Verantwortung einfordern!

Konferenz Verantwortung einfordern! Soziale und ökologische Dimensionen der Menschenrechte im UN-Gipfeljahr 2015 Berlin, Fr 12. Juni 2015 Heinrich-Bö...
Author: Rosa Bergmann
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Konferenz

Verantwortung einfordern! Soziale und ökologische Dimensionen der Menschenrechte im UN-Gipfeljahr 2015 Berlin, Fr 12. Juni 2015 Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, Berlin-Mitte

Biografien Désiré Assogbavi, Leiter des Oxfam Verbindungsbüros mit der Afrikanischen Union, Addis Abeba Désiré Assogbavi ist Gründer und seit 2009 Leiter des Internationalen Verbindungsbüros von Oxfam mit der Afrikanischen Union in Addis Abeba. Davor arbeitete er vier Jahre als leitender Politikanalytiker für Pan-Afrika (2006–2009) bei Oxfam Großbritannien. Vor seiner Arbeit für Oxfam fungierte er von 2001 bis 2006 als Leiter der afrikanischen Delegation des International Justice Programme des World Federalist Movement – Institute for Global Policy in New York. Das Parlament Togos wählte ihn für den Zeitraum von 1997 bis 2001 zum Beauftragten für die nationale Menschenrechtskommission und für den interministeriellen Ausschuss zur Einführung eines humanitären Völkerrechts. Im gleichen Zeitraum produzierte und präsentierte er Sendungen zu politischer Bildung für das landesweit ausgestrahlte Radio Togo und wurde 1997 zum Leiter der Abteilung für politische Bildung ernannt. Außerdem arbeitete Assogbavi vier Jahre lang als Wissenschaftler in der nobelpreisgekrönten Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL) und verfasste Beiträge zu vier Jahresberichten der Organisation, die unter dem Titel „Landmine Monitor“ in Brüssel herausgegeben und weltweit verbreitet werden. Insgesamt verfasste und veröffentlichte Assogbavi über 60 Artikel und Thesenpapiere zu verschiedenen Themen, darunter zum internationalen Völkerrecht, zum internationalen Strafgerichtshof, zu Fragen der menschlichen Entwicklung, zum öffentlichem Dienst, zum zivilgesellschaftlichen Bereich, zur Afrikapolitik der Afrikanischen Union u. v. m. Assogbavi studierte in Togo (Lomé), in Frankreich (Straßburg), in Kanada (Montreal) und in Österreich (Salzburg). Er ist Rechtsanwalt und spricht als Staatsbürger von Togo und den Vereinigten Staaten Französisch und Englisch.

Jochen von Bernstorff, Professor für Staatsrecht, Völkerrecht, Verfassungslehre und Menschenrechte, Eberhard Karls Universität, Tübingen Prof. Dr. Jochen von Bernstorff, LL.M. (EUI) hat seit 2011 an der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen die Professur für Verfassungsrecht, Völkerrecht und Menschenrechte inne und lehrt als Gastprofessor an der Akademie Auswärtiger Dienst des Auswärtigen Amtes und an den Universitäten PanthéonAssas Paris (institut des hautes études internationales), Aix-Marseille und National University Taiwan. Er studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Marburg, Poitiers und am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz. 2000 wurde er an der Universität Mannheim mit der Arbeit „Der Glaube an das universale Recht: Zur Völkerrechtstheorie Hans Kelsens und seiner Schüler“ promoviert, die mittlerweile auch in englischer Übersetzung (Cambridge University Press 2010) vorliegt. Nach der Diplomatenausbildung war

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er von 2003 bis 2007 im Diplomatischen Dienst im Arbeitsstab für multilaterale Menschenrechtspolitik des Auswärtigen Amtes tätig und war Mitglied mehrerer deutscher Delegationen bei den Vereinten Nationen. 2007 wechselte er auf eine wissenschaftliche Mitarbeiterstelle am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg. 2009 ging er als Visiting Fellow an das Lauterpacht Centre in Cambridge und habilitierte sich 2011 an der Universität Frankfurt am Main mit der Arbeit „Kerngehalte im Grund- und Menschenrechtsschutz“. Jochen von Bernstorff sieht sich als Generalist im Völkerrecht und seinen theoretischen Bezügen mit Schwerpunkt auf den Menschenrechten, Umwelt- und Entwicklungsfragen und den Vereinten Nationen. Er war auch nach seiner aktiven Zeit im Auswärtigen Amt vielfach als Berater und Gutachter der Bundesregierung und der Vereinten Nationen (FAO/UNEP/Weltbank) tätig.

Rachel Davis, Geschäftsführerin, Shift, New York Rachel Davis ist australische Rechtsanwältin und verfügt über umfassende Erfahrungen auf dem Gebiet Wirtschaft und Menschenrechte. Sie fungierte als leitende Rechtsberaterin von Professor John Ruggie, dem früheren Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs, und wirkte an der Ausarbeitung der UNLeitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte mit. Heute ist sie Geschäftsführerin von Shift, dem führenden Kompetenzzentrum zu den UN-Leitprinzipien. Das Expertenteam der 2011 gegründeten Organisation Shift arbeitet weltweit mit Unternehmen, Regierungen, zivilgesellschaftlichen und internationalen Organisationen zusammen, um die UN-Leitprinzipien in der Praxis zu verankern. Davis ist darüber hinaus wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Corporate Social Responsibility Initiative an der Harvard Kennedy School, wo sie die Arbeitsgruppe zum Thema Kosten von Konflikten zwischen Unternehmen und Gemeinden in der Rohstoffindustrie leitete. Zuvor hatte Rachel als Strategie- und Politikberaterin für den UN-Sonderberater für die Schutzverantwortung gearbeitet, war beim Internationalen Strafgerichtshof der Vereinten Nationen für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag sowie am Obersten Gerichtshof Australiens und im australischen Justizministerium tätig. Rachel Davis erwarb ihren Universitätsabschluss an der Harvard Law School und der University von New South Wales in Sydney, an der sie auch als Dozentin im Fachbereich Jura arbeitete.

Cândido Grzybowski, Direktor, Brazilian Institute of Social and Economic Analyses (IBASE), Rio de Janeiro Cândido Grzybowski ist Philosoph und Soziologe. Von 2000 bis 2014 war er Direktor des brasilianischen Instituts für soziale und wirtschaftliche Analysen (IBASE), einer der einflussreichsten Organisationen der Zivilgesellschaft in Brasilien. Seit 2014 ist er Mitglied im akademischen Beirat. Er war aktives Mitglied des Organisationskomitees des Weltsozialforums und des Internationalen Rats des WSF. Seitdem ist er einer der Hauptverantwortlichen dieser bedeutenden weltweiten zivilgesellschaftlichen Veranstaltung. Von 1979 bis 1991 war Grzybowski Professor für Entwicklungssoziologie an der Hochschule Fundacão Getulio Vargas in Rio de Janeiro. Er promovierte in Frankreich an der Université von Paris 1 (Pantheon-Sorbonne) und habilitierte in Großbritannien am University College London.

Maina Kiai, Sonderberichterstatter für Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit der Vereinten Nationen, Nairobi/Genf Maina Kiai ist UN-Sonderberichterstatter für Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. Diese Tätigkeit nahm er am 1. Mai 2011 zunächst für drei Jahre auf. Sein Mandat wurde 2014 für weitere drei Jahre verlängert. Er absolvierte ein Jurastudium an der Universität von Nairobi und der Harvard University und engagiert sich seit 20 Jahren für Menschenrechte und eine Verfassungsreform in Kenia – insbesondere als Gründer und Geschäftsführer der inoffiziellen kenianischen Menschenrechtskommission und später als

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Vorsitzender der kenianischen nationalen Menschenrechtskommission (2003-2008). Sein mutiges und effektives Eintreten gegen Korruption im öffentlichen Dienst, für politische Reformen und gegen Straffreiheit für die Verantwortlichen der Gewalttätigkeiten, die Kenia im Jahr 2008 erschütterten und Tausende von Toten zur Folge hatten, verschafften ihm landesweit Anerkennung. Derzeit arbeitet Kiai bei InformAction, einer Nichtregierungsorganisation in Kenia, die sich dem Community Organizing widmet. Daneben ist er seit längerem für den International Council on Human Rights Policy tätig, einer Expertenkommission mit Sitz in Genf, die Forschungsberichte und Informationsschriften mit politischen Empfehlungen erstellt. Außerdem war er von 1999 bis 2001 Leiter des Afrikaprogramms von Amnesty International und leitete von 2001 bis 2003 die Afrikagruppe der International Human Rights Law Group (später Global Rights). Darüber hinaus war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am dänischen Institut für Menschenrechte (Kopenhagen), dem Woodrow Wilson International Center for Scholars (Washington) und dem TransAfrica Forum (Washington).

Stephen Leonard, Präsident, Climate Justice Programme, Australien Stephen Leonard ist Völkerrechtler und Präsident des Climate Justice Programme. Er begann seine berufliche Laufbahn als Prozessanwalt in Australien, wo er über zehn Jahre eine private Kanzlei führte. Seine Erfahrungen reichen von Schutzanordnungen für Verbrechensopfer bis hin zur Vertretung von AboriginalGemeinschaften, die sich gegen Baumaßnahmen auf traditionell ihnen gehörenden Landstrichen wehren. In seiner Kanzlei bot Leonard Umwelt- und Menschenrechtsgruppen auch immer wieder kostenlosen Rechtsbeistand an, darunter Friends of the Earth, der Gundjeimi Aboriginal Corporation, dem Orangutan Project und Gruppen in Osttimor nach dessen Unabhängigkeit. Leonard wurde 2010 zum Präsidenten des Climate Justice Programme gewählt, einer sich weltweit für Klimagerechtigkeit einsetzenden Organisation. Seit 2008 ist er als Rechts- und politischer Berater für zivilgesellschaftliche Organisationen, indigene Gruppen, intergouvernementale Organisationen und Regierungen von Entwicklungsländern an den internationalen UNFCCC-Klimagesprächen beteiligt. Im Zusammenhang mit den Klimaverhandlungen hat Leonard viele Themenpapiere und Eingaben verfasst, in denen es um die Rechte indigener Völker und lokaler Gemeinschaften geht sowie um den Schutz der Biodiversität, eine verbesserte Steuerung der Wald- und Bodennutzung sowie um Schäden und Verluste durch den Klimawandel. Er ist Co-Autor des Kapitels „Securing Planetary Life Sources for Future Generations: Legal Actions Deriving from the Ancient Sovereign Trust Obligation“ in dem Buch Threatened Island Nations, Legal Implications of Rising Seas and a Changing Climate.

Anja Mihr, Professorin, Netherlands Institute of Human Rights (SIM), Universität Utrecht Prof. Dr. Anja Mihr, geb. 1969, ist Associate Professorin am Institut für Menschenrechte (SIM) der Universität Utrecht in den Niederlanden. Sie arbeitet zu Transitional Justice, Internationalen Beziehungen, Transformationsprozessen und Menschenrechten weltweit. 2001 promovierte sie an der Freien Universität Berlin zum Thema „Amnesty International in der DDR“ und arbeitete danach u. a. für das Deutsche Institut für Menschenrechte und am UNESCO-Lehrstuhl für Menschenrechte der Universität Magdeburg sowie als Forschungsdirektorin an der Humboldt Universität zu Berlin. Von 2006-2008 war sie Direktorin für das Europäische Masterprogramm für Menschenrechte und Demokratisierung (E.MA) am European InterUniversity Center for Human Rights and Democratization (EIUC) in Venedig, Italien. Bis 2014 war sie u. a. Leiterin der Rule of Law Abteilung am The Hague Institute for Global Justice. Mihr hielt u. a. Gastprofessuren an der Beida Universität in Peking in China, an der Columbia University in New York in den USA, an der Abo Akademi in Finnland, an der Staatlichen Universität Eriwan in Armenien und der Universität des Baskenlandes in Spanien. Von 2002-2006 war Mihr im Vorstand von Amnesty International Deutschland und davon zwei Jahre Vorsitzende des Vereins. Kontakt: www.anjamihr.com

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Claudia Roth MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Berlin Geboren 1955 in Ulm studierte Claudia Roth nach dem Abitur 1974 Theaterwissenschaften an der LudwigMaximilian-Universität in München. Bereits nach zwei Semestern wechselte sie 1975 vom Hörsaal ins Theater und wurde Dramaturgieassistentin, später Dramaturgin an den Städtischen Bühnen in Dortmund sowie am „Hoffmans Comic Theater“ in Unna. Von 1982 bis 1985 arbeitete sie als Managerin der Band „Ton Steine Scherben“. 1985 wurde sie Pressesprecherin der ersten Grünen Fraktion im Bundestag. 1989 wurde sie ins Europaparlament gewählt. Sie blieb bis 1998 Mitglied des Europaparlaments, ab 1994 als Fraktionsvorsitzende der Grünen im EP. 1998 wurde sie in den Deutschen Bundestag gewählt, von 1998 bis März 2001 war sie Vorsitzende des neu gegründeten Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe. Von März 2003 bis Oktober 2004 gab sie als Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt der Menschenrechtspolitik in Deutschland ein Gesicht. Ihr besonderes Engagement galt und gilt den Politikfeldern Menschen- und Bürgerrechte, Klimaschutz, Anti-Rassismus und Kultur. Aktiv begleitet und gestaltet sie die „Eine-Welt-Politik“ und die globalisierungskritische Bewegung in Deutschland mit. 2001 wurde Claudia Roth erstmals Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Sie wurde 2004, 2006, 2008, 2010 und 2012 in dieses Amt wiedergewählt. 2013 schied sie aus diesem Amt aus und wurde am 22. Oktober 2013 zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags gewählt. Neben ihrem politischen Engagement ist Claudia Roth seit 2010 Beauftragte für Umwelt- und Klimaschutz in der DFB-Kommission Nachhaltigkeit, sowie Mitglied des Kuratoriums der DFB-Kulturstiftung. Claudia Roth ist Mitglied in der Humanistischen Union, bei Pro Asyl sowie dem Lesben- und Schwulenverband in Deutschland.

Sigrun Skogly, Professorin für Menschenrechte, Universität Lancaster, Großbritannien Sigrun Skogly ist Professorin für Menschenrechte an der britischen Lancaster University, wo sie auch stellvertretende Dekanin für weiterführende Studien im Fachbereich Geistes- und Sozialwissenschaften ist. Sie hat viel über Verpflichtungen im Bereich Menschenrechte geschrieben und mehrere Bücher und Artikel zu extraterritorialen Menschenrechtsverpflichtungen veröffentlicht, darunter Beyond National Borders: Human Rights Obligations in International Cooperation (Intersentia, 2006) und Universal Human Rights and Extraterritorial Obligations (hrsg. mit Mark Gibney – Univ. of Pennsylvania Press, 2010). Sie gehörte der Expertengruppe an, von der im September 2011 die Maastrichter Prinzipien zu den exterritorialen Staatenpflichten im Bereich der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte angenommen wurden.

Barbara Unmüßig, Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin Barbara Unmüßig ist seit 2002 Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung. Sie verantwortet die internationale Arbeit der Stiftung in Lateinamerika, Afrika, Asien, dem Nahen und Mittleren Osten und die des GundaWerner-Instituts für Feminismus und Geschlechterdemokratie. Die thematischen Schwerpunkte der Stiftung wie Globalisierung, Menschen- und Frauenrechte, Geschlechterpolitik, internationale Klima-, Agrarund Ressourcenpolitik sowie Demokratieförderung und Krisenprävention werden von ihr strategisch verantwortet. 2000 gründete sie das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) mit, ist seit 2001 Mitglied seines Kuratoriums und seit 2009 stellvertretende Kuratoriumsvorsitzende. Sie ist außerdem Vorsitzende der Jury des Anne-Klein-Frauenpreises. Barbara Unmüßig hat zahlreiche Zeitschriften- und Buchbeiträge veröffentlicht, u. a. zu Fragen der Global Governance, der internationalen Umweltpolitik und der Geschlechterpolitik.

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Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor, Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin Michael Windfuhr, Jahrgang 1961, studierte in Heidelberg Politikwissenschaft, Germanistik, Geographie und Philosophie. Fast 20 Jahre lang hat er die internationale Menschenrechtsorganisation FIAN (Food First Information and Action Network) mit aufgebaut und mit geleitet. Dort war er zuerst für die Fallrecherchen in Lateinamerika zuständig, dann zehn Jahre Vertreter von FIAN bei den Vereinten Nationen und anschließend Generalsekretär. In dieser Zeit beteiligte er sich maßgeblich an Standards setzenden Prozessen für das Recht auf angemessene Nahrung, wie z.B. die freiwilligen Leitlinien zur Umsetzung des Rechts auf Nahrung, die im November 2004 von der Welternährungsorganisation (FAO) einstimmig angenommen wurden. Ab 2006 leitete Michael Windfuhr beim Diakonischen Werk der EKD das Menschenrechtsreferat. In dieser Zeit hat er im Bereich der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte besonders zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung, zum Recht auf soziale Sicherheit und zu dem Zusammenhang von Armut und Menschenrechten gearbeitet. Im Bereich der bürgerlichen und politischen Menschenrechte setzte er sich besonders für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern und die Absicherung politischer Spielräume für die Zivilgesellschaft ein. Seit dem 1. Januar 2011 ist Windfuhr stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, der unabhängigen nationalen Menschenrechtsinstitution Deutschlands gemäß der Pariser Prinzipien der Vereinten Nationen.

Information: Ulrike Seidel, Projektbearbeitung, Referat Demokratie und Frieden, Heinrich-Böll-Stiftung E-Mail, [email protected], Telefon +49 (0)30-285 34 -330

Eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte

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