Ortschaftsrat Unterkessach. Sitzung vom 6. Oktober 2014

Ortschaftsrat Unterkessach Sitzung vom 6. Oktober 2014 Herzlich Willkommen! Sitzung des Ortschaftsrats Unterkessach am 06.10.2014 im Rathaus Unter...
Author: Eike Bader
0 downloads 2 Views 1MB Size
Ortschaftsrat Unterkessach

Sitzung vom 6. Oktober 2014

Herzlich Willkommen!

Sitzung des Ortschaftsrats Unterkessach am 06.10.2014 im Rathaus Unterkessach Anwesend: Ortsvorsteher Dirk Völker (Vorsitzender) Ortschaftsrat Uwe Bergdolt Ortschaftsrat Klaus Frank Ortschaftsrat Heinz Hörcher Ortschaftsrat Steffen Johann Ortschaftsrat Martin Walther Abwesend (Gründe): keine Weitere Teilnehmer: BM Olma Zuhörer: 3 Zuhörer Dauer: 19.00 Uhr - 21:30 Uhr Protokoll Dirk Völker Für die Richtigkeit des Protokolls:

06.10.2014

_______________________ Schriftführer/Vorsitzender

_______________________________ Ortschaftsrat Unterkessach Weiteres Mitglied des Ortschaftsrats

_______________________________ 2 Weiteres Mitglied des Ortschaftsrats

Ortschaftsrat Unterkessach - Sitzung vom 06.10.2014 19:00 Uhr, Rathaus Unterkessach Tagesordnung (öffentlich) 1. 2. 3. 4. 5.

Beschlüsse der letzten Ortschaftsratssitzung und Freigabe des Protokolls Berichte aus den Aufgabengebieten des Ortschaftsrats (soweit vorhanden) Bekanntgaben des Ortsvorstehers Bürgerfragen Zustimmung des Ortschaftsrat zum Abriss der Gebäude Talstr. 30/1 (Schuppen) und Talstr. 28/2 (Scheune) 6. Friedhof: Umgang mit Gräbern, deren Ruhezeit abgelaufen ist 7. Verwendung der Gelder aus dem Obstverkauf 8. Elektronische Form der Einladung zu Ortschaftsratssitzungen 9. Mittelanmeldungen des Ortschaftsrats für den Haushaltsplan 2015 10. Fragen aus dem Ortschaftsrat

Im Anschluss findet eine kurze nicht-öffentliche Sitzung statt.

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

3

TOP1: Beschlüsse der letzten Ortschaftsratssitzung und Freigabe des Protokolls •

Umbau Feuerwehrmagazin Unterkessach: Beschluss zum Planstand vom 31.07.2014  Bekanntgabe im Blättle KW39



Wahl des Vertreters von Unterkessach im Tourismusausschuss der Stadt Widdern



Ausübung von Vorkaufsrechten

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

4

TOP2: Berichte aus den Aufgabengebieten des Ortschaftsrats 1. Bauhof

(Hr. Bergdolt)

2. Bürgerhaus

(Hr. Hörcher)

3. Friedhof (Pflege, Gräberbelegung)

(Hr. Bergdolt)

4. Jugendraum/Jugend

(Hr. Walther)

5. Kindergarten

(Hr. Johann)

6. Landwirtschaft (Feldwege, Gräben, …)

(Hr. Frank / Hr. Bergdolt)

7. Ortsbild (Gestaltung, Kultur, Geschichte, …)

(Hr. Walther)

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

5

TOP3: Bekanntgaben des Ortsvorstehers •

Bürgerforum Unterkessach: 60 Teilnehmer, 150 Ideen



Klarstellung: anders als von BM Olma unterstellt, betreibt der Ortschaftsrat Unterkessach keine eigene Kasse und nimmt keine Spenden entgegen

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

6

TOP4: Bürgerfragen



Lichte Eichen: es fahren viele Autos / Schranke weg machen? / Schnappe installieren?  beim Polizeiposten Möckmühl melden und um Kontrolle bitten (7:00-9:00 bzw. 15:30-18:00)

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

7

TOP5: Zustimmung des Ortschaftsrat zum Abriss der Gebäude Talstr. 30/1 (Schuppen) und Talstr. 28/2 (Scheune) Antrag: Zustimmung des Ortschaftsrats zum Abriss der Gebäude Talstr. 30/1 (Schuppen) und Talstr. 28/2 (Scheune) Beschluss: einstimmig angenommen (Steffen Johann ist befangen)

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

8

TOP5: Zustimmung des Ortschaftsrat zum Abriss der Gebäude Talstr. 30/1 (Schuppen) und Talstr. 28/2 (Scheune)

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

9

TOP6: Friedhof: Umgang mit Gräbern, deren Ruhezeit abgelaufen ist •

Auf dem Friedhof Unterkessach befinden sich derzeit 12 Gräber, deren Ruhezeit abgelaufen ist (22 Jahre und älter)

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

10

TOP6: Friedhof: Umgang mit Gräbern, deren Ruhezeit abgelaufen ist • •

Herr Bergdolt wird den Sachstand erläutern Friedhofsatzung § 8 Ruhezeit (ab 1997) – Die Ruhezeit der Leichen beträgt 25 Jahre. – Die Ruhezeit bei Aschen (in Urnenerdgräbern und Urnenwandgräbern) beträgt 15 Jahre



Kosten für die Verlängerung nach Ablauf der Ruhezeit:

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

11

TOP6: Friedhof: Umgang mit Gräbern, deren Ruhezeit abgelaufen ist •

Vorschlag zum weiteren Vorgehen: – Gleicher Ablauf wie in Widdern, d.h. alle 12 Nutzungsberechtigten anschreiben mit Musterbrief – Musterbrief bei Hr. Ehrler anfragen und an OR verteilen Beschluss: Umsetzung des oben genannten Vorgehens  einstimmig angenommen

– Digitaler Belegungsplan wird im Anschluss bis 30.06.2015 erstellt – Weitere Bestattungsformen in Unterkessach (Urnenwand, Urnengrabfeld (anonym, Stein im Boden)) als TOP im OR behandeln (Anfang 2015)

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

12

TOP7: Verwendung der Gelder aus dem Obstverkauf • •



Im Rahmen des Streuobstverkaufs wurden 11 Bäume a 5€ an interessierte Bürger zur Ernte verkauft Antrag: Verwendung des Erlöses zum Pflanzen von 3 neuen Obstbäumen. Pächter von Heumahd (Flst. 1025) wäre bereit, 3 verkrebste Bäume zu fällen und daneben neue Bäume zu setzen. Beschluss: einstimmig angenommen (Steffen Johann ist befangen)

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

13

TOP8: Elektronische Form der Einladung zu Ortschaftsratssitzungen •



Seit Beginn der neuen Sitzungsperiode erfolgt die Einladung zu Ortschaftsratssitzungen sowie die Information zu den einzelnen Tagesordnungspunkten per E-Mail Folgende Adressen werden vom Ortsvorsteher verwendet: – – – – –





Uwe Bergdolt ([email protected], [email protected]) Heinz Hörcher ([email protected]) Steffen Johann ([email protected]) Klaus Frank ([email protected]) Martin Walther ([email protected])

Antrag: Der Ortschaftsrat verzichtet bis auf weiteres explizit auf die Papierform der Einladung zu Ortschaftsratssitzungen. Auch ohne Lesebestätigung gilt die elektronische Einladung als ordnungsgemäß zugestellt sofern keine „non-delivery“Nachricht des Systems erfolgte. Beschluss: einstimmig angenommen

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

14

TOP9: Mittelanmeldungen des OR für den Haushaltsplan 2015 Verwaltungshaushalt Haushaltsstelle beantragter Ansatz Begründung 3600 1.500,00 € Unterhaltung Schmiede- und Heimatmuseum Unterkessach 5900 3.000,00 € Unterhalt & Renovierung Bänke und Grillstelle am Henkersbrunnen 6100 3.000,00 € Unterstützung für Anträge ELR, Leader-Programm oder Alternative für Unterkessach 300,00 € 7670 Bürgerhaus: Übertragung der in 2014 nicht genutzten Haushaltsansätze für Durchlauferhitzer im UG 7900 3.000,00 € Realisierung von Informationstafeln im Dorfkern Unterkessach 8812

2.000,00 €

200

3.000,00 €

??

3.000,00 €

?? ??

500,00 € 2.000,00 €

?? ??

300,00 € 2.000,00 €

06.10.2014

Gaststätte Kessachtal: Aufwendungen für den weiteren laufenden Betrieb ohne Pächter Büroausstattung und Material für Innenrenovation auf Basis Freiwilligenarbeit Rathaus Unterkessach Materialkosten für ehrenamtliche Verschönerungsaktionen in UK Zusätzliche Mülleimer und Hundemüllbeutel Anschaffung von zwei Defibrilatorsenzentral im Dorf und für Feuerwehr sowie in Volkshausen Bewegungsmelder für Licht an Rathaustreppe Konzepterarbeitung oder Abbruchvorbereitung für Areal Schafstall

Ortschaftsrat Unterkessach

15

TOP9: Mittelanmeldungen des OR für den Haushaltsplan 2015 Vermögenshaushalt gewünschtes Jahr 2015, 2016 2015 2015

500.000,00 € 7.000,00 € ??

2015

6.500,00 €

2015 2015 2016 2017

250.000,00 € 32.500,00 € 105.000,00 € 75.000,00 €

Untere Friedhofsmauer richten

2015

10.000, 00 €

Kessachsteg: Austausch Geländer und Belag nach Bedarf Natur-Kneipanlage und Badestelle in der Kessach (Umsetzung im Rahmen Leader-Projekt). Kessach ausbaggern ggf. in Zusammenarbeit mit der Umgestaltung des Wehrs / Fischtreppe Erwerb Museumsgarten und Museumsscheune (ggf. tw. gegenfinanziert durch Verkauf der bestehenden Museumsscheune) Erweiterung des Heimatmuseum um einen Bauerngarten & eine neue Museumsscheune (Durchführung als Leader-Projekt, Zuschuss seitens der Stadt zu klären) Revitalisierung Dorfkern im Rahmen Leader-Projekt: Motivation für private Bauherren, sich für Erhalt und Sanierung historischer Bausubstanz zu entscheiden bzw. für Bauplätze im Dorfkern trotz ggf. notwendiger Abbrucharbeiten. Fördervolumen 80.000€ in 2015, 2016 - Höhe des maximalen Zuschuss seitens der Stadt zu klären Handlauf zwischen Kirche und Kindergarten renovieren oder erneuern DSL-Infrastruktur im Schlehenweg (evtl. Alternativlösung über Wiese) Übertragung Erweiterung Feuerwehrmagazin aus 2014 Abbruch Schafstall und Umgestaltung zu Bauplätzen Toiletten Bürgerhaus Gesamtsanierung Grillhütte Kessachblick ggf. an den Henkersbrunnen verlagern 06.10.2014Renovierung Untergeschoss Ortschaftsrat Unterkessach Bürgerhaus: Windfang am Bürgerhaus

2015

2.000,00 €

2015

20.000,00 €

2015

35.000,00 €

2016

50.000,00 €

2015, 2016

80.000,00 €

2015 2015 2015 2016 2017 2016 2015 2015

4.000,00 € 50.000,00 € 150.000,00 € 40.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 5.000,00 € 15.000,00 €

Beantragte Anschaffung Sanierung Kessachtal (inkl. Vorplatz, Heroldbude) Toiletten Kessachtal fortschreiben (15T€ 2013 beantragt, 7T€ 2014 genehmigt) Kiga Zwergennest: Übertragung der Haushaltsmittel 2014 für die Hütte für Außenfahrzeuge Bolzplatz Unterkessach: Übertragung der Haushaltsmittel aus 2014 und Aufstockung auf 5000 € Realisierung als Freiwilligenaktion gemeinsam mit der Jugend. Brunnengraben ausbaggern Rossacher Str Neue Steige Korber Weg: Volkshausen – Gemarkungsgrenze Leibenstadter Weg: Kirstätter – Hauptstr

ca. Preis

Haushaltsstelle 3600 4641 5810

7500

16 7670

TOP9: Mittelanmeldungen des OR für den Haushaltsplan 2015 Anmerkungen aus der Diskussion zum Vermögenshaushalt: • Rossacher Str. – Meinungen: – – – –

06.10.2014

Umwidmung zum Feldweg? Wie geplant durchführen Wenn, dann in einem Zug abarbeiten Günstigere Variante wählen

Ortschaftsrat Unterkessach

17

TOP10: Fragen aus dem Ortschaftsrat •

Hundebesitzer: – Hundesteuer: zahlen alle Hundebesitzer Hundesteuer?  Verwaltung entscheidet über Handlungsbedarf – Hundekot: Hinweis an die Bevölkerung (Völker  Blättle) – Leinenzwang: Hinweis zu Leinenzwang im Dorf und Betretungsverbot während Vegetationsperiode (Verwaltung  Blättle)

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

18

Weitere Themen / Anmerkungen / Fragen •

Rattengift im Neubaugebiet  Katze vergiftet

Nächste Termine: • Sitzung Gemeinderat, Rathaus Widdern 23.10., 18:30 Uhr • Sitzung Ortschaftsrat am Montag, 03.11.2014, 19:00 Uhr Rathaus Unterkessach • Sitzung Ortschaftsrat am Montag, 01.12.2014, 19:00 Uhr Rathaus Unterkessach

06.10.2014

Ortschaftsrat Unterkessach

19