Die Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen und Regionalorganisationen nach Kapitel VIII der Satzung der Vereinten Nationen
Die Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen und Regionalorganisationen nach Kapitel VIII der Satzung der Vereinten Nationen
Hartmut Korbs
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Die Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen und Regionalorganisationen nach Kapitel VIII der Satzung der Vereinten Nationen
Hartmut Korbs
UVB-Universitätsverlag Dr. N. Brockmeyer Bochum 1997
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INHALTSVERZEICHNIS VORWORT INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS VERZEICHNIS DER WICHTIGSTEN VERWENDETEN DOKUMENTE DIE BESTIMMUNGEN DES KAPITELS VIII SVN EINFÜHRUNG Kapitel 1 UNIVERSALISMUS VERSUS REGIONALISMUS A. Einleitung B. Die theoretischen Konzeptionen von Regionalismus und Universalismus I. Der regionajistische Ansatz II. Der universalistische Ansatz III. Der vermittelnde Ansatz C. Die regionalistischen Tendenzen der Völkerbundzeit I. Artikel 21SVB 1. Die Entstehungsgeschichte der Norm 2. Der Regelungsgehalt der Norm 3. Die Änderungsvorschläge II. Die Staatenpraxis 1. Die Kleine Entente 2. Die Balkanentente 3. Die Baltische Union 4. Der Locarno-Pakt 5. Der Orient-Pakt 6. Die Panamerikanische Union III. Zusammenfassung D. Die Diskussion bei Gründung der Vereinten Nationen I. Die Planungen während des Zweiten Weltkriegs II. Die Konferenz von Dumbarton Oaks III. Die Planungen zwischen Dumbarton Oaks und San Francisco IV. Die Gründungskonferenz von San Francisco V. Zusammenfassung
TCapitel 2 DER BEGRIFF DER REGIONALORGANISATIONEN IM SINNE DES KAPITELS VIII SVN A. Das Fehlen einer Definition B. Die Notwendigkeit einer Definition K.C. Das Merkmal der Regionalität I. Die verschiedenen Auslegungen in der Völkerrechtslehre 1. Die restriktive Auslegung 2. Die extensive Auslegung 3. Die funktionale Auslegung II. Kritik der verschiedenen Auslegungen in der Völkerrechtslehre 1. Die restriktive Auslegung 2. Die extensive Auslegung a) Die Möglichkeit einer Heranziehung der Feind Staatenklausel des Art. 53 (1) 2, 2. HS SVN als Anknüpfungspunkt einer systematischen Auslegung aa) Der Inhalt der Feindstaatenklausel des Art. 53 (1) 2, 2. HS SVN (1) Der Regelungsgehalt der Norm (2) Der Kreis der passiv betroffenen Staaten (3) Der Kreis der aktiv legitimierten Staaten bb) Die ursprüngliche Geltung der Feindstaaten klausel des Art. 53 (1) 2, 2. HS SVN (1) Die Frage eines Verstoßes gegen das Verbot von Verträgen zulasten Dritter (2) Die Frage eines Verstoßes gegen den Gleichheitsgrundsatz (3) Zwischenergebnis cc) Die Frage einer Geltungsbeendigung der Feindstaatenklausel des Art. 53 (1) 2, 2. HS SVN (1) Die Frage eines Verzichts seitens der aktiv legitimierten Staaten (2) Die Mitgliedschaft der ehemaligen Feind Staaten in den Vereinten Nationen (3) Der Abschluß von Friedensverträgen (4) Die Übertragung der Verantwortlichkeit nach /" Art. 5 3 ( 1 ) 2 , 3 . HS SVN (5) Zwischenergebnis b) Der Ausnahmecharakter der Feindstaatenklausel des Art. 53 (1) 2, 2. HS SVN c) Zwischenergebnis 3. Die funktionale Auslegung
III. Die Staatenpraxis IV. Zwischenergebnis j, D. Der Begriff der „Abmachungen oder Einrichtungen" I I. Die inhaltlichen Voraussetzungen des Begriffs der " „Abmachungen oder Einrichtungen" 1. Staatenverbindungen mit einer völkerrechtsvertraglichen Grundlage 2. Staatenverbindungen mit einer außerrechtlichen Grundlage II. Die weiteren Voraussetzungen 1. Staaten im Sinne des Völkerrechts 2. Die notwendige Mindestanzahl der beteiligten Staaten 3. Nichtmitglieder der UNO als beteiligte Staaten 4. Die Frage einer Möglichkeit zum Beitritt für andere Staaten derselben geographischen Region 5. Das Publizitätserfordernis des Art. 102 SVN 6. Die Wirksamkeit des Vertrages nach dem allgemeinen Völkerrecht 7. Das Merkmal der Dauerhaftigkeit Die inhaltlichen Voraussetzungen des Gründungsvertrages einer Regionalorganisation . I. Die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit 1. Die Beschränkung auf die Wahrnehmung von ., Aufgaben auf dem Gebiet der Friedenssicherung ju Die Abgrenzung zwischen Kapitel VIII SVN jß und Art. 51 SVN " a) Das Merkmal der Permanenz b) Die Unterschiede in den Voraussetzungen und Rechtsfolgen aa) Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Art. 51 SVN bb) Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Kapitels VIII SVN cc) Zwischenergebnis c) Die Unterschiede in der Zielrichtung und Funktion d) Ergebnis 3. Die gleichzeitige Wahrnehmung von Aufgaben nach Kapitel VIII und Art. 51 SVN II. Die Vereinbarkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen III. Die Frage der Notwendigkeit eines Verfahrens zur friedlichen Streitbeilegung
Die Frage der Notwendigkeit eines Verfahrens zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen F. Zusammenfassung
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Kapitel 3 DIE QUALIFIZIERUNG GEGENWÄRTIG EXISTIERENDER STAATENVERBINDUNGEN A. Die Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) B. Die Liga der Arabischen Staaten (Arabische Liga) C. Die Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) D. Das Nordatlantikbündnis (NATO) I. Die konstitutionelle Grundlage der NATO II. Die umstrittene Qualifizierung der NATO in der Anfangszeit ihrer Existenz 1. Die These von der mangelnden Qualifizierbarkeit der NATO als Regionalorganisation im Sinne des Kapitels VIII SVN 2. Die These von der Qualifizierbarkeit der NATO als Regionalorganisation im Sinne des Kapitels VIII SVN 3. Die offiziellen Stellungnahmen 4. Kritik der verschiedenen Auffassungen 5. Zwischenergebnis III. Die jüngsten Entwicklungen innerhalb der NATO IV. Ergebnis E. Die Westeuropäische Union (WEU) ' F. Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) / G. Die Organisation über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) I. Die OSZE als regionale „Abmachung oder Einrichtung" 1. Der Entwicklungsprozeß der KSZE/OSZE 2. Die Frage der völkerrechtsvertraglichen Grundlage der KSZE/OSZE im Sinne des Art. 2 (1) lit. a) WVK a) Die Frage einer vollständigen Unterstellung der KSZE/OSZE unter das Völkervertragsrecht b) Die Frage einer partiellen Unterstellung der KSZE/OSZE unter das Völkervertragsrecht c) Zwischenergebnis II. Sonstige Voraussetzungen III. Die friedliche Beilegung von Streitigkeiten im Rahmen der OSZE 1. Die Entwicklung eines Systems zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten im Rahmen der KSZE/OSZE
2. Die Effektivität des Systems zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten im Rahmen der KSZE/OSZE 3. Zwischenergebnis IV. Die Durchführung von Zwangsmaßnahmen im Rahmen der OSZE V. Ergebnis • Der Zusammenschluß Südostasiatischer Nationen (ASEAN) Die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) Der Kooperationsrat Arabischer Staaten am Golf (GCC) Die Contadora-Gruppe Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) Weitere Zusammenschlüsse Ergebnis
Kapitel 4 DIE FRIEDLICHE BEILEGUNG ÖRTLICH BEGRENZTER STREITIGKEITEN NACH ART. 52 SVN L^J.lto A. Die inhaltlichen Voraussetzungen des Art. 52 SVN I. Die Angebrachtheit von Maßnahmen regionaler Art II. Der Begriff der Streitigkeit III. Die örtliche Begrenzung einer Streitigkeit IV. Die Beilegung von Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln B. Die Frage einer Priorität des regionalen Verfahrens zur friedlichen Streitbeilegung I. Die verschiedenen Auffassungen 1. Die These von der konkurrierenden Zuständigkeit der Regionalorganisationen und der Vereinten Nationei 2. Die These von der vorrangigen Zuständigkeit der Regionalorganisationen II. Kritik der verschiedenen Auffassungen 1. Die Frage einer vorrangigen Zuständigkeit der Regionalorganisationen gegenüber dem Sicherheitsrat 2. Die Frage einer vorrangigen Zuständigkeit der Regionalorganisationen gegenüber den sonstigen Organen der Vereinten Nationen a) Die Kompetenzen der Generalversammlung b) Die Kompetenzen des UNO-Generalsekretärs c) Die Kompetenzen des IGH 3. Zwischenergebnis III. Die Frage einer Priorität des regionalen Verfahrens zur friedlichen Streitbeilegung in der Praxis der Regional Organisationen und der Vereinten Nationen
332 344 345 345 346 350 354 359 362 371 373
375 377 377 378 381 384 384 385 385 388 390 390
403 403 405 406 410
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1. Die Praxis der Regionalorganisationen a) Die Praxis im Rahmen der OAS aa) Die Fallpraxis bb) Die Satzungsänderungen cc) Stellungnahme b) Die Praxis im Rahmen der Arabischen Liga aa) Die Fallpraxis bb) Die Satzungsänderungen cc) Stellungnahme c) Die Praxis im Rahmen der OAU aa) Die Fallpraxis bb) Die Satzungsänderungen cc) Stellungnahme 2. Die Praxis der Organe der Vereinten Nationen a) Die Praxis des Sicherheitsrates b) Die Praxis der Generalversammlung c) Die Praxis des UNO-Generalsekretärs d) Die Praxis des IGH IV. Ergebnis
Kapitel 5 DIE DURCHFÜHRUNG VON ZWANGSMASSNAHMEN NACH ART. 53 SVN A. Der Begriff der Zwangsmaßnahmen in Art. 53 (1) SVN I. Die Auffassungen in der Völkerrechtslehre zum Begriff der Zwangsmaßnahmen in Art. 53 (1) SVN 1. Die Rechtsnatur der Anordnung 2. Die nicht-militärischen Maßnahmen nach Art. 41 SVN a) Die extensive Auslegung b) Die restriktive Auslegung c) Stellungnahme 3. Die Unterstützung nationaler Befreiungsbewegungen 4. Peacekeeping-Operationen II. Die Praxis der Regionalorganisationen und der Vereinten Nationen zum Begriff der Zwangsmaßnahmen in Art. 53(1) SVN 1. Die Fallpraxis im Rahmen der OAS 2. Die Fallpraxis im Rahmen der Arabischen Liga 3. Die Fallpraxis im Rahmen der OAU 4. Stellungnahme III. Ergebnis
B. Die Befugnis der Regionalorganisationen zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen nach Art. 53 (1) 2, 1. HS SVN I. Das Ermächtigungserfordernis des Art. 53 (1) 2, 1. HS SVN 1. Die formellen Voraussetzungen der Ermächtigung 2. Die Organkompetenz zur Erteilung der Ermächtigung II. Die Frage einer Drittstaatenkompetenz der Regional Organisationen bei der Durchführung von Zwangsmaßnahmen nach Art. 53 (1) 2, 1. HS SVN 1. Die Frage einer Drittstaatenkompetenz gegenüber Nichtmitgliedern der Vereinten Nationen 2. Die Frage einer Drittstaatenkompetenz gegenüber UNO-Mitgliedern ohne jeglichen Bezug zur Region 3. Die Frage einer Drittstaatenkompetenz gegenüber UNO-Mitgliedern, die derselben geographischen Region zugehören 4. Die Frage einer Drittstaatenkompetenz gegenüber UNO-Mitgliedern, die in der Region tätig werden 5. Ergebnis III. Die Möglichkeit einer Drittbeteiligung bei der Durchführung von Zwangsmaßnahmen nach Art. 53 (1) 2, 1. HS SVN C. Die Befugnis des Sicherheitsrates zur Inanspruchnahme der Regionalorganisationen zur Durchführung von Zwangs maßnahmen nach Art. 53 (1) 1 SVN I. Die Befugnis des Sicherheitsrates 1. Die Beschränkung durch Kapitel VIII SVN 2. Die Beschränkung durch Kapitel VII SVN 3. Ergebnis II. Die Frage einer subsidiären Zuständigkeit der Generalversammlung III. Die Stellung der Regionalorganisationen D. Ergebnis
y Kapitel 6 K DIE INFORMATIONSPFLICHT NACH ART. 54 SVN SCHLUSSBETRACHTUNG LEBENSLAUF