Wann ist ein Abfall gefährlich? Informationsveranstaltung der SBB „Abfalltransport von A-Z“ Ariane Blaschey Abteilung Abfallwirtschaft

SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH Großbeerenstr. 231 • 14480 Potsdam Tel. (0331) 27 93 - 43 • Fax (0331) 27 93 - 20 [email protected]

Themen Rechtliche Grundlagen  Inhalte der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) und der landesspezifischen Regelungen  Grundsätzliches  Verfahrensweise bei Spiegeleinträgen und NichtSpiegeleinträgen  Handhabung der „Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung“  Fazit 

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Korrekte Abfalleinstufung – warum?  Unterschiedliche Rechtsfolgen bei: Nachweisführung  Auswahl eines ordnungsgemäßen Entsorgungsweges  Registerführung  Anzeige- und Erlaubnispflicht zum Sammeln, Befördern, Handeln und Makeln 

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Korrekte Vorgehensweise 1) Entscheidung seitens Abfallerzeuger: Abfall muss entsorgt werden

2) Entscheidung seitens Abfallerzeuger: Einstufung hinsichtlich gefährlich/nicht gefährlich

3) Entscheidung seitens Abfallerzeuger: Auswahl einer geeigneten Entsorgungsanlage

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Rechtliche Grundlagen 2000

Entscheidung 2000/532/EG – Europäisches Abfallverzeichnis (EAV)

2002

Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)  Basis der Einstufung: Gefahrstoffrecht  Einstufung anhand gefahrenrelevanter Eigenschaften aus Gefahrstoffrecht

seit 2002

Vollzugshinweise zur täglichen Praxis in diversen Bundesländern  u.a. in Berlin/Brandenburg: "Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung"

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Abfallverzeichnis-Verordnung - Grundsätzliches 

Zuordnung von Abfällen zu Abfallschlüsseln



jeder gefährliche Abfall weist ein oder mehrere gefahrenrelevante Eigenschaften auf (§ 3 Abs. 2 AVV)



Abfallverzeichnis: 20 Kapitel mit umfangreicher Auflistung von Abfällen  etwa 800 Abfallbezeichnungen mit Abfallschlüsseln (6-stellig, mit und ohne *)  mehrheitlich herkunftsbezogen geordnet  Darstellung mit *  gefährlicher Abfall  Darstellung ohne *  nicht gefährlicher Abfall

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Abfalleinstufung gefährlich/ nicht gefährlich 

gefahrenrelevante Eigenschaften H1 - H14 vorhanden?  z.B. ätzend (H8), gesundheitsschädlich (H5), krebserzeugend (H7), mutagen (H11) etc.



Verweis in AVV und RL 2008/98/EG, Anhang III auf Regelungen des Gefahrstoffrechts  früher: RL 67/548/EWG / RL 1999/45/EG  heute: CLP-Verordnung  ab 2015: neue, veränderte Regelungen aus CLPVerordnung

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Gefahrenrelevante Eigenschaften          

H1 - explosiv H2 - brandfördernd H3-A - leicht entzündbar H3-B - entzündbar H4 - reizend H5 - gesundheitsschädlich H6 - giftig H7 - krebserzeugend H8 - ätzend H9 - infektiös

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 H10 - fortpflanzungsgefährdend (teratogen)  H11 - erbgutverändernd (mutagen)  H12 - gasbildend  H13 - Bildung eines Auslaugungsprodukts  H14 - ökotoxisch (bezogen auf aquatische und terrestrische Umwelt, Ozonschicht)

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AVV – Abfallverzeichnis, Auszug Kapitel 17

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Abfallverzeichnis …enthält: 

eindeutig als gefährlich definierte Abfälle

 Nicht-Spiegeleinträge [gefährlich]



eindeutig als nicht gefährlich definierte Abfälle

 Nicht-Spiegeleinträge [nicht gefährlich]



Paarweiser Eintrag von Abfällen mit und ohne gefährliche Stoffe

 Spiegeleinträge [entweder - oder]

 Unterscheidung:

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 Vollzugshinweise, Anlage III, Tabelle 1

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Nicht-Spiegeleinträge - Beispiele 

als gefährlich eingestufte Abfälle (mit mindestens einer gefahrenrelevanten Eigenschaft), z.B.  nichtchlorierte Emulsionen - AS 130105*  nichtchlorierte Hydrauliköle auf Mineralölbasis - AS 130110*  öliges Wasser aus Öl-/Wasserabscheidern - AS 130507*  Ölfilter - AS 160107*



nicht gefährliche Abfälle (keine gefahrenrel. Eigenschaft), z.B.  Schlämme aus der Behandlung von kommunalem Abwasser - AS 190805

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Nicht-Spiegeleinträge Einstufung hinsichtlich der Gefährlichkeit über: 

Kennzeichnung des Abfallschlüssels mit oder ohne *  Darstellung mit *  gefährlicher Abfall

 Darstellung ohne *  nicht gefährlicher Abfall  Einstufung des Verordnungsgebers ist (i.d.R.) bindend, Ausnahmen über abweichende Einstufung (§ 3 Abs. 3 AVV) – eher sehr selten

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Spiegeleinträge - Beispiele 

AS 170503*/170504  Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten  Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 170503 fallen



AS 190111*/190112  Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, die gefährliche Stoffe enthalten  Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken mit Ausnahme derjenigen, die unter 190111 fallen

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Spiegeleinträge Einstufung hinsichtlich der Gefährlichkeit über: Einzelfallentscheidung  Prüfung, ob gefahrenrelevante Eigenschaften vorhanden sind  Hilfsmittel für die tägliche Praxis: Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung 

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Einstufung gefährlich – nicht gefährlich Vollzugshinweise zur Zuordnung von Abfällen zu den Abfallarten eines Spiegeleintrages in der Abfallverzeichnis-Verordnung Erlass in Berlin und Brandenburg (nahezu) inhaltsgleich  erstmalige Veröffentlichung 2002  Novelle 2007 und 2012  3-stufiges Einstufungsprocerede anhand einer früheren gefahrstoffrechtlicher Einstufung, Regelvermutungen bzw. Schadstoffgehalten 

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Vollzugshinweise Vollzugshinweise: drei gestufte Varianten zum Vorgehen 1. Ist gefahrstoffrechtliche Einstufung bekannt? 2. Sind Regelvermutungen anwendbar? 3. Werden Schwellenwerte (Feststoff/Eluat) eingehalten?

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Vollzugshinweise Schritt 1 - Ist gefahrstoffrechtliche Einstufung bekannt? 

gefahrstoffrechtliche Einstufung eines früheren Produktes  gefährlicher Abfall

Einstufung des früheren Produkts wird übernommen  Informationen dazu: aus Kennzeichnung auf Gebinden, Sicherheitsdatenblättern etc. 



nicht gefahrstoffrechtlich eingestuft: Variante nicht anwendbar, weiter mit (2) bzw. (3)

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Vollzugshinweise Beispiele: Auflösung eines Labors mit diversen Chemikaliengebinden (mit Beschriftung der Gebinde)  Gebinde mit bekanntem Inhalt (z.B. Lösemittel - Aceton)  Gebinde mit überlagerten Produkten, zu denen ein Sicherheitsdatenblatt vorliegt 

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Vollzugshinweise Schritt 2 - Sind Regelvermutungen bekannt? Anlage III, Tabelle 1 und 2: Regelvermutungen zur Einstufung für eine Vielzahl von Abfällen  Kriterien:  Herkunft  Verwendung  Alter  Zusammensetzung oder  Abfallentstehung  dadurch Rückschluss auf Schadstoffbelastung bzw. eventuelle gefahrenrelevante Eigenschaften der Abfälle  Quelle: Erfahrungen aus Expertenkreisen 

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Vollzugshinweise Dachpappenabfälle fallen unter AS 170302 oder AS 170303* - Regelvermutung: relevanter Schadstoff: PAK (in Einzelfällen: auch Asbest)  nicht gefährlich, wenn Abfälle aus Neubau (Verschnitte von Neuware etc.) stammen  gefährlich, wenn Abfälle aus Abriss/Sanierung stammen  Hintergrund:  bitumenhaltige Schicht auf dem Trägermaterial, die in früheren Jahren mit PAK belastet war  heutige Produkte sind teerfrei 

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Vollzugshinweise Schritt (3) - Schwellenwerte eingehalten? erhöhte Schadstoffgehalte weisen auf gefahrenrelevante Eigenschaften hin  Anlage IV, Tabelle 1 - 4 enthalten diverse Schwellenwerte (Feststoff, Eluat)  Nicht-Einhaltung der Schwellenwerte  gefährlicher Abfall 

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Vollzugshinweise 

abgeleitet aus Gefahrstoffrecht, Chemikalienrecht, POPVerordnung bzw. nach abfallspezifischen Kriterien



Achtung - Besonderheiten:  Anlage IV, Tabelle 1: Summenbildung 1000 mg/kg / 2.500 mg/kg über alle jeweils mit „X“ gekennzeichneten Parameter beachten  ggf. Einstufung als gefährlich, obwohl z.B. alle einzelnen Schwellenwerte eingehalten sind  Mineralische Abfälle: gefahrenrelevante Eigenschaft H14/ökotoxisch-terrestrisch wird über LAGA-Z2-Werte bewertet

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Fazit

    

korrekte Abfalleinstufung wegen unterschiedliche Rechtsfolgen gefahrenrelevante Eigenschaften begründen Einstufung als gefährlicher Abfall Basis der Einstufung nach AVV seit 2002: Gefahrstoffrecht bei Bedarf: Fachkundige Beratung einholen Vollzugshinweise: praktikables Arbeitsmittel für tägliche Arbeit

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