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Frauen in deutschen Streitkräften

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Frauen und Bundeswehr

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Frauen in Streitkräften anderer Staaten

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Anlagen

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Soldat als Beruf - Besonderheiten des soldatischen Dienstes - Familie und Beruf - Ausbildung in den Streitkräften - Der Einstieg: Einstellung und Möglichkeiten Soziale Absicherung von Soldaten und ergänzende Regelungen für Frauen - Mutterschutz - Erziehungsurlaub, Erziehungsgeld, Betreuungsurlaub - Gesundheitliche Versorgung / Beihilfe

Druck Druckhaus Bachem GmbH & Co. KG, Köln

- Arbeitsschutz - Ansprechstellen für weibliche Soldaten

Stand September 2000

Anlage 1 Demoskopisches Meinungsbild zu „Frauen in den Streitkräften“ Anlage 2 Frauen in Streitkräften anderer Staaten

1

D er freiwillige Dienst als Soldatin in der Bundeswehr bietet in den vielfältigen

F rauen sind weltweit in vielen Streitkräften

Die Öffnung des Sanitätsdienstes für Frauen

Tätigkeitsbereichen der Streitkräfte große berufliche Chancen. Im Vergleich zu den

integriert, in der Bundesrepublik Deutschland jedoch

erfolgte 1975. Sanitätssoldaten genießen im Kon-

meisten zivilen Berufen stellt der Soldatenberuf psychisch und physisch besondere Her-

bisher nur im Sanitäts- und Militärmusikdienst. Mit

fliktfall nach den Regeln des humanitären Völker-

ausforderungen. Die Bundesregierung hat entschieden, dass zukünftig grundsätzlich

der Teilung Deutschlands gab es in den beiden deut-

rechts als „Nichtkombattanten“ einen besonderen

alle Verwendungs- und Tätigkeitsbereiche der deutschen Streitkräfte für Frauen geöff-

schen Armeen unterschiedliche Vorstellungen hin-

Schutz. Sie dürfen einerseits nicht angegriffen wer-

net werden.

sichtlich des Einsatzes von Frauen als Soldatinnen.

den, sich auf der anderen Seite aber auch nicht an

Über die Hintergründe, die veränderten Rahmenbedingungen und die neuen Mög-

In der ehemaligen DDR gab es keine Ein-

Feindseligkeiten beteiligen. Gleichwohl darf Sanitäts-

lichkeiten für Frauen in der Bundeswehr gibt diese Broschüre einen Überblick. Vertiefen-

schränkungen. Sie konnten in der Nationalen Volks-

personal nach allgemeiner Rechtsauffassung zur

de und aktuelle Informationen zu den angesprochenen Themenfeldern können aus ande-

armee (NVA) auf freiwilliger Basis als Zeit- oder

Abwehr völkerrechtswidriger Angriffe von der Waffe

ren Informationsschriften der Öffentlichkeitsarbeit und der Nachwuchswerbung sowie

Berufssoldatinnen Dienst tun. Überwiegend dienten

Gebrauch machen, und zwar zum Selbstschutz

dem Internet (www.bundeswehr.de) entnommen und vor allem bei den Wehrdienstbera-

sie in der Fernmelde- und der Sanitätstruppe. Den-

(Notwehr) sowie zum Schutz anvertrauter Patienten

tern der Bundeswehr im persönlichen Gespräch in Erfahrung gebracht werden.

noch die Zahl der uniformierten weiblichen Angehö-

(Nothilfe).

rigen der NVA lag bei knapp 2.000.

A b 1975 konnten sich erstmals ausgebilde-

Die Bundeswehr stellte Frauen zunächst nur

te Ärztinnen, Zahn- und Tierärztinnen sowie Apothe-

als zivile Mitarbeiterinnen (Beamtinnen, Angestellte

kerinnen freiwillig zum waffenlosen Dienst als Sani-

und Arbeiterinnen) ein.

tätsoffiziere verpflichten. 1989 erfolgte die Öffnung

Derzeit arbeiten rund 49.000 Frauen in der

der Laufbahn für Sani-

Bundeswehrverwaltung und in zivilen Funktionen der

tätsoffizier-Anwär-

Streitkräfte. Dies entspricht etwa 35 Prozent der

ter, 1991 die

zivilen Mitarbeiter. Das Frauenfördergesetz hat sich hierbei als hilfreiches Instrument zur Durchsetzung der Chancengleichheit erwiesen.

2

3

Öffnung aller Bereiche des Sanitäts- und des Militär-

A uf der Grundlage des Urteils des Europäi-

Z ur verzugslosen Integration der Frauen in

musikdienstes (das heißt auch der Laufbahngrup-

schen Gerichtshofes vom 11. Januar 2000 er-

alle Laufbahnen und Verwendungen bereiten sich die

pen der Mannschaften und Unteroffiziere) für den

weitert die Bundesregierung nun mehr die Möglich-

Streitkräfte gezielt vor. Zur Vorbereitung der Aufnah-

freiwilligen Dienst von Frauen.

keiten für Frauen in der Bundeswehr grundlegend.

me von Soldatinnen in der Truppe bei Öffnung aller

Seit 1992 fördert die Bundeswehr auch Spit-

Das Gericht hatte einer Bewerberin Recht gege-

militärischen Laufbahnen werden die verantwort-

zensportlerinnen. Sie können in die Laufbahn der

ben, die beim Verwaltungsgericht Hannover auf Ein-

lichen Vorgesetzten in Integrationsseminaren vorbe-

Mannschaften und Unteroffiziere des Sanitätsdienstes

stellung geklagt hatte. Demzufolge verstößt die

reitet. Hierbei werden Handlungsempfehlungen für

der Bundeswehr eintreten und einen Antrag auf

bestehende deutsche Regelung gegen das Gebot

das Führungspersonal vor allem derjenigen Verbände

Übernahme in eine Sportfördergruppe der Bundes-

des gleichen Zugangs zum Beruf des Soldaten. Das

gegeben, die als erste Soldatinnen aufnehmen wer-

wehr stellen. Diese Soldatinnen werden militärfach-

Urteil betrifft grundsätzlich alle Staaten in der Euro-

den, um auch die Truppenteile, die mit Frauen in

lich für Tätigkeiten im Sanitätsdienst ausgebildet.

päischen Gemeinschaft. Die Bundesregierung

ihren Reihen bisher keine Erfahrung haben, auf die

nimmt dieses Urteil zum Anlass, die einschlägigen

Aufnahme der Soldatinnen einzustimmen. Die erar-

nationalen Rechtsvorschriften zu ändern.

beiteten Empfehlungen werden zukünftig in die allge-

1994 wurde erstmals eine Frau in den Generalsrang befördert. In den Laufbahnen des Sanitätsund des Militärmusikdienstes der Streitkräfte die-

Zukünftig sind daher die Streitkräfte in ihrer

nen heute ca. 4.500 weibliche Soldaten. Der Anteil

ganzen Vielfalt für den freiwilligen Dienst von Frau-

weiblicher Soldaten in Deutschland liegt aufgrund

en geöffnet. Alle Laufbahngruppen, Laufbahnen und

der bisherigen Zugangsbeschränkungen im interna-

Tätigkeitsbereiche stehen ihnen offen.

meine Führerausbildung für Vorgesetzte integriert.

tionalen Vergleich derzeit noch am unteren Ende der Skala (vgl. Anlage 2). Frauen haben sich in der Bundeswehr bewährt. Insbesondere während der Einsätze in Kambodscha, Somalia und Osttimor sowie gegenwärtig in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo. Hier sind ständig circa 100 Soldatinnen aller Laufbahngruppen des Sanitätsdienstes tätig. I n Deutschland ist die Meinung der Bevölkerung zu Soldatinnen in der Bundeswehr positiv (Anlage 1). Die gesellschaftliche Akzeptanz der weiteren Öffnung der Streitkräfte für Frauen ist auf dieser Grundlage grundsätzlich gewährleistet. 4

5

D er Auftrag der Bundeswehr bleibt

D ie Landesverteidigung ist Kernauftrag

der Europäischen Union (EU) bei. Damit geht

auch unter den gewandelten sicherheits-

deutscher Streitkräfte und erfolgt auch künftig im

jedoch die Verpflichtung einher, einen angemesse-

politischen Bedingungen grundsätzlich unver-

Bündnisrahmen.

nen militärischen Beitrag zur Wahrung von Stabi-

ändert. Die Bundeswehr wird auch in Zukunft

Die Sicherheitslage ist jedoch durch eine große Bandbreite militärischer und nicht-militärischer

bewältigung zu leisten.

■ Deutschland und seine Bürger vor politi-

Risiken mit schwer abschätzbarer Entwicklung ge-

scher Erpressung und äußerer Gefahr

kennzeichnet. Insbesondere an den Randbereichen

schützen,

Europas können politisch, ökonomisch, sozial, eth-

Der eingeleitete Prozess der Optimierung,

nisch, religiös oder ökologisch verursachte Span-

Rationalisierung und Aufgabenverdichtung wird die

nungen regionale Krisen und Konflikte hervorrufen.

Bundeswehr der Zukunft modern und anpassungs-

■ zur Sicherung des Friedens und der Stabi-

Ein weiteres Problem bleibt die unkontrollierte

fähig machen. Effizienz und Wirtschaftlichkeit wer-

lität des euro-atlantischen Raums beitra-

Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen

den gesteigert, Innovation und Investition gefördert

gen,

und ihrer Trägermittel.

und Attraktivität und Qualität erhöht.

■ Deutschland und seine Verbündeten verteidigen,

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lität und Sicherheit, für Krisenvorsorge und Krisen-

Die Bundeswehr wird derzeit auf diese Aufgaben neu ausgerichtet.

■ den Weltfrieden und die internationale

Kein Staat in Europa kann für sich allein

A uch wenn die moderne Bundeswehr klei-

Sicherheit im Einklang mit der Charta der

Sicherheit und Frieden garantieren. Deutschland

ner sein wird, benötigt sie im unverminderten

Vereinten Nationen fördern,

trägt zur gemeinsamen Sicherheit als aktives Mit-

Umfang jährlich leistungsfähige junge Menschen,

■ bei Katastrophen helfen, Menschen aus

glied der Vereinten Nationen (VN), der Organisation

die sich engagieren und selbständig arbeiten wol-

Notlagen retten und humanitäre Aktionen

für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

len. Frauen leisten in diesem Rahmen als Zeit- oder

unterstützen.

(OSZE), der Nordatlantischen Allianz (NATO) und

Berufssoldatinnen einen substantiellen Beitrag.

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andere Menschen anzuleiten, auszu-

gefordert. Bei bestimmten Ausbildungsabschnitten

und wären dem gemeinsamen Leben und Arbeiten

bilden und zu führen. Dabei sind

oder im Einsatz sind damit längere Abwesenheiten

nur abträglich. Nur gleiche Belastungen bei der

persönliches

von der Familie, Freunden und Zuhause verbunden.

Erfüllung eines gemeinsamen Auftrages lassen ein

Engagement und hohe Leistungs-

K örperliche Anstrengungen, unregelmäßige

soldatisches Selbstverständnis erwachsen, das

bereitschaft gefordert. Für ihre Auf-

Gelegenheit zu Ruhephasen und Schlaf, Zeitdruck

ausschließlich nach Funktion und Verantwortung,

gaben in der Truppe, an Bord oder

und Stress erfordern dennoch entschlossenes Han-

nicht aber nach dem Geschlecht eines Soldaten

in Stäben werden Unteroffiziere und

deln und Entscheiden. Auf die damit verbundene

unterscheidet.

Offiziere der Bundeswehr gründlich

physischen und psychischen

ausgebildet. Zug um Zug wachsen

Herausforderungen müssen

sie in die Fachtätigkeiten und Füh-

sich Berufseinsteiger(innen)

rungspositionen hinein.

bei den Streitkräften einstel-

uneingeschränktes

D ienst in den Streitkräften zu leisten, heißt aber auch, bereit zu sein, zeitweise Bedingungen zu akzep-

Soldat als Beruf Besonderheiten des soldatischen Dienstes

darauf vor. Grundsätzlich

müssen

tieren und Belastungen zu tragen, die

Soldatinnen die gleichen Bela-

in anderen Berufen nicht gerade alltäg-

stungen tragen wie die männ-

lich sind. Durchhaltevermögen und

lichen Kameraden. Vergünsti-

Standfestigkeit sind gefordert. Die

gungen für Frauen werden

Unterkunft mit anderen Bewohnern zu

von Soldatinnen nicht gewollt

teilen, in der Kaserne oder auf dem Schiff, ist für viele zunächst ungewohnt. Übungs- und Einsatzpha-

S oldat(in) der Bundeswehr zu sein, ist ein

sen sind damit verbunden, auch mit ungewohnten

anspruchsvoller und abwechslungsreicher Beruf,

hygienischen Bedingungen umzugehen. Zwar gibt

ob auf Zeit oder als Beruf fürs ganze Leben.

es regelmäßige Arbeitszeiten, aber situations- und

Die Bundeswehr ermöglicht eine gute Ausbil-

tätigkeitsabhängig auch Schicht-, Nacht- und Wo-

dung, attraktive Aufstiegschancen und einen siche-

chenenddienste. Für damit verbundene Mehrbela-

ren, interessanten Arbeitsplatz. Sie bietet Ihren

stungen gibt es Ausgleichsregelungen (finanziell

Unteroffizieren und Offizieren schon in jungen Jah-

oder durch Freizeit). Nicht zuletzt wird von Sol-

ren die Chance, Verantwortung zu übernehmen,

dat(inn)en eine hohe Bereitschaft zur Mobilität

8

len. Die Ausbildung bereitet

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beitgeber, den familiären Interessen der Soldat(inn) en entgegenzukommen, findet seine Grenzen in der Einsatzbereitschaft.

Familie und Beruf D ie besonderen Rahmenbedingungen des

Bei der Bewältigung eventueller per-

nen, Marschieren, Orientieren usw.). Die Solda-

Die „Zivilberufliche Aus- und Weiter-

sönlicher oder familiärer Probleme helfen die Mitar-

t(inn)en erhalten bald nach Dienstantritt ihre Beklei-

bildung“ (ZAW) der Soldat(inn)en auf Zeit

beiterinnen und Mitarbeiter des Sozialdienstes der

dung (Uniformteile, Sportanzug, Stiefel usw.) und

im Rahmen der militärfachlichen Ausbil-

Bundeswehr.

die persönliche Ausrüstung (z.B. Rucksack, Koch-

dung ist – auch im internationalen Ver-

geschirr, Zelt u.v. a.m.). Die Bekleidung für Solda-

gleich gesehen – einzigartig. ZAW zielt

tinnen ist – wo erforderlich – den weiblichen Bedürf-

besonders auf die Qualifizierung der län-

Soldatenberufes müssen jedem Soldaten und jeder Soldatin bereits bei der Berufsentscheidung klar

Ausbildung in den Streitkräften

sein. Die persönliche Lebensplanung sollte auf die

Ausbildung in den Streitkräften qualifiziert all-

nissen angepasst. Auf Lippenstift und Schmuck zur

ger dienenden Unteroffiziere. Sie ermög-

Bedingungen des gewählten Berufes abgestimmt

gemein militärisch – etwa in der Grundausbildung,

Uniform muss zwar nicht völlig verzichtet werden,

licht den Soldat(inn)en eine abgeschlosse-

werden. Dies schließt die uneingeschränkte Bereit-

auf den Unteroffizier- und Offizierschulen- oder mili-

bei Übungen, im Gefechtsdienst und im Einsatz sind

ne Berufsausbildung (zivil nutzbar und

schaft zum Einsatz im Ausland mit ein.

tärfachlich an Fachschulen der Teilstreitkräfte. Wo

sie jedoch nicht angebracht.

anerkannt). In Verbindung mit den Lei-

Bereits durch den normalen Tagesdienst, ins-

immer möglich sind zivilberuflich anerkannte Be-

Die Grundausbildungen in Heer, Luftwaffe und

stungen des Berufsförderungsdienstes

besondere aber bei Übungen und Auslandseinsät-

rufsabschlüsse Bestandteil der Ausbildung der Sol-

Marine unterscheiden sich aufgrund der Besonder-

(BFD) schafft sie günstige Voraussetzun-

zen kann das Privat- und Familienleben beeinflusst

daten in der Bundeswehr. Ziel dabei ist, Soldaten

heiten und verschiedenartigen Anforderungen in

gen für die erfolgreiche individuelle Wie-

werden. Dies betrifft besonders Alleinerziehende

auf Zeit zivilberuflich höher zu qualifizieren als sie

den Teilstreitkräften.

dereingliederung ausscheidender Zeitsol-

und Familien, in denen beide Partner Soldaten sind.

es bei Eintritt in die Bundeswehr waren.

Die weiterführende Aus-, Fort- und Weiterbil-

dat(inn)en in das zivile Arbeitsleben.

Die am jeweiligen Auftrag ausgerichtete, uneinge-

Die Grundausbildung absolvieren alle Solda-

dung der militärischen Führer und Vorgesetzten

D er Ausbildung des Führungsper-

schränkte Verfügbarkeit des militärischen Perso-

t(inn)en. Sie vermittelt ihnen militärisches Basiswis-

erfolgt grundsätzlich an eigenen Schulen der Teil-

sonals kommt besondere Bedeutung zu.

nals erfordert ein hohes Maß an Flexibilität hinsicht-

sen (zum Beispiel Rechte und Pflichten des Solda-

streitkräfte. Die übergreifende, streitkräftegemein-

Die große Mehrzahl der Truppenoffiziere absolviert

lich der Dienstzeiten der Soldat(inn)en. Daher gibt

ten, Auftrag, Aufgaben und Organisationsstruktu-

same Ausbildung der Offiziere findet fast aus-

ein Studium mit zivil anerkanntem akademischen

es Teilzeitarbeit im Status „Soldat“ in der Bundes-

ren der Bundeswehr, Dienstgradabzeichen usw.)

schließlich an der Führungsakademie der Bundes-

Abschluss. An den Universitäten der Bundeswehr

wehr nicht. Alles Bemühen der Bundeswehr als Ar-

sowie soldatische Grundfähigkeiten (Schießen, Tar-

wehr in Hamburg statt.

(Un iBw) in Hamburg und München besteht für

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prüfung in einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf oder Realschulabschluss, Verpflichtung von mindestens vier Jahren, Einstellungsalter zwischen 17 und 24 Jahren), ■

für Offizieranwärter zum 02. Juli 2001 (Voraussetzung: Abitur oder Fachhochschulreife,

Offizieranwärter(in-

de Technologien gewinnen dabei für die Bundes-

Verpflichtungszeit von mindestens

nen) mit bestande-

wehr ständig an Bedeutung. Die Streitkräfte sind

zwölf Jahren, Alter zwischen

ner Offizierprüfung

darauf eingestellt und verfügen über zukunftswei-

17 und 24 Jahren).

ein Studienangebot

sende Ausbildungskonzepte.

Als Offizieranwärter kann auch

von insgesamt fünfzehn universitären und

drei

Der Einstieg: Einstellung und Möglichkeiten Frauen können sich – je nach schulischer bzw.

Fach-

eingestellt werden, wer den

hochschul-Studien-

zivilberuflicher Qualifikation – als Mannschaften,

Realschulab-

gängen. Heute ab-

Unteroffiziere und Offiziere für alle Laufbahnen und

schluss und

solvieren

bereits

Tätigkeiten in den Streitkräften bewerben. Soldatin-

eine Ab-

circa 80 Prozent aller Truppenoffiziere eine akade-

nen werden – wie männliche Bewerber auch – einzig

schluss-

mische Ausbildung.

nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung

D ie Aus-, Fort- und Weiterbildung in den

eingestellt und verwendet. Vorbehaltlich der recht-

Streitkräften wird unter Berücksichtigung der Ent-

zeitigen Anpassung der gesetzlichen Grundlagen

wicklungen des zivilen Arbeitsmarktes fortlaufend

sind die ersten Einstellungen von Frauen vorgesehen:

angepasst und optimiert. Sie richtet sich nach den

■

für die Laufbahnen der Unteroffiziere und

Methoden moderner Erwachsenenbildung, ist eng

Mannschaften zum 02. Januar 2001 (Voraus-

mit dem zivilen Bildungssystem verbunden und be-

setzungen: Mannschaften = mindestens Haupt-

zieht zivilberuflich nutzbare und anerkannte Ausbil-

schulabschluss, Einstellungsalter zwischen 17

dungselemente in die militärischen Ausbildungs-

und 31 Jahren; Unteroffiziere = Hauptschulab-

gänge ein. Informationstechnik und zukunftsweisen-

schluss einschließlich erfolgreicher Abschluss-

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Soziale Absicherung von Soldaten und ergänzende Regelungen für Frauen

ausscheidende Soldat(inn)en auf Zeit neben finanziellen Übergangsleistungen auch Unterstützung bei der beruflichen Wiedereingliederung in das zivi-

prüfung in einem staatlich anerkannten Ausbil-

Die Öffnung weiterer Laufbahnen und Tätig-

dungsberuf erfolgreich abgeschlossen hat

keiten für Frauen erfordert keine grundlegenden

oder das Zeugnis über den schulischen Teil

inhaltlichen Änderungen in den vorhandenen militä-

G rundsätzlich bestehen zwischen männ-

vierte Dienstzeit in der Rentenversicherung nach-

der Fachhochschulreife besitzt. Für diese

rischen Vorschriften und Verordnungen. Für Frau-

lichen und weiblichen Soldaten hinsichtlich des

versichert. Berufssoldat(inn)en erhalten bei Errei-

Bewerber ist auch eine kürzere Verpflichtungs-

en werden insoweit die gleichen Regeln gelten, die

dienstlichen Status und bei der sozialen Absiche-

chen der dienstgradbezogenen Altersgrenze (Pen-

zeit möglich (vier bis zwölf Jahre).

sich für ihre männlichen Kameraden in den vergan-

rung keine Unterschiede. Für Soldatinnen sind

sionsalter, abhängig vom erreichten Dienstgrad)

S eit Juli 2000 werden an den Zentren für

genen Jahrzehnten bewährt haben. Besonderer

jedoch geschlechtsspezifische ergänzende Regelun-

mit der Zurruhesetzung ein dem Enddienstgrad

Nachwuchsgewinnung und an der Offizierbewerber-

Zulassungsvoraussetzungen oder Übernahmebe-

gen zu berücksichtigen.

und der Dienstzeit entsprechendes Ruhegehalt

prüfzentrale die erforderlichen Eignungsuntersu-

stimmungen für Frauen bedarf es daher nicht.

le Arbeitsleben. Bei Ausscheiden aus der Bundeswehr werden Soldat(inn)en auf Zeit für die absol-

Zeit- und Berufssoldat(inn)en erhalten dem

(Pension). Für besondere Belastungen in einer Ver-

chungen für Frauen, die sich für den freiwilligen

Eine Festlegung von „Quoten“ für die Einstel-

Dienstgrad und der Dienstaltersstufe entsprechen-

wendung oder bei bestimmten Diensten gibt es

Dienst in den Streitkräften bewerben oder bereits

lung von Frauen wird es nicht geben, weder allge-

de Dienstbezüge (Gehalt). Männer und Frauen

spezielle finanzielle Vergütungen oder Zulagen. Hin-

beworben haben, durchgeführt. Es werden dann

mein noch für den Einsatz oder für bestimmte Ver-

bekommen also ohne Ausnahme die gleiche Bezah-

sichtlich berufsbedingter besonderer Risiken (etwa

auch bereits konkrete Einplanungszusagen – aller-

wendungsreihen. Auch Truppenteile oder Dienst-

lung. Nach Ende der Verpflichtungszeit erhalten

bei Auslandseinsätzen wie derzeit auf dem Balkan)

dings noch unter dem Vorbehalt der gesetzlichen

stellen, denen ausschließlich Soldatinnen angehö-

Änderungen – erteilt. Antragstellerinnen aus der

ren, sind nicht vorgesehen. Frauen werden zumin-

D ie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des

Truppe, die ihre Laufbahn wechseln möchten, wer-

dest zu zweit, im Regelfall zu mehreren in einer Ein-

Sozialdienstes der Bundeswehr geben umfassende

den entsprechend in Auswahlverfahren einbezogen.

heit zusammen mit den Männern Dienst leisten.

Auskünfte in allen Fragen der sozialen und versor-

Die allgemeinen Einstellungsvoraussetzungen

Ü brigens ist nicht beabsichtigt, weibliche

sind bei weiblichen und männlichen Bewerbern gleich:

Dienstgradbezeichnungen einzuführen. Eine „Feld-

■

Deutsche im Sinne von Artikel 116 des

webelin” oder „Majorin“ wird es also nicht geben.

Grundgesetzes.

Erfolgt beim Soldaten die Ansprache „Herr Feldwe-

Anerkennung der freiheitlichen demokrati-

bel“, so lautet die Ansprache bei Soldatinnen mit

schen Grundordnung im Sinne des Grundge-

„Frau Feldwebel“ (bzw. „Frau Major“).

■

sind Soldat(inn)en zusätzlich abgesichert.

gungsrechtlichen Absicherung (Sozialberater).

setzes. ■

14

charakterliche, körperliche und geistige Eignung.

15

gung werden entsprechend der Länge des Betreu-

Mutterschutz W ährend

der

Schwangerschaft

dürfen

Soldatinnen

sollen

ihre

ungsurlaubs anteilig gekürzt.

Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind nicht

Schwangerschaft melden. Dies

L aufbahnnachteile können bei Inanspruch-

gefährdet werden. Der Mutterschutz gilt selbstver-

ist allein schon deshalb erfor-

nahme nicht völlig ausgeschlossen werden. Dies ist

ständlich auch in der Bundeswehr. Eine Soldatin

derlich, um dem Dienstherrn die Möglichkeit zu

vorstellbar, wenn zum Beispiel in dieser Zeit an not-

nimmt während der Schwangerschaft bis zum

geben, seinen gesetzlichen Schutzverpflichtungen

wendigen Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnah-

auch angemessen nachkommen zu können.

men (Laufbahnlehrgänge und damit verbundene

Beginn der Schutzfrist am regelmäßigen Dienst teil. Sie wird aber nicht schweren körperlichen Belastungen,

Erziehungsurlaub, Erziehungsgeld, Betreuungsurlaub

schädlichen Einwirkungen von ge-

Die Regelungen für Erziehungsurlaub, Erzie-

sundheitsgefährdenden Stoffen oder

hungsgeld und Betreuungsurlaub gelten für alle im

Strahlen, von Staub, Gasen oder

Berufsleben Beschäftigten. Soldaten und Soldatin-

Dämpfen, von Hitze, Kälte oder Näs-

nen können Erziehungsurlaub unter Wegfall der

se, von Erschütterungen oder Lärm

„Geld- und Sachbezüge“ bis zur Vollendung des drit-

ausgesetzt. Dies gilt besonders für

ten Lebensjahres des Kindes beantragen. Daneben

Tätigkeiten, bei denen erfahrungsge-

haben Soldaten und Soldatinnen Anspruch auf

mäß die Gefahr einer Infektions-

Erziehungsgeld bis zur Vollendung des 24. Lebens-

krankheit besteht, für den Aufenthalt

monats des Kindes. Seit 1994 ist die Höhe des

im

ionisierender

Erziehungsgeldes einkommensabhängig. Gezahlt

Strahlung, radioaktiver Stoffe oder

wird Erziehungsgeld in den verschiedenen Bundes-

von Röntgeneinrichtungen (außer zu

ländern von den dafür zuständigen Behörden.

Kontrollbereich

evtl. erforderlichen eigenen röntge-

S oldaten und Soldatinnen kann darüber hi-

nologischen Untersuchungen), und

naus grundsätzlich (das heißt bei Vorliegen be-

für die Teilnahme an militärischen

stimmter familiärer Gründe) bis zu drei Jahren

Übungen unter feldmäßigen Bedin-

Betreuungsurlaub gewährt werden (verlängerbar

gungen sowie im Einsatz. Darüber hinaus im Mut-

auf längstens zwölf Jahre). Dabei entfallen alle

terschutzgesetz enthaltene Beschäftigungsverbote

Geld- und Sachbezüge mit Ausnahme der unentgelt-

gelten entsprechend. Dies gilt auch für Mütter

lichen truppenärztlichen Versorgung. Die An-

während der Stillzeit.

sprüche auf Berufsförderung und Dienstzeitversor-

16

Prüfungen) nicht teilgenommen werden kann. Gesundheitliche Versorgung / Beihilfe Soldat(inn)en haben Anspruch auf unentgeltliche truppenärztliche Versorgung. Dies gilt grundsätzlich auch für die Zeit eines Erziehungs- oder Betreuungsurlaubs. Sie sind daher nicht krankenversicherungspflichtig. Dies schließt die Absicherung besonderer Leistungen und zusätzlicher Risiken durch eine Zusatzversicherung auf eigene Kosten nicht aus. Truppenärzte bzw. Sanitätszentren befinden sich bei jedem Truppenteil bzw. in dessen Nähe. Die Bundeswehr verfügt darüber hinaus über eine Vielzahl qualifizierter Fachärzte und gut ausgestattete eigene Bundeswehrkrankenhäuser. Eine freie Arztwahl gibt es nicht. Imd Einzelfall können jedoch bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen bzw. wenn ein Truppenarzt es veranlasst, auch zivile Ärzte in Anspruch genommen werden. Dies betrifft zum Beispiel den Besuch bei Gynäkolog(inn)en. Diese wird es auch künftig nur ausserhalb der Bundeswehr geben.

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Z ur truppenärztlichen Versorgung zählen alle

und orientiert an den hohen Standards im zivilge-

hat und die zivilen Beschäftigten der Bundeswehr-

Maßnahmen zur Erhaltung und Wiederherstellung

werblichen Bereich. Seit 1996 sind auch Solda-

verwaltung Frauenbeauftragte gewählt haben, wur-

der Gesundheit. Kosten für Aufwendungen im Rah-

t(inn)en ausdrücklich in den Geltungsbereich des neu

de 1995 die „Ansprechstelle für spezifische Proble-

men von Schwangerschaft und Geburt, ggf. auch für

geschaffenen Arbeitsschutzgesetzes einbezogen.

me weiblicher Soldaten“ eingerichtet. Diese An-

medizinisch indizierten Schwangerschaftsabbruch

Für Frauen und Männern gelten dieselben Schutzbe-

sprechstelle wurde, da die weiblichen Soldaten bis-

und Sterilisation sowie die Beratung zur Empfängnis-

stimmungen. Ausnahmen sind einige spezifische

her ausschließlich im Sanitätsdienst und Militärmu-

regelung werden übernommen; nicht jedoch Maßnah-

Regelungen gemäß Mutterschutzgesetz, Gefahr-

sikdienst tätig sind, in der Inspektion des Sanitäts-

men der Familienplanung oder Mutter-Kind-Kuren.

stoffverordnung oder die, die ergonomisch vorge-

dienstes der Bundeswehr angesiedelt. Eine logi-

Soldat(inn)en haben ferner Anspruch auf finan-

schrieben sind. Bei Arbeitsplätzen mit besonderen

sche Schlussfolgerung war, die damit verbundenen

zielle Beihilfen bei der gesundheitlichen Versorgung

Gefährdungen für Frauen werden die Soldatinnen

Aufgaben einer Soldatin zu übertragen. Seit April

ihrer Familien. Dies schließt eine Eigenbeteiligung bei

mit gesonderten Merkblättern informiert.

1999 bestehen zwei weitere Ansprechstellen: ■

bestimmten zusätzlichen Leistungen für Soldat(inn)en oder deren Familien im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen oder privater Vorsorge nicht aus.

Ansprechstellen für weibliche Soldaten Am 1. September 1994 ist das 2. Gleichberechtigungsgesetz in Kraft getreten. Es enthält u.a. das Frauenfördergesetz. Dieses gilt für zivile Be-

Arbeitsschutz

unterstützungskommando (Koblenz), ■

für Soldatinnen der Marine, der Luftwaffe / des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr und der Zentralen Militärischen Dienst-

S eit ihrer Aufstellung hat die

schäftigte im Bereich der Verwaltungen des Bun-

Bundeswehr dem Arbeitsschutz

des, nicht aber für Soldaten. Mit der Vorgabe, Frau-

einen großen Stellenwert ein-

enbeauftragte einzurichten und Frauenförderpläne

geräumt, zunächst im Rah-

aufzustellen, dient das Frauenfördergesetz dem Ziel

D ie Ansprechstellen haben folgende Aufga-

men der Selbstverpflich-

des Artikels 3 Abs. 2 Grundgesetz: Durchsetzen der

ben: Sie dienen vor allem der zentralen Erfassung

tung aus Fürsorge für

tatsächlichen Gleichberechtigung von Frauen und

und Koordinierung von Einzelfragen. Dabei bleiben

Männern. Es ist jedoch nicht ohne weiteres auf die

die bestehenden fachlichen Zuständigkeiten unbe-

die

Beschäftigten

Streitkräfte übertragbar.

18

für Soldatinnen des Heeres beim Heeres-

stellen der Bundeswehr beim Sanitätsamt der Bundeswehr (Bonn).

rührt. Außerdem sorgen sie für die Information und

Da in den letzten Jahren die Zahl

Beratung von Soldatinnen. Zusätzlich wurde im

der weiblichen Soldaten in der Bundes-

September 1997 veranlasst, dass die Ansprech-

wehr durch die Öffnung aller Laufbahn-

stellen zum Schutz der Soldatinnen vor eventueller

gruppen im Sanitätsdienst sowie im Mili-

sexueller Belästigung am Arbeitsplatz beratend

tärmusikdienst erheblich zugenommen

tätig sind (Beschäftigtenschutzgesetz).

19

B ei einer weiteren Öffnung der Streitkräfte für Frauen ist trotz der begrenzten Übertragbarkeit ausländischer Erfahrungen ein Blick über die Landesgrenzen hinaus aufschlussreich. Der jeweilige entwicklungsgeschichtliche und rechtliche Rahmen, das kulturelle und gesellschaftliche Umfeld sowie der politische Hintergrund verbieten es zwar, die Einbeziehung von Frauen als Soldatinnen in anderen Streitkräften als Modell für die Bundeswehr heranzuziehen. Eine Auswertung der Erfahrungen ist jedoch in Einzelfragen interessant. In nahezu allen Staaten Europas sind die Streitkräfte für den freiwilligen Dienst von Frauen geöffnet. Erst kürzlich hat Italien als letzter europäischer Staat mit regulärer Armee die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen für erste Einstellungen noch im Jahr 2000 geschaffen. D er Frauenanteil in den nationalen Armeen Europas und Nordamerikas ist unterschiedlich hoch. Er reicht von unter einem Prozent (bei Staaten wie Polen und Österreich) bis zu fast 15 Prozent (USA). Dies liegt in der unterschiedlichen Einschränkung der Einsatzmöglichkeiten von Frauen auf bestimmte Verwendungsbereiche

bzw.

Truppengattungen

begründet. Insbesondere der Zugang zu den Kampftruppen und damit die Teilnahme an Kampfeinsätzen ist Frauen in vielen Ländern verwehrt. Dagegen ist hinsichtlich dienstrechtlicher Stellung und Karrierechancen im Status Berufssoldat in den meisten Staaten nach der Gesetzeslage eine Unterscheidung nach Geschlechtern nicht zulässig. 20

21

Z u den Staaten, die für Frauen

dienen. Sie sind jedoch in den Kampftruppen selte-

Rechtsdienst, Sanitätsdienst, Versorgung, Unter-

keine Verwendungseinschränkungen ken-

ner vertreten, da sie einerseits oft die geforderten

stützung, Verwaltung).

nen und somit für Soldatinnen auch die

körperlichen Leistungsvoraussetzungen nicht erbrin-

E ine zweite Staatengruppe nimmt Frauen

Teilnahme an Kampfeinsätzen vorsehen,

gen, andererseits an einem Dienst als „Kämpfer“

nur von einigen wenigen speziellen Verwendungen

gehören u.a. Belgien, Norwegen, Öster-

auch weniger interessiert sind. Trotz der grundsätz-

aus. Dazu gehört u.a. oft der Dienst in Kommando-

reich und Schweden.

lichen Gleichstellung dienen die Frauen in den Streit-

truppen und bei Sondereinsatzkräften, eine Tätig-

Frauen

kräften dieser Staaten überwiegend in technischen

keit auf U-Booten, die Verwendung als

können

dort in allen

und administrativen Funktionen,

Kampfpilotin oder der

Waffengattungen

(Fernmeldewesen, militärischer

Einsatz in unmittelbaren Kampffunktionen bei der Infanterie oder

22

23

den Panzertruppen. Entsprechend diesen Verwen-

W ährend

dungseinschränkungen sehen diese Staaten – hier-

Männer

zu zählen u.a. Dänemark, Frankreich, Kanada, die

einen Grund-

Niederlande, USA – eine Teilnahme von Frauen an

wehrdienst

Kampfeinsätzen kaum vor. Frankreich z.B. setzt

von drei Jah-

auf U-Booten, bei den Sondereinsatzgruppen und

ren Dauer abzuleisten haben und danach für 30

in der Fremdenlegion keine Frauen ein. Für einige

Jahre in der Mobilmachungsreserve verbleiben, die-

Waffengattungen des Heeres gibt es Quotenrege-

nen Frauen 21 Monate und haben danach keine

lungen. Damit sind nicht alle Verwendungen unbe-

weiteren Verpflichtungen mehr. Frauen werden im

grenzt für Frauen zugänglich. Allerdings beabsich-

Frieden in nahezu allen Verwendungsbereichen ein-

tigt Frankreich, einige der bislang geltenden Ein-

gesetzt und dienen auch in den Kampftruppen, neh-

Einstufung auf einer Skala von 1 (= positiv) bis 10 (= negativ), jeweils zwei Pole zusammengezogen

schränkungen aufzuheben. So soll Frauen zukünftig

men aber nicht an Kampfeinsätzen teil. Im Gegen-

EMNID: repräsentative Umfrage aus dem März 2000 mit 2500 Personen (Männer und Frauen)

im Heer der generelle Zugang zu allen Dienstpo-

satz zu den Streitkräften in Nordamerika und Europa

sten ermöglicht werden.

sind Israels Soldatinnen in einem Frauenkorps zu-

In den osteuropäischen Staaten dienen weibliche Soldaten ebenfalls als Freiwillige; die Wehrpflicht für Frauen – gesetzlich auch im Frieden vorgesehen – wird nicht praktiziert.

sammengefasst, das seine eigene Hierarchie, Versorgung und eigene gesetzliche Regelungen kennt. Im internationalen Überblick ist festzustellen, dass die Integration von Soldatinnen in die Streit-

I srael ist weltweit der einzige Staat, in dem

kräfte gesellschaftlich kaum auf Widerstand stößt.

Frauen vom 18. bis zum 38. Lebensjahr auch auf-

Auch streitkräfteintern wächst die Akzeptanz in

grund der Wehrpflicht militärischen Dienst leisten.

den verschiedenen Ländern eher. Rechtlich gesehen haben Frauen in fast allen Armeen die gleichen Karrierechanchen wie Männer, und es stehen ihnen grundsätzlich alle Dienstgrade offen.

Einstufung auf einer Skala von 1 (= positiv) bis 10 (= negativ), jeweils zwei Pole zusammengezogen EMNID: repräsentative Umfrage aus dem Februar 2000 mit 1000 Frauen über 14 Jahren

24

25

•

NATO In den meisten NATO-Staaten sind weibliche Soldaten seit Jahren/zum Teil Jahrzehnten selbstver-

ständlich. Dies erfolgt jedoch ausschließlich auf freiwilliger Basis. Der Anteil weiblicher Soldaten in den jeweiligen Streitkräften reicht von unter einem Prozent (Polen) bis fast 15 Prozent (USA).

Internationaler Vergleich (NATO-Staaten) Land

EMNID: repräsentative Umfrage aus dem Februar 2000 mit 1000 Frauen über 14 Jahren

keine Konsequenzen

Umfang

Anteil

Anteil

Streitkräfte

Frauen

in Prozent

Belgien

ca.

42.100

ca.

3.000

7.1

Dänemark Deutschland

ca. ca.

25.000 340.000

ca. ca.

1.200 4.500

4.8 1.3

Frankreich Griechenland Großbritannien Italien Kanada

ca. ca. ca. ca. ca.

450.300 158.600 212.300 377.500 61.000

ca. ca. ca. ca.

28.500 6.300 15.750 – 6.900

6.3 4.0 7.4 – 11.3

Luxemburg Niederlande

ca. ca.

730 55.400

ca.

0 4.000

0 7.2

Norwegen Polen

ca. ca.

30.200 240.000

ca. ca.

1.400 120

4.6 < 0.1

Portugal

ca.

51.000

ca.

2.600

5.1

Spanien ca. Tschechische Rep. ca. Türkei ca. Ungarn ca.

165.500 64.000 764.000 52.000

ca. ca. ca. ca.

4.300 1.700 6.900 2.600

2.6 2.7 0.9 4.9

ca. 201.800

14.0

USA

Zusätzlich Einführung des freiwilligen Wachdienstes für Frauen Freiwilliger Einsatz von Frauen in allen Einheiten, jedoch keine unmittelbare Teilnahme an Kampfeinsätzen Freiwilliger Einsatz von Frauen in allen Einheiten und Teilnahme an allen Aufgaben der Bundeswehr Einführung der allgemeinen Wehrpflicht für Frauen

ca. 1.441.000

Insgesamt haben also zwölf Nationen ihre Kampfunterstützungstruppen für Frauen geöffnet, sieben Nationen darüber hinaus die Kampftruppe – diese jedoch zumeist mit Einschränkungen. In Staaten mit größerer Einsatzerfahrung wie den Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Frankreich bestehen Restriktionen hinsichtlich der weiteren Öffnung ihrer Streitkräfte für Frauen, besonders für den Einsatz in der Kampftruppe. Norwegen, Spanien und Ungarn haben die Öffnung dagegen vollständig vollzogen. Probleme bleiben generell weiterhin in Bereichen bestehen, in denen körperliche Leistungsfähigkeit, insbesondere die Arm- und Schulterkraft, gefordert sind. Auf Mindestanforderungen kann diesbezüglich – etwa im Sanitätsdienst für das Bergen von Verletzten im Einsatz – nicht verzichtet werden. So führte etwa in Dänemark die Prüfung der körperlichen Leistungsfähigkeit zeitweilig zu hohen Ausfall-/Ablöseraten.

EMNID: repräsentative Umfrage aus dem Februar 2000 mit 1000 Frauen über 14 Jahren

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Verwendungsmöglichkeiten für Frauen (NATO-Staaten) Belgien Dänemark Deutschland

Alle Dienstposten, außer Uboote Alle Dienstposten Sanitäts- und Militärmusikdienst; ab 1. Jan. 2001 alle Laufbahnen

Frankreich

Alle Dienstposten, auch Kampfunterstützungstruppe, außer Kampftruppe

Griechenland

Alle Dienstposten, auch Kampfunterstützungstruppe, außer Kampftruppe

Großbritannien

Alle Dienstposten, außer Kampftruppe mit direktem Einsatz gegen Bodentruppen, sowie U-Boot

Italien

Derzeit noch keine Frauen in den Streitkräften; Umsetzung getroffener politischer Entscheidungen steht aus

Kanada Niederlande Norwegen Polen Portugal Spanien

Alle Dienstposten, außer U-Boote Alle Dienstposten, außer U-Boote und Marine-Korps Alle Dienstposten Vornehmlich im Sanitätsdienst Alle Dienstposten, auch Kampfunterstützungstruppe, außer Kampftruppe Alle Dienstposten

Tschech. Rep. Türkei Ungarn

Sanitätsdienst, Fernmeldedienst und Einsatz in Unterstützungseinheiten Alle Dienstposten, auch Kampfunterstützungstruppe, außer Kampftruppe Alle Dienstposten

USA

Alle Dienstposten, außer Kampftruppe mit direktem Einsatz gegen

Die Wehrdienstberater, z.B. bei den Kreiswehrersatzämtern, erteilen Ihnen weitere Auskünfte, beraten Sie, halten Informationsmaterial bereit (Merkblätter und Broschüren) und sind Ihnen beim Zusammenstellen der Bewerbungsunterlagen behilflich. Wenn Sie die Bundeswehr vor Ihrer Entscheidung unmittelbar erleben wollen, dann vermittelt Ihnen der Wehrdienstberater auch Truppenbesuche beim Heer, der Luftwaffe oder der Marine sowie im Sanitätsdienst der Bundeswehr. ■

Die Anschriften der Wehrdienstberater finden Sie im Telefonbuch unter „Bundeswehr”, „Kreiswehrersatzamt“, „Wehrdienstberater“ bzw.

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im Internet unter „www.bundeswehr.de“ sowie „www.treff.bundeswehr.de“

■

oder nutzen Sie die Info-Hotline der Bundeswehr: Tel. (0228) 12 13 14.

Bodentruppen, sowie U-Boote.

Mittel- und Osteuropäische Staaten In den Streitkräften dienen weibliche Soldaten überwiegend als Freiwillige; die Wehrpflicht für Frauen – gesetzlich auch im Frieden vorgesehen – ist ausgesetzt. Weitere Staaten In neutralen Staaten wie Schweden, der Schweiz und Österreich können Frauen auf freiwilliger Basis Dienst in den Streitkräften leisten. Algerien – ein islamisches Land mit einer im Alltag eher untergeordneten Rolle der Frau – ermöglicht aufgrund des Gleichberechtigungsgebots der Verfassung die Verwendung von Frauen als Offizier und Unteroffizier auf freiwilliger Basis. In Israel gilt die Wehrpflicht für Frauen und Männer (24 Monate) vom 18. bis zum 38. Lebensjahr sowie ein freiwilliger Wehrdienst.

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