Sitzungsvorlage Nr. 37/2005

- Tischvorlage -

Regionalversammlung am 28. September 2005 zur Beschlussfassung - Öffentliche Sitzung 23.09.2005/ Vorlage RV 28.09.05-37-2005 // 023

Zu Tagesordnungspunkt 1

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2006, mittelfristige Finanzplanung

I. Vorlage an

- die Regionalversammlung zur Einbringung

am 28.09.2005 - öffentlich -

- die Regionalversammlung zur Beratung

am 12.10.2005 - öffentlich -

- den Planungsausschuss zur Beratung

am 19.10.2005 - öffentlich -

- den Verkehrsausschuss zur Beratung

am 09.11.2005 - öffentlich -

- den Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung zur Beratung

am 23.11.2005 - öffentlich -

- die Regionalversammlung zur Beschlussfassung

am 07.12.2005 - öffentlich -

II. Beschlussvorschlag: Der Entwurf des beiliegenden Haushaltsplans 2006 mit Haushaltssatzung und mittelfristiger Finanzplanung wird in den o.g. Sitzungen beraten. Die Beschlußfassung ist für die Sitzung der Regionalversammlung am 07.12.2005 vorzusehen.

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

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Verband Region Stuttgart

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006

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Inhalt Haushaltssatzung

3

Vorbericht zum Haushaltsplan 2006

4

Vorbericht mittelfristige Finanzplanung

27

Gesamtplan

29

1. Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Vermögenshaushalts, Gesamthaushalt

29

2. Haushaltsquerschnitt

33

3. Gruppierungsübersicht

37

4. Finanzierungsübersicht

43

Einzelpläne

45

Verwaltungshaushalt

45

Vermögenshaushalt

79

Stellenplan Anlage zum Haushaltsplan 2006

97 103

Finanzplan

103

Investitionsprogramm

111

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben

119

Übersicht über die den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite)

120

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen

121

Schaubilder

122

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Verband Region Stuttgart Körperschaft des öffentlichen Rechts

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 Aufgrund von § 19 des Gesetzes über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart vom 7. Februar 1994 (GBl. S. 92), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.12.2004 (GBl.S. 828) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.Juli 2000 (GBl. S. 582), zuletzt geändert am 14.12.2004 (GBl. S.895) hat die Regionalversammlung am 07.Dezember 2005 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1. den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je davon im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt

263.125.000,00 €

215.729.700,00 € 47.395.300,00 €

2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) in Höhe von

10.920.000,00 €

3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von

81.246.000,00 €

§2 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf festgesetzt.

5.000.000,00 €

§3 Die Verbandsumlage nach § 22 Abs. 1 GVRS (allgem. Verbandsumlage) wird festgesetzt auf (davon Verwaltungsumlage 10.704.000 €, davon Vermögensumlage 18.370.000 €) Die Umlage wird je zur Hälfte fällig zum 1.4. und 1.10. des Haushaltsjahres. Die Umlage nach § 22 Abs. 4 GVRS (Abfall-Umlage) wird festgesetzt auf Die Umlage wird fällig zum 1.10. des Haushaltsjahres. Die Umlage nach § 22 Abs. 2 GVRS (Umlage ÖPNV) wird festgesetzt auf (davon Verwaltungsumlage 49.023.000 €, davon Vermögensumlage 6.937.000 €) Die Umlage wird je zu einem Zwölftel am 1. eines Monats im Haushaltsjahr fällig. Stuttgart, den 07.Dezember 2005

29.074.000,00 €.

2.100,00 €.

55.960.000,00 €

Der Verbandsvorsitzende gez. Dr. Fritz

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Vorbericht zum Haushaltsplan 2006 1. Allgemeines - Eckdaten: 2004 RechnungsErgebnis

2005 Planansatz

2006 Planansatz

+/2006 zu 2005

Haushaltsvolumen - Verwaltungshaushalt - Vermögenshaushalt Umlagen Verbandsumlage Vermögensumlage (Messe) Abfallumlage Verwaltungsumlage ÖPNV Vermögensumlage ÖPNV

242.546.338 € 205.653.988 € 36.892.350 €

271.504.100 € 219.461.200 € 52.042.900 €

263.125.000 € 215.729.700 € 47.395.300 €

-3% -2% -9%

10.605.000 € 7.190.000 € 2.100 € 46.425.500 €

10.495.300 € 11.910.000 € 2.100 € 51.341.900 €

10.704.000 € 18.370.000 € 2.100 € 49.023.000 €

+2% + 54 % +0% -5%

8.788.700 €

8.701.500 €

6.937.000 €

- 20 %

Kreditermächtigung

13.920.800 € 4.661.000 € 31.12.2004

13.910.000 € 10.920.000 € 6.800.000 € 8.800.000 € 31.12.2005 31.12.2006 voraussichtlich voraussichtlich 1.621.177 € 897.777 € 229.477 €

- 21 % + 29 %

Darin für Vorfinanzierungen:

Stand der Rücklage und Schulden - Allgemeine Rücklage

- 74 %

2006 werden der allgemeinen Rücklage 668 T€ zur Entlastung der Verbandsumlage entnommen.

- Rücklage Abfallwirtschaft - ÖPNV – Rücklage

75.512 € 31.399.218 €

75.512 € 19.129.218 €

75.512 € 13.952.218 €

+0% - 27 %

Die für Stuttgart 21 oder Alternativprojekte zweckgebundene Rücklage beträgt Ende 2006 voraussichtlich 3.128 T€. Aus der allgemeinen ÖPNV-Rücklage werden 0,327 Mio. € zur Finanzierung der Vorfinanzierungszinsen entnommen. Der Zweckgebundenen Rücklage S21 werden 5 Mio. € vorübergehend zur Deckung der Vorfinanzierung von Landeszuschüssen nach dem GVFG entnommen.

Stand der Schulden (31.12.) Darin für Vorfinanzierungen:

80.387.049 € 4.661.000 €

97.249.449 € 11.103.400 €

99.641.449 € 17.903.400 €

+2% + 61 %

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1.1 Umlagen: Der vorliegende Haushaltsplan 2006 weist eine um rund höhere Umlage an den Verband Region Stuttgart aus.

2,6 Mio. €

Auf die allgemeine Verbandsumlage entfallen rund Hier wirken sich die höhere Umlage für die Messe mit rund sowie die unter anderem wegen gestiegener Zinszuschüsse mit rund höhere Verwaltungsumlage aus. Die Verkehrsumlage sinkt um rund Die Verkehrsverwaltungsumlage sinkt dabei um rund aufgrund Mehreinnahmen und geringeren Ausgaben bei der Verbundstufe II sowie geringeren Zinsausgaben. Die Verkehrsvermögensumlage sinkt um rund

6,7 Mio. € 6,5 Mio. € 0,2 Mio. € 4,1 Mio. € 2,3 Mio.€

1,8 Mio. €

1.2 Rücklagen: Der Rücklage des allgemeinen Haushalts werden entnommen. Davon werden zur Finanzierung der Beschaffung von Vermögensgegenständen eingesetzt. Die verbleibenden werden dem Verwaltungshaushalt zur Stützung der Umlage zugeführt.

0,67 Mio. €

Der allgemeinen Rücklage des ÖPNV - Haushalts werden entnommen. Diese werden vollständig dem Verwaltungshaushalt zur Deckung der Zinsausgaben für die Vorfinanzierung zugeführt.

0,33 Mio. €

Der zweckgebundenen Rücklage für Stuttgart 21 werden zu Vorfinanzierung von Zuschüssen des Landes nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vorübergehend entnommen und kapitalisierte Zinsen zugeführt.

0,19 Mio. € 0,48 Mio. €

5,0 Mio. € 0,15 Mio. €

1.3 Schuldenstand: Der Schuldenstand des ÖPNV - Haushalts steigt voraussichtlich um

2,4 Mio. €

Davon entfallen rund auf Investitionen der S-Bahn Neu- bzw. Ausbauvorhaben. Für die Vorfinanzierung von Zuschüssen des Landes nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) sind an Kreditaufnahmen vorgesehen. Den Neuaufnahmen stehen Tilgungen gegenüber mit

2,1 Mio. €

8,8 Mio. € 8,5 Mio. €

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2. Verwaltungshaushalt Das Volumen des Verwaltungshaushalts sinkt um rund (-2%) auf 216 Mio. €. Die 3,7 Mio. € ergeben sich aus einem um geringeren Volumen des Verkehrshaushalts (2005 war eine hohe Nachzahlung für Schienenaußenstrecken enthalten. s Erläuterung S.13). Das Volumen des allgemeinen Haushalts steigt um rund

3,7 Mio. € 3,9 Mio. €

0,2 Mio. €

2.1 Personalkosten (Sammelnachweis S.78)

Die Personalkosten steigen um ca. 1,6 % gegenüber dem Planansatz des Vorjahres. Die Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Regionalversammlung werden unter Berücksichtigung des tatsächlichen Ergebnisses im Vorjahr für das Jahr 2006 wieder in gleicher Höhe veranschlagt. Ohne die Aufwandsentschädigung steigen die reinen Personalkosten um ca. 1,8 %. Vor allem wirken sich neben der Inanspruchnahme der Altersteilzeitregelung Erhöhungen der Stundenzahlen bei teilzeitbeschäftigten Mitarbeitern aus. Die Auswirkungen der Überleitung der Angestelltenverträge, denen bisher der Bundesangestelltentarif (BAT) zugrunde lag, in den neuen TVöD (Tarifvertrag öffentlicher Dienst), sind noch nicht absehbar. Derzeit wird davon ausgegangen, dass sich daraus keine Erhöhung der Personalkosten ergibt.

2.2 Allgemeiner Bereich Unterabschnitt 0200 – Hauptverwaltung (s S.47-49) Die Ausgaben im Bereich der Hauptverwaltung sinken im Vorjahresvergleich um rund 70.000 € (- 3,6 %). Dies ist vor allem auf den wieder auf dem Niveau der Vorjahre angesetzten Ausgabenansatz bei 1.0200.672000.2 – Erstattungen an das Kommunale Rechenzentrum Region Stuttgart (KDRS) zurückzuführen. 2005 waren hier entsprechend der Pilotvereinbarung mit dem KDRS/RRZ für die Umsetzung der SAP-Softwarelösung zur Einführung der kommunalen Doppik beim Verband Region Stuttgart 60.000 € veranschlagt. Diese Einführungskosten fallen einmalig an und sind daher 2006 nicht mehr veranschlagt. In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung (WIV) am 04.05.2005 (Vorlage 24/2005) wurde beschlossen, den Haushalt 2006 noch in kameralistischer Form aufzustellen und auf dessen Grundlage parallel einen doppischen Haushalt zu entwickeln. Hierfür ist auch 2006 weiterhin die Unterstützung externer Beratung erforderlich. Auf der Haushaltstelle ‚SachverständigenGerichts- und ähnliche Kosten’ (1.0200.655000.0) sind für diesen Zweck 25.000 € im Planansatz (50.000 €) enthalten. Der Planansatz für die Koordinierung regional bedeutsamer Veranstaltungen (1.0200.716000.0) für den Anstoß von Projekten (wie in der Vergangenheit BioRegio, Mobilist u.a.) wurde 2006 nochmals auf 25.000 € verringert.

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Unterabschnitte 3000 und 5500 – Kultur- und Sportförderung (s.S. 51 – 54) Entsprechend den Beschlüssen der Regionalversammlung vom 16.05.2001 werden 2006 für die Kulturförderung und Sportförderung je rund 10.000 € für Mitgliedsbeiträge für die Vereine „KulturRegion Stuttgart“ sowie „SportRegion Stuttgart“ eingeplant. Nach dem Beschluss des WIV am 08.06.2005, das Projekt der KulturRegion „Kommen und Gehen“, ein Projekt zur Internationalität der Region Stuttgart, zu fördern, werden 40.000 € für dieses Projekt bei der Kulturförderung veranschlagt. In der Sitzung des WIV am 23.03.2005 (Tischvorlage zu TOP 2 nichtöffentlich) wurde über die grundsätzliche Bedeutung der Förderung des Sports in der Region Stuttgart und die Weiterentwicklung der Sportregion Stuttgart gesprochen. Dabei wurde auch die Schaffung einer geeigneten Organisationseinheit diskutiert, die bei der SportRegion Stuttgart e.V. anzusiedeln ist und dieser erstmals hauptamtliche Strukturen geben soll. In der nichtöffentlichen Sitzung des WIV am 06.07.2005 wurden hierfür von der Geschäftsstelle des Verbands Region Stuttgart entsprechende Eckpunkte vorgelegt. Für die laufenden Kosten des Betriebs der Geschäftsstelle der SportRegion ist eine jährliche Beteiligung der Region mit 100.000 € vorgesehen. Darüber hinaus sollen jährlich weitere 100.000 € für regional bedeutsame Sportprojekte und veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. Für 2006 ist eine Anschubfinanzierung in Höhe von insgesamt 125.000 € eingeplant. Unterabschnitt 6100 – Regionalplanung (s.S. 56 - 57) Im Haushaltsplan 2005 wurde entsprechend dem Beschluss der Regionalversammlung am 08.12.2004 (Vorlage Nr. 17/2004) der Vermerk für die Übertragbarkeit der nicht verbrauchten Planansätze in das nachfolgende Haushaltsjahr gestrichen. Damit stehen aus dem Vorjahr keine Mittel aus Haushaltsresten für die Fortführung begonnener Aufgaben zur Verfügung. Die Haushaltsansätze 2006 konnten daher erstmals nicht unter Berücksichtigung voraussichtlich entstehender Haushaltsreste geplant werden. Insgesamt steigen die Ausgaben im Bereich der Regionalplanung – ohne Berücksichtigung der Personalausgaben – um 82.000 €. Ursache hierfür sind Kosten für erforderliche Planungsgrundlagen für die anstehende Fortschreibung des Regionalplans. Bereits in den vergangenen Jahren wurde bei der Regionalplanung (1.6100.621000) begonnen, Grundlagen für die Fortschreibung des Regionalplans zu erarbeiten. Die Erstellung einer Bevölkerungsprognose, Teilraumuntersuchungen und die Beteiligung der Öffentlichkeit durch Veranstaltungen wie Quo Vadis Region Stuttgart 2020 bildeten dabei wesentliche Schwerpunkte. Diese Vorbereitung wird im Hinblick auf die geplante Fortschreibung im Jahr 2006 verstärkt fortgesetzt. Im Vordergrund wird 2006 dabei die Beschaffung weiterer Grundlagendaten und Grundlageninformationen, unter anderem zum Bodenschutz, der Rohstoffsicherung und denkmalpflegerischen Belangen, stehen. Unter anderem ist geplant, zum „Bodenschutz“ eine Aufarbeitung der vorhandenen Unterlagen - unter Berücksichtigung der durch das LGRB (Landesamt für Geologie, Rohstoffsicherung und Bergbau) erarbeiteten Bodenkarten – und Anpassung an den derzeitigen Wissensstand vorzunehmen. Auch der Klimaatlas bildet eine Basis für die Fortschreibung des Regionalplans. Zur Aktualisierung des aus der Mitte der 80-er Jahre stammenden Klimaatlasses werden

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die Klimadaten, die durch die in der Regionalversammlung am 20.07.2005 beschlossene Befliegung der Region, gesammelt werden, hierfür ausgewertet und aufbereitet. Bei der Landschaftsplanung werden 2006 die Arbeiten zur Realisierung des gemarkungsübergreifenden Neckarparks fortgeführt. Nach den Aktivitäten des Jahres 2005, wie z.B. die Konzeption einer effektiven Öffentlichkeitsarbeit (z.B. über das Internet) oder die Projektsammlung, ist für 2006 die Erstellung eines Masterplans vorgesehen. In dessen Verlauf sollen die einzelnen Maßnahmen geprüft, gegebenenfalls ergänzt sowie im Hinblick auf die Umsetzung zeitlich und inhaltlich gestaffelt dargestellt werden. Darüber hinaus ist die Fortsetzung des europäischen Förderprojektes „ARTery“ vorgesehen, das Ende 2006 voraussichtlich abgeschlossen wird. Bei diesem Projekt wird gemeinsam mit Städten und Gemeinden sowie der Gewässerdirektion ein Teil des Neckarparks im Bereich des Plochinger Neckarknies planerisch weiter ausgearbeitet. Als weiterer Baustein des Landschaftsparks Region Stuttgart sollen in 2006 die Arbeiten zum Landschaftspark Rems in enger Kooperation mit den Kommunen fortgeführt werden. Erste Grundlagen hierfür werden 2005 mit der Erhebungen und der Erarbeitung einer Grundkonzeption geschaffen. Im Rahmen der Diskussion um die Verlegung des Autobahnanschlusses „Ludwigsburg Süd“ soll ein Gutachten für ca. 150.000 € erstellt werden, das zu je 1/3 von den betroffenen Kommunen, dem Land und der Region finanziert werden soll. Die Beteiligung der Region ermöglicht hierbei eine angemessene Gewichtung regionalplanerischer Ziele, insbesondere Freiraumsiedlungen. Bei der Regionalverkehrsplanung (1.6100.6220000) ist geplant, in Zusammenarbeit mit Kreisen, Kommunen, dem Verkehrsverbund Stuttgart und Verkehrsunternehmen eine kontinuierlich aktualisierbare Datenbasis über die Mobilitätsdaten der Region zu erstellen. Diese Datenbasis soll später für verschiedene Zwecke, wie Marktuntersuchungen oder Monitoring nutzbar sein. In den Jahren 2002 bis 2004 wurden Daten zum Wirtschaftsverkehr erarbeitet und für den Luftreinhalteplan sowie das Lkw-Lenkungskonzept Filder verwendet. Dabei wurde jedoch nur der Kernraum und die Achsen abgedeckt. Zeitnah sollen daher die Wirtschaftsverkehrsdaten für die gesamte Region vervollständigt werden. Unterabschnitte 7200 und 7201 – mineralische Abfälle und Ausfallverbund (s. S. 60 - 61) Die Aufgabe der Entsorgung mineralischer Abfälle und verunreinigter Erde wurde bereits im Jahr 2000 auf die Abfall – Verwertungsgesellschaft - Ludwigsburg (AVL) übertragen. Auf dieser Haushaltsstelle werden daher keine Mittel mehr veranschlagt. Die Abfallumlage dient der Deckung der Kosten für die ‚Abfallwirtschaftliche Planung – Ausfallverbund’. Hier fallen die Kosten des für die Aufgabenerfüllung zur Verfügung gestellten Personals und der dafür notwendigen Sachmittel an, die durch interne Verrechnung des Verwaltungsaufwands umgelegt werden.

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Unterabschnitt 7900 – Wirtschaftsförderung/Tourismus-Marketing (s.S. 62 - 63) Im Haushaltsunterabschnitt 7900 Wirtschaftsförderung/Tourismus-Marketing werden 2006 auf der Haushaltsstelle für Projekte der regional bedeutsamen Wirtschaftsförderung (1.7900.631000.1) 150.000 € für die Europaarbeit eingeplant. Dies sind rund 15.000 € weniger, als im Vorjahr, da 2005 voraussichtlich noch Reste übertragen werden können. 2005 waren zur Fortführung der 2004 abgeschlossenen ersten „Gemeinschaftlichen Ausschreibung und Beschaffung der Städte und Gemeinden in der Region Stuttgart“ auf der Haushaltsstelle für Projekte (1.7900.631000.1) 10.000 € enthalten. Das Projekt wird künftig als laufende Aufgabe der Region in Einzelplan 1.0200 (allgemeine Verwaltung) geführt. Dort fallen vor allem Kosten für die Veröffentlichung der Ausschreibungen (1.0200.653000.9) an (ca. 5.000 €). Entsprechende Erstattungen sind ebenfalle im Einzelplan 1.0200 eingeplant. Der Strukturbericht (1.7900.635000.3) wird im zweijährigen Turnus erstellt. Nachdem der aktuelle Strukturbericht 2005 vorgelegt wird, wird voraussichtlich im Herbst 2006 mit der Ausarbeitung des nächsten Strukturberichts begonnen, der im Herbst 2007 fertig gestellt sein soll. Der finanzielle Beitrag des Verband Region Stuttgart wird schwerpunktmäßig im Jahr 2007 anfallen. Der Planansatz wurde daher entsprechend reduziert. Die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS) muss 2006 um rund 127.000 € höhere Beiträge an die Beteiligungsgesellschaften BioRegio Stern und die Film- und Medienfestival GmbH leisten. Die Zuweisung des Verbands Region Stuttgart an die WRS (1.7900.715000.8) wurde nicht erhöht und entspricht 2006 der Vorjahreszuweisung. Der Regio Stuttgart Marketing und Tourismus GmbH (1.7900.716000.3) werden, wie in den Vorjahren, 512 T€ zugewiesen. Zur Förderung von interkommunalen Gewerbegebieten und Nutzung von Gewerbebrachen (1.7900.712000.1) sind 2006 5.000 € für Projektstudien eingeplant. Bei den Zinszuschüssen für interkommunale Gewerbegebiete (1.7900.722000.6) wird der Planansatz gegenüber dem Vorjahr um 150.000 € erhöht. Grunderwerb bzw. Sanierung und Erschließung der IKGe im Raum Geislingen und Böblingen/Sindelfingen erfordern 2006 voraussichtlich den maximalen Förderrahmen. Ob sich ab 2006 die Zinsbelastung und damit langsam auch der Zuschuss des Verband Region Stuttgart durch Grundstücksverkäufe verringern wird, bleibt abzuwarten. Für die IKGe in den Räumen Nürtingen (Bachhalde), Backnang (Lerchenäcker) und Vaihingen a.d. Enz (Perfekter Standort) werden Zinszuschüsse in Höhe des Jahres 2005 erwartet, sofern es keinen Anstieg der Zinssätze gibt. Unterabschnitt 9000 – Umlagen (s.S. 76) Die Verbandsumlage im Verwaltungshaushalt steigt gegenüber dem Vorjahresstand (10,495 Mio.€) mit 10,704 Mio. € leicht an. Dies erklärt sich unter anderem aus den um 150.000 € höheren Zinszuschüssen.

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2.2 ÖPNV - Bereich

Der Verkehrshaushalt bildet mit einem Volumen im Verwaltungshaushalt von 203,5 Mio. € den finanziellen Schwerpunkt. Die Bereiche der Verbundstufe II (1.7921) und des regional bedeutsamen Schienenverkehrs (1.7922) enthalten dabei die finanziell bedeutendsten Einnahmeund Ausgabepositionen des ÖPNVVerwaltungshaushalts. Während die Ausgaben des regional bedeutsamen Schienenverkehrs mit rund 52 Mio. € durch entsprechende Einnahmen aus Regionalisierungsmitteln gedeckt werden können, müssen dagegen die Kosten der Alteinnahmensicherung in der Verbundstufe II zu rund 30 % aus Umlagemitteln gedeckt werden. Unterabschnitt 7920 – Förderung des ÖPNV – Allgemein (s.S. 64 - 65) In diesem Bereich sind allgemeine Einnahmen und Ausgaben enthalten, die nicht direkt der Verbundstufe II, dem Betrieb der Schienenverkehre oder zu den finanzwirtschaftlichen Vorgängen zuzuordnen sind. Die Kosten für Rechtsberatung und Gutachten (1.7920.655200.0) liegen 2006 niedriger, als im Vorjahr. Neben der Fortführung des analytischen Kostenvergleiches bei Busunternehmen der Verbundstufe II entstehen Kosten für Rechtberatung und Ausarbeitungen in Zusammenhang mit dem Wettbewerb bei der S-Bahn. Um den Abschluss einer Haftpflichtversicherung für die geplante Ausschreibung der S-Bahn-Leistungen zu finanzieren, wurde 2004 der Planansatz für Steuern, Versicherungen, Schadensfälle (1.7920.640000.5) auf 120.000 € erhöht. Im Jahr 2004 wurde noch keine Versicherung abgeschlossen. Die 2004 veranschlagten Mittel wurden im Wege der Bildung eines Haushaltsrestes nach 2005 übertragen, der Planansatz im Haushaltsjahr 2005 wieder reduziert. Die Versicherung soll voraussichtlich zum Jahresende 2005 abgeschlossen werden. Nach den bisherigen Angeboten fallen die Kosten der Versicherung einmalig für die gesamte Laufzeit der Ausschreibung an. Die Notwendigkeit zum Abschluss der Versicherung zu diesem frühen Zeitpunkt ergibt sich aus den Versicherungsbedingungen, nach denen ein Schaden nur dann durch die Versicherung gedeckt ist, wenn zum Zeitpunkt, in dem das für den Schaden ursächliche Ereignis stattfindet (z.B. während der Vorbereitungen zur Ausschreibung), bereits Versicherungsschutz bestanden hat. Nach der europaweiten Ausschreibung des Nachtbusverkehrs (1.7920.621100.8) wurde vom Verkehrsausschuss am 07.07.2004 (Sitzungsvorlage 195/2004) den beiden Bietern, die im Hauptverfahren ein Angebot abgegeben hatten, der Zuschlag erteilt. In einem nachgelagerten Verhandlungsverfahren wurde weiteren 4 Betreibern der Zuschlag erteilt. Die Zuschüsse konnten durch dieses Verfahren, bezogen auf die Laufzeit, um ca. 4% gesenkt werden. Gleichzeitig können die Qualitätsstandards künftig durch vertragliche Vorgaben deutlich besser eingefordert werden. Im Haushaltsplan 2006 steigt der Planansatz gegenüber dem Rechnungsergebnis des Jahres 2004 um rund 40.000 €. Dies ergibt sich neben den allgemeinen Kostensteigerung aus der Veranschlagung von Mitteln für zusätzliche Verkehre im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft 2006.

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Die Vorplanungskosten für den Schienengebundenen Personennahverkehr (1.7920.620000.6) werden auf 50.000 € reduziert. Damit wird 2006 die begonnene 2System-Studie in einer zweiten Stufe fortgeführt. Hierbei werden vertieft die Einsatzmöglichkeiten von 2-System-Fahrzeugen im Schienenverkehr der Region geprüft. Das bisherige Ergebnis der Studie wurde im Verkehrsausschuss am 01.Juni 2005 (Vorlage NR.22/2005) vorgelegt und erläutert. In dieser Sitzung wurde auch die Fortführung des Projektes beschlossen. Der interne Verwaltungsaufwand (1.7920.679100.4) erhöht sich um rund 52 T€ auf 563.300 €. Das liegt an der neuen Zuordnung von Personal aus dem Bereich Regionalplanung, das verstärkt in die S-Bahn-Ausbau-Projekte eingebunden ist oder ÖPNV-Projekte, wie die das 2-System-Konzept, bearbeiten. Unterabschnitt 7921 – Förderung des ÖPNV – Verbundstufe II (s.S. 66 - 68) Im Unterabschnitt der Verbundstufe II sind alle dort direkt zuordenbaren Einnahmen und Ausgaben enthalten. Im Jahr 2006 wird nach Ankündigung des Landes erstmals seit Bestehen der Verbundstufe II der pauschale Landeszuschuss um 10 % (= 800 T€ ) gekürzt werden. Diese Beteiligung des Landes an der tariflichen Vollintegration wurde bisher auf Grund des gemeinsamen Vertrages zwischen Land, dem Verband Region Stuttgart, der Landeshauptstadt Stuttgart und den Landkreisen des Verbundgebiets über die Finanzierung der Einführung des Gemeinschaftstarifs im gesamten Verbundgebiet vom 01.12.1995 vom Land an die Region geleistet. Dieser Vertrag wurde Ende 2004 vom Land gekündigt.

1.7921.110010.9 Einnahmen für Alteinnahmen inklusive DB (19,6 – x) Seit der tariflichen Vollintegration werden dem Verband Region Stuttgart aufgrund des Einnahmenzuscheidungsvertrages (EZV) Fahrgeldeinnahmen nach dem Gemeinschaftstarif aus dem VVS-Einnahmepool für die Verkehre seiner Kooperationspartner (regionale Verkehrsunternehmen und DB für Schienenaußenstrecken) zugeschieden. Dies sind gemäß Vereinbarung vom 28.03.2000 zur Zeit 19,6 % der zu verteilenden Fahrgeldeinnahmen. Von diesen 19,6 % werden die unten stehenden Fahrgeldeinnahmen für Verkehrsverbesserungen vor dem Jahr 2000 (x) abgesetzt und gesondert ausgewiesen (daher 19,6 – x). Die beim VVS beschlossene Tarifsteigerung beträgt für das Jahr 2006 nominell 3,51 %. Darin enthalten sind Tarifzuschläge mit 1,62 %. Die Tarifzuschläge dienen als Ausgleich für die beschlossenen Kürzungen der Ausgleichsleistungen nach § 45a PBefG (Schülerverkehre) und der Erstattungsleistungen nach §§ 145 ff SGB IX (unentgeltliche Beförderung von Schwerbehinderten). Darüber hinaus soll ein Ersatz für entgangene Einnahmen durch die kostenlose Mitnahme von Fahrrädern geschaffen werden. Diese Tarifzuschläge werden – sofern die Tarifsteigerung durch Fahrgeldmehreinnahmen tatsächlich erwirtschaftet wird – vorab den jeweiligen EZV-Partner zugewiesen. Der Zuschlag für die Kürzungen nach §§ 145 SGB IX wird entsprechend der EZV-Quote an die drei Partner verteilt. Der Zuschlag für die vom Land beschlossenen Kürzungen beim Ausbildungsverkehr wird zwischen SSB und Re-

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gion aufgeteilt. Den Zuschlag für die kostenlose Fahrradmitnahme erhalten DB und SSB. Gemäß den zum Zeitpunkt der Erstellung des Haushaltsplanes vorliegenden Verkaufsdaten kann die für 2005 eingerechnete Tarifsteigerung (2,93 %) voraussichtlich zumindest erreicht werden. Für das Jahr 2005 - mit positiver Wirkung für 2006 – wurde daher eine höhere Einnahmesteigerung als die Tarifsteigerungen zugrunde gelegt. Für das Jahr 2006 wird aufgrund der konjunkturellen Entwicklung wieder mit geringeren Zuwächsen gerechnet. Die sechs Begegnungen im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft 2006, die im Gottlieb-Daimler-Stadion ausgetragen werden, erhöhen vorübergehend den Bedarf an öffentlichen Verkehrsmitteln, deshalb werden zusätzliche Fahrgeldeinnahmen erwartet. Nach einer Abschätzung des VVS betragen die Mehreinnahmen im VVS voraussichtlich rund 0,8 Mio. €., davon entfallen rund 0,16 Mio. € auf die Region. Wie oben erwähnt, wird davon ausgegangen, dass in 2005 die Tarifsteigerungsrate nicht nur erreicht, sondern übertroffen wird. Dies bedeutet, dass die in 2005 erhobenen Tarifzuschläge und somit auch der Zuschlag für die Mehrkosten durch die Einführung des 15-Minuten-Taktes auf der S-Bahn, erzielt werden. Dieser Anteil der Fahrgeldeinnahmen ist jedoch nicht der Verbundstufe II zuzurechnen und wird daher 2006 erstmals gesondert bei den Einnahmen des regionalbedeutsamen Schienenverkehrs veranschlagt (1.7922.110010.7) 1.7921.110020.6 Vorabzuweisungen im Schlüssel enthalten (=x) Durch Verkehrsverbesserungsmaßnahmen werden in der Regel zusätzliche Fahrgeldeinnahmen (Mehreinnahmen) generiert. Diese Mehreinnahmen erhält der jeweilige Vertragspartner des EZV’s (DB, SSB oder Verband Region Stuttgart für die regionalen Verkehrsunternehmer). Im Rahmen der Verkehrsverbesserungsverträge werden diese Mehreinnahmen den Initiatoren bzw. Finanzierungsträgern der Verkehrsverbesserung gutgeschrieben. Mehreinnahmen aus Verkehrsverbesserungen, die vor dem Jahr 2000 eingeführt wurden, sind im EZVSchlüssel, anhand dessen die Fahrgeldeinnahmen verteilt werden (Region Stuttgart = 19,6 %), bereits berücksichtigt. Die auf die Region entfallenden, im Schlüssel enthaltenen Mehreinnahmen werden hier gesondert ausgewiesen, um eine möglichst genaue, verursachergerechte Darstellung der Ausgaben und Einnahmen aus den Verkehrsverbesserungsmaßnahmen zu erzielen. Bei den mit dem Schlüssel zugewiesenen Einnahmeanteilen sind keine Mehreinnahmen für Verkehrsverbesserungen auf den Schienenaußenstrecken der DB enthalten. Die Entwicklung des Anteils der Vorabzuweisungen, die im Schlüssel enthalten sind, ist allein von der Entwicklung der Fahrgeldeinnahmen abhängig. Daher gilt die zu 1.7921.110010.9 (Einnahmen für Alteinnahmen inklusive DB (19,6 – x)) gemachte Aussage hier analog.

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1.7921.110030.3 Weitere Vorabzuweisungen ohne DB - Schienenaußenstrecken Fahrgeld-Mehreinnahmen aufgrund von Verkehrsverbesserungsmaßnahmen, die ab dem 01.01.2000 eingeführt wurden, sind nicht mehr im EZV-Schlüssel berücksichtigt. Sie werden dem VVS-Einnahmepool der Fahrgeldeinnahmen vorab – vor der prozentualen Aufteilung an die EZV-Partner – entnommen. Diese vorab abgeschöpften Einnahmeanteile erhalten die jeweiligen Partner des EZV als Vorabzuscheidung für Verkehrsverbesserungsmaßnahmen. Die Entwicklung der weiteren Vorabzuweisungen hängt – neben der Tarifanpassungsrate – auch davon ab, ob zusätzlich Verkehre bestellt oder abbestellt werden. Für das Jahr 2006 werden aufgrund der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen Neubestellungen nur noch in geringem Umfang erwartet. Die vom VVS in einigen Landkreisen durchgeführten Verkehrserhebungen ermöglichen eine Überprüfung der anrechenbaren Mehreinnahmen aus Verkehrsverbesserungen, dadurch wird es zu Nachberechnungen bei den Vorabzuweisungen kommen. Insgesamt wird davon ausgegangen das die Vorabzuweisungen um rund 400 T€ steigen werden. 1.7921.110040.0 Ausgleich DB – Schienenaußenstrecken Für Fahrten auf Schienenstrecken, die außerhalb der Verbundstufe I, aber innerhalb der Verbundstufe II durchgeführt werden (und damit keine S-Bahn- oder SBahn-Ersatzverkehre fahren), auf denen jedoch der VVS-Gemeinschaftstarif gilt, erhält die DB Zahlungen von der Region nach dem Kooperationsvertrag. Die DB erhielt bisher über ihren EZV-Schlüssel auch einen Teil der Fahrgeldeinnahmen (32 %), die durch zusätzliche Fahrten auf den Schienenaußenstrecken in den VVS-Einnahmepool geflossen sind. Diesen Anteil erhält nach den Verhandlungen mit der DB über die Schienenaußenstrecken (s. Beschluss des Verkehrsausschusses vom 02.10.2002) nun der Verband Region Stuttgart als Ausgleich für die Aufwendungen aus dem Kooperationsvertrag. Der Planansatz 2006 fällt im Vergleich zum Vorjahr wesentlich geringer aus. Hintergrund ist, dass der Vorjahresansatz neben den Einnahmen aus 2005 auch Einnahmen aus den Jahren 2002 bis 2004 enthielt. In 2002 wurden die Fahrgastzahlen auf den Schienenaußenstrecken an den Wochentagen – Montag bis Freitag – neu erhoben. Ende 2004 lag das Ergebnis dieser Erhebung vor. Darüber hinaus wurde 2003, erstmals nach über 10 Jahren, der Wochenendverkehr erhoben. Die Auswertung dieser Erhebung lag im Januar 2005 vor. Auf Grund dieser Erhebungen wurden die Ansprüche und somit auch die Einnahmen als Ausgleich für die Schienenaußenstrecken rückwirkend ab 2002 neu ermittelt. Im Haushaltsplan 2005 wurde von einem Aufwand für die DBSchienenaußenstrecken von insgesamt 22,4 Mio. € ausgegangen (14,5 Mio. Aufwand für 2005, zuzügl. 7,4 Mio. € Nachzahlungen für die Jahre 2002 – 2004, zuzügl. 0,5 Mio. € Aufwand für Verkehrsverbesserungen). Dem gegenüber wurden Einnahmen (Ausgleich aus Fahrgeldeinnahmen der DB = 32%) in Höhe von 4,4 Mio. € veranschlagt (1,7 Mio. € Fahrgeldeinnahmen für 2005, 2,3 Mio. € Nach-

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zahlung für die Jahre 2002 – 2004 und 0,4 Mio. € Mehreinnahmen aus Verkehrsverbesserungen). In Rahmen erfolgreicher Verhandlungen mit der DB-Regio konnten nicht nur die Nachforderungen für die Jahre 2002 bis 2004, sondern auch der Anspruch der nachfolgenden Jahre reduziert werden. Der Verkehrsausschuss stimmte in seiner Sitzung am 01.06.2005 (Vorlage Nr. 21/2005) dem Ergebnis dieser Verhandlungen zu. Der Planansatz 2006 beinhaltet neben den jährlichen Fahrgeldeinnahmen, Nachzahlungen für das Jahr 2005 in Höhe von 0,1 Mio. €. (2005 werden die Personenkilometer erneut erhoben.) 1.7921.171200.7 Zugewiesene Ausgleichs- und Erstattungsleistungen Bei den Ausgleichs- und Erstattungsleistungen nach § 45a PBefG und §§ 145 ff SGB X handelt es sich um Zuweisungen des Landes/Bundes, die als Ausgleich für die ermäßigte Beförderung im Schülerverkehr und kostenlose Beförderung Schwerbehinderter gewährt werden. Die für die kostenlose Beförderung von Schwerbehinderten gewährten Erstattungsleistungen sind prozentual abhängig von den Fahrgeldeinnahmen. Im Rahmen einer Gesetzesänderung wurde die Berechnungsformel zur Ermittlung des Erstattungssatzes neu definiert. Als Folge daraus wird der Erstattungssatz und somit auch die Erstattungsleistungen geringer ausfallen, als im Vorjahr. Diese Kürzungen sollen durch einen Tarifzuschlag (0,83%) auf den Gemeinschaftstarif ausgeglichen werden. Dieser kommt jedoch nur zum Tragen, wenn der Tarifzuschlag am Markt durch entsprechend höhere Fahrgeldeinnahmen erwirtschaftet werden kann. Die Ausgleichsleistungen für die ermäßigte Beförderung im Schülerverkehr werden trotz der pauschalen Kürzungen des Landes (Koch-Steinbrück s. auch Sitzungsvorlage Verkehrsausschuss vom 04.02.2004 Nr. 179/2004) im Vergleich zum Vorjahr steigen. Ursache hierfür ist eine Neuermittlung der ausgleichsrelevanten Daten auf Grund einer Schülererhebung in 2004 (SE04). Gem. den vorläufigen Ergebnissen dieser Erhebung ist mit einer Steigerung der anzurechnenden Schülerzahlen zu Gunsten der Verkehre der Region zu rechnen. 1.7921.172000.0 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Gemeinden Kosten, die durch die Bestellung zusätzlicher Verkehrsverbesserungsmaßnahmen und durch Verkehrserhaltungsmaßnahmen entstehen, werden, soweit sie nicht durch zusätzliche Fahrgeldeinnahmen und den Anteil der Region als Ausgleich für die Durchtarifierungs-. und Harmonisierungsverluste (14,5%) gedeckt sind, von den betreffenden Landkreisen und Kommunen ausgeglichen. Wie oben (bei 1.7921.110030.3) bereits ausgeführt, wird 2006 mit einer geringen Zunahme bei den Verkehrsverbesserungen gerechnet. Überprüfung und Neuabrechnung der Mehreinnahmen (s. 1.7921.110030.3) bei einigen Verkehrsverbesserungen wirken sich entlastend auf den kommunalen Anteil aus. Auf Grund dieser gegensätzlichen Entwicklungen wird für 2006 keine weitere Steigerung angenommen.

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1.7921.717100.8 Alteinnahmensicherung nach den Kooperationsverträgen Den Verkehrsunternehmen der Verbundstufe II wurde im Rahmen der Kooperationsverträge zugesichert, dass sie für die zum Verbundstart eingebrachten Verkehrsleistungen die damals erzielten Einnahmen (Fahrgeldeinnahmen und Ausgleichs- und Erstattungsleistungen) erhalten. Die damaligen Einnahmen werden entsprechend den Regelungen der Kooperationsverträge jährlich fortgeschrieben. Bei der Mehrzahl der Kooperationspartner werden die Alteinnahmen mit der Tarifanpassungsrate des VVS-Gemeinschaftstarifs (2006 1,89 %) als Ausgleich für die gestiegnen Kosten fortgeschrieben. Hiervon ausgenommen sind die Ausgleichsleistungen nach § 45a PBefG, die nicht fortgeschrieben werden. 1.7921.717200.4 DB Schienenaußenstrecken Beim Vertrag mit der DB über die Schienenaußenstrecken handelt es sich um eine Sonderform des Kooperationsvertrags. Er beinhaltet die Integration der DBSchienenstrecken zwischen der letzten S-Bahn-Station und der Verbundgrenze in den Verbund. Für diese Schienenstrecken erhält die DB Zahlungen von der Region, die sich aus den sogenannten Personenkilometerleistungen (PKM) multipliziert mit den PKM-Sätzen (Durchschnittliche Einnahmen der DB je km) errechnen. Die PKM werden in gewissen Zeitabständen durch Verkehrserhebungen neu ermittelt. Die PKM-Sätze werden jährlich neu festgelegt. Der Planansatz 2006 fällt auch bei den Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr wesentlich geringer aus. Hintergrund ist, dass der Vorjahresansatz neben den Aufwand aus 2005 auch Nachberechnungen aus den Jahren 2002 bis 2004 enthielt. In 2002 wurden die Fahrgastzahlen auf den Schienenaußenstrecken an den Wochentagen – Montag bis Freitag – und 2003 erstmals seit 10 Jahren der Wochenendverkehr neu erhoben. Ende 2004 bzw. Anfang 2005 lagen die Ergebnisse dieser Erhebungen vor. Beim Haushaltsplan 2005 wurde von einem Aufwand für die DBSchienenaußenstrecken von insgesamt 22,4 Mio. € (einschließlich Nachberechnungen) ausgegangen. Dem gegenüber wurden Einnahmen in Höhe von 4,4 Mio. € (einschließlich Nachberechnungen) veranschlagt. In Rahmen erfolgreicher Verhandlungen mit der DB-Regio konnten nicht nur die Nachforderungen für die Jahre 2002 bis 2004, sondern auch der Anspruch der nachfolgenden Jahre reduziert werden. Der Verkehrsausschuss stimmte in seiner Sitzung am 01.06.2005 (Vorlage Nr. 21/2005) dem Ergebnis dieser Verhandlungen zu. Der Planansatz 2006 beinhaltet zusätzlich zu den jährlichen Aufwendungen Nachzahlungen für das Jahr 2005 in Höhe von 0,5 Mio. € (die Personenkilometer werden in 2005 erneut erhoben). (s. hierzu auch Erläuterungen oben 1.7921.110040.0 Ausgleich DB – Schienenaußenstrecken )

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1.7921.717300.0 Verkehrsverbesserungsmaßnahmen Aufwendungen für verkehrliche Verbesserungen, die nach der tariflichen Vollintegration (Oktober 1993) eingeführt wurden. In den bisherigen Darstellung des Haushalts bis zum Jahr 2003 waren hier nur die auf die Region tatsächlich entfallenden Netto-Kosten aufgeführt. In der nun vorliegenden Bruttodarstellung werden die Gesamtkosten ausgewiesen, denen die Zuweisungen der Landkreise und Kommunen (1.7921.172000.0) sowie die Vorabzuweisungen aus dem VVSEinnahmepool (1.7921.110020.6 und 1.7921.110030.3) entgegenstehen. Für das Jahr 2006 werden aufgrund der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen, Neuverkehre nur noch in geringem Umfang erwartet. Die ausgewiesene Steigerung ist insbesondere durch Verkehrsverbesserungen im Landkreis Ludwigsburg, sowie durch die, zeitweise ausgesetzten, Beteiligung der Region an den Durchtarifierungsverlusten der U 7 zu erklären. 1.7921.717400.9 Verstärkungsmaßnahmen Hier sind die Kosten für Verstärkerfahrten ausgewiesen. Diese ergeben sich hauptsächlich aus dem Schülerverkehr. Durch den seit Jahren anhaltenden Erfolg des Scool – Tickets werden zusätzliche Verkehrsleistungen, die Verstärkerfahrten, erforderlich. Beim Rechnungsergebnis 2004 zeigt sich, dass der Haushaltsansatz 2005 vermutlich zu hoch veranschlagt worden war. Der Planansatz für 2006 wird dennoch gegenüber dem Vorjahr geringfügig erhöht. Hintergrund ist, dass künftig mehr Ganztagesschulen eingeführt werden sollen. Dies führt zu einer zusätzlichen Spitzenbelastung des ÖPNVs in den Nachmittagsstunden und somit auch zu weiteren Zusatzaufwendungen für Verstärkerfahrten. Für den Mehrverkehr bei der Fußballweltmeisterschaft sind Verstärkerfahrten im geringen Umfang eingeplant. 1.7921.717500.3 Verbundbedingte Belastungen Zusätzlich zu den fortgeschriebenen Einnahmen erhalten die Verkehrsunternehmen einen vom Fahrscheinverkauf abhängigen pauschalen Ausgleich, der zur Abdeckung zusätzlicher Vertriebskosten der Unternehmen (Verkauf des Gesamt – Fahrausweis – Angebots sowie Unterrichtung der Mitarbeiter und Beratung der Kunden) dient. Hierzu werden keine Änderungen erwartet. Die Belastungen aus der Verbundstufe II sinken 2006 gegenüber 2005 um rund 6,6 Mio. €. Maßgeblich sind hierbei vor allem die im Vorjahr angesetzten hohen Nachzahlungen für die Schienenaußenstrecken, die 2006 nicht mehr in diesem Umfang anfallen werden. Aber auch die Erfolge aus den Verhandlungen mit der DB und die – auf Grund der bisherigen Entwicklung – positive Einschätzung der Fahrgeldeinnahmen tragen zu diesem Ergebnis bei.

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Unterabschnitt 7922 – Förderung des ÖPNV – Schienenverkehr (s.S. 70 - 71) Hier sind alle, dem Betrieb der S-Bahn sowie weiterer regional bedeutsamer Schienenverkehre direkt zuordenbaren Einnahmen und Ausgaben veranschlagt. Im Jahr 2005 wird der Tarifzuschlag, der für die Mehrkosten durch die Einführung des 15-Minuten-Taktes angesetzt ist, voraussichtlich voll über zusätzliche Fahrgeldeinnahmen am Markt erzielt werden. Der Region wird daher dieser Tarifzuschlag, jährlich im Rahmen der Zuscheidung der Fahrgeldeinnahmen zugerechnet. Dieser Anteil der Fahrgeldeinnahmen ist jedoch nicht der Verbundstufe II zuzurechnen und wird daher erstmals 2006 in Höhe von 500.000 € bei den Einnahmen des regionalbedeutsamen Schienenverkehrs veranschlagt (1.7922.110010.7). Entsprechend dem Verkehrsvertrag muss die DB für Verspätungen und Zugausfälle Ersatz leisten, die sogenannte Pönale (1.7922.159100.3). Der Ersatz für 2006 wird auf ca. 350.000 € geschätzt. Diese werden dem Vermögenshaushalt zugeführt, um dort (2.7920.986100.8-001) veranschlagte Investitionen zur Optimierung der Infrastruktur (wie z.B. Bandansage in S-Bahnen oder neue elektronische Zugzielanzeigetafeln an den Bahnsteigen) zu finanzieren. Nach dem Bau- und Finanzierungsvertrag mit der DB über die Erweiterung der SBahn-Station Gottlieb-Daimler-Stadion, hat die Region über einen Zeitraum von 20 Jahren der DB-Netz AG die Folgekosten (Betriebskosten) für diese Erweiterung in Höhe von jährlich 95.600 € auszugleichen (s. Betriebskostenbeteiligung 1.7922.621200.0). In den ersten 10 Jahren nach der Betriebsaufnahme trägt nach den regionalen Finanzierungsgrundsätzen die Landeshauptstadt Stuttgart davon 50 %. Der Anteil der Landeshauptstadt ist 2006 erstmals mit 47.800 € bei der Haushaltsstelle 1.7922.162000.3 veranschlagt. Nach dem Vertrag mit dem Land Baden-Württemberg über die Regionalisierungsmittel erhält die Region Stuttgart 2006 insgesamt rund 52,788 Mio. €. Darin sind enthalten die Deckung der Kosten des Grundangebots (alle S-Bahn-Leistungen, die bis 31.12.2002 bestellt wurden), die Deckung eines Drittels der Kosten für die Ausdehnung des 15-Minuten-Taktes spätnachmittags und verbesserte Behängung am Wochenende sowie rund 1,6 Mio. € für künftige Zusatzverkehre durch die Neubaustrecken (z.B. S60 Renningen – Böblingen). Sämtliche Landesmittel werden jährlich mit 1,5 % fortgeschrieben. Im Rahmen der Veranstaltungen zur FußballWeltmeisterschaft 2006 sind zusätzliche Bestellungen (vorübergehende zusätzliche Behängungen und Taktverdichtungen) in Höhe von rund 500 T€ zu erwarten (s.1.7922.621000.8). 1/3 dieser zusätzlichen Kosten trägt das Land. Bei den Regionalisierungsmitteln sind hierfür rund 167 T€ eingeplant. Die Zusatzleistungen für die S-Bahn (1.7922.621000.8) enthalten alle zusätzlich zum Grundangebot bei der DB bestellten Leistungen. 2006 sind Kosten für den 15Minuten Takt am Spätnachmittag bzw. zusätzliche Behängungen am Wochenende auf der S2 eingeplant, die bereits in den Vorjahren bestellt wurden. Diese Kosten sind teilweise durch Regionalisierungsmittel des Landes gedeckt. Die nicht durch Landesmittel gedeckten Kosten für den 15 – Minuten Takt werden voraussichtlich voll durch Fahrgeldeinnahmen aus dem Tarifzuschlag (als Ausgleich für diese Mehrkosten) gedeckt (s.o. 1.7922.110010.7). Im Rahmen der Veranstaltungen zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 sind zusätzli-

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che Bestellungen (vorübergehende zusätzliche Behängungen und Taktverdichtungen) in Höhe von rund 500 T€ zu erwarten. 1/3 dieser zusätzlichen Kosten trägt das Land (s.1.7922.171000.2). Der Verkehrsvertrag enthält Regelungen wie z.B. Pünktlichkeit und Qualität der Leistung, die laufend zu kontrollieren sind. Verstärkt sollen Leistungen geprüft werden, die bei nicht vertragsgemäßer Erfüllung mit einer Vertragsstrafe (Pönale) abzugelten sind. Dafür soll ein umfangreiches Qualitätsmesssystem eingeführt werden. Auf der Haushaltsstelle 1.7922.655400.9 Vertragscontrolling sind hierfür 57.000 € veranschlagt. Entsprechend dem am 18. Juli 2004 unterzeichneten Verkehrsvertrag mit der DB wird das Grundangebot (rund 8,7 Mio Zug-Km und alle bis zum Vertragsabschluss zusätzlich bestellten und gefahrenen Leistungen) mit einem einheitlichen KilometerPreis, der jährlich mit 1,5 % dynamisiert wird (2006 = 5,8164 €), abgerechnet. Für das Grundangebot sind 2006 somit rund 50,678 Mio. € an die DB zu entrichten. Diese Kosten sind vollständig durch Regionalisierungsmittel des Landes finanziert (s. 1.7922.171000.2).

Unterabschnitt 7929 – Förderung des ÖPNV – Finanzwirtschaft (s.S. 72 - 73) Aus der Jahresrechnung 2004 ergab sich ein höherer Rücklagenbestand, als dies zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2005 erwartet wurde. Die Zinseinnahmen des Jahres 2005 übersteigen bereits den Planansatz. Die Zinseinnahmen des Haushalts 2006 (1.7929.205000.3) werden daher, trotz des - aufgrund der geplanten Entnahmen in 2005 und 2006 - reduzierten Rücklagenbestands und des anhaltend niedrigen Zinsniveaus höher veranschlagt, als 2005. Von den geplanten Zinseinnahmen in Höhe von 600.000 € sollen 150.000 € über den Vermögenshaushalt der allgemeinen Rücklage ÖPNV mit der internen Zweckbindung für das Projekt Stuttgart 21 zugeführt werden. Eine Rücklagenentnahme und Zuführung vom Vermögenshaushalt (1.7929.280000.2) an den Verwaltungshaushalt ist 2006 mit 327.000 € vorgesehen. Diese werden zur Deckung der Zinsausgaben für die Vorfinanzierung (1.7929.808100.1) zugeführt. Im Jahr 2005 sind Kreditaufnahmen zur Finanzierung der S-Bahn-Ausbauvorhaben eingeplant. Die Zinsausgaben (1.7929.808000.1) fallen 2006 dennoch gegenüber dem Vorjahr um ca. 350.000 geringer aus. Dies liegt unter anderem daran, dass die Zinsbindung eines Darlehens, das bisher noch relativ teuer verzinst ist, ausläuft und zu neuen, günstigeren Konditionen verlängert werden kann. Darüber hinaus wird der Kreditbedarf bei den geplanten S-Bahn-Ausbauvorhaben zeitnah nicht im bisher erwarteten Umfang anfallen. Das Land hat im Zuge der Sparmaßnahmen angekündigt, seine Zuschüsse nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) für Investitionen (der S-BahnFahrzeuge und S-Bahn-Ausbauvorhaben) mit – zum Teil erheblicher – zeitlicher Verzögerung auszuzahlen. Die dadurch entstehende Finanzierungslücke ist, entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen mit der Bahn, von der Region so lange vorzufinanzieren, bis das Land seinen Anteil leistet. Diese Vorfinanzierung

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(2.7920.982000.0 – 002 – 015) wird zum Teil durch die Aufnahme von Darlehen zwischenfinanziert. Für die daraus entstehenden Zinsen werden im Haushalt 2006 Zinsen für die Vorfinanzierung (1.7929.808100.1) mit 327.000 € eingeplant. Diese Kosten werden durch die Entnahme der Rücklage und Zuführung zum Verwaltungshaushalt gedeckt. Damit ergibt sich 2006 keine Auswirkung auf die Verkehrsumlage. In der Zuführung an den Vermögenshaushalt (1.7929.860000.5) in Höhe von 2,173 Mio. € sind 150.000 € aus Zinseinnahmen für die Kapitalisierung der zweckgebundenen Rücklage für Stuttgart 21 enthalten. 350.000 € werden dem Vermögenshaushalt aus den Pönalezahlungen (1.7922.159100.3) für die Finanzierung von Investitionen zur Infrastrukturoptimierung (2.7920.986100.8-001 z.B. Bandansage) zugeführt. Die restlichen 1,673 Mio. € entsprechen dem pauschalen Betrag des Landes aus Regionalisierungsmitteln, der dem Vermögenshaushalt zur anteiligen Finanzierung von SBahn-Ausbauprojekten (2.7920.985500.8-002 - 010) zugeführt wird. Die Verkehrs-Verwaltungsumlage (1.7929.172100.1) sinkt um rund 2,3 Mio. € gegenüber dem Vorjahr auf 49.023.000 €. Ursachen hierfür sind vor allem: - Rund 1,5 Mio. € weniger für die Verbundstufe II – auch aufgrund der geringeren Zahlungen für Schienenaußenstrecken - rund 120.000 € Einsparungen bei den allgemeinen ÖPNV-Ausgaben ,(z.B. Gutachten) und - netto rund 140.000 höhere Deckung der Ausgaben des Schienenverkehrs durch Tarifzuschläge für den 15 – Minuten-Takt - rund 450.000 € geringeren Zinsausgaben bzw. höherer Zinseinnahmen.

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3. Vermögenshaushalt Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von 47,4 Mio. €. Trotz der um rund 6,5 Mio. € höheren Zuweisung für die Neue Messe bedeutet dies gegenüber dem Vorjahr (Volumen 2005: 52 Mio. €) einen Rückgang um rund 4,6 Mio.€. Dieser ergibt sich aus den um rund 11,1 Mio. € geringeren Ausgaben im Verkehrs-Vermögenshaushalt.

3.1 Allgemeiner Bereich Unterabschnitt 0200 - 001 – Hauptverwaltung (s.S. 80) 2.0200.935100.2 – 001 IT - Ausstattung 2006 sind im IT - Bereich für Ersatzbeschaffungen im Server-/Netzwerk- und Arbeitsplatzbereich Investitionen von 178.300 € erforderlich. In dieser Summe sind die Kosten für den Erwerb von Softwarelizenzen und für neue Medientechnik enthalten. Unterabschnitt 6100 –Regionalplanung (s.S. 82) 2.6100.982000.9 – 001 Landschaftspark In der Sitzung der Regionalversammlung am 21.07.2004 wurde einstimmig dem Konzept Landschaftspark Region Stuttgart zugestimmt. An die Geschäftsstelle erging der Auftrag mit der vorbereitenden Detailplanung zur Umsetzung zu beginnen. Im Haushalt 2005 wurde erstmals ein regionaler Anteil mit 250.000 € zur Finanzierung der Umsetzung des Landschaftsparks eingeplant. Im Juni 2005 wurden Mittel ausgelobt, die am Jahresende 2005 durch den Planungsausschuss vergeben werden sollen. Auch 2006 werden wieder 250.000 € für die Fortsetzung der Maßnahme eingeplant. Unterabschnitt 7900 – Wirtschaftsförderung/Tourismus-Markting (s.S. 84) 2.7900.930100.8 – 001 Neue Messe, Beteiligung Nachdem 2004 mit den Baumaßnahmen zur Neuen Messe begonnen wurde, leistete die Region 2004 mit 7,19 Mio. € die erste Rate seines Finanzierungsanteils an der Neuen Messe von insgesamt 51,13 Mio. € (100 Mio. DM). 2005 werden insgesamt 11,66 Mio. € über die Vermögensumlage angefordert und an die Projektgesellschaft Neue Messe mbH & Co.KG ausgezahlt. Entsprechend der aktuellen Liquiditätsplanung der Projektgesellschaft Neue Messe mbH & Co.KG ist 2006 mit einem regionalen Finanzierungsanteil in Höhe von 18,12 Mio. € zu rechnen.

Unterabschnitt 9000 - 001 – Steuern, allg.Zuweisungen u.Umlagen (s.S. 94)

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2.9000.36200.8 – 001 Vermögensumlage Zur Finanzierung der dritten Rate für die „Neue Messe“ mit 18,120 Mio. € sowie der Investitionen für den Landschaftspark mit 250.000 € wird eine Vermögensumlage in Höhe von 18,370 Mio. € veranschlagt.

Unterabschnitt 9100 - 001 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (s.S. 95) Die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 668.300 € ist für die geplanten Beschaffungen im Vermögenshaushalt (188 T€) und die Zuführung an den Verwaltungshaushalt (480 T€) zur Stabilisierung der Umlage.

3.2 Förderung des ÖPNV Im Vermögenshaushalt des ÖPNV-Bereichs sind 2006 bei den S-Bahn Neu- und Ausbauvorhaben wieder Planansätze für die Vorfinanzierung enthalten (2.7920.982000.0/ 002 - 015). Das Land erbringt aufgrund der angespannten Finanzlage derzeit nicht seine jeweiligen zugesagten Finanzierungsanteile aus dem GVFG-Programm. Um die Fortführung der Baumaßnahmen zu gewährleisten, muss daher die Region diese Landesanteile vorfinanzieren. Wann und in welchem Umfang diese Mittel vom Land ausgezahlt werden ist derzeit nicht klar. 2004 mussten bereits 4,67 Mio. € Vorfinanzierung vor allem im Rahmen der Beschaffung von 2 zusätzlichen S-Bahn-Fahrzeugen (für die S 60 bzw. die Verlängerung nach Kirchheim) und für den Ausbau der Haltestelle Gottlieb Daimler Stadion geleistet werden. Zum Stand der Einbringung des Haushaltsplans 2006 waren für das Jahr 2005 die restlichen Vorfinanzierungen für die 2 zusätzlichen S-Bahnfahrzeuge (S60 und Kirchheim) angefordert. Zusätzlich wurden generelle Anforderungen für die S 60 und für den zweigleisigen Ausbau Freiberg-Benningen formuliert.

Unterabschnitt 7920 - 001 – Allgemein (s.S. 86 - 87) 2.7920.300000.0 – 001 Zuführung vom Verwaltungshaushalt Vom Verwaltungshaushalt werden 2,173 Mio. € dem Vermögenshaushalt zugeführt. In der Zuführung sind 150.000 € aus Zinseinnahmen für die Kapitalisierung der zweckgebundenen Rücklage für Stuttgart 21 enthalten. 350.000 € werden für die Finanzierung von Investitionen zur Infrastrukturoptimierung zugeführt. Die restlichen 1,73 Mio. € sind für die anteilige Finanzierung der S-Bahn-Ausbauvorhaben.

2.7920.310000.5 – 001 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ÖPNV 327.000 € werden der allgemeinen Rücklage ÖPNV 2006 zur Zuführung an den Verwaltungshaushalt entnommen (s.u. 2.7920.900000.2-001). Weitere 5 Mio. € sollen vorübergehend der zweckgebundenen Rücklage für Stuttgart 21 entnommen werden,

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um einen Teil der vom Land ausgesetzten Zuschüsse nach GVFG zwischen zu finanzieren. Die zweckgebundene Rücklage soll rechtzeitig vor einer notwendigen Inanspruchnahme für das Vorhaben Stuttgart 21 durch die (verspätet) ausgezahlten Landeszuschüsse wieder „angespart“ sein. 2.7920.362000.9 – 001 Vermögensumlage Die ÖPNV-Vermögensumlage bleibt mit 6,94 Mio. € deutlich unter der Umlage des Vorjahres (8,7 Mio. € ). 2.7920.377100.7 – 001 Kreditaufnahme Die nicht durch Zuweisungen der Finanzierungsträger (Landkreise, Städte und Gemeinden) und durch Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt gedeckten Kosten der Realisierung der geplanten S-Bahn-Aus- und Neubau-Vorhaben werden durch Kreditaufnahmen finanziert. Im Jahr 2006 sind Kreditaufnahmen in Höhe von 2,12 Mio.€ vorgesehen. 2.7920.377110.4 – 001 Kreditaufnahme - Vorfinanzierung Die vom Land im Zuge der Sparmaßnahmen angekündigte verspätete Bereitstellung der GVFG-Mittel (Zuschüsse nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) erfordert seitens der Region eine Vorfinanzierung der Kosten, die durch die Realisierung der S-Bahn-Aus- und Neubau-Vorhaben entstehen. 8,8 Mio. € sollen über Kredite zwischenfinanziert werden. Die hieraus anfallenden Zinsen (s. 1.7929.808100.1) werden über eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ÖPNV und Zuführung an den Verwaltungshaushalt – somit ohne Auswirkung auf die Verkehrsumlage – finanziert. 2.7920.910000.7 – 001 Zuführung an allgemeine Rücklage ÖPNV Ein Teil der Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe von 150.000 € wird über den Vermögenshaushalt an die Rücklage ÖPNV zur Verzinsung des Rücklagenanteils mit der internen Zweckbindung für das Projekt Stuttgart 21 zugeführt. 2.7920.977100.9 – 001 Tilgung von Krediten Die Tilgungen steigen deutlich um rund 3,1 Mio.€. Darin sind erstmals Tilgungen für Darlehen der 25 neuen S-Bahn-Fahrzeuge enthalten, die entsprechend der am 30.04.2003 von der Regionalversammlung beschlossenen Sitzungsvorlage Nr. 114/2003 bis einschließlich 2005 tilgungsfrei blieben. Dadurch sollten die Kreishaushalte der Verbundlandkreise und der Haushalt der Landeshauptstadt Stuttgart in den ersten drei Jahren nach der Beschaffung nicht durch zusätzliche Tilgungsleistungen belastet werden. Für Darlehen aufgrund von Investitionen, die im Haushaltsplan 2006 vorgesehen sind, werden im Haushaltsjahr 2006 noch keine Tilgungen angesetzt.

2.7920.977200.5 – 001 Außerordentliche Tilgung von Krediten - Vorfinanzierung

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2006 wird mit einer Teil-Rückzahlung in Höhe von 2 Mio. € auf die geleistete Vorfinanzierung für die 2 zusätzlichen S-Bahn-Fahrzeuge (2,3 Mio. €) aus dem Jahr 2004 gerechnet. Über diesen Betrag sollen die zu diesem Zweck aufgenommenen Kredite zur Vorfinanzierung wieder getilgt werden. 2.7920.986100.8 – 001 Investitionen zur Infrastrukturoptimierung Auch weiterhin sollen die von der DB aufgrund des Ausfalls von Zugleistungen bzw. durch Qualitätsmängel bei der S-Bahn zurückzuerstattenden Mittel (Pönale) in die Verbesserung der Qualität der S-Bahn investiert werden. Im Zeitraum 2004 bis 2007 ist die Beschaffung und Finanzierung dynamischer Fahrgastinformtionsanzeigen vorgesehen. Der hierfür 2006 veranschlagte Planansatz mit 550.000 € kann 2006 zu 350.000 € über die Zuführung der Pönalemittel aus dem Verwaltungshaushalt finanziert werden.

Unterabschnitt 7920 - 002 S 60 Renningen – Böblingen (s.S. 88) Im Jahr 2003 wurde die Finanzierungsvereinbarung über den Kommunalanteil mit dem Landkreis Böblingen geschlossen. Auch der Bau- und Finanzierungsvertrag zwischen der Region und der DB AG ist unterzeichnet. Anhand der Gemarkungsgrenzen wurde für die Planfeststellung die Strecke in 3 Teilabschnitte unterteilt. Für Teilabschnitt 1 (Bahnhof Böblingen) liegt seit 30.06.2004 der Planfeststellungsbeschluss vor. Durch Baubeginn in diesem Abschnitt am 30.06.2004 konnte noch die höhere Förderquote (85 %) des Landes für die Gesamtmaßnahme gesichert werden, wodurch die Region um 4 Mio. € entlastet wird. Für den Planfeststellungsabschnitt 2 (Sindelfingen – Maichingen) wurden im Oktober 2003 und für den Abschnitt 3 (Magstadt – Renningen) wurden im Mai 2005 die Unterlagen beim Eisenbahnbundesamt eingereicht. Für die Fortführung der Planung sind 2006 nochmals 500 T€ eingeplant. Als Zuweisungen an die DB für Infrastrukturkosten sind für die Ausführungskosten 2,6 Mio € eingeplant. Mitfinanzierungsanteile nach der Refinanzierungsvereinbarung zwischen dem Verband Region Stuttgart und dem Landkreis Böblingen sind in Höhe von 1 Mio. € veranschlagt. Wie oben beschrieben, wird sich die zeitliche Bereitstellung der GVFG - Fördermittel des Landes verschieben. Die DB Netz AG hat bereits eine Finanzierungszusage für die Vorfinanzierung der Landesanteile durch die Region mit insgesamt (bis 2010) 17,7 Mio. € gefordert. Hierüber wurde ein entsprechender Beschluss in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.September 2005 gefasst (Vorlage: 31/2005). Nach der Planung der DB Netz AG wird 2006 mit bis zu 2,4 Mio. € für die Vorfinanzierung gerechnet. Dabei wird unterstellt, dass die GVFG-Mittel des Bundes zeitnah fließen. Unterabschnitt 7920 - 003 Kirchheim/Teck und Teckbahn (s.S. 88) Im Frühjahr 2004 wurde nach dem Beschluss des Landes über die Änderung der GVFG-Förderung eine Verhandlungsgemeinschaft mit dem Landkreis Esslingen und den Städten und Gemeinde der Raumschaft gebildet, die mit dem Land über die Förderung verhandelte. Ergebnis war ein Kompromiss, der zwar nicht die generelle Förderung mit 75 % sichern konnte, aber der endgültige Förderbetrag wird als Fixbetrag gewährt. Das heißt, dass alle im Projekt erzielten Einsparungen die kommunale und

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regionale Seite entlasten. Darüber hinaus konnte für die Beschaffung der S-BahnFahrzeuge für diese Maßnahme, noch der Fördersatz von 50 % (statt 35 %) gesichert werden. Bis zu Beginn des Jahres 2005 wurde mit dem Landkreis sowie den Städten und Gemeinden über Einsparmöglichkeiten verhandelt. In der Sitzung der Regionalversammlung am 20.07.2005 (Vorlage Nr. 31/2005) wurde der Refinanzierungsvereinbarung zwischen der Region, dem Landkreis Esslingen und den betroffenen Städten und Gemeinden zugestimmt. Bis zu Beginn der Sommerferien (Ende Juli) 2005 stimmten die Gremien des Landkreises Esslingen und der betreffenden Städte und Gemeinden der Vereinbarung ebenfalls zu. Sie wurde bis Mitte August 2005 von allen Beteiligten unterzeichnet. Im 2. Halbjahr 2005 soll das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Bis Ende 2006 ist der Abschluss eines Bau- und Finanzierungsvertrages mit der Deutschen Bahn AG vorgesehen. Hierzu erteilte die Regionalversammlung in der Sitzung am 20.07.2005 der Geschäftsstelle den entsprechenden Verhandlungsauftrag. Das Vorhaben wird voraussichtlich in den Jahren 2008 bis 2009 durch ausgeführt. Im Haushalt 2006 sind daher keine Planungsmittel und Mittel für Zuweisungen für die Infrastruktur nur in geringem Umfang für den Bau eines Blocksignals etatisiert. Da der Finanzierungsbeginn des Landes auf 2008 festgesetzt ist, werden auch bei diesem Vorhaben Vorfinanzierungen erforderlich werden. Auch hierfür sind 2006 Mittel nur in geringem Umfang eingeplant. Unterabschnitt 7920 - 004 S 4 Marbach – Backnang (s.S. 88) Nachdem 2003 der GVFG Antrag beim Land eingereicht worden war, teilte das Land im September 2004 mit, dass zur Gewährung von Fördermitteln nun auch schon bei kleineren Projekten (bisher erst bei einem Projektvolumen über 20 Mio. €) eine Kosten-Nutzen-Untersuchung vorzulegen sei. Zudem wurde die Untersuchung für zwei Planfälle gefordert (1. S-Bahn-Verlängerung 2. Verbesserung des bestehenden Regionalbahnangebots). Die Untersuchung zu Planfall 1 konnte bis Dezember 2004 mit einem positiven Ergebnis vorgelegt werden. Die endgültige Würdigung der Ergebnisse durch das Land stand zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Sitzungsvorlage noch aus. Im Haushaltsplan 2006 sind 100.000 € für die Fortführung der Planung veranschlagt. S6 zweigleisiger Ausbau zwischen Renningen und Malmsheim (s.S. 89) Diese Maßnahme wurde 2003 abgeschlossen. Seit Mitte Oktober ist das zweite Gleis in Betrieb. Am Februar 2004 (Vorlage 183/2004) bzw. am 07.Juli 2004 (Vorlage 194/2004) wurde der Verkehrsausschuss über die aktuelle Kostenentwicklung informiert. Danach wird die Maßnahme für die Region aufgrund verschiedener Änderungen, die sich im Laufe der Ausführung ergaben, teurer, als geplant. Die Abrechnung ist immer noch nicht vollständig abgeschlossen, da auch der Förderanteil des Landes noch nicht abschließend bestimmt werden konnte. 2004 wurden 157 T€ Vorfinanzierung für den verzögerten Eingang der Landesanteile erforderlich. Im Haushalt 2006 sind weitere 1 Mio. € für die Vorfinanzierung der Landesanteile, 50.000 € für den Abschluss der Planung und 100.000 € für Schlusszahlungen der Investitionen eingeplant. Unterabschnitt 7920 - 006 Gottlieb-Daimler-Stadion (s.S. 89)

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Bereits 2003 wurde mit dem Umbau der Haltestelle Gottlieb-Daimler-Stadion begonnen. Die Maßnahme wurde 2004 planmäßig fortgeführt. Die Fertigstellung des ersten Bauabschnitts (Gleisbau und Anlage des neuen Bahnsteigs am Gleis 3) erfolgte im April 2004. In der zweiten Jahreshälfte 2004 wurden Arbeiten zur Nachrüstung eines behindertengerechten Zugangs zum vorhandenen Mittelbahnsteig durch einen Aufzug durchgeführt. Bei diesem Vorhaben wurde bereits 2004 die Vorfinanzierung aufgrund des Auszahlungsstopps der Fördermittel des Landes in Höhe von rund 2 Mio. € erforderlich. Am 25.Juli 2005 wurde die ausgebaute Haltestelle mit dem Dritten Gleis, dem neuen Bahnsteig und dem Aufzug eröffnet. Die endgültigen Kosten sind noch zu klären. Wegen Terminverschiebungen und Kostenerhöhungen finden Verhandlungen statt. 2006 wird mit einer weiteren Vorfinanzierung in Höhe von 1,9 Mio. € gerechnet. Weitere Kosten für die Planung und Zuweisung für Infrastruktur- und Baukosten können voraussichtlich über Haushaltsreste gedeckt werden. Unterabschnitt 7920 - 007 Barrierefreie Nachrüstung (s.S. 89) Die Maßnahmen für die Nachrüstung der S-Bahn-Stationen mit Aufzugsanlagen zur Erreichbarkeit für in ihrer Mobilität eingeschränkte Fahrgäste (5. S-BahnAusführungsvertrag) sollen fortgesetzt werden. Nach dem Abschluss der Maßnahme zum Bau eines Aufzugs im Bahnhof in Bad Cannstatt sind mittelfristig Planungen zum Bau von Aufzügen am Nordbahnhof und in Bad Cannstatt (Nürnberger Straße) vorgesehen. Zudem soll die Planung von Maßnahmen zur Beseitigung des Höhenunterschiedes zwischen Bahnsteigkante und den Fahrzeugen sukzessive fortgesetzt werden. Da die notwendigen genehmigungsrechtlichen Klärungen noch nicht abgeschlossen sind, ist kurzfristig mit keinen wesentlichen Baumaßnahmen zu rechnen. Für Planung, Ausführung und Vorfinanzierung werden im Jahr 2006 neuen Mittel nur in geringem Umfang für Schlusszahlungen für den Aufzug im Bahnhof Bad Cannstatt neu angesetzt. Unterabschnitt 7920 - 008 Bernhausen (s.S. 90) Die S-Bahn-Verlängerung nach Filderstadt/Bernhausen ist Ende September 2001 in Betrieb gegangen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme hatten sich erhöht. Zudem wurde die Finanzierung nachträglicher Brandschutzmaßnahmen erforderlich. Die im Jahr 2004 veranschlagten und als Haushaltsrest nach 2005 übertragenen Beträge für Baukosten können nicht weiter übertragen werden, da die zur Finanzierung erforderliche Kreditermächtigung aus rechtlichen Gründen nicht weiter übertragbar ist. Hierfür sind im Haushaltsplan 2006 neue Planansätze für Baukosten und eine entsprechende Kreditermächtigung aufzunehmen. Unterabschnitt 7920 - 010 Freiberg – Benningen (s.S. 90) Der zweigleisige Ausbau zwischen Freiberg und Benningen ist notwendige Voraussetzung für die Verlängerung der S4 von Marbach nach Backnang. Der Verkehrsausschusses hat am 03.07.2002 beschlossen, dass sich die Region an dem in das GVFG - Landesprogramm aufzunehmenden Baukostenanteil mit 15 % beteiligt. Auch die für diesen Anteil entfallenden Planungskosten werden über die Region finanziert. Daneben sind von der Region noch weitere Mittel für die Beteiligung an den

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Planungsleistungen des Bundesprogrammanteils zu finanzieren. Es wird davon ausgegangen, dass sich das Land an seine Zusagen hält und die Maßnahme – neben dem Bundesprogrammanteil mit 28 % Förderung - im Landesprogrammanteil mit 85 % fördert. Voraussichtlich muss jedoch auch hier der Anteil des Landes vorfinanziert werden. In der Sitzung am 08.12.2004 (Vorlage Nr. 22/2004) stimmte die Regionalversammlung dem vorbereiteten Entwurf des Bau- und Finanzierungsvertrags für die Ausbauvorhaben Freiberg-Benningen und Marbach-Backnang zu. Die DB AG unterzeichnete die Vereinbarung ebenfalls. Mit dem rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss besteht seit Juni 2000 das Baurecht für die Maßnahme. Diese Berechtigung läuft mit Ende des Jahres 2005 aus. Bis dahin sollte mit den Baumaßnahmen begonnen sein. Für einen Baubeginn fehlt bisher (Stand Anfang September 2005) ein Zuwendungsbescheid oder eine entsprechende Unbedenklichkeitsbescheinigung des Landes. Die DB Netz AG forderte inzwischen eine Zusage für die Vorfinanzierung des Landesanteils in Höhe; der im Rahmen des beschlossenen Bau- und Finanzierungsvertrages (Beschluss der Regionalversammlung vom 08.12.2004 Vorlage Nr. 22/2004) so zugestimmt wurde. 2006 ist ein entsprechender Vorfinanzierungsanteil eingeplant. Für Planungskosten wurden im Haushalt 2006 keine neuen Mittel angesetzt. Der voraussichtlich anfallende Mittelbedarf kann durch Übertrag der Mittel aus dem Haushalt 2005 gedeckt werden. Für Baukosten 300.000 € etatisiert. Unterabschnitt 7920 - 015 Fahrzeugbeschaffung (s.S. 91) Nach Aussage des Landes kann voraussichtlich 2006 mit der Auszahlung eines Teilbetrages des 2004 und 2005 vorfinanzierten Landesanteils für die 2 neuen S-BahnFahrzeuge in Höhe von 2 Mio. € gerechnet werden. Diese sollen zur Tilgung der Kredite für die Vorfinanzierung eingesetzt werden.

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Vorbericht mittelfristige Finanzplanung 1. Allgemeines Sofern keine Beschlüsse für bestimmte Vorhaben und Projekte gefasst wurden bzw. keine Schätzung möglich war, wurde für die mittelfristige Finanzplanung eine Steigerung der Ansätze um rund 2 % pro Jahr bei den Sach- und Personalkosten veranschlagt. Bei heutigem Aufgabenstand ist keine Personalaufstockung vorgesehen Regionalplanung, Landschaftsrahmenplanung und Regionalverkehrsplanung Im Bereich der Regionalplanung werden die Ausgabeansätze nach der Fortschreibung des Regionalplans wieder zurückgehen. Die Ansätze für die Regionalverkehrsplanung werden bis zum Abschluss der Fortschreibung vorübergehend steigen. Auch werden in den Folgejahren im Vermögenshaushalt weitere Beiträge für die Zuweisungen für Investitionen beim Landschaftspark veranschlagt (300 T€/Jahr). Wirtschaftsförderung/Tourismusmarketing Projekte, wie das Engagement auf europäischer Ebene, sowie die Beteiligungen an verschiedenen Gesellschaften (BioRegioStern GmbH, Film- und Medienfestival GmbH etc. – über die WRS) wirken sich nachhaltig auch auf die Finanzplanung der Folgejahre aus. Die Kosten für die Vertretung in Brüssel und die Beteiligungen sind in den Zuweisungen an die WRS enthalten. Die Zuweisung des Verbands Region Stuttgart an die WRS GmbH wird sich in den Folgejahren nicht verringern. Für die Förderung interkommunaler Gewerbegebiete muss in den folgenden Jahren, in denen dann Zinszuschüsse in voller Höhe für Böblingen – Sindelfingen und Geislingen an der Steige zu erwarten sind, mit Ausgaben in der Größenordnung des Planansatzes 2006 gerechnet werden. Dies hängt unter anderem von der künftigen Entwicklung der derzeit relativ niedrigen Zinssätze ab. Mit zurückgehenden Zinszuschüssen kann nur gerechnet werden, wenn sich Gewerbeflächen der geförderten Gebiete veräußert werden können. 2004 wurde für die „Neuen Messe“ eine erste Rate mit 7,19 Mio. € veranschlagt. Im Haushalt 2005 waren 11,66 Mio. € eingeplant. 2006 steigt der Anteil auf 18,12 Mio. € Als Investitionszuweisung in der mittelfristigen Finanzplanung sind vorläufig im Jahr 2007 12,41 Mio. €, 2008 1,65 Mio. € und 2009 0,1 Mio. veranschlagt, die über eine Vermögensumlage zu finanzieren sind.

2. Regionalbedeutsamer ÖPNV

Die Verkehrsumlage des Verwaltungshaushalts weist in der mittelfristigen Finanzplanung eine steigende Tendenz aus.

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Die Fahrgeldeinnahmen, brachten in den vergangenen Jahren – vor allem auf Grund des Anstiegs beim Verkauf von Scool- und Studietickets – mehr Einnahmen in die Kassen der Verbundpartner des VVS, als erwartet. Diese Zuwächse werden in den nächsten Jahren voraussichtlich nicht mehr zu erzielen sein. Ein Grund hierfür ist die demografische Entwicklung und der damit verbundene Rückgang der Schülerzahlen. Ein weiterer Grund ist die nach wie vor schwache Konjunktur und eine damit verbundene Stagnation bzw. ein eventueller Rückgang beim Verkauf von Job-Tickets. Die derzeitige Entwicklung der Energiepreise führen zu einer steigenden Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsmittel. Bisher sind die Auswirkungen hauptsächlich beim Verkauf von Einzeltickets spürbar. Die Fortschreibungssystematik der Verträge mit den Verkehrsunternehmen (Alteinnahmensicherung) hingegen sichert diesen auch künftig kontinuierlich steigende – an der nominalen Tarifsteigerung orientierte - Zuweisungen. Daneben können zusätzliche Zuschusskürzungen des Landes zu den bereits feststehenden Kürzungen (z.B. bei den Ausgleichs- und Erstattungsleistungen nach § 45a PBefG – Koch-Steinbrück - und §§ 145 ff SGB X) nicht ausgeschlossen werden. Beim S-Bahn-Verkehr werden mit Inbetriebnahme neuer Linien, in naher Zukunft vor allem der S60 Renningen-Böblingen, Betriebskosten hinzukommen, die nicht vollständig durch Regionalisierungsmittel und Belegenheitsanteile gedeckt sind. Die Zinslasten aus dem vorgesehenen Infrastrukturaufbau werden in den kommenden Jahren anwachsen. Der Vermögenshaushalt des Verkehrshaushalts wird in den nächsten Jahren auch von der weiteren Entwicklung der Vorfinanzierung bzw. deren Auszahlung durch das Land abhängen. In welchem Umfang und über welchen Zeitraum die Region Vorfinanzierungen für die Investitionsvorhaben zu leisten hat, ist aus heutiger Sicht noch nicht absehbar. Die Vorfinanzierungskosten (Zinsen) sollen, so weit, wie möglich, über Rücklageentnahmen gedeckt werden. Die Vermögensumlage wird in den Jahren 2007 bis 2008 leicht ansteigen. Dies liegt an der voraussichtlichen Durchführung der S-Bahn-Ausbaumaßnahmen und – Erweiterungsmaßnahmen. Vor allem die Maßnahmen S 60 Renningen – Böblingen mit rund 9 Mio. € in den Investitionsplanungsjahren 2007-2009 und Kichheim u.T. mit rund 8,7 Mio. € seien hier genannt. Entsprechend den Finanzierungsvereinbarungen sind in der Investitionsplanung für die Erstattung der Planungskosten und Infrastrukturkosten bei der S-60 5,5 Mio. €, bei der S1 Kirchheim – u.T. 3,5 Mio. € und bei der S 4 Marbach – Backnang 1,0 Mio. € zur Finanzierung eingeplant. Das Vorhaben Stuttgart 21 ist in den Jahren 2008 und 2009 mit je 2,1 Mio € Vorfinanzierungskosten und 4,6 Mio. € Infrastrukturkosten eingeplant. Zur Deckung der Vorfinanzierungskosten ist eine entsprechende Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage angesetzt. Die Infrastrukturkosten sollen über die Verkehrsumlage des Vermögenshaushalts finanziert werden. Mit Fortschritt der genannten Maßnahmen wird auch der Stand der aufgenommenen Kredite und damit der Tilgungen weiter ansteigen.

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Gesamtplan 1. Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Vermögenshaushalts, Gesamthaushalt

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Gesamtplan

2. Haushaltsquerschnitt

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Gesamtplan

3. Gruppierungsübersicht

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4. Finanzierungsübersicht

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Finanzierungsübersicht Haushaltsplan 2006 - in 1000 € A.

Finanzierungssaldo 1. 2.

Gesamteinnahmen ./. Einnahmen aus besonderen Finanzierungsvorgängen (Nr.9.1, 10.1, 11.1) Differenz

263.125

263.125

6.

Gesamtausgaben ./. Ausgaben aus besonderen Finanzierungsvorgängen (Nr.8, 9.2, 10.2, 11.2) Differenz

7.

Saldo (Nr.3 ./. Nr.6)

3. 4. 5.

B.

246.210

8.678 254.447 -8.237

Besondere Finanzierungsvorgänge 8. 9. 1 9. 2

C.

16.915

Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen Entnahme aus Rücklagen Zuführung zu Rücklagen

9. 3 10. 1 10. 2

Differenz Einnahmen aus Krediten Tilgung von Krediten

10. 3 11. 1 11. 2

Differenz Einnahmen aus inneren Darlehen Rückzahlung von inneren Darlehen

11. 3

Differenz

12.

Saldo besondere Finanzierungsvorgänge (Nr.8, 9.3, 10.3, 11.3)

0 5.995 150 5.845 10.920 8.528 2.392 0 0 0

8.237

Nachrichtlich (Kredite vom Kapitalmarkt) 13. 1 13. 2

Einnahmen Tilgung

13. 3

Saldo

10.920 8.528 2.392

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Einzelpläne

Verwaltungshaushalt Einzelplan 0

Allgemeine Verwaltung

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Erläuterungen zu UA 0000 - Verbandsorgane 159000.0 : Vermischte Einnahmen u.a. Ersätze der Fraktionen für den Cateringaufwand 400000 . :

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten: • Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder und Fahrtkosten, a) Entschädigungen 19.765 € / Monat b) Sitzungsgeld entsprechend Abrechnungen 1.1.2004 bis 31.12.2004 • Exkursionen/Informationsfahrten • Parkhausgebühren Summe Personalkosten Regionaldirektor Bezüge und Versorgung (ab 2004 inkl. Versorgungszahlungen an den ehemaligen Regionaldirektor bisher bei 1.0200) Gesamt

530000.7 : Miete Sitzungsräume 6 Sitzungen der Regionalversammlung à 5.000 €

237.000 € 348.000 € 15.000 € 5.000 € 605.000 €

152.500 € 757.500 €

30.000 €

581000.5 : Repräsentation/Tagungen/Bewirtung Bewirtung von Abgeordneten/Besuchern bei Sitzungen, Tagungen, allg. Repräsentation, etc. 654000.1 : Dienstreisen Reisekosten des Regionaldirektors 662000.5 : Fraktionszuschüsse: 17.250 €/Monat (1.279 € je Fraktion und 103 € je Mitglied) gem. Beschluss der Regionalversammlung vom 16.02.2000

207.000 €

Planvermerk: Die Ansätze der Haushaltsstellen 1.0000.530000.7 bis 1.0000.654000.1 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.

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Erläuterungen zu UA 0200 - Hauptverwaltung 159000.3 : Vermischte Einnahmen u.a. Umlage der Regionalverbände 159100.0 : Werbeeinnahmen Öffentlichkeitsarbeit u.a. Werbeeinnahmen durch Anzeigen in „RS aktuell“ 169000.8 : Interner Verwaltungsaufwand Erstattung von Personal-, Sach- und Gemeinkosten aus Unterabschnitt (UA) 7920 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (0,3 P) 400000.0 : Personalkosten In den Personalkosten sind Mittel für eine Sekretärin für den Verbandsvorsitzenden im Umfang eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses enthalten. Die Versorgungszahlungen an den ehemaligen Regionaldirektor werden ab 2004 bei Einzelplan 1.0000 veranschlagt. 501000.1 : Gebäudeunterhaltung Reparatur-, Elektro- und Sanitärarbeiten 520000.5 : Unterhaltung und Beschaffung Geräte Einrichtung kleinere Einrichtungsgegenstände und Geräte der Verbandsgeschäftsstelle 521000.0 : Unterhaltung und Beschaffung IT - Geräte Ersatz und Reparatur von IT- und Medien-Geräten 530000.0 : Mieten und Pachten Miete Büro- und Sitzungsräume Kronenstraße 25 laut Mietvertrag rund 30.600 €/Monat 531000.5 : Mieten, Leasing- und Wartungsgebühren • Kopierer (75.000 Freikopien) 1.409,00 €/Monat • zusätzl. kostenpflichtige Kopien • Telefonanlage 1.205,24 €/Monat • 2 kleine Kopierer (Mi+Wa) 255,00 €/Monat • Faxgerät-Service 43,00 €/Monat • zusätzl. kostenpflichtige (Fax-)Kopien • 3 Klimageräte (1 Kopier- und 2 IT-Raum), Wartung • Leasing Dienstfahrzeuge 956,00 €/Monat • Unvorhergesehenes Gesamt

367.000 €

16.900 € 2.000 € 15.000 € 3.100 € 500 € 700 € 900 € 11.500 € 3.400 € 54.000 €

540000.4 : Bewirtschaftung der Gebäude Nebenkosten gem. Mietvertrag Kronenstraße 25 wie Heizung, Wasser, Hausmeister, Wartung, Fensterreinigung außen, sonst. Außenreinigung, Verwaltungskosten u.a., zusätzlich auch Strom, Reinigung, Fensterreinigung innen, Reinigungsmittel, Handtücher 550000.9 : Haltung von Fahrzeugen 2 Dienstfahrzeuge, altersbedingte Reparaturen, Versicherungen, Steuer, Treibstoff, Pflege 562000.4 : Aus- und Fortbildung, Umschulung IT-Schulungskosten, GIS-Schulungskosten 11.000 € allgemeine Fortbildungsmaßnahmen arbeitsplatzbezogene Qualifizierung, Fremdsprachen) 14.000 € Gesamt

25.000 €

600000.0 : Öffentlichkeitsarbeit/Infomaterial allgemeine Presseinformationen, Verbandszeitschrift („RS aktuell“), Anpassung Internet-Angebot, Präsentation in Berlin, Publikationen 610000.4 : Grundsatzreferat • •

Frauenprojekte – „Gender Mainstreaming“ (z.B. Regionalplanung, Nahverkehrspläne...) Kooperation mit Initiativen und Organisationen

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Projekte und Veranstaltungen

637000.1 : Ausgaben Personalrat Aufwendungen für Betriebsausflug, Weihnachtsfeier, Ehrungen und Jubliäen 640000.8 : Steuern/Versicherungen Versicherungen Schwerbehindertenabgabe Gesamt

22.700 € 300 € 23.000 €

650000.2 : Bürobedarf Büromaterial, Briefumschläge, Kopierpapier, IT-Verbrauchsmaterial (Druckerpatronen, Tonerkassetten etc.) 651000.8 : Bücher und Zeitschriften Bücher, Zeitschriften, Rechtsgrundlagen 652000.3 : Post- und Fernmeldegebühren Porto, Telefongebühren 653000.9 : Öffentliche Bekanntmachungen Bekanntmachung öffentlicher Sitzungen und Satzungen 654000.4 : Dienstreisen Reisekosten - erhöhter Bedarf durch Kontakte zu europäischen Metropolregionen 655000.0 : Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten Gutachten zur Klärung steuer- und vertragsrechtlicher Sachverhalte und anderer komplexer Rechtsfragen, Beratungskosten für die Unterstützung bei der Einführung des neuen kaufmännischen Rechnungswesens Gesamt

25.000 € 25.000 € 50.000 €

656000.5 : Datenbeschaffung/Statistik Zugangsgebühren (Netze, Dienste, Datenbanken) 657000.0 : IT-Dienstleistungen • Wartungsverträge (SAN, Extranet) • Programmier- und Installationsarbeiten (GIS-Appl. u.a.) Gesamt

55.000 € 20.000 € 75.000 €

658000.6 : Sonstige Geschäftsausgaben Rundfunkgebühren, Kontoführungsgebühren, Visitenkarten 4 übertragbare VVS-Netzkarten 661000.2 : Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine und dgl. Deutscher Städtetag, Kommunaler Arbeitgeberverband, Deutsche Verkehrswissenschaftliche Gesellschaft e.V., Deutsches Institut für Urbanistik, Mobil ohne Auto, Tourismusverband Baden-Württemberg e.V., Verein zur Förderung der Bio-Technologie, Naturpark Stromberg (Metrex-Netzwerk 1.7900) 672000.2 : Erstattungen an Gemeinden/Gemeindeverbände/RRZ Kosten für Gehaltsstelle in Ludwigsburg, Gebühren Kommunale Datenverarbeitung Regionales Rechenzentrum Region Stuttgart 716000.0 : Koordinierung regionalbedeutsamer Veranstaltungen/Wettbewerbe wie in früheren Jahren Bio-Regio und Mobilist

Planvermerk: Die Ansätze der Haushaltsstellen 1.0200.501000.1 bis 1.0200.716000.0 (mit Ausnahme von 1.0200.600000.0) sind gegenseitig deckungsfähig. Mehreinnahmen unter Haushaltsstelle 1.0200.159100.0 berechtigen zu Mehrausgaben unter Haushaltsstelle 1.0200.600000.0 (unechte Deckungsfähigkeit). Für übertragbar erklärt werden die Ansätze der Haushaltsstellen 1.0200.501000.1 bis 1.0200.716000.0.

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Erläuterungen zu UA 0520 Verwaltung kultureller Angelegenheiten

658000.0 : Sonstige Geschäftsausgaben 2004 Ausgaben für die Wahl zur Regionalversammlung

Der Ansatz der Haushaltsstellen 1.0520.658000.0 wird für übertragbar erklärt.

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Verwaltungshaushalt Einzelplan 3

Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

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Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Erläuterungen zu UA 3000 Verwaltung kultureller Angelegenheiten

661000.6 : Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine Mitgliedsbeitrag KulturRegion Stuttgart entsprechend dem Beschluss der Regionalversammlung vom 16.05.2001 716000.4 : Zuschüsse für kulturelle Veranstaltungen: Beitrag für das Projekt der KulturRegion Stuttgart „Kommen und Gehen“ – ein Projekt zur Internationalität der Region Stuttgart entsprechend dem Beschluss des WIV vom 08.06.2005

Die Ansätze der Haushaltsstellen 1.3000.661000.6 und 1.3000.716000.4 sind gegenseitig deckungsfähig und werden für übertragbar erklärt.

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Verwaltungshaushalt Einzelplan 5

Gesundheit, Sport, Erholung

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Erläuterungen zu UA 5500 Förderung des Sports

661000.9 : Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine Mitgliedsbeitrag SportRegion Stuttgart entsprechend dem Beschluss der Regionalversammlung vom 16.05.2001 716000.7 : Koordination regional bedeutsamer Veranstaltungen: Einrichtung einer hauptamtlichen Geschäftsstelle für die SportRegion Stuttgart (Tischvorlage WIV vom 06.07.2005 „Eckpunkte zur Weiterentwicklung der SportRegion Stuttgart e.V.“) Personalausstattung (1 Geschäftsführer, 1 Assistenz) ca. Sachmittel (Raumkosten, Telekommunikation u.a.) ca. Projektmittel Jahresbeitrag Region (einschließlich Mitgliedsbeiträge der Region):

125.000 € 25.000 € 100.000 € 250.000 €

2006 wird davon ausgegangen , dass im Zuge der Einrichtung ca. 50 % des Jahresbedarfs entstehen. Im Haushalt 2006 werden daher neben den Mitgliedsbeiträgen mit 10.300 € zusätzlich 115.000 € veranschlagt. Die Ansätze der Haushaltsstellen 1.5500.661000.9 bis 1.5500.716000.7 sind gegenseitig deckungsfähig und werden für übertragbar erklärt.

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Verwaltungshaushalt Einzelplan 6

Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

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Erläuterungen zu UA 6100 Regionalplanung

061000.7 : Sonstige allgemeine Zuweisungen -Landa)Einwohner: Stand (30.12.2004) 2.657.426 x 0,11 € = b) Fläche: Stand (31.12.1997) 3.654,48 qkm x 17,9 € = Gesamt 159000.0 : Vermischte Einnahmen u.a. Einnahmen aus dem Verkauf der Unterlagen Regionalverkehrsplan, Landschaftspark etc. 169000.4 : Interner Verwaltungsaufwand Erstattung von Personal-, Sach- und Gemeinkosten aus Unterabschnitt (UA) 7920 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (1,1 P)

293.000 €

65.400 € 358.400 €

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621000.0 : Regionalplan, Landschaftsrahmenplanung, Infrastrukturplanung • Landschaftspark Neckar Erstellung eines Masterplans Neckarpark • Landschaftsrahmenplan - Erarbeitung eines Biotopverbundnetzes und Aufbereitung für die Einführung in das geografische Informationssystem (Gis) - Datenbeschaffung und -aufbereitung zum Thema Bodenschutz • Landschaftspark Rems Fortsetzung der Arbeiten zum Landschaftspark Rem • Regionalplan Vorbereitung Fortschreibung des Regionalplans u.a.Klimaatlas (Aktualisierung und Ausdehnung auf die Region), Erfassung der Kulturdenkmale, Abwägung der Zielfestsetzungen im Außenbereich (z.B. landwirtschaftliche Vorhaben gegenüber Grünzügen) Gesamt

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100.000 €

100.000 € 40.000 € 80.000 €

350.000 € 670.000 €

621100.7 : Forschung-Gutachten –allgemeinUntersuchung zu den Einzelhandelsstandorten 621200.3 : Wettbewerbe und Prämierungen

622000.6 : Regionalverkehrsplanung • Netzumlegung zum neuen Regionalplan, • Mobilitätsdaten • Daten Wirtschaftsverkehr Gesamt

30.000 € 120.000 € 20.000 € 170.000 €

Planvermerk: Die Ansätze der Haushaltsstellen 1.6100.620000.5 bis 1.6100.622000.6 sind gegenseitig deckungsfähig. Die Ansätze der Haushaltsstellen 1.61.00.620000.5 und 1.6100.621200.3 sind übertragbar.

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Verwaltungshaushalt Einzelplan 7

Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

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Erläuterungen zu UA 7200 - Abfallwirtschaft/Mineralische Abfälle

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Erläuterungen zu UA 7201 - Abfallwirtschaft/Ausfallverbund

172000.0 : Umlage § 22 Abs. 4 GVRS für Ausfallverbund

679100.3 : Interner Verwaltungsaufwand Personal-, Sach- und Gemeinkosten für den Bereich Abfallwirtschaft/Ausfallverbund (Einnahmehaushaltsstelle 1.7900.169100.7)

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Erläuterungen zu UA 7900 - Wirtschaftsförderung/Tourismus-Marketing 169100.7 : Interner Verwaltungsaufwand Erstattung von Personal-, Sach- und Gemeinkosten folgender Unterabschnitte: UA 7201 Abfallwirtschaft/Ausfallverbund UA 7920 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (4,9 P) Gesamt

631000.1 : Projekte Haushaltsstelle für Projekte der Wirtschaftsförderung: Projektarbeit auf europäischer Ebene (Beschluss v. 11.07.2002) Kosten für: Zusammenarbeit mit Kooperationsregionen, Netzwerkarbeit sowie Projekt- und Präsentationskosten Gemeinschaftliche Ausschreibung und Beschaffung ab 2006 bei als laufende Aufgabe bei 1.0200.653000 Gesamt: 635000.3 : Strukturbericht Die Erstellung von Strukturberichten erfolgt im 2-jährigen Turnus nächster Strukturbericht: 2005 (IMU-Institut u.a.) 2006 Abschlusszahlung

636100.5 : Einzeluntersuchungen/Projekte: Mittel für Standortkonferenzen

2.100 € 442.600 € 444.700 €

150.000 € 0€

150.000 €

15.000 €

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712000.1 :

Interkommunale Gewerbegebiete und -brachen Zuschüsse für Projektstudien

715000.8 :

Zuweisungen an Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH Die WRS erhält allgemeine Mittel für die Verlustabdeckung: Umsatzerlöse (auf volle 100 € gerundet) Summe betrieblicher Erträge (auf volle 100 € gerundet) : Summe betrieblicher Aufwendungen (auf volle 100 € gerundet) Darin enthalten sind unter anderem für Projekte: - Standortkommunikations-System Fahrzeugbau’ (SKS) - Europa-Arbeit Projektmittel - Clustermanagement Mobilität - Kofinanzierung im Rahmen von Kooperationsprojekten Beteiligungen: - Film- und Medienfestival GmbH - BioRegio STERN Management GmbH Finanzergebnis und sonstige Steuern (auf volle 100 € gerundet): Über Verlustzuweisung abzudeckender Jahresfehlbetrag:

722000.6 :

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791.800 € 1.404.100 € - 6.925.400 €

100.000 € 360.000 € 150.000 € 255.600 €

263.400 € 183.400 € 11.000 4.718.500 €

Interkommunale Gewerbegebiete und -brachen Zinszuschüsse für die Gewerbegebiete Bachhalde (Nürtingen), Lerchenäcker (Backnang), Ensingen-Süd (Vaihingen a.d.Enz) und Böblingen/Sindelfingen, Geislingen an der Steige.

Planvermerk: Die Ansätze der Haushaltsstellen 1.7900.631000.2 bis 1.7900.722000.6 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.

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Erläuterungen zu UA 7920 - Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs - Allgemein

170000.0 :

Zuweisung. u. Zuschüsse lfd. Zwecke Bund 2005 Zuschüsse für das Projekt Civital – Sicherheit im ÖPNV (Ausgaben s.631000.6)

530000.7 :

Mieten und Pachten Mietbeteiligung Büroräume Rotebühlstraße 121

540000.1 :

Bewirtschaftung der Gebäude Nebenkosten Rotebühlstraße 121

600000.7 :

Marketing S-Bahn/Verbundstufe II: Unterstützung von Marketingaktivitäten des VVS für Busse und Bahnen im Regionalbereich Abstimmung des Verkehrsangebots auf Nachfrage und Kundenbedürfnisse

620000.6 :

Planungskosten S-Bahn Vorplanungen allgemein, Verkehrsuntersuchungen zu Stuttgart 21 und dem Bahnnetz In der Region. Umsetzung der Forderungen aus der Raumordnungsplanung

621100.8 :

Nachtbus Region Stuttgart gem. Beschlüsse VKA vom 9.06.1999, 14.03.2002 und 24.04.2003 und Ausschreibungsergebnis 07.07.2004

631000.6 :

Projekte im ÖPNV 2005 Sachkosten des Projektes Civitas

655200.0 :

Rechtsberatung, Gutachten Rechtsberatung in einigen Bereichen der Verkehrsfinanzierung (Einnahmenzuscheidung, Kooperationsverträge regionale Unternehmer und DB AG) und der Vorbereitung von Ausschreibungen

658000.3 :

Sonstige Geschäftsausgaben Kontogebühren, Gehaltsabrechnungen u. ä.

672000.0 :

Erstattungen an Gemeinden/Gemeindeverbände/KDRS Kosten für das landeseinheitliche IT-Verfahren

679100.4 :

Interner Verwaltungsaufwand Verrechnung von Personal-, Sach- und Gemeinkosten für den Bereich Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (Einnahmehaushaltsstellen 1.0200.169000.8, 1.6100.169000.4 und 1.7900.169100.7).

716000.8 :

Umsteigeverluste Verbundstufe I Ausgleichszahlungen für Umsteigeverluste (vgl. § 3 Abs. 1 Verbandssatzung NRS sowie § 1 Abs. 2 der Vereinbarung zur Überleitung des Zweckverbands Nahverkehr Region Stuttgart auf den Verband Region Stuttgart)

716400.3 :

Zuschuss VVS GmbH Jährlicher Zuschuss an die VVS GmbH im Rahmen der Allgemeinförderung des öffentlichen Personennahverkehrs aufgrund § 1 Abs. 1 der Zuschussvereinbarung vom 1.12.1995.

Planvermerk: Die Ansätze der Haushaltsstellen 1.7920.521000.8 bis 1.7929.808100.8 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.

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Erläuterungen zu UA 7921 - Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs – Verbundstufe II

110010.9 :

Einnahmen für Alteinnahmen inkl. DB (19,6 – x*) Im Rahmen des Einnahmenzuscheidungsvertrages (EZV) erhält der VRS aus dem VVSEinnahmenpool Fahrgeldeinnahmen für Abgeltung der Verkehre der Kooperationspartner seit der tariflichen Vollintegration.

110020.6 :

Vorabzuweisungen im Schlüssel des EZV enthalten (x*) Auf Grund von Verkehrsverbesserungen entstehen Mehreinnahmen, die als Vorabzuweisungen dem jeweiligen EZV-Partner, in diesem Fall dem VRS, zugeschieden werden. Mehreinnahmen die auf Grund von Verkehrsverbesserungen, die vor 2000 eingeführt wurden, entstehen, sind bereits im EZV-Schlüssel (19,6%) enthalten. Die Vorabzuweisungen verringern die Aufwendungen, die dem VRS auf Grund von Verkehrsverbesserungen entstehen.

110030.3 :

Weitere Vorabzuweisungen ohne DB Auf Grund von Verkehrsverbesserungen entstehen Mehreinnahmen, die als Vorabzuweisungen dem jeweiligen EZV-Partner, in diesem Fall dem VRS zugeschieden werden. Mehreinnahmen die auf Grund von Verkehrsverbesserungen, die ab dem 1.1.2000 eingeführt wurden entstehen, werden separat ausgewiesen. Die Vorabzuweisungen verringern die Aufwendungen die dem VRS auf Grunde von Verkehrsverbesserungen entstehen.

110040.0 :

Ausgleich DB – Schienenaußenstrecken Für einem Teil der verkehrlichen Verbesserungen auf den DB-Schienenaußenstrecken erhält der VRS den DB-Fahrgeldanteil aus dem EZV (32%). Für neue Verkehrsverbesserungen erhält der VRS die Mehreinnahmen im Rahmen des EZV. Dieser Ausgleich verringert die Aufwendungen die dem VRS durch die DB-Schienenaußenstrecken entstehen.

171000.4 :

Landeszuschuss Vollintegration Beteiligung des Landes Baden-Württemberg an den Durchtarifierungs- und Harmonisierungsverlusten der Vollintegration sowie an den Verwaltungskosten gemäß Finanzierungsvertrag Verbundstufe II

171200.7 :

Zugewiesene Ausgleichs- und Erstattungsleistungen nach § 45 a PBefG und § 145 SGB X Im Rahmen des Kooperationsvertrages haben sich die Verkehrsunternehmen verpflichtet die gesetzlichen Ausgleichs- und Erstattungsleistungen zu beantragen. Diese Zahlungen verbleiben bei den Verkehrsunternehmen und werden mit den im Rahmen der Alteinnahmen gesicherten Ausgleichs- und Erstattungsleistungen verrechnet.

172000.0 :

Zuweisungen und Zuschüsse lfd. Zwecke - Gemeinden usw. Zuweisungen der Landkreise, Städte und Gemeinden für Verkehrserhaltungs- und Verkehrsverbesserungsmaßnahmen. Die Zuweisungen und Zuschüsse lfd. Zwecke – Gemeinden verringern u.a. die Aufwendungen die dem VRS auf Grund von Verkehrsverbesserungen entstehen.

622000.5 :

Fahrausweisverwaltung Ausgaben für die zentrale Beschaffung von verbundspezifischen

655100.1 :

Testate Testate Wirtschaftsprüfer u.a. für Prüfungen im Bereich § 45a PBefG

655300.4 :

Verkehrserhebungen Finanzierung vertraglich vorgesehener Erhebungen oder Sonderauswertungen

676100.6 :

Erstattung für Fahrausweiskontrollen u.a. Fahrausweiskontrollen bei regionalen Verkehrsunternehmen, die von der SSB im Auftrag von VVS Und VRS durchgeführt werden.

676200.2 :

Erstattung der Bankabbuchungskosten Beteiligung an den zentralen Bankabbuchungskosten der SSB, die bei der Abrechnung sämtlicher Zeitkarten entstehen.

717100.8 :

Alteinnahmensicherung Den Verkehrsunternehmen der Verbundstufe II wurde im Rahmen der Kooperationsverträge zugesichert, dass sie für die zum Verbundstart eingebrachten Verkehrsleistungen die damals erzielten Einnahmen (Fahrgeldeinnahmen und Ausgleichs- und Erstattungsleistungen) erhalten. Die damaligen Einnahmen werden jährlich entsprechend den Regelungen der Kooperationsverträge fortgeschrieben

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717200.4 :

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DB - Schienenaußenstrecken Bei dem Vertrag zur DB-Schienenaußenstrecken handelt es sich um eine Sonderform des Kooperationsvertrages Er beinhaltet die Integration der DB-Schienenstrecken zwischen der letzten SBahnstation und der Verbundgrenze in den Verbund.

717300.0 : Verkehrsverbesserungsmaßnahmen Aufwendungen für verkehrliche Verbesserungen die nach der tariflichen Vollintegration (Okt.1993) eingeführt wurden. Die Aufwendungen werden größtenteils durch Mehreinnahmen (Vorabzuweisungen) und Zuweisungen und Zuschüsse lfd. Zwecke – Gemeinden usw. gedeckt. 717400.7 : Verstärkungsmaßnahmen Verstärkerfahrten hauptsächlich im Schülerverkehr Planvermerk: Die Ansätze der Haushaltsstellen 1.7920.521000.8 bis 1.7929.808100.8 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.

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Erläuterungen zu UA 7922 - Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs – Schienenverkehr

110010.9 :

Einnahmen für Verkehrsverbesserungen Im Jahr 2004 konnte der Tarifzuschlag, der für die Mehrkosten durch die Einführung des 15Minuten-Taktes angesetzt war, voll über zusätzliche Fahrgeldeinnahmen am Markt erzielt werden. Der Region wird daher dieser Tarifzuschlag, jährlich im Rahmen der Zuscheidung der Fahrgeldeinnahmen zugerechnet.

159100.3 :

Erstattung DB Pönale Entsprechend dem neuen Verkehrsvertrag muss die DB für Verspätungen und Zugausfälle Ersatz leisten, die sogenannte Pönale.

162000.3 :

Erstattung Betriebskosten Für die Erweiterung der S-Bahn-Station Gottlieb-Daimler-Stadion, hat die Region über einen Zeitraum von 20 Jahren der DB-Netz AG die Folgekosten (Betriebskosten) für die Erweiterung in Höhe von jährlich 95.600 € auszugleichen (s. Betriebskostenbeteiligung 1.7922.621200.0). In den ersten 10 Jahren nach der Betriebsaufnahme trägt nach den regionalen Finanzierungsgrundsätzen die Landeshauptstadt Stuttgart davon 50 %.

171000.2 :

Regionalisierungsmittel (Landesmittel) für die S-Bahn Region Stuttgart. Nach dem Ergebnis der Verhandlungen mit dem Land werden die bis 2003 bestellten S-Bahn-Leistungen zu 100% über Regionalisierungsmittel finanziert. Für künftige Bestellungen bezahlt das Land (wirtschaftlich betrachtet) 50 % am Betriebskostendefizit.

621000.8 :

Zusatzleistungen S-Bahn Ab 2004 ist die Einführung des 15-Minuten Taktes enthalten. 2006 kommen rund 500.000 € für zusätzliche Verkehrsbestellungen im Rahmen der WM 2006 hinzu.

621200.0 :

Betriebskostenbeteiligung Für die Erweiterung der S-Bahn-Station Gottlieb-Daimler-Stadion, hat die Region über einen Zeitraum von 20 Jahren der DB-Netz AG die Folgekosten (Betriebskosten) für die Erweiterung in Höhe von jährlich 95.600 € auszugleichen. Die Beteiligung der Landeshauptstadt ist 2006 erstmals mit 47.800 € bei der Haushaltsstelle 1.7922.162000.3 veranschlagt.

655400.9 :

Vertragscontrolling Kontrolle der Einhaltung der Vertragsbestandteile des Verkehrsvertrags; Qualitäts-Messsystem (Erhebung objektiver und subjektiver Qualität)

676000.8 : Verkehrsvertrag Kosten für die bis einschließlich Fahrplan 2002/2003 gefahrenen S-Bahn-Leistungen.

Planvermerk: Die Ansätze der Haushaltsstellen 1.7920.521000.8 bis 1.7929.808100.8 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.

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Erläuterungen zu UA 7929 - Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs - Finanzierungsvorgänge

172100.1 : Verwaltungsumlage vgl. gesonderte Aufstellung 205000.3 : Zinseinnahmen aus Geldanlagen 808100.8 : Zinsausgaben Kreditmarkt Vorfinanzierung Hier sind die Zinsen für die über Darlehen zu deckenden Vorfinanzierungen enthalten. Die Deckung dieser Zinsausgaben erfolgt über eine Entnahme aus den Rücklagen und Zuführung an den Verwaltungshaushalt (s. 1.7929.280000.2). 860000.5 : Zuführung zum Vermögenshaushalt Zuführung von aus den Regionalisierungsmitteln zur Finanzierung der S-Bahn-Ausbauvorhaben Zuführung der kapitalisierten Zinsen an die Rücklage Stuttgart 21 (7,5 Mio.€ * 2% = ca. 150 T€) Zuführung eines Anteils der Pönale zur Finanzierung von Investitionen zur Infrastrukturoptimierung Summe:

1.673.000 € 150.000 €

350.000 € 2.173.000 €

Planvermerk: Die Ansätze der Haushaltsstellen 1.7920.521000.8 bis 1.7929.808100.8 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.

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Kosten der Landkreise und der Landeshauptstadt für bisherige Aufgaben des NRS (Ziff. 1 - 3) und für Aufgabenträgerschaft VRS (Ziff. 4) im Jahr 2006 Berechnung der Verkehrsumlage - Stand 14.09.2005

19.09.2005

1. Laufende Kosten mit Beteiligung der Landeshauptstadt Ausgabenart Personal 3) Miete, Mietnebenkosten Geschäftsausgaben Zuschüsse 4) Marketing Verbundstufe II Fahrausweiskontrollen Durchtarifierungsverluste 5) * Verkehrsverbesserungsmaßnahmen * Verstärkungsmaßnahmen * Fahrausweisverwaltung Bankabbuchungskosten Summe

Erg. 2004 990 206 140 945 225 170 28.932 3.400 2.100 85 75 37.268

Plan 2005 1.054 212 24 945 200 175 38.500 3.400 2.000 80 76 46.666

Plan Anteil Land 2006 in T€ 1.034 274 219 41 19 7 945 0 200 0 180 0 30.495 5.455 3.700 0 2.100 0 82 9 77 12 39.051 5.798

Rest in T€ 760 178 12 945 200 180 25.040 3.700 2.100 73 65 33.253

LH 2) 24,55% 187 44 3 232 49 44 6.148 909 516 18 16 8.165

Rest in T€ 573 134 9 713 151 136 18.892 2.792 1.584 55 49 25.088

BB 2) 20,53% 118 28 2 146 31 28 3.878 573 325 11 10 5.151

ES 2) 28,28% 162 38 3 202 43 38 5.343 790 448 16 14 7.096

LB 2) 28,18% 162 38 3 201 43 38 5.323 787 447 16 14 7.070

RMK 2) 23,01% 132 31 2 164 35 31 4.347 642 365 13 11 5.773

2. Laufende Kosten ohne bzw. mit abweichender Beteiligung der Landeshauptstadt Harmonisierungsverluste * Verluste Mehrfahrtenkarten * Harmonisierungsverluste Schüler 6) * Summe ohne LH Zwischensumme:

5.055 1.448 4.065

5.166 1.480 4.154

5.264 1.508 4.233

1.074 328 0

4.190 1.180 4.233

0 0 161

4.190 1.180 4.072

860 242 836

1.185 334 1.152

1.181 333 1.147

964 272 937

10.568 47.836

10.800 57.466

11.005 50.056

1.402 7.200

9.603 42.856

161 8.326

9.442 34.530

1.939 7.089

2.670 9.766

2.661 9.730

2.173 7.945

1.432 1.589 2.543 5.564 53.400

1.432 1.427 2.455 5.314 62.780

1.432 749 2.659 4.840 54.896

0 0 0 0 7.200

1.432 749 2.659 4.840 47.696

352 195 691 1.238 9.564

1.080 554 1.968 3.602 38.133

222 139 492 852 7.942

306 139 492 936 10.702

304 139 492 935 10.665

249 139 492 879 8.824

499 100 495 49.200 793 350 1.637 848 5.398 59.320 112.720

512 100 587 49.930 874 357 1.982 995 5.252 60.589 123.369

563 50 507 50.678 1.378 363 2.061 3.869 409 59.878 114.774

0 0 0 50.678 936 0 0 0 0 51.614 58.814

563 50 507 0 442 363 2.061 3.869 409 8.264 55.960

138 12 125 0 109 89 536 1.006 106 2.121 11.684

425 38 383 0 334 274 1.525 2.863 303 6.143 44.276

87 8 79 0 69 56 381 716 76 1.471 9.412

120 11 108 0 94 78 381 716 76 1.584 12.286

120 11 108 0 94 77 381 716 76 1.582 12.247

98 9 88 0 77 63 381 716 76 1.507 10.331

in T€ 51.342 8.702 60.044

in T€ 49.023 6.937 55.960

-2.319 -1.765 -4.084

-4,5% -20,3% -6,8%

3. Kosten ohne Landesbeteiligung Zusätzl. Umsteigeverluste VSt I Zinsausgaben NRS Investitionen 7) Tilgung NRS Investitionen 7) Zwischensumme Summe bisherige Kosten NRS

4. Aufgabenträgerschaft VRS Personal 8) Planungskosten Erweiterungen SPNV Rechtsberatung,Gutachten 12) Grundangebot S-Bahn Zusatzleistungen Schienenverkehr 9) Nachtbus Region Stuttgart 10) Zinsausgaben S-Bahn Neuvorhaben 7) Tilgung S-Bahn Neuvorhaben 7) Vermögensumlage S-Bahn 11) Zwischensumme: Gesamtsumme:

1) Davon Verwaltungsumlage Vermögensumlage

* "Netto"-Umsteigeverluste 47.300 0 Entnahme Rücklage 7.000 Zuweisungen Gemeinden 54.300

2) Anteile nach Einwohnerzahlen zum 30.06.2004 3) Seitheriges Personal des NRS (incl.Aushilfskräfte) 4) Zuschuss an VVS GmbH lt. angepasster Zuschussvereinbarung 5) Inkl. Umsteigeverluste VSt II-Zwischenstufe und Wegfall ÜT;2006 keine Rücklagenentnahme (Vj. 5,1 Mio.€ Rücklagenentnahme) 6) Für die LH wird ein Pauschalbetrag angesetzt 7) Anteil der Landeshauptstadt 26%; Anteil der Landkreise jeweils 25 %; Zinserträge 450 T€ bereits saldiert 8) VRS-Personal für S-Bahn-Aufgaben ( 3,9 P Verkehrswirtschaft; 0,5 Lt.Dir.f.Wirtschaft und Infrastruktur 0,5 P für dessen Sekretärin; 1 P Planung 0,1 Techn.Direktor und 0,3 P Verwaltung inkl. Gemeinkosten) 9) u.a. 15-Minuten-Takt, Verbesserte Behängung am Wochenende 10) Beschlüsse Verkehrsausschuss vom 9.6.1999 und 24.04.2002 11) Planungs-und Ausbaukosten für S-Bahnerweiterungen (u.a. Böblingen-Renningen, Kirchheim u. T. , Gottlieb-Daimlerstadion, Marbach-Backnang, Benningen-Freiberg und Ausbaumaßnahmen für Mobilitätsbehinderte) unter Anrechnung kommunaler Refinanzierungsbeiträge 12) Rechtsberatung, Mittel für Verkehrserhebungen und Vertragscontrolling

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Seite 75

Verwaltungshaushalt Einzelplan 9

Allgemeine Finanzwirtschaft

Seite 76

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Erläuterungen zu UA 9000 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen

172000.0 : Verbandsumlage gem. § 22 Abs.1 GVRS Aufteilung nach den Steuerkraftsummen 2006 der Städte und Gemeinden (einschl. Stadtkreis Stuttgart)

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Erläuterungen zu UA 9100 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

206000.0 : Zinseinnahmen von privaten Unternehmen aus Festgeldanlagen 808000.3 : Zinsausgaben für Kassenkredite

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Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Personalkosten Bezüge / Vergütungen für Beamte und Angestellte einschließlich Versorgung und Sozialversicherung - die tarifbedingte Personalkostensteigerung für 2006 sowie persönliche Vorrückungen sind berücksichtigt. Aufteilung erfolgt auf versch. Einzelpläne Personalnebenkosten, einschließlich Kosten für Ausschreibungen von Personalstellen, Vorstellungen, Essensgeldzuschüsse, Umzugskosten sowie arbeitsmedizinischer u. sicherheitstechnischer Dienst

Erläuterungen: 400000: 410000: 414000: 416000: 430000: 434000: 444000: 450000: 460000: 470000:

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten Beamtenbezüge Vergütung für Angestellte Vergütung für Praktikanten Versorgungskasse Beamte Versorgungskasse Angestellte Sozialversicherung für Angestellte Beihilfen Nebenausgaben für Personal Deckungsreserve

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Vermögenshaushalt Einzelplan 0

Allgemeine Verwaltung

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Seite 80

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Erläuterungen zu UA 0200 - Hauptverwaltung

935000.6/001: Vermögenserwerb Möblierung Ersatzbeschaffungen

10.000 €

935100.2/001: IT-Ausstattung • Softwarelizenzen • Neuausstattung/Ersatz IT-Arbeitsplätze • Netzwerkinfrastruktur • Beschaffungen (Farblaserdrucker )

48.800 € 47.000 € 65.000 € 17.500 €

Gesamt

178.300 €

Planvermerk: Die Ansätze der Haushaltsstellen 2.0200.935000.6/001 und 2.0200.935100.2/001 sind gegenseitig deckungsfähig.

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Vermögenshaushalt Einzelplan 6

Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

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Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Erläuterungen zu UA 6100 – Regionalplanung

982000.9/001: Landschaftspark Region Stuttgart – Projekt Neckarpark Nach der Auslobung im Jahr 2005 sind 2006 weitere Mittel für die Umsetzung des Landschaftsparks Neckarpark eingeplant. .

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Vermögenshaushalt Einzelplan 7

Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

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Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Erläuterungen zu UA 7900 – Wirtschaftsförderung/Tourismus-Marketing

930100.8/001: Neue Messe 2004 wurde erstmals ein Finanzierungsbeitrag mit 7,19 Mio. € für die Neue Messe fällig. 2005 wurden 11,66 Mio. € an die Projektgesellschaft Neue Messe GmbH ausgezahlt Entsprechend der Abschätzung der Projektgesellschaft Neue Messe GmbH werden 2006 18,12 Mio. € veranschlagt, die im Wege einer Vermögensumlage von den Kommunen der Region erhoben werden.

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

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Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Seite 87

Erläuterungen zu UA 7920 - Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs Einnahmen: 310000.0/001: Rücklagenentnahme Entnahme aus der Rücklage S21 zur Vorfinanzierung Entnahme aus der allg.Rücklage ÖPNV zur Zuführung an den Vwh, zur Deckung der Zinsen aus der Vorfinanzierung Gesamt 362000.9/001: Vermögensumlage in Höhe der Tilgungsleistungen zuzüglich des VRS-Anteils an den S-Bahn-Planungskosten (S60 Renningen – Böblingen, Kirchheim u.T., Marbach - Backnang, Daimlerstadion und barrierefreie Zugänge) von und für den Erwerb von Vermögensgegenständen Gesamt 377100/001:

377110/001:

Kreditaufnahmen 2006 sind – neben Krediten für die Vorfinanzierung - Kreditaufnahmen in Höhe von insgesamt vorgesehen. Darin enthalten sind Kreditermächtigungen für die Vorhaben S 60, S1 Kirchheim, S6 Renningen Malmsheim, barrierefreier Ausbau, Bernhausen und Freiberg - Benningen Kreditaufnahmen - Vorfinanzierung 2006 sind für die Vorfinanzierung Kreditaufnahmen vorgesehen mit Darin enthalten sind Kreditermächtigungen für die Vorfinanzierung bei S 60, S1 Kirchheim, S6 Renningen Malmsheim, Gottlieb-Daimler-Stadion barrierefreier Ausbau und Freiberg - Benningen

5.000.000 € 327.000 € 5.327.000 €

6.528.000 €

349.000 € 60.000 € 6.937.000 €

2.120.000 €

8.800.000 €

Ausgaben:

986100/001:

Investitionen zur Infrastrukturoptimierung 2006 sollen aufgrund der WM 2006 vorzeitig die Fahrgastinformationsanzeigen (FIA) fertig gestellt sein. Dazu sollen im Rahmen einer Infrastrukturellen Maßnahme Verbesserungen im Bereich der Tunnelrampe (Einfahrt Stuttgart tief) durchgeführt werden. Der Beitrag der Region zu dieser Infrastrukturoptimierung beträgt 2006 550.000 € Davon sind über Pönalemittel 2006 gedeckt 350.000 € Die Restkosten sollen – soweit möglich – über zukünftige Pönalemittel refinanziert werden.

1

Planvermerk: Die Ansätze der Haushaltsstellen 2.7920.952003.6/001, 2.7920.952003.6/002, 2.7920.952003.6/003, 2.7920.952003.6/004, 2.7920.952003.6/005, 2.7920.952003.6/006, 2.7920.952003.6/007 2.7920.952003.6/008, 2.7920.952100.2/008 , 2.7920.952003.6/010, 2.7920.985500.8/001, 2.7920.985500.8/002, 2.7920.985500.8/003, 2.7920.985500.8/004, 2.7920.985500.8/005, 2.7920.985500.8/006, 2.7920.985500.8/007, 2.7920.985500.8/008 , 2.7920.985510.5/008, 2.7920.985500.8/010, 2.7920.985500.8/015, 2.7920.982000.0/001, 2.7920.982000.0/002, 2.7920.982000.0/003, 2.7920.982000.0/004, 2.7920.982000.0/005, 2.7920.982000.0/006, 2.7920.982000.0/007, 2.7920.982000.0/008 , 2.7920.985510.5/008, 2.7920.982000.0/010 und 2.7920.982000.0/015,sind gegenseitig deckungsfähig.

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Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

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Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

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Erläuterungen zu UA 7920 - Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs Einnahmen:

362100/002-008: Erstattung Planungs- und Infrastrukturkosten Die begünstigten Kommunen beteiligen sich an den nicht gedeckten Investitionskosten. Entsprechend reduziert sich die Verkehrs-Vermögensumlage bzw. die notwendige Kreditermächtigung. 2006 sind folgende Erstattungen eingeplant: S 60 (Renningen – Böblingen) 1.000.000 €

367100/002-008: Rückerstattung für geleistete Zuschüsse Rückzahlung der geleisteten Vorfinanzierungsanteile. Mit den zurückerstatteten Vorfinanzierungsanteilen werden die dafür aufgenommenen Kredite getilgt bzw. wird die zur Vorfinanzierung entnommene für Stuttgart 21 zweckgebundene Rücklage wieder aufgefüllt. 2006 werden voraussichtlich zurückerstattet: Beschaffung von 2 S-Bahnfahrzeugen: 2.000.000 €

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Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Ausgaben:

952000/002-010: S-Bahn-Erweiterungen - Planung Kosten für Planungsleistungen für die jeweiligen Vorhaben

982000/002-010: S-Bahn-Erweiterungen - Vorfinanzierung Jeweils die erwarteten Beträge zur Vorfinanzierung der vom Land noch nicht ausgezahlten GVFG-Landesanteile. 2006 sind Vorfinanzierungen enthalten für: S 60 (Renningen – Böblingen) 2.600.000 € S1 Kirchheim/Teck 200.000 € S6 Renningen – Malmsheim 1.000.000 € Gottlieb-Daimler-Stadion 1.900.000 € Barrierefreie Nachrüstung 300.000 € Freiberg – Benningen 8.000.000 €

985500/002-010: Zuweisung für Infrastruktur- u.Baukosten Infrastruktur- und Baukostenanteil der Region an den jeweiligen Vorhaben

2

Planvermerk: Die Ansätze der Haushaltsstellen 2.7920.952003.6/001, 2.7920.952003.6/002, 2.7920.952003.6/003, 2.7920.952003.6/004, 2.7920.952003.6/005, 2.7920.952003.6/006, 2.7920.952003.6/007 2.7920.952003.6/008, 2.7920.952100.2/008 , 2.7920.952003.6/010, 2.7920.985500.8/001, 2.7920.985500.8/002, 2.7920.985500.8/003, 2.7920.985500.8/004, 2.7920.985500.8/005, 2.7920.985500.8/006, 2.7920.985500.8/007, 2.7920.985500.8/008 , 2.7920.985510.5/008, 2.7920.985500.8/010, 2.7920.985500.8/015, 2.7920.982000.0/001, 2.7920.982000.0/002, 2.7920.982000.0/003, 2.7920.982000.0/004, 2.7920.982000.0/005, 2.7920.982000.0/006, 2.7920.982000.0/007, 2.7920.982000.0/008 , 2.7920.985510.5/008, 2.7920.982000.0/010 und 2.7920.982000.0/015,sind gegenseitig deckungsfähig.

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Vermögenshaushalt Einzelplan 9

Allgemeine Finanzwirtschaft

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Seite 94

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Erläuterungen zu UA 9000 – Steuern, Allg. Zuweisungen und allgemeine Umlagen

362000.8 : Vermögensumlage 2006 wird über die Vermögensumlage der voraussichtliche Finanzierungsbeitrag für die Neue Messe entsprechend der Abschätzung der Projektgesellschaft Neue Messe GmbH mit 18,12 Mio. € (2.7900.930100.8-001) , sowie der regionale Anteil für die Umsetzung des Landschaftsparks Neckartal mit 250 T€ von den Kommunen der Region erhoben.

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

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Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Stellenplan 2006

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Seite 98

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Teil A: Beamte Zahl der Stellen

darunter

Laufbahngruppen und Amtsbezeichnungen

Bes. Gruppe

1

2

insgesamt

3

mit Zulage

4

Nachrichtlich

ausgesondert

Vorjahr 2005

tatsächlich besetzt am 30.06.05

5

6

7

8 Aufwandsentschädigung

I. ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Regionaldirektor ltd. Direktoren beim VRS

B5 B 21

1 2

1 2

1 2

Höherer Dienst

A 16 A 15 A 14 A 13

3 1

2 2

2 2

A 13 A 12

1 1

1 1

1 0,50

A 11

1

1

1

1

1

1

11

11

10,50

Gehobener Dienst

Vermerke

332,34 € mtl.2 268,43 € mtl.3 268,43 € mtl.4

0,50 besetzt mit A 11

A 10

Mittlerer Dienst

A9 A8 A7 A6 A5

besetzt mit BAT Vb bzw. Entgeltgruppe 9

Einfacher Dienst

Bedienstete gesamt

II. Sondervermögen mit Sonderrechnung

1

Nach Art. 7 des Gesetzes zur Stärkung der Zusammenarbeit in der Region Stuttgart Beschluss der Regionalversammlung vom 25.1.1995 3 Beschluss der Regionalversammlung vom 20.12.1995 4 Beschluss der Regionalversammlung vom 05.11.1986 für besonderen Aufwand des stv. Verbandsdirektors, jetzt Regionaldirektors 2

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

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Teil B: Beschäftigte Zahl der Stellen Zahl der Stellen nachrichtlich Nachrichtlich Vermerke EntgeltGruppe

insgesamt

TVöD 9

Vorjahr 2005

10

Verg.Gruppe BAT 10a

11

tatsächlich besetzt am 30.06.05 12

15Ü 15 14 13 11 10 9 9 8 6 5

1 7 7,5 3,5 7 2 2 3 14,45 3,6 0,5

I Ia Ib II III IVa IVb Vb Vc VIb VII

1 6 8,5 3,5 6 3 2 3 14,45 3,6 0,5

0 6 8,5 3,5 5,8 3 2 2,7 12,95 3,6 0,5

gesamt

51,55

51,55

48,55

Mitarbeiter/innen insgesamt

(A+B) ohne A II

insgesamt

Vorjahr 2005

tatsächlich besetzt am 30.06.05

62,55

62,55

59,05

Seite 100

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplans

I. Beamte

Abschn. U.Abschn.

Gehobener Dienst

Höherer Dienst

Gliederungen

B5 B2

0000

Verbandsorgane

1

0200

Hauptverwaltung

6100

Regionalplanung

7200

Abfallwirtschaft

7900

Wirtschaftsförderung

7920

Förderung d. öffentlichen Personennahverkehrs

Gesamtzahl: (11)

A9 A8 A7 A6/5

A13 A12 A11 A10 A9

B2 A16 A15 A14A13

Einf. Dienst

Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung)

A 5-1

s.oben

1

1

1

1

1

1

1

1

Mittl.Dienst

1

2

2

3

z.T. Verrechnung mit 7200, 7201 und 7920

1

1

1

1

1

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Seite 101

II. Beschäftigte

Beschäftigte

Abschn. U.Abschn.

Erläuterungen (z.B. Angaben über Teilbeschäftigung)

Entgeltgruppe (TVöD)

15Ü

15

14

13

11

0,5

1

1

3

10

9

8

6

5

0000 1

0200

1

1

3,4

1,8 0,5

3,05

0,8

2

4

7900

3

2,5

7920

1

1

2

2

1

4

6

1

7

7,5

3,5

7

2

5

14,45

3,6

6100

1

7200 2

1

Ges. 51,55

1

0,5

Seite 102

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Teil D: - nachrichtlich - Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- oder Ausbildungszeit

I. Ehrenbeamte Bezeichnung

Aufwandsentschädigung

Zahl

Vorgesehen im Jahr 2006

Beschäftigt am 30.06.05

Erläuterungen

Bürgermeister Ortsvorsteher

insgesamt

II. Beamte zur Anstellung Amtsbezeichnung

Besoldungsgruppe

Assessoren

A 13

Inspektoren z.A.

A 9

Assistenten z.A.

A 5

Zahl

Zahl der Stellen Zahl tatsächl. 2006 bes. Stellen am 30.6.05

Erläuterungen

insgesamt

III. Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Bezeichnung

Art der Vergütung

Referendare

Anwärterbezüge

Inspektoranwärter

Anwärterbezüge

Dienstanfänger

Unterhaltsbeihilfe

Assistentenanwärter oder VerwaltungsAusbildungsvergütung fachangestellte oder Angestellte für Bürokommunikation Praktikanten

insgesamt

fester Satz

Vorgesehen im Jahr 2006

Beschäftigte im Jahr 2005

2

2

2

7

7

7

9

9

9

Zahl

Erläuterungen

jeweils ca. 2 Monate

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Anlage zum Haushaltsplan 2006 Finanzplan

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Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Anlage zum Haushaltsplan 2006 Investitionsprogramm

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Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

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Anlage zum Haushaltsplan 2006

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben - in 1.000 € -

Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres

Voraussichtlich fällige Ausgaben 2007

2008

2009

2010 und später

2006

25.270 *)

26.112

29.864

0

7.500

12.600

18.200

Nachrichtlich Im Finanzplan vorgesehene KreditAufnahmen

*) 5 Mio. € für den Ausbau S 60 Renningen – Böblingen 900 T€ für Kirchheim Teck 0 Mio. € für Ausbau Marbach Backnang 0 T€ für Daimlerstadion 500 T € für barrierefreie Nachrüstungen 5,8 Mio. € für Freiberg-Benningen 0 Mio. € für Ersatzbeschaffungen von S-Bahn-Fahrzeugen 100 T€ Investitionen für Infrastrukturoptimierung 12,410 Mio. € für die Neue Messe 300 T€ für den Landschaftspark 260 T€ für Vermögensgegenstände

Seite 120

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Anlage zum Haushaltsplan 2006 Übersicht über die den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite) - in 1.000 € -

Art

1. Schulden aus Krediten von/vom 1.1 Bund 1.2 Land 1.4 Gemeinden und Gemeindeverbänden 1.5 sonstigem öffentlichen Bereich 1.6 Kreditmarkt Summe 1 2. Innere Darlehen 2.1 aus Sonderücklagen 2.2 von Sondervermögen ohne Sonderrechnung Summe 2 3. Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Nachrichtlich 4. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 4.1 aus Krediten 4.2 aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Nachrichtlich 5. Verpflichtungen aus Leasing-Verträgen und ähnlichen Verträgen im Zusammenhang mit unbeweglichen Gütern

Stand zu Beginn des Vorjahres 01.01.2005

Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 01.01.2006

nachrichtlich: Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 31.12.2006 T€

80.387

97.249

99.641

80.387

97.249

99.641

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Seite 121

Anlage zum Haushaltsplan 2006 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen - in 1.000 € -

Art

1. Allgemeine Rücklage 1) 2. Rücklage Abfallwirtschaft 3. Allgem. Rücklage ÖPNV 2) nachrichtlich: davon mit Zweckbindungsvermerk Stuttgart 21: Rest ÖPNV allgemein:

Summe

nachrichtlich: Mindestbetrag der allgem.Rücklage (§ 20 Abs. 2 S. 2 GemHVO)

zu Beginn des

Voraussichtlicher Stand zu Beginn des

nachrichtlich: Voraussichtlicher Stand zum Ende des

Vorjahres 01.01.2005 T€

Haushaltsjahres 01.01.2006 T€

Haushaltsjahres 31.12.2006 T€

1.621

898

229

76

76

76

31.399

19.129

13.952

14.878

7.978

3.128

16.521

11.151

10.824

33.096

20.103

14.257

Stand

3.467

Berechnung des Mindestbetrages der allgemeinen Rücklage für den Kassenbedarf nach § 20 Abs. 2 S. 2 GemHVO Ausgaben des Verwaltungshaushalts: 2003 94.947 T€ 2004 205.654 T€ 2005 219.461 T€ _______________________________________________________ Summe 520.062 T€ _______________________________________________________ Jahresdurchschnitt = 173.354 T€ Davon 2 % = 3.467 T€ _______________________________________________________ 1) 2)

Entnahme im Haushaltsjahr 2006 mit 668 T€ Entnahme im Haushaltsjahr 2006 5.327 T€ für Zinsen aus Vorfinanzierung (327 T€), und zur Vorfinanzierung (5 Mio. €)

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Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Anlage zum Haushaltsplan 2006 Schaubilder Entwicklung der Verbandsumlage 1995 bis 2006 30.000 T€ Verbandsumlage VmH in T€

25.000 T€

7.190 T€

15.000 T€

18.370 T€

20.000 T€

11.910 T€

Verbandsumlage VwH in T€

0 T€

10.704 T€

10.495 T€

10.605 T€

11.180 T€

11.169 T€

9.334 T€

7.726 T€

7.138 T€

7.536 T€

7.373 T€

7.087 T€

5.000 T€

3.922 T€

10.000 T€

1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006

Entwicklung der Verkehrsumlage 1995 bis 2006

70.000 T€

10.000 T€

6.937 T€ 49.023 T€

8.789 T€ 46.426 T€

3.750 T€ 44.341 T€

5.781 T€

4.085 T€ 43.470 T€

44.320 T€

3.477 T€ 43.091 T€

4.191 T€

2.119 T€ 43.096 T€

45.897 T€

1.391 T€

34.801 T€

20.000 T€

31.510 T€

30.000 T€

542 T€

40.000 T€

901 T€

50.000 T€

43.132 T€

60.000 T€

8.702 T€

Verkehrsumlage VmH in T€

51.342 T€

Verkehrsumlage VwH in T€

0 T€ 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Seite 123

Entwicklung des Schuldenstandes 1996 bis 2006

4.661 T€

Schuldenstand Vorfinanzierung 31.12. Schuldenstand 31.12. 80.000 T€

17.903 T€ *

100.000 T€

11.103 T€ *

120.000 T€

33.231 T€

30.656 T€

29.655 T€

29.615 T€

32.531 T€

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2004

39.429 T€

34.581 T€

20.000 T€

81.738 T€

75.726 T€ *

2003

40.000 T€

86.146 T€ *

68.128 T€

60.000 T€

2005

2006

0 T€

2002

*2005 und 2006 stellen Planzahlen dar

Entwicklung des Rücklagenbestands allgemeiner Haushalt 1996 - 2006

2.500 T€ Rücklage allgemeiner Haushalt

2.000 T€

0 T€ 1996

1999

* 2004 und 2005 stellen Planzahlen dar

2002

2003

2004

2005

229 T€ *

898 T€ *

1.621 T€

2001

1.200 T€

2000

500 T€

1.311 T€

1.791 T€

1998

1.741 T€

1.593 T€

1997

1.917 T€

1.637 T€

1.000 T€

1.527 T€

1.500 T€

2006

Seite 124

Verband Region Stuttgart - Haushaltsplan 2006

Entwicklung des Rücklagenbestands Verkehrshaushalt 1996 – 2006 18.000 T€ 16.000 T€ 14.000 T€

ÖPNV - allgemein ÖPNV - S21

1996

1997

2000

2001

2002

11.152 T€

2004

7.978 T€

16.522 T€

2003

14.878 T€

14.578 T€

12.740 T€

14.236 T€ 7.303 T€

1999

13.778 T€

7.989 T€

1998

2005

3.128 T€

0 T€

4.915 T€

2.000 T€

5.355 T€

4.000 T€

2.312 T€

6.334 T€

6.000 T€

9.584 T€

8.000 T€

13.191 T€

10.000 T€

10.825 T€

12.000 T€

2006

* 2005 und 2006 stellen Planzahlen dar

Personalentwicklung 1996 – 2006 4.500 T €

100

90

4025 4.000 T €

3953 3801

3700

80

3419 70

61

2999 63

3356

3344

62,5

3210

3110

62,6

62,6

63,6

3.500 T €

3445

65,8

64,8

64,8

62,6

62,6

3.000 T €

60 2.500 T € 50 2.000 T € 40

62

62

62

60 ,2

56 ,1 5

57 ,3

56 ,4 5

57 ,4

58 ,7 3

54 ,3

60

1.500 T € 30

1.000 T €

20

500 T €

10

0

0T€ 1996

1997

1998

Stellen

1999

2000

2001

2002

davon am 30.06. besetzt

2003

2004

2005

Personalkosten

* 2005 ist der voraussichtliche Stand der besetzten Stellen aufgeführt

2006