42

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

mehr (+) weniger (--)

IST

2002 EUR

2001 EUR

2002 EUR

2000 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

08 020

Ansatz

Allgemeine Bewilligungen Einnahmen

Verwaltungseinnahmen

119 01 011

Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

300 000

153 400

+146 600

290

119 02 011

Einnahmen aus Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . .

--

500

-500

--

175 900

175 900

--

188

Einnahmen von Landesbetrieben für die Einbeziehung in die Selbstversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

232 700

232 600

+100

--

Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen . .

--

6 400

-6 400

31

--

--

--

41

--

--

--

--

.

--

--

--

--

Zweckgebundene Zuweisungen des Bundes . . . . . . .

--

--

--

--

708 600

568 800

+139 800

550

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 531 10.

119 04 011

Einnahmen aus dem Verkauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen an Landesbedienstete . . . . . . . . Siehe Vermerke bei Titel 546 04.

129 10 011

132 01 011

Übrige Einnahmen

235 01 253

Zuweisungen der Bundesanstalt für Arbeit im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung . . . . . . . . . Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 427 49.

236 00 253

Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesanstalt für Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . Einnahmen fließen den Ausgaben bei Titel 427 50 zu.

282 10 013

Beiträge Dritter zu den Ausgaben von Veranstaltungen Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 531 10.

331 10 691

Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel 892 75.

Gesamteinnahmen Kapitel 08 020 . . . . . . . . . . . . .

43

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen

Erläuterungen

Zu Titel 119 01: Vorjahr Titel 119 10

Zu Titel 119 02 (Vorjahr Titel 119 20): Einnahmen aus dem Verkauf und Vertrieb der Schriftenreihe des Ministeriums.

Zu Titel 119 04: Vorjahr Titel 119 40

Zu Titel 129 10: Vorjahr Titel 129 00.

Zu Titel 132 01 (Vorjahr Titel 132 10): Der Titel dient der Abwicklung.

Zu Titel 235 01: (Vorjahr Titel 256 00)

Zu Titel 236 00 (Vorjahr Titel 246 00): Im Rahmen der Altersteilzeit im Arbeitnehmerbereich können dem Land als Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen Erstattungen von der Bundesanstalt für Arbeit zufließen.

Zu Titel 282 10 (Vorjahr Titel 282 00): Einnahmen aus dem Kultursponsoring des Tourismustages und ähnlicher Veranstaltungen. Die Höhe der zu erwartenden Einnahmen kann nicht geschätzt werden.

Zu Titel 331 10: Leertitel für Zuweisungen des Bundes nach dem Hochschulbauförderungsgesetz für im ZIM-Programm geförderte Maßnahmen des MSWF.

44

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (--)

IST

2002 EUR

2001 EUR

2002 EUR

2000 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

Ausgaben

Personalausgaben Von den im Haushaltsvollzug 2002 im Einzelplan 08 freiwerdenden Planstellen und Stellen sind zur Förderung der Beschäftigung von Schwerbehinderten im Sinne von § 2 SGB IX 5/(-) für die zusätzliche Beschäftigung von Schwerbehinderten zu verwenden. Soweit die Einstellungsverpflichtung bis zum Ende des Haushaltsjahres nicht erfolgt ist, werden mit Zustimmung des Finanzministeriums im Umfang der nicht erfüllten Vermerke Planstellen und Stellen in den im Einzelplan 03 zu etatisierenden Stellenpool umgesetzt und ggf. umgewandelt.

427 02 253

Vergütungen und Löhne für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

34 300

34 300

--

46

--

--

--

--

1 750 000

1 682 200

+67 800

2 143

2 700

2 600

+100

6

2 400

2 300

+100

2

Ausgaben dürfen über den Ansatz hinaus insoweit geleistet werden, als entsprechende Zuweisungen der Bundesanstalt für Arbeit bei Titel 235 01 zugesichert sind.

427 50 253

Vergütungen und Löhne für Aushilfen für die Durchführung von Altersteilzeit nach dem Altersteilzeitgesetz . . . Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 236 00.

441 01 940

Beihilfen in Krankheitsfällen aufgrund der Beihilfenverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel 441 02 und 441 03.

441 02 940

Beihilfen in Pflegefällen aufgrund der Beihilfenverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Siehe Deckungsvermerk bei Titel 441 01.

441 03 940

Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen im Bereich der Beamtinnen und Beamten . . . . . . . . . . . . Siehe Deckungsvermerk bei Titel 441 01.

443 01 940

Fürsorgeleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

57 400

55 200

+2 200

63

452 10 225

Sonstige Erstattungen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesanstalt für Arbeit . . . . . . . . . . .

565 100

470 900

+94 200

224

Sächliche Verwaltungsausgaben

514 10 254

Verbrauchsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

--

--

--

--

519 11 012

Zur Verstärkung der in den Kapiteln vorgesehenen Ansätze bei den Titeln 519 03 . . . . . . . . . . . . . . . . .

181 600

--

+181 600

--

Sachverständige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

378 400

378 400

--

408

526 01 011

1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Veröffentlichungen dürfen abweichend von § 61 Abs. 1 und § 63 Abs. 3 LHO unentgeltlich abgegeben werden. Verpflichtungsermächtigung: 200 000 EUR.

45

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen

Erläuterungen

Zu Titel 427 02 (Vorjahr Titel 427 49): Zentrale Veranschlagung des Landesanteils für allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung im Einzelplan 08.

Zu Titel 427 50: Fördervoraussetzung für die Leistungen der Arbeitsverwaltung im Rahmen der Altersteilzeit ist der Nachweis der Wiederbesetzung der freigewordenen Stellen im Sinne von § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a Altersteilzeitgesetz. Die erforderlichen Landesmittel für die Wiederbesetzung der durch Altersteilzeit freigewordenen Stellen werden bei dieser Haushaltsstelle nachgewiesen.

Zu Titel 441 01 (Vorjahr 441 10): Die Ausgaben sind hier zentral für den gesamten Einzelplan veranschlagt.

Titel 441 02 (Vorjahr Titel 441 20): Die Ausgaben sind hier zentral für den gesamten Einzelplan veranschlagt.

Titel 441 03 (Vorjahr Titel 441 30): Die Ausgaben sind hier zentral für den gesamten Einzelplan veranschlagt.

Titel 443 01: 1. Unfallfürsorge für Beamte (Richter) und sonstige Amtsträger nach dem LBG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Entschädigungen an Bedienstete für im Dienst erlittene Sachschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Kosten der Röntgenreihenuntersuchungen, der Schutzimpfungen für Bedienstete sowie der Vorsorgeuntersuchungen 4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Die Ausgaben sind hier zentral für den gesamten Einzelplan veranschlagt.

. . . . .

. . . . .

19 000 5 000 31 000 2 400 57 400

EUR EUR EUR EUR EUR

Titel 452 10 (Vorjahr Titel 646 00): Erstattungen von Arbeitslosengeld an die Bundesanstalt für Arbeit sowie Ausgleichszahlungen an die Rentenversicherungsträger zur Vermeidung rentenrechtlicher Nachteile im Rahmen der sog. 58er-Regelung (SGB VI, AFG). Für 2002 wird mit etwa 11 Erstattungsfällen gerechnet.

Titel 514 10 (Vorjahr Titel 522 00): Der Titel wurde vorsorglich ausgebracht. Er dient der Verbuchung etwaiger Ausgaben für Bildschirmbrillen.

Zu Titel 526 01 (Vorjahr Titel 526 00): Die Mittel sind für Untersuchungen, die Beschaffung von Daten, demoskopische und sonstige empirische Erhebungen und Analysen, wissenschaftliche Symposien und Vorträge vorgesehen, die die Grundlagen für wirtschaftspolitische Entscheidungen und Maßnahmen bilden. Aus den Mitteln können auch Kosten für die Veröffentlichung und Präsentation der Untersuchungsergebnisse gedeckt werden.

46

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

mehr (+) weniger (--)

IST

2002 EUR

2001 EUR

2002 EUR

2000 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

529 10 011

Ansatz

Aufwand der Personalvertretungen . . . . . . . . . . . .

6 500

3 600

+2 900

3

800

500

+300

--

600 000

496 000

+104 000

504

Vorbereitung und Durchführung von Gesprächsrunden mit Medienvertretern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

7 700

7 700

--

3

Beschaffung von digitalen topographischen Daten der Landesvermessung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

--

76 700

-76 700

--

Ausgleichsabgabe nach §11 Schwerbehindertengesetz .

--

--

--

--

175 900

175 900

--

188

-865 600

--

-865 600

--

Die Mittel gelten mit der Auszahlung an die Personalvertretungen als verausgabt.

529 30 011

Aufwand der Schwerbehindertenvertretungen Die Mittel gelten mit der Auszahlung Schwerbehindertenvertretungen als verausgabt.

531 10 013

. . . . . . an

die

Veröffentlichungen, Dokumentationen und Veranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. Für Ausgaben, die aus Titel 282 00 finanziert werden, gilt § 17 Abs. 3 LHO. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 02 geleistet werden. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 10 geleistet werden. 4. Die Ausgaben sind übertragbar. 5. Abweichend von § 61 Abs. 1 und § 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen unentgeltlich abgegeben werden. Verpflichtungsermächtigung: 100 000 EUR.

531 20 011

535 10 177

542 01 299

Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel 542 01 der Kapitel 01 010, 02 020, 02 011, 03 020, 03 022, 05 020, 05 025, 10 020, 11 020, 12 020, 13 010, 14 020 und 15 020.

546 04 011

Ausgaben für den Kauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. (§ 17 Abs. 3 LHO) 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 04 geleistet werden. 3. Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Abset- zung von der Ausgabe zugelassen (§ 15 Abs. 1 S. 3 LHO).

549 10 989

Globale Minderausgaben

. . . . . . . . . . . . . . . . .

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen)

632 10 011

Sonstige Zuweisungen an Länder . . . . . . . . . . . . .

38 900

38 900

--

29

633 10 011

Erstattungen von Verwaltungskosten an Gemeinden / GV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

--

10 200

-10 200

--

. . . . . . . . . . .

-38 306 000

--

-38 306 000

--

Besondere Finanzierungsausgaben

972 00 989

Einzelplanbezogene Minderausgabe

972 10 989

Globale Minderausgaben

. . . . . . . . . . . . . . . . .

--

-5 860 200

+5 860 200

--

972 11 989

Globale Minderausgaben

. . . . . . . . . . . . . . . . .

--

-3 067 600

+3 067 600

--

47

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen

Erläuterungen

Zu Titel 529 10: Zur Deckung des Aufwandes der Personalvertretungen nach § 40 Abs. 2 Landespersonalvertretungsgesetz (GV.NW.S.1514). Mehr wegen zusätzlicher Personalvertretungen beim Landesbetrieb Straßenbau.

vom 3. Dezember 1974

Zu Titel 529 30: Zur Deckung des Aufwandes der Schwerbehindertenvertretungen nach § 26 Abs. 8 Schwerbehindertengesetz. Mehr wegen zusätzlicher Schwerbehindertenvertretungen beim Landesbetrieb Straßenbau.

Zu Titel 531 10: Veröffentlichungen des Ministeriums sowie der öffentlichen Information dienende Maßnahmen insbesondere durch Einsatz moderner Medien. Ankauf, Herstellung und Verbreitung von Informationsmaterial und Kosten der Erfassung und Veröffentlichung von statistischen Werten und Anschauungsmaterial von öffentlichem Interesse. Symposien, Foren, Dialogreihen, Workshops, Wirtschaftsgespräche und Wettbewerbe. Betreuung von Besuchern und Besuchergruppen.

Zu Titel 531 20: Zur Deckung der Kosten, die im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums entstehen, wie z. B. Informationsgespräche, Pressebesprechungen und sonstige Veranstaltungen.

Zu Titel 535 10 (Vorjahr Titel 535 00): Der Titel dient der Abwicklung.

Zu Titel 542 01 (Vorjahr Titel 542 00): Gemäß § 11 Abs. 1 SchwbG haben Arbeitgeber, solange sie die in § 5 Abs. 1 bzw. 1 a SchwbG vorgeschriebene Beschäftigungsquote für Schwerbehinderte nicht erreichen, für jeden unbesetzten Pflichtplatz eine Ausgleichsabgabe zu entrichten. Die Höhe der Ausgleichsabgabe ist abhängig von der Beschäftigungsquote (§11 Abs. 1a und 1 b SchwbG). Sie ist jährlich an den Landschaftsverband Rheinland, Hauptfürsorgestelle, abzuführen. Die Abrechnung erfolgt jeweils für das vorangegangene Kalenderjahr. Die Haushaltsstelle dient der Abwicklung der Ausgleichsabgabe. Die Durchführung obliegt dem Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik NW.

Zu Titel 546 04: Vorjahr Titel 546 40

Zu Titel 549 10: Die bei den sächlichen Verwaltungsausgaben des Einzelplans 08 zu erwirtschaftenden Einsparungen in Höhe von 865.600 EUR dienen der anteiligen Finanzierung des Stufenplans "Verlässliche Schule".

Zu Titel 632 10 (Vorjahr Titel 632 00): Der Personalaufwand für die Geschäftsführung der Wirtschaftsministerkonferenz und der Verkehrsministerkonferenz wird seit dem Haushaltsjahr 1983 von den Ländern gemeinschaftlich finanziert. Das Land Berlin hat die entsprechenden Stellen in seinem Haushalt veranschlagt; die Länder erstatten dem Land Berlin die entstehenden Personalkosten nach dem Königsteiner Schlüssel.

Zu Titel 633 10 (Vorjahr Titel 633 00): Der Titel dient der Abwicklung.

48

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (--)

IST

2002 EUR

2001 EUR

2002 EUR

2000 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

Titelgruppen Titelgruppe 67 Fachstellen bei den Bezirksregierungen 422 67 012

Bezüge der Beamten und der Beamten auf Widerruf . . .

8 664 000

8 527 600

+136 400

Planstellen 2002

2001

1

1

Bes. Gr. B 3 Abteilungsdirektor/Abteilungsdirektorin davon 1 (-) Planstelle ku nach Bes.Gr. B 2

--

--

11

12

Bes. Gr. B 2 Abteilungsdirektor/Abteilungsdirektorin Bes. Gr. A 16 Leitender/Leitende Bergdirektor/Bergdirektorin Leitender/Leitende Bergvermessungsdirektor/Bergvermessungsdirektorin Leitender/Leitende Regierungsvermessungsdirektor/Regierungsvermessungsdirektorin Leitender/Leitende Regierungsbaudirektor/Regierungsbaudirektorin Leitender/Leitende Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Leitender/Leitende Forstdirektor/Forstdirektorin davon 3 (3) Planstellen gem. Art. IX § 11 des 2. Bes.VNG - BezReg AR - Bergverw. davon - (1) Planstelle kw ab 1.1.2001

42

42

Bes. Gr. A 15 Bergdirektor/Bergdirektorin Bergvermessungsdirektor/Bergvermessungsdirektorin Regierungsvermessungsdirektor/Regierungsvermessungsdirektorin Regierungsbaudirektor/Regierungsbaudirektorin Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Forstdirektor/Forstdirektorin davon 2 (2) Planstellen ohne Besoldungsaufwand - BezReg AR - Bergverw.

27

27

Bes. Gr. A 14 Oberbergrat/Oberbergrätin Oberbergvermessungsrat/Oberbergvermessungsrätin Oberregierungsvermessungsrat/Oberregierungsvermessungsrätin Oberregierungsbaurat/Oberregierungsbaurätin Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Obergeologierat/Obergeologierätin Oberforstrat/Oberforsträtin davon 1 (1) Planstelle ohne Besoldungsaufwand - BezReg AR - Bergverw. davon 1 (1) Planstelle ku nach Ver.Gr. I b BAT - BezReg. DE - Preisüberw. und zu verlagern zur BezReg. DU -

--

49

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen

Erläuterungen

Zu 1 2 3

Titel 422 67: Dienstbezüge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Gesetz beruhen Sonstige Zulagen und Zuwendungen: - Grubenaufwandsentschädigungen (Aufwandsentschädigung) . . . . . - Feldaufwandsentschädigung (Aufwandsentschädigung) . . . . . . . . Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

7 876 400 EUR 782400 EUR

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

5100 EUR 100 EUR 8 664 000 EUR

Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr.

1 B3 B2 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 g.D. A 12 A 11 A 10 A 9 m.D. Zusammen

Stellensoll 2001

Umsetzungen nach § 50 Abs. 2 LHO + -

2

Wirksamwerden von ku- und kw-Vermerken + -

3

neue Stellen, Stellenwegfall + -

4

Hebungen +

5

-

Umwandlungen, Verlagerungen, Herabstufungen + -

6

7

Stellensoll 2002

mehr (+) weniger (-)

8

9

1 -12 42 27 13 12 33 27 14 1

------------

------------

------------

--1 ---------

------------

------------

------------

------------

------------

------------

1 -11 42 27 13 12 33 27 14 1

---1 ---------

182

--

--

--

1

--

--

--

--

--

--

181

-1

Erläuterung zu Spalte 2: 1 Planstelle der Bes.Gr. A 11 umgesetzt nach Kap. 03 310 gemäß § 7 Abs. 9 HG 2001 im Vollzug 2001 Erläuterung zu Spalte 4: Abgang - Realisierung 1 kw-Vermerkes in der Bes.Gr. A 16

Stellen für beamtete Hilfskräfte Bes.Gruppe

Dienstbezeichnung

2002

2001

A 13

a) Beamte auf Probe bis zur Anstellung Bergräte z.A., Bergvermessungsräte z.A., Geologieräte z.A.

--

--

b) Sonstige Beamte

---

---

Insgesamt

--

--

---

---

--

--

5

5

5

5

Zusammen a)

A 13

c) Abgeordnete Beamte Bergräte z.A., Bergvermessungsräte z.A., Geologieräte z.A.

Zusammen c) A 13 Zusammen

beabsichtigte Einstellungen Bergräte z.A., Bergvermessungsräte z.A., Geologieräte z.A.

50

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (--)

IST

2002 EUR

2001 EUR

2002 EUR

2000 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

13

13

Bes. Gr. A 13 Bergrat/Bergrätin Bergvermessungsrat/Bergvermessungsrätin Regierungsrat/Regierungsrätin Regierungsvermessungsrat/Regierungsvermessungsrätin Regierungsbaurat/Regierungsbaurätin Forstrat/Forsträtin davon 1 (1) Planstelle ohne Besoldungsaufwand - BezReg AR - Bergverw.

12

12

Bes. Gr. A 13 Bergoberamtsrat/Bergoberamtsrätin Bergvermessungsoberamtsrat/Bergvermessungsoberamtsrätin Regierungsvermessungsoberamtsrat/Regierungsvermessungsoberamtsrätin Regierungsbauoberamtsrat/Regierungsbauoberamtsrätin Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin Gartenoberamtsrat/Gartenoberamtsrätin 3 (3) Stelleninhaber/Stelleninhaberinnen erhalten eine Amtszulage gem. Fußnote 11 zu Besoldungsgruppe A 13 der BBesO, und zwar 2 Amtszulagen - BezReg AR - Bergverw. - und 1 Amtszulage - BezReg KO - Verkehr

33

33

27

27

Bes. Gr. A 12 Bergamtsrat/Bergamtsrätin Bergvermessungsamtsrat/Bergvermessungsamtsrätin Regierungsvermessungsamtsrat/Regierungsvermessungsamtsrätin Regierungsbauamtsrat/Regierungsbauamtsrätin Regierungsamtsrat/Regierungsamtsrätin Gartenamtsrat/Gartenamtsrätin Bes. Gr. A 11 Bergamtmann/Bergamtfrau Bergvermessungsamtmann/Bergvermessungsamtfrau Gartenamtmann/Gartenamtfrau Regierungsvermessungsamtmann/Regierungsvermessungsamtfrau Regierungsbauamtmann/Regierungsbauamtfrau Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau davon - (1) Planstelle kw ab 1.1.2001; Realisierung des kw-Vermerkes erfolgte durch 1 (-) ku-Vermerk nach VergGr. IVa/IVb BAT

14

14

Bes. Gr. A 10 Bergoberinspektor/Bergoberinspektorin Bergvermessungsoberinspektor/Bergvermessungsoberinspektorin Gartenoberinspektor/Gartenoberinspektorin Regierungsvermessungsoberinspektor/Regierungsvermessungsoberinspektorin Regierungsbauoberinspektor/Regierungsbauoberinspektorin Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin

51

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen

Erläuterungen

Leerstellen beurlaubte Beamte nach § 85a LBG § 6a LRiG

beurlaubte Erziehungs- Schuldienst, Bund, Beamte urlaub Entwick- supranationach lungshilfe, nale Orga§ 78e LBG Forschung nisationen § 6b LRiG

sonstige Leerstellen Erläuterungen

Planmäßige Beamte A 14 --

--

--

--

1

--

Zusammen

--

--

--

1

--

--

2002

Abordnung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

2001

1

1

1

1

Teilzeitbeschäftigung gemäß § 85 a Abs. 1 LBG / § 6 a LRiG Zahl der Teilzeitbeschäftigungen am 01.01.2001

davon Teilzeitbeschäftigungen bis 12 Mon.

bis 24 Mon.

über 24 Mon.

Aufgrund der davon Zahl der Teilzeitbeschäf- wiederbesetzten Stellen tigungen freigewordene Stellen (Summe) befristet unbefristet

1

2

3

4

5

6

7

8

Planmäßige Beamte A 15 A 13 A 12 A 11

1 1 3 3

--1 1

---1

1 1 2 1

0,3 0,3 1,2 1,5

-----

-----

Zusammen

8

2

1

5

3,3

--

--

Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Eingangsamt

Dienstbezeichnung

2002

2001

35

35

Zusammen Anzahl der beabsichtigten Einstellungen A 13 Bergreferendare und Bergvermessungsreferendare

35

35

14

14

Zusammen

14

14

Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst A 13 Bergreferendare und Bergvermessungsreferendare

52

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (--)

IST

2002 EUR

2001 EUR

2002 EUR

2000 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

1

1

Bes. Gr. A 9 Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin davon 1 (1) Planstelle kw ab 1.1.2001

181

182

--

Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen

94 86 1 --

95 86 1 --

Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Leerstellen

2002

2001

1

1

Bes. Gr. A 14 Oberbergrat/Oberbergrätin

1

1

Leerstellen

53

54

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

mehr (+) weniger (--)

IST

2002 EUR

2001 EUR

2002 EUR

2000 TEUR

10 257 000

10 115 200

+141 800

--

18 921 000

18 642 800

+278 200

--

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

425 67 012

Ansatz

Vergütungen der Angestellten . . . . . . . . . . . . . . . Neueinstellungen im Bereich der Straßenbauverwaltung erfolgen nur noch nach BAT Bund-Länder-Tarif.

Summe Titelgruppe 67 . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

55

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen

Erläuterungen

Zu 1. 2. 3.

Titel 425 67: Gesamtbezüge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Gesetz beruhen Sonstige Zulagen und Zuwendungen: - Grubenaufwandsentschädigungen (Aufwandsentschädigung) . . . . . - Feldaufwandsentschädigung (Aufwandsentschädigung) . . . . . . . . Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

8 050 100 EUR 2 204 700 EUR

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

2 100 EUR 100 EUR 10 257 000 EUR

- Bund/Länder-Tarif Stellen für Angestellte 2002 2001 Vergütungsgr./Lohngr. 2 2 1 21 36 15 1 2 60 4 -5

2 2 1 21 36 23 1 3 52 4 -5

149

150

BAT BAT BAT BAT BAT BAT BAT BAT BAT BAT BAT BAT

Dienstart 01

Ia Ib Ib/IIa IIa g.D. IIa/III III/IVa IVa IVa/IVb IVb/Vb Vb/Vc Vc Vc/VIb

+/-

02

+/-

03

+/-

04

+/-

05

2 2 -12 21 --------

-------------

-------------

-------------

--1 9 15 15 1 2 60 3 -5

37

--

--

--

111

+/-

-8 -1 +8

-1

06

+/-

07

+/-

08

+/-

09

+/-

10

+/- DW

-------------

---------1 ---

-------------

-------------

-------------

-------------

--

1

--

--

--

--

Das Stellensoll 2001 berücksichtigt - eine Stellenumwandlung zur Erfüllung eines tarifrechtlichen Anspruchs gem. § 7 Abs. 5 HG 2001 von Verg.Gr. IIa/III BAT nach Verg.Gr. IIa g.D. BAT - Dienstart 05 und - eine Stellenverlagerung der Verg. Gr. Vc BAT - Dienstart 02 - gem. § 7 Abs. 9 HG 2001 nach Kapitel 03 310 Titel 425 86.

Zugang: Vergütungsgr./ Lohngruppe

Dienstart

neue Stellen

Verlagerungen (Umsetzungen) innerhalb der sonstiger Art Dienstarten u. Umwandl.

Höhergruppierungen/Herabstufungen

Erläuterungen

1

2

3

4

5

6

7

BAT IVb/Vb

05

--

--

8

--

--

--

8

--

Umwandlung aus Verg.Gr. III/IVa BAT durch Umstrukturierung von Flugverkehrskontrollstellen in Sachbearbeiter für Luftaufsicht

Abgang: Vergütungsgr./ Lohngruppe

Dienstart

Stellenwegfall

Verlagerungen Umwandlungen (Umsetzungen)

1

2

3

4

5

BAT III/IVa

05

--

--

8

BAT IVa/IVb

05

1

--

--

1

--

8

Erläuterungen 6 Umwandlung nach Verg.Gr. IVb/Vb BAT DA 05 (s. Zugangstabelle) Vollzug eines kw-Vermerkes unter gleichzeitiger Ausbringung eines ku-Vermerkes bei Bes.Gr. A 11

56

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen

Erläuterungen

Dienstart 01: Dezernenten und Sachbearbeiter Dienstart 02: Büro-, Registratur- und Kassendienst Dienstart 03: Vorzimmerdienst Dienstart 04: Schreibdienst Dienstart 05: Technischer Dienst und Sonderlaufbahnen Dienstart 06: Fernsprechdienst Dienstart 07: Grubenkontrolleure VkA-Tarif (VkA = Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände) Stellen für Angestellte 2002 2001 Vergütungsgr./Lohngr. 1 2 17 4 34 1 2

1 2 17 4 34 1 2

61

61

BAT BAT BAT BAT BAT BAT BAT

Dienstart 01

Ia Ib IIa g.D. III/II III IVb/III Vb m.D.

+/-

02

+/-

03

+/-

04

+/-

05

+/-

06

+/-

07

+/-

08

+/-

09

+/-

10

+/- DW

1 2 17 4 34 1 --

------2

--------

--------

--------

--------

--------

--------

--------

--------

--------

59

2

--

--

--

--

--

--

--

--

--

Stellen für Auszubildende Bezeichnung 1. Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen 2. Praktikanten 3. Schüler a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen

2002

2001

-2 2

-2 2

---

---

4

4

Leerstellen aus familiären Gründen entsprechend § 85 a LBG

Beurlaubungen aus arbeitswegen marktpol. ErziehungsGründen urlaub entspr. § 78 e LBG

aus sonstigen Gründen Erläuterungen

BAT VIb BAT VII/VIII

1 1

---

---

---

Zusammen

2

--

--

--

Verlagerung von 3 Leerstellen nach Kapitel 08 110

2002

2001

1 1

1 4

2

5

57

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen

Erläuterungen

Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen entsprechend § 85 a Abs. 1 LBG Zahl der Teilzeitbeschäftigungen am 01.01.2001

davon Teilzeitbeschäftigungen bis 12 Mon.

bis 24 Mon.

über 24 Mon.

Aufgrund der davon Zahl der Teilzeitbeschäf- wiederbesetzten Stellen tigungen freigewordene Stellen (Summe) befristet unbefristet

1

2

3

4

5

6

7

8

BAT IIa h.D. BAT III/IVa BAT IVa BAT IVb/Vb

1 1 1 1

---1

1 -1 --

-1 ---

0,2 0,5 0,4 0,5

---0,5

-----

Zusammen

4

1

2

1

1,6

0,5

--

58

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen Kapitel Titel

Ansatz

Ansatz

mehr (+) weniger (--)

IST

2002 EUR

2001 EUR

2002 EUR

2000 TEUR

Zweckbestimmung

Funkt.Kennziffer

Titelgruppe 75 Zukunftsprogramm Montanregionen Rückflüsse fließen den Ausgaben zu.

Nicht aufteilbare Personalausgaben für den Hochschulbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

--

--

--

--

Sonstige Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

--

--

--

--

Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

--

--

--

--

Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

--

--

--

--

686 75 252

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland . . .

--

--

--

--

714 75 131

Neubau des Instituts für Kraftfahrwesen der Technischen Hochschule Aachen - letzter Teilbetrag - . . . . . .

--

--

--

28

Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen sowie sonstiger beweglicher Sachen im Inland für den Hochschulbereich . . . . . . . . . . . . . . .

--

--

--

--

Grundstücksfonds für den Erwerb und die Nutzbarmachung von Brachflächen . . . . . . . . . . . . . . . . . .

--

--

--

--

Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

--

--

--

-491

Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

--

--

--

--

Zuschüsse für Investitionen für private Unternehmen . . .

--

--

--

--

Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland . . . .

--

--

--

--

Summe Titelgruppe 75 . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

--

--

--

-463

Gesamtausgaben Kapitel 08 020 . . . . . . . . . . . . .

-16 448 900

13 150 400

-29 599 300

3 158

300 000

867 800

-567 800

429 75 131

633 75 252

682 75 252

683 75 252

812 75 131

821 75 871

883 75 692

891 75 691

892 75 691

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 331 10 geleistet werden.

893 75 252

Verpflichtungsermächtigungen Kapitel 08 020

. . . . . .

59

Kapitel 08 020 Allgemeine Bewilligungen

Erläuterungen

Zu Titelgruppe 75: Die Titel dienen der Abwicklung.

Zu Titel 633 75: Vorjahr Titel 653 75

Zu Titel 686 75: Vorjahr Titel 685 75