PROTOKOLL 28. APRIL 2015
PROTOKOLL
DER 1. ORDENTLICHEN SITZUNG des Studierendenparlamentes der Universität Greifswald vom 28.04.2015 Leitung: Alexander Wawerek, Marieke Schürgut, Jonathan Dehn Ort: Hörsaal Friedrich-Loeffler-Straße 70 Zeit: 20:15 Uhr Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste Detaillierte Abstimmung: siehe Abstimmungsliste TOP 1 BEGRÜSSUNG Der Präsident begrüßt die Stupist*innen und das Publikum. Das Gruppenfoto wird in der Pause geschossen. TOP 2 BERICHTE Das Präsidium berichtet von dem Schriftverkehr mit der Rechtsaufsicht, sowie einem Treffen mit Herrn Dr. Joecks. Die beanstandeten Beschlüsse wurden vorerst mit einem kleinen Vermerk entfernt. Dazu soll es jedoch heute zwei Info-Tagesordnungspunkte geben. Herr Flieger wird über die Erhöhung des Semesterbeitrages reden. Das Präsidium wird gebeten Herrn Wehlte zu kontaktieren um die aktuellen Probleme bezüglich der Beschlüsse vor dem StuPa zu präsentieren. Der Referent für Hochschulpolitik berichtet auf Wunsch von Philipp Leon von der LKS Sitzung. Die AStA-Vorsitzende informiert, dass die LHG Novellierung ansteht und kurzfristige Stellungnahmen gewünscht sind.
Der Bildungsminister wird im Übrigen die nächste Sitzung des Senates besuchen. Weiterhin hat sich der Haushaltsausschuss konstituiert und Tillmann zum Vorsitzenden gewählt. TOP 3 FRAGEN UND ANREGUNGEN AUS DER STUDIERENDENSCHAFT Keine Fragen und Anregungen TOP 4 FORMALIA Das Parlament ist mit 21 anwesenden Stupist*innen beschlussfähig. Die Info-TOPs Erdbeben Nepal, Hoffest sowie Semesterbeitrag werden aufgenommen. Mehrere Tagesordnungspunkte werden verschoben. Die Tagesordnung wird mit den Änderungen angenommen. Das Protokoll vom 14. April wird mit kleinen Änderungen angenommen. Sven wünscht sich in Zukunft bessere Protokolle. TOP 5 INFOTOP SEMESTERBEITRAG Herr Flieger, informiert in seiner Funktion als Vorsitzender des Studentenwerkes die Gründe für die Erhöhung des Semesterbeitrages seitens des Studentenwerkes. Einerseits sollen mehr Projekte der studentischen Kultur gefördert werden können, auf der anderen Seite müsse man den Rückgang der Studierendenzahlen ausgleichen. Weitere Gründe sind die Tarifsteigerungen, sowie die Preissteigerungen für Lebensmittel. Auf Nachfrage von Philipp Leon erläutert er, dass dieses die einzige Beitragserhöhung in den nächsten 3-4 Jahren sein soll. Er kann jedoch keine
Garantie darauf geben, da unklar ist wie sich die Zahl der Studierenden entwickelt. Es wird darüber debattiert, wie man den Studierenden die Beitragserhöhung und die Preissteigerungen erklärt. Der AStA erhalte aktuell eine Menge erboster Nachrichten. TOP 6 INFOTOP ERDBEBEN IN NEPAL Es wird eine Präsentation bezüglich des Erdbebens in Nepal gehalten. Die Referenten würden gerne eine Spendenaktion ins Leben rufen, dazu möchten sie eine Mail an alle Studierenden senden und bitten um die Erlaubnis eine Spendenbox aufzustellen. Das StuPa debattiert über Hilfsmöglichkeiten wie Veranstaltungen und Spendenaufrufe. Es wird darauf hingewiesen, dass der AStA bereits vor zwei Jahren eine ähnliche Spendenaktion für Syrien durchgeführt hat. Am Ende der Debatte wird folgender Antrag formuliert und abgestimmt: „Das Studierendenparlament unterstützt den Aufruf der nepalesischen Studierenden. Der AStA wird beauftragt sich mit den betroffenen Studierenden zu beraten und eine Mail mit dem Spendenaufruf an alle Studierenden der Universität zu senden. Ferner bitten wir die Hochschulleitung und das Studentenwerk jenes Vorhaben sowohl finanziell als auch mit Räumlichkeiten zu unterstützen.“ Der Antrag wird einstimmig mit 22 Stimmen angenommen. TOP 7 INFOTOP HOFFEST Der FSR Germanistik informiert über die aktuellen Probleme bei der Planung des Hoffestes. Die Auflagen des Ordnungsamtes seien so hoch, dass eine Finanzierung aktuell nicht möglich sei. Der
FSR Geschichte ist bereits aus dem Projekt ausgetreten, worauf die Germanisten beschlossen das Hoffest nicht durchzuführen. Weiterhin stellt sich das Rektorat bei der Förderung quer. Nach einer Debatte, wie nun vorzugehen sei um das Projekt doch noch zu ermöglichen wird folgender Antrag formuliert und abgestimmt: „Das Studierendenparlament beauftragt den AStA, insbesondere die AStA-Referentin für Veranstaltungen und studentische Kultur, das Organisationskomitee für das „Hoffest 2015“ bei der Planung zu unterstützen. Dies gilt besonders für den Kontakt mit dem Ordnungsamt Greifswald. Des Weiteren wird das Präsidium gebeten, den Kanzler der Universität in einer E-Mail über weitere Abläufe zu informieren. Außerdem kritisiert das Studierendenparlament die Haltung des Rektorates, das Hoffest nicht finanziell zu unterstützen. Wir bitten darum, dass eine angemessene Ausfallförderung gewährleistet wird, da es sich um eine Veranstaltung der Universität handelt.“ Der Antrag wurde mit 22 Stimmen einstimmig angenommen. TOP 8 FINANZANTRÄGE TOP 8.1 KEIMZELLE UNGNADE Der Antrag wurde zurückgezogen. TOP 8.2 SPONSORING ZAHNMEDIZIN Der Antragssteller stellt den Antrag vor. Der Finanzreferent hält den Antrag für förderungsfähig und förderungswürdig. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses haben noch einige Fragen an die Antragsteller und haben sich daher bisher enthalten. Der Antragssteller beantwortet diverse fragen bezüglich der Finanzierung der Veranstaltung.
Er erklärt die Kalkulation von Ausgaben und Einnahmen. Nachdem Martins Änderungsantrag die Veranstaltung mit bis zu 480€ zu fördern übernommen wurde, wird Magdas Änderungsantrag die Veranstaltung mit bis zu 350€ zu fördern schlussendlich angenommen und abgestimmt. Der Antrag wurde mit 20 Stimmen angenommen.
Der Antrag wird bei 13 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt. Sven stellt den GO-Antrag einen neuen TOP Begrenzung der Fördersumme einzuführen Dieser Tagesordnungspunkt wird angenommen. TOP 10 BEGRENZUNG DER FÖRDERSUMME FZS Derzeit zahlt die Studierendenschaft 500€ pro Semester.
TOP 9 FZS AUSTRITT Es wird über einen möglichen Austritt aus dem FZS debattiert. Sven hinterfragt, wieso wir für eine Fördermitgliedschaft ohne Stimmrecht so viel Geld ausgeben würden. Philipp hält zwar nicht viel von einem Austritt, könnte sich jedoch eine Absenkung der Fördersumme vorstellen. Die AStA-Vorsitzende hält die Mitgliederversammlungen des FZS für sinnlos, merkt jedoch an, dass der FSZ auch Workshops angeht. Sven zweifelt die politische Unabhängigkeit des FZS an, er gebe Wahlempfehlungen beispielsweise zur Europawahl, außerdem hätte der FZS in den letzten 10 Jahren gerade einmal 5 Veranstaltungen durchgeführt.
In der Debatte werden nun unterschiedliche Beitragssummen diskutiert. Manche Beiträge sind ernster gemeint als andere. Nach einer Redezeitbegrenzung wird die Debatte per GO-Antrag beendet.
Martin H betont, dass der FZS natürlich politisch ist und Wahlempfehlungen gibt. Dieses mache in Bildungsfragen auch Sinn, schließlich sei man an der Verbesserung der Verhältnisse interessiert. Er stellt weiterhin heraus in welchen Fragen der FZS einer Studierendenschaft helfen kann. Auf Wunsch von Philipp Leon erläutert Till seinen Eindruck von einer Veranstaltung in seiner Zeit als Finanzreferent. Die Sitzungen seien chaotisch gewesen und hätten ihn nicht weitergebracht.
Der Antrag wird bei 3 Nein-Stimmen, 17 Ja-Stimmen angenommen.
Klaus Änderungsantrag die Fördersumme auf 50 Cent pro Semester zu senken wird übernommen. Der Antrag wird bei 8 Ja- und 9 Nein-Stimmen abgelehnt. Hannes öffnet per GO-Antrag den Tagesordnungspunkt erneut. Am Ende wird die Herabsetzung der Fördersumme auf 50€ pro Semester zur Abstimmung gestellt.
TOP 10 WAHL DER MITGLIEDER DES MEDIENAUSSCHUSSES Jonathan wurde durch die FSK vorgeschlagen. Eine Vorstellung wird nicht gewünscht. Jonathan wird als Mitglied in den Medienausschuss gewählt.
TOP 11. WAHL DES STELLVERTRETENDEN KASSENPRÜFERS Es gibt keine Bewerber TOP 12 ASTA STRUKTUR Die AStA-Vorsitzende stellt den Vorschlag des AStA vor. Zwar könnten sie sich ein Lehramtsreferat vorstellen, halten dieses jedoch für zu teuer. Stattdessen habe man die Aufgaben auf die vorhandenen Referate verteilt. Martin stellt seinen Alternativvorschlag vor. Hannes präferiert Martins Vorschlag. Jan vom FSR Lehramt spricht sich dagegen aus, die Aufgaben einen Lehramtsreferenten aufzusplitten. Per GO-Antrag soll die AStA Struktur an die AG Struktur überwiesen werden. Fabian hält eine inhaltliche Gegenrede. Die AStA Struktur wird also in der AG debattiert. TOP 13 SONSTIGES Es gibt nichts zu Sonstiges Sitzungsende um 23:57 Uhr
ABSTIMMUNGSLISTE – 1. ORDENTLICHE SITZUNG DES STUDIERENDENPARLAMENTS VOM 28.04.2015 NAME StuPa
TOP FZS Austritt
TOP FZS Herabsetzung TOP FZS Herabsetzung
Niklas Abele
X
X
-
Sven Bäring
X
X
X
David Buchmann
X
X
X
Jonathan Dehn
-
-
X
Lukas Dorn
-
X
X
Daniel Eckardt
-
-
Martin Hackbarth
-
-
X
Tillmann Paul Kraft
-
X
X
Jonas Kettermann
-
-
X
Valentin Lang
0
X
X
Magdalene Majeed
-
-
X
Philipp Leon Müller
X
X
X
Hannes Nehls
-
-
X
Helena Scheffler
-
0
X
Fabian Schmidt
0
0
-
Adrian Schulz
X
X
X
Philipp Schulz
X
-
Marieke Schürgut
-
-
X
Klaus Schwerdtner
X
X
X
Sophie-Johanna Stoof
-
-
X
Alexander Wawerek
-
0
X
Dominik Bernhardt
Julia Lehmann Sylvio Maaß
Timo Neder
Björn Wieland Mounir Zahran Gesamt:
LEGENDE:
JA: 7 NEIN: 12 ENTHALTUNG: 2 Ja
X
Nein
-
JA: 8 NEIN: 9 ENTHALTUNG: 4 Enthaltung
O
JA: 17 NEIN: 2 ENTHALTUNG: -
ANWESENHEITSLISTE
– 1. ORDENTLICHE SITZUNG DES STUDIERENDENPARLAMENTS VOM 28.04.2015
NR. NAME AStA Mitglieder -
NR. NAME StuPa Mitglieder - ANWESEND (VON)
ABWESEND (AB)
NR. NAME StuPa Präsidium - ANWESEND (VON)
01
Niklas Abele
X
01
Alexander Wawerek
X
02
Sven Bäring
X
02
Marieke Schürgut
X
03
Dominik Bernhardt
X
03
Jonathan Dehn
X
04
David Buchmann
X
05
Jonathan Dehn
X
06
Lukas Dorn
X
ANWESEND
07
Daniel Eckardt
X
08
Martin Hackbarth
X
X
09
Tillmann Paul Kraft
X
10
Jonas Kettermann
X
11
Valentin Lang
X
01
Vorsitz
02
Stellv. Vorsitz
03
Finanzen
04
Co-Finanzen
12
Julia Lehmann
05
Fachschaften & Gremien
13
Sylvio Maaß
06
Hochschulpolitik
X
14
Magdalene Majeed
X
07
Soziales
X
15
Philipp Leon Müller
X
08
Internationales
X
16
Timo Neder
09
Ökologie
17
Hannes Nehls
X
10
Gleichstellung
18
Helena Scheffler
X
11
Studium & Lehre
X
19
Fabian Schmidt
X
12
Antirassismus
X
20
Adrian Schulz
X
13
Veranstaltungen
21
Philipp Schulz
X
14
Co-Veranstaltungen
22
Marieke Schürgut
X
15
Presse & Öffentlichkeit
23
Klaus Schwerdtner
X
16
Sport
X
24
Sophie-Johanna Stoof
X
17
Technik Beauftragter
X
25
Alexander Wawerek
X
18
26
Björn Wieland
19
27
Mounir Zahran
X
22.00 ?
NR. NAME moritz.medien -
ANWESEND
01
moritz.GeFü Paul Zimansky
X
02
moritz.GeFü Enzo Petzold
X
03
moritz.tv Heike Würzburger
X
04
moritz.tv Barbara Söllner
X
05
webmoritz. Katrin Haubold
X
06
webmoritz. Tobias Bessert
X
07
moritz.magazin Lisa Klauke-Kerstan
X
08
moritz.magazin -
NR. NAME FSK Vorsitz 01
Vorsitz
02
Stellv. Vorsitz -
ANWESEND X
ABWESEND (AB)
NR. NAME Studentische Senator*inenn 01
Erik von Malottki
02
Milos Rodatos
03
Friederike Berthold
04
Ole Simon
05
Steffi Wauschkuhn
06
Marit Bernhardt
07
Arnd Modler
08
Johanna Ehlers
09
Lea Otte
10
Hannes Forkel
11
Felix Schriegel
12
Dietrich Wenzel
ANWESEND
NR. NAME Gäste 01
Wolfgang Flieger
02
Yannick van de Sand
03
Nicklas Bechler
04
Thea Sandmann
05
Dirk Wulf
06
Alina Gäbelein
07
Renata Thomas
08
Moritz Thomas
09
Jan Düwel
10
Jana Pannier
11
Jill Lürg
12
Lars Lüdich
13
Paul Krause
14
Clemens Bohl
15 16
