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Einwohnergemeinde Kappel Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates Nr. 10/2015
Datum Sitzungsort Zeit
Mittwoch, 23. September 2015 Gemeindehaus / Sitzungszimmer 1. Stock 19:00 – 21:32 Uhr
Vorsitz
Schmidlin Rainer
Anwesend
Ritter Patrick Jäggi Andreas Ledergerber Heinrich Schärli Eveline Willimann Daniel Bader Christoph
Zuhörer Protokoll
Wiedmer Hans Peter
Traktanden 1.
Protokollgenehmigung Protokoll Nr. 9/2015 der Sitzung vom 02.09.2015 - Genehmigung
2.
Liegenschaft Werkhof Photovoltaikanlage auf Werkhof - Dachnutzungsvertrag (Referent: Lukas Matter, Bauverwalter) - Lesung/Genehmigung
257
3.
Flutlichtanlage Sportplatz bei Schulhaus Anfrage Baukommission - Ersatz Flutlichtanlage (Referent: Lukas Matter, Bauverwalter) - Entscheid
287
4.
Schulhausstrasse - Einbahnverkehr Bericht über Aufhebung Verkehrsregime/Fahrverbot (Referent: Lukas Matter, Bauverwalter) - Kenntnisnahme
273
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5.
Wahlbüro Demission Saskia Rey (Referent: Rainer Schmidlin, Gemeindepräsident) - Genehmigung
283
6.
Wahlbüro Ersatzwahl - Wahlvorschlag der SP Ortspartei: Nicole Stuber (Referent: Rainer Schmidlin, Gemeindepräsident) - Wahl
286
7.
Schulhausumbau Restauration Skulptur alter Brunnen Schulhaus (Referent: Patrick Ritter, Gemeindevizepräsident) - Beschlussfassung
280
8.
Gemeinderätliche Stellungnahme Bestätigung einer Auskunft - Gesamtbezüge Gemeinderat (Referent: Patrick Ritter, Gemeindevizepräsident) - Beschlussfassung
278
9.
Ehrungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) Antrag Kultur/Sozialkommission (Referent: Andreas Jäggi, Ressortleiter Kultur/Soziales) - Beschlussfassung
288
10. Personal (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) Weiterbildung CAS Öffentliches Gemeinwesen - FHNW Letzter Studiengang zum Gemeindeverwalter Kanton Solothurn CAS Stufe II (Referent: Hans Peter Wiedmer, Verwaltungsleiter) - Beschlussfassung 11. Pendenzenliste (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 10/2015 12. Informationen aus den Ressorts 10/2015 13. Mitteilungen 10/2015 14. Verschiedenes 10/2015
289
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012.02
Protokolle Gemeinderat
1.
Protokollgenehmigung Protokoll Nr. 9/2015 der Sitzung vom 02.09.2015 - Genehmigung
Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll Nr. 9/2015 vom 02.09.2015 einstimmig.
091
Bau, Unterhalt, Erwerb, Verkauf
2.
Liegenschaft Werkhof Photovoltaikanlage auf Werkhof - Dachnutzungsvertrag (Referent: Lukas Matter, Bauverwalter) - Lesung/Genehmigung
257
Beschluss: Der Gemeinderat heisst den vorgelegten Vertrag mit der Ergänzung unter Ziffer 2.7 (Montage der Schneestopper) einstimmig gut.
21
Primarschule
3.
Flutlichtanlage Sportplatz bei Schulhaus Anfrage Baukommission - Ersatz Flutlichtanlage (Referent: Lukas Matter, Bauverwalter) - Entscheid
287
Beschluss: Der Gemeinderat heisst den Antrag von Rainer Schmidlin, der Baukommission den Auftrag zu erteilen, eine Bedürfnisabklärung und ein dazugehöriges Beleuchtungskonzept von einem Elektroplaner für die ganze Schulanlage erstellen zu lassen, einstimmig gut.
091
Bau, Unterhalt, Erwerb, Verkauf
4.
Schulhausstrasse - Einbahnverkehr Bericht über Aufhebung Verkehrsregime/Fahrverbot (Referent: Lukas Matter, Bauverwalter) - Kenntnisnahme
273
Verkehrsbeschränkung / Einbahnregime auf der Schulhausstrasse (verkehrspolizeiliche Massnahme) Patrick Ritter stellt den Antrag, bei der Polizei schriftlich vorstellig zu werden. Die Protestnote soll bemängeln, dass die Verkehrsbeschränkung auf der
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Schulhausstrasse ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat (als verfügende Behörde) wieder aufgehoben wurde, obwohl die Bautätigkeit noch nicht beendet war. Wir erwarten eine Stellungnahme zum Verhalten des Polizisten Wyss, insbesondere zu dessen Aussage, dass das Verbot ja so oder so missachtet worden sei. Der Gemeinderat heisst den vorstehenden Antrag einstimmig gut und beauftragt damit den Verwaltungsleiter unter Beizug des Bauverwalters.
028
Organe
5.
Wahlbüro Demission Saskia Rey (Referent: Rainer Schmidlin, Gemeindepräsident) - Genehmigung
283
Beschluss: Der Gemeinderat akzeptiert die Demission einstimmig. Die Dienste von Frau Saskia Rey werden mit der Demissionsbestätigung verdankt.
028
Organe
6.
Wahlbüro Ersatzwahl - Wahlvorschlag der SP Ortspartei: Nicole Stuber (Referent: Rainer Schmidlin, Gemeindepräsident) - Wahl
286
Wahl: Der Gemeinderat wählt Frau Nicole Stuber einstimmig. Die erfolgte Wahl wird Frau Stuber mitgeteilt unter gleichzeitiger Einladung zur Vereidigung durch den Gemeindepräsidenten anlässlich der nächsten Gemeinderatssitzung.
091.04
Bauakten (sofern nicht Gemeinderatsakten), Werkverträge
7.
Schulhausumbau Restauration Skulptur alter Brunnen Schulhaus (Referent: Patrick Ritter, Gemeindevizepräsident) - Beschlussfassung
280
Beschluss: Der Antrag von Rainer Schmidlin, den Auftrag an die Bronce Art mit einem Kostendach von CHF 8‘000.00 zu vergeben, wird gutgeheissen.
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012
Gemeinderat
8.
Gemeinderätliche Stellungnahme Bestätigung einer Auskunft - Gesamtbezüge Gemeinderat (Referent: Patrick Ritter, Gemeindevizepräsident) - Beschlussfassung
278
Antrag: Die ROD wird beauftragt, eine Offerte mit Kostendach zu erstellen. Daraufhin wird den Verwaltungsleiter den Vorschlag an Marcel Wyss übermitteln. Beschluss: Der Gemeinderat heisst den Antrag Patrick Ritter einstimmig gut.
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018
Organe
9.
Ehrungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) Antrag Kultur/Sozialkommission (Referent: Andreas Jäggi, Ressortleiter Kultur/Soziales) - Beschlussfassung
022.03
Personenakten, Personal-Dossiers
10.
Personal (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) Weiterbildung CAS Öffentliches Gemeinwesen - FHNW Letzter Studiengang zum Gemeindeverwalter Kanton Solothurn CAS Stufe II (Referent: Hans Peter Wiedmer, Verwaltungsleiter) - Beschlussfassung
012
Gemeinderat
11.
Pendenzenliste (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 10/2015
012
Gemeinderat
12.
Informationen aus den Ressorts 10/2015
288
289
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012
Gemeinderat
13.
Mitteilungen 10/2015
012
Gemeinderat
14.
Verschiedenes 10/2015
Die Sitzung wird um 21.32 Uhr geschlossen. Der Gemeindepräsident:
Der Verwaltungsleiter:
Rainer Schmidlin
Hans Peter Wiedmer
