Jahrestreffen Brancheninitiative Offsetdruck Mainz, 28. Mai 2013

Informationen zur Industrieemissionsrichtlinie Wesentliche Neuerungen durch neue Gesetze und Verordnungen

Christian Tebert, Dipl.-Ing. Tech. Umweltschutz Ökopol – Institut für Ökologie und Politik GmbH, Hamburg

Tel. 040 - 39 100 20 Email: [email protected] Web: http://www.oekopol.de

Institut für Ökologie und Politik GmbH

Ökopol – Institut für Ökologie und Politik GmbH  Kunden: u.a. EU-Kommission, Umweltbundesamt, Ministerien, Verbände, Betriebe

Chemikalienpolitik / REACH

Umweltverträgliche Produkte / Umweltzeichen

Industrieemissionen / Beste verfügbare Techniken (BVT)

2

Ressourcen- und

Betriebliches

Kreislaufwirtschaft

Umweltmanagement

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Schlagworte …. – schon mal gehört? Sevilla-Prozess

BVT-Merkblatt BREF

Mit BVT-assoziierte

BVT

Emissionsbandbreiten BAT

TWG

Nationales Spiegelgremium

BVT-Schlussfolgerungen

3

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Struktur    

Änderungen in Kürze Europäischer Rahmen Deutsche Regelungen Ausblick

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Industrieemissionsrichtlinie in Kürze Die wichtigste Botschaft:  Für Lösemittelanwender bleiben wesentliche Regelungen wie zuvor (Grenzwertneuerungen Druck/Beschichtung s. Zusatzfolie am Ende) Neu:  Boden-/Grundwasser-Ausgangszustandsbericht => bei wesentlicher Änderung und bei Neugenehmigung zu erstellen  Überwachungsrhythmus maximal 3 Jahre  Behörde kann Sachverständigen für Lösemittelbilanz hinzuziehen Wichtig für die Zukunft  BVT-Schlussfolgerungen => Die Branche sollte sich aktiv am „Sevilla-Prozess“ beteiligen (d.h. Erstellung der BVT-Merkblätter mit BVT-Schlussfolgerungen) => Aus BVT werden verbindliche Maximal-Emissionen abgeleitet 5 Jahrestreffen Brancheninitiative, 28. Mai 2013 - Tebert Institut für Ökologie und Politik GmbH

Neue Europäische Rahmengesetzgebung Gut zu wissen:  IPPC Directive (1996/61/EC) bzw. IVU-Richtlinie (1996/61/EG) => abgelöst durch „Industrieemissionsrichtlinie“ (2010/75/EU)  VOC-Richtlinie (1999/13/EC) bzw. Lösemittelrichtlinie (1999/13/EG) => nicht mehr gültig => Wortlaut weitgehend kopiert in „Industrieemissionsrichtlinie“  Industrieemissionsrichtlinie (2010/75/EU): 7 Richtlinien vereinigt => enthält Rahmengesetzgebung (frühere IVU-Richtlinie) => enthält branchenspezifische Richtlinie (u.a. Lösemittelrichtlinie, auch: Richtlinie zu Großfeuerungen, Richtlinie zur Müllverbrennung, 3 Richtlinien zur Titandioxidherstellung)

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Neue Europäische Rahmengesetzgebung Gut zu wissen: Industrieemissionsrichtlinie (2010/75/EU), kurz „IED“  Anhänge der Lösemittelrichtlinie finden sich in Anhang VII der IED => Teil 1: Liste der Tätigkeiten => Teil 2: Schwellenwerte und Emissionsgrenzwerte => Teil 3: Emissionsgrenzwerte Fahrzeuglackierung => Teil 4: „Emissionsgrenzwerte für VOC mit R-Sätzen“ (Titel) Im Text werden jetzt H-Sätze genannt: „karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch eingestuft“, H340, H350,H350i, H360D oder H360F) => Teil 5: Reduzierungsplan => Teil 6: Emissionsüberwachung => Teil 7: Lösemittelbilanz => Teil 8: Beurteilung der Einhaltung von Emissionsgrenzwerten

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Ziele Europäischer Rahmengesetzgebung 1. Emissionswerte in Europa vereinheitlichen:  Merkblätter über „beste verfügbare Techniken“ (BVT) nennen „mit BVT assoziierte Emissionswerte“ => bisher: europaweit „zu berücksichtigen“ => künftig: europaweit verbindlich einzuhalten  Schlussfolgerungen über beste verfügbare Techniken („BVT-Schlussfolgerungen“) als „Kommissionsentscheidung“ => bisher: nur auf Internetseite veröffentlicht, Englisch (freiwillige Übersetzungen, z.B. durch Umweltbundesamt) => künftig: Komitologie-Votum (Abstimmung) der Mitgliedstaaten Veröffentlichung im Amtsblatt in allen EU-Sprachen  BVT-Merkblätter sind erst bei Erscheinen nach 7.1.2011 verbindlich => Merkblatt „Oberflächenbehandlung mit Lösemitteln“: von 2007

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Ziele Europäischer Rahmengesetzgebung 2. Emissionen in Europa einheitlich überwachen:  Merkblätter über „beste verfügbare Techniken“ (BVT) sollen definieren, wie gemessen wird => bisher: uneinheitliche Mess-Verfahren, -Häufigkeit, -Normierung => künftig: z.B. vorrangig CEN-Normen, Tagesmittelwerte, Normierung auf einheitlichen O2-Gehalt, etc.  Überwachung erfolgt im Abstand von 1 Jahr (Störfallanlagen), 2 Jahren (bei EU-Ökoaudit: 3 Jahre), maximal 3 Jahren => bisher: national geregelt, z.B. in Deutschland Behördenermessen => künftig: Überwachung aller betroffenen Anlagen maximal in dreijährlichem Abstand => unterschiedliche Regelungen der Bundesländer zur Einstufung in die Kategorien „2-jährige“ oder „3-jährige“ Überprüfung

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Änderungen in Deutschland Wesentliche Änderungen im BImSchG  Neu: Prüfzyklen, Ausgangszustandbericht  BVT-Schlussfolgerungen erhalten verbindlichen Status => Für die Druckindustrie gilt das Merkblatt „Beste verfügbare Techniken für die Oberflächenbehandlung unter Verwendung von organischen Lösemitteln“ => bisher: „zu berücksichtigen“ d.h. unterschiedlich strenge Auslegung in Europa => in Deutschland: Prüfung, ggf. Regelungsanpassung => künftige, zu erstellende Überarbeitung: verbindlich!

 Beispiel: Anpassung der TA Luft für Flugzeuglackierung => Vollzugsempfehlung Bund/Länder-Arbeitsgem. Immissionsschutz: http://www.lai-immissionsschutz.de/servlet/is/26513/ (TA Luft aufgehoben)

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Änderungen in Deutschland Wesentliche Änderungen in der 31. BImSchV  Sachverständigenregelung (Lösemittelbilanzprüfung) => DIHK hat noch keine Prüfung entsprechender Sachverständiger  Kfz-Reparaturlackierung => nur noch in FarbVOC-Verordnung

 Weitere Veränderungen erst zu erwarten, wenn das BVT-Merkblatt überarbeitet wird

11 Jahrestreffen Brancheninitiative, 28. Mai 2013 - Tebert Institut für Ökologie und Politik GmbH

Inhalt BVT-Schlussfolgerungen – Rechtlicher Kontext Definition BVT-Schlussfolgerungen (BImSchG §3 Absatz 6b): "BVT-Schlussfolgerungen im Sinne dieses Gesetzes sind ein nach Artikel 13 Absatz 5 der Richtlinie 2010/75/EU von der Europäischen Kommission erlassenes Dokument, das die Teile eines BVT-Merkblatts mit den Schlussfolgerungen in Bezug auf Folgendes enthält:  1. die besten verfügbaren Techniken, ihrer Beschreibung und Informationen zur Bewertung ihrer Anwendbarkeit,  2. die mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Emissionswerte,  3. die zu den Nummern 1 und 2 gehörigen Überwachungsmaßnahmen,  4. die zu den Nummern 1 und 2 gehörigen Verbrauchswerte sowie  5. die gegebenenfalls einschlägigen Standortsanierungsmaßnahmen."

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BImSchG §3 6d zu mit BVT assoz. Emissionswerten Mit BVT assoziierte Emissionswerte: (BuTag-Beschluss 8.11.12, BuRat evt. 14.12.12)  Die mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Emissionswerte im Sinne dieses Gesetzes sind der Bereich von Emissionswerten, die unter normalen Betriebsbedingungen unter Verwendung einer besten verfügbaren Technik oder einer Kombination von besten verfügbaren Techniken entsprechend der Beschreibung in den BVT-Schlussfolgerungen erzielt werden, ausgedrückt als Mittelwert für einen vorgegebenen Zeitraum unter spezifischen Referenzbedingungen.

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BImSchG §7 1b – Abweichung von BVT-Werten Grenzwerte über BVT-Emissionsbandbreiten:  1. Abweichend von Absatz 1a können in der Rechtsverordnung weniger strenge Emissionsgrenzwerte und Fristen festgelegt werden, oder  2. Abweichend von Absatz 1a kann in der Rechtsverordnung bestimmt werden, dass die zuständige Behörde weniger strenge Emissionsbegrenzungen und Fristen festlegen kann, wenn  a) wegen technischer Merkmale der betroffenen Anlagenart die Anwendung der in den BVT-Schlussfolgerungen genannten Emissionsbandbreiten unverhältnismäßig wäre und dies begründet wird oder  b) in Anlagen Zukunftstechniken für einen Gesamtzeitraum von höchstens neun Monaten erprobt oder angewendet werden sollen, sofern nach dem festgelegten Zeitraum die Anwendung der betreffenden Technik beendet wird oder in der Anlage mindestens die mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Emissionsbandbreiten erreicht werden. 14 Jahrestreffen Brancheninitiative, 28. Mai 2013 - Tebert Institut für Ökologie und Politik GmbH

BImSchG §7 1a - Verordnungsanpassung an BVT Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen: (BuTag-Beschluss 8.11.12, BuRat steht aus)  Nach jeder Veröffentlichung einer BVT-Schlussfolgerung ist unverzüglich zu gewährleisten, dass für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 die Emissionen unter normalen Betriebsbedingungen die in den BVT-Schlussfolgerungen genannten Emissionsbandbreiten nicht überschreiten. Im Hinblick auf bestehende Anlagen ist:  1. innerhalb eines Jahres nach Veröffentlichung von BVT-Schlussfolgerungen zur Haupttätigkeit eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der Rechtsverordnung vorzunehmen und  2. innerhalb von vier Jahren nach Veröffentlichung von BVT-Schlussfolgerungen zur Haupttätigkeit sicherzustellen, dass die betreffenden Anlagen die Emissionsgrenzwerte der Rechtsverordnung einhalten.

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BREF-Entstehung 1. IED-Artikel-13-Komitee: Priorisierung einer Branche 2. EU-Sevilla-Büro: - Einstellung Autorin/Autor - Einberufung Arbeitsgruppe 3. EU-Arbeitsgruppe: - "Wish-list" (Schwerpunkte) - Informationsaustausch - Kommentierung Entwürfe - BVT-Schlussfolgerungen 4. IED-Artikel-13-Komitee: - Abschluss-Diskussion 5. IED-Artikel-75-Komitee: Abstimmung 6. EU Kommission: Übersetzungen, - Beschluss und Veröffentlichung im Amtsblatt 16 Jahrestreffen Brancheninitiative, 28. Mai 2013 - Tebert Institut für Ökologie und Politik GmbH

Informationsaustausch: Daten-Lieferung  Abhängig von ökonomischer/personeller Kapazität und Priorität Industrie-Vertreter: Europäische Branchenverbände und Unterstützer (Firmenvertreter)

Weitere Industrieverbandsvertreter

EU-Kommission Brüssel/BE (Beobachterrolle)

EU-JRC IPPC Büro Sevilla/ES: BVT-Merkblatt-Autor, Sekretariat

Beschreibung von Techniken und Verbräuchen/Emissionen

UmweltNGOVertreter Weitere Mitgliedstaatenvertreter

EU-Mitgliedstaaten-Vertreter: EU-alt: v.a. AT, DE, DK, ES, FR, IT, NL, PT, SE, UK. EU-neu: PL, HU, ET: Behördenmitarbeiter, Unterstützer (z.B. nationale Industrie-Institute

17 Jahrestreffen Brancheninitiative, 28. Mai 2013 - Tebert Institut für Ökologie und Politik GmbH

Informationsaustausch: Daten-Bewertung  Abhängig von ökonomischer/personeller Kapazität und Priorität Industrie-Vertreter: Europäische Branchenverbände und Unterstützer (Firmenvertreter)

Weitere Industrieverbandsvertreter

EU-Kommission Brüssel/BE (Beobachterrolle)

EU-JRC IPPC Büro Sevilla/ES: BVT-Merkblatt-Autor, Sekretariat

Diskussion BVT-MerkblattEntwürfe, Schlussfolgerungen

UmweltNGOVertreter Weitere Mitgliedstaatenvertreter

EU-Mitgliedstaaten-Vertreter: EU-alt: v.a. AT, DE, DK, ES, FR, IT, NL, PT, SE, UK. EU-neu: PL, HU, ET: Behördenmitarbeiter, Unterstützer (z.B. nationale Industrie-Institute

18 Jahrestreffen Brancheninitiative, 28. Mai 2013 - Tebert Institut für Ökologie und Politik GmbH

Beispiel Entstehung BVT-Merkblätter Zement/Kalk/MgO Verabschiedung der IVU-Richtlinie (24.9.1996) 1. Arbeitsgruppe BVT-Merkblatt Zement+Kalk (1998-2000) Veröffentlichung 1. BVT-Merkblatt Zement+Kalk (2001) 2. Arbeitsgruppe Zement+Kalk+MgO (2005-2009) Veröffentl. 2. BVT-Merkblatt (5/2010) IED-Verabschiedung (24.11.2010)

BVT-Schlussfolgerungen (5/12) Art.13-Komitee (9/2012) 1996 1998–2000 2001

2005–2009 2010

Votum Artikel 75-Komitee (20.11.12) Veröff. BVT-Schlussfolgerungen (ca. 3/2013)

2012 2013

2017

Umsetzung max. in 4 J. (ca. 3/2017)

19 Jahrestreffen Brancheninitiative, 28. Mai 2013 - Tebert Institut für Ökologie und Politik GmbH

Themen in BVT-Schlussfolgerungen Zement/Kalk/MgO             

Umweltmanagement (Zement/Kalk/MgO) Lärm (Zement/Kalk/MgO) Allgemeine BVT-Schlussfolgerungen (Zement/Kalk) Monitoring (Zement/Kalk/MgO) Energieverbrauch (Zement/Kalk/MgO) und Prozessauswahl (Zement) Abfalleinsatz (Zement) Kalksteinverbrauch , Brennstoffauswahl (Kalk) Nutzung von Abfall als Brennstoff oder Rohmaterial (MgO) Staubemissionen (Zement/Kalk/MgO) Gasförmige Emissionen: NOx, SOx, CO, TOC (Zement/Kalk/MgO) Dioxine-Furane-Emissionen (Zement/Kalk) beinhaltet mit BVT assoziierte Emissionswerte Metall-Emissionen (Zement/Kalk) Prozessverluste/Abfälle (Zement/Kalk/MgO)

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Umsetzung BVT-Schlussfolgerungen in Deutschland Veröffentlichung einer BVT-Schlussfolgerung im EU-Amtsblatt:  BMU prüft mit Unterstützung des Umweltbundesamtes den Änderungsbedarf in Rechtsverordnungen  TA Luft-Ausschuss und Abwasser-Verordnungsgremien tagen Beispiel TA Luft Ausschuss („TALA“):  Umweltbundesamt erstellt Synopse (Vergleichstabelle, in der jede BVT-Schlussfolgerung mit deutscher Rechtsnorm verglichen wird)  TA Luft-Ausschuss berät über Weiterentwicklung des Standes der Technik  Votum an BMU: Aufhebung der Bindungswirkung der TA Luft  Empfehlung an Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI): Vollzugsempfehlungen für die Länder  BMU: Aufhebung der Bindungswirkung im Bundesanzeiger  LAI: Beschluss über Vollzugsempfehlung, Veröffentlichung im Internet http://www.lai-immissionsschutz.de/servlet/is/20172/ 21 Jahrestreffen Brancheninitiative, 28. Mai 2013 - Tebert Institut für Ökologie und Politik GmbH

Fazit Die wichtigste Botschaft:  Für Lösemittelanwender bleiben wesentliche Regelungen wie zuvor (Grenzwertneuerungen Druck/Beschichtung s. Zusatzfolie am Ende) Neu:  Boden-/Grundwasser-Ausgangszustandsbericht => bei wesentlicher Änderung und bei Neugenehmigung zu erstellen  Überwachungsrhythmus maximal 3 Jahre  Behörde kann Sachverständigen für Lösemittelbilanz hinzuziehen Wichtig für die Zukunft  BVT-Schlussfolgerungen => Die Branche sollte sich aktiv am „Sevilla-Prozess“ beteiligen (d.h. Erstellung der BVT-Merkblätter mit BVT-Schlussfolgerungen) => Aus BVT werden verbindliche Maximal-Emissionen abgeleitet 22 Jahrestreffen Brancheninitiative, 28. Mai 2013 - Tebert Institut für Ökologie und Politik GmbH

Grenzwertneuerungen im Überblick Hier nur: Heatset-Rollenoffsetdruck, Illustrationstiefdruck, Klebebeschichtung

Heatset-Rollenoffsetdruck (Anhang III, Nr. 1.1):  Grenzwert diffuse Emission: Bezug jetzt explizit auf Lösemitteleinsatz  IPA-Einsatz im Feuchtwasser: jetzt max. 5% statt max. 8% erlaubt  Neu: für Anlagen mit Kapazität > 150 kg/h oder 200 t/a Lösungsmittel Grenzwert Gesamtemission: max. 10% bezogen auf Farbverbrauch Illustrationstiefdruck (Anhang III, Nr. 1.2):  Grenzwert für Gesamtemission: 5 % des eingesetzten Lösemittels (bisher: 10% bei Altanlagen, 5% bei Neuanlagen) Klebebeschichtung (Anhang III, Nr. 14.1):  Neu: für Anlagen mit Kapazität > 150 kg/h oder 200 t/a Lösungsmittel Grenzwert Gesamtemission: max. 1% der eingesetzten Lösemittel

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Kontakt:  Christian Tebert, Dipl.-Ing. Technischer Umweltschutz  Themenfeldleitung „Industrieemissionen und BVT“  Ökopol GmbH – Institut für Ökologie und Politik, Hamburg  Email: [email protected] Telefon: 040 – 39 1002 0  Internet: http://www.oekopol.de

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