Osteuropa Wirtschaft In Kooperation mit. Publikationspartner

Osteuropa Wirtschaft 2013 In Kooperation mit Publikationspartner Osteuropa Wirtschaft | Premiumpartner Medienpartner OST WEST CONTACT www.owc.de...
Author: Maria Frank
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Osteuropa Wirtschaft 2013 In Kooperation mit

Publikationspartner

Osteuropa Wirtschaft

| Premiumpartner

Medienpartner

OST WEST CONTACT www.owc.de

Schulterschluss leben Rödl & Partner ist mit 91 eigenen Niederlassungen in 40 Ländern vertreten. Die integrierte Beratungs- und Prüfungsgesellschaft für Recht, Steuern, Unternehmensberatung und Wirtschaftsprüfung verdankt ihren dynamischen Erfolg über dreitausend unternehmerisch denkenden Partnern und Mitarbeitern. Im engen Schulterschluss mit ihren Mandanten erarbeiten sie Informationen für fundierte – häufig grenzüberschreitende – Entscheidungen aus den Bereichen Wirtschaft, Steuern, Recht und IT und setzen sie gemeinsam mit ihnen um. In Mittel- und Osteuropa beraten wir Sie in folgenden Ländern: in Aserbaidschan, Bulgarien, Estland, Georgien, Kasachstan, Kroatien, Lettland, Litauen, Moldawien, Österreich, Polen, Rumänien, in der Russischen Föderation, in Serbien, in der Slowakei, in Slowenien, in der Tschechischen Republik, in der Ukraine sowie in Ungarn und Weißrussland. Rödl & Partner Äußere Sulzbacher Str. 100 90491 Nürnberg [email protected] www.roedl.de

Tel.: + 49 (911) 91 93 – 30 60 Fax.: + 49 (911) 91 93 – 90 60

Osteuropa Wirtschaft Anlässlich des Osteuropa Wirtschaftstags am 10.12.2013 in Berlin

Publikationspartner

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Osteuropa Wirtschaft

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Inhaltsverzeichnis

Grusswort

Grusswort

Programm Osteuropa Wirtschaftstag

Osteuropa Wirtschaft

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S. 5



S. 6 Sehr geehrte Damen und Herren,

Aktuelle Wirtschaftsentwicklung Standortbestimmung Deutscher Osthandel 2013

S. 9

Polen überholt Russland als Top-Handelspartner

S. 12

Wirtschaft in Mittel- und Osteuropa wächst 2014 stärker

S. 16

Entwicklungszusammenarbeit und Wirtschaft S. 20 Osteuropa Wirtschaftstag 2012 Eröffnung S. 22 Panel 1: Gesundheitswirtschaft S. 24 Referenten S. 28 Panel 2: Logistik S. 30 Referenten S. 38 Panel 3: Recht/Steuern S. 40 Referenten S. 42 „Investoren nach Mazedonien holen“

S. 44

Exportland mit Priavisierungsproblemen

S. 46

Abendveranstaltung

S. 48

Ausstellerliste S. 50 Impressum

S. 50

die Zeichen für eine Erholung der mittelund osteuropäischen Märkte mehren sich zusehends. Die Region profitiert von der weitgehenden Entschärfung der Krise und dem leichten Konjunkturaufschwung in der Eurozone. Für das kommende Jahr rechnen Experten des Internationalen Währungsfonds in Ost- und Mitteleuropa mit einem BIP-Wachstum von 2,7 Prozent. Während der deutsche Osthandel im ersten Halbjahr 2013 um 1,1 Prozent schrumpfte, entwickelte sich der Handel mit einzelnen Ländern der Region sehr positiv, darunter Polen, Litauen und auch Mazedonien. Ich freue mich daher umso mehr, dass wir beim Osteuropa Wirtschaftstag 2013 den mazedonischen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski als einen der beiden Dinner Speaker begrüßen dürfen. Er wird - neben dem slowenischen Wirtschaftsminister Stanko Stepišnik über die Entwicklung seines Landes und aktuelle Investitionsmöglichkeiten für deutsche Unternehmen sprechen. Thematisch widmen wir uns in diesem Jahr den Bereichen Gesundheitswirtschaft, Logistik sowie Recht und Steuern. Nutzen Sie die Möglichkeit mit ausgewiesenen Experten in den Panels zu diskutieren. Auch in der vorliegenden Broschüre

finden Sie interessante Hintergrundinformationen zu den drei Themen und zu den Schwerpunktländern der Abendveranstaltung Mazedonien und Slowenien. Seit fast 25 Jahren setzt sich der OMV durch zahlreiche Veranstaltungen unterschiedlichster Art für einen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zwischen West und Ost ein. Die steigende Zahl von Mitgliedern ist für uns Ausdruck eines zunehmenden Interesses der deutschen Wirtschaft am Ostgeschäft. Mit dem Osteuropa Wirtschaftstag nehmen wir dieses zunehmende Interesse auf und bieten Ihnen eine Plattform für interessante Kontakte. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen für den heutigen Tag spannende Einblicke, gute Gespräche und viel Erfolg für Ihr Ostgeschäft! Ihr

Dr. Gerd Lenga Vorsitzender Ost- und Mitteleuropa Verein e.V.

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Osteuropa Wirtschaft

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Osteuropa Wirtschaft

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Programm, Dienstag,

10.12.2013

Abendveranstaltung

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Eichensaal 10:00 Uhr Eröffnung

Dr. Gerd Lenga

Vorsitzender Ost- und Mitteleuropa Verein e.V.

Stephan Kapferer Staatssekretär

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Anton F. Börner

Präsident Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) e. V.

Otto Lamotte (angefragt) DIHK Board International

Quelle.: wikicommons, Beek100

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Aula

Philipp Missfelder

Außenpolitischer Sprecher CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

18:30 Uhr

Helge Tolksdorf

Referatsleiter Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

11:30 Uhr Panel 1

Gesundheitswirtschaft

Nikola Gruevski

13:00 Uhr

Pause

Stanko Stepišnik

14:00 Uhr Panel 2

Logistik

15:30 Uhr

Pause

16:30 Uhr Panel 3

Recht/ Steuern

Ministerpräsident Ehem. jug. Republik Mazedonien Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie Republik Slowenien

Dr. Gerd Lenga

Vorsitzender Ost- und Mitteleuropa Verein e.V

im Anschluss Empfang

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Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Aktuelle Wirtschaftsentwicklung 8

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Kompetenz

durch

Erfahrung

Standortbestimmung

Der Ost- und Mitteleuropa Verein e.V. (OMV) mit Sitz in Hamburg und Berlin ist die mitgliederstärkste Vertretung deutscher Unternehmen zur Förderung der wirtschaftlichen Beziehungen mit den Ländern Ost- und Mitteleuropas, Zentralasiens und des Südkaukasus. Der OMV vertritt die Interessen seiner Mitglieder in verschiedenen hochrangigen bilateralen Regierungsarbeitsgruppen. So erhält auch der deutsche Mittelstand eine Lobby, um seine Vorstellungen auf politischer Ebene einbringen zu können. Zu unseren Mitgliedern zählen führende Großunternehmen ebenso wie spezialisierte Mittelständler. Wir unterhalten enge Beziehungen zu Diplomatie und Politik. Mit über 60 Fachveranstaltungen im Jahr bieten wir eine Informations- und Kommunikationsplattform für Ihren Erfolg im Ostgeschäft. Wir freuen uns auf Ihren Besuch unter: ► www.o-m-v.org

deutscher osthandel

Mangelnde Reformen in Südosteuropa erschweren bilateralen Handel von Helge Tolksdorf, Ministerialrat, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Der Osteuropa Wirtschaftstag des OMV ist eine gute Gelegenheit, den erreichten Stand des deutschen Osthandels zu analysieren. Zum Halbjahr 2013 wurde ein Umsatzvolumen von rund 172 Mrd. € erreicht. Damit ist der Warenaustausch mit Osteuropa und den GUS-Staaten zwar im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 1,1 Prozent zurückgegangen – dennoch bleibt der Handel dem Volumen nach im Vergleich zu anderen Regionen außerhalb der EU und in seiner Struktur entscheidend für die deutsche Volkswirtschaft. Insbesondere die Rohstoffbezüge und die vertieften Wertschöpfungsketten für die Zulieferindustrie sprechen für einen weiteren strategischen Ausbau dieser Wirtschaftsbeziehungen.

Das differenzierte Bild der Entwicklung des bilateralen Handels mit den einzelnen Staaten – dynamisches Wachstum z. B. mit Aserbaidschan, FjR Mazedonien oder Serbien, Rückgänge mit Russland, Belarus und Georgien – macht deutlich, dass es in unterschiedlichem Maße gelingt, Wachstumstreiber für unseren bilateralen Handel zu nutzen.

europa vom 16. Oktober 2013. Unter der Überschrift „Fundamentals First – Rule of Law,Democracy and the Economy“ macht die EU-Kommission den bestehenden Handlungsbedarf im Bereich Justiz und Rechtstaatlichkeit deutlich. Zugleich stehen die Instrumente zur Unterstützung der Reformen bereit – z. B. Vorbeitrittshilfen und Twinning-Projekte.

Weiterhin bestehen in vielen dieser Staaten Transitionsprobleme auf dem Weg zu funktionierenden Marktwirtschaften. Überkommene strukturelle Probleme und Phänomene wie Korruption und organisierte Kriminalität machen den notwendigen Reformbedarf deutlich.

Die wirtschaftlichen Probleme in Slowenien und Bulgarien zeigen, dass Versäumnisse im EU-Beitrittsprozess und fehlender politischer Reformwille zeitverzögert wirken. Ernüchternd für die deutschen Unternehmen ist auch die wirtschaftliche Entwicklung in Kroatien – die wirtschaftlichen Impulse des EU-Beitrittsprozesses konnten im Unterschied zu den im Jahr 2004 der EU beigetretenen osteuropäischen Staaten hier leider

Letzteres war auch ein wesentlicher Schwerpunkt der Analyse der EUKommission in den Fortschrittsberichten zu den EU-Aspiranten in SüdostNeujahrsempfang 2013

Sommerfest 2013

2013

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Osteuropa Wirtschaft

Materials have a lot to say 10

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nicht realisiert werden. Dies ist nicht allein der internationalen Finanzkrise anzulasten. Wichtige Reformschritte und Investitionsentscheidungen wurden in Kroatien zu lange vertagt. Es bleibt die Erkenntnis, dass der EUBeitrittsprozess auch von einer aktiven Reformpolitik im Wirtschaftsbereich begleitet werden muss – einen Transformationsautomatismus gibt es leider nicht. Diese Erkenntnis wird durch die anderen Westbalkanstaaten mit EU-Beitrittsperspektive beherzigt werden müssen. Sowohl die Potenziale als auch das Interesse deutscher Unternehmen an einer Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen sind vorhanden. Die Bundesregierung setzt ihr bewährtes Instrumentarium zur Außenwirtschaftsförderung unterstützend ein. Wir erwarten aber auch eine aktivere Politik unserer Partnerländer, z. B. bei der Investorenwerbung. Neben dem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, der Neuausrichtung der

Energiewirtschaft, der Entwicklung der kommunalen und der IKT-Infrastruktur gewinnt im globalen Wettbewerb um Investoren auch die Qualifikation von Facharbeitern eine immer größere Bedeutung. Hier sind die deutschen Wirtschaftsverbände und Organisationen aktiv, um unseren Partnern die Erfahrungen des dualen Berufsbildungsmodells zur Verfügung zu stellen. Für den Westbalkan werden die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien aber auch der Start des TAP-Projektes wichtige Signale für die zukünftige Attraktivität der Region für die deutschen Unternehmen setzen. Das erfolgreiche Engagement von deutschen KMU bleibt für uns bei der Beurteilung der Märkte sozusagen der Lackmustest für eine funktionierende Marktwirtschaft und den erfolgreichen Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität in diesen Ländern.

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Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Aktuelle Wirtschaftsentwicklung 12

|

Polen

überholt

Russland

als

Top-Handelspartner

Importe aus Russland sanken um 7,3 Prozent von Svenja Groth, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Ost- und Mitteleuropa Verein e.V. Während der deutsche Außenhandel insgesamt im ersten Halbjahr 2013 ein Minus verbuchte, wuchs der deutsche Handel mit Polen um 1,8 Prozent. Polen überholt damit Russland als wichtigster deutscher Handelspartner im Ostgeschäft und bleibt wichtigstes Zielland deutscher Exporte in der Region. Im ersten Halbjahr 2013 betrugen die deutschen Exporte ins östliche Nachbarland 20,8 Milliarden Euro. Das ergibt sich aus den Berechnungen des Ost- und Mitteleuropa Verein e.V. auf Basis der vom Statistischen Bundesamt vorgelegten Daten. Russland ist zwar erneut wichtigstes Herkunftsland deutscher Importe (19,9 Milliarden Euro), allerdings schrumpften die Einfuhren um 7,3 Prozent. Dadurch sank das gesamte deutsch-russische Handelsvolumen in den ersten beiden Quartalen 2013 um 4,2 Prozent auf 37,9 Milliarden Euro und liegt damit knapp hinter dem deutsch-polnischen Handelsvolumen von 38,3 Prozent. Die deutschen Exporte nach Russland blieben mit einem Minus von 0,5 Prozent vergleichsweise stabil.

Große Steigerung mit Mazedonien Bemerkenswert entwickelte sich im ersten Halbjahr 2013 auch der deutsche Handel mit Mazedonien. Um 20,1 Prozent wuchsen die mazedonischen Exporte nach Deutschland, das gemeinsame Handelsvolumen stieg im Vergleich zum selben Vorjahreszeitraum um 17,9 Prozent auf 852 Millionen Euro. Im Vergleich mit den übrigen 29 deutschen Osthandelspartnern liegt Mazedonien allerdings nur auf Platz 17 und damit im unteren Mittelfeld.

Feederschiffe im Liniendienst zwischen Polen und Hamburg

Foto:Hafen Hamburg/D. Hasenpusch

In Relation zur Einwohnerzahl steht Tschechien ganz oben Im Verhältnis zur Einwohnerzahl ist Tschechien mit Abstand größter deutscher Handelspartner. Über 3.000 Euro Umsatz pro Einwohner ergab das deutsch-tschechische Handelsvolumen im ersten Halbjahr 2013. Nach Tschechien folgen Slowenien und die Slowakei (beide 2.100 Euro pro Einwohner). Alle drei Länder haben einen Schwerpunkt in der Automobilindustrie und gerade Tschechien und die Slowakei punkten auch durch die geografische Nähe. Immerhin liegt die tschechische Hauptstadt westlich von Deutschlands östlichster Stadt Görlitz und die Entfernung zwischen Prag und München ist nur halb so weit wie die zwischen München und Hamburg. Auf Platz fünf gemessen am Umsatz in Relation zur Einwohnerzahl liegt Polen (knapp 1.000 Euro pro Einwohner) hinter Ungarn (1.840 Euro pro Einwohner). Noch viel Potenzial im Handel mit Russland Mit gerade einmal 264 Euro pro Ein-

wohner kommt das bevölkerungsreiche Russland lediglich auf Platz 13 der wichtigsten deutschen Handelspartner im Ostgeschäft und damit nicht einmal auf ein Zehntel des tschechischen Werts. Im Umkehrschluss zeigt dies, welches Potential der russische Markt für deutsche Unternehmen noch hat. Es sind vor allem Rohstoffe, die das Handelswachstum ermöglichen und hier ist das Ende noch nicht in Sicht. Denn Russland hat viele Rohstoffe, auf die die deutsche Industrie angewiesen ist. Insgesamt sank der deutsche Osthandel – genau wie der gesamte deutsche Außenhandel – um 1,1 Prozent. Bemerkenswert sind dabei die erheblichen Unterschiede in Volumen und Tendenz zwischen den einzelnen Länder der Region. Dennoch sind die Ostmärkte für Deutschland aber nach wie vor sehr attraktiv. Für 2014 wird bereits eine Verbesserung der Osthandelszahlen erwartet, und es darf natürlich nicht außer Acht gelassen werden, dass die Steigerungen im deutschen Osthandel in den letzten Jahren sehr hoch lagen.

|

13

in

Millionen Euro

|

Deutscher Osthandel 1. Hj. 2013

14

Einfuhr in Mio. €

Umsatz in Mio. €

1.Halbjahr 2013

Veränd. in %

1.Halbjahr 2012

1.Halbjahr 2013

Veränd. in %

1.066,1

1.312,4

23,1

1.475,1

1.302,7

-11,7

Estland

258,5

224,4

-13,2

798,7

817,2

Lettland

328,0

323,7

-1,3

738,6

695,1

MOE/SOE

Bulgarien

Litauen

1.Halbjahr 2012

Ausfuhr in Mio. €

Osteuropa Wirtschaft

1.Halbjahr 2012

Ranking

Umsatz / Einwohner in €

1.Halbjahr 2013

Veränd. in %

2.541,3

2.615,0

2,9

9

358,2

12

2,3

1.057,2

1.041,5

-1,5

16

801,2

6

-5,9

1.066,5

1.018,8

-4,5

17

509,4

8

2013

1.Halbjahr 2013

2013

901,3

914,3

1,4

1.132,2

1.180,2

4,2

2.033,5

2.094,5

3,0

11

698,2

7

16.561,0

17.515,8

5,8

21.051,7

20,785,6

-1,3

37.621,7

38.301,3

1,8

1

994,8

5

Rumänien

4.475,8

4.467,4

-0,2

4.589,6

4.606,1

0,4

9.065,3

9.073,5

0,1

6

451,4

9

Slowakei

6.080,4

6.042,0

-0,6

5.347,7

5.242,2

-2,0

11.428,1

11.284,2

-1,3

5

2.089,7

3 2

Polen

Slowenien Tschechien Ungarn Albanien Bosnien & HZG Kosovo

2.379,7

2.337,5

-1,8

1.959,4

2.136,1

9,0

4.339,1

4.473,6

3,1

7

2.130,3

16.843,8

16.282,6

-3,3

15.980,8

15.299,1

-4,3

32.824,6

31.581,8

-3,8

3

3.007,8

1

9.626,3

9.586,0

-0,4

8.313,7

8.675,7

4,4

17.940,1

18.261,6

1,8

4

1.844,6

4

41,6

42,1

-1,2

78,1

69,3

-11,2

119,7

111,4

-6,9

24

39,8

14

242,3

255,9

5,6

377,1

376,5

-0,2

619,5

632,4

2,1

19

137,5

18

62,7

-12,7

76,5

73,7

-3,7

26

41,0

23

1.094,8

-1,9

1.557,2

1.556,4

-0,1

12

361,9

11

04,7

11,0

134,6

71,8

Kroatien

441,0

461,5

4,7

1.116,2

FjR Mazedonien

483,0

580,1

20,1

239,7

271,8

13,4

722,7

851,9

17,9

18

405,7

10

175,0

188,5

7,7

222,8

244,8

9,9

20

76,5

21

Moldau

47,8

56,3

17,8

Montenegro

10,2

15,9

57,0

35,0

36,7

4,9

45,2

52,7

16,6

28

87,8

19

Serbien

478,9

554,1

15,7

770,0

776,1

0,8

1.248,9

1.330,2

6,5

15

187,4

14

gesamt

60.270,5

60.983,1

1,2

64.250,5

63.616,4

-1,0

124.521,0

124.599,5

0,1

21.426,1

19.851,9

-7,3

18.158,1

18.069,2

-0,5

39.584,2

37.921,2

-4,2

2

264,6

13

Belarus

498,3

238,9

-52,1

998,2

1.153,6

15,6

1.496,5

1.392,5

-6,9

14

146,6

17

Ukraine

826,3

771,3

-6,7

2.772,1

2.728,0

-1,6

3.598,4

3.499,2

-2,8

8

76,6

20

54,3

36,2

-33,3

61,1

65,1

6,6

115,4

101,3

-12,2

25

30,7

25

672,4

1.089,0

62,0

370,3

390,4

5,4

1.042,7

1.479,4

41,9

13

160,8

15

49,2

34,0

-30,8

203,1

154,9

-23,7

252,3

189,0

-25,1

23

42,0

22

2.139,4

1,621,7

-24,2

864,4

949,7

9,9

3.003,8

2.571,4

-14,4

10

152,2

16

Kirgisistan

07,8

07,6

-2,8

43,4

46,9

8,0

51,2

54,4

6,4

27

9,7

27

Tadschikistan

01,5

02,3

47,4

13,1

14,4

9,7

14,6

16,6

13,7

29

2,2

29

-93,0

136,9

200,4

46,4

207,4

205,3

-1,0

22

30,6

26

21

7,4

28

984,2

GUS

Russland

Armenien Aserbaidschan Georgien Kasachstan

Turkmenistan

70,5

04,9

Usbekistan

10,8

11,4

5,8

181,7

209,1

15,0

192,5

220,5

14,5

23.669,2

-8,1

23.802,3

23.981,6

0,8

49.559,0

47.650,8

-3,9

gesamt

525.756,7

169,0

|

Ranking

Das Endergebnis hebt Rundungsfehler auf und beruht auf den vollständigen Zahlenwerten. Quelle: Statistisches Bundesamt, bearbeitet vom OMV.

Osteuropa Wirtschaft

15

Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Aktuelle Wirtschaftsentwicklung |

Wirtschaft in Mittel- und Osteuropa wächst 2014 stärker Infrastrukturvorhaben treiben Investitionen an von Waldemar Lichter, Germany Trade & Invest Die Länder Mittel- und Osteuropas erholen sich zunehmend von den Auswirkungen der schweren globalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Nach einem spürbaren Dämpfer 2012 und mäßigem Wachstum im Jahr 2013 verbessern sich die wirtschaftlichen Aussichten für die meisten Staaten der Region. Polen und Russland, die größten Märkte, werden den Prognosen des IWF zufolge 2014 doppelt so stark wachsen. Während die Konjunktur in Tschechien und Kroatien wieder ins Plus drehen dürfte, leidet Slowenien 2014 weiter unter der Rezession. Von einem kräftigen Aufschwung sind die Volkswirtschaften in Mittel- und Osteuropa ungeachtet der günstigeren Prognosen für die kommenden Jahre noch weit entfernt. Der IWF rechnet für 2014 mit einem BIP-Zuwachs von 2,7%. Für 2014 prognostizieren Analysten internationaler Finanzinstitute eine deutlich höhere Wirtschaftsdynamik in der Region. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet in seinem Herbst-Ausblick für Mittel- und Osteuropa mit einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) 2013 von 2,3% und 2014 von 2,7%. Das Wachstum würde damit fast doppelt so hoch ausfallen wie 2012. Ein wesentlicher Beitrag dazu wird von der erhofften Erholung im Euroraum erwartet. Die Exporte dorthin stellen für die meisten Länder eine der wichtigsten Wachstumstriebfedern dar. Auch von den Investitionen werden positive Impulse ausgehen, insbesondere von bedeutenden Infrastrukturvorhaben. Hierzu gehören der Ausbau von Verkehrswegen (Schiene, Straße, Häfen) sowie zahlreiche Projekte im Energie- und im Umweltsektor.

Wirtschaft in Polen wird 2014/15 deutlich zulegen Das Wirtschaftswachstum in Polen, dem wichtigsten Absatzmarkt für deutsche Waren in Mittelosteuropa, ist eines der höchsten. Für 2014 und 2015 prognostiziert der IWF eine erheblich stärkere Dynamik mit einem BIPZuwachs von real 2,4% beziehungsweise 2,7% gegenüber dem Vorjahr. Dabei wird der private Verbrauch trotz recht hoher Arbeitslosigkeit spürbar zunehmen. Auch die Investitionen werden 2014 steigen. Für die Baltischen Staaten werden für 2014 Wachstumsraten von 2,5 bis 4,2% vorhergesagt. Lettland will ab 1. Januar 2014 den Euro einführen, Litauen ab 2015. In der Slowakei, Rumänien und Ungarn wird das BIP ebenfalls spürbar zulegen, trotz ungünstiger Rahmenbedingungen wie gestiegener Steuern und hoher Arbeitslosigkeit. Impulse kommen

zunehmend von den Investitionen und vom privaten Konsum. Während Slowenien weiter in der Rezession verharrt, wird der Konjunkturmotor in Tschechien und beim EU-Neuling Kroatien ab 2014 wieder anspringen. Russland und Zentralasien wachsen am stärksten Die Volkswirtschaften der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) wachsen schneller als die in Mittelosteuropa. Für Russland wird 2014 mit einem deutlichen Plus von 3% gerechnet, nachdem die Prognose 2013 von 2,5% im Sommer auf 1,5% im Herbst zurückgenommen werden musste. Die

verringerte Dynamik war zum größten Teil auf stagnierende Exporte, die schwache Investitionstätigkeit und sinkende Staatsausgaben zurückzuführen. Für Wachstumsimpulse werden im nächsten Jahr der Aufschwung in der Eurozone sowie die Zollunion von Russland, Kasachstan und Belarus sorgen. Bis 2015 soll diese zum Einheitlichen Wirtschaftraum der Eurasischen Union weiterentwickelt werden. Für ausländische Inves-toren hat Russland durch den Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO im August 2012 an Attraktivität gewonnen.

Entwicklung in den wichtigsten Absatzmärkten Deutschlands in Mittelund Osteuropa *) Land

BIP

Einfuhr (Waren und Dienstleistungen)

2012

2013

2014

2012

2013

2014

Polen

1,9

1,3

2,4

-1,8

-0,1

3,9

Russland

3,4

1,5

3,0

10,7

2,6

5,6

Tschechien

-1,2

-0,4

1,5

2,3

2,0

5,8

Ungarn

-1,7

0,2

1,3

2,3

1,2

3,2

Slowakei

2,0

0,8

2,3

2,8

1,2

3,3

Rumänien

0,7

2,0

2,2

-0,9

2,3

6,0

0,2

0,4

1,5

2,0

-6,4

4,7

Slowenien

Ukraine

-2,5

-2,6

-1,4

-4,7

-2,5

-0,2

Bulgarien

0,8

0,5

1,6

7,8

4,6

5,1

Belarus

1,5

2,1

2,5

3,5

-0,3

3,2

Kroatien

-2,0

-0,6

1,5

-2,1

-1,0

3,9

Kasachstan

5,1

5,0

5,2

19,9

2,6

6,7

Aserbaidschan

2,2

3,5

5,6

13,9

10,2

9,7

*) für 2013 und 2014 jeweils Prognose Quelle: Internationaler Währungsfonds (IWF) „World Economic Outlook“, Oktober 2013

16

|

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Osteuropa Wirtschaft

18

|

und Erdölexporten. Das Wachstum in diesen Staaten wird von umfangreichen Investitionen und vom regen privaten Konsum gestützt. Geringer ist die wirtschaftliche Dynamik dagegen in Belarus und der Ukraine, die stärker unter der schwachen Auslandsnachfrage leiden.

Zu den wachstumsstärksten Ländern in der GUS gehören Kasachstan, Turkmenistan und Aserbaidschan. Deren Wirtschaftsleistung wird in den Jahren 2013 bis 2015 laut IWF um real jeweils mehr als 5% pro Jahr zulegen. Sie profitieren in hohem Maße von sprudelnden Einnahmen aus Erdgas-

Russland vom Feinsten. Wir eröffnen Ihnen neue Märkte.

Senator h.c. Hans-Dieter Philipowski, Unternehmer und Mitglied der „FAMILIENUNTERNEHMER“ Präsident der Sektion Russland im Wirtschaftskomitee Deutschland (WBA)

Wirtschaftswachstum in Mittel- und Osteuropa Region

2011 2012

2013 2) 2014 2)

MOE 1)

5,4

1,4

2,3

2,7

GUS

4,8

3,4

2,1

3,4

Euroraum

1,5

-0,6

-0,4

1,0

Welt

3,9

3,2

2,9

3,6

„Mehr als zwanzig Jahre persönliche Erfahrungen als Unternehmer in Russland - Wir zeigen Ihnen Ihre Chancen und Perspektiven.“

1) inklusive Türkei, 2) Prognose Quelle:Internationaler Währungsfonds (IWF) „World Economic Outlook“, Oktober 2013

CONSULTING: Exportberatung, Marktanalyse, Markterschließung, Unternehmensaufbau, Personalrecruting, Personalentwicklung. UNTERNEHMENSANSIEDLUNG: Grundlagenermittlung, Architektur, Infrastruktur, Produktionsplanung, Standortauswahl, Grundstückserwerb, Ausführungsplanung, Genehmigung, Projektrealisierung, Kostencontrolling www.philipowski-international.de [email protected]

Zufluss ausländischer Direktinvestitionen in ausgewählte Länder Mittel- und Osteuropas (Mio. US$) Land

2008

2009

2010

2011

2012

Polen

14.839

12.932

13.876

18.911

3.356

Russland

74.783

36.583

43.168

55.084

51.416

Tschechien

6.451

2.927

6.141

2.318

10.592

Ungarn

6.325

1.995

2.163

5.757

13.469

4.868

-6

1.770

2.143

2.826

Rumänien

Slowakei

13.909

4.844

2.940

2.523

2.242

Ukraine

10.913

4.816

6.495

7.207

7.833

Slowenien

1.947

-653

359

999

145

Bulgarien

9.855

3.385

1.525

1.827

1.899

Belarus

2.188

1.877

1.393

4.002

1.442

Kroatien Kasachstan Aserbaidschan

6.220

3.339

432

1.502

1.251

14.322

13.243

11.551

13.903

14.022

14

473

563

1.467

2.005

Quelle: United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD)

Produktionsstandort Russland: Zukunftschancen für deutsche Mittelständler und Familienunternehmer Industrie

Logistik

Landwirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Aktuelle Wirtschaftsentwicklung 20

|

Entwicklungszusammenarbeit

und

Wirtschaft

EZ-Scout beim Ost- und Mitteleuropa Verein e.V. von Ute Kochlowski-Kadjaia, Geschäftsführerin, Ost- und Mitteleuropa Verein e.V. Für deutsche Unternehmen gewinnen die Entwicklungs- und Schwellenländer als oft noch unbekannte Absatzmärkte immer mehr an Bedeutung. In diesen Ländern ist die deutsche Entwicklungszusammenarbeit stark vertreten. Bei ihrem Markteintritt in die Entwicklungs- und Schwellenländer können die Unternehmen die Erfahrungen aus den Entwicklungsprojekten vor Ort nutzen. Seit September 2012 ist Paulina Moor als „EZ-Scout“ (Referentin für Entwicklungszusammenarbeit) beim Ost- und Mitteleuropa Verein (OMV) e.V. tätig. Die EZ-Scouts werden seit Januar 2011 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Wirtschaftsverbände, Industrie- und Handelskammern sowie Handwerkskammern entsandt. Damit verfolgt das BMZ das Ziel, die Aktivitäten der Wirtschaft, der Außenwirtschaftsförderung und der Entwicklungszusammenarbeit noch besser miteinander zu verzahnen. Wie ein Lotse soll der EZScout den Unternehmen den Zugang zu den einzelnen Förderinstrumenten

Paulina Moor im Gespräch mit Dr. Jens André Gräfer, dem Leiter Internationale Projekte (nicht EU), Deutsche Bahn AG.

erleichtern und eine direkte Kontaktaufnahme zu den beteiligten Durchführungsorganisationen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ermöglichen. Ob es um die Qualifizierung von lokalen Mitarbeitern geht, den Einsatz klimafreundlicher Technologien oder Sozialstandards in Produktionsstätten – die Ziele von privaten Unternehmen und Akteuren der Entwicklungszusammenarbeit überschneiden sich häufig. Die EZ-Scouts wollen mehr Unternehmen für ein Engagement in Entwicklungsund Schwellenländern begeistern. Und zwar so, dass sowohl das Unternehmen, als auch das Partnerland profitieren. Aktuell gibt es bundesweit 30 EZScouts. Die Tätigkeit des EZ-Scouts weist teilweise große Unterschiede auf, in Abhängigkeit davon, ob ein EZ-Scout in einer IHK oder in einem Länder- oder Branchenverein eingesetzt wird. Die EZScouts in den IHK´n sind Generalisten, müssen viele Regionen und Themen abdecken können. Die EZ-Scouts in den Länder- und Branchenvereinen können sich meistens gezielt auf einzelne Themen und Branchen konzentrieren.

Beim OMV ist Paulina Moor in erster Linie verantwortlich für Gesundheitswirtschaft in Zentralasien. Die OMVMitglieder sind vor allem an Wirtschaftsinformationen und Finanzierungsmöglichkeiten interessiert. Die Informationsanfragen umfassen eine Bandbreite von Export-Rahmenbedingungen in Usbekistan über den Medizintechnik-Markt in Kasachstan bis hin zu Universitätskooperationen in Tadschikistan. Auch die Kontaktherstellung zu den Entscheidungsträgern und Unternehmen in den Ländern Zentralasiens wird seitens der OMV-Mitglieder oft angefragt. Hilfreich dabei sind die Sprachkompetenz und die Netzwerke, die Frau Moor während ihrer Tätigkeit als Entwicklungshelferin in Zentralasien aufbaute. Bei ihrer Beratungstätigkeit stellt Frau Moor fest, dass das Interesse an EZ-Instrumenten seitens der Unternehmer wächst. Wer sich einmal beraten lassen hat, kommt wieder mit einer weiteren Anfrage. Die Firma ETLog Health Envi-

Weitere Infos:

roTech & Logistics GmbH wurde im April 2013 von Frau Moor beraten und reichte im Juni einen DeveloPPP-Projektantrag für Krankenhausabfallmanagement in Tadschikistan ein. PPP steht hier für „Public Private Partnerships“ als Synonym für als „Entwicklungspartnerschaften“ geplante, durchgeführte und finanzierte Projekte. Im Oktober d.J. wurden seitens der Firma ETLog Informationen zu Kasachstan und Usbekistan abgefragt. Um auf die Fragen der Unternehmer sachkundig und adäquat reagieren zu können, wird Frau Moor regelmäßig geschult. Obligatorische Schulungen bei allen Durchführungsorganisationen der deutschen EZ, wie der KfW, DEG, SEQUA sind an der Tagesordnung. Auch die Arbeitsweise von Germany Trade and Invest (GTAI) und die Schwerpunkte der internationalen Zusammenarbeit der EU gehören zu den Schulungsinhalten. Frau Moor wird ihre Tätigkeit beim OMV noch bis August 2014 fortsetzen.

Kontakt

■ www.bmz.de/wirtschaft

Email:[email protected] ■ www.developpp.de ■ www.giz.de ■ www.gtai.de ■ www.deginvest.de ■ www.kfw.de ■ www.sequa.de

Paulina Moor Tel: 030/590 099 574 [email protected] ■ www.o-m-v.org

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Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaftstag 22

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Osteuropa Wirtschaftstag

Eröffnung

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Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, 10.12.2013

Dr. Gerd Lenga , Vorsitzender Ost- und Mitteleuropa Verein e.V. Dr. Gerd Lenga ist seit Januar 2012 Vorsitzender des Ost- und Mitteleuropa Verein e.V. Der Rechtsanwalt und Philologe ist dem Ostgeschäft seit über zwanzig Jahren eng verbunden. Seit 1987 arbeitete er als Rechtsanwalt in Russland und leitete verschiedene Anwaltskanzleien in Moskau. Von 2006 – 2012 war er Leiter der Knauf Gruppe GUS, seit Juni 2012 ist er Leiter der strategischen Entwicklung GUS.

Stephan Kapferer, Staatssekretär Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Stefan Kapferer studierte Verwaltungswissenschaften. Seit Juni 2011 ist er Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Davor war er im Bundesministerium für Gesundheit und im niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr tätig.

Anton F. Börner, Präsident Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) e. V. Anton F. Börner studierte Betriebswirtschaft an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Seit 1983 war er als persönlich haftender Gesellschafter der Firma Börner + Co. Sanitär-Heizungsgroßhandel tätig. Von 1991 bis 2000 war Herr Börner Vorsitzender im Deutschen Großhandelsverband, Haustechnik e. V., Bonn. Seit 2001 ist er Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels e. V.

Otto Lamotte (angefragt) DIHK Board International Otto Lamotte ist seit 2011 Vizepräsident der DIHK. Nach dem Studium der Volks- und Betriebswirtschaftslehre arbeitete er von 1980 bis 1982 bei der Unimills GmbH in Hamburg, einer Tochtergesellschaft der Unilever-Gruppe. 1983 trat er in das Familienunternehmen Henry Lamotte ein. Von 1996 bis 2005 war er Mitglied der Geschäftsführung und Mitgesellschafter der Henry Lamotte GmbH. Seit 2005 ist er geschäftsführender Gesellschafter der Henry Lamotte Oils GmbH.

Philipp Missfelder, Außenpolitischer Sprecher CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Mißfelder ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er studierte Geschichtswissenschaften an der Technischen Universität Berlin. Sein politischer Lebenslauf begann 1993 mit dem Eintritt in die Jugendorganisation der CDU, die Junge Union (JU). 1995 wurde er Mitglied der CDU und 1997 erfolgte M.s Wahl zum Landesvorsitzenden der Schüler Union. In den Bundesvorstand der JU wurde er 1998 aufgenommen, in den der CDU 1999.

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Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaftstag, Panel 1 - Gesundheitswirtschaft 24

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Medizintechnik

in

Osteuropa

und

|

Zentralasien

Polens Markt für Medizintechnik boomt dank EU-Anforderungen

Steiles Wachstum trotz Unterfinanzierung von Sofia Pankratz, Germany Trade & Invest Der Markt für Medizintechnik in Osteuropa und Zentralasien wächst seit Jahren zweistellig. Davon profitieren vor allem ausländische Anbieter. Herausforderungen bleiben die Unterfinanzierung des Gesundheitssektors und die bislang gering ausgeprägte private Nachfrage. Auf dem osteuropäischen und zentralasiatischen Markt für Medizintechnik haben ausländische Unternehmen gegenüber der lokalen Konkurrenz leichtes Spiel. Weil einheimische Hersteller nur einfache Produkte fertigen können, muss ein Großteil der Geräte und Ausrüstungen importiert werden - vor allem wenn es um Hightech geht. Deutschland nimmt unter den Lieferländern oft den Spitzenplatz ein. Dies gilt auch für Russland, den weltweit neuntgrößten Markt für Medizintechnik. Rund 23% aller Einfuhren wurden 2012 aus der Bundesrepublik bezogen. Ähnliche Quoten erreichen deutsche Hersteller in den östlichen EU-Ländern und in Zentralasien. Besonders gefragt sind Diagnoseapparate mit einem hohen

Foto: kfw, T. Klewar

Visualisierungsgrad, Röntgengeräte und zahnmedizinische Instrumente. In den nächsten Jahren bleiben die Absatzchancen sehr gut, weil sich die einheimische Medizintechnikbranche nur langsam entwickelt. Ein Problem stellt jedoch die notorische Unterfinanzierung des Gesundheitssektors in den meisten Ländern Osteuropas und Zentralasiens dar. Der private Markt für Gesundheit wächst zwar stetig, spielt aber in vielen Ländern, mit Ausnahme der Ukraine, noch eine untergeordnete Rolle. Russland: Barrieren überwinden, gute Geschäfte machen Deutsche Hersteller von Medizintechnik müssen sich ab 1. Januar 2014 voraussichtlich auf „Made in Russia“-Klauseln bei öffentlichen Ausschreibungen einstellen. Können Endprodukte auf dem Inlandsmarkt beschafft werden, haben ausländische Anbieter schlechte Karten. Hinzu kommen neue Genehmigungspflichten für die Einfuhr von Medizintechnik, die sämtliche Hersteller bis Jahresende zu Umschreibungen bei der Behörde

Foto: Siemens

Rosdravnadzor zwingen. Dennoch bleibt Russland auf Grund der schieren Größe der attraktivste Markt für medizinische Geräte in Mittelosteuropa und der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Schwerpunkt öffentlicher Investitionen in den nächsten Jahren wird der landesweite Ausbau von Onkologie-Zentren sein. Weil tech-nologisch anspruchsvolles Gerät benötigt wird, müssen sich deutsche Hersteller um Einfuhrbeschränkungen vorerst keine Sorgen machen. Denn vergleichbare Technik ist auf dem russischen Markt nicht zu haben. Mittelfristig sollten sich Exporteure jedoch mit der Idee anfreunden, eine lokale Produktion im Land zu eröffnen. Für eine steigende private Nachfrage sorgen Projekte wie die der Klinikkette Medsi (Tochterfirma der Holding AFK Sistema) und der Sberbank, die je einen Krankenhauskomplex im Süden Moskaus beziehungsweise im Moskauer Gebiet bauen wollen.

Dank ambitionierter EUVorgaben zu Hygieneund Sanitärstandards in Krankenhäusern floriert der polnische Markt für Medizintechnik. In den Jahren 2015 und 2016 dürften die Absatzchancen überdurchschnittlich gut sein, da ab 1. Januar 2017 die EU-Standards gelten. Bis dahin wird vor allem der wachsende Privatsektor für positive Impulse sorgen. Neben angestammten Unternehmen wie der Lux-MedGruppe stoßen immer neue Akteure in den Markt. Das zur rumänischen Medizingruppe Amethyst gehörende Radiology Therapeutic Center Poland (RTCP) will in den nächsten Jahren vier bis fünf radiologische Therapiezentren bauen, darunter in Krakau und Plotzk. Zurzeit konzentrieren sich Investitionen in Polen auf die lebensrettenden Bereiche Dialyse, Kardiologie und Onkologie. Ein großer Markt besteht auch für Röntgenapparate. Rund 10.000 analoge Geräte sollen durch digitale ersetzt werden. Ukraine: Private Einrichtungen decken 40% der Nachfrage Anbieter von Medizintechnik in der Ukraine finden im privaten Gesundheitssektor überdurchschnittlich gute Absatzmöglichkeiten.

25

Osteuropa Wirtschaft

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|

Mittlerweile entfalten nicht-staatliche Einrichtungen etwa 40% der Nachfrage nach medizintechnischen Erzeugnissen. Das Gros der Umsätze generieren Zahnarztkliniken, gefolgt von medizinisch-diagnostischen Zentren. Alles in allem bleibt der ukrainische Markt aber hinter seinem Potenzial zurück: Dem Staat fehlt das Geld, um marode Krankenhäuser zu modernisieren und mit neuen Geräten auszustatten. Interessant für Hersteller von Medizintechnik sind daher vor al-

lem Beschaffungen, die von der Regierung als prioritär eingestuft werden. Dazu gehören unter anderem Technologien zur Behandlung von Krebstumoren und HerzKreislauf-Erkrankungen. Das Fehlen einer Pflichtversicherung verstärkt die finanzielle Unterversorgung des Sektors. Schafft es die Regierung, bald eine gesetzliche Krankenversicherung einzuführen, dürfte die Nachfrage nach moderner Medizintechnik im Land deutlich zunehmen.

Kasachstan setzt auf moderne Medizintechnik Die Nachfrage nach moderner Medizintechnik in Kasachstan steigt. Die größten Impulse gehen von staatlichen Programmen aus, für die die Regierung einige Milliarden USDollar bereitstellt. Bis 2015 sollen neue Rehabilitationszentren entstehen, die Diagnostik und Versorgung von Patienten mit Herz-Kreislauf- und endokrinen Erkrankungen verbessert und die ambulante Behandlung gestärkt werden. Auch die Nachfrage

nach Technik für die Diagnose und Behandlung von Krebs wird in den kommenden Jahren zunehmen. In den größten Städten des Landes sollen bis 2016 mehrere Krebszentren gebaut beziehungsweise modernisiert werden. Darüber hinaus sind zwischen 2013 und 2015 über 70 Kliniken und 300 ländliche Gesundheitszentren geplant. Dank steigender Einkommen in der Bevölkerung wächst die Nachfrage nach privaten Dienstleistungen. Der Dentalmarkt ist fast ausschließlich in nicht-staatlicher Hand.

Weiterführende Informationen:

Märkte im Überblick Land

Osteuropa Wirtschaft

Marktvolumen Veränderung Gesundheitsaus- Gesundheitsversor2012 in 2012/2011 gaben 2010 gung Mio. Euro (in %) (in % des BIP) 1)

Russland

5.172,0

35,8

6,5

Gesetzliche Krankenkasse (OMSPflichtversicherung)

Polen

1.727,0

42,0

7,0

Einheitsversichrung Narodowy Fundusz Zdrowia (NFZ)

Ukraine

481,3 2)

14,5 2)

7,8

Pflichtversicherung in der Planung

Kasachstan

349,7 3)

-5,2

4,3

Kostenlose Grundversorgung

1) zum Vergleich: Deutschland 11,5%; 2) zur Ukraine nur Berechnung für 2011 möglich; Veränderung des Marktvolumens entsprechend 2011/10; 3) umfasst nur den Markt für elektromedizinische Geräte, da medizinisches Verbrauchsmaterial und dergleichen in der Statistik nicht erfasst wird

„Branche kompakt Medizintechnik“ - kostenloser Download dieser Publikationsreihe für verschiedene Länder auf der Internetseite von Germany Trade & Invest ► www.gtai.de ► www.exportinitiative-gesundheitswirtschaft.de

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Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Panelpartner

Osteuropa Wirtschaftstag, Panel 1 - Gesundheitswirtschaft |

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Referenten

Dr. Jürgen Friedrich, Geschäftsführer Germany Trade & Invest Manfred Bruer, Leiter des Expertenkreises Gesundheitswirtschaft Ost- und Mitteleuropa Verein e. V.

Moderation

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Bruer war von 1977 bis 2010 bei PricewaterhouseCoopers tätig. Ab 2003 leitete er die Abteilung Exportkreditgarantien und war als Partner bei PwC für den gesamten Bereich der Hermesdeckungen verantwortlich. In dieser Funktion war er erster Ansprechpartner der Bundesressorts in allen fachlichen und strategischen Fragen. In der Zusammenarbeit mit Russland begleitete er u.a. mehrere große Investitionsprojekte im Healthcare-Sektor. 2010 gründete er die Bruer Consulting GmbH. Seit 2011 engagiert er sich als ehrenamtlicher Leiter des Expertenkreises Gesundheitswirtschaft des OMV.

Harald Kuhne, Ministerialdirigent Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Ministerialdirigent Harald Kuhne ist seit 2007 im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beschäftigt. Seit 2011 leitet er die Unterabteilung ZB /ASt-GeSo. Diese ist zuständig für Sicherheit, Geheimschutz in der Wirtschaft, allgemeine Rechtsfragen, Datenschutz, Fortbildung, Service, Gesundheitswirtschaft, soziale Dienstleistungen und Sportwirtschaft. Davor war Herr Kuhne mehrere Jahre im Bundeskanzleramt als Gruppenleiter zuständig für den Gesundheits- und Sozialbereich.

Sergey I. Baklanov, President Advanced Nuclide Technologies, LLC ,Ashburn/ VA, USA Sergey I. Baklanov war bis 1991 als Wissenschaftler beim Institut für medizintechnische Forschung und Zertifizierung in Moskau tätig. 1991 gründete er das Unternehmen Radiomedica. Seit 1998 ist er in den USA tätig, zunächst als Berater des US-amerikanischen Energieministeriums, seit 2002 als Vorstandsvorsitzender seines Unternehmens Advanced Nuclide Technologies. Seit mehreren Jahren engagiert er sich für die Errichtung spezialisierter Krebstherapiezentren in Russland.

Dr. Jürgen Friedrich ist seit Mai 2009 Geschäftsführer bei Germany Trade & Invest. Zuvor leitete er das Referat „Nordafrika, Naher und Mittlerer Osten“ im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und war unter anderem Delegierter der Deutschen Wirtschaft in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Oman und Katar mit Dienstsitz in Dubai. André M. Koll, Geschäftsführer InterMedico GmbH, Bad Homburg André M. Koll absolvierte ein technisch-wissenschaftliches Studium an der Universität Lyon, Frankreich. Anschließend war er in namhaften internationalen Unternehmen der Medizintechnikbranche für das Management komplexer Projekte im In- und Ausland verantwortlich war. Bestens mit dem osteuropäischen Markt vertraut, übernahm André M. Koll im Jahr 2000 die 1969 gegründete Firma Inter-Medico GmbH in Bad Homburg und treibt seitdem deren internationalen Ausbau voran. Eeva Karsta, Director Government Relations Drägerwerk AG & Co. KGaA, Lübeck (angefragt) Eeva Karsta studierte Ingenieurwesen (Dipl.-Ing.) und arbeitet seit 1995 bei Dräger in verschiedenen Management Positionen mit Schwerpunkt auf Marketing und Sales in den Regionen Europa, Lateinamerika, Afrika und Mittlerer Osten. Seit 2012 ist sie konzernweit zuständig für die Kontakte zu Regierungsstellen, Institutionen und Gremien.

Mirko Nowak, Geschäftsführender Gesellschaftler TDN Großhandels-GmbH, Hamburg Anfang 1992 gründtete Mirco Nowak die LUNO-Gruppe mit Sitz in Hamburg und Moskau. Schwerpunkte der Unternehmensgruppe sind unter anderem der Handel mit Medizintechnik, die schlüsselfertige Ausstattung osteuropäischer Krankenhäuser sowie die Klinikvermarktung.Seit 2010 hat Nowak ein Mandat der Norgenta als Länderexperte für die Russische Föderation und vermarktet den Life Science Standort Norddeutschland in Russland und der GUS.

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Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaftstag, Panel 2 - Logistik 30

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Logistik bleibt Wachstumsbranche in Mittel- und Osteuropa Geschäft brummt mancherorts besser als anderswo Von Torsten Pauly, Germany Trade & Invest DasLog st kgewerbehats ch nM tte osteuropazu etztuntersch ed chentw cke t. In den ba t schen Staaten, Po en und der S owake war d e Branche m Aufw nd. Dagegen gab es n Tschech en und Ungarn Rückgänge, d e s ch 2013 auch trotz Wachstum woh n cht kompens eren assen. In Est and, Lett and und L tauen tragen d e Log st kunternehmen dank des Trans tverkehrs zw schen der GUS und anderen europä schen Ländern mehr zur gesamten W rtscha ts e stung be a s sonst n der Reg on. D e Hä en n den ba t schen Staaten haben 2012 und 30 M o. t mehr a s Hamburg umgesch agen. Zum Trans t b eten s ch d e Standorte wegen der bre ten russ schen G e se und den Marktkenntn ssen über d e GUS an. Doch der neue russ sche Ostsee-Großha en Ust-Luga droht Au träge abzuz ehen, vor a em be der Versch ung von

Rohsto en. In Po en hat s ch der Log st ksektor 2012 überdurchschn tt ch entw cke t, auch durch den nternat ona en Verkehr. Im 1. Ha b ahr 2013 st d e Wertschöpung der Branche erneut gest egen, wenn auch m t abnehmender Dynam k. We ter vorankommen müssen der Bau von Autobahnen und Ver adezentren sow e d e Modern s erung w cht ger Bahntrassen. Neue Log st kan agen entstehen vor a em n den Ostseehä en, n Obersch es en und den Zentren Warschau, Posen, Lodz, Bres au und Krakau.

Der Log st ksektor Land

Ante an der andes- Veränderung der Bruttowertwe ten Bruttowert- schöp ung des Log st ksektors schöp ung2012( n%) 2012gegenüber2011(rea , n%)

Est and

85

53

Lett and

12 1

40

L tauen

11 7

23

61

79

Po en S owake Tschech en Ungarn

51 1 62 62 1

08 2 01 03 3

1)An e ü 2011;2)nom na eVe ände ung2011gegenübe 2010;3) ea eVe ände ung2011gegenübe 2010 Que en Na ona e S a s käm e

Das Logistikgewerbe in der Slowakei ist in den letzten Jahren überwiegend mit den neuen Fabriken der Kfz- und Elektronikindustrie gewachsen. Auch 2012 und im 1. Halbjahr 2013 konnte die Branche ihren Umsatz steigern. Bedarf für weitere Logistikflächen besteht vor allem in östlichen Industriezentren wie Kosice und Zilina. In Tschechien hat sich der Logistiksektor in der Vergangenheit positiv entwickelt. Er profitierte dabei neben der zentralen Lage des Landes in Europa stark von der Nachfrage der Industrie. Mit der schwachen Gesamtkonjunktur ist die Bruttowertschöpfung der Branche aber 2011 (-4,0%) und 2012 (-0,1%) gesunken. Der Verlust wird 2013 wahrscheinlich nicht wettgemacht, auch wenn es in den ersten beiden Quartalen wieder ein leichtes Plus gab.

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Der Logistiksektor wächst in Ungarn 2013 und 2014 mit real 1 bis 2% voraussichtlich etwas stärker als das Bruttoinlandsprodukt. Bedarf an neuen Kapazitäten haben die Großinvestitionen in der Automobilindustrie mit sich gebracht. Sie ist der Wachstumsmotor für den Export. Zum erhöhten Logistikbedarf trägt 2013 zudem der Agrarsektor bei, der nach den Einbrüchen im Vorjahr wieder eine Normalernte einfahren kann.

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Weltweit konform mit den Incoterms® 2010 – Für jeden Vertrag die richtige n drei Buchst aben Knotenpunkt: Zolltarifnumm er – Alle Auswir kungen im Blick und optima l organisiert Das Ursach en-Wirkungs- August 2013 Prinzip: Wie die Ursprungsregeln das Ausste Papiere beeinfl llen der ussen Der Weg in neue internationale Märkte – Außenhandels geschäfte erfolgreich planen und umsetzen

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Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaftstag, Panel 2 - Logistik 32

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Transportketten schliessen

Grenzüberschreitendes Denken beim Projekt Amber Coast Logistics/ Stärkung des Hinterlandnetzwerks als Ziel von Stephan Mittelhäuser, OST-WEST-CONTACT Im Projekt Amber Coast Logistics haben sich Partner aus mehreren Ländern der Ostseeregion zusammengeschlossen, um das Potenzial des Transportsektors in der Region stärker zu nutzen. Der Handelsraum Ostsee bildet eine wichtige maritime Drehscheibe. Rund 15 Prozent des weltweiten Frachtverkehrs verläuft über das „europäische Binnenmeer“. Und die Bedeutung der Ostseetransporte, die von den Hafenterminals weiter ins osteuropäische Hinterland laufen, dürfte weiter zunehmen. Hier sind künftig grenzübergreifende Lösungen gefragt. Für den Hafen Hamburg hat sich der Osthandel neben dem Asiengeschäft längst zum zweiten Standbein entwickelt. Osteuropa und Russland zeichnen für rund ein Drittel des Containerumschlags in der Hansestadt verantwortlich. Viele der Container gehen von den Terminals per Feeder-Verkehr

in Richtung Ostseehäfen. Im ersten Halbjahr 2013 konnte die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) den Umschlag um knapp sieben Prozent auf 3,8 Millionen Standardcontainer (TEU) steigern. Der Zuwachs basierte nicht zuletzt auf einem kräftigen Anstieg des Feeder-Verkehrs in die Ostsee, der um annähernd 13 Prozent zulegte, kommentierte die HHLA die Zahlen.

Die Verkettung der Hafenkanten mit dem Hinterland wird immer wichtiger – im Bild: Anleger für Güterwaggons im Fährhafen Sassnitz. Foto: OWC/ Horn

Eine Studie des ISL-Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik in Bremen geht davon aus, dass der Containerumschlag in den südöstlichen Ostseeländern in den kommenden Jahren deutlich zunehmen wird. Die Forscher gehen von einer

LKW-Stau an der weißrussischen Grenze , Foto: Amber Coast Logistics/ LINAVA

Steigerung von 3,4 Millionen TEU im Jahr 2011 auf bis zu 9,9 Millionen TEU im Jahr 2030 aus. Die Dynamik sei vor allem auf die lebhafte Wirtschaftsentwicklung im Hinterland der Ostseeregion zurückzuführen. „Powerhouse“ Ostseestaaten Als „Powerhouse“ bezeichnet Marina Rimpo, Projektleiterin des ACL-Projekts bei Hafen Hamburg Marketing e.V., die Volkswirtschaften rund um die Ostsee. Allein zwischen dem Hafen Hamburg und der Baltic Sea Region werden jährlich über zwei Millionen TEU bewegt. Mittlerweile gibt es rund 150 wöchentliche Feeder-Verbindungen zwischen Hamburg und den OstseeAnrainerstaaten. „Die Ostseeregion ist ein wichtiger Markt für uns. Der Hamburger Hafen profitierte schon im-

mer von seiner Lage am Ausgang des Nord-Ostsee-Kanals. Er wird deshalb auch als der westlichste Ostseehafen bezeichnet“, ergänzt Rimpo. Der NordOstsee-Kanal mit seiner Elbverbindung nach Hamburg sei ein wichtiger Standortvorteil im Wettbewerb mit den weiter westlich gelegenen Seehäfen. Zu dem Seeweg kommen regelmäßige Verbindungen ins osteuropäische Hinterland auf der Schiene. Mit ihrer Bahntochter Metrans etwa deckt die HHLA das zentraleuropäische Hinterland ab. Die zweite Bahntochter Polzug bringt Container über Polen und die Ukraine bis in den Kaukasus. Ländergrenzen haben im Geschäftskonzept der HHLA keine große Bedeutung mehr. Die weitgehende Auflösung der Ländergrenzen im Warentransport zwi-

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schen West- und Osteuropa ist auch das übergeordnete Ziel des Logistikprojekts Amber Coast Logistics (ACL). Um dieses Ziel zu erreichen, wollen die Projektpartner die Steigerung der Warenströme, die Verbesserung der Hafenzugänge sowie die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und Ländern wie Belarus, Russland und der Ukraine vorantreiben. Die zentralen Fragen, die die Projektteilnehmer beantworten wollen: Wie können grenzüberschreitende Transporte zwischen West- und Ost ausgebaut und zugleich effizienter gestaltet werden? Und wie können die Hinterlandregionen besser an die großen Transportkorridore angeschlossen werden?

abfertigung und die Wartezeiten an den Grenzübergängen, die nicht nur zu den Haupthindernissen, sondern auch zu den wesentlichen Kostentreibern für die Logistikbranche zählen.Dies zeigt sich etwa an den Transporten aus der EU mit Ziel Belarus, Russland oder Ukraine. Laut einer ACL-Studie hat lediglich einer von zehn Transporteuren das Glück, weniger als acht Stunden auf die Zollabfertigung warten zu müssen. Bei etwa 85 Prozent aller Transporte dauert das Verfahren acht Stunden bis zwei Tage. Häufig fehlt es an den nötigen Investitionen, sowohl ins Personal als auch in eine moderne IT-Infrastruktur, die den Prozess des Grenzübergangs beschleunigen könnte.

Mehrere Herausforderungen

Belarus mit an Bord

Die operativen Herausforderungen beim Transport zwischen Ost und West sind vielfältig, etwa die Dauer der Zoll-

Seit November 2012 nimmt mit Belarus ein wichtiger Partner an dem ACLProjekt teil. Das Land spielt als Tran-

Osteuropa Wirtschaft

sitkorridor für den Transport zwischen der EU und Russland eine wichtige Rolle. So hat sich seit 1995 der Handel zwischen Russland, Belarus und der EU mehr als verdreifacht. Rund zwölf Prozent der Warenströme auf Straße und Schiene aus und nach Russland laufen über belarussisches Territorium. Die Teilnahme des Landes am ACL-Projekt werde helfen, das Land für ausländische Logistiker attraktiver zu machen, erklärte Anatolji Molokowitch von der School of Business and Management of Technologies der belarussischen Staatsuniversität in Minsk auf einer Sitzung des ACL-Lenkungsausschusses in Warschau. Neben den physikalischen Hürden gelte es auch, eingeschliffene Denk- und Handlungsweisen, die der Dynamik beim grenzüberschreitenden Warentransport im Weg stehen, zu beseitigen. So sei es eine große Herausforderung, die Einstellung westeuropäischer Logistikunternehmer gegenüber dem belarussischen Logistiksektor zu ändern, so Dzmitrji Babicki, leitender Volkswirt des Forschungsinstituts Case Belarus. Um den Ausbau von Logistikzentren in Belarus voranzutreiben, seien ausländische Investitionen jedoch unabdingbar. Anpassung der Infrastruktur

Grenzüberschreitendes Denken als Ziel und Herausforderung - im Bild: Feederdienst im Hamburger Hafen. Foto: HHLA AG

Für eine weitere Steigerung des intermodalen Verkehrsaufkommens im osteuropäischen Hinterland ist vor allem die Anpassung der Eisenbahninfrastruktur unabdingbar – ein weiteres Hauptanliegen des ACL-Projekts, denn die mangelnde Interoperabilität der unterschiedlichen Spurbreiten und

Signalsysteme bremsen den Ost-WestVerkehr weiterhin aus. Das größte technische Hindernis bleibt die unterschiedliche Schienen-Spurweite. Diese liegt in den GUS-Ländern bei 1.520 Millimetern, während die westliche Norm schmaler daherkommt. So befindet sich in Brest der einzige Grenzübergang, an dem ein Systemwechsel für Fracht aus Polen nach Belarus möglich ist – zeit- und kostenintensives Umladen der Waren ist die Folge. Trotz der zahlreich vorhandenen Hin-

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dernisse sei das Wachstumspotenzial Rimpo und ergänzt: „Mit einem ACL-Gefür Güterströme zwischen Westeuro- meinschaftsstand waren wir auch auf der pa und der Ostseeregion ungebrochen Transport and Logistics 2013 Trade Fair & hoch. Den Schlüssel zum Erfolg für den Congress in Minsk im Oktober vertreten . Ausbau des Logistik-Netzwerks sehen Und ihr Blick geht bereits weiter: „Unsere Abschlusskonfedie ACL-Partner in der Förderenz steht Ende Info & Kontakt Februar 2014 rung grenzüin Hamburg an. berschreitender Amber Coast Logistics Im Mittelpunkt Kooperationen. www.ambercoastlogistics.eu stehen dann Dieses Ziel wird Hafen Hamburg Marketing die Ergebnisse auch öffentlichwww.hafen-hamburg.de aus zweieinhalb keitswirksam Fährhafen Sassnitz Jahren Projekunterstützt: www.faehrhafen-sassnitz.de „Wir sind auf tarbeit sowie Fraunhofer-Center für Maritime verschiedenen die Frage, wie Logistik und Dienstleistungen Messen und sich der Transwww.cml.fraunhofer.de Konferenzen port- und Logiaktiv. Highlights stiksektor in der waren etwa die ACL-Region entTeilnahme an den Baltic Sea Days im wickeln muss, um die vorhandenen Auswärtigen Amt in Berlin oder die Teil- Wirtschaftspotenziale abschöpfen zu nahme an der TransRussia 2012“, erklärt können.“

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Osteuropa Wirtschaft

Wirtschaft

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Firmen und Kooperationen

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Russland revidiert Autobahnprojekte

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Branchennachrichten

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Die Deutsch-Russische AHK informiert

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Wissenswertes, Kultur,

Veranstaltungskalender

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Merkel: Deutschland kann und will guter Partner sein ST. PETERSBURG, 21. Juni. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich trotz politischer Uneinigkeiten auf dem St. Petersburg International Economic Forum für eine Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland ausgesprochen. Merkel sagte bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion, an der auch Putin teilnahm: „Deutschland kann und will bei der Modernisierung und Diversifizierung der russischen Wirtschaft ein guter Partner sein.“ Sie wies darauf hin, dass der Handelsumsatz zwischen Russland und Deutschland im vergangenen Jahr mit über 80 Milliarden Euro Rekordniveau erreicht habe, mahnte aber auch rechtlich klare und verlässliche Rahmenbedingungen in Russland an. Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft wertete die erstmalige Teilnahme der Kanzlerin am Forum als starkes Signal für die Bedeutung der bilateralen Beziehungen. Begleitet wurde die Kanzlerin von einer Wirtschaftsdelegation aus Vorstandsvorsitzenden und Aufsichtsratsvorsitzenden von elf Unternehmen, darunter Dax-30-Unternehmen und mittelständische Firmen. Zu den gewich-

tigsten deutsch-russischen Verträgen der Privatwirtschaft auf dem Forum zählt die Vereinbarung zwischen Transmashholding, einem der größten russischen Hersteller von Schienenfahrzeugen, und dem Antriebssystem- und Energieanlagenanbieter Tognum AG aus Friedrichshafen. Die Unternehmen wollen im Joint Venture Dieselmotoren in der Stadt Kolomna nahe Moskau herstellen. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf rund 80 Millionen Euro. Seit zwei Jahren sind beide Seiten darüber im Gespräch. Ab Dezember 2015 sollen in einem neuen Werk jährlich bis zu 1.000 Tognum-Motoren und Stromaggregate montiert, lackiert und getestet werden. Gedacht sind sie für den Einsatz in Lokomotiven, Bergbaufahrzeugen und zur dezentralen Energieerzeugung. Zudem wollen Transmashholding und Tognum ein gemeinsames Entwicklungszentrum für Dieselmotoren aufbauen. Auch die Siemens AG nutzte die Aufmerksamkeit rund um das Wirtschaftsforum, um einen neuen Vertrag mit der russischen Eisenbahn RZD bekannt zu

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(Lesen Sie weiter auf Seite 3)

++ kurz notiert ++++ kurz notiert ++++ kurz notiert ++++ kurz notiert ++++ kurz notiert ++++ kurz notiert +++

Georgischer Wein fließt wieder

19 Projektpartner aus Belarus, Dänemark, Deutschland, Lettland, Litauen und Polen sowie 25 assoziierte Partner haben sich im Rahmen des EUgeförderten Projekts Amber Coast Logistics (ACL) zusammengeschlossen, um das Potenzial des Transport- und Logistiksektors in der südlichen und östlichen Ostseeregion stärker zu nutzen. Ziel des Projekts ist es, multimodale Umschlagplätze aufzubauen und dadurch die Erreichbarkeit schlecht angebundener Regionen in der Ostseeregion und seinem Hinterland Belarus, Ukraine und Kasachstan zu verbessern. ACL wird durch das Programm der EU für die Ostseeregion (European Union‘s Baltic Sea Region Programme 20072013) und das europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) finanziert.

MOSKAU, 20. Juni. Nach einem siebenjährigen Boykott liefert Georgien wieder Wein nach Russland. Im März 2006 stoppte Moskau den Import wegen beginnender politischer Unstimmigkeiten, die 2008 in einen Blitzkrieg mündeten. Russland war vor dem Einfuhrverbot der wichtigste

Markt für georgischen Wein. Experten werten die Wiederaufnahme der Lieferung auch als Zeichen der politischen Entspannung zwischen den Ex-Sowjetrepubliken.

IWF senkt BIP-Prognose

WASHINGTON, 18. Juni. Der Internationale Währungsfonds hat seine Wachstumsprognose für Russland für das laufende Jahr

um fast einen ganzen Prozentpunkt von 3,4 auf 2,5 Prozent gesenkt. Laut IWF sei das Wachstumsmodell des Landes „nicht mehr funktionsfähig“. Dazu gehöre das Vertrauen auf den Anstieg des Ölpreises und die ausschließliche Nutzung bereits vorhandener Industriekapazitäten.

Börse

Deutlicher Rückgang

MOSKAU, 20. Juni. In Moskau verlor der RTS-Interfax-Index 2,87 Prozent auf 1.254,63 Punkte. (dpa-AFX) www.cbr.ru

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Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaftstag, Panel 2 - Logistik

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Referenten

Prof. Dr. Peer Witten, Vorsitzender des Aufsichtsrates Hamburger Hafen und Logistik AG Moderation

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Osteuropa Wirtschaftstag, Panel 2 - Logistik

Nach dem Studium der Wirtschaftswissenschaften und anschließender Promotion erfolgte 1976 der Eintritt in den Otto Versand. Seit 1984 gehörte Prof. Dr. Witten dem Konzern-Vorstand der Otto Gruppe an, im Mai 2005 ist er in den Aufsichtsrat berufen worden. Seit 1990 ist Prof. Dr. Witten Mitglied des Beirats der Bundesvereinigung Logistik. Zwei Jahre später übernahm er dessen Vorsitz. 2007 wurde er Vorsitzender des Aufsichtsrat der Hamburger Hafen und Logistik AG.

Eimantas Kiudalas, General Director Klaipeda Free Economic Zone, Litauen Seit 2001 ist Eimantas Kiudulas als CEO und Mitglied des Aufsichtsrates im Management der Sonderwirtschaftszone Klaipeda tätig. Seit 2010 ist er Mitglied des Aufsichtsrates der Klaipedos Nafta JC. Seine wirtschaftliche Laufbahn begann Kiudulas im Jahre 1992 als Partner bei GP Libra.

Uwe Leuschner, Managing Director DB Schenker, Moskau

Rémy Hoeffler, CEO Panopa Logistics, Warschau

Uwe Leuschner ist seit 1996 aktiv im Logistikmarkt in Russland tätig. Als Generaldirektor der REWICO AG sowie der FIEGE Russia AG hat er sich vielfältigste Erfahrungen in der Entwicklung des Russischen Marktes erworben. Zurzeit ist Uwe Leuschner Geschäftsführer der ZAO Schenker Russia und als Beauftragter des Vorstandes von DB Schenker für die Geschäftsentwicklung des Konzerns in den GUS – Staaten verantwortlich.

Rémy Hoeffler ist seit 2000 in Osteuropa mit Schwerpunkt Polen beschäftigt. Nach Aufbau diverser polnischer Standorte verantwortet er als Geschäftsbereichsleiter Osteuropa nun die strategische Weiterentwicklung der Panopa-Gruppe in Mittel- und Osteuropa. Zuvor war er in seinem Heimatland Frankreich Geschäftsführer der Panopa Logistique France. Hoeffler verfügt somit über mehr als 25 Jahre Berufserfahrung in der Kontraktlogistikbranche.

Igors Udodovs, Marketing Director (angefragt) Hafen Ventspils, Lettland

N.N. OOO Knauf, Krasnogorsk

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Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaftstag, Panel 3 - Recht/Steuern 40

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Die Freiheit

der

Parteien

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Eine verkannte Revolution im Parteienrecht von Hans-Ulrich Theobald und Petra Budíková , Rödl &Partner Kaum eine gesetzliche Regelung der vergangenen Jahre rief in der Tschechischen Republik so kontroverse Diskussionen hervor wie die Einführung des neuen Bürgerlichen Gesetzbuches. Auch in der Fachliteratur sind die erwarteten Änderungen und neuen Regelungen, die im Zuge der Einführung dieses Gesetzbuches in Kraft treten werden, ein Thema für zahlreiche Artikel und Wortmeldungen. In der Flut der Publikationen, die sich entweder mit spezifischen inhaltlichen Neuerungen der bisherigen rechtlichen Regelungen befassen (etwa zur Vereinheitlichung des Eigentums an Gebäuden und des Eigentums an den Grundstücken unter diesen Gebäuden), oder aber mit der Einführung völlig neuer rechtlicher Institute einschließlich der hieraus resultierenden umfangreichen juristischen Terminologie - beispielhaft sei hier die Einführung eines Baurechtes (in etwa dem Erbpachtrecht entsprechend), einer Treuhand, einer Pacht (die bislang als Spezialfall der Miete nicht gesetzlich geregelt war) etc erwähnt -, bleibt eine der vielleicht bedeutendsten Änderungen beinahe unbemerkt, die im Zusammenhang mit der Einführung des neuen tschechischen Bürgerlichen Gesetzbuches die breite Öffentlichkeit zweifellos in besonderem Maße betreffen wird. Die bisherigen gesetzlichen Normen des tschechischen Zivilrechtes und des tschechischen Handelsrechtes basierten auf vollkommen unterschiedlichen Fundamenten und Voraussetzungen. Während das Handelsgesetzbuch von dem

Gedanken ausging, dass grundsätzliche jede Vereinbarung zwischen Vertragsparteien zulässig ist, sofern diese durch das Gesetz nicht ausdrücklich untersagt ist, ging das Bürgerliche Gesetzbuch von der Prämisse aus, dass Vereinbarungen verboten sind, die durch das Gesetz nicht geregelt und ausgeführt werden. In dieser Hinsicht bildete das Bürgerliche Gesetzbuch nicht nur den bloßen Rahmen für Vereinbarungen der Bürger untereinander, sondern legte faktisch bereits den Inhalt der Vereinbarungen fest, die die einzelnen Bürger miteinander eingehen konnten. Lediglich in handelsrechtlichen Beziehungen, d.h. in Beziehungen zwischen Unternehmern, ging die bisherige (und nach wie vor geltende) rechtliche Regelung davon aus, dass die Parteien mit hinreichenden Kenntnissen dahingehend ausgestattet sind, ihre Angelegenheiten mit einem gewissen Maß an persönlicher Verantwortung zu regeln. Das neue Bürgerliche Gesetzbuch birgt hier eine grundsätzliche (und in gewisser Hinsicht geradezu revolutionäre) Änderung der Sichtweise auf den Bürger: erstmals wird ihm durch das Gesetz die

Mündigkeit zuerkannt, über seine Angelegenheiten zu entscheiden und für diese Verantwortung zu tragen. Einer der Paragrafen besagt, dass sich die Bürger ihre Rechte und Pflichten abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen vereinbaren können, sofern das Gesetz dies nicht ausdrücklich untersagt. Der neue Bürger legt einen Nachdruck auf die sog. Autonomie des Willens der Vertragsparteien, und den Parteien wird ein breiterer Raum gegeben, sich Rechte und Pflichten mit einem Inhalt und einer Form zu begründen, die ihnen am meisten entgegenkommen, ohne an ein Modell gebunden zu sein, das ihnen bislang durch das Gesetz vorgeschrieben wurde. Diese Freiheit der Parteien ist jedoch zwangsläufig mit einem erhöhten Maß an Verantwortung des Einzelnen verbunden. Auf Grundlage z.B. des Paragrafen 574 des neuen Gesetzbuches, wonach ein Rechtsgeschäft eher als gültig denn als ungültig zu betrachten ist, und unter Berücksichtigung des Paragrafen 582 des neuen Bürgerlichen Gesetzbuches, laut dem auch ein faktisches Handeln eine rechtliche Wirkung nach sich ziehen kann, muss jeder Bürger strengere Maßstäbe an die Sorgfalt des eigenen Handelns anlegen, um etwaige, für ihn nachteilige rechtliche Folgen seines eigenen Handelns zu vermeiden. Niemand wird sich mehr darauf verlassen können, dass ihn die Einhaltung bestimmter zwingender rechtlicher Normen vor den negativen Folgen einer eigenen Fahrlässigkeit schützten würde. Jedoch wird den Bürgern auch weiterhin ein Schutz als Verbraucher zuteil. Dies bedeutet, dass bei Einbeziehung verbotener Vereinbarungen in einem Vertrag

mit einem Bürger als Verbraucher, diese Vereinbarungen keine rechtliche Wirkung haben werden, es sei denn, dass der Verbraucher selbst sich auf diese berufen würde. Dieser Schutz wird noch um das Prinzip eines Schutzes der schwächeren Partei erweitert, der im Rahmen des Vertragsrechtes sowohl zwischen Bürgern als auch zwischen Unternehmern Anwendung finden wird. Mit Blick auf die Einführung dieses neuen Institutes des Schutzes der schwächeren Partei wird nach Auffassung der Autoren vor allem von Bedeutung sein, wie die Gerichte auf diesen wahrhaft revolutionären Paradigmenwechsel reagieren werden: ob es also den Gerichten und der breiten Fachöffentlichkeit bei der Entscheidungsfindung und der Regelung rechtlicher Fragen und Streite gelingen wird, die neue Vorstellung über einen mündigen und verantwortlichen Bürger mit Leben zu erfüllen, ohne dass aus diesem Institut und weiteren, den nach wie vor geltenden abstrakten Grundsätzen des Schutzes der guten Sitten, der öffentlichen Ordnung oder des Schutzes der Persönlichkeit, nur weitere regulierende Instrumente werden, die erneut jede persönliche Initiative des Einzelnen unangemessen einschränken oder unterdrücken. Hoffen wir, dass das neue Bürgerliche Gesetzbuch der Tschechischen Republik zum Quell dessen wird, was für den Bürger in den vergangenen 60 Jahren eben nicht gesetzlich verankert war: die Freiheit der Vertragsparteien.

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Osteuropa Wirtschaftstag, Panel 3 - Recht/Steuern

Osteuropa Wirtschaftstag, Panel 3 - Recht/Steuern |

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Referenten

Moderation

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Osteuropa Wirtschaft

Ulf Schneider, Managing Partner RUSSIA CONSULTING, Moskau

Falk Tischendorf, Partner BEITEN BURKHARDT, Moskau

Ulf Schneider ist geschäftsführender Gesellschafter der in Moskau, St. Petersburg, Kiew und Hamburg ansässigen Beratungsgesellschaft RUSSIA CONSULTING, die westlichen Firmen beim Einstieg in den russischen Markt hilft. Zuvor war er als CFO der Allianz Versicherung in Russland tätig. Weitere Etappen seines Lebenslaufes sind Stationen in Deutschland und Belgien beim amerikanischen Konsumgüterkonzern Procter & Gamble.

Falk Tischendorf ist Managing Partner des Moskauer Büros von BEITEN BURKHARDT. Er wurde 2006 in das Register der in Russland tätigen ausländischen Rechtsanwälte beim Justizministerium der Russischen Föderation aufgenommen. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in der rechtlichen Beratung im Handels- und Zivilrecht, insbesondere im grenzüberschreitenden und nationalen Vertragsrecht, im Kreditsicherungssowie im Immobilienrecht.

Hans Ulrich Theobald, Partner Rödl & Partner, Prag

Philipp H. Windemuth, Partner Orrick, Herrington & Sutcliffe LLP, Moskau

Hans-Ulrich Theoblad ist Rechtsanwalt und Partner der internationalen Rechtsanwalts-, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner. Nach dem Studium an der Universität Bayreuth trat er 1997 in die Kanzlei ein. Im Zeitraum von 1999 bis 2003 war er als Syndikusanwalt und Leiter der Rechtsabteilung eines großen Unternehmens tätig. Seit 2004 ist Hans–Ulrich Theobald wieder für Rödl & Partner in Prag tätig.

Philipp H. Windemuth ist Partner im Moskauer und Berliner Büro von Orrick, Herrington & Sutcliffe. Er ist Anwalt und hat sich auf Investitionsprojekte in der Russischen Föderation spezialisiert. Seine Schwerpunkte sind M&A, Immobilienund Finanztransaktionen. Seit 19 Jahren unterstützt er große multinationale Unternehmen und Finanzinstitute bei ihren Investitionsprojekten in der Russischen Föderation und anderen GUS-Staaten.

Zoltan Gerendy, Managing Partner BDO, Budapest Zoltan Gerendy arbeitet seit 23 Jahren bei der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Er ist Managing Director bei BDO Ungarn und dort unter anderem zuständig für internationale Steuerfragen und betriebswirtschaftliche Beratung.

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Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaft

Osteuropa Wirtschaftstag, Länderfokus 44

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„Investoren

nach

Mazedonien

holen“

Mazedonischer Ministerpräsident zu Gast beim Wirtschaftstag

Osteuropa

von Dr. Hanno Stöcker, Geschäftsführender Vorstand, Ost- und Mitteleuropa Verein e.V.

Deutschland ist wichtigster Handelspartner Mazedoniens und Hauptabnehmerland mazedonischer Waren (29,4 Prozent aller Exporte). Mazedonien gilt als klassisches Beispiel einer kleinen offenen Volkswirtschaft.

derlande (20,4 Prozent), Österreich (11,4 Prozent) und Slowenien (11,1 Prozent). Deutschland liegt mit 2,4 Prozent auf Platz 11.

Die Ansiedlung ausländischer Investoren in Mazedonien nannte Ministerpräsident Gruevski bereits im Sommer bei einer Die deutsch-mazedonischen HandelsbeVeranstaltung des OMV und der Handelsziehungen befinden sich im Aufwind. Im ersten Halbjahr 2013 stieg das Handelskammer Hamburg als einen Schwerpunkt seiner Regierungsarbeit. Das Interesse volumen im Vergleich zum selben Vorjahaus- und inländischer Investoren soll mit reszeitraum um 17,9 Prozent auf 851,9 erheblichen Steuererleichterungen und Millionen Euro. Sowohl die deutschen einer Senkung der Sozialabgaben erreicht Importe aus als auch die Exporte nach werden. Neben Sonderwirtschaftszonen Mazedonien stiegen deutlich. Im genannmacht insbeten Zeitraum wurden Wasondere die Flattax (zehn ren im Wert Prozent Einvon 271,8 Millionen kommensEuro nach und GeMazedonien winnsteuer) exportiert, Mazedonien die Einfuhren zu dem Land aus Mazedomit den niednien betrurigsten Steugen 580,1 ern Europas. Millionen MinisterpräsiEuro. Der bedent GruevSkopje, Macedonia Square. Foto: Yems merkenswerski nannte als weiteren Pluspunkt die gut verfügbaren, te Handelsbilanzüberschuss zu Gunsten jungen und wettbewerbsfähigen ArbeitsMazedoniens hat seinen Ursprung in Lohnveredlungsarbeiten vor allem in der kräfte. 41 Prozent der mazedonischen Automobilzuliefererbranche. Hier liegt Bevölkerung sind unter 30 Jahren und die auch der Schwerpunkt der ausländischen Mehrheit der jungen Mazedonier verfügt Direktinvestitionen. Die wichtigsten ausüber sehr gute Sprachkenntnisse. Gleichländischen Direktinvestoren sind die Niezeitig seien die Produktionskosten bei

guter Arbeitsqualität relativ gering. Der durchschnittliche monatliche Bruttolohn beträgt 430 Euro, die Bildungsstandards an technischen Hochschulen ähneln denen der westlichen Länder. Die in Mazedonien ansässigen deutschen Unternehmen bestätigen diese Aussage: Laut einer Befragung der deutschen Außenhandelskammern (AHK) der Region Mittel- und Osteuropa liegt Mazedonien bei der Qualität des Berufsausbildungssystems auf Platz eins der 16 teilnehmenden Länder. Gute Noten gab es unter anderem auch für die Qualität der akademischen Ausbildung und die Arbeitskosten (Platz zwei nach Bulgarien). Beim aktuellen Doing Business Report der Weltbank landet Mazedonien auf Platz 23 (2012: Platz 22) vor Japan und Lettland. Innerhalb der 29 vom OMV betreuten Länder steht der jugoslawische Nachfolgestaat sogar auf Platz drei, hinter Georgien und Estland. Besonders gut sind die Bedingungen für eine Unternehmensgründung. Seit 2006 gibt es in Mazedonien ein „One-Stop Shop-System”, das es Investoren erlaubt, ein Unternehmen innerhalb von vier Stunden zu registrieren. Da alle Funktionen und Informationen an einer einzigen Stelle erreichbar sind, fallen die bisher notwendigen Behördengänge weg. Doch es gibt auch Kritikpunkte. Die wirtschaftlichen und die politischen Rahmenbedingungen in Mazedonien werden in Wirtschaftsdaten Mazedonien Einwohnerzahl: 2,1 Millionen BIP: 10,5 Milliarden US-Dollar Inflationsrate: 3,3 Prozent Arbeitslosigkeit: 31,3 Prozent Quelle: gtai

der AHK-Umfrage noch immer negativ benotet, obwohl im Vergleich zu den Vorjahren Verbesserungen festzustellen sind. Dringenden Handlungsbedarf gibt es bei der Verbesserung des Rechtssystems, der Effizienz der öffentlichen Verwaltung, dem Zugang zu staatlichen EU-Fördermitteln und dem EU-Beitrittsprozess. Mazedonien war der erste Staat in Südosteuropa, der das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU im Jahr 2001 unterzeichnet hat. Seitdem können Industrieprodukte zollfrei ausgetauscht werden. Seit Dezember 2005 hat Mazedonien zwar auch den Status eines EU-Beitrittskandidaten, doch derzeit blockiert Griechenland die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen aufgrund von Staatsnamensstreitigkeiten mit der offiziel „Ehemaligen Jugoslawische Republik Mazedonien“. Der aktuelle EU-Fortschrittsbericht für Mazedonien attestiert dem Land indes einen weit fortgeschrittenen Stand bei den wirtschaftlichen Beitrittskriterien. Mazedonien dürfte mittelfristig in der Lage sein, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften in der EU standzuhalten. Die Privatisierung ist weitgehend abgeschlossen. Die Währungspolitik, die auf der De-facto-Kopplung an den Euro beruht, habe zur makroökonomischen Stabilität beigetragen und zur Verbesserung der Handelsbeziehungen mit den EU-Staaten geführt.

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Osteuropa Wirtschaft

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Osteuropa Wirtschaftstag, Länderfokus 46

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Exportland

mit

Privatisierungsproblemen

Slowenien kämpft mit der Krise von Svenja Groth, Ost- und Mitteleuropa Verein e.V. Der slowenische Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie Stanko Stepišnik ist Dinnerspeaker beim Osteuropa Wirtschaftstag 2013. Er ist seit März diesen Jahres im Amt, nachdem das Parlament dem früheren konservativen Ministerpräsidenten Janez Jansa das Misstrauen ausgesprochen hatte und Alenka Bratušek zur neuen Ministerpräsidentin einer Mitte-Links-Koalition gewählt wurde. Gemessen an seiner Einwohnerzahl ist das kleine Slowenien der zweitgrößte Handelspartner im deutschen Osthandel. Rund 2.130 Euro Umsatz pro Einwohner ergab das deutsch-slowenische Handelsvolumen im ersten Halbjahr 2013. Nur in Tschechien ist der Umsatz mit Deutschland gemessen an der Einwohnerzahl mit rund 3.000 Euro im selben Zeitraum höher. Insgesamt steht Slowenien mit einem Umsatz von knapp 4,5 Milliarden Euro auf Platz sieben der 29 deutschen Osthandelspartner. Während sich die Ausfuhren aus Slowenien in den ersten sechs Monaten 2013 um 1,8 Prozent verringerten, wuchsen die deutschen Exporte in das Land um neun Prozent. Insgesamt lieferte Deutschland im ersten Halbjahr 2013 Waren im Wert von rund 2,1 Milliarden Euro nach Slowenien. Allerdings bleibt das Handelsbilanzdefizit zugunsten Sloweniens nach wie vor bestehen, wenn es auch geringer ausfiel als in der Vergangen-

heit. Die slowenischen Ausfuhren nach Deutschland betrugen im ersten Halbjahr 2013 2,3 Milliarden Euro. Deutschland ist mit 20 Prozent vor Italien (zwölf Prozent) und Österreich (7,8 Porzent) Hauptabnehmerland slowenischer Waren. Auch bei Sloweniens Importen steht Deutschland gemeinsam mit Italien (je 16,5 Prozent) auf Platz eins. Es folgen Österreich (10,5 Prozent) und Kroatien (4,9 Prozent). Wichtigste Ausfuhrgüter sind chemische Erzeugnisse, Maschinen, Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile, Elektrotechnik und Metallwaren. Doch das einstige Vorzeigeland unter den jüngeren EU-Mitgliedern schwächelt derzeit. Es ist wegen seiner Exportabhängigkeit besonders von der globalen Krisenflaute betroffen. Im laufenden Jahr wird Slowenien tiefer in die Rezession rutschen als erwartet – eine Erholung der Wirtschaft wird erst für 2015 erwartet. Zuletzt hatte es

2011 ein (minimales) Wachstum von 0,6 Prozent gegeben. Auch die in Slowenien ansässigen deutschen Unternehmen sind zum Teil skeptischer als in anderen osteuropäischen Regionen. Im Rahmen einer Befragung der deutschen Außenhandelskammern (AHK) der Region Mittel- und Osteuropa beurteilten nur drei Prozent der Befragten die Aussichten für die slowenische Wirtschaft als besser im Vergleich zum Vorjahr. 57 Prozent erwarten eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation. Mit diesem Ergebnis steht Slowenien auf dem letzten Platz der von der AHK befragten Länder. Zwar ist Slowenien im Export relativ

stark, es leidet jedoch an der geringen Privatisierungsrate. Vor allem die Banken sind nach wie vor staatlich gelenkt und sitzen auf einer hohen Anzahl fauler Kredite. Die Verschuldung der Staatsbanken spitzt die wirtschaftliche Lage des Landes weiter zu, da slowenische Unternehmen unter diesen Bedingungen kaum an Kredite kommen. Im Frühsommer diesen Jahres hatte die Regierung Bratušek daher ein Privatisierungsprogramm beschlossen, in dem der Rückzug des Staats aus mehr als einem Dutzend Firmen angekündigt wurde – darunter die zweitgrößte slowenische Bank NKBM und die nationale Fluggesellschaft Adria Airways.

Wirtschaftsdaten Slowenien Einwohnerzahl: 2,1 Millionen BIP: 35,5 Milliarden Euro Inflationsrate: 2,2 Prozent Arbeitslosigkeit: 10 Prozent Quelle: gtai Poljanski nasip 6 SI - 1000 Ljubljana

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E-mail: [email protected] www.dihk.si;slowenien.ahk.de

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Osteuropa Wirtschaft

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Abendveranstaltung Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Eichensaal

Helge Tolksdorf

Stanko Stepišnik

Referatsleiter

Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Republik Slowenien

Nikola Gruevski

Dr. Gerd Lenga

Ministerpräsident

Vorsitzender

Ehem. jug. Republik Mazedonien

Ost- und Mitteleuropa Verein e.V.

Osteuropa Wirtschaft

Ausstellerliste 50

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OMV Jahresbericht 2013 / 2014

Der OMV-Jahresbericht informiert über die Aktivitäten des Vereins im Geschäftsjahr 2013. Außerdem berichtet er über die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und den Ländern Mittel- und Osteuropas und der GUS. Die Publikation erscheint im Frühjahr 2014. Durch eine gezielte Verbreitung auf Fachveranstaltungen, Leitmessen, dem Osteuropa-Wirtschaftstag, dem Sommerfest mit diplomatischem Corps und durch Direktversand erreichen Sie mit einer Anzeigenschaltung mehrere Tausend Empfänger: in Osteuropa tätige deutsche Unternehmen, eine an Wirtschaftskontakten in Osteuropa interessierte Öffentlichkeit sowie Multiplikatoren aus Politik und Wirtschaft.

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Erscheinungstermin Dezember 2013 Fotos Titel: Merck, wikicommons (Bradmoscu), kfw (C. Fawell), HHM (H.-J.Hettchen), kfw (T.Klewar)

Kontakt Svenja Groth Tel.: 040/33 89 45 [email protected]