Kerstin Freudiger

Die juristische Aufarbeitung von NS-Verbrechen

Mohr Siebeck

Inhaltsverzeichnis Abkurzungen

XI

Einleitung

1 Kapitell:

Rahmenbedingungen fur die Verfolgung von NS-Verbrechen durch deutsche Behorden

12

Kapitelll: Verurteilungen wegen Mordes in Taterschaft

35

1. Die Verfahren wegen der Vernichtung der europaischen Juden 1.1 Massenvernichtungsverbrechen in Lagern 1.1.1 Dererste Treblinka-Prozess 1.1.2 Das Frankfurter Auschwitz-Urteil 1.1.3 Der zweite Treblinka-Prozess 1.1.4 Varianten der Taterschaft bei Massenvernichtungsverbrechen in Lagern 1.1.5 Die Abgrenzung von Taterschaft und Beihilfe 1.1.6 ,,Exzess" und Taterschaft 1.2 Massenvernichtungsverbrechen durch Einsatzgruppen 1.2.1 Der Filhrerdes Einsatzkommando 9 1.2.2 Der Fiihrer des Sonderkommando 7a 1.2.3 Kriterien fur die Taterschaft von Einsatzkommando-Filhrern 1.3 Schreibtischverbrechen 1.3.1 Die ,,Schutzhaftbefehle" gegen judische Burger in Frankfurt 1.3.2 Die Verfahren zum RSHA und der ,,Endl5sung" in Italien 1.3.3 Eichmanns Stellvertreter in Ungarn 1.3.4 Kriterien fur eine ,,Schreibtischtaterschaft"

36 36 38 42 50 60 62 65 68 71 74 79 83 84 90 97 103

2. ,,Euthanasie"-Verfahren 2.1 Der erste Prozess zur ,,wilden Euthanasie" in Meseritz-Obrawalde 2.2 Das Eichberg-Urteil zur Kinder-,,Euthanasie" 2.3 Ansatze fur Taterschaft bei ,,Euthanasie"-Personal

108 111 113 117

VIII

Inhaltsverzeichnis

3. Die Verfahren wegen des Vernichtungskrieges 3.1 Verbrechenan sowjetischen Kriegsgefangenen 3.1.1 Die ErschieCung von Kriegsgefangenen im KZ Sachsenhausen 3.1.2 Taterschaft als Ausnahme 3.2 Verbrechen an der Zivilbevolkerung 3.2.1 Kriegsverbrechen an griechischen Zivilisten: das Verfahren im Fall Distomon 3.2.2 Kriegsverbrechen an italienischen Zivilisten: das Urteil im Fall Caiazzo 3.2.3 Verjahrung von Mord bei ,,Exzesstaten" gegen die Zivilbevelkerung 4. ,,Niedrige Beweggrunde" und NS-Verbrechen

119 119 122 125 126 128 130 135 138

KapitelHI: Strafmilderung durch ,,Beihilfe" zum Mord

143

1. Die ,,vorgezogene" Verjahrung von ,,neutraler" Beihilfe zum Mord

144

2. Die Verfahren wegen der Vernichtung der europaischen Juden 2.1 Massenvernichtungsverbrechen in Lagern 2.1.1 DerProzess gegen einen SS-Lagerarzt 2.1.2 Das Frankfurter Urteil gegen den Adjutanten von Rudolf H6B 2.1.3 Der Miinchner Belzec-Prozess 2.1.4 Gehilfenschaft wegen ,,Handelns auf Befehl" 2.1.5 Konstruierte Trennung von NS-Karriere und innerer Einstellung zur Tat 2.1.6 Der stellvertretende Lagerkommandant als ,,Gehilfe" das Majdanek-Urteil 2.2 Massenvernichtungsverbrechen durch Einsatzgruppen 2.2.1 Der Fuhrer des Einsatzkommando 8 2.2.2 Der Fuhrer des Einsatzkommando 6 2.2.3 Einsatzkommando-Fiihrer als Befehlsempfanger 2.2.4 AuBerliche Einpassung in das NS-System bei innerer Anstandigkeit? 2.3 Schreibtischverbrechen 2.3.1 Der Prozess zur ,,Endlosung" in Serbien 2.3.2 Die Verfahren wegen Deportationen aus Westeuropa 2.3.3 Die ,,RSHA-Verfahren" 2.3.4 Funktionare der ,,EndlSsung" als weisungsgemaO tatige ,,Gehilfen" 2.3.5 Antisemitisch eingestellte Angeklagte ohne eigenen Taterwillen? 2.3.6 ,,Zweierlei MaB" bei der Annahme ,,niedriger Beweggrunde" 2.3.7 Verjahrung ,,neutraler" Beihilfe und Ahndung von Schreibtischverbrechen

151 151 152 157 163 167 172 174 177 178 182 188 193 195 196 202 209 216 220 223 227

Inhaltsverzeichnis

IX

3. ,,Euthanasie"- Verfahren 3.1 Der Kalmenhof-Prozess 3.2 ,,Euthanasie"-Verfahren 1950 bis 1988 3.3 ,,Euthanasie"-Urteile ab 1948/49: Arzte und Funktionare als ,,Gehilfen"

230 231 243 246

4. Die Verfahren wegen des Vernichtungskrieges: Verbrechen an sowjetischen Kriegsgefangenen 4.1 Die ErschieBung von Kriegsgefangenen im KZ Buchenwald 4.2 Die ErschieBung von Kriegsgefangenen im KZ Flossenbiirg 4.3 Gehilfenschaft bei eigenhandigen Totungen auf Befehl 4.4 ,,Beihilfe" zum Mord und staatlich angeordnete Verbrechen

251 252 255 259 262

5. Milde Strafen fur NS-Mordgehilfen

264

6. ,,Niedrige Beweggrunde" und NS-Verbrechen

267

KapitellV: Strafmilderung oder Straflosigkeit durch ,,Totschlag" statt Mord

271

1. ,,Euthanasie"-Verfahren 1.1 Das Urteil gegen den Direktor der Anstalt Eglfing-Haar 1.2 Verfechter der ,,Euthanasie" ohne Kenntnis der Heimtucke 1.3 Kinder-,,Euthanasie" ohne Heimtucke und ,,niedrige Bewegriinde"

272 272 278 281

2. Die Verfahren wegen des Vernichtungskrieges: Verbrechen an der Zivilbevolkerung 2.1 Das Verfahren zum ,,Unternehmen Kalavrita" 2.2 Das Verfahren im Fall Onna di Paganica 2.3 Vergeltung an Unschuldigen - Rechtfertigung und Mordmerkmale

284 285 289 290

3. Justizverbrechen 3.1 Richterliche Todesurteile 3.1.1 Das Urteil gegen den Standgerichtsvorsitzenden Schwarz 3.1.2 Strafbarkeit des Richters: Rechtsbeugung und ,,niedrige Beweggrunde" 3.2 Denunziationen 3.2.1 Das Urteil gegen eine ,,Volksgerichtshofs-Denunziantin" 3.2.2 Strafbarkeit der Denunziantin: Willkurjustiz und ,,niedrige Beweggrunde"

294 294 299

4. ,,Totschlag" und NS-Verbrechen

325

304 317 318 322

X

Inhaltsverzeichnis

Kapitel V: Schuldausschluss wegen ,,fehlenden Unrechtsbewusstseins"

328

1. Die Verfahren wegen der Vernichtung der europaischen Juden

332

2. ,,Euthanasie"-Verfahren 2.1 Die Irrtumslehre ab 1948: Hans Welzel und der BGH 2.2 Verfahren zur Kinder-,,Euthanasie" ab 1949 2.3 Der zweite Prozess zur ,,wilden Euthanasie" in Meseritz-Obrawalde 2.4 Varianten des ,,Verbotsirrtums" in ,,Euthanasie"-Urteilen

336 340 344 350 354

3. Die Verfahren wegen des Vernichtungskrieges: Verbrechen an sowjetischen Kriegsgefangenen 3.1 Die Umsetzung des ,,Einsatzbefehls Nr. 8" durch die Gestapo Regensburg 3.2 Die Erschiefiung von Kriegsgefangenen in den Niederlanden 3.3 ,,Irrtum" uber die Rechtswidrigkeit der Ermordung von Kriegsgefangenen

374

4. Die Verfahren wegen Justizverbrechen: Richterliche Todesurteile 4.1 Das ,,Rehse-Verfahren" 4.2 ,,Rechtsblindheit" des NS-Richters als SchuldausschlieBungsgrund 4.3 Der BGH und die NS-Justiz

381 386 395 402

5. Rechtswidrigkeit von NS-Verbrechen und Unrechtsbewusstsein

403

Schluss

407

361 365 369

Quellen und Literatur

421

1. Quellen

421

2. Literatur

423

Entscheidungsregister

433

Sachregister

437