WIE ICH ES SEHE Informationen der Landtagsabgeordneten Kerstin Kircheis

Zukunftsdebatte in Cottbus

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In Cottbus diskutierten am 1.Dezember rund 100 Gäste auf Einladung der SPD-Fraktion über Brandenburg 2030. Nach Eröffnung der Veranstaltung durch Fraktionschef Ralf Holzschuher, führten Martina Münch und ich in das Thema der Zukunftsdebatte ein. Brandenburg im Jahr 2030. Die Mittel aus dem Solidarpakt und Länderausgleich gehen zurück, EUFörderungen sinken, unsere Bevölkerung wird älter und die Einwohnerzahl nimmt ab. Vor diesem Hintergrund müssen wir uns Gedanken machen, wie es in unserem Land weitergeht. Wie werden wir öffentliche Verwaltung, Gesundheitsversorgung oder Nahverkehr organisieren, wie organisieren wir Bildung und Erziehung so, dass unsere Kinder alle Chancen haben?

INHALT Zukunftsdebatte in Cottbus

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Frauennottelefon

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Therapeutisches Reiten

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Verbesserungen der Verkehrswege nach Polen stocken

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Finanzielle Unterstützung für Netzwerke Gesunde Kinder

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Landtag beschließt den Haushalt

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Bürgersprechstunde in der Begegnungsstätte „Vitalissimo“

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Termine

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Impressum

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Schnell waren sich die meisten Gäste einig, dass in den ländlichen Regionen Brandenburgs andere Lösungsansätze nötig sind als in den größeren Städten. Neben der Sozialpolitik stand vor allem die Bildungspolitik im Fokus. Es ist gut, dass bei unseren Bürgerforen das Gespräch mit den Gästen klar im Vordergrund steht. Die Bürgerinnen und Bürger wollen sich an der Zukunftsgestaltung unseres Landes beteiligen. Das finde ich prima. Die vielen detaillierten Vorschläge nehmen wir gern mit für unsere tägliche Arbeit.

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Frauennottelefon Straßenreinigungspflicht im Winter: Bewährte Praxis wird Das Bundeskabinett hat am 20. Juli 2011 Gesetzeslage die Einrichtung eines bundesweiten Frauenhilfetelefons beschlossen. Das soll jederzeit kostenlos und anonym erreichbar sein. Das Angebot für Frauen, die von Gewalt betroffen sind, soll eine Erstberatung, Information und die Weitervermittlung an Anlaufstellen vor Ort anbieten. Die Freischaltung des Hilfetelefons ist für Ende 2012 geplant.

Ein heilender Effekt soll hier vor allem dadurch erreicht werden, dass sich der menschliche Körper auf die Impulse, die durch das sich bewegende Pferd verursacht werden, neu einpendeln muss. Dabei werden alle Bewegungsachsen sowie Torsionsbewegungen genutzt.

Bereits heute gibt es in Cottbus Offerten, die gewährleiten, dass Frauen und Kinder im Notfall Hilfe erhalten. •

Frauenhaus Cottbus: 0355/ 71 21 50

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Nottelefon für Schwangere: 0355/ 46 3333

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Opferhilfe:0355/ 729 60 52, G.-Hauptmann-Straße 15, 03044 Cottbus Mo 12.00-16.00Uhr/ Do 14.00-18.00 Uhr

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Kindernotdienst Cottbus: 0800/4786111 (kostenfrei aus dem dt. Festnetz)

Therapeutisches Reiten Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember traf ich mich am 6. Dezember auf dem Reiterhof Kutzeburger Mühle mit der Physiotherapeutin Peggy Mihan, um mich über die sogenannte Hippotherapie zu informieren und mir eine Therapiestunde in der Praxis anzuschauen. Ich war sehr erstaunt zu sehen, wie sich die Körperhaltung innerhalb weniger Minuten auf einem Pferd verbessern kann. Die Hippotherapie ist eine Form der Krankengymnastik auf neurophysiologischer Basis. Das Therapiepferd wird als Medium verwendet, um Bewegungsimpulse auf das Becken des Menschen zu übertragen. Dabei sitzt der Patient in der Gangart Schritt auf dem Pferderücken.

Peggy Mihan betreut derzeit drei Patienten, denen sie auf diesen Weg weiterhilft. Gerne würde sie ihr Angebot noch ausbauen. Doch die Krankenkassen übernehmen keinerlei Kosten für diese Therapieform. Die gelernte Pferdewirtin und Physiotherapeutin kann darüber nur den Kopf schütteln. "Wenigstens ein kleiner Beitrag würde schon helfen, diese überaus wirksame Therapie einem größeren Kreis zur Verfügung zu stellen", erklärte Peggy Mihan.

Verbesserungen der Verkehrswege nach Polen stocken Im Infrastrukturausschuss des Landtages berichtete Staatssekretär Rainer Bretschneider vergangene Woche über die Umsetzung des Koalitionsantrages zur Verbesserung der Verkehrsverbindungen mit Polen und Tschechien. Das ist leider kein Weihnachtsgeschenk, denn trotz EUArbeitsnehmerfreizügigkeit und FußballEM geht der Ausbau immer noch sehr langsam voran. Polen möchte die Bahnstrecke Berlin-Stettin bis 2016 ausbauen. Doch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer

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will bis 2020 nur Gelder für Bahngroßprojekte im Süden der Republik bereitstellen. Das ist aus meiner Sicht falsche Prioritätensetzung auf deutscher Seite.

Netzwerkes Gesunde Kinder auch weiterhin ihren Beitrag für einen vorsorgenden Sozialstaat leisten. Das ist ein wunderbares Weihnachtsgeschenk! Es hilft vielen Familien ganz konkret.

Wir brauchen zudem eine bessere Einbindung der Ostbahn Berlin-Küstrin in die Berliner Innenstadt und generelle Durchbindung der Züge bis Gorzów und es muss über die Führung der Fernzüge Berlin-Breslau östlich von Cottbus entschieden werden. Wenn hier nichts passiert, werden die Züge mittelfristig über Frankfurt oder Hoyerswerda fahren. Die Niederlausitz wäre dann vom Fernverkehr komplett abgekoppelt. Das darf Brandenburgs zweitgrößter Stadt nicht passieren.

Das Ergebnis der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat, an denen Sozialminister Günter Baaske teilgenommen hatte, sieht vor, dass der Bund von 2012 bis einschließlich 2015 den Ländern insgesamt 177 Millionen Euro für den Bereich der „frühen Hilfen“ zur Verfügung stellen wird. Wie das Geld auf die einzelnen Bundesländer verteilt wird, ist noch nicht bekannt.

Wichtig sind vor allem auch einfachere und schnellere Zulassungsverfahren im jeweiligen Nachbarland für Eisenbahnfahrzeuge. Wir verlangen von polnischen PKW an der Grenze auch nicht den Erwerb einer deutschen TÜV-Plakette. Es kann daher nicht sein, dass in einem vereinigten Europa wegen fehlender Zulassungen der Verkehrsfluss an der Grenze generell gebrochen wird!

Diese guten Nachrichten konnte ich gleich bei der Zertifikatsübergabe an die ersten Familienpatinnen aus Cottbus überbringen. In zwei Staffeln wurden bisher 18 Patinnen ausgebildet und 7 Cottbusser Familien werden mit Kindern von 0-3 Jahren werden derzeit von ihnen begleitet.

Finanzielle Unterstützung für Netzwerke Gesunde Kinder Sehr gefreut habe ich mich über die Nachricht von Sozialminister Günter Baaske in der letzten Woche. Dieser hatte sich seit Monaten für eine dauerhafte finanzielle Unterstützung der Netzwerke Gesunde Kinder aus dem bundesweiten System der „frühen Hilfen“ bemüht. Nun konnte er grünes Licht geben. Die Kinder-Netzwerke, die Schwangeren wie Müttern und Vätern umfangreiche Unterstützung bieten, erhalten künftig eine Finanzierung über den Bund.

Wir brauchen eine Kultur des Hinschauens und des Miteinanders. Ansprechpartner, die aus eigener Erfahrung berichten und als Wegweiser dienen, helfen den frischgebackenen Eltern bei Alltags- und Erziehungsfragen – immer in dem Maße, in dem es benötigt wird.

Das Ergebnis der harten Verhandlungen mit der Bundesregierung hat sich ganz offensichtlich gelohnt. Mit der Finanzierung können unsere Patinnen und Paten des

In der letzten Plenarsitzung des Jahres wurde traditionsgemäß der Haushalt beschlossen. Hauptaufgabe von Landesregierung und Koalitionsfraktionen war es, dass Land so aufzustellen, dass es in Zukunft mit

Landtag beschließt den Haushalt

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weniger Geld und weniger Menschen genauso gut zu Recht kommt wie jetzt, ohne dabei Elementares einzubüßen.

Bürgersprechstunde in der Begegnungsstätte „Vitalissimo“

Wir mussten vor allem strukturelle Einsparungen vornehmen. Sei es bei der Polizeireform, der Neuordnung der Gerichtsstandorte, der Zukunft der Justizvollzugsanstalten oder der Finanzierung der freien Schulen. Diese Einschnitte tun weh, sind aber notwendig. Wir verwenden die Steuermehreinnahmen, um eine Schwankungsreserve zu schaffen. Ab 2014 wollen wir keine neuen Schulden mehr aufnehmen und ab 2019 dürfen wir es allein wegen der Schuldenbremse nicht mehr. Was machen wir dann, wenn die Einnahmen wegbrechen und die Lehrer noch bezahlt werden müssen? Dann brauchen wir Rücklagen. Und die sparen wir jetzt an.

Am 12. Dezember war ich zu Gast in der Begegnungsstätte „Vitalissimo“ der PeWoBe. Damit löste ich ein Versprechen vom Juni 2010 eint, bei dem ich eine erneute Bürgersprechstunde vor Ort zugesagt hatte.

Und dennoch: Brandenburg wird auch im Jahr 2012 mehr Investitionen tätigen, als die meisten anderen Bundesländer. Wir investieren ganz bewusst in das Fundament unseres Landes – die Kommunen. Von den Steuermehreinnahmen profitiert auch die Stadt Cottbus. So wurden die Schlüsselzuweisungen durch das Finanzausgleichsgesetz (FAG) nochmals erhöht. Betrug die Zuweisung im letzten Jahr noch 45.315.171€, sind es durch Novellierung des FAG vom 01.01.2011 bereits 47.758.350€. Durch die Steuermehreinnahmen wurden die Haushaltsansätze nun zusätzlich noch einmal erhöht und Cottbus bekommt nun 51.256.330€ aus den FAG Mitteln.

Mit Bürgern und Vertretern der hier ansässigen gemeinnützigen Organisationen sprachen wir über Themen der Stadt- und Landespolitik. Interessiert wurden meine Informationen über die Entwicklung von Cottbusverkehr, insbesondere des Straßenbahnnetzes und über die Entwicklungen am zukünftigen Flughafen BER aufgenommen. Diskutiert wurde über die finanzielle Situation der Stadt Cottbus und die damit verbundenen Ängste von sozialen Trägern. Gerne lud ich die Anwesenden noch zu Kaffee und Kuchen ein und versicherte, dass ich jederzeit ein offenes Ohr für Anliegen und Probleme habe.

Für die Theater- und Orchesterförderung bekommen wir weiteres Geld aus dem FAG. Und auch dieses wurde für 2012 erhöht. Bekamen die Cottbuser Theater bisher 4.785.000€, so gibt es ab 1.1.2012 eine Erhöhung um 825.000€ auf 5.610.000€. Dies alles hilft nicht die immensen Schulden der Stadt zu kompensieren, aber es sorgt zumindest an einigen Baustellen für eine Entlastung.

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TERMINE

Frohes Fest Die Weihnachtszeit gibt uns Zeit innezuhalten und das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen, das mit Höhen und Tiefen wie im Fluge verging. Weihnachtszeit ist ebenso die Zeit, um nach vorn zu schauen, neue Ziele zu formulieren und diese im neuen Jahr zuversichtlich zu realisieren. Ich wünsche Ihnen eine Zeit des Innehaltens und Augenblicke der Besinnung auf das Wichtige in Ihrem Leben und bedanke mich für die gute Zusammenarbeit und das entgegengebrachte Vertrauen. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und für das kommende Jahr viel Glück, Erfolg, Gesundheit und persönliches Wohlergehen. Kommen Sie gut

06/07.01.12 • Impuls Messe Cottbus 10.01.12 • Neujahrsempfang der Brandenburgischen Kammern • Stadthalle Cottbus • 18.30 Uhr 11.01.12 • Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz • Landtag, Potsdam • 13.30 Uhr 13./14.01.12 • Messe: Reisen, Freizeit, Caravan + Fit und Gesund 17.01.12 • Petitionsausschuss • Landtag, Potsdam • 14.30 Uhr 17.01.12• Neujahrsempfang der Stadt Cottbus • Mensa BTU • 18 Uhr 19.01.12 • Ausschuss für Infrastruktur • Landtag, Potsdam • 13.30 Uhr 19.01.12• Eröffnung: Ei(n)fälle Bundesweites Kabarett-Treffen der Studiosi • Staatstheater • 19 Uhr 25./26.01.12 • Plenum • Landtag 25.01.12 • Stadtverordnetenversammlung Cottbus • Stadthaus • 14 Uhrdes Randleistentextfelds ändern möchten.]

über die Feiertage. Ihre Kerstin Kircheis

IMPRESSUM Kerstin Kircheis Mitglied des Brandenburger Landtages SPD-Bürgerbüro Mühlenstraße 17 03044 Cottbus www.kerstin-kircheis.de Tel.: 0355 / 49 49 781 Fax: 0355 / 49 49 782

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