WWA

Presseecho Werra-Weser-Versalzung Februar 2016

für den Vorstand: Dr. Walter Hölzel

Themen des Monats:

"Doppelschlag" und "Doppelkrise" - Von Problemen geradezu umzingelt

II Verklappung der K+S-Abwässer in die Oberweser - Raumordnungsverfahren muss ausgesetzt werden

WWA Themen:

8.

Die Verklappung der K+S-Abwässer in die Oberweser - Das Raumordnungsverfahren muss ausgesetzt werden----------------------------------------------------

S. 1

9.

Weltmeister im Wassereinsparen oder: die K+S-Pressestelle erfindet eigene Wahrheiten-------------------------------------------------------------------------------

S. 19

10.

Kein Vorsorgegrenzwert mehr für Chlorid?--------------------------------------------

S. 21

11.

Tiefenort wird allein gelassen-----------------------------------------------------------

S. 25

12.

Aus den Parteien-------------------------------------------------------------------------

S. 28

13.

K+S in der Wirtschaftspresse-----------------------------------------------------------

S. 35

WWA 8.

Verklappung der K+S-Abwässer in die Oberweser - Raumordnungsverfahren muss ausgesetzt werden

Europaticker 31.01.2016 Hessen plant, eine neue Einleitungsstelle für Kali- und Salzabwässer an der Oberweser einzurichten Raumordnungsverfahren bei K+S zum "Werra-Bypass" führt zu Irritationen Dazu bedarf es jedoch eines einstimmigen Beschlusses des Weserrates. Niedersachsen könnte dieses Vorhaben mit ei­ nem „Nein“ verhindern – in der Vorabstimmung enthielt sich Umweltminister Wenzel jedoch. Das zuständige Regierungs­ präsidium in Kassel hat inzwischen am 11. Januar 2016 ein Raumordnungsverfahren für den Bau einer Salzabwasserpi­ peline des Düngemittelherstellers K+S zur Oberweser eröffnet. Die bisherige Abwasserentsorgung der Firma K+S aus dem hessisch-thüringischen Kalirevier belastet Werra und Weser mit hohen Salzlasten. Die EU hat daher ein Vertragsver­ letzungsverfahren wegen Verstoßes gegen die EU-Wasserrahmenrichtlinie eingeleitet. Die Weseranrainerländer verhandeln derzeit einen neuen Maßnahmenplan zum Schutz der Weser. Ein Entwurf liegt vor und muss noch von den Ländern beschlossen werden. Parallel hat das Regierungspräsidium in Kassel einem Antrag von K+S folgend ein Raumordnungsverfahren zum Bau einer Abwasser-Pipeline gestartet. Die Pipeline würde sich über eine Strecke von rund 135 Kilometer erstrecken und jährlich bis zu 3,5 Millionen Kubikmeter salzhaltige Abwässer aus dem hessisch-thüringischen Kalirevier in die Weser transportieren. GRÜNE-Hessen: Vorsorge für Salzabfälle muss rechtzeitig getroffen werden Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Auffassung, dass Vorsorgemaßnahmen im Rahmen des Mas­ terplan Salz der richtige Weg sind, um die Versenkung von Salzabwässern einstellen zu können. Das bestätigen die Ant­ worten des hessischen Umweltministeriums auf einen Dringlichen Berichtsantrag im Umweltausschuss des Landtags. Dieser beschäftigte sich mit den Fragen der Regierungsfraktionen zum Raumordnungsverfahren bezüglich einer temporä­ ren Pipeline an die Oberweser für das Unternehmen K+S. „Der Masterplan Salz gibt das große Ziel vor, die flüssigen Ab­ fälle mithilfe eines umfangreichen Maßnahmenpakets drastisch zu reduzieren“, so Sigrid Erfurth, Sprecherin für den Schutz der Werra in der GRÜNEN Landtagsfraktion. „Zudem ist auch fest verankert, dass die Versenkung im Jahr 2021 beendet werden muss. Sollte es dann trotzdem noch unvermeidbare Abfälle geben, muss es dafür ein entsprechendes umweltverträgliches und praktikables Entsorgungskonzept geben. Die Pipeline wäre dafür eine mögliche Lösung.“ Die Antworten aus dem Hessischen Umweltministerium machen deutlich, dass es sich bei dem durch das Regierungsprä­ sidium eröffneten Raumordnungsverfahren um eine langfristig angelegte Vorsorgemaßnahme handelt. „Damit besteht die Chance, bereits jetzt alle Voraussetzungen für den Fall zu schaffen, dass die Frage der Entsorgung von flüssigen Salz­ abfällen auch nach Ende der Versenkerlaubnis im Raum steht“, so Erfurth weiter. „Es ist jetzt in der Tat wichtig, vorberei­ tet zu sein. Dazu trägt das Raumordnungsverfahren bei. Unser aller Ziel muss sein, die Belastung von Werra und Weser mit Salzeinträgen zu minimieren und dafür müssen alle Möglichkeiten bedacht und geplant werden. Der Masterplan Salz ist dafür ein wichtiges Handwerkszeug und die jetzt getroffenen Maßnahmen stehen dem nicht entgegen.“ Ein Antrag des Unternehmens K+S auf Genehmigung einer temporären Pipeline an die Oberweser (sogenannter „WerraBypass“) und die entsprechende Einleitung eines Raumordnungsverfahrens durch das Regierungspräsidium hatte in Nie­ dersachsen sowie im Raum Kassel für Irritationen gesorgt, da man hier eine Abweichung des bestehenden Masterplan Salz sieht, die in dieser Form nicht eingeplant gewesen sei. Dazu Erfurth: „Diese Befürchtungen haben sich nach den uns jetzt vorliegenden Antworten als unbegründet erwiesen.“ GRÜNE-Niedersachsen: So geht man nicht mit Verhandlungspartnern um Volker Bajus, umweltpolitischer Sprecher „K+S versalzt in hohem Maße die Weser und schädigt damit ein wertvolles Flussgebietssystem. Der Verstoß gegen das EU-Recht würde mit dieser Pipeline fortgesetzt und nach Niedersachsen ver­ lagert. K+S muss endlich echte Lösungen erarbeiten, anstatt Probleme über Landesgrenzen verschieben zu wollen. So kann Niedersachsen den Maßnahmenplan Weser nicht unterstützen.“ „Derzeit verhandeln die Bundesländer entlang der Weser über einen Maßnahmenplan zum Schutz des Flusses. Parallel schafft K+S mit dem Verfahrensbeginn gegenteilige Fakten und führt die politischen Verhandlungen ad absurdum. So geht man nicht mit Verhandlungspartnern um.“ „Wir

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WWA sind maximal irritiert über die Meldungen aus Hessen. Die Genehmigungsbehörde in Kassel eröffnet auf Antrag das Pipeline-Planverfahren, während gleichzeitig die Weseran­ rainerländer noch über den Gesamt-Maßnahmenplan befinden. Hessen muss nun Klarheit schaffen und das verlorene Vertrauen wiederherstellen. Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen.“ Landwirtschaftsminister Christian Meyer: „Weserversalzung wird beendet“ – Weser soll bis 2027 in guten Zustand versetzt werden Der regionale grüne Landtagsabgeordnete Christian Meyer (GRÜNE) begrüßte den von den grünen Ministern in der Flussgebietsgemeinschaft Weser erzielten Durchbruch zur Beendigung der umstrittenen Weserversalzung. Nur war das im März des vergangenen Jahres „Der Plan Hessens und von K+S, erst 2075 die Weser in einen guten ökologischen Zu­ stand zu versetzen ist auf ganzer Linie gescheitert. Jetzt wurde vereinbart, die Weser bis spätestens 2027 in einen guten Zustand zu versetzen. Dafür wird auf Initiative Niedersachsens ein zusätzlicher Grenzwert am Pegel Boffzen eingeführt. Damit sind auch die Pläne Hessens für eine Salzpipeline mit gigantischen Speicherbecken an der Oberweser vom Tisch. Das ist ein großer Erfolg für die Menschen und die Umwelt an der Weser. Das Ende der Weserversalzung wird nun deut­ lich vorgezogen und durch das Absenken der zulässigen Grenzwerte rechtlich abgesichert“, sagte Meyer. Niedersachsen hatte sich auf rot-grünen Antrag gegen die hessischen Pläne und eine Pipeline an die Oberweser bei Bo­ denfelde gewehrt. „Als Raumordnungsminister habe ich jegliche Trassenvarianten durch Niedersachsen an die Weser aus ökologischen Gründen abgelehnt. Hessen hat nun wohl erkannt, dass ihr Plan des Baus einer Pipeline an die Oberweser nur eine Verlagerung aber keine Lösung des Salzproblems darstellt“, so Meyer. Mit dem neuen Grenzwert am Pegel Boff­ zen im Landkreis Holzminden hat Niedersachsen auch eine größere Sicherheit bei der Einhaltung der EU-Wasserrahmen­ richtlinie. Die Ministerinnen und Minister der Flussgebietsgemeinschaft Weser haben nach intensiven Verhandlungen unter Vorsitz Thüringens eine Einigung in der Frage der Reduzierung der Salzbelastungen in Werra und Weser erzielt und damit den Entwurf eines gemeinsamen Bewirtschaftungsplans für die Weser zur Reduzierung der Salzbelastung beschlossen. Damit setzt die Flussgebietsgemeinschaft Weser anspruchsvolle Ziele und nimmt das Unternehmen K+S in die Verantwortung, die Salzbelastungen in Werra und Weser in der Zukunft deutlich weiter zu reduzieren als bislang geplant. Die Flussge­ bietsgemeinschaft Weser besteht aus den Weser-Ländern Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Sie koordiniert die Belange des Gewässer- und Hochwasserschutzes für die Weser. Der­ zeit hat Thüringen mit einer grünen Umweltministerin den Vorsitz. Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat der Flussgebietsgemeinschaft Weser in der vergangenen Woche seine Einschätzung übermittelt, dass mit dem zum 11.01.2016 vom Regierungspräsidenten in Kassel eingeleiteten Raumordnungsverfahren zum Bau einer Rohrleitung für den Transport von Salzlauge an die Weser die bis­ herige Linie des Weserrats verlassen wurde. „Das werden wir nicht akzeptieren", sagte Umweltminister Stefan Wenzel (GRÜNE) in Hannover. Niedersachsen hatte sich im Weserrat zuletzt enthalten, um eine Information des Landtages zum Verhandlungsstand und Vorlage an die Weser-Ministerkonferenz zu ermöglichen. Der Weserrat hatte sich auf die Festsetzung von deutlich ver­ schärften Grenzwerten und Maßnahmen zur Vermeidung von Salzeinleitungen an der Quelle verständigt. 2018 sollte ge­ prüft werden, ob die Maßnahmen so greifen, dass für die Weser bei Boffzen bis 2027 der gute Zustand ermöglicht wer­ den kann. Für den Fall eines Deltas standen zwei Optionen im Raum: Eine Produktionsstreckung und ein sogenannter „Bypass" mit einer deutlich verringerten Menge. Das vom Regierungspräsidenten in Kassel eingeleitete Verfahren basiere jedoch auf den alten Planungen mit deutlichen höheren Grenzwerten und einer großen Weserpipeline mit bis zu 5,5 Mil­ lionen Tonnen Salzlauge pro Jahr. CDU-Niedersachsen: Umweltminister hat frühzeitige Untersuchung sinnvoller Alternativen zur Oberweser­ pipeline versäumt Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, hat in der Diskussion über die von der Hessi­ schen Landesregierung geplante Entsorgungspipeline für Salzabwässer in die Oberweser scharfe Kritik an der Haltung von Umweltminister Wenzel geübt. „Der Minister hat es versäumt, frühzeitig die gründliche Untersuchung sinnvoller Al­ ternativen zur Oberweser-Lösung in Auftrag zu geben", sagte Bäumer nach der heutigen Unterrichtung des Umweltaus­ schusses. Stattdessen habe sich der niedersächsische Vertreter in den Sitzungen des „Runden Tisches Gewässerschutz Werra/Weser Kaliproduktion" verfrüht und ohne weitere Überprüfungen gegen die sogenannte Eindampfungslösung, bei

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WWA der die Abwässer vor Ort aufgearbeitet werden, ausgesprochen. Angeblich würde sie ähnlich hohe Kosten verursachen, wie die aufgrund der erheblichen Nachteile für Niedersachsen heftig umstrittene Nordseepipeline. Bäumer: „Richtig wäre es gewesen, gerade diese "Eindampfungslösung" offensiv zu fordern. Das fahrlässige Handeln des Umweltministers macht den Bau der für Niedersachsen höchst problematischen Oberweser-Pipeline immer wahrscheinli­ cher." Der CDU-Umweltexperte forderte die Landtagsfraktionen auf, ein gemeinsames Signal zu setzen und mit Hoch­ druck die Machbarkeitsprüfung der „Eindampfungslösung" voranzutreiben. Nicht zustimmungsfähig ist laut Bäumer der bisherige „Masterplan Salzreduzierung", der die Option eines Bypasses in die Weser vorsieht, für den Fall, dass die anderen Lösungen zur Salzreduzierung nicht greifen. „Es ist ein offenes Geheimnis, dass die vorgesehen Reduktionsmaßnahmen nicht ausreichen, sie sind nicht mehr, als ein Feigenblatt. Letztlich ist das Ziel die Entsorgung über die Oberweser", betonte Bäumer. „Der Umweltminister darf sich nicht von seiner hessischen Amtskollegin aufs Glatteis führen lassen. Er muss die niedersächsischen Interessen offensiv vertreten." FDP: Wie ernst ist es den Grünen mit dem Weser-Schutz? Wenzel erntet mittlerweile sogar harsche Kritik der SPD Der landwirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Hermann Grupe, wirft den Grünen vor, beim Schutz der Weser ihren eigenen Idealen nicht gerecht zu werden. „Es ist schon bemerkenswert, dass die hessi­ schen Pläne zum Einleiten von Kali- und Salz-Abwässer nicht vehement von den Grünen verhindert werden, obwohl sie in beiden betroffenen Ländern an der Regierung sind. In Hessen plant eine grüne Umweltministerin die Einleitung in die Weser und in Niedersachsen signalisiert ein grüner Umweltminister offenbar, dass er das anscheinend nicht verhindern will“, so Grupe. Gleichzeitig fordere ein ebenfalls grüner niedersächsischer Landwirtschaftsminister, es dürfe „kein Salz mehr in die Weser gekippt werden, damit der Fluss spätestens 2020 von einem Abwasserkanal zu einem Süßwasserfluss mit reicher Tier- und Pflanzenwelt“ werde. Grupe: „Da muss man sich schon fragen, ob solche Forderungen auch Sub­ stanz haben.“ Wie widersprüchlich sich Minister Wenzel in dieser Frage verhalte sei mittlerweile sogar dem Koalitionspartner aufgefal­ len. In einer parlamentarischen Anfrage erntet Wenzel daher auch geharnischte Kritik für seine Enthaltung bei der Vorab­ stimmung der Weser-Anrainerländer seitens der SPD-Fraktion: „Niedersachsen könnte mit seiner Gegenstimme also eine neue Verklappungsstelle für Kali- und Salz-Abwässer an der Oberweser verhindern. Umweltminister Wenzel hat jedoch bei der ersten Vorabstimmung der Länder im Dezember 2015 mit seiner Stimmenthaltung ein klares Signal dafür gege­ ben, dass Niedersachsen den Weg für eine Oberweserpipeline freigegeben wird.“ (Zitat aus der Drucksache 17/5022) FDP-Hessen: Eindruck zu erwecken, dass man noch prüfe, ist alles andere als seriös „CDU und Grüne erweckten im Ausschuss den Eindruck, dass die sogenannte "Oberweser-Pipeline" im Rahmen des nun angestrebten Raumordnungsverfahrens lediglich optional sei. Bisher war es aber stets Bestandteil der Festlegungen, dass man möglichst die Menge der zu versenkenden Abwässer reduzieren wolle. Dies nötigenfalls auch unter dauerhafter Nut­ zung der "Oberweser-Pipeline". Nun aber den Eindruck zu erwecken, dass man noch prüfe, schaue und sehen wolle, ob man auf die Pipeline verzichten könne, ist alles andere als seriös. Es steht zu erwarten, dass man in wenigen Wochen dann feststellt, dass man die Pipe­ line dann doch bauen müsse, um die Ziele im Rahmen des Raumordnungsverfahrens zu erreichen. Das Verschieben einer klaren Aussage ist in diesem Fall wohl eher der Kommunalwahl im März 2016 als sachlichen Umständen geschuldet. Hier wird versucht Nebelkerzen zu zünden, um abzulenken. Ein durchschaubares, taktisches Manöver, welches letztlich eine Vorbereitung des Betruges am Wähler ist“, so Jürgen Lenders, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessi­ schen Landtag. Lenders weiter: „Vor allem aber muss die Umweltministerin die Menschen in der Region mitnehmen, sie muss hier eine tragbare Lösung anbieten. Hier wird ihr nichts anderes übrig bleiben, ähnlich wie am Frankfurter Flughafen, in ein Mediationsverfahren einzusteigen und z.B. die Bedenken der Menschen im Hinblick auf die Einrichtung von Stapelbecken und andere tiefe Eingriffe für die Menschen vor Ort im gemeinsamen Dialog zu klären. Dass die Ministerin im Ausschuss sagt ‚Dass ein Unternehmen es nicht immer gut findet, was die Politik entscheidet – das ist dann halt so‘, lässt außerdem tief blicken. Die Ministerin verkennt, dass es sich hier um eines der größten Unterneh­ men in der Region handelt, welches nicht in unerheblichem Maß Steuern zahlt und tausende Menschen in Hessen direkt

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WWA oder indirekt für das Unternehmen arbeiten und ihren Lebensunterhalt entsprechend verdienen. Daher muss die Ministe­ rin sofort damit beginnen, eine Mediation in der Region zu initiieren, an der Unternehmen, Anwohner, Mitarbeiter, Ver­ bände und Politik beteiligt sein müssen, damit ein Ergebnis unter Beteiligung aller Interessensgruppen möglich wird.“

Nordwestzeitung 01.02.2016 Umwelt Niedersachsen hadert mit Pipeline-Lösung Noch bis Ende 2016 darf K+S Salzabwasser im Boden versenken Timo Lindemann Marco Hadem Kassel/Hannover Knapp 135 Kilometer liegen zwischen dem hessischen Röhrigshof und dem niedersächsischen Wahls­ burg. Zwei eher unscheinbare Örtchen, die im aktuellen Abwasserstreit zwischen Hessen, Thüringen und Niedersachsen eine besondere Rolle spielen. Denn die Strecke zwischen den Orten ist als Korridor für eines der umstrittensten Baupro­ jekte vorgesehen: Die Entsorgung der salzigen Kali-Abwässer von Düngemittel- und Salzproduzent K+S in Osthessen und Thüringen via Pipeline direkt in die Oberweser. Noch bis Ende 2016 darf K+S Salzabwasser im Boden versenken. Das Regierungspräsidium Kassel (RP) erteilte eine Er­ laubnis als „Übergangslösung mit deutlich reduzierten Versenkmengen“. Auch wenn das Thema alles andere als neu ist, eine Lösung, mit der alle leben können, ist schwer. Doch die Zeit drängt. Deutschland hat sich mit der Zustimmung zur europäischen Wasserrahmenrichtlinie verpflichtet, Werra und Weser bis spätestens 2027 wieder in einen natürlichen Zustand zu versetzen. Nachdem zwischenzeitlich sogar eine Pipeline bis direkt in die Nordsee im Gespräch war, soll es nun die „kleine Variante“ bringen. Der Kasseler Regierungspräsident hat jüngst das Raumordnungsverfahren für den Bau der Pipeline eingeleitet, über die die Abwässer in die Weser geleitet werden sollen und sich damit Niedersachsens Zorn zugezogen. Das sei nicht akzeptabel und stehe im Widerspruch zu bisherigen Vereinbarungen, sagte der dortige Umweltminister Ste­ fan Wenzel (Grüne). „Es widerspricht der Vertrauensbasis, die mit dem bisherigen Entwurf des Bewirtschaftungsplans er­ reicht schien.“ Der Gescholtene in Kassel weist die Kritik postwendend zurück: „Das Regierungspräsidium hat keine politische Linie“, sagt Sprecher Michael Conrad. K+S ist in Hessen und Thüringen ein wichtiger Arbeitgeber mit Milliardenumsatz. Niedersachsen hat bei dem Thema al­ lerdings keinerlei Wirtschaftsinteressen. Für Wenzel geht es einzig um die Zukunft des salzigsten Flusses in Mitteleuropa. Niedersachsen werde deshalb den Druck auf Hessen verstärken, betonte er. Denkbar seien Klagen von Verbänden oder betroffenen Schleusenbetreibern. Zudem habe er sich auch an das Bundesumweltministerium gewandt. Eine Lösung ist also nicht in Sicht.

HNA 02.02.2016 Haupt- und Finanzausschuss lehnt Antrag des Konzerns ab Bohrungen: Oberweser will K+S Zutritt nicht erlauben Oberweser. Die Gemeinde Oberweser stellt sich gegen die Pläne des Konzerns K+S, eine Salzabwasserpipeline durch den Reinhardswald und Laugenspeicherbecken an der Weser zu bauen. Der Haupt- und Finanzausschuss lehnte einen Antrag des Konzerns ab, Grundstücke der Gemeinde für Versuchsbohrun­

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WWA gen zu nutzen. In der Gemeindevertretersitzung am Dienstag steht der Punkt ebenfalls auf der Tagesordnung und wird nach dem Ver­ lauf der Diskussionen vermutlich auch dort abgelehnt. Vertreter des Konzerns hatten dem Gemeindevorstand in einem mehrstündigen Gespräch ihre Pläne erläutert und auch darum gebeten, die Randflächen von gemeindlichen Feldwegen für Probebohrungen zu nutzen. Diese Bohrungen im Untergrund sollen zeigen, ob das Gelände das Gewicht der mehrere Hektar großen Speicherbecken tragen kann. In der Gemeinde Oberweser geht es konkret um die Suchfläche am Heuberg am rechten Weserufer in Richtung Lippolds­ berg. Vorteil der Gemeindeflächen wäre es, dass sich der Konzern wegen der Genehmigungen nur mit einem Grundei­ gentümer auseinandersetzen müsste und nicht mit vielen verschiedenen Eignern, da die betroffene Fläche aus etwa 100 Parzellen besteht. In der Diskussion waren bis zu zehn Bohrungen, die sich vermutlich auf das Gemeindegebiet von Oberweser beschränken. Bürgermeister Jörg Otto Quentin in der Nachbargemeinde Wahlsburg hatte bisher noch keine Anfrage von K+S zu Boh­ rungen auf dem Tisch. „Aber wenn man uns fragte, würden wir auch ablehnen“, sagte Quentin. Die Gemeinde sehe die Speicherbecken kritisch, da sie enorm viel landwirtschaftliche Fläche verschlingen würden. Für K+S ist es kein Problem, an die Namen anderer Grundeigner zu kommen. Von ursprünglich neun Standorten für Speicherbecken sind nur zwei im aktuellen Verfahren.

HNA 04.02.2016 Bei Vereinen keine Kürzung mehr Mannsbarth legt Entwurf des Haushaltsplans vor VON GÖRAN GEHLEN HOFGEISMAR. Die Stadt Hofgeismar will in diesem Jahr die Sanierung des Bads am Park in Angriff nehmen. Das geht aus dem Haushaltsplanentwurf vor, den Bürgermeister Markus Mannsbarth eingebracht hat. Denn trotz eines neuen Blockheizkraftwerks liege der Zuschussbetrag des Bads immer noch bei 640 000 Euro. „Eine energetische Sanierung muss daher unbedingt erfolgen“, sagte Mannsbarth. Eine Million ist dafür 2016, weitere 1,15 Millionen später vorgese­ hen. Angesichts der guten Finanzsituation mit Überschuss will die Stadt auch die Reduzierung der Vereinszuschüsse um 20 Prozent zurückneh-men. Auch Zuschüsse für Besuche der Partnerstadt sollen wieder gefördert werden. Dies alles könne finanziert werden ohne Änderungen bei den Gebühren, Grund- und Gewerbesteuern. Vorgesehen sind zudem 20 000 Euro Rechtsberatungskosten für die Pipeline,

HNA 05.02.2016 Sondersitzung zur Entscheidung über Salz Gemeindevertretung legt neuen Termin für 24. Februar fest VON THOMAS TH I E L E OBERWESER. Die Gemeinde Oberweser untersagt dem Konzern K+S, Wegeparzellen der Gemeinde und auch alle übri­ gen gemeindeeigenen Flächen für Probebohrungen für eine Salzspeicherbeckenanlage am Heuberg (Suchraum A) zu nutzen. Diesen Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses wiederholte die Gemeindevertretung am Mittwochabend einstimmig. Gleichzeitig wurde die Abstimmung über die Stellung-nahme zum Raumordnungsverfahren zur Einleitung salzhaltiger Abwässer in die Oberweser auf den 24. Februar (19.30 Uhr, Haus des Gastes) verlegt. Damit soll erreicht werden, dass die Gemeindevertretung über die derzeit noch nicht fertiggestellte, aber dann komplette Stellungnahme

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WWA beraten und abstimmen kann. Zugleich will man bei dem Beschluss mitSignalwirkung in einer Sondersitzung eine breitere Öffentlichkeit erreichen.

Akten nicht zu schaffen Wie Cornelius Turrey von der Gemeindeverwaltung erläuterte sind die Antragsunterlagen in zwei Aktenordnern so um­ fangreich, dass das Durcharbeiten für die Stellungnahme der Gemeinde bis zum Mittwochabend nicht zu schaffen war und noch einige Zeit dauert. Die Sondersitzung wurde auch deshalb vorge-schlagen, um zu zeigen, wie wichtig das The­ ma ist. Christoph Pinne (UWG) und Hubert Henne (SPD) unterstrichen, dass man K+S zeigen müsse, dass man den Konzern nicht in der Gemeinde wolle. Henne: „K+S hat kein Interesse an der Gemeinde Oberweser, aber wir haben In­ teresse an unserer Landschaft“. Wilfried Hartig (SPD) sagte, dass der Salzproduzent leider nichts dazu lerne, sonst wür­ de er erkennen, dass auch mit einer nachhaltigen Entsorgung durch Verdampfung der Abfälle und Einlagerung im Boden Arbeitsplätze gesichert werden könnten. Auch Christa Fiege (UWG) betonte, dass eine Ablehnung der K+S- robebohrun­ gen durch das Parlament ein wichtiges Signal nach außen bedeute. Carsten Klinge (SPD) regte außerdem an, die Wirt­ schaftswege innerhalb der Gemeinde für das Befahren durch K+S und andere beteiligte Firmen zu sperren. Turrey bezweifelte ob das bei öffentlichen Wegen möglich ist, will es aber prüfen.

HNA 05.02.2016 „Kommen an Grenzen“ Fragen und Antworten sowie Kritikpunkte rund um die geplante K+S-Salzpipeline VON JULIA RENNER EHLEN. Zur Info-Veranstaltung in Ehlen waren auch zwei Vertreter von K+S gekommen. Jörg Willecke, Leiter der Pro­ jektkommunikation, stellte sich den Fragen und der Kritik der Bürger. Ein Überblick: ? Warum wird die Pipeline nicht direkt durch den Fluss gebaut, fragte ein Bürger. ! Diese Variante sei am Runden Tisch „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ diskutiert und „von Fachleuten geprüft worden“, sagte Jörg Willecke. Diese Möglichkeit sei weder genehmigungsfähig noch sinnvoll. „Ich kenne keine Pi­ peline, die durch einen Fluss verlegt wurde“, sagte er. ?Ein anderer Habichtswalder wollte wissen, wieso nicht die Bahn für den Transport der Abwässer genutzt werde. ! Der Transport so großer Mengen würde K+S, aber auch die Bahn vor logistische Herausforderungen stellen. Die Mög­ lichkeit sei geprüft worden, „aber da kommen wir an Grenzen“, so Willecke. „Der Stand der Technik für solche Mengen ist die Pipeline.“ ? Wieso können die Abwässer nicht in einen anderen Fluss, beispielsweise die Fulda oder den Main, einge­ leitet werden, fragte ein Mann. ! „Das ist nicht genehmigungsfähig, weil keine Verschlechterung der Wasserqualität eintreten darf“, sagte Jörg Willecke. Bislang habe es in diesen Flüssen keine Salzeinleitung gegeben, daher würde dies auch jetzt nicht genehmigt werden. Mehrere Kritikpunkte brachten die rund 30 Zuhörer im Laufe der Veranstaltung an. Eine Zusammenfassung: • Die Pipeli­ ne stelle eine massive Belastung für das Grundwasser da. • Die Bodenstruktur im geplanten Korridor werde durch Bauar­ beiten und durch die Salzleitung selbst für immer verändert. • Von Anfang an sei lediglich mit nur einem möglichen Verlauf gearbeitet worden, es habe keine alternativen Planungen gegeben. • In die Arbeit des Runden Tischs sei die Ge­ meinde Habichtswald nicht eingebunden worden.

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WWA HNA 05.02.2016 Bauernverband lehnt die Salzpipeline ab Info-Veranstaltung zum geplanten K+S-Projekt in Ehlen VON JULIA RENNER HABICHTSWALD. Klare Ansage des Kreisbauernverbandes Kassel in Bezug auf die geplante Pipeline von K+S: „Die Landwirte werden keine Flächen zur Verfügung stellen, nicht einmal für Probebohrungen“, sagte Johannes Gerhold, Mit­ arbeiter des Verbands, während einer Info-Veranstaltung zur Abwasserleitung am Mittwochabend in Ehlen. Die Grund­ stücke würden durch einen möglichen Bau der Leitung entwertet, auch der Flächenverbrauch sei groß. „Der Grund und Boden ist uns Landwirten heilig“, sagte Gerhold. Es sei außerdem ungewiss, wie lange die Leitung aufgrund der hohen Reibung halte. Er erwarte, dass Alternativen für den geplanten Korridor im Raumordnungsverfahren (ROV) benannt wür­ den. Von den Zuhörern im Dorfgemeinschaftshaus gab es Applaus für Gerholds Beitrag. Die Berührungspunkte mit der Landwirtschaft seien groß, sagte Jörg Willecke, Leiter der Projektkommunikation bei K+S. Schließlich produziere man Düngemittel. „Die Landwirte liegen uns am Herzen“, sagte er und lud zu einem gemeinsamen Gespräch mit dem Kreis­ bauernverband ein. Habichtswalds Bürgermeister Thomas Raue (SPD) „treibt die Frage nach der Notwendigkeit“ der Pi­ peline um. „Nach jetzigem Stand lehnen wir die Leitung ab.“ Unter anderem auch deshalb, weil sie am Brunnen Breiten­ bach vorbei führe. Der versorge nicht nur Habichtswald mit Trinkwasser, sondern auch Ahnatal. Dass keine Alternativ­ trasse im ROV erkennbar sei, kritisierte Planer Detlef Schmidt, der für Habichtswald und Zierenberg die Stellungnahmen zum Vorhaben verfassen wird. Wo genau die Leitung einmal verlaufen könnte, sei erst durch die Detailplanung zu einem späteren Zeitpunkt zu sehen. K+S-Sprecher Jörg Willecke betonte, dass viele Möglichkeiten geprüft worden seien. Eine Leitung beispielsweise über Göttingen sei nicht sinnvoll. 135 Kilometer durch Hessen Die Pipeline, die der Düngemittelhersteller K+S bauen möchte, soll vom hessisch-thüringischen Kalirevier an die Oberwe­ ser führen. Abgeleitet werden soll damit salzhaltiges Abwasser. Rund 135 Kilometer lang wäre die Leitung, die unterir­ disch in mindestens einem Meter Tiefe verbaut würde. Der Durchmesser der Pipeline würde etwa 40 Zentimeter betra­ gen. Kunststoffummantelte Stahlrohre sind für die Verlegung geplant. Entstehen soll nahe der Einleitstelle bei Oberweser außerdem ein Speicherbecken, das rund 750 000 Kubikmeter fasst. Die Inbetriebnahme der Salzabwasserleitung ist für das Jahr 2021 geplant. (ren)

HNA 06.02.2016 Auch Wahlsburg ist gegen Salzbohrungen Gemeinde untersagt Untersuchungen an Wegen WAHLSBURG. Nach der Gemeinde Oberweser hat nun auch die Gemeindevertretung der Nachbargemeinde Wahlsburg beschlossen, dass der Kalikonzern K + S keine Testbohrungen für den Bau eines Salzspeicherbeckens auf den gemeinde­ eigenen Wegeparzellen in der Gemarkung Wahlsburg vornehmen darf. Einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag im Zusammenhang mit der geplanten Einleitung salzhaltiger Abwässer per Rohrleitung in die Weser brachten die SPD- und die UWG-Fraktion in der Sitzung am Donnerstagabend im Landhotel Zum Anker an der Weser in Lippoldsberg auf die Tagesordnung. Sebastian Keese (SPD) und Martina Stüber (FWG) hat­ ten sich kurzfristig über diesen gemeinsamen Vorstoß geeinigt, der einstimmig verabschiedet wurde. Damit wird festge­ legt, dass die Gemeinde jeden Antrag der K+S GmbH auf Inanspruchnahme von Wegeparzellen der Gemeinde für Probe­ bohrungen im Bereich des Suchraumes A zwischen Lippoldsberg und Gieselwerder ablehnt. Zwar habe es noch keinen Antrag gegeben, doch damit sei man nun auf solche Fälle vorbereitet. „Wir wollen die Gemeinde Oberweser nicht allein da stehen lassen sondern mit ein Signal setzen“, sagte Keese. Gleichzeitig wurde beschlossen, dass die Gemeinde bei den übrigen Grundstückseigentümern im Suchraum für die gleiche Vorgehensweise wirbt. (tty)

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WWA Hersfelder Zeitung 08.02.2016 Keine Einwände im Raumordnungsverfahren Hohenroda steht hinter der geplanten Oberweserleitung von K+S Hohenroda. Schon kurz nach der Eröffnung des Raumordnungsverfahrens zur überregionalen Entsorgung der Salzabwäs­ ser von K+S an die Oberweser (Rohrfernleitungsanlage) hat sich der Gemeindevorstand der Gemeinde Hohenroda inten­ siv mit der Thematik auseinandergesetzt. Die geplante Pipeline wird durch die Gemarkung von Hohenroda verlaufen. „K+S ist mit seinen Mitarbeitern ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für unsere Region, dessen Themen unsere höchste Aufmerksamkeit genießen. Die Sicherung der Ar­ beitsplätze unserer Kalikumpels vor Ort liegt uns dabei sehr am Herzen“, sagt Bürgermeister Andre Stenda. Aus dem Grund wurde dem derzeit laufenden Raumordnungsverfahren zur Oberweser-Pipeline auch schnellstmöglich und ohne jegliche Einwände dem Vorhaben die Zustimmung erteilt. „Wir in Hohenroda sind sehr stolz darauf, Standort eines weltweit fungierenden Arbeitgebers wie K+S zu sein und einen wichtigen Beitrag zu deren Wertschöpfung zu liefern“, so Stenda abschließend. (red/rey)

Radio Bremen 10.02.2016 Nordwestradio unterwegs Werra und Weser – für immer versalzen? Streit um die Salzeinleitung geht weiter Die Salzbelastung der Werra durch den Kalibergbau an der Werra soll bis Ende 2027 halbiert werden. Dar­ auf hatten sich die sieben Anrainer-Länder von Werra und Weser, der sogenannte Weserrat, Mitte Dezem­ ber 2015 geeinigt. Im Februar 2016 soll die Weser-Ministerkonferenz in Bremen ein Maßnahmenpaket be­ schließen. Doch welche Maßnahmen sinnvoll und effektiv sind – darüber wird gestritten. Unser Thema bei Nordwestradio unterwegs. Die Salzeinleitung in die Werra muss reduziert werden. Das fordern die Anrainer und die EU-Kommission. Wie das schädliche Salz in Weser und Werra gelangt, weiß man. Auf die Frage, wie es wieder herauskommen soll, gibt es keine so leichte Antwort. Düngemittelhersteller K&S mit Sitz in Kassel leitet seit Jahrzehnten Salzlauge als Abfallprodukt in die Werra und so auch in die Weser. Das ökologische System der Flüsse und der Wesermündung ist erheblich gestört. Achtung Die Diskussion wird am 10. Februar von 13 bis 14 Uhr aufgezeichnet und ab 18:05 Uhr im Nordwestradio gesendet. Der Protest der Weser-Werra-Anrainerkonferenz, der Naturschutzverbände und des niedersächsischen Umweltministeri­ ums gegen die Versalzung blieb nicht ohne Wirkung. Und die EU-Kommission droht, die Bundesregierung zu verklagen. Brüssel kritisiert, Deutschland habe nicht genug zur Behebung des Problems getan und damit EU-Recht verletzt. Vorschläge zur Verringerung der Salzeinleitung gibt es: Mehr Salzlauge könnte unterirdisch abgeleitet oder in einem technischen Verfahren verdampft werden. Auch der Plan, eine Pipeline zu bauen, existiert schon lange. Sie soll die Salzl­ auge direkt an die Oberweser oder am besten gleich bis in die Nordsee transportieren. Es gibt viele Ideen, aber ebenso viel Streit darüber, welche davon taugt. Fragen: •

Wie kann man die Salzfracht langfristig verringern?

•

Welche ökologischen Folgen hat die Salzeinleitung für Werra und Weser?

•

Ist eine Pipeline bis an die Nordsee realisierbar?

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WWA •

Was fordert die EU-Kommission?

Gesprächsteilnehmer: •

Stefan Wenzel (Bündnis 90/die Grünen, Umweltminister Niedersachsen)

•

Dr. Martin Eichholtz (Leiter Sustainibility der K+S KALI GmbH)

•

Stephan Gunkel (BUND Thüringen)

•

Dr. Eckhard Coring (Ecoring – Büro für Gewässerökologie)

•

Sigrid Erfurth (MdL, Bündnis 90/die Grünen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende)

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Dr. Walter Hölzel (Sprecher WWA/Werra-Weser-Anrainerkonferenz)

Moderation: Stefan Pulß Redaktion: Hilke Theessen Gäste sind willkommen. Der Eintritt ist frei. Genaue Adresse: Hotel Weserschlößchen, Nienburg Mühlenstraße 20 31582 Nienburg

HNA 12.02.2016 Lesermeinungen Aktionen kamen von den Bürgern Zu „Salzpipeline wieder Thema im Kreistag“ Es ist schon verrückt. Nicht nur die SPD sollte beide Augen öffnen, erst dann sieht sie wirklich besser. Die etablier ten Bürgerinitiativen um und im Reinhardswald haben schon lange vor der von der SPD verordneten Gründung des „Ak ions­ bündnisses Salzfreies Märchenland e.V.“ gegen die Salzpipeline, gegen den Salzsee und gegen die geplanten Windräder im Reinhardswald Stellung bezogen. Unser damaliges Angebot für eine Zusammenarbeit an das Aktions bündnis wurde von diesen aber abgelehnt. Seitdem ist dieser Verein so gut wie abgetaucht. Die überwiegende Anzahl der Aktionen gegen K&S sind von den parteiunabhängigen Bürgerinitiativen veranstaltet und ausschließlich privat finanziert worden. Uns treibt ohne parteipolitische Hintergedanken ausschließlich die Sorge um den Erhalt unseres Reinhardswaldes gegen die aktuellen Bedrohungen, also Salz und Wind. Der notwendige Schutz des Wal­ des darf sich nicht nur auf das Salz beziehen. Die vandalistischen Eingriffe in das Ökosystem Wald durch die Errichtung von Windrädern sind dabei ungleich größer. Deshalb, liebe Parteien, nur mit offenen Augen und Ohren erfahren sie den Bürgerwillen. Sie sitzen für und nicht gegen uns in den Parlamenten. Karl Heinz Dworak Für die Bürgerinitiativen um den Reinhardswald Trendelburg

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WWA HNA 12.02.2016 Stellungnahme des Kreistags im Landkreis: Klares Nein zur Pipeline Kreis Kassel. Kreistag formuliert ablehnende Stellungnahme an das Regierungspräsidium. „Weder Oberweserpipeline noch Werra-Bypass“ - einstimmig angenommen wurde der gemeinsame Antrag der SPD, Frei­ en Wähler und der Linken jetzt im Kreistag. Grüne und FDP schlossen sich an, die CDU enthielt sich. Mit dem Beschluss lehnt der Kreistag des Landkreises Kassel die sogenannte Oberweserpipeline und auch den möglichen Werra-Bypass als kleinere Alternative zur Entsorgung anfallender Salzabwässer aus der K+S-Kaliproduktion kategorisch ab. Der Kreisausschuss wird nun eine entsprechende Stellungnahme an das Regierungspräsidium Kassel (RP) abgeben. Aktuell ist das RP mit dem Raumordnungsverfahren für die Oberweserpipeline beschäftigt. „Wir gehen davon aus, dass dieses Verfahren rechtlich keinen Bestand hat, weil es den Masterplan Salz, auf den sich die Länder verständigt haben, nicht berücksichtigt“, sagte Ulrike Gottschalck, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Inzwischen rege sich auch in Niedersachsen heftiger Widerstand. „So hat Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) bereits auf mögliche Klagen von Verbänden, Organisationen oder betroffener Schleusenbetreiber hingewiesen“, erklärte Gottschalck. In der Folge könnte das RP nun auf den Werra-Bypass umsteuern. Jedoch müsse dieser Werra-By­ pass völlig neu geprüft werden, weil diese Lösung nichts mehr mit der Oberweserpipeline zu tun habe. Nun müsse Anfang März der Beschluss des Masterplans Salz durch den Weser-Ministerrat abgewartet werden. „Damit werden dann auch die darin enthaltenen Maßgaben für das Raumordnungsverfahren verbindlich - auch mit Blick auf den Werra-Bypass“, sagte Gottschalck. Mit einer erneuten Auslegung sei dann zu rechnen. Eindampfen statt Pipeline Statt einer Pipeline- oder Bypass-Lösung sprachen sich SPD, Freie Wähler und Linke für Entsorgungsverfahren wie das Eindampfen von Salzabwässern direkt am K+S-Produktionsstandort aus. Diese würden aber schon seit Jahren vom Un­ ternehmen aus Kostengründen blockiert. Steffi Weinert, Fraktionsvorsitzende der Grünen, sprach sich für mehr Realismus in der Debatte aus. „Wir können nicht die Kaliproduktion aufrechterhalten und gleichzeitig fordern, dass es keine Abfälle gibt.“ Auch sei eine Drosselung der Ka­ li-Produktion ohne Arbeitsplatzverluste unrealistisch. Ins gleiche Horn stieß CDU-Fraktionschef Frank Williges. „Auch wir wollen langfristig eine Behandlung von Produktions­ abfällen vor Ort und keine Pipeline. Aber wir wollen auch nicht, dass die K+S-Standorte gefährdet werden.“ Ein Antrag der CDU, wonach der Nordsee-Pipeline als Zwischenlösung der Vorrang eingeräumt werden müsse, wurde vom Kreistag abgelehnt.

HNA 16.02.2016 Genossenschaft gegen Düngemittelhersteller K+S Fischer warnen vor massiver Belastung an der Weser Hann. Münden. Die Fischereigenossenschaft Münden warnt vor einer massiven Belastung der Weser, wenn die geplante Abwasser-Pipeline bei Gieselwerder ab 2021 kommen sollte. Fischer sehen sogar den Fischbestand in Gefahr. Für den Fischbestand könne das sogar den Zusammenbruch bedeuten, sagt der Genossenschaftsvorsitzende Helmut Jahn. Die Genossenschaft, die unter anderem für die Fischereirechte der Weser vom Tanzwerder bis kurz hinter Bad Karlshafen, also auch Gieselwerder zuständig ist, hat sich jetzt mit einem Schreiben an das Regierungspräsidium in Kas­ sel gewendet. „Jahrzehnte mussten wir die Beeinträchtigungen in der Werra ertragen - immer in der Hoffnung auf eine Besserung“, heißt es unter anderem in dem Brief. Künftig sei anstelle einer Verbesserung eine zusätzliche Verschlechterung durch die direkte Einleitung der Salz-Abwässer in die Weser vorgesehen. Jahn und sein Stellvertreter Hartmut Rossel: „Hier ist ein klarer Verstoß gegen geltendes EU-Recht gegeben.“

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WWA Man sei nicht bereit, auch noch diesen Zustand hinzunehmen „und werden über unsere Verbände beziehungsweise di­ rekt alle Möglichkeiten nutzen, um diesen neuerlichen Verstoß gegen geltendes Recht zu verhindern“. Der Genossen­ schaftsvorstand weiter: „Nach der Werra nun auch noch die Weser zu einem Industriefluss zu machen, ist eine nicht mehr zu überbietende Sünde, die unabsehbaren Schaden für Generationen nach sich ziehen würden.“ Die Genossenschaft sieht die Kasseler Behörde in der Pflicht; der Kasseler Düngemittelhersteller K+S, der die Abwässer einleite, „macht nichts, was verboten ist“, so Jahn. Der Sprecher des Regierungspräsidiums, Michael Conrad, sagte auf HNA-Anfrage: „Der Brief ist noch nicht da. Der Regierungspräsident wird ihn beantworten und darauf hinweisen, dass nur rechtskonforme Entscheidungen getroffen werden.“ Übrigens stehe dieses Verfahren noch ganz am Anfang.

Die Welt 18.02.2016 Hessen setzt Raumordnungsverfahren zu K+S Oberweserpipeline aus Kassel/Wiesbaden (dpa/lhe) Das hessische Umweltministerium hat das Raumordnungsverfahren zur Oberweserpipeline für Abwasser aus dem Kalibergbau ausgesetzt. Damit liegt die Prüfung des Antrags des KaliProduzenten K+S für die Fernleitung zunächst auf Eis. Grund sei, dass die Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser erst Ende März ihren Bewirt­ schaftungsplan beschließe, teilte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der Deutschen PresseAgentur am Donnerstag mit. Erst dann könnten ChloridGrenzwerte für Werra und Weser verbindlich festgesetzt werden, die als Grundlage für das Raumordnungsverfahren (ROV) des Regierungspräsidiums Kassel dienen. «Darum wurde das ROV kurzfristig per Erlass ausgesetzt.» Nach der Abstimmung der FGG Weser soll das Raumordnungsverfahren wieder aufgenommen werden. K+S lagen zunächst keine Informationen zur Aussetzung vor. Damit beugt sich Hessen vor allem dem Druck aus Niedersach­ sen. Dessen Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) hatte kürzlich gesagt: «Wir haben dem Land Hessen mitgeteilt, dass wir dem Bewirtschaftungsplan unter den aktuellen Bedingungen nicht zustimmen werden.» Es gelte, die Schaffung von Sachzwängen zu vermeiden. Die nun vorgenommene Aussetzung mache deutlich, «dass keine Entscheidungen vorweg­ genommen werden», betonte Sigrid Erfurth von den Grünen im hessischen Landtag am Donnerstag. Über die 135 Kilo­ meter lange Pipeline soll Salzabwasser aus der KaliProduktion von K+S in Osthessen und Thüringen direkt in die Weser geleitet werden. In der FGG Weser sind sieben Bundesländer, unter anderem Hessen, Niedersachsen und Thüringen zu­ sammengeschlossen. Ihre Hauptaufgabe ist die Umsetzung der europäischenWasserrahmenrichtlinie. Die Anrainerländer haben sich darauf verständigt, dass bis Ende 2027 in der Weser ein guter ökologischer Zustand zu erreichen ist. Die Schritte dorthin sind durch die Flussgemeinschaft Weser im sogenannten Masterplan Salz festgehalten. K+S beschäftigt in mehreren Werken an der hessischthüringischen Landesgrenze mehr als 4000 Menschen.

Frankfurter Rundschau 18.02.2016 Anklage gegen K+S-Verantwortliche: Pipeline-Verfahren ausgesetzt Kassel/Wiesbaden/Meiningen – Doppelter Druck auf den Kali-Produzenten K+S: Manager des Dax-Konzerns sind wegen unerlaubter Abfallbeseitigung von der Staatsanwaltschaft angeklagt worden. Das Landgericht im thüringischen Meiningen bestätigte den Eingang der Anklageschrift. «Zu den Angeschuldigten machen wir keine Angaben», sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag. Nähe­ res dazu soll bekannt gegeben werden, wenn die Anklage bei den Betroffenen eingegangen ist. Das Gericht muss nun prüfen, ob es ein Hauptverfahren eröffnet. Zudem hat das hessische Umweltministerium das Raumordnungsverfahren zur Oberweserpipeline für Abwasser aus dem Kalibergbau ausgesetzt. Nach «Wirtschaftswoche»-Informationen richtet sich die Anklage gegen hochrangige Führungskräfte des Kasseler DaxKonzerns. Daneben ermittelt die Staatsanwaltschaft im thüringischen Meiningen zudem gegen ein Dutzend weitere Mitar­ beiter des Konzerns sowie drei Beamte des Thüringer Landesbergamtes.

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WWA Es geht um Salzabwasser, das K+S in den Boden gepumpt haben soll. Die Genehmigung erteilte das Landesbergamt, ob­ wohl aus Ermittlersicht die wasserrechtlichen Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. K+S-Sprecher Michael Wudo­ nig betonte, das Unternehmen halte die Vorwürfe für unbegründet. Außerdem liegt die Prüfung des K+S-Antrags für eine Abwasser-Fernleitung zur Weser zunächst auf Eis. Über die 135 Ki­ lometer lange Pipeline soll Salzabwasser aus der Kali-Produktion von K+S in Osthessen und Thüringen direkt in die We­ ser geleitet werden. Grund sei, dass die Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser erst Ende März ihren Bewirtschaftungsplan beschließe, teilte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Erst dann könnten Chlorid-Grenzwerte für Wer­ ra und Weser verbindlich festgesetzt werden, die als Grundlage für das Raumordnungsverfahren (ROV) des Regierungs­ präsidiums Kassel dienen. «Darum wurde das ROV kurzfristig per Erlass ausgesetzt.» Nach der Abstimmung der FGG Weser soll das Raumordnungsverfahren wieder aufgenommen werden. K+S lagen zunächst keine Informationen zur Aus­ setzung vor. Damit beugt sich Hessen vor allem dem Druck aus Niedersachsen. Dessen Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) hatte kürzlich gesagt: «Wir haben dem Land Hessen mitgeteilt, dass wir dem Bewirtschaftungsplan unter den aktuellen Bedin­ gungen nicht zustimmen werden.» Es gelte, die Schaffung von Sachzwängen zu vermeiden. K+S beschäftigt in mehreren Werken an der hessisch-thüringischen Landesgrenze mehr als 4000 Menschen. (dpa/lhe)

Focus 18.02.2016 Umweltverschmutzung: Hessen setzt Raumordnungsverfahren zu K+S-Oberweserpipeline aus Der Druck aus Niedersachsen hat Wirkung gezeigt: Hessen setzt das Raumordnungsverfahren zu K+S-Oberweserpipeline aus. Allerdings nur um wenige Wochen. Das hessische Umweltministerium hat das Raumordnungsverfahren zur Oberweserpipeline für Abwasser aus dem Kali­ bergbau ausgesetzt. Damit liegt die Prüfung des Antrags des Kali-Produzenten K+S für die Fernleitung zunächst auf Eis. Grund sei, dass die Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser erst Ende März ihren Bewirtschaftungsplan beschließe, teilte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag mit. Erst dann könnten ChloridGrenzwerte für Werra und Weser verbindlich festgesetzt werden, die als Grundlage für das Raumordnungsverfahren (ROV) des Regierungspräsidiums Kassel dienen. „Darum wurde das ROV kurzfristig per Erlass ausgesetzt.“ Nach der Ab­ stimmung der FGG Weser soll das Raumordnungsverfahren wieder aufgenommen werden. K+S lagen zunächst keine In­ formationen zur Aussetzung vor. Damit beugt sich Hessen vor allem dem Druck aus Niedersachsen. Dessen Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) hatte kürzlich gesagt: „Wir haben dem Land Hessen mitgeteilt, dass wir dem Bewirtschaftungsplan unter den aktuellen Bedin­ gungen nicht zustimmen werden.“ Es gelte, die Schaffung von Sachzwängen zu vermeiden. Die nun vorgenommene Aussetzung mache deutlich, „dass keine Entscheidungen vorweggenommen werden“, betonte Sigrid Erfurth von den Grünen im hessischen Landtag am Donnerstag. Über die 135 Kilometer lange Pipeline soll Salzab­ wasser aus der Kali-Produktion von K+S in Osthessen und Thüringen direkt in die Weser geleitet werden. In der FGG Weser sind sieben Bundesländer, unter anderem Hessen, Niedersachsen und Thüringen zusammengeschlos­ sen. Ihre Hauptaufgabe ist die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Die Anrainerländer haben sich dar­ auf verständigt, dass bis Ende 2027 in der Weser ein guter ökologischer Zustand zu erreichen ist. Die Schritte dorthin sind durch die Flussgemeinschaft Weser im sogenannten Masterplan Salz festgehalten. K+S beschäftigt in mehreren Werken an der hessisch-thüringischen Landesgrenze mehr als 4000 Menschen.

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WWA HNA 22.02.2016 Land soll endgültig Nein sagen zur Salzpipeline Bodenfelde. Die Initiative für Bodenfelde ruft alle Bürger dazu auf, weiterhin Stellungnahmen gegen des Raumordnungs­ verfahren zur Oberweserpipeline beim Regierungspräsidium Kassel einzureichen, ehe die Frist am 29. Februar abläuft. Auch wenn das Verfahren zum Antrag des Unternehmens K+S auf Bau einer Salzabwasserleitung bis zur Oberweser zu­ nächst ausgesetzt werden soll (wir berichteten), sei es weiterhin nötig, auf die „völlig fehlende Grundlage dieses auf überholten Inhalten beruhenden“ Antrages hinzuweisen, heißt es in einer Pressemitteilung der Initiative. Denn Ziel müs­ se nicht nur die Aussetzung, sondern der Abbruch des Verfahrens sein. Offensichtlich habe K+S keinen Anlass gesehen, seinen Antrag zu überarbeiten, nachdem sich der Weserrat am 15. De­ zember auf eine Reduzierung der Salzbelastung geeinigt habe, kritisiert die Bürgerinitiative und pflichtet dem niedersäch­ sischen Umweltminister Stefan Wenzel bei, der darin ein „von einer erstaunlichen Ignoranz geprägtes Vorgehen der ver­ schiedenen Seiten“ sehe. Im Namen der Bodenfelder Bürger fordert die Initiative, dass das Land Niedersachsen gemäß seines eigenen Landtags­ beschlusses keine Oberweserpipeline zu dulden und seine Zustimmung zum kommenden Bewirtschaftungsplan „Salz“ konsequent so lange zu verweigern, bis dort ausdrücklich jede Option eines Abwasserrohres vom Kalirevier bis an die Oberweser ausgeschlossen wird. „Eine Fortsetzung der Entsorgung von Abfällen in Flüsse darf es nicht geben“, betont die Bürgerinitiative und verweist auf die Vorgaben der seit dem Jahr 2000 bekannten Wasserrahmenrichtlinie der EU. Hier vermisse man sowohl seitens des Konzerns als auch der Politik den Willen, diese endlich auch umzusetzen. An dieser Stelle müsse Niedersachsen mit seinem klaren „Nein“ zu jeder Pipelinelösung an die Oberweser nun vorange­ hen und mit Nachdruck weiter unbeirrt die Umsetzung technischer Verfahren zur Vermeidung und Verwertung der Ab­ wässer vor Ort verlange.

europaticker 23.02.2016 Einwendungen gegen die Verklappung der K+S-Abwässer in die Oberweser erhoben Werra-Weser-Versalzung: Verwirrung in Hessen über plötzlichen Sinneswandel Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für eine K+S-Abwasserpipeline an die Oberweser hat die Werra-Weser-Anrai­ nerkonferenz eingewandt, dass das Verfahren wegen fehlender Rechtsgrundlage nicht hätte eröffnet werden dürfen. Am vergangenen Freitag (19.02.2016) hatte die Bezirksregierung Kassel mitgeteilt, dass die grüne Umweltministerin ange­ ordnet habe, das Verfahren einstweilen ruhen zu lassen. Nach Ansicht der Anrainerkonferenz sei die Einleitung der K+SAbwässer in die Oberweser auch gar nicht genehmigungsfähig, weil sie gegen die EU-Wasserrahmenrichtlinie verstößt und Brüssel deshalb eine Klage vor dem EuGH angedroht hat. Die zusätzliche Verklappungsstelle für Abwässer an der Oberweser ist für K+S erforderlich, weil das Unternehmen nichts unternommen hat, um den Salzabstoß ihrer Werke an Werra und Weser zu vermindern. Angeblich wird inzwischen jähr­ lich 7 Mio. cbm weniger Wasser in die Werra geleitet, der Salzabstoß hat sich jedoch kaum verringert. Deshalb ist im November 2015 auf Antrag der K+S Kali GmbH die eigentlich vorgesehene Senkung des Chloridgrenzwerts in der Werra wieder aufgehoben worden. "Die Einleitung der K+S-Abwässer in die Oberweser kann nur auf der Basis eines beschlossenen Bewirtschaftungsplans für die Flussgebietseinheit Weser erörtert werden. Darauf haben sich die Anrainerländer aber bis jetzt nicht verständigen können. Erst der Intervention Niedersachsens ist es zu verdanken, dass die hessischen Behörden in verspäteter Einsicht das Raumordnungsverfahren vorerst ausgesetzt haben. Das reicht aber nicht, das Verfahren muss wegen grundsätzlicher Mängel ganz eingestellt werden. Wir hoffen, dass das Regierungspräsidium Kassel nun angesichts der kürzlich erhobenen Kollusionsvorwürfe rechtsnäher entscheidet", so Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser-Anrainerkonferenz.

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WWA HNA 23.02.2016 Landwirte gegen Weser-Pipeline: Protest vor RP in Kassel Hofgeismar. Die Landwirte in den Landkreisen Kassel und Schwalm-Eder gehen erstmals gemeinsam gegen die K+S-Plä­ ne für eine Salzleitung von Osthessen zur Oberweser vor. Dienstag soll es eine große Protestaktion mit Traktoren vor dem Regierungspräsidium Kassel geben. Der Regionalbauernverband Kurhessen und der Kreisbauernverband Kassel wollen zwischen 13 und 14 Uhr ihre Stellung­ nahmen gegen Pipeline und Salzspeicherbecken abgeben. Und die werden Ablehnung ausdrücken. Dabei unterscheidet die Bauern von den Bürgerinitiativen: Sie sind nicht komplett gegen die Einleitung von Salz in die Weser, aber gegen die gewählte Methode. Das Raumordnungsverfahren - der erste Schritt zu einer Genehmigung - ist zwar momentan ausge­ setzt. Doch es werde weitergehen, ist sich Kreislandwirt Reinhard Rudolph sicher: „Wir wollen die Rohre nicht in unseren Feldern haben, weil sie nachhaltig Schäden im Boden anrichten“, sagt er. Die Landwirte befürchten dauerhafte Ertrags- und Wertverluste. Denn der Boden brauche Jahre, um sich vom Verlegen der Leitung zu erholen. Eine Strecke von 60 Kilometern sei betroffen - allein im Landkreis Kassel. Hinzukomme das mög­ liche Salzspeicherbecken im Reinhardswald: Dafür müssten 30 Hektar Ausgleichsflächen geschaffen werden - auf Kosten landwirtschaftlicher Flächen. Was die Landwirte besonders ärgert: Während sie für Genehmigungen penibel genau Rechtsvorschriften einhalten müss­ ten, werde das Wasserrecht im Raumordnungsverfahren noch gar nicht berücksichtigt. Das Unternehmen K+S widerspricht der Kritik: Die landwirtschaftliche Nutzung sei nach der Leitungsverlegung in der Re­ gel ohne Einschränkungen möglich. Es sei in anderen Fällen gelungen, Ausgleichflächen ohne Verlust von landwirtschaft­ lichem Boden zu schaffen.

HNA 23.02.2016 Bauern-Protest gegen Pipeline 50 Landwirte übergaben dem RP eine Resolution gegen K+S-Leitungspläne „Wir werden das ordentlich abarbeiten“: Abteilungsleiter Reinhard Otto nahm für das Regierungspräsidium die Stellung­ nahmen der Landwirte entgegen; im Bild vorn die Vorsitzenden der Kreisbauernverbände Erich Schaumburg (Kassel) und Adolf Lux (Schwalm-Eder). Kassel. Sieben Traktoren vor dem Kasseler Regierungspräsidium (RP), zwei davon hoben vor dem Haupteingang ein sym­ bolisches Rohr mit der Aufschrift „Salzpipeline – Nein Danke!“ in die Höhe: Rund 50 Landwirte aus den Kreisen Kassel und Schwalm-Eder haben am Dienstagmittag vor dem RP gegen die von dem Düngemittelhersteller K+S geplante Salz-Abwasser-Fernleitung protestiert. „Nehmen Sie unseren Einspruch mit auf ihre Arbeitsebene“, forderte Erich Schaumburg, der Vorsitzende des Kreisbau­ ernverbandes Kassel, die RP-Vertreter bei der Übergabe einer Resolution und der im Namen der Landwirte abgegebenen Stellungnahmen auf. Als Träger öffentlicher Belange hätten die Kreisbauernverbände und der Regionalbauernverband Kurhessen ihre Stellungnahmen zu der umstrittenen Oberweser-Pipeline nicht einfach per Post schicken wollen. Sie woll­ ten ihre Ablehnung gegenüber dem Raumordnungsverfahren mit dieser Protestaktion deutlich machen. „Das ist eine völlig unkorrekte Planung“, kritisierte Adolf Lux, der Vorsitzende des Kreisbauernverbandes Schwalm-Eder. Er vermisste vor allem die Prüfung alternativer Trassenvarianten. Die laut Raumordnungsverfahren geplante Röhre zur Ableitung der Abwässer aus dem hessisch-thüringischen Kalirevier in die Oberweser und das im Reinhardswald vorgese­ hene Salzspeicherbecken stellten für die betroffenen Landwirte einen erheblichen Eingriff in ihre Flächen dar, betonten die Verbandsvorsitzenden. Der Resolution gegen die Pipeline und das Speicherbecken haben sich nach ihren Angaben alle Ortslandwirte der Kreise angeschlossen. Von Seiten des Regierungspräsidiums nahm Reinhard Otto die Resolution und die Stellungnahmen der

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WWA Landwirte entgegen. Der RP-Abteilungsleiter Verkehr, Planung, ländlicher Raum und Verbraucherschutz sagte bei der Übergabe zu, man werde das Verfahren „ordentlich abarbeiten“. Das Raumordnungsverfahren stellt den ersten Schritt zu einer möglichen Genehmigung dar. Wie berichtet, setzen die hessischen Ministerien für Wirtschaft und Umwelt das Verfahren ab 29. Februar zunächst aus. So kam am Dienstag der Protest der heimischen Landwirte zum richtigen Zeitpunkt.

NWZ online 23.02.2016 Salz Ministerium stoppt Plan für Pipeline Klage droht – Projekt auf Eis Gunars Reichenbachs, Büro Hannover Brake/Hannover/Kassel Schwere Rückschläge für den hessischen Kali-Produzenten K+S und seine Pläne zur Salzent­ sorgung in die Weser: Staatsanwälte haben mittlerweile K+S im Visier und das bereits gestartete Raumordnungsverfah­ ren für eine 135 Kilometer lange Salz-Pipeline direkt in die Weser wurde vom hessischen Umweltministerium gestoppt. Der Kasseler Dax-Konzern steht vor äußerst schwierigen Wochen. Der Druck aus Niedersachsen und Proteste vor Ort zei­ gen offenbar Wirkung. Eine Schlüsselrolle kommt derzeit der thüringischen Gemeinde Gerstungen zu, die schwere Geschütze mit einer Klage gegen K+S auffährt. Ein Gericht prüft nun eine Anklage wegen unerlaubter Abfallbeseitigung gegen führende KonzernManager. Der Hauptvorwurf der Gemeinde Gerstungen: „offensichtliche Manipulation von Behördenakten“. Laut Anwalt der Gemeinde seien Akteneinsichten in Behördenakten des Regierunspräsidenten in Kassel durch K+S-Mitarbeiter „ver­ hindert“ worden, seien „Aktenbestandteile in den Behördenakten ausgetauscht“ und „Behördenakten durch Rechtsanwäl­ te von K+S durchgesehen“ worden, damit darin keine Dokumente auftauchen, „die in einem Gerichtsverfahren für K+S nachteilig sein könnten“. In den Verfahren geht es um Salzwasser, das K+S in den Boden gepumpt haben soll. Sollten sich auch nur Teile der Vorwürfe bestätigen, wirft das Ganze kein gutes Licht auf den internationalen Konzern, der mit Nachdruck eine Salzpipeline in die Weser durchsetzen will. Auch dabei stehen Umweltfragen im Vordergrund: Wie lassen sich solche Belastungen mit der europäischen Wasserrahmenrichtlinie verbinden, die für die Weser spätestens 2027 einen Fluss in gutem ökologischen Zustand vorschreibt. Nicht nur Niedersachsen plagen Zweifel. Proteste gibt es bei allen Weser-Anrainern. Das isolierte Hessen hat diese Pläne zunächst bis Ende März auf Eis gelegt.

Weserbergland-Nachrichten 23.02.2016 Niedersachsen: Minister Meyer (Grüne) begrüßt Stopp des Raumordnungsverfahrens für die OberweserPipeline Planungen für die Salzabwasser-Pipeline in Hessen auf Eis gelegt Minister Meyer begrüßt Stopp des Raumordnungsverfahrens für die Oberweser-Pipeline Dienstag 23. Februar 2016 - Kassel/Holzminden/Boffzen (wbn). Das war’s erstmal: Das hessische Regie­ rungspräsidium in Kassel ist von den zuständigen Grünen-Staatssekretären zur Aussetzung des Mitte Ja­ nuar eingeleiteten Raumordnungsverfahrens für eine 135 Kilometer lange Pipeline an die niedersächsi­ sche Grenze bei der Gemeinde Oberweser angewiesen worden. Niedersachsens Raumordnungsminister Christian Meyer (Grüne) sagt dazu: „Der Druck aus Niedersachsen hat Wirkung gegen dieses unverfrorene Verfahren des Konzerns K+S gezeigt. Jetzt haben wir die Chance für eine saubere Weser und

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WWA der Vier-Phasen-Plan von K+S mit der Verschiebung des Problems auf den Sankt-Nimmerleins-Tag ist vom Tisch.“ Hintergrund sei die Drohung mit einem „Nein“ bei der Weser-Ministerkonferenz am 21. März. Dort müssen die Umweltmi­ nister von Niedersachsen, Hessen, Bremen, Thüringen, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt den neuen Be­ wirtschaftungsplan Weser beschließen und der EU-Kommission vorlegen. Hessen erkennt Niedersachsens Grenzwerte an Im Bewirtschaftungsplan wird auf Initiative Niedersachsens ein neuer Grenzwert bei Boffzen eingeführt, der von Hessen jetzt als verbindlich für das weitere Handeln anerkannt wird. Danach soll die Weser ab Boffzen bis 2027 in einen guten ökologischen Zustand versetzt werden. Christian Meyer: „Damit kann Hessen uns nicht mehr mit Pipelines umgehen. Durch den Grenzwert bei Boffzen, nach dem sich alle Genehmigungen für K+S zu richten haben, werden die Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie endlich umgesetzt. Die Planungen von K+S mit einer Oberweserpipeline bis 2060 dem niedersächsischen Nachbarn das Salz in den Fluss zu kippen sind damit so gut wie beerdigt.“ Meyer: „Ein gutes Signal für die Weser“ In dem Schreiben der Staatssekretäre an das Regierungspräsidium wird der Grenzwert bei Boffzen von 300 mg/l Chlorid erstmalig als verbindlich bezeichnet. Christian Meyer: „Das ist ein gutes Signal für die Weser. Der Druck der Kommunen, Naturschützer und Fischer gegen die Weserversalzung zeigt endlich Wirkung. Priorität hat nun die Reduzierung der Abfäl­ le an der Quelle. Dazu gehören technische Maßnahmen und die Abdeckung der riesigen Salzhalden. Sollten diese Maß­ nahmen für eine saubere Weser nicht ausreichen, ist auch über Produktionsreduzierungen nachzudenken.“ Bis zu 5,5 Millionen Tonnen Salzabwässer pro Jahr Mit der Salzpipeline in die Oberweser wollte K+S bis zu 5,5 Millionen Tonnen Salzlauge im Jahr entsorgen. Da die Ober­ weser nicht gleichmäßig Wasser führt waren mehrere große Stapelbecken mit Salzlauge geplant. Christian Meyer: „Als Raumordnungsminister habe ich bereits vor zwei Jahren jegliche Planungen für eine Oberweserpipeline und sogenannte Salzseen über oder auf niedersächsischem Gebiet untersagt, solange die Umweltverträglichkeit nicht nachgewiesen ist. Jetzt folgt Hessen der niedersächsischen Position“. SPD und Grüne haben unterdessen mit einem Landtagsantrag den Druck auf K+S für eine saubere Weser erhöht. In dem Beschluss wird der neue Grenzwert bei Boffzen bekräftigt und jeglichen Pipelines an die Oberweser eine klare Absa­ ge erteilt. Meyer hofft nun, dass auch CDU und FDP im Landtag sich dem rot-grünen Antrag anschließen, um vor der Weserministerkonferenz ein geeintes Zeichen nach Hessen zu schicken.

HNA 25.02.2016 Umweltminister Stefan Wenzel ist gegen Salzleitung Hann. Münden. Es gibt Bewegung beim Thema Kaliabwässer-Einleitung und geplante Oberweser-Pipeline. Wir haben dazu einige Fragen an den niedersächsischen Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) gestellt. Herr Minister, werden Sie für Niedersachsen im Weserrat einem Bewirtschaftsungsplan zustimmen, wenn dieser eine Pipeline beinhaltet? Stefan Wenzel: Ich werde der Beschlussfassung des Niedersächsischen Landtages folgen und in der Weser-Ministerkon­ ferenz einer Pipelinelösung nicht zustimmen. Es gibt Befürchtungen bei den Pipeline-Gegnern, Sie werden die Punkte des Bewirtschaftungsplans wie Produktionsdrosselung, technische Anlagen, Pegel Boffzen und Haldenabdeckung in Einzelabstimmungen behandeln. Dabei würden Sie für Niedersachsen einer Pipeline nicht zustimmen. Bei einer Endabstimmung des Bewirtschaftungsplans würden Sie sich aber der Stimme enthalten und somit der erforderlichen Ein­ stimmigkeit nicht mehr im Wege stehen. Es gäbe dann einen Bewirtschaftungsplan mit einer Oberweser­ pipeline. Was sagen Sie dazu?

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WWA Wenzel: Das trifft es nicht. Bewirtschaftungsplanung und Maßnahmenprogramm Salz beruhen auf dem Konzept, dass die Zielwerte für den guten Zustand der Weser und den bestmöglichen Zustand der Werra 2027 erreicht werden. Mir ist wichtig, dass dafür alle Maßnahmen und Anstrengungen durch das Unternehmen unternommen werden. Deshalb muss sich die Vermeidung und Verminderung der Salzlaugen am Maßstab der bestverfügbaren Technik orientieren und durch Forschung und Entwicklung weiterentwickelt werden. Eine End-of-pipe-Technologie gehört nicht dazu. Halten Sie es für machbar, im Bewirtschaftungsplan ein Gutachten für Anlagen zur technischen Vermei­ dung von Salzlaugen und eine entsprechende Kostenbeteiligung der betroffenen Länder zu beschließen? K+S verweist ja auf zu hohe Kosten für dieses Gutachten. Wenzel: Die Kosten eines entsprechenden Gutachtens sind von K+S zu tragen. (awe)

HNA 26.02.2016 Oberweserpipeline: Minister bekommt Applaus von Bürgerinitiative Hann. Münden/Oberweser. Die Bürgerinitiative (BI) Oberweser-Bramwald begrüßt die klare Position des niedersächsi­ schen Umweltministers Stefan Wenzel für die im März anstehende Abstimmung des Bewirtschaftungsplanes im Weserrat. Demnach wird der Umweltminister dem Beschluss des Niedersächsischen Landtages konsequent folgen. Dieser beinhal­ tet in der aktuellen Fassung, die auf Basis eines Antrags der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ver­ fasst wurde, eine strikte Ablehnung der „Bypasslösung“ und jede andere Form von Pipeline an die Oberweser. Das bedeute in der Konsequenz, dass Niedersachsen mit einem Nein gegen einen Bewirtschaftungsplan, der eine Pipeli­ nelösung beinhaltet, in der Weser-Ministerkonferenz stimmen werde, heißt es in einer Mitteilung der BI. „Nun ist es die Aufgabe der anderen Anrainerländer des Weserrates, sich ebenfalls gegen eine weitere Verklappung von Abwässern aus der Kaliproduktion über eine Pipeline zu positionieren und damit eine einstimmige Verabschiedung des Bewirtschaftungsplanes herbeizuführen,” so die Vorsitzende der Bürgerinitiative, Gabriele Niehaus-Uebel. In der Folge werde sich der Konzern K+S ohne Pipelinelösung anstrengen müssen, „endlich umweltverträgliche Verfah­ ren zur Vermeidung und Verminderung der Salzlaugen einzusetzen und diese weiter zu entwickeln“. Niehaus-Uebel: „Dies ist eine längst überfällige und seit Jahren eingeforderte Maßnahme.” Nur dann könnten die drohenden Strafzahlungen in Millionenhöhe aus dem EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland, die der Steuerzahler aufbringen müsste, verhindert werden, heißt es abschließend.

HNA 28.02,2016 Stadtverordnete stimmen wiederholt gegen Abwasserbecken im Reinhardswald Trendelburger Bürger: „Die Salz-Pipeline gefährdet unser Wasser“ Wasserschutzgebiet Gottsbüren: Unmittelbar am Wasserwerk vorbei soll das Salzrohr durch die Schutzzone 2 des Was­ serschutzgebietes geführt werden. Das Wasserwerk liefert jährlich 700 000 Kubikmeter bestes Trinkwasser nicht nur für die Trendelburger, sondern auch nach Borgentreich. Fotos:  Henke Trendelburg. In ihrer Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren lehnen Trendelburger die Pläne für Salzrohr und Sta­ pelbecken ab. Die Planungen für eine Salzpipeline vom hessisch-thüringischen Kalirevier an die Oberweser stoßen in Trendelburg auf einhellige Ablehnung. In ihrer Sitzung am Donnerstagabend haben die Stadtverordneten zum wiederholten Mal gegen ein solches Rohrleitungssystem mit dazugehörigem riesigen Salzabwasserlagerbecken im Reinhardswald votiert. Ein sol­

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WWA ches Vorhaben sei gegen die elementaren Interessen der Stadt gerichtet, machte das Parlament in seiner einstimmig ge­ fassten Stellungnahme klar. Das Regierungspräsidium Kassel wird aufgefordert, das Raumordnungsverfahren (ROV) aus­ zusetzen. Durch die mögliche Realisierung der Pipeline- und Stapelbeckenpläne sehen die Trendelburger ihr Grundwasser gefähr­ det. Der Grund: Die geplante Pipeline soll von der Hümmer Dickte kommend nordöstlich vom Stadtteil Friedrichsfeld di­ rekt am Trinkwasser-Hochbehälter vorbeigeführt werden. Einige hundert Meter weiter soll das Salzabwasserrohr unter der Holzape verlegt werden, um dann die Schutzzone 2 des Wasserschutzgebietes Gottsbüren zu durchqueren. Diese Linienführung halten die Trendelburger für eine „potentielle Gefahr für die Trinkwasserreservoir im Havariefall in und um den Reinhardswald bei Gottsbüren.“ Deshalb sei dieses Gebiet ein „Ausschlusskriterium“ für jede Salzabwasser­ leitung, macht die Stadt in ihrer Stellungnahme deutlich. „Sollte das Becken oder die Pipeline aus diversen vorstellbaren Gründen (Erdfall, Terroranschlag, bauliche Mängel etc.) versagen, würde Industrieabwasser wertvolles Ackerland über Jahre hinweg unbrauchbar machen“, heißt es darin weiter. Für CDU-Fraktionsvorsitzende Kerstin Baumann „haben wir damit das stärkste Argument gegen die Salzpipeline über­ haupt.“ Vor diesem Hintergrund sei es richtig und wichtig gewesen, dass das Parlament im Dezember 20.000 Euro für die Ausweitung der Schutzzone 2 im Wasserschutzgebiet bereit gestellt habe, so Baumann. „Wenn solche Leitungen mit Stapelbecken hier gebaut werden, können wir den Reinhardwald nicht wiedererkennen“, sagte Gerhard Niemeyer, FWG-Fraktionschef. Wie alle anderen fordert auch er, dass die Salzabwässer aus der Kaliproduk­ tion und Abraumhalden vor Ort im Kalirevier mit modernen technischen Mitteln entsorgt werden.

HNA 29.02.2016 Flecken lehnt Salzabfälle ab Stellungnahme des Bodenfelder Verwaltungsausschusses zum Raumordnungsverfahren BODENFELDE. Auch der Flecken Bodenfelde meldet sich im Zusammenhang mit dem Raumordnungsverfahren für eine Salzabwasserleitung an die Oberweser zu Wort: Die Gemeinde Bodenfelde lehnt die Einleitung salzhaltiger Abwässer in das Werra/Weser- Flusssystem ab. Bürgermeister Mirko von Pietrowski schreibt in der vom Verwaltungsausschuss am Donnerstag beschlossenen Stellungnahme, dass der Gemeinde bekannt ist, dass die wasserrechtliche Einleitungsgeneh­ migung in die Oberweser kein Gegenstand des Raumordnungsverfahrens ist. Dafür sei ein eigenes wasserrechtliches Ver­ fahren erforderlich. Zwischen dem Raumordnungsverfahren und einer wasserrechtlichen Einleitungsgenehmigung werde aber ein Zusammenhang gese hen, der den Flecken Bodenfelde betroffen mache. Der Flecken spricht sich gegen die Rohrfernleitung an die Oberweser, eine Speicherbeckenanlage bei Gieselwerder, gegen eine Leitung zwischen Speicher­ becken und Einleitungsstelle in die Weser und gegen ein Eileitbauwerk in die Weser aus. Die Gemeinde befürchtet eine erhöhte Salzbelastung der Weser und dass es dadurch zur Missachtung der EU-Richtlinien komme. Sie fordert das Land Niedersachsen auf, einem Werra-Bypass an die Oberweser nicht zuzustimmen. Vielmehr fordert Bodenfelde die Vor-Or­ t-Aufbereitung der Abwässer. Die Stellungnahme aus Bodenfelde soll das Land Niedersachsen, das Land Hessen, den Re­ gierungsbezirk Kassel und den Konzern K+S in den „Bestrebungen für nachhaltigen Gewässerschutz unterstützen, um dabei die Weser in einen guten ökologischen und chemischen Zustand zu versetzen“. (fsd)

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Weltmeister im Wassereinsparen - Die K+S-Presseabteilung erfindet eigene Wahrheiten

Europaticker 03.02.2015 Salzabwässer in wenigen Jahren halbiert K+S Kali GmbH: Maßnahmenpaket Gewässerschutz erfolgreich umgesetzt Die Zielsetzungen bei der Umsetzung des Maßnahmenpakets zum Gewässerschutz waren anspruchsvoll: Halbierung des Abwasseraufkommens bis Ende 2015 durch Investitionen von rund 400 Millionen Euro in neue und von K+S entwickelte Anlagen. Mit der neuen Kieseritflotation am Standort Wintershall ist dieses Ziel termingerecht erreicht worden. "Wir haben Wort gehalten! Mit dieser Anlage vollenden wir die Umsetzung des 2013 begonnenen Maßnahmenpakets und gehen einen weiteren großen Schritt zur Entlastung der Umwelt. Gewässerschutz ist ein fester Bestandteil unserer nachhaltigen Kaliproduktion und eine wichtige Bedingung für den Erhalt von fast 4.500 Arbeitsplätzen im Werra-FuldaKalirevier," sagt Dr. Rainer Gerling, Geschäftsführer der K+S KALI GmbH. Mit der nach nur kurzer Anfahrphase in den Vollbetrieb genommenen Kieseritflotation sowie den bereits im Frühjahr 2014 fertiggestellten weiteren Komponenten des Maßnahmenpakets, der ESTA-Anlage am Standort Philippsthal, der Eindampfanlage in Heringen sowie der KVZ- und Dickstoff-Anlage in Unterbreizbach, hat K+S das Abwasservolumen insgesamt um 50 Prozent auf sieben Millionen Kubikmeter reduziert. Zum Vergleich: Im Jahr 1997 lag die Menge noch bei über 20 Millionen Kubikmetern und im Jahr 2006, dem Basisjahr des Maßnahmenpakets, bei 14 Millionen Kubikmetern pro Jahr. In der Kieseritflotation wird aus dem Salzgemisch eines vorgeschalteten Produktionsprozesses in einem eigens dafür weiterentwickelten und mit erheblich geringerem Wassereinsatz laufenden Verfahren Kieserit abgetrennt. Neben der Reduzierung der Abwassermenge um jährlich eine halbe Million Kubikmeter können die im Rohsalz enthaltenen Wertstoffe so effektiver verarbeitet werden. Es geht weiter! Weitere Entlastungen der Umwelt werden mit dem Vier-Phasen-Plan, dem mit der hessischen Landesregierung entwickelten langfristigen Entsorgungskonzept, erreicht. Dazu gehört unter anderem der Bau einer weiteren neuen Aufbereitungsanlage (KKF) bis Ende 2017. Sie wird nochmals 1,5 Millionen Kubikmeter Salzabwasser jährlich einsparen. Darüber hinaus zielen weitere Elemente dieses Konzepts darauf, durch den Bau einer Ergänzungsfernleitung an die Oberweser ab 2022 die Versenkung in den Plattendolomit zu beenden sowie durch die Abdeckung der Halden langfristig die Salzabwassermenge so zu reduzieren, dass Werra und Weser wieder Süßwasserqualität erreichen.

Kreisanzeiger 09.02.2016 Hölzel sieht auch weiterhin die Kalilaugenproblematik Waldhessen. Die Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. steht solidarisch zu den Beschäftigten der nord-osthessischen Kali-Industrie. Der Erhalt der Arbeitsplätze muss hohe Priorität haben und darf nicht der K+S-Entsorgungspolitik geopfert werden. Mit einem “Vierphasenplan” wollen K+S und die Hessische Umweltministerin Priska Hinz die Versalzung von Werra und Weser auf unabsehbare Zeit festschreiben. Die EU-Kommission hat klar gestellt, dass damit die Vorgaben der EUWasserrahmenrichtlinie nicht erfüllt werden. Weil auch die Voraussetzungen für eine Ausnahmeregelung nicht vorliegen, droht die Kommission mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Eine Verurteilung würde Produktionseinschränkungen erzwingen und damit die Arbeitsplätze im Werra- und Fuldarevier gefährden und sogar vernichten können. Die Werra-Weser-Anrainerkonferenz hält es für verantwortungslos, in dieser Situation ausschließlich und halsstarrig darauf zu setzen, dass europäisches Recht zugunsten der K+S-Entsorgungspraxis nicht angewandt wird. Nach unserer

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WWA Auffassung kann nur eine Lösung nach dem aktuellen Stand der Technik verhindern, dass die K+S-Entsorgungspolitik an die Wand gefahren und Arbeitsplätze vernichtet werden. K+S will uns glauben machen, man habe mit Investitionen von mehreren hundert Millionen Euro den Salzwasseranfall des Unternehmens halbiert. “Dazu müssen technische Analphabeten geraten haben, denn es kommt nicht darauf an, weniger Wasser in die Werra zu leiten. Nur die darin gelösten Salze und Betriebshilfsstoffe verursachen Probleme mit dem Europarecht”, so Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser-Anrainerkonferenz. Der Salzabstoß hat sich aber wohl nicht verringert, sonst hätte die für 2015 vorgesehene Senkung der Grenzwerte in der Werra nicht im November 2015 wieder aufgehoben werden müssen. Das Regierungspräsidium Kassel hat schon 2012 festgestellt, dass K+S die Grenzwerte nicht wird einhalten können und deshalb auf die – umstrittene – Möglichkeit verwiesen, überschüssige Abwässer in die Oberweser zu verklappen. Ohne eine Änderung der Abbau- und Aufbereitungsverfahren wird K+S seine Probleme nicht lösen können. “Aus der Sicht der belasteten Gewässer und des europäischen Rechts waren die von K+S angesprochenen Millionenaus­ gaben nach unserer Einschätzung eine Fehlinvestition. Das darf aber nicht als Vorwand dienen, wirklich sinnvolle Investi­ tionen weiterhin zu verweigern”, so Hölzel abschließend.

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Kein Vorsorgegrenzwert mehr für Chlorid?

NDR 16.02.2016 Beschließt Bundesrat Salz-Freigabe für Weser? Der Bundesrat wird in den kommenden Wochen über eine deutliche Schwächung des Gewässerschutzes in deutschen Flüssen abstimmen, die auch zu einer Verschlechterung in Norddeutschland führen könnte. Nach Recherchen von Panorama 3 soll der Orientierungswert für Salz (Chlorid) in der Verordnung zum Schutz von Oberflächengewässern gestrichen werden. Keine Salz-Obergrenzen mehr Damit wären dem Salzgehalt deutscher Flüsse in der Regel keine Grenzen gesetzt - auch beispielsweise in der verstärkt salzhaltigen Weser. Der Wirtschaftsausschuss des Bundesrats hat auf Antrag des Landes Sachsen-Anhalt eine entsprechende Vorlage zur Abstimmung in der Länderkammer verabschiedet. Der Antrag wird damit begründet, dass die Orientierungswerte bislang noch nicht ausreichend wissenschaftlich erforscht seien. Werra ist schwer belastet Geht der Entwurf maßgeblich auf die Interessen von K + S zurück? In Niedersachsen birgt der Antrag auf Streichung des Chlorid-Wertes besonders starke politische Sprengkraft: Momentan ringen die Anrainerländer von Weser und Werra mit der EU um einen Bewirtschaftungsplan für die Salzeinleitung in diese Flüsse. Der hessische Konzern K+S leitet seit Jahrzehnten große Mengen von salzhaltigen Abwässern aus der Kaliproduktion in die Werra ein, der Fluss ist daher hochgradig unter anderem mit Chlorid belastet. Die EU mahnt, die Wasserqualität der Werra zu verbessern. Sachsen-Anhalt geht es um Arbeitsplätze Auf Nachfrage von Panorama 3 räumte das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt ein, dass der Antrag durchaus mit Rücksicht auf die Belange von K+S gestellt worden sei: "Im Übrigen verweisen wir darauf, dass K+S mit mehreren tausend Arbeitsplätzen einer der größten Arbeitgeber in Sachsen-Anhalt ist. Die Landesregierung kämpft für jeden Arbeitsplatz im Land." Umweltminister Wenzel: strikte Ablehnung Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Bündnis 90/Grüne) kritisiert gegenüber Panorama “ den Beschluss: "Den Antrag aus Sachsen-Anhalt lehne ich strikt ab. Er kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Flussgebietsgemeinschaft Weser Grenzwerte für einen guten ökologischen Zustand setzen will und muss, um das Wassergesetz und die Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen. Dabei sollen auch Grenzwerte für Chlorid gesetzt werden." Gewässerschutz-Vorgaben werden nicht eingehalten Beim Gewässerschutz verfehlt Deutschland schon jetzt die Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie deutlich. Die Richtlinie hat zum Ziel, dass die europäischen Oberflächengewässer möglichst schon im Jahr 2015 aber spätestens im Jahr 2027 einen "guten" bis "sehr guten" ökologischen Zustand erreichen. Laut Umweltbundesamt waren im Jahr 2015 jedoch nur rund zehn Prozent der deutschen Flüsse und Bäche in einem "guten" oder "sehr guten" ökologischen Zustand. Bundesumweltministerium will an Chlorid-Wert festhalten Nach Informationen von Panorama 3 gibt es im Bundesumweltministerium jedoch Bedenken dagegen, den Chlorid-Wert zu streichen. Andernfalls könne die EU wegen der Versalzungsproblematik verschärfte Maßnahmen gegen Deutschland ergreifen, heißt es dort in einer Stellungnahme: "Die beantragte Streichung geht offenbar auf eine Intervention der Firma K+S zurück." Die zuständigen Bundesministerien für Wirtschaft und Umwelt hätten "sich darauf verständigt, den Chlorid-Wert nicht zu streichen", so das Ministerium weiter.

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WWA Mehr Forschung gefordert Orientierungswerte geben ein Ziel für die Gewässerbelastung vor, sind jedoch keine verbindlichen Grenzwerte. Kritiker befürchten jedoch, dass die Vorlage dazu dient, der Industrie die Einleitung von salzhaltigen Abwässern zu erleichtern: "In jedem Fall ist die Einleitung von Salzen in Flüsse ein Problem für die Natur. Vor diesem Hintergrund den Orientierungswert einfach zu streichen ist nicht in Ordnung", so Professor Werner Kloas vom Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei in Berlin. "Wenn man den Orientierungswert einfach streicht, öffnet man Tür und Tor, um höhere Salzbelastungen zu erlauben.“ Auch Kloas fordert mehr Forschung zu diesem Thema - allerdings schon vor einer Änderung der Verordnung. Die Empfehlung des Wirtschaftsausausschusses der Länderkammer wird in einer der kommenden Bundesratssitzungen zur Abstimmung gestellt. Sollte der Antrag angenommen werden, wird er an die Bundesregierung weitergeleitet.

HNA 16.02.2016 Bundesrat will in den kommenden Wochen über Antrag beraten Einige Länder wollen Salz-Richtwerte für Gewässer kippen Göttingen/Hannover. Fällt die Bestimmung für den Salzgehalt in deutschen Flüssen? Die Bundesländer streiten um den zulässigen Salzgehalt in den Gewässern. Sachsen-Anhalt will den Orientierungswert für Salz (Chlorid) in der Schutzverordnung für Flüsse und Seen streichen lassen. Orientierungswerte geben ein Ziel für die Gewässerbelastung vor, sind jedoch keine verbindlichen Grenzwerte. Das Wirtschaftsministerium in Sachsen-Anhalt habe mittlerweile eingeräumt, dass der Antrag auch mit Rücksicht auf die Belange des hessischen Konzerns K+S gestellt worden sei, der seit Jahrzehnten salzhaltiges Abwasser aus der Kaliproduktion in die Werra einleitet, berichtet das NDR-Magazin Panorama 3. Der Bundesrat werde in den kommenden Wochen über den Antrag beraten. Der Wirtschaftsausschuss des Bundesrats habe eine entsprechende Vorlage bereits gebilligt, hieß es. Das Bundesumweltministerium dagegen habe Bedenken angemeldet. Auch Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) kündigte den Widerstand Niedersachsens an und hat den Anträgen von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Bayern im Wirtschaftsausschuss des Bunderates zur Beseitigung beziehungsweise drastischen Abschwächung der Grenzwerte im Wirtschaftsausschuss nicht zugestimmt. „Die Anträge für den Chloridgehalt von Oberflächengewässern lehne ich strikt ab. Sie sind völlig aus der Zeit gefallen und kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Flussgebietsgemeinschaft Weser Grenzwerte für einen guten ökologischen Zustand setzen will und muss, um das Wassergesetz und die Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen.“ Und dabei, so Wenzel, sollen sollen auch Grenzwerte für Chlorid gesetzt werden. Stefan Wenzel hatte zuletzt mehrfach auch das Verhalten de Landes Hessen kritisiert, wo trotz einer Grünen-Beteiligung an der Landesregierung in Sachen Salzlaugen-Entsorgung eine aus niedersächsischer Sicht nicht akzeptabel sei. Es geht dabei konkret auch um den Bau einer Pipeline, um die Salzabwässer in die Weser zu leiten. Ein Plan, gegen den sich sich Niedersachsen wehrt. Prof. Werner Kloas, Biologe am Leibniz-Institut für Gewässerökologie in Berlin, hält die Streichung für einen Fehler. „Wenn man den Orientierungswert einfach streicht, öffnet man Tür und Tor, um höhere Salzbelastungen zu erlauben“, sagte Kloas. Sollte der Bundesrat dem Antrag zustimmen, wird er an die Bundesregierung weitergeleitet. (tko/epd)

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WWA Europaticker 16.02.2016 Grüne: ein Anschlag auf die Weser Vorstoß aus Sachsen-Anhalt für höhere Einleitungen von Salzabwässern in Flüsse Sachsen-Anhalt will über den Bundesrat, nach Informationen der niedersächsischen Grünen, höhere Einleitungen von Salzabwässern in Flüsse ermöglichen. Die Initiative geht vom sachsen-anhaltischen Wirtschaftsminister Hartmut Möllring aus, der bis 2013 CDU-Finanzminister in Niedersachsen war. k+S betreibt in Sachsen-Anhalt das Kaliwerk Zielitz. Es ist der größte Einzelstandort der K+S KALI GmbH und gewinnt kaliumhaltige Rohsalze zur Herstellung von Düngemitteln, Produkten für industrielle Anwendungen sowie Produkten für die Futter- und Lebensmittelindustrie. Nach der politischen Wende im Jahr 1989 wurde das Werk privatisiert und gehört seit der Kalifusion Ende 1993 – dem Zusammenschluss der ost- und westdeutschen Kaliindustrie – zur K+S Gruppe. Mit einer Rohsalzförderung von etwa 12 Millionen Tonnen im Jahr ist das Werk Zielitz heute eines der größten und modernsten Kaliwerke weltweit. Die Produktionsmenge entspricht rund 30 Prozent der Gesamtproduktion der K+S KALI GmbH. Derzeit erarbeiten die sieben Anrainer-Länder von Werra und Weser einen Bewirtschaftungsplan, um die Weser in einen von der EU geforderten „guten ökologischen Zustand“ zu bringen. Dafür müssen insbesondere die Einleitungen aus dem Kalibergbau reduziert werden. Derzeit wird auf Bundesebene eine Novelle der Verordnung zum Schutz von Oberflächengewässern vorbereitet. Sachsen-Anhalt setzt sich dafür ein, den Orientierungswert für Chlorid ersatzlos zu streichen. Die Weser-Anrainer haben beschlossen, die Weser bis spätestens 2027 in einen guten Zustand zu versetzen. Dafür muss der Salzgehalt in der Weser halbiert werden. „Der Vorstoß aus Sachsen-Anhalt ist ein Anschlag auf die Wasserqualität und ein unfairer Schachzug gegenüber Niedersachsen und allen weiteren Weser-Anrainern. Offensichtlich hat K+S hier erfolgreich Lobbyarbeit betrieben, um die anstehenden Beschlüsse der Flussgebietsgemeinschaft Weser zu untergraben“,sagt die Grüne Fraktionsvorsitzende in Niedersachsen, Anja Piel. Volker Bajus, umweltpolitischer Sprecher: „Flüsse sind unsere Lebensadern, eine Aushebelung der Salz-Grenzwerte lehnen wir daher strikt ab." „Dass ausgerechnet Hartmut Möllring diese Initiative betreibt, ist eine Frechheit. Als niedersächsischer Finanzminister hatte er sich noch pflichtschuldig für die Weser eingesetzt. Heute fällt er der alten Heimat und den eigenen Parteifreunden in Niedersachsen in den Rücken.

erschienen am: 2016-02-16 im europaticker

Europaticker 21.02.2016 GRÜNE Sachsen-Anhalt: Landesregierung gefährdet Tafelsilber Elbe Dem NDR zufolge möchte die Landesregierung von Reiner Haseloff den Orientierungswert für Chlorid in der Verordnung zum Schutz von Oberflächengewässern gestrichen wissen. Zusammen mit Sachsen und Bayern hat sie dazu einen Antrag im Bundesrat gestellt. Dazu sagt die Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Prof. Dr. Claudia Dalbert: „Kein Grenzwert für Chlorid in der Elbe – das fordert die Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff. Mit diesem durchsichtigen Manöver möchte sie es der Firma K+S ermöglichen, mehr salzhaltige Abwässer in der Elbe zu entsorgen – genau das ge­ fährdet unser ökologisches Tafelsilber, die Elbe.“ „Mit einem noch höheren Salzgehalt in der Elbe hält Sachsen-Anhalt die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie nicht ein. Das Ziel eines guten ökologischen Zustandes der Elbe rückt damit in weite Ferne. Denn eines ist klar: in salzhaltigem Wasser können Fische und viele andere Organismen nicht leben. Außerdem droht ein Vertragsverletzungsverfahren durch die EU, wenn Sachsen-Anhalt die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie nicht erreicht. Das wäre mit hohen Kosten für das Land ver­ bunden und dürfen wir nicht riskieren.“

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WWA „Das Weserurteil des Europäischen Gerichtshofes ist klar: die Genehmigung für ein konkretes Vorhaben ist zu versagen, wenn es den Zustand eines Gewässers verschlechtert oder die Erreichung eines guten Zustands gefährdet. Dieses Urteil gilt auch 1:1 für die Elbe. Die Landesregierung von Reiner Haseloff muss die Wasserrahmenrichtlinie und das Wasser­ haushaltsgesetz umsetzen. Sie muss ihren Antrag zurückziehen. Die Elbe darf nicht auf der Strecke bleiben.“

Anglertreff Thüringen 24.02.2016 Keine Salz-Obergrenzen mehr? Der Bundesrat wird auf Antrag von Sachsen-Anhalt in den kommenden Wochen über eine deutliche Schwächung des Gewässerschutzes in deutschen Flüssen abstimmen. Der Antrag wird damit begründet, dass die Orientierungswerte bislang noch nicht ausreichend wissenschaftlich erforscht seien. Nach Recherchen von Panorama 3 soll der Orientierungswert für Salz (Chlorid) in der Verordnung zum Schutz von Oberflächengewässern gestrichen werden. Damit wären dem Salzgehalt deutscher Flüsse in der Regel keine Grenzen gesetzt – auch beispielsweise in der verstärkt salzhaltigen Werra und Weser. Quelle Die Angelegenheit im Bundesrat sollte aufmerksam verfolgt werden. Die EU-Kommission wird sofort informiert werden. Dann wird wohl ihre Geduld am Ende sein und das Vertragsverletzungsverfahren an den Europäischen Gerichtshof übergeben. In der Wahrnehmung der EU-Wasserrahmenrichtlinie war und ist Sachsen-Anhalt schon immer etwas hinterher. Am Wochenende fand unter Beteiligung von mehr als 100 Teilnehmern auch aus dem benachbarten Ausland die 13. Fachtagung „Fischartenschutz und Gewässerökologie“, organisiert von der AG Artenschutz, unserem Verband VANT und den Berufsfischern in Jena statt. Das IGB Berlin unter Leitung von Dr. Meinelt stellte im Rahmen einer Promotion Untersuchungsergebnisse zur Reproduktionstoxitität von Kaliabwässern bei Fischen unter den bisher für 2020 anvisierten Grenzwerten vor. Diskussion •

Erhöhte lonenkonzentrationen führen zu einem erhöhten loneneinstrom.

•

Ionenimbalanzen im Wasser führen zu Ionenimbalanzen im Embryo.

•

Embryonen sterben in Folge der Ionenkonzentration und -imbalanzen.

•

Pos und CIKMg weisen höhere Anzahlen an koagulierten Eiern auf.

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79 % schwer deformiert, 8 % unbefruchtet, nur 3% normal!

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CIKMg 31% schwer deformiert, 35% unbefruchtet, 20% normal!

•

und CIKMg weisen die geringsten Anzahlen an befruchteten und sich entwickelnden Embryonen auf!

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Die Effekte sind bei Embryonen weniger stark ausgeprägt als bei Larven.

•

Sensitivität der Larven ist am höchsten.

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Tiefenort wird allein gelassen

MDR 02.02.2016 Tiefenort soll Erdfallüberwachung ab 2017 selber zahlen Die Gemeinde Tiefenort im Wartburgkreis befürchtet eine finanzielle Überlastung durch die Erdfallüberwachung. Bislang übernimmt noch das Land die Kosten des Beobachtungssystems. Das soll sich ab 2017 nach dem Willen des Umweltministeriums ändern. Dann soll der Ort das System und somit auch dessen Kosten übertragen bekommen. Bereits 2011 hatte das Ministerium das Frühwarnsystem als erste der zwei Anlagen an die Gemeinde übergeben. Tiefenorts parteiloser Bürgermeister Ralf Rubisch bezeichnete den Beschluss nun auch das Beobachtungssystem zu übergeben als "starken Tobak". Die Haushaltslage von Tiefenort sei zu angespannt. Er fürchtet, dass die Gemeinde mit den Kosten für die Erdfallüberwachung überfordert werde. Gemeinderat Kurt Block, der auch Vorsitzender des Erdfallhilfevereins ist, wertete die Antwort als "eine Frechheit". Seiner Auffassung nach dient die Auswertung der Ergebnisse in Tiefenort der Allgemeinheit, denn Erdfälle gebe es nicht nur hier. Er könne diese Antwort nicht akzeptieren. Das Land mache es sich einfach. Kofinanzierung werde geprüft Der Thüringer Rechnungshof hatte in einem Prüfbericht festgestellt, dass der dauerhafte Betrieb derartiger Systeme keine Landesaufgabe sei. Nur die Entwicklung von Systemen zur Erdfallbeobachtung und die Erarbeitung entsprechender Handlungsempfehlungen durch das Umweltministerium sei gerechtfertigt. Das Umweltministerium sicherte zu, eine Kofinanzierung zu prüfen. Voraussetzung dafür sei, dass sich aus dem Dauerbetrieb ein Nutzen für die Allgemeinheit ableiten lasse. Förderprogramme des Landes für kommunale Erdfallüberwachung gebe es aber nicht. Für die Installation des gesamten Überwachungssystems in Tiefenort habe der Freistaat Thüringen finanzielle Mittel in Höhe von 1,1 Millionen Euro als freiwillige Leistung zur Verfügung gestellt gehabt. Unter der Erde Mitteldeutschlands gibt es unzählige Hohlräume. Sie werden gefährlich, wenn es zum Erdfall kommt. Dann gibt plötzlich die Erde nach und metertiefe Erdlöcher tun sich auf. Sven Voss erforscht die Ursachen. [mehr] Nach dem Erdfall im Januar vor sechs Jahren hatte das Thüringer Umweltministerium ein Überwachungssystem aufgebaut. Das Überwachungssystem besteht aus einem Frühwarn- und einem Beobachtungssystem. Nach der Fertigstellung und Erprobung des Beobachtungssystems sei nunmehr auch dessen Übergabe an die Gemeinde voraussichtlich mit Beginn des Jahres 2017 vorgesehen. Die jährlichen Kosten der Anlage belaufen sich auf bis zu 45.000 Euro. Diese Summe könne das Land langfristig nicht übernehmen. 2010 hatte in Tiefenort ein Erdfall fünf Häuser unbewohnbar gemacht.

Echt - Das Magazin zum Staunen | MDR FERNSEHEN | 02.02.2016 | 21:15 Uhr Abgesackt und eingebrochen - Warum sich die Erde plötzlich auftut in Mitteldeutschland Unter der Erde Mitteldeutschlands gibt es unzählige Hohlräume. Gefährlich werden sie, wenn plötzlich über ihnen die Erde nachgibt - und sich metertiefe Erdlöcher auftun. "Echt"-Moderator Sven Voss begibt sich auf die Spur der Erdfälle, fragt nach den Ursachen und den Möglichkeiten, mit der Gefahr in der Tiefe umzugehen. Tiefenort im Wartburgkreis. 2002 bricht die Erde hier plötzlich metertief ein. Direkt vor einem Wohnhaus. Der Krater wird verfüllt, doch der Untergrund kommt einfach nicht zur Ruhe. Immer wieder rutscht die Erde nach. Im Januar 2010 gibt es einen erneuten Abbruch an gleicher Stelle. Ein vier Meter tiefer Krater entsteht. Wohnen mit der Angst Die Bewohner der umliegenden Häuser müssen ausziehen, es besteht unmittelbare Gefahr. Die, die geblieben sind,

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WWA erkennen ihre Straße kaum wieder. Diese ist nach dem Erdfall eine Sackgasse mit Verbotsschildern an den Bauzäunen. Seit 40 Jahren wohnt Gerhard Krug hier. Sein Haus ist das letzte vor der Absperrung. Er und seine Familie leben immer mit der Angst vor einem neuen Erdfall. Undenkbar ist es für ihn, aus dem Haus auszuziehen, das seine Familie seit Generationen bewohnt. Man hört nach jedem Ding. Wenn irgendwo ein Ast knackt, wird man sensibel, steht auf und horcht. Es ist zermürbend. Hier wohnen auch junge Leute im Haus. Die wollen auch eine Zukunft haben. Eines Tages gehen die auch fort. Und so stirbt die ganze Ecke aus.

Gerhard Krug, Anwohner in Tiefenort Hohlräume in der Tiefe In vielen Regionen Mitteldeutschlands hat man nur scheinbar sicheren Boden unter den Füßen. Jeden Moment kann sich irgendwo die Erde auftun. In mitunter riesigen Kratern verschwindet alles in der Tiefe. Selbst Experten können nicht vorhersagen, wann und wo der nächste Einbruch stattfinden wird. Besonders in Thüringen kommt es immer wieder zu Erdfällen, wenn in einigen hundert Metern Tiefe Salze oder Gips ausgespült werden und das Gestein nachrutscht - so wie in Schmalkalden, wo im November 2010 in einem Wohngebiet ein 20 Meter tiefer Krater die Straße verschluckt. Doch auch menschengemachte Hohlräume führen immer wieder zu sogenannten Tagesbrüchen. Vor allem im Erzgebirge haben Bergleute auf der Suche nach Bodenschätzen über Jahrhunderte die Region durchbohrt wie einen Schweizer Käse. Immer wieder reißt die Erde auf, wenn hier alte Gruben einbrechen. Im Laufe der Jahrhunderte geriet die Lage dieser Bergwerke in Vergessenheit. Es gibt keine genauen Karten und nur spärliche Aufzeichnungen. Volkmar Müller erforscht solche uralten Stollen, wagt sich hinab in die Tiefe und sucht nach den vergessenen Wegen der Bergleute, die hier vor Jahrhunderten Silber, Kobalt oder Zinn geschürft haben. Mit Sicherheit gibt es eine ganz hohe Dunkelziffer. Schächte, die bis heute nicht bekannt sind - die haben sich an der Oberfläche noch nicht bemerkbar gemacht. Ich kann nicht sagen: Kommt das nächste Woche oder in hundert Jahren? Aber irgendwann kommen die - alle.

Volkmar Müller, Geologe Moderator Sven Voss trifft Menschen, die buchstäblich den Boden unter den Füßen verloren haben. Er befragt Experten zu den Ursachen und Folgen von Erdfällen, Tagesbrüchen und Rutschungen und will wissen, an welchen Lösungen sie arbeiten, um diese Katastrophen in Zukunft vorherzusagen oder sogar zu verhindern. Damit Erdällte wie diese vermieden werden, gibt es Überwachungssysteme. Das Land ist derzeit für dessen Finanzierung zuständig. MDR THÜRINGEN JOURNAL Streit um Messkosten in Tiefenort 2002 gab es in Tiefenort einen Erdfall, 2010 wurde das Loch größer. Das Gebiet ist abgesperrt und muss überwacht wer­ den. Nur wer dafür künftig zahlen soll, ist ein Streitpunkt.

Thüringische Landeszeitung 22.02.2016 Zahlen zu Erdfall in Tiefenort liegen auf dem Tisch - Kosten nicht geklärt Positiv bewertet Anja Müller (Linke) zwar, dass nun zu den Erdfallüberwachungskosten in der Gemeinde Tiefenort endlich Zahlen auf den Tisch liegen, aber unbefriedigend seien die Antworten aus dem Ministerium. Im Januar 2010 klaffte ein riesiger Krater im Vorgarten eines Hauses in Tiefenort. Der Erdfall hatte ein ganzes Grundstück mit sich gerissen. Die Tiefenorter waren vom Unglück überrascht worden: Das Erdreich ist einfach abgesackt.

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WWA Archivfoto: Peter Michaelis Tiefenort. Für den Dauerbetrieb des Beobachtungssystem inklusive Reparaturen sind jährliche Kosten zwischen 23.000 Euro und 40.000 Euro angefallen. Der Thüringer Landesrechnungshof kritisiere die Kostenübernahme, aber welche Auffassung vertrete die Landesregierung, fragt Müller. Die Gemeinde Tiefenort habe sich diesen Erdfall nicht gewünscht noch verursacht, von daher sehe Müller besonderen Hilfebedarf. Im Fall Tiefenort könnte eine Bedarfszuweisung nach Paragraf 24 Absatz 2/Nummer 2 des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes greifen. Nach Müllers Meinung treffe dies auf jeden Fall für die Gemeinde Tiefenort, welche einer permanenten Risikosituation ausgesetzt ist, zu. Müller meint damit die Betonplombe, die später, nachdem Teile nach und nach absanken, auf Empfehlung eines Fachgut­ achtens zerkleinert wurde und Bruchstücke zumindest teilweise aus dem Krater entfernt wurden. Dies würde auch der These widersprechen, dass der Erdfall rein auf natürliche Ursachen zurückzuführen sei. „Bis keine Lösung für die Kosten­ übernahme gefunden ist, werde ich nicht locker lassen“, so die Abgeordnete zum Abschluss.

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Aus den Parteien

Fuldainfo 04.02.2015 Wiesbaden. „Das Unternehmen K+S ist für die Entwicklung und den Wohlstand in Nord- und Osthessen von überragen­ der Bedeutung. Deshalb arbeiten wir Hessen engagiert weiter daran, Ökologie und Ökonomie zusammenzubringen und dem Unternehmen eine langfristige, verlässliche Perspektive zum Erhalt der Wertschöpfung im Einklang mit den Belan­ gen der Umwelt zu geben. Die Landesregierung hat in der Flussgebietsgemeinschaft Werra-Weser mit dem ‚Masterplan Salz‘ im Zusammenhang mit dem Bewirtschaftungsplan einen vorbildlichen Weg vorbereitet, der den notwendigen Stopp der Versenkung und die gebotene Reduzierung der Einleitung von Abwässern in die Werra bei gleichzeitigem Erhalt der Produktion und Wertschöpfung aufzeigt. Diesen Weg wollen und werden wir gemeinsam mit dem Unternehmen gehen. Wir teilen uneingeschränkt die Ansicht des Unternehmens, dass eine Produktionsdrosselung die schlechteste aller Alternativen ist, weil sie den Standort insgesamt in Frage stellen würde. Es ist auch am Unternehmen, die eröffneten Wege zum Produktionserhalt bei gleichzeitiger Verbesserung der Umweltsituation zu nutzen“, erklärte der wasserpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Landau, im Rahmen der heutigen Debatte um die Situation von K+S. Landau verwies darauf, dass der Entsorgungsengpass im Dezember von der Genehmigungsbehörde schnell durch die er­ teilte Übergangsgenehmigung beseitigt werden konnte. So kann die Prüfung des Versenkantrags in Ruhe und mit Sorg­ falt vorgenommen werden. Ebenso sei es positiv zu sehen, dass das Unternehmen mit Vorlage der Antragsunterlagen nun die Option des Werra-Bypass offensichtlich ernsthaft betreibe, damit im Zuge der vereinbarten Überprüfung der Maßnahmen im Jahr 2018 auch alle Optionen auf dem Tisch liegen. In der Debatte um den Bewirtschaftungsplan der Flussgebietsgemeinschaft Werra/Weser sei man den anderen Anliegerländern schon weit entgegengekommen. Nun sei es an der Zeit, dass sich auch Niedersachsen mit Blick auf die hessischen Arbeitsplätze bewege und eine Einigung nicht länger blockiere. +++ fuldainfo

Osthessen News 04.02.2016 http://osthessen-news.de/beta/beitrag.php?id=11522968 von 5 00 Weitere Äußerungen zu K+S "Umwelt und Arbeit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden" Der stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, hat sich in der heutigen aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zur Situation um den Kaliund Düngemittelhersteller K+S wie folgt geäußert:„Die SPD-Landtagsfraktion steht solidarisch zu den Beschäftigten der nord-osthessischen Kali-Industrie. Der Erhalt der 4.500 Arbeitsplätze muss hohe Priorität haben und darf nicht gegen den Umweltschutz ausgespielt werden. Leider ist es auch nach 17 Jahren CDU geführter Landesregierungen nicht gelungen, gemeinsam mit K+S eine langfristi­ ge Lösung der Salzabwasserproblematik hinzubekommen. Zwar gibt es seit 2014 den Entwurf des sogenannten „4-Pha­ sen-Plans“ zwischen K+S und der Landesregierung zur stufenweisen Lösung der Salzwasserproblematik bis 2075, von einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung sind wir heute noch meilenweit entfernt. Auch bleibt weiter die Frage offen, ob K+S und die Landesregierung noch das Gleiche meinen, wenn Sie vom 4-PhasenPlan sprechen. Während K+S in seiner Pressemittteilung das Einstapeln der Kali-Lauge nicht anspricht, und stattdessen wie Ministerin Hinz von einem kleiner dimensionierten Werra-Bypass und von einer Ergänzungsfernleitung spricht, gibt es ganz offensichtliche Widersprüche.

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WWA Ministerin Hinz steht unter den fünf grünen Umweltministerinnen und -ministern der Werra-Weser Anrainer-Länder allein auf weiter Flur. So fühlt sich Niedersachsens grüner Umweltminister Wenzel von seiner hessischen Parteifreundin sogar hintergangen. Durch die hessische Landesregierung sei viel Porzellan und Vertrauen zerschlagen worden, erklärte der Minister im Weser-Kurier vom 11.Januar 2016. Ohne genehmigten Bewirtschaftungsplan droht der Bundesrepublik Deutschland aber ein millionenschweres Vertragsverletzungsverfahren durch die EU-Kommission. Wir erkennen aber ausdrücklich die bisherigen Leistungen von K+S an. So wurden in den letzten Jahren über 400 Millio­ nen Euro in den Gewässerschutz investiert und im Vergleich zu 2006 die Salzfracht von 14 auf sieben Millionen Kubikme­ ter reduziert. Trotz dieser erfolgten Anstrengungen wird K+S noch mehr tun müssen, um ein umweltverträgliche Produktion sicherzustellen.“ +++

Neue Westfälische 09.02.2016 Beverungen/Höxter Absage an Oberweser-Pipeline Umweltverschmutzung: Der Landtagsabgeordnete Hubertus Fehring fordert von Umweltminister Remmel eine klare Positionierung zur Salzeinleitung in die Weser Beverungen/Höxter. Mit deutlichen Worten kritisiert der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Hubertus Fehring die geplante Pipeline an die Oberweser. Besonders deutliche Worte richtet er an den Grünen NRW-Umweltminister Johannes Remmel. Die jetzt geplante rund 135 Kilometer Leitung soll am Werk Werra in Philippsthal an der thüringischen Grenze und kurz vor Warburg an der nordrhein-westfälischen Grenze entlang zur Weser geführt werden. Durch die Leitung sollen, so der Antrag von K + S, bis zu 5,5 Millionen Tonnen Salzlauge transportiert werden. Seit Beginn der Kaliherstellung in Osthessen und Thüringen werden die bei der Produktion anfallenden Abwässer in die Werra und Weser oder zu riesigen Halden aufgetürmt. Kali ist ein für das Pflanzenwachstum unentbehrliches Mineral und Bestandteil unserer menschlichen Ernährung. Seit über 100 Jahren trägt die Kaligewinnung zur besseren Nahrungsversorgung der Menschheit bei. Die mit der Produktion in Verbindung stehenden ökologischen Nachteile wurden in Kauf genommen. Neuere technische Verfahren und das steigende Umweltbewusstsein bis hin zur entsprechenden Gesetzgebung haben dazu geführt, dass heute nur noch ein geringer Teil der Abwässer über unsere Flüsse entsorgt werden. Das ist auch Ziel der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union. Wegen der Restmenge, zurzeit etwa sieben Millionen Kubikmeter, steht der Kasseler Salz- und Düngemittelhersteller K + S am Pranger. "Seit Jahrzehnten wird verstärkt nach einer Lösung gesucht und lange galt die Nordseepipeline als Königsweg", so der Höxteraner CDU-Landtagsabgeordnete Hubertus Fehring. "Inzwischen gilt die Fernleitung als tot. Hohe Kosten und große Widerstände auf der Strecke und am Einleitepunkt machen eine Realisierung unmöglich." Die CDU-Umweltpolitiker in NRW und Niedersachsen fordern vor diesem Hintergrund seit Jahren eine technische Lösung der Abwässerproblematik am Produktionsstandort in Hessen. "Wir haben, nachdem sich die Fernleitung als nicht machbar herausstellte, nach anderen Lösungen gesucht und entsprechende Anträge gestellt, die allerdings von Rot-Grün in Düsseldorf abgelehnt wurden." Der Umweltstaatssekretär Peter Knitsch habe trotz der bekannten, schwerwiegenden Gründe gegen die Fernleitung noch 2014 den Regionalrat in Detmold auf die Nordseepipeline eingeschworen. Hubertus Fehring: "Unsere hessischen Kollegen sind hier leider keine Hilfe, sie sehen in erster Linie die 4.500 Arbeitsplätze im Werra-Fulda-Kalirevier, und die damit verbundene Wertschöpfung. Diese möchten wir selbstverständlich erhalten und plädieren gerade deshalb für die nachhaltige technische Lösung vor Ort. Wir haben die Anhörung im Landtag NRW und eine Anhörung in Niedersachsen initiiert und uns mehrfach durch die renommierte Firma K-UTEC (Kali-Umwelttechnik aus Sondershausen) beraten lassen. Diese Firma hat ein Verfahren zur Minimierung der Abwassermengen entwickelt. Einziger Nachteil: Das Verfahren benötigt zur Eindampfung der salzhaltigen Abwässer große Energiemengen. Hier scheinen die ideologischen Scheuklappen der Grünen Minister zu liegen." Jetzt, da in allen beteiligten Landesregierungen die grünen Umweltminister gestalten könnten, werde stattdessen die Oberweserpipeline wieder zum Thema.

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WWA "Wir erwarten von NRW-Minister Remmel in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses eine klare Aussage, wie er seine grüne Parteifreundin in Hessen davon abhalten will, die Oberweserpipeline zu genehmigen", so Hubertus Fehring.

Kreis-SPD: Weder Oberweserpipeline noch Werra-Bypass Mit einem Antrag für die Kreistagssitzung am kommenden Donnerstag wollen die Sozialdemokraten im Landkreis Kassel erneut verdeutlichen, dass sie eine Oberweserpipeline und auch einen optional vorgesehenen Werra-Bypass kategorisch ablehnen. „Derzeit werben wir bei den anderen Fraktionen dafür, dass es ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen wird“, so Dieter Lengemann, Vorsitzender der SPD-Fraktion und seine Stellvertreterin Ulrike Gottschalck. Unseren schönen Reinhardswald zu schützen, sollte ein parteiübergreifendes Ziel sein. Man habe daher bewusst auf jegliche Schuldzuweisungen gegen die Landesregierung verzichtet, damit sich auch Grüne und CDU klar positionieren könnten.

PM 18.02.2016 http://osthessen-news.de/beta/beitrag.php?id=11524245 von 5 00 18.02.16 - REGION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN K+S: Masterplan Salz ist Entscheidungsgrundlage für alle weiteren Schritte Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet das Vorgehen der Landesregierung bezüglich der Abwässer von K+S als „umsichtig und zielführend“. Mit einem gemeinsamen Erlass haben die zuständigen Ministerien für Wirtschaft und Umwelt sich an das Regierungspräsidium in Kassel gewandt und gebeten, das Raumordnungsverfahren zur Pipeline an die Oberweser zunächst auszusetzen und die abschließenden Entscheidungen zum Masterplan Salz Ende März abzuwarten. „Das ist ein gutes Signal für die Region und macht deutlich, dass keine Entscheidungen vorweggenommen werden“, erklärt Sigrid Erfurth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. „Damit stellt sich das Land Hessen seiner Verantwortung, nachhaltigen Gewässerschutz zu betreiben.“ „Der Antrag von K+S zum Raumordnungsverfahren einer Pipeline soll im Lichte der Entschei-dungen der Anrainerländer zum Masterplan beurteilt werden. Für uns ist selbstverständlich, dass der Masterplan Salz Entscheidungsgrundlage für alle weiteren Genehmigungsschritte ist.“ +++

PM SPD Kassel-Land 22.02.2016 Der Stopp des Raumordnungsverfahrens war längst überfällig Pressemitteilung: Kreis-SPD: Wichtiger Teilerfolg gegen die Oberweserpipeline Dieter Lengemann ist Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion „Der Stopp des Raumordnungsverfahrens (ROV) zur Errichtung einer Fernleitung für salzhaltige Abwässer vom Werk Werra der K+S in Philippsthal zur Oberweser einschließlich Speicherbecken, ist eine längst überfällige Entscheidung“, so Dieter Lengemann, SPD-Fraktionsvorsitzender. Der Kreistag des Landkreises Kassel habe dies auf Antrag der Sozialdemokraten bereits im Dezember 2015 gefordert, weil das ROV auf alten Daten und Werten basiere. In dieser Sitzung hätten die Sozialdemokraten auch verdeutlicht, dass das ROV keinen Bestand haben werde, weil der in der

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WWA Flussgebietsgemeinschaft Weser länderübergreifend vereinbarte Masterplan zur Salzreduzierung nicht berücksichtigt wurde. Denn entgegen der Pläne für eine Oberweser-Pipeline, über die jährlich 5,5 Mio. cbm Abwässer direkt in die Weser geleitet werden sollten, darf die Einleitung nach dem neuen Masterplan über den Werra-Bypass nur noch 0,8 Mio cbm betragen. „Die SPD hat Recht behalten“ und das Regierungspräsidium Kassel (RP) hat Kommunen und Träger öffentlicher Belange mit alten Daten völlig überflüssig beschäftigt“, so der Fraktionschef. Falls die Weserminister im März den Beschluss des Bewirtschaftungsplans inklusive dem „Masterplan Salz“ fassen, würden die dort enthaltenen Ziele und Maßgaben verbindlich. „Dies würde dann bedeuten, dass die große Lösung Oberweserpipeline schon einmal vom Tisch wäre, dies ist ein wichtiger Teilerfolg“, so Lengemann. Danach müsse Hessen das ROV anpassen, was aber auch noch viele Fragen aufwerfe. Das ROV wurde aufgrund des Oberweserpipeline-Antrages von K+S durch das RP geprüft und positiv beschieden. Die Begründung eines ROV für den „Werra-Bypass“ müsse aber sachlich neu formuliert und dann einer erneuten Überprüfung durch das RP standhalten. An erster Stelle müsste vom RP geprüft werden, ob die auf 0,8 Mio cbm verringerte Abwasserfracht überhaupt den Bau und Betrieb einer 135 km langen Rohrleitung rechtfertigen. Immerhin seien die Raumwiderstände teils schon erheblich, so müssten europäisch geschützte Schutzgebiet erstmals mit einer Pipeline durchschnitten werden. „Wir werden die weitere Entwicklung kritisch aber konstruktiv begleiten, um unsere Weser und unseren Reinhardswald zu schützen“, so Lengemann abschließend. Veröffentlicht: 22.02.2016

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K+S in der Wirtschaftspresse

Der Aktionär 02.02.2016 K+S: Irgendetwas stimmt hier nicht… Eine kurze Meldung, die über den Ticker kam: Goldman Sachs hat seine Einstufung für K+S erneut bestätigt. Dabei wurde darauf verwiesen, dass der neue zuständige Analyst Jaideep Pandya die Beobachtung europäischer Chemiewerte von Analyst Gunther Zechmann übernommen hat. Kursziel und Anlagevotum widersprechen sich aber weiter gewaltig. Denn demnach lautet die Einschätzung für die Anteilscheine des Düngemittel- und Salzherstellers unverändert „Sell“. An­ dererseits wurde nun erneut das Kursziel von 25,00 Euro bestätigt. An dem von Vorgänger Zechmann errechneten fairen Wert ändert sich also nichts. Und an dieser Stelle stellt sich natürlich die Frage, weshalb man eine Aktie verkaufen sollte, deren fairer Wert laut dem Analysten rund 30 Prozent über dem aktuellen Kursniveau liegt? Wir warten gespannt auf eine Antwort. Die Experten vom Bankhaus Lampe raten hingegen weiter zum Kauf – bei einem niedrigeren Kursziel.

HNA 03.02.2016 K+S-Aktie deutlich unter 19 Euro Niestetal. Der Kurs der Aktie des Kasseler Kali- und Salzproduzenten K+S ist am Dienstag auf den tiefsten Stand seit August 2013 gefallen. In der Spitze verloren die Titel 5,5 Prozent auf 18,38 Euro. Am Ende gingen sie kaum erholt bei 18,42 Euro aus dem Handel. Grund ist nicht nur der gestrige Kursrutsch infolge des erneuten Einbruchs der Ölpreise, sondern auch die Branche selbst. Denn derzeit gibt es Überkapazitäten an den Weltmärkten, was auf die Kalipreise drückt. Das bekommt vor allem der kanadische Konkurrent Potash zu spüren, der bereits Kapazitäten stillgelegt und Personal abgebaut hat. Wie berichtet, wollten die Kanadier K+S im vergangenen Jahr übernehmen. Sie boten seinerzeit 41 Euro je Aktie der Kasseler an. Der K+S-Vorstand wies dies seinerzeit als zu niedrig zurück. Der Dax-Konzern beschäftigt weltweit gut 14.000 Mitarbeiter, davon 10.000 im Inland und davon wiederum 5000 in Nord- und Osthessen.

HNA 11.02.2016 „Unternehmen bleibt ein Aushängeschild“ K+S: Wirtschaftsförderer bedauern drohenden Abstieg in den MDax Kassel. Der aus heutiger Sicht nahezu unausweichliche Abstieg des K+S-Konzerns in den MDax trifft vor allem die Wirtschaftsförderer. „Selbstverständlich ist K+S als Dax-Unternehmen ein zentrales Aushängeschild mit weltweiter Ausstrahlung, um das uns viele andere Regionen beneiden“, sagt Regionalmanager Holger Schach. Letztlich zähle aber nicht der Titel, sondern die Substanz und Perspektive des Unternehmens. „Und die wird auf lange Sicht wachstumsorientiert und damit für tausende Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Nordhessen sehr wichtig bleiben“, ergänzt Schach. „Die K+S Aktiengesellschaft ist und bleibt ein Aushängeschild für den Wirtschaftsstandort Region Kassel. Mit einer

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WWA enormen Wertschöpfungstiefe und dem hohen Maß an Internationalität, ist das Unternehmen im globalen Wettbewerb aussichtsreich positioniert“, sagt der Chef der Wirtschaftsförderung Region Kassel, Kai-Lorenz Wittrock. Davon profitierten der Wirtschaftsstandort Region Kassel und Nordhessen gleichermaßen, unabhängig von einer Kategorisierung am Börsenplatz, ist Wittrock überzeugt. K+S-Vorstandschef Norbert Steiner bedauert die Entwicklung. „Für die Mitgliedschaft gibt es aber klare Kriterien der Deutschen Börse, deren Erfüllung nach dem starken Kursrückgang eine große Herausforderung ist. Wir wissen, was wir können und sehen attraktive Zukunftsperspektiven“, sagte er unlängst in einem Interview. Der Kapitalmarkt und die Öffentlichkeit würden K+S weiterhin Beachtung widmen, davon sei er fest überzeugt. Unterdessen hat Steiner die jüngste Ebit-Prognose (Ergebnis vor Zinsen und Steuern) von 780 bis 830 (Vorjahr: 641) Millionen Euro bestätigt, räumte aber ein, dass „wir am unteren Ende herauskommen werden“. Einige Analysten hatten K+S zuletzt nicht mehr zugetraut, die Prognose zu erreichen. Außerdem bekräftige er die Ausschüttung einer höheren Dividende. Für 2014 flossen 90 Cent je Anteilschein. Angesichts des niedrigen Aktienkurses wird Steiner nicht müde, auf das Kurs(Potenzial) von K+S hinzuweisen. Vor allem von der für den Spätsommer geplanten Inbetriebnahme des neuen Kali-Bergwerks „Legacy“ (Vermächtnis/Erbe) in Kanada verspricht sich der Vorstandschef mittelfristig einen Ergebnis- und damit auch einen Kurssprung. Die Mine dürfte die weltweit niedrigsten Produktionskosten aufweisen. Gleichzeitig verweist das Management auf die Zwei-Säulen-Strategie, die das Unternehmen weniger anfällig für Branchenkrisen mache. Denn neben Kali und Magnesium-haltigen Düngemittel-Spezialitäten, wie sie ausschließlich im hessisch-thüringischen Kalirevier vorkommen, haben die Kasseler als weltweiter Marktführer Salze für alle Lebensbereiche im Angebot. Sie beliefern Nahrungsmittelhersteller, Gastronomen und Endkunden und produzieren Auftau- sowie spezifische Salze für industrielle und medizinische Anwendungen. K+S beschäftigt weltweit 14 300 Mitarbeiter, davon 10 000 im Inland und davon wiederum fast 6000 in Nord- und Osthessen sowie in Westthüringen. Autor José Pinto

HNA 11.02.2016 K+S-Konzern droht Rauswurf aus dem Dax Börsenwert des Kali- und Salzproduzenten ist zu gering VON JOSÉ PINTO KASSEL. K+S droht nach fast siebeneinhalb Jahren der Rauswurf aus dem Dax. Am 3. März wird der Arbeitskreis Aktienindizes der Deutschen Börse über den Verbleib des Kasseler Kaliund Salzproduzenten im Segment der 30 größten börsennotierten Unternehmen Deutschlands entscheiden. Die Umsetzung erfolgt am 21. März. In Kapitalmarktkreisen gilt das Ende der Dax-Mitgliedschaft des Kasseler Kali- und Salzproduzenten als sicher. Denn nach den Regeln der Deutschen Börse muss ein Dax- Unternehmen dem Börsenwert nach mindestens Platz 45 aller börsennotierten Geselschaften belegen, um in der Familie bleiben zu dürfen, und derzeit pendeln die Kasseler zwischen Rang 46 und 47. Zugrunde gelegt wird der durchschnittliche Börsenwert des Streubesitzes, also aller handelbaren Aktien, der zurückliegenden vier Wochen. Der Streubesitz liegt bei K+S zwar bei 100 Prozent, angesichts des drastischen Kursverfalls der jüngsten Vergangenheit kommt bei 191,4 Millionen Anteilscheinen zu 18,60 Euro das Stück nur ein aktueller Börsenwert von gut 3,56 Milliarden Euro heraus. Marktbeobachter glauben nicht, dass K+S den Sprung auf den rettenden Platz 45 noch schafft, den derzeit ChemieProduzent Evonik besetzt. Denn der hat eine Börsenkapitalisierung von gut 3,9 Mrd. Euro. Für K+S dürfte mit ProSiebenSat. 1 erstmals ein TV-Konzern in den wichtigsten deutschen Börsenindex aufrücken.

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WWA Sollte der auch in der K+SChefetage längst erwartete Abstieg in den MDax der 50 mittelgroßen Werte eintreten, bliebe dies ohne Folgen für Standorte und Arbeitsplätze, Umsatz und Ertragslage. Aber er wäre ein Prestige-Verlust – für das Unternehmen selbst und die Region, die mit K+S gern Wirtschaftsförderung und Werbung betreibt. In einem Interview sagte K+S-Chef Norbert Steiner: „Wir würden uns natürlich freuen, Mitglied des Dax zu bleiben. Aber auch im MDax wäre K+S kein Unternehmen minderer Qualität.“ ZUM TAGE

ZUM TAGE

Keine Katastrophe JOSÉ PINTO über K+S und den Dax Eine Katastrophe ist es nicht, aber allemal bedauerlich: der Abstieg des K+S-Konzerns in die zweite Börsenliga. Mit dem erwarteten Verweis aus dem Leitindex der 30 wichtigsten Unternehmen Deutschlands, dem K+S seit September 2008 angehört, würde der Kali- und Salzproduzent an öffentlichem Ansehen und Kapitalmarkt-Beachtung einbüßen. Und die Region verlöre ein Aushängeschild und einen Werbeträger, derer sich nicht nur Wirtschaftsförderung und Regionalmanagement gern bedient haben. Aber ein Verweis ist nicht für die Ewigkeit. Ein Wiedereinzug in den erlesenen Kreis der deutschen Wirtschaftselite ist möglich, und zwar dann, wenn der Börsenwert von K+S steigt. Das könnte eintreten, wenn die Kalipreise wieder anziehen und K+S mit Inbetriebnahme seines neuen Bergwerks in Kanada den nordamerikanischen Markt aufmischt. Im Übrigen hat die zweite Reihe auch Vorteile. Dort geht es gemächlicher zu, und die Beobachtung durch Kapitalmarkt und Analysten ist eine geringere, was in turbulenten Zeiten hilfreich sein kann.

The Motley Fool 15.02.2016 Warum K+S trotz Herausforderungen ein gutes Investment ist Die ehemalige BASF (WKN:BASF11) Tochter K+S (WKN:KSAG88) ist im Bereich der Kaliumförderung und Salzproduktion tätig. In einem bewegten Marktumfeld sieht sich der Konzern mit Herausforderungen konfrontiert, bietet aber auch viele Chancen. Hier erfährst du, was dahinter steckt. Warum sich K+S in einem langfristig attraktiven Umfeld bewegt Neben Licht, Wasser und Sauerstoff brauchen Pflanzen auch Mineralstoffe. Hierfür gibt es drei große Düngersorten, Phosphat-, Stickstoff- und Kalium-/Magnesiumdünger. Der besonders positive Ausblick auf dem Düngemittelmarkt liegt in der Prognose, dass bis 2050 weitere 2,3 Mrd. Menschen auf unserem Planeten leben werden. Das Angebot an bestehenden Land- und Ackerflächen kann man aber nicht beliebig erweitern. Also muss der landwirtschaftliche Prozess effizienter werden, um eine langfristige Steigerung des Ernteertrags zu ermöglichen. Kaliumdünger ist die Düngerklasse, auf die sich K+S konzentriert, mehr als 50 % der Umsätze erwirtschaftet das Unternehmen mit kaliumhaltigen Produkten. Ein weiteres bedeutendes Geschäftsfeld bildet die Salzsparte mit Produkten vom Speise- bis zum Industriesalz. Ein Markt mit ganz eigenen Herausforderungen In einem Markt von austauschbaren Massengütern, wie dem von Düngemittel, kann man an genau zwei Stellschrauben drehen, dem Preis und der Menge. Der Gesamtkaliumabsatz lag 2014 bei 68,4 Mio. Tonnen. Bis 2013 lieferte das ehemalige russische Konsortium BPC mehr als 30% des weltweiten Kaliums. Der größte Player Uralkali (WKN:A0LBTV) stieg aus diesem Verbund aus, um auf eigene Faust zu agieren. Die weiteren Akteure sind das US-kanadische Konsortium Canpotex (30%), K+S mit ca. 10 % und den Rest teilen sich kleinere Player. Auf oligopolistischen Märkten, wo wenige große Unternehmen agieren, nehmen diese zwangsläufig auf die gegenseitige Preispolitik Einfluss. Die Folge des Ausstiegs von Uralkali zog beispielsweise einen scharfen Preisverfall am Kalimarkt

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WWA nach sich. Ein weiterer Einflussfaktor sind die Gewinnmargen. Steigen diese, fahren die Anbieter ihre Kapazitäten hoch. Gefährlich wird es, wenn sich die Nachfrage aber nicht gleichlaufend entwickelt. So geschehen während der Finanzkrise, als der Kalipreis auf über 1.000 EUR stieg, man Kapazitäten hochfuhr und neue Teilnehmer in den Markt eintraten. Eine Preiskorrektur folgte prompt und damit auch Absatzschwierigkeiten in einem nun überversorgten Markt. Mittlerweile spielt auch China als stärkster weltweiter Nachfrager nach Kalium eine immer stärkere Rolle. Anfang jeden Jahres verhandeln chinesische Staatsunternehmen einen Preis pro Kaliumtonne, der richtweisend für den restlichen Markt ist. 2015 lag dieser bei 315 USD /t. Die Konsolidierung als Risiko für K+S-Investoren 2015 kam es zu einem ersten Übernahmeversuch der K+S durch die kanadische Potash Corp. (WKN:878149). Potash bot dabei einen Preis pro Aktie von 41 Euro. Das Management der K+S erachtete das unterbreitete Angebot als viel zu niedrig und war nicht überzeugt, dass Potash seine Versprechen hinsichtlich Standort- und Arbeitsplatzerhaltung einlösen würde, daher trennte man sich recht schnell wieder. Auch die großen Minenkonzerne, wie Rio Tinto (WKN:852147), Vale (WKN:897998) oder BHP Billiton (WKN:908101), sind einem Ausbau oder dem Einstieg in den Düngemittelmarkt nicht abgeneigt. Hier hat es schon diverse Übernahmen und Übernahmeversuche gegeben. Um die eigene Unabhängigkeit in diesem Umfeld zu sichern, spielt K+S mit dem Gedanken seine US-Tochter Morton Salt an die Börse zu bringen. Eine Abspaltung eines Minderheitenanteils von Morton Salt an die Börse würde bedeuten, dass K+S in mehrheitlichem Besitz der Anteile seiner ehemaligen Tochtergesellschaft bliebe und damit einem feindlich angedienten Übernahmeangebot der Tochter eine Absage erteilen könnte. Dies würde eine Gesamtübernahme des Konzerns zumindest komplizierter machen. Dadurch, dass K+S sich aber um solche Aktionen Gedanken machen muss, könnte das Management vom eigentlichen Geschäft abgelenkt werden. Der potentielle Burggraben: Das Legacy-Projekt Das stärkste Argument dafür, dass K+S sich langfristig sehr gut aufgestellt hat, ist für mich das Legacy-Projekt. Legacy ist ein Greenfield-Projekt zur Errichtung einer Kaliproduktionslagerstätte in der südkanadischen Provinz, die 2016 in Betrieb genommen werden soll. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf den, im Vergleich zum Wettbewerb, viel niedrigeren Produktionskosten und einer sehr großen Tonnage. Allein die Cash-Kosten (variable und fixe Kosten) belaufen sich auf nur 90 CAD /t (64 USD /t) und die anvisierten Gesamtproduktionskosten auf ca. 225-255 CAD (160-180 USD). Zum Vergleich: Für die großen Produzenten wird es bei Preisen von weniger als 300 USD /t unter Rentabilitätsgesichtspunkten schon kritisch. Dies kann zu einem echten Wettbewerbsvorteil für K+S werden, wenn das Unternehmen in der Lage ist, selbst bei einem weiteren Kalipreisverfall immer noch Gewinne zu machen. Legacy soll 2017 insgesamt 2 Mio. Tonnen Kalium pro Jahr hervorbringen und 2023 seine Vollkapazität in Höhe von 2,9 Mio. Tonnen pro Jahr erreichen. Zu der prognostizierten Rentabilitätssteigerung, des sogenannten EBITDA, von 1,6 Mrd. EUR bis 2020 wird das Legacy-Projekt ganz wesentlich beitragen. Fazit Dass K+S auf einem Markt mit Unsicherheiten agiert, bleibt unbestritten. Es bestehen für alle Teilnehmer anhaltende Risiken, was die Entwicklung des Kali Preises angeht, und die davon abhängige Steuerung der eigenen Kapazitäten. K+S hat sich aber auf mehreren Seiten gut aufstellt. Kali wird bei anhaltenden weltweiten Entwicklungen ein langfristig nachgefragtes Produkt bleiben, das Unternehmen baut auf eine Zwei-Säulen-Strategie aus Kali- und Salzprodukten und versucht sich gegen weitere Übernahmeversuche zu wappnen. Aber die noch dieses Jahr startende Legacy-Mine mit ihren sehr wettbewerbsfähigen Produktionskosten ist ein richtiges Asset und stellt für mich den Fels in der Brandung dar. Das einfache Geheimnis, die besten Aktien zu kaufen Wie Warren Buffett einmal sagte, musst du keinen IQ eines Genies haben, um ein großartiger Investor zu sein. Alles was du dafür brauchst ist einfache Mathematik, das Wissen auf welche Zahlen du schauen musst und etwas gesunden Menschenverstand. In unserem kostenlosen Spezialbericht "15 Bilanzkennzahlen, die dich zu einem besseren Anleger

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WWA machen" teilen wir 15 Bilanzkennzahlen mit dir, mit Hilfe derer du die Aktien mit den besten Zukunftsaussichten identifizieren kannst. Klick hier, um kostenlosen Zugang zu diesem Sonderbericht zu erhalten.

Daniela Kögel besitzt Aktien von K+S.

Der Aktionär 16.02.2016 K+S: Eine düstere Prognose Die Experten der Privatbank Berenberg haben sich wieder einmal die Frage gestellt, wo der faire Wert für die Aktie des Düngemittel- und Salzproduzenten K+S liegt. Das Ergebnis der Studie dürfte den durch den Kursverlauf der vergangenen Monate ohnehin schon gebeutelten den Anteilseigner des DAX-Konzerns kaum schmecken. Denn hat Analyst John Klein im Rahmen seiner am Montag veröffentlichten Branchenstudie das Kursziel für die K+SPapiere von 18 auf 16 Euro gesenkt. Die Einstufung wurde auf "Sell" belassen. Seiner Ansicht wird das Jahr 2016 für den Chemiesektor schwierig. Der hohe Wettbewerb, Überkapazitäten und Deflation seien belastende Themen. Die im Vergleich zur Konkurrenz derzeit höhere Bewertung des Dünger- und Salzherstellers sei nicht gerechtfertigt. Der Aktienkurs dürfte Kleins Meinung zufolge weiter unter Druck geraten.

Der Aktionär 24.02.2016 Thorsten Küfner - Redakteur K+S: Das erwarten die Experten in diesem Jahr 2016 dürfte durch den Produktionsstart in der kanadischen Legacy-Mine ein historisches Jahr für K+S werden. Auf das Ergebnis dürfte dies allerdings erst im kommenden Jahr einen positiven Effekt haben. DER AKTIONÄR zeigt auf, was die Analysten vom Düngemittel- und Salzhersteller für 2016 und 2017 erwarten. Für das laufende Jahr rechnen die Experten wegen etwas niedrigerer Kalipreise mit einem Umsatzrückgang von 4,25 auf 4,07 Milliarden Euro. Das EBITDA dürfte sich von 1,05 Milliarden Euro auf 885 Millionen Euro reduzieren. Der Nettogewinn dürfte von 458 auf 333 Millionen Euro beziehungsweise 1,82 Euro je Aktie sinken. Für 2017 erwarten die Experten im Zuge der höheren Förderung einen Umsatzanstieg auf 4,4 Milliarden Euro. Das operative Ergebnis soll wieder auf 1,01 Milliarden Euro zulegen, der Nettogewinn auf 423 Millionen Euro beziehungsweise 2,23 Euro pro Anteilschein. Auch für die kommenden Jahre wird dank der Legacy-Mine mit weiter anziehenden Erlösen und Gewinnen gerechnet. Nichts für schwache Nerven Die mittel- bis langfristigen Aussichten für K+S bleiben nach wie vor gut. Allerdings bleibt die Aktie wegen der weiter unter Druck stehenden Kalipreise sowie der immer noch ungeklärten Frage der Abwasser-Verkippung weiterhin nur für mutige Anleger geeignet. Zudem sollte vor einem Einstieg beim DAX-Titel eine klare Bodenbildung abgewartet werden.

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