Sitzung des Ortschaftsrats Unterkessach am 01.06.2015 im Rathaus Unterkessach Anwesend: Ortsvorsteher Dirk Völker (Vorsitzender) Ortschaftsrat Klaus Frank Ortschaftsrat Heinz Hörcher Ortschaftsrat Steffen Johann Ortschaftsrat Martin Walther Abwesend (Gründe): Ortschaftsrat Uwe Bergdolt (Urlaub) Weitere Teilnehmer: BM Olma, Hr. Kuk (iFK Mosbach) Zuhörer: 6 Zuhörer Dauer: 20.00 Uhr – 22:55 Uhr Protokoll Dirk Völker Es wurde ordnungsgemäß durch E-Mail-Einladung der Ortschaftsräte, Bekanntmachung im Blättle und Aushang an der Bekanntmachungstafel in Unterkessach eingeladen. . Für die Richtigkeit des Protokolls:
Beschlüsse der letzten Ortschaftsratssitzung und Freigabe des Protokolls Bekanntgaben des Ortsvorstehers Bürgerfragen Antrag Unterkessachs zur Anerkennung als Schwerpunktgemeinde: Vorstellung durch den Planer, Diskussion und weiteres Vorgehen Aktueller Status der Unterkessacher „To Do – Liste“ Hauptsatzung: aktueller Status und weiteres Vorgehen Verwendung der angesparten Sitzungsgelder Fragen aus dem Ortschaftsrat
01.06.2015
Ortschaftsrat Unterkessach
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TOP1:
Beschlüsse der letzten Ortschaftsratssitzungen und Freigabe der Protokolle •
Vorschlag des Ortschaftsrats zur Ausgestaltung von §14 der Hauptsatzung beschlossen Aktuelle Version 3.0 vom 06.05. verteilt und auf unterkessach.de einsehbar
•
Ortsvorsteher Völker in Vertrauensfrage einstimmig bei eigener Enthaltung bestätigt
Aktuelle Nachrichten immer auf http://www.unterkessach.de/ 01.06.2015
Ortschaftsrat Unterkessach
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TOP2:
Bekanntgaben •
Status Feuerwehrmagazin Arbeiten begonnen – Bodenplatte gegossen
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Fragebogenaktion im Rahmen ELR Aufgrund der guten Rückmeldungen und Ideen sowie der intensiven Beteiligung der Bevölkerung wird die geplante Fragebogenaktion erst im Rahmen der konkreten Planung der einzelnen Ideen und Maßnahmen und dann auch mit einer größeren Detailtiefe stattfinden.
•
Rathaus in Widdern am 21.05. eingeweiht
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Limes-Aktionstag am 07. Juni, 14:00 Uhr ab Hörcher‘s Bauernhof Führer für Wanderung: Hr. Hörcher / Hr. Frank
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Ortschaftsrat Unterkessach
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TOP3:
Bürgerfragen •
Verbleib Tür- und Fenstergewänder aus Abriss Haus Mockler? unter den Brennnesseln am Wegrand
•
Keine weitere Fragen
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Ortschaftsrat Unterkessach
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TOP4: Antrag Unterkessachs zur Anerkennung als Schwerpunktgemeinde: Vorstellung durch den Planer, Diskussion und weiteres Vorgehen • • • • •
Entwurfsplanung durch das Büro iFK Ingenieure, Mosbach, erstellt Vorstellung durch Herrn Kuk im Rahmen der heutigen Ortschaftsratssitzung Ziel: eine möglichst vollständige Liste potenziellen Maßnahmen für die nächsten 8-12 Jahre 02. Juni: Vor-Ort-Termin mit Fr. Niessen vom Regierungspräsidium Stuttgart 10. Juli: Abgabefrist endet
Antrag: • Der Ortschaftsrat ermächtigt den Ortsvorsteher zusammen mit seinem Stellvertreter, die Unterlagen für den Antrag zu Aufnahme als ELR-Schwerpunktgemeinde gemeinsam mit dem Planungsbüro fertig zu stellen und ohne eine weitere Ortschaftsratssitzung einzureichen. Sobald eine finale Version vorliegt, wird diese den Ortschaftsräten in elektronischer Form zur Verfügung gestellt. Abstimmung: einstimmig angenommen 01.06.2015
Ortschaftsrat Unterkessach
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TOP5: Aktueller Status der Unterkessacher „To Do – Liste“ • • •
Über 130 Datensätze Über 50 bereits abgearbeitet Heute Kurzüberblick über 50 Themen
01.06.2015
01.06.2015
Offene Punkte: Ortschaftsrat Unterkessach Offe n
ACHTUNG: Ausschließlich zur internen Verwendung im Ortschaftsrat Unterkessach - NICHT WEITERLEITEN!
Erle d ig t
Be s c h lu s
Lfd. #
Sort Was?
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5 6
20
6
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8
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9 9 9 9 9 9 9 9 9
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Telekom-Pfosten am Friedhof beschädigt - Bauhof repariert Alte Steige: Wegbegrenzungen zum Hang hin freilegen Rinne an Scheune Bergdolt verlängern (bei Regen läuft das Wasser hinter die Rinne über das Grundstück Bergdolt) Bewegungsmelder Bürgerhaus oberer Eingang Renovierungsarbeiten am Rathaus: - Tür zum Keller - Bewegungsmelder für Licht - Wappen - Fassade bröckelt - Fassade Rathaus prüfen lassen Rathaus ausräumen / Sitzungsraum umgestalten - Internet Kessachwehr: Verunreinigungen / Schlamm - Besitzverhältnisse klären - Ausbaggern Bepflanzungsflächen um Straßenbäume im Neubaugebiet wurden geleert aber nicht neu bepflanzt, die Flächen verunkrauten Schlüssel für Friedhof für Bergdolt nachmachen Digitaler Belegungsplan für den Friedhof Friedhof: Erweiterung der Bestattungsformen - Urnenwand / -feld - Bodenebene gräber (Amerikanische Beerdigung) Verkehrsschau: - Spiegel an Kreuzung nach Jagsthausen Aus OR 17.04.: Unterkessacher Kinder sollten einen KiGa-Platz in UK zugesichert bekommen Neue Gartenhütte Kindergarten (?) Zusätzliche Themen Hochwasserschutz: - Am Pferdehof und Fortsetzung: 1) Durchmesser des Lochs nicht ausreichend. --> ?? 2) Gefährliche Stelle bei Beerdigungen. Randstein? Rinne? --> Schutz/Pflock/??? installieren
1 3 2
Ö Ö Ö
Bergdolt Bergdolt Völker
Termin Diskussion 22.09.2014 23.12.2014 30.07.2014
2 2
Ö Ö
Hörcher ??
06.10.2014 01.06.2015
3
Ö
??
06.05.2015
2
Ö
??
01.06.2015
2 2 3
Ö Ö Ö
Völker Bergdolt Völker
06.10.2014 06.10.2014 Anfang 2015
2
Ö
??
01.06.2015
2
Ö
Johann
Offen
2 2
Ö Ö
?? Frank
30.07.2014
Offen Offen
Hr. Frank redet mit Herrn Bachhofner, ob im Rahmen der Erneuerung der Waldwege der Waldweg „Lichte Eichen“ mit repariert werden kann - klären ob Wald- oder Feldweg Aus OR 19.06.2013: Hunde: Leinenzwang (im Ort) durchsetzen (Info im Blättle) Ansprechpartner Jugend definieren Prozess zur Öl-Lieferung, Heizungswartung im Bürgerhaus klären Toiletten im Bürgerhaus mit Spezial-Reiniger behandeln Neonröhre Bürgerhaus UG austauschen Hausmeister für Bürgerhaus klären Treffen mit OR Oberkessach (Freitag im Jan/Feb) Bolzplatz (uneben, engerer Torabstand, Ballschutz, pflegen, …) Kessachtal: Grundsätzliches Konzept Kessachtal Gespräch mit Jagdgenossenschaft über Projekte und Aufgabenverteilung Begrüßungsbroschüre für Neuzuzügler
Offene Punkte Liste Bürgerhaus Offene Punkte Liste Bürgerhaus Offene Punkte Liste Bürgerhaus Offene Punkte Liste Bürgerhaus
Als Freiwilligenprojekt in 2015 in Vorschlagsliste 2015 / 2016
Offen
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TOP6: Hauptsatzung: aktueller Status und weiteres Vorgehen •
Unterkessacher Vorschlag am 06.05. beschlossen
•
Gemeinsame Arbeitssitzung am 11.05. durch BM Olma abgesagt
•
Folgetermin und weiteres Vorgehen bislang nicht vereinbart
•
Sollen wir einen „Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung“ erwirken? nein, abwarten
01.06.2015
Ortschaftsrat Unterkessach
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TOP7: Verwendung der angesparten Sitzungsgelder Antrag • Die im Rahmen der letzten zwei Sitzungsperioden 2004 bis 2014 angesparten Sitzungsgelder auf dem Konto des Ortschaftsrats sollen nach Eintragung des Dorfund Kulturvereins in das Vereinsregister an diesen Verein gespendet werden. • Im Gegenzug erhalten die Ortschaftsräte der abgelaufenen zwei Perioden anteilige Spendenquittungen vom Verein ausgestellt. • Die Einnahmen aus dem Museumsfest 2014 verbleiben auf dem dafür eingerichteten separaten Konto (Endziffern ..576) und werden für Anschaffungen und Ausgaben im Dorf unabhängig vom Dorf- und Kulturverein eingesetzt. Über die Bewilligung dieser Gelder entscheidet der Ortschaftsrat. Abstimmung: einstimmig angenommen
01.06.2015
Ortschaftsrat Unterkessach
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TOP8: Fragen aus dem Ortschaftsrat •
Form der Protokolle – Änderungswünsche? Nein
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Status Bauplätze? Völker klärt mit Weinbeer
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Keine Warnschilder bei Fräsarbeiten an der Bergstraße (Fa. Riedmüller) Thema nicht mehr aktuell
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Klinge Glasenberg: Unfallgefahr weiterhin vorhanden BM Olma spricht mit Bauhof
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Verpachtung Grundstück an Hr. Münch (Hr. Frank bereitet für nächste OR vor) Wer reinigt künftig in Vertretung das Bürgerhaus?
Nächste Termine: • Gemeinsame Arbeitssitzung GR und OR: Termin noch nicht abgestimmt • Gemeinderatssitzung 18.06., 19:00 Uhr • Nächste OR-Sitzung: wird nach Bedarf terminiert