Ortschaftsrat Unterkessach. 6. Sitzung 2015 vom 09. Oktober

Ortschaftsrat Unterkessach 6. Sitzung 2015 vom 09. Oktober Herzlich Willkommen! Sitzung des Ortschaftsrats Unterkessach am 09.10.2015 im Rathaus U...
Author: Moritz Gehrig
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Ortschaftsrat Unterkessach

6. Sitzung 2015 vom 09. Oktober

Herzlich Willkommen!

Sitzung des Ortschaftsrats Unterkessach am 09.10.2015 im Rathaus Unterkessach Anwesend: Ortsvorsteher Dirk Völker (Vorsitzender) Ortschaftsrat Uwe Bergdolt Ortschaftsrat Klaus Frank Ortschaftsrat Heinz Hörcher Ortschaftsrat Martin Walther Abwesend (Gründe): Ortschaftsrat Steffen Johann (krank) Weitere Teilnehmer: BM Olma Zuhörer: 8 Zuhörer Dauer: 19.00 Uhr – 23:45:00 Uhr Protokoll Dirk Völker Es wurde ordnungsgemäß durch E-Mail-Einladung der Ortschaftsräte, Bekanntmachung im Blättle und Aushang an der Bekanntmachungstafel in Unterkessach eingeladen.

. Für die Richtigkeit des Protokolls:

09.10.2015

_______________________ Schriftführer/Vorsitzender

_______________________________ Ortschaftsrat Unterkessach Weiteres Mitglied des Ortschaftsrats

_______________________________ 2 Weiteres Mitglied des Ortschaftsrats

Ortschaftsrat Unterkessach - Sitzung vom 09.10.2015 19:00 Uhr, Rathaus Unterkessach Tagesordnung (öffentlich) 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9.

10.

11. 12.

Beschlüsse der letzten Ortschaftsratssitzung und Freigabe des Protokolls Bekanntgaben des Ortsvorstehers Bürgerfragen Hauptsatzung: Empfehlung hinsichtlich verbleibender offener Punkte Hausmeister Bürgerhaus: Status und weiteres Vorgehen Museumsfest 2016: Neuer Termin wg. Überschneidung mit Landesgartenschau Öhringen Unterkessacher Veröffentlichungen: Alternative zum Widderner Blättle Pachtvertrag für das Kessachtal Diverse kleinere Entscheidungen und Informationen: - ELR-Schilder an den Dorfeingängen - Unterkessacher Wappen für den Sitzungssaal des Rathauses Widdern - Unterkessacher Foto-Kalender 2016 Feuerwehrmagazin Unterkessach: - Vergabe weiterer Gewerke (Empfehlung) - Entscheidung über Neueindeckung des Dachs Haushaltsplan 2016: Veranschlagungen des Ortschaftsrats Fragen aus dem Ortschaftsrat

09.10.2015

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TOP1:

Beschlüsse der letzten Ortschaftsratssitzung und Freigabe der Protokolle • • •

Verpachtung eines Grundstücks an der Kessach an Siegfried Mockler Verpachtung des Kessachtals an den Dorf- und Kulturverein Unterkessach e.V. Ermöglichen von Pflanz-Patenschaften für die Grünflächen im Neubaugebiet



Beschlüsse in nicht-öffentlicher Sitzung: – Kündigung der beiden Garagen am Schafstall zum 31.12.2015 – Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem Büro iFK im Rahmen der ELR-Anträge

Aktuelle Nachrichten immer auf http://www.unterkessach.de/ 09.10.2015

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TOP2:

Bekanntgaben (1) •

Unterkessach wird ELR-Schwerpunktgemeinde 2016-2020 – – – – –

17 von 34 Gemeinden ausgewählt auf Basis eines neutralen Bewertungsverfahrens ohne Vorgabe von Landkreis-Quoten Antragsunterlagen 2016 heute eingereicht 9 Projekte im Gesamt-Kostenvolumen von 764 T€ Beantragte Zuwendungen in Höhe von 200 T€: 50% davon für private Projekte, 50% für kommunale Projekte Kommunale Projekte: • • • • •

– –

09.10.2015

Betreuung ELR-Anträge durch Ingenieurbüro iFK, Hr. Kuk Treff- und Freizeitanlage an der Kessach Auflösung Engpassituation Talstr. 28 Neugestaltung Areal Schafstall Thematik Museumsscheune

Nächster Schritt: Überarbeitung des Ideenskizze Treff- und Freizeitanlage an der Kessach im Ideenteam und danach Information und Diskussion in einem Bürgerforum Unterkessach mit Poster auf Tagung „Die Zukunft liegt innen“ 25.11.2015, Rottenburg Ortschaftsrat Unterkessach

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TOP2:

Bekanntgaben (2) Ideenskizze: Treff- und Freizeitanlage an der Kessach

09.10.2015

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TOP2:

Bekanntgaben (3) •

Feldweg „Lichte Eichen“ repariert



Termin Schlachtfest: 14.11. (Update: 21.11.) ab 16:00 Uhr Veranstalter: Dorf- und Kulturverein Unterkessach e.V. und das Team Kessachtal



Probleme mit Ratten in der Kanalisation an der Kessach – Bauhof informiert, Bekämpfungsmittel ausgelegt



Absackungen im Luzernenweg: Die Mängel werden gesammelt am Ende der Gewährleistungsfrist im Mai 2018 ausgeführt. Für die Reparaturen wird die Gewährleistung bis Mai 2022 verlängert



Besichtigung des Schafstalls gemeinsam mit Herrn Happe (Freilandmuseum Wackershofen): – – – –



Prinzipiell gute Struktur der Baumaterialien im Schafstall, jedoch kritische Neigung Zweitverwendung im Museum leider nicht möglich Hr. Happe empfiehlt einen Rückbau + Einlagerung + Neuaufbau an anderer Stelle anstelle Abriss sofern dies kostentechnisch in irgend einer Form realisierbar ist Realisierung ggf. unter Beteiligung einer Berufsbildungseinrichtung

Arbeiten am Feuerwehrmagazin gehen voran – alle Beteiligte erreichen langsam die Belastungsgrenze – ganz großes und herzliches Dankeschön an alle!

09.10.2015

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TOP3:

Bürgerfragen •

Schöne Aussicht: warum wird die Hecke zwischen Grundstücksgrenze Janz bis rauf zu Fr. Vogel nicht gemulcht?  Bergoldt klärt mit Bauhof



Schwere LKW auf Verbindungsstraße nach Jagsthausen / Wenden am Trieb  OR hier machtlos  Hr. Frank telefoniert mit Verursacher

09.10.2015

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TOP4: Hauptsatzung

Empfehlung hinsichtlich verbleibender offener Punkte • • • • •

Der Gemeinderat hat am 27.07. Einzelbeschlüsse zur Hauptsatzung gefällt, die jedoch aufgrund eines fehlenden Gesamtbeschlusses noch nicht in Kraft gesetzt wurden Der Bürgermeister hat am 29.07. gegen einzelne Punkte Widerspruch eingelegt Das Landratsamt hat am 25.08.2015 Stellung genommen OV Völker hat dazu ein kurzes Rechtsgutachten eines unabhängigen Rechtsanwalts eingeholt Strittig im Vergleich zum Verwaltungsvorschlag sind nur noch 2 Punkte: 1. § 14 Abschnitt 4.5 (Obergrenze / Untergrenze / Vorkaufsrechte) 2. Auflösung von Widersprüchen in den §§ 4 und 8

Diese beiden Punkte sind Kernforderungen des Ortschaftsrats und keinesfalls unwichtiger, nervender Rest der Diskussion! 4.5 Die Veräußerung und dingliche Belastung, der Erwerb und Tausch von Grundeigentum oder grundstücksgleichen Rechten oder beweglichem Vermögen ohne Wertgrenzen, einschließlich der Ausübung von Vorkaufsrechten. 09.10.2015

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TOP4: Hauptsatzung

Empfehlung hinsichtlich verbleibender offener Punkte Aussagen von RA Enzo Beathalter zum Schreiben des LRA vom 25.08.: • Zustimmung zur Forderung des LRA nach Einführung einer Obergrenze für Entscheidungen des Ortschaftsrats  Einführung einer Obergrenze in Höhe von 50.000€  Anwendung auf den Ortschaftsrat und beschließende Ausschüsse



Notwendigkeit von Untergrenzen lässt sich nicht aus den Forderungen des LRA ableiten  Beibehalten unserer ursprünglichen Forderung: keine Einführung einer Untergrenze für Entscheidungen des Ortschaftsrats  Anpassung von §8



Zustimmung zur Aussage des LRA, dass gesetzliche Vorkaufsrechte nicht auf den Ortschaftsrat übertragen werden können  Vorschlag: Entscheidung zur Ausübung aller gesetzlichen Vorkaufsrechte nur beim Gemeinderat. Weder BM noch OR können alleine über gesetzliche Vorkaufsrechte entscheiden  Anpassung von §8

09.10.2015

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TOP4: Hauptsatzung

Empfehlung hinsichtlich verbleibender offener Punkte Vorschlag des Ortschaftsrats zur Überarbeitung der Hauptsatzung: • Basis: Beschluss des GR vom 27.07.2015 • Änderung von §14.4.5 in: 4.5 Die Veräußerung und dingliche Belastung, der Erwerb und Tausch von Grundeigentum oder grundstücksgleichen Rechten oder beweglichem Vermögen bis 50.000€ im Einzelfall, einschließlich der Ausübung von vertraglichen Vorkaufsrechten. • Änderung von §4.a) in: Die Bewirtschaftung der Mittel bis 50.000€ im Einzelfall. • Ergänzung von §8 gemäß Vorschlag des OR vom 06.05.: 2.8 …einschließlich der Ausübung vertraglicher Vorkaufsrechte (3) §14 bleibt unberührt • Ergänzung von §14 gemäß Vorschlag des OR vom 06.05.: (5) Ist eine Angelegenheit gemäß (4) auf den Ortschaftsrat übertragen, 5.2 erfolgt im Teilort Unterkessach keine Übertragung von Zuständigkeiten auf den Bürgermeister gemäß §8. Im Falle widersprüchlicher Regelungen gilt §14. Abstimmung: einstimmig angenommen 09.10.2015

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TOP4: Hauptsatzung

Empfehlung hinsichtlich verbleibender offener Punkte Vorliegender Antrag aus dem Gemeinderat (SR Peter Braun): Ich stelle den Antrag die Überschrift zu § 14(4) folgendermaßen zu beschließen. Der Gemeinderat entscheidet im laufenden Haushaltsjahr über die Umsetzung der im Vorjahr im Haushaltsplan zur Verfügung gestellten Mittel des Vermögenshaushalts. Betrifft die Angelegenheit ausschließlich den Ortsteil, so übergibt der Gemeinderat anschließend die die Detailentscheidungen an den Ortschaftsrat, der die Maßnahme zusammen mit dem Bürgermeister durchführt. Wird keine einvernehmliche Lösung gefunden oder wird der Haushaltsplan Ansatz überschritten, entscheidet der Gemeinderat. Folgende Angelegenheiten können übertragen werden, soweit sie die jeweilige Ortschaft betreffen: … Meiner Meinung nach sind Beträge zwischen 10.000€ und 30.000 € durchaus für Widdern von wirtschaftlicher Bedeutung. Verfügungen über Grundeigentum und Vorkaufsrechte können erhebliche Folgekosten nach sich ziehen. Ich beantrage daher die Streichung von §14(4)4.5.

Der Ortschaftsrat weist diesen Vorschlag entschieden zurück, da damit die Kompetenzen des Ortschaftsrats im Vergleich zur bisherigen Diskussion der Hauptsatzung sowie im historischen Kontext der Rolle des OR derart beschnitten werden würden, dass eine sinnvolle Arbeit für den OR nicht mehr möglich wäre. Abstimmung: einstimmig angenommen 09.10.2015

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TOP5: Hausmeister Bürgerhaus

Status und weiteres Vorgehen •

OR-Sitzung vom 05.12.2014: Beschluss für einen Hausmeister im Bürgerhaus. Geeigneter Kandidat vorhanden • 9 Monate Stillstand trotz zahlreicher Erinnerungen an die Verwaltung • GR am 24.09.: Fortschreibung des Stellenplans • Danach ist die Verwaltung nicht in der Lage oder nicht gewillt, eine pragmatische, allen Seiten gerecht werdende Lösung für die formelle Beschäftigung des Kandidaten zu finden • 27.09.: Absage des Kandidaten „Eine vertrauensvolle, pragmatische Zusammenarbeit kann ich mir in diesem Umfeld leider nicht mehr vorstellen. … Deshalb sehe ich mich gezwungen, von meiner angebotenen Hilfe Abstand zu nehmen. Leider.“ • 07.10.: Brief des Bürgermeisters an den Gemeinderat mit Kopien der Mails hinsichtlich Vertragsgestaltung  erneuter Versuch des BM, Stimmung gegen den OV zu machen, aber keine Lösungsansätze für die Thematik Hausmeister  Bis auf weiteres keinerlei Aktivitäten des OV zur Thematik mehr geplant, der OV übernimmt keinerlei Verantwortung für Schäden oder Mängel die am Gebäude entstehen 09.10.2015

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TOP6: Museumsfest 2016

Neuer Termin wg. Überschneidung mit Landesgartenschau Öhringen •

22.09.2014: OR legt den Termin für das nächste Museumsfest auf 04.09.2016 fest – –

• •

Ende September 2015: OV erfährt von Terminüberschneidung Anruf bei Landesgartenschau Öhringen, Hr. Grünenwald: – – –

• •

BM Olma anwesend Dokumentation im Protokoll

Es gab mehrere Terminalternativen BM Olma hat den Termin ausgesucht Eine Verschiebung nun wäre schwierig aber nicht unmöglich

24.09.2015: OV spricht die Problematik im Rahmen GR-Sitzung an: keine Reaktion 3 Alternativen: – – –

Museumsfest 2016 absagen Museumsfest trotzdem am 04.09.2016 durchführen Museumsfest verschieben: • • •

– –



11.09.2016 (Tag des offenen Denkmals)  viele Parallelveranstaltungen (Leibenstadt, Oktoberfest Widdern) 18.09.  ? 27.08. ?

Antrag: Wenn Leibenstadt am 11.09. dann Museumsfest am 18.09., wenn nicht, dann Museumsfest am 11.09.. Wenn 11.09. dann Nachricht Sportverein wg. Oktoberfest Abstimmung: einstimmig Nachtrag 12.10.: Feuerwehrfest Leibenstadt am 11.09. gemäß Aussage Hr. Stahl  Termin Museumsfest am 18.09.2016

Künftig Museumsfest immer am ersten Wochenende im September alle zwei Jahre

09.10.2015

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TOP7: Unterkessacher Veröffentlichungen

Alternative zum Widderner Blättle • •



Am 24.09. zensiert BM Olma erneut einen Bericht des OV im Blättle (Bericht zur Anerkennung Unterkessachs als ELR-Schwerpunktgemeinde) Wie am 10.09. angekündigt, bin ich daher bis auf weiteres nicht mehr bereit, Veröffentlichungen aus Unterkessach ins Blättle zu stellen. Alle Berichte erscheinen aktuell und unzensiert auf unterkessach.de Weitere Probleme: – Keine Vollabdeckung des Blättle, gerade bei Neubürgern – Sehr häufig Probleme bei Platzierung und Gestaltung der Artikel (fehlende Bilder, falsche Rubrik, …)



Wollen/brauchen wir ein alternatives gedrucktes Medium für Unterkessach?  Aushang im Kasten gewünscht

Derzeit keine Aktivitäten, Thema bei Interesse wieder aufnehmen Info Günter Vogel: es gibt ca. 130 Haushalte in Unterkessach 09.10.2015

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TOP8: Pachtvertrag für das Kessachtal

• • • • •

10.09.: Beschluss des OR, das Kessachtal an den DuKVeV zu verpachten Inzwischen liegt der Entwurf der Verwaltung für den Pachtvertrag vor Basis ist der alte Vertrag mit dem vorherigen Pächter Viele zu enge Formulierungen – einige Pacht-Vorstellungen des OR wurden im Text falsch wiedergegeben Deutliche Überarbeitung notwendig

 Martin Walther erarbeitet Neuvorschlag Ziel: Vertragsstart spätestens zum 1.1.16, Abstimmung im OR nach Installation der neuen Hauptsatzung

09.10.2015

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TOP9: Diverse kleinere Entscheidungen und Informationen

ELR-Schilder an den Dorfeingängen Beispiel Hirschlanden:

100cm

150cm

09.10.2015

Ortschaftsrat Unterkessach

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TOP9: Diverse kleinere Entscheidungen und Informationen

ELR-Schilder an den Dorfeingängen

Kosten: ca. 150€ pro Schild plus Halterung (z.B. http://www.hansch-shop.de/product_info.php?info=p36_aluminiumverbundplatte--wunschgroesse-.html)

09.10.2015

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TOP9: Diverse kleinere Entscheidungen und Informationen

ELR-Schilder an den Dorfeingängen • • • • •

Ideen: Kombination mit Wechseltafel an den Ortseingängen (vgl. Oberkessach, Möckmühl: Radweg zw. Widdern / Ruchsen) Ideen: Banner wie bei der Feuerwehr Brauchen wir ein Dach? An welcher Stelle? Aufstellung von vier Schildern an den Ausfallstraßen nach Widdern, Oberkessach, Jagsthausen und Leibenstadt Oder wollen wir ein Schild an markanter Stelle? Z.B. in der Nähe der Info-Tafel?

 Jeder denkt mal drüber nach und sammelt Beispiele Mail an [email protected]

09.10.2015

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TOP9: Diverse kleinere Entscheidungen und Informationen

Unterkessacher Wappen für den Sitzungssaal des Rathauses Widdern Wappen, die derzeit vorliegen:

09.10.2015

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20

TOP9: Diverse kleinere Entscheidungen und Informationen

Unterkessacher Wappen für den Sitzungssaal des Rathauses Widdern Text zum Unterkessacher Wappen im Heimatbuch: Wappen des Klosters Schöntal:

09.10.2015

Ortschaftsrat Unterkessach

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TOP9: Diverse kleinere Entscheidungen und Informationen

Unterkessacher Wappen für den Sitzungssaal des Rathauses Widdern Achtung: Heraldiker vertauschen in Ihren Beschreibungen Rechts und Links, da sie die Wappen aus dem Blickwinkel des Trägers betrachten!  Vorschlag Wappen wie nebenstehend abgebildet  Format: ca. 60x80cm auf ForexPlatte  rechteckig (nicht abgerundet)  Kosten ca. 100€

Abstimmung: einstimmig angenommen 09.10.2015

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TOP9: Diverse kleinere Entscheidungen und Informationen

Unterkessacher Foto-Kalender 2016 • • • • • •





Idee: nachdem es im letzten Jahr einen Kalender rein mit Motiven aus dem Ortsteil Widdern gab, wäre es schön, in diesem Jahr einen Unterkessacher Kalender für Unterkessach zu gestalten Foto-Wettbewerb im Internet mit Möglichkeit Fotos einzureichen und Abstimmung Realisierung als DinA4-Kalender gratis pro Haushalt und zum Erwerb für 8€ im Rahmen des Weihnachtsmarkts Gutes kleines Geschenk für öffentliche Ausser-Ort-Termine und Ortsfremde Kosten: 160€/100 Stück Realisierung durch den DuKVeV. Verteilung mit dem Hinweis auf den Verein und Beitrittserklärungen / Spendenaufruf Rechte-Management. Folgende Frage muss jeder Teilnehmer mit ja beantworten: Sind Sie einverstanden, dass Ihre eingesandten Bilder unentgeldlich für die zeitlich uneingeschränkte Veröffentlichung im Internet unter „unterkessach.de“ sowie im gedruckten Kalender „Unterkessach 2016“ sowie ggf. im Rahmen der Werbung für den Kalender im Blättle oder anderer Presse zur Verfügung stehen und gewähren Sie dem Dorf- und Kulturverein Unterkessach e.V. die dafür notwendigen Bildrechte? Bei Abbildungen von Personen müssen zusätzliche Einverständniserklärungen eingeholt werden

09.10.2015

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TOP10: Feuerwehrmagazin Unterkessach:

• •

Intensive Arbeit am Magazin. Hohes Engagement der Feuerwehr-Frauen und Männer. Herzliches Dankeschön an alle Helfer!!!



Hinweis: Helferfest Jagst-Verunreinigung am 16.10. in Möckmühl um 18:00 Uhr Veranstalter: Landratsamt

Problematische Planung: • Relative viele ad-hoc-Entscheidungen und Umplanungen erschweren die Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Architekt und sorgten mehrfach für Überraschungen. • Es tauchen immer wieder neue Kosten auf, die bislang in der Kostenfortschreibung des Architekten nicht berücksichtigt wurden. Bislang scheint die Einhaltung des Budgets von 160.000€ möglich – allerdings nur ohne Neueindeckung des Dachs. • Beispiele für aktuelle Probleme: • MTW-Halle zu kurz bemessen • Falsche Informationen zum Mauerwerk an der Eingangstür

09.10.2015

Ortschaftsrat Unterkessach

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TOP10: Feuerwehrmagazin Unterkessach:

- Vergabe weiterer Gewerke (Empfehlung) •

Angebote über Heizung und Sanitär liegen inzwischen vor – Sanitär: günstigster Anbieter Fa. Brunner (Roigheim) mit 11.833,43€ (Budgetplan: 13.000€) – Heizung: günstigster Anbieter Fa. Brunner (Roigheim) mit 16.423,34€ (Budgetplan: 17.000€) Empfehlung: Vergabe der Aufträge an Fa. Brunner unter dem Vorbehalt der Möglichkeit Eigenleistungen zu erbringen und Einzelpositionen anderweitig günstiger zu beziehen und mit Angabe eines Endtermins Abstimmung: einstimmig angenommen

09.10.2015

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TOP10: Feuerwehrmagazin Unterkessach:

- Entscheidung über Neueindeckung des Dachs •

Neueindeckung des Dachs: – Es besteht der Wunsch, das Gebäude komplett fertig zu machen und somit auch das Dach neu einzudecken. Das inzwischen 30 Jahre alte Dach ist momentan noch funktionsfähig, muss aber in den nächsten 5-15 Jahren erneuert werden. Kosten liegen bei ca. 30.000€ (vgl. Angebot Fa. Frank). Eine Förderung über ELR ist nicht möglich. – Trotz sehr engagierter und intensiver Versuche der Feuerwehr, durch Sparmaßnahmen bei anderen Gewerken und erhöhte Eigenleistung das Dach zu finanzieren, ist eine Lösung im Rahmen des bestehenden Budgets nicht möglich. – Bei Realisierung der Außendämmung im Rahmen der Dach-Neueindeckung entfallen die bislang geplanten 6.000€ für die Innendämmung. Eines Baustelle statt zwei, besseres Innenbild, bessere Aussenwirkung, … – Vorschlag: wir beantragen eine Erweiterung des Budgets um 30.000€ – Die Verwaltung hat bereits signalisiert, dass dies im Rahmen des Nachtragshaushalts 2015 im Oktober möglich sein könnte, sofern der Gemeinderat zustimmt – Vortrag zum Thema im Gemeinderat durch die Feuerwehr Abstimmung: einstimmig angenommen

09.10.2015

Ortschaftsrat Unterkessach

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TOP10: Feuerwehrmagazin Unterkessach:

- Außengestaltung •

Gestaltung Aussenbereich: – Der Aussenbereich ist bislang nicht im Budget berücksichtigt gewesen – Ergänzung der Asphaltdecke und Regenwasser-Ablauf notwendig – Wichtigstes Argument: Wassermanagement bei Starkregen  evtl. durch direkten Anschluss an den Kanal – Vorschlag: Ergänzung der Asphalt-Decke bis vor Schuppen Baumann bzw. bis zur Ecke Anbau. Realisierung eines geeigneten RegenwasserEinlaufs. Kosten grob geschätzt 7-15T€ – Die Verwaltung hat ebenfalls bereits signalisiert, dass dies im Rahmen des Nachtragshaushalts 2015 im Oktober möglich sein könnte, sofern der Ergänzung Gemeinderat zustimmt

Asphalt

Abstimmung: einstimmig angenommen

09.10.2015

Ortschaftsrat Unterkessach

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TOP10: Feuerwehrmagazin Unterkessach:

- Außengestaltung •

Grundstückssituation

Asphalt neu

09.10.2015

Ortschaftsrat Unterkessach

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TOP11: Haushaltsplan 2016 Veranschlagungen des Ortschaftsrats Verwaltungshaushalt im Volumen von 39.500€ plus 2.400€ Haushaltsreste aus 2015 Kostenstelle

HHR aus Vorjahren

Summe Plan 2015

Anmerkung

Ausgaben 2015

HHR 2015

Summe IST 2015

Antrag 2016 Anmerkungen 2016 netto!

Verwaltungshaushalt: 0€

Anschaffung von zwei Defibrilatoren zentral im Dorf und ??? für Feuerwehr sowie in Volkshausen Förderung Vereine und Gruppierungen ???

Ausbaggern der Kessach Ehrungen der Ortschaft Verfügungsmittel des OV Rechtsberatung Bewegungsmelder für Licht an Rathaustreppe

??? VW 00 VW 00 VW 200 ???

Büroausstattung und Material für Innenrenovation auf Basis Freiwilligenarbeit Rathaus Unterkessach

VW 200

unterkessach.de Feuerwehr Unterkessach Schmiede- und Heimatmuseum Unterkessach Kiga Zwergennest Unterhalt & Renovierung Bänke und Grillstelle am Henkersbrunnen Materialkosten für ehrenamtliche Verschönerungsaktionen in UK Zusätzliche Mülleimer und Hundemüllbeutel

VW 0600 VW1310 VW 3210 VW 4641 VW 5800

Unterstützung für Anträge ELR Areal Schafstall: Vorbereitende Maßnahmen Mehraufwand ELR-Antrag, Betreuung und GRPräsentation Betreuung ELR ab SPG, Planung Treffpunkt an der Kessach Kessachsteg: Austausch Geländer und Belag nach Bedarf Lichte Eichen - Reparatur Feste Unterkessach (Weihnachtszauber, Museumsfest) Untere Friedhofsmauer richten

VW 6100 VW 6100 VW 6100

1.000 € 600 €

100 €

500 €

4.600 €

1.000 €

2.400 €

3.400 €

3.000 €

2.000 €

0€

0€

0€

2.000 €

--> Siehe Antrag Feuerwehr --> Siehe Antrag Kiga

im laufenden Budget enthalten im laufenden Budget enthalten (Kleinbetrag)

VW 5800

VW 6100 0€

4.500 € 0€ 0€

7.000 €

7.000 €

6.000 €

6.000 €

0€

5.000 €

5.000 €

2.000 €

0€

0€

1.500 €

1.500 €

VW 63 VW 73

VW 7670

Gaststätte Kessachtal: Aufwendungen für den weiteren laufenden Betrieb

VW 8812

10.000 € Ansatz brutto: 15.000 1.000 € Sicherungsmaßnahmen / Absperrung

2.000 € Grundlegende Sanierung im Rahmen C3 "Themenwege" 2.000 €

VW 7500

Bürgerhaus: Handlauf zwischen Kirche und Kindergarten renovieren oder erneuern / Toilettenanlage / Renovierung Untergeschoss / Durchlauferhitzer (Positionen 50 und 52) / Zuwendungen an die Jugend Tourismusförderung Unterkessach

0€ 100 € 400 €

100 €

Realisierung von Informationstafeln im Dorfkern VW 7630 Unterkessach Instandhaltungsrückstand Bürgerhaus ("Hausmeister") VW 7670

2.800 €

im laufenden Budget enthalten (Bauhof) 3.000 € im Budget Rathaus ??? 10.000 € mehr Bauhof-Aufwand als im Vergleich zu 2013, 2014 7.300 €

Explizit als Aufgabe des Bauhofs vorsehen für den Fall das sich Handlungsnotwendigkeit in 2016 ergibt 1.000 €

0€

1.000 €

500 €

0€

500 €

8.000 €

0€

8.000 €

VW 7900 8.000 €

09.10.2015

Summe Verwaltungshaushalt:

0€ 100 € 400 €

1.500 € Chor, Posaunenchor, Weihnachtszauber, DuKVeV, … nicht notwendigerweise als Geldzuschüsse. Evtl. auch Sachzuwendungen, oder Gemeinschaftsanschaffungen, … 0 € Sieht der OR keine Notwendigkeit 1.000 € 1.000 € 1.500 €

im laufenden Budget enthalten (Kleinbetrag) im laufenden Budget enthalten (Bauhof / Rathaus))

VW 5800

VW 63

2.000 €

Saldierte Betrachtung

0 € ab 2017 als Bestandteil der Maßnahme C3 "Themenwege" Hr. Janz im Bauhof-Aufwand abgedeckt, nicht separat berechnet. Budget ist für Materialaufwand 5.000 € Für notwendige Instandhaltungen / Materialaufwand / Kleinanschaffungen Handlauf --> im Rahmen der Maßnahme C3 "Themenwege" 1.000 € intensiviert ab 2017 als Bestandteil der Maßnahme C3 "Themenwege" 6.000 € Verpachtet an den DuKVeV

Ortschaftsrat Unterkessach

2.800 €

33.000 €

30.600 €

2.400 €

33.000 €

29 39.500 €

TOP11: Haushaltsplan 2016 Veranschlagungen des Ortschaftsrats Vermögenshaushalt im Volumen von 286.600€ plus 58.000€ Haushaltsreste aus 2015 Kostenstelle

HHR aus Vorjahren

Summe Plan 2015

Anmerkung

Ausgaben 2015

HHR 2015

Summe IST 2015

Antrag 2016 Anmerkungen 2016 netto!

Vermögenshaushalt: Sanierung Kessachtal Instandhaltung Kessachtal Neuer Beamer für das Rathaus Unterkessach Erweiterung Feuerwehrmagazin Erweiterung Feuerwehrmagazin (Dach) Erweiterung Feuerwehrmagazin (Aussengestaltung / Asphaltierung des Platzes) Ausstattung Feuerwehrmagazin Erweiterung des Heimatmuseum (Umbau Scheune) Kiga Zwergennest Treffpunkt an der Kessach (1. BA: Bolzplatz & Kessachzugang "Kneippanlage") Rossacher Str Korber Weg: Volkshausen bis Gemarkungsgrenze Reparatur Schachtabsenkungen in der Talstr. Windfang am Bürgerhaus

VM ??? VW 8812 ??? VM 200 VM 1310

Museumsscheune / Museumsgarten (Erwerb)

0€ 7.000 €

0€ 10.000 €

0€ 5.000 €

0€ 5.000 €

0€ 10.000 €

139.000 €

159.000 €

159.000 € 30.000 € 15.000 €

0€

159.000 € 30.000 € 15.000 €

7.000 € 0€ 5.500 € 0€

3.000 € 0€ 15.000 €

200.000 €

0€

VM1310 VM VM VM VM

1310 3600 4641 5810

10.000 € 0€ 4.500 € 2.000 €

10.000 € 0€ 5.500 € 15.000 €

VM VM VM VM

63 63 63 7670

130.000 €

200.000 €

0€

0€

VM 8830

0€

20.000 €

saldiert

10.000 € 0€ 5.500 € ?? 15.000 €

VM 8830

Summe Vermögenshaushalt:

10.000 € Innenausstattung (Tische, ..) --> Antrag Feuerwehr? ab 2017 --> Antrag Kiga 10.000 € 1. Bauabschnitt brutto 33.000€

105.000 € 5.000 €

saldiert

0€

0€

0€

0€

20.000 €

20.000 €

15.000 €

26.000 €

0€

15.000 €

0€

15.000 €

15.000 €

30.000 €

0€

Kessachsteg (Komplettsanierung) Erwerb weiterer Grundstücke in Unterkessach

Nachtragshaushalt 2015 Nachtragshaushalt 2015

200.000 €

Engstelle Talstr.: Erwerb und Abbruch des Hauses VM 8830 Talstr. 28 Abbruch Schafstall und Umgestaltung zu Bauplätzen

50.000 € Planung ab 2017, Projektrealisierung in 2018/19 5.000 € 600 €

Als größere Maßnahme im ELR in 2017ff gemeinsam mit Sanierung Untergeschoss Erwerb und Planung der Museumsscheune und des Museumsgartens Veräußerungserlöse der alten Museumsscheune noch nicht berücksichtigt Erwerb, Planung und Abbruch gefördert durch ELR. Veräußerungserlöse noch nicht berücksichtigt. Ziel: keine Kosten für die Gemeinde Erwerb Haus Brunner, Planung und Abbruch (1. Bauabschnitt). Erschließung im 2. Bauabschnitt in 2017 Nettobedarf: ?? Veräußerungserlöse noch nicht berücksichtigt. Ziel: geringe Kosten für die Gemeinde ab 2017 im Rahmen 2.BA Treffpunkt oder Themenwege

30.000 €

VM 8830 292.500 €

434.500 €

421.500 €

58.000 €

479.500 €

286.600 €

Antrag: Vorschlag wie in Excel Liste als Diskussionsgrundlage für die Haushalts-Vorberatung im Oktober  einstimmig angenommen 09.10.2015

Ortschaftsrat Unterkessach

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TOP12: Fragen aus dem Ortschaftsrat •

Teilnahme an Tagung „Ergänzende Mobilitätsangebote im Ländlichen Raum“, 30.10. Schwäbisch Gmünd  auf unterkessach.de anbieten



Seminar Anbieter Ferienwohnungen



Eberklinge: Sanierung des Weges nur mit Grunderwerb möglich: entweder Hangseitig oder von der Wiese. Unklar ob Bachhofner den Weg auch braucht.  keine Aktivitäten durch den Ortschaftsrat



Heroldsbude: - Hecke schneiden wie im bisherigen Umfang - Buchs unberührt lassen - Dachrinne reinigen und Ziegel ersetzen



Zusammenarbeit mit Jagdgenossenschaft: Gemeinsame Begehung der Flur mit dem Ziel einen mittelfristigen Plan für Erhaltungsmaßnahmen zu erarbeiten  Nov. 2015 (Hörcher, Frank, + 1x Jagdgenossenschaft)

Nächste Termine: • Gemeinderatssitzung 22.10., 20:00 Uhr • Ortschaftsratssitzung Donnerstag 05.11., 19:00 Uhr • Gemeinderatssitzung 19.11., 19:00 Uhr (Unterkessach / Kessachtal)  Vorberatung HHP2016 09.10.2015

Ortschaftsrat Unterkessach

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