NACHRICHTEN

DER

G E M E I N D E JEGING

A M T L I C H E

Ausgabe 1/2009- März

M I T T E I L U N G

D E R

G E M E I N D E

P o s t e n t g e l t b a r e n t r i ch t e t

An einen Haushalt

Der Bürgermeister informiert ...

Mit neuer Zusatzbeschilderung zu den Ortschaften bzw. Häuserzufahrten soll künftig die Auffindbarkeit der Häuser erleichtert werden.

Gemeinde

Jeging

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Online-Rechner

Inhalt

Sprechtag der Pensionsversicherungsanstalt

Aus dem Gemeinderat:

Oö. Familienpaket

Gemeinderatssitzung vom 13.03.2009

Aus dem Kindergarten

Allgemeines:

“Planungsgruppe Spange Jeging”

Beilagen:

Ortsplan

Kameradschaftsbund

Einführung Reisepass mit Fingerprint

Freiwillige Feuerwehr

Grünschnittcontainer

Textiliensammlung

Hundehaltung

Sammlung sperriger Abfälle

Zeckenschutzimpfung - Impfaktion 2009

BAV-Altpapiertonne

Blutspendeergebnis

Powerjob Polizei

Stammtisch für pflegende Angehörige

Aus dem Gemeinderat

Die vorhandenen Bestände in der Buchhaltung stimmten mit den Kontoauszügen überein. Feststellungen waren nicht zu treffen.

Gemeinderatssitzung vom 13.03.2009

Der Gemeinderat nimmt den Prüfbericht einstimmig zur Kenntnis. 1) Vor Beratung der Tagesordnung stellt die Fraktion Juli folgende zwei Dringlichkeitsanträge:

4) Bericht über die Prüfung des Prüfungsausschusses vom 30.12.2008; Kenntnisnahme. Das Prüfungsergebnis der am 30.12.2008 stattgefundenen

1.1) Kinderspielplatz Jeging; Anschaffung und Ankauf von Spielgeräten für Kleinkinder (1-7 Jahre); Grundsatzbeschluss;

Prüfungsausschusssitzung wird dem Gemeinderat von Obmann Jakob Mayr vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht und der Prüfbericht einstimmig angenommen.

Der Dringlichkeitsantrag wurde mehrstimmig abgelehnt. 5) Bericht über die Prüfung des Prüfungsausschusses vom 26.02.2009; Kenntnisnahme.

1.2) Kinderspielplatz Jeging; Errichtung einer öffentlichen Toilette; Grundsatzbeschluss;

Obmann Jakob Mayr bringt das Prüfungsergebnis der am 26.02.2009 stattgefundenen Prüfungsausschusssitzung

Der Dringlichkeitsantrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

dem Gemeinderat vollinhaltlich zur Kenntnis. Der Prüfungsausschuss hat den vorliegenden Rechnungs-

2) Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2008; Kenntnisnahme des Prüfberichtes.

abschluss für das Finanzjahr 2009 überprüft und für in Ord-

Die Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn hat den Nach-

nung befunden. Die dabei gestellten Anträge an den Gemeinderat wurden

tragsvoranschlag für das Finanzjahr 2008 überprüft. Die Prüfungsfeststellungen werden dem Gemeinderat vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht und einstimmig angenommen.

beraten. Der Bericht wird vom Gemeinderat mit einer Gegenstimme zur Kenntnis genommen.

3) Bericht über die Kassenprüfung durch die Bezirkshauptmannschaft vom 17.12.2008; Kenntnisnahme.

6) Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2008; Beratung und Beschlussfassung.

Am 17.12.2008 wurde die Kassengebarung der Gemeinde

Der Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2008 ist bereits

von einem Prüfungsorgan der B H Braunau am Inn einer

sowohl in den Fraktionen als auch im Prüfungsausschuss

Überprüfung unterzogen.

eingehend behandelt worden.

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Das Ergebnis im ordentlichen Haushalt setzt sich mit Ein€

es notwendig, das Grundstück Nr. 1106/3 KG Jeging, auf

von

dem sich das Gemeindeamt befindet, an den Verein zur För-

1,229.575,18 € zusammen. Das ergibt somit einen Abgang

derung der Infrastruktur der Gemeinde Jeging & Co KG zu

von 140.185,81 €.

übertragen.

Der außerordentliche Haushalt schließt mit Einnahmen von

Der Gemeinderat beschließt dies einstimmig.

nahmen

von

1,089.389,37

und

Ausgaben

103.292,12 € und Ausgaben von 112.526,77 €. Der außerordentliche Haushalt umfasst folgende Vorhaben:

Allgemeines

z

Amtsgebäudesanierung Teil II

z

Ankauf Tanklöschfahrzeug

z

Volksschule-Akustikmaßnahmen

z

Volksschule-Fassadensanierung

z

Kindergartenneubau

z

ZF-Darlehen KG-Neubau

z

Sportanlagenbau

z

Spielplatz

gen.

z

Brückenbau

Auf dieser Grundlage wurde gemeinsam der Untersu-

z

Salzsiloankauf

z

Geh- und Radweg Hochhalting

z

Kommunaltraktor (Ersatz)

Stand der Arbeiten in der “Planungsgruppe Spange Jeging” Am 9. Februar 2009 traf sich die "Planungsgruppe Spange Jeging" zu einer weiteren Besprechung. Neben der Präsentation der Verkehrsprognosen durch Herrn Ing. Pfeiffer vom Land OÖ stand die Vorgangsweise zur Findung einer möglichst akzeptablen Trasse im Mittelpunkt der Beratungen. Zusätzlich zu der ersten Variante der Landesplaner wurden mehrere weitere Vorschläge, die bei der vorangegangenen Sitzung diskutiert wurden, in eine Planübersicht eingetra-

chungsraum festgelegt, innerhalb dessen eine künftige Straße liegen soll. Dieser Untersuchungsraum ist die Grundlage für die fachliche Bewertung durch die Sachverständigen des Landes Oberösterreich. Es ist zum jetzigen Planungsstand auch noch möglich, dass Der Schuldenstand per 31.12.2008 beträgt 1,118.846,03

verschiedene Abschnitte untereinander verbunden werden

€. Das Vermögen beträgt mit Ende des Finanzjahres 2008

und dann eine neue Linienführung entsteht oder dass Tras-

4,560.181,73 €.

sen in der weiteren Planung noch verschwenkt werden.

Der Rechnungsabschluss Fj. 2008 wird mit einer Gegen-

Die Linien sind nicht fix, sondern sollen zur Darstellung der

stimme zur Kenntnis genommen.

Möglichkeiten dienen. In einer weiteren Sitzung noch vor dem Sommer soll die

7) Einräumung von Servitutsrechten für die Rohöl- Aufsuchungs- Aktiengesellschaft, Wien, für die Errichtung von Rohrleitungsanlagen. Beschlussfassung.

Methode, wie die Bewertungen im Untersuchungsraum vor-

Der Gemeinderat fasst einen einstimmigen Beschluss mit

Variante.

genommen werden sollen, in der Arbeitsgruppe vorgestellt und besprochen werden. Derzeit gibt es keine Vorentscheidung für eine bestimmte

dem Servitutsrechte für die Rohöl-Aufsuchungs AG hinsichtlich der Erdgasleitungsanlage "Haidach-Überackern" für die Errichtung von Rohrleitungsanlagen eingeräumt werden.

weise gemeinsam besprochen werden. Herr Hofrat DI Bernhard Meindl ist als Projektplaner des Landes auch weiterhin nach Voranmeldung an Donnerstagnachmittagen in Munderfing zu sprechen.

Zur Abwicklung des Vorhabens Amtsgebäudesanierung ist

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in gleicher Weise geprüft werden. Im Herbst sollen dann die Bewertungsergebnisse vorliegen und die weitere Vorgangs-

8) Übertragung des Grundstückes 1106/3, KG Jeging (Gemeindeamt), an den Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Jeging & Co KG. Beschlussfassung

Gemeinde

Alles, auch der erste Vorschlag des Landes (rote Linie), wird

Die Kontaktdaten erhalten Sie am Gemeindeamt Jeging.

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Untersuchungsraum zur Spange Jeging

Ortsplan

Einführung Reisepass mit Fingerprint

Die Gemeinde Jeging hat gemeinsam mit den Gemeinden

Aufgrund der Einführung der neuen Reisepässe mit Finger-

Auerbach und Pfaffstätt die Firma Gisdat in Linz beauftragt,

print per Sichtag 30. März 2009 werden vorerst alle Antrag-

einen Ortsplan mit Freizeitkarte, Zentrumsplan und Haus-

steller bis auf weiteres gebeten, die Antragstellung bei der

nummern zu erstellen.

Passbehörde (BH Braunau am Inn) vorzunehmen.

Möglich geworden ist dies vorwiegend durch die in den einzelnen Gemeinden angesiedelten Betriebe bzw. Geschäftspartner der Gemeinde, die durch ihre Inserate die Herausgabe finanziell unterstützt haben.

Grünschnittcontainer Der Grünschnittcontainer am Bauhoflagerplatz (nördl. der Sportanlage) steht seit Freitag, 2 0 . 0 3 . 2 0 0 9 wieder zur

Nochmals ein herzliches Dankeschön an die Sponsoren für

Entsorgung von Grünabfällen zur Verfügung. Bitte beachtet,

die gute Zusammenarbeit und die freundliche Unterstützung.

dass Baum- und Strauchschnitt in "zerkleinerten und bearbeiteten Zustand" angeliefert werden! Ganze Äste, Sträucher und Bäume werden aufgrund des sperrigen und beanspruchten Ladevolumens nicht mehr übernommen.

Hundehaltung Da es immer wieder zu Problemen und Beschwerden von Bürgern und Grundbesitzern bezüglich Hundehaltung in der Gemeinde Jeging kommt, weise ich nochmals auf das Oö. Ein Exemplar ist den Gemeindenachrichten als Beilage

Hundehaltegesetz 2002 hin. Besonders problematisch ist

angefügt.

dabei anzusehen, dass die Maulkorbpflicht bei freilaufenden

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Hunden nicht eingehalten wird und der Platz vor der Volks-

Die erste Auffrischung ist nach 3 Jahren erforderlich. Alle

schule bzw. der Kinderspielplatz mit Exkrementen der Hunde

weiteren Auffrischungsimpfungen sind im 5-Jahres-Intervall

verschmutzt ist.

durchzuführen.

Weiters wird darauf hingewiesen, dass Hunde bei Spazier-

Für Impflinge ab dem 60. Lebensjahr gilt für die weiteren

gängen im Wald an der Leine zu führen sind. Es hilft nichts,

Auffrischungsimpfungen der 3-Jahres-Intervall.

wenn HundebesitzerInnen erklären, dass ihr Hund Nieman-

Kosten:

dem etwas tut. Für Erwachsene und Kinder die Angst vor Hunden haben, bedeutet es eine extreme Stresssituation,

Für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 15. Lebens-

wenn freilaufende Hunde auf sie zukommen. Aber auch für

jahr kostet eine Teilimpfung 1 3 , 2 0 € .

Radfahrer ergeben sich oft gefährliche Situationen durch

Für Jugendliche zwischen vollendeten 15. und 16. Lebens-

freilaufende Hunde.

jahr kostet eine Teilimpfung 1 5 € .

Ich bitte alle HundehalterInnen die gesetzlichen Vorgaben

Für Jugendliche und Erwachsene ab dem vollendeten 16.

einzuhalten.

Lebensjahr kostet eine Teilimpfung 1 7 € .

Die Eckpfeiler des Oö. Hundehaltegesetzes

Ab dem dritten unversorgten Kind (zwei Kinder müssen bereits geimpft sein bzw. gleichzeitig geimpft werden) ist

z

Allgemeine Leinen- oder Maulkorbpflicht für alle Hunde innerhalb des Ortsgebietes.

z

Leinen- u n d Maulkorbpflicht für alle Hunde jedenfalls

lediglich der Betrag von 3 , 6 3 € zu zahlen. Die restlichen Impfkosten übernimmt das Land. Die Kosten sind direkt bei der Impfung zu entrichten!

auf K i n d e r s p i e l p l ä t z e n , Kindergärten, Schulen, in öffentlichen Verkehrsmitteln inklusive Haltestellenbereich und bei größeren Menschenansammlungen (z.B.

T e r m i n : Montag, den

23. März 2009 um 14:15 Uhr in

der Volksschule Jeging

bei Veranstaltungen). z

Hundeführerschein und Verlässlichkeit für das Halten von auffälligen Hunden (jene, die schon einmal gebis-

z

herzlich für die Teilnahme an der letzten Blutspendeaktion

Theoriekurs für Hundeneubesitzer: alle Hundehalter

am 03.03.2009.

stündigen Hunde-Theorie-Kurs absolvieren, in dem sie

Folgendes, wiederum erfreuliches Ergebnis wurde erzielt:

über die Hundehaltung inklusive Tierschutzgesetz auf-

Es nahmen insgesamt 5 6 P e r s o n e n an der Aktion teil.

geklärt werden.

Besonders hervorzuheben ist, dass 3 Erstspender zu ver-

Versicherungsnachweis über die HaftpflichtversichExkremente

zeichnen waren bzw. 1 Person als Mehrfachspender (25 mal!!) ausgezeichnet wurde.

rung. z

Der Blutspendedienst vom Roten Kreuz bedankt sich sehr

sen haben) müssen vor Anschaffung eines Hundes einen ca. zwei-

z

Blutspendeergebnis

seines

Hundes

hat

der

Hun-

Ich danke allen Teilnehmern sehr herzlich.

deführer von öffentlichen Plätzen im Ortsge-

Du bist nicht allein - Stammtisch für

biet zu entsorgen!

pflegende Angehörige Zeckenschutzimpfung - Impfaktion 200 9 Wir treffen uns jeden 4. Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr Der öffentliche Gesundheitsdienst führt auch heuer wieder

im Vereinsraum (zwischen VS und Gemeinde) in Lochen.

eine Impfaktion gegen die Zeckenkrankheit für Kinder und Nächster Termin: 2 5 . M ä r z 2 0 0 9

Erwachsene durch. Die Impfung gegen die durch Zeckenbiss übertragene Hirnhautentzündung ist ab dem vollendeten 1. Lebensjahr mög-

Thema des Abends: P f l e g e b e i D e m e n z Gruppenleitung: Heidi Reichl, Tel. 0650 325 180

lich und besteht aus drei Teilimpfungen, wobei der Impfschutz bereits nach zwei Teilimpfungen erreicht wird.

Online-Rechner

Nach der ersten Teilimpfung hat die zweite etwa 1-3 Monate und die dritte bei FSME-IMMUN Junior innerhalb von 5-12 Monaten und bei E NCE-PU R innerhalb von 9-12 Monaten nach der vorangegangenen Teilimpfung zu erfolgen.

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Als besonderen Service stellt das Familienreferat ab sofort für die Förderungen aus dem eigenen Bereich (OÖ. Schulbeginnhilfe, OÖ. Schulveranstaltungshilfe und Oö. Kinderbetreuungsbonus) einen Online-Rechner zur Verfügung.

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Damit haben Antragsteller die Möglichkeit, vorweg selbst

Das neue "Oö. Familienpaket" kann von Schwangeren und

herauszufinden, ob sie aufgrund der vorliegenden Einkom-

Jungfamilien bei Ihrer Wohnsitzgemeinde bei Anmeldung

menssituation unter die entsprechende Einkommensgrenze

des Neugeborenen, gegen Abgabe des Anforderungskärt-

fallen. Anhand eines Jahreslohnzettels sind nur wenige Posi-

chens bzw. bei Vorlage des Mutter-Kind-Passes abgeholt

tionen einzugeben. Man erhält umgehend die Information, ob

werden.

die jeweilige Förderung aufgrund des Einkommens beansprucht werden kann.

Aus dem Kindergarten Die Kindergartenkinder möchten sich bei der Goldhauben-

Sprechtag der Pensionsversiche-

und Kopftuchgruppe Jeging für die Anschaffung von Fahr-

rungsanstalt

zeugen für die Bauecke recht herzlich bedanken.

Gebietskrankenkasse Mattighofen, Brauereistraße 8 a Jeden Dienstag 13:30 - 15:30 Uhr Anmeldung unter 05 7807-26 30 00 oder per e-mail unter [email protected] Viele Infos auch im Internet unter www.ooegkk.at!

Oö. Familienpaket Baby im Anmarsch! Ein Baby zu bekommen ist eine der schönsten Erfahrungen im Leben. Vieles muss bedacht werden, Entscheidungen müssen getroffen

Ein herzliches Dankeschön auch an die Firma Friedrich Aus-

werden

wöger, Jeging 18-19, für den Ankauf eines Dreirades.

und

nicht

immer

weiß man, wer die richtigen Ansprechpartner in einigen Fragen sind. Das "Oö. Familienpaket" soll Schwangeren und Jungfamilien einen Überblick über die materiellen Unterstützungen, Beratungs- und Betreuungsangebote verschaffen und als Ratgeber und Wegweiser mit zahlreichen Informationen zur Verfügung stehen. Das in der Mappe beiliegende Gutscheinheft bietet zusätzlich eine kleine finanzielle Starthilfe durch oö. Betriebe. Weiters enthält die Mappe, die später als Dokumentenmappe dienen kann, auch Elternbildungsgutscheine.

Freundliche Grüße und eine schöne Osterzeit wünscht

Bitte beachtet auch die Beilagen!

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Beilagen

Vo r a n k ü n d i g u n g Am Freitag, dem 15. und am Samstag, dem 16. Mai 2009 feiert die Ortsgruppe Jeging des oberösterreichischen Kameradschaftsbundes sein 85-jähriges Gründungsfest. Im Rahmen dieses Festes findet am Freitag eine Angelobung von ca. 400 Rekruten des österreichischen Bundesheeres statt. Eine Einladung zu diesen Feierlichkeiten wird noch rechtzeitig an alle Haushalte ergehen.

Programmablauf: Am Freitag, den 15. Mai 2009: Ab ca. 17:00 Uhr Empfang der Ehrengäste, der Gastvereine, der Militärmusik, der Ehrenformation und der Rekruten. Ab 17:30 Aufstellen der Militärformationen und Vereine am Jeginger Sportplatz. Um 18:00 Uhr Angelobung und Festakt. Anschließend um ca. 19:15 Uhr Defilierung, danach gemütliches Beisammensein im Bierzelt. Am Samstag, den 16. Mai 2009: Ab 18:30 Uhr Empfang der Ehrengäste und Gastvereine. Ab 19:30 Uhr Festakt mit Weihe der restaurierten Skulptur zum Gedenken für die Opfer des Ersten Weltkrieges. Ab ca. 21:00 Uhr Festausklang im Bierzelt.

Verkehrseinschränkungen: Es ist geplant an beiden Tagen für die Dauer des Empfanges und Festaktes die Gemeindestraße nach Oberedt bis zur Zufahrt Unteredt zu sperren. Am Samstag wird auch die Mattseer-Landesstraße im Bereich der Ortsdurchfahrt von Jeging gesperrt werden. Mit dem Ersuchen um Verständnis für eventuelle Beeinträchtigungen während unserer Veranstaltung und in der Hoffnung auf einen reibungslosen Verlauf.

Für die Ortsgruppe Huber Hans e.h. Obmann Gemeinde

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Beilagen

Am 6.März 2009 fand die Vollversammlung der Feuerwehr Jeging unter Kommandant Hattinger Herbert statt. Die Feuerwehr Jeging zählt mit Ende 2008 160 Mitglieder (105 Aktive, 33 Reserve und 22 Jugend). Im Jahr 2008 wurden insgesamt 3148 Stunden aufgewendet. Ein Brandeinsatz und 15 technische Einsätze mussten bewältigt werden. Für die Aus- und Weiterbildung wurden wieder viele Übungen und Schulungen durchgeführt und 5 Lehrgänge an der Feuerwehrschule in Linz besucht. Die Jugendgruppe und die Aktivgruppe nahmen wieder erfolgreich an verschiedenen Abschnittsbewerben, am Bezirksbewerb und am Landesbewerb in Freistadt teil, wobei viele neue Leistungsabzeichen erkämpft wurden. Beim Wissenstest der Feuerwehrjugend am 29. März 2008 konnten 7 Abzeichen in Bronze, 2 in Silber und 3 in Gold erreicht werden. Die Jugendgruppe konnte in Pischelsdorf bei der Mondscheinwanderung den Wanderpokal nach Jeging holen. Am 5. April 2008 wurde ein Schnuppertag für die Jugend im Feuerwehrhaus durchgeführt wobei 3 neue Mitglieder der Feuerwehrjugend beitraten. Am Heiligen Abend wurde von der Jugendgruppe wieder das Friedenslicht ausgeteilt. Am 18. Februar 2008 wurde aus der Friedenslichtaktion 2007 ein Betrag von 400 € an das Diakoniewerk Mauerkirchen übergeben. Die Bewerbsgruppe nahm auch erfolgreich am Südtiroler Landesbewerb in Brixen teil. 11 Feuerwehrmänner absolvierten im Herbst den Bewerb für das bayrische Leistungsabzeichen. Von 6 Kameraden wurde das Atemschutzleistungsabzeichen in Silber errungen. Die 40-jährige Dienstmedaille wurde an Enthammer Jakob verliehen.

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