Die Rechtsstellung der vermittelten Lehrer an deutschen Schulen im Ausland aus der Gesamtschau des Auslandsschulwesens
Raimund Wattler
Die Rechtsstellung der vermittelten Lehrer an deutschen Schulen im Ausland aus der Gesamtschau des Auslandsschulwesens
PETER LANG Eu...
1. Kapitel: Uberblick fiber das Auslandsschulwesen
3
I. 1. 2.
Geschichte des Auslandsschulwesens Ursprungebis 1945 Die Forderung der deutschen Schulen im Ausland bis 1945
3 3 5
II.
Die Entwicklung nach 1945
7
2. Kapitel: Die deutschen Schulen im Ausland
10
I. 1. 2. 3. 4.
Typen der deutschen Schule im Ausland Begegnungsschulen Deutschsprachige Auslandsschulen Sprachgruppenschulen Schulen mit verstarktem Deutschunterricht
10 11 11 12 12
II. 1. 2. 3.
Rechtsnatur der deutschen Schulen im Ausland Der Begriff der "Deutschen Schule" im deutschen Recht Sind die Deutschen Schulen im Ausland "Deutsche Schulen"? Ergebnis
13 13 15 16
III.
Europaische Schulen und Schulen des Bundesministeriums der Verteidigung
17
VIII
Inhaltsverzeichnis 3. Kapitel: Die Lehrer an den deutschen Schulen im Ausland
18
I.
Die Ortslehrkraft
18
II.
Lehrer des Sonderprogramms
19
in.
Der frei angeworbene Lehrer
20
IV. Der vermittelte Lehrer 1. Allgemeine Beschreibung der Stellung und Aufgabe des vermittelten Lehrersan einer deutschen Schule im Ausland 2. Das Vermittlungsverfahren a. Die Bewerbung zur Vermittlung b. Die Vermittlung c. Das Vermittlungsverfahren im Umfeld der auswartigen Kulturpolitik im Schulwesen 3. Die Bezeichnung "vermittelter Lehrer" 4. Uberlegungen zur Zukunft des vermittelten Lehrers im deutschen Auslandsschulwesen
21 21 22 22 23 25 27 28
4. Kapitel: Zustandigkeiten fur das Auslandsschulwesen in der Bundesrepublik Deutschland
31
I.
Das Auswartige Amt
31
II. 1. 2. a.
Das Bundesverwaltungsamt Aufgabenerledigung im Bundesverwaltungsamt Die Aufsicht des Auswartigen Amtes uber das Bundesverwaltungsamt Auswirkungen der grundgesetzlichen Stellung des Bundesverwaltungsamtes als selbstandige Bundesoberbehorde Zweck des Bundesverwaltungsamtes, Aufsichtsbefugnisse und die Anforderungen an eine moderne Verwaltung Ergebnis
33 33 35
b. c.
III. Die Kultusministerkonferenz 1. Stellung der Kultusministerkonferenz 2. Kompetenzen der Kultusministerkonferenz 3. Der AuslandsschulausschuB
35 37 39 40 40 41 44
Inhaltsverzeichnis 5. Kapitel: Die Beurlaubung
45
I. 1. 2.
45 45
aa. bb. cc.
Das Verfahren bis zur Beurlaubung Die Beurteilung aus AnlaB der Bewerbung Die Weiterleitung der Bewerbung durch das Landeskultusministerium an das Bundesverwaltungsamt Rechtsschutz Gegen die Beurteilung Im Zusammenhang mit der Weiterleitung der Bewerbung durch das Kultusministerium an das Bundesverwaltungsamt Die Weitergabe der Bewerbung an das Bundesverwaltungsamt Die Stellungnahme zur Eignung des Lehrers Die Freigabezusage
48 48 49 50
II. 1. 2. 3.
Anspruch auf Beurlaubung? Rechtsstellung vor der Freigabezusage Rechtsstellung nach der Freigabezusage Rechtsschutz
51 51 54 56
III. 1. a. b. 2. a. b.
Die Wirkung der Beurlaubung Wirkung gegeniiber dem Dienstherrn Pflichten Rechte Wirkung gegenuber Dritten Gegenuber dem Schulverein Gegenuber der Bundesrepublik Deutschland (Bundesverwaltungsamt)
57 57 57 60 61 63 64
3. a. b.
6. Kapitel: Das Verhaltnis von Zuwendungszusage und Dienstvertrag aus arbeitsrechtlicher Sicht I. 1. a. aa. (1) (2) bb. b. 2.
Arbeitsverhaltnis mit dem Schultrager Der vermittelte Lehrer als Arbeitnehmer des Schultragers Arbeitsvertrag ohne Lohn? Die Ausgleichszulage als Arbeitsvergutung? Privatrechtliche Grundlage der Arbeitsvergutung Das eigenstandiges Interesse der Bundesrepublik Deutschland an der Tatigkeit des vermittelten Lehrers im Ausland Keine zwingende Entgeltlichkeit des Arbeitsverhaltnisses Personliche Abhangigkeit Ergebnis
45 47 47
66 66 66 67 67 67 69 70 71 72
Inhaltsverzeichnis n. 1. 2. a. b. c. aa) (1) (2) (a) (b) bb) 3.
Anwendbarkeit des Arbeitsrechts im Verhaltnis des vermittelten Lehrers zur Bundesrepublik Deutschland Arbeitsverhaltnis Bundesrepublik Deutschland vermittelter Lehrer? Arbeitsrechtliche Drittbeziehungen Vergleichbarkeit mit typischen Fallgruppen arbeitsrechtlicher Drittbeziehungen Grundstruktur arbeitsrechtlicher Drittbeziehungen und das Verhaltnis Bundesrepublik Deutschland - vermittelte Lehrer Arbeitsrechtliche Drittbeziehungen durch die Verknupfung von Dienstvertrag und Zuwendungsbescheid ? Arbeitsrechtliche Zulassigkeit der einzelnen Verknupfungen zwischen Musterdienstvertrag und Zuwendungsbescheid EinfluB der Bundesrepublik Deutschland auf Zustandekommen und "Verlangerung" des Dienstvertrages EinfluB der Bundesrepublik Deutschland auf die Beendigung des Arbeitsverhaltnisses zwischen Schultrager und vermitteltem Lehrer Die Verknupfung mit dem Bestand des Zuwendungsbescheides Die Zustimmungsbedurftigkeit der Kundigung Arbeitsrechtliche Folgen der Einwirkungsrechte der Bundesrepublik Deutschland Ergebnis
73 73 75 75 76 78 79 79 80 80 81 82 88
7. Kapitel: Die Vermittlungstatigkeit des BVA -ZfAund das Vermittlungsmonopol der Bundesanstalt fur Arbeit
89
8. Kapitel: Der Vertrag mit dem Schultrager
92
I. 1. 2.
92 92
Anzuwendendes Recht Wirksamkeit der Rechtswahlklausel Bestimmung der Rechtsordnung nach Art. 30 Abs. 2 EGBGB (objektives Vertragsstatut) 3. Anwendungsbereich des Vertragsstatuts a. Kollisionsrechtliche Ausnahmen b. Ausnahmen fur zwingendes Recht c. Wirkungsbereich der Rechtswahl aa. Grundsatz bb. Einzelne Normen
93 95 95 96 96 96 97
Inhaltsverzeichnis 4.
XI
b.
Die Einschrankung der Rechtswahlklausel im Musterdienstvertrag durch ".. .die zwingenden Bestimmungen des Gastlandes" Inhalt der Einschrankung Bezug auf das IPR des Gastlandes Bezug auf die sogenannten international zwingenden Normen Oder auf zwingende Bestimmungen im Sinne von Art. 27 Abs. 3, 30 Abs. 1 EGBGB Regelungsgehalt der eingeschrankten Rechtswahlklausel
100 102
5.
Ergebnis
103
II.
Anwendbarkeit des AGBG auf den Musterdienstvertrag
103
III.
Die Gerichtsstandvereinbarung
104
1. 2. a. b. aa. bb. 3.
Notwendigkeit der Uberpriifung der Gerichtsstandvereinbarung Zustandekommen und Zulassigkeit der Gerichtsstandvereinbarung Zustandekommen der Gerichtsstandvereinbarung Zulassigkeit der Gerichtsstandvereinbarung Zulassigkeit der Gerichtsstandvereinbarung nach den ยงยง 38, 40 ZPO Zulassigkeit der Gerichtsstandvereinbarung nach Art. 17 EuGVU Ergebnis
104 105 105 105 106 107 108
IV. 1. a. b.
109 109 109
3.
Die Befristung des Dienstvertrages Wirksamkeit der Befristung Die arbeitsrechtlichen Grundsatze zur Befristung von Arbeitsvertragen Anwendbarkeit der arbeitsrechtlichen Grundsatze zu befristeten Arbeitsvertragen Anspruch des vermittelten Lehrers auf AbschluB eines weiteren Arbeitsvertrages? Ergebnis
V. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8.
Einzelne Rechte und Pflichten der Vertragsparteien Weisungsrecht des Schultragers Unterrichtsverpflichtung Unterrichtsbesuche Mitbestimmung Padagogische Freiheit Personalakten des Lehrers an der Schule Fursorge und Treue Haftung
118 118 118 119 119 120 121 121 121
a. aa. bb.
2.
99 100 100
Ill 113 117
XII
Inhaltsverzeichnis 9. Kapitel: Das Verhaltnis zur Bundesrepublik Deutschland I.
124
1. 2. 3. 4.
Einordnung der Leistungen der Bundesrepublik Deutschland als Zuwendungen im Sinnedes Haushaltsrechts Der Begriff der Zuwendung Die Zuwendungsart Die Veranschlagungsvoraussetzungen Ergebnis
124 125 127 129 130
II.
Zuwendungen und Gesetzesvorbehalt
131
III. Grundsatze der Gewahrung von Zuwendungen
135
IV. Das Verhaltnis von Zuwendungsrecht, Arbeitsrecht und Beamtenrecht
139
V.
Der Zuwendungsbescheid
141
1. 2. a. b.
Rechtsnatur Rechtmafligkeit der Nebenbestimmungen Nebenbestimmungen zur Konkretisierung des Zuwendungszwecks Nebenbestimmungen zur Gewahrleistung und Kontrolleder Zweckerreichung Nebenbestimmungen zur Kontrolle der zweckentsprechenden Verwendung der Haushaltsmittel Sonstige Nebenbestimmungen Ergebnis Zuwendungsbescheid und Forderrichtlinien Bindungswirkung der Richtlinien Recht zur Anderung der Richtlinien Zulassigkeit richtlinienkonkretisierender Verwaltungspraxis desBVA-ZfA-
141 143 149
c. d. e. 3. a. b. c.
150 150 151 152 152 152 155 158
VI. Die Ruckforderung von Zuwendungen 1. Das Auszahlungsverfahren 2. Ruckforderung vor ErlaB des Festsetzungsbescheides 3. Ruckforderung nach dem ErlaB des Festsetzungsbescheides
159 159 160 163
VII. Einzelprobleme 1. Die Bewertung/Beurteilung 2. Akten uberden vermittelten Lehrer beim BVA-ZfA-
165 165 167
Inhaltsverzeichnis
XIII
10. Kapitel: Die steuerrechtliche Behandlung der Ausgleichszulage
