AfD-Sachsen aktuell Apr il 2017
Aktue lle Be r ic hte und Nac hr ic hte n de r Af D Sac hse n
Nr. 12/2017
Zwei statt drei Tage – dank straffer Versammlungsleitung Landesliste, Landesdelegierte und vieles mehr in Weinböhla
Es waren zwei denkwürdige Tage, die die jeweils über 280 Delegierten erlebten – und gestalteten. Mit der Nichtakkreditierung der SPIEGEL-Journalistin Melanie Amann durch den Landesvorstand gab‘s bereits im Vorfeld Schlagzeilen – ansonsten wurde die Presse ausdrücklich nicht ausgeschlossen. Jeweils zwischendurch mehr-
Lesen Sie in dieser Ausgabe: Editorial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
Übersicht Listenkandidaten . . . . . . . 4
Mahnwache der AfD . . . . . . . . . . . . . 5
Ungleiche KdU-Erhöhung . . . . . . . . . 6 Leserbrief . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
Bürgerdialog in Oberlungwitz . . . . . . 8 Leserbrief . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Termine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .10
Übersicht Direktkandidaten . . . . . . 14
AfD Landesverband Sachsen Ostra-Allee 35 01067 Dresden www.afdsachsen.de
heitlich abgestimmte, teilweise lange und kontrovers diskutierte Anträge fordern den Landesvorstand auf, die Ordnungsmaßnahme gegen Jens Maier zurückzunehmen sowie beim Bundesvorstand auf ein Ende des Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke sowie eine Rücknahme des Beschlusses hinzuwirken, dass AfD-Mitglieder bei PEGIDA nichtals Redner auftreten bzw. keine Symbole der AfD gezeigt werden dürfen. Bei der Wahl ergab sich, dass Frauke Petrys Antrag auf komplette Neuwahl der Liste breite Zustimmung fand. Die Plätze eins bis fünf von Groitzsch wurden dann bestätigt, wobei Petry (WK Sächsische Schweiz) auf Platz 1 erfolgreich zwei mit derben Sprüchen auftretende Gegenkandidaten abwehrte: den Anwalt Roland Ulbrich aus Leipzig und den Stadtrat Norbert Mayer aus Freital. Die weitere Reihenfolge lautete: Jens Maier (WK Dresden I), Siegbert Droese (WK Leipzig I), Detlef Spangenberg (WK Nordsachsen) sowie Timo Chrupalla (WK Görlitz). Ebenfalls am Sams-
tag wurden dann die Plätze 6,7 und 8 gewählt. Auf Platz 6 kam Prof. Dr. Heiko Hessenkemper (WK Mittelsachsen). Der Physiker setzte sich gegen eine Gegenkandidatin durch, die allerdings zur Wahl selbst zurückzog. Der 61jährige Kreisrat bekleidet die Professur für Glas- und Emailtechnik an der TU Freiberg und sieht seine Schwerpunkt in der Wirtschaftspolitik sowie der nach seinen Worten desaströsen Einwanderungspolitik. Auf Platz 7 setzte sich der Diplomingenieur Ulrich Oehme (WK Erzgebirge II) in einer Stichwahl durch. Insgesamt waren fünf Kandidaten angetreten. Der 57jährige Versicherungsmakler ist Landesvorstand sowie Sprecher der Christen in der AfD ChrAfD Mitteldeutschland und will in der Wirtschafts- sowie Außenpolitik Akzente setzen. Auf Platz 8 wurde der Polizist Karsten Hilse (WK Bautzen I) gegen drei Mitbewerber gewählt. Der 53jährige Kreisvorstand will die Innen- und Sicherheitspolitik mitgestalten. Fortsetzung Seite 2
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Zu Beginn des Parteitags am Sonntag hatten dann der Kreisverband Dresden Frauke Petry als Geste der Versöhnung einen Blumenstrauß überreicht und sich Norbert Mayer vor den Delegierten für seine in der Woche zuvor geäußerte Kritik entschuldigt. Roland Ulbrich beantragte die Auflösung und Neuansetzung des Parteitages, da es Anfechtungsgründe gäbe. Dieser Antrag wurde einstimmig abgelehnt und dann weitergewählt. Platz 9 ging zunächst an Verena Hartmann (KV SOE), eine 42jährige Verwaltungswirtin, die sich gegen 5 Männer durchsetzte, darunter den Dresdner Stadtratsfraktionschef Stefan Vogel. Sie ist die erste Nicht-Direktkandidatin und will sich
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TITEL
in der Familienpolitik engagieren. Wie manche anderen Redner rief sie zur Geschlossenheit in den eigenen Reihen auf: „Grabenkämpfe und Egomanie“ bestimmten das Bild der Partei seit Anfang 2017, und „aktuell ist der größte Feind der AfD die AfD selbst.“ Auf Platz 10 wurde der Bundespolizist Lars Herrmann (WK Leipzig Land) gewählt. Er setzte sich in einer Stichwahl gegen den Leipziger Kreisvorstand Christoph Neumann durch. Der 39jährige will im Innenausschuss tätig werden. Insgesamt waren 5 Kandidaten angetreten. Neumann (WK Leipzig II) kam dann auf Platz 11. Er behauptete sich ebenfalls in einer Stichwahl gegen Dr. Jörg Bretschneider. Der 52jährige
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Diplom-Ingenieur-Pädagoge ist Koordinator der Landesprogrammkommission und will im Außenausschuss mitarbeiten. Bretschneider wiederum errang dann den letzten in Einzelwahl gewählten Platz 12. Hier setzt er sich ebenfalls in einer Stichwahl gegen Landesvize Dr. Thomas Hartung durch. Der 47jährige Bauingenieur arbeitet im Bundesfachausschuss Familie mit und sieht als Vater von acht Kindern in der Familienpolitik seine Berufung. Manche Mitglieder bedauerten, dass aufgrund der Dresdner Übermacht sowohl einige gut qualifizierte Kandidaten sowie die Kandidaten kleinerer Kreisverbände erst auf hinteren Plätzen kandidierten bzw. das Ziel knapp verfehlten. Forts. Seite 3
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EDITORIAL
AfD Sachsen aktuell Zwickau), 37jähriger Unternehmer (Gartenbau) Platz 19 – Kreisvorstand Timo Schreyer (KV Bautzen), 53jähriger Dachdeckermeister Platz 20 – Landes- und Kreisvorstand Ralf Nahlob (KV Leipzig), 36jähriger Finanzfachwirt
Die Plätze 13 – 20 wurden dann in Blockwahl gewählt. Dabei waren zwei Wahlgänge nötig, da im ersten keiner der Kandidaten die nötige Mehrheit erreichte:
Platz 13 – Thomas Goebel (KV Chemnitz), 46jähriger Malermeister Platz 14 – Kreisvorstand Nico Köhler (WK Chemnitz), 41jähriger Unternehmer (Werbung) Platz 15 – Kreisrat/Kreisrat Ivo Teichmann (KV SOE), 49jähriger Diplomverwaltungswirt Platz 16 – Kreisrat/Kreisvorstand Frank Schaufel (KV Vogtland), 60jähriger Augenoptikermeister Platz 17 – Landesvorstand Mario Aßmann (KV Meißen), 53jähriger Tierheimleiter Platz 18 – Benjamin J. Przybylla (WK
Damit haben sich 12 der 16 Direktkandidaten auf der Landesliste platziert; die Anzahl der weiblichen Kandidaten ist ausbaufähig. Parallel zu dieser Blockwahl wurden mit ergänzter Wahl- und Stimmzähl-Kommission die fehlenden Ersatzdelegierten für Bundesparteitage so zügig gewählt, dass Versammlungsleiter Uwe Wurlitzer den Parteitag Samstagabend beenden konnte. Mit stehenden Ovationen wurde ihm dafür gedankt. (dth)
Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser; wir müssen über das saarländische Wahlergebnis nachdenken. Auf den ersten Blick ist alles gut. Wir sind in den inzwischen 11. Landtag in ununterbrochener Folge eingezogen. Sowohl die Grünen als auch die FDP blieben außen vor - damit wurde auch RRG verhindert. Und die SPD-Verluste beweisen, dass der Hype um die neue sozialdemokratische Lichtgestalt St. Martin gestoppt wurde. Also haben wir allen Grund zu einer Gratulation in das Land, aus dem u.a. Marx, Honecker und Lafontaine kommen. Die Gewinne für die CDU sind neben dem Amtsbonus für Kramp-Karrenbauer vor allem darauf zurückzuführen, dass sie seit langem von der AfD vertretene Standpunkte übernimmt. Bei anderen Parteien haben das die Wähler schon durchschaut, bei der CDU werden sie das auch noch, meint Generalsekretär Uwe Wurlitzer. Auf den zweiten Blick fällt aber auf, dass die Vorhersagen der vier Meinungsforschungs-
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institute im Wahlvorfeld nur als Debakel zu werten sind. Im Saarland als kleines Ländchen wäre es leicht, repräsentative Ergebnisse zu erzielen, bewies das Portal Sciencefiles. Ein gemittelter Vergleich der jeweils letzten Wahlumfrage mit der zweiten Hochrechnung von ARD und ZDF zeigt aber Abweichungen zwischen 7,2% bis 13,2%. Dabei fällt auf, dass die CDU unterschätzt wird, um 6,6% z.B. von FORSA. Die SPD dagegen wird generell überschätzt, etwa um 3,6% von Infratest. Der Schluss liegt nahe, dass Wahlumfragen in erster Linie dem Versuch zu dienen scheinen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Und eben diese Beeinflussung trat deutlich zutage dadurch, dass die AfD in die ARD-Sendung „Anne Will“ nicht eingeladen wurde - ein weiterer Mosaikstein für die Begründung unserer programmatischen Forderung, die Zwangsfinanzierung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks umgehend zu beenden. Wenn die Grünen aus dem saarländischen Landtag fliegen, haben sie in einer Sendung des Titels „Saarland wählt, Berlin zittert. Stehen die Zeichen auf Wechsel?“ nichts zu suchen - eine zu vernachlässigende Kleinpartei wird medial aufgewertet.
Zugleich ist es selbstgerecht, die ausgebliebene Einladung damit zu entschuldigen, dass es vor allem „um bundespolitische Auswirkungen der Landtagswahl“ gegangen sei. Einer Partei, die in 11 Landtagen sitzt, bundespolitische Wirkung abzusprechen, ist an Überheblichkeit schon nicht zu übertreffen. Dann noch nachzuschieben, dass die AfD „weder im Bundestag noch derzeit auf Bundesebene koalitionsfähig sei“, zeigt deutlich, dass sich die Deutungshoheit der politischen Realität allein die ARD anmaßt – ein unverzüglich zu beendendes arrogantes Gebaren. Den Vogel aber schoss die ZEIT ab, die behauptete, dass angesichts des Flügelkampfs zwischen dem Höcke- und dem Petry-Lager die Redaktionen einfach nicht wüssten, wen sie einladen sollen. Wer so tickt, hat nicht nur viele journalistische Reserven, meint Ihr
Thomas Hartung stellv. Landesvorsitzender
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Mut zum Bundestag LISTENKANDIDATEN
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Die Listenkandidaten der AfD Sachsen Platz 1
Frauke Petry
(WK Sächsische Schweiz/SOE) Platz 2
Platz 3
Platz 4
Jens Maier
Siegbert Droese
Detlef Spangenberg
Platz 5
Platz 6
Platz 7
(WK Dresden I)
(WK Leipzig II)
(WK Nordsachsen)
Tino Chrupalla
Heiko Hessenkemper (WK Mi$elsachsen)
(WK Erzgebirge II)
Platz 8
Platz 9
Platz 10
(WK Görlitz)
Karsten Hilse
Ulrich Oehme
Verena Hartmann
(WK Bautzen I)
Lars Herrmann
(WK Sächsische Schweiz/SOE) Platz 11
Platz 12
Christoph Neumann
Jörg Bretschneider
(WK Leipzig I)
Platz 13
(WK LeipzigLand)
(WK Mi$elsachsen)
Platz 14
Thomas Goebel
Platz 15
Nico Köhler
(WK Chemnitz)
Ivo Teichmann
(WK Chemnitz) Platz 16
Platz 17
Frank Schaufel
Mario Aßmann
(WK Vogtland)
Platz 18
Benjamin J. Przybylla (WK Zwickau)
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(WK Sächsische Schweiz/SOE)
(WK Meißen)
Platz 19
Timo Schreyer (WK Bautzen)
Platz 20
Ralf Nahlob (WK Leipzig)
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BERICHTE
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AfD Sachsen aktuell
„Moscheen im Landkreis schließen“ Mahnwache der AfD gegen Islamextremismus
Am Sonnabend, den 25. März versammelten sich AfD-Mitglieder und Sympathisanten zu einer Mahnwache am Görlitzer Brautwiesenplatz. Unweit der umstrittenen Görlitzer „Moschee“ in der Spremberger Straße verteilte die AfD Flugblätter, um über die Tätigkeit vom Islamextremisten in Görlitz aufzuklären und forderten Vereine der Muslimbruderschaft zu verbieten. Viele interessierte Bürger kamen mit AfD-Vertretern ins Gespräch, unter anderen auch mit dem Direktkandidaten für die Bundestagswahlen, Tino Chrupalla. Mit dabei war Se-
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bastian Wippel, AfD-Abgeordneter im Sächsischen Landtag, der die Mahnwache unterstützt und meint: „Wie die Sächsische Staatsregierung auf meine Anfrage (Drs. 6/8424) bestätigt hat, richten sich die Bestrebungen der Muslimbruderschaft gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in unserem Land. Wir möchten getreu dem Motto: „Wehret den Anfängen!“ darauf aufmerksam machen und die Bevölkerung darüber aufklären, dass die „Islamische Gemeinschaft Deutschland“ laut Informationen des Landesamtes für
Verfassungsschutz versucht, unsere Verfassung zu untergraben. Niemand, auch nicht die Vertreter der muslimischen Religion, hat das Recht sich außerhalb unserer bestehenden Rechtsordnung zu bewegen und die Menschenrechte zu missachten oder unter Sharia-Vorbehalt zu stellen. Dagegen wehren wir uns entschieden. Wir fordern, dass alle Behörden ihre Möglichkeiten ausschöpfen, um die Moscheen im Landkreis zu schließen.“ Silvia Littke-Hennersdorf, KV Görlitz ➜ www.afdgoerlitz.de
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BERICHTE
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Ungleiche KdU-Erhöhung Große Kreisstadt Borna einfach abgewertet
Die Große Kreisstadt Borna profitiert nicht von der allgegenwärtigen guten Mietpreisentwicklung. Der Indikator für die Mietpreisentwicklung im Landkreis wurde jüngst auf der Kreistagssitzung im Rahmen der Anpassung der Kosten der Unterkunft (KdU) bekanntgegeben. Die Kreisräte hatten die erstattungsfähige Nettokaltmiete inkl. kalte Betriebskosten, d.h. die sogenannten Richtwerte für die angemessenen Kosten der Unterkunft im Landkreis für Leistungsempfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) und der Sozialhilfe (SGB XII) neu beschlos-
sen. Die Richtwerte wurden dem Markt angepasst. Im gesamten Landkreis steigen die Richtwerte ab 01.04.2017 gegenüber der Nettomiete vom 01.03.2013 um ca. 4 % bis ca. 7 %, gestaffelt nach Wohnungsgröße. Darüber hinaus wurden für die Städte Borna, Grimma, Markkleeberg und Markranstädt abermals eigene Richtwerte veröffentlicht. Die Stadt Markkleeberg profitiert dabei mit ca. 10 % bis ca. 13 % am stärksten. So bekommen beispielsweise Vermieter in Markkleeberg für einen 3- Personen- Haushalt bis 75 m² jetzt ca. 513,00 €. Im Jahr 2013 waren es noch 451,50 €. Verlierer der neuen Richtwerte sind die Städte Grimma, Markranstädt und ganz vorn die Große Kreisstadt Borna. Für die Große Kreisstadt Borna liegen die Richtwerte unter dem für den Landkreis ermittel-
Sehr geehrte Unterstützer, liebe Mitglieder und Förderer, Wir wollen hoch hinaus! Helfen Sie der AfD Sachsen finanziell für die anstehende Bundestagswahl. Der Landesverband Sachsen möchte gern einen eigenen Heißluftballon für verschiedene Veranstaltungen und Wahlkämpfe anschaffen. Unser Spendenziel ist eine Summe von mindestens 50.000 €. Unter allen Spendern verlosen wir 20 x einen Ballonflug über Sachsen.
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ten Werten. Die Anpassung beträgt lediglich 0 % bis ca. 2,6 %. Im Vergleich zum Jahr 2013 wird für einen 2- Personen- Haushalt bis 60 m² der gleiche Betrag, nämlich 354,00 € erstattet. Sicherlich ist die Bevölkerungszahl in Borna in den letzten Jahren geschrumpft, aber es wurden auch Wohnblöcke abgerissen. Doch mit der übermäßigen Aufnahme von Migranten und dem Absegnen dieser neuen Richtwerte erweisen insbesondere die Mitglieder des Kreistags, die auch Stadträte der Stadt Borna sind, ihrer Stadt einen Bärendienst. Damit die Kosten den beschlossenen Haushaltsplan nicht sprengen, wird die Große Kreisstadt Borna kurzerhand einfach abgewertet.
Veit Ritter, KV Landkreis Leipzig ➜ www.afdlandkreisleipzig.de
Spendenkonto: Alternative für Deutschland - Landesverband Sachsen IBAN: DE53 8505 0300 0225 7327 00 BIC-/SWIFT-Code: OSDDDE81XXX Ostsächsische Sparkasse Dresden Betreff: „Wahlkampfspende – Ballon“, Ihren Namen und Ihre Adressdaten (für Spendenquittung)
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LESERBRIEF
Was die AfD nicht braucht: AfD-Extremismuskongress in Berlin
Ein alberner und teurer Versuch „auf seriös“ zu machen – im Angesicht der Wucht, mit der von den politischen Eliten die Gesellschaft zerstört wird, die Kritiker angegriffen, stigmatisiert und kriminalisiert werden, findet eine lächerliche Geschwätzrunde statt, zu der sich die Partei obendrein noch einige Gegner selbst einlädt! Hat unsere Partei soviel Zeit und Geld, völlig losgelöst von unseren parteilichen Belangen und Interessen so eine Veranstaltung auf die Beine zu stellen?! Wer sich der Mühe unterzieht, lange Stunden den Ausführungen der Redner zu folgen, ist sich bald nicht mehr sicher, ob nicht eine linke Gewerkschaft oder SPDnahe Gruppierung die Veranstaltung initiiert hat. Es hagelt nur so an Warnungen vor rechtem Extremismus. Professor Patzelt, der in völliger Verkennung seiner Person sogar glaubt, ihm könne Patriotismus vorgeworfen werden, führt selbstverständlich den (hier wohl gewünschten) Seitenhieb gegen Pegida, indem er von dieser starken, lebendigen und beständigen Bürgerbewegung schon mal in der Vergangenheitsform
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spricht und natürlich die Teilnehmer als „ältere, nicht wirklich wohlhabende Männer mit ziemlich rechter politischer Grundeinstellung“ diffamiert und pauschalisiert. Mit dieser unwahren Darstellung der stärksten außerparlamentarischen Bürgerbewegung in der Bundesrepublik macht Professor Patzelt seine Intention deutlich – wissenschaftlich verbrämt diese zu bekämpfen. Das hört der auf Distanz zu Pegida, IB, 1Prozent oder Compactmagazin drängende Teil unserer Partei sicher gern. Im Laufe seiner weiteren Ausführungen unterstellt Professor Patzelt den Gegnern der Merkelschen Migrationspolitik, dass wohl Äußerlichkeiten, wie Kleidung, Gehabe etc. ihre Gründe für Ablehnung sind. Kein Wort über die tatsächliche Gefahr einer muslimischen Masseneinwanderung. Abstrus geht es weiter: die AfD mahnt er zur Vorsicht im Umgang mit den Begriffen „Heimat, Vaterland und Nation“!!! Sind wir denn völlig verrückt, uns so ein U-Boot einzuladen und vermutlich auch zu bezahlen, um unsere Grundwerte als vergiftet, belastet und gefährlich hinzustellen zu lassen,
die die Basis für eine Politik für unser Land darstellen! Mit Verweis auf die 12 Jahre Nationalsozialismus stellt Professor Patzelt auch noch die Keule groß und unübersehbar in den Raum. Abgerundet wird dann durch unseren guten Carsten Hütter in der Podiumsdiskussion: „Fakt ist, dass die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten höher ist als die der linksextremistischen“. Die Relativierung und Bewertung dieser Aussage und Zahlen kommt dann zwar noch hinterher, aber irgendwie fühlt man sich doch wie im falschen Film. Klar, es wurde auch viel Richtiges gesagt, aber letztlich haben wir uns als AfD wieder mal und ohne Not nicht gut dargestellt und eine Chance auf eine mutige und fundierte Kritik am politischen Gegner in die Öffentlichkeit zu tragen, verpatzelt. PS: Das auf dem Kongress gereichte und gelobte gute Essen hätte mir in dieser Umgebung nicht geschmeckt, davon kann man ausgehen. Wolfgang Pfeifer
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BERICHTE
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Bürgerdialog in Oberlungwitz Kandidat von lokalen Bürgerbewegungen unterstützt
Ulrich Oehme will als Bundestagsdirektkandidat des Wahlkreises 163, der sich landkreisübergreifend aus Teilen Mittelsachsens, Erzgebirge und Zwickau definiert, bis zur Bundestagswahl in allen größeren Orten des Wahlkreises sich dem direkten Dialog mit den Bürgern stellen. Vergangenen Freitag waren ca. 40 Bürger seiner Einladung gefolgt. Viele davon gehören einer Bürgerbewegung im Ortsgebiet an und sind Pegida-Spaziergänger, wie sie sich selbst nennen. Diskutiert wurden viele Themen, die die Bürger bewegen – angefangen von lokalen Themen vor Ort über Landesthemen, Bundesthemen aber auch große Weltpolitik. Als Einstieg in Oberlungwitz hat Janin Klatt-Eberle vom KV Zwickau einen Kurzvortrag über Inhalt und Auswirkungen des Impulspapieres, was am 14.11.2016 anlässlich des Integrationsgipfels von Frau Staatsministerin Aydan Özoğuz präsentiert wurde, vorgestellt. Die demnach geforderte Ergänzung des deutschen Grundgesetzes durch den Passus, dass Deutschland ein vielfälti-
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ges Einwanderungsland ist und alle Einwanderer das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe an Sozialleistungen und Entscheidungsfunktionen haben sollen, wird entschieden abgelehnt.
Ebenso stößt die Positionierung der Christlichen Amtskirchen zum Thema Einwanderung und Akzeptanz des Islam auf großes Unverständnis. Einige der Anwesenden sind deshalb bereits aus der Kirche ausgetreten. Es werden von den kirchlichen Vertretern menschliche Gefühle angesprochen und dabei die Weitsicht, die zur Erhaltung der menschlichen Güte notwendig ist, außer Acht gelassen. Bei Ulrich Oehme, als Vorstandsmitglied der Christen in der AfD, ist dieses Thema bestens aufgehoben, denn dies sind die Probleme, über die die Christen in der AfD mit den Kirchen diskutieren wollen. Die Bürger wünschen sich die von der AfD propagierte Direkte Demokratie und ermahnen uns endlich Einigkeit innerhalb der Partei zu schaffen. Ulrich Oehme kann auf die feste Unterstützung der lokalen Bürgerbewegungen im Wahlkampf zählen – ebenso wie auf die AfD-Ortsgruppe Limbach-Oberfrohna. Janin Klatt-Eberle, KV Zwickau ➜ www.afd-zwickau.de
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Lieber Aras Bacho, zwar bin ich nicht Dr. Frauke Petry, von der Sie eine Antwort wünschten. Da Ihr „Offener Brief“ jedoch an die AfD gerichtet war, fühle auch ich mich angesprochen. Nein, wir denken nicht schlecht über Flüchtlinge, ganz im Gegenteil. Wir setzen uns dafür ein, Fluchtursachen zu bekämpfen – bspw. durch Schutzzonen in Kriegsgebieten. Dadurch würden wir erreichen, dass mit demselben finanziellen Aufwand eine viel größere Menschengruppe Zuflucht vor Ort findet. Besonders würden diese Maßnahmen die Schwachen, sprich Frauen, Kindern, Alten und Gebrechlichen helfen, die nicht den langen, beschwerlichen und kostenintensiven Weg nach Europa nehmen müssten. Wir würden gleichzeitig den Schleppern und Passfälschern die Existenzgrundlage nehmen und zu allem Überfluss die dringend benötigten jungen Männer bei Ihren Familien belassen, wo sie ihre Familien schützen und nach Kriegsende ihr Land wieder aufbauen können. Womit wir auch schon beim Thema Arbeitsplätze wären. Nein, wir glauben nicht, dass uns Asylbewerber die Arbeitsplätze wegnehmen. Deutschland, aber auch weite Teile Europas sind Hightech-Länder. Das Ausbildungsniveau belegt internationale Spitzenränge. Deutsche Facharbeiter sind im Ausland begehrt, sodass wir hier teilweise unter Fachkräftemangel leiden: naturwissenschaftliches Personal, aber auch die IT-Spezialisten werden händeringend gesucht. Wie etliche Studien ergeben haben, sind unter den bisher hier angekommenen Flüchtlingen aber maximal 10% mit einer Hochschulausbildung, wovon große Teile aufgrund hier geltender Standards nicht verwertbar sind. Die restlichen Menschen würden sich auf dem deutschen Arbeitsmarkt eher nur für Helfertätigkeiten eignen. Da dieser Sektor teils stark umkämpft ist, haben Arbeitgeber die Qual der Wahl. Meist fällt die Wahl auf den Bewerber bei dem das Preis-LeistungsVerhältnis am stimmigsten ist, ausschlaggebend ist hier vor allem das Sprachvermögen. Weiter unterstellen Sie uns, dass wir „Ausländer raus!“ rufen würden – aber selber Ausländer wären, sobald wir den Flieger im Türkeiurlaub verlassen. „Ausländer raus!“ ist ein Satz, den Sie sicherlich auf einer Demo gehört haben, an welcher die AfD nicht beteiligt war. Gern lasse ich mir aber hier von Ihnen durch einen entsprechenden Beleg das Gegenteil beweisen. Die AfD fordert eine gere-
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gelte Einwanderung nach kanadischem Vorbild. Dieses setzt die persönlichen wie auch fachlich benötigten Qualifikationen voraus und würde unserem Land gesellschaftlich wie wirtschaftlich helfen. Daraus eine pauschale Ausländerfeindlichkeit abzuleiten ist schlichtweg Quatsch, ebenso wie Ihr Vergleich. Wenn ich in welchem Land auch immer aus dem Flieger steige, bin ich Urlauber. Ich verbringe in diesem Land eine überschaubare Zeit, finanziere mir den Verbleib selbst und fördere letztendlich somit die Wirtschaft in meinem Gastland. Hier verwechseln Sie uns eindeutig mit der NPD, zu der Sie im nächsten Satz versuchen, eine wackelige Brücke zu schlagen. Es ist statistisch bewiesen, dass nur ein Bruchteil unserer Wähler von der NPD sind. Die meisten NPD-Wähler sind ironischerweise zur SPD und LINKEN abgewandert. Unser Hauptwählerkreis speist sich aus ehemaligen CDU-Wählern. Noch hanebüchener werden Sie mit Ihrem Satz, dass in der AfD ehemalige NPD`ler zu finden wären. Diese Behauptung ist nicht nur falsch, sondern brachte u.a. Sahra Wagenknecht eine Unterlassungsforderung ein. Die AfD ist die einzige Partei in Deutschland, die ein Aufnahmeverbot von ehemaligen Mitgliedern radikaler Parteien hat. Zu diesen zählen nicht nur die NPD, sondern beispielsweise auch die MLPD. Weiter schreiben Sie, die Deutschen sollen sich freuen „viele Migranten im Land zu haben, die sich zum Teil integriert haben, eine Schule besuchen, oder arbeiten.“ Hier haben Sie ungewollt den Finger in die Wunde gelegt. Die Deutschen freuen sich über integrierte Migranten, aber wie Sie selber feststellen, ist das leider nur in Teilen der Fall. Dass Kinder eine Schule besuchen und Erwachsene durch ehrliche Arbeit ihren Lebensunterhalt bestreiten, ist in diesem Land eine Selbstverständlichkeit, die man nicht lobend hervorheben müsste. Auch hier machen Sie wieder den Fehler, Asyl mit Migration zu verwechseln. Asyl ist ein Recht auf Zeit, ein temporärer Schutzstatus. Der Sinn von Asyl ist es, Leben zu retten, nicht jedoch, ein wirtschaftlich besseres Leben für alle zu ermöglichen. Ja, Deutschland ist ein schönes Land, wie Sie treffend feststellen. Wir sind fleißig, herzlich, diszipliniert, demokratisch, friedlich, tolerant. Dieses Deutschland haben die Deutschen vor 70 Jahren aus Kriegsruinen aufgebaut. Die meisten Deutschen möchten diesen Status erhalten. Selbstverständlich freuen wir uns über Einflüsse anderer Kultu-
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LESERBRIEF ren, die unsere Kultur positiv bestärken. Jedoch kommen mit den Asylbewerbern leider eben nicht nur die schönen Seiten des Orients wie Teekultur oder Shisha, sondern auch der Brauch des Tarush, den die meisten Deutschen nun mit dem Begriff „Silvester in Köln“ verbinden. 2015 appellierten Politiker, Gewerkschafter, Kirchen und Vereine an die Hilfsbereitschaft der Deutschen. Im Fernsehen bekamen die Menschen Bilder von flüchtenden Kindern gezeigt, und den Deutschen wurde erzählt, dass fast ausschließlich Familien den Weg nach Deutschland antreten. Die Realität belehrte viele eines Besseren. Der Mammutanteil der ankommenden Flüchtlinge bestand aus jungen, kräftigen Männern, die neben ihren Hoffnungen auch ihre Bedürfnisse und kulturellen Ansichten mitbrachten. Viele Deutsche stellten sich berechtigterweise die Frage, weshalb wir dafür sorgen, dass wehrfähige Männer hier Schutz finden, während wir unsere Söhne und Töchter, Brüder und Schwestern, Männer und Frauen in diese Länder schicken, um sie stellvertretend für eben jene Männer zu verteidigen. Noch weit schlimmer jedoch wiegt die Tatsache, dass die deutsche Regierung unter dem Deckmantel des Humanismus völlig die Kontrolle über die Einreisenden verloren hat. Wie sich nun im Nachgang mit Gewissheit sagen lässt, öffnete diese Nachlässigkeit dem Terrorismus Tür und Tor – wir importierten uns die Zustände, vor denen die tatsächlichen Flüchtlinge geflohen sind. Und Sie wundern sich ernsthaft, dass Bürger demonstrierten? Nein, wir AfD´ler haben nichts gegen Flüchtlinge, wir haben nichts gegen Migranten und wir haben auch nichts gegen Ausländer. Jedoch sind wir ausgesprochene Realisten, und als eben jene haben wir gänzlich andere Lösungsansätze für die Flüchtlingskrise und deren nun jeden Tag mehr und mehr in Erscheinung tretenden Auswirkungen. Das nennt sich im übrigen Meinungspluralismus und ist dringend notwendig in einer Demokratie, denn dort wo sich alle einig sind, da sind Sie tatsächlich in AKP ähnlichen Verhältnissen.
Mit freundlichen Grüßen Sarah Händel, Kreisrätin, KV Vogtland ➜ www.afd-vogtland.de
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Termine in Sachsen Datum
Uhrzeit
Kreisverband
Adresse
Inhalt/Veranstaltung/Referent
Ansprechpartner
06.04.17
18 Uhr
Vogtland
Gaststä e „Goldene Höhe“, Goldene Höhe 3, 08233 Treuen
Polizeiliche Kriminalsta s k / Sebas an Wippel
Sarah Händel
06.04.17
19 Uhr
Meißen
Hotel & Restaurant Peking, Leipziger Str. 20, 01587 Riesa
Deutschland im Bann der Asylkrise – Wreden Tacheles! Fragen und Antworten mit unserem Direktkandidaten MdL Carsten Hü er und mit MdL André Wendt
06.04.17
19 Uhr
Erzgebirge
Gaststä e „Landhaus“ Bürgerdiskussion mit Karsten Teubner, Direktkandidat Wahlkreis Erzgebirge I Robert-SchumannStraße 34, 09456 Annaberg-Buchholz
07.04.17
19 Uhr
Mi elsachsen; 09235 Burkhardtsorf Bürgerdialog Direktkandidat Ulrich Oehme im Erzgebirge; Gaststä e „Teichhaus“ WK163 Zwickau Winkel 7
07.04.17
19 Uhr
Görlitz
Schützenhaus Ebersbach, Ko marsdorfer Str. 5, 02730 Ebersbach
07.04.17
19 Uhr
Chemnitz
Gasthof „ Lehngericht Podiumsdiskussion mit allen Chemnitzer Direkt„; Einsiedel,OT Berbis- kandidaten dorf; Berbisdorfer Str. 157, 09123 Chemnitz
07.04.17
19 Uhr
SOE
Neustadt in Sachsen
08.04.17
10:00 Uhr
Mi elsachsen
Gasthof und Hotel 12. Kreisparteitag der AfD-Mi elsachsen (Mit„Roter Hirsch“, Am gliederversammlung) Anger 1, 09236 Claußnitz
11.04.17
19 Uhr
Mi elsachsen
Schießclub Tell, Hauptstraße 93, 09634 Reinsberg, OT Hirschfeld
Rundbrief des AfD Landesverbandes Sachsen
“Tino Chrupalla tri Malte Kaufmann und Maximilian Krah zur Podiumsdiskussion: “Aus SPD und CDU in die AfD! Warum? Wofür?
Gerd Burkhardt
Ulrich Oehme
S. Li ke-Hennersdorf, sylvia. li
[email protected] Nico Köhler
Zeit für Veränderung – Demo des Kreisverbandes René Kaiser
Infoabend der AfD-Mi elsachsen, Regionalgrup- Dr. Rolf Weigand pe Großschirma: „Was will die AfD? – Familien stärken und Sozialsysteme sichern. Mit Respekt Grenzen setzen“ (Dr.-Ing. Jörg Bretschneider) und „Unser Deutschland zuerst sta Politchaos mit Merkel, Schulz und Co.!“ (Univ.-Prof. Dr. Heiko Hessenkemper)
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11.04.17
16:30 Uhr
Dresden
Ortsamt – Pieschen, Bürgerstr. 63, 01127 Dresden, Raum 307 3. Etage
AfD-Stadtrat Stefan Vogel „will es wissen“, Bürgersprechstunde zu Ihren Erwartungen und Forderungen an die Kommunalpoli k in der Landeshauptstadt
Um Ihre Anmeldung per Email an sv@afdfrak on-dd.de oder telefonisch 0170-2458113 wird herzlich gebeten
11.04.17
19 Uhr
Görlitz
Restaurant “Schlesisches Tor, Lutherstr. 13, 02826 Görlitz
“Tino Chrupalla zur Podiumsdiskussion: “Unser Direktkandidat – Unser Programm“
S. Li ke-Hennersdorf, sylvia. li
[email protected]
11.04.17
18.30 Uhr
Chemnitz
„Am alten WerksBürgerdialog tor“; Sandstrasse 118; 09114 Chemnitz
Tino Schneegass
12.04.17
19 Uhr
Bautzen
Erbgericht Neukirch Dresdener Str. 1 01904 Neukirch/ Lausitz
Vortrag und Diskussion zum Thema: AfD- Eine Einthemenpartei? Referent: Karsten Hilse - Direktkandidat BTW 17
Eugen von Broen
20.04.17
19 Uhr
Mi elsachsen; Claußnitz Gaststä e Erzgebirge; „Roter Hirsch“ Am Zwickau Anger 1
Bürgerdialog Direktkandidat Ulrich Oehme im WK163
Ulrich Oehme
20.04.17
Chemnitz
wird noch bekannt gegeben
Vaclav Klaus kommt nach Chemnitz!Der ehemalige tschechische Staatspräsident kommt auf Einladung des AfD Kreisverbandes
Volker Dringenberg
22. und 23.04.17
Bundesverband
Köln
6. Bundesparteitag der Alterna ve für Deutschland als Delegiertenparteitag
Bundesgeschä s-stelle
24.04.17
19 Uhr
Chemnitz
Turmbrauhaus, 1. Etage; „Mälzerstube“; Neumarkt 2, 09111 Chemnitz
Mitgliederversammlung Monat April
Frank Sänger
25.04.17
18 Uhr
Landkreis Leipzig
wird noch bekannt gegeben
Mitgliederversammlung
Jörg Dornau
26.04.17
19 Uhr
Landkreis Leipzig
Zum Reußischen Hof, Neue Hauptstraße 3, 04808 Thallwitz
Vortrag und Diskussion zum Thema: „P ege in Deutschland - Ein P egefall?“ / André Wendt / Mitglied des Sächsischen Landtages
Ca Bundesmann
26.04.17
18.30 Uhr
MdL Andrea Kersten
Gaststä e „Am Mühlberg“, Eibenstr. 1, 09669 Frankenberg
„Blaue Stunde“ (Bürgersprechstunde mit MdL Andrea Kersten)
Romy Penz
27.04.17
19:00MdL Uwe 21:00 Wurlitzer / (18:30 AfD-Frak on Uhr Einlass)
Gasthof „Mil tzer Rosensäle“ Neue Leipziger Str. 59 04205 Leipzig
Bundestagswahlprogramm
Uwe Wurlitzer
Rundbrief des AfD Landesverbandes Sachsen
Kontakt zur Redaktion:
[email protected]
TERMINE
Seite 12
Datum
Uhrzeit
Kreisverband
27.04.17
abends Mi elsachsen (wird noch bekannt gegeben)
27.04.17
19 Uhr
27.04.17
AfD Sachsen aktuell
Adresse
Inhalt/Veranstaltung/Referent
Restaurant „Tannenhof“, Leipziger Straße 5 A, 09603 Großschirma, OT Großvoigtsberg
„Innenpoli k in Zeiten globaler Herausforderun- Dr. Rolf Weigand gen“ – Infoabend der AfD-Mi elsachsen, Regionalgruppe Großschirma, mit MdL Sebas an Wippel und Prof. Dr. Heiko Hessenkemper
Meißen
Nr. 5, Hauptstr. 5, 01689 Weinböhla
P ege in Deutschland – Ein P egefall? Referent MdL André Wendt
18.30 Uhr
Chemnitz
Restaurant „ Zur Aue“, Bürgerdialog Aue 23-27; 09112 Chemnitz
Tino Schneegass
29.04.17
10 Uhr
Meißen
Zum Eschenhof, Niederfährer Str. 14, 01662 Meißen
Wir reden Tacheles! Poli sches Frühschoppen mit Direktkandidat und MdL Carsten Hü er
Mario Assmann
01.05.17
10-14 Uhr
Chemnitz
Strasse der Na onen, direkt am Roten Turm
Infomobil zum Tag der Arbeit
Ste en Wegert
05.05.17
19 Uhr
Erzgebirge
Landgasthof „Sächsischer Hof“, Dorfstr. 89 09481 Elterlein OT Hermannsdorf
Bürgerdiskussion mit Karsten Teubner, Direktkandidat Wahlkreis Erzgebirge I
Thomas Dietz
06.05.17
9:30 Uhr
Nordsachsen
Torgau Eilenburger Straße / Hochhaus
Infostand AfD Wahlkampf
Volker Wauter
07.05.17
10-14 Uhr
Chemnitz
„Am alten WerksMusikalischer Frühschoppen der AfD Chemnitz tor“; Sandstrasse 118; mit DJ Thomas und Direktkandidat Nico Köhler 09114 Chemnitz
Nico Köhler
11.05.17
17 Uhr
Nordsachsen
Gaststä e Elberitzmühle Delitzsch
Ortsgruppe Delitzsch Stamm sch
Uwe Machulla
12.05.17
10 Uhr
Nordsachsen
Rackwitz
Trabitre en mit Infostand und AfD-Trabi
Ortsgruppe Rackwitz
12.05.17
19 Uhr
Nordsachsen
Torgau Mohrrübe
Ortsgruppe Torgau Stamm sch
Volker Wauter
13.05.17
10 Uhr
Nordsachsen
Rackwitz
Trabitre en mit Infostand und AfD-Trabi
Ortsgruppe Rackwitz
14.05.17
10 Uhr
Nordsachsen
Rackwitz
Trabitre en mit Infostand und AfD-Trabi
Ortsgruppe Rackwitz
15.05.17
19 Uhr
Nordsachsen
Rackwitz Bei Baumis
Ortsgruppe Rackwitz Stamm sch
Carsten Scheufler
24.05.17
19 Uhr
Landkreis Leipzig
Stadtkulturhaus, Sach- Vortrag und Diskussion zum Thema: „Wohsenallee 47, 04552 nungseinbruchskriminalität“ / Detlev SpangenBorna berg / Mitglied des Sächsischen Landtages
Ca Bundesmann
27.05.17
10-14 Uhr
MdL/ Frak on & KV Leipzig
Bürgerbüro Grünau Selliner Str. 1a-c 04207 Leipzig
Uwe Wurlitzer & Siegbert Droese
Rundbrief des AfD Landesverbandes Sachsen
Bürgersprechstunde mit MdL Uwe Wurlitzer; Siegbert Droese Direktkandidat WK Leipzig II stellt sich den Fragen zum Bundestagswahlprogramm
Ansprechpartner
Mario Assmann
Kontakt zur Redaktion:
[email protected]
TERMINE
Seite 13
AfD Sachsen aktuell
Datum
Uhrzeit
Kreisverband
Adresse
Inhalt/Veranstaltung/Referent
Ansprechpartner
31.05.17
19-21 Uhr
MdL Uwe Wurlitzer / AfD-Frak on
Gasthof & Hotel „Zur Ra e“ Erikenstraße 10 04249 Leipzig
Bundestagswahlprogramm
Uwe Wurlitzer
01.06.17
19 Uhr
Nordsachsen
Delitzsch Markt
Demo „Zeit für Veränderungen“
Ralph Olenizak
08.06.17
19 Uhr
Nordsachsen
Eilenburg Markt
Demo „Zeit für Veränderungen“
Ralph Olenizak
08.06.17
17 Uhr
Nordsachsen
Gaststä e Elberitzmühle Delitzsch
Ortsgruppe Delitzsch Stamm sch
Uwe Machulla
09.06.17
19 Uhr
Nordsachsen
Torgau Mohrrübe
Ortsgruppe Torgau Stamm sch
Volker Wauter
15.06.17
19 Uhr
Nordsachsen
Oschatz Markt
Demo „Zeit für Veränderungen“
Ralph Olenizak
17.06.17
10:0014:00
MdL/ Frak on & KV Leipzig
Bürgerbüro Grünau Selliner Str. 1a-c 04207 Leipzig
Bürgersprechstunde mit MdL Uwe Wurlitzer; Siegbert Droese Direktkandidat WK Leipzig II stellt sich den Fragen zum Bundestagswahlprogramm
Uwe Wurlitzer & Siegbert Droese
19.06.17
19 Uhr
Nordsachsen
Rackwitz Bei Baumis
Ortsgruppe Rackwitz Stamm sch
Carsten Scheuer
20.06.17
19-21 Uhr
MdL Uwe Wurlitzer / AfD-Frak on
Völkerfreundscha Stu garter Allee 9 04209 Leipzig
Bundestagswahlprogramm
Uwe Wurlitzer
22.06.17
19 Uhr
Nordsachsen
Torgau Markt Bäckerstraße
Demo „Zeit für Veränderungen“
Ralph Olenizak
Impressum
V.i.S.d.P.: Dr. Thomas Hartung für den Vorstand der AfD Sachsen Alternative für Deutschland (AfD), Landesverband Sachsen, Ostra-Allee 35, 01067 Dresden Erscheinungsweise: wöchentlich · Redaktionsschluss: jeweils Montagabend, 20:00 Uhr
Öffnungszeiten der Landesgeschäftsstelle: Mo., Di. und Do. von 08:00 bis 12.00 Uhr und 12:30 bis 17:00 Uhr Freitag: 08:00 bis 12:00 Uhr und 12:30 bis 16:00 Uhr, Mittwoch: geschlossen Für Sie vor Ort: Sandra Schimmel · Tel.: 0351 65 67 64 33 · Fax: 0351 65 67 64 35
Alle hier bereitgestellten redaktionellen Texte und Fotos dienen lediglich zu Informationszwecken und der freien Meinungsbildung über das aktuelle Zeitgeschehen. Weitergabe ausdrücklich erwünscht. Eine Rechtsberatung oder Zensur findet nicht statt.
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Seite 14
Mut zum Bundestag DIREKTKANDIDATEN
AfD Sachsen aktuell
Die Direktkandidaten der AfD Sachsen
Christoph Neumann WK Leipzig I
Detlev Spangenberg WK Nordsachsen
Carsten Paul Hü&er WK Meissen
Jens Maier WK Dresden I
Stefan Vogel WK Dresden II/Bautzen II
Siegbert F. Droese WK Leipzig II
Tino Chrupalla WK Görlitz
Lars Herrmann WK Landkreis Leipzig
Karsten Hilse WK Bautzen I
Benjamin J. Przybylla WK Zwickau
Ulrich Lupart WK Vogtland
Heiko Hessenkemper WK Mi#elsachsen
Karsten Uwe Teubner WK Erzgebirge I
Rundbrief des AfD Landesverbandes Sachsen
Ulrich Oehme WK Erzgebirge II
Dr. Frauke Petry WK Sächs. Schweiz/ Osterzgebirge
Nico Köhler WK Chemnitz
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