Haushaltsbuch 2015 Entwurf
Gewässerentwicklung Röhr/Sorpe, Quelle: Stadt Sundern
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Haushaltssatzung
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Übersichten
Bestätigungsvermerk
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- Verpflichtungsermächtigungen
Vorbericht
- Zuwendungen an die Fraktionen
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Haushaltssicherungskonzept
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Gesamtergebnisplan
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Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne
41
- voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten - Entwicklung der Ausgleichsrücklage
- Eckdaten - FB 1 - Organisation und Personal - FB 2 - Finanzen - FB 3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur - FB 4 - Bildung, Jugend und Familie - FB 5 - Arbeiten und Leben in Sundern -
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§4
Haushaltssatzung der Stadt Sundern für das Haushaltsjahr 2015
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnis0€ festgesetzt und plans wird im Haushaltsjahr 2015 auf
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.06.2009 (GV. NRW. S. 380), hat der Rat der Stadt Sundern mit Beschluss vom …….. folgende Haushaltssatzung erlassen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich eingehenden Erträge, entstehenden Aufwendungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird 2015 im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im Finanzplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit auf
die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans im Haushaltsjahr 2015 wird auf 3.800.272 € festgesetzt. §5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch 42.000.000 € festgesetzt. genommen werden dürfen, wird auf §6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt: 1. 1.1
51.591.032 € 55.391.304 € - 3.800.272 €
1.2
48.677.300 €
2.
Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf
2015
274 v. H. 467 v. H.
Gewerbesteuer
450 v. H.
49.480.370 €
§7
3.361.671 €
Nach dem Haushaltssicherungskonzept ist der Haushaltsausgleich im Jahre 2022 wieder hergestellt. Die dafür im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des Haushaltsplans umzusetzen.
5.603.800 €
festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich 0€ festgesetzt. ist, wird im Haushaltsjahr 2015 auf §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird im Haushaltsjahr 2015 auf 250.000 € festgesetzt.
§8 Die Wertgrenze für die Veranschlagung und Abrechnung einzelner Investitionsmaßnahmen gemäß § 41 (1) Buchstabe h GO NRW in Verbindung mit § 4 (4) GemHVO wird auf 30.000 € (Gesamtauszahlungsbedarf) festgelegt. Investitionen, die diese Wertgrenze übersteigen, werden in den Teilfinanzplänen B als Einzelmaßnahmen ausgewiesen.
Sundern, den …….
-LinsBürgermeister
3
-SommerSchriftführer
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Vorbericht zum Haushaltsplan der Stadt Sundern für das Haushaltsjahr 2015
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Vorbericht zum Haushalt der Stadt Sundern für das Jahr 2015 1. Gesetzliche Vorschriften zum Vorbericht Gemäß § 7 der Gemeindehaushaltsverordnung soll der Vorbericht einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplans geben. Die Entwicklung und die aktuelle Lage der Gemeinde sind anhand der im Haushaltsplan enthaltenen Informationen und der Ergebnis- und Finanzdaten darzustellen. Die wesentlichen Zielsetzungen der Planung für das Haushaltsjahr und die folgenden drei Jahre sowie die Rahmenbedingungen der Planung sind zu erläutern.
2. Allgemeines zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) Das Haushalts- und Rechnungswesen der Stadt wird seit dem 01.01.2008 nach NKF-Anforderungen geführt. Die wesentlichen Bestandteile des NKF insgesamt setzen sich aus den drei Komponenten Ergebnis- und Finanzrechnung sowie der Bilanz zusammen. Das Zusammenwirken dieser drei Komponenten stellt das folgende Schaubild dar:
Finanzrechnung Einzahlungen ./. Auszahlungen Veränderung Zahlungsmittel
Bilanz
Ergebnisrechnung
Aktiva
Passiva
Vermögen
Eigenkapital
Liquide Mittel
Fremdkapital
Erträge ./. Aufwendungen Jahresüberschuss/ -fehlbetrag
Der Saldo aller Ein- und Auszahlungen fließt in die Position „Liquide Mittel“ auf der Aktivseite der Bilanz. Der Jahresüberschuss/- fehlbetrag verändert das Eigenkapital. Im Ergebnisplan werden alle geplanten Aufwendungen und Erträge dargestellt, im Finanzplan alle geplanten Ein- und Auszahlungen. Der Haushaltsplan beinhaltet lediglich die periodenbezogenen Komponenten. Es wird keine Planbilanz erstellt. Die Teilpläne werden produktorientiert, auf der Ebene der Produktgruppen dargestellt
1. Der Ergebnisplan Im Zentrum steht der Ergebnisplan, weil es zu den vordringlichen Zielen gehört, das Ressourcenaufkommen bzw. den Ressourcenverbrauch (Ertrag/Aufwand) einer Periode vollständig abzubilden. Vollständig heißt vor allem, einschließlich der Abschreibungen und einschließlich der erst später zahlungswirksam werdenden Belastungen. Maßgebend für die Zuordnung von Zahlungen zum Haushaltsjahr ist der Zeitraum, in dem der Ressourcenverbrauch bzw. das Ressourcenaufkommen tatsächlich anfällt. Im Ergebnisplan werden insbesondere die geplanten Positionen der laufenden Verwaltungstätigkeit ausgewiesen. Der Rat der Stadt
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ermächtigt die Verwaltung mit dem Ergebnisplan die entsprechenden Ressourcen einzusetzen. Die Begriffe (Positionen) des Ergebnisplans / der Ergebnisrechnung werden im Folgenden erläutert: Steuern und ähnliche Abgaben (1) Zu den kommunalen Steuern zählen die Realsteuern des § 3 Abs. 2 AO (Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B). Darüber hinaus werden die Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern (an der Einkommensteuer, an der Umsatzsteuer) und sonstige Steuern (z.B. Vergnügungssteuer, Hundesteuer, Zweitwohnungssteuer etc.) gebucht. Zuwendungen und allgemeine Umlagen (2) Zu den Zuwendungen zählen Zuweisungen und Zuschüsse als Übertragungen vom öffentlichen an den privaten Bereich oder umgekehrt (z.B. Schlüsselzuweisungen, Bedarfszuweisungen vom Land). Auch Erträge aus der Auflösung von Sonderposten der Passivseite fallen hierunter. Sonstige Transfererträge (3) Übertragung von Finanzmitteln, denen keine konkrete Gegenleistung der Stadt gegenübersteht, z.B. Ersatz von Sozialhilfeleistungen, Schuldendiensthilfen u.a. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (4) Unter öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten werden hier z.B. Verwaltungsgebühren (Passgebühren, Genehmigungsgebühren), Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte sowie zweckgebundene Abgaben für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und Anlagen erfasst. Auch Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge fallen hierunter. Privatrechtliche Leistungsentgelte (5) Die Gemeinde beschafft ihre Finanzmittel nach § 77 Abs. 2 Nr. 1 GO auch aus Entgelten für erbrachte Leistungen. Wenn diesen ein privates Rechtsverhältnis zu Grunde liegt, z.B. aus Verkauf, aus Mieten und Pachten, Eintrittsgelder, sind diese als Erträge hier auszuweisen. Kostenerstattungen und Kostenumlagen (6) Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen sind solche, die die Gemeinde aus der Erbringung von Gütern und Dienstleistungen für eine andere Stelle, die diese vollständig oder anteilig erstattet, erwirtschaftet. Sonstige ordentliche Erträge (7) Als Auffangposition sind hier alle anderen Erträge einer Gemeinde, die nicht speziell unter den anderen Ertragspositionen erfasst werden, z.B. ordnungsrechtliche Erträge wie Bußgelder, Säumniszuschläge und dgl., Erträge aus der Inanspruchnahme von Bürgschaften und Gewährverträgen, Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO, Konzessionsabgaben, Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen usw. zu erfassen. Aktivierte Eigenleistungen (8) Erstellt die Gemeinde selbst aktivierungsfähige Vermögensgegenstände, so stellt deren Wert einen Ertrag dar, der hier auszuweisen ist. Diese Position ist die Gegenposition zu den Aufwendungen der Gemeinde zur Erstellung von Anlagevermögen, sofern diese Aufwendungen Herstellungskosten darstellen, z. B. Materialaufwand und Personalaufwand für selbst erstellte Gebäude, Spielgeräte, usw.
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Bestandsveränderungen (9) Erhöht sich der Bestand an fertigen oder unfertigen Erzeugnissen im Vergleich zum Vorjahr, so stellt dies einen Ertrag dar, der hier auszuweisen ist. Grundlage der Ermittlung der Bestandsveränderungen ist die Inventur zum Bilanzstichtag. Bestandsveränderungen können sich aus Mengen- und/oder Bewertungsänderungen ergeben, so dass hier auch ggf. ein „negativer Ertrag“ durch eine Verminderung des Bestandes auszuweisen ist. Personalaufwendungen (11) Hierzu gehören alle anfallenden Aufwendungen für die Beamten und tariflich Beschäftigten sowie für weitere Personen, die auf Grund von Arbeitsverträgen beschäftigt werden. Aufwandswirksam sind die Bruttobeträge einschließlich der Lohnnebenkosten, z.B. Sozialversicherungsbeiträge. Die Zuführung zu Pensionsrückstellungen für die Beschäftigten zählt auch zu dieser Position. Arbeitgeberanteile zur Zusatzversorgungskasse sind ebenfalls unter dieser Position zu finden. Versorgungsaufwendungen (12) Hierzu gehören alle anfallenden Versorgungsleistungen, auch für Angehörige des ausgeschiedenen Personals, soweit die Aufwendungen nicht bereits durch Rückstellungen berücksichtigt wurden. Ebenso sind weitere Aufwendungen, z.B. Beiträge zur Sozialversicherung, Beihilfen, zu berücksichtigen. Ggf. können auch zusätzlich Zuführungen zu Pensionsrückstellungen anfallen, soweit sich die Ansprüche für den Kreis der Versorgungsempfänger verändert haben. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (13) Hier sind alle Aufwendungen, die mit dem gemeindlichen Verwaltungshandeln („Betriebszweck“) bzw. Umsatz oder Verwaltungserlösen wirtschaftlich zusammenhängen, auszuweisen. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen deshalb u.a. Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb, Waren, Aufwendungen für Energie, Wasser, Abwasser, Aufwendungen für die Unterhaltung (inkl. Reparatur, Fremdinstandhaltung) und die Bewirtschaftung des Anlagevermögens, aber auch Kostenerstattungen an Dritte. Verschiedene weitere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen sind hier zu erfassen (z.B. Schülerbeförderungskosten, Aufwendungen für Lernmittel). Bilanzielle Abschreibungen (14) Der Ressourcenverbrauch, der durch die Abnutzung des beweglichen Anlagevermögens entsteht, wird über die Abschreibungen erfasst. Sie sind während der Nutzungsdauer des angeschafften oder hergestellten Vermögensgegenstandes jährlich zu ermitteln und hier auszuweisen. Transferaufwendungen (15) Hier sind Leistungen an Dritte zu erfassen, die von der Gemeinde gewährt werden, ohne dass die Gemeinde dadurch einen Anspruch auf eine konkrete Gegenleistung erwirbt. Darunter fallen insbesondere gemeindliche Hilfen an private Haushalte (Leistungen der Sozialhilfe, der Jugendhilfe, Leistungen an Arbeitssuchende, Leistungen an Asylbewerber etc.). Auch Hilfen der Gemeinde an Unternehmen (Subventionen) werden hier positioniert (z.B. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, Schuldendiensthilfen u.a.) und Umlagen, die ohne Zweckbindung an einen bestimmten Aufgabenbereich zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs gezahlt werden (z.B. Kreisumlage) gehören zu dieser Position. Sonstige ordentliche Aufwendungen (16) Sonstige ordentliche Aufwendungen umfassen alle Aufwendungen, die nicht den anderen Aufwandspositionen den Zinsen und ähnlichen Aufwendungen oder den außerordentlichen Aufwendungen zuzuordnen sind. Hier sind z.B. sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen (Aus- und Fortbildung, Reisekosten etc.), Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten, Geschäftsaufwendungen, Aufwendungen für Beiträge, Verluste aus Finanzanlagen und Wertpapieren u.a. zu erfassen.
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Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (18) Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit weist die Ertragskraft aus, die sich aus der laufenden Tätigkeit der Gemeinde ergibt. Es umfasst alle regelmäßig anfallenden Aufwendungen und Erträge und ist aus dem Saldo der ordentlichen Erträge und ordentlichen Aufwendungen zu ermitteln. Finanzerträge (19) Hier sind z.B. Dividenden oder andere Gewinnanteile als Erträge aus Beteiligungen sowie Zinsen aus gegebenen Darlehen und ähnliche Erträge als Finanzerträge zu erfassen. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (20) Hier sind im Wesentlichen Zinsaufwendungen und Kreditbeschaffungskosten auszuweisen. Finanzergebnis (21) Das Finanzergebnis ist der Saldo aus den Finanzerträgen und den Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen. Dadurch wird u.a. deutlich, wie das Fremdkapital durch Zinsaufwendungen das Jahresergebnis beeinflusst. Ordentliches Ergebnis (22) Das ordentliche Jahresergebnis setzt sich zusammen aus dem Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Zeile 18) und dem Finanzergebnis (Zeile 21). Es stellt ein Abbild des wirtschaftlichen Handelns der Gemeinde dar. Außerordentliche Erträge und Außerordentliche Aufwendungen (23, 24) Bei Geschäftsvorfällen die außerhalb der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit der Gemeinde anfallen, die aber durch die Aufgabenerfüllung der Gemeinde verursacht wurden, handelt es sich um außerordentliche Erträge und Aufwendungen. Die Begriffe werden im gemeindlichen Haushaltsrecht in Anlehnung an das HGB verwendet. Bei derartigen Erträgen und Aufwendungen handelt es sich um Sachverhalte, die im Rahmen der Verwaltungsgeschäfte nur selten auftreten, ungewöhnlich und von wesentlicher Bedeutung sind (z.B. Naturkatastrophen, Spenden, sofern sie von wesentlicher Bedeutung für die Gegebenheiten der Gemeinde sind). Es kann sich um periodenfremde und/oder verwaltungsfremde Erträge und Aufwendungen handeln. Die Begriffsbestimmung „außerordentliche Erträge“ und „außerordentliche Aufwendungen“ sind im Anhang des Jahresabschlusses zu erläutern. Es ist jeweils auf die „Verhältnisse“ im Einzelfall abzustimmen. Außerordentliches Ergebnis (25) Dieses ergibt sich aus der Saldierung der außerordentlichen Erträge und außerordentlichen Aufwendungen. Jahresergebnis (26) Das Jahresergebnis wird aus der Saldierung des ordentlichen Ergebnisses und des außerordentlichen Ergebnisses gebildet. Es zeigt das Ergebnis der voraussichtlichen Entwicklung der Stadt. Der Haushaltsausgleich wird daran gemessen sowie die dadurch ausgelöste Veränderung des Eigenkapitals der Gemeinde.
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2. Der Finanzplan Neben dem Ergebnisplan ist ein Finanzplan aufzustellen. Der Finanzplan gewährleistet durch die Darstellung aller Zahlungsströme aussagekräftige Informationen über die tatsächliche finanzielle Lage der Gemeinde. Die Finanzierungsquelle der Gemeinde wird ersichtlich. Der Finanzplan stellt eine Ermächtigung für investive Ein- und Auszahlungen dar, da diese nicht im Ergebnisplan dargestellt werden. Der Finanzplan weist die Höhe der erforderlichen Kreditaufnahme aus. Der Finanzplan für die gesamte Kommune stellt sich wie folgt dar:
ErAngebnis satz des des Vorvor- Vorjahres jahres
Ein- und Auszahlungsarten 1 2 3 4 5 6 7 8
+ + + + + + +
Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen
9 10 11 12 13 14 15
= -
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen
16 17
= Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
18 19 20 21 22
23
= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanla gen + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzan lagen + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten + Sonstige Investitionseinzahlungen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
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Ansatz des Haushaltsjahres
Planung Planung Planung HausHausHaushaltsjahr haltsjahr haltsjahr +1 +2 +3
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
5
6
24 25 26 27 28 29 30 31
-
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - Auszahlungen für Baumaßnahmen - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen - Sonstige Investitionsauszahlungen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
= Saldo aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 23 und 30)
32 33 34 35 36
37 38
=
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag
(= Zeilen 17 und 31) + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen - Tilgung und Gewährung von Darlehen
= Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln +
(= Zeilen 32 und 35) Anfangsbestand an Finanzmitteln
= Liquide Mittel (= Zeilen 36 und 37)
In der Gruppe „Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit“ entsprechen die Ein- und Auszahlungsarten der Nummern 1 bis 7 und 9 bis 14 den Ertrags- und Aufwandsarten des Ergebnisplans, weil die Erträge und Aufwendungen zugleich zahlungswirksam sein können. Abweichungen ergeben sich in den Fällen, in denen die Ertrags- und Aufwandsarten im Ergebnisplan nicht zahlungswirksam sind (z.B. Abschreibungen). Durch die Darstellung der „Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit“ (Finanzplan B) wird die Finanzierung der geplanten Investitionen offen gelegt. In Abgrenzung zum Ergebnisplan gilt grundsätzlich, dass Instandhaltungsaufwendungen im Ergebnisplan zu veranschlagen sind und nur aktivierungspflichtige Herstellungskosten im Finanzplan auftauchen. Herstellungskosten sind die Aufwendungen, die für die Herstellung eines Vermögensgegenstandes, seine Erweiterung oder über seinen ursprünglichen Zustand hinausgehende wesentliche Verbesserung entstehen. In der Gruppe „Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit“ werden im Finanzplan die Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen sowie die Auszahlungen für deren Tilgung getrennt ausgewiesen. Hier wird anders als in der Finanzrechnung auf einen gesonderten Ausweis der Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für die Liquiditätssicherung sowie der Auszahlungen für deren Tilgung verzichtet. Für diese finanziellen „Betriebsmittel“ kann wegen des ständig wechselnden Bedarfs kein genauer Betrag für das gesamte Haushaltsjahr geplant werden. Für diesen Teil der Kreditaufnahme wird daher ein Gesamtbetrag zur Aufnahme derartiger Kredite in der Haushaltssatzung festgelegt.
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3. Die Bilanz Bei der Bilanz handelt es sich um eine Kurzfassung des Inventars. Sie liefert einen Überblick über die Vermögens- und Finanzierungssituation der Gemeinde. Die Mittelverwendung wird durch Zusammenstellung einzelner Vermögensarten auf der Aktivseite dargestellt, während die Passivseite die Mittelherkunft getrennt nach Eigenkapital und Fremdkapital verdeutlicht. Die Aktivseite unterteilt sich in Anlage- und Umlaufvermögen. Beim Anlagevermögen handelt es sich um Vermögensgegenstände, die der Kommune langfristig zur Verfügung stehen. Das Umlaufvermögen setzt sich zusammen aus Vermögensposten, die sich kurzfristig in ihrer Höhe verändern. Das Eigenkapital (EK) dient der Finanzierung des Vermögens. Es handelt sich um die angelegten Mittel des Eigentümers. Das Eigenkapital wird aus der Differenz zwischen Vermögen und Schulden unter Einbeziehung der Sonderposten errechnet. Die Eigenkapitalposition der Gemeinden gliedert sich in die Allgemeine Rücklage, die Sonderrücklage, die Ausgleichsrücklage und in den Posten Jahresüberschuss/-fehlbetrag. Der Wert der Allgemeinen Rücklage ergibt sich aus der Differenz der Aktivposten zu den übrigen Passivposten. Die Ausgleichsrücklage darf zum Ausgleich von Fehlbeträgen eingesetzt werden und maximal ein Drittel des bei der Eröffnungsbilanz festgestellten Eigenkapitals, höchstens jedoch ein Drittel der jährlichen Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen betragen. Das Fremdkapital (FK) dient der Finanzierung des Vermögens. Es handelt sich um Mittel, die nicht vom Unternehmen oder dessen Inhaber zur Verfügung gestellt werden, also um Schulden. Sonderposten haben eine „Zwitterstellung“ und werden als Bilanzposten zwischen dem Eigenkapital und dem Fremdkapital ausgewiesen. Sonderposten stellen die bilanzielle Abbildung der von der Gemeinde empfangenen Investitionszuweisungen dar. Sie bilden somit das „Gegenstück“ zur Abschreibung des durch die Zuwendung finanzierten Vermögensgegenstandes.
4.
Ziele und Rahmenbedingungen für den Haushalt 2015
Nach den massiven Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise bis in 2011 hinein entwickeln sich die Steuereinnahmen auf Bundes-, Landes und auf kommunaler Ebene inzwischen wieder positiv. Für die kommenden Jahre wird von weiteren Steigerungen bei den Steuererträgen ausgegangen. Aufgrund der seit Jahren strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen bei stetig weiter steigenden Sozialaufwendungen und anderen Anforderungen an die Kommunen gestaltet sich die Konsolidierung der städtischen Haushalte weiterhin schwierig, die Situation verschiedener Städte und Gemeinden im „Nothaushalt“ oder im „Stärkungspakt“ zeigt. Nach den vorliegenden Daten und der 1. Modellrechnung für die Zuweisungen nach GFG 2015 wird die Stadt Sundern zwar nicht als sog. „abundante“ Kommune zur Erbringung einer Solidarumlage zur Finanzierung des Stärkungspakts Stadtfinanzen herangezogen, erhält aber auch rd. 1,3 Mio. € weniger an Schlüsselzuweisungen, als noch in 2014 für 2015 eingeplant.
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Risiken wie die Staatsschuldenkrise im Euroraum, Entwicklungen auf dem Energiesektor und die weltweiten Kriegsgeschehen führen zu weiteren nur teilweise einschätzbaren Aufwendungen und führen direkt und indirekt auch zu Belastungen für die Städte und Gemeinden. Die inzwischen 100%-ige Übernahme der Aufwendungen für die Grundsicherung im Alter durch den Bund ist eine spürbare Entlastung der Kommunen. Für die Sozialaufwendungen im Bereich der Eingliederungshilfe und Inklusion sind weitere Hilfen angekündigt. Die konkreten Entlastungen für die Stadt Sundern sind allerdings noch nicht darstellbar und deshalb nur mit einem geringen %-Satz in den Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft im Planentwurf enthalten. Inzwischen deutlich spürbar sind die Zuströme von Flüchtlingen und asylsuchenden Menschen. Die bisherigen Erstattungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz fangen hier die Mehraufwendungen für die Kommunen nicht annähernd auf. Der bisherige Erstattungssatz vom 58% im Landesdurchschnitt ist hier bei weitem nicht ausreichend. In dieser Situation ist es mehr denn je eine Herausforderung für die Stadt Sundern, den defizitären Haushalt zu konsolidieren und den Hausausgleich 2022 zu erreichen. Mit dem genehmigten Haushaltssicherungskonzept 2013 – 2022 hat die Stadt Sundern die Chance genutzt, nach drei Jahren in der vorläufigen Haushaltsführung wieder einen gewissen Gestaltungsspielraum zu erlangen. Mit dem Konzept ist allerdings auch die Richtung festgelegt, den Haushalt bis spätestens 2022 nachhaltig ausgeglichen zu gestalten. Die maximalen jährlichen Jahresfehlbeträge sollten eingehalten werden, das Konsolidierungsziel und den Haushaltsausgleich nicht zu gefährden. Die v.g. geringeren Schlüsselzuweisungen und Anpassungen bei den Steuererträgen führen in der Planung 2015 – 2018 dazu, dass die maximalen Jahresfehlbeträge nach der Haushaltssicherung im Planentwurf nicht eingehalten werden. Auf die einzelnen Daten wird im Entwurf zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes näher eingegangen. Das Haushaltssicherungskonzept weist außerdem Festlegungen und Einzelmaßnahmen zu Steuerung und zielführenden zielführenden Haushaltskonsolidierung aus.
5. Entwicklung und aktuelle Lage anhand der Ergebnis- und Finanzdaten Ergebnisplan Der Ergebnisplan 2015 weist einen Fehlbetrag von 3.800.272 € aus. Den ordentlichen Aufwendungen zuzüglich Zinsen (insgesamt 55.391.304 €) stehen ordentliche Erträge zuzüglich Finanzerträge (insgesamt 51.591.032 €) gegenüber. Bilanzielle Abschreibungen sind netto (nach Abzug der Sonderposten) in Höhe von 3.601.996 € enthalten. Ohne bilanzielle Nettoabschreibungen weist der Ergebnisplan einen Fehlbetrag von 198.276 € aus.
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Die Eckpunkte des Ergebnisplanes Erträge Jahresergebnis
Ertragsarten
2013
Haushaltsansatz 2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
2015
Planung 2016
2017
2018
-33.855.000
-34.445.000
-35.155.000
-35.955.000
-36.455.000
4011000000
Grundsteuer A
-127.000
-120.000
-125.000
-125.000
-125.000
4012000000
Grundsteuer B
-4.600.000
-4.700.000
-4.800.000
-4.900.000
-4.900.000
4013000000
Gewerbesteuer
-15.800.000
-15.900.000
-16.200.000
-16.600.000
-16.800.000
4021000000
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
-10.300.000
-10.700.000
-10.900.000
-11.100.000
-11.300.000
4022000000
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
-1.500.000
-1.500.000
-1.600.000
-1.700.000
-1.800.000
4031000000
Vergnügungssteuer
-113.000
-120.000
-125.000
-125.000
-125.000
4032000000
Hundesteuer
-165.000
-165.000
-165.000
-165.000
-165.000
4034000000
Zweitwohnungssteuer
-100.000
-100.000
-100.000
-100.000
-100.000
4051000000
Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich
-1.150.000
-1.140.000
-1.140.000
-1.140.000
-1.140.000
Realsteuern (Steuern und ähnliche Abgaben) Ausgehend von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung gibt das Land für die Berechnung der Realsteuern in der Haushaltssicherung Berechnungsformeln vor. Die Steuererträge für 2015 sind auf der Grundlage der Entwicklung in 2014 und den Orientierungsdaten des Landes berechnet. Eine Erhöhung der Steuerhebesätze ist nicht vorgesehen. Steuerart Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer
Hebesatz 274 Prozentpunkte 467 Prozentpunkte (einschl. 25 PP Winterdienst) 450 Prozentpunkte
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Weitere gemeindliche Steuern (Steuern und ähnliche Abgaben) Die Steuererträge sind auf der Grundlage der Entwicklung in 2014 angesetzt. Gegenüber 2014 sind keine Erhöhungen vorgesehen. Steuerart Hundesteuer Vergnügungssteuer Zweitwohnungssteuer
Steuersätze unverändert nach Satzung unverändert nach Satzung unverändert nach Satzung
Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern (Steuern und ähnliche Abgaben) Die Städte und Gemeinden erhalten Anteile an der Umsatzsteuer (Ausgleich Gewerbekapitalsteuer) und an der Einkommenssteuer. Zum Einkommenssteueranteil gehört außerdem eine Kompensationszahlung aus dem Familienleistungsausgleich des Bundes. Die Gemeindeanteile werden von den Ländern nach einem durch Bundesgesetz geregelten Verteilungsmaßstab auf die einzelnen Gemeinden verteilt. Maßgebend für die Berechnung sind Schlüsselzahlen, die der Bund durch Rechtsverordnung festsetzt. Die Plandaten für 2015 basieren auf der 1. Modellrechnung, für die Folgejahre auf den Orientierungsdaten des Landes.
Schlüsselzuweisungen
(Zuwendungen und allgemeine Umlagen)
Auf der Grundlagen der 1. Modellrechnung des Landes werden für das Jahr 2015 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 703.000 € eingeplant. Kostenerstattungen, Kostenumlagen und sonstige ordentliche Erträge Art Verzinsung Stammkapital Eigenbetrieb Stadtwerke Konzessionsabgaben Strom und Gas Ausschüttung der Sparkasse Arnsberg-Sundern
Grundlage 13.525.000 €, 6,5% Zinsen Vertragliche Vereinbarungen, 1.300.000 € Gewinnausschüttung nach durchschnittlichem Jahresergebnis, 500.000 €
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungs- und Benutzungsgebühren werden im Zusammenhang mit den entsprechenden Aufwandpositionen mit unterschiedlichem Deckungsbeitrag in den Fachbereichen 4 und 5 ausgewiesen. Die Positionen sind in den Teilergebnisplänen erläutert.
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Aufwendungen Transferaufwendungen
Transferleistungen an Land NRW und HSK (in Abhängigkeit von der Steuerkraft der Stadt Sundern) Transferleistungen an das Land für Investitionsförderkosten der Krankenhäuser
Aufwandart Gewerbesteuerumlage
Berechnungsgrundlage 15.900.000 € : 450 Prozentpunkte x 35 Vervielfältigerpunkte
Finanzierungsbeteiligung „Dt. Einheit“
15.900.000 € : 450 Prozentpunkte x 34 Vervielfältigerpunkte
Kreisumlage
Krankenhausumlage
Umlagegrundlagen x 37,2% Umlage 2014
Personalaufwendungen Die Personalaufwendungen für den Kernhaushalt sind mit insgesamt rd. 12,8 Mio. € zuzüglich Versorgungsaufwendungen eingeplant. Für die Folgejahre sind in der Haushaltssicherung nur Steigerungen von max. 1% jährlich eingeplant. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Hierunter sind in allen Fachbereichen die notwendigen betrieblichen Sach- und Dienstleistungen ausgewiesen. Die wichtigsten Positionen / Änderungen gegenüber dem Vorjahr sind in den Teilergebnisplänen zu den Produktgruppen erläutert.
Zinsaufwendungen Die Zinsbelastungen in 2015 sind mit insgesamt 1.695.000 € veranschlagt. Davon entfallen 50.000 € auf die Verzinsung bei Rückzahlung überzahlter Gewerbesteuer. Die übrigen Zinsaufwendungen entfallen mit 1.171.000 € auf Kredite von Kreditinstituten, mit 465.500 € auf Kredite vom sonstigen öffentlichen Bereich und mit 6.500 € auf Kredite des Landes.
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Finanzplan a) Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Die Differenz der Auszahlungen von 49.480.370 € und der Einzahlungen von 48.677.300 € ergeben den Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von -803,070 €. b) Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten setzen sich zusammen aus Zuwendungen und Zuschüssen für Investitionen, Einzahlungen aus der Veräußerung von Anlagen und Finanzanlagen sowie Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten. Sie betragen im Jahre 2015: 3.361.671 €. Diesem Betrag stehen die Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten in Höhe von 3.425.500 € gegenüber. Diese setzen sich zusammen aus Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Anlagevermögen oder Finanzanlagen, Auszahlungen für Baumaßnahmen oder Auszahlungen für aktivierbare Zuwendungen. Es ergibt sich ein Saldo aus Investitionstätigkeit in Höhe -63.829 €. c) Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit betragen 0 €. Die Auszahlungen liegen bei 2.023.800 €. Es ergibt sich ein Saldo in Höhe von -2.023.800 €.
Insgesamt beträgt der Saldo aller Ein- und Auszahlungen im Jahre 2015: -3.045.199 €.
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6.
Budgetrichtlinien der Stadt Sundern für überplanmäßige/n und außerplanplanmäßige/n Auszahlungen / Aufwand nach der Hauptsatzung der Stadt Sundern (Sauerland)
1.
Deckungsmöglichkeiten im Ergebnisplan Grundsätzlich sind die Aufwandspositionen der BAB-Zeilen: 13 (Aufwand f. Sach- und Dienstleistungen), 15 (Transferaufwendungen) und 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen) innerhalb eines Fachbereiches gegenseitig deckungsfähig. Dies gilt nur, sofern die Deckungsmöglichkeiten nicht durch Zweckbindungsvermerke eingeschränkt sind. In den Bereichen, die in mehrere Produktgruppen gegliedert sind, ist nur der Aufwand der jeweiligen Produktgruppe gegenseitig deckungsfähig.
2.
Über- und außerplanmäßiger Aufwand a)
Über- und außerplanmäßigen Aufwand des Ergebnisplanes genehmigt der für den jeweiligen Fachbereich budgetverantwortliche Fachbereichsleiter, soweit die Deckung des Mehraufwandes im eigenen Budget gewährleistet ist und es sich nicht um Aufwand handelt, der durch neue Leistungen/Produkte entsteht. Im letzteren Fall bleibt die Entscheidung dem zuständigen Fachausschuss vorbehalten.
b)
Über die Leistung über- und außerplanmäßigen Aufwandes im Ergebnisplan bis zu einer Höhe von 25.000 €, dessen Deckung nicht im Budget des Fachbereiches realisiert werden kann, entscheidet: die Kämmerin, sofern es sich nicht um Aufwand handelt, der durch neue Leistungen / Produkte entsteht, der Haupt- und Finanzausschuss, sofern es sich um Aufwand handelt, der durch neue Leistungen / Produkte bedingt ist.
c)
Über- und außerplanmäßiger Aufwand des Ergebnisplanes von mehr als 25.000 €, dessen Deckung nicht im Budget des Fachbereiches realisiert werden kann, bedarf vor Auftragserteilung der vorherigen Zustimmung des Rates.
Der Fachausschuss ist von den Haushaltsüberschreitungen nach Buchstabe b) und c) in dem turnusmäßigen finanzwirtschaftlichen Bericht in Kenntnis zu setzen. Der Rat wird hierüber einmal jährlich mit der Vorlage über alle Haushaltsüberschreitungen durch den Fachbereich Finanzen informiert.
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3.
Über- und außerplanmäßige Auszahlung im Finanzplan Überplanmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen des Finanzplanes von über 25.000 € bei einem Abrechnungsobjekt bedürfen vor Auftragserteilung und Zahlung der vorherigen Zustimmung des Rates. Führen Auftragsvergaben zu entsprechenden über- oder außerplanmäßigen Auszahlungen, sind die Beratungsvorlagen dem Rat vorzulegen mit entsprechenden Deckungsvorschlägen. In Fällen, die keinen Aufschub dulden, kann der Hauptausschuss anstelle des Rates entscheiden. In Fällen äußerster Dringlichkeit entscheidet der Bürgermeister mit einem Ratsmitglied. Die Dringlichkeitsentscheidungen sind dem Rat in der nächsten Sitzung vorzulegen. Über- und außerplanmäßige Auszahlungen des Finanzplanes bis zu 10.000 € werden vom Stadtkämmerer, über 10.000 € bis 25.000 € werden vom Bürgermeister genehmigt, soweit sie unabweisbar sind. Sie sind dem Rat vierteljährlich zur Kenntnis zu bringen.
4.
Nachtragshaushaltssatzung Eine Nachtragshaushaltssatzung ist zu erlassen, wenn ein Fehlbetrag im Ergebnisplan oder im Finanzplan von 1.000.000 € voraussichtlich entstehen wird, oder wenn bisher nicht veranschlagte (r) oder zusätzliche (r) Auszahlungen/Aufwand bei einzelnen Abrechnungsobjekten, Baumaßnahmen oder Investitionsmaßnahmen in dieser Höhe geleistet werden sollen.
5.
Ermächtigungsübertragung ( § 22 GemHVO ) Im Hinblick darauf, dass den Fachbereichen im Rahmen einer flexiblen und wirtschaftlichen Gestaltung des Haushaltsvollzuges ihr Budget auch über den Jahreswechsel hinaus zur Verfügung stehen soll, bleiben im Grunde alle Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen in die Fachbereichbudgets übertragbar, soweit dies die Finanzsituation der Stadt Sundern zulässt.
19
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Haushaltssicherungskonzept der Stadt Sundern zum Haushaltsplan 2015
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Haushaltssicherungskonzept der Stadt Sundern 2013 - 2022 Fortschreibung 2015 Entwurf - Stand: 10.09.2014
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Die Stadt Sundern in der Haushaltssicherung Gemäß § 75 Abs. 2 GO NRW muss der Haushalt nach den Regeln des NKF in jedem Jahr der Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Er ist ausgeglichen, wenn im Gesamtergebnisplan der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. Nach der Fiktion des § 75 Abs. 2 S. 2 GO der GO NRW gilt die Verpflichtung zum Haushaltsausgleich als erfüllt, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan und der Fehlbetrag in der Ergebnisrechnung durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Die Stadt Sundern war bereits von 1996 bis einschl. 2007 nach § 76 Abs. 1 GO NRW verpflichtet, zur Sicherung ihrer dauerhaften Leistungsfähigkeit ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. In den Haushaltsjahre 2008 und 2009 war dies aufgrund der Regelungen des Neuen kommunalen Finanzmanagements (NKF) nicht notwendig, da die geplanten Defizite durch die Ausgleichsrücklage gedeckt werden konnten. Die Ausgleichsrücklage der Stadt Sundern wurde 2010 vollständig aufgebraucht. Nach dem Jahresergebnis musste bereits 2010 mit 972.260 € auf die allgemeine Rücklage zurückgegriffen werden. Das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2010 – 2012 wurde nicht genehmigt, da die seinerzeitige 5-jährige mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung keinen Haushaltsausgleich aufwies. In den Jahren 2010 – 2012 befand sich die Stadt Sundern daher in der vorläufigen Haushaltsführung, im sog. „Nothaushalt“. Mit der Neuregelung des § 76 GO NRW wurden den Kommunen die Möglichkeit eröffnet, ihren Haushalt nunmehr in einem maximalen Zeitraum von 10 Jahren zu konsolidieren. Mit dem Haushalt 2013 hat die Stadt Sundern ein verbindliches Haushaltssicherungskonzept nach § 76 GO NRW für die Jahre 2013 – 2022 aufgestellt, das durch den Rat der Stadt Sundern am 07. März 2013 beschlossen wurde. Dieses Sicherungskonzept wurde fortgeschrieben, mit dem Haushalt 2014 beschlossen und von der Aufsichtsbehörde ohne Auflagen und Bedingungen genehmigt. Mit der genehmigten Haushaltssicherung hat sich die Stadt Sundern verpflichtet, mit Priorität weiterhin an ihrer Haushaltskonsolidierung zu arbeiten. Zu den Vorgaben der Haushaltssicherung gehören insbesondere: die Einhaltung der maximalen Jahresfehlbeträge und die nachhaltige Sicherung, der Haushaltsausgleich bis 2022 und die nachhaltige Sicherung die Konkretisierung von – insbesondere strukturellen – Konsolidierungsmaßnahmen, die bisher nur allgemein anvisiert wurden.
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Einhaltung der maximalen Jahresfehlbeträge und Entwicklung der allgemeinen Rücklage Die Planung und Ausführung der Haushaltsjahre 2013 und 2014 erfolgt bisher im vorgegebenen Rahmen und unter Einhaltung der maximalen Jahresfehlbeträge. Nach dem beschlossenen und genehmigten Haushaltssicherungskonzept 2014 stellte sich die Konsolidierung folgendermaßen dar:
Jahresfehlbeträge 2013 – 2024 Nach Haushaltssicherungskonzept 2014
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
2021
2022 2023 2024
-7.560.264 €
-3.438.396 €
-2.151.555 €
-1.625.740 €
-1.526.615 €
-1.329.252 €
-765.698 €
-477.955 €
-225.427 €
(vorbehaltlich JA 2012)
49.714.312 €
46.275.916 €
44.124.361 €
42.498.621 €
40.972.006 €
39.642.754 €
38.877.056 €
38.399.101 €
38.173.674 €
Reduzierung der allgemeinen Rücklage - kumuliert -
-7.560.264 €
-10.998.660 € -13.150.215 €
-14.775.955 €
-16.302.570 €
-17.631.822 € -18.397.520 €
-18.875.475 €
-19.100.902 €
2020
2021
0€
0€
0€
Entwicklung der Allgemeinen Rücklage jeweils zum 31.12. des Jahres
Die vorliegende Entwurfsplanung 2015 – 2018 beinhaltet folgende Fehlbeträge: Entwurfsplanung 2015 über Fehlbetrag Reduzierung der allgemeinen Rücklage - kumuliert -
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2022 2023 2024
-7.560.264 €
-3.438.396 €
-3.800.272 €
-3.280.012 €
-3.086.422 €
-2.718.422 €
-765.698 €
-477.955 €
-225.427 €
0€
0€
0€
0€
0€
-1.648.717 €
-1.654.272 €
-1.559.807 €
-1.389.170 €
0€
0€
0€
0€
0€
0€
-10.998.660 € -14.798.932 €
-18.078.944 €
-21.165.366 €
-23.883.788 € -24.649.486 €
-25.127.441 €
-25.352.868 €
-7.560.264 €
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Haushaltsausgleich 2022 nach § 75 Abs. 2 GO NRW Die Stadt Sundern setzt sich auch weiterhin das Ziel, den Haushaltsausgleich 2022 zu erreichen und nachhaltig zu sichern. Auch unter Berücksichtigung der in diesem Sicherungskonzept dargestellten Haushaltssicherungsmaßnahmen ab 2013 ergeben sich für die Haushaltsjahre 2015 – 2018 in der vorliegenden Entwurfsfassung Fehlbeträge, die über den geplanten und bisher festgelegten Fehlbeträgen liegen.
Wesentliche hierfür ist die Korrektur der bisher eingeplanten Schlüsselzuweisungen nach den vorliegenden Daten des GFG 2015 für die Jahre 2015 – 2018: Schlüsselzuweisungen geplant tatsächlich / voraussichtlich nach Korrektur Plandaten Ertragsausfall Abweichung
2014 2.827.000 € 2.827.000 € 0€
2015 2.000.000 € 703.000 € -1.297.000 € -64,9%
2016 2.088.000 €
2017 2018 2.235.000 € 2.350.000 €
1.200.000 € -2.088.000 € -42,5%
1.200.000 € 1.000.000 € -2.235.000 € -2.350.000 € -46,3% -55,3%
Mit den eingeplanten Schlüsselzuweisungen läge die Entwurfsplanung 2015 mit 350 T € über dem zulässigen Fehlbetrag. Diese Überschreitung hätte in den Folgejahren durch die Schlüsselzuweisungen in der ursprünglichen Planung ausgeglichen werden können. Die Schlüsselzuweisungen werden im Rahmen des Finanzausgleichs auf der Grundlage von Bedarfsmesszahlen und der (fiktiven) Steuerkraft der Kommunen ermittelt. Die Steuerkraft der Stadt Sundern führt 2015 im Vergleich mit den anderen Kommunen zu einer geringeren Zuteilung aus der Ausgleichsmasse. Eine Prognose zu den Vergleichsdaten und der Finanzausgleichsmasse in den Folgedaten ist schwierig, wie die in 2013 zunächst nicht eingeplanten und dann mit dem GFG 2014 zugewiesenen Schlüsselzuweisungen für 2014 zeigen. Auch die Orientierungsdaten des Landes geben hier nur eine Tendenz an. Die v.g. Abweichungen bei den Schlüsselzuweisungen von bis zu knapp 65% gegenüber den bisherigen Plansätzen bergen das Risiko von Ertragsausfällen, die nicht in der jährlichen Haushaltsplanung durch Mehrerträge und / oder Minderaufwendungen aufgefangen werden können. Im Planentwurf 2015 wird für die mittelfristige Planung daher von geringeren Schlüsselzuweisungen 2016 – 2018 ausgegangen. Die Entwicklung des Finanzausgleiches in den Folgejahren wird bei der weiteren Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes berücksichtigt. Soweit wieder höhere Schlüsselzuweisungen eingeplant werden können, sind diese zur Reduzierung der Fehlbeträge im Konsolidierungszeitraum einzusetzen.
25
In Abhängigkeit von der Entwicklung des Haushaltes 2014 und nach den Orientierungsdaten des Landes NRW wurden im Planentwurf 2015 außerdem die Steuerertragsgrößen für die Jahre 2015 – 2018 angepasst: Steuererträge geplant (Haushaltssicherung 2014)
voraussichtlich Planentwurf 2015
2014
2015
33.855.000 € 33.855.000 € 0€
Abweichungen
2016
2017
2018
35.232.000 €
36.509.000 €
37.337.000 €
37.337.000 €
34.445.000 € -787.000 € -2,2%
35.155.000 € -1.354.000 € -3,7%
35.955.000 € -1.382.000 € -3,7%
36.455.000 € -882.000 € -2,4%
In der Kalkulation der Realsteuern der Stadt Sundern sind keine Hebesatzerhöhung enthalten, um die Haushaltsbelastungen über die Umlagen in den Folgejahren einzugrenzen. Die geltenden Hebesätze der Stadt Sundern liegen bereits über den fiktiven Hebesätzen und über den Hebesätzen im Landesdurchschnitt. Die Steuerertragslage ist wichtig für die Entwicklung der Haushaltswirtschaft der Stadt Sundern. Die wirtschaftliche Entwicklung in Sundern sollte allerdings ohne eine weitere Erhöhung der Steuerertragsquote (Erträge aus Steuern : sonstigen Erträgen) gefördert werden. Eine Anhebung der Steuerhebesätze ist daher nur als absolut nachrangige Maßnahme zur Deckung von Defiziten vorgesehen.
Unter Berücksichtigung der v.g. wichtigsten Ertragsgrößen für Sundern und mit Blick auf die Rahmenbedingungen bzw. Risiken (weiterhin steigenden Soziallasten, Unterbringung von Kriegsflüchtlingen und asylsuchenden Menschen, Inklusion) müssen für die weitere Planung und Haushaltskonsolidierung aktiv insbesondere strukturelle Maßnahmen ergriffen werden. Hierzu gehören alle Maßnahmen und Leistungen, die zu dauerhaften Nettoeinsparungen insbesondere des Ergebnisplanes führen die dazu beitragen, dass der Personalaufwand nicht bzw. nur in einem geringen Maß steigt die nicht zur Erhöhung der Steuerertragsquote beitragen.
26
Unter diesen Prämissen wurden die Planzahlen für 2015 – 2018 für die ordentlichen Erträge (ohne Steuererträge und Schlüsselzuweisungen) und die ordentlichen Aufwendungen ermittelt und eingestellt: Ordentliche Aufwendungen geplant (Haushaltssicherung 2014)
voraussichtl. Planentwurf 2015
2014 55.685.678 € 55.685.678 € 0€
Abweichungen Andere Erträge geplant (Haushaltssicherung 2014)
voraussichtlich Planentwurf 2015
2016
2017
52.790.823 €
54.708.228 €
53.959.603 €
53.959.603 €
53.696.304 € 905.481 € 1,7%
54.816.204 € 107.976 € 0,2%
54.321.804 € 362.201 € 0,7%
54.209.204 € 249.601 € 0,5%
2014
2015
16.322.382 € 16.322.382 € 0€
Abweichungen
2015
2016
2017
2018
2018
14.154.368 €
15.220.488 €
13.672.188 €
13.672.188 €
15.556.782 € 1.402.414 € 9,9%
16.028.242 € 807.754 € 5,3%
14.953.232 € 1.281.044 € 9,4%
14.850.932 € 1.178.744 € 8,6%
Für die Planung und die Ausführung des Haushaltes der Stadt Sundern gelten die folgenden grundsätzlichen Festlegungen in der Haushaltssicherung der Stadt Sundern:
Leistungsentgelte und Kostenerstattungen Die Gemeinde hat die Finanzierung ihrer Leistungen, vorrangig durch spezielle Entgelte und erst nachrangig durch Steuern oder Kredite zu sichern. Zur Haushaltskonsolidierung sind alle öffentlich-rechtlichen und privat-rechtlichen Leistungsentgelten für städtische Leistungen und Einrichtungen in 2015 zu überprüfen. Im Zusammenhang mit steigenden Aufwendungen für die städtische Infrastruktur sind Erhöhungen im vertretbaren Umfang notwendig vorzunehmen. Dringend notwendig sind Unterstützungsleistungen durch Bund und Land im Bereich der sozialen Leistungen, da diese von Stadt Sundern allein nicht getragen werden können und den Haushalt in der Konsolidierung zusätzlich belasten. Erstattungsgrößen sind bisher nach den geltenden gesetzlichen Regelungen eingeplant.
27
Steuern und Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung Sundern Die Ertragslage der Stadt Sundern hängt wesentlich von ihrer wirtschaftlichen Entwicklung ab. Die Steuerertragslage soll sich als stabile Grundlage für die Haushaltswirtschaft durch die Entwicklung der Wirtschaft in Sundern entwickeln können. Eine Anhebung der Steuerhebesätze ist deshalb nur nachrangig zur Verbesserung der Ertragslage einzusetzen. Überplanmäßige Steuererträge während der Ausführung des Haushaltes werden ausschließlich zur Verringerung des Jahresfehlbetrages des jeweiligen Haushaltsjahres eingesetzt. Der Schwerpunkt der Stadt Sundern liegt in der gezielten Stärkung der Wirtschaftsförderung. Alle Maßnahmen, die zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung Sunderns beitragen, sind mit Priorität in den Plangrößen berücksichtigt. In den Planjahren 2015 – 2018 sind deshalb als vorrangige Plangrößen die notwendigen Auszahlungen und Aufwendungen für die Innenstadtentwicklung in Sundern eingeplant. Um diesen – für die Entwicklung Sundern wichtigen Prozess – durchführen zu können, ist die Stadt Sundern auf die mit eingeplanten Fördermittel angewiesen. Zur Finanzierung der Eigenanteile sind andere Maßnahmen zunächst zurück gestellt worden. Als weiterer wichtiger Schritt hat die strukturelle Optimierung der Wirtschaftsförderung in Sundern unter Einbezug der wirtschaftlichen Beteiligungen in 2015 Priorität. Vorgesehen ist eine inhaltliche wie organisatorische Neuausrichtung unter Einbezug der Tochtergesellschaft der Stadt, der Sorpesee GmbH und der von der Stadt Sundern bezuschussten Stadtmarketing Sundern e.G.
Freiwillige Leistungen Alle bestehenden freiwilligen Leistungen sind im Einzelfall auf Notwendigkeit, Alternativen und Reduzierung / Wegfall zu prüfen (Aufgabenkritik, Prozessoptimierungen). Freiwillig sind alle Leistungen, die nicht aufgrund gesetzlicher Vorgabe von der Stadt Sundern zu erbringen sind. Neue freiwillige Leistungen sind nur zulässig, wenn sie im Ergebnis nicht zu laufendem Mehraufwand (einschl. Personalaufwand) für den Haushalt führen und in der Haushaltssicherung zulässig sind. Vorschläge für freiwillige Leistungen / Maßnahmen werden nur mit einem Kompensationsvorschlag in die Haushaltsplanung aufgenommen. Insbesondere für Maßnahmen, die zu Auszahlungen / Einzahlungen sowie zu Folgeaufwand führen, sind vor Entscheidung Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen durchzuführen.
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Pflichtaufgaben, Pflichtleistungen Alle Aufwandspositionen sind auf Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen. Pflichtaufgaben, d.h. gesetzlich vorgegebene Aufgaben sind hinsichtlich Alternativen, Umfang und Standard zu prüfen (Aufgabenkritik, Prozessoptimierung, Interkommunale Zusammenarbeit). Bei neuen Pflichtaufgaben oder Erweiterungen des Pflichtaufgabenbereiches ist eine Kompensation des Mehraufwandes im Gesamthaushalt (durch Erträge, Wegfall oder Reduzierung anderer Leistungen im Gesamthaushalt) notwendig. Bei Übertragung von neuen Aufgaben nach gesetzlicher Regelung ist die Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu sichern.
Priorität sozialer Leistungen Die gesetzlichen Leistungen in den Bereichen der Jugendhilfe und der Sozialhilfe beinhalten Aufwendungen, die – nach Bedarfslage – ggfs. eine deutliche Belastung für den städt. Haushalt bedeuten können und nicht verlässlich planbar sind. Hier sind auch Bund und Land gefordert, ihren Teil zur Sanierung beizutragen. Insbesondere die Belastungen der Kommunen durch weiterhin steigende soziale Transferaufwendungen bedürfen stärkerer Entlastungen seitens des Landes und des Bundes. Im Bereich der Inklusion sind Leistungsübernahmen nach dem Konnexitätsprinzip unabdingbar, da zusätzliche Belastungen nicht durch die Kommune aufgefangen werden können. Gleichwohl bedeutet die gesetzliche Verpflichtung in den genannten Bereichen für den Haushalt der Stadt Sundern, dass bei Bedarf die Mittelbereitstellung gesichert sein muss. Im Rahmen der Haushaltssicherung werden im Bedarfsfall für soziale Transferaufwendungen Mittel im Gesamthaushalt bereitgestellt. Die Bereitstellung kann nur über Einsparungen in den anderen Bereichen erfolgen. Es erfolgt keine zusätzliche Mittelakquise über den Gesamtplan hinaus.
Aufgrund der Mehraufwendungen im sozialen Bereich wurden die notwendigen Mittel im Planentwurf 2015 mit einem leichten Anstieg in 2015 eingeplant. Hierbei berücksichtigt sind in den Folgejahren – bisher geringe - Aufwandreduzierungen durch Entlastungen im Bereich der Kosten der Unterkunft. Diese vom Bund angekündigten Hilfen können derzeit noch nicht konkret für Sundern beziffert werden.
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Städtische Infrastruktur Historisch gewachsen hat die Stadt Sundern eine auf alle Ortsteile verteilte gut instandgehaltene und bewirtschaftete städtische Infrastruktur. Demographische und gesellschaftliche Entwicklungsgrößen haben in verschiedenen Ortsteilen bereits zu reduzierten oder geänderten Bedarfslagen geführt. Aufgrund der drastischen Rückgänge bei den Kinder- und Schülerzahlen bestehen deutliche Kapazitätsüberhänge im Schulbereich. Im Haushaltssicherungskonzept 2013 wurde bereits die nachfrage- und qualitätsorientierte Reduzierung von Überhängen an städt. Infrastruktur ab 2015 vorgesehen. Eingeplant waren bisher Einsparungen durch die dauerhafte Reduzierung von laufenden Unterhaltungs- und Bewirtschaftungsaufwand für städt. Infrastruktur ab 2015. Mit der Umsetzung von schulischer Inklusion wird inzwischen das bisherige Förderschulgebäude „ Dietrich-Bonhoeffer-Schule“ nicht mehr schulisch genutzt. Nach aktueller Lage wird ein Teil des Gebäudes für nicht absehbare Zeit zwingend für die zusätzliche Unterbringung von Kriegsflüchtlingen und asylsuchenden Menschen benötigt. Die Unterbringungsbedarfe können voraussichtlich vollständig auf dem freien Wohnungsmarkt erfüllt werden. Eine wirtschaftlichere Unterbringungsweise als im städtischen Gebäude ist derzeit nicht möglich. Der Gebäudetrakt für die frühere offene Ganztagsbetreuung wird gegen Nutzungsentgelt durch einen sozialen Träger genutzt. Im Planentwurf 2015 sind für diese Nutzung Bewirtschaftungs- und Unterhaltungsaufwendungen enthalten. Die weitere Verwendung oder Aufgabe der Infrastruktur kann frühestens nach Freizug des Gebäudes geprüft werden. Die Grundschulgebäude in Sundern-Endorf und in Sundern-Westenfeld stehen seit 2014 bzw. ab August 2015 leer. Weitere Überhänge werden sich mittelfristig für den Bereich der Sekundarstufe I im Schulzentrum Sundern ergeben. Ab 2015 ist die aktive Vermarktung der bereits jetzt und absehbar frei werdenden Gebäudeinfrastruktur vorgesehen, um den Haushalt von laufenden Aufwendungen einschl. Personalaufwand und bilanziellen Abschreibungen zu entlasten. Sollte eine weitere Nutzung zur Erfüllung städtischer Pflichtaufgaben wirtschaftlich notwendig sein, ist die höchstmögliche Deckung der laufenden Instandhaltungs- und Bewirtschaftungsaufwendungen sicherzustellen.
Organisationsentwicklung und Personalentwicklung Mit der Zielsetzung, die Stadtverwaltung neu zu organisieren und zukunftsfähig aufzustellen wurde 2012 – 2014 eine Organisationsuntersuchung und Organisationsentwicklung mit externer Begleitung durchgeführt und umgesetzt. In der neuen Struktur sind die Aufgaben der Stadt Sundern in fünf Fachbereichen gebündelt. Mit der neuen Zielstruktur werden sich Synergieeffekte bei der Aufgabenerfüllung (Prozessoptimierung, Bürgerservice) ergeben. Positive Auswirkungen auf die finanzwirtschaftliche Entwicklung der Stadt werden nach zunächst noch notwendiger Investition in die Qualifizierung und nach mittelfristigen Änderungen in der Besetzung verschiedener Funktionsstellen erwartet.
30
Wichtige Steuerungsinstrumente wie Controlling und Risikomanagement werden zur Planung und Steuerungsunterstützung installiert und in der neuen Abteilung „Controlling“ im Fachbereich Finanzen betreut. Im neuen Fachbereich Finanzen sind neben den klassischen Aufgaben der Liquiditätssicherung, Haushaltsplanung und –ausführung und den Abschlüssen künftig auch die Finanzwirtschaftsplanung, das Beteiligungsmanagement und die Fördermittelverwaltung angesiedelt. Ein strukturiertes Finanzcontrolling, Investitionscontrolling und Beteiligungscontrolling werden in 2015 aufgebaut und eingesetzt. Die neue Organisation ermöglicht eine frühzeitige und intensivere Unterstützung der Fachbereiche in der Prüfung und Planung der finanzwirtschaftlichen Auswirkung von Maßnahmen und Leistungen einschl. Personalaufwand. Zur besseren Steuerung der Personalaufwendungen ist in der neuen Organisationsstruktur zudem in die Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes mit Bedarfsgrößen eingestiegen worden. Unter der Voraussetzung des Abbaus von Überhängen in der städtischen Infrastruktur ist ab 2016 für die Personalaufwendungen eine max. Steigerung von jährlich 1% eingeplant. In diesem Rahmen sind tarifliche und gesetzliche Lohnerhöhungen sowie notwendige Besetzungen abzubilden. Notwendige Wiederbesetzungen von freiwerdenden Stellen sind vorrangig durch interne Umstrukturierungen vorzunehmen. Neueinstellungen sind nur im Rahmen der eingeplanten Personalaufwendungen zulässig.
Kreditaufnahmen Die Aufnahme neuer Kredite ist – wie in den Vorjahren – weiterhin in der Summe auf 2/3 der ordentlichen Tilgung begrenzt. Zulässig sind Kreditaufnahmen für rentierliche Maßnahmen. Eine Neuverschuldung bei Kreditaufnahmen für Investitionen für die teilrentierlichen und unrentierlichen Eigenanteile ist unzulässig. Zu den rentierlichen Maßnahmen gehören die Maßnahmen, die überwiegend aus Gebühren/Entgelten refinanziert werden, für den städt. Haushalt sind dies der Rettungsdienst, das Friedhofs- und Bestattungswesen, Straßenreinigung sowie Abfallwirtschaft und Abwasserbeseitigung. Für die teil- oder nicht rentierliche Maßnahmen gelten folgende Kategorien: Kategorie 1: Maßnahmen zur Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben (z.B. Verkehrssicherungsmaßnahmen) Kategorie 2: dringend notwendige Maßnahmen zum Erhalt und zur Sicherung der kommunalen Vermögenssubstanz, wenn ein Verzicht oder zeitlicher Aufschub eindeutig unwirtschaftlich wäre Kategorie 3: Maßnahmen, für die Fördermittel der EU, des Bundes oder des Landes bewilligt wurden oder sicher ist, dass sie bewilligt werden
31
Erlass der Haushaltssatzung Die beschlossene Haushaltssatzung wird nach § 80 GO NRW spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Aufsichtsbehörde angezeigt. Die Haushaltssatzung 2015 kann bei einer Beschlussfassung durch den Rat am 11.12.2014 frühestens am 12.12.2014 bei der Aufsichtsbehörde angezeigt werden. Für die künftigen Jahre ist die fristgemäße Vorlage bei der Aufsichtsbehörde sicherzustellen.
Einhaltung und Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept Die festgelegten Maßnahmen zur Haushaltssicherung werden jährlich evaluiert und das Konzept mit Konsolidierungsmaßnahmen fortgeschrieben. Haushaltsplanung und Haushaltsausführung der Stadt Sundern unterliegen den Festlegungen des Haushaltssicherungskonzeptes.
Einzelmaßnahmen der Haushaltssicherung der Stadt Sundern Das Haushaltssicherungskonzept weist im Entwurf der Fortschreibung -
(informativ) die bisherigen Maßnahmen bis 2012 und die konkreten Maßnahmen ab 2013 mit den Einsparungen aus, die bis einschl. lfd. Nr. 111 im Haushaltsplanentwurf 2015 bereits berücksichtig sind.
Die in der Entwurfsfassung ausgewiesenen Fehlbeträge 2015 – 2018 erfordern darüber hinaus weitere strukturelle Sicherungsmaßnahmen für eine zielführende Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Sundern.
32
Einzelmaßnahmen zur Haushaltssicherung bis 2012 Lfd. Nr.
Ertrag / Einsparung ( in 1000 €) 2013
1
Reinigungsintervalle in öffentlichen Gebäuden u. Einrichtungen senken (10 %)
2 3 4 5 6 7 8 9 10
Geschenke zu Jubiläen um 20 % kürzen Änderung der Repräsentationsrichtlinie Zuschüsse an die Feuerwehr kürzen weitere Kürzung der Zuschüsse an die Feuerwehr ab 2010 Übernahme von Kosten für Seminare SV-Arbeit Schulen entfallen Übernahme von Kosten für Schüleraustausch kürzen, ab 2011 zu 100% Allgemeine sächliche Schulausgaben um 20% kürzen Einsparung aus Lernmittelfreiheit nur zu 80 % weitergeben Übernahme freiw. Schülerfahrtkosten entfällt (nach Schulwegsicherungsmaßnahmen)
11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24
Zuschuss zum Schulmilchfrühstück entfällt Erhöhung Elternbeiträge Offene Ganztagsschule Übernahme von Schülerfahrtkosten für Wintermonate entfällt Reduzierung Wartungsaufwand Schultafeln (Umstellung auf andere Medien) Reduzierung Pflegekosten der Außenanlagen Reduzierung der Sachmittel im E-Medienbereich Zuschüsse für Schnadegänge und Martinszüge entfallen Zuschuss Kinderkarnevalszug entfällt Zuschüsse an kulturelle Vereine u. Kulturring um 20 % kürzen ab 2010 Pauschalmittel um weitere 2 TEUR gekürzt antlg. Finanzierung kultureller Projekte durch Drittmittel Jahresbeitrag Bücherei (Leserkartenbeitrag jährl. 10,00 €) Jahresbeitrag Bücherei ab 2007 Aufgabenwahrnehmung Weiterbildung durch Zweckverband VHS Arnsberg/ Sundern ab 01.01.2012
25
Kürzung der Mittel für Maßnahmen des Jugendamtes in der Jugendarbeit
26 27 28
Jugendförderung: Reduzierung der Zuschüsse an freie Träger ( rd. 20% ) Fahrtkosten für Kindergartenkinder reduzieren Erhöhung Elternbeiträge KiTas (Bezifferung mit Inkrafttreten Kibiz 2009 problematisch)
29 30
Verzicht auf Inanspruchnahmen Kinderkuren nach Norderney ab 2010 tlw. Übernahme Aufwand Erziehung- und Schulberatungsstelle durch Dritte
31
Zuschüsse an soziale Vereine um 40 % kürzen
33
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
2021
2022
2023
10 2 8 1 2 1 3 30 5
10 2 8 1 2 1 3 30 5
10 2 8 1 2 1 3 28 5
10 2 8 1 2 1 3 28 5
10 2 8 1 2 1 3 28 5
10 2 8 1 2 1 3 28 5
10 2 8 1 2 1 3 26 5
10 2 8 1 2 1 3 26 5
10 2 8 1 2 1 3 26 5
10 2 8 1 2 1 3 26 5
10 2 8 1 2 1 3 26 5
83 4 18 10 4 8 5 5 1 6 2 20 10 5
86 4 18 10 4 8 5 5 1 6 2 20 10 5
88 4 18 8 5 8 5 5 1 6 2 20 10 5
90 4 18 8 5 8 5 5 1 6 2 20 10 5
93 4 18 8 5 8 5 5 1 6 2 20 10 5
96 4 18 8 5 8 5 5 1 6 2 20 10 5
99 4 18 7 5 8 5 5 1 6 2 20 10 5
102 4 18 7 5 8 5 5 1 6 2 20 10 5
105 4 18 7 5 8 5 5 1 6 2 20 10 5
108 4 18 7 5 8 5 5 1 6 2 20 10 5
111 4 18 7 5 8 5 5 1 6 2 20 10 5
25
25
25
25
25
25
25
25
25
25
25
5 7 29
5 7 29
5 7 29
5 7 29
5 7 29
5 7 29
5 7 29
5 7 29
5 7 29
5 7 29
5 7 29
90 20
90 20
90 20
90 20
90 20
90 20
90 20
90 20
90 20
90 20
90 20
40 5
40 5
40 5
40 5
40 5
40 5
40 5
40 5
40 5
40 5
40 5
32 33
Zuschüsse z. Veranstalt. f. Senioren u. Tagesstätten um 20 % kürzen Beratung Flüchtlinge durch eigenes Personal- Vertrag Diakonie gekündigt
34 35 36
Verringerung der Sportförderzuschussmittel an Sportvereine Kostenbeteiligung für Sporthallennutzung für alle Nutzergruppen Kostenbeteiligung für Sportplatznutzung durch Vereine (entfällt ab 2011 vollständig wg. Übernahme von Pflegeleistungen und Betriebskosten durch Vereine)
37
Einsparungen durch Umsetzung Sportplatzkonzept (Übernahme von Pflege- und Instandhaltungsleistungen durch Sportvereine)
38
Reduzierung von Betriebskostenzuschüssen für Sportplatz- Umkleidegebäude und Bootshaus Ruderclub ab 2011 um insg. 50%
39
Übertragung Hallenbad und Betrieb Lehrschwimmbecken Hachen auf die Sorpesee GmbH
40
Betriebskostenzuschuss an Verkehrsverein Hagen für Kleinschwimmhalle Hagen (einschl. Erbpacht) entfällt
41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54
Pflanzen für Brauchtum (Hochzeitsbäume) entfallen Reduzierung Grünflächenanteil der Stadt für die Friedhöfe Kostenanteil Energieberatungs- und Informationsstelle entfällt Sonderzuschüsse aus Fischereipacht entfallen Zuschüsse an Verkehrsvereine u. a. entfallen Erhöhung Grundsteuer A ab 1996 von 170 % auf 190 % Erhöhung Grundsteuer B ab 1996 von 280 % auf 310 % Erhöhung Grundsteuer B ab 1998 von 310 % auf 330% Erhöhung Grundsteuer A ab 2001 von 190 % auf 195 % Erhöhung Grundsteuer B ab 2001 von 330 % auf 335 % Erhöhung Gewerbesteuer ab 2001 von 380 % auf 395 % Erhöhung Grundsteuer B ab 2003 von 335 % auf 386 % Erhöhung Gewerbesteuer ab 2003 von 395 % auf 418 % Erhöhung Grundsteuer A ab 2007 von 195 % auf 239 % (Kompensation Wegfall Winterdienstgebühr und Anhebung auf fiktiven Hebesatz)
55
Erhöhung Grundsteuer B ab 2007 von 386 % auf 432 % (Kompensation Wegfall Winterdienstgebühr)
56 57 58 59
Erhöhung Grundsteuer A ab 2010 von 239 % auf 249 % Erhöhung Grundsteuer B ab 2010 von 432 % auf 442 % Erhöhung Gewerbesteuer ab 2011 von 418 % auf 435 % Erhöhung Grundsteuer A ab 2012 von 249 % auf 259 % (enthalten sind 25 Punkte für Wegfall Winterdienstgebühr)
34
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
15 4 31
15 4 31
15 4 31
15 4 31
15 4 31
15 4 31
15 4 31
15 4 31
15 4 31
15 4 31
15 4 31
0
0
0
0
0
0
0
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0
0
25
27
28
28
28
28
28
28
28
28
28
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
16 1 170 2 0 5 8 310 200 4 47 376 500 583
16 1 170 2 8 5 8 310 200 4 47 383 500 595
16 1 170 2 0 5 8 310 200 4 47 391 500 606
16 1 170 2 8 5 8 310 200 4 47 399 500 619
16 1 170 2 0 5 8 310 200 4 47 407 500 632
16 1 170 2 8 5 8 310 200 4 47 415 500 644
16 1 170 2 0 5 8 310 200 4 47 424 500 657
16 1 170 2 8 5 8 310 200 4 47 432 500 670
16 1 170 2 0 5 8 310 200 4 47 440 500 683
16 1 170 2 8 5 8 310 200 4 47 449 500 698
16 1 170 2 8 5 8 310 200 4 47 457 500 711
11
11
11
11
11
11
11
11
11
11
11
440 5 106 432
440 5 108 440
440 5 110 450
440 5 112 459
440 5 114 468
440 5 116 477
440 5 118 487
440 5 120 497
440 5 122 506
440 5 124 516
440 5 124 525
5
5
5
5
5
5
5
5
5
5
5
60
Erhöhung Grundsteuer B ab 2012 von 442 % auf 452 % (enthalten sind 25 Punkte für Wegfall Winterdienstgebühr)
61 62 63
Erhöhung Hundesteuer (von 60,00 € auf 78,00 € pro Hund) Erhöhung Hundesteuer ab 2010 um 7€ je Hund Anhebung der Steuer für gefährliche Hunde i. S. d. Landeshundeordnung von 85 € um 425 € auf 510 € (zulässig:8-fache Satz der "Normal-Steuer")
64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76
Erhöhung Vergnügungssteuer (für Spielgeräte in Gaststätten) Erhöhung Vergnügungssteuer (für Gewinnspielgeräte in Spielhallen) Erhebung Zweitwohnungssteuer Reduzierung Personalaufwand Rückzahlung Stammkapital Wasserwerk Vorzeitige Verlängerung Konzessionsvertrag WFG Gebühren für Flächenausweisungen (stark rückläufig) Mehreinschlag Stadtwald Ausschüttung Sparkasse Verzinsung des Eigenkapitals Stadtwerke (5 %) Verzinsung des Eigenkapitals Stadtwerke (ab 2007 von 5 % auf 6 %) Verzinsung des Eigenkapitals Stadtwerke (ab 2011 von 6 % auf 7 %) Reduzierung Zuschuss an die Sorpesee GmbH (ab 2010) geringere Reduzierung ab 2014- Kompensation: Maßn. Nr. 94+95
77
Reduzierung Zuschuss an die Stadtmarketing Sundern e. G.
Einzelmaßnahmen zur Haushaltssicherung ab 2013 78 79 80
81 82 83
Erhöhung der Einebnungsgebühren und Einführung einer restlaufzeitabhängigen "Pflegegebühr" Erhöhung Bestattungsgebühren Übertragung von Leichenhallen und Friedhofskapellen auf Private (in 2013) Einsparungen Unterhaltungs- und Bewirtschaftungsaufwand sowie Abschreibungen Mehrertrag Stadtwald (nach neuem Wirtschaftsplan) Anhebung der Gewerbesteuer von 435 % auf 450 % Erhöhung Grundsteuer A von 259 % auf 274 % (enthalten sind 25 Punkte für Wegfall Winterdienstgebühr)
104 22 7
106 22 7
108 22 7
110 22 7
112 22 7
114 22 7
117 22 7
119 22 7
121 22 7
123 22 7
125 22 7
8 6 28 100 537 0 150 0 50 0 676 135 135
8 6 28 100 677 0 150 0 50 0 676 135 135
8 6 28 100 823 0 150 0 50 200 676 135 135
8 6 28 100
8 6 28 100
8 6 28 100
8 6 28 100
8 6 28 100
8 6 28 100
8 6 28 100
8 6 28 100
0 150 0 50 200 676 135 135
0 150 0 50 200 676 135 135
0 150 0 50 200 676 135 135
0 150 0 50 200 676 135 135
0 150 0 50 200 676 135 135
0 150 0 50 200 676 135 135
0 150 0 50 200 676 135 135
0 150 0 50 200 676 135 135
75 7 5.883
50 10 6.045
50 12 6.418
50 15 5.642
50 17 5.673
50 20 5.720
50 22 5.751
50 25 5.800
50 27 5.831
50 30 5.883
50 33 5.921
2013
2014
2015
2016
2016
2017
2018
2019
2020
2021
2022
8 30
8 30
8 30
8 30
8 30
8 30
8 30
8 30
8 30
8 30
8 30
34 386
32 30 394
32 30 402
33 30 410
33 30 418
34 30 426
34 30 435
35 30 444
35 30 452
36 30 462
36 30 470
7
7
7
7
7
7
8
8
8
8
8
35
84 85 86 87
88
Erhöhung Grundsteuer B von 452 % auf 467 % (enthalten sind 46 Punkte für Wegfall Winterdienstgebühr) Erhöhung der Kurbeiträge ab 2013 Weitere Reduzierung der Zuschüsse an freie Träger der Jugendförderung (Nr. 26) – freiwillige Leistungen -
Reduzierung / Wegfall Personalaufwand für die Geschäftsführung für die Fischereigenossenschaft Sundern
90
Wegfall Verlustausgleich für das Freibad Amecke (einmalige Ausgleichszahlung für Aufhebung der Erbbaurechte in 2014)
100
Auflösung der Entwicklungsgesellschaft (EGS); Rückführung der Kapitaleinlage nach Abwicklung
101
Neustrukturierung Wirtschaftsförderung unter Berücksichtigung der Zuschussgewährungen an wirtschaftliche Beteiligungen
102
Reduzierung Aufwand für Druck und Porto für Rat und Ausschüsse durch Umstellung auf digitales Ratsinformationssystem
104
105 106 107 108
153 30
155 30
159 30
162 30
165 30
168 30
171 30
175 30
178 30
181 30
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
11
11
11
11
11
Einsparung durch Ablösung unbefristeter Betriebsunterhaltung für Anlage Bahnübergang („Am Dümpel“) in 2014; Kompensation der Einmalzahlung (55 T€) Ende 2018, danach Einsparung Wegfall von Zuschussleistungen für Grill- und Schutzhütten (Pachten, Versicherungen) – freiwillige Leistungen -
89
103
150 14
1
1
1
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1
1
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1
1
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4
4
4
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4
4
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4
4
55
55
55
55
55
55
55
55
55
20
20
20
20
20
20
20
20
20
22
22
22
23
23
23
24
24
24
48
75
118
136
136
137
137
138
138
0
0
0
0
0
0
0
0
0
8
25
25
26
26
27
27
27
27
36
36
36
36
37
37
37
37
15
30
30
30
30
31
31
31
31
9
20
20
20
20
21
21
21
21
25
Reduzierung des Geschäftsaufwandes in allen Fachbereichen um 5% (2015), auf der Basis 2015: Reduzierung um jeweils 3% 2016 – 2018, ab 2019: max. Betrag 2018 Reduzierung Unterhaltungs- u. Bewirtschaftungsaufwand für das Gebäude der Dietrich-Bonhoeffer-Schule (keine Nutzung als Förderschule mehr); wg. übergangsweiser Nutzung für Flüchtlinge keine Einsparungen; Verwendung / Aufgabe des Gebäude kann erst nach Freizug geprüft werden Erhöhung Nutzungsentgelte durch Teilvermietung des Gebäudes der DietrichBonhoeffer-Schule an einen sozialen Träger Reduzierung der laufenden Aufwendungen incl. Abschreibungen für das Gebäude Franz-Josef-Tigges-Platz durch Veräußerung Reduzierung der laufenden Aufwendungen incl. Abschreibungen für das Grundschulgebäude Endorf durch Vermarktung Reduzierung Unterhaltungs- und Bewirtschaftungsaufwand sowie Abschreibungen für das Grundschulgebäude Westenfeld durch Vermarktung
36
109
110 111 112
123
124
Erhöhung des Personalaufwandes um max. 1% jährlich incl. tariflicher und gesetzlicher Erhöhungen; Einsparung auf der Basis 2015 ggü. 1,5% jährlicher Erhöhung; Prämissen: Abbau Überhang städt. Infrastruktur Umstrukturierung, Aufgabenkritik und Prozessoptimierung vor Neubesetzung interne Besetzung vor externer Besetzung nach Personalbedarfsplanung externe Besetzung nur mit Refinanzierung und Kompensation von Eigenanteilen Erhöhung der Kostenbeteiligungen für die Nutzung städtischer Sportstätten (vorbehaltlich politischer Beschlussfassung)
Erhöhung von ör/pr Nutzungsentgelten für städtische Einrichtungen (vorbehaltlich politischer Beschlussfassung)
126
Reduzierung von Aufwendungen für Turnhalle Endorf (lfd. Aufwand incl. Abschreibungen 25 T € jhrl.) Prüfung und Regelung für Gebäude Heinrich-Lübke-Gedächtnisstätte (freiwillige Leistungen, hoher Instandsetzungsbedarf für Gebäude) Betriebs-und Personalkonzept für die Technischen Dienste einschl. Standortoptimierung (in Erarbeitung, noch keine Bezifferung möglich) Reduzierung freiwilliger pauschaler Transferleistungen in den Bereichen Jugend, Sport, Kultur, Senioren und Nachtbus (Sa. zurzeit 104 T € jhrl.)
128 130
129
130
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134
135
4
4 5
4
4
4 5
4
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4 5
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33
34
35
36
37
38
125
125
125
125
125
125
125
Reduzierung / Wegfall freiwillige Leistungen „Unser Dorf hat Zukunft“ Einsparungen durch gemeinsame Schlauchlogistik im HSK (zentrale Neu- / Ersatzbeschaffung); Zahlungsmodalitäten noch nicht festgelegt; Einsparung noch nicht beziffert Weitere Reduzierung von Aufwendungen incl. Abschreibungen für städtische Schulinfrastruktur nach demographischer Entwicklung im Bereich der Sekundarstufe I Weitere Reduzierung von Geschäftsaufwendungen durch IT-Unterstützung (Dokumentenmanagementsystem, E-Vergabe, E-Rechnungen etc.)
125
127
4
128
125
Hinweis: Die Maßnahmen bis einschl. lfd. Nr. 111 sind im Planentwurf 2015 enthalten.
37
38
Gesamtergebnisplan
39
Ergebnisplan Jahr 2015 Fachbereich
430
Stadt Sundern -Gesamthaushalt-
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
Planung
2014
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
-33.855.000
-34.445.000
-35.155.000
-35.955.000
-36.455.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
-10.933.600
-7.985.600
-8.972.660
-7.906.450
-7.687.450
-282.000
-430.000
-366.100
-368.900
-372.000
-3.040.200
-3.067.230
-3.252.030
-3.236.630
-3.162.430
-737.150
-748.220
-733.120
-728.120
-733.120
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
-2.203.500
-1.806.000
-1.751.600
-1.765.400
-1.753.200
7 Sonstige ordentliche Erträge
-1.942.932
-2.212.732
-2.142.732
-2.137.732
-2.132.732
-10.000
-10.000
-10.000
-10.000
-10.000
0
0
0
0
0
-53.004.382
-50.704.782
-52.383.242
-52.108.232
-52.305.932
12.499.733
12.793.700
12.924.100
13.055.800
13.188.700
12 Versorgungsaufwendungen
1.575.000
1.622.000
1.677.000
1.732.000
1.787.000
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
9.257.525
6.640.050
7.249.950
6.382.050
5.906.850
14 Bilanzielle Abschreibungen
5.282.100
5.533.996
5.503.996
5.503.996
5.503.996
22.776.270
23.488.670
23.893.070
24.125.870
24.337.770
4.295.050
3.617.888
3.568.088
3.522.088
3.484.888
55.685.678
53.696.304
54.816.204
54.321.804
54.209.204
2.681.296
2.991.522
2.432.962
2.213.572
1.903.272
-947.900
-886.250
-886.250
-886.250
-886.250
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
1.705.000
1.695.000
1.682.900
1.759.100
1.701.400
21 Finanzergebnis
757.100
808.750
796.650
872.850
815.150
3.438.396
3.800.272
3.229.612
3.086.422
2.718.422
3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen
10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis 19 Finanzerträge
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
40
Teilergebnispläne/ Teilfinanzpläne
41
Produkthaushalt Fachbereich:
1
Organisation und Personal
Inhaltsverzeichnis:
Produktbereich
1 Organisation und Personal - Teilergebnisplan - Teilfinanzplan B Teilergebnisplan
Teilfinanzplan B
Produktgruppe
1101 Politikorganisation
1101I Investitionen Politikorganisation
Produktgruppe
1201 Personalmanagement
1201I Investitionen Personalmanagement
Produktgruppe
1202 Sonstige Leistung, Unterhaltung Rathaus
1023I Investitionen Sonstige Leistung, Unterhaltung Rathaus
Produktgruppe
1301 Organisation, IT und Projektmanagement
1301I Investitonen Organisation, IT und Projektmanagement
Produktgruppe
1401 Logistik
1401I Investitionen Logistik
42
Fachbereich:
1 - Organisation und Personal
Budgetverantwortlich:
Manfred Franke
Abteilungen:
1.1 - Politikorganisation 1.2 - Personalmanagement 1.3 - Organisation, IT und Projektmanagement 1.4 - Logistik
Maßnahmenübersicht: Der Fachbereich 1 unterstützt die politische Arbeit des Rates und der Ausschüsse, erledigt repräsentative Aufgaben des Bürgerneisters und ist Ansprechpartner für alle Mandatsträger sowie die Ortsvorsteher und Ortsvorsteherinnen. Des Weiteren werden von hier aus die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie sämtliche Satzungsangelegenheiten wahrgenommen. Im Rahmen eines Ratsinformationssystems werden sämtliche Sitzungsdienste organisiert, die Beschlüsse dokumentiert und überwacht. Wahlen auf allen Ebenen werden in diesem Fachbereich organisiert, hinzu kommen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Der Fachbereich 1 ist für über 300 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verantwortlich, des Weiteren für die Auszubildenden, Beamtenanwärter/innen und zahlreiche Praktikanten/innen. Personalplanung, Personalentwicklung und Entgeltabrechungen sind hierbei wichtige Bestandteile. Ein Personal- und Personalkostencontrolling wird in diesem Fachbereich zentral betrieben. Der Fachbereich 1 versteht sich als zentrale Organisationsstelle und ist verantwortlich für die gesamte IT-Struktur, den IT-Support und Intenetauftritt der Stadt Sundern. Die IT-Mitarbeiter sind ständige Ansprechpartner aller Mitarbeiter/innen in sämtlichen Fragen der EDV. Alle Dienstvorschriften und betrieblichen Regelungen werden koordiniert und aktualisiert. Weiterer wichtiger Aufgabenbereich des Fachbereichs 1 sind alle logistischen Angelegenheiten, wie z. B. die Poststelle, Druckerei und das Archiv. Der zentrale Einkauf, alle Versicherungsangelegenheiten, Statistiken und Sekretariatsdienste des Bürgermeisters und Beigeordneten sind dem Fachbereich 1 ebenso zugeordnet. Die Gleichstellungsberatung sowie die Unterhaltung/Bewirtschaftung des Rathauses gehören ebenfalls zum Aufgabenspektrum des Fachbereichs 1.
43
Teilergebnisplan Jahr 2015 Fachbereich
1
Organisation und Personal
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-123.200
-133.900
-133.900
-133.900
-133.900
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-19.390
-16.400
-16.400
-16.400
-16.400
-128.000
-137.100
-130.500
-144.300
-132.100
-16.300
-25.300
-25.300
-25.300
-25.300
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-286.890
-312.700
-306.100
-319.900
-307.700
12.499.733
12.793.700
12.924.100
13.055.800
13.188.700
1.575.000
1.622.000
1.677.000
1.732.000
1.787.000
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
599.800
242.100
244.600
247.100
249.600
14 Bilanzielle Abschreibungen
273.500
279.700
279.700
279.700
279.700
0
0
0
0
0
1.286.100
1.276.700
1.273.200
1.255.700
1.247.200
17 Ordentliche Aufwendungen
16.234.133
16.214.200
16.398.600
16.570.300
16.752.200
18 Ordentliches Ergebnis
15.947.243
15.901.500
16.092.500
16.250.400
16.444.500
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
15.947.243
15.901.500
16.092.500
16.250.400
16.444.500
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
44
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
1101
Politikorganisation
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-6.000
-6.000
-6.000
-6.000
-6.000
-39.500
-22.500
-14.500
-27.500
-14.500
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-45.500
-28.500
-20.500
-33.500
-20.500
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
3.100
3.100
3.100
3.100
3.100
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
250.500
277.300
268.300
277.800
263.300
17 Ordentliche Aufwendungen
253.600
280.400
271.400
280.900
266.400
18 Ordentliches Ergebnis
208.100
251.900
250.900
247.400
245.900
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
208.100
251.900
250.900
247.400
245.900
5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
45
Fachbereich:
1 - Organisation und Personal
Abteilung:
1.1 - Politikorganisation
Produktgruppe:
1101 - Politikorganisation
Zeile
Erläuterung 16 Aufwandsentschädigungen für Rats- und Ausschussmitglieder: * Erhöhung der AE ab 1. Juni 2014 * Zahl der RM um 2 erhöht Fraktionszuwendungen: * weitere Fraktion (WISU) * Zahl der RM um 2 erhöht Repräsentation: erhöhter Bedarf bei Ehrungen und Nachrufen
46
Teilfinanzplan B Jahr 2015 1
Fachbereich
Organisation und Personal
Investitionsmaßnahmen
9-1101000I
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Inv. Politikorganisation
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-4.200
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
47
-4.200
0
0
0
0
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
1201
Personalmanagement
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-800
-800
-800
-800
-800
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
-68.500
-21.500
-21.500
-21.500
-21.500
7 Sonstige ordentliche Erträge
-11.000
-20.000
-20.000
-20.000
-20.000
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-80.300
-42.300
-42.300
-42.300
-42.300
12.499.733
12.793.700
12.924.100
13.055.800
13.188.700
1.575.000
1.622.000
1.677.000
1.732.000
1.787.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
800
800
800
800
800
0
0
0
0
0
686.800
646.200
650.200
627.200
629.200
17 Ordentliche Aufwendungen
14.763.333
15.063.700
15.253.100
15.416.800
15.606.700
18 Ordentliches Ergebnis
14.683.033
15.021.400
15.210.800
15.374.500
15.564.400
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
14.683.033
15.021.400
15.210.800
15.374.500
15.564.400
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
48
Fachbereich:
1 - Organisation und Personal
Abteilung:
1.2 - Personalmanagement
Produktgruppe:
1201 - Personalmanagement
Zeile
Erläuterung 11
16
16
Der gesamte Personalaufwand für alle Fachbereiche ist in der Entwurfsfassung hier zentral dargestellt. Die Aufteilung auf die Fachbereiche und Produktgruppen erfolgt in der Endfassung des Hauhaltsbuches 2015. Der Planansatz 2015 ergibt sich aus dem Personalaufwand Ende 2014 zzgl. Der tariflichen und gesetzlichen Steigerungen in 2015. Eingeplant ist außerdem der Personalaufwand für die Übernahme von 3 Auszubildenden und für eine Stelle als Fachkraft für Kommunikation/Öffentlichkeitsarbeit. Für die Folgejahre ist eine Steigerung des Personalaufwands von jeweils 1 % eingeplant. Post- und Fernmeldegebühren: Reduzierung um 22.000 € p.a. wg. der Einführung eines digitalen Ratsinformationssystems. Versicherungsbeiträge: jährl. Beitragserhöhungen werden berücksichtigt. Erhöhung der Aus- und Fortbildung um 25.000 € zur Schulung der Führungskräfte und qualitativen Sicherstellung der weiteren Organisationsentwicklung.
49
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
1202
Sonstige Leistung, Unterhaltung Rathaus
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-390
-400
-400
-400
-400
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
-80.600
-82.000
-82.800
-83.600
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-390
-81.000
-82.400
-83.200
-84.000
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
532.200
174.000
176.000
178.000
180.000
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
6.500
3.500
3.500
3.500
3.500
17 Ordentliche Aufwendungen
538.700
177.500
179.500
181.500
183.500
18 Ordentliches Ergebnis
538.310
96.500
97.100
98.300
99.500
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
538.310
96.500
97.100
98.300
99.500
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
50
Fachbereich:
1 - Organisation und Personal
Abteilung:
1.2 - Personalmanagement
Produktgruppe:
1202 - Sonstige Leistungen/Unterhaltung Rathaus
Zeile
Erläuterung 13
Unterhaltung und Bewirtschaftung Rathaus. In 2014 wurde eine neue Heizungsanlage installiert. Dadurch können die Bewirtschaftungsaufwendungen jährlich um 15.000 € reduziert werden.
16
Aufwand für Gleichstellungsberatung (0,5 Stelle)
51
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
1301
Organisation, IT und Projektmanagement
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-122.400
-133.100
-133.100
-133.100
-133.100
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
-13.000
-10.000
-10.000
-10.000
-10.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
-20.000
-12.500
-12.500
-12.500
-12.500
-5.300
-5.300
-5.300
-5.300
-5.300
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-160.700
-160.900
-160.900
-160.900
-160.900
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
63.500
64.000
64.500
65.000
65.500
272.700
278.900
278.900
278.900
278.900
0
0
0
0
0
341.300
349.700
351.200
347.200
351.200
17 Ordentliche Aufwendungen
677.500
692.600
694.600
691.100
695.600
18 Ordentliches Ergebnis
516.800
531.700
533.700
530.200
534.700
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
516.800
531.700
533.700
530.200
534.700
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
52
Fachbereich:
1 - Organisation und Personal
Abteilung:
1.3 - Organisation, IT und Projektmanagement
Produktgruppe:
1301 - Organisation, IT und Projektmanagement
Zeile
Erläuterung 16
Erstattungen an Zweckverbände. Mieten und Pachten * Die Zahlungen an die KDVZ Citkomm sind bisher über ein Konto abgewickelt worden. In Zukunft sollen über dieses Konto (Erstattungen an Zweckverbände) nur die Eigenleistungen der KDVZ abgerechnet werden. Zahlungen an die KDVZ für Drittanbieter werden dann über Mieten und Pachten geleistet. Wegen zusätzlicher Software (u.a. KOSY) und einer allgemeiner Preissteigerung von 5% bei der KDVZ erhöhen sich diese Ansätze.
53
Teilfinanzplan B Jahr 2015 1
Fachbereich
Organisation und Personal
Investitionsmaßnahmen
9-1301000i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
2015
Verpflichtungsermächtigungen
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Inv. Organ., IT u. Projektmanag.
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-45.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-70.000
-50.000
-45.000
-70.000
-50.000
-45.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
54
-45.000
0
Fachbereich:
1 - Organisation und Personal
Abteilung:
1.3 - Organisation, IT und Projektmanagement
Produktgruppe:
1301I - Investitionen Organisation, IT und Projektmanagement
Abrechnungsobjekt
Erläuterung
9-1301000I
Server und Netzwerkkomponenten.
55
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
1401
Logistik
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
10 Ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
0
0
0
0
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
1.000
0
0
0
0
17 Ordentliche Aufwendungen
1.000
0
0
0
0
18 Ordentliches Ergebnis
1.000
0
0
0
0
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
1.000
0
0
0
0
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
56
Teilfinanzplan B Jahr 2015 1
Fachbereich
Organisation und Personal
Investitionsmaßnahmen
9-1401000i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Inv. Logistik
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-8.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-8.000
-8.000
-8.000
-8.000
-8.000
-8.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
57
-8.000
0
Fachbereich:
1 - Organisation und Personal
Abteilung:
1.4 - Logistik
Produktgruppe:
1401I - Logistik
Abrechnungsobjekt
Erläuterung
9-1401000I
Notwendige Einrichtungsgegenstände.
58
Produkthaushalt Fachbereich:
2
Finanzen
Inhaltsverzeichnis:
Produktbereich
2 Finanzen - Teilergebnisplan - Teilfinanzplan B Teilergebnisplan
Teilfinanzplan B
Produktgruppe
2222 Buchhaltung
2222I Investitionen Buchhaltung
Produktgruppe
2301 Finanzmanagement
2301I Investitionen Finanzmanagement
Produktgruppe
2302 Sonstige Leistung
2302I Investitionen Sonstige Leistung
59
Teilergebnisplan Jahr 2015 Fachbereich
2
Finanzen
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
Planung
2014
2015
2016
2017
2018
-33.855.000
-34.445.000
-35.155.000
-35.955.000
-36.455.000
-3.220.000
-1.043.000
-1.540.000
-1.240.000
-1.040.000
0
0
0
0
0
-40.000
-40.000
-40.000
-40.000
-40.000
0
0
0
0
0
-279.000
-28.000
-3.000
-3.000
-3.000
-1.813.800
-2.027.100
-2.022.100
-2.017.100
-2.012.100
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-39.207.800
-37.583.100
-38.760.100
-39.255.100
-39.550.100
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
32.100
35.000
35.000
35.000
35.000
14 Bilanzielle Abschreibungen
19.500
14.900
14.900
14.900
14.900
15.189.000
15.326.000
15.775.000
16.033.000
16.115.000
69.200
4.000
4.000
4.000
4.000
15.309.800
15.379.900
15.828.900
16.086.900
16.168.900
-23.898.000
-22.203.200
-22.931.200
-23.168.200
-23.381.200
-947.100
-885.450
-885.450
-885.450
-885.450
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
1.705.000
1.695.000
1.682.900
1.759.100
1.701.400
21 Finanzergebnis
757.900
809.550
797.450
873.650
815.950
-23.140.100
-21.393.650
-22.133.750
-22.294.550
-22.565.250
1 Steuern und Ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis 19 Finanzerträge
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
60
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
2222
Buchhaltung
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-3.000
-3.000
-3.000
-3.000
-3.000
-50.000
-45.000
-45.000
-45.000
-45.000
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-53.000
-48.000
-48.000
-48.000
-48.000
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
0
0
0
0
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
3.500
4.000
4.000
4.000
4.000
17 Ordentliche Aufwendungen
3.500
4.000
4.000
4.000
4.000
-49.500
-44.000
-44.000
-44.000
-44.000
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
-49.500
-44.000
-44.000
-44.000
-44.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
61
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
2301
Finanzmanagement
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
Planung
2014
2015
2016
2017
2018
-33.855.000
-34.445.000
-35.155.000
-35.955.000
-36.455.000
-3.220.000
-1.043.000
-1.540.000
-1.240.000
-1.040.000
0
0
0
0
0
-40.000
-40.000
-40.000
-40.000
-40.000
0
0
0
0
0
-276.000
-25.000
0
0
0
-1.763.800
-1.982.100
-1.977.100
-1.972.100
-1.967.100
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-39.154.800
-37.535.100
-38.712.100
-39.207.100
-39.502.100
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
2.100
0
0
0
0
19.500
14.900
14.900
14.900
14.900
15.189.000
15.326.000
15.775.000
16.033.000
16.115.000
65.700
0
0
0
0
15.276.300
15.340.900
15.789.900
16.047.900
16.129.900
-23.878.500
-22.194.200
-22.922.200
-23.159.200
-23.372.200
-947.100
-885.450
-885.450
-885.450
-885.450
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
1.705.000
1.695.000
1.682.900
1.759.100
1.701.400
21 Finanzergebnis
757.900
809.550
797.450
873.650
815.950
-23.120.600
-21.384.650
-22.124.750
-22.285.550
-22.556.250
1 Steuern und Ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis 19 Finanzerträge
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
62
Teilfinanzplan B Jahr 2015 2
Fachbereich
Finanzen
Investitionsmaßnahmen
2301101I
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
2015
Verpflichtungsermächtigungen
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Investitionspauschale 1.746.671
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen
1.500.000
1.500.000
1.500.000
1.500.000
1.500.000
1.500.000
Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
63
1.746.671
0
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
2302
Sonstige Leistung
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
10 Ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
30.000
35.000
35.000
35.000
35.000
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
17 Ordentliche Aufwendungen
30.000
35.000
35.000
35.000
35.000
18 Ordentliches Ergebnis
30.000
35.000
35.000
35.000
35.000
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
30.000
35.000
35.000
35.000
35.000
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
64
Produkthaushalt Fachbereich:
3
Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Inhaltsverzeichnis:
Produktbereich
3 Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur - Teilergebnisplan - Teilfinanzplan B Teilergebnisplan
Teilfinanzplan B
Produktgruppe
3110 Stadtentwicklung, WiFö, Umwelt
3110I Investitionen Stadtentwicklung, WiFö, Umwelt
Produktgruppe
3210 Grünanlagen, Gewässer
3210I Investitionen Grünanlagen, Gewässer
Produktgruppe
3220 Verkehrsflächen
3220I Investitionen Verkhrsflächen
Produktgruppe
3230 Winterdienst
3230I Investitonen Winterdienst
Produktgruppe
3310 GM Gemeinschaftseinrichtungen
3310I Investitionen GM Gemeinschaftseinrichtungen
Produktgruppe
3317 GM Übergangsheime
3317I Investitionen GM Übergangsheime
65
Produkthaushalt Fachbereich:
3
Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Inhaltsverzeichnis:
Produktbereich
3 Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur - Teilergebnisplan - Teilfinanzplan B
Produktgruppe
3320 GM Mietwohnungen
3320I Investitionen GM Mietwohnungen
Produktgruppe
3321 GR Stadtwald
3321I Investitionen GR Stadtwald
Produktgruppe
3322 GR Bewirtschaftung v. Liegens.
3322I Investitionen GR Bewirtschaftung v. Liegens.
Produktgruppe
3410 TD Verwaltung u. Werkstatt
3410I Investitionen TD Verwaltung u. Werkstatt
Produktgruppe
3420 TD Gärtnerei
3420I Investitionen TD Gärtnerei
Produktgruppe
3430 TD Straßenbau
3430I Investitionen TD Straßenbau
66
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Budgetverantwortlich:
Herr Bürgermeister Lins
Abteilungen:
3.1 - Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Umwelt 3.2 - Verkehrsflächen und Grünanlagen 3.3 - Grundstücke und Gebäude 3.4 - Technische Dienste 3.5 - Stadtwerke Sundern
Maßnahmenübersicht: Der Fachbereich 3 ist zuständig für die Aufgabenfelder der städtebaulichen Entwicklung, der Wirtschaftförderung, der Umwelt, der Verkehrs- und Grünflächen sowie der städtischen Gebäude und Grundstücke einschließlich der städtischen Waldflächen. Abteilung Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Umwelt: Stadtentwicklung: Bauleitplanung mit informeller, vorbereitender und verbindlicher Planung einschl. Beratungsleistungen zu Flächennutzungsplan und Bebauungsplänen Konzeptentwicklungen und -planung insbesondere zur Stadtentwicklung und zur Dorfentwicklung einschl. z.B. Vekrehrsplanungen, Einzelhandelsplanung etc. Umwelt
Beratungen, Stellungnahmen, Koordinierung bei u.a. landespflegerischem Begleitplan im Zuge von Einzelmaßnahmen, Umsetzung Landschaftsplan, Stadtgrünbelange sowie Wahrnehmung von Aufgaben des Gewässerschutzbeauftragten und des Umweltschutzbeuftragten
Wirtschaftsförderung:
Ansiedlungsförderung / Akquise von Investoren, Gewerbebetrieben, operative Umsetzung von Maßnahmen, inner- und außerbetriebliche Koordniation von Aufgaben zum / für den Wirtschaftsstandort Sundern
Abteilung Verkehrsflächen und Grünanlagen: Planung und Bau
von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken (z.B. Brücken) sowie Beratung der Fachbereiche hinsichtlich Planung und Bau von Verkehrsflächen und Grünanlagen
Betriebsführung
Planung, Konzeption und Vergabe von Instandhaltungsmaßnahmen von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken, Grünanlagen, Kinderspielplätzen, Sportplätzen, Gewässerausgbau und -instandhaltung, Straßenreinigung, Winterdienst, Instandhaltung Straßenbeleuchtung Beitragserhebung (Erschließung) Beratung der Fachbereiche hinsichtlich der Betriebsführung der Verkehrsflächen und Grünanlagen
Die Abteilungen 3.3 und 3.4 werden auch im Auftrag der anderen Fachbereiche und / oder der Abteilungen innerhalb des Fachbereiches 3 tätig. Die Finanzmittel (ausgenommen Personalaufwand) für die auftragsgemäße Aufgabenerfüllung sind daher dem jeweiligen Fachbereich / der jeweiligen Abteilung zugeordnet, die den Auftrag erteilt. Abteilung Gebäude und Grundstücke: Gebäudemanagement: Planung, Umsetzung von Neu- und Umbauten Planung, Konzeption und Vergabe der Instandhaltung einschl. Außenanlagen Bewirtschaftung der städt. Gebäude einschl. Außenanlagen Beratung der Fachbereiche hinsichtlich des Gebäudemanagements Grundstücksmanagement:
Kauf und Verkauf von Grundstücken An- und Verpachtung von Flächen, Erbbaurechtsangelegenheiten
67
Verwaltung und Bewirtschaftung des Stadtwaldes Beratung der Fachbereiche hinsichtlich des Grundstücksmanagements Abteilung Technische Dienste (TD): (überwiegend Aufgaben des früheren Baubetriebsamtes) Werkstatt, Vorbereitung Planung, Koordinierung, Überwachung von operativen Arbeiten der TD Verwaltung und Abwicklung interner und externer Aufträge, Verwaltungsarbeiten Schlosser-und Schreinerarbeiten für städt. Einrichtungen Beratung der Fachbereiche hinsichtlich der operativen Arbeiten der TD Garten- und Landschaftsbau
Pflege und Instandhaltung von Straßen-, Grün- und Außenflächen und städt. Einrichtungen einschl. städt. Brunnen Pflege Friedhöfe (das Bestattungswesen ist bürgerorientiert dem FB 5 zugeordnet!) Aufstellenund Abbau von Weihnachtsbeleuchtung
Straßenbau
Unterhaltung von Verkehrswegen und Wirtschaftswegen Dienstleistungen für den Straßenverkehr Gewässerunterhaltung nach dem LWG
Gebäudeeinrichtungen
Städtische Hausmeisterdienste
Die Abteilung Stadtwerke Sundern ist als Eigenbetrieb nach der Eigenbetriebsverordnung mit einem getrennten Finanz- und Rechnungswesen organisiert. Der Eigenbetrieb stellt einen eigenen Wirtschaftsplan auf, der vom Rat beschlossen und als Anlage dem Haushaltsplan beigefügt wird. Technischer Bereich Planung, Bau, Betrieb und Instandhaltung Wasseranlagen und -netze Planung, Bau, Betrieb und Instandhaltung Abwasseranlagen und -netze Technischer Service Beratung der Verwaltungsführung und Fachbereiche Kaufmännischer Bereich
Finanz- und Rechnungswesen, Sonderkassen Vertrieb Abfallentsorgung
Projekt
Innenstadtentwicklung
Ergebnisplan
Produktgruppe 3110
BAB 2
3110
13
2014 Zuweisungen des Landes Planungsleistungen (Verkehrs gutachten) Eigenanteil der Stadt Zuweisungen des Landes ISEK Renaturierung Röhr Eigenanteil der Stadt Erstatttung Planungs- und Bauleistungen durch Land Planungs- und Bauleistungen Kreisverkehr Eigenanteil der Stadt
3210 3210
2015
2016
2017
2018
25,2 T€
2 13
3220
6
3220
13
32,0 T€ 32,0 T€
10,0 T€ 10,0 T€
-25,2 T€
0,0 T€
0,0 T€
10,0 T€ 10,0 T€
40,0 T€ 40,0 T€ 0,0 T€
720,0 T€ 900,0 T€ 180,0 T€
320,0 T€ 400,0 T€ 80,0 T€
320,0 T€ 400,0 T€ 80,0 T€
70,0 T€
70,0 T€
63,0 T€ -7,0 T€
20,0 T€ -50,0 T€
0,0 T€
64,0 T€ 64,0 T€
68
0,0 T€
Finanzplan B
Abrechn. Objekt
Gehwege Kreisverkehr, Umbauten, Brücken
32200027I
Zuweisungen des Landes Grunderwerb Renaturierung Eigenanteil der Stadt
3322019I 3322019I
Zuweisungen des Landes Rahmenplanung und Grunderwerb städtebaul. Maßnahmen Eigenanteil der Stadt
3322020I
275,0 T€
170,0 T€
146,5 T€
210,0 T€
150,0 T€
10,0 T€ 10,0 T€
244,0 T€ 97,5 T€
350,0 T€ 140,0 T€
250,0 T€ 100,0 T€
134,0
520,3
340,0
180,0
200,0 T€ 250,0 T€ 50,0 T€
3322020I
Finanzierungsanteil der Stadt Sundern insgesamt
42,0
Projekt
Hochwasserschutz 2. BA Ortslage Sundern-Hachen (Lange Erlen)
Ergebnisplan
Produktgruppe 3110
BAB 2
3110
13
Zuweisungen des Landes Aufwendungen für Dienstleistungen Eigenanteil der Stadt
2014
2015
2016
27,0 T€
495,0 T€
333,0 T€
30,0 T€ 3,0 T€
545,0 T€ 50,0 T€
Finanzplan B Abrechn. Objekt Zuweisungen des Landes 3110… Grunderwerb Hochwasserschutz 2.3110… BA Eigenanteil der Stadt Finanzierungsanteil der Stadt Sundern insgesamt
2017
2018
370,0 T€ 37,0 T€
0,0 T€
0,0 T€
37,0
0,0
0,0
1.216,3 T€
45,0 T€ 55,0 T€ 10,0 T€ 3,0
60,0
69
100,0 T€
Teilergebnisplan Jahr 2015 Fachbereich
3
Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-2.006.100
-1.151.400
-1.639.600
-881.400
-881.400
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
-978.600
-977.530
-1.052.430
-1.047.030
-982.830
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
-671.600
-687.900
-672.800
-667.800
-672.800
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
-408.900
-61.500
-61.500
-61.500
-61.500
7 Sonstige ordentliche Erträge
-26.000
-75.000
-10.000
-10.000
-10.000
8 Aktivierte Eigenleistungen
-10.000
-10.000
-10.000
-10.000
-10.000
0
0
0
0
0
-4.101.200
-2.963.330
-3.446.330
-2.677.730
-2.618.530
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
4.520.500
2.881.300
3.497.000
2.684.500
2.190.300
14 Bilanzielle Abschreibungen
3.063.900
3.120.596
3.120.596
3.120.596
3.120.596
159.300
156.200
153.700
151.200
148.700
1.157.300
646.900
526.000
512.400
470.000
17 Ordentliche Aufwendungen
8.901.000
6.804.996
7.297.296
6.468.696
5.929.596
18 Ordentliches Ergebnis
4.799.800
3.841.666
3.850.966
3.790.966
3.311.066
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
4.799.800
3.841.666
3.850.966
3.790.966
3.311.066
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge
9 Bestandsveränderungen
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
70
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
3110
Stadtentwicklung, WiFö, Umwelt
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
-25.200
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
-7.100
-7.100
-12.000
-7.100
-12.400
0
0
0
0
0
-348.000
-1.000
-1.000
-1.000
-1.000
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-355.100
-8.100
-38.200
-8.100
-13.400
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
289.000
94.000
89.000
89.000
89.000
0
0
0
0
0
153.700
151.200
148.700
146.200
143.700
26.600
140.100
33.600
20.900
20.900
17 Ordentliche Aufwendungen
469.300
385.300
271.300
256.100
253.600
18 Ordentliches Ergebnis
114.200
377.200
233.100
248.000
240.200
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
114.200
377.200
233.100
248.000
240.200
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
71
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Abteilung:
3.1 Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Umwelt
Produktgruppe:
3110 - Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Umwelt
Zeile
Erläuterung 2
Zuwendung des Landes (2016) für Teilbaustein Projekt ISEK (Innenstadtentwicklung) (sh. Projektbeschreibung zum Fachbereich 3)
4
Verwaltungsgebühren für Flächenausweisungen Baug. "Auf der Linde", AL 2016 2.BA=4,9 TE / 2018 3.BA= 5,3TE; Vorkaufsrechtsbescheinigungen
6
(2014: eingepl. Erstattungen für Artenschutzgutachten Windkraftanlagen und Bauleitplanung WOE-Gebiet Amecke)
13
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bauleitplanung: informelle räuml. Planung: Straßennamenschilder und städtebauliche Rahmenpläne 18 T € Teilbaustein Projekt ISEK 10 T € (sh. Projektbeschreibung zum Fachbereich 3) vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung: Bebauungspläne incl. notwendiger Immissionsschutz- u.a. Umweltverträglichlichkeitsprüfungen 70 T € in 2015, 65 T € in Folgejahren Umwelt: 6 €
15
Wirtschaftsförderung: Zuschüsse an Stadtmarketing Sundern e.G.; 2015: 151.200 €, 2016: 148.700 €, 2017: 146.300 €, 2018:143.800 € (jew. 2,5 T € jährliche Kürzung)
16
Bauleitplanung: 31 T € (informelle, vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung incl. evtl. Mittel für Rechtsberatung) Umwelt: 1,1 T € Wirtschaftsförderung: lfd. Aufwendungen (Ausbildungsatlas und div.) 2 T € jhrl. 2015: Unterstützung Lichtwoche (2 T €) Optimierung Wirtschaftsförderung (100 T €)
72
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
3210
Grünanlagen, Gewässer
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-711.400
-584.100
-1.057.100
-324.100
-324.100
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
-5.000
0
-5.000
0
-5.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
-2.400
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-718.800
-584.100
-1.062.100
-324.100
-329.100
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
842.300
673.000
1.303.000
33.400
33.400
6.000
2.500
2.500
2.500
2.500
600
0
0
0
0
22.000
17.500
17.500
17.500
17.500
17 Ordentliche Aufwendungen
870.900
693.000
1.323.000
53.400
53.400
18 Ordentliches Ergebnis
152.100
108.900
260.900
-270.700
-275.700
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
152.100
108.900
260.900
-270.700
-275.700
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
73
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Abteilung:
3.2 - Verkehrsflächen und Grünanlagen
Produktgruppe:
3210 - Grünanlagen / Gewässer
Zeile
Erläuterung 2
Zuweisungen vom Land für Projekte Hochwasserschutz Lange Erlen 2. BA und ISEK (sh. Projektbeschreibung zum Fachbereich 3)
5
Erträge aus Fischereipacht (alle 2 Jahre 5 T €)
13
Unterhaltung: 20 T € (incl. Leistungen TD) Bewirtschaftung (Stromverbräuche Brunnen etc.) 13 T € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für Projekte Hochwasserschutz Lange Erlen 2. BA und ISEK (sh. Projektbeschreibung zum Fachbereich 3)
16
Mieten und Pachten incl. Ebbauzinsen für Grünflächen und Gewässer
74
Teilfinanzplan B Jahr 2015 3
Fachbereich
Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Investitionsmaßnahmen
3210003i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Regionale 2013 - Promenade Am. 40.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-160.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3210004i
0
0
-120.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Bachmauer - Stockumer Bach 42.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-100.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3210005i
0
0
-58.000
Gewässerverrohrung Hauptstr.
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-120.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3210006i
0
0
-120.000
Regionale 2013- Gesundheitsweg
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-50.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
75
-50.000
Teilfinanzplan B Jahr 2015 3
Fachbereich
Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Investitionsmaßnahmen
3210008i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Parkplatzbau Amecke
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen
-75.000
-250.000
-250.000
-75.000
-250.000
-250.000
0
0
0
0
0
0
-500
-500
-500
-500
-500
-500
Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3210009i
0
0
Regenrückhaltung Eichendorffst
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-25.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 9-3210000i
0
0
-25.000
Inv. Grünflächen u. Gewässer
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-500
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
76
-500
0
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
3220
Verkehrsflächen
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-1.215.600
-466.000
-456.000
-456.000
-456.000
0
0
0
0
0
-970.600
-969.700
-1.039.700
-1.039.200
-969.700
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
-1.500
-1.700
-1.700
-1.700
-1.700
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
-3.000
-19.500
-19.500
-19.500
-19.500
0
0
0
0
0
-10.000
-10.000
-10.000
-10.000
-10.000
0
0
0
0
0
-2.200.700
-1.466.900
-1.526.900
-1.526.400
-1.456.900
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
2.409.000
1.432.700
1.419.800
1.872.900
1.374.500
14 Bilanzielle Abschreibungen
2.872.800
2.976.600
2.976.600
2.976.600
2.976.600
0
0
0
0
0
77.100
53.400
88.400
87.400
44.900
17 Ordentliche Aufwendungen
5.358.900
4.462.700
4.484.800
4.936.900
4.396.000
18 Ordentliches Ergebnis
3.158.200
2.995.800
2.957.900
3.410.500
2.939.100
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
3.158.200
2.995.800
2.957.900
3.410.500
2.939.100
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
77
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Abteilung:
3.2 - Verkehrsflächen und Grünanlagen
Produktgruppe:
3220 - Verkehrsflächen (Betrieb, Unterhaltung von Verkehrswegen und Anlagen)
Zeile
Erläuterung 2
Zuweisungen vom Bund 10 T €; lt. Fördermittelbescheid für Modernisierungsmaßnahmen Straßenbeleuchtung (Maßnahme in 2014 beendet, weitere Fördermittel werden nicht gewährt)
4
Verwaltungsgebühren 2 T € Benutzungsgebühren - Straßenreinigung 43 T € übrige Erträge: Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (für Zuwendungen und Beiträge)
5
Erträge aus verpachteten Flächen
6
Kostenerstattungen für verschiedene Leistungen (ISEK ab 2016, sh. Projektbeschreibung Fachbereich 3)
13
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen; Sinkkästen, Ölunfälle 37 T € Instandhaltung, Reparaturen Verkehrsflächen 300 T € (incl. Aufwand für TD) Instandhaltung, Reparaturen Straßenbeleuchtung 30 T € Bewirtschaftung 966 T € einschl. Niederschlagswassergebühr und Stromverbräuche Straßenbeleuchtung Unterhaltungsaufwand Fahrzeug 2,2 T € Aufwand Straßenreinigung (einschl. Durchgangsstraßen) 33 T € Restl. Aufwand Verlegung L687 Amecke und Gastronomiefläche 56 T € (soweit nicht vollst. Abwicklung in 2014) Aufwand für ISEK ab 2016 (sh. Projektbeschreibung zum Fachbereich 3)
16
Erstattung an Straßen NRW für erbrachte Leistungen 27 T € Mieten und Pachten für Verkehrsflächen 22,4 T € Sonstige Aufwendungen (Vermessung, Steuern, Versicherungen) 3 T €
78
Teilfinanzplan B Jahr 2015 3
Fachbereich
Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Investitionsmaßnahmen
3220001i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Sanierung Lockweg
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-150.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3220002i
0
0
0
0
0
0
-150.000
Straßenbau Stühlhahnsweg II 185.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-40.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen
-410.000
Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3220003i
0
0
-40.000
0
-225.000
0
0
0
0
0
0
0
0
Straßenbau Sassenhagen/ Quersp 5.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-25.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3220004i
0
0
-20.000
Straßenbau Am Roden 205.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-250.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
79
0
0
-45.000
Teilfinanzplan B Jahr 2015 3
Fachbereich
Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Investitionsmaßnahmen
3220013i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Straßenbau Bergstraße
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-20.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3220014i
0
0
-20.000
0
0
0
0
Straßenbau Mescheder Str. Bypa 120.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-200.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3220015i
0
0
0
0
0
-80.000
0
0
0
0
0
Straßenbau Sassenhagen 210.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-20.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen
-230.000
Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3220019i
0
0
-20.000
0
-20.000
Brücke Sportplatz Hachen
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-180.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
80
0
0
-180.000
Teilfinanzplan B Jahr 2015 3
Fachbereich
Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Investitionsmaßnahmen
3220022i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Buswendeanlage Hövel 146.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-200.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3220023I
0
0
-54.000
0
0
0
0
Hudeweg 155.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-20.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen
-260.000
Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3220024I
0
0
-20.000
0
-105.000
0
0
0
0
0
0
0
0
Kreuzberg 430.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-510.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3220025I
0
0
-80.000
Verlängerung Wolfskamp 207.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-230.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
81
0
0
-23.000
Teilfinanzplan B Jahr 2015 3
Fachbereich
Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Investitionsmaßnahmen
3220026I
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
2015
Verpflichtungsermächtigungen
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Gehweg L519 OD Stemel 162.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-270.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 9-3220000i
0
0
-108.000
0
0
0
0
0
0
0
0
Inv. Straßen unterh. der Wertgrenze
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-65.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
82
-65.000
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
3230
Winterdienst
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-4.800
-9.300
-9.300
-9.300
-9.300
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-3.300
-3.300
-3.300
-3.300
-3.300
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-8.100
-12.600
-12.600
-12.600
-12.600
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
192.000
192.000
192.000
192.000
192.000
4.800
9.500
9.500
9.500
9.500
0
0
0
0
0
12.200
3.800
3.900
4.000
4.100
17 Ordentliche Aufwendungen
209.000
205.300
205.400
205.500
205.600
18 Ordentliches Ergebnis
200.900
192.700
192.800
192.900
193.000
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
200.900
192.700
192.800
192.900
193.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
83
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Abteilung:
3.2 - Verkehrsflächen und Grünanlagen
Produktgruppe:
3230 - Winterdienst
Zeile
Erläuterung 2
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
13
Sach- und Dienstleistungen u.a. Streugut 40 T €, Vergütung Winterdienstunternehmer 130 T€ und Kostenerstattung für ODs an StraßenNRW und HSK 20 T€
16
Lizenz- und SIMCard-gebühren für GPS Geräte (städt. Fahrzeuge und Fahrzeuge der Privatunternehmer)
84
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
3310
GM Gemeinschaftseinrichtungen
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-2.000
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-2.000
0
0
0
0
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
20.000
20.000
20.100
20.200
20.300
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
500
0
0
0
0
17 Ordentliche Aufwendungen
20.500
20.000
20.100
20.200
20.300
18 Ordentliches Ergebnis
18.500
20.000
20.100
20.200
20.300
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
18.500
20.000
20.100
20.200
20.300
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
85
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Abteilung:
3.3 - Grundstücke und Gebäude
Produktgruppe:
3310 - Gemeinschaftseinrichtungen
Zeile
Erläuterung 2
Kostenerstattungen
13
Unterhaltung und Bewirtschaftung 20 T €
86
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
3317
GM Übergangsheime
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
10 Ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
81.500
43.400
44.600
45.800
47.100
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
500
0
0
0
0
17 Ordentliche Aufwendungen
82.000
43.400
44.600
45.800
47.100
18 Ordentliches Ergebnis
82.000
43.400
44.600
45.800
47.100
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
82.000
43.400
44.600
45.800
47.100
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
87
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Abteilung:
3.3 - Grundstücke und Gebäude
Produktgruppe:
3317 - Übergangsheime
Zeile
Erläuterung 2
Kostenerstattungen
13
Unterhaltung und Bewirtschaftung 43,4 T€; der erhöhte Aufwand aufgrund der erhöhten Zuweisung von Flüchtlingen kann zurzeit nochnicht beziffert werden (zusätzliche Mittel sind im Fachbereich 5 eingeplant)
88
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
3320
GM Mietwohnungen
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-1.500
-1.500
-1.500
-1.500
-1.500
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-126.200
-152.200
-132.100
-132.100
-132.100
-12.500
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-140.200
-153.700
-133.600
-133.600
-133.600
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
95.500
99.800
95.300
97.500
99.800
14 Bilanzielle Abschreibungen
48.700
12.096
12.096
12.096
12.096
0
0
0
0
0
11.000
0
0
0
0
155.200
111.896
107.396
109.596
111.896
15.000
-41.804
-26.204
-24.004
-21.704
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
15.000
-41.804
-26.204
-24.004
-21.704
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
89
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Abteilung:
3.3 - Grundstücke und Gebäude
Produktgruppe:
3320 - Mietwohnungen
Zeile
Erläuterung 2
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (aus Zuwendungen)
5
Erträge aus Vermietung Städt. Mietwohnungen: 141 T € Teileigentum Mescheder Straße: 11,2 T €
13
Städtische Mietwohnungen: baul. Unterhaltung und Bewirtschaftung 78,6 T € Mietwohnungen Teileigentum Mescheder Straße: baul. Unterhaltung und Bewirtschaftung 22,5 T €
90
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
3321
GR Stadtwald
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-2.500
-2.500
-2.500
-2.500
-2.500
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-406.000
-406.000
-406.000
-406.000
-406.000
-1.000
-1.000
-1.000
-1.000
-1.000
-15.000
-15.000
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-424.500
-424.500
-409.500
-409.500
-409.500
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
104.500
97.500
97.500
97.500
97.500
2.500
2.500
2.500
2.500
2.500
0
0
0
0
0
122.000
65.700
66.700
66.700
66.700
229.000
165.700
166.700
166.700
166.700
-195.500
-258.800
-242.800
-242.800
-242.800
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
-195.500
-258.800
-242.800
-242.800
-242.800
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
91
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Abteilung:
3.3 - Grundstücke und Gebäude
Produktgruppe:
3321 - Stadtwald
Zeile
Erläuterung 2
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
5
Erträge aus Jagdpachten 36 T € Erträge aus Holzverakuf 370 T €
7
Erträge aus Verklauf von Waldflächen
13
Aufwendungen für Kulturpflege und Ersatz von Waldbestand: 20 T € jhrl. laufende Aufwendungen (Fahrzeuge, Bewirtschaftung) 10 T € jhrl. Aufwendungen für Holzeinschlag 70 T €; Die städtischen Waldarbeiter sind mit jeweils einer halben Stelle im Stadtwald (in den Wintermonaten) und bei den Technischen Diensten eingesetzt. In den Sommermonaten erfolgt der Holzeinschlag durch Unternehmen.
16
Aufwendungen für Beförsterung, Mieten / Pachten, Steuern, Versicherung, Geschäftsaufwand
92
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
3322
GR Bewirtschaftung v. Liegens.
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
-900
-730
-730
-730
-730
-123.600
-119.700
-119.700
-119.700
-119.700
0
0
0
0
0
-10.000
-60.000
-10.000
-10.000
-10.000
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-134.500
-180.430
-130.430
-130.430
-130.430
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
150.700
13.700
13.700
13.700
13.700
14 Bilanzielle Abschreibungen
1.300
1.300
1.300
1.300
1.300
15 Transferaufwendungen
5.000
5.000
5.000
5.000
5.000
675.900
154.600
104.100
104.100
104.100
17 Ordentliche Aufwendungen
832.900
174.600
124.100
124.100
124.100
18 Ordentliches Ergebnis
698.400
-5.830
-6.330
-6.330
-6.330
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
698.400
-5.830
-6.330
-6.330
-6.330
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
93
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Abteilung:
3.3 - Grundstücke und Gebäude
Produktgruppe:
3322 - Bewirtschaftung von städt. Grundstücken und Grundstücksmarketing
Zeile
Erläuterung 4
Verwaltungs- und Benutzungsgebühren
5
Mieten und Pachten
7
Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücksflächen im Grundstücksmanagement
13
Aufwendungen für Grundbesitz (Grundbesitzabgaben, Bewirtschaftung) 4,6 T € und Vermessung 8 T €
16
Geschäftsaufwendungen, Steuern, Versicherung rd. 7 T € Mieten und Pachten 81 T €
94
Teilfinanzplan B Jahr 2015 3
Fachbereich
Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Investitionsmaßnahmen
3322018I
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Hochwasserschutz 2.BA Ortslage Hachen 45.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-55.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3322019I
0
0
-10.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Grunderwerb ISEK Renaturierung Röhr 200.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-250.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3322021I
0
0
-50.000
Veräußerung VHS-Gebäude
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen
350.000
Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
95
350.000
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
3410
TD Verwaltung u. Werkstatt
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-70.300
-88.000
-88.000
-88.000
-88.000
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-6.000
-5.000
-5.000
-5.000
-5.000
-40.000
-40.000
-40.000
-40.000
-40.000
-1.000
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-117.300
-133.000
-133.000
-133.000
-133.000
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
206.000
215.200
222.000
222.500
223.000
14 Bilanzielle Abschreibungen
127.800
116.100
116.100
116.100
116.100
0
0
0
0
0
209.500
211.800
211.800
211.800
211.800
17 Ordentliche Aufwendungen
543.300
543.100
549.900
550.400
550.900
18 Ordentliches Ergebnis
426.000
410.100
416.900
417.400
417.900
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
426.000
410.100
416.900
417.400
417.900
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
96
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Abteilung:
3.4 - Technische Dienste
Produktgruppe:
3410 - Verwaltung und Werkstatt
Zeile
Erläuterung 2
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
13
Unterhaltung und Bewirtschaftung Gebäude der Technischen Dienste: 57,7 T € Unterhaltung Fahrzeuge und Geräte: 155 T €
16
Werkzeuge, Arbeitsmaterialien 30 T €; ggü. 2014 zusätzlichem dringend notwendiger Bedarf Mieten und Pachten 55 T € Geschäftsaufwendungen, Steuern, Versicherungen 46 T € Leasing 81 T €; Reduzierung ggü. 2014 durch Ersatz über Neukauf
97
Teilfinanzplan B Jahr 2015 3
Fachbereich
Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Investitionsmaßnahmen
3410001i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Anschaffung Schmalsp. ISEKI TD
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-125.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3410002i
0
0
-125.000
0
0
0
0
0
0
0
0
Holzhacker mit Eigenantrieb
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-50.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3410003i
0
0
0
0
-50.000
Radlader
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-60.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3410005i
0
0
0
0
-60.000
LKW Kipper
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-50.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
98
0
0
0
-50.000
0
Teilfinanzplan B Jahr 2015 3
Fachbereich
Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Investitionsmaßnahmen
3410006i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Müller Mitteltal
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-50.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3410007i
0
0
0
0
0
0
-50.000
Tieflader
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-40.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3410008i
0
0
0
0
0
0
-40.000
0
0
0
0
-29.000
-83.000
-44.000
-29.000
-83.000
-44.000
Salzsilo TD
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-300.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 9-3410000i
0
0
-300.000
Inv. TD unterh. Wertgrenze
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-81.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
99
-81.000
0
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Abteilung:
3.4 - Technische Dienste
Produktgruppe:
3420 - Gärtnerei
Zeile
Erläuterung
(in Endfassung des Haushaltsbuches)
nur Personalaufwendungen der Technischen Dienste (übrige Aufwendungen für Grünflächen unter 3.2, Produktgruppe 3210)
100
Fachbereich:
3 - Stadtentwicklung und öffentliche Infrastruktur
Abteilung:
3.4 - Technische Dienste
Produktgruppe:
3430 - Straßenbau
Zeile
Erläuterung
(in Endfassung des Haushaltsbuches)
nur Personalaufwendungen der Technischen Dienste (übrige Aufwendungen für Verkehrsflächen unter 3.2, Produktgruppe 3220)
101
Produkthaushalt Fachbereich:
4
Bildung, Jugend und Familie
Inhaltsverzeichnis:
Produktbereich
4 Bildung, Jugend und Familie - Teilergebnisplan - Teilfinanzplan B Teilergebnisplan
Teilfinanzplan B
Produktgruppe
4101 Bildung und Betreuung
4101I Investition Bildung und Betreunug
Produktgruppe
4102 Schulen
4102I Investitionen Schulen
Produktgruppe
4103 Stadtbibliothek
4103I Investitionen Stadtbibliothek
Produktgruppe
4104 Sporthallen
4104I Investitionen Sporthallen
Produktgruppe
4201 Familienersetzende Hilfe
4201I Investitionen Familienersetzende Hilfe
Produktgruppe
4202 Jugendförderung
4202I Investitionen Jugendförderung
Produktgruppe
4203 Familienergänzende Hilfe
4203I Investitionen Familienergänzende Hilfe
Produktgruppe
4303 Unterhaltsvorschuss
4303I Investitionen Unterhaltsvorschuss
102
Teilergebnisplan Jahr 2015 Fachbereich
4
Bildung, Jugend und Familie
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-5.292.600
-5.319.600
-5.321.460
-5.313.450
-5.294.450
3 Sonstige Transfererträge
-275.000
-415.000
-351.100
-353.900
-357.000
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
-867.500
-878.800
-1.003.800
-1.003.800
-1.003.800
-30.660
-31.300
-31.300
-31.300
-31.300
-339.800
-266.000
-243.200
-243.200
-243.200
-3.000
-2.000
-2.000
-2.000
-2.000
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-6.808.560
-6.912.700
-6.952.860
-6.947.650
-6.931.750
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
3.523.725
2.997.800
2.986.800
2.926.800
2.935.000
14 Bilanzielle Abschreibungen
1.374.100
1.498.600
1.468.600
1.468.600
1.468.600
15 Transferaufwendungen
5.733.400
6.087.000
6.107.000
6.131.000
6.153.000
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
1.469.400
1.429.300
1.508.500
1.505.000
1.515.700
12.100.625
12.012.700
12.070.900
12.031.400
12.072.300
5.292.065
5.100.000
5.118.040
5.083.750
5.140.550
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
5.292.065
5.100.000
5.118.040
5.083.750
5.140.550
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
103
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
4101
Bildung und Betreuung
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-3.329.100
-3.266.500
-3.266.500
-3.266.500
-3.266.500
0
0
0
0
0
-706.500
-708.000
-808.000
-808.000
-808.000
-360
0
0
0
0
-90.000
-80.000
-80.000
-80.000
-80.000
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-4.125.960
-4.054.500
-4.154.500
-4.154.500
-4.154.500
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
304.925
262.300
253.600
236.400
239.200
14 Bilanzielle Abschreibungen
137.900
173.700
173.700
173.700
173.700
3.276.400
3.503.900
3.503.900
3.503.900
3.503.900
137.000
124.600
124.600
124.600
124.600
3.856.225
4.064.500
4.055.800
4.038.600
4.041.400
-269.735
10.000
-98.700
-115.900
-113.100
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
-269.735
10.000
-98.700
-115.900
-113.100
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
104
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.1 - Bildung und Betreuung
Produktgruppe:
4101 - Bildung und Betreuung
Zeile
Erläuterung
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Zuschüsse des Landes für alle 16 Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Sprachförderung. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten. Elternbeiträge für alle 16 Kindertagesstätten. Erstattungen für Kindertagespflege und die Übermittagsbetreuung in Kindertagesstätten. Verbrauchsmaterial u. ä. (acht städt. Kitas). Bewirtschaftung und Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (acht städt. Kitas). Aufwand für Reparaturen, Wartungen u. ä. (acht städt. Kitas). Aufwand für Sprachförderung, Coaching, Supervisionen u. ä. (acht städt. Kitas). Zuschüsse an acht Kitas in nichtstädtischer Trägerschaft. Sprachförderung in Kindertagesstätten. Aufwand für die Kindertagespflege. Geschäftsaufwand, Sprachförderung, Aus- und Fortbildung (acht städt. Kitas). Versicherungen, Reparaturen u. a. (acht städt. Kitas).
4 Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und -umlagen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15 Transferaufwendungen
16 Sonstige Aufwendungen
105
Teilfinanzplan B Jahr 2015 4
Fachbereich
Bildung, Jugend und Familie
Investitionsmaßnahmen 9‐4101000i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
2015
Verpflichtungsermächtigungen
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Inv. Kindertagesbetreuung
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
‐30.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
‐30.600
‐31.200
‐31.800
‐30.600
‐31.200
‐31.800
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
106
‐30.000
0
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.1 - Bildung und Betreuung
Produktgruppe:
4101I - Bildung und Betreuung
Abrechnungsobjekt
Erläuterung
9-4101000i
Ausstattung der acht Kindertagesstätten.
107
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
4102
Schulen
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-1.738.500
-1.782.100
-1.783.960
-1.775.950
-1.756.950
0
0
0
0
0
-130.000
-135.800
-160.800
-160.800
-160.800
0
0
0
0
0
-14.100
-43.200
-43.200
-43.200
-43.200
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-1.882.600
-1.961.100
-1.987.960
-1.979.950
-1.960.950
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
2.626.600
2.287.500
2.261.200
2.233.800
2.234.900
896.700
940.100
910.100
910.100
910.100
38.000
38.000
34.000
34.000
34.000
1.043.000
1.028.800
1.091.000
1.087.500
1.094.200
17 Ordentliche Aufwendungen
4.604.300
4.294.400
4.296.300
4.265.400
4.273.200
18 Ordentliches Ergebnis
2.721.700
2.333.300
2.308.340
2.285.450
2.312.250
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
2.721.700
2.333.300
2.308.340
2.285.450
2.312.250
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
108
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.1 - Bildung und Betreuung
Produktgruppe:
4102 - Schulen
Zeile
Erläuterung
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Zuschüsse des Bundes für das Projekt KAoA (Hauptschule). Bildungspauschale des Landes. Landeszuschüsse für Schulen und OGS. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten. Elternbeiträge OGS u. sonstige Beiträge. Kostenerstattungen für Schadensfälle u. ä. Ausstattung der Schulen. Bewirtschaftung und Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. Aufwand für Reparaturen und Wartungen. Aufwand für Lernmittel (Lernmittelfreiheitsgesetz). Aufwand für Außenanlagen, EDV, Projekt KAoA, Projekt Schule und Kultur, u. ä. Zuschüsse an die Betreuugsvereine Grundschulen Altes Testament und Stockum. Mieten und Leasingkosten für technische Geräte. Aufwand für die offenen Ganztagsbetreuung an Grundschulen und die pädagogische Übermittagsbetreuung an den weiterführen Schulen. Verbrauchsgüter und sonstiger Geschäftsaufwand aller Schulen. Schülerunfall- und Inventarversicherungen.
4 Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und -umlagen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige Aufwendungen
109
Teilfinanzplan B Jahr 2015 4
Fachbereich
Bildung, Jugend und Familie
Investitionsmaßnahmen 9‐4102100i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
2015
Verpflichtungsermächtigungen
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Inv. Grundschulen
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
‐25.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
‐25.000
‐25.000
‐25.000
‐25.000
‐25.000
‐25.000
‐36.000
‐36.000
‐36.000
‐36.000
‐36.000
‐36.000
‐15.500
‐15.500
‐15.500
‐15.500
‐15.500
‐15.500
‐27.000
‐27.000
‐27.000
‐27.000
‐27.000
‐27.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 9‐4102200i
0
0
‐25.000
0
Inv. Hauptschule
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
‐36.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 9‐4102300i
0
0
‐36.000
0
Inv. Realschule
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
‐15.500
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 9‐4102400i
0
0
‐15.500
0
Inv. Gymnasium
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
‐27.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
110
‐27.000
0
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.1 - Bildung und Betreuung
Produktgruppe:
4102I - Schulen
Abrechnungsobjekt
Erläuterung
9-4102100i
Ausstattung der Grundschulen und Außenanlagen.
9-4102200i
Ausstattung der Hauptschule, zentrale Raumgruppe und Außenanlagen.
9-4102300i
Ausstattung der Realschule und Außenanlagen.
9-4102400i
Ausstattung des Gymnasiums und Außenanlagen.
111
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
4103
Stadtbibliothek
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-13.100
-23.600
-23.600
-23.600
-23.600
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-24.000
-25.000
-25.000
-25.000
-25.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-37.100
-48.600
-48.600
-48.600
-48.600
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
13.100
18.000
37.000
18.000
18.000
14 Bilanzielle Abschreibungen
22.200
33.000
33.000
33.000
33.000
0
0
0
0
0
9.500
9.500
9.500
9.500
9.500
44.800
60.500
79.500
60.500
60.500
7.700
11.900
30.900
11.900
11.900
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
7.700
11.900
30.900
11.900
11.900
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
112
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.1 - Bildung und Betreuung
Produktgruppe:
4103 - Stadtbibliothek
Zeile
Erläuterung
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten. Lesekarten, Mahngebühren, Internetnutzung u. ä. Aufwand für den Ersatz des Medienbestandes. Bewirtschaftung und Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. Unterhaltund des Inventars und der EDV, Support und Lizenzen. Geschäftsaufwendungen, Versicherungen u. ä.
16 Sonstige Aufwendungen
113
Teilfinanzplan B Jahr 2015 4
Fachbereich
Bildung, Jugend und Familie
Investitionsmaßnahmen
9-4103000i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Inv. Stadtbibliothek
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-2.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-2.000
-2.100
-2.100
-2.000
-2.100
-2.100
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
114
-2.000
0
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.1 - Bildung und Betreuung
Produktgruppe:
4103I - Stadtbibliothek
Abrechnungsobjekt
Erläuterung
9-4104000i
Ausstattung der Stadtbibliothek
115
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
4104
Sporthallen
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-150.700
-180.400
-180.400
-180.400
-180.400
0
0
0
0
0
-31.000
-35.000
-35.000
-35.000
-35.000
-3.300
-3.300
-3.300
-3.300
-3.300
-200
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-185.200
-218.700
-218.700
-218.700
-218.700
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
498.500
367.400
372.400
376.000
380.300
14 Bilanzielle Abschreibungen
276.500
308.700
308.700
308.700
308.700
0
0
0
0
0
10.900
10.900
10.900
10.900
10.900
17 Ordentliche Aufwendungen
785.900
687.000
692.000
695.600
699.900
18 Ordentliches Ergebnis
600.700
468.300
473.300
476.900
481.200
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
600.700
468.300
473.300
476.900
481.200
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
116
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.1 - Bildung und Betreuung
Produktgruppe:
4104 - Sporthallen
Zeile
Erläuterung
2 Zuwendungen und allg. Umlagen 4 Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten. Gebühren für Sporthallennutzungen. Sonstige Erstattungen für Sporthallennutzungen. Ausstattung der Sporthallen. Bewirtschaftung und Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. Sonstiger Unterhaltungsaufwand, Verkehrssicherungsmaßnahmen u. ä. Erbbauzins Sporthalle Hellefeld. Geschäftsaufwendungen, Versicherungen u. ä. alle Sporthallen.
16 Sonstige Aufwendungen
117
Teilfinanzplan B Jahr 2015 4
Fachbereich
Bildung, Jugend und Familie
Investitionsmaßnahmen
9-4104000i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Inv. Sporthallen
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-2.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-2.000
-2.100
-2.100
-2.000
-2.100
-2.100
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
118
-2.000
0
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.1 - Bildung und Betreuung
Produktgruppe:
4104I - Sporthallen
Abrechnungsobjekt
Erläuterung
9-4104000i
Ausstattung der Schulsporthallen.
119
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
4201
Familienersetzende Hilfe
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
-275.000
-415.000
-351.100
-353.900
-357.000
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-500
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-275.500
-415.000
-351.100
-353.900
-357.000
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
500
500
500
500
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
1.872.000
2.023.100
2.044.100
2.065.100
2.085.100
0
0
0
0
0
17 Ordentliche Aufwendungen
1.872.000
2.023.600
2.044.600
2.065.600
2.085.600
18 Ordentliches Ergebnis
1.596.500
1.608.600
1.693.500
1.711.700
1.728.600
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
1.596.500
1.608.600
1.693.500
1.711.700
1.728.600
3 Sonstige Transfererträge
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
120
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.2 - Jugend und Familie
Produktgruppe:
4201 - Familienersetzende Hilfen
Zeile
Erläuterung
3 Sonstige Transfererträge
Kostenersatz für Vollzeitpflege u. ä. Kostenersatz für Pflege und Erziehung in Einrichtungen. Aufwand für Fachberatungen, Supervisionen u. ä.
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 Transferaufwendungen
Aufwand für familienersetzende Hilfen außerhalb von Einrichtungen. Aufwand für familienersetzende Hilfen in Einrichtungen. Aufwand für sonstige Hilfen.
121
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
4202
Jugendförderung
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-61.200
-67.000
-67.000
-67.000
-67.000
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-3.000
-3.000
-3.000
-3.000
-3.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-64.200
-70.000
-70.000
-70.000
-70.000
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
35.600
36.100
36.100
36.100
36.100
14 Bilanzielle Abschreibungen
40.800
43.100
43.100
43.100
43.100
15 Transferaufwendungen
17.000
17.000
17.000
17.000
17.000
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
57.000
56.500
58.500
56.500
58.500
150.400
152.700
154.700
152.700
154.700
86.200
82.700
84.700
82.700
84.700
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
86.200
82.700
84.700
82.700
84.700
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
10 Ordentliche Erträge
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
122
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.2 - Jugend und Familie
Produktgruppe:
4202 - Jugendförderung
Zeile
Erläuterung
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Zuschusse des Landes für Jugendarbeit. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten. Teilnehmerbeiträge u. ä. Bewirtschaftung und Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen. Unterhaltung von Fahrzeugen. Sonstige Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten. Zuschüsse für Jugendarbeit. Mieten und Pachten für Jugendräume und Gammon. Geschäftsaufwand und Veranstaltungen Jugendbüro. Steuern, Versicherungen, sonstiger Aufwand.
5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige Aufwendungen
123
Teilfinanzplan B Jahr 2015 4
Fachbereich
Bildung, Jugend und Familie
Investitionsmaßnahmen
9-4202000i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
2015
Verpflichtungsermächtigungen
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Inv. Jugendförderung
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-15.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-15.000
-15.000
-15.000
-15.000
-15.000
-15.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
124
-15.000
0
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.2 - Jugend und Familie
Produktgruppe:
4202I - Jugendförderung
Abrechnungsobjekt
Erläuterung
9-4202000i
Ersatzbeschaffung von Spielplatzgeräten und Einrichtungsgegenständen Gammon.
125
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
4203
Familienergänzende Hilfe
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-78.000
-7.800
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-78.000
-7.800
0
0
0
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
45.000
26.000
26.000
26.000
26.000
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
283.000
305.000
308.000
311.000
313.000
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
190.000
180.000
202.000
204.000
206.000
17 Ordentliche Aufwendungen
518.000
511.000
536.000
541.000
545.000
18 Ordentliches Ergebnis
440.000
503.200
536.000
541.000
545.000
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
440.000
503.200
536.000
541.000
545.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
126
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.2 - Jugend und Familie
Produktgruppe:
4203 - Familienergänzende Hilfen
Zeile
Erläuterung
6 Kostenerstattungen und -umlagen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 Transferaufwendungen
Zuschuss für das Projekt "Frühe Hilfen", endet 2015. Aufwand für soziale Gruppenarbeit durch den Sozialdienst katholischer Frauen; vertraglich geregelt.
15 Sonstige Aufwendungen
Aufwand für die Erziehungsberatung durch den Sozialdienst katholischer Frauen; vertraglich geregelt. Aufwand für Erziehungshilfen. Aufwand für die sozialpädagogische Familienhilfe.
127
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
4301
Unterhaltsvorschuss
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-157.000
-135.000
-120.000
-120.000
-120.000
-3.000
-2.000
-2.000
-2.000
-2.000
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-160.000
-137.000
-122.000
-122.000
-122.000
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
0
0
0
0
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
247.000
200.000
200.000
200.000
200.000
22.000
19.000
12.000
12.000
12.000
17 Ordentliche Aufwendungen
269.000
219.000
212.000
212.000
212.000
18 Ordentliches Ergebnis
109.000
82.000
90.000
90.000
90.000
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
109.000
82.000
90.000
90.000
90.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
128
Fachbereich:
4 - Bildung, Jugend und Familie
Abteilung:
4.3 - Finanzleistungen
Produktgruppe:
4301 - Unterhaltsvorschuss
Zeile
Erläuterung
6 Kostenerstattungen und -umlagen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige Aufwendungen
Anteile des Landes an Unterhaltsvorschussleistungen sowie Erträge aus Unterhaltsheranziehungen. Unterhaltsvorschussleistungen an Kinder. Anteilige Erstattung von Erträgen aus Unterhaltsheranziehungen an das Land.
129
Produkthaushalt Fachbereich:
5
Arbeiten und Leben in Sundern
Inhaltsverzeichnis:
Produktbereich
5 Arbeiten und Leben in Sundern - Teilergebnisplan - Teilfinanzplan B Teilergebnisplan
Teilfinanzplan B
Produktgruppe
5101 Bürgerbüro/ Standesamt
5101I Investitionen Bürgerbüro/ Standesamt
Produktgruppe
5102 Bestattungswesen
5102I Investitionen Bestattungswesen
Produktgruppe
5103 Kultur
5103I Investitionen Kultur
Produktgruppe
5104 Sport
5104I Investitionen Sport
Produktgruppe
5201 Bauaufsicht
5201I Investitionen Bauaufsicht
Produktgruppe
5202 Denkmalschutz/ -pflege
5202I Investitionen Denkmalschutz/ -pflege
Produktgruppe
5301 Soziale Leistungen
5301I Investitionen Soziale Leistungen
Produktgruppe
5302 Grundsicherung f. Arbeitsuchende
5302I Investitionen Grundsicherung f. Arbeitsuchende
130
Produkthaushalt Fachbereich:
5
Arbeiten und Leben in Sundern
Inhaltsverzeichnis:
Produktbereich
5 Arbeiten und Leben in Sundern - Teilergebnisplan - Teilfinanzplan B
Produktgruppe
5303 Leistungen f. Asylbewerber etc.
5303I Investitionen Leistungen f. Asylbewerber etc.
Produktgruppe
5304 Sozialversicherungen u.a.
5304I Investitionen Sozialversicherungen u.a.
Produktgruppe
5305 Grundversorgung (311)
5305I Investitionen Grundversorung
Produktgruppe
5401 Grundversorgung (315)
5401I Investitionen Grundversorung
Produktgruppe
5501 Brandbekämpfung etc.
5501I Investitionen Brandbekämpfung etc.
Produktgruppe
5502 öffentliche Ordnung
5502I Investitionen öffentliche Ordnung
Produktgruppe
5503 Gewerbeangelegenheiten
5503I Investitionen Gewerbeangelegenheiten
131
Teilergebnisplan Jahr 2015 Fachbereich
5
Arbeiten und Leben in Sundern
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-291.700
-337.700
-337.700
-337.700
-337.700
-7.000
-15.000
-15.000
-15.000
-15.000
-1.154.100
-1.170.900
-1.155.800
-1.145.800
-1.135.800
-15.500
-12.620
-12.620
-12.620
-12.620
-1.047.800
-1.313.400
-1.313.400
-1.313.400
-1.313.400
-83.832
-83.332
-83.332
-83.332
-83.332
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-2.599.932
-2.932.952
-2.917.852
-2.907.852
-2.897.852
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
581.400
483.850
486.550
488.650
496.950
14 Bilanzielle Abschreibungen
551.100
620.200
620.200
620.200
620.200
1.694.570
1.919.470
1.857.370
1.810.670
1.921.070
313.050
260.988
256.388
244.988
247.988
3.140.120
3.284.508
3.220.508
3.164.508
3.286.208
540.188
351.556
302.656
256.656
388.356
-800
-800
-800
-800
-800
0
0
0
0
0
-800
-800
-800
-800
-800
539.388
350.756
301.856
255.856
387.556
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis 19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
21 Finanzergebnis 22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
132
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5101
Bürgerbüro/ Standesamt
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
-183.000
-155.000
-155.000
-155.000
-155.000
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-183.000
-155.000
-155.000
-155.000
-155.000
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
0
0
0
0
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
117.500
86.500
88.900
86.500
88.500
17 Ordentliche Aufwendungen
117.500
86.500
88.900
86.500
88.500
18 Ordentliches Ergebnis
-65.500
-68.500
-66.100
-68.500
-66.500
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
-65.500
-68.500
-66.100
-68.500
-66.500
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
10 Ordentliche Erträge
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
133
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.1 Bürgerservice
Produktgruppe:
5101 - Bürgerbüro / Standesamt
Zeile
Erläuterung
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 16 Sonstige Ordentliche Aufwendungen
Verwaltungsgebühren Bürgerbüro & Standesamt: Die zu erwartenden Aufwendungen sind auf die geplanten Erträge (BAB Zeile 4) abgestimmt.
134
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5102
Bestattungswesen
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-6.300
-8.400
-8.400
-8.400
-8.400
0
0
0
0
0
-685.200
-681.000
-681.000
-681.000
-681.000
-300
-300
-300
-300
-300
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-691.800
-689.700
-689.700
-689.700
-689.700
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
156.100
155.000
155.500
155.500
156.500
74.200
85.200
85.200
85.200
85.200
0
0
0
0
0
2.400
1.900
1.900
1.900
1.900
232.700
242.100
242.600
242.600
243.600
-459.100
-447.600
-447.100
-447.100
-446.100
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
-459.100
-447.600
-447.100
-447.100
-446.100
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
135
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.1 Bürgerservice
Produktgruppe:
5102 - Bestattungswesen
Zeile
Erläuterung
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Gebühren für: Einebnungen, Bestattungen, Nutzungsrechtsentschädigungen, Nutzung Auferstehungskapelle Nutzungsentschädigung: Antennenanlage RLG; Benutzung Lagerräume Der Haushaltsansatz umfasst: Unterhaltungsaufwendungen im Zusammenhang mit Bestattungen; Lfd. Unterhaltung der Friedhöfe (Unternehmerlohn, Sachkosten, Grünabfall); Unterhaltungsaufwendungen im Zusammenhang mit Einebnungen; Grundbesitzabgaben für Friedhöfe; Unterhaltung der Geräte; Aufwendungen für Bestattungen durch Privatunternehmer; Unternehmerlohn Einebnungen Pachtzahlungen für Friedhofsgelände; Pflegevertrag Friedhofssoftware HADES
16 Sonstige öffentliche Aufwendungen
136
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5103
Kultur
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-4.200
-4.300
-4.300
-4.300
-4.300
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-10.600
-8.100
-8.100
-8.100
-8.100
-1.500
-1.500
-1.500
-1.500
-1.500
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-16.300
-13.900
-13.900
-13.900
-13.900
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
61.000
71.400
72.300
73.100
74.100
14 Bilanzielle Abschreibungen
33.600
33.600
33.600
33.600
33.600
15 Transferaufwendungen
38.000
38.000
38.000
38.000
38.000
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
27.300
29.400
21.400
13.400
13.400
17 Ordentliche Aufwendungen
159.900
172.400
165.300
158.100
159.100
18 Ordentliches Ergebnis
143.600
158.500
151.400
144.200
145.200
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
143.600
158.500
151.400
144.200
145.200
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
137
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.2 Soziale Leistungen und Beratungen
Produktgruppe:
5103 - Kultur
Zeile
Erläuterung
5 Privat-rechtliche Leistungsentgelte
Erträge aus der Bereitstellung von Räumen, insbes. Stadtgalerie gem. Benutzungs- u. Entgeltordnung Entgelte für Veranstaltungen, insbes. Jugendferienaktionen Leserkarten, (Mahn-)Gebühren, etc. Stadtbibliothek Erstattungen für Schadenfälle Kostenerstattung für den Karnevalsumzug Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen; Festwerte; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen, bewegliches Vermögen; Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
6 Kostenerstattungen und Umlagen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
138
Teilfinanzplan B Jahr 2015 5
Fachbereich
Arbeiten und Leben in Sundern
Investitionsmaßnahmen
9-5103000i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Investitionen Kultur
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-2.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
139
-2.000
0
0
0
0
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5104
Sport
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-126.600
-119.900
-119.900
-119.900
-119.900
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-500
-500
-500
-500
-500
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-127.100
-120.400
-120.400
-120.400
-120.400
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
46.200
13.450
13.450
13.450
13.450
205.000
205.000
205.000
205.000
205.000
15 Transferaufwendungen
76.800
94.000
78.000
78.000
78.000
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
41.100
24.700
24.700
24.700
24.700
17 Ordentliche Aufwendungen
369.100
337.150
321.150
321.150
321.150
18 Ordentliches Ergebnis
242.000
216.750
200.750
200.750
200.750
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
242.000
216.750
200.750
200.750
200.750
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
140
Teilfinanzplan B Jahr 2015 5
Fachbereich
Arbeiten und Leben in Sundern
Investitionsmaßnahmen
5104201i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Sportplatz Allendorf
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen
20.000
20.000
10.000
-20.000
-20.000
-10.000
0
0
20.000
20.000
10.000
-20.000
-20.000
-10.000
0
0
20.000
20.000
10.000
-20.000
-20.000
-10.000
0
0
20.000
20.000
10.000
-20.000
-20.000
-10.000
0
0
Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 5104202i
0
0
0
0
0
Sportplatz Hachen
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 5104203i
0
0
0
0
0
Sportplatz Stockum
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 5104204i
0
0
0
0
0
Sportplatz Westenfeld
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
141
0
0
0
Teilfinanzplan B Jahr 2015 5
Fachbereich
Arbeiten und Leben in Sundern
Investitionsmaßnahmen
5104205i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Sportplatz Langscheid
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen
40.000
80.000
-40.000
-80.000
0
0
Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 5104206i
0
0
0
0
0
Sportplatz SZ: Erneuerung Zaunanlage
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-35.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-38.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 9-5104200i
0
0
-35.000
0
0
-38.000
0
-5.000
-5.000
-15.000
-5.000
-5.000
-15.000
Inv. Sportplätze
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-5.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
142
-5.000
0
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5201
Bauaufsicht
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
-207.100
-247.100
-237.000
-227.000
-217.000
0
0
0
0
0
-38.000
-38.000
-38.000
-38.000
-38.000
-3.000
-3.000
-3.000
-3.000
-3.000
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-248.100
-288.100
-278.000
-268.000
-258.000
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
3.000
3.000
3.000
3.000
3.000
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
3.000
3.000
3.000
3.000
3.000
-245.100
-285.100
-275.000
-265.000
-255.000
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
-245.100
-285.100
-275.000
-265.000
-255.000
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
143
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.4 Sicherheit, Schutz und Ordnung
Produktgruppe:
5201 - Bauaufsicht
Zeile
Erläuterung
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Bei diesen Einnahmen handelt es sich im Wesentlichen um Gebühren im Zusammenhang mit der Erteilung von Baugenehmigungen einschließlich der Bauüberwachungen und Abnahmen, Genehmigungsfreistellungsverfahren, Grundstücksteilungsgenehmigungen, Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumgesetz, Auskünfte aus dem Baulastenverzeichnis der Stadt Sundern sowie Auskünfte und Fertigung von Ablichtunge aus Bauakten.
6 Kostenerstattungen und Umlagen
In den Fällen, wo die Stadt Sundern in den Aufgabenbereichen Bauaufsicht und Denkmalschutz Ersatzvornahmen hat durchführen lassen, werden die hierfür entstandenen Kosten beim Verursacher eingefordert. Bei diesen Aufwendungen handelt es sich um Kosten für Ersatzvornahmen, die die Stadt Sundern bei baulichen oder denkmalrechtlichen Missständen in den Bereichen Bauaufsicht und Denkmalschutz anordnet.
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
144
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5202
Bauaufsicht
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
-1.000
-1.000
-1.000
-1.000
-1.000
0
0
0
0
0
-5.000
-5.000
-5.000
-5.000
-5.000
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-6.000
-6.000
-6.000
-6.000
-6.000
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
6.000
6.000
6.000
6.000
6.000
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
100
0
0
0
0
6.100
6.000
6.000
6.000
6.000
100
0
0
0
0
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
100
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
145
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.4 Sicherheit, Schutz und Ordnung
Produktgruppe:
5202 - Denkmalschutz/-pflege
Zeile
Erläuterung
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Umlagen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Gebühren für denkmalrechtliche Steuerbescheinigungen Kostenerstattung für Ersatzvornahmen Denkmalschutz Ersatzvornahmen; Gerichts - und Anwaltskosten
146
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5301
Soziale Leistungen
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
-1.800
-1.800
-1.800
-1.800
-1.800
0
0
0
0
0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
-1.600
-1.400
-1.400
-1.400
-1.400
7 Sonstige ordentliche Erträge
-1.832
-1.832
-1.832
-1.832
-1.832
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-5.232
-5.032
-5.032
-5.032
-5.032
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
0
0
0
0
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
1.900
1.738
1.738
1.738
1.738
17 Ordentliche Aufwendungen
1.900
1.738
1.738
1.738
1.738
-3.332
-3.294
-3.294
-3.294
-3.294
-800
-800
-800
-800
-800
0
0
0
0
0
-800
-800
-800
-800
-800
-4.132
-4.094
-4.094
-4.094
-4.094
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
10 Ordentliche Erträge
18 Ordentliches Ergebnis 19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
21 Finanzergebnis 22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
147
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.2 Soziale Leistungen und Beratungen
Produktgruppe:
5301 - Soziale Leistungen
Zeile
Erläuterung
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 19 Finanzerträge
Verwaltungsgebühren Wohnungsaufsicht (Wohnberechtigungsscheine, Zinssenkungsanträge) Verwaltungskostenbeitrag vom Land für Wohnungsaufsicht Wohnungsbauförderdahrlehn von der Stadt vergeben; Rückzahlungen Tilgungsleistungen Zinserträge für ausgegebene Wohnungsbaudarlehen
148
Teilfinanzplan B Jahr 2015 5
Fachbereich
Arbeiten und Leben in Sundern
Investitionsmaßnahmen
9-5301000i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Inv. Soziale Leistungen
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-1.500
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-1.500
-1.500
-1.500
-1.500
-1.500
-1.500
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
149
-1.500
0
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5302
Grundsicherung f. Arbeitsuchende
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-850.000
-840.000
-840.000
-840.000
-840.000
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-850.000
-840.000
-840.000
-840.000
-840.000
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
4.000
2.000
2.000
2.000
2.000
0
0
0
0
0
920.000
883.500
837.000
790.000
900.000
6.000
4.500
5.000
4.500
5.000
930.000
890.000
844.000
796.500
907.000
80.000
50.000
4.000
-43.500
67.000
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
80.000
50.000
4.000
-43.500
67.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
150
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.2 Soziale Leistungen und Beratungen
Produktgruppe:
5302 - Grundsicherung für Arbeitssuchende
Zeile
Erläuterung
6 Kostenerstattungen und Umlagen
Verwaltungskostenerstattungen (Personal- und sonstige Arbeitsplatzkosten) des Hochsauerlandkreises aus Bundesmitteln für die Durchführung des SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und des BKGG (Bildung und Teilhabe). Der direkte 50%ige Finanzierungsanteil an den Unterkunftskosten n. d. SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) entwickelt sich aufgrund der Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit negativ. Auf dem Wohnungsmarkt ist kein Rückgang des Mietniveaus feststellbar. Bei den übrigen Aufwendungen handelt es sich um vertragliche Verpflichtungen gegenüber der Stadt Arnsberg für die Drogen- und Suchtberatung (ca. 25,5 Tsd. €). Überwiegend handelt es sich um Aufwand zur Deckung von Rechtsanwaltsgebühren in Widerspruchsverfahren aus den Rechtskreisen SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende), SGB XII und BKGG (Bildung und Teilhabe).
15 Transferaufwendungen
16 Sonstige öffentliche Aufwendungen
151
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5303
Leistungen f. Asylbewerber etc.
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
-5.800
-5.800
-5.800
-5.800
-5.800
3 Sonstige Transfererträge
-7.000
-15.000
-15.000
-15.000
-15.000
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-124.200
-400.000
-400.000
-400.000
-400.000
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-137.000
-420.800
-420.800
-420.800
-420.800
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
2.000
500
500
500
500
0
0
0
0
0
600.000
850.000
850.000
850.000
850.000
500
500
500
500
500
17 Ordentliche Aufwendungen
602.500
851.000
851.000
851.000
851.000
18 Ordentliches Ergebnis
465.500
430.200
430.200
430.200
430.200
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
465.500
430.200
430.200
430.200
430.200
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
152
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.2 Soziale Leistungen und Beratungen
Produktgruppe:
5303 - Leistungen für Asylbewerber, etc.
Zeile
Erläuterung
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Zuwendungen des Landes für die sozialfachliche Betreuung ausländischer Flüchtlinge. Aufgrund gestiegener Zuwanderungszahlen wird von einer Erhöhung der Landesmittel für 2013 ff ausgegangen. Rückzahlungen und Kostenersatz von Dritten aus dem Asylbewerberleistungsgesetz. Erstattungen des Landes für die Unterbringung und Versorgung ausländischer Flüchtlinge. Aufwand für sonstige Dienstleistungen zu Gunsten von Asylbewerbern und geduldeten Flüchtlingen (besondere Betreuungen und Beratungen, Dolmetscherdienste u. a.). Aufwand für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern und anderen Flüchtlingen sowie für die ambulante Krankenversorgung und die stationären Krankenbehandlung Es handelt es sich um Rechtsanwaltsgebühren und Gerichtskosten in Widerspruchs- und Klageverfahren aus dem Rechtskreis des Aslybewerberleistungsgesetz.
3 Sonstige Transfererträge 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
153
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5304
Sozialversicherungen u.a.
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-2.000
-2.000
-2.000
-2.000
-2.000
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
-1.000
-1.000
-1.000
-1.000
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-2.000
-3.000
-3.000
-3.000
-3.000
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
2.000
2.000
2.000
2.000
2.000
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
10.000
5.000
5.000
5.000
5.000
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
12.000
7.000
7.000
7.000
7.000
17 Ordentliche Aufwendungen
24.000
14.000
14.000
14.000
14.000
18 Ordentliches Ergebnis
22.000
11.000
11.000
11.000
11.000
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
22.000
11.000
11.000
11.000
11.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
10 Ordentliche Erträge
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
154
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.2 Soziale Leistungen und Beratungen
Produktgruppe:
5304 - Sozialversicherung u. a.
Zeile
Erläuterung
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Es werden Integrationszuschüsse des Landes für besondere Flüchtlingsgruppen - z. B. Kontingentflüchtlinge, Flüchtlinge aus Syrien u. a. - in gleichbleibender Höhe erwartet. (Korrespondiert mit Zeile 16.) Nutzungsgebühren für das Förder- und Beratungszentrums Aufwendungen für die Bewirtschaftung und Unterhaltung des Förder- und Beratungszentrums
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 Transferaufwendungen
16 Sonstige Ordentliche Aufwendungen
Aufgrund der Beschlusslage werden für 2014 ff folgende Zuschüsse eingestellt 1. Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände und soziale Vereine 2. Zuschüsse an Dritte zur Durchführung von Seniorenveranstaltungen in den Ortsteilen (über die Ortsvorsteher) 3. Aufwand aus der Familienkarte (außer Zeile 16), für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisse für Familien und für sonstige Familienarbeit Aufgrund der Beschlusslage werden für 2013 ff folgende Aufwendungen kalkuliert: 1. Zahlungen wegen Einnahmeausfällen an die Sorpesee GmbH: sowie sonstiger Aufwand aus der Familienkarte 2. Aufwand für die Integrationsarbeit (korrespondiert mit Zeile 2)
155
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5305
Grundversorgung (311)
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
-20.000
-25.000
-20.000
-20.000
-20.000
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-20.000
-25.000
-20.000
-20.000
-20.000
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
0
0
0
0
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
25.570
25.570
25.570
25.570
25.570
1.000
500
500
500
500
26.570
26.070
26.070
26.070
26.070
6.570
1.070
6.070
6.070
6.070
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
6.570
1.070
6.070
6.070
6.070
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
156
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.2 Soziale Leistungen und Beratungen
Produktgruppe:
5305 - Grundversorgung (311)
Zeile
Erläuterung
4 Öfftl. Rechtl. Leistungsentgelte
Gebühren für die Unterbringung in Übergangsheimen und sonstigen Notunterkünften. Bei ausschließlicher Übernahme der Unterkunftskosten aus dem AsylbLG, in vollem Umfang zu Lasten der Stadt Sundern, werden keine Gebühren erhoben. Vertragliche Verpflichtungen gegenüber der Stadt Arnsberg für die Drogen- und Suchtberatung (ca. 25,5 Tsd. €). Es handelt es sich um Rechtsanwaltsgebühren und Gerichtskosten
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
157
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5401
Grundversorgung (315)
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-6.300
-6.300
-6.300
-6.300
-6.300
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-6.300
-6.300
-6.300
-6.300
-6.300
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
0
0
0
0
6.300
6.300
6.300
6.300
6.300
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
6.300
6.300
6.300
6.300
6.300
18 Ordentliches Ergebnis
0
0
0
0
0
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
10 Ordentliche Erträge
14 Bilanzielle Abschreibungen
17 Ordentliche Aufwendungen
158
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.3 Jobcenter
Produktgruppe:
5401 - Jobcenter
Zeile
Erläuterung
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14 Bilanzielle Abschreibungen
Sonderposten aus Zuwendungen für die Errichtung des Gebäudes Hochstr. 8. Korrespondiert mit Zeile 14. Gleichmäßige Abschreibungen für das Gebäude Hochstraße 8. Korrespondiert mit Zeile 2.
159
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5501
Brandbekämpfung etc.
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-139.200
-188.700
-188.700
-188.700
-188.700
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
-4.600
-4.220
-4.220
-4.220
-4.220
-27.000
-27.000
-27.000
-27.000
-27.000
7 Sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-170.800
-219.920
-219.920
-219.920
-219.920
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
292.100
220.500
221.800
223.100
229.400
14 Bilanzielle Abschreibungen
230.600
286.900
286.900
286.900
286.900
4.000
4.000
4.000
4.000
4.000
94.000
95.000
95.500
95.000
95.500
17 Ordentliche Aufwendungen
620.700
606.400
608.200
609.000
615.800
18 Ordentliches Ergebnis
449.900
386.480
388.280
389.080
395.880
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
449.900
386.480
388.280
389.080
395.880
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
160
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.4 Sicherheit, Schutz und Ordnung
Produktgruppe:
5501 - Brandbekämpfung, etc.
Zeile
Erläuterung
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Die Verwaltungsgebühren im Bereich Feuerschutzangelegenheiten entwickeln sich konstant. Auch in den kommenden Jahren wird die sächliche Ausrüstung sowie die persönliche Schutzausrüstung wie im bisherigen Rahmen ersatzbeschafft. Zuschüsse für Jugendfeuerwehr, Stadtfeuerwehrtag, Agathafeiern Notruf 112, Überprüfung der Hydranten durch die Stadtwerke Sundern; Löschwasserpauschale; Aufwandsentschädigung StBM u.a.; Lohnkostenersatz, Einsatzvergütung; Erbpacht FWGH Hellefeld & Löschteich Meinkenbracht; Telefongebühren FWGH & Pauschale Erstattung für LG-Führer; KfzVersicherung; Beiträge Unfallkasse
161
Teilfinanzplan B Jahr 2015 5
Fachbereich
Arbeiten und Leben in Sundern
Investitionsmaßnahmen
5501003i
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
Anschaffung Digitalfunk
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-55.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-55.000
-55.000
0
-55.000
-55.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
115.000
115.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 5501006I
0
0
-55.000
Löschzug Sundern, Neubau Röhre
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-270.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 5501007I
0
0
-270.000
LG Amecke STLF
115.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-180.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 5501008I
0
0
-65.000
LZ Sundern LF 10/6
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-250.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
162
0
0
-135.000
115.000
0
Teilfinanzplan B Jahr 2015 5
Fachbereich
Arbeiten und Leben in Sundern
Investitionsmaßnahmen
5501009I
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
LG Hagen STLF
115.000
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-180.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 5501010I
0
0
0
0
0
0
-65.000
0
0
0
0
LG Langscheid: MTW
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-55.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 5501011I
0
0
-55.000
LG Allendorf MTW
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-55.000
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 9-5501000i
0
0
0
0
0
-55.000
0
0
0
0
0
Inv. Feuerwehr
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung
-10.800
Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
163
-10.800
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5502
öffentliche Ordnung
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
Planung
2015
2016
2017
2018
0
0
0
0
0
-1.300
-2.300
-2.300
-2.300
-2.300
0
0
0
0
0
-20.000
-25.000
-25.000
-25.000
-25.000
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
-77.000
-77.000
-77.000
-77.000
-77.000
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-98.300
-104.300
-104.300
-104.300
-104.300
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
9.000
10.000
10.000
10.000
10.000
14 Bilanzielle Abschreibungen
1.400
3.200
3.200
3.200
3.200
20.200
19.400
19.800
20.100
20.500
9.250
9.250
9.250
9.250
9.250
39.850
41.850
42.250
42.550
42.950
-58.450
-62.450
-62.050
-61.750
-61.350
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
-58.450
-62.450
-62.050
-61.750
-61.350
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
17 Ordentliche Aufwendungen
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
164
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.4 Sicherheit, Schutz und Ordnung
Produktgruppe:
5502 - Ordnungsbehördliche Maßnahmen
Zeile
Erläuterung
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7 Sonstige ordentliche Erträge 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Die Verwaltungsgebühren im Bereich Öffentliche Ordnung Die Erträge aus der überwachung des ruhenden Verkehrs ("Knöllchen") Unterhaltung, Bewirtschaftung und Aufwendungen für sonstige Dienstleistung im Ordnungswesen Aufwendungen gemäß nachstehender Positionen: Aufwendungen gemäß nachstehender Positionen:
165
Teilergebnisplan Jahr 2015 Produktgruppe:
5503
Gewerbeangelegenheiten
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz
Jahresergebnis 2013
2014
Planung
2015
2016
2017
2018
1 Steuern und Ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
3 Sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
-36.000
-34.000
-34.000
-34.000
-34.000
5 Privat-rechtliche Leistungsentg.
0
0
0
0
0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
0
0
0
0
-2.000
-1.500
-1.500
-1.500
-1.500
8 Aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
9 Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
-38.000
-35.500
-35.500
-35.500
-35.500
11 Personalaufwendungen
0
0
0
0
0
12 Versorgungsaufwendungen
0
0
0
0
0
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
0
0
0
0
14 Bilanzielle Abschreibungen
0
0
0
0
0
15 Transferaufwendungen
0
0
0
0
0
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
17 Ordentliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
-38.000
-35.500
-35.500
-35.500
-35.500
19 Finanzerträge
0
0
0
0
0
20 Zinsen und sonstige Aufwendungen
0
0
0
0
0
21 Finanzergebnis
0
0
0
0
0
-38.000
-35.500
-35.500
-35.500
-35.500
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg.
7 Sonstige ordentliche Erträge
10 Ordentliche Erträge
18 Ordentliches Ergebnis
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
166
Fachbereich:
5 - Arbeiten und Leben in Sundern
Abteilung:
5.4 Sicherheit, Schutz und Ordnung
Produktgruppe:
5503 - Gewerbeangelegenheiten
Zeile
Erläuterung
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Die Verwaltungsgebühren im Bereich der Gewerbeangelegenheiten sinken. Das liegt einerseits daran, dass seit 2010 Verwaltungsgebühren nur noch nach tatsächlichem Zeitaufwand für die Erbringung der Dienstleistung abgerechnet werden dürfen, andererseits an verringertem Gewerbeanmeldungen.
167
Teilfinanzplan B Jahr 2015 Projekte Investitionsmaßnahmen
P-3220027I
Jahresergebnis 2013
Haushaltsansatz 2014
Verpflichtungsermächtigungen
2015
Mittelfristige Finanzplanung 2016
2017
2018
ISEK Verkehrsanlagen - Innenstadt
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst. Auszahlungen für Baumaßnahmen
-275.000
-170.000
-275.000
-170.000
0
146.500
210.000
150.000
-244.000
-350.000
-250.000
-97.500
-140.000
-100.000
Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen) P-3322020I
0
0
0
0
Grunderwerb ISEK Städtebau Planung u. Grunderwerb
Einzahlungen a. Investitionszuwendungen Einz. Veräußerung Vermögensgegenst. Sonst. Investive Einzahlung Ausz. Erwerb Vermögensgegenst.
-10.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen Sonst. Investive Auszahlungen
SALDO (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
0
0
168
-10.000
0
Übersichten -
Verpflichtungsermächtigungen
-
Zuwendungen an die Fraktionen
-
Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten
-
Entwicklung der Ausgleichsrücklage
169
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres 2015 Abrechnungsobjekt
3210008I - Parkplatzbau Amecke
Summe Nachrichtlich: In der Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen
Voraussichtlich fällige Auszahlungen 2016
2017
2018
2019
TEUR
TEUR
TEUR
TEUR
1
2
3
5
250.000
250.000
0
0
0
0
0
0
0
170
Zuwendungen an die Fraktionen Teil A: Geldleistungen
Ergebnis aus Jahresabschluss
Im Haushaltsplan enthalten Fraktion
Nr.
1
2
2015
2014
2013
2012
€ 3
€ 4
€ 5
€ 6
1
CDU
3.200,00 €
3.325,00 €
3.500,00 €
3.500,00 €
2
SPD
1.850,00 €
1.787,50 €
1.700,00 €
1.775,00 €
3
WISU
1.275,00 €
730,00 €
4
FDP
1.100,00 €
1.225,00 €
1.400,00 €
1.400,00 €
5
Bündnis 90/Die Grünen
950,00 €
950,00 €
950,00 €
950,00 €
6
Franktionslos
400,00 €
400,00 €
400,00 €
200,00 €
171
Erläuterungen
7
Zur Unterstützung der Fraktionsarbeit erhält jede Fraktion einen Grundbetrag von 500 Euro/Jahr sowie für jedes Fraktionsmitglied einen monatlichen Betrag von 12,50 Euro.
Zuwendungen an die Fraktionen Teil B: Geldwerte Leistungen
Fraktion: CDU
Fraktion: SPD Geldwert
Zweckbestimmung 1 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2015
2014
2013
€ 2
€ 3
€ 4
mehr weniger (-) Erläuterungen € 5 6
Geldwert Zweckbestimmung 1 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2
Bereitstellung von Fahrzeugen
2
Bereitstellung von Fahrzeugen
3
Bereitstellung von Räumen
3
Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4
4.700,00 4.700,00 4.700,00
Bereitstellung einer Büroausstattung
4
4.1 Büromöbeln und -maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5
Übernahme laufender oder einmaliger Kosten
5.1 5.2 5.3 5.4
bereitgestellt Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) Fachliteratur und -zeitschriften Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6
Sonstiges
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen
2015
2014
2013
€ 2
€ 3
€ 4
3.550,00 3.550,00 3.550,00
Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbeln und -maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial
650,00 685,50
650,00 685,50
650,00 685,50
5
Übernahme laufender oder einmaliger Kosten
5.1 5.2 5.3 5.4
bereitgestellt Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) Fachliteratur und -zeitschriften Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6
Sonstiges
172
415,00 300,00
415,00 300,00
415,00 300,00
mehr weniger (-) Erläuterungen € 5 6
Zuwendungen an die Fraktionen Teil B: Geldwerte Leistungen
Fraktion: Bündnis 90/ Die Grünen
Fraktion: FDP Geldwert
Zweckbestimmung 1 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2015
2014
2013
€ 3
€ 4
€ 5
mehr weniger (-) Erläuterungen € 6 7
Geldwert Zweckbestimmung 1 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2
Bereitstellung von Fahrzeugen
2
Bereitstellung von Fahrzeugen
3
Bereitstellung von Räumen
3
Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4
1.700,00 1.700,00 1.700,00
Bereitstellung einer Büroausstattung
4
4.1 Büromöbeln und -maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5
Übernahme laufender oder einmaliger Kosten
5.1 5.2 5.3 5.4
bereitgestellt Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) Fachliteratur und -zeitschriften Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6
Sonstiges
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen
2015
2014
2013
€ 2
€ 3
€ 4
2.075,00 2.075,00 2.075,00
Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbeln und -maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial
200,00 60,00
200,00 60,00
200,00 60,00
5
Übernahme laufender oder einmaliger Kosten
5.1 5.2 5.3 5.4
bereitgestellt Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) Fachliteratur und -zeitschriften Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6
Sonstiges
173
250,00 90,00
250,00 90,00
250,00 90,00
mehr weniger (-) Erläuterungen € 5 6
Zuwendungen an die Fraktionen Teil B: Geldwerte Leistungen
Fraktion: WISU Geldwert Zweckbestimmung 1 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2
Bereitstellung von Fahrzeugen
3
Bereitstellung von Räumen
2015
2014
2013
€ 3
€ 4
€ 5
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4
Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbeln und -maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5
Übernahme laufender oder einmaliger Kosten
5.1 5.2 5.3 5.4
bereitgestellt Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) Fachliteratur und -zeitschriften Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6
Sonstiges
200,00
60,00
174
60,00
60,00
mehr weniger (-) Erläuterungen € 6 7
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Stand am Ende des Vorvorjahres
Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres
Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres
31.12.2013
01.01.2015
31.12.2015
TEUR
TEUR
TEUR
1
2
3
Art
1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 2.1 von verbundenen Unternehmen 2.2 von Beteiligungen 2.3 von Sondervermögen 2.4 vom öffentlichen Bereich 2.4.1 vom Bund 2.4.2 vom Land 2.4.3 von Gemeinden (GV) 2.4.4 von Zweckverbänden 2.4.5 vom sonstigen öffentlichen Bereich 2.4.6 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 2.5 vom privaten Kreditmarkt 2.5.1 von Banken und Kreditinstituten 2.5.2 von übrigen Kreditgebern
3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 3.1 vom öffentlichen Bereich 3.2 vom privaten Kreditmarkt
33.827
32.797
30.775
12.758
11.998
11.209
194
178
163
12.564
11.820
11.046
21.069 21.069
20.799 20.799
19.566 19.566
29.400
33.000
36.000
29.400
33.000
36.000
63.227
65.797
66.775
4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 7. Sonstige Verbindlichkeiten
8. Summe aller Verbindlichkeiten
175
Übersicht über die Entwicklung der Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage Grundlage: Entwurf Haushalt 2015 Planung - Ergebnisplan
Entwicklung der Ausgleichsrücklage 31.12.2008
31.12.2009
31.12.2010
31.12.2011
31.12.2012
31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
TEUR
TEUR
TEUR
TEUR
TEUR
TEUR
TEUR
TEUR
TEUR
TEUR
TEUR
1
2
3
4
5
6
7
8
9
9
9
-6.116
Jahresergebnis 2009
-5.325
Prognose Jahresergebnis 2010 Planung 2011 Planung 2012 Planung 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Bestand Ausgleichsrücklage
11.440
5.324
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Entwicklung der Allgemeinen Rücklage 2009 Bestand zum 01.01. Inanspruchnahme (€): Inanspruchnahme (%):
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
66.548.884
66.548.884
64.769.317
59.913.354
56.379.535
48.819.271
0
1.779.567
4.855.963
3.533.819
7.560.264
3.438.396
3.800.272
3.229.612
3.086.422
2.718.422
0,00%
2,67%
7,50%
5,90%
13,41%
7,04%
8,37%
7,77%
8,05%
7,71%
176
45.380.875 41.580.603 38.350.991 35.264.569
