Stadt Stein am Rhein

Stein am Rhein, 06. September 2016

Mitteilungen des Stadtrates Stein am Rhein Verhandlungsbericht und Informationen des Stadtrates Stein am Rhein

Sanierung der städtischen Brunnen Die Stadt Stein am Rhein unterhält mehr als 12 Brunnen. Sie prägen und verschönern das überlieferte Stadtbild. Im Laufe der Jahre sind die Brunnen schadhaft geworden und benötigen eine umfassende Sanierung. Die zu erwartenden Gesamtkosten belaufen sich auf 188‘000 Franken. Die Jakob und Emma Windler-Stiftung hat die Übernahme der Gesamtkosten zugesichert. In den Jahren 2016 bis 2019 werden die Arbeiten ausgeführt und in den jeweiligen Voranschlägen eingestellt. In diesem Jahr wurde der Stadtbrunnen auf dem Rathausplatz saniert, der beim Freilichtspiel „No e Wili“ im Mittelpunkt stand.

Fassadensanierung am Wohnhaus Siedlung Oberwald II Für die Sanierung der Westfassade am Wohnhaus der landwirtschaftlichen Siedlung Oberwald II sind folgende Arbeiten vergeben worden:  Schreinerarbeiten: Beuggert & Leibacher AG, Stein am Rhein  Dachdeckerarbeiten: Siegfried Weber, Stein am Rhein  Spengler: KÜWA Haustechnik AG, Wagenhausen Die Gesamtkosten werden auf 22‘000 Franken veranschlagt.

Sanierung Hexenturm Am 18. September 2015 hatte der Einwohnerrat für die Sanierung des Hexenturms 150‘000 Franken bewilligt, wobei die gesamten anfallenden Kosten von der Jakob und Emma Windler-Stiftung getragen werden. Im Verlauf der Sanierungsarbeiten musste festgestellt werden, dass durch das nun entfernte Efeu an der Dacheindeckung mit den originalen, mittelalterlichen Rundziegeln weitaus grössere Schäden entstanden sind, als vermutet. Spätmittelalterliche Rundziegeleindeckungen auf Wehrbauten sind gesamtschweizerisch im heutigen Bestand äussert selten anzutreffen. Der Turm ist im Inventar von nationaler Bedeutung gemäss Natur-und Heimatschutzgesetz aufgenommen. Als Restaurationsziel wird der Erhalt und die Sicherung der vorgefunden bestehenden historischen Substanz definiert. Aus diesem Grund geniesst die Dacheindeckung mit Dachstuhl nationale Bedeutung und kann nicht durch eine Neueindeckung ersetzt werden, sondern ist restauratorisch-konservatorisch Instand zu stellen. Das steile Pyramidendach bedingt ein spezielles Gerüst mit Schutzdach gegen Witterungseinflüsse, um die reichlich vorhandene Originalsubstanz zu schützen.

03.60.000 INNERES, Stadtrat, Stadtrat

Stadtrat Stein am Rhein Rathausplatz 1, 8260 Stein am Rhein 1 052 742 20 20 [email protected]

2

Im Sinne der Anforderungen von Denkmalpflege und Archäologie des Kantons Schaffhausen ist das Dachwerk und die Eindeckung des Turmes im Bestand sowie die vorgenommenen Sanierungsarbeiten fachgerecht zu dokumentieren. Gemäss revidiertem Kostenvoranschlag betragen die Gesamtkosten 445‘000 Franken. Die Mehrkosten von 295‘000 Franken hat der Stadtrat als gebundene Ausgabe bewilligt. Mehrkosten verursachen die wissenschaftliche Begleitung der Restaurationsarbeiten, die Dokumentation, die Installation eines Spezialgerüstes und vor allem die historische Rekonstruktion durch möglichst originale Bauteile. Die Jakob und Emma Windler-Stiftung wird um die Übernahme der Mehrkosten angefragt. Erste wissenschaftliche Erkenntnisse am Turm ergeben, dass dieser vermutlich älter als angenommen und um das 14. Jahrhundert zu datieren ist. Im Innern wie am Äusseren des Turmes ist in beispielhafter und sehr seltener Weise der Wandel der Verteidigung von den Mauern seit der Erbauung des Turmes bis in die Zeit um 1500 in authentischer Weise erhalten. Dies stellt in der gesamtschweizerischen Forschung eine sehr seltene Sachlage dar. Der Wandel von Langbogen zu Hackenbüchsen und kleinen Kanonen wird in den Schiessscharten und Zinnen des Turmes deutlich erkennbar. Nach derzeitigem Erkenntnisstand datiert die Verlieseinrichtung mit Haspel aus dem Spätmittelalter und die Gefängniszelle aus dem 16. oder frühem 17. Jahrhundert, möglicherweise einzigartig und ein bedeutender Zeuge für die mittelalterliche Strafverfolgung. Sistierung Beitrag an VHB-Gästekarte Seit 2009 leistet die Stadt Stein am Rhein freiwillig einen Solidaritätsbeitrag von 5'000 Franken pro Jahr an die Kosten der Gästekarte des Verkehrsverbunds Hegau-Bodensee (VHB). Feriengäste aus der deutschen Nachbarschaft können mit ihr gratis den öffentlichen Nahverkehr benützen. Gäste aus Stein am Rhein hingegen profitieren nicht von diesem Angebot, aber Stein am Rhein kann mit der VHB-Gästekarte besucht werden. Davon profitiert das lokale Gewerbe. Die Ablehnung des Tourismusgesetzes am 18.10.2015 erfordert eine Bündelung der Finanzen zum Erhalt und zur Förderung der lokalen touristischen Infrastrukturen. Im Sinne einer Interessenabwägung erachtet der Stadtrat die Sistierung der Beiträge für die VHB-Gästekarte zugunsten der lokalen Angebote als vertretbar. Eine erneute Beurteilung ist später möglich, sobald gesetzliche Grundlagen für die Finanzierung des Tourismus im Kanton Schaffhausen geschaffen sind. Adventskonzert Das diesjährige Adventskonzert findet am 03. Dezember 2016 um 20 Uhr in der Stadtkirche statt. Unter Leitung von Roland Müller spielt das Steiner Kammerensemble und die Kantorei der Stadtkirche, unter Mitwirkung von Nicola Brügger, Sopran und Walter Rüegsegger, Bariton Werke von Händel und Bach. Umrahmt wird das Konzert von der Cinevox Junior Company, 20 junge Tanztalente aus der ganzen Welt unter der künstlerischen Leitung von Malou Fenaroli Leclerc. Das Adventskonzert verspricht einen exquisiten Musikgenuss und Tanzdarbietungen von hoher Ästhetik. Der Erlös kommt der Afghanistanhilfe Schaffhausen zugute. In enger Zusammenarbeit mit lokalen Partnern realisiert die Afghanistanhilfe Projekte in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Armutsbekämpfung und Nothilfe. Unterstützt wird das Adventskonzert von der Jakob und Emma WindlerStiftung.

3

Anschaffung von Fachapplikationen Für die Friedhofverwaltung wird die Fachapplikation „Tomba“ der CMI Informatik AG angeschafft. Sie bietet zahlreiche Funktionen an, welche die Arbeit des Friedhofverwalters erleichtern: zentrale Erfassung der Verstorbenen- und Vertreterdaten, die Unterstützung bei der Organisation von Bestattungen, die Gebührenabrechnung, die Belegungsplanung der Gräber und ein umfassendes Vorlagen- und Dokumentenmanagement. Die Gesamtkosten betragen 13‘489 Franken. Die starke Fallzunahme seit Anfang 2014 und die steigenden Kosten im Bereich der Wirtschaftlichen Hilfe erfordern eine gut geordnete und übersichtliche Verwaltung der Klientendaten wie auch aussagekräftige Kennzahlen, die ohne den Einsatz einer Fachapplikation nur mit sehr grossem Aufwand ermittelt werden können. Auf Grund einer Evaluation hat der Stadtrat im Voranschlag 2016 den Betrag von 31‘800 Franken für die Anschaffung der Branchenlösung KLIBnet des Unternehmens Diartis AG, Lenzburg eingestellt. Nun ist die Anschaffung erfolgt. Bis Ende Jahr sollen alle Klientendossiers erfasst sein, so dass künftig mit der Informatiklösung die Arbeiten im Sozialsekretariat vereinfacht und effizienter erledigt werden können.

Neubewertung der Grundstücke Im Januar 2008 verabschiedete die Finanzdirektorenkonferenz ein harmonisiertes Rechnungslegungsmodell HRM2. Massgeblicher Inhalt von HRM2 ist die Angleichung der Rechnungslegung an den internationalen Standard für den öffentlichen Sektor IPSAS. Die Einführung von HRM2 im Kanton Schaffhausen ist für den Kanton im Jahr 2018 vorgesehen und in den Jahren 2019 und 2020 für die Gemeinden. Wesentliche Änderungen von HRM2 betreffen die klare und korrekte Abbildung der tatsächlichen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage (True and Fair View-Prinzip), einheitliche Kennzahlen für die finanzpolitische Steuerung, einen neuen, abgestuften Kontenrahmen sowie zusätzliche Instrumente wie Anlagebuchhaltung, Geldflussrechnung und eine erweiterte Berichterstattung. Gemäss Finanzhaushaltsgesetz müssen die Liegenschaften des Finanzvermögens nach HRM2 zum Verkehrswert bilanziert werden. Im Hinblick auf die Einführung von HRM2 ist es sinnvoll, die notwendige Neubewertung der Liegenschaften des Finanzvermögens vorzeitig vorzunehmen. Vorab hat der Stadtrat die korrekte Zuweisung der Liegenschaften zum Finanz- bzw. Verwaltungsvermögen vorgenommen. Für die Neubewertung der bebauten Grundstücke des Finanzvermögens wird Architekt Ernst Reich, reichbaechtold.beratung, Neunkirch beauftragt. Die landwirtschaftlichen Grundstücke werden durch das kantonale Landwirtschaftsamt respektive die landwirtschaftlichen Siedlungen durch das Amt für Grundstückschätzungen geschätzt. Der notwendige Nachtragskredit von 15'000 Franken wird als Kostendach bewilligt

4

Personelles Wahl Friedhofverwalter Mit der Rückgabe des Auftrags zur Pflege des Stadtfriedhofs durch die Gärtnerei Stoll wird Stadtpolizist Kpl Robert Grötchen zum Friedhofverwalter des Stadtfriedhofs ernannt. Ihm obliegen alle Aufgaben, wie sie im Friedhofreglement festgeschrieben sind. Insbesondere übt er die Aufsicht über die Einhaltung des Reglements aus und kontrolliert die Ausführung der an Dritte vergebenen Unterhalts- und Bepflanzungsarbeiten. Zusammen mit dem Bestattungsamt trägt Kpl Robert Grötchen die Gesamtverantwortung für Dienstleistungen, welche die Stadt im Todesfall zu erbringen hat. Der Stadtrat dankt der Gärtnerei Stoll für die jahrelang gut geleisteten Dienste.

Neuanstellung Stadtpolizist/Bestatter Als Nachfolger von Kpl Beat Hirschi, der per Ende Jahr pensioniert wird, hat der Stadtrat aus zahlreichen Bewerbungen Stephan Büchi, wohnhaft in Oberwil/Dägerlen, per 01. Januar 2017 angestellt. Der 48-jährige Stephan Büchi war lange Jahre als Zürcher Kantonspolizist tätig und ist heute als Bestatter bei der Stadt Schaffhausen angestellt. Er bringt alle persönlichen und fachlichen Voraussetzungen für die Stelle des Stadtpolizisten/Bestatters mit. Damit ist unter anderem die Weiterführung des Bestattungsdienstes durch die Stadt Stein am Rhein sichergestellt. Der Stadtrat wünscht Stephan Büchi einen erfolgreichen Start und viel Freude und Befriedigung an der neuen Stelle. Personelles in der Kindertagesstätte In der KiTa ist am 1. August 2016 Jessica Burton als Lernende Fachfrau Betreuung EFZ eingetreten, nachdem sie bereits erfolgreich ihre Vorlehre in der Kita per 31.07.2016 beendete. Für ein Jahr wird Samira Solito als Praktikantin (Vorlehre) Fachfrau Betreuung angestellt. Sie hat am 1. August ihr Praktikum angetreten. Der Stadtrat wünscht den beiden Mitarbeiterinnen einen erfolgreichen Start und viel Freude und Befriedigung an der neuen Stelle. Jungbürgerfeier Auf den 9. September hatte der Stadtrat zur Jungbürgerfeier eingeladen. Zehn Jungbürgerinnen und Jungbürger konnte Stadtpräsidentin Claudia Eimer im Beisein des Einwohnerratspräsidenten und des gesamten Stadtrates im Rathaus begrüssen. In ihrer kurzen Rede lud sie die jungen Leute ein, aktiv das Gemeindeleben mitzugestalten und am politischen Leben teilzunehmen. Das Stimm- und Wahlrecht sei ein hohes Gut, das weltweit in unserer Ausprägung nicht üblich sei und eine Verpflichtung bedeute. Nach der traditionellen Becherzeremonie stand die Spaghettata im Restaurant Wasserfels auf dem Programm. Munter gingen die Gespräche über den Tisch. Die Jungbürgerfeier bot den Jugend- und Schulfreunden Gelegenheit, untereinander die Aktualitäten auszutauschen. Der Nachtwächter nahm die interessierte Schar zum Abschluss mit auf seinen Rundgang durchs Städtchen und plauderte aus dem Nähkästchen über seine Arbeit. Im Undertor überraschte eine Magd die Gruppe, die aus dem oberen Stockwerk den Inhalt eines Nachttopfes auf die Strasse entsorgte - sehr zur eigenen Verwunderung und zum Erstaunen einiger Passanten. Mit den besten Wünschen für die Zukunft der Jungbürgerinnen und Jungbürger schloss Stadtpräsidentin Claudia Eimer den vergnüglichen Abend ab.

5

6

Untersuchungsbericht Interkantonales Labor Das Interkantonale Labor bestätigt, dass die im Strandbad genommenen Proben den Anforderungen an die Hygiene entsprechen, insbesondere auch das Badewasser im Planschbecken. Eine weitere amtliche Kontrolle wurde beim Brunnen Rheinweg durchgeführt. Die Qualität des Netzleitungswassers entspricht den lebensmittelrechtlichen Anforderungen. – Der Stadtrat dankt der Pächterin und Badmeisterin des Strandbades sowie dem Brunnenmeister für ihre gute Arbeit.

Geplanter Skaterpark Auf dem Gelände zwischen der Firma Knecht & Müller AG, Werkhof und Feuerwehrdepot beabsichtigt der Elternverein Schulen Stein am Rhein, für die Schülerinnen und Schüler sowie Jugendlichen einen Skaterpark einzurichten. Die Baubewilligung ist derzeit noch beim Bundesgericht hängig. Der Elternverein hat nun um Bewilligung ersucht, im Monat Oktober einen Rolling Slow UP „Kleine Rollen – grosser Spass“ auf dem vorgesehenen Skaterparkgelände durchzuführen. Zwischen dem 1. bis 31. Oktober wird eine Skateranlage erstellt, die jeweils am Mittwoch, Donnerstag und Samstag von 14.00 bis 17.30 Uhr geöffnet ist. In der übrigen Zeit ist die eingezäunte Anlage geschlossen. Während dem Betrieb ist eine Aufsichtsperson zugegen, welche für die Platzordnung Sorge trägt. Sicherheitshinweise und Benützungsregeln sorgen für einen geordneten und sichern Skaterbetrieb. Mit dem Rolling Slow Up will der Elternverein den Jugendlichen und der Öffentlichkeit signalisieren, dass ihnen das Thema wichtig ist und er den Skatepark weiterhin will. Der Stadtrat hat das Gesuch bewilligt.

Badisaison Die Badi Espi hat die Badesaison am Sonntag, 18. September beendet. Für einen schönen Sonnentag im Herbst ist das Strandbad Riipark zu empfehlen, das den Betrieb in den nächsten Wochen aufrechterhält.