Die Vereinten Nationen vor globalen Herausforderungen

Helmut Volger | Norman Weiß (Hrsg.)

Die Vereinten Nationen vor globalen Herausforderungen Referate der Potsdamer UNO-Konferenzen 2000–2008

Universitätsverlag Potsdam

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Universitätsverlag Potsdam 2011 http://info.ub.uni-potsdam.de/verlag.htm Am Neuen Palais 10, 14469 Potsdam Tel.: +49 (0)331 977 4623 / Fax: 3474 E-Mail: [email protected] Das Manuskript ist urheberrechtlich geschützt. Umschlagfoto: Helmut Volger Druck: SDL Digitaler Buchdruck, Berlin ISBN 978-3-86956-139-4 Zugleich online veröffentlicht auf dem Publikationsserver der Universität Potsdam: URL http://pub.ub.uni-potsdam.de/volltexte/2011/5235/ URN urn:nbn:de:kobv:517-opus-52355 http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-52355

Vorwort Ausgangspunkt für die Gründung des Forschungskreises Vereinten Nationen war eine praktische Erfahrung: die Zusammenarbeit der Autoren beim „Lexikon der Vereinten Nationen“ in den Jahren 1998 und 1999. Im Kreis der Autoren entstand die Idee, ein informelles Netzwerk für UN-Forschung und -Lehre zu gründen, um die Zusammenarbeit an einem UN-Forschungsprojekt zwischen Autoren unterschiedlicher Fachdisziplinen – Politikwissenschaft, Völkerrecht, Volkswirtschaft, Geschichtswissenschaft – sowie Praktikern fortzusetzen. Klaus Hüfner, Axel Wüstenhagen und Helmut Volger entwickelten ein entsprechendes Konzept und im Dezember 1999 wurde in einer Gründungsversammlung in der Universität Potsdam der „Forschungskreis Vereinte Nationen“ als informelles Netzwerk für UN-Forschung gegründet. Ziel sollte, das war der Konsens bei der Gründung, die Verbesserung der Praxis der UN-Forschung sein, durch einen verbesserten Informationsaustausch unter den Wissenschaftlern der verschiedenen Fachdisziplinen und den Dialog mit den Praktikern. Dabei war von Anfang an den regelmäßig stattfindenden Konferenzen des Forschungskreises, von 2000 bis 2006 fanden sie jedes Jahr, von da ab alle zwei Jahre statt, eine wichtige Rolle zugedacht worden: Sie sollten eine kritische Analyse der bestehenden Forschung ermöglichen sowie die Entwicklung neuer Forschungsfragestellungen. Durch die Einladung von Vertretern der verschiedenen Fachdisziplinen, von UN-Mitarbeitern, Diplomaten und Journalisten als Referenten und Teilnehmer zu den Konferenzen sollte die interdisziplinäre Zusammenarbeit in der Forschung sowie der Dialog mit den Praktikern und den Medien gefördert werden. Erfreulicherweise konnten diese pragmatischen Ziele erreicht werden: Die in diesem Buch dokumentierten wissenschaftlichen Konferenzen des Forschungskreises der Jahre 2000 bis 2008 – für die Konferenzen bürgerte sich schnell durch ihren Tagungsort, das Gebäude der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam, der Name „Potsdamer UNO-Konferenzen“ ein –, die sich mit den Reformkonzepten der UNO, dem Millenniumsgipfel 2000 und dem UN-Weltgipfel 2005, der Zusammenarbeit zwischen UNO und Regionalorganisationen, der deutschen UN-Politik und der deutschen UN-Forschung befaßten, haben einen Dialog zwischen allen an der UN-Forschung Interessierten in Gang gebracht, ein Gespräch, das bis dahin von den Beteiligten wenig gesucht und vielfach als zu schwierig eingeschätzt wurde, was viele Diskussionsbeiträge der Konferenzen belegten. Auch das Ziel, die Ergebnisse der UN-Forschung stärker in der wissenschaftlichen Öffentlichkeit präsent zu machen, wurde erreicht: Die Broschüren, die von Helmut Volger und Eckart Klein herausgegeben wurden und in denen die Texte der jeweiligen Konferenz veröffentlicht wurden, werden häufig in der Fachliteratur zitiert und von Wissenschaftlern als Anregung für eigene Forschungsansätze genommen.

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Vorwort

Das Interesse an den Referattexten der Potsdamer UNO-Konferenzen hat den Forschungskreis Vereinte Nationen motiviert, eine Reihe wichtiger Konferenzreferate der Konferenzen 2000 bis 2008, die bereits in den Konferenzbroschüren veröffentlicht wurden, in einer Buchpublikation in Themenkapiteln zusammenzufassen. Wir hoffen, daß der vorliegende Sammelband dazu beiträgt, die UN-Forscher und -Praktiker zu weiteren Forschungsprojekten bzw. politischen Diskussionen anzuregen und den Lesern einen Eindruck von der UN-Forschung zu vermitteln. Potsdam, im Mai 2011

Dr. phil. Helmut Volger Forschungskreis Vereinte Nationen, Koordinator

PD Dr. iur. habil. Norman Weiß Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam

Inhaltsverzeichnis

Vorwort .................................................................................................... 7 Kapitel 1 UN-Reform ............................................................................................ 15 Auf der Suche nach einem neuen Konsens: Die Reformberichte vor der 60. UN-Generalversammlung Manuel Fröhlich ..................................................................................... 17 Die Mitwirkung der Zivilgesellschaft in den Vereinten Nationen: Das Konzept des Cardoso-Berichts Irene Weinz ............................................................................................. 31 Eine unendliche Geschichte? Die Reform der Hauptorgane der Vereinten Nationen Sven Bernhard Gareis ............................................................................ 41 Kapitel 2 Schutz der Menschenrechte................................................................. 57 UN-Reform und Menschenrechte Ekkehard Strauß ..................................................................................... 59 Vorschläge zur Reform der UN-Vertragsausschüsse im Rahmen der Bemühungen um eine Reform der Vereinten Nationen Hanna Beate Schöpp-Schilling............................................................... 69 Reform of the United Nations Human Rights Programs – current challenges and trends, Markus G. Schmidt ................................................................................. 81

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Inhalt

Kapitel 3 Die Vereinten Nationen und das Völkerrecht .................................... 95 Die Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien – die bisherigen Verfahren und ihre Bedeutung für das allgemeine Völkerrecht Frank Hoffmeister .................................................................................. 97 Die Vereinten Nationen und der internationale Terrorismus Bardo Fassbender ................................................................................ 109 Kapitel 4 Die Vereinten Nationen und die Globalisierung.............................. 123 Die WTO-Rechtsordnung in der „Globalisierungsfalle“? Aktuelle Entwicklungen und Grundstrukturen des Welthandelsrechts Christian Tietje ..................................................................................... 125 Global Governance – ein tragfähiges Friedensprojekt? Christoph Rohloff ................................................................................. 139 Der Global Compact und der Schutz der Menschenrechte Brigitte I. Hamm ................................................................................... 153 Kapitel 5 Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen........................... 167 NATO und Vereinte Nationen Ekkehard Griep .................................................................................... 169 Die Rolle Deutschlands bei der Lösung der Namibia-Frage im Rahmen der Vereinten Nationen Hans-Joachim Vergau .......................................................................... 181

Inhalt

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Ziviles Personal in Friedenseinsätzen und Wahlbeobachtung – Die Rolle des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) Winrich Kühne in Zusammenarbeit mit Wibke Hansen und Julia Hett ............................................................... 193 Auf dem Weg zu einer „sichereren Welt“? Die UN und das Regime humanitärer Interventionen Bastian Loges / Ulrich Menzel ............................................................. 201 Neue Entwicklungen in der UN-Friedenssicherung Ekkehard Griep .................................................................................... 213 Kapitel 6 Die Rolle der UNO in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit ............................... 223 Herausforderungen an multilaterale Organisationen durch neue Formen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit Andreas Obser / Stefanie Schurer ........................................................ 225 Die Rolle Deutschlands in der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit unter besonderer Berücksichtigung der entwicklungspolitischen Ergebnisse des UN-Millenniumsgipfels Klaus-Jürgen Hedrich .......................................................................... 243 Neue Tendenzen in der Entwicklungszusammenarbeit der Vereinten Nation Markus Lederer / Andreas Obser ......................................................... 251 Die Reform des Entwicklungssystems der Vereinten Nationen: Neue Bemühungen um eine systemweite Kohärenz Thomas Fues ........................................................................................ 261

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Inhalt

Kapitel 7 Die Vereinten Nationen und der Umweltschutz .............................. 277 Vergemeinschaftung von Umweltgütern als Teil einer UN-Reform? Peter H. Sand ....................................................................................... 279 Die Reform der Vereinten Nationen und die Umweltpolitik: Das UNEP zwischen Anspruch und Wirklichkeit Steffen Bauer ........................................................................................ 287 Kapitel 8 Die Vereinten Nationen und die öffentliche Meinung..................... 301 Die Vereinten Nationen und die Medien – Vom schwierigen Verhältnis zweier Prügelknaben Stephan Bergmann ............................................................................... 303 Die neue Struktur der UN-Informationsarbeit in Europa Axel Wüstenhagen ................................................................................ 311 Kapitel 9 Die deutsche UN-Politik ..................................................................... 319 UN-Politik im Deutschen Bundestag Wolfgang Ehrhart ................................................................................. 321 Wechselwirkungen zwischen UN-Politik und UN-Forschung in Deutschland Klaus Hüfner ........................................................................................ 329 Strukturprobleme der deutschen UN-Politik Klaus Hüfner ........................................................................................ 337

Inhalt

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Kapitel 10 Die Europäische Union und die Vereinten Nationen ...................... 349 Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union im Rahmen der Vereinten Nationen – Bestandsaufnahme, Defizite, Chancen Ernst Sucharipa .................................................................................... 351 GASP der Europäischen Union in den Vereinten Nationen am Beispiel der Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Ingo Winkelmann.................................................................................. 371 Kapitel 11 Probleme und Perspektiven der UNO-Forschung in Deutschland .................................................................................... 379 Neue Wege für die deutsche UN-Forschung? Die Fachkonferenz der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen „UNO-Forschung in Deutschland“ im Dezember 2005 Norman Weiß........................................................................................ 381 Die Arbeit des Forschungskreises Vereinte Nationen Helmut Volger ...................................................................................... 393 Empfehlungen für die zukünftige deutsche UNO-Forschung Helmut Volger ...................................................................................... 399 Autorenverzeichnis............................................................................. 409 Übersicht über die Themen der Potsdamer UNO-Konferenzen .... 411