1. Kapitel: Geschütztes Rechtsgut von § 240 StGB und Arten der Gewalt 19 I. Freiheit der Willensbetätigung und -entschließung 20 II. Rechtlich garantierte Verhaltensfreiheit 23 III. Freiheit der Willensentschließung, -bildung oder -betätigung [Einwand gegen vis absoluta] 24 1. Darstellung der Ansichten gegen vis absoluta 25 2. Zu den Argumenten bezüglich vis absoluta 28 IV. Freiheit der Willensbetätigung und -bildung [Einwand gegen vis compulsiva] 34 V. Ergebnis 35 2. Kapitel: Entwicklung strafrechtlicher „Gewalt" in der Rechtsprechung 36 I. Die klassischen Gewaltelemente des Reichsgerichts 36 II. Gewalt als körperliche Zwangswirkung beim Opfer 37 III. Aufgabe der körperlichen Zwangswirkung beim Opfer 38 IV. Rückbesinnung auf die physische Zwangswirkung beim Opfer: 40 1. Die „3. Blockadenentscheidung" des BVerfG [BVerfGE 92, S. 1 ff.] 40 2. Rechtsprechung des BGH nach BVerfGE 92, S. 1 ff. 42 3. Rechtsprechung der Oberlandesgerichte nach BVerfGE 92, S. 1 ff. 43 4. Stellungnahmen in der Literatur zu BVerfGE 92, S. 1 ff. 45 V. Eigene Stellungnahme zu BVerfGE 92, S. 1 ff. und Ergebnis 50 3. Kapitel: Die Gewaltbegriffe in der Literatur 52 I. Der „weite", „vergeistigte" oder „entmaterialisierte" Gewaltbegriff 52 II. Der „enge" oder „restriktive" Gewaltbegriff 59 III. Der „vermittelnde" Gewaltbegriff 65 IV. Der „normative" Gewaltbegriff 75 V. Der „funktionale" Gewaltbegriff 82 VI. Der „reaktionsabhängige" Gewaltbegriff 83 VII. Der „aggressive" Gewaltbegriff 85 VIII. Der „tatsachenbezogene" Gewaltbegriff 88 IX. Der „angriffsbetonte" Gewaltbegriff 89 X. Der, juristisch-soziologische" Gewaltbegriff 91 XI. Der „absolute" Gewaltbegriff 92 4. Kapitel: Eigener Gewaltbegriff 94 I. Vorüberlegungen zur Bestimmung des Gewaltbegriffs 94
Inhaltsverzeichnis
1. Grammatikalische Auslegung 2. Systematische Auslegung 3. Historische Auslegung 4. Teleologische Auslegung 5. Ergebnis II. Merkmale des Gewaltbegriffs 1. Kraftentfaltung auf Täterseite a) Erforderlichkeit der Kraftentfaltung b) Art der Kraftentfaltung c) Erheblichkeit der Kraftentfaltung d) Ergebnis 2. Die Zwangswirkung auf Opferseite a) Erforderlichkeit der physischen Zwangswirkung b) Psychosomatische Zwangswirkungen c) Unmittelbare und mittelbare Zwangswirkungen d) Schaffung einer Gefahrenlage e) Physischer Zwang durch Hindernisse f) Lebende Menschen als Hindernisse g) Ergebnis 3. Nötigungsintention des Täters a) Subjektives Gewaltelement im objektiven Tatbestand b) Nötigungsabsicht im subjektiven Tatbestand c) Ergebnis 4. Definition des eigenen Gewaltbegriffs III. Gewalt gegen Dritte („Dreiecksnötigung") 1. Meinungsstreit 2. Stellungnahme und Ergebnis IV. Gewalt durch Unterlassen 1. Meinungsstreit 2. Stellungnahme und Ergebnis Zweiter Teil:
Zur „Gewalt mit Sachen"
5. Kapitel: Gewalt mit Sachen in Rechtsprechung und Literatur I. Rechtsprechung 1. Rechtsprechung des Reichsgerichts 2. Frühe Rechtsprechung des BGH und der OLGe (bis 1969) 3. Rechtsprechung des BGH und der OLGe (1969 - 1995) 4. Aktuelle Phase der Rechtsprechung (ab 1995): a) Moderne Rechtsprechung des BGH, insbesondere die „Zweite-Reihe-Rechtsprechung" [BGHSt. 41, S. 182 ff.] b) Moderne Rechtsprechung des BVerfG, insbesondere die „4. Blockadenentscheidung" [BVerfGE 104, S. 92 ff.] c) Moderne Rechtsprechung der Oberlandesgerichte 8
II. Literatur 1. Stellungnahmen zur modernen Rechtsprechung a) Stellungnahmen zur „Zweiten-Reihe-Rechtsprechung" b) Eigene Stellungnahme zur „Zweiten-Reihe-Rechtsprechung" c) Stellungnahmen zu BVerfGE 104, S. 92ff. d) Eigene Stellungnahme zu BVerfGE 104, S. 92 ff. 2. Meinungsstreit über zulässige Art der Hilfsmittel 3. Stellungnahme und Ergebnis 6. Kapitel: Definition und Fallgruppen der „Gewalt mit Sachen" I. Konkretisierung der Gewaltmerkmale 1. Kraftentfaltung und physische Zwangswirkung 2. Unmittelbare und mittelbare Einwirkungen auf Sachen 3. Vis compulsiva und vis absoluta 4. Abgrenzung zur „Gewalt gegen Sachen" 5. Definition der Gewalt mit Sachen 6. Gewalt mit Sachen gegen Dritte 7. Gewalt mit Sachen durch Unterlassen II. Fallgruppen der „Gewalt mit Sachen" 1. Gewalt mit biologischen, lebenden Hilfsmitteln a) Gewalt mit Tieren b) Gewalt mit Pflanzen und Mikroorganismen 2. Gewalt mit Kfz im Straßenverkehr a) Gewalt mit Kfz im fließenden Verkehr aa) Versperrung der Fortbewegung bb) Erzwingung des Überholens durch dichtes Auffahren cc) Kfz als Waffe in Flucht- und Kollisionsfällen b) Gewalt mit stationären oder angehaltenen Kfz aa) Verkehrsblockaden und Stauverursachung bb)Zuparken cc) Parklückenfälle 3. Gewalt mit anderen Sachen, um ein Kfz zu blockieren a) Verwendung von Parkkrallen b) Versperrung der Ausfahrt durch Nichtöffnen des Tores c) Hindernisse aus Menschen in Verbindung mit Sachen d) Hindernisse aus toten Menschen 4. Gewalt mit Sachhindernissen beim Ein- und Aussperren a) Ein- und Aussperrungen im Allgemeinen b) Hausbesetzung c) Verhinderung der Heizöllieferung 5. Sonstige Fälle der Gewalt mit Sachen a) Eigenmächtige Inpfandnahme oder Entziehung von Sachen b) Lärmterror und Telefonterror c) Nichtgewährung von Nahrung d) Bergungskonflikt
7. Kapitel: Gewalt gegen Sachen in Rechtsprechung und Literatur I. Rechtsprechung 1. Rechtsprechung des Reichsgerichts 2. Frühe Rechtsprechung des BGH und der OLGe (bis 1969) 3. Rechtsprechung des BGH und der OLGe (1969 - 1995) 4. Moderne Rechtsprechung des BGH und der OLGe (ab 1995) II. Literatur 1. Streitdarstellung, ob und wie „Gewalt gegen Sachen" existiert a) Vollständige Ablehnung der „Gewalt gegen Sachen" b) „Gewalt gegen Sachen" als Form nötigender Gewalt aa) Gleichsetzung mit der Sachbeschädigung bb) Sacheinwirkungen mit nichtkörperlichem Zwang cc) Sacheinwirkungen mit physischem Zwang 2. Abschließende Stellungnahme und Ergebnis 8. Kapitel: Definition und Fallgruppen der „Gewalt gegen Sachen" I. Konkretisierung der Gewaltmerkmal e 1. Gewaltsame Einwirkung auf Sachen 2. Kraftentfaltung und physische Zwangswirkung a) Erfordernis der Anwesenheit des Genötigten b) Art der physischen Zwangswirkung 3. Vis absoluta und vis compulsiva 4. Abgrenzung zur „Gewalt mit Sachen" und Sachbeschädigung 5. Definition der „Gewalt gegen Sachen" 6. Gewalt gegen Sachen und Dritte 7. Gewalt gegen Sachen durch Unterlassen II. Fallgruppen der „Gewalt gegen Sachen" 1. Gewalt gegen biologische, lebende Sachen a) Gewalt gegen Tiere b) Gewalt gegen Pflanzen und Mikroorganismen 2. Gewalt gegen Gleise, insbesondere gegen den Castor-Transport 3. Gewalt gegen Wohnraum a) Unbrauchbarmachung von Fenstern und Türen b) Unbrauchbarmachung der Heizung c) Unterbrechung der Strom- und Wasserzufuhr 4. Ausräumung von Wohnungen und Geschäftsräumen 5. Virtuelle Sitzblockade 9. Kapitel: Gesamtzusammenfassung und Thesen I. Gesamtzusammenfassung II. Thesen
