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Protokoll der [12] Sitzung des 23. Studierendenrates vom [23.04.2013]

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Ort: Sitzungsleitung: Beginn: Ende: Protokollant: Protokollversion:

Hallischer Saal Christopher Spaeth & Sabrina Schiffner 19:15 Uhr 23:38 Uhr Christopher Spaeth & Sabrina Schiffner öffentliche Version

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Anwesende: Anika Knüppel, Eleni Patelakis, Michaela Reißland, Alexander Hofmann, Adrienne Eckert, Ralf Parade, Richard Schmidt, Marie-Luise Kuckert, Christian Annecke, Axel Knapp, Sören Kohse, Daniel Möbus, Clemens Wagner, Yana Mark, Christopher Spaeth, Dietmar Witt, Sabrina Schiffner, Nils Fischer, Robert Götze, Rico Philipp Referate: Lucio Waßil, Anne Geschonneck, Felix Schiedlowski, Ulschan Scheler, Gäste: Doreen Mülls, Lisa Koch, Jakob Dünchen, Carlo Wegener, Lars Schremmer, Raik Fischer Entschuldigt: Jens Jaeckel, Heidi Seredzus, Constantin W.v.d.A., Heiner Baier, Michel Kleinhans, Ana Real Sequeira,

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Tagesordnung: TOP 0: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Lesung der Tagesordnung ...............................................1 TOP 1: Brennpunkt: Entlassung der Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft.......................................2 TOP 2: Antrag: Halle rockt (410 €) ..............................................................................................................4 TOP 3: Antrag: TheoBall 2013 (1200 €) ......................................................................................................4 TOP 4: Antrag: Fete de la Musique 2013 (1000 €) ......................................................................................4 TOP 5: Antrag: Sprechbühne – Ernst Jandl Projekt (500 €) ........................................................................5 TOP 6: Antrag: Wandgestaltung & interkultureller Austausch (3000 €) .....................................................5 TOP 7: Antrag: Laptop für Vorsitzende Sprecher (857-1500 €) ..................................................................6 TOP 8: Angestelltenbelange .........................................................................................................................6 TOP 9: Berichte aus den AKen, Referaten und der hastuzeit.......................................................................7 TOP 10: Kurzes aus der Kanzlei (nicht öffentlich) ......................................................................................8 TOP 11: Studierendenausweis ......................................................................................................................8 TOP 12: Sprecherberichte ............................................................................................................................8 TOP 13: Berichte der Sprecher.....................................................................................................................9 • Vorsitzende ......................................................................................................................................9 • Finanzen...........................................................................................................................................9 • Soziales ............................................................................................................................................9 • Sitzungsleitung ................................................................................................................................9 • FSR-Koordination ...........................................................................................................................9 TOP 14: Sonstiges ........................................................................................................................................9

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TOP 0: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Lesung der Tagesordnung Christopher:

Ralf Parade ist wegen dreimaligen unentschuldigten Fernbleibens auf einer StuRaSitzung Satzungsgemäß aus dem Gremium ausgeschieden. Der StuRa stimmt auf Antrag mit 12|2|1 für eine Wiedereinsetzung. // TO per Akklamation angenommen. 1 von 9

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TOP 1: Brennpunkt: Entlassung der Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft Clemens stellt die aktuelle Situation vor: Frau Wolff wurde am Freitag (19.4.) vom MP Haseloff entlassen. Grund sei ein mangelndes Vertrauensverhältnis. Sie soll darüber hinaus die Kürzungspläne kritisiert haben. Nachfolger von Frau Wolff ist jetzt Herr Möllring, ein ehemaliger Finanzminister von Niedersachsen. Sebastian: Wir mussten dann gleich am Freitag in Form einer Stellungnahme auf die Situation reagieren. Am 15.Mai wird es eine Demonstration anlässlich des Besuchs vom Ministerpräsidenten Haseloff zur internationalen Woche. Sören: Wie wäre es wenn wir den neuen Minister dann mal in den StuRa einladen. Dann könnte er mal mit uns darüber sprechen, wie er sich das Leben mit den Hochschulen so vorstellt. Anika: Vorschlag zur Verfahrensweise: Die Stellungnahme das nächste Mal im Gremium rumzuschicken. Marie-Luise: Wollen wir jetzt wirklich nur noch auf dem Rektor rumhacken? Oder sollten wir nicht besser auf die nächste Ebene gehen. Was soll jetzt aus der Situation werden. Daniel: Kanzleramt ist im Moment längerfristig auch nicht besetzt. Wüsste vom Gremium gerne, wie es weitergehen soll, welche Position der StuRa einnimmt. Raik: Möchte zu Marie-Luise sagen: Das eine ist die Landesregierung, das andere ist die eigenen Hochschule. Frau Wolff war auch keine Heilige und wir sollten sie auch nicht im Nachhinein zu einer machen. An der Position von letzter Woche sollte festgehalten werden. Axel: Findet das Gehabe in Magdeburg befremdlich. Hat bei dem neuen Minister auch ein komisches Gefühl. Finder aber Vorverurteilungen äußerst unangemessen. Es wirkt nicht besonders seriös, wenn wir uns als Gremium von Anfang an gegen ihn stellen. Richard: Verheiligung ist ein spannender Punkt. Mir ist auch nicht aufgefallen in welchen Punkten Frau Wolff wohl positiv erwähnenswert zu den Hochschulen gestanden hat. Ganz abgesehen von dem Stil der Stellungnahme, bleibt die Frage nach dem Rücktritt des Rektors. Der Rektor scheint die Absetzung von Frau Wolf „als Kriegserklärung“ zu verstehen. Vielleicht gibt es da Hoffnung tatsächlich doch Hoffnung, dass der Rektor sich langsam auf unsere Seite stellt. Die Frage ist jetzt aber, wie man die Situation taktisch für uns nutzt. Sören: Ich plädiere für eine neutralere Formulierung. Lucio: Findet, dass das Ganze schon sehr verhalten formuliert ist. Es ist nur eine Wiedergabe von Fakten und nichts, was sich Clemens und Sebastian ausgedacht oder übermäßig gewertet haben. An der Situation mit der Untätigkeit des Rektors ändert es meiner Ansicht nach aber nichts. Davon abgesehen, dass man durchaus offen mit ihr reden konnte. Es ist wichtiger denn je, dass wir als StuRa uns eine Meinung bilden. ALSO: Augen offen halten und weiter diskutieren. Alexander: Was ist mit den Medizinern? Clemens: Die Mediziner haben jetzt Muffensausen bekommen. Sie agieren aber leider vollkommen selbstständig, obwohl es mehr als sinnvoll wäre seine Kräfte zu bündeln. Sebastian: Ist in seiner Position der Neutrale im StuRa, möchte hier jetzt aber mal als Student sprechen. Den unglaublichen Medienhype muss man jetzt nutzen, wir sollten am 15 eine Demo machen die es in sich hat (Klatschen von Clemens und Daniel). Jetzt können wir die Leute zu einer Demo motivieren und sollten das auch ausnutzen. Anne: Stimmt Sebastian da vollkommen zu. Wir müssen aber uns trotzdem auch auf den Rektor konzentrieren. Der Rektor argumentiert nämlich sehr widersprüchlich, wenn er mit den anderen Rektoren die Kürzungen zwar grundsätzlich mitträgt, die Absetzung von Frau Wolf aber als Kriegserklärung wahrnimmt. Der Rektor sollte also nicht als Nebenschauplatz abgetan werden. 2 von 9

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Anika:

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Felix:

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Daniel:

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Dietmar:

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Sebastian:

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Clemens:

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Anne:

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Wir sollten den FSR-Medizin unbedingt miteinbeziehen, da es viele sind und die Mediziner wirklich Angst haben. Neulich habe ich eine Stellungnahme in der MZ gelesen vom Vorsitzenden des FSR-Medizin. Es ist auch wichtig eine Mobilisierung in der Bevölkerung von Halle zu erreichen. Auch die Stadt und die Bürger wären von solchen Sparmaßnamen hart stark betroffen. Das gilt sowohl wirtschaftlich als auch, weil Studierende das Stadtbild maßgeblich mitprägen Alle sollten Angst haben! Das sollte als Moral aus der Geschichte von Freitag gezogen werden. Wir sollten die FSR auf jeden Fall miteinbeziehen und dann tatsächlich auch die Bevölkerung von Halle. Es ist durchaus möglich mehr Leute mit heran zu holen. Da die Stadt wirtschaftlich stark betroffen sein wird, wenn die Universität wegfällt. Deshalb sollten wir uns überlegen mit dem Bürgermeister zu sprechen. Herr Wiegand hat schon gesagt, dass er sich erst einschaltet, wenn die Universität Stellung genommen hat. Es sollte eine Stellungnahme gespickt mit Forderungen geben. Spricht sich dafür aus, dass die Referenten und das SPK dazu zu bemächtigen eine Stellungnahme herauszuarbeiten. Spricht sich außerdem dafür aus eine Demo entweder am 14./15. Mai zu machen. Um den Bogen zum Rektor zu bekommen sollten auch Forderungen an ihn gestellt werden, welche auch als ein Rücktrittsgesuch aufgefasst werden könnte. Fordert Clemens erst einmal zu unterstützen. Jeden Tag, den wir für die Mobilisierung gebrauchen können, sollten wir nutzen. Dann sollten wir noch mal auf den 21.6 hinweisen, wenn vorgestellt wird inwieweit die Kürzungen, die die Uni betreffen auch die Stadt betreffen werden. Die Plakatkampagnen-Geschichte ist wichtig, um für eine Mobilisierung stark zu machen. Am 15.05 kommt Haseloff nach Halle. Zu einer Demonstration gehört auch ein Aufruf mit guten Forderungen. Wann soll der Hasselhoff denn am 15. kommen? Um 19:30 Uhr

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Felix: Anne: Anika: Daniel:

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// Nach einer Abstimmung wird der 15.Mai als Demo-Tag vom StuRa gewünscht.

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Lucio: Richard: Clemens:

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Für die Plakate sollten wir wieder ca. 750 Euro veranschlagen. Der Zeitplan ist kritisch, man sollte Mitte Juni alle Vorschläge haben. Es handelt sich um eine Mitmachkampagne, da dürfte das Budget von 750 € nicht reichen. Lucio: Eine Professionalität muss auf jeden Fall rein. Trotzdem finde ich nicht, dass 750 € überschritten werden sollte. Der Betrag muss ja auch relativ zur Wichtigkeit der Sache ein Vernünftiger sein. Dietmar: Wir können auch die bei der Hochschule Burg anfragen. Die sind auch von den Kürzungen betroffen, sollten also an der Kampagne interessiert sein und sie haben sicherlich Studierende die eine solche Aufgabe ohne weiteres erfüllen können. Sören: Hier, an der MLU, gibt es auch genügend kreative Köpfe. Ich glaube nicht, dass wir da extra bei der Burg fragen müssen. Dietmar: Es geht nicht darum die angelernte Kreativität einzubringen. Wir alle sind in diesem Schuldenland. Anne: Es wird nicht früher machbar sein, als Mitte Juni. Es ist sehr wichtig, dass inhaltlich darauf geachtet wird, dass es nicht so klingt als ob man sich gegen andere Unis ausspielt. Raik: Jetzt ist es noch als reine Studi-Kampagne geplant. Was ist mit den anderen StatusGruppen? Es wäre wünschenswert, wenn auch Professoren Wissenschaftliche Mitarbeiter und Verwaltung mit im Boot sind. Anika: Das ist ja jetzt noch nicht das Thema zum 15. Clemens: Antrag Genehmigung der Durchführung der Plakatkampagne mit 750 € Preisgeld.

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// Abstimmung: 10|1|5 -> Angenommen!

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Clemens: Antrag Aktionsbündnis, Referenten und Sprecher die Organisation für die Demo am 15.05 zu übertragen. Mittelfreigabe aus dem AK Protest Topf bis 1000 €.

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// Abstimmung: 13|0|3 -> Angenommen!

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Clemens: Antrag Die Laufzeit für einen Umlaufbeschluss bzgl. des Aufrufs zur Demo auf 24h zu reduzieren.

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// Abstimmung: 15|0|0 -> Angenommen!

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Clemens:

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Intensiverer Kontakt zu den Medizinern suchen und sie in die Aktivitäten des StuRa einund heranzuführen. Weiter ist es wichtig, dass jeder auch seine individuellen Möglichkeiten nutzen soll. Stichwort Viralität.

TOP 2: Antrag: Halle rockt (410 €)

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AS stellt den Antrag vor. Sebastian: Die Anzahl der Besucher ist sehr niedrig angesetzt, wieso? AS: Das stellt nur den Worst-Case Szenario dar, die letzten Jahre lag die Zahl deutlich höher. Raik: Flyer sind schon im Druck, ist das StuRa-Logo schon drauf? AS: Das kann da noch drauf.

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// Abstimmung: 15|0|0 → Antrag angenommen!

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TOP 3: Antrag: TheoBall 2013 (1200 €)

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AS stellen den Antrag vor: Der Theologenball ist eine hallensische Institution seit 1870. Es wird versucht den Ball durch eigene Mittel zu finanzieren. Die Hilfe vom StuRa ist aber trotzdem nötig. Sören: Was ist der Posten im Finanzierungsplan „1.4“ Theoball-Stück? AS: Das ist das Theaterstück, welches auf dem Ball aufgeführt wird. Clemens: Kartenpreis ist sehr gemäßigt. Ich wäre fast dafür etwas mehr zu verlangen. AS: Es gab schon länger Diskussionen darüber. Man kam jedoch zum Ergebnis, dass bei den Studierenden schon bei einem um 2 Euro erhöhten Preisen die Akzeptanz stark sank. Clemens: Im Antrag ist nur mit Studenten gerechnet. Wie viele Dozenten usw. kommen denn? Sabrina: Erfahrungsgemäß ca. 20. Raik: Ich will hier mal gegen Clemens sprechen, ich finde die Theologen haben eine Unterstützung für den Ball und die niedrigen Preise verdient.

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// Abstimmung: 14|0|1 → Antrag angenommen!

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TOP 4: Antrag: Fete de la Musique 2013 (1000 €) AS stellt kurz das Projekt vor: Seit 2007 mehrtägig/eintägiges Musikfestival, alle gesellschaftlichen Klientels soll der Zugang zu Musik ermöglicht werden. Vom Konzept her ist es also ohne Eintrittsgelder. Die Fete soll in der Freiimfelderstraße stattfinden. Es soll auch studentischen Newcomer Bands die Möglichkeit geben werden bekannt zu werden. Auch unter den Besuchern ist ein Teil Studierende. Sören: Arbeitsleistungen werden im Finanzierungsplan als Einnahmen verbucht? Wieso? AS: Das ist ein Posten, der für andere Anträge wichtig ist. Dort wird ein bestimmter Eigenanteil gefordert und darum wird die ehrenamtliche Arbeit in geldwerte Leistung umgerechnet. Adrienne: Wieso komplette Vorschusszahlung? Wir hatten es die letzten Jahre immer so gemacht, dass ihr einen Teil als Vorschuss bekommt, den Anderen auf Rechnung. AS: 700 Euro als Vorschuss würden ausreichen. Marie-Luise: Sind 600 Studierende las Teilnehmer realistisch? 4 von 9

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AS:

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600 Studierende sind mehr als realistisch. Letztes Jahr waren an der Hafenbahntrasse sehr viele Personen. Tagsüber sind eher ältere Menschen, Personen mit Kindern, aber gegen Abend auf den Feiern und Konzerten sind die meisten Studierende

// Abstimmung: Mit der Änderung, dass nur 700 Euro auf Vorschuss und den Rest auf Rechnung gezahlt wird: 13|0|3 → Antrag angenommen! TOP 5: Antrag: Sprechbühne – Ernst Jandl Projekt (500 €)

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AS stellt das Projekt vor: 18 Studierende (2/3) sind beteiligt. Szenische Kollagen zu verschiedenen Epochen überlegt und professionell aufgeführt. Vorführung eines Films, einer Aufführung aus dem letzten Jahr. Es folgt eine ausführliche und kreative Vorstellung des Projekts über Ernst Jandel. Adrienne: Was wollt ihr genau von der Vorschusszahlung realisieren? AS: Requisiten, Bühnenbild usw. müssen hergestellt werden, da handelt es sich um viele kleine Posten die nicht auf Rechnung gekauft werden können. Raik: Findet Theater toll. Versteht aber nicht wie die 200€ Einnahme pro Vorstellung zustande kommen. Das ist doch viel zu gering angesetzt. AS: Ein hoher prozentualer Anteil des Eintrittsgeldes geht an das Neue Theater. Elke: Versteht auch die Verbandelung mit dem NT Theater nicht. AS: Es soll auch Gastspiele geben, die Anzahl der Vorstellungen am NT ist noch nicht ganz klar. Axel: Es geht nicht hervor, wie die Eintritte und die Theater-Kooperationen laufen.

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/ Axel GO-Antrag:

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Gegenrede von Richard: Der Antrag ist gut ausgearbeitet, wir sollten heute noch darüber abstimmen.

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// Abstimmung: 6|12 → GO-Antrag wird abgelehnt!

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Adrienne: Genügen 800 Euro auf Vorschuss für Kostüme? / Richard GO-Antrag: Auf Schließung der Rednerliste und sofortige Abstimmung → Keine Gegenre-

de!

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Raik:

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Vertagung des TOP und genauere Aufstellung für die nächste Sitzung.

Clemens: Adrienne:

Es muss auch eine korrekte Abrechnung geben. Hat bei einem solchen Antrag ganz starke Bedenken mit der Vorschusszahlung. Kopieren könnt ihr auch bei uns im StuRa. Ihr müsst so oder so offenlegen, was ihr alles eingenommen und ausgegeben habt.

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/ Antrag Adrienne: Änderung: Keine Vorschusszahlung. // Abstimmung: 10|9|0 → Änderungsantrag angenommen! // Abstimmung über geänderten Antrag: 18|0|1 → Antrag angenommen!

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TOP 6: Antrag: Wandgestaltung & interkultureller Austausch (3000 €)

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AS stellen den Antrag vor: Freiimfelderstraße ist mit über 50 % Leerstand das unbewohnteste Gebiet in Halle. Mit Projekten soll dieser vernachlässigte Stadtteil wieder attraktiv gemacht werden Ralf: Wie viel m² Fassade wollt ihr da gestalten? Warum habt ihr nicht bei Montana als Unterstützung kostenlose Dosen beantragt? AS: 300m² hat die zu gestaltende Fassade. Wir haben eine Kooperation mit molotov. Robert: Wie sieht es bei dem Projekt mit der Legalität aus. AS: Der Eigentümer mag uns und wohnt in dem Haus. Alles muss genehmigt sein, auch vom Ordnungsamt. Die Stadt unterstützt dieses Projekt. Das gesamte Projekt bewegt sich zu 100% in der Legalität. / GO-Antrag: Schließung der Rednerliste. 5 von 9

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// Abstimmung: 10|9 → Antrag angenommen! Sebastian wird auf dieser noch ergänzend aufgenommen.

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Was kann alles unter Rahmenprogramm verstanden werden? Das Workcamp soll in das Viertel integriert werden. Zum Beispiel durch gemeinsamen Abenden mit den Bewohner, Radtouren, gemeinsames Grillen etc. So soll die Interaktion und den Austausch mit den Bewohnern gefördert werden. Nils: Wie kann der StuRa dort als Sponsor erkenntlich gemacht werden. AS: Im Mosaik wird es eine Fläche geben, auf welcher die Sponsoren verewigt werden. Der StuRa wird außerdem in dem Film, auf der Facebook-Seite und auf der Website erwähnt werden. Nils: Was ist mit Urheberrechten? AS: Werden wie in einer Galerie vor der Wandmalerei angekündigt. Axel: Gibt es wirklich so wenige Teilnehmer. Wie lässt sich da eine solche Summe rechtfertigen? Ist hier die Verhältnismäßigkeit gewahrt? AS: Du hast Recht, es geht um einen Stadtteil. Wir sollten die Langzeitwirkung dabei ist jedoch nicht aus dem Auge zu verlieren. Marie und Christopher: Es geht um eine Baumaßnahme, um die Stadt zu verändern, nachhaltig, wieso zahlt da nicht die Stadt? AS: Es sind nur Studierende bei der Organisation beteiligt. Es leben seit der Maßnahme im letzten Jahr viele Studierende in diesem Viertel. Letztes Jahr waren es 15.000 Besucher, wovon min. die Hälfte Studierende waren. Es soll Solidarität gefördert werden, zudem werden hier Grundlagen für Soziologen, Medien-Kommunikations-Studierende für Forschung etc. gelegt. Dietmar: Macht ihr aber nicht genau das was das Stadtmarketing machen soll? AS: Nicht das Stadtmarketing ist hier zuständig, sondern die Stadtplanung. Es gibt immer wieder Projekte vom Bund etc. mit der die Stadt solche Projekte durchführen kann. Halle Ost wurde dabei aber nie berücksichtigt. Die Veranstalter werden jetzt aber auch in dem Plan von der Stadt für das Stadtviertel miteinbezogen.

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// Abstimmung: 12|0|7 → Antrag angenommen!

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Nils: AS:

TOP 7: Antrag: Laptop für Vorsitzende Sprecher (857-1500 €) Clemens: Nils:

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Clemens:

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// Abstimmung: 12|5|3 → Antrag angenommen! TOP 8: Angestelltenbelange Sebastian:

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Daniel:

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Erläutert wieso Bedarf für ein weiteres Laptop besteht. Findet eine Absprache zwischen der Sitzungsleitung und den Vorsitzenden würde es auch tun. Der ist Momentan 4-5 Tage in der Woche ausgeliehen, da können die Anderen nicht mehr vernünftig arbeiten. Es besteht also Bedarf.

Ulschan:

Drachenboot-Hochschulcup: Im dritten Jahr hintereinander gibt es Probleme mit der Einhaltung von Finanzierungsbedingungen. Wieder ist das Logo nicht auf den Flyern. Univations hat sich zwar schon entschuldigt. Trotzdem sollte man sich überlegen wie man darauf reagiert. Wollen Banner aufhängen und neue Flyer drucken. Wäre dafür, dass man guckt, dass das Banner auch hängt. Die Finanzierung für die drei Boote sollen auf jeden Fall erhalten bleiben. Wir sollten das Thema auf eine spätere Sitzung vertagen, wenn die Flyer schon gedruckt sind, erst dann kann man darüber auch sprechen. 6 von 9

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Sebastian:

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Daniel:

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Sebastian:

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Elke:

Die StuRa-Wahlparty ist organisiert. Und wird soweit wohl sehr cool. Es wird eine Liveband, zwei DJ und Grillen geben. Der Eintritt für Wähler wird wieder umsonst sein. Auf der letzten Sitzung wurde gesagt keine "Turm DJ“, jetzt sind es wieder nur die Üblichen. Es blieb uns jetzt nichts anderes übrig, als die zu nehmen. Die anderen waren zu teuer oder hatten keine Zeit. Die Papiertonne wird jetzt immer Dienstag geleert.

TOP 9: Berichte aus den AKen, Referaten und der hastuzeit •

Hastuzeit

Konrad: Axel: • AK alv

Viel Neues gibt es nicht. Bitte die Fragen der Kandidatenbewerbungen über den StuRa-Verteiler rumschicken.

Niemand da! • AK antifa Gibt nichts Neues. • AK Wohnzimmer Gibt nichts Neues. • AK Leselicht Niemand anwesend. • AK que(e)r einsteigen Nichts Neues. • AK Studieren mit Kind Sabrina: Ende Mai wird es wieder ein Kinderfest im StuRa geben, es werden Helfer gesucht. • AK IV Lehramt Niemand da. • AK ProRat

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Niemand da. • AK Protest

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Clemens:

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Das Aktionsbündnis ist tätig, hat sich letzten Donnerstag getroffen. Vernetzungstreffen wird geplant. Nils: Wie ist die inhaltliche Gestaltung und Durchführung am Samstag geplant. Clemens: Kurze Vorstellungsrunde, Aktuelle Situation mit Marquard und Lucio. Eine kurze Diskussion soll in Protest münden. Das ganze wird durch Essen und Getränke begleitet. • AK Inklusion Niemand da. • Ref Hochschul- und Bildungspolitik Beide nicht mehr anwesend, obwohl sie am Anfang der Sitzung anwesend waren. Clemens: Ich soll ausrichten, dass es nichts Neues gibt. • Ref Soziales Felix: Daniel:

War beim Bafög-Amt und sucht weiterhin die Zusammenarbeit mit dem AK Inklusion. Wie sieht es hinsichtlich des Studienkollegs aus? 7 von 9

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Felix: Da wird es erst vorangehen, wenn Anna wieder da ist. • Ref Internationales

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Anna ist entschuldigt nicht da.

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// Antrag: 100 Euro Reisekosten für Ana nach Berlin: 20|0|0 -> Antrag angenommen! • Ref Sport und Gesundheit

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Ulschan:

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Clemens:

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Ulschan: Sabrina: Ulschan:

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Daniel: AS: Daniel: Clemens: Ulschan:

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Marie-Luise:

Dieses Semester wurden keine technischen Probleme bei der Anmeldung vom System des USZ protokolliert. Das Ganzkörper-Workout hat 110 Teilnehmer und 149 Wartelistenplätze. Es gibt starke interne Bestrebungen im USZ ein bedarfsorientiertes Sportangebot in Leben zu rufen, da die "klassischen" Ballsportarten usw. überrepräsentiert. Doch die Zuständigen sträuben sich noch hiergegen. Die Kurse sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden, es sollten stattdessen mehr Angebote geschaffen werden. Steht der StuRa hinter einem Antrag auf ein bedarfsorientiertes Angebot? Wird auf der nächsten Sitzung nochmal besprochen. Lange Nacht der Wissenschaften, Übungsleitern soll eine Aufwandsentschädigung von 50 € erhalten ca. 20 Übungsleitern oder Kostüme für die Auftretenden. Ist das eine Aufwandsentschädigungen? Es geht darum, dass den Teilnehmern gegenüber Dankbarkeit ausgedrückt wird. Plädiert dafür, dass die Uni auch etwas dazu gibt. Der Antrag soll für nächste Sitzung vorbereitet werden. Trabbi-Schieben: Größeres Event auf dem Heide-Campus: Möchte sich der StuRa daran beteiligen? Fände eine Präsentation des StuRa bei dem Event gut.

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• Wahlen Karlo:

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Die Wahlbekanntmachung ist raus und langsam trudeln Wahlvorschläge ein. Briefwahlunterlagen können bis 10. Mai beantragt werden. Wahlinfoveranstaltung am 07.05 20:00 Uhr, Hörsaal XX MEL. Bis jetzt sind dabei die Grüne HSG, JUSO HSG und RCDS. / Antrag Clemens: Max. 4 Personen soll eine Aufwandsentschädigung in Höhe von je 100 Euro für das bedrucken der Wahlbenachrichtigungen gezahlt werden:

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// Abstimmung: 13|1|0 -> Antrag angenommen!

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/ Antrag Clemens: Wahlprüfungsausschuss Aufwandsentschädigung je 25 Euro für 4 Personen, unter der Bedingung von tatsächlich vollbrachter Arbeit.

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// Abstimmung: 12|2|2 -> Antrag angenommen!

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Clemens:

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Plakat deutlich verbreiteter an der Uni, eventuell Bezahlung?

TOP 10: Kurzes aus der Kanzlei (nicht öffentlich) Nicht öffentlicher Teil

TOP 11: Studierendenausweis

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/ Clemens GO-Antrag: Der TOP soll vertagt werden um eine Vorbereitung zu ermöglichen.

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// Abstimmung: 7|6→ Antrag angenommen!

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Anika: Bitte das nächste Mal dann aber auch wirklich vorbereiten.

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TOP 12: Sprecherberichte

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/ GO Antrag: Auf Vertagung des TOP.

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// Abstimmung: Keine Gegenrede -> Vertagt. 8 von 9

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/ Initiativantrag von Sabrina: Übernahme der Druckkosten für Flyer anlässlich der Gedenkaktivität bzgl. Bücherverbrennung in Höhe von 244,05 €

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// Abstimmung: 12|0|1 → Antrag angenommen!

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TOP 13: Berichte der Sprecher •

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Vorsitzende

Clemens: Daniel:

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•

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Finanzen

Adrienne: Clemens: Adrienne:

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•

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Christian:

Bericht über Haushaltsstand erarbeitet. Warum kommst du nicht richtig mit der Arbeit voran? Es gibt gerade sehr viele Rechnungen, Überweisungen und auch die Arbeit des Wahlausschuss bedingt das ein wenig.

Soziales

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•

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Sabrina:

Die überarbeitete Vergabeordnung, wird auf der nächsten Sitzung vorgestellt. Bitte auf die nächste TO.

Sitzungsleitung

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Michaela:

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War beim Bafög Amt und hat das Vernetzungstreffen geplant. Hat sich um die Wahlbenachrichtigung gekümmert und die Kürzungsdebatte vorangetrieben.

Besuch einer Konferenz, Wahlbenachrichtigungen und das üblich anfallende standen bei uns auf der Agenda.

FSR-Koordination Ist weiter auf der Suche nach einem Neuen Termin für das FSR-Koordinationstreffen.

TOP 14: Sonstiges

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// Sitzung wird um 23:38 Uhr geschlossen!

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