„Nichts ist geregelt, was nicht gerecht geregelt ist“ Einstellungen zu einem gerechten Einkommensmindestbedarf auf der Basis einer Vignettenstudie und Gruppendiskussionen.

Prof. Dr. Hans-Jürgen Andreß Dipl. Soz. Katharina Hörstermann

Universität zu Köln

Übersicht Bestimmung eines soziokulturellen Existenzminimums

Fokusgruppen

Bestimmung gerechter Einkommensmindestbedarfe Höhe Anspruchskriterien

Fokusgruppen Vignettenstudie

Bewertung Regelsatz

Fokusgruppen

Zusammenfassung Universität zu Köln

1

Bestimmung eines soziokulturellen Existenzminimums Alles Statistikmodell – oder was?! SGB II + RBEG: Ausgaben Referenzhaushalte + Kürzungen bei nicht regelbedarfsrelevanten Gütern Bundesverfassungsgericht: Verfassungswidrig, da Kürzungen ohne nachvollziehbare Grundlage Gesellschaftliche Einstellung: ? Universität zu Köln

2

Bestimmung eines soziokulturellen Existenzminimums Fokusgruppen • max. 8 Teilnehmer • 50% Erfahrung mit ALG II

Universität zu Köln

3

Bestimmung eines soziokulturellen Existenzminimums Notwendig? Nahrungsmittel und Getränke

ja nein

Bekleidung und Schuhe

ja nein

Fahrrad, PKW, Bus, Bahn, Taxi

ja nein

Universität zu Köln

4

Bestimmung eines soziokulturellen Existenzminimums Unbedingt notwendig? 0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

100%

Nahrungsmittel und Getränke Genussmittel Bekleidung und Schuhe Mobilität ÖPNV PKW Kommunikation Internet

ja

Handy und Festnetz

nein

Freizeitgestaltung Gesundheitspflege Speisen außer Haus Bildung

Wohnungsausstattung Stromkosten

Renovierungsarbeiten Sonstiges

Universität zu Köln

5

Bestimmung eines soziokulturellen Existenzminimums Unbedingt notwendig? 0%

„Also tatsächlich glaube ich, dass relativ gesehen das deutsche Gesundheitssystem sehr sehr gut ist. Ich verstehe, was du da sagtest mit den Einlagen usw., aber ich glaube, dass in unserem Verband das nicht möglich ist, dass dann wirklich bei jedem Einzelfall, jede Heilpraktikeranfrage... da würde ich dann sagen: Innerhalb des kassenärztlichen Rahmens, das ist ausreichend […].“

10% 20%

30%

40%

50%

60% 70%

80%

90% 100%

Nahrungsmittel und Getränke Genussmittel Bekleidung und Schuhe Mobilität ÖPNV PKW Kommunikation Internet Handy und Festnetz Freizeitgestaltung Gesundheitspflege Speisen außer Haus Bildung

Wohnungsausstattung Stromkosten

Renovierungsarbeiten Sonstiges

Universität zu Köln

6

Bestimmung eines soziokulturellen Existenzminimums Unbedingt notwendig? 0%

10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%

Nahrungsmittel und Getränke

„Also ich würde das mit berücksichtigen. Dass ein Teil der Nahrung und Getränke halt auch Genussmittel sind, die man nicht zwangläufig zum Leben braucht, aber irgendwo braucht, um am Leben teilzunehmen, um halt ein lebenswertes Leben zu führen. Deswegen muss man das auch berücksichtigen“

Genussmittel Bekleidung und Schuhe Mobilität ÖPNV PKW Kommunikation Internet Handy und Festnetz Freizeitgestaltung Gesundheitspflege Speisen außer Haus Bildung

Wohnungsausstattung Stromkosten

Renovierungsarbeiten Sonstiges

Universität zu Köln

7

Bestimmung eines soziokulturellen Existenzminimums Unbedingt notwendig? 0%

10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%

Nahrungsmittel und Getränke Genussmittel

„Ich denke, dass Fahrrad, Bus und Bahn ein unbedingtes Muss sind. Also es darf nicht sein, dass es Leute gibt, die, dadurch dass sie es nicht haben, in ihrer Mobilität essentiell eingeschränkt sind.“

Bekleidung und Schuhe Mobilität ÖPNV PKW Kommunikation Internet Handy und Festnetz Freizeitgestaltung Gesundheitspflege Speisen außer Haus Bildung

Wohnungsausstattung Stromkosten

Renovierungsarbeiten Sonstiges

Universität zu Köln

8

Übersicht Bestimmung eines soziokulturellen Existenzminimums

Fokusgruppen

Bestimmung gerechter Einkommensmindestbedarfe Höhe Anspruchskriterien

Fokusgruppen Vignettenstudie

Bewertung Regelsatz

Fokusgruppen

Zusammenfassung Universität zu Köln

9

Welchen Betrag benötigt man zur Deckung des EM? 600

Sonstiges 500

Renovierungsarbeiten Stromkosten Wohnungsausstattung

400

Bildung Gesundheitspflege 300

Freizeitgestaltung Kommunikation 200

Mobilität Bekleidung und Schuhe

100

Nahrungsmittel und Getränke

0 Gruppe A

Gruppe B

Gruppe C

Universität zu Köln

10

Welchen Betrag benötigt man zur Deckung des EM? 600

„Ist einfach sehr wichtig was darüber gesteuert wird. Auch Selbstwertgefühl wird darüber definiert. Auch die Teilnahme an sozialen Gruppen, wo man wieder Netzwerke bilden kann oder Leute treffen kann, die einen unterstützen, die einen kennen oder die eine Jobausschreibung haben oder sowas. Man ist halt nicht isoliert. Also das ist halt fundamental wichtig“

500

400

300

200

100

0 Gruppe A

Gruppe B

Gruppe C

Universität zu Köln

11

Welchen Betrag benötigt man zur Deckung des EM? 600

„Bildung ist das Ticket in die Freiheit, in die Unabhängigkeit, in den Zugang zu Ressourcen. Nur wenn ich Zugang zu Bildung habe, kann ich über Möglichkeiten lernen, wie ich mich neu eingliedern kann..“

500

400

300

„Das höchste Gut ist, dass derjenige wieder selbstständig wird und da ist nichts zu teuer.“ „Weil das ist ja Mathematik, wir sparen unendlich viele Gelder, sobald der wieder aus dem Verein raus ist.“

200

100

0 Gruppe A

Gruppe B

Gruppe C

Universität zu Köln

12

Welchen Betrag benötigt man zur Deckung des EM? 600

500

400

300

200

100

0 Gruppe A

Gruppe B

Gruppe C

Vignetten

Universität zu Köln

13

Welchen Betrag benötigt man zur Deckung des EM? 600

500

400

300

200

100

0 Gruppe A

Gruppe B

Gruppe C

Vignetten

Regelsatz

Universität zu Köln

14

Übersicht Bestimmung eines soziokulturellen Existenzminimums

Fokusgruppen

Bestimmung gerechter Einkommensmindestbedarfe Höhe Anspruchskriterien

Fokusgruppen Vignettenstudie

Bewertung Regelsatz

Fokusgruppen

Zusammenfassung Universität zu Köln

15

Wem steht dieses Existenzminimum zu? Gesetzliche Regelungen SGB II  Einkommensbedarf  Alter  Haushaltszusammensetzung • Anzahl Personen • Anzahl Kinder/Erwachsene

16

Wem steht dieses Existenzminimum zu? Einstellung Bevölkerung  Diskussion (un)würdige Arme  Hilfewürdigkeitskriterien: • Bedarf • Kontrolle • Identität • Reziprozität • Einstellung

17

Wem steht dieses Existenzminimum zu?

Universität zu Köln

18

Wem steht dieses Existenzminimum zu? Vignettenmerkmale

Alleinerziehend Eigenverschulden

3 Kind

Ausländer

2 Kind

Aktiv

1 Kind

Alter

Stadt

Partner

Einkommensmindestbedarf

Befragtenmerkmale politisch rechts orientiert

Alter

Kinder

Universität zu Köln

19

Übersicht Bestimmung eines soziokulturellen Existenzminimums

Fokusgruppen

Bestimmung gerechter Einkommensmindestbedarfe Höhe Anspruchskriterien

Fokusgruppen Vignettenstudie

Bewertung Regelsatz

Fokusgruppen

Zusammenfassung Universität zu Köln

20

Kann mit ALG II ein soziokulturelles Existenzminimum garantiert werden? Fokusgruppen %

80 70 60 50 40 30 20 10 0 zu hoch

angemessen

zu niedrig

„Ich find, [...], den Betrag, den Arbeitslose, so Hartz IV oder wie auch immer, zur Verfügung bekommen bei uns ist nicht so niedrig. Das Problem ist, dass die Zuverdienstmöglichkeiten so schlecht geregelt sind. Also du bist so festgelegt auf dem. […] Ja, der Betrag ist eigentlich, ich will jetzt nicht sagen komfortabel, aber er ist okay. Du bist gut angezogen, du hast eine Brille, also verstehst du.“

Universität zu Köln

21

Kann mit ALG II ein soziokulturelles Existenzminimum garantiert werden? Fokusgruppen %

„Das ist aber wie eine Komapatientin nur am Leben erhalten wird“

80 70 60

„Genau, haltet die Leute klein und arm und dumm“

50 40

„Diese Pauschale, da klappt einem in der Tasche das Messer hoch“

30 20 10 0 zu hoch

angemessen

zu niedrig

Universität zu Köln

22

Übersicht Bestimmung eines soziokulturellen Existenzminimums

Fokusgruppen

Bestimmung gerechter Einkommensmindestbedarfe Höhe Anspruchskriterien

Fokusgruppen Vignettenstudie

Bewertung Regelsatz

Fokusgruppen

Zusammenfassung Universität zu Köln

23

Zusammenfassung aktuelle Methode zur Ermittlung soziokulturelles Existenzminimum wird im Prinzip unterstützt durchschnittlichen Schätzungen der Fokusgruppen und der Vignetten liegen ca. 10% über dem Regelsatz

aktueller Regelsatz für einen überwiegend negativ bewertet

Alleinstehenden

wurde

in allen Diskussionen wurde die Bedeutung sozialer Teilhabe und Bildung betont und vor allem die Dinge gefordert, die zur Überwindung von Arbeitslosigkeit dienen

Universität zu Köln

24

Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit.

ENDE. Universität zu Köln

Wem steht dieses Existenzminimum zu? Vignettenmerkmale

Alleinerziehend

2. Kind 1. Kind Partner

Befragtenmerkmale

Eigenverschulden

+38

3. Kind

+146

-29

+157 +171

Alter

Ausländer

+9

Aktiv

-10

Stadt

+122 +10

+141 Einkommensmindestbedarf 485€ -27

politisch rechts orientiert

+3 Alter

Universität zu Köln

-78 Kinder