeseigener Gebäude . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

95 000

95 000

—

—

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

5 000 EUR. 5 000 EUR

Zu Titel 533 90: Veranschlagt sind Mittel für: 1. Klimaschutzpreis 99. Sonstiges

Summe Titelgruppe 90 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

52

Kapitel 09 03 Energie und Klimaschutz Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 95 Saarländisches Zukunftsenergieprogramm (ZEP-tech) Zu Titelgruppe 95: Veranschlagt sind Mittel für die Förderung von Technikentwicklung und Innovation in den Bereichen erneuerbare Energien, rationelle Energieverwendung und Biomasse im Rahmen von Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben auch unter Beachtung arbeitsmarktpolitischer Gesichtspunkte. Weitere Mittel stehen bei Titelgruppe 98 zur Verfügung.

F531 95 629 Kosten der Beratung im Rahmen des ZEP . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

F686 95 629 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke. . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

10 000

10 000

—

—

50 000

—

+50 000

—

5 000 EUR. 5 000 EUR

25 000 EUR. 25 000 EUR

Zu Titel 686 95: Veranschlagt sind Mittel für das Interreg-Projekt der ARGE "Solar" e. V.: "Grenzüberschreitendes Netzwerk "Energieeffizienz" zur Zusammenarbeit und Nutzung von Synergien im Bereich "Energieeffizienz und Einsatz Erneuerbarer Energien" in der Großregion."

F785 95 699 Energetische Optimierung und Sanierung landeseigener Gebäude . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

F892 95 629 Zuschüsse für Entwicklungs-, Pilot- und Demonstrationsvorhaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

750 000

820 000

-70 000

—

810 000

830 000

-20 000

—

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

410 000 EUR. 410 000 EUR

Zu Titel 892 95: Veranschlagt sind insbesondere Mittel für innovative Modellprojekte.

Summe Titelgruppe 95 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

53

Kapitel 09 03 Energie und Klimaschutz Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 97 Maßnahmen im Rahmen des Ziels "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (2007-2013) - EUAnteil Die Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 346 02 geleistet werden.

546 97 699 Technische Hilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

100 000

100 000

—

—

50 000

63 700

-13 700

—

850 000

1 713 800

-863 800

—

892 97 699 Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen der sparsamen und rationellen Energieverwendung . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

893 97 699 Zuschüsse zur Markteinführung erneuerbarer Energien zur Wärmenutzung und zur Förderung von Energiesparmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

894 97 699 Zuschüsse zur Markteinführung erneuerbarer Energien und zur Förderung von Energiesparmaßnahmen an öffentliche Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

1 000 000

1 877 500

-877 500

—

633 97 699 Förderung von kommunalen Energiekonzepten / Energiemanagement. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

50 000 EUR. 50 000 EUR

683 97 699 Zuschüsse zum Öko-Audit-Programm . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

30 000 EUR. 30 000 EUR

883 97 699 Zuweisungen an Gemeinden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

350 000 EUR. 350 000 EUR

Zu Titel 883 97: Veranschlagt sind Mittel insbesondere für das Zukunftsenergieprogramm kommunal.

Summe Titelgruppe 97 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

54

Kapitel 09 03 Energie und Klimaschutz Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 98 Ökologische Maßnahmen zum Schutz der Umweltressourcen Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 099 02 geleistet werden.

Zu Titelgruppe 98: Veranschlagt sind Mittel aus dem Aufkommen des Grundwasserentnahmeentgelts zur Durchführung zusätzlicher ökologischer Maßnahmen zum Schutz der Umweltressourcen. Weitere Mittel insbesondere für Maßnahmen zum Schutz der Menge und Güte des Grundwassers sind im Wirtschaftsplan des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz (Kapitel 0923) veranschlagt.

511 98 332 Geräte und Ausstattungsgegenstände . . . . . . . . . . . . . .

5 000

5 000

—

—

526 98 332 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .

10 000

10 000

—

—

531 98 332 Kosten für Veröffentlichungen und der Dokumentationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

5 000

5 000

—

—

533 98 332 Aufwendungen für Lehrgänge und Tagungen. . . . . . . . .

5 000

5 000

—

—

350 000

—

+350 000

—

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

5 000 EUR. 5 000 EUR

536 98 332 Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der EGWasserrahmenrichtlinie und der EGHochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) (2007/60 EG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

100 000 EUR. 100 000 EUR

Zu Titel 536 98: Veranschlagt sind Mittel für: 1. KunterBUNDMobil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Umsetzung der EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) (2007/60) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

50 000 EUR 300 000 EUR — EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

350 000 EUR

Die Mittel der Nr. 2 waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titel 536 13 veranschlagt. Aufgrund der EG-Hochwassermanagement-Richtlinie sind bis zum Jahr 2013 Hochwassergefahren- und Risikoarten zu ermitteln. Darber hinaus sind bis zum Jahr 2015 Hochwasserrisikomanagement-Pläne für die sog. Risikogebiete zu erstellen. Für das Saarland wurden Risikogebiete an einer Gewässerstrecke von 600 km ermittelt, wovon für ca. 400 km noch Karten zu erstellen sind.

541 98 332 Durchführung einer saarländischen Klimaschutzkampagne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

275 000

275 000

—

—

130 000 EUR. 130 000 EUR

Zu Titel 541 98: Veranschlagt sind insbesondere Mittel für: 1. Ausstellung Klimaschutz und Klimafolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Clever saniert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

80 000 EUR 165 000 EUR 30 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

275 000 EUR

785 98 332 Energetische Sanierung und Optimierung landeseigener Gebäude . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

883 98 629 Zuweisungen an Gemeinden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

55

Kapitel 09 03 Energie und Klimaschutz Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

892 98 622 Maßnahmen im Bereich erneuerbarer Energien und rationelle Energieverwendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

345 000

500 000

-155 000

—

995 000

800 000

+195 000

—

Gesamtausgaben Kapitel 09 03 . . . . . . . . . . . . . . . . .

3 578 700

4 108 500

-529 800

—

Verpflichtungsermächtigungen Kapitel 09 03 . . . . . . .

1 156 000

Summe Titelgruppe 98 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

56

Kapitel 09 04 Förderung des Verkehrs Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

09 04

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Förderung des Verkehrs Einnahmen

Verwaltungseinnahmen

119 02 741 Erstattungen der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Zu Titel 119 02: Veranschlagt waren bisher Abrechnungsverbindlichkeiten der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen (Abt. F) gegenüber dem Saarland aus Versicherungsfällen der früheren Gesellschaft Merzig-Büschfelder-Eisenbahn (MBE). Die Abwicklung der Versicherungsverhältnisse obliegt seit dem 01.01.2006 der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See. Siehe auch Erläuterungen zu Titel 636 01.

119 31 741 Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

—

—

—

—

16 634 700

16 073 800

+560 900

13 733

Übrige Einnahmen

162 01 741 Einnahmen aus Zinsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231 01 741 Zuweisungen des Bundes für die Regionalisierung des schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV). . . 1. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 84. 2. Die in den Erläuterungen genannten Ausgabeermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig. Abweichend von der Veranschlagung dürfen Mittel durch Absetzung von den bei Titel 231 01 veranschlagten Zuweisungen des Bundes dem Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) zur Verfügung gestellt und umgekehrt aus dem Wirtschaftsplan des LfS hier vereinnahmt werden.

Zu Titel 231 01: Dem Land stehen gemäß § 5 Abs. 2 i.V.m. § 8 des Gesetzes zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Regionalierungsgesetz-RegG) vom 27.12.1993 (BGBl. I S. 2378, 2395), zuletzt geändert durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes vom 12.12.2007 (BGBl. I S. 2871), aus dem Mineralölsteueraufkommen des Bundes im Jahre 2011 vorausssichtlich 92.134.700 EUR an Regionalisierungsmitteln zur Verfügung. Mit den Mitteln ist insbesondere der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu finanzieren, der ab 01.01.1996 in die Verantwortung der Länder übergegangen ist. Die Ausgabeermächtigungen bilden sich in der Titelgruppe 84 "Mittel zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)" und im Wirtschaftsplan des Landesbetriebs für Straßenbau im Kapitel 09 22 unter Nr. 9a "Zuschüsse aus Regionalisierungsmitteln des Bundes zur Finanzierung der Betriebsdefizite des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)" ab.

261 01 741 Erstattung von Personalkosten durch die RSW-GmbH. . 331 01 741 Kompensationszahlungen des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz für Investitionen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) . . . . . . . . . .

—

—

—

—

10 300 000

7 300 000

+3 000 000

5 154

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 83.

Zu Titel 331 01: Mit der Beendigung der GVFG-Finanzhilfen des Bundes für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden steht den Ländern gemäß § 3 Abs. 1 des Entflechtungsgesetzes (EntflechtG) vom 05.09.2006 (BGBl. I 2006 S. 2037) ab dem 01.01.2007 bis zum 31.12.2013 jährlich ein Betrag von 1,335 Mrd. € aus dem Haushalt des Bundes zu. Der Betrag wird auf die Länder nach einem gesetzlich festgelegten Schlüssel (Saarland = 1,29 %) verteilt. Auf das Saarland entfallen nach § 4 Abs. 3 des EntflechtG Kompensationszahlungen in Höhe von 17,167 Mio. € jährlich, die für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden einzusetzen sind. Die Verwendung der Mittel ist ausgabenseitig wie folgt vorgesehen:

57

Kapitel 09 04 Förderung des Verkehrs Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

1. Investitionen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (Titelgruppe 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Zuwendungen für Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus (Kapitel 09 22 Wirtschaftsplan Landesbetrieb ßenbau Nr. 3 b) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Maßnahmen an Landstraßen II. Ordnung (Kapitel 09 22 Wirtschaftsplan Landesbetrieb für Straßenbau Nr. 2 a) .

...... für Stra...... ......

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

331 02 741 Finanzhilfen des Bundes für die Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) . . . . . . .

10 000 000

10 000 000

10 300 000 EUR 3 662 000 EUR 3 205 000 EUR 17 167 000 EUR

—

1 560

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 891 02.

Zu Titel 331 02: Der Bund gewährt dem Saarland aus dem ÖPNV-Bundesprogramm für Vorhaben mit zuwendungsfähigen Kosten von über 50 Mio. EUR Finanzhilfen gem. § 6 Abs. 1 des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG). Veranschlagt sind die Bundesfinanzhilfen für die Ausbaustufe I der Saar-Bahn (siehe Titel 891 02).

Gesamteinnahmen Kapitel 09 04 . . . . . . . . . . . . . . . .

36 934 700

33 373 800

+3 560 900

20 447

100 000

—

+100 000

—

Ausgaben

Sächliche Verwaltungsausgaben

526 01 011 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .

Zu Titel 526 01: Veranschlagt sind insbesondere Mittel für die Erstellung einer Studie über Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der ICETGV-Schienenschnellverbindung Paris-Ostfrankreich-Südwestdeutschland-Nord (POS-Nord) über Saarbrücken nach Frankfurt (Nordast). Die Finanzierung der Studie erfolgt mit Mitteln der Deutschen Bahn AG, des Landes Rheinland-Pfalz und des Saarlandes zu gleichen Teilen.

F532 02 011 Kosten für Verkehrssicherheitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . .

5 600

—

+5 600

—

22 000

22 000

—

20

Zu Titel 532 02: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titel 532 02 veranschlagt.

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) 636 01 229 Zuschuss an die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 636 01: Nach dem Gesetz zur Neuordnung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen (EBPensNOG) vom 5.3.1956 (BGBl. I S. 101), zuletzt geändert durch Art. 11 des Gesetzes vom 20.4.2007 (BGBl. I S. 554), werden die Pensionsaufwendungen an die Versorgungsempfänger der früheren landeseigenen Gesellschaft Merzig-Büschfelder-Eisenbahn (MBE) zur Hälfte vom Saarland getragen. Die andere Hälfte der Versorgungsleistungen trägt der Bund. Die Abwicklung der Versicherungsverhältnisse obliegt seit dem 01.01.2006 der Deutschen Rentenversicherung KnappschaftBahn-See. Zusätzlich stehen Ausgabereste zur Verfügung.

686 01 749 Erstattung von Kosten, die dem Betreiber der Strecke Merzig-Nunkirchen für die Erhaltung und den Betrieb von höhengleichen Kreuzungen von Eisenbahnstrecken mit Nichtbundesstraßen entstehen . . . . . . . . . . . . . . . . .

21 000

9 400

+11 600

—

58

Kapitel 09 04 Förderung des Verkehrs Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Zu Titel 686 01: Nach § 16 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) vom 27.12.1993 (BGBl. 1993 I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), zuletzt geändert durch Gesetz vom 08.11.2007 (BGBl. I S. 2566), werden die Instandsetzungs- und Unterhaltungskosten in Höhe von 50 % erstattet.

686 02 731 Ausbau der Moselschleusen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

75 000

75 000

—

—

Die Ausgaben der Titel 686 02 und 881 01 sind gegenseitig deckungsfähig. Verpflichtungsermächtigung: 75 000 EUR. davon fällig: 2012 75 000 EUR

Zu Titel 686 02: Veranschlagt ist der Kostenbeitrag des Landes entsprechend der Ländervereinbarung zwischen Rheinland-Pfalz, Luxemburg und dem Saarland. Der Anteil des Saarlandes beträgt insgesamt 0,9 Mio. Euro.

Ausgaben für Investitionen 881 01 731 Ausbau der Bundeswasserstraße Saar. . . . . . . . . . . . . .

1 000 000

1 325 000

-325 000

1 500

Zu Titel 881 01: Die Gesamtkosten zum Ausbau der Saar betrugen nach dem Kalkulationsstand November 1998 rd. 1.118.707.000 EUR. Durch Steigerung des Preisniveaus bei den Baukosten und Mehrkosten bei der Beseitigung von kontaminierten Bodenmassen hat sich der Kalkulationsstand um rd. 40,853 Mio. EUR auf rd. 1.159.560.000 EUR erhöht. Nach dem Verwaltungsabkommen zwischen dem Bund und den Ländern Rheinland-Pfalz und Saarland vom 28.03.1973 beteiligen sich die beiden Länder zu einem Drittel an den Gesamtaufwendungen. Von dem Drittel der Länder übernimmt das Saarland 80 v.H., das Land Rheinland-Pfalz 20 v.H. der Aufwendungen. Danach beträgt der Anteil des Saarlandes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Istausgaben bis 31.12.1995 (einschließlich der Nachzahlungen aus 1998 und 2003) Finanzierungsübernahme durch den Bund (1996 - 1998) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Istausgaben 1999 - 2009 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Veranschlagt in 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Veranschlagt in 2011 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Somit werden noch benötigt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

891 02 741 Zuweisung zur Finanzierung der Saar-Bahn . . . . . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

10 000 000

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

10 000 000

309 216 000 248 976 200 32 191 077 23 398 723 1 325 000 1 000 000 2 325 000 —

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 3 005

1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 331 02 geleistet werden. 2. Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel 891 84 überschritten werden.

Zu Titel 891 02: Veranschlagt sind die Mittel für die Ausbaustufe I (Lebach-Saarbrücken-Hanweiler/Landesgrenze). Die Finanzierung der Landesanteile entsprechend der mittelfristigen vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) genehmigten Finanzplanung für die Ausbaustufe I stellt sich wie folgt dar:

a) Finanzierungsanteile

Gesamtzuwendungskosten fähige Kosten Mio. EUR Mio. EUR

Gesamt Zuwndg.

Bund Zuwndg.

Land Zuwndg.

Gesamt Zuwndg.

Bund Zuwndg.

in %

in %

in %

in Mio. EUR

in Mio. EUR

Land Zuwndg.

Träger

in Mio. Mio. EUR EUR

Strecke Telematik-Abschnitt Fahrzeuge Werkstatt, Nebenanlagen Planung

262,28 3,65 118,21 19,84 13,29

245,80 3,52 118,21 19,84 –

90 75 75 75 –

60 – – – –

30 75 75 75 –

221,22 2,64 88,66 14,88 –

147,48 – – – –

73,74 2,64 88,66 14,88 –

41,06 1,01 29,55 4,96 13,29

Zusammen

417,27

387,37

–

–

–

327,40

147,48

179,92

89,87

59

Kapitel 09 04 Förderung des Verkehrs Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Landesanteil - vorraussichtlicher Finanzierungsbedarf Maßnahmen

€ Landesanteil

€

€

€

2010

76,38 88,66 14,88 –

48,46 52,78 2,88 –

6,00 – 1,20 –

6,00 – 2,50 –

6,00 – 3,90 –

6,00 – 2,90 –

3,92 35,88 1,50 –

Anteil Land abzgl. Wertausgleich

179,92 6,00

104,12 –

7,20 –

8,50 –

9,90 –

8,90 –

41,30 6,00

Finanzierungsbedarf Land

173,92

104,12

7,20

8,50

9,90

8,90

35,30

Landesanteil

Ist bis

2010

2011

2012

2013

2014

Mio. €

Landesanteil - vorgesehene Mittelbewirtschaftung

Mio. €

Gesamt 31.12. 2009 Mio. € Mio. €

Mio. €

2012

€

Ist bis 31.12.09 Mio. €

Strecke Fahrzeuge Werkstatt und Nebenanlagen Planung

2011

€

Mio. €

2013 Mio. €

Mio. €

2014 Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Landesergänzungsprogramm Reg.-Mittel GVFG Land

16,88 106,66 50,38

16,88 36,86 50,38

– 7,20 –

– 8,50 –

– 9,90 –

– 8,90 –

– 35,30 –

Summe

173,92

104,12

7,20

8,50

9,90

8,90

35,30

Bundesanteil Ist bis Gesamt 31.12. 2009 Mio. EUR Mio. EUR

2010

2011

2012

2013

2014

Bundesanteil geplanter Zuschuss

Mio. EUR

Mio. EUR

Mio. EUR

Mio. EUR

Mio. EUR

Strecke Finanzplanung Bund

147,48 30,50

96,98 –

10,00 –

10,00 –

– 10,00

– 10,00

– 10,50

Summe

177,98

96,98

10,00

10,00

10,00

10,00

10,50

Titelgruppen Titelgruppe 82 Ausgleichszahlungen im Personennahverkehr Das Ministerium der Finanzen kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung nach § 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen.

Zu Titelgruppe 82: § 45 a des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.08.1990 (BGBl. I S. 1690), zuletzt geändert durch Artikel 27 des Gesetzes vom 07.07.2007 (BGBl. I S. 2246) verpflichtet die Länder zum Ausgleich von 50 % der Mindereinnahmen, die den ÖPNVUnternehmen durch die Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs entstehen. Durch Wegfall des § 45 a Abs. 5 PBefG (im Zusammenhang mit dem Haushaltsbegleitgesetz 1991 des Bundes) ist das Land ab 1991 auch für den von der Regionalbus Saar- Westpfalz GmbH (RSW) - Teilbereich Saarland - durchgeführten Ausbildungsverkehr ausgleichspflichtig geworden.

682 82 741 an öffentliche Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

17 350 000

17 200 000

+150 000

17 179

683 82 741 an private Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

166 000

125 000

+41 000

110

Summe Titelgruppe 82 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

17 516 000

17 325 000

+191 000

17 289

60

Kapitel 09 04 Förderung des Verkehrs Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 83 Zuweisungen aus Kompensationsmitteln des Bundes für Investitionen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) 1. Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 331 01 überschritten werden. 2. Sie sind einschl. der nicht beanspruchten Mehreinnahmen übertragbar. 3. Die Ausgaben der Titelgruppe 83 sind gegenseitig deckungsfähig mit den unter Nr. 9 b des Wirtschaftsplans des Landesbetriebes für Straßenbau (Kapitel 09 22) veranschlagten Ausgaben sowie den im Wirtschaftplans des Landesbetriebes für Straßenbau unter Nr. 5 b veranschlagten Kompensationsmitteln.

Zu Titelgruppe 83: Siehe Erläuterungen zu Titel 331 01. Gefördert werden insbesondere die Beschaffung von Fahrzeugen für den ÖPNV, Bau oder Ausbau von zentralen Omnibusbahnhöfen und Haltestelleneinrichtungen sowie von Betriebshöfen und zentralen Werkstätten, soweit sie dem ÖPNV dienen.

883 83 741 Zuweisungen an Gemeinden und öffentliche Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

9 513 000

6 513 000

+3 000 000

4 813

2 400 000 EUR. 2 400 000 EUR

Zu Titel 883 83: Veranschlagt sind Mittel für: 1. Förderung von Infrastruktur (Bau-)maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Förderung der Fahrzeugbeschaffung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Förderung der Verkehrstechnik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

2 853 900 EUR 5 707 800 EUR 951 300 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

9 513 000 EUR

892 83 741 Zuweisungen an private Unternehmen . . . . . . . . . . . . . .

787 000

787 000

—

3 794

Zu Titel 892 83: Veranschlagt sind Mittel für: 1. Förderung von Infratstruktur (Bau-)maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Förderung der Fahrzeugbeschaffung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Förderung der Verkehrstechnik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

236 100 EUR 472 200 EUR 78 700 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

787 000 EUR

Summe Titelgruppe 83 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

10 300 000

7 300 000

+3 000 000

8 607

61

Kapitel 09 04 Förderung des Verkehrs Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 84 Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 01 überschritten werden. Sie sind einschl. der nicht beanspruchten Mehreinnahmen übertragbar.

Zu Titelgruppe 84: Vgl. Erläuterungen zu Titel 231 01.

526 84 741 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

50 000

250 000

-200 000

191

25 000 EUR. 25 000 EUR

Zu Titel 526 84: Veranschlagt sind insbesondere Mittel für 1. Studien zur Reaktivierung stillgelegter Schienentrassen (Machbarkeitsstudien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Masterplan Verkehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

50 000 EUR — EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

50 000 EUR

543 84 741 Maßnahmen zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

440 000

440 000

—

154

620 000

620 000

—

863

220 000 EUR. 220 000 EUR

633 84 741 Zuweisungen an Gemeindeverbände zur Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 633 84: Veranschlagt sind Zuweisungen nach § 11 Abs. 6 des Gesetzes über den Öffentlichen Personennahverkehr im Saarland vom 29.11.1995 (Amtsbl. 1996 S. 74), geändert durch Gesetz vom 15.02.2006 (Amtsbl. S. 474, 530), an den Regionalverband Saarbrücken sowie die Landkreise und für die Sicherung von Schienentrassen.

637 84 741 Zuschüsse an den Zweckverband Personennahverkehr Saarland (ZPS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

2 700 000

2 700 000

—

2 984

+2 356 000

6 324

Zu Titel 637 84: Veranschlagt sind insbesondere Zuschüsse zur Deckung von Mindererlösen und Mehraufwendungen beim Betrieb von Regionalbuslinien.

683 84 741 Zuschüsse an die Saarländische Nahverkehrs-Service GmbH (SNS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

8 656 000

Zu Titel 683 84: Veranschlagt sind: 1. Ausgleich von Mindereinnahmen infolge der Tarifkooperation . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Personal- und Sachkosten der Saarländischen Nachverkehrs-Service GmbH (SNS) 3. Semesterticket . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Bahnmarketing, Akzeptanzmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

6 300 000

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

. . . .

5 400 000 700 000 2 500 000 56 000

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

685 84 741 Zuschüsse für die Zusammenarbeit mit der Verkehrsverbund-Gesellschaft Saar mbH (VGS) . . . . . . . . . . . . . . . .

700 000

800 000

EUR EUR EUR EUR

8 656 000 EUR

-100 000

451

Zu Titel 685 84: Veranschlagt ist der Landesanteil an den Kosten der vom Zweckverband Personennahverkehr Saarland (ZPS) und dem Land gemeinsam getragenen VGS.

62

Kapitel 09 04 Förderung des Verkehrs Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

686 84 741 Defizitausgleich für die Omnibuslinie Moselle Saar 1 (MS1 Saarbrücken-St. Avold) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

98 000

—

+98 000

—

711 84 741 Kosten der Entwurfsbearbeitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

200 000

300 000

-100 000

94

Zu Titel 711 84: Veranschlagt sind Planungsleistungen für Investitionsvorhaben zum Ausbau der saarlandweiten ÖPNV-Infrastruktur gemäß dem Verkehrsentwicklungsplan ÖPNV-Saarland.

712 84 741 Investitionsmaßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), insbesondere im schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

891 84 741 Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen insbesondere im schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) . . .

3 170 700

10 863 800

-7 693 100

2 038

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 891 02.

Zu Titel 891 84: Aus-, Neu- und Umbau von Haltepunkten an Schienenstrecken und Regionalbuslinien. Bau von Park & Ride-Plätzen an Schienenhaltepunkten. Baukostenzuschüsse zu vereinbarten Streckenbaumaßnahmen und dem Projekt "Eurobahnhof Saarbrücken".

892 84 741 Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

622

Zu Titel 892 84: Veranschlagt sind Zuwendungen für ÖPNV-Investitionen und die Förderung von ÖPNV-Vorhaben von besonderer landespolitischer Bedeutung. Es stehen Ausgabereste zur Verfügung.

Summe Titelgruppe 84 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

16 634 700

22 273 800

-5 639 100

13 721

Gesamtausgaben Kapitel 09 04 . . . . . . . . . . . . . . . . .

55 674 300

58 330 200

-2 655 900

44 142

Verpflichtungsermächtigungen Kapitel 09 04 . . . . . . .

2 720 000

63

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

09 05

Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Einnahmen

Verwaltungseinnahmen

F119 69 511 Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

10 000

10 000

—

36

—

—

—

32

—

—

—

20

—

—

—

—

306 500

306 500

—

—

745 500

435 100

+310 400

—

Übrige Einnahmen

231 04 539 Zuweisungen des Bundes für das Projekt "Vernetzungsstelle Schulverpflegung" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 685 72

232 01 531 Zuweisungen des Ministeriums für Bildung sowie des Ministeriums für Gesundheit und Verbraucherschutz für die Einrichtung einer Vernetzungsstelle Schulverpflegung . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 685 72

232 02 531 Zuweisungen des Ministeriums für Bildung zum EUSchulobstprogramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 633 72.

271 02 531 EU-Schulobstprogramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 541 72.

F271 03 521 Zuschüsse der EU für Modulationsmaßnahmen . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppen 87 und 97.

Zu Titel 271 03: Veranschlagt sind die Mittel einschließlich nichtverausgabter Restmittel aus der ersten Säule, einschließlich der Korrektur infolge Health Check.

Finanzierungsplan

Gesamt Anteil EU (75 v. Anteil GAK (25 v. H.) H.)

2010 2011 2012 2013

580.000 994.000 712.800 713.200

435.000 745.500 534.600 534.900

145.000 248.500 178.200 178.300

3.000.000

2.250.000

750.000

Gesamtsumme

F282 01 511 Erstattungen aus sonstigen Bereichen . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

2 253 700

2 498 800

-245 100

2 582

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 533 01.

286 03 531 "Zuschüsse der EU im Rahmen des Europäsichen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) 2007-2013". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 95.

64

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Zu Titel 286 03: Aufgrund des 2.Änderungsantrags zum EPLR Saar (Health Check-Modulation) ändern sich sowohl das Maßnahmespektrum als auch die Finanzmittelaustattung:

Schwerpunkt 1 (MWW)

2007 - 2013

Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Beratungsdienste in Bezug auf den Klimawandel Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe Forstliche Maßnahmen Wertschöpfung landwirtschaftlicher Erzeugnisse

290.341 3.683.805 682.500 197.000

Zusammen

4.853.646

Schwerpunkt 2 (MUEV)

2007 - 2013

Agrarumweltmaßnahmen Tierschutzmaßnahmen (Sommerweidehaltung von Rindern) Forstumweltmaßnahmen

12.107.637 600.000 702.000

Zusammen

13.409.637

Schwerpunkt 3 (MWW)

2007 - 2013

Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft Erhöhung der Lebensqualität

3.325.802 4.974.325

Zusammen

8.300.127

LEADER

4.125.238

Technische Hilfe

502.000

Die Maßnahmen im Schwerpunkt 1 (Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe und Wertschöpfung landwirtschaftlicher Erzeugnisse), die Maßnahmen im Schwerpunkt 3 und Teile der Maßnahmen im Schwerpunkt 4 sind ab dem Jahr 2010 bei dem Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft veranschlagt.

286 06 521 Erstattungen des Bundes für den Vollzug der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 362 300

1 776 400

-414 100

4 467

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 87.

Zu Titel 286 06: Bei den Einnahmen handelt es sich um Zuweisungen des Bundes aus der Durchführung des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK-Gesetz- GAKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. 07.1988 (BGBL. I S. 1055) zuletzt geändert durch Artikel 189 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl I S. 2407). Nach § 10 GAKG werden für die nach dem Rahmenplan geförderten Vorhaben 60% der dem Land entstandenen Ausgaben vom Bund erstattet. Die Bundesmittel sind in Titelgruppe 87, die Landesmittel in Titelgruppe 97 veranschlagt.

286 07 528 Zuschüsse der EU zu der Gemeinschaftsinitiative LEADER PLUS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

Zu Titel 286 07: Das saarländische LEADER-Konzept wird seit dem Jahr 2007 als Schwerpunkt 4 des Plans zur Entwicklung des ländlichen Raums im Saarland im Rahmen der Umsetzung der ELER-VO (EG) Nr. 1698/2005 (vgl. Erläuterung bei TItel 286 03) finanziert. Die Maßnahme ist ausfinanziert.

75

65

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppen Titelgruppe 77 Forstverwaltung (hoheitliche Aufgaben) 099 77 812 Jagdabgabe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

63

—

—

—

63

4 678 000

5 026 800

-348 800

7 276

1 000

2 000

-1 000

13

Zu Titel 099 77: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 07 Titel 099 80 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 77 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gesamteinnahmen Kapitel 09 05 . . . . . . . . . . . . . . . . Ausgaben

Sächliche Verwaltungsausgaben

F526 01 511 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

1 000 EUR. 1 000 EUR

Zu Titel 526 01: Veranschlagt sind Mittel für die Beratung bei speziellen Fragestellungen im Bereich der ökologischen Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft. Die Mittel sind ab dem Jahr 2010 teilweise bei Kapitel 08 05 veranschlagt.

F533 01 511 Kosten für Tagungen und Veranstaltungen. . . . . . . . . . .

5 000

7 000

-2 000

49

108 000

108 000

—

99

F686 01 332 Zuschüsse zu den betrieblichen Kosten des Landesverbandes der Kleingärtner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 000

—

+1 000

—

F686 21 549 Zuschüsse für allgemeine landwirtschaftliche Fördermaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

3 600

3 600

—

3

Mehrausgaben dürfen in Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden. Verpflichtungsermächtigung: 3 000 EUR. davon fällig: 2012 3 000 EUR

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) F684 23 539 Verbraucherberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

50 000 EUR. 50 000 EUR

2 000 EUR. 2 000 EUR

66

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppen Titelgruppe 71 Förderung der Regionalvermarktung F544 71 539 Beratung saarländischer Landwirtschaftsbetriebe . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

20 700

25 600

-4 900

14

12 000 EUR. 12 000 EUR

Zu Titel 544 71: Veranschlagt sind Mittel für: 01. Arbeitsgruppe ökologischer Landbau (AÖL-Rheinlandpfalz-Saarland e. V.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

20 000 EUR 700 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

20 700 EUR

F683 71 539 Zuschüsse zur Qualitäts- und Absatzförderung ökologisch und regional erzeugter Produkte . . . . . . . . . . . . . .

17 500

—

+17 500

—

Zu Titel 683 71: Veranschlagt sind Mittel für: 1. Bioerlebnismarkt, Ökoaktionstage, Kartoffeltestessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Förderung von Kelteranlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

10 000 EUR 7 500 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

17 500 EUR

685 71 539 Zuschüsse an die Landesarbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung im Saarland e.V. (LAGS) zum Projekt "Vernetzungsstelle Schulverpflegung" . . . . . . . . . . . Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

35

38 200

25 600

+12 600

49

67

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 72 Schulverpflegung und EU-Schulobstprogramm 427 72 539 Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

1. Ausgaben dürfen in Höhe der Ist-Einnahmen für den jeweiligen Verwendungszweck bei den Titeln 231 04 ind 232 01 geleistet werden. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben des Titels 685 72.

Zu Titel 427 72: Veranschlagt sind Mittel für Beschäftigungsentgelte für Zeitangestellte im Rahmen des Projektes "Vernetzungsstellen zur Schulverpflegung im Rahmen des Nationalen Aktionsplans".

541 72 539 Kosten für die Durchführung des EUSchulobstprogrammes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

613 000

613 200

-200

56

—

—

—

—

—

—

—

—

10 000

10 000

—

—

623 000

623 200

-200

56

306 000 EUR. 306 000 EUR

Zu Titel 541 72: Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 232 02 und 271 02 geleistet werden.

546 72 539 Kosten für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem EUSchulobstprogramm und der Einrichtung einer Vernetzungsstelle Schulverpflegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ausgaben dürfen in Höhe der Ist-Einnahmen für den jeweiligen Verwendungszweck bei den Titeln 271 02, 231 04 und 232 01 geleistet werden.

633 72 539 Zuschüsse für die Durchführung des EUSchulobstprogrammes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 271 02 geleistet werden.

685 72 539 Zuschüsse an die Landesarbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung im Saarland e. V. (LAGS) zum Progjekt "Vernetzungsstelle Schulverpflegung" . . . . . . . . . . . Mehrausgaben dürfen in Höhe der Ist-Einnahmen bei den Titeln 231 04 und 232 01 geleistet werden. Verpflichtungsermächtigung: 5 000 EUR. davon fällig: 2012 5 000 EUR

Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

68

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 77 Forstverwaltung Zu Titelgruppe 77: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 07 Titelgruppe 77 veranschlagt.

532 77 812 Beschaffung von Reitverbotsschildern gemäß Reit-VO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

2 000

-2 000

—

F536 77 812 Forstliche Planungsarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

32 000

-32 000

—

F546 77 812 Durchführung von Aufträgen durch den SaarForst Landesbetrieb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

200 000

-200 000

153

F547 77 812 Forstgarten Karlsbrunn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

12 000

-12 000

11

633 77 812 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

—

300 000

-300 000

49

671 77 812 Erstattungen des Landes an den SaarForst-Landesbetrieb für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

1 160 000

-1 160 000

953

681 77 812 Zuwendungen zur Waldbrandversicherung und Forsteinrichtung im Privatwald gem. § 40 Abs. 1 und 3 LWaldG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

20 000

-20 000

8

F683 77 812 Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Maßnahmen der Verkehrssicherungspflicht aufgrund zusätzlicher Aufwendungen im Rahmen von Naturschutzmaßnahmen . . . . .

—

90 000

-90 000

63

894 77 812 Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Investitionen im Rahmen von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben). . .

—

160 000

-160 000

145

—

1 976 000

-1 976 000

1 382

Summe Titelgruppe 77 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

69

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 78 Urwald vor den Toren der Stadt Zu Titelgruppe 78: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 07 Titelgruppe 78 veranschlagt.

F526 78 332 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .

—

40 000

-40 000

—

F531 78 332 Kosten für Veröffentlichungen und der Dokumentation. .

—

10 000

-10 000

—

F541 78 332 Durchführung pädagogischer Programme . . . . . . . . . . .

—

97 000

-97 000

103

F546 78 322 Durchführung von Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Projektes "Urwald vor den Toren der Stadt" . . . . . . .

—

30 000

-30 000

—

F671 78 332 Erstattungen des Landes an der SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

72 000

-72 000

24

—

249 000

-249 000

127

533 80 812 Aufgaben zur Förderung des Jagdwesens . . . . . . . . . . .

—

—

—

66

686 80 812 Zuwendungen zur Förderung des Jagdwesen . . . . . . . .

—

—

—

—

Summe Titelgruppe 80 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

66

Summe Titelgruppe 78 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 80 Förderung des Jagdwesens Zu Titelgruppe 80: Die Mittel sind ab dem Jahr 2011 bei Kapitel 09 07 Titelgruppe 80 veranschlagt.

70

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 87 Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK- Bundesanteil) Ausgaben dürfen in Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 286 06 und der anteiligen Ist-Einnahmen bei Titel 271 03 geleistet werden.

Zu Titelgruppe 87: Veranschlagt sind die Bundesmittel zur Durchführung des Rahmenplanes der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK-Bundesanteil). Zu diesen Fördermaßnahmen sind die komplementären Landesmittel in der Titelgruppe 97 und weitere EU-Zuschüsse (Plan zur Entwicklung des ländlichen Raums) in Titelgruppe 95 veranschlagt.

546 87 521 Kosten der Programmplanung, -umsetzung und bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

1

55 500

55 500

—

110

637 87 521 Zuweisungen zu Forschungsprojekten im Rahmen der Wasserwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

662 87 521 Zinszuschüsse zur Förderung von einzelbetrieblichen Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

573

997 600

1 416 400

-418 800

848

633 87 521 Erstaufforstung nicht landwirtschaftlicher Flächen . . . . . Zu Titel 633 87: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen 56. Erstaufforstung nicht landwirtschaftlicher Flächen

683 87 521 Zuwendungen für Agrarumweltmaßnahmen . . . . . . . . . .

Zu Titel 683 87: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen 20. Beibehaltung eines ökologischen Landbaus (Art. 36 a iii und iv. 38 und 39) 21. Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Art. 36 a iii und iv. 38 und 39) 22. Extensive Bewirtschaftung von Dauergrünland (Art. 36 a iii und iv. 38 und 39) 25. klimaschonender Anbau 26. Sommerweidehaltung von Rindern 27. Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen-Art. 36 b vii und 49) 50. Schlusszahlung AZ 2006 51. Förderung einer markt- und standortangepassten Landwirtschaft (SAUM) 52. Mulchdirektaussaat (Modulation) 53. Exatausbringung von flüssigem Wirtschaftsdünger (Modulation) 54. Fakultative Modulation 56. Forstliche Maßnahmen

716 87 623 Ausbau der Wasserläufe II. Ordnung bzw. Ankauf von Ufergrundstücken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

717 87 623 Planungsarbeiten für wasserwirtschaftliche Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

60 000

60 000

—

60

718 87 521 Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen . . . .

70 600

70 600

—

—

883 87 521 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

149 200

144 500

+4 700

1 058

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

74 000 EUR. 74 000 EUR

71

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 883 87: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen 11. Forstliche Infrastrukturmaßnahmen (Art. 20 b v. und 30) 27. Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen - Art. 36 b vii und 49) 56. Forstliche Maßnahmen 60. Wasserressourcen 63. Nahwärmeversorgung

887 87 623 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände . . . . .

—

—

—

1 120

892 87 521 Zuweisungen an Private . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

29 400

29 400

—

698

—

—

—

—

1 362 300

1 776 400

-414 100

4 467

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

14 000 EUR. 14 000 EUR

Zu Titel 892 87: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen 11. Forstwirtschaftliche Infrastrukturmaßnahmen (Art. 20 b v und 30) 27. Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen; Art. 36 b vii und 49) 56. Forstliche Maßnahmen außerhalb ELER 57. Förderung der Energieberatung Landwirtschaft und Gartenbau

894 87 521 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Summe Titelgruppe 87 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

72

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 89 Maßnahmen im Rahmen des EU-Programmes "Plan zur Entwicklung des ländlichen Raumes - ELER" (2007-2013)- Landesanteil Zu Titelgruppe 89: Veranschlagt sind die Landesmittel zur Kofinanzierung von EU-Mitteln im Rahmen der Umsetzung der ELER-VO.

F526 89 529 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . . F546 89 521 Kosten der Programmplanung, -umsetzung und bewertung ("Technische Hilfe") . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

—

—

—

—

25 000

15 000

+10 000

62

143 600

151 100

-7 500

—

7 500 EUR. 7 500 EUR

F633 89 529 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

Zu Titel 633 89: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 23. Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36a iii und iv 38 und 39) 24. Altverpflichtungen/Streuobstförderung Vertragsnaturschutz (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 27. Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen) (Art. 36 b viii und 49) 74. LEADER-Beibehaltung eines ökologischen Landbaus (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 75. LEADER-Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 76. LEADER-extensive Bewirtschaftung von Dauergrünland (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 77. LEADER-Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36a iii und iv 38 und 39) 78. LEADER-Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen) (Art. 36 b vii und 49) 85. LEADER-Erstellung von Schutz- und Bewirtschaftungsplänen

F637 89 529 Zuweisungen an Zweckverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

F683 89 529 Zuschüsse an private Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . .

195 000

195 000

—

146

60 000

+10 000

128

20 000

—

—

Zu Titel 683 89: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 23. Vertragsnaturschutz NATURA 2000 (Art. 36a iii und iv. 38 und 39) 24. Altverpflichtungen/Streuobstförderung Vertragsnaturschutz (Art. 36 a iii und iv. 38 und 39) 27. Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen) (Art. 36 b vii und 49) 74. LEADER-Förderung ökologischer Anbauverfahren (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 75. LEADER-Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 76. LEADER-Extensive Bewirtschaftung von Dauergrünland (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 77. LEADER-Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36a iii und iv 38 und 39) 78. LEADER-Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen) (Art. 36 b vii und 49) 85. LEADER-Erstellung von Schutz- und Bewirtschaftungsplänen

F686 89 529 Zuschüsse für natürliche Personen und Personengesellschaften sowie juristische Personen des privaten Rechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

70 000

Zu Titel 686 89: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 23. Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 77. LEADER-Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36a iii und iv 38 und 39)

F883 89 529 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

10 000 EUR. 10 000 EUR

20 000

73

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 883 89: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 13. Erhöhung der Wertschöpfung forstwirtschaftlicher Erzeugnisse, Bioenergie, Holzbearbeitung 71. LEADER-Forstwirtschaftliche Infrastrukturmaßnahmen (Art. 20 b v und 30)

F887 89 529 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände . . . . . F892 89 529 Zuschüsse für Investitionen an natürliche Personen und Personengesellschaften sowie juristische Personen des privaten Rechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

—

—

—

—

20 000

20 000

—

13

10 000 EUR. 10 000 EUR

Zu Titel 892 89: Veranschlagt sind Mittel für: 13. Erhöhung der Wertschöpfung forstwirtschaftlicher Erzeugnisse (Art. 20 b iii und 28) 23. Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37. Erstellung von Schutz- und Bewirtschaftungsplänen 72. LEADER-Erhöhung der Wertschöpfung forstwirtschaftlicher Erzeugnisse (Art. 20 b iii und 28)

F894 89 529 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Summe Titelgruppe 89 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

— EUR

—

—

—

—

473 600

461 100

+12 500

349

74

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 95 Maßnahmen im Rahmen des EU-Programmes "Plan zur Entwicklung des ländlichen Raumes - ELER-" (2007-2013) - EU-Anteil Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 286 03 geleistet werden.

Zu Titelgruppe 95: Die Titelgruppe dient der Verausgabung von EU - Zuschüssen nach der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den ELER.

Die nationalen Komplementärmittel des Landes werden aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (vgl. Titelgruppen 87 und 97), sowie aus Mitteln der Titelgruppe 89 bereitgestellt.

F526 95 529 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . . 546 95 531 Kosten der Programmplanung, -umsetzung und bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

—

—

—

—

25 000

15 000

+10 000

62

193 900

201 400

-7 500

—

2 114 900

-257 600

518

60 000

+10 000

128

7 500 EUR. 7 500 EUR

633 95 531 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

Zu Titel 633 95: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 23. Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36a iii und iv 38 und 39) 27. Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen) (Art. 36 b viii und 49) 74. LEADER-Beibehaltung eines ökologischen Landbaus (Art. 36 a iii und iv, 38 und 39) 75. LEADER-Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Art. 36 a iii und iv, 38 und 39) 76. LEADER-Extensive Bewirtschaftung von Dauergrünland (Art. 36 a iii und iv, 38 und 39) 77. LEADER-Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36a iii und iv 38 und 39) 78. LEADER-Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen) (Art. 36 b vii und 49) 85. LEADER-Erstellung von Schutz- und Bewirtschaftungsplänen

683 95 531 Zuwendungen für Agrarumweltmaßnahmen . . . . . . . . . .

1 857 300

Zu Titel 683 95: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 20. Beibehaltung eines ökologischen Landbaus (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 21. Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 22. Extensive Bewirtschaftung von Dauergrünland (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 23. Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 24. Altverpflichtungen Vertragsnaturschutz (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 25. klimaschonender Anbau 26. Sommerweidehaltung von Rindern 27. Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen) (Art. 36 b vii und 49) 38. Altverpflichtungen SAUM 74. LEADER-Förderung ökologischer Anbauverfahren (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 75. LEADER-Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 76. LEADER-Extensive Bewirtschaftung von Dauergrünland (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 77. LEADER-Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36a iii und iv 38 und 39) 78. LEADER-Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen) (Art. 36 b vii und 49) 85. LEADER-Erstellung von Schutz- und Bewirtschaftungsplänen

686 95 529 Zuschüsse für natürliche Personen und Personengesellschaften sowie juristische Personen des privaten Rechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

70 000

Zu Titel 686 95: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 23. Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 77. LEADER-Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36a iii und iv 38 und 39)

75

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

883 95 531 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

87 500

87 500

—

1 620

20 000

—

882

—

—

—

—

2 253 700

2 498 800

-245 100

3 209

43 000 EUR. 43 000 EUR

Zu Titel 883 95: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 11. Forstliche Infrastrukturmaßnahmen (Art. 20 b v und 30) 13. Erhöhung der Wertschöpfung forstwirtschaftlicher Erzeugnisse, Bioenergie, Holzverarbeitung 27. Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen, Art. 36 b vii und 49) 72. LEADER-Forstwirtschaftliche Infrastrukturmaßnahmen (Art. 20 b v und 39) 85. LEADER-Erstellung von Schutz- und Bewirtschaftungsplänen

892 95 531 Zuschüsse für Investitionen an Private . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

20 000

10 000 EUR. 10 000 EUR

Zu Titel 892 95: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 11. Forstliche Infrastrukturmaßnahmen (Art. 20 b v und 39) 13. Erhöhung der Wertschöpfung forstwirtschaftlicher Erzeugnisse (Art. 20 b iii und 28) 23. Vertragsnaturschutz/Streuobstförderung NATURA 2000 (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 27. Beihilfe für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen - Art. 36 b v ii und 49) 71. LEADER-Forstliche Infrastrukturmaßnahmen (Art. 20 b v und 39) 72. LEADER-Erhöhung der Wertschöpfung forstwirtschaftlicher Erzeugnisse (Art. 20 b iii und 28 und 29) 78. Beihilfen für nichtproduktive Investitionen Forst (Art. 36 b v ii und 49) 85. LEADER-Erstellung von Schutz- und Bewirtschaftungsplänen

894 95 531 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Summe Titelgruppe 95 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

76

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 97 Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK - Landesmittel) Mehrausgaben dürfen in Höhe der anteiligen Ist-Einnahmen bei Titel 271 03 geleistet werden.

Zu Titelgruppe 97: Veranschlagt sind Mittel zur Durchführung des Rahmenplanes der GAK. Die Veranschlagung entspricht der 1. Anmeldung des Saarlandes zum Rahmenplan und ist mit der Programmplanung nach dem Programmplanungsdokument des Saarlandes zur Förderung und Entwicklung des ländlichen Raumes nach VO (EG) Nr. 1290/2005 abgestimmt.

F546 97 521 Kosten der Programmplanung, -umsetzung und bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

F633 97 521 Integriertes ländliches Entwicklungskonzept, Regionalmanagement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

37 000

37 000

—

73

F637 97 521 Zuweisungen zu Forschungsprojekten im Rahmen der Wasserwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

F662 97 521 Zinszuschüsse zur Förderung von einzelbetrieblichen Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

382

665 000

944 300

-279 300

547

—

—

—

Zu Titel 633 97: Veranschlagt sind Mittel für: 56. Erstaufforstung nicht landwirtschaftlicher Flächen

Zu Titel 662 97: Die Mittel sind ab dem Jahr 2010 bei Kapitel 08 05 veranschlagt.

F683 97 521 Zuwendungen für Agrarumweltmaßnahmen . . . . . . . . . . Mehrausgaben für Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte (Nr. 51) dürfen in Höhe der jeweiligen Mehreinnahmen bei Kapitel 0901 Titel 099 01 geleistet werden.

Zu Titel 683 97: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 20. Förderung ökologischer Anbauverfahren (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 21. Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (Art. 36 a iii und iv 38 und 39) 22. Extensive Bewirtschaftung von Dauergrünland (Art. 36 a iii und iv 38 und 39 ) 25. klimaschonender Anbau 26. Sommerweidehaltung von Rindern 27. Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen-Art. 36 b vii und 49) 50. Schlusszahlung AZ 2006 51. Förderung einer markt- und standortangepassten Landwirtschaft (SAUM) 52. Mulchdirektaussaat (Modulation) 53. Exatausbringung von flüssigem Wirtschaftsdünger (Modulation) 54. Fakulative Modulation 56. Forstliche Maßnahmen

F716 97 623 Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen . . . .

—

Zu Titel 716 97: Die Haushaltsstelle dient zur Abwicklung des Programms zur Wiederherstellung der Gewässer 2. Ordnung im Rahmen des INTERREG III b Projektes "Rhine Net".

F717 97 623 Planungsarbeiten für wasserwirtschaftliche Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

40 000

40 000

—

40

77

Kapitel 09 05 Ökologischer Landbau, Umweltaspekte der Landwirtschaft und Ernährungsbildung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

F718 97 521 Durchführung von wasserwirtschaftlichen und kulturbautechnischen Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

47 100

47 100

—

—

F883 97 521 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

99 400

96 300

+3 100

705

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

49 000 EUR. 49 000 EUR

Zu Titel 883 97: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 11. Forstliche Infrastrukturmaßnahmen (Art. 20 b v und 30) 27. Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen - Art. 36 b vii und 49) 56. Forstliche Maßnahmen 60. Wasserressourcen 63. Nahwärmeversorgung

F887 97 623 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände . . . . .

—

—

—

747

F892 97 521 Zuweisungen an Private . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

19 600

19 600

—

463

908 100

1 184 300

-276 200

2 957

Gesamtausgaben Kapitel 09 05 . . . . . . . . . . . . . . . . .

5 777 500

8 915 000

-3 137 500

12 827

Verpflichtungsermächtigungen Kapitel 09 05 . . . . . . .

613 000

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

9 000 EUR. 9 000 EUR

Zu Titel 892 97: Vorgesehen sind folgende Maßnahmen: 11. Forstliche Infrastrukturmaßnahmen (Art. 20 b v und 30) 27. Beihilfen für nichtproduktive Investitionen (waldbauliche Maßnahmen, Art. 36 b vii und 49) 30. Diversifizierung hin zu nicht landwirtschaftlichen Tätigkeiten (Art. 52 a i sowie 53) 56. Forstliche Maßnahmen 57. Förderung der Energieberatung Landwirtschaft und Gartenbau 61. Forstliche Maßnahmen außerhalb ELER 63. Nahwärmeversorgung

Summe Titelgruppe 97 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

78

Kapitel 09 06 Stadtentwicklung und Stadterneuerung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

09 06

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Stadtentwicklung und Stadterneuerung Einnahmen

Übrige Einnahmen

346 02 699 Investitionszuschüsse der EU im Rahmen des Ziels "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (2007-2013) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

2 122 500

—

+2 122 500

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 97.

Zu Titel 346 02: Im Rahmen des EU-Förderziels "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (2007-2013) wurden folgende Maßnahmen in das Operationelle Programm des Saarlandes für die Förderperiode 2007 - 2013 aufgenommen: 1.4 Zukunftsenergieprogramm Kommunal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2.1 Förderung von Umweltmanagementsystemen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3.2 Integrierte Entwicklung städtischer Gebiete . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

5 000 000 EUR 500 000 EUR 35 700 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

41 200 000 EUR

Veranschlagt ist die Jahresrate 2011 für die "Integrierte Entwicklung städtischer Gebiete" (vgl. Titelgruppe 97). Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 09 02 Titel 346 02 veranschlagt.

Titelgruppen Titelgruppe 71 Finanzhilfen des Bundes für den Programmteil der Städtebauförderung "Kleinere Städte und Gemeinden" Zu Titelgruppe 71: Zur Förderung von städtebaulichen Maßnahmen im Programmteil der Städtebauförderung "Kleinere Städte und Gemeinden" gewährt der Bund den Ländern nach Art. 104 b Grundgesetz Finanzhilfen.

F331 71 441 Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

11 000

—

+11 000

—

11 000

—

+11 000

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 71.

Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 81 Finanzhilfen des Bundes für den Programmteil der Städtebauförderung "Investitionspakt-Bund-Länder-Kommunen"

Zu Titelgruppe 81: Zur Förderung von städtebaulichen Maßnahmen im Programmteil der Städtebauförderung "Investitionspakt-Bund-Länder-Kommunen" gewährt der Bund den Ländern nach Art. 104 b Grundgesetz Finanzhilfen.

331 81 441 Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 046 200

—

+1 046 200

—

1 046 200

—

+1 046 200

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 81.

Zu Titel 331 81: Vgl. Titel 883 81

Summe Titelgruppe 81 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

79

Kapitel 09 06 Stadtentwicklung und Stadterneuerung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 82 Finanzhilfen des Bundes für den Programmteil der Städtebauförderung "Stadtumbau West" Zu Titelgruppe 82: Zur Förderung von städtebaulichen Maßnahmen im Programmteil der Städtebauförderung "Stadtumbau West" gewährt der Bund den Ländern nach Art. 104 b Grundgesetz Finanzhilfen.

331 82 441 Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 479 700

—

+1 479 700

—

1 479 700

—

+1 479 700

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 82.

Zu Titel 331 82: Die Mittel waren bis 2008 bei Kapitel 0902 Titel 331 03 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 82 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 83 Finanzhilfen des Bundes für den Programmteil der Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

Zu Titelgruppe 83: Zur Förderung von städtebaulichen Maßnahmen im Programmteil der Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" gewährt der Bund den Ländern nach Art. 104 b Grundgesetz Finanzhilfen.

F331 83 441 Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

507 900

—

+507 900

—

507 900

—

+507 900

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 83.

Summe Titelgruppe 83 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 84 Finanzhilfen des Bundes für das Städtebauförderungsprogramm "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen"

Zu Titelgruppe 84: Zur Förderung von städtebaulichen Maßnahmen im Programmteil der Städtebauförderung "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" gewährt der Bund den Ländern nach Art. 104 b Grundgesetz Finanzhilfen.

F331 84 441 Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

677 700

—

+677 700

—

677 700

—

+677 700

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 84.

Zu Titel 331 84: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titelgruppe 72 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 84 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

80

Kapitel 09 06 Stadtentwicklung und Stadterneuerung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 85 Finanzhilfen des Bundes für das Städtebauförderungsprogramm "Die Soziale Stadt" Zu Titelgruppe 85: Zur Förderung von städtebaulichen Maßnahmen im Programmteil der Städtebauförderung "Die Soziale Stadt" gewährt der Bund den Ländern nach Art. 104 b Grundgesetz Finanzhilfen.

F331 85 441 Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 233 900

—

+1 233 900

—

1 233 900

—

+1 233 900

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 85.

Zu Titel 331 85: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titelgruppe 75 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 85 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 88 Finanzhilfen des Bundes für das Städtebauförduerngsprogramm "Städtbaulicher Denkmalschutz"

Zu Titelgruppe 88: Zur Förderung von städtebaulichen Maßnahmen im Programmteil der Städtebauförderung "Städtebaulicher Denkmalschutz" gewährt der Bund den Ländern nach Art. 104 b Grundgesetz Finanzhilfen.

F331 88 441 Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

274 300

—

+274 300

—

274 300

—

+274 300

—

119 89 441 Rückzahlung überzahlter Beträge . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

231 89 441 Zuweisungen des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

272 89 441 Zuschüsse der EU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

331 89 441 Zuweisungen des Bundes für Investitionen. . . . . . . . . . .

—

—

—

—

346 89 441 Zuschüsse der EU für Investitionen . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Summe Titelgruppe 89 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

7 353 200

—

+7 353 200

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 88.

Summe Titelgruppe 88 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 89 Großprojekt "Stadtmitte am Fluss" Zu Titelgruppe 89: Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 89.

Gesamteinnahmen Kapitel 09 06 . . . . . . . . . . . . . . . .

81

Kapitel 09 06 Stadtentwicklung und Stadterneuerung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Ausgaben

Personalausgaben

F427 01 011 Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

24 500

—

+24 500

—

Ausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen bei den Landesmitteln der Titelgruppen 71-89 erfolgen.

Sächliche Verwaltungsausgaben F536 01 422 Kosten der Städteplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

17 000 EUR. 17 000 EUR

Zu Titel 536 01: Veranschlagt sind inbesondere Mittel für die Evaluierung der Städtebauförderungsprogramme. Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 teilweise bei Kapitel 0902 Titel 536 01 veranschlagt.

Titelgruppen Titelgruppe 71 Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Zu Titelgruppe 71: In Städten und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlichen Räumen sollen durch Investitionen zur Erhaltung und Entwicklung der kommunalen Infrastruktur die öffentliche Daseinsvorsorge gesichert und gestärkt werden.

F883 71 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

22 000

—

+22 000

—

22 000

—

+22 000

—

Mehreinnahmen bei Titel 331 71 können zur Deckung von Mehrausgaben in Anspruch genommen werden. Verpflichtungsermächtigung: 350 000 EUR. davon fällig: 2012 100 000 EUR 2013 150 000 EUR 2014 100 000 EUR

Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

82

Kapitel 09 06 Stadtentwicklung und Stadterneuerung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 80 Städtebauförderungspgrogramm "Landesprogramm" Zu Titelgruppe 80: Die Titelgruppe dient der Verausgabung von Fördermitteln für Sanierungsmaßnahmen. Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titelgruppe 80 veranschlagt.

F633 80 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

—

—

—

—

F883 80 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

128 000

—

+128 000

—

—

—

—

—

128 000

—

+128 000

—

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012 2013 2014

240 000 EUR. 80 000 EUR 80 000 EUR 80 000 EUR

Zu Titel 883 80: Veranschlagt sind insbesondere Zuweisungen für Gemeindeentwicklungskonzepte.

F892 80 441 Zuschüsse an natürliche und juristische Personen sowie Personengemeinschaften des privaten Rechts . . . . . . . . Summe Titelgruppe 80 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 81 Städtebauförderungsprogramm pakt-Bund-Länder-Kommunen"

"Investitions-

Zu Titelgruppe 81: Die Maßnahmen zur energetischen Erneuerung sozialer Infrastruktur in den Kommunen sollen der Energieeinsparung und dem Klimaschutz sowie der Förderung von Bildung und Familie dienen. Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titelgruppe 81 veranschlagt.

F883 81 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

2 092 400

—

+2 092 400

—

Mehreinnahmen bei Titel 331 81 können zur Deckung von Mehrausgaben in Anspruch genommen werden. Verpflichtungsermächtigung: 1 307 700 EUR. davon fällig: 2012 1 307 700 EUR

Zu Titel 883 81: Veranschlagt ist der nach dem Bundesprogramm vorgesehene Programmrahmen (Bundes- und Landesanteil vgl. Titel 331 81). Die Maßnahme ist Teil des Konjunkturpaktes Saar, mit dem insbesondere die Kommunen unterstützt werden, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Summe Titelgruppe 81 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

2 092 400

—

+2 092 400

—

83

Kapitel 09 06 Stadtentwicklung und Stadterneuerung Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 82 Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West" Zu Titelgruppe 82: Das Bundesprogramm "Stadtumbau West" soll in von erheblichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten Anpassungen zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen unterstützen. Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titelgruppe 82 veranschlagt.

F883 82 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

2 959 400

—

+2 959 400

—

Mehreinnahmen bei Titel 331 82 können zur Deckung von Mehrausgaben in Anspruch genommen werden. Verpflichtungsermächtigung: 5 800 600 EUR. davon fällig: 2012 1 849 600 EUR 2013 1 771 500 EUR 2014 1 383 500 EUR 2015 796 000 EUR

Zu Titel 883 82: Insgesamt sind zu finanzieren Veranschlagt 2010 . . . . . . . . Veranschlagt 2011 . . . . . . . . Reste 2009 . . . . . . . . . . . . .

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21 395 800 3 522 400 2 959 400 5 121 100

Somit noch zu veranschlagen ab 2011 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Summe Titelgruppe 82 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

2 959 400

—

EUR EUR EUR EUR

9 792 900 EUR

+2 959 400

—

Titelgruppe 83 Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Zu Titelgruppe 83: Innenstädte und Ortsteilzentren sollen zu attraktiven Wirtschaftsstandorten und Orten des Wohnens, Lebens und Arbeitens entwickelt werden. Mit diesem Programm soll der Verödung der Innenstädte entgegengewirkt werden.

F883 83 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

1 015 800

—

+1 015 800

—

1 015 800

—

+1 015 800

—

Mehreinnahmen bei Titel 331 83 können zur Deckung von Mehrausgaben in Anspruch genommen werden. Verpflichtungsermächtigung: 2 650 400 EUR. davon fällig: 2012 634 900 EUR 2013 844 500 EUR 2014 713 500 EUR 2015 457 500 EUR

Summe Titelgruppe 83 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

84

Kapitel 09 06 Stadtentwicklung und Stadterneuerung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 84 Städtebauförderungsprogramm "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" Zu Titelgruppe 84: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titelgruppe 84 veranschlagt. Die städtebauliche Erneuerung soll der Erhaltung und Modernisierung von öffentlichen Räumen und Gebäuden ebenso wie privater Geäbude dienen.

F883 84 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

1 355 400

—

+1 355 400

—

1 355 400

—

+1 355 400

—

Mehreinnahmen bei Titel 331 84 können zur Deckung von Mehrausgaben in Anspruch genommen werden. Verpflichtungsermächtigung: 2 099 100 EUR. davon fällig: 2012 847 100 EUR 2013 637 000 EUR 2014 410 000 EUR 2015 205 000 EUR

Summe Titelgruppe 84 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Titelgruppe 85 Städtebauförderungsprogramm "Die Soziale Stadt" Mehreinnahmen bei Titel 331 85 können zur Deckung von Mehrausgaben in Anspruch genommen werden.

Zu Titelgruppe 85: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titelgruppe 85 veranschlagt. Die Fördermittel werden für städtebauliche Maßnahmen einer integrierten, nachhaltigen Stadtentwicklung eingesetzt. In Ergänzung zur klassischen Städtebauförderung soll nicht nur die bauliche Situation der Stadtteile verbessert werden, sonder auch die sozialen und wirtschaftlichen Lebensbedingungen er Bewohner/innen.

F633 85 441 Zuweisungen zu vorbereitenden Maßnahmen . . . . . . . .

—

—

—

—

F686 85 441 Zuweisungen für laufende Zwecke . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

F883 85 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

2 467 800

—

+2 467 800

—

2 467 800

—

+2 467 800

—

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012 2013 2014 2015ff

3 661 400 EUR. 1 233 900 EUR 1 128 000 EUR 833 500 EUR 466 000 EUR

Summe Titelgruppe 85 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

85

Kapitel 09 06 Stadtentwicklung und Stadterneuerung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 88 Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Zu Titelgruppe 88: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titelgruppe 88 veranschlagt. Fördermittel für den städtebaulichen Denkmalschutz werden insbesondere für Vorhaben in historischen Stadtkernen eingesetzt.

F883 88 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. .

548 600

—

+548 600

—

Mehreinnahmen bei Titel 331 88 können zur Deckung von Mehrausgaben in Anspruch genommen werden. Verpflichtungsermächtigung: 1 433 300 EUR. davon fällig: 2012 342 800 EUR 2013 458 000 EUR 2014 402 000 EUR 2015 230 500 EUR

Zu Titel 883 88: Vorgesehen ist insbesondere die Sicherung erhaltenswerter Gebäude, historischer Ensembles oder sonstiger baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung.

Summe Titelgruppe 88 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

548 600

—

+548 600

—

526 89 441 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .

—

—

—

—

531 89 441 Kosten für Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

533 89 441 Kosten für Tagungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

F543 89 441 Kosten für die Durchführung des Projektes. . . . . . . . . . .

500 000

—

+500 000

—

1 000 000

—

+1 000 000

—

3 200 000

—

+3 200 000

—

4 700 000

—

+4 700 000

—

Titelgruppe 89 Großprojekt "Stadtmitte am Fluss" Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titelgruppe 89 geleistet werden.

Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

500 000 EUR. 500 000 EUR

633 89 441 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

1 000 000 EUR. 1 000 000 EUR

883 89 441 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

6 500 000 EUR. 6 500 000 EUR

Summe Titelgruppe 89 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

86

Kapitel 09 06 Stadtentwicklung und Stadterneuerung Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 97 Maßnahmen im Rahmen des Ziels "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (2007-2013) - EUAnteil 883 97 699 Zuweisungen an Gemeinden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

2 122 500

—

+2 122 500

—

2 122 500

—

+2 122 500

—

Gesamtausgaben Kapitel 09 06 . . . . . . . . . . . . . . . . .

17 436 400

—

+17 436 400

—

Verpflichtungsermächtigungen Kapitel 09 06 . . . . . . .

26 620 700

Die Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 346 02 geleistet werden. Verpflichtungsermächtigung: 1 061 200 EUR. davon fällig: 2012 1 061 200 EUR

Zu Titel 883 97: Veranschlagt sind die Mittel für die "Integrierte Entwicklung städtischer Gebiete". Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 09 02 Titelgruppe 97 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 97 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

87

Kapitel 09 07 Wald, Jagd und Fischerei Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

09 07

Wald, Jagd und Fischerei Einnahmen

Steuern und steuerähnliche Abgaben

099 04 542 Einnahmen aus den internationalen Fischereischeingebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 536 09.

Zu Titel 099 04: Gemäß Art. 8 des fischereirechtlichen Vertrages zwischen Luxemburg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland vom 24.11.1975 über die gemeinsamen Grenzgewässer der Mosel, Sauer und Our sind die Einnahmen ausschließlich zur Fischereiförderung, insbesondere für Besatzmaßnahmen, zu verwenden (vgl. Titel 536 09). Für das Rechnungsjahr 2010 ergibt sich folgende Abrechnung:

Einnahmen bis 31.12.2009

76.600

Ausgaben bis 31.12.2009 (0907/536 09) Veranschlagt 2010 (0907/536 09) Ausgabereste 2009

32.700 – 43.900

Zusammen

76.600

Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 0902 Titel 099 04 veranschlagt.

Titelgruppen Titelgruppe 80 Jagdabgabe 099 80 812 Jagdabgabe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 80.

Zu Titel 099 80: Gemäß § 18 des Gesetztes zur Erhaltung und jagdlichen Nutzung des Wildes (Saarländisches Jagdgesetz) vom 27.05.1998 (Amtsbl. S. 638), zuletzt geändert durch Artikel 10 Abs. 22a des Gesetzes vom 21.11.07 (Amtsbl. S. 2393, 2421), sind die Mittel aus der Jagdabgabe für 1. Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Wildbiotope, 2. wildökologische Forschungsvorhaben, Untersuchungen der Lebensräume des Wildes (Biotope) und zur Wildbewirtschaftung, 3. Maßnahmen und Einrichtungen zur Fortbildung der Jäger sowie 4. Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten des Wildes, die auf den Menschen oder in der Obhut des Menschen gehaltene Tiere übertragbar sind, zweckgebunden zu verwenden. Einnahmen bis 31.12.2009 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ausgaben zur Förderung des Jagdwesens bis 31.12.2009 (0907/533 80) . . . Zuwendungen zur Förderung des Jagdwesens bis 31.12.2009 (0907/686 80) Übertragene Ausgabereste 2009 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Summe der Ausgaben bis 31.12.2009 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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585 300 218 500 223 600 143 000 585 300

EUR EUR EUR EUR EUR

Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 09 05 Titel 099 77 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 80 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

88

Kapitel 09 07 Wald, Jagd und Fischerei Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Titelgruppe 81 Einnahmen aus der Fischereiabgabe 099 81 542 Fischereieinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 536 81.

Zu Titel 099 81: Gemäß § 33 (3) SFischG vom 23.01.1985 (Amtsbl. S. 229), in der Fassung vom 07. November 2001 (Amtsbl. S. 2159), zuletzt geändert durch Art. 10 Abs. 24 i.V.m. Art. 14 des Gesetzes Nr. 1632 zur Reform der saarländischen Verwaltungsstrukturen vom 21. November 2007 (Amtsbl. S. 2393), ist die Erhebung und Verwendung der Fischereiabgabe durch Rechtsverordnung geregelt (siehe auch Titel 683 99). Die dem Land entstehenden Kosten für die Verwaltung der Fischereiabgabe und die Betreuung des Fischereiwesens werden erstattet (vgl. Kapitel 09 02 Titel 536 99). Für das Rechnungsjahr 2010 ergibt sich folgende Abrechnung: Ist-Einnahmen 1986 - 2009 (Titel 099 81) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

2 525 600 EUR

Diesem Aufkommen stehen folgende Aufwendungen gegenüber: 1. Aufwendungen für ehrenamtliche Fischereiaufseher (0901/412 01) 2. Lohnkosten für Fischereibiologen (09 01/427 12) . . . . . . . . . . . . . 3. Kosten für fischereirechtliche Maßnahmen (09 07/536 81) . . . . . . . 4. Zuschüsse zur Förderung der Fischerei (09 07/683 81) . . . . . . . . . 5. Zuschüsse an den Fischereiverband Saar e.V. (09 07/685 81) . . . . 6. verfügbare Ausgabereste aus 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

— 85 800 1 249 900 212 800 800 900 176 200 2 525 600

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

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. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

. . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 09 02 Titel 099 03 veranschlagt.

119 81 542 Entschädigungen für Fischereischäden an der Saar . . .

—

—

—

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 536 10.

Zu Titel 119 81: Die Haushaltsstelle ist vorgesehen zur Buchung der Einnahmen zum Ausgleich von Schädigungen des Fischbestandes durch den Betrieb des in den Saarstaustufen Rehlinge, Ensdorf und Mettlach errichteten Wasserkraftwerkes. Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 09 02 Titel 119 03 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 81 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Gesamteinnahmen Kapitel 09 07 . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

89

Kapitel 09 07 Wald, Jagd und Fischerei Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Ausgaben

Personalausgaben

F427 01 011 Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Ausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen bei den Landesmitteln der Titelgruppen 77-78 erfolgen.

Zu Titel 427 01: Veranschlagt sind Entschädigungen für: 1. Erstattungen aufgrund von Dienstleistungsüberlassungsverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

— EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

— EUR

Sächliche Verwaltungsausgaben 536 09 542 Kosten für Maßnahmen der Fischerei an den Grenzgewässern Mosel, Sauer und Our . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 099 04 geleistet werden. 2. Die Ausgaben sind übertragbar.

Zu Titel 536 09: Das Aufkommen der internationalen Fischereischeingebühren wird in Absprache mit der ständigen gemeinsamen Grenzfischereikommission zur Förderung der Fischerei in den Grenzgewässern Mosel, Saar, Our verwandt. Die Mittel waren bis 2010 bei Kapitel 0902 Titel 536 09 veranschlagt.

536 10 542 Maßnahmen zum Ausgleich von Fischereischäden an der Saar. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

20 000

—

+20 000

—

1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 119 81 geleistet werden. 2. Die Ausgaben sind übertragbar.

Zu Titel 536 10: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 09 02 bei Titel 536 10 veranschlagt.

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) F686 01 812 Förderung forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse . . . .

90

Kapitel 09 07 Wald, Jagd und Fischerei Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppen Titelgruppe 77 Forstverwaltung Zu Titelgruppe 77: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 09 05 Titelgruppe 77 veranschlagt. Veranschlagt sind die Kosten, die sich aus dem Gesetz zur Errichtung eines Landesforstbetriebes, dem Waldgesetz für das Saarland und dem Saarl. Jagdgesetz herleiten.

Für die entsprechende Beauftragung des SaarForst Landesbetriebes sind insgesamt folgende Mittel veranschlagt:

Zweckbestimmung Dienstleistungen des SaarForst Landesbetriebes Aufträge an den SaarForst Landesbetrieb zur Verbesserung der Gewässergüte Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Duchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) im Bereich der Waldpädagogik Durchführung von Aufträgen durch den SaarForst Landesbetrieb Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Maßnahmen der Verkehrssicherungspflicht aufgrund zusätzlicher Aufwendungen im Rahmen von Naturschutzmaßnahmen Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Investitionen im Rahmen von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben)

Kapitel

Titel

Ansatz

09 01 09 01 09 02

546 02 547 84 671 87

– 250.000 –

09 02

671 89

35.000

09 07 09 07

546 77 671 77

140.000 848.600

09 07

683 77

80.000

09 07

894 77

105.000

09 07

671 78

44.900

Zusammen:

1.503.500

F536 77 812 Forstliche Planungsarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

22 400

—

+22 400

—

Siehe Deckungsvermerk bei Titel 671 77. Verpflichtungsermächtigung: 16 000 EUR. davon fällig: 2012 16 000 EUR

Zu Titel 536 77: Veranschlagt sind Mittel für: 2. Planungsarbeiten "CO2 -Reduzierung durch den Wald" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Planungsarbeiten "Mobilisierung Biomasse" und "Analyse Stoffkreisläufe". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Inventuren in Naturwaldzellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

4 200 EUR 4 200 EUR 14 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

22 400 EUR

F546 77 812 Durchführung von Aufträgen durch den SaarForst Landesbetrieb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

140 000

—

+140 000

—

12 000

—

+12 000

—

—

+140 000

—

Zu Titel 546 77: Veranschlagt sind Mittel für die Müllbeseitigung im Staatswald.

F547 77 812 Forstgarten Karlsbrunn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zu Titel 547 77: Veranschlagt sind Mittel für Pflegemaßnahmen im Rahmen des Gesamtprojektes "Gärten ohne Grenzen".

633 77 812 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

100 000 EUR. 100 000 EUR

140 000

91

Kapitel 09 07 Wald, Jagd und Fischerei Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 633 77: Veranschlagt sind Beihilfen gemäß den §§ 30 und 37 Landeswaldgesetz (LWaldG).

671 77 812 Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

848 600

—

+848 600

—

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Siehe Deckungsvermerk bei Kapitel 09 02 Titel 671 05.

Zu Titel 671 77: Veranschlagt sind Mittel für: 30. Bodenuntersuchung (Level II). . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31. Waldzustands- und Waldschadensbericht . . . . . . . . . . 32. Forstliche Rahmenplanung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33. Gutachten, Stellungnahmen, Beratung, Waldführungen. 34. Waldökologie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35. Schutz- und Erholungsfunktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36. Periodische Betriebsplanung für Kommunen . . . . . . . . 37. Forsttechnische Betriebsführung . . . . . . . . . . . . . . . . 38. Privatwald . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39. Betreuung forstlicher Versuchsflächen . . . . . . . . . . . . 40. Bundeswaldinventur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41. Kulturlandschaftsentwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42. Schutz und Prävention . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43. Verkehrssicherungspflicht (u.a. Premiumwanderwege) . 44. Öffentlichkeitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45. Waldarbeitsschule im Rahmen der Forstwirtausbildung . 46. Jagd . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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60 000 29 000 — 131 300 81 900 51 500 — 57 400 93 800 30 800 700 63 500 — 150 000 32 200 56 000 10 500

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

681 77 812 Zuwendungen zur Waldbrandversicherung und Forsteinrichtung im Privatwald gem. § 40 Abs. 1 und 3 LWaldG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

848 600 EUR

7 000

—

+7 000

—

F683 77 812 Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Maßnahmen der Verkehrssicherungspflicht aufgrund zusätzlicher Aufwendungen im Rahmen von Naturschutzmaßnahmen . . . . .

80 000

—

+80 000

—

894 77 812 Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Investitionen im Rahmen von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Maßnahmen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

105 000

—

+105 000

—

Die Ausgaben sind übertragbar. Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

5 000 EUR. 5 000 EUR

Mehrausgaben können in Höhe der Einnahmen bei Kapitel 09 13 Titel 121 01 geleistet werden.

Zu Titel 894 77: Veranschlagt sind Mittel für: 1. Bau und Unterhaltung von Erholungseinrichtungen, Erholungswege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Kulturlandschaftspflege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

77 000 EUR 28 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

105 000 EUR

Summe Titelgruppe 77 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 355 000

—

+1 355 000

—

92

Kapitel 09 07 Wald, Jagd und Fischerei Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 78 Urwald vor den Toren der Stadt Zu Titelgruppe 78: Veranschlagt sind insbesondere Mittel für die nachhaltige Weiterentwicklung des Projektes "Urwald vor den Toren der Stadt". Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 09 05 Titelgruppe 78 veranschlagt.

F526 78 332 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

17 500

—

+17 500

—

7 000

—

+7 000

—

64 400

—

+64 400

—

12 000 EUR. 12 000 EUR

F531 78 332 Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation. . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

5 000 EUR. 5 000 EUR

F541 78 332 Durchführung pädagogischer Programme . . . . . . . . . . . Verpflichtungsermächtigung: davon fällig: 2012

Zu Titel 541 78: Veranschlagt sind Mittel für: 1. Urwald macht Schule . . . . . 2. Kinderferienprogramm. . . . . 3. Urwald Scheunenservice . . . 4. Urwalderlebniscamp . . . . . . 5. Urwaldführungen . . . . . . . . 6. Urwald Scheunenprogramm. 99. Sonstiges . . . . . . . . . . . . .

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46 000 EUR. 46 000 EUR

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14 000 11 200 10 500 7 000 — 20 300 1 400

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

64 400 EUR

F546 78 332 Durchführung von Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Projektes "Urwald vor den Toren der Stadt" . . . . . . .

21 000

—

+21 000

—

F671 78 332 Erstattungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten (hoheitliche Aufgaben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

44 900

—

+44 900

—

Zu Titel 671 78: Veranschlagt sind Mittel für: 1. Infrastrukturmaßnahmen 2. Verkehrssicherung . . . . 3. Urwaldlenkungsgruppe . 4. Urwaldführungen . . . . . 99. Sonstiges . . . . . . . . . .

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Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Summe Titelgruppe 78 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

154 800

—

20 000 20 000 3 500 — 1 400

EUR EUR EUR EUR EUR

44 900 EUR +154 800

—

93

Kapitel 09 07 Wald, Jagd und Fischerei Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 80 Jagdwesen Ausgaben dürfen in Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 099 80 geleistet werden.

Zu Titelgruppe 80: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 09 05 Titelgruppe 80 veranschlagt.

526 80 812 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . .

—

—

—

—

—

—

—

—

Zu Titel 526 80: Vorgesehen sind: 1. Modellvorhaben "Wildmonitoring und Jagdstrategien in Naturschutzgebieten" 2. Lebensraummodellprojekt Rotwild 99. Sonstiges

533 80 812 Aufgaben zur Förderung des Jagdwesens . . . . . . . . . . . Zu Titel 533 80: Die Jagdabgabe ist zweckgebunden zu verwenden für:

1. Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Wildbiotope, 2. Maßnahmen für wildökologische Forschungsvorhaben, Untersuchungen der Lebensräume des Wildes (Biotope) und zur Wildbewirtschaftung, 3. Maßnahmen und Einrichtungen zur Fortbildung der Jäger, 4. Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten des Wildes, die auf den Menschen oder in der Obhut des Menschen gehaltenen Tiere übertragbar sind.

671 80 812 Erstattungen des Landes an die Vereingiung der Jäger des Saarlandes (VJS) für die Durchführung von Auftragsangelegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Zu Titel 671 80: Das Land erstattet der VJS die Personal- und Sachkosten für die Durchführung der übertragenen Aufgaben (Abschussplanwesen und Abschussbuchführung) entsprechend der zwischen dem Land und der VJS abgeschlossenen Kostenerstattungsvereinbarung.

686 80 812 Zuwendungen zur Förderung des Jagdwesens . . . . . . .

—

—

—

—

Zu Titel 686 80: Die Förderung des Jagdwesens erfolgt nach den "Richtlinien für die Förderung des Jagdwesens" aus Mitteln der Jagdabgabe (FRLJagd).

Summe Titelgruppe 80 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

94

Kapitel 09 07 Wald, Jagd und Fischerei Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 81 Fischereiabgabe 536 81 542 Kosten für Maßnahmen der Fischerei . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 099 81 geleistet werden.

Zu Titel 536 81: Veranschlagt sind die Kosten für fischereibiologische Untersuchungen, Sanierungsmaßnahmen und Neubesatz in Fließgewässern I. und II. Ordnung nach Schadensereignissen bei nicht ermittelbaren Verursachern sowie die Kosten für die Ausbildung und Ausstattung der ehrenamtlichen Fischereiaufseher einschließlich Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen der Fischerei. Vgl. Titel 099 81. Die Mittel waren bis 2010 bei Kapitel 0902 Titel 536 08 veranschlagt.

683 81 542 Zuschüsse zur Förderung der Fischerei . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Siehe Deckungsvermerk bei Titel 536 81.

Zu Titel 683 81: Auf der Grundlage des § 33 SFischG in der Neufassung des Gesetzes vom 16.07.1999 (Amtsbl. S. 1282) können insbesondere Zuschüsse gewährt werden 1. zur Förderung von Fischbesatz- und Hegemaßnahmen, 2. zur Förderung der beruflichen AUs- und Weiterbildung einschließlich der Aus- und Weiterbildung von Fischereisachverständigen, 3. für Schulungsmaßnahmen, 4. für Anlage und Unterhaltung von Fischwegen, 5. für Maßnahmen der Entwicklung zu ökologisch intakten und bewirtschafteten Fischgewässern Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 09 02 Titel 683 04 veranschlagt.

F685 81 542 Zuschüsse an den Fischereiverband Saar e. V. . . . . . . .

—

—

—

—

—

—

—

—

Gesamtausgaben Kapitel 09 07 . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 529 800

—

+1 529 800

—

Verpflichtungsermächtigungen Kapitel 09 07 . . . . . . .

184 000

Siehe Deckungsvermerk bei 536 81.

Zu Titel 685 81: Die Mittel waren bis zum Jahr 2010 bei Kapitel 09 02 Titel 683 06 veranschlagt.

Summe Titelgruppe 81 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

95

Kapitel 09 11 Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

09 11

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen

Zu Kapitel 09 11: Das LKVK wird seit dem 01.01.2006 in Form eines Landesbetriebes nach § 26 LHO geführt.

Ausgaben

Personalausgaben

422 01 421 Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .

—

—

—

Planstellen 2011

2010

1

1

Bes.Gr. B 2 Direktor/Direktorin des Landesamtes für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen

6

6

Bes.Gr. A 15 Vermessungsdirektoren/Vermessungsdirektorinnen

5

5

Bes.Gr. A 14 Vermessungsoberräte/Vermessungsoberrätinnen

8

8

25

25

19

22

6

6

3

3

44

44

Bes.Gr. A 13 Vermessungsoberamtsräte/Vermessungsoberamtsrätinnen Regierungsoberamtsräte/Regierungsoberamtsrätinnen Kartographenoberamtsräte/Kartographenoberamtsrätinnen Bes.Gr. A 12 Vermessungsamtsräte/Vermessungsamtsrätinnen Regierungsamtsräte/Regierungsamtsrätinnen Kartographenamtsräte/Kartographenamtsrätinnen Bes.Gr. A 11 Vermessungsamtmänner/Vermessungsamtfrauen Regierungsamtmänner/Regierungsamtfrauen Kartographenamtmänner/Kartographenamtfrauen Bes.Gr. A 10 Vermessungsoberinspektoren/Vermessungsoberinspektorinnen Regierungsoberinspektoren/Regierungsoberinspektorinnen Kartographenoberinspektoren/Kartographenoberinspektorinnen Bes.Gr. A 9 Vermessungsinspektoren/Vermessungsinspektorinnen Regierungsinspektoren/Regierungsinspektorinnen Kartographeninspektoren/Kartographeninspektorinnen Bes.Gr. A 9 Vermessungsamtsinspektoren/Vermessungsamtsinspektorinnen 1 Stelle kw (personengebunden)

Kartographenamtsinspektoren/Kartographenamtsinspektorinnen 55

55

Bes.Gr. A 8 Vermessungshauptsekretäre/Vermessungshauptsekretärinnen 3 Stellen kw (personengebunden)

Kartographenhauptsekretäre/Kartographenhauptsekretärinnen

—

96

Kapitel 09 11 Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

42

Bes.Gr. A 7 Vermessungsobersekretäre/Vermessungsobersekretärinnen

42

2 Stellen kw (personengebunden)

214

Planstellen

217

davon Dienstwohnungsinhaber

—

Gliederung nach Laufbahngruppen 12 61 141 —

12 64 141 —

Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst

Zu Titel 422 01: Veranschlagt sind Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen. Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr.

1 B2 A 15 A 14 A 13 g.D. A 12 A 11 A 10 A 9 g.D. A 9 m.D. A8 A7 Zusammen

Stellensoll 2010

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

3

4

5

6

2

+

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

1 6 5 8 25 22 6 3 44 55 42

– – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – –

– – – – – 3 – – – – –

– – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – –

1 6 5 8 25 19 6 3 44 55 42

– – – – – -3 – – – – –

217

–

–

–

–

–

3

–

–

–

–

214

-3

422 03 421 Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/ Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .

—

—

—

—

Zu Titel 422 03: Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Eingangsamt

Dienstbezeichnung

2011

2010

Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst A9 Vermessungsoberinspektoranwärter A6 Vermessungssekretäranwärter

3 3

3 3

Zusammen

6

6

97

Kapitel 09 11 Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Veränderungen bei den Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Bes. Gr.

Stellensoll 2010

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

1

2

3

4

5

6

A9 A6

3 3

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

Zusammen

6

–

–

–

–

–

–

–

–

–

+

–

428 01 421 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer . . . .

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

– –

3 3

– –

–

6

–

—

—

—

—

Zu Titel 428 01: Veranschlagt sind Entgelte, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung sowie Beiträge zur Sozialversicherung von Praktikanten.

Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung

Stellensoll 2010

1

2

E 15 E 14 E 12 E 11 E 10 E9 E8 E6 E5 Zusammen E 9: E 8: E 6:

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

1 1 6

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

3

neue Stellen, Stellenwegfall + –

+

–

5

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

7

6

mehr (+) weniger (-)

8

9

– 1 1 4 1 31 13 52 –

– – – – – – – – –

– – – – – – – – –

– – – – – – – – –

– – – – – 1 – 1 –

– – – – – – – – –

– – – – – – – 1 –

1 – – – – – – – –

– 1 – – – – – – –

– – – – – – – – –

– – – – – – – – –

1 – 1 4 1 30 13 50 –

+1 -1 – – – -1 – -2 –

103

–

–

–

2

–

1

1

1

–

–

100

-3

Stelle Stelle Stellen

4

Hebungen

kw (personengebunden) kw (personengebunden) kw (personengebunden)

Stellen für Auszubildende Bezeichnung

1 1. Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen 2. Praktikanten/Praktikantinnen 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt

Zusammen

Stellensoll 2010

Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, nach § 50 von ku- und StellenLHO kw-Vermerken wegfall + – + – + –

2

3

4

Hebungen +

5

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

6

6 – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

6 – –

– – –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

6

–

–

–

–

–

–

–

–

–

–

6

–

98

Kapitel 09 11 Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) 682 01 421 Zuführungen des Landes an das Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (Landesbetrieb) zu den laufenden Aufwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .

9 322 600

9 682 600

-360 000

7 984

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Siehe Deckungsvermerk bei Kapitel 0902 Titel 671 05.

Zu Titel 682 01: Veranschlagt sind Mittel für 1. laufende Aufwendungen (Defizitausgleich). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Investitionen größer 150 Euro und kleiner 5.000 Euro . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

9 122 600 EUR 200 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

9 322 600 EUR

682 02 421 Zuführung des Landes an das Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (Landesbetrieb) für Personalkostensteigerungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

120 400

-120 400

334

Zu Titel 682 02: Ab dem Haushaltsjahr 2011 werden Zuführungen des Landes an Landesbetriebe für Personalkostensteigerungen nicht mehr gesondert veranschlagt.

Ausgaben für Investitionen 892 01 421 Zuführungen des Landes an das Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen (Landesbetrieb) zu den Investitionsaufwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .

560 000

800 000

-240 000

595

-720 400

8 914

1. Siehe Deckungsvermerk bei Kapitel 0902 Titel 671 05. 2. Die Ausgaben sind übertragbar.

Zu Titel 892 01: Die Zuführung für Investitionen größer 150 € und kleiner 5.000 € sind bei Titel 682 01 (Nr. 2 der Erläuterungen) veranschlagt.

Gesamtausgaben Kapitel 09 11 . . . . . . . . . . . . . . . . .

9 882 600

Verpflichtungsermächtigungen Kapitel 09 11 . . . . . . .

—

10 603 000

99

Wirtschaftsplan für den Landesbetrieb Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen

A. F i n a n z p l a n Geschäftsjahr 2011 Kontierung

Position

VKR

025 07 08

I. Finanzbedarf 1. Investitionen – Erworbene Software – Technische Anlagen und Maschinen – Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung – geleistete Anzahlungen, Sachanlagen im Bau Summe I.1 : 2. Sonstiger Finanzbedarf Verlustausgleich Summe I.2 :

Summe I : II. Deckungsmittel – Zuführung aus dem Landeshaushalt für Investitionen (Titel 682 01: 200.000 EUR, Titel 892 01: 560.000 EUR) – Zuführung aus dem Landeshaushalt für laufende Zwecke (Titel 682 01) – Zuführung aus dem Landeshaushalt für Personalkostensteigerung (Titel 682 02) Summe II :

Ansatz 2011

Ansatz 2010

Ist 2009

485 000 150 000

420 000 400 000

498 987,69 101 225,24

125 000 –

180 000 –

129 299,78 53 414,77

760 000

1 000 000

782 927,48

9 122 600

9 603 000

8 599 437,90

9 122 600

9 603 000

8 599 437,90

9 882 600

10 603 000

9 382 365,38

760 000

1 000 000

782 927,48

9 122 600

9 482 600

8 265 337,90

–

120 400

334 100,00

9 882 600

10 603 000

9 382 365,38

100

Wirtschaftsplan für den Landesbetrieb Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen

B. E r f o l g s p l a n Geschäftsjahr 2011 Kontierung

VKR

Position

1. Umsatzerlöse und verwaltungswirtschaftliche Erträge a) verwaltungswirtschaftliche Erträge – Umsatzerlöse zwischenbehörtlich (Dienstleistungen Land/Geodaten) – sonstige verwaltungswirtschaftliche Erträge 51 b) Erträge aus Gebühren und Entgelten 2. Steuern und steuerähnliche Erträge 3. Zuweisungen und Zuschüsse 4. Erträge aus Transferleistungen a) zahlungswirksame Erträge – Erstattung PSC-Personal – Sonstige b) nicht zahlungswirksame Erträge – Kostenerstattung Altersteilzeit – Kostenerstattung Zuführung Pensionskasse – Kostenerstattung Beihilfe – Kostenerstattung Versorgungsrücklage – Kostenerstattung Miete – Kostenerstattungen für Dienstleistungen des LZD 52 5 Bestandsveränderungen/aktivierte Eigenleistungen 53 + 54 6. Sonstige Erträge a) sonstige nicht zahlungswirksame Erträge – Auflösung Sonderposten mit Rücklageanteil – übrige 50

Zwischensumme Erträge (Nr. 1-6) 60 61

62/63 64

66

7 Aufwendungen für bezogene Waren/Dienstleistungen a) Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit b) Aufwendung für bezogene Leistungen allgemein – Aufwendungen für bezogene Leistungen LZD - sonstige bezogene Leistungen 8 Personalaufwand a) Löhne, Gehälter, Bezüge, Vergütungen inkl. Zeitarbeit b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung Arbeitgeberanteil Sozialversicherung und ZVK inkl. Zeitarbeit Zuweisungen an Pensionsunterstützungskassen Beihilfen Zuführung Versorgungsrücklage sonstige Aufwendungen für Altersversorgung 9. Allgemeine Zuweisungen und Zuschüsse 10. Investitionszuschüsse und Kostenerstattung 11. Abschreibungen

Ansatz 2011

Ansatz 2010

Ist 2009

4 905 000

4 590 000

4 715 498,18

1 760 000

1 490 000

1 578 653,02

1 400 000

1 200 000

1 227 281,25

360 000

290 000

351 371,77

3 145 000

3 100 000

3 136 845,16

–

–

–,––

–

–

–,––

4 232 500

4 011 400

4 909 918,65

24 000

22 500

633 906,63

–

–

633 906,63

24 000

22 500

–,––

4 208 500

3 988 900

4 276 012,02

110 000

125 000

246 740,00

2 133 000

1 995 000

2 083 459,34

415 000

445 000

426 000,00

36 900

40 300

38 300,00

713 600

713 600

713 600,00

800 000

670 000

767 912,68

15 000

25 000

-86 880,92

1 101 000

1 222 000

776 547,97

1 101 000

1 222 000

776 547,97

848 000

992 000

657 777,93

253 000

230 000

118 770,04

10 253 500

9 848 400

10 315 083,88

-2 225 100

-1 985 700

-1 866 796,70

-384 900

-327 000

-274 354,96

-1 840 200

-1 658 700

-1 592 441,74

-800 000

-670 000

-727 803,24

-1 040 200

-988 700

-864 638,50

-14 822 200

-14 767 900

-15 046 462,84

-10 901 800

-10 946 300

-11 052 581,27

-3 920 400

-3 821 600

-3 993 881,57

-1 225 500

-1 216 300

-1 199 382,23

-2 133 000

-1 995 000

-2 083 459,34

-415 000

-445 000

-426 000,00

-36 900

-40 300

-38 300,00

-110 000

-125 000

-246 740,00

–

–

–,––

–

–

–,––

-853 000

-995 000

-657 777,92

101

Wirtschaftsplan für den Landesbetrieb Landesamt für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen

Kontierung

65

68 69

70

Ansatz 2011

Position

VKR

a) Absetzung für Abnutzung b) geringwertige Wirtschaftsgüter 12. Sonstige betriebliche Aufwendungen a) sonstige Personalaufwendungen b) Inanspruchnahme von Rechten und Diensten (inkl. Miete in eigenen Räumen) c) weitere Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reise, Literatur und Werbung d) Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges, Wertkorrekturen und periodenfremde Aufwendungen e) Aufwendungen für sonstige Leistungen an Dritte f) betriebliche Steuern Grundsteuer Kfz-Steuer nicht abzugsfähige Vorsteuer

-848 000

Ist 2009

-992 000

-657 777,92

-5 000

-3 000

–,––

-1 475 800

-1 702 800

-1 343 484,32

-41 500

-58 000

-41 570,32

-965 000

-986 500

-920 874,55

-165 000

-170 000

-154 959,95

-285 800

-465 800

-217 819,26

–

–

–,––

-18 500

-22 500

-8 260,24

-500

-500

-214,78

-10 000

-12 000

-8 040,87

-8 000

-10 000

-4,59

-19 376 100

-19 451 400

-18 914 521,78

13. Betriebsergebnis

-9 122 600

-9 603 000

-8 599 437,90

14. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

-9 122 600

-9 603 000

-8 599 437,90

9 122 600

9 603 000

8 599 437,90

9 122 600

9 603 000

8 599 437,90

–

–

–,––

Zwischensumme Aufwendungen (Nr. 7-12)

59

Ansatz 2010

15. Erträge aus Verlustübernahme 16. Außerordentliches Ergebnis 17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

C. L e i s t u n g s p l a n Geschäftsjahr 2011 Produkt 1. 1.1

Landesvermessung Landesvermessung

2. 2.1

Liegenschaftsvermessungen Zerlegungsvermessungen (T,So,La,BU) Grenzfeststellungen (GF) Gebäudeeinmessungen (GE) Projektabsteckungen (A)

2.2 2.3 2.4 3. 3.1 3.2 3.3

4. 4.1

Kennzahl

Menge Plan 2010

Menge Ist 2009

514

514

514

240 60 900 190

234 63 927 189

280 69 978 253

2 000 160

2 043 171

2 198 200

Anzahl

800 300

765 414

889 209

Geodatenleistungen Anzahl der Institutionen der betreuten Anzahl "ZORA" -Arbeitsplätze

70

70

65

Flurstücksfortführungen Gebäudeeinmessungen (GE,eGE) Grenzfeststellungen (GF,eGF) Teilungen und Sondervermessungen (T,So,LA,BU,eT,eSo,eLA,eBU) Flurstücksvereinigungen

km² bearbeitete Fläche

Menge Plan 2011

Anzahl erledigte Vermessungen Anzahl erledigte Vermessugnen Anzahl erledigte Vermessungen Anzahl erledigte Vermessungen Anzahl Anzahl Anzahl

102

Kapitel 09 13 SaarForst Landesbetrieb Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

09 13

SaarForst Landesbetrieb

Zu Kapitel 09 13: Der SaarForst Landesbetrieb wird seit dem 02.07.1999 in Form eines Landesbetriebes nach § 26 LHO geführt.

Einnahmen

Verwaltungseinnahmen

121 01 812 Ablieferungen des SaarForst Landesbetriebes . . . . . . . .

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

Siehe Verstärkungsvermerk bei Kapitel 0907 Titel 894 77.

Gesamteinnahmen Kapitel 09 13 . . . . . . . . . . . . . . . . Ausgaben

Personalausgaben

422 01 812 Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . . Planstellen 2011

2010

1

1

Bes.Gr. B 2 Direktor/Direktorin des SaarForst Landesbetriebes

5

6

Bes.Gr. A 15 Regierungsdirektoren/Regierungsdirektorinnen Forstdirektoren/Forstdirektorinnen

2

2

Bes.Gr. A 14 Forstoberräte/Forstoberrätinnen

—

1

Bes.Gr. A 13 Forstrat/Forsträtin

3

Bes.Gr. A 13 Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin Forstoberamtsräte/Forstoberamtsrätinnen

3

21

18

Bes.Gr. A 12 Regierungsamtsräte/Regierungsamtsrätinnen Forstamtsräte/Forstamtsrätinnen 4 Dienstwohnung(en)

21

23

Bes.Gr. A 11 Regierungsamtmänner/Regierungsamtfrauen Forstamtmänner/Forstamtfrauen 6 Dienstwohnung(en)

2

2

Bes.Gr. A 10 Regierungsoberinspektoren/Regierungsoberinspektorinnen Forstoberinspektoren/Forstoberinspektorinnen 4 Dienstwohnung(en)

1

1

Bes.Gr. A 9 Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin Forstamtsinspektoren/Forstamtsinspektorinnen

103

Kapitel 09 13 SaarForst Landesbetrieb Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

1

Bes.Gr. A 8 Regierungshauptsekretär/Regierungshauptsekretärin Forsthauptsekretär/Forsthauptsekretärin

1

1

Bes.Gr. A 7 Regierungsobersekretär/Regierungsobersekretärin Forstobersekretär/Forstobersekretärin

58

59

1

Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber

14

Gliederung nach Laufbahngruppen 8 47 3 —

10 46 3 —

Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst

Zu Titel 422 01: Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr.

1

Stellensoll 2010

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

2

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

3

neue Stellen, Stellenwegfall + –

4

Hebungen +

5

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

7

8

9

B2 A 15 A 14 A 13 A 13 g.D. A 12 A 11 A 10 A 9 m.D. A8 A7

1 6 2 1 3 18 23 2 1 1 1

– – – – – – – – – – –

– 1 – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – –

– – – – – 2 – – – – –

– – – – – – 2 – – – –

– – – – – 1 – – – – –

– – – 1 – – – – – – –

1 5 2 – 3 21 21 2 1 1 1

– -1 – -1 – +3 -2 – – – –

Zusammen

59

–

1

–

–

–

–

2

2

1

1

58

-1

422 03 812 Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/ Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .

6

mehr (+) weniger (-)

—

—

—

—

Zu Titel 422 03: Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Eingangsamt

2011

2010

Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst A9 Forstinspektoranwärter

Dienstbezeichnung

7

7

Zusammen

7

7

104

Kapitel 09 13 SaarForst Landesbetrieb Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Veränderungen bei den Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Bes. Gr.

Stellensoll 2010

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

1

2

3

4

5

6

A9

7

–

–

–

–

–

–

–

–

–

Zusammen

7

–

–

–

–

–

–

–

–

–

+

–

428 01 812 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer . . . .

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

–

7

–

–

7

–

—

—

—

—

Zu Titel 428 01: Veranschlagt sind Entgelte, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung. Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung

Stellensoll 2010

1

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

3

4

5

6

2

+

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

E 11 E 10 E9 E8 E6 MTW

2 1 3 11 3 118

– – – – – –

– – – – – 1

– – – – – –

– – – – – 2

– – – – – –

– – – – – –

– – 3 – – –

– – – 3 – –

– – – – – –

– – – – – –

2 1 6 8 3 115

– – +3 -3 – -3

Zusammen

138

–

1

–

2

–

–

3

3

–

–

135

-3

E 8: MTW:

2 8

Stellen Stellen

kw (personengebunden) kw (personengebunden)

Stellen für Auszubildende Bezeichnung

Stellensoll 2010

1

2

1. Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen 2. Praktikanten/Praktikantinnen 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt

Zusammen

Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, nach § 50 von ku- und StellenLHO kw-Vermerken wegfall + – + – + – 3

4

Hebungen +

5

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

6

– 27 –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– 27 –

– – –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

27

–

–

–

–

–

–

–

–

–

–

27

–

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) 682 01 812 Zuführungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb zu den laufenden Aufwendungen . . . . . . . . . . . . . . Siehe Deckungsvermerk bei Kapitel 0902 Titel 671 05.

369 400

—

+369 400

967

105

Kapitel 09 13 SaarForst Landesbetrieb Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 682 01: Veranschlagt sind Mittel für: 1. laufende Aufwendungen (Defizitausgleich). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Investitionen größer 150 Euro und kleiner 5.000 Euro . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

269 400 EUR 100 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

369 400 EUR

682 02 812 Zuführungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb für Personalkostensteigerungen . . . . . . . . . . . . . . .

—

83 200

-83 200

—

Zu Titel 682 02: Ab dem Haushaltsjahr 2011 werden Zuführungen des Landes an Landesbetriebe für Personalkostensteigerungen nicht mehr gesondert veranschlagt.

Ausgaben für Investitionen 892 01 812 Zuführungen des Landes an den SaarForst Landesbetrieb zu den Investitionsaufwendungen . . . . . . . . . . . . . .

137 500

—

+137 500

307

+423 700

1 274

Siehe Deckungsvermerk bei Kapitel 0902 Titel 671 05.

Die Zuführung für Investitionen größer 150 € und kleiner 5.000 € sind bei Titel 682 01 (Nr. 2 der Erläuterungen) veranschlagt.

Gesamtausgaben Kapitel 09 13 . . . . . . . . . . . . . . . . .

506 900

83 200

106

Wirtschaftsplan SaarForst Landesbetrieb

A. F i n a n z p l a n Geschäftsjahr 2011 Kontierung

Position

VKR

025 05 06 07 08

Ansatz 2011

Ansatz 2010

Ist 2009

I. Finanzbedarf 1. Investitionen Erworbene Software Grundstücke und Bauten Sachanlagen im Gemeingebrauch Technische Anlagen und Maschinen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung

– – – 212 000 25 500

60 400

214 197,63

Summe I.1 :

237 500

303 200

1 049 373,63

269 400

–

-379 265,15

269 400

–

-379 265,15

506 900

303 200

670 108,48

237 500

–

–,––

269 400 – –

– 188 200 115 000

967 318,12 -1 346 583,27 -290 843,33

506 900

303 200

-670 108,48

2. Sonstiger Finanzbedarf Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Summe I.2 : Summe I : II. Deckungsmittel Zuführung aus dem Landeshaushalt für Investitionen Zuführung aus dem Landeshaushalt für laufende Zwecke Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag erwirtschaftete Abschreibungen Summe II :

– – – 242 800

501,58 411 846,48 5 863,28 416 964,66

107

Wirtschaftsplan SaarForst Landesbetrieb

B. E r f o l g s p l a n Geschäftsjahr 2011 Kontierung

VKR

50

54

52 53

Position 1. Umsatzerlöse a) verwaltungswirtschaftliche Erträge Holzverkauf Nebennutzungen Jagd und Fischerei Dienstleistungen Kommunen Dienstleistungen Dritte 2. Erträge aus Transferleistungen a) zahlungswirksame Erträge Erstattung PSC-Personal Personalkostensteigerung b) nicht zahlungswirksame Erträge Kostenerstattung Zuführung Pensionskasse Kostenerstattung Beihilfe Kostenerstattung Unfallkasse des Saarlandes Kostenerstattung Versorgungsrücklage Kostenerstattung für Dienstleistungen des LZD - Abt. ZDV3. Bestandsveränderungen/aktivierte Eigenleistungen 4. sonstige Erträge a) zahlungswirksame sonstige Erträge Mieten und Pachten Dienstleistungen Land (hoheitlich) Dienstleistungen Abwasserabgabe sonstige Dienstleistungen Land sonstige Investitionszuschüsse aus dem Konjunkturpaket des Saarlandes Sonstige Investitionszuschüsse des Saarlandes b) nicht zahlungswirksame sonstige Erträge Auflösung Sonderposten mit Rücklageanteil sonstige

Zwischensumme Erträge (Nr. 1-4) 60 61

62/63

5. Materialaufwand a) Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit b) Aufwendungen für bezogene Leistungen c) Aufwendungen für befristet beschäftigtes Personal im Rahmen eines Dienstleistungsüberlassungsvertrages ) Aufwendungen für bezogene Leistungen des LZD Abt. ZDV6. Personalaufwand a) Bezüge (Besoldung, Vergütung, Entlohnung, Zeitarbeit) Besoldung, Vergütung, Entlohnung

Ansatz 2011

Ansatz 2010

11 312 000

Ist 2009

8 960 000

10 331 271,06

11 312 000

8 960 000

10 331 271,06

9 475 000

6 650 000

7 749 674,16

–

–

22 831,89

600 000

650 000

579 326,88

550 000

900 000

609 372,48

687 000

760 000

1 370 065,65

955 624

1 003 200

1 161 041,75

–

83 200

279 289,22

–

–

279 289,22

–

83 200

–,––

955 624

920 000

881 752,53

810 000

775 300

866 828,53

130 700

130 100

–,––

–

–

–,––

14 924

14 600

14 924,00

–

–

–,––

–

–

564 976,53

4 103 500

4 605 000

7 064 268,19

3 643 500

4 130 000

6 356 949,02

1 040 000

1 100 000

1 116 325,14

1 253 500

1 490 000

1 771 926,82

250 000

1 000 000

1 514 497,56

1 000 000

440 000

892 979,02

100 000

100 000

329 032,15

–

–

618 186,21

–

–

114 002,12

460 000

475 000

707 319,17

460 000

475 000

462 606,79

–

–

244 712,38

16 371 124

14 568 200

19 121 557,53

-5 395 000

-3 335 000

-6 133 648,31

-475 000

-800 000

-954 943,17

-4 920 000

-2 535 000

-5 178 705,14

–

–

–,––

–

–

–,––

-10 214 634

-9 808 700

-9 836 312,34

-7 932 890

-7 879 100

-7 646 059,70

-7 523 690

-7 879 100

-7 646 059,70

108

Wirtschaftsplan SaarForst Landesbetrieb

Kontierung

Position

VKR

Zeitarbeit 64 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung 647 Zuweisungen an Pensionsunterstützungskassen 640/641 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung 649 Beihilfen Zuführung Versorgungsrücklage Zeitarbeitskräfte 66 7. Abschreibungen a) Absetzung für Abnutzung b) Geringwertige Wirtschaftsgüter 8. sonstige Aufwendungen 65 a) sonstige Personalaufwendungen Unfallkasse des Saarlandes sonstige Personalaufwendungen 67 b) Aufwendungen für die Inanspruchsnahme von Rechten und Diensten 68 c) weitere Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reise, Literatur und Werbung 69 d) Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges, Wertkorrekturen und periodenfremde Aufwendungen 73 e) Aufwendungen für sonstige Leistungen an Dritte f) betriebliche Steuern

Ansatz 2011

Ansatz 2010

Ist 2009

-409 200

–

–,––

-2 281 744

-1 929 600

-2 190 252,64

-810 000

-775 300

-834 728,53

-1 253 920

-1 009 600

-1 340 600,11

-130 700

-130 100

–,––

-14 924

-14 600

-14 924,00

-72 200

–

–,––

-610 000

-610 000

-596 554,61

-600 000

-590 000

-596 554,61

-10 000

-20 000

–,––

-420 890

-626 300

-2 175 777,12

–

–

-181 784,59

–

–

–,––

–

–

-181 784,59

-315 890

-302 800

-1 190 822,27

-45 000

-208 700

-164 121,93

–

-15 800

-574 856,07

–

-39 000

-156,59

-60 000

-60 000

-64 035,67

-16 640 524

-14 380 000

-18 742 292,38

9. Betriebsergebnis

-269 400

188 200

379 265,15

10 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

-269 400

188 200

379 265,15

269 400

–

967 318,12

269 400

–

967 318,12

–

188 200

1 346 583,27

Zwischensumme Aufwendungen (Nr. 5-8)

11. Erträge aus Verlustübernahme 12. Außerordentliches Ergebnis 13. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

109

Wirtschaftsplan SaarForst Landesbetrieb

C. L e i s t u n g s p l a n Geschäftsjahr 2011 Produkt 1. 1.1 1.2 1.3 2. 2.1 2.2 3. 3.1

4. 4.1

Geschäftsbereich 1 - Holz Vermarktung nach gesetzlichen Vorschriften Einnahmen aus der Mitbeförsterung Einnahmen aus forsttechnischer Betriebsführung

Kennzahl

Menge Plan 2011

Menge Plan 2010

Menge Ist 2009

Verkaufte Erntefestmeter Anzahl der Körperschaften Anzahl der Kommunen

Geschäftsbereich 2 - Dienstleistungen Beratungen, Bildungsleistungen und Land, Kommunen und Dritte technische Dienstleistungen Beratung Privatwaldbesitzer Geschäftsbereich 3 - Jagd und Fischerei Jagd Verpachtung von Pirschbezirken in ha Vergabe von Pirschbezirken in ha Erteilung von zeitlich befristeten Jagderlaubnisscheinen, Verkauf von Wildbret Geschäftsbereich 4 - Vermietung und Verpachtung Vermietung und Verpachtung Koordination von An- und Verkauf und Tausch von Grundstücken Unterhaltung und Verwendung von Forstdienstgebäuden Anzahl der Pacht- und Mietverträge sowie Rahmenvereinbarungen

200 000 24

170 000 24

169 300 25

34

34

32

92 000 1 200

92 000 1 200

97 800 1 370

21 000 6 000

21 000 7 000

21 500 6 000

10 000

–

7 579

62

–

17

56

–

56

2 200

1 400

2 200

110

Kapitel 09 22 Landesbetrieb für Straßenbau Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

09 22

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Landesbetrieb für Straßenbau

Zu Kapitel 09 22: Der Landesbetrieb für Straßenbau wird seit 01.01.2003 in Form eines Landesbetriebs nach § 26 LHO geführt. Vergleiche zur Ausführung einzelner Positionen im Wirtschaftsplan die Erläuterungen und Haushaltsvermerke zu den Titeln 231 01 und 331 01 im Kapitel 09 04. Vergleiche auerßdem die Ziel- und Leistungsvereinbarung zwischen dem MUEV und dem LfS mit Anlagen vom 22.07.2010.

Ausgaben

Personalausgaben

422 01 711 Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .

—

—

Planstellen 2011

2010

1

1

Bes.Gr. B 3 Direktor/Direktorin des Landesbetriebes für Straßenbau

2

2

Bes.Gr. A 16 Leitender Baudirektor/Leitende Baudirektorin

3

2

Bes.Gr. A 15 Baudirektoren/Baudirektorinnen

8

9

Bes.Gr. A 14 Bauoberräte/Bauoberrätinnen

1

1

Bes.Gr. A 13 Bauräte/Baurätinnen

5

Bes.Gr. A 13 Regierungsoberamtsräte/Regierungsoberamtsrätinnen Bauoberamtsräte/Bauoberamtsrätinnen

9

Bes.Gr. A 12 Regierungsamtsräte/Regierungsamtsrätinnen Bauamtsräte/Bauamtsrätinnen

9

Bes.Gr. A 11 Regierungsamtmänner/Regierungsamtfrauen Bauamtmänner/Bauamtfrauen

5

9

9

10

Bes.Gr. A 10 Regierungsoberinspektoren/Regierungsoberinspektorinnen Bauoberinspektoren/Bauoberinspektorinnen

2

2

Bes.Gr. A 9 Vermessungsamtsinspektor/Vermessungsamtsinspektorin Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin

1

1

Bes.Gr. A 8 Regierungshauptsekretär/Regierungshauptsekretärin

9

—

—

111

Kapitel 09 22 Landesbetrieb für Straßenbau Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

1

1

51

52

Bes.Gr. A 7 Vermessungsobersekretär/Vermessungsobersekretärin Regierungsobersekretär/Regierungsobersekretärin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber

—

Gliederung nach Laufbahngruppen 15 32 4 —

15 33 4 —

Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Leerstellen

2011

2010

1

1

Bes.Gr. B 3 Direktor/Direktorin des Landesbetriebes für Straßenbau

1

1

Leerstellen

Zu Titel 422 01: Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr.

Stellensoll 2010

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

2

3

4

5

6

1

+

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

B3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 g.D. A 12 A 11 A 10 A 9 m.D. A8 A7

1 2 2 9 1 5 9 9 10 2 1 1

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – 1 – – –

– – 1 – – – – – – – – –

– – – 1 – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

1 2 3 8 1 5 9 9 9 2 1 1

– – +1 -1 – – – – -1 – – –

Zusammen

52

–

–

–

–

–

1

1

1

–

–

51

-1

Leerstellen Beurlaubung

Abordnung

Zuweisung

Elternzeit

Abgesonstige ordnete Leerstellen

Erläuterungen

2011

2010

Planmäßige Beamte B3

–

–

1

–

–

–

1

1

Zusammen

–

–

1

–

–

–

1

1

428 01 711 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer . . . .

—

—

Zu Titel 428 01: Veranschlagt sind Entgelte, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung.

—

—

112

Kapitel 09 22 Landesbetrieb für Straßenbau Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung

1 E 13 E 12 E 11 E 10 E9 E8 E7 E6 E5 STPF MTW PGR II Zusammen E 13: E 5:

Stellensoll 2010

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

2

3

4

5

6

+

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

4 20 7 14 41 23 1 7 6 1 – 1

– – – – – – – – – – 1 –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – –

4 20 7 14 41 23 1 7 6 1 1 1

– – – – – – – – – – +1 –

125

1

–

–

–

–

–

–

–

–

–

126

+1

1 Stelle ku nach E 10 2 Stellen kw (personengebunden)

Stellen für Auszubildende Bezeichnung

Stellensoll 2010

1

2

1. Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen 2. Praktikanten/Praktikantinnen 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt

Zusammen

Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, nach § 50 von ku- und StellenLHO kw-Vermerken wegfall + – + – + – 3

4

Hebungen +

–

5

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

6

– 4 –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– 4 –

– – –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

4

–

–

–

–

–

–

–

–

–

–

4

–

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) 682 01 711 Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb für Straßenbau zu den laufenden Aufwendungen. . . . . . . . . . . .

4 162 200

22 929 600

-18 767 400

19 602

-192 300

524

1. Siehe Deckungsvermerk bei Kapitel 09 02 Titel 671 05. 2. Hiervon 200.000 € für die Unterhaltung eigener Gebäude. 3. Die Ausgaben sind übertragbar.

Zu Titel 682 01: Die Zuführung zu den Personalkosten wird ab dem Haushaltsjahr 2011 gesondert ausgewiesen (siehe Titel 682 04).

682 02 711 Zuführung des Landes an den Landesbetrieb für Straßenbau für Personalkostensteigerungen . . . . . . . . . . . .

—

192 300

Die Ausgaben sind übertragbar.

Zu Titel 682 02: Die Zuführung an den Landesbetrieb für Straßenbau für Personalkostensteigerungen wird ab dem Haushaltsjahr 2011 nicht mehr gesondert veranschlagt.

113

Kapitel 09 22 Landesbetrieb für Straßenbau Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

682 03 723 Zuführung zu den laufenden Ausgaben des Landesbetriebes für Straßenbau zur Finanzierung witterungsbedingter Mehraufwendungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

2 500 000

-2 500 000

—

19 583 600

—

+19 583 600

—

4 500 000

8 700 000

-4 200 000

6 003

19 325 000

19 577 600

-252 600

17 374

—

2 500 000

-2 500 000

—

Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel 891 03.

682 04 711 Zuführung des Landes an den Landesbetrieb für Straßenbau für Personalkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ausgaben für Investitionen 891 01 711 Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb für Straßenbau zu den Investitionsaufwendungen . . . . . . . . . . . Siehe Deckungsvermerk bei Kapitel 09 02 Titel 671 05 und Kapitel 09 22 Titel 891 02.

891 02 723 Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb für Straßenbau zu den Straßenbaumaßnahmen . . . . . . . . . . . . Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel 891 01 sowie bei Kapitel 09 02, Titel 671 05. Verpflichtungsermächtigung: 30 000 000 EUR. davon fällig: 2012 10 000 000 EUR 2013 10 000 000 EUR 2014ff 10 000 000 EUR

891 03 723 Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb für Straßenbau zur Finanzierung witterungsbedingter Mehraufwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Deckungsvermerk bei Titel 682 03.

114

Kapitel 09 22 Landesbetrieb für Straßenbau Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppen Titelgruppe 71 Unterhaltung von Straßen und Brücken 428 71 723 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer . . . .

—

—

—

—

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

Zu Titel 428 71: A. Bundes- und Landesstraßen Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung

1 E9 E8 E7 E6 E5 E3 Zusammen E 6: E 5:

Stellensoll 2010

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

2

3

4

5

6

+

–

5 78 12 17 77 1

– – – – – –

– – – – – –

– – – – – –

– – – – 1 –

– – – – – –

– – – – 1 –

– – – – – –

– – – – – –

– – – – – –

– – – – – –

5 78 12 17 75 1

– – – – -2 –

190

–

–

–

1

–

1

–

–

–

–

188

-2

1 Stelle kw (personengebunden) 7 Stellen kw (personengebunden)

Unter A. handelt es sich um Stellen bei den Straßen- und Autobahnmeistereien. Soweit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die gemeinschaftliche Unterhaltung der Bundes- und Landesstraßen eingesetzt werden, beteiligt sich der Bund entsprechend der auf die einzelnen Straßengattungen entfallenden Arbeitsstunden pauschaliert an den Lohnkosten (Gemeinschaftsaufwand). Stellen für Auszubildende Bezeichnung

1 1. Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen 2. Praktikanten/Praktikantinnen 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt

Zusammen

Stellensoll 2010

Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, nach § 50 von ku- und StellenLHO kw-Vermerken wegfall + – + – + –

2

3

4

Hebungen +

5

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

6

– 10 –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– 10 –

– – –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

10

–

–

–

–

–

–

–

–

–

–

10

–

115

Kapitel 09 22 Landesbetrieb für Straßenbau Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

B. Bundesautobahnen

Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung

1

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

3

4

5

6

2

E 10 E9 E8 E7 E6 E5 Zusammen E 8: E 5:

Stellensoll 2010

+

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

1 3 29 11 3 60

– – – – – –

– – – – – –

– – – – – –

– – – – – –

– – – – – –

– – – – – –

– – – – – –

– – – – – –

– – – – – –

– – – – – –

1 3 29 11 3 60

– – – – – –

107

–

–

–

–

–

–

–

–

–

–

107

–

1 Stelle kw (personengebunden) 2 Stellen kw (personengebunden)

Unter B. handelt es sich um Stellen bei den Straßen- und Autobahnmeistereien, der Verkehrszentrale und der Fernmeldemeisterei für die Betreuung des saarländischen Autobahnnetzes. Darüber hinaus anteilig um Stellen der Brückenprüfgruppe und der Zentralwerkstatt, soweit Personal unmittelbar im Rahmen der Unterhaltung der Bundesautobahnen eingesetzt wird. Die Lohnkosten der unter B. eingesetzten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden direkt dem Bundeshaushalt (Kapitel 1210 Titel 521 13) angelastet.

Summe Titelgruppe 71 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

116

Kapitel 09 22 Landesbetrieb für Straßenbau Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Titelgruppe 72 Kosten der Entwurfsbearbeitung einschl. Planung und Bauaufsicht für Bundesfernstraßen 428 72 722 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer . . . .

—

—

—

—

Zu Titel 428 72: Veranschlagt sind Löhne, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung. Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung

1

Stellensoll 2010

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

2

3

4

5

6

+

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

E 14 E 12 E 11 E 10 E9 E8 E6 E5

1 3 9 3 15 15 6 2

– – – – – – – –

– – – – – – – –

– – – – – – – –

– – – – – – – –

– – – – – – – –

– – 1 – – – – –

– – – – – – – –

– – – – – – – –

– – – – – – – –

– – – – – – – –

1 3 8 3 15 15 6 2

– – -1 – – – – –

Zusammen

54

–

–

–

–

–

1

–

–

–

–

53

-1

E 5: 2 Stellen kw (personengebunden)

Summe Titelgruppe 72 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

—

—

—

Gesamtausgaben Kapitel 09 22 . . . . . . . . . . . . . . . . .

47 570 800

56 399 500

-8 828 700

43 504

Verpflichtungsermächtigungen Kapitel 09 22 . . . . . . .

30 000 000

117

Wirtschaftsplan Landesbetrieb für Straßenbau

A. F i n a n z p l a n Geschäftsjahr 2011 Kontierung

Position

VKR

025 05 06 07 08 06 06

061 061 061 061 061

I. Finanzbedarf 1. Investitionen 1a. Investitionen des Landesbetriebs für Straßenbau – Erworbene Software – Grundstücke und Bauten – Sachanlagen im Gemeingebrauch – Technische Anlagen und Maschinen – Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung – Planung und Bauaufsicht für Bundesfernstraßen – Planung im Rahmen des Projektes "Stadtmitte am Fluss" (Landesanteil) 1b. Straßenbauinvestitionen – Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen – Erhaltungsmaßnahmen Winterschäden – Um- und Ausbau von Landesstraßen – Neubau von Landesstraßen – Zuschuss zur passiven Lärmvorsorge – Umweltschutzmaßnahmen am klassifizierten Straßennetz Summe I.1 :

34

2. Sonstiger Finanzbedarf – Verlustausgleich – zeitliche und rechnerische Buchungsunterschiede Summe I.2 :

Summe I : II. Deckungsmittel 1. Zuführungen aus dem Landeshaushalt – für Investitionen (Titel 891 01) bei den Anteilen für Stadtmitte am Fluss handelt es sich um zweckgebundene Zuführungen – für laufende Zwecke (Titel 682 01) – für Personalkosten (Titel 682 04) – für laufende Zwecke Winterschäden (682 03) – für Personalkostensteigerung (Titel 682 02) – für Straßenbaumaßnahmen (Titel 891 02) – für Straßenbaumaßnahmen Winterschäden (891 03) 2. Kompensationszahlungen des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz für Maßnahmen an Landstraßen II. Ordnung 3. Sondervermögen Konjunkturpaket des Saarlandes

Ansatz 2011

Ansatz 2010

Ist 2009

–

–

–,––

100 000

100 000

132 343,70

–

–

–,––

–

–

–,––

450 000

400 000

325 980,23

200 000

200 000

445 071,09

3 750 000

3 000 000

5 029 130,99

–

5 000 000

70 710,23

–

–

–,––

15 049 400

15 617 000

22 398 055,77

–

2 500 000

–,––

3 025 000

4 801 000

9 161 069,75

1 000 000

2 109 000

488 933,95

50 600

55 600

–,––

200 000

200 000

39 200,00

23 825 000

33 982 600

38 090 495,71

23 745 800

25 621 900

24 932 494,88

–

–

400 205,12

23 745 800

25 621 900

25 332 700,00

47 570 800

59 604 500

63 423 195,71

–

–

–,––

4 500 000

8 700 000

6 003 236,24

4 162 200

22 929 600

24 808 800,00

19 583 600

–

–,––

–

2 500 000

–,––

–

192 300

523 900,00

19 325 000

19 577 600

17 374 259,47

–

2 500 000

–,––

–

3 205 000

6 023 000,00

–

–

8 690 000,00

118

Wirtschaftsplan Landesbetrieb für Straßenbau

Kontierung

VKR

Summe II :

Position

Ansatz 2011 47 570 800

Ansatz 2010 59 604 500

Ist 2009 63 423 195,71

119

Wirtschaftsplan Landesbetrieb für Straßenbau

B. E r f o l g s p l a n Geschäftsjahr 2011 Kontierung

VKR

51 54

548

58

53 530 533 531

Position 1. Umsatzerlöse und verwaltungswirtschaftliche Erträge a) Erträge aus Gebühren und Entgelten 2. Erträge aus Transferleistungen a) zahlungswirksame Erträge aus Transferleistungen Erstattung des Bundes Entwurfsbearbeitung BFStr. Erstattung des Bundes Unterhaltung Bundesstraßen Erstattung Straßenbaumaßnahmen Land Erstattung Winterschäden Land Zuschüsse des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (ehem. GVFG) Planung und Bauaufsicht für Landstraßen Planung und Bauaufsicht für Bundesfernstraßen Planung im Rahmen des Projektes "Stadtmitte am Fluss" (Landesanteil) sonstige Erstattungen b) nicht zahlungswirksame Erträge aus Transferleistungen Zuführung Pensionskasse Beihilfe Unfallkasse des Saarlandes Versorgungsrücklage Kostenerstattung ATZ Kostenerstattung für Leistungen der ZDV-Saar 3. Zuweisungen, Zuschüsse und Investitionszuschüsse (durchlaufende Mittel) a) Zuweisungen des Bundes zur Finanzierung der Betriebsdefizite des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) aufgrund des Regionalisierungsgesetzes b) Kompensationszahlungen des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz für Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus 4. Sonstige Erträge a) zahlungswirksame sonstige Erträge Mieten und Pachten Ersatzleistungen und andere Entschädigungen Sonstiges b) nicht zahlungswirksame sonstige Erträge Auflösung Sonderposten mit Rücklagenanteil Auflösung von Rückstellungen

Zwischensumme Erträge (Nr. 1-4)

60 61

5. Aufwendungen für bezogene Waren und Dienstleistungen a) Aufwendungen für Material, Energie, sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit b) Aufwendungen für bezogene Leistungen

Ansatz 2011

Ansatz 2010

162 300

Ist 2009

162 300

191 274,69

162 300

162 300

191 274,69

30 165 500

37 464 400

42 083 935,65

29 551 200

36 849 700

41 259 166,99

1 100 200

1 100 200

1 929 708,29

2 131 000

2 396 900

2 156 566,98

19 325 000

19 577 600

26 064 259,47

–

2 500 000

–,––

3 205 000

3 205 000

6 023 000,00

–

–

5 003 708,04

3 750 000

3 030 000

–,––

–

5 000 000

80 765,28

40 000

40 000

1 158,93

614 300

614 700

824 768,66

430 500

426 400

417 944,13

76 100

80 600

79 934,00

–

–

43 800,00

7 700

7 700

7 122,18

–

–

149 704,00

100 000

100 000

126 264,35

79 162 000

78 362 000

76 474 660,47

75 500 000

74 700 000

75 698 415,47

3 662 000

3 662 000

776 245,00

2 486 000

2 376 000

2 882 499,94

526 000

526 000

870 209,24

54 000

54 000

43 962,93

316 000

316 000

381 480,14

156 000

156 000

444 766,17

1 960 000

1 850 000

2 012 290,70

1 960 000

1 850 000

1 963 111,16

–

–

49 179,54

111 975 800

118 364 700

121 632 370,75

-30 668 000

-39 705 600

-46 926 852,99

-1 601 000

-1 601 000

-1 664 886,85

-23 771 000

-32 808 600

-38 091 437,66

120

Wirtschaftsplan Landesbetrieb für Straßenbau

Kontierung

Position

VKR

6. 62/63 64 640 647 647 649 66

7.

8. 65

67 68 69 73 70 78

9.

Aufwendungen für bezogene Leistungen zur Beseitigung Winterschäden Allgemein Erhaltungsmaßnahmen Land Erhaltungsmaßnahmen Land Winterschäden Um- und Ausbaumaßnahmen Land Neubaumaßnahmen Land Passive Lärmvorsorge Land Umweltschutzmaßnahmen am klassifizierten Straßennetz Unterhaltung und kleinere umbauten in Gebäuden Planung und Bauaufsicht für Bundesfernstraßen Planung im Rahmen des Projektes "Stadtmitte am Fluss" (Landesanteil) c) Betriebliche Unterhaltung von Straßen und Brücken d) Kostenerstattung für Leistungen der ZDV-Saar Personalaufwand a) Löhne, Gehälter, Bezüge und Vergütungen, Zeitarbeit b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung Arbeitgeberanteil Sozialversicherung Zuweisung Pensionskasse Zuführung Versorgungsrücklage Beihilfen Abschreibungen a) Absetzung für Abnutzung b) Geringwertige Wirtschaftsgüter Sonstige betriebliche Aufwendungen a) Sonstige Personalaufwendungen Unfallkasse Sonstige b) Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten c) Weitere Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen und Werbung d) Aufwendungen für Beiträge und Sonstige sowie Wertkorrekturen und periodenfremde Aufwendungen e) Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des Projektes "Stadtmitte am Fluss" f) Betriebliche Steuern Aufwendungen aus Zuweisungen, Zuschüssen und Investitionszuschüssen (durchlaufende Mittel) a) Zuschüsse aus Regionalisierungsmitteln des Bundes zur Finanzierung der Betriebsdefizite des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) b) Zuweisungen aus Kompensationsmitteln des Bundes an Gemeinden zur Finanzierung von kommunalen Straßenbaumaßnahmen (Verpflichtungsermächtigung siehe Übersicht unter D.)

Ansatz 2011

Ansatz 2010

–

Ist 2009

-2 500 000

–,––

-496 000

-496 000

-654 047,22

-15 049 400

-15 617 000

-22 398 055,77

–

-2 500 000

–,––

-3 025 000

-4 801 000

-9 161 069,75

-1 000 000

-2 109 000

-488 933,95

-50 600

-55 600

–,––

-200 000

-200 000

-39 200,00

-200 000

–

–,––

-3 750 000

-3 030 000

-5 269 365,69

–

-1 500 000

-80 765,28

-5 196 000

-5 196 000

-126 264,35

-100 000

-100 000

-7 044 264,13

-20 097 900

-19 940 300

-20 082 653,57

-15 467 600

-15 540 500

-15 374 890,54

-4 630 300

-4 399 800

-4 707 763,03

-4 116 000

-3 885 100

-4 202 762,72

-430 500

-426 400

-417 944,13

-7 700

-7 700

-7 122,18

-76 100

-80 600

-79 934,00

-2 008 000

-1 898 000

-1 966 015,64

-1 960 000

-1 850 000

-1 954 358,50

-48 000

-48 000

-11 657,14

-580 700

-4 080 700

-1 115 088,66

-150 000

-150 000

-308 503,52

-150 000

–

-43 800,00

–

-150 000

-264 703,52

-187 000

-187 000

-332 384,01

-218 000

-218 000

-273 675,05

-20 000

-20 000

-195 428,60

–

-3 500 000

–,––

-5 700

-5 700

-5 097,48

-82 367 000

-78 362 000

-76 474 660,47

-75 500 000

-74 700 000

-75 698 415,47

-3 662 000

-3 662 000

-776 245,00

121

Wirtschaftsplan Landesbetrieb für Straßenbau

Kontierung

Position

VKR

c) Rückführung von Kompensationsmittel zur Förderung des ÖNV Zwischensumme Aufwendungen (Nr. 5-9) 10. Betriebsergebnis Zinsen und ähnliche Erträge Finanzergebnis 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 12. Erträge aus Verlustübernahme 13. Außerordentliches Ergebnis 14. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Ansatz 2011

Ansatz 2010

Ist 2009

-3 205 000

–

–,––

-135 721 600

-143 986 600

-146 565 271,33

-23 745 800

-25 621 900

-24 932 900,58

–

–

405,70

–

–

405,70

-23 745 800

-25 621 900

-24 932 494,88

23 745 800

25 621 900

24 932 494,88

23 745 800

25 621 900

24 932 494,88

–

–

–,––

C. L e i s t u n g s p l a n Die Zuständigkeit des Landesbetriebs für Straßenbau (LfS) mit 6 Straßen- und Autobahnmeistereien (SAM), 1 Straßenmeisterei (SM) und der Zentralwerkstatt erstreckt sich auf die Erledigung operativer Aufgaben im Zusammenhang mit der Planung, dem Bau und der Unterhaltung der Landesstraßen sowie der im Rahmen der Bundesfernstraßenverwaltung und gemäß gesetzlicher Bestimmungen zu erfüllenden Verpflichtungen. Die Wahrnehmung dieser Aufgaben erfolgt durch koordinierte Aufgabenverteilung innerhalb der vier Geschäftsbereiche (GB 1 "Dienstleistungen", GB 2 "Planung", GB 3 "Bau und Erhaltung" und GB 4 "Betrieb und Verkehr"). Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen (VE) im Wirtschaftsplan des Landesbetriebs für Straßenbau Zuweisungen aus Kompensationsmitteln des Bundes an Gemeinden zur Finanzierung von kommunalen Straßenbaumaßnahmen Verpflichtungsermächtigung: 1.500.000 davon fällig 2012: 1.500.000

Ziel- und Leistungsvereinbarung für den Landesbetrieb für Straßenbau Das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr (MUEV) und der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) schließen im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen folgende Vereinbarung:

Präambel Mit dieser Ziel- und Leistungsvereinbarung (ZLV) legen die Kontraktpartner die Leistungsbeziehungen zwischen Land und LfS zur optimierten Bewirtschaftung der Landesstraßen fest. Zwischen Land (Auftraggeber) und LfS (Auftragnehmer) werden echte Auftraggeber/Auftragnehmer-Beziehungen vereinbart. Nach dem Leitbild der dezentralen Ressourcenverantwortung hat der LfS die Verantwortung, die Landesstraßen selbstständig im Interesse der gegenwärtigen und künftigen Generationen zu erhalten und zu bewirtschaften. Dabei soll der LfS verstärkt Effizienzpotenziale realisieren. Diese ZLV ist eine Betriebsanweisung im Sinne von Anlage 1 zur VV zu § 26 LHO. Sofern sich die rechtlichen Rahmenbedingungen oder/und die Aufgabenverteilung innerhalb der Landesverwaltung wesentlich ändern, ist die Vereinbarung neu zu verhandeln.

§1 Sitz Der Landesbetrieb für Straßenbau hat seinen Sitz in Neunkirchen.

§2 Ziele und Aufgaben (1) Ein modernes, gepflegtes und attraktives Straßensystem ist ein wesentlicher Bestandteil einer Infrastruktur für den aufstrebenden und im Strukturwandel befindlichen Wirtschaftsstandort Saarland. Dem LfS obliegt es, das Straßensystem des Saarlandes verkehrsgerecht, leistungsfähig, nachhaltig und sicher zu gestalten. Der LfS verfolgt dabei das vorrangige Ziel, den durchschnittlichen baulichen Erhaltungszustand der Straßen und Ingenieurbauwerke im Interesse der gegenwärtigen und künftigen Generationen möglichst zu erhalten und langfristig (entgegen des bisherigen Trends) zu verbessern. Der bauliche Erhaltungszustand der Landesstraßen wird durch unabhängige Sachverständige alle vier Jahre überprüft und sollte durch den Restbuchwert des bilanzierten Straßenvermögens näherungsweise abgebildet werden.

(2) Vor dem Hintergrund der Haushaltsnotlage des Landes kann das Ziel des LfS, den baulichen Erhaltungszustand der Straßen und Ingenieurbauwerke zu erhalten und langfristig zu verbessern, durch Einsparerfolge und betriebliche Optimierung finanziert werden. Der Landesbetrieb versteht sich als modernes Dienstleistungsunternehmen, das seine Leistungen kundenorientiert, bedarfsgerecht und insbesondere wirtschaftlich erbringt. Maßstab ist der LfS als Dienstleister des Bürgers, der seine Entscheidungen genauso professionell treffen sollte, wie es ein gewerblicher Dienstleistungsbetrieb tun würde.

§3 Betriebsausstattung und Finanzierung (1) Der vom LfS dauerhaft genutzte Grund und Boden, die von ihm bewirtschafteten Straßen sowie die von ihm dauerhaft genutzten Gebäude und sonstige Wirtschaftsgüter (bewegliches Anlage- und Umlaufvermögen) sind zu bilanzieren. Der LfS wird dem wirtschaftlichen Eigentümer gleichgestellt. Erlöse aus der Veräußerung von unbebauten Grundstücken einschließlich Straßengrundstücken, die im wirtschaftlichen Eigentum des LfS stehen, verbleiben dem Landesbetrieb und werden von ihm zum Erwerb der für den Neu-, Um- u. Ausbau von Landstraßen geeigneten Grundstücke verwandt oder zu Investitionszwecken eingesetzt. Erlöse aus der Veräußerung bebauter Grundstücke, die im wirtschaftlichen Eigentum des LfS stehen, verbleiben zu 30% dem Landesbetrieb. Der andere Anteil wird dem allgemeinen Grundstücksfonds zugeführt. (2) Für die nach § 2 zu erbringenden Leistungen zur Gewährleistung von Leistungsfähigkeit, Sicherheit und Unterhaltung des Straßennetzes (BasisLeistungspaket) erhält der Landesbetrieb ein jährliches Global-Budget, das dem Budgetrecht des Landtags und dem Haushaltsvorbehalt (Aufnahme in den Haushaltsentwurf) unterliegt. Das Global-Budget wird gemäß Anlage 1 berechnet, die entsprechend anzupassen ist, wenn sich die haushaltsrechtlichen Bestimmungen ändern. Im Global-Budget werden die Leistungen des LfS vergütet, die der Landesbetrieb eigenverantwortlich nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen auf der Grundlage des von ihm erstellten jährlichen Bauprogramms erbringt. Dieses GlobalBudget berücksichtigt nicht die Zahlungen des Landes für Investitionen außerhalb des Landesstraßenvermögens (Planung und Bauaufsicht für Bundesfernstraßen u.ä.). (3) Für darüber hinausgehende Leistungen für Behörden und Einrichtungen des Landes sind im Rahmen von Sonderentgelten die nachgewiesenen Vollkosten zugrunde zu legen. Dies gilt auch für Baumaßnahmen oder andere Leistungen, die im Interesse der Wirtschafts- oder Tourismusförderung oder nach anderen politischen Gesichtspunkten durch den LfS erbracht werden sollen. Für diese Baumaßnahmen oder Leistungen werden Vergütungen zusätzlich zum GlobalBudget zur Verfügung gestellt. (4) Die vom Land zur baulichen Erhaltung der Gebäude des LfS zur Verfügung gestellten Finanzmittel werden zukünftig vom LfS selbst verwaltet.

(5) Leistungen für Empfänger außerhalb der Landesverwaltung und außerhalb der Bundesauftragsverwaltung werden vom Landesbetrieb gegen ein mindestens kostendeckendes Entgelt erbracht. (6) Außerdem bewirtschaftet der Landesbetrieb im Auftragsverwaltung für den Bund Mittel aus dem Bundeshaushalt.

Rahmen

der

§4 Dienst- und Fachaufsicht (1) Die Verantwortung für das operative Geschäft und die Betriebsführung liegt beim Landesbetrieb. Die Betriebsführung umfasst sowohl eine im Rahmen der Budgetvorgaben eigenverantwortliche Stellenplan-, Sachmittelund Investitionsmittelbewirtschaftung als auch alle Angelegenheiten der inneren Organisation. Der LfS richtet ein kennzahlengestütztes Controlling-System ein, das eine Planung, Steuerung und Kontrolle der operativen Aufgaben ermöglicht. (2) Der LfS untersteht darüberhinaus der Dienst- und Fachaufsicht des MUEV. Im Rahmen der Implementierung eines auf die Bedürfnisse des LfS abgestimmten Controllings werden geeignete Kennzahlen entwickelt, die sich auch zu Zwecken der fachlichen Aufsicht eignen und hierzu mit dem fachaufsichtsführenden MUEV abgestimmt werden. Nach einvernehmlicher Festlegung dieser Kennzahlen werden sie der Ziel- und Leistungsvereinbarung als Anlage beigefügt. (3) 1. 2. 3. 4. 5.

6. 7. 8. 9.

Das MUEV behält sich dessen ungeachtet die folgenden Entscheidungen vor: Genehmigung und Änderung des Wirtschaftsplans, Feststellung des Jahresabschlusses, Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss, Bestellung des Direktors und der Stellvertretung, Personalangelegenheiten der Beamten sowie derjenigen Beschäftigten, die nach der Geschäftsordnung der Regierung des Saarlandes dem Ministerrat vorgelegt werden, Disziplinarangelegenheiten und Prozessführung in Angelegenheiten der Beamten und der unter Punkt 5 genannten Beschäftigten, Investitionsprogramm für Neu-, Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen, Investitionsprogramm für Bundesfernstraßen nach den Vorgaben des Bundes, Genehmigung zum Abschluss von Bau- und Lieferverträgen mit einem Volumen oberhalb festgelegter Gesamtauftragswerte.

Die Personalangelegenheiten der nicht unter Punkt 5 aufgeführten Beschäftigten liegen in der Verantwortung des LfS. Das MUEV ist von Stellenausschreibungen, Einstellungen, Höhergruppierungen und Kündigungen in Kenntnis zu setzen. Das MUEV behält sich vor, binnen einer Frist von 10 Arbeitstagen nach Zugang der Anzeige begründet zu widersprechen. Das MUEV vertritt den Landesbetrieb in der Personalkommission (PK).

§5 Betriebsleitung (1) Die Leitung des Landesbetriebs obliegt dem Direktor. Er vertritt den Landesbetrieb gerichtlich und außergerichtlich, einschließlich der Prozessführung, soweit nicht dem Land Aufgaben vorbehalten sind. (2) Der Direktor hat den Landesbetrieb in eigener Verantwortung nach rechtlichen und wirtschaftlichen Grundsätzen so zu leiten, wie es die Aufgabenstellung und die mit der Aufsichtsbehörde vereinbarten Ziele erfordern. (3) Die Aufgaben werden nach Maßgabe eines OrganisationsGeschäftsverteilungsplans den einzelnen Geschäftsbereichsleitern zugeordnet.

und

§6 Wirtschaftsplan, Buchführung, Rechnungslegung, Kosten- und Leistungsrechnung Der LfS hat nach §§ 26 Abs. 1, 74 Abs. 1 und 87 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung (LHO) und den dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften (VV-LHO) Wirtschaftspläne zu erstellen, nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung zu buchen sowie einen Jahresabschluss mit Anhang und eine Lagebericht in entsprechender Anwendung des § 264 Abs. 1 Satz 1 des Handelsgesetzbuches (HGB) aufzustellen. Daneben ist nach § 7 Abs. 3 LHO eine Kosten- und Leistungsrechnung einzuführen.

§7 Laufzeit der Ziel- und Leistungsvereinbarung Diese Vereinbarung gilt für einen Zeitraum von fünf Jahren. Sie tritt mit ihrer Unterzeichnung in Kraft.

Saarbrücken, den 22. 07. 2010

Dr. Simone Peter

Michael Hoppstädter

Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr

Direktor des Landesbetriebs für Straßenbau

Anlage 1: Berechnung des Global-Budgets nach § 3 Abs. 2 ZLV (1) Ausgangspunkt der Berechnung des Global-Budgets sind die in der mittelfristigen Finanzplanung für 2010 vorgesehenen Mittel für das Straßenbauprogramm des Landes in Höhe von € 24,9 Mio. p.a. (Infrastrukturmaßnahmen inklusive GVFG). Bei der Entgeltposition Infrastrukturmanagement wird der Planansatz 2010 des voraussichtlichen Jahresfehlbetrags von rd. € 23,4 Mio. (davon rd. € 0,3 Mio. für die tarifbedingte Steigerung der Personalkosten) zugrunde gelegt. (2) Insgesamt ergeben sich für das Startjahr 2010 folgende Ansätze:

ERLÖSE WIRTSCHAFTSPLAN Infrastrukturmaßnahmen inklusive GVFG Investitionen Betriebs- und Geschäftsausstattung LfS

Plan 2010 24.900 800

Entgelt Infrastrukturmanagement

23.353

Summe Global-Budget Land

49.053

Planung und Bauaufsicht Bundesfernstraßenbau

3.030

Summe Sonstige Erstattungen Land

3.030

Kostenerstattung Bund für Unterhaltung der Bundesstraßen

2.400

Kostenerstattung Bund für die Entwurfsbearbeitung Bundesfernstraßen

1.100

Gebühren und Entgelte

162

Sonstige Erträge

526

Summe Erträge von Dritten

4.188

GESAMT

56.271

Durchlaufende Mittel SPNV

74.700

Durchlaufende Mittel Kommunaler Straßenbau Summe Zuweisungen und Zuschüsse (durchlaufende Mittel)

4.140 78.840

(3) Das Global-Budget vergütet die Leistungen zur Gewährleistung von Leistungsfähigkeit, Sicherheit und Unterhaltung des Straßennetzes. Das Global-Budget wird in Relation zu den jeweils vorhandenen Netzen der Landesstraßen (einschließlich Ingenieurbauwerke) sowie der Rad- und Gehwege verändert.

(4) Die Bestandteile des Global-Budgets verteilen sich folgendermaßen: Netto-Erlöse Neu-, Um- und Ausbauten in der Infrastruktur Übrige werterhöhende Baumaßnahmen Werterhaltende Baumaßnahmen Infrastrukturmaßnahmen inkl. GVFG Investitionen Betriebs- und Geschäftsausstattung des LfS Personalaufwand *) Aufwendungen für bezogene Waren und Dienstleistungen *) Sonstige Aufwendungen

Plan 2010 5.400 10.400 9.100 24.900 800 18.453 4.100 800

Entgelt Infrastrukturmanagement (bislang Defizitausgleich)

23.353

Summe Global-Budget Land

49.053

*) gekürzt um Erstattungen des Bundes für den Gemeinschaftsaufwand

(5) Das Global-Budget gilt zunächst für die Jahre 2010 bis 2013. Das jährliche Global-Budget wird zum Jahreswechsel zur Bewirtschaftung freigegeben. Für das Folgejahr erfolgt eine jeweilige Anpassung unter Berücksichtigung von Indizes für Preiserhöhungen sowie unter Einbeziehung von Netz- oder/ und Leistungserweiterungen. Als Indizes werden der vom statistischen Landesamt festgestellte Baupreisindex Straßenbau (Infrastrukturmaßnahmen, ohne GVFGMittel) bzw. die für das Folgejahr erwartete Personalkostensteigerung (Infrastrukturmanagement) angewendet. (6) In den vergangenen Jahren konnte die Bausubstanz der Landesstraßen durch die jeweiligen Investitionen nicht erhalten werden. Ziel ist es, diesen Trend zu stoppen und langfristig umzukehren. Zu diesem Zweck erhält der Landesbetrieb ab 2011 für einen Zeitraum von zehn Jahren einen Substanzerhaltungszuschlag von zwei Prozent jährlich. Berechnungsgrundlage für diesen Zuschlag sind die Infrastrukturmaßnahmen des Vorjahres (inklusive Inflationsausgleich und Substanzerhaltungszuschlag, ohne GVFG-Mittel).

Tabelle 1

Landesbedarfsplanmaßnahmen 2010-2015 (Globalbudget) Straßenbezeichnung

Maßnahmenbezeichnung

Stand: 16.04.2010

Kosten erreichte Reihung (Anteil Land) Punkte

Bemerkungen

Maßnahmen an der freien Strecke L 122

Abgang Hoof mit R+G

500.000

-

-

Abstufung

L 127

Rußhütte-Fischbach, Böschungsrutsch

100.000

-

-

Bau in 2009, Restzahlung

L 147

Industriepark BAB 1, Mitfahrerparkplatz und R+G

800.000

-

-

L 148

Nunkirchen-Noswendel, Verbreiterung, Nordsaarlandstraße

800.000

-

-

L 158

Abgang Losheim-Kleiner Potsdamer Platz

1.500.000

-

-

L 178

Tünsdorf-Orscholz inkl. R+G

1.250.000

-

-

L 265

Berschweiler-Kutzhof

750.000

65

1.

Stangenmühle/Bahnhofstraße

1.200.000

64

2.

Gersheim-Herbitzheim

3.000.000

56

3.

920.000

-

-

90.000

-

-

430.000

-

-

60.000

-

-

Bau in 2009, Restzahlung

L 163

L

271

L 105

Zwischensumme

Baubeginn im Jahre 2009

9.900.000

Kreisverkehrsplätze L 341

L

343

KVP OD Hülzweiler

L 127

A

8

L 105

B

423

KVP Webenheim

L 113

L

114

KVP Neunkirchen L 113/114 Kirkelerstr./Zweibrückerstraße

L 266

L

300

KVP Uchtelfangen

200.000

-

-

Bau in 2009, Restzahlung

L 105

B

51

KVP Kleinblittersdorf "In der Laach"

180.000

-

-

Baubeginn im Jahre 2009 mit Beteiligung des Bundes

L 147

L

329

KVP "Gomms Mühle", Nordsaarlandstraße

100.000

-

-

Bau in 2009, Restzahlung

L 157

L

369

Mini KVP OD Losheim, Saarbrücker Str./Trierer Straße

290.000

-

-

Baubeginn im Jahre 2009

L 131

B

41

200.000

-

-

Baubeginn im Jahre 2009 mit Beteiligung des Bundes

L 143

B

269

KVP Nalbach

150.000

-

-

Landesanteil, Restzahlung

L 113

L

114

KVP A 8/L 113/114 NK-Oberstadt

950.000

-

-

Rückzahlung an Bund

L 113

L

115

KVP Neunkirchen L 113/115 Fernstraße/Süduferstraße

600.000

-

-

L 171

L

172

KVP Rehlingen/Siersburg

550.000

56

1.

L 305

B

268

VKP Heusweiler-Eiweiler, Lichtsignalanlage

150.000

55

2.

L 148

L

149

KVP Bahnhof Dagstuhl, Nordsaarlandstraße

700.000

49

3.

L 135

B

269

KVP OD Tholey

150.000

44

6.

L 156

L

346

Mini KVP OD Honzrath

25.000

38

7.

KVP AS Merchweiler

B

A

269 Doppel KVP OD St. Wendel, August-Balthasar-Straße

8

Zwischensumme

Baubeginn im Jahre 2009 Baubeginn im Jahre 2009 mit Beteiligung des Bundes Baubeginn im Jahre 2009 mit Beteiligung des Bundes

Beteiligung des Bundes

Landesanteil

5.745.000

Seite 1

Tabelle 1

Landesbedarfsplanmaßnahmen 2010-2015 (Globalbudget) Straßenbezeichnung

Stand: 16.04.2010

Kosten erreichte Reihung (Anteil Land) Punkte

Maßnahmenbezeichnung

Bemerkungen

Neubaumaßnahmen L 141

L 136

OU Ottweiler, Augasse

2.540.000

-

-

Konjunkturprogramm

Anbindung Stahlwerk Bous an die B 51

3.650.000

33

2.

Konjunkturprogramm

OU Völklingen-Püttlingen (Osttangente)

6.000.000

30

3.

Konjunkturprogramm

Bau in 2009, Restzahlung

Zwischensumme

12.190.000

Rad- und Gehwege L 323

ehem. L 323, R+G Überroth-Dautweiler

300.000

-

-

L 145

R+G Schattertriesch bis Fa. Meiser (Primstalradweg)

800.000

89

1.

L 147

R+G Kastel-Primstal und OE Primstal (Primstalradweg)

1.800.000

78

2.

L 237

R+G Abgang B 423 in Ri. Ormesheim Gipsgrube

240.000

73

3.

L 105

R+G Kleinblittersdorf-Bliesransbach

240.000

73

3.

L 119

R+G Homburg/Eichelscheiderhof-Landesgrenze

590.000

65

4.

L 131

R+G St. Wendel-Werschweiler

360.000

64

5.

L 112

R+G Bildstock-Merchweiler

240.000

60

6.

L 157

R+G Losheim-Mitlosheim, 2. BA

710.000

45

10.

Primstalradweg, Abschnitt Nonnweiler-Gomms Mühle

270.000

-

-

Primstalradweg, Abschnitt Buttnich-Bardenbach-Limbach

450.000

-

-

1.000.000

-

-

-

-

40.000

75

1.

150.000

57

2.

910.000

55

3.

Primstalradweg, Abschnitt Schattertriesch-Scharter Mühle mit Primsquerung

Zwischensumme

Maßnahme mit Rheinland/Pfalz

7.000.000

sonstige Maßnahmen L 136

OD Walpershofen mit BW 10032 und Kurvenaufweitung

L 347

R+G Querspange Rehlingen, Überquerungshilfe

L 173

A

8

L 108

L

126

L 170

L

171

Umbau KVP Rehlingen, "Schauinsland"

150.000

54

4.

L 136

A

620

VKP AS Völklingen, Karolinger Straße

390.000

53

5.

Beteiligung des Bundes

B 268

L

141

VKP OD Heusweiler, Lichtsignalanlage

150.000

52

6.

Beteiligung des Bundes

OD Nonnweiler

380.000

52

6.

Abscheider Neunkirchen, Kasbruchtal

150.000

-

-

Federführung Gemeinde

Verlegung der B 268 bei Niederlosheim (Homanit)

1.850.000

-

-

Rückzahlung an Bund

Honorar Ing.büro Schley (Neubau der B 269)

1.200.000

-

-

L 149R

VKP AS Merzig, Lichtsignalanlage

1.000.000

L

235 VKP St. Ingbert-West (3 Knotenpunkte), Unfallschwerpunkt

Zwischensumme

6.370.000

SUMME:

41.205.000

Beteiligung des Bundes

Seite 2

Tabelle 2

Landesbedarfsplanmaßnahmen 2010-2015 (Sonderfinanzierung) Straßenbezeichnung

Stand: 16.04.2010

Kosten erreichte Reihung (Anteil Land) Punkte

Maßnahmenbezeichnung

Bemerkungen

Maßnahmen an der freien Strecke L 145

Verlegung bei Schmelz-Limbach

1.500.000

-

-

Refinanzierungsraten 2012-2014

L 108

Erreichbarkeit des Flughafens Ensheim, I. BA

3.380.000

52

4.

aus Richtung St. Ingbert

L 273

Deutschmühlental

4.000.000

52

4.

L 108

Erreichbarkeit des Flughafens Ensheim, II. BA

2.000.000

50

5.

L 329

OD Buweiler-A 1, Verbreiterung, NSS

6.825.000

48

7.

Zwischensumme

aus Richtung Saarbrücken

17.705.000

Kreisverkehrsplätze L 158

L

L 147 L 112

374

KVP Kleiner Potsdamer Platz, Nordsaarlandstraße

400.000

37

8.

L 149R

KVP OD Nonnweiler

500.000

32

10.

L

KVP OD Dirmingen

500.000

29

11.

133

Zwischensumme

1.400.000

Neubaumaßnahmen OD Wemmetsweiler, Neugestaltung Ortsmitte einschl. BW 538

4.000.000

-

-

L 269

Südumgehung Riegelsberg

8.000.000

45

1.

L 273

Eurozone Saarbrücken

6.400.000

33

2.

L 388

OU Merzig-Nord, Nordsaarlandstraße

14.500.000

24

4.

L 113

Umgehung Altstadt Ost in Blieskastel

1.500.000

-

-

L 128

L

294

L

295

Zwischensumme

Refinanzierungsraten 2011-2014

34.400.000

Rad- und Gehwege L 319

R+G Türkismühle-Walhausen

520.000

51

7.

R+G Sengscheid-Reichenbrunn

740.000

48

8.

L 235

R+G St. Ingbert Rittersmühle/Rittershof

430.000

46

9.

L 140

R+G AS Schwarzenholz-Sprengen

410.000

40

11.

L 108

L

235

Zwischensumme

2.100.000

sonstige Maßnahmen L 145

OD Hasborn-Dautweiler "Umbau Kurvenbereich"

240.000

51

7.

L 156

OD Erbringen, Verschiebung wg. Gehweg

100.000

43

12.

Mitfahrerparkplätze

500.000

-

-

Zwischensumme

840.000

SUMME:

56.445.000 Seite 1

131

Kapitel 09 23 Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

09 23

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

Zu Kapitel 09 230: Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz wird seit dem 01.01.2006 in Form eines Landesbetriebes nach § 26 LHO geführt.

Ausgaben

Personalausgaben

422 01 611 Dienstbezüge der planmäßigen Beamten . . . . . . . . . . . .

—

—

Planstellen 2011

2010

1

1

Bes.Gr. B 2 Direktor/Direktorin des Landesamtes für Umweltschutz

2

Bes.Gr. A 16 Ministerialräte/Ministerialrätinnen Leitender Regierungsdirektor/Leitende Regierungsdirektorin Leitender Baudirektor/Leitende Baudirektorin

7

Bes.Gr. A 15 Regierungsdirektoren/Regierungsdirektorinnen Medizinaldirektoren/Medizinaldirektorinnen Gewerbedirektoren/Gewerbedirektorinnen Geologiedirektoren/Geologiedirektorinnen Forstdirektoren/Forstdirektorinnen Chemiedirektoren/Chemiedirektorinnen Biologiedirektoren/Biologiedirektorinnen Baudirektoren/Baudirektorinnen

2

7

17

2

10

17

17

2

Bes.Gr. A 14 Regierungsoberräte/Regierungsoberrätinnen Gewerbemedizinaloberräte/Gewerbemedizinaloberrätinnen Geologieoberräte/Geologieoberrätinnen Forstoberräte/Forstoberrätinnen Chemieoberräte/Chemieoberrätinnen Biologieoberräte/Biologieoberrätinnen Bauoberräte/Bauoberrätinnen Bes.Gr. A 13 Regierungsräte/Regierungsrätinnen Forsträte/Forsträtinnen Chemieräte/Chemierätinnen Biologieräte/Biologierätinnen Bauräte/Baurätinnen

10

Bes.Gr. A 13 Regierungsoberamtsräte/Regierungsoberamtsrätinnen Forstoberamtsrat/Forstoberamtsrätin Eichoberamtsräte/Eichoberamtsrätinnen Bauoberamtsräte/Bauoberamtsrätinnen

17

Bes.Gr. A 12 Regierungsamtsräte/Regierungsamtsrätinnen Gewerbeamtsräte/Gewerbeamtsrätinnen Bauamtsräte/Bauamtsrätinnen

—

—

132

Kapitel 09 23 Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

25

16

1

9

12

25

Bes.Gr. A 11 Regierungsamtmänner/Regierungsamtfrauen Forstamtmänner/Forstamtfrauen Eichamtmänner/Eichamtfrauen Bauamtmänner/Bauamtfrauen

16

Bes.Gr. A 10 Regierungsoberinspektoren/Regierungsoberinspektorinnen Gewerbeoberinspektoren/Gewerbeoberinspektorinnen Forstoberinspektoren/Forstoberinspektorinnen Eichoberinspektoren/Eichoberinspektorinnen Bauoberinspektoren/Bauoberinspektorinnen

1

Bes.Gr. A 9 Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin Gewerbeinspektor/Gewerbeinspektorin Forstinspektor/Forstinspektorin Eichinspektor/Eichinspektorin

9

Bes.Gr. A 9 Regierungsamtsinspektoren/Regierungsamtsinspektorinnen Gewerbeamtsinspektoren/Gewerbeamtsinspektorinnen Forstamtsinspektor/Forstamtsinspektorin Eichamtsinspektor/Eichamtsinspektorin

12

4

4

123

123

Bes.Gr. A 8 Regierungshauptsekretäre/Regierungshauptsekretärinnen Gewerbehauptsekretäre/Gewerbehauptsekretärinnen Forsthauptsekretäre/Forsthauptsekretärinnen Eichhauptsekretäre/Eichhauptsekretärinnen Bes.Gr. A 7 Regierungsobersekretäre/Regierungsobersekretärinnen Gewerbeobersekretäre/Gewerbeobersekretärinnen Forstobersekretäre/Forstobersekretärinnen Eichobersekretäre/Eichobersekretärinnen Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber

—

Gliederung nach Laufbahngruppen 29 69 25 —

29 69 25 —

Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Leerstellen

2011

2010

1

1

Bes.Gr. A 16 Leitender Baudirektor/Leitende Baudirektorin

1

1

Leerstellen

133

Kapitel 09 23 Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

Zu Titel 422 01: Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr.

Stellensoll 2010

1

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

3

4

5

6

2

B2 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 g.D. A 12 A 11 A 10 A9 A 9 m.D. A8 A7 Zusammen

+

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

1 2 7 17 2 10 17 25 16 1 9 12 4

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

1 2 7 17 2 10 17 25 16 1 9 12 4

– – – – – – – – – – – – –

123

–

–

–

–

–

–

–

–

–

–

123

–

Leerstellen Beurlaubung

Abordnung

Zuweisung

Elternzeit

Abgesonstige ordnete Leerstellen

Erläuterungen

2011

2010

Planmäßige Beamte A 16

–

1

–

–

–

–

1

1

Zusammen

–

1

–

–

–

–

1

1

422 03 254 Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen / Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst . . . . . . . .

—

—

—

—

Zu Titel 422 03: Veranschlagt sind Anwärterbezüge. Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Eingangsamt

Dienstbezeichnung

2011

2010

Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst A 13 Gewerbereferendare A 10 Eich-/Gewerbeoberinspektoranwärter A6 Gewerbesekretäranwärter

1 4 –

1 4 –

Zusammen

5

5

Veränderungen bei den Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Bes. Gr.

Stellensoll 2010

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

1

2

3

4

5

6

A 13 A 10 A6

1 4 –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

Zusammen

5

–

–

–

–

–

–

–

–

–

+

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

– – –

1 4 –

– – –

–

5

–

134

Kapitel 09 23 Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

( Erläuterungen )

428 01 611 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer . . . .

—

—

—

—

Zu Titel 428 01: Veranschlagt sind Entgelte, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung. Stellen für Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer Bezeichnung

Stellensoll 2010

1

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + –

neue Stellen, Stellenwegfall + –

Hebungen

3

4

5

6

2

AUSSERTAR. E 15 E 14 E 13 E 12 E 11 E 10 E9 E8 E7 E6 E5 E4 Zusammen E 9: E 6: E 5:

Umsetzungen nach § 50 LHO + –

+

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

1 3 10 8 10 17 15 48 25 4 25 12 1

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – 3 – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

– – – – – – – – – – – – –

1 3 7 8 10 17 15 48 25 4 25 12 1

– – -3 – – – – – – – – – –

179

–

–

–

–

–

3

–

–

–

–

176

-3

5 1 1

Stellen Stelle Stelle

kw (personengebunden) kw (personengebunden) kw (personengebunden)

1 Dienstwohnung - Inhaber ein Eichangestellter mit der Entgeltgruppe 6 Stellen für Auszubildende Bezeichnung

Stellensoll 2010

1

2

1. Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen 2. Praktikanten/Praktikantinnen 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt

Zusammen

Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, nach § 50 von ku- und StellenLHO kw-Vermerken wegfall + – + – + – 3

4

Hebungen +

5

–

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + –

Stellensoll 2011

mehr (+) weniger (-)

7

8

9

6

– 6 –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– – –

– 6 –

– – –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

– –

6

–

–

–

–

–

–

–

–

–

–

6

–

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) 682 01 332 Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb für Umweltschutz zu den laufenden Aufwendungen . . . . . . . . . 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Siehe Deckungsvermerk bei Kapitel 0902 Titel 671 05.

12 500 000

13 253 000

-753 000

14 003

135

Kapitel 09 23 Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz Kapitel Titel Funkt.Kennziffer

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (–)

IST

2011 EUR

2010 EUR

2011 EUR

2009 TEUR

Zweckbestimmung ( Erläuterungen )

Zu Titel 682 01: Veranschlagt sind Mittel für 1. laufende Aufwendungen (Defizitausgleich). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Investitionen größer 150 Euro und kleiner 5.000 Euro . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

12 300 000 EUR 200 000 EUR

Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

12 500 000 EUR

682 04 332 Zuführung des Landes an den Landesbetrieb "Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz" für Personalkostensteigerungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

—

143 700

-143 700

351

Zu Titel 682 04: Ab dem Haushaltsjahr 2011 werden Zuführungen des Landes an Landesbetriebe für Personalkostensteigerungen nicht mehr gesondert ausgewiesen.

682 05 332 Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb "Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz" im Rahmen der Abrechnung der Personalkosten: Umsetzung HesseGutachten (Hochzonung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1 887 000

1 887 000

—

1 937

420 000

900 000

-480 000

950

Ausgaben für Investitionen 892 01 332 Zuführungen des Landes an den Landesbetrieb für Umweltschutz zu den Investitionsaufwendungen . . . . . . . . . 1. Siehe Deckungsvermerk bei Kapitel 0902 Titel 671 05. 2. Die Ausgaben sind übertragbar.

Zu Titel 892 01: Die Zuführungen für Investitionen größer 150 € und kleiner 5.000 € sind bei Titel 682 01 (Nr. 2 der Erläuterungen) veranschlagt.

Gesamtausgaben Kapitel 09 23 . . . . . . . . . . . . . . . . .

14 807 000

16 183 700

-1 376 700

17 241

136

Wirtschaftsplan Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

A. F i n a n z p l a n Geschäftsjahr 2011 Kontierung

Position

VKR

025 05 07 08

I. Finanzbedarf 1. Investitionen – Erworbene Software – Grundstücke und Bauten – Technische Anlagen und Maschinen – Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung – Investitionsrückstellung Summe I.1 :

34

2. Sonstiger Finanzbedarf negatives Ergebnis der gew. Gesch.-tätigkeit Summe I.2 :

Summe I : II. Deckungsmittel – Zuführung aus dem Landeshaushalt für Investitionen (Titel 682 01: 200.000 EUR, Titel 892 01: 420.000 EUR) – Zuführung aus dem Landeshaushalt für laufende Zwecke (Titel 682 01) – Zuführung aus dem Landeshaushalt für Personalkostensteigerungen (Titel 682 04) – Zuführung aus dem Landeshaushalt für Personalkosten Umsetzung Hesse-Gutachten (Titel 682 05) Summe II :

Ansatz 2011

Ansatz 2010

Ist 2009

50 000 50 000 100 000

50 000 50 000 450 000

119 380,45 66 842,30 99 003,23

420 000 –

800 000 –

1 385 502,82 –,––

620 000

1 350 000

1 670 728,80

14 187 000

14 833 700

15 034 575,61

14 187 000

14 833 700

15 034 575,61

14 807 000

16 183 700

16 705 304,41

620 000

1 350 000

1 670 728,80

12 300 000

12 803 000

13 003 875,61

–

143 700

143 700,00

1 887 000

1 887 000

1 887 000,00

14 807 000

16 183 700

16 705 304,41

137

Wirtschaftsplan Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

B. E r f o l g s p l a n Geschäftsjahr 2011 Kontierung

VKR

50 51 58 55

54

52 53

Position 1. Umsatzerlöse a) verwaltungswirtschaftliche Erträge b) Erträge aus Gebühren und Entgelten c) Zuweisungen und Zuschüsse, Kostenerstattungen sowie Produktabgeltung 2. Steuern und steuerähnliche Erträge a) Einnahmen Abwasserabgabe b) Wasserentnahmeentgelt 3. Erträge aus Transferleistungen a) zahlungswirksame Erträge Erstattung PSC-Personal b) nicht zahlungswirksame Erträge Kostenerstattung Zuführung Pensionskasse Kostenerstattung Beihilfe Kostenerstattung Versorgungsrücklage Kostenerstattung für Dienstleistungen des LZD - Abt. ZDV4. Bestandsveränderungen/aktivierte Eigenleistungen 5. sonstige Erträge a) zahlungswirksame sonstige Erträge sonstige Erträge Dienstleistungen für das Land Abgang von Vermögensgegenständen Kostenerstattung Personal b) nicht zahlungswirksame sonstige Erträge Auflösung Sonderposten mit Rücklageanteil sonstige außerordentliche Erträge

Zwischensumme Erträge (Nr. 1-5) 60 61

62/63

6. Materialaufwand a) Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit b) Aufwendungen für bezogene Leistungen (allgemein) c) Aufwendungen für bezogene Leistungen (Abwasserabgabe) d) Aufwendungen für bezogenen Leistungen (Wasserentn.entgelt) e) Aufwendungen für bezogene Leistungen des LZD Abt. ZDV7. Personalaufwand a) Vergütungen, Löhne (allgemein) b) Vergütungen, Löhne (Abwasserabgabe) c) Besoldung (allgemein) d) Besoldung (Abwasserabgabe) e) Besoldung (Wasserent.entgelt)

Ansatz 2011

Ansatz 2010

2 200 000

Ist 2009

1 910 000

2 649 299,82

20 000

10 000

21 372,05

1 800 000

1 550 000

2 147 076,01

380 000

350 000

480 851,76

11 946 100

11 620 248

20 086 283,93

9 273 000

9 420 248

17 096 244,65

2 673 100

2 200 000

2 990 039,28

1 735 364

1 490 429

2 383 582,53

–

–

361 313,75

–

–

361 313,75

1 735 364

1 490 429

2 022 268,78

1 370 000

1 168 229

1 673 291,00

286 464

243 300

284 313,00

24 900

24 900

23 700,00

54 000

54 000

40 964,78

–

–

–,––

1 732 000

1 158 800

1 880 601,90

732 000

208 800

1 012 860,93

–

–

361 870,58

–

150 000

–,––

6 000

1 800

7 090,00

726 000

57 000

643 900,35

1 000 000

950 000

867 740,97

1 000 000

950 000

867 740,97

–

–

–,––

17 613 464

16 179 477

26 999 768,18

-5 148 100

-5 236 815

-3 797 728,58

-1 250 000

-1 152 677

-1 191 254,68

-2 450 600

-2 429 838

-2 565 509,12

-800 000

-1 300 300

–,––

-593 500

-300 000

–,––

-54 000

-54 000

-40 964,78

-16 572 364

-15 948 129

-16 995 266,33

-6 476 700

-6 735 162

-6 832 272,32

-1 111 900

-1 032 140

-927 384,00

-4 028 700

-4 281 498

-4 243 431,09

-333 100

-230 841

-208 514,00

-89 600

-80 718

-80 718,00

138

Wirtschaftsplan Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

Kontierung

Position

VKR 64

66

65 67

68 69 73

f) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung – Arbeitgeberanteil Sozialversicherung (allgemein) – Arbeitgeberanteil Sozialversicherung (Abwasserabgabe) – Zuweisungen an Pensionsunterstützungskassen (allgemein) – Zuweisungen an Pensionsunterstützungskassen (Abwasserabgabe) – Zuweisungen an Pensionsunterstützungskassen (Wasserentn.entgelt) – Beihilfen – Zuführung Versorgungsrücklage – Rückstellung Altersteilzeit 8. Abschreibungen a) Absetzung für Abnutzung b) geringwertige Wirtschaftsgüter 9. sonstige Aufwendungen a) sonstige Personalaufwendungen b) Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Miete Sonstige c) Kommunikation, Dokumentation, Information, Reise, Literatur und Werbung d) Beiträge und sonstiges (Abwasserabgabe) e) Beiträge und sonstiges (Wasserentnahmeentgelt) f) Zuweisungen und Zuschüsse (Abwasserabgabe) g) Zuweisungen (Wasserentnahmeentgelt) h) betriebliche Steuern i) Allgemeine Zuweisungen und Zuschüsse

Zwischensumme Aufwendungen (Nr. 6-9) 10. Betriebsergebnis 57

Zinsen und ähnliche Erträge Finanzergebnis 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

59 79 77

12. Erträge aus Verlustübernahme Außerordentliche Aufwendungen 13. Außerordentliches Ergebnis 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 15. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Ansatz 2011

Ansatz 2010

Ist 2009

-4 532 364

-3 587 770

-4 702 946,92

-1 897 000

-1 893 306

-1 983 091,92

-278 000

-258 035

-231 846,00

-1 243 200

-1 045 081

-1 582 521,00

-99 900

-98 932

-66 554,00

-26 900

-24 216

-24 216,00

-286 464

-243 300

-284 313,00

-24 900

-24 900

-23 700,00

-676 000

–

-506 705,00

-1 010 000

-1 200 000

-866 170,29

-1 000 000

-950 000

-830 875,68

-10 000

-250 000

-35 294,61

-9 070 000

-8 628 166

-20 310 660,16

-40 000

-40 000

-37 009,23

-60 000

-60 000

-48 606,60

-10 000

-10 000

-9 093,83

-50 000

-50 000

-39 512,77

-190 000

-197 800

-181 850,22

-3 000 000

-3 000 300

-11 535 395,00

-995 000

-800 000

–,––

-3 750 000

-3 500 000

-8 474 530,04

-995 000

-995 066

–,––

-15 000

-35 000

-8 754,27

-25 000

–

-24 514,80

-31 800 464

-31 013 110

-41 969 825,36

-14 187 000

-14 833 633

-14 970 057,18

–

–

225 863,25

–

–

225 863,25

-14 187 000

-14 833 633

-14 744 193,93

14 187 000

14 833 633

15 034 575,61

–

–

-290 381,68

14 187 000

14 833 633

14 744 193,93

–

–

–,––

–

–

–,––

139

Wirtschaftsplan Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

C. L e i s t u n g s p l a n Geschäftsjahr 2011 Produkt 1. 1.1

Querschnittsaufgaben Leitung und Management

Kennzahl

Geschäftsbereiche Fachbereiche

Menge Plan 2011

Menge Plan 2010

Menge Ist 2009

–

6

–

22

22

22

Stabsstellen

3

3

3

Bedienstete

322

316

325

1.2

Zentrale Dienstleistungen

Optimierung der Betriebsabläufe

–

–

–

1.3

fachtechnische Koordination

Beschleunigung von Verwaltungsverfahren

–

–

–

15

15

20

–

–

–

70

70

–

–

–

–

2. 2.1

2.2

Naturschutz Genehmigung von Ökokontomaßnahmen ( § 30 SNG )

Genehmigungsverfahren pro Jahr

Naturschutzrechtliche Genehmigungen ( § 29 SNG )

Genehmigungen pro Jahr

2.3

Betreuung Naturschutzgebiete

Anzahl

118

118

115

2.4

Betreuung FFH-Gebiete

Anzahl

126

126

118

2.5

Betreuung Vogelschutzgebiete

Anzahl

41

41

41

2.6

Naturdenkmale u. gesch. Landschaftsteile Ausnahmegen. gesch. Biotope

Anzahl

2.7 2.8 3. 3.1

520

520

520

Anzahl

25

25

25

Ausnahmegen. Landschaftsschutzge- Anzahl biete

25

25

25

1 000

1 000

1 000

70

170

70

Wasserschutz Wasserversorgung

Vergebene Wasserrechte im Bereich Grundwassernutzung Neu beantragte Wasserrechte Wasserrechte zur Entnahme aus oberirdischen Gewässern Bohranzeigen

–

70

–

150

150

150

Genehmigungen nach § 48 SWG

15

15

15

Projektprüfung HU-Bau

10

10

10

Verwendungsnachweisprüfung

10

10

10

–

5

–

Erhaltungsmaßnahmen Trinkwasserversorgung Bescheiderteilung Grundwasserentnahmeentgeld Rohwasseruntersuchungsverordnung

3.2

Verwaltungsakte

3.3

Anlagenbezogener Gewässerschutz

Ausgewiesene Wasserschutzgebiete Ausnahmegenehmigungen nach Schutzgebietsverordnung Gewässeraufsicht in Bezug auf Grundwasser Eignungsfeststellungen und Anordnungen gemeldete Anlagen überwachte Anlagen wg. Mängelbeseitigung

300

300

300

400

400

400

59

59

59

100

100

100

150

150

150

35

35

35

10 000

10 000

10 000

260

260

260

140

Wirtschaftsplan Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

Produkt

3.4

Kommunale Abwasserbeseitigung

Kennzahl Stellungnahmen wg. Umgang mit wassergefährdeten Stoffen Kläranlagen in Betrieb Anzahl der Projekte für fachtechnische Prüfungen wasserrechtliche Erlaubnisse Genehmigung von Abwasseranlagen fachtechnische Stellungnahmen

3.5

3.6

3.7

3.8

Gewässerkundliche Dienste

Gewässerunterhaltung

Bescheiderteilung

Industrielle Abwasserbeseitigung Kleineinleiter

3.10 Abwasserabgabe 3.11 Zuwendungen 3.12 Wasserrahmenrichtlinie

3.13 Toxizitätstests Abwasser

Menge Ist 2009

300

300

300

–

128

–

80

100

100

300

300

300

100

100

100

200

–

–

1

1

1

Temperaturmessstationen

3

3

3

Pegel mit Datenfernübertragung (DFÜ) Seilkrananlagen

40

40

40

7

7

7

Niederschlagsmessstationen mit DFÜ Abflussmessanlage

46

46

46

1

1

1

–

9

–

3

–

3

192

180

192

192

–

192

22

10

22

150

150

150

500

500

500

200

–

–

VOICE-Box zur Ansage der Wasserstände an eigenen Pegeln VOICE-Box zur Ansage der Wasserstände an Saarpegeln Länge der Gewässerstrecke 2. Ordnung in km Maßnahmen zur hyromorphologischen Verbesserung der Gew. 2. Ordnung gem WRRL Anzahl der umzugestaltenden Wehre aufgrund der Anforderungen WWRL für Maßnahmen an Gewässern 2. und 3. Ordnung als untere Wasserbehörde Projekte Projekte

1 500

2 000

2 000

Erstellen von Abwasserabgabebescheiden Projekte

500

500

500

500

1 500

1 500

Koordination der Wasserrahmenrichtlinie, Erledigung übertragener Aufgaben Fische

–

–

–

850

850

850

20

20

20

Daphnien Leuchtbakterien

20

20

20

60

60

60

Daphnien

60

60

60

Leuchtbakterien

60

60

60

Gewässerbiologische Untersuchungen Chlorophyllbestimmungen

70

70

70

140

140

140

110

110

110

150

150

150

3.14 Toxizitätstests Oberflächengewässer Fische

3.15 Oberflächengewässerüberwachung

Menge Plan 2010

Gewässergütemessstation

fachtechnische Stellungnahmen 3.9

Menge Plan 2011

Betreuung von externen biologischen Untersuchungen Beratungen und Datendienste Gütekataster

141

Wirtschaftsplan Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

Produkt 4. 4.1

Emission/Immission IMMESA

Kennzahl

Ermittlung von Basisdaten für umweltpolitisches Handeln zur Verbesserung der Luftqualität, Erfüllung von EU-Aufgaben, Information der Bevölkerung über Luftqualität Betrieb von festen Messstationen

Menge Plan 2011

Menge Plan 2010

Menge Ist 2009

–

–

–

12

12

12

Betrieb von Mobilstationen

1

1

1

gemeinsam betriebene deutschfranzösische Stationen Messnetz Staubniederschlag

–

1

–

20

–

20

10

–

10

17

–

14

17

127

14

130

–

127

10

10

10

350

332

332

25

15

15

80

80

80

135

150

94

15

–

8

20

–

15

10

–

7

2

–

1

55 000

55 000

45 000

30 000

30 000

30 000

500

500

500

Massivmessungen BTX (Messpunkte) Passivmessungen NO2 5. 5.1

Abfallwirtschaft/Entsorgung Überwachung von Deponien und Lan- Anzahl der Anlagen zur Sicherstelzeitlagern der Klassen 0 lung der rechtskonformen Abfall(Erdmassen-/Inerdstoffdeponien), I beseitigung (Baustoff- und Mineralstoffdeponien), II (Hausmülldeponien) und Werksdeponien (Erdmassen-/Inertstoffdeponie) I (Baustoff- und Mineralstoffdeponien), II (Hausmülldeponien) und Werksdeponien 5.2 Neu- und Änderungsgenehmigungen Sicherstellung des Vollzuges des bzw. Mitwirkung bei diesen Genehmi- KrW-/AbfG, Verfahren pro Jahr gungen 5.3 Überwachung von Anlagen der Abfall- Anzahl der Anlagen zur Sicherstelbehandlung, -mitbehandlung, lung der rechtskonformen Abfalllagerung, des Umschlages und der behandlung bzw. -verwertung Abfallverwertung durch fachtechnische Prüfung, Überwachung und Erlass von Anordnungen 5.4 Mitwirkung bei Neu- und Änderungs- Anzahl der Neu- bzw. Änderungsgenehmigungen von Anlagen der verfahren bezügl. des Vollzugs Abfallbehandlung, -mitbehandlung, - des KrW-/AbfG, des SAWG und lagerung, des Umschlags und der der jeweils einschlägigen VO Abfallverwertung 5.5 Amtshilfe in Verfahren der Ortspolizei- Anzahl der Verfahren zur Sicherbehörden stellung der rechtskonformen Abfallentsorgung und des legaliesierten Anlagenbetriebes 5.6 Genehmigungsbescheide, EntsorAnzahl der Genehmigungsbegungsnachweise,Versandpapiere,Begleitscheine scheide 5.7 Genehmigung von Lehrgängen nach Anzahl der GenehmigungsbeEfV und TgV scheide 5.8 Zustimmung zu den Überwachungs- Anzahl der Verfahren verträgen nach EfV 5.9 Erteilung von TransportgenehmiAnzahl der Bescheide gungen 5.10 Erteilung von Maklergenehmigungen Anzahl der Bescheide 5.11

Versandpapiere (im grenzüberschreitenden Abfallverkehr) Begleitscheine Entsorgungsnachweise

142

Wirtschaftsplan Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

Produkt

Kennzahl Betriebs- und Nachweisnummern

5.12 berwachung der (inländischen) Entsorgungswege gefährlicher Abfälle (Erfassung, Prüfung, Fehlerschreiben, Nachforderungen) 5.13 Prüfung der Zulässigkeit und Genehmiung inländischer Entsorgungswege gefährlicher Abfälle 5.14 Vergabe von Kennnummern im Abfallnachweisverfahren 5.15 Bearbeitung von Anmeldungen im elektronischen Abfallnachweisverfahren (eANV) 5.16 Bearbeitung von Verfahrensvollmachten 5.17 Bearbeitung von Freistellungsanträgen (Abfallentsorger 6. 6.1

7. 7.1

Altlasten/Bodenschutz Altlasten

Geologie und Boden Geologische Landesaufnahme

8.2

Bodenkundliche Landesaufnahme

8.3

Umweltmonitoring Forst

Wetterstationen Waldzustandsbericht 8.4 8.5

Waldkalkung Bodeninformationssystem SAARBIS

Menge Plan 2010

Menge Ist 2009

600

600

600

32 000

32 000

30 000

500

500

500

900

–

600

1 000

–

–

150

–

150

3

–

3

7 000

7 000

7 000

2

5

3

2

2

2

46

46

46

Anzahl Begleitscheine

Anzahl Entsorgungsnachweise

Anzahl Betriebs-, Nachweis-, Register-, Freistellungs-, Maklernummern

Anzahl Verfahrensvollmachten Anzahl Freistellungsbescheide

Erfassung und Überwachung von Flächen in Verbindung mit Altlasten Zulassung von Sachverständigen (§ 18 BBodSchG)

Umweltradioaktivität/Strahlenschutz Strahlenschutzvorsorge/IMIS, Umge- Betrieb von festen Messstationen bungsüberwachung Cattenom, Überwachung saarländischer Trinkwässer, Überwachung der Grundbelastung durch Bestimmung von Radionikliden in Grund-, Trink- und Oberflächenwasser sowie Abwasser, Boden und Klärschlamm Überwachung an Langzeitmesspunkten mobile Messeinheiten zur Luftüberwachung an ausgewählten Standorten Proben

8. 8.1

Menge Plan 2011

Erarbeitung von Basisdaten Erarbeitung von Basisdaten, präventiver Bodenschutz Betrieb von Messstationen zur Beobachtung der Waldökosysteme und des Einflusses von Despositionen Standorte mit Bodenzustandserhebungen Klimabeobachtung und Basisdaten Umsetzung Forstmonitoring kalkungsbedürftige Flächen im Staatsforst (ha) Daten von Bodenprofilen und Bohrungen

21

21

21

770

750

770

–

–

–

–

–

–

9

9

9

50

50

50

2

–

1

1

–

1

20 000

20 000

20 000

7 800

7 300

7 300

143

Wirtschaftsplan Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

Produkt 8.6

Kennzahl

Menge Plan 2011

Menge Plan 2010

Menge Ist 2009

8.8

Teilnahme an Ringversuchen, Anzahl der Proben Vorsorgenden bodenschutz und cross Erstellung fachlicher Grundlagen, Compliance beratung, Stellungnahmen Berichtspflichten national Umweltbundesamt, LABO, vTi

8.9

Berichtspflichten an die EU

9. 9.1

Zentrallabor Anorganische Analytik

Proben pro Jahr

4 600

4 600

4 600

9.2

Organische Analytik

Analysen pro Jahr

3 600

3 000

3 000

9.3

Laborzulassungen

8.7

Bodenphysikalisches Labor

Fachstellen der EU

Ringversuche

9.5

Lehrlingsausbildung Interne Qualitätssicherung

10. Gefahrenabwehr 10.1 Rufbereitschaft/Umweltalarm 11. Gewerbeaufsicht 11.1 Technischer und sozialer Arbeitsschutz, Marktüberwachung und Verkehr

–

–

–

–

–

–

–

–

1

1 10

Anzahl der AZUBIS für Chemielaboranten interne Audits pro Jahr

4

4

4

–

–

–

Einsätze pro Jahr auch außerhalb der Dienstzeit

50

50

50

26 000

25 022

26 593

309 000

266 913

309 869

Anzahl der Betriebe die der Aufsicht unterstehen

Anzahl der Dienstgeschäfte

2 500

3 375

2 488

Erlaubnisinhaber nach SprenG

2 200

2 200

2 200

120

27

120

2 000

2 000

2 000

–

–

–

1 800

1 757

1 800

300

216

360

3 500

3 963

3 751

1 500

1 923

1 543

11 500

11 115

14 000

640

750

645

20

400

–

140

345

137

Stellungnahmen zu Genehmigungsverfahren Eigene Anzeige-/ Genehmigungsverfahren Besichtigungen, Überprüfungen, Messungen Beratungen (Innendienst)

12. Gesetzliches Mess- und Eichwesen 12.1 Eichen von Messgeräten Anzahl eichbehördlicher Messgeräte (Pflichtaufgabe) Anzahl der durchgeführten messtechnischen Kontrollen von medizinischen Messgeräten (freiwillige Aufgabe) 12.2 Kontrolle medizinischer Labore Anzahl der Labore

13.

–

10

genehmigte Lager für Explosivsprengstoffe 11.2 Medizinischer Arbeitsschutz, Sozialer Anzahl der Überprüfungen, GutArbeitsschutz (Mutterschutz), Umwelt- achten und Beratungen medizin, Politikberatung und Öffentlichkeitsarbeit Mitwirkung im BK-Verfahren

12.3 Kontrolle von Fertigpackungen

300

1

Anzahl der Arbeitnehmer

11.3 Immissionsschutz

300

10

Kontrollen pro Jahr 9.4

500

Anzahl der Betriebe die der Aufsicht unterstehen

Zentrum für Arbeits- und Umweltmedizin

144

Wirtschaftsplan Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

Produkt

Kennzahl

13.1 Medizinischer Arbeitsschutz, Vollzug Anzahl der Überprüfungen, Gutder Biostoffverordnung, Mutterschutz achten, Stellungnahmen, Veranfür den Bereich der vorschulischen staltungen und Beratungen Kinderbetreuung, Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege einschließlich Veterinärmedizin, Abfall- und Abwasserwirtschaft, Politikberatung 14. Zentrum für Biodokumentation 14.1 Erfassung der Biodiversität

14.2 Allgemeines Monitoring/zeitreihenbasierte Untersuchung von Flora und Fauna

14.3 Umsetzung der FFH- und Vogelschutzrichtlinie 14.4 Naturkundliche Landessammlung im ZfB

14.5 Vollzug Artenschutz

Erarbeitung von Basisdaten zur Flora und Fauna (Arten, Biotope) für verschiedene Anwendungen Bereitstellung von Grundlagendaten zur mittel- und langfristigen Beurteilung von Trends in der Landschaftsentwicklung (Biodiversität, Gefährdung/Rote Listen, Klimawandel) Grunderfassung, Managementplanung und Monotoring von FFHVogelschutzgebieten Erhaltung, Entwicklung, Inventarisierung und Forschung der bzw. mit den Naturkundlichen Sammlungen im ZfB (Geologie, Botanik, Entomologie, Zoologie) Bearbeitungsfälle

Menge Plan 2011

Menge Plan 2010

Menge Ist 2009

3 500

3 500

3 500

2 000

2 000

2 000

5 000

5 000

5 000

118

118

118

10 000

10 000

10 000

12 000

12 000

12 000

D. Erläuterungen von wesentlichen Abweichungen des Erfolgsplans: Einnahme Abwasserabgabe Mehr aufgrund einer geringeren Inanspruchnahme der Verrechnungsmöglichkeit der Abwasserabgabe mit getätigten

Investitionen

145

Wirtschaftsplan Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

Übersicht über die Abwasserabgabe I.

Gesamtabrechnung 01.01.1981 bis 31.12.2009 1. Einnahmen 2. Ausgaben 3. Übertragene Ausgabereste

Verwendung der Abwasserabgabe 01.01.1981 bis 31.12.2009 1. Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte nach § 13 Abs. 2 AbwAG (Kapitel 0923 9d und 9f, Kapitel 0901 Titelgruppe 84, Hauptgruppe 6 2. Sonstige Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte nach § 13 Abs. 2 AbwAG (Kapitel 0901 Titel 547 84 und Kapitel 0905 Titel 883 97.030) 3. Personalausgaben 4. Sachausgaben (Kapitel 0901 Titelgruppe 84, Hauptgruppe 5, Kapitel 0923 6c) Summe

458.761.400 431.170.600 27.590.800

II.

III.

Veranschlagung 2010 1. Einnahmen 2. Ausgaben

IV.

Veranschlagung 2011

1.

Einnahmen

Kapitel 0923 Wirtschaftsplan des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz (Nr. 2 a) des Erfolgsplans) Davon werden 3.750.000 € dem Ministerium für Umwelt bei Kapitel 0901 Titel 099 01 (596.800 €) und Titel 099 02 (3.153.200 €) zur Verfügung gestellt. Summe Einnahmen Ausgaben a) Personalausgaben einschl. Versorgungsaufwendungen (Kapitel 0901 Titel 422 01 und 425 01) b) Personalausgaben einschl. Versorgungsaufwendungen (Kapitel 0923 Wirtschaftsplan – Nrn. 7 b, 7 d und 7 f des Erfolgsplans) Summe 2.319.800 Personalausgaben

379.077.400 3.196.800 24.556.100 24.340.400 431.170.700

9.420.200 9.420.500

9.273.000

9.273.000

2.

c) Sach- und Investitionsausgaben (Kapitel 0901 Titelgruppe 84) d) Sachausgaben (Kapitel 0923 Wirtschaftsplan - Nr. 6 c) Summe Sach- und Investitionsausgaben e)

Verbesserung der Gewässergüte nach § 13 Abs. 2 AbwAG) Kapitel 0923 Erfolgsplan 9f)

596.800 1.723.000

3.153.200 800.000 3.953.200 3.000.000

Summe Sonstige

3.000.000

Summe Ausgaben

9.273.000

146

Wirtschaftsplan Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz

Übersicht über das Grundwasserentnahmeentgelt I.

Gesamtabrechnung 01.05.2008 bis 31.12.2009 1. Einnahmen 2. Ausgaben 3. Ausgabereste

Verwendung des Grundwasserentnahmeentgeltes vom 01.05.2008 bis 31.12.2009 1. ökologische Maßnahmen zum Schutz der Umweltressourcen nach § 8 Abs. 2 Saarländisches Grundwasserentnahmeentgeltgesetz (Kapitel 0903 Titelgruppe 98, Hauptgruppe 8, Kapitel 0923 9e)0 2. Personalausgaben (Kapitel 0923 7e) 3. Sachausgaben (Kapitel 0903 Titelgruppe 98, Hauptgruppe 5, Kapitel 0923 6d) Summe

4.839.100 382.200 4.457.000

II.

III.

IV. 1.

Veranschlagung 2010 1. Einnahmen 2. Ausgaben

80.700 301.400 382.100

2.200.000 2.200.000

Veranschlagung 2011 Einnahmen

Kapitel 0923 Wirtschaftsplan des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz (Nr. 2 b) des Erfolgsplans) Davon werden 995.000 € dem Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr bei Kapitel 0903 Titel 099 02 zur Verfügung gestellt. Summe Einnahmen Ausgaben a) Personalausgaben einschl. Versorgungsaufwendungen (Kapitel 0901 Titel 422 01 und 425 01) b) Personalausgaben einschl. Versorgungsaufwendungen (Kapitel 0923 Wirtschaftsplan – Nr. 7 e des Erfolgsplans) Summe Personalausgaben

2.673.100

2.673.100

2.

c) Sachausgaben (Kapitel 0903 Titelgruppe 98, Hauptgruppe 5) d) Sachausgaben (Kapitel 0923 Wirtschaftsplan - Nr. 6 d) Summe Sachausgaben e) f)

ökologische Maßnahmen zum Schutz der Umweltressourcen nach § 8 Abs. 2 Saarländisches Grundwasserentnahmeentgeltgesetz (Kapitel 0903 Titelgruppe 98, Hauptgruppe 8) ökologische Maßnahmen zum Schutz der Umweltressourcen nach § 8 Abs. 2 Saarländisches Grundwasserentnahmeentgeltgesetz (Kapitel 0923 9e)

0 89.600 89.600 650.000 593.500 1.243.500

345.000 995.000

Summe Sonstige

1.340.000

Summe Ausgaben

2.673.100