Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg e.V.

Rundschreiben 34 / 16 Mitglieder und Gastmitglieder der AVH

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Hamburg,

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14. Juli 2016

Tarifrunde 2016; Informationen zur Zahlbarmachung für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017

Sehr geehrte Damen und Herren, mit RS 32 / 16 vom 8. Juli 2016 hatten wir Ihnen vorläufige Tabellen zur Tarifrunde 2016 übersandt. Da auf zentraler Ebene die Redaktionsverhandlungen zur Umsetzung der Tarifeinigung vom 29. April 2016 abgeschlossen sind und daher mit den Gewerkschaften im Grundsatz Einigkeit über das ab dem 1. März 2014 gültige Zahlenwerk besteht, bestehen keine Bedenken, im Vorgriff auf die endgültige Verständigung mit den Hamburger Gewerkschaften über die abzuschließenden Änderungstarifverträge die rückwirkend zum 1. März 2016 wirksam werdende lineare Erhöhung von 2,4 v. H., ausgenommen die Ausbildungsentgelte, die sich um einen Festbetrag in Höhe von EUR 35,00 erhöhen, unter dem Vorbehalt der Rückforderung und unter Ausschluss der Berufung auf den Wegfall der Bereicherung zur Auszahlung zu bringen. Die folgenden Zahlbarmachungshinweise beziehen sich auf die erste Erhöhungsstufe für die Zeit ab dem 1. März 2016. Die Tabellenwerte der Anlage A zu § 15 Abs. 2 TV-AVH gelten nur für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 31. Dezember 2016, da sie im Rahmen der neuen Entgeltordnung zum 1. Januar 2017 wegen der angestrebten Spreizung der Entgeltgruppe 9 neu vereinbart werden müssen. Entsprechendes gilt für die Kr-Anwendungstabelle, Anlage 5 zum TVÜ-VKA, die voraussichtlich durch eine neue Pflege-Tabelle abgelöst werden wird. Beides wird im Rahmen der Tarifverhandlungen zur neuen Entgeltordnung zum TV-AVH erfolgen. Hierzu und zur zweiten Erhöhungsstufe für die Zeit ab dem 1. Februar 2017 werden wir zu gegebener Zeit gesonderte Hinweise geben. Des Weiteren ist ein gesondertes Rundschreiben zu den Manteländerungen bei den Auszubildenden (siehe Teil A Ziffer 2 des mit RS 24 / 16 vom 30. April 2016 übersandten Eckpunktepapieres über die Tarifeinigung) vorgesehen.

Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg e. V.

Telefon: 040 / 374838-16 Telefax: 040 / 374838-28

Vorstandsvorsitzender: Staatsrat Dr. Christoph Krupp

Bei dem Neuen Krahn 2 20457 Hamburg

E-Mail: [email protected] Internet: www.av-hamburg.de

Geschäftsführer: Urban Sieberts

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A.

Zur Zahlbarmachung ab dem 1. März 2016 geben wir folgende Hinweise:

I.

Tabellenentgelte sowie individuelle Zwischen- und Endstufen a)

RS 34 / 16 14. Juli 2016

Erhöhung der Tabellenentgelte Die Tabellenentgelte der Anlage A zum TV-AVH, der Anlage C zu § 97 BT-V bzw. zu § 52 BT-B und der Anlage C-Kitas zu § 101 BT-V (Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst), der Anlage 5 zum TVÜ-AVH (Kr-Anwendungstabelle) sowie der Anlage C zum BT-K (Ärztinnen und Ärzte) erhöhen sich ab 1. März 2016 um 2,4 v. H. In gleicher Weise steigen die Entgelte der Beschäftigten in den Entgeltgruppen 2Ü und 15Ü (§ 19 TVÜ-AVH) sowie der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst in den Entgeltgruppen S 10 (Protokollerklärung Nr.1 zu § 27a Abs. 2 TVÜ-AHV), S 13Ü und S 16Ü (§ 26a Abs. 8 und 9 TVÜ-AVH bzw. § 26b Abs. 8 und 9 TVÜ-AVH). Der Vollständigkeit halber sind alle Tabellen für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 31. Dezember 2016 bzw. 31. Januar 2017 diesem Rundschreiben beigefügt: Anlage A zum TV-AVH als Anlage 1, die Tabellenwerte der Entgeltgruppen 2Ü und 15Ü sowie die Tabellenwerte der Entgeltgruppen S 10, S 13Ü und S 16Ü als Anlage 2, Anlage C zu § 97 BT-V bzw. Anlage C-Kitas zu § 101 BT-V als Anlagen 3 und 4, Anlage C zu § 52 BT-B als Anlage 5, Anlage 5 zum TVÜ-AVH (Kr-Anwendungstabelle) als Anlage 6, Anlage C zum TV-K (Ärztinnen und Ärzte) als Anlage 7 und Tabellenentgelte nach dem PKW-Fahrer/Fahrerinnen-TV als Anlage 8. Zur zweiten Erhöhungsstufe für die Zeit ab dem 1. Februar 2017 werden wir noch gesonderte Hinweise geben.

b) Erhöhung individueller Zwischen- und Endstufen Individuelle Zwischen- und Endstufen nach § 6 Abs. 4, § 7 Abs. 2 und 3, § 8 Abs. 3 TVÜ-AVH sowie das Vergleichsentgelt nach § 26a Abs. 4 bzw. § 26b Abs. 4 TVÜ-AVH erhöhen sich ebenfalls um 2,4 v. H. Dies folgt aus § 6 Abs. 4 Satz 4, § 7 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 3, § 8 Abs. 3 Satz 5 einschließlich Protokollerklärung Nr. 2 zu § 8 Abs. 3 sowie § 26a Abs. 4 Satz 7 bzw. § 26b Abs. 4 Satz 7 TVÜ-AVH. Sollte in Entgeltabrechnungen für Beschäftigte, die sich in einer individuellen Zwischen- oder Endstufe befinden, anstelle des Betrages der individuellen Zwischen- oder Endstufe das Tabellenentgelt der “regulären“ Stufe zuzüglich einer Zulage ausgewiesen werden, muss auch diese Zulage so erhöht werden, dass im Ergebnis der dynamisierte Gesamtbetrag der individuellen Zwischen- oder Endstufe ausgezahlt wird.

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c)

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Erhöhung der Entgelte für Auszubildende und Praktikantinnen/Praktikanten Die Ausbildungsentgelte erhöhen sich ab 1. März 2016 um einen Festbetrag in Höhe von 35,00 Euro. Die Entgelte für Praktikantinnen/Praktikanten erhöhen sich demgegenüber ab 1. März 2016 um 2,4 v. H. Die Tabellenwerte für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017 zu den Ausbildungsentgelten und zu den Entgelten für Praktikantinnen/Praktikanten sind in der Anlage 9 zusammengestellt.

II.

Stundenentgelte, Zeitzuschläge, Überstundenentgelte Die Stundenentgelte sind in entsprechender Anwendung des § 24 Abs. 3 Satz 3 TV-AVH zu berechnen, wobei das Ergebnis jedes Rechenschritts einzeln kaufmännisch zu runden ist (§ 24 Abs. 4 TV-AVH).

III.

Persönliche Zulagen nach § 14 Abs. 3 TV-AVH Die persönliche Zulage für die vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (§ 14 Abs. 3 TV-AVH) ist für Beschäftigte, die in eine der Entgeltgruppen 9 bis 14 nach der Anlage A bzw. den Entgeltgruppen S 9 bis S 18 nach der Anlage C zu § 97 BT-V bzw. zu § 52 BT-B oder der Anlage C-Kitas zu § 101 BT-V oder den Entgeltgruppen Kr. 9a bis Kr. 12a nach der Anlage 5 zum TVÜ-AVH eingruppiert sind, individuell zu berechnen. Die persönliche Zulage bemisst sie sich nach dem Unterschiedsbetrag zu dem Tabellenentgelt, das sich bei dauerhafter Übertragung ergeben hätte. Für Beschäftigte, die in eine der Entgeltgruppen 1 bis 8, S 2 bis S 8b bzw. Kr. 3a bis Kr. 8a eingruppiert sind, beträgt die Zulage 4,5 v. H. des jeweils aktuellen individuellen Tabellenentgelts der/des Beschäftigten.

IV.

Erhöhung besonderer Entgeltbestandteile des TV-AVH und TVÜ-AVH a)

Garantiebeträge gemäß § 17 Abs. 4 Satz 2 TV-AVH Die Garantiebeträge nach § 17 Abs. 4 Satz 2 TV-AVH erhöhen sich -

in den Entgeltgruppen 1 bis 8, S 2 bis S 8b (Sozial- und Erziehungsdienst) und Kr. 3a bis Kr. 8a (Kr-Anwendungstabelle) für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 31. Dezember 2016 bzw. 31. Januar 2017 um 2,4 v. H. von EUR 56,28 auf EUR 57,63 und

-

in den Entgeltgruppen 9 bis 15, S 9 bis S 18 (Sozial- und Erziehungsdienst) und Kr. 9a bis Kr. 12a (Kr-Anwendungstabelle) für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 31. Dezember 2016 bzw. 31. Januar 2017 um 2,4 v. H. von EUR 90,06 auf EUR 92,22.

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Beschäftigte, die vor dem 1. März 2016 höhergruppiert wurden und bereits einen Anspruch auf einen Garantiebetrag haben, erhalten ab 1. März 2016 den erhöhten Garantiebetrag. Dabei spielt es keine Rolle, wie der Garantiebetrag in ihrer Entgeltabrechnung ausgewiesen wurde. Üblich ist der Ausweis des Tabellenentgelts der bisherigen Entgeltgruppe zuzüglich des Garantiebetrages. In der Praxis kommt es aber auch vor, dass das Tabellenentgelt der neuen Entgeltgruppe zuzüglich eines Auffüllungsbetrages bis zum garantierten Höhergruppierungsgewinn ausgewiesen wird. Beschäftigte, die vor dem 1. März 2016 höhergruppiert wurden und noch keinen Anspruch auf einen Garantiebetrag haben, erhalten weiterhin auch dann keinen Garantiebetrag, wenn ihr Höhergruppierungsgewinn nunmehr unterhalb des ab 1. März 2016 erhöhten Garantiebetrages liegt. b) Vergütungsgruppenzulage gemäß § 9 TVÜ-AVH Vergütungsgruppenzulagen gemäß § 9 TVÜ-AVH erhöhen sich zum 1. März 2016 um 2,4 v. H. (§ 9 Abs. 4 Satz 2 TVÜ-AVH). c)

Kinderbezogene Entgeltbestandteile gemäß § 11 TVÜ-AVH Kinderbezogene Entgeltbestandteile gemäß § 11 TVÜ-AVH erhöhen sich ebenfalls zum 1. März 2016 um 2,4 v. H. Soweit die Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-AVH keine Erhöhungsbeträge für die ehemaligen Vergütungsgruppen X bis VIII, Kr. I und Kr. II sowie die ehemaligen Lohngruppen 1 bis 4 beinhaltet, erhöht sich die Besitzstandszulage von EUR 110,23 auf EUR 112,88 pro Kind. Setzt sich die Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-AVH aus dem früheren Kinderanteil im Ortszuschlag bzw. des Sozialzuschlages zuzgl. eines oder mehrerer der nachstehend aufgeführten Erhöhungsbeträge der ehemaligen Vergütungsgruppen X bis VIII, Kr. I und Kr. II sowie der ehemaligen Lohngruppen 1 bis 4 zusammen, so ist die Erhöhung entsprechend der prozentualen Erhöhung der Entgelte der Anlage A individuell zu berechnen. Erhöhungsbeträge vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017 alt neu EUR 6,23 EUR 6,38 EUR 18,67 EUR 19,12 EUR 24,89 EUR 25,49 EUR 31,12 EUR 31,87.

d) Zulage für Vorarbeiter/innen, Vorhandwerk/innen, Lehrgesell/innen gemäß § 17 Abs. 9 Satz 1 und 2 TVÜ-AVH Die Zulage für Vorarbeiter/innen, Vorhandwerker/innen, Fachvorarbeiter/innen und vergleichbare Beschäftigte oder Lehrgesellen/innen gemäß § 17 Abs. 9 Satz 1 und 2

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TVÜ-AVH erhöht sich zum 1. März 2016 um 2,4 v. H. (Protokollerklärung zu § 17 Abs. 9 Satz 1 und 2 TVÜ-AVH).

Arbeiter der LG 1 bis 3a, die zu Vorarbeitern von mindestens 3 Arbeitern bestellt sind: Zulage 8 v. H. des Monatstabellenlohnes der LG 1, Lohnstufe 1

V.

vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017 alt neu EUR 155,38 EUR 159,11

Arbeiter der LG 4 bis 9, die zu Vorarbeitern non mindestens 3 Arbeitern bestellt sind: Zulage 10 v. H. des Monatstabellenlohnes der LG 4, Lohnstufe 1

EUR 221,62

EUR 226,94

Arbeiter der LG 4 bis 9, die zu Vorhandwerkern von mindestens 2 Handwerkern/Facharbeitern der LG 4 bis 9 bestellt sind: Zulage 15 v. H. des Monatstabellenlohnes der LG 5, Stufe 1

EUR 347,40

EUR 355,74

Erhöhung besonderer Entgeltbestandteile im BT-V In folgenden Sonderregelungen erhöhen sich die dort näher bezeichneten Beträge um 2,4 v. H. ab dem 1. März 2016 wie folgt: a)

Sonderregelungen für Beschäftigte der HADAG Seetouristik und Fährdienst AG -

-

In Nr. 1 Ziffer 4 erhöht sich der Betrag von EUR 15,08 auf EUR 15,44. In Nr. 2 Buchstabe a) erhöht sich der Betrag von EUR 15,08 auf EUR 15,44 und in Buchstabe b) von EUR 9,80 auf EUR 10,04. In Nr. 3 erhöht sich der Betrag in Ziffer 2. Satz 1 von EUR 115,93 auf EUR 118,71 und in Ziffer 3. Satz 2 von EUR 16,44 auf EUR 16,83.

b) Sonderregelungen für Beschäftigte der Hamburg Messe und Congress GmbH In Nr. 2 Ziffer 3 ergeben sich nach Anhebung um den Prozentsatz von 2,4 v. H. für die Zulage nach Satz 1 die folgenden Beträge:

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Stufe

1 2 3 4 5 6 c)

Anteil der kumulierten Zeiten nach Ziffer 2 mindestens 6,5 13,0 18,0 23,0 28,0 33,0

v. H. v. H. v. H. v. H. v. H. v. H.

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EUR monatlich ab 1. März 2016 128,56 211,58 274,98 339,28 403,57 467,86.

Sonderregelungen für Beschäftigte des Freizeitzentrums Hamburg-Harburg e. V. In Abschnitt II Nr. 3 Absatz 2 erhöht sich der Betrag in seinen dynamischen Bestandteilen bei Vollzeitbeschäftigung von EUR 13,20 auf EUR 13,50.

d) Sonderregelungen für Beschäftigte der Hamburger Museen In Abschnitt II Nr. 3 Satz 2 erhöht sich der Betrag in seinen dynamischen Bestandteilen bei Vollzeitbeschäftigung von EUR 13,20 auf EUR 13,50. e)

Sonderregelung für Beschäftigte der Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten gGmbH In Abschnitt II Nr. 2 Absatz 2 erhöht sich der Betrag in Buchstabe a) von EUR 2.163,39 auf EUR 2.215,32 und in Buchstabe b) von EUR 2.665,17 auf EUR 2.729,13.

f)

VI.

Sonderreglungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst -

Die Zulagenbeträge der Entgeltgruppen S 11b und S 12 (§ 26a Abs. 8 Satz 1 Buchst. a und b bzw. § 26b Abs. 8 Satz 1 Buchst. a und b TVÜ-VKA) erhöhen sich für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017 um 2,4 v. H, und zwar in der Entgeltgruppe S 11b von EUR 70,00 auf EUR 71,68 und in der Entgeltgruppe S 12 von EUR 80,00 auf EUR 81,92.

-

Der Betrag der Zulage für Beschäftigte der Entgeltgruppe S 13 in der Vorbemerkung Nr. 8 Satz 1 des Anhangs zur Anlage C-Kitas im § 101 BT-V erhöht sich von EUR 137,81 auf EUR 141,12.

Erhöhung besonderer Entgeltbestandteile des BT-B a)

Einsatzzuschlag im Rettungsdienst gemäß § 42 Abs. 2 Satz 2 BT-B Der Einsatzzuschlag im Rettungsdienst gemäß § 42 Abs. 2 Satz 2 BT-B erhöht sich ab 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017 um 2,4 v. H. von EUR 18,72 auf EUR 19,17.

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b) Bereitschaftsdienstentgelt nach § 46 Abs. 4 BT-B Das Bereitschaftsdienstentgelt nach § 46 Abs. 4 Satz 1 BT-B, das sich ebenfalls um 2,4 v. H. erhöht, ergibt sich für den Zeitraum vom 1. März 2016 bis zum 31. Dezember 2016 aus der als Anlage 10 beigefügten Tabelle. c)

Zulage für Ärztinnen und Ärzte gemäß § 51 Abs. 2 bis 4 BT-B Für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017 erhöht sich die Zulage für Ärztinnen und Ärzte nach § 51 Abs. 2 BT-B um 2,4 v. H. von EUR 424,92 auf EUR 435,12 und die Zulage für Ärztinnen und Ärzte gemäß § 51 Abs. 3 und 4 BT-B ebenfalls um 2,4 v. H. von EUR 304,33 auf EUR 311,63.

VII.

Erhöhung besonderer Entgeltbestandteile des BT-K a)

Einsatzzuschlag im Rettungsdienst gemäß § 42 Abs. 2 Satz 2 BT-K Der Einsatzzuschlag im Rettungsdienst gemäß § 42 Abs. 2 Satz 2 BT-K erhöht sich für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017 um 2,4 v. H. von EUR 24,13 auf EUR 24,71.

b) Bereitschaftsdienstentgelt gemäß § 46 Abs. 4 BT-K Das Bereitschaftsdienstentgelt nach § 46 Abs. 4 Satz 1 BT-K, das sich ebenfalls um 2,4 v. H. erhöht, ergibt sich für den Zeitraum vom 1. März 2016 bis zum 31. Dezember 2016 aus der als Anlage 11 beigefügten Tabelle. c)

Zulage für Ärztinnen und Ärzte gemäß § 51 Abs. 3 und 4 BT-K Für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017 erhöht sich die Zulage für Ärztinnen und Ärzte gemäß § 51 Abs. 3 BT-K um 2,4 v. H. von EUR 918,73 auf EUR 940,78 und die Zulage für Ärztinnen und Ärzte gemäß § 51 Abs. 4 BT-K ebenfalls um 2,4 v. H. von EUR 614,40 auf EUR 629,15.

VIII. Jahressonderzahlung Als angemessene hälftige Kompensation der Kosten der am 1. Januar 2017 in Kraft tretenden Entgeltordnung zum TV-AVH ist das Einfrieren der Jahressonderzahlung für die Jahre 2016, 2017 und 2018 auf dem Niveau von 2015 sowie ab dem Jahre 2017 die Absenkung der Bemessungssätze um vier Prozentpunkte vereinbart. Die tariftechnische Umsetzung ist in § 20 Abs. 2 TV-AVH in der Weise vorgesehen, dass in Absatz 2 Satz 1 bei den Bemessungssätzen ab dem Kalenderjahr 2017 vier Prozentpunkte in Abzug gebracht wurden. Die Werte der infolge des darüber hinaus vereinbarenten Einfrierens der Jahressonderzahlung ergeben sich aus der neuen Protokollerklärung Nr. 2

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zu § 20 Abs. 2 TV-AVH. Hiernach beträgt die Jahressonderzahlung im Kalenderjahr 2016 in den Entgeltgruppen 1 bis 8 87,89 v. H. in den Entgeltgruppen 9 bis 12 78,13 v. H. und in den Entgeltgruppen 13 bis 15 58,59 v. H.

IX.

Erschwerniszuschläge Die Bemessungsgrundlage für Funktionszulagen und Schmutz-, Gefahren- und Erschwerniszuschläge nach dem Tarifvertrag über die Einreihung der Arbeiter in die Lohngruppen und über die Gewährung von Schmutz-, Gefahren- und Erschwerniszuschläge vom 5. Juni 1991 in Verbindung mit dem Tarifvertrag vom 17. Dezember 2007 zu § 23 TVÜ-AVH erhöht sich ebenfalls um 2,4 v. H. für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017 von EUR 7,83 auf EUR 8,02

X.

Teilzeitbeschäftigte Für die Berechnung des erhöhten Entgelts von Teilzeitbeschäftigten ist als Bemessungsgrundlage auf das jeweils gültige Tabellenentgelt entsprechender Vollzeitbeschäftigter abzustellen (§ 24 Abs. 2 TV-AVH), wobei kaufmännisch zu runden ist. Eine Erhöhung des bisherigen Entgelts von Teilzeitbeschäftigten nach dem Prozentsatz des vorstehenden Abschnitts I. Buchstabe a) würde nicht den Vorgaben des Tarifvertrags entsprechen.

XI.

Geringfügig Beschäftigte Infolge der Entgelterhöhung zum 1. März 2016 kann das beitragspflichtige Arbeitsentgelt geringfügig Beschäftigter im Sinne von § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV im Jahresdurchschnitt auf über EUR 450,00 monatlich, im Falle des § 20 Abs. 2 SGB IV (sog. Gleitzone) auf über EUR 850,00 monatlich, ansteigen. Ist dies der Fall, tritt Sozialversicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung ein bzw. steigt im Falle der Gleitzone der zu zahlende Arbeitnehmeranteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag auf den vollen Satz an. Soll es bei der Sozialversicherungsfreiheit bzw. im Falle der Gleitzone bei dem reduzierten Arbeitnehmeranteil verbleiben, muss die arbeitsvertraglich festgelegte Arbeitszeit im Rahmen der Teilzeitbeschäftigung entsprechend reduziert werden, was nur mit Einwilligung des Beschäftigten und nur mit Wirkung für die Zukunft möglich ist.

XII.

Bemessungsgrundlage für Entgeltfortzahlung Bei der Entgeltfortzahlung nach § 21 Satz 1 TV-AVH ist für die Berechnung des Tagesdurchschnitts bezüglich der nicht in Monatsbeträgen festgelegten Entgeltbestandteile auf die letzten drei vollen Kalendermonate abzustellen, die dem maßgebenden Ereignis für die Entgeltfortzahlung vorhergehen. Gemäß der Protokollerklärung Nr. 3 zu § 21 Sätze 2 und 3 TV-AVH sind hierbei die ab dem 1. März 2016 erhöhten Beträge zu Grunde zu legen.

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Für die Berechnung des Krankengeldzuschusses nach § 22 Abs. 2 und 3 TV-AVH ist die Erhöhung des Tagesdurchschnitts der unständigen Entgeltbestandteile nach § 21 Satz 2 TV-AVH zu berücksichtigen. Dabei greift bei dem um die gesetzlichen Abzüge verminderten Entgelt im Sinne des § 21 TV-AVH (= Nettoentgelt) ebenfalls die Erhöhung zum 1. März 2016, auch wenn die Höhe des Krankengeldes der Krankenkasse unverändert bleibt.

XIII. Sterbegeld Berechnungsgrundlage für das Sterbegeld gemäß § 23 Abs. 3 TV-AVH ist das für den Verstorbenen am Todestag maßgebliche Tabellenentgelt. Die Erhöhung des Tabellenentgelts zum 1. März 2016 bleibt unberücksichtigt, wenn der Sterbetag vor diesem Zeitpunkt liegt.

XIV. Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit Persönliche Zulage nach § 10 Satz 6 TVÜ-AVH Beschäftigten, die bei der Überleitung in den TV-AVH eine Besitzstandszulage nach § 10 Satz 1 TVÜ-AVH erhalten und denen die anspruchsbegründende höherwertige Tätigkeit bis zum 30. September 2007 dauerhaft übertragen worden ist, steht eine persönliche Zulage nach § 10 Satz 6 TVÜ-AVH zu. Auf diese persönliche Zulage ist die Entgelterhöhung ab 1. März 2016 in voller Höhe anzurechnen (§ 10 Satz 9 TVÜ-AVH).

XV. Nicht erhöhte Entgeltbestandteile Alle vorstehend nicht aufgeführten Entgeltbestandteile des TV-AVH und des TVÜ-AVH werden nicht erhöht. Dies gilt z.B. für die Wechselschicht- und Schichtzulage (§ 8 Abs. 5 und 6 TV-AVH) die vermögenswirksamen Leistungen (§ 34 Abs. 1 TV-AVH), das Jubiläumsgeld (§ 23 Abs. 2 TV-AVH), die Zulagen bzw. die Einmalzahlungen nach § 52 Abs. 3 bis 5 BT-K, Strukturausgleiche (§ 12 TVÜ-AVH) sowie die Techniker-, Meister-, Programmiererzulage (§ 17 Abs. 6 TVÜ-AVH). Außerdem werden die Entgeltbestandteile (Zulagen, Zuschläge) nicht dynamisiert, die im Rahmen der Fortgeltung der §§ 22 und 23 MTV Angestellte einschließlich der Vergütungsordnung sowie § 1 und § 2 Abs. 1 und 3 des Tarifvertrages über die Einreihung der Arbeiter in die Lohngruppen und über die Gewährung von Schmutz-, Gefahren- und Erschwerniszuschlägen (TV Einreihung) einschließlich aller Betriebslohntabellen sowie der Vorbemerkungen zu den Betriebslohntabellen nach § 17 Abs. 1 TVÜ-AVH bis zum Inkrafttreten der Eingruppierungsvorschriften des TV-AVH (mit Entgeltordnung) fortzuzahlen sind. Dies gilt beispielsweise für die Zulagen für Pflegekräfte gemäß der Absätze 1 und 1a der Protokollerklärung Nr. 1 zum Abschnitt A bzw. des Absatzes 1 der Protokollerklärung Nr. 1 zum Abschnitt B der Anlage 1b zum MTV Angestellte und alle anderen in der Vergütungsordnung oder im TV Einreihung ausgewiesenen Entgeltbestandteile, und zwar unabhängig

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davon, ob ein bestimmter Vomhundertsatz der Grundvergütung oder des Monatstabellenlohnes einer Vergütungs- bzw. Lohngruppe oder ein Festbetrag vereinbart ist. Ausgenommen hiervon sind nur die - vorstehend unter IV. Buchstabe b) und IV. Buchstabe d) aufgeführten - Vergütungsgruppenzulagen und Vorarbeiterzulagen usw. In ihrer Höhe unverändert geblieben sind auch die Zulagen gemäß dem Tarifvertrag über die Gewährung von Zulagen gemäß § 33 Abs. 1 Buchst. c MTV Angestellte, die nach § 23 TVÜ-AVH fortgelten.

B.

Wertguthaben nach TV FlexAZ Die Geltungsdauer des TV FlexAZ ist um zwei Jahre verlängert worden. Er gilt für Beschäftigte, die bis zum 31. Dezember 2018 die jeweiligen tariflichen Voraussetzungen erfüllen und deren Altersteilzeitarbeitsverhältnis oder deren flexible Altersarbeitszeit vor dem 1. Januar 2019 begonnen hat (§ 15 Abs. 2 TV FlexAZ). Die Wertguthaben nach § 7 Abs. 2 TV FlexAZ erhöhen sich für den Zeitraum vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017 um 2,4 v. H. (Protokollerklärung zu § 7 Abs. 2 Satz 2 TV FlexAZ).

D.

Ausnahmen vom Geltungsbereich Auf Beschäftigte, die spätestens mit Ablauf des 28. April 2016 aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden sind, finden die vorstehenden Regelungen der in Umsetzung der Tarifeinigung vom 29. April 2014 vereinbarten Änderungstarifverträge nur dann Anwendung, wenn sie dies bis 31. Oktober 2016 schriftlich beantragen. Sofern sie bis zum 28. April 2016 aufgrund eigenen Verschuldens ausgeschieden sind, gelten die Änderungstarifverträge und die darin enthaltene Entgelterhöhungen nicht.

Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung. Mit freundlichen Grüßen

Renate Henning

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Anlage 1

Anlage A

Tabelle TV-AVH gültig ab 1. März 2016 (monatlich in Euro)

Entgeltgruppe 15 14 13 12 11 10 92) 8 7 6 5 4 3 2 1

Grundentgelt Stufe 1 4.280,05 3.876,23 3.573,37 3.204,27 3.095,36 2.986,43 2.648,85 2.485,48 2.333,034) 2.289,44 2.197,47 2.093,406) 2.060,76 1.908,26 -

Stufe 2 4.748,72 4.299,99 3.963,48 3.552,17 3.427,56 3.302,89 2.925,94 2.744,42 2.575,02 2.526,62 2.423,78 2.308,81 2.272,49 2.103,09 1.711,04

Entwicklungsstufen Stufe 3 4.923,20 4.549,26 4.175,38 4.050,72 3.676,82 3.552,17 3.071,16 2.865,46 2.732,33 2.647,62 2.538,73 2.454,02 2.333,03 2.163,60 1.740,08

Stufe 4 5.546,38 4.923,20 4.586,64 4.486,96 4.050,72 3.801,47 3.464,92 2.974,36 2.853,36 2.762,59 2.653,69 2.538,73 2.429,82 2.224,12 1.776,39

Stufe 5 6.020,00 5.496,55 5.159,99 5.047,84 4.592,90 4.275,08 3.776,53 3.095,36 2.944,10 2.841,25 2.738,39 2.623,44 2.502,44 2.357,19 1.810,25

Stufe 6 1)

3.171,593) 3.028,81 2.919,915) 2.798,90 2.673,03 2.568,98 2.496,38 1.897,38

Für Ärztinnen und Ärzte, die unter den Besonderen Teil Pflege- und Betreuungseinrichtungen fallen: 1)

6.418,85

Für Beschäftigte im Pflegedienst: 2)

E 9b 3) 4) 5) 6)

3.220,01 2.393,52 2.986,43 2.153,91

Stufe 3 3.174,02

Stufe 4 3.365,23

Stufe 5 3.602,03

Stufe 6 3.826,37

AVH TP44.5-6054

Seite 12

RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 2

Tabellenwerte der Entgeltgruppen 2Ü und 15Ü (§ 19 TVÜ-AVH)

EG 15Ü EG 2Ü

Stufe 1 Euro 5.390,57 1.973,60

Stufe 2 Euro 5.982,62 2.175,71

Stufe 3 Euro 6.543,48 2.248,31

Stufe 4 Euro 6.917,41 2.345,12

Stufe 5 Euro 7.004,65 2.411,66

Stufe 6 Euro 2.461,30

Tabellenwerte der Entgeltgruppen S 10 (Protokollerklärung Nr. 1 zu § 27a Abs. 2 TVÜAVH), S 13Ü und S 16Ü (§§ 26a Abs. 8 und 9 bzw. 26b Abs. 8 und 9TVÜ-AVH) für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst

Stufe 1 Euro

Stufe 2 Euro

Stufe 3 Euro

Stufe 4 Euro

Stufe 5 Euro

Stufe 6 Euro

S 10

2.651,83

2.925,84

3.062,86

3.469,13

3.798,41

4.068,86

S 13Ü

2.997,43

3.225,76

3.519,33

3.754,53

4.048,52

3.816,04

4.233,51

4.492,24

S 16Ü

AVH TP44.5-6054

Seite 13

RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 3 Anlage zu § 1 Abs. 1 der Anlage zu § 97 BT-V Anlage C

Tabelle TV-AVH Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst (gültig vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017) (monatlich in Euro)

Entgeltgruppe

Grundentgelt

Entwicklungsstufen

Stufe 1

Stufe 2

Stufe 3

Stufe 4

Stufe 5

S 18

3.527,94

3.645,51

4.115,93

4.468,71

4.997,90

S 17

3.177,02

3.498,52

3.880,71

4.115,93

4.586,29

S 16

3.097,11

3.422,10

3.680,80

3.998,31

4.351,10

S 15

2.982,92

3.292,71

3.527,94

3.798,41

4.233,51

S 14

2.979,40

3.258,94

3.520,33

3.786,22

4.080,23

S 13

2.948,68

3.177,02

3.469,13

3.704,30

3.998,31

S 12

2.882,60

3.168,03

3.448,10

3.695,05

4.000,81

S 11b

2.780,47

3.122,97

3.272,34

3.648,65

3.942,65

S 11a

2.720,34

3.062,86

3.211,27

3.586,72

3.880,71

Stufe 6

[nicht besetzt]

S 10 S9

2.539,52

2.826,24

3.051,52

3.379,20

3.686,40

3.921,92

S 8b

2.539,52

2.826,24

3.051,52

3.379,20

3.686,40

3.921,92

S 8a

2.519,04

2.764,80

2.959,36

3.143,68

3.322,88

3.509,76

S7

2.463,44

2.691,79

2.874,48

3.057,14

3.194,16

3.398,57

S6

[nicht besetzt]

S5

[nicht besetzt]

S4

2.315,02

2.571,91

2.731,76

2.840,22

2.942,98

3.103,07

S3

2.155,18

2.420,06

2.573,62

2.714,63

2.779,14

2.856,20

S2

2.057,95

2.166,43

2.246,34

2.337,68

2.429,01

2.520,36

AVH TP44.5-6054

Seite 14

RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 4 Anlage zu § 1 Abs. 1 der Anlage zu § 101 BT-V Anlage C-Kitas

Tabelle TV-AVH Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst in Kindertagesstätten bei Mitgliedern der AVH (gültig vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017) (monatlich in Euro)

Entgeltgruppe

Grundentgelt

Entwicklungsstufen

Stufe 1

Stufe 2

Stufe 3

Stufe 4

Stufe 5

S 18

3.527,94

3.645,51

4.115,93

4.468,71

4.997,90

S 17

3.177,02

3.498,52

3.880,71

4.115,93

4.586,29

S 16

3.097,11

3.422,10

3.680,80

3.998,31

4.351,10

S 15

2.982,92

3.292,71

3.527,94

3.798,41

4.233,51

Stufe 6

[nicht besetzt]

S 14 S 13

2.948,68

3.177,02

3.469,13

3.704,30

3.998,31

S 12

2.882,60

3.168,03

3.448,10

3.695,05

4.000,81

S 11b

2.780,47

3.122,97

3.272,34

3.648,65

3.942,65

[nicht besetzt]

S 11a S 10

2.651,83

2.925,84

3.062,86

3.469,13

3.798,41

4.068,86

S9

2.539,52

2.826,24

3.051,52

3.379,20

3.686,40

3.921,92

S 8b

2.539,52

2.826,24

3.051,52

3.379,20

3.512,32

3.614,72

S 8a

[nicht besetzt]

S7

[nicht besetzt]

S6

[nicht besetzt]

S5

[nicht besetzt]

S4

2.315,02

2.571,91

2.731,76

2.840,22

2.942,98

3.103,07

S3

2.155,18

2.420,06

2.573,62

2.714,63

2.779,14

2.856,20

S2

2.057,95

2.166,43

2.246,34

2.337,68

2.429,01

2.520,36

AVH TP44.5-6054

Seite 15

RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 5

Anlage C

zu § 52 Abs. 1 BT-B

Tabelle TV-AVH Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst (gültig vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017) (monatlich in Euro)

Entgeltgruppe

Grundentgelt

Entwicklungsstufen

Stufe 1

Stufe 2

Stufe 3

Stufe 4

Stufe 5

S 18

3.527,94

3.645,51

4.115,93

4.468,71

4.997,90

S 17

3.177,02

3.498,52

3.880,71

4.115,93

4.586,29

S 16

3.097,11

3.422,10

3.680,80

3.998,31

4.351,10

S 15

2.982,92

3.292,71

3.527,94

3.798,41

4.233,51

S 14

2.979,40

3.258,94

3.520,33

3.786,22

4.080,23

S 13

2.948,68

3.177,02

3.469,13

3.704,30

3.998,31

S 12

2.882,60

3.168,03

3.448,10

3.695,05

4.000,81

S 11b

2.780,47

3.122,97

3.272,34

3.648,65

3.942,65

S 11a

2.720,34

3.062,86

3.211,27

3.586,72

3.880,71

Stufe 6

[nicht besetzt]

S 10 S9

2.539,52

2.826,24

3.051,52

3.379,20

3.686,40

3.921,92

S 8b

2.539,52

2.826,24

3.051,52

3.379,20

3.686,40

3.921,92

S 8a

2.519,04

2.764,80

2.959,36

3.143,68

3.322,88

3.509,76

S7

2.463,44

2.691,79

2.874,48

3.057,14

3.194,16

3.398,57

S6

[nicht besetzt]

S5

[nicht besetzt]

S4

2.315,02

2.571,91

2.731,76

2.840,22

2.942,98

3.103,07

S3

2.155,18

2.420,06

2.573,62

2.714,63

2.779,14

2.856,20

S2

2.057,95

2.166,43

2.246,34

2.337,68

2.429,01

2.520,36

AVH TP44.5-6054

Seite 16

RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 6 Kr-Anwendungstabelle - (Geltungsbereich § 40 BT-K bzw. § 40 BT-B) Gültig ab 1. März 2016 (monatlich in Euro)

Werte aus Entgeltgruppe allg. Tabelle EG 12

Entgeltgruppe KR

Grundentgelt

Zuordnungen Vergütungsgruppen KR / KRVerläufe

Entwicklungsstufen

Stufe 1

Stufe 2

Stufe 3

Stufe 5

Stufe 6

4.486,96

5.047,84

nach 2 J. St. 3

nach 3 J. St. 4

5.297,11

12a

XII mit Aufstieg nach XIII

-

-

4.050,72

11 b

XI mit Aufstieg nach XII

-

-

-

4.050,72

4.592,90

4.842,18

3.676,82

4.050,72

4.592,90

nach 2 J. St. 3

nach 5 J. St. 4

-

3.801,47

4.275,08

nach 2 J. St. 3

nach 3 J. St. 4

EG 11 11 a EG 10

Stufe 4

X mit Aufstieg nach XI

-

-

10a

IX mit Aufstieg nach X

-

-

3.552,17

9d

VIII mit Aufstieg nach IX

-

-

3.464,92

9c EG 9, EG 9b

VII mit Aufstieg nach VIII

-

-

3.365,23

-

-

3.071,16

-

-

3.071,16

2.732,33

2.575,02

VI mit Aufstieg nach VII 9b VII ohne Aufstieg 9a

VI ohne Aufstieg

3.776,53

4.025,78

nach 4 J. St. 3

nach 2 J. St. 4

3.602,03

3.826,37

nach 5 J. St. 3

nach 5 J. St. 4

3.464,92

3.602,03

nach 5 J. St. 3

nach 5 J. St. 4

3.174,02

3.365,23

nach 5 J. St. 3

nach 5 J. St. 4

2.865,46

2.974,36

3.174,02

2.732,33

2.974,36

3.095,36

-

Va mit Aufstieg nach VI EG 7, EG 8, EG 9b

V mit Aufstieg nach Va und VI 8a V mit Aufstieg nach VI

2.575,02

V mit Aufstieg nach Va

-

3.365,23

3.220,01 EG 7, EG 8

7a

IV mit Aufstieg nach V und Va 2.393,52 IV mit Aufstieg nach V

-

II mit Aufstieg nach III und IV EG 4, EG 6

4a

2.153,91

2.308,81

2.454,02

2.762,59

2.841,25

2.986,43

2.060,76

2.272,49

2.333,03

2.429,82

2.502,44

2.673,03

III mit Aufstieg nach IV EG 3, EG 4

3a

I mit Aufstieg nach II

AVH TP44.5-6054

Seite 17

RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 7

Anlage C zu § 52 Abs. 2 BT-K

Tabelle TV-AVH Ärztinnen und Ärzte (gültig vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017) (monatlich in Euro)

Entgeltgruppe

GrundEntgelt

Entwicklungsstufen

Stufe 1

Stufe 2

Stufe 3

Stufe 4

II

5.420,81

5.981,60

6.480,07

7.040,84

I

4.299,26

4.635,74

4.860,05

5.046,99

Stufe 5

5.171,59

AVH TP44.5-6054

Seite 18

RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 8 Anlage 1 zum Tarifvertrag PKW-Fahrer/Fahrerinnen bei Mitglieder der AVH

Pauschalentgelt für ab dem 1. Oktober 2005 neu eingestellte Fahrer/Fahrerinnen gültig vom 1. März 2016 bis 31. Januar 2017

Pauschalentgelt

Pauschalentgelt

Euro

Euro

Pauschalgruppe I

Stufe

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

Monatliche Arbeitszeit bis zu 193 Std.

1. - 10. Jahr 11. - 15. Jahr ab 16. Jahr Stufe

2.671,83 2.855,76 2.934,42

2.780,74 2.976,77 3.059,08

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

2.925,94 3.118,35 3.197,00

3.034,86 3.249,33 3.334,06

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

3.204,27 3.416,31 3.497,35

3.327,83 3.564,64 3.648,15

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

Pauschalgruppe II Monatliche Arbeitszeit über 193 bis 218 Std. Pauschalgruppe III Monatliche Arbeitszeit über 218 bis 241 Std. Pauschalgruppe IV Monatliche Arbeitszeit über 241 bis 265 Std. Cheffahrer/Cheffahrerinnen Monatliche Arbeitszeit bis 285 Stunden

1. - 10. Jahr 11. - 15. Jahr ab 16. Jahr Stufe 1. - 10. Jahr 11. - 15. Jahr ab 16. Jahr Stufe 1. - 10. Jahr 11. - 15. Jahr ab 16. Jahr Stufe

3.589,57 3.812,68 3.893,67

3.726,67 3.977,19 4.061,94

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

1. - 10. Jahr 11. - 15. Jahr ab 16. Jahr

4.075,64 4.321,19 4.402,22

4.250,16 4.508,14 4.592,90

AVH TP44.5-6054

Seite 19

RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 2 zum Tarifvertrag PKW-Fahrer/Fahrerinnen bei Mitglieder der AVH

Pauschalentgelt für am 1. Oktober 2005 vorhandene Fahrer/Fahrerinnen* gültig vom 1. März 2016 bis 31. Januar 2017

Pauschalentgelt

Pauschalentgelt

Euro

Euro

Stufe

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

1. - 4. Jahr 5. - 8. Jahr 9. - 12. Jahr ab 13. Jahr Stufe

2.727,51 2.779,54 2.855,76 2.934,42

2.842,44 2.896,92 2.976,77 3.059,08

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

2.990,09 3.042,12 3.118,35 3.197,00

3.115,94 3.170,37 3.249,33 3.334,06

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

3.284,21 3.337,80 3.416,31 3.497,35

3.426,29 3.482,39 3.564,64 3.648,15

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

Pauschalgruppe I Monatliche Arbeitszeit bis zu 193 Std.

Pauschalgruppe II Monatliche Arbeitszeit über 193 bis 218 Std.

1. - 4. Jahr 5. - 8. Jahr 9. - 12. Jahr ab 13. Jahr Stufe

Pauschalgruppe III Monatliche Arbeitszeit über 218 bis 241 Std.

1. - 4. Jahr 5. - 8. Jahr 9. - 12. Jahr ab 13. Jahr Stufe

Pauschalgruppe IV Monatliche Arbeitszeit über 241 bis 265 Std.

1. - 4. Jahr 5. - 8. Jahr 9. - 12. Jahr ab 13. Jahr Stufe

3.680,54 3.734,15 3.812,68 3.893,67

3.838,83 3.894,94 3.977,19 4.061,94

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

1. - 4. Jahr 5. - 8. Jahr 9. - 12. Jahr ab 13. Jahr

4.189,08 4.242,68 4.321,19 4.402,22

4.369,81 4.425,89 4.508,14 4.592,90

Cheffahrer/Cheffahrerinnen Monatliche Arbeitszeit bis 285 Stunden

*Für die am 30. September 2005 vorhandenen Kraftfahrer/Kraftfahrerinnen, deren Arbeitsverhältnis über den 30. September 2005 hinaus fortbesteht und die am 1. Oktober 2005 unter den Geltungsbereich des TV-AVH fallen.

AVH TP44.5-6054

Seite 20

RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 1 zur Anlage B des Tarifvertrages PKW-Fahrer/Fahrerinnen bei Mitgliedern der AVH

Pauschalentgelt für ab dem 1. Juni 2006 neu eingestellte Fahrer/Fahrerinnen bei DESY und HZG gültig vom 1. März 2016 bis 31. Januar 2017

Pauschalentgelt

Pauschalentgelt

Euro

Euro

Pauschalgruppe I

Stufe

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

Monatliche Arbeitszeit ab 185 bis 196 Std.

1. - 10. Jahr 11. - 15. Jahr ab 16. Jahr Stufe

2.671,83 2.855,76 2.934,42

2.780,74 2.976,77 3.059,08

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

2.925,94 3.118,35 3.197,00

3.034,86 3.249,33 3.334,06

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

3.204,27 3.416,31 3.497,35

3.327,83 3.564,64 3.648,15

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

Pauschalgruppe II Monatliche Arbeitszeit über 196 bis 221 Std. Pauschalgruppe III Monatliche Arbeitszeit über 221 bis 244 Std. Pauschalgruppe IV Monatliche Arbeitszeit über 244 bis 268 Std. Cheffahrer/Cheffahrerinnen Monatliche Arbeitszeit bis 288 Stunden

1. - 10. Jahr 11. - 15. Jahr ab 16. Jahr Stufe 1. - 10. Jahr 11. - 15. Jahr ab 16. Jahr Stufe 1. - 10. Jahr 11. - 15. Jahr ab 16. Jahr Stufe

3.589,57 3.812,68 3.893,67

3.726,67 3.977,19 4.061,94

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

1. - 10. Jahr 11. - 15. Jahr ab 16. Jahr

4.075,64 4.321,19 4.402,22

4.250,16 4.508,14 4.592,90

AVH TP44.5-6054

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RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 3 zur Anlage B des Tarifvertrages PKW-Fahrer/Fahrerinnen bei Mitgliedern der AVH

Pauschalentgelt für am 1. Juni 2006 vorhandene Fahrer/Fahrerinnen* bei DESY und HZG gültig vom 1. März 2016 bis 31. Januar 2017 Pauschalentgelt

Pauschalentgelt

Euro

Euro

Stufe

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

1. - 4. Jahr 5. - 8. Jahr 9. - 12. Jahr ab 13. Jahr Stufe

2.727,51 2.779,54 2.855,76 2.934,42

2.842,44 2.896,92 2.976,77 3.059,08

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

2.990,09 3.042,12 3.118,35 3.197,00

3.115,94 3.170,37 3.249,33 3.334,06

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

3.284,21 3.337,80 3.416,31 3.497,35

3.426,29 3.482,39 3.564,64 3.648,15

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

Pauschalgruppe I Monatliche Arbeitszeit ab 170 bis 196 Std.

Pauschalgruppe II Monatliche Arbeitszeit über 196 bis 221 Std.

1. - 4. Jahr 5. - 8. Jahr 9. - 12. Jahr ab 13. Jahr Stufe

Pauschalgruppe III Monatliche Arbeitszeit über 221 bis 244 Std.

1. - 4. Jahr 5. - 8. Jahr 9. - 12. Jahr ab 13. Jahr Stufe

Pauschalgruppe IV Monatliche Arbeitszeit über 244 bis 268 Std.

1. - 4. Jahr 5. - 8. Jahr 9. - 12. Jahr ab 13. Jahr Stufe

3.680,54 3.734,15 3.812,68 3.893,67

3.838,83 3.894,94 3.977,19 4.061,94

Entgeltgruppe 4

Entgeltgruppe 5

1. - 4. Jahr 5. - 8. Jahr 9. - 12. Jahr ab 13. Jahr

4.189,08 4.242,68 4.321,19 4.402,22

4.369,81 4.425,89 4.508,14 4.592,90

Cheffahrer/Cheffahrerinnen Monatliche Arbeitszeit bis 288 Stunden

* Für die am 31. Mai 2006 vorhandenen Fahrer/Fahrerinnen, deren Arbeitsverhältnis zum Arbeitgeber DESY bzw. HZG über den 31. Mai 2006 fortbesteht und die am 1. Juni 2006 unter den Geltungsbereich des TV-AVH fallen.

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RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 9

Auszubildende (gültig vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017) (monatlich in Euro)

TVAzubi - BT BBiG -

TVAzubi - BT Pflege -

im ersten Ausbildungsjahr

888,26

im ersten Ausbildungsjahr

1.010,69

im zweiten Ausbildungsjahr

938,20

im zweiten Ausbildungsjahr

1.072,07

im dritten Ausbildungsjahr

984,02

im dritten Ausbildungsjahr

1.173,38

im vierten Ausbildungsjahr

1.047,59

Praktikanten nach dem TVP-AVH (gültig vom 1. März 2016 bis zum 31. Januar 2017) (monatlich in Euro)

Praktikantinnen/Praktikanten für den Beruf - der Sozialarbeiterin/des Sozialarbeiters, der Sozialpädagogin/des Sozialpädagogen, der Heilpädagogin/des Heilpädagogen

1.686,58,

- der pharmazeutisch-technischen Assistentin/ des pharmazeutisch-technischen Assistenten, der Erzieherin/des Erziehers

1.467,53,

- der Kinderpflegerin/des Kinderpflegers, der Masseurin und medizinischen Bademeisterin/ des Masseurs und medizinischen Bademeisters, der Rettungsassistentin/des Rettungsassistenten

1.412,17.

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RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 10

Anlage G zu § 46 Abs. 4 BT-B (Bereitschaftsdienstentgelt) A. Beschäftigte, deren Eingruppierung sich nach der Anlage 1a zum MTV Angestellte richtet Stundenentgelt Vergütungsgruppe

gültig ab 1. März 2016 EUR

VergGr. I

35,50

VergGr. Ia

32,54

VergGr. Ib

29,94

VergGr. IIa

27,43

VergGr. III

24,77

VergGr. IVa

22,78

VergGr. IVb

20,97

VergGr. Vb

20,23

VergGr. Vc

19,24

VergGr. VIb

17,87

VergGr. VII

16,75

VergGr. VIII

15,75

VergGr. IXa

15,16

VergGr. IX

14,87

VergGr. X

14,11

Für Beschäftigte, die nach dem Anhang zu der Anlage C zu § 52 Abs. 1 eingruppiert sind, gilt die vorstehende Tabelle in der Weise, wie sie bei Weiteranwendung der Anlage 1a zum MTV Angestellte gegolten hätte.

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B. Beschäftigte, deren Eingruppierung sich nach der Anlage 1b zum MTV Angestellte richtet Stundenentgelt Vergütungsgruppe

gültig ab 1. März 2016 EUR

Kr. XIII

29,48

Kr. XII

27,17

Kr. XI

25,62

Kr. X

24,08

Kr. IX

22,69

Kr. VIII

22,30

Kr. VII

21,02

Kr. VI

20,41

Kr. Va

19,65

Kr. V

19,11

Kr. IV

18,16

Kr. III

17,21

Kr. II

16,39

Kr. I

15,65

RS 34 / 16 14. Juli 2016

AVH TP44.5-6054

Seite 25

C. Beschäftigte, deren Eingruppierung sich nach dem MTV Arbeiter II richtet Stundenentgelt Lohngruppe

gültig ab 1. März 2016 EUR

LGr. 9

20,74

LGr. 8a

20,28

LGr. 8

19,81

LGr. 7a

19,39

LGr. 7

18,96

LGr. 6a

18,60

LGr. 6

18,16

LGr. 5a

17,77

LGr. 5

17,39

LGr. 4a

17,00

LGr. 4

16,63

LGr. 3a

16,27

LGr. 3

15,89

LGr. 2a

15,59

LGr. 2

15,23

LGr. 1a

14,90

LGr. 1

14,56

RS 34 / 16 14. Juli 2016

AVH TP44.5-6054

Seite 26

RS 34 / 16 14. Juli 2016

Anlage 11 Anlage G zu § 46 Abs. 4 BT-K I. Anlage A zum TV-AVH Stundenentgelt Entgeltgruppe

gültig ab 1. März 2016

EG 15 Ü

EUR 31,75

EG 15

27,86

EG 14

25,63

EG 13

24,47

EG 12

23,23

EG 11

21,17

EG 10

19,52

EG 9

18,41

EG 8

17,52

EG 7

16,80

EG 6

16,06

EG 5

15,41

EG 4

14,71

EG 3

14,10

EG 2 Ü

13,53

EG 2

13,18

EG 1

10,73

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Seite 27

RS 34 / 16 14. Juli 2016

II. Ärztinnen und Ärzte Stundenentgelt Entgeltgruppe

gültig ab 1. März 2016 EUR

Ärztinnen und Ärzte gem. § 51 Abs. 3 BT-K Ärztinnen und Ärzte gem. § 51 Abs. 4 BT-K II

37,61 35,27 31,88 26,23

I

III. Anlage 5 zum TVÜ-AVH Stundenentgelt Entgeltgruppe

1

gültig ab 1. März 2016

Kr. 12a

EUR 25,18

Kr. 11b

23,52

Kr. 11a

22,23

Kr. 10a

20,82

Kr. 9d

20,05

Kr. 9c

19,34

Kr. 9b

18,46

Kr. 9a

18,17

Kr. 8a

17,361

Kr. 7a

16,642

Kr. 4a

15,41

Kr. 3a

14,30

Für Beschäftigte, die Entgelt nach der Entgeltgruppe 8a Stufen 5 und 6 sowie ei-ner individuellen Zwischen- oder Endstufe oberhalb der Stufe 5 der Anlage 4 zum TVÜ-AVH erhalten, richtet sich das Bereitschaftsdienstentgelt nach der Entgelt-gruppe 9a. 2 Für Beschäftigte, die Entgelt nach der Entgeltgruppe 7a Stufen 4 bis 6 sowie einer individuellen Zwischen- oder Endstufe oberhalb der Stufe 4 der Anlage 4 zum TVÜ-AVH erhalten, richtet sich das Bereitschaftsdienstentgelt nach der Entgeltgruppe 8a.