Das Strafbefehlsverfahren in der Schweizerischen Strafprozessordnung

ARBEITEN AUS DEM IURISTISCHEN SEMINAR DER UNIVERSITÄT FREIBURG SCHWEIZ Herausgegeben von Peter Gauch 316 MICHAEL DAPHINOFF Das Strafbefehlsverfahr...
Author: Lioba Lange
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ARBEITEN AUS DEM IURISTISCHEN SEMINAR DER UNIVERSITÄT FREIBURG SCHWEIZ Herausgegeben

von Peter Gauch

316

MICHAEL DAPHINOFF

Das Strafbefehlsverfahren in der Schweizerischen Strafprozessordnung

Schulthess

2012

Inhaltsübersicht Dank

VII

Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis

XIII XXXV

Materialienverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung 1. Teil:

1 Allgemeiner Teil

3

1. Kapitel: Grundlagen des Strafbefehlsverfahrens Definition des Strafbefehlsverfahrens II. Definition des Strafbefehls III. Definition der Einsprache IV. Gesetzliche Regelung des Strafbefehlsverfahrens

3 3 8 9 12

2. Kapitel: Geschichtliche Entwicklung des Strafbefehlsverfahrens I. Die Entstehung des Strafbefehlsverfahrens Deutschland und die Schweiz III. Die Situation in der Schweiz vor der Einführung der schweizerischen StPO IV. Die Situation unter der neuen StPO

14 14 15

3. Kapitel: Rechtsnatur und Eigenschaften des Strafbefehlsverfahrens Allgemeines Der Strafbefehl als Urteil Wesensmerkmale des IV. Anwendungsbereich des Strafbefehlsverfahrens und mögliche Sanktionen V. Anwendungshäufigkeit des Strafbefehlsverfahrens Rechtsnatur des Strafbefehls VII. Der Zweck des Strafbefehlsverfahrens: Eine beschleunigte, kostengünstige, effiziente Verfahrenserledigung VIII. Vorteile des Strafbefehlsverfahrens

22 22 26 31 49 59 65

4. Kapitel: Besondere Problembereiche des Strafbefehlsverfahrens I. Zulässigkeit des Strafbefehlsverfahrens II. Eine kritische Betrachtung des Strafbefehls III. Kritische Betrachtung zur Stellung der Staatsanwaltschaft als strafbefehlserlassende Behörde IV. Kritische Betrachtung zur Sachverhaltsabklärung im Strafbefehlsverfahren

82 82 90

68 75

93 96

Inhaltsübersicht V. VI.

Symbolik und Abgrenzung: Das

2. Teil:

96 100

Besonderer Teil zum Strafbefehlsverfahren

1. Kapitel: Die Parteien Vorbemerkung II. Exkurs: Die Verfahrensbeteiligten III. Die beschuldigte Person IV. Die Staatsanwaltschaft V. Die Privatklägerschaft

103 103 104 104

2. Kapitel: Das Vorverfahren I. Scheinbar zwei Teile - ein einheitliches Ganzes II. Grundsätzliches zum Vorverfahren III. Beginn des Vorverfahrens IV. Das polizeiliche Ermittlungsverfahren V. Die Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft VI. Der Vergleich nach Art. StPO und das Strafbefehlsverfahren

147 147 148 149 159

3. Kapitel: Voraussetzungen für den Erlass eines Strafbefehls I. Allgemeine Prozessvoraussetzungen II. Besondere Voraussetzungen für den Erlass eines Strafbefehls

214 214 250

4. Kapitel: Verfahren bei Erlass eines Strafbefehls I. Allgemeines II. Verfahrensgrundsätze

291 291 291

5. Kapitel: Entscheid über Art und Mass der auszufällenden Sanktion I. Bindung an die Vorschriften des materiellen Rechts II. Strafzumessung

419 419 419

6. Kapitel: Form, Sprache und Inhalt des Strafbefehls I. Form des Strafbefehls II. Sprache III. Inhalt des Strafbefehls (und Dispositiv)

427 427 428 436

7. Kapitel: Im Gesetz nicht geregelte Inhaltserfordernisse I. Der Schuldspruch II. Das Aufführen der Aktennummer III. Allfällige Weisungen bei Gewährung des bedingten Strafvollzugs IV. Der Entscheid über die Anrechnung der Untersuchungshaft V. Der Entscheid über allfällige Ersatzmassnahmen 8. Kapitel: Die Eröffnung des Strafbefehls I. Allgemeines

136

514

520 520

Inhaltsübersicht

II. III. IV. V. VI. VII.

Arten der Zustellung Adressaten der Zustellung Zustellungsadresse für den Strafbefehl Rechtswirkungen einer fehlerfreien Zustellung Rechtswirkungen einer fehlerhaften Zustellung Zustellung an die beschuldigte Person, an weitere Betroffene, sowie gegebenenfalls an die Ober- oder Generalstaatsanwaltschaft

9. Kapitel: Die Einsprache I. Begriff und Gegenstand der Einsprache II. Rechtsnatur und Wirkungen der Einsprache III. Verfahren bei Einsprache (Art. 355 StPO) IV. Einsprachelegitimation V. Materielle Voraussetzung der Einsprache VI. Formelle Voraussetzungen der Einsprache VII. Rückzug der Einsprache VIII. Einspracheverzicht IX. Feststellung von Gültigkeit oder Ungültigkeit einer Einsprache X. Ungültigkeit des Strafbefehls 10. Kapitel: Verfahren nach gültiger Einsprache I. Abnahme weiterer Beweise durch die Staatsanwaltschaft Die Überweisung des Falles an das zuständige Gericht (Art. 355 Abs. 3 lit. a StPO) III. Einstellen des Verfahrens (Art. 355 Abs. 3 lit. b StPO) IV. Erlass eines neuen Strafbefehls (Art. 355 Abs. 3 lit. c StPO) V. Anklage beim erstinstanzlichen Gericht (Art. 355 Abs. 3 lit. d StPO) VI. Weitere Auswirkungen einer Einsprache I. II.

Kapitel: Rechtskraft des Strafbefehls Formelle Rechtskraft Materielle Rechtskraft

3. Teil:

521 523 525 528 529 530

553 567 573 595 614 627 632 640 641 642 644 662 673 675 687 687 693

Abschliessende Bestimmungen und Ausführungen

699

1. Kapitel: Ausserordentliche Rechtsmittel und Rechtsbehelfe Die Wiederherstellung der Einsprachefrist II. Die Revision III. Ausdehnung gutheissender Rechtsmittelentscheide

699 699 709 723

2. Kapitel: Verfahren bei selbständigen nachträglichen Entscheiden I. Allgemeines II. Zuständigkeit III. Gegenstand und Inhalt

730 730 732

XI

Inhaltsübersicht IV.

Verfahren auf Erlass nachträglicher Entscheide

734

3. Kapitel: Selbständiges Einziehungsverfahren I. Inhalt II. Voraussetzungen III. Zuständigkeit und Verfahren

738 738 738 739

4. Kapitel: Vollstreckung des Strafbefehls I. Zuständigkeit II. Vollzug von Strafbefehlen III. Zeitpunkt der Vollstreckung

741 742 742 742

5. Kapitel: Übergangsrecht I. Problematisch: Grosse Diversität kantonaler Regelungen II. Grundsatz: alter Strafbefehl, altes Recht III. Ausnahme: Rückweisung, neues Recht IV. Unzustellbare Strafbefehle, Anwendung von Art. 88 Abs. 4 StPO V. Strafbefehle im Übertretungsstrafverfahren

744 744 744 745 746 746

Schlusswort

749

Stichwortverzeichnis

751

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