Gemeinde Wettringen

H aushaltssatzung/ Haushaltsplan

2016 Ergebnisplan 2016 - 2019 Finanzplan 2016 – 2019

Haushalt 2016 Inhaltsverzeichnis

Seite:

I.

Ziele

5

II.

Statistische Angaben

7

III.

Haushaltssatzung

9

IV.

Abschlussbilanz 2014

11

V.

Ergebnisplan 2016 und Finanzplan 2016

15

-

Ergebnisplan Finanzplan Gegenüberstellung Ergebnisplan und Finanzplan

16 17 18

VI.

Produktplan der Gemeinde Wettringen

19

VII.

Eckdaten

23

VIII. Vorbericht IX.

Übersichten -

X.

Ergebnisplan Erläuterungen zum Ergebnisplan Ergebnisplan mit Sachkonten und Untersachkonten Finanzplan Erläuterungen zum Finanzplan Finanzplan mit Sachkonten und Untersachkonten

Haushaltsvermerke -

XII.

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Entwicklung des Eigenkapitals

Gesamtpläne -

XI.

Vorbericht und Ausblick Die wesentlichen Erträge und Aufwendungen Die wesentlichen investiven Einzahlungen und Auszahlungen

1. Deckungsfähigkeit 2. Deckungsfähigkeit bei Personalaufwendungen/ -auszahlungen

Budgets/Produktgruppen -

Übersicht Produktbereiche/ Produktgruppen 01 Innere Verwaltung 01.01 Politische Gremien 01.02 Verwaltungsführung 01.03 EDV, Zentrale Dienste und Organisation 01.04 Personalmanagement

25 25 31 37 43 44 45 46 47 48 49 51 76 77 79 97 98 98 99 100 101 105 109 113 117

-

01.05 01.06 01.07 01.08 02 02.01

-

02.02 02.03 02.04 02.05 03 03.01 04 04.01 05 05.01 06 06.01 06.02 07 07.01 08 08.01 08.02 08.03 09 09.01 10 10.01 10.02 11 11.01 11.02 12 12.01 13 13.01 13.02 14 14.01 15 15.01 15.02 15.03 16 16.01

Beschäftigtenvertretung/Gleichstellung von Mann und Frau Finanzmanagement und Rechnungswesen Immobilienwirtschaft Bauhof Sicherheit und Ordnung Allgemeine Sicherheit und Ordnung, Gewerbe- und Verkehrsangelegenheiten Feuerwehr und Rettungsdienst Bürgerservice Standesamtsangelegenheiten Wahlen, Statistik Schulträgeraufgaben Bereitstellung schulischer Einrichtungen und Leistungen Kultur Kulturelle Angebote und Einrichtungen Soziale Leistungen Soziale Leistungen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Kinder- und Jugendarbeit Gesundheitsdienste Krankenhäuser Sportförderung Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Sportförderung Bereitstellung und Betrieb von Bädern Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Gemeindeentwicklungsplanung Bauen und Wohnen Denkmalschutz und –pflege Wohnungswesen Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abwasserwirtschaft Verkehrsflächen und –anlagen Öffentliche Verkehrsflächen Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Friedhöfe Natur und Landschaft Umweltschutz Umweltschutz und Altlasten Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Tourismusförderung Naherholungsgebiet Haddorf Allgemeine Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft

XIII. Anlagen -

Zuwendungen an Fraktionen Stellenplan

121 125 129 137 141 145 149 153 157 161 165 169 175 179 185 189 193 197 201 207 211 215 219 225 229 233 237 241 245 249 253 257 261 269 273 281 285 289 293 297 301 305 309 313 319 323 329 330 333

-5-

Unsere (strategischen/inhaltlichen) Ziele für das Jahr 2016 1. Attraktive Ortsentwicklung und Ortsgestaltung Die städtebauliche Entwicklung von Grundstücken in zentraler Lage des Ortskerns ist weiterhin zu realisieren und soweit wie möglich zu fördern. Die Verdichtung des Ortskerns und damit ein ressourcensparender Umgang mit Flächen ist anzustreben, entsprechend dem Leitsatz „innen wohnen – außen schonen“. Zur Ortsentwicklung gehört auch die weitere Belebung und Attraktivierung des Ortes. Die Aufenthaltsfunktion des Dorfplatzes ist im Rahmen dieser Aufgabe zu verbessern. An der Ideenfindung zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität des Dorfplatzes werden die Bürgerinnen und Bürger beteiligt.

2. Unterbringung und Integration der Flüchtlinge Für Flüchtlinge muss Wohnraum zur Verfügung gestellt werden. Die Unterbringung ist innerhalb der Gemeinde möglichst dezentral zu regeln. Die Inanspruchnahme von öffentlichen Einrichtungen hierfür ist soweit wie möglich zu vermeiden. Die schrittweise Integration ist seitens der Gemeinde zu unterstützen. Die in dieser Dimension neue und umfassende Aufgabe kann nur mit Hilfe der ganzen Gemeinde bewältigt werden. Die ehrenamtliche Hilfe ist wertvoll und alternativlos. Unabhängig davon bleibt es unsere Aufgabe, die Benachteiligten und Sozialschwachen unserer Gemeinde auch weiterhin zu unterstützen.

3. Sicherung der Finanzen Voraussetzung für Investitionen und Projekte sowie eigenständiges Handeln der Gemeinde ist eine stabile Haushaltssituation, eine kontinuierliche Sicherstellung des Haushaltsausgleichs. Der Grundsatz der wirtschaftlichen, effizienten und sparsamen Haushaltsführung und die Grundsätze der Finanzmittelbschaffung müssen Leitgedanken für Rat und Verwaltung bleiben. Ein Beispiel dafür sind die konstant niedrigen Steuerhebesätze und Gebühren zum Vorteil der Bürgerinnen und Bürger und der Betriebe.

4. Bildung, Erziehung, Familie Die Bereitstellung bedarfsgerechter und qualitativ guter Betreuungsmöglichkeiten für Kinder hat eine hohe Bedeutung, es gilt sie zu sichern. Dieses gilt auch für die Rahmenbedingungen für Familien, familienfreundliche Angebote sind aufrechtzuerhalten, zu fördern und bei Bedarf weiterzuentwickeln. Der Standort Wettringen mit einer weiterführenden Schule gilt es zu erhalten, orientiert an den Bildungsinteressen und am Anmeldeverhalten der Familien.

-6-

5. Guter Zustand von Gemeindestraßen, Wirtschafts- sowie Rad- und Wanderwegen Die Instandhaltung und Modernisierung der gemeindeeigenen Straßen und Wege ist fester Bestand der Aufgaben. Dieses gilt auch für die Gemeindestraßen im Ortskern, die Bestandteil der mittelfristigen Finanzplanung sind. Der Umfang und die Finanzierung sind im Einzelfall zu entscheiden. Die seit Jahren durchgeführte Sanierung von Wirtschaftswegen ist hiervon unberührt und soll weiterhin in den nächsten Jahren durchgeführt werden.

6. Ausweisung von Bauland Junge Familien sind die Zukunft unserer Gemeinde. Trotz der schwierigen Verhandlungssituation wollen wir auch in Zukunft bedarfsorientiert gemeindliches Bauland ausweisen. Dabei sollen möglichst auch vorhandene Baulücken genutzt werden. Zu berücksichtigen sind die Auswirkungen des demographischen Wandels.

7. Infrastruktur, öffentliche Einrichtungen, Sportstätten In diese Bereiche ist weiterhin zu investieren, um den Bürgerinnen und Bürgern eine hochwertige Infrastruktur in allen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge bereitzustellen. Anstehende Sanierungen werden im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zeitnah mit dem Ziel der Energieeffizienz, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit umgesetzt. Regenerative Energien zur Strom- und Wärmeversorgung sind, soweit möglich und wirtschaftlich, einzusetzen.

8. Ehrenamtliche Arbeit / Ehrenamt Das Vielfältige ehrenamtliche Engagement unserer Bürger ist unverzichtbar und hat einen hohen Stellenwert. Es bildet die Grundlage des Gemeindelebens. Nicht immer nach dem Staat und der Gemeinde rufen, sondern selbst etwas für die Gemeinschaft tun. Diesen in unserer Gemeinde gelebten Grundsatz gilt es zu erhalten, das macht auch das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger aus. Die Gemeinde fördert auch in Zukunft die Ausübung von Ehrenämtern und stärkt die ehrenamtliche Tätigkeit.

-7-

Statistische

Angaben

1. Einwohnerzahl der Gemeinde Nach den Unterlagen des des Einwohnermeldeamtes

Nach der Fortschreib. Statist. Landesamtes

31.12.1949

5.557

5.540

31.12.1959

5.576

5.457

31.12.1969

6.104

5.971

31.12.1979

6.638

6.443

31.12.1989

6.947

6.644

31.12.2012

8.139

7.992

31.12.2013

8.203

7.904

31.12.2014

8.240

7.959

31.12.2015

8.396

2. Konfessionelle Gliederung nach dem Stand vom 31.12.2015 (in Klammern 31.12.2014) katholisch

evangelisch

6.053 (6.086)

1.055 (1.057)

Andersgläubige/ ohne Religion 1.288 (1.027)

3. Anzahl der Schüler a) in Wettringen Grundschule (14 Klassen) Hauptschule (4 Klassen) Sekundarschule (6 Klassen) Schülerzahl in Wettringen

15.10.12

15.10.13

15.10.14

15.10.15

396

379

354

360

150

103

107

73

43

80

121

102

589

562

582

535

b) Auswärtige Schulen (in Klammern Zahlen aus 2014) Insgesamt besuchen 572 (597) Wettringer Mädchen und Jungen eine Schule außerhalb Wettringens. 89 Schülerinnen und Schüler besuchen die Emmy-Noether-Sekundarschule in Neuenkirchen. 257 (276) Kinder gehen zu einem Gymnasium, 190 (225) Kinder zu einer Realschule und 11 (9) Kinder besuchen die Gesamtschule in Rheine. Die Pestalozzi-Förderschule in Ochtrup besuchen 5 (6) Kinder. Die kaufmännischen Schulen/ Wirtschaftsschulen in Steinfurt und Rheine besuchen 111 (56) Wettringer Kinder.

-8-

-9-

Haushaltssatzung der Gemeinde Wettringen für das Haushaltsjahr 2016

Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2015 (GV. NRW. S. 878), beschließt der Rat der Gemeinde Wettringen folgende Haushaltssatzung:

§1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde Wettringen voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im Finanzplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf

14.247.780 € 14.233.577 €

13.141.697 € 12.901.816 € 1.683.478 € 3.430.000 € 500.600 € 48.672 €

festgesetzt.

§2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 500.000 € festgesetzt.

- 10 -

§3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 1.995.000 € festgesetzt.

§4 Eine Inanspruchnahme des Eigenkapitals soll nicht erfolgen.

§5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.500.000 € festgesetzt.

§6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt: 1.

Grundsteuer

1.1

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf

250 v.H.

1.2

für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf

375 v.H.

2.

Gewerbesteuer auf

395 v.H.

Wettringen, 14. Dezember 2015

- 11 -

Abschlussbilanz 2014

- 12 Gemeinde Wettringen

Bilanz Aktiva 2014 Bezeichnung

1. 1.1 1.2 1.2.1 1.2.1.1 1.2.1.2 1.2.1.3 1.2.1.4 1.2.2 1.2.2.1 1.2.2.2 1.2.2.3 1.2.2.4 1.2.3 1.2.3.1 1.2.3.2 1.2.3.3 1.2.3.4 1.2.3.5 1.2.3.6 1.2.4 1.2.5 1.2.6 1.2.7 1.2.8 1.3 1.3.1 1.3.2 1.3.3 1.3.4 1.3.5 1.3.5.1 1.3.5.2 1.3.5.3 1.3.5.4

Stand zum 31.12.2013

Stand zum 31.12.2014 in EUR

Differenz

52.282.882,60 €

54.286.591,33 €

2.003.708,73 €

11.892,00 € 52.164.551,62 € 6.265.997,99 €

34.949,00 € 54.139.616,91 € 6.277.641,45 €

23.057,00 € 1.975.065,29 € 11.643,46 €

5.590.986,03 €

5.549.950,13 €

-41.035,90 €

237.969,67 €

289.588,39 €

51.618,72 €

61.336,26 €

61.336,26 €

0,00 €

375.706,03 €

376.766,67 €

1.060,64 €

13.411.881,77 €

15.881.849,94 €

2.469.968,17 €

0,00 €

746.809,04 €

746.809,04 €

Schulen

6.519.263,00 €

6.332.903,00 €

-186.360,00 €

Wohnbauten

1.597.919,50 €

1.593.690,80 €

-4.228,70 €

Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude

5.294.699,27 €

7.208.447,10 €

1.913.747,83 €

29.638.797,42 €

30.141.337,61 €

502.540,19 €

4.081.264,68 €

4.145.899,77 €

64.635,09 €

970.847,00 €

899.439,00 €

-71.408,00 €

Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen Ackerland Wald, Forsten Sonstige unbebaute Grundstücke

Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kinder- und Jugendeinrichtungen

Infrastrukturvermögen Grund und Boden des Infrastrukturvermögens Brücken und Tunnel Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen

11.067.421,00 €

11.366.415,86 €

298.994,86 €

Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen

12.775.956,74 €

12.960.756,74 €

184.800,00 €

743.308,00 €

768.826,24 €

25.518,24 €

55.258,00 € 3,00 € 424.599,00 € 208.241,92 € 2.159.772,52 € 106.438,98 € 0,00 € 10.099,57 € 0,00 € 65.559,78 € 30.779,63 €

52.198,00 € 3,00 € 375.116,00 € 304.005,32 € 1.107.465,59 € 112.025,42 € 0,00 € 10.099,57 € 0,00 € 71.759,78 € 30.166,07 €

-3.060,00 € 0,00 € -49.483,00 € 95.763,40 € -1.052.306,93 € 5.586,44 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 6.200,00 € -613,56 €

an verbundene Unternehmen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

an Beteiligungen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens

Bauten auf fremdem Grund und Boden Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen Beteiligungen Sondervermögen Wertpapiere des Anlagevermögens Ausleihungen

an Sondervermögen sonstige Ausleihungen

2.Umlaufvermögen 2.1 2.1.1* 2.1.2* 2.1.3* 2.2 2.2.1

Vorräte Baugrundstücke Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren geleistete Anzahlungen Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtl. Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

30.779,63 €

30.166,07 €

-613,56 €

3.657.656,64 €

3.322.848,88 €

-334.807,76 €

973.623,41 € 968.515,08 € 5.108,33 € 0,00 € 683.300,85 € 428.121,84 €

601.150,68 € 595.215,13 € 5.935,55 € 0,00 € 816.620,85 € 511.781,33 €

-372.472,73 € -373.299,95 € 827,22 € 0,00 € 133.320,00 € 83.659,49 € 470,49 €

2.2.1.1

Gebühren

16.159,87 €

16.630,36 €

2.2.1.2

Beiträge

59.323,31 €

59.323,31 €

0,00 €

2.2.1.3

Steuern

11.036,86 €

92.536,49 €

81.499,63 €

2.2.1.4

Forderungen aus Transferleistungen

2.2.1.5

Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen

2.2.2

Privatrechtliche Forderungen

19.945,16 €

27.959,82 €

8.014,66 €

321.656,64 €

315.331,35 €

-6.325,29 €

255.179,01 €

304.839,52 €

49.660,51 €

181.316,20 €

207.769,63 €

26.453,43 €

73.862,81 €

97.069,89 €

23.207,08 €

2.2.2.1

gegenüber dem privaten Bereich

2.2.2.2

gegenüber dem öffentlichen Bereich

2.2.2.3

gegen verbundenen Unternehmen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

2.2.2.4

gegen Beteiligungen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

2.2.2.5

2.2.3 2.3 2.4

gegen Sondervermögen

Sonstige Vermögensgegenstände Wertpapiere des Umlaufvermögens Liquide Mittel

3.Aktive Rechnungsabgrenzung

Bilanzsumme

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 € 0,00 € 2.000.732,38 €

0,00 € 0,00 € 1.905.077,35 €

0,00 € 0,00 € -95.655,03 €

797.370,72 €

825.505,56 €

28.134,84 €

56.737.909,96 € 58.434.945,77 €

1.697.035,81 €

- 13 Gemeinde Wettringen

Bilanz Passiva 2014 Bezeichnung

1. 1.1 1.1.1 1.1.2 1.2 1.3 1.4

2. 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5

3. 3.1 3.2 3.3 3.4

4.

Eigenkapital Allgemeine Rücklage Allgemeine Rücklage ohne Wertveränderungen Verrechnungen durch Wertveränderungen Sonderrücklage Ausgleichsrücklage Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag

Sonderposten für Zuwendungen für Beiträge für den Gebührenausgleich sonstige Sonderposten Erhaltene Zahlungen auf Sonderposten

Rückstellungen Pensionsrückstellungen Rückstellungen für Deponien und Altlasten Instandhaltungsrückstellungen sonstige Rückstellungen nach § 36 Abs. 4 und 5

Verbindlichkeiten

4.1 4.2 4.2.1 4.2.2 4.2.3 4.2.4 4.2.5 4.3 4.4

Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen

4.5 4.6 4.7 4.8

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Sonstige Verbindlichkeiten Erhaltene Anzahlungen

5.

Stand zum 31.12.2013

Stand zum 31.12.2014 in EUR

Differenz

20.081.562,00 €

20.922.502,27 €

840.940,27 €

15.672.272,02 € 15.672.272,02 € 0,00 € 0,00 € 3.695.705,27 € 713.584,71 €

15.645.338,83 € 15.672.272,02 € -26.933,19 € 0,00 € 4.409.289,98 € 867.873,46 €

-26.933,19 € 0,00 € -26.933,19 € 0,00 € 713.584,71 € 154.288,75 €

29.484.926,21 €

30.102.255,61 €

617.329,40 €

17.429.444,11 € 8.127.468,05 € 233.959,91 € 104.547,00 € 3.589.507,14 €

19.163.079,11 € 7.958.465,05 € 207.861,16 € 102.147,00 € 2.670.703,29 €

1.733.635,00 € -169.003,00 € -26.098,75 € -2.400,00 € -918.803,85 €

5.076.695,89 €

5.447.401,29 €

370.705,40 €

2.991.491,00 € 0,00 € 1.803.183,92 € 282.020,97 €

3.254.275,00 € 0,00 € 1.880.868,36 € 312.257,93 €

262.784,00 € 0,00 € 77.684,44 € 30.236,96 €

1.579.736,80 €

1.535.284,96 €

-44.451,84 €

0,00 € 711.683,55 €

0,00 € 674.393,83 €

0,00 € -37.289,72 €

von verbundenen Unternehmen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

von Beteiligungen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

von Sondervermögen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

vom öffentlichen Bereich

0,00 €

0,00 €

0,00 €

711.683,55 €

674.393,83 €

-37.289,72 €

0,00 € 18.250,00 €

0,00 € 15.870,00 €

0,00 € -2.380,00 €

465.600,00 € 187.603,52 € 196.599,73 € 0,00 €

642.698,42 € 183.092,66 € 19.230,05 € 0,00 €

177.098,42 € -4.510,86 € -177.369,68 €

514.989,06 €

427.501,64 €

-87.487,42 €

56.737.909,96 € 58.434.945,77 €

1.697.035,81 €

von Kreditinstituten

Verbindlichkeiten aus Krediten zu Liquiditätssicherung Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

Passive Rechnungsabgrenzung

Bilanzsumme

0,00 €

- 14 -

- 15 -

Ergebnisplan 2016 und Finanzplan 2016

- 16 -

Ergebnisplan 2016 1

Steuern und ähnliche Abgaben

Ergebnis

Ansatz

Ansatz

Planung

Planung

2014

2015

2016

2017

2018

Planung 2019

6.848.544,51

6.957.500

7.527.500

7.673.500

7.673.500

7.733.500

2.346.214,42

1.830.450

1.734.909

1.544.830

1.587.983

1.517.029

0,00

213.000

0

0

0

0

1.975.251,28

1.977.136

1.996.136

2.003.336

1.841.800

1.850.800

2

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

3

+ Sonstige Transfererträge

4

+ Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte

5

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

517.085,88

610.600

827.700

859.700

838.700

820.700

6

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

293.390,06

313.000

1.732.600

1.842.100

1.634.600

1.536.500

7

+ Sonstige ordentliche Erträge

1.605.753,08

557.800

421.435

626.435

631.435

486.435 0

8

+ Aktivierte Eigenleistungen

0,00

43.200

0

0

0

9

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

13.586.239,23

12.502.686

14.240.280

14.549.901

14.208.018

13.944.964

2.120.877,35

2.191.881

2.221.805

2.215.067

2.161.709

2.088.792

162.921,51

103.492

103.662

176.139

188.196

191.089

10 = Ordentliche Erträge 11 -

Personalaufwendungen

12 -

Versorgungsaufwendungen

13 -

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2.128.823,00

2.037.762

2.190.700

2.111.700

2.114.200

1.930.200

14 -

Bilanzielle Abschreibungen

1.627.818,23

1.670.073

1.681.720

1.727.250

1.591.820

1.602.324

15 -

Transferaufwendungen

5.575.667,05

5.892.050

7.315.290

7.462.280

7.369.770

7.287.760

16 -

Sonstige ordentliche Aufwendungen

1.128.757,52

569.675

712.400

743.900

720.400

711.900

12.744.864,66

12.464.933

14.225.577

14.436.336

14.146.095

13.812.065

841.374,57

37.753

14.703

113.565

61.923

132.899

17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliches Ergebnis (Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 -

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 = Ordentliches Ergebnis

6.716,68

4.500

7.500

5.500

3.500

500

7.150,98

10.000

8.000

10.000

12.000

14.000

-434,30

-5.500

-500

-4.500

-8.500

-13.500

840.940,27

32.253

14.203

109.065

53.423

119.399

23 + Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24 -

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

840.940,27

32.253

14.203

109.065

53.423

119.399

27 + Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen

0,00

0

0

0

0

0

28 -

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

25 = Außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25) Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeine Rücklage

Verrechnete Aufwendungen bei Vermögensgegenständen

29 = Verrechnungssaldo (= Zeilen 27 und 28)

- 17 -

Finanzplan 2016 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

3

+ Sonstige Transfereinzahlungen

4

+ Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte

Ergebnis

Ansatz

Ansatz

Planung

Planung

2014

2015

2016

2017

2018

Planung 2019

6.757.003,00

6.957.500

7.527.500

7.673.500

7.673.500

7.733.500

1.711.884,55

1.128.500

1.071.197

872.000

971.500

896.500

0,00

213.000

0

0

0

0

1.534.379,68

1.579.000

1.577.300

1.579.500

1.536.500

1.538.500

5

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

470.737,76

610.600

827.700

859.700

838.700

820.700

6

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

285.048,95

304.000

1.723.600

1.833.100

1.625.600

1.527.500

402.496,89

390.600

406.900

411.900

416.900

421.900

13.174,86

4.500

7.500

5.500

3.500

500

11.174.725,69

11.187.700

13.141.697

13.235.200

13.066.200

12.939.100

1.907.444,57

2.011.309

2.028.726

2.060.718

2.061.008

2.061.248

143.993,64

142.600

158.000

230.000

242.000

244.000

2.035.203,09

2.629.500

2.738.200

2.376.700

2.155.200

2.108.200

7

+ Sonstige Einzahlungen

8

+ Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

9

= Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10 -

Personalauszahlungen

11 -

Versorgungsauszahlungen

12 -

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13 -

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14 -

Transferauszahlungen

15 -

Sonstige Auszahlungen

16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 17 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

7.706,32

10.000

8.000

10.000

12.000

14.000

5.530.423,25

5.873.550

7.298.490

7.445.480

7.352.970

7.267.210

578.679,74

518.675

670.400

701.900

678.400

669.900

10.203.450,61

11.185.634

12.901.816

12.824.798

12.501.578

12.364.558

971.275,08

2.066

239.881

410.402

564.622

574.542

18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

1.236.322,81

729.710

882.478

842.000

724.000

724.000

19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen

1.267.683,20

670.000

250.000

550.000

400.000

400.000

20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

767.968,56

226.000

551.000

635.500

236.000

234.000

0,00

0

0

0

0

0

3.271.974,57

1.625.710

1.683.478

2.027.500

1.360.000

1.358.000

418.658,83

650.000

1.000.000

700.000

700.000

500.000

3.568.786,84

1.228.000

2.172.000

2.120.000

2.955.000

1.578.000

330.922,91

404.500

153.000

85.500

65.500

65.500 33.300

21 + Einzahlungen aus Beträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 -

Außzahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25 -

Auszahlungen für Baumaßnahmen

26 -

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

27 -

Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen

6.200,00

7.000

8.000

33.100

33.200

28 -

Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

97.000

0

0

0

29 -

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0 2.176.800

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 33 + Rückflüsse von Darlehen 33 + Aufnahme von Darlehen 34 -

Gewährung von Darlehen/ Wertberichtigungen

34 -

Tilgung von Dalehen

35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 36 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 37 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 37 + Änderung des Bestandes an fremden Finanzmittel 38 = Liquide Mittel

4.324.568,58

2.289.500

3.430.000

2.938.600

3.753.700

-1.052.594,01

-663.790

-1.746.522

-911.100

-2.393.700

-818.800

-81.318,93

-661.724

-1.506.641

-500.698

-1.829.078

-244.258

613,56

600

600

600

600

400

0,00

0

500.000

250.000

250.000

250.000

0,00

0

0

0

0

0

-39.669,72

-38.672

-48.672

-53.672

-58.672

-63.672

-39.056,16

-38.072

451.928

196.928

191.928

186.728

-120.375,09

-699.796

-1.054.713

-303.770

-1.637.150

-57.530

2.000.732,38

755.612

1.205.281

150.568

-153.202

-1.790.352

24.720,06

0

0

0

0

0

1.905.077,35

55.816

150.568

-153.202

-1.790.352

-1.847.882

- 18 -

Gegenüberstellung Ergebnisplan und Finanzplan Ergebnisplan = alle Erträge und Aufwendungen Finanzplan = alle Einzahlungen und Auszahlungen

Ergebnisplan

Finanzplan Abweichung Erläuterung

Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen

7.527.500 1.734.909

7.527.500 1.071.197

Sonstige Transfererträge Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte

0 1.996.136

0 1.577.300

Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen

827.700 1.732.600

827.700 1.723.600

421.435

406.900

0

0

7.500 0 14.247.780 2.221.805

7.500 0 13.141.697 2.028.726

103.662

158.000

2.190.700

2.738.200

1.681.720 7.315.290

0 7.298.490

712.400 8.000

670.400 8.000

14.233.577

12.901.816

Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen Finanzerträge/Steuererstattungen Außerordentliche Erträge Summe Erträge/Einzahlungen Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Summme Aufwendungen/ Auszahlungen

0 663.712 Auflösung Sonderposten Zuwendungen 0 418.836 Auflösung Sonderposten Beiträge, u.a. 0 9.000 Passiv. Rechnungsabgr. 14.535 Veräußerung Grundstücke 0 Aktivierung von Eigenleistungen 0 0 1.106.083 193.079 Zuführung zu Rückstellungen Aktive -54.338 Inanspruchnahme von Rückstellungen Versorgungsempfänger -547.500 Rückstellungen Instandhaltungen 1.681.720 16.800 Auflösung von ARAP interne Verrechnungen 42.000 Wertberichtigungen 0 1.331.761

- 19 -

- 20 Produktplan der Gemeinde Wettringen Nr. 01

Produktbereich Innere Verwaltung

Nr.

Produktgruppe

Nr.

Produkt

01

Politische Gremien

01

Rat, Ausschüsse, Fraktionen

02

Verwaltungsführung

03

EDV, Zentrale Dienste und Organisation

01 02 03 04 01

Verwaltungsführung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Internationale Beziehungen Recht EDV, Nutzerservice und Beschaffung

02 03 01 02 01

Zentrale Dienste Versicherungsangelegenheiten Personalplanung und -betreuung Ausbildung und Qualifizierung Förderung der Gleichstellung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gleichstellung in der Verwaltung Beschäftigtenvertretung Haushaltssteuerung, Controlling

04

Personalmanagement

05

Beschäftigtenvertretung/ Gleichstellung von Mann und Frau

06

Finanzmanagement und Rechnungswesen

02 01 02 03 04 05 06

07

Immobilienwirtschaft

01

Geschäftsbuchhaltung Zahlungsabwicklung Vollstreckung Kommunale Abgaben Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Prüfungen Grundstücke und Außenanlagen

Seite 1 von 2 Nr.

01 02 03

02

Sicherheit und Ordnung

08 01

Bauhof Allgemeine Sicherheit und Ordnung, Gewerbe- und Verkehrsangelegenheiten

02

Feuerwehr und Rettungsdienst

03

Bürgerservice

04 05

Standesamtsangelegenheiten Wahlen, Statistik

02

Gebäude

03

Mietwohnhäuser

04

Schulgebäude

05 06 01 01

Ehren- und Mahnmal Photovoltaikanlagen Bauhof Allgemeine Sicherheit und Ordnung

02 03 01 02 01 02 03 04 01 01 02

Gewerbeangelegenheiten Verkehrsangelegenheiten Feuerwehr Rettungsdiest Einwohnerangelegenheiten Personenstandswesen Fundbüro Sonstige Dienstleitungen Standesamtsangelegenheiten Wahlen Statistik

01 02 03 04 05 06 07 08 09 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 15 16 01 02 01 01

Leistung

Grundstücksangelegenheiten Bewirtschaftung der Grundstücke Mieten und Pachten (Grundstücke) Rathaus Bürgerhalle Heimathaus Sportzentrum Sporthallen Bauhof Feuerwehr Busbahnhof DRK-Kindergarten Breslauer Straße 6 Breslauer Straße 13 Metelener Straße 3 Metelener Straße 17 Lükenbleiche 3 + 5 Meiering 1 Gerh.-Hauptm.-Straße 5 +7 Friedhofstraße 17 Kirchstraße 17 Werninghoker Str. 19 Metelener Straße 1 Unter den Linden 8 Lükenbleiche 1 Schulzentrum Alb.-Schw.-Schule Ehren- und Mahnmal Photovoltaikanlagen

- 21 Produktplan der Gemeinde Wettringen Nr. 03

04

05

06

07 08

09

10

11

12

13

Produktbereich Schulträgeraufgaben

Kultur

Soziale Leistungen

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Gesundheitsdienste Sportförderung

Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Bauen und Wohnen

Ver- und Entsorgung

Verkehrsflächen und -anlagen

Natur- und Landschaftspflege

Nr. 01

01

01

Produktgruppe Bereitstellung schulischer Einrichtungen und Leistungen

Nr.

Produkt

01

Grundschule

Kulturelle Angebote und Einrichtungen

02 03 04 05 01

Hauptschule Förderschulen Zentrale Leistungen Verbundschule Kulturförderung

Soziale Leistungen

02 03 04 05 01

Bürgerhalle Heimathaus VHS-Zweckverband Musikschulzweckverband SGBII

02 03 04 05 06 01

SBGXII Asylberwerberangelegenheiten Beratung in Sozialversicherungsangelegenheiten Freiwillige soziale Hilfen Zuschüsse Caritasverband Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

01 02 01

Allgemeine Kinder- und Jugendförderung Spiel- und Bolzplätze Krankenhausinvestitionsumlage

01

Gemeindeeigene Sportanlagen

01

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

02

Kinder- und Jugendarbeit

01

Krankenhäuser

01

Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen

02 03

Sportförderung Bereitstellung und Betrieb von Bädern

02 01 01

Kunstrasenplatz Sportförderung der Gemeinde Wettringen Hallenbad

01

Gemeindeentwicklungsplanung

01

Städtebauliche Planung

01

Denkmalschutz und Denkmalpflege

01

Denkmalschutz und Denkmalpflege

02

Wohnungswesen

01

Abfallwirtschaft

01 02 01

Allgemeine Wohnbauförderung Wohngeld Abfallwirtschaft

02

Entwässerung und Abwasserwirtschaft

01

Entwässerung und Abwasserwirtschaft

01

Öffentliche Verkehrsflächen

02 01

Schmiutzwassertransport und -klärung Neubau

02 03

Unterhaltung Reinigung von Straßen, Wegen und Plätzen

04 01

Wirtschaftswege Gemeindliche Grünanlagen

Friedhöfe Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Gewässer, Wasserbau Umweltschutz

01

Öffentliches Grün, Friedhöfe

02

Natur und Landschaft, Gewässer

14

Umwelt-schutz

01

Umweltschutz und Altlasten

02 01 02 03 01

15

Wirtschaft und Tourismus

01

Wirtschaft

01

Wirtschaftsförderung

02 03

Tourismus Naherholungsgebiet Haddorf

01

Allgemeine Finanzwirtschaft

01 01 02 01

Tourismusförderung Campingplatz Naherholungsgebiet Allgemeine Finanzwirtschaft

16

Allgemeine Finanzwirtschaft

Seite 2 von 2 Nr.

Leistung

- 22 -

Eckdaten des Haushaltsplanes 2016 HPlan

HPlan

T€

Ergebnisplan Ordentliche Erträge

T€

Finanzplan

14.240

Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit

13.142

Außerordentliche Erträge

0

Auszahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit

-12.902

Finanzerträge

8

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

1.683

-14.226

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-3.430

Ordentliche Aufwendungen Zinsen u. sonst. Finanzaufwendungen Jahresergebnis

-8

Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen

14

Tilgung und Gewährung von Darlehen

501 49

Liquide Mittel

151 1.905 T€

T€

%

Grundsteuer A

130

0,91

Investive Einzahlungen

T€

%

Grundsteuer B

985

6,91

Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

882

52,41

Gewerbesteuer

3.000

21,06

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen (Grundstücke)

250

14,85

Gemeindeanteil Eink.-Steuer

2.840

19,93

Einzahlung aus der Veräußerung von Finanzanlagen

Leist. nach dem Familienleistungsausgleich

284

1,99

Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten

Gemeindeanteil Umsatzsteuer

260

1,82

Sonstige Investitionseinzahlungen

Schlüsselzuweisungen

598

4,20

Erträge

Summe

325

2,28

2.169

15,22

320

2,25

Erstattung Kosten für Flüchtlinge

1.500

10,53

Auflösung von Sonderposten (La-Mittel, Beiträge, Sonst. SoPo)

1.008

7,08

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

828

5,81

Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen

14.248

100,00

T€

%

-2.222

15,61

Sonst. Leistungsentgelte (priv.- u. öff.-rechtl., Gebühren u.a.) Konzessionsabgaben

Sonstige Erträge Gesamterträge

Personalaufwand Versorgungsaufwendungen

%

Auszahlungen für Baumaßnahmen

-2.172

63,32

-153

4,46

Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen

Summe

0,73

-523

3,67

-8

0,06

Bilanzielle Abschreibungen

-1.682

11,82

Hebesätze

2012

2013

2014

2015

2016

Allgemeine Kreisumlage

-2.561

17,99

Grundsteuer A

250

250

250

250

250

Jugendamtsumlage

-1.605

11,28

Grundsteuer B

375

375

375

375

375

-255

1,79

Gewerbesteuer

395

395

395

395

395

Betriebsaufwendungen Klärwerk Zuschüsse Kindergärten

-175

1,23

Soziale Leistungen (AsylbLG)

-1.610

11,31

Sonstiger Aufwand

-1.299

9,12

-14.234

100,00

Gesamtaufwendungen

0,00 100,00

29,15

15,39

Gewerbesteuer-Umlagen

0 1.683 T€

-2.191

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

32,74

-1.000

Investive Auszahlungen

-104

Aufwand f. Sach- u. Dienstleistungen

0,00

551

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken

Sonstige Investitionsauszahlungen

Aufwendungen

0

Verpflichtungsermächtigungen

-8

0,23

-97

2,83

0

0,00

-3.430

100,00

1.995

Ermächtigung für die Aufnahme von Investitionskrediten Ermächtigung für die Aufnahme von Liquiditätskrediten

500

1.500

- 23 -

Campingplatzentgelte

Hinweis: Liquide Mittel Jahresabschluss 2014 =

- 24 -

- 25 -

Vorbericht und Ausblick Gem. §. 1 Abs. 2 Nr. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) ist dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen. Dieser soll gemäß § 7 GemHVO einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplans geben. Die Entwicklung und die aktuelle Lage der Gemeinde sind anhand der im Haushaltsplan enthaltenen Informationen und der Ergebnis- und Finanzdaten darzustellen. Seit Einführung des Neuen kommunalen Finanzmanagement (NKF) in 2008 hat die Gemeinde Wettringen entgegen der allgemeinen Tendenz jedes Haushaltsjahr mit einem Überschuss abschließen können und so die mit einer Pufferfunktion ausgestatteten Ausgleichsrücklage jährlich aufstocken können. Nach dem beschlossenen Ergebnisplan weisen die Jahre 2016 bis 2019 Überschüsse aus. Eine neue, offensichtlich historische Herausforderung stellt die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge dar. Neben dem Erwerb von Immobilien zur Unterbringung und der Anmietung verschiedener Wohnungen führt auch die Integration der Flüchtlinge die Gemeinden auf Dauer an ihre Grenzen. Die Gemeinde Wettringen verfügt im Vergleich zu anderen Städten- und Gemeinde zwar über eine unterdurchschnittliche Steuerkraft, die sich jedoch in den vergangenen Jahren erfreulich entwickelt hat. Insbesondere sind die Gewerbesteuererträge außerordentlich angestiegen. Ursache ist zum einen die allgemein gute konjunkturelle Entwicklung, zum anderen jedoch auch die außerordentlich erfreuliche Entwicklung mehrerer Wettringer Betriebe.

3.000.000 €

3.000.000 €

2015

3.000.000 €

2.600.000 €*

2014

3.000.000 €

2.667.181 €

2.801.457 €

2010

2.390.335 €

2009

2.750.846 €

2.130.751 €

2 .5 0 0 .0 0 0 €

2.093.661 €

3 .0 0 0 .0 0 0 €

2.578.954 €

3 .5 0 0 .0 0 0 €

2.811.277 €

Gewerbesteuererträge

2016

2017

2018

2019

2.000.000 € 1 .5 0 0 .0 0 0 € 1 .0 0 0 .0 0 0 € 500.000 € 2007

2008

2011

2012

2013

* Im Zeitpunkt der Haushaltseinbringung liegen die Gewerbesteuererträge bei rd. 3,6 Mio €.

Die Position Steuern und ähnliche Abgaben macht über 50 % der gesamten jährlichen Erträge aus. Die wichtigste Position ist die Gewerbesteuer, die von Unternehmen auf Basis des Gewerbeertrages und in Abhängigkeit eines gemeindlichen Hebesatzes zu leisten ist. Der gemeindliche Gewerbesteuerhebesatz liegt bei 395 v.H. Damit gehört die Gemeinde zu landesweit nur elf Gemeinden, die den Hebesatz unter 400 v.H. halten können. Aufgrund ihrer Konjunkturabhängigkeit ist die Gewerbesteuer die am schwierigsten zu kalkulierende Haushaltsposition. Nach der letzten Hebesatzerhöhung in 2011, die nach Änderungen der jährlichen Gemeindefinanzierung mit einer Schlechterstellung für den ländlichen Raum beschlossen werden musste, lag das jährliche Gewerbesteueraufkommen im Mittel der Jahre 20112014 bei rd. 2,6 Mio. €. Das noch nicht abgeschlossene Haushaltsjahr 2015 wird aller Voraussicht nach mit Gewerbesteuererträgen von über 3 Mio. abschließen. Nach dem Vorsichtsprinzip wird für 2016 sowie für die Folgejahre ein Steueraufkommen von 3,0 Mio. Euro eingeplant.

- 26 -

1.160.000 €

1.135.000 €

1.140.000 €

1.115.000 €

1.080.000 €

1.100.952 €

1.037.287 €

848.493 €

824.423 €

1 .0 0 0 .0 0 0 ,0 0 €

811.391 €

785.806 €

1 .2 0 0 .0 0 0 ,0 0 €

796.723 €

1 .4 0 0 .0 0 0 ,0 0 €

1.029.308 €

Grundsteuern A und B

8 0 0 .0 0 0 ,0 0 € 6 0 0 .0 0 0 ,0 0 € 4 0 0 .0 0 0 ,0 0 € 2 0 0 .0 0 0 ,0 0 € 0,00 € 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019

Bei der Grundsteuer wird der Grundbesitz besteuert. Man unterscheidet die Grundsteuer A für Agrarflächen und die Grundsteuer B für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude. Der Steuersatz der Grundsteuer A wurde ab 2012 mit 250 v.H. festgesetzt. Der Landwirtschaftliche Ortsverein (LOV) hatte 2011 erstmals den Antrag gestellt, den Steuersatz um 50 Punkte höher festzusetzten und das Mehraufkommen (rd. 25.000 Euro) und einen gleich hohen Betrag aus allgemeinen Haushaltsmitteln zusätzlich für den Ausbau der Wirtschaftswege bereitzustellen. Diese Regelung sollte für 3 Jahre (2012 2014) gelten. Bei der Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2015 wurde diese Regelung auf Antrag des LOV für weitere 3 Jahre (2015 - 2017) beschlossen.

3.384.000 €

3.505.000 €

3.510.000 €

3.545.000 €

3.249.000 €

2009

2.914.353 €

2008

2.796.727 €

2007

2.414.272 €

2.489.915 €

2 .5 0 0 .0 0 0 €

2.532.301 €

3 .0 0 0 .0 0 0 €

2.401.152 €

3 .5 0 0 .0 0 0 €

2.575.028 €

4 .0 0 0 .0 0 0 €

3.053.771 €

Anteil an der Einkommenssteuer/ Umsatzsteuer/ Familienleistungsausgleich

2016

2017

2018

2019

2 .0 0 0 .0 0 0 € 1 .5 0 0 .0 0 0 € 1 .0 0 0 .0 0 0 € 5 0 0 .0 0 0 € 0€ 2010

2011

2012

2013

2014

2015

Neben den von der Gemeinde erhobenen Steuern wird die Gemeinde an der Einkommensteuer sowie an der Umsatzsteuer beteiligt. Die Beteiligung erfolgte erstmals 1970 als Ausgleich für die Beteiligung des Landes an der Gewerbesteuer (Gewerbesteuerumlage). Der Anteil der Gemeinden wird durch eine Schlüsselzahl ausgedrückt, die im 3-Jahres Rhythmus neu festgesetzt wird. Einkommensteuer (2015-2017): Umsatzsteuer (2015-2017):

0,0003737 x 7,6 Mrd. = ~ 2,840 Mio. € 0,000233145 x 1,1 Mrd. = ~0,260 Mio. €

- 27 -

Durch die vom Land veröffentlichten Orientierungsdaten wird die landesweite Entwicklung der Einkommensteuer bzw. Umsatzsteuer prognostiziert. Auf Basis dieser Einschätzung und unter Berücksichtigung des Vorsichtsprinzips wurden die Folgejahre kalkuliert. Im Zusammenhang mit verschiedenen steuerlichen Änderungen im Rahmen des sog. Familienleistungsausgleichs und damit verbundenen Nachteilen für die Kommunen wurde die Kompensationszahlung eingeführt. Nach der ersten Modellrechnung des GFG für 2016 erhält die Gemeinde voraus. rd. 284.000 Euro (2015 = 282.000 Euro).

2013

1,242 Mio €

2014

2015

2016

2017

0,700 Mio €

2012

0,700 Mio €

2011

0,550 Mio €

2010

0,598 Mio €

2009

1,045 Mio €

0,577 Mio €

2008

0,558 Mio €

2007

1,348 Mio €

1,730 Mio €

1,462 Mio €

0,795 Mio €

2,0 Mio € 1,8 Mio € 1,6 Mio € 1,4 Mio € 1,2 Mio € 1,0 Mio € 0,8 Mio € 0,6 Mio € 0,4 Mio € 0,2 Mio € 0,0 Mio €

1,629 Mio €

Schlüsselzuweisungen

2018

2019

Neben den Steuererträgen stellen Schlüsselzuweisungen eine wichtige Ertragsposition für Kommunen dar. Sie dienen sowohl als Umverteilung zwischen Kommunen untereinander (horizontaler Finanzausgleich) sowie als Ausgleich zwischen Land und Kommunen (vertikaler Finanzausgleich). Wesentlicher Faktor für die Bemessung der Schlüsselzuweisungen ist die örtliche Steuerkraft. Zusätzlich fließen ortspezifische Faktoren ein (Einwohnerzahl, Schülerzahl, Zahl der Bedarfsgemeinschaften Sozialhilfe, Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigte, Flächengröße). Insbesondere die mehrfach veränderte Gewichtung des Soziallastenansatzes hat ab 2011 zu erheblichen Veränderungen und Nachteilen für die ländlichen Räume geführt. Nach der ersten Modellrechnung zum GFG 2016 erhält die Gemeinde nur noch Schlüsselzuweisungen in Höhe von voraussichtlich 598.197 Euro. Die verminderten Schlüsselzuweisungen sind im Wesentlichen auf die stark gestiegene Steuerkraft der Gemeinde zurückzuführen. Hinzu kommt eine erneute Anhebung des "Soziallastenansatzes" (von 15,76 auf 17,63) im jährlichen Finanzausgleich, der zu weitergehenden Nachteilen führt. Aufgrund der aktuell sehr hohen Gewerbesteuerkraft ist auch im Jahr 2017 mit niedrigen Schlüsselzuweisungen zu rechnen. Für den Zeitraum ab 2018 wird mit leicht erhöhten Zuweisungen gerechnet.

- 28 -

2.600.000 €

2.600.000 €

2018

2019

2.575.000 €

2.561.000 €

2.511.000 €

2012

2.442.516 €

2011

2.320.356 €

2010

2.365.920 €

2009

2.354.971 €

2.528.320 €

2 .3 0 0 .0 0 0 €

2.271.373 €

2 .5 0 0 .0 0 0 €

2.189.134 €

2 .7 0 0 .0 0 0 €

2.502.603 €

Allgemeine Kreisumlage

2.100.000 € 1 .9 0 0 .0 0 0 € 1 .7 0 0 .0 0 0 € 1.500.000 € 2007

2008

2013

2014

2015

2016

2017

Kreise besitzen ein mit Hebesatz ausgestattetes Umlagerecht und erheben zur Deckung des Aufwandes die sog. allgemeine Kreisumlage. Der Kreistag wird den Hebesatz für die allg. Kreisumlage 2016 nur geringfügig auf 33,23 v.H. senken, der Haushaltsentwurf war mit einem unveränderten Hebesatz von 33,35 v.H. eingebracht worden. Nach den bisher bekannt gegebenen Umlagegrundlagen (7.709.549 Euro) ergäbe sich folgende Kreisumlage: 7.709.549 x 33,23 v.H. = ~ 2.561.000 Euro Für die Folgejahre wird von einer geringfügig steigenden Kreisumlage ausgegangen.

2017

2018

1.650.000 €

1.625.000 €

1.605.000 €

1.556.000 €

1.544.574 €

1.524.332 €

1.397.208 €

1.319.885 €

1.625.000 €

1 .3 0 0 .0 0 0 €

1.091.513 €

1 .5 0 0 .0 0 0 €

1.239.537 €

1 .7 0 0 .0 0 0 €

1.473.034 €

1 .9 0 0 .0 0 0 €

1.652.964 €

Differenzierte Kreisumlage/ Jugendamtsumlage

1 .1 0 0 .0 0 0 €

9 0 0 .0 0 0 €

700.000 € 2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

2016

2019

Neben der allg. Umlage zahlen 20 Städte und Gemeinden ohne eigenes Jugendamt eine differenzierte Kreisumlage, die sog. "Jugendamtsumlage". Über diese Umlage werden die nicht durch Erträge gedeckten laufenden Aufwendungen des Kreisjugendamtes finanziert.

- 29 -

Der Kreistag wird den Hebesatz voraussichtlich mit 20,86 v.H. festsetzen (2015 = 21,06 v.H.). Nach den bisher bekannt gegebenen Umlagegrundlagen (7.709.549 Euro) ergäbe sich folgende Jugendamtsumlage: 7.709.549 x 20,86 v.H. = ~ 1.608.000 Euro Aus der Abrechnung 2014 ergibt sich ein geringfügiger Überschuss von 97.000 Euro, der den Kommunen erstattet wird (Wettringen: 2.851 Euro).

2.088.792 €

2016

2.161.709 €

2015

2.215.067 €

2.221.805 €

2012

2.191.881 €

2011

2.120.877 €

2010

2.057.424 €

1.909.936 €

2009

1.956.469 €

1.876.585 €

1.841.057 €

2 .0 0 0 .0 0 0 €

1.718.000 €

2 .5 0 0 .0 0 0 €

1.982.398 €

Personalaufwand

1 .5 0 0 .0 0 0 €

1 .0 0 0 .0 0 0 €

5 0 0 .0 0 0 €

0€ 2007

2008

2013

2014

2017

2018

2019

Gegenüber 2015 wurden die Personalaufwendungen für 2016 mit einer geringfügigen Erhöhung eingeplant. Dies ist sowohl auf tarifliche Steigerungen, als auch auf personelle Umgestaltungen zurückzuführen. Ab 2017 verhalten sich die Personalaufwendungen leicht rückläufig, was mit Personalveränderungen zusammenhängt.

1.607 Mio €

1.396 Mio €

1.185 Mio €

2014

637 T€

2013

672 T€

674 Mio €

1.000 Mio €

712 Mio €

1.116 Mio €

1.500 Mio €

1.230 Mio €

1.477 Mio €

2.000 Mio €

1.695 Mio €

2.500 Mio €

1.912 Mio €

3.000 Mio €

2.154 Mio €

Verschuldung der Gemeinde

500 Mio € 0 Mio € 2007

2008

2009

2010

2011

2012

2015

2016

2017

2018

2019

In den vergangen zehn Jahren konnte die Verschuldung kontinuierlich vermindert werden. Auch im Jahr 2015 wurden trotz erheblicher Investitionen weitere Darlehen von insgesamt rd. 125.000 Euro außerordentlich getilgt. Im Zusammenhang mit der

- 30 -

Unterbringung von Flüchtlingen ist der Erwerb/ Umbau von Wohnhäusern notwendig und wirtschaftlich sinnvoll. Für 2016 ist die Ermächtigung zur Aufnahme eines Darlehens über 500.000 Euro eingeplant. In den Folgejahren wird jeweils eine Kreditaufnahme von 250.000 € vorgesehen.

Vergleich Zinsaufwendungen mit Zinserträgen 140.000,00 € 118.765,66 €

120.000,00 €

Zinsaufwendungen in € Zinserträge in €

100.000,00 € 85.000,00 €

80.000,00 € 77.000,00 €

60.000,00 €

66.000,00 € 60.500,00 €

46.522,61 € 42.610,00 €

40.000,00 €

44.880,00 €

35.154,00 € 22.221,39 €

20.000,00 € 10.500,00 €

0,00 € 2007

2008

2009

2010

25.201,00 € € 16.799,00 € 10.000,00 € 10.000,00 €12.000,0014.000,00 € 7.150,98 € 8.000,00 € 16.164,00 € € 6.716,68 € 4.500,00 € 7.500,00 € 5.500,00 € 3.500,00 500,00 €

2011

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

2019

Analog des Schuldenabbaus konnten in den vergangenen Jahren auch die Zinsaufwendungen erheblich zurückgefahren werden. Die Aufnahme von neuen KfWDarlehen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen wird zu keiner bzw. keiner wesentlichen Zinserhöhung führen. Auch die Zinserträge haben sich stark rückläufig entwickelt. Dies ist auf das allgemein und historisch niedrige Zinsniveau zurückzuführen. Die Liquidität ist in vollem Umfang in Termingeldern und auf Tagesgeldkonten angelegt.

Die wesentlichen Erträge und Aufwendungen Ergebnis

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

2014

2015

2016

2017

2018

2019

6.848.545 €

6.957.500 €

7.527.500 €

7.673.500 €

7.673.500 €

7.733.500 €

129.438 € 971.514 € 2.667.181 € 2.596.207 € 193.868 € 548 € 26.093 € 263.696 €

130.000 € 950.000 € 2.600.000 € 2.720.000 € 250.000 € 1.500 € 27.000 € 279.000 €

130.000 € 985.000 € 3.000.000 € 2.840.000 € 260.000 € 1.500 € 27.000 € 284.000 €

130.000 € 1.010.000 € 3.000.000 € 2.875.000 € 350.000 € 1.500 € 27.000 € 280.000 €

100.000 € 1.035.000 € 3.000.000 € 2.900.000 € 330.000 € 1.500 € 27.000 € 280.000 €

100.000 € 1.060.000 € 3.000.000 € 2.925.000 € 340.000 € 1.500 € 27.000 € 280.000 €

2.346.214 €

1.830.450 €

1.734.909 €

1.544.830 €

1.587.983 €

1.517.029 €

1.242.369 € 1.850 € 372.490 € 26.011 € 625.516 € 30.383 € 47.595 €

558.000 € 1.000 € 456.500 € 77.000 € 701.950 € 0€ 36.000 €

598.197 € 19.000 € 421.000 € 0€ 663.712 € 0€ 33.000 €

550.000 € 1.500 € 290.500 € 0€ 672.830 € 0€ 30.000 €

700.000 € 1.500 € 240.000 € 0€ 616.483 € 0€ 30.000 €

700.000 € 1.500 € 165.000 € 0€ 620.529 € 0€ 30.000 €

1.975.251 €

1.977.136 €

1.996.136 €

2.003.336 €

1.841.800 €

1.850.800 €

52.674 €

59.000 €

57.300 €

59.000 €

61.000 €

62.000 €

34.986 €

40.000 €

40.000 €

41.000 €

42.000 €

43.000 €

4.750 €

6.000 €

6.000 €

6.000 €

6.000 €

6.000 €

12.938 €

13.000 €

11.300 €

12.000 €

13.000 €

13.000 €

1.577.406 €

1.533.300 €

1.532.300 €

1.532.800 €

1.487.800 €

1.488.800 €

53.711 €

65.000 €

65.000 €

65.000 €

65.000 €

65.000 €

Kanalbenutzungsgebühren

970.890 €

899.500 €

899.500 €

899.500 €

854.000 €

854.000 €

Abfallentsorgungsgebühren

369.273 €

372.000 €

365.000 €

365.000 €

365.000 €

365.000 €

Sonstige Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

183.532 €

196.800 €

202.800 €

203.300 €

203.800 €

204.800 €

318.919 €

323.000 €

330.000 €

335.000 €

293.000 €

300.000 €

225.706 €

230.000 €

236.000 €

241.000 €

198.000 €

205.000 €

93.213 €

93.000 €

94.000 €

94.000 €

95.000 €

95.000 €

26.252 €

61.836 €

76.536 €

76.536 €

0€

0€

517.086 €

610.600 €

827.700 €

859.700 €

838.700 €

820.700 €

430.805 €

547.000 €

752.000 €

784.000 €

763.000 €

745.000 €

Stellplatzentgelte Campingplatz

263.063 €

325.000 €

325.000 €

330.000 €

335.000 €

340.000 €

Mietwohnhäuser

148.569 €

170.000 €

375.000 €

400.000 €

375.000 €

350.000 €

2.953 €

35.000 €

35.500 €

36.000 €

36.500 €

37.000 €

Bezeichnung I. Erträge Steuern und Abgaben Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommesteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich

Zuwendungen und allgmeine Umlagen

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungsgebühren Bürgeramt Standesamt Sonstige Verwaltungsgebühren

Benutzungsgebühren Schwimmhalle

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge Erschließungsbeiträge Kanalanschlussbeiträge

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten der Gebührenhaushalte

Privatrechtliche Entgelte Mieten und Pachten

Kindertagesstätte

- 31 -

Schlüsselzuweisungen Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land Zuweisungen für laufende Zwecke von Gemeinden/GV Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Zuschüsse für laufende Zwecke von übrigen Bereichen Erstattung Solidarbeitrag - Fonds Deutsche Einheit

Die wesentlichen Erträge und Aufwendungen Bezeichnung Vermietung gewerbliche Objekte Sonstige Mieten und Pachten

Erträge aus Verkauf Erträge aus Altpapierverkauf durch Kreis Steinfurt Sonstige Erträge aus Verkauf

Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte (0107)

Ergebnis

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

2014

2015

2016

2017

2018

2019

-546 €

0€

0€

0€

0€

0€

16.766 €

17.000 €

16.500 €

18.000 €

16.500 €

18.000 €

54.413 €

46.100 €

48.200 €

48.200 €

48.200 €

48.200 €

45.182 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

9.231 €

6.100 €

8.200 €

8.200 €

8.200 €

8.200 €

31.868 €

17.500 €

27.500 €

27.500 €

27.500 €

27.500 €

500 €

500 €

500 €

500 €

500 €

5.000 €

5.000 €

5.000 €

5.000 €

5.000 €

26.598 €

0€

20.000 €

20.000 €

20.000 €

20.000 €

0€

12.000 €

2.000 €

2.000 €

2.000 €

2.000 €

293.390 €

313.000 €

1.732.600 €

1.842.100 €

1.634.600 €

1.536.500 €

81.368 €

75.000 €

75.000 €

75.000 €

75.000 €

75.000 €

81.368 €

75.000 €

75.000 €

75.000 €

75.000 €

75.000 €

72.653 €

80.500 €

1.504.600 €

1.612.600 €

1.404.600 €

1.305.000 €

Erstattungen Asylbewerber

62.123 €

75.000 €

1.500.000 €

1.600.000 €

1.400.000 €

1.300.000 €

Sonstige Erstattungen vom Land

10.530 €

5.500 €

4.600 €

12.600 €

4.600 €

5.000 €

1.652 € 21.987 € 115.730 €

5.000 € 21.000 € 131.500 €

5.000 € 21.000 € 127.000 €

5.000 € 21.000 € 128.500 €

5.000 € 21.000 € 129.000 €

5.000 € 21.000 € 130.500 €

Zuweisungen "Offene Ganztagsschule"

45.513 €

68.000 €

61.500 €

62.000 €

62.500 €

63.000 €

Stromkosten Campingplatz

33.145 €

30.000 €

35.000 €

35.000 €

36.000 €

36.000 €

Sonstige Erstattungen von übrigen Bereichen

37.072 €

33.500 €

30.500 €

31.500 €

30.500 €

31.500 €

1.605.753 €

557.800 €

421.435 €

626.435 €

631.435 €

486.435 €

307.490 € 652.940 €

311.000 € 150.000 €

320.000 € 0€

325.000 € 200.000 €

330.000 € 200.000 €

335.000 € 50.000 €

479.202 € 8.870 € 54.180 € 14.400 € 25.539 € 63.128 €

0€ 8.000 € 50.000 € 17.200 € 0€ 21.600 €

0€ 9.000 € 50.000 € 14.535 € 0€ 27.900 €

0€ 9.000 € 50.000 € 14.535 € 0€ 27.900 €

0€ 9.000 € 50.000 € 14.535 € 0€ 27.900 €

0€ 9.000 € 50.000 € 14.535 € 0€ 27.900 €

4€

0€

0€

0€

0€

0€

0€

43.200 €

0€

0€

0€

0€

0€

43.200 €

0€

0€

0€

0€

Einspeisevergütungen BHKW Schulzentrum Einspeisevergütungen KiTa "Kleine Strolche"

Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen vom Bund Personal und Sachkostenerstattung (Hartz IV)

Erstattungen vom Land

Erstattungen von Gemeinden/GV Erstattungen von privaten Unternehmen Erstattungen von übrigen Bereichen

Sonstige ordentliche Erträge Konzessionsabgaben Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden Erträge aus aus Verrechnung mit der Allgemeinen Rücklage (Sachanlagen) Bußgelder Säumniszuschläge Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonderposten Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen Andere sonstige ordentliche Erträge Andere sonstige ordentliche Erträge aus niedergeschlagenen Forderungen

Aktivierte Eigenleistungen Eigenleistungen Bauamt

- 32 -

428 € 4.842 €

Photovoltaikanlage Feuerwehrgerätehaus

Die wesentlichen Erträge und Aufwendungen Bezeichnung

Ergebnis

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

2014

2015

2016

2017

2018

2019

2.120.877 €

2.191.881 €

2.221.805 €

2.215.067 €

2.161.709 €

2.088.792 €

356.840 € 1.128.652 € 71.787 € 85.254 € 1.915 € 219.368 € 15.949 € 19.429 € 185.131 € 36.552 €

369.152 € 1.206.515 € 78.549 € 92.564 € 5.782 € 236.494 € 23.333 € 20.300 € 129.396 € 29.796 €

397.000 € 1.205.431 € 79.298 € 92.487 € 3.761 € 237.476 € 23.639 € 21.028 € 128.781 € 32.904 €

349.933 € 1.229.538 € 79.695 € 92.949 € 3.780 € 238.664 € 23.758 € 21.187 € 140.315 € 35.248 €

340.247 € 1.229.538 € 79.695 € 92.949 € 3.780 € 238.664 € 23.758 € 21.477 € 102.525 € 29.076 €

333.047 € 1.229.538 € 79.695 € 92.949 € 3.780 € 238.664 € 23.758 € 21.717 € 43.897 € 21.747 €

162.922 €

103.492 €

103.662 €

176.139 €

188.196 €

191.089 €

-7.329 € 126.497 € 14.498 €

-30.772 € 128.000 € 6.264 €

-45.006 € 135.000 € 13.668 €

-44.178 € 205.000 € 15.317 €

-43.959 € 215.000 € 17.155 €

-42.786 € 215.000 € 18.875 €

II. Aufwendungen Personalaufwendungen Bezüge Beamte Tariflich Beschäftigte Sonstige Beschäftigte Beiträge zu Versorgungskassen Beiträge zu Versorgungskassen Sonstige Beschäftigte Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung sonstige Beschäftigte Beihilfen für Beschäftigte in Krankheitsfällen Zuführungen zu Pensionsrückstellungen Zuführung zu Beihilferückstellungen

Versorgungsaufwendungen

Beihilfen, Unterstützungsleistungen

-7.372 €

0€

0€

0€

0€

0€

Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger

21.870 €

14.600 €

23.000 €

25.000 €

27.000 €

29.000 €

Inanspruchnahme Behilferückstellungen

Zuführungen zu Beihilferückstellungen für Versorgungsempfänger

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Inanpruchnahme von Instandhaltungsrückstellungen Instandhaltung des Infrastrukturvermögens Allgemeine Instandhalt. Straßen, Wege, Plätze

0€

-8.336 €

-9.332 €

-9.683 €

-9.845 €

-10.125 €

29.256 €

0€

0€

0€

0€

0€

2.128.823 €

2.037.762 €

2.190.700 €

2.111.700 €

2.114.200 €

1.930.200 €

288.170 € -246.867 € 54.320 €

682.000 € -424.000 € 135.000 €

762.500 € -471.500 € 125.000 €

445.000 € -210.000 € 100.000 €

198.000 € -23.000 € 100.000 €

194.000 € -163.000 € 100.000 €

45.230 €

125.000 €

65.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

50.000 €

50.000 €

50.000 €

50.000 €

10.000 €

10.000 €

10.000 €

-20.000 € 0€

0€ 0€

0€ 0€

NEU: Programm Sanierung Ortsstraßen Instandhaltung Kanäle pp.

9.089 €

10.000 €

10.000 €

-431 €

-25.000 €

-25.000 €

364.000 € 350 €

0€ 1.500 €

0€ 1.500 €

563.669 €

645.000 €

694.000 €

1.500 € 694.000 €

1.500 € 694.000 €

1.500 € 694.000 €

Unterhaltung/ Bewirtschaftung des Sportzentrums

26.489 €

25.000 €

25.000 €

25.000 €

25.000 €

25.000 €

Unterhaltung/ Bewirtschaftung des Hallenbades Unterhaltung/ Bewirtschaftung des Campingplatzes und des Naherholungsgebietes

73.695 €

70.000 €

70.000 €

70.000 €

70.000 €

70.000 €

102.007 €

130.000 €

130.000 €

130.000 €

130.000 €

130.000 €

Unterhaltung/ Bewirtschaftung Grundstücke und baulichen Anlagen sonstige Unterhaltung/ Bewirtschaftung Grundstücke und bauliche Anlage

338.907 € 22.572 €

400.000 € 20.000 €

450.000 € 19.000 €

450.000 € 19.000 €

450.000 € 19.000 €

450.000 € 19.000 €

Inanpruchnahme von Instandhaltungsrückstellungen (Kanal und Straßen) Zuführung Instandhaltungsrückstellungen Gebäude u.a. Erstattungen für Aufwendungen aus Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - Land Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen

- 33 -

Inanspruchnahme Pensionsrückstellungen Beiträge zu Versorgungskassen Beihilfen für Versorgungsempfänger

Die wesentlichen Erträge und Aufwendungen Bezeichnung Inanpruchnahme von Instandhaltungsrückstellungen für Unterhaltungsmaßnmahen Unterhaltung und Bewirtschaftung des Infrastrukturvermögens

Ergebnis

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

2014

2015

2016

2017

2018

2019

-6.883 € 267.241 €

-130.738 € 170.000 €

-39.000 € 185.000 €

-23.000 € 185.000 €

-6.000 € 185.000 €

-3.000 € 185.000 €

Unterhaltung Kanäle

139.765 €

80.000 €

80.000 €

80.000 €

80.000 €

80.000 €

Unterhaltung Straßen

127.476 €

90.000 €

105.000 €

105.000 €

105.000 €

105.000 €

-6.596 € 53.594 €

0€ 46.000 €

0€ 53.000 €

0€ 53.000 €

0€ 53.000 €

0€ 53.000 €

10.392 €

11.000 €

13.000 €

13.000 €

13.000 €

13.000 €

43.202 €

35.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

29.467 € 33.217 € 63.676 €

26.700 € 40.000 € 84.700 €

52.200 € 37.500 € 80.600 €

22.200 € 38.500 € 80.600 €

22.200 € 40.000 € 80.600 €

22.200 € 41.000 € 80.600 €

Inanspruchnahme von Instandhaltungsrückstellungen Haltung von Fahrzeugen Feuerwehr Bauhof Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens Lernmittel für die Schulen Aufwendungen für sonstige Sachleistungen Mittagsverpflegung, kleine Anschaffungen Schulen Straßenwinterdienst sonstige Aufwendungen für sonstige Sachleistungen

39.603 €

50.000 €

46.000 €

46.000 €

46.000 €

46.000 €

1.717 €

10.000 €

10.000 €

10.000 €

10.000 €

10.000 €

24.700 €

24.600 €

24.600 €

24.600 €

24.600 €

786.600 €

734.900 €

744.900 €

768.900 €

724.900 €

Programmpflege, Datenverarbeitung

31.763 €

38.000 €

48.000 €

41.000 €

42.000 €

43.000 €

Überörtliche Prüfungen (GPA) ua.

12.068 €

21.000 €

21.000 €

21.000 €

61.000 €

21.000 €

130.617 €

118.000 €

131.000 €

128.000 €

125.000 €

120.000 €

Klärschlammentsorgung

26.342 €

25.000 €

25.000 €

25.000 €

25.000 €

25.000 €

Gutachten Ortsplanung/ neuer Flächennutzungsplan u.a.

21.018 €

75.000 €

35.000 €

60.000 €

30.000 €

30.000 €

Campingplatz Abfallentsorgung

32.608 €

30.000 €

35.000 €

35.000 €

35.000 €

35.000 €

Straßenreinigung

28.418 €

65.000 €

45.000 €

45.000 €

45.000 €

45.000 €

Abfallentsorgung

325.854 €

335.000 €

335.000 €

345.000 €

345.000 €

345.000 €

63.206 €

79.600 €

63.400 €

44.900 €

60.900 €

60.900 €

1.627.818 €

1.670.073 €

1.681.720 €

1.727.250 €

1.591.820 €

1.602.324 €

316.078 €

315.000 €

354.000 €

365.000 €

371.000 €

371.000 €

Sportzentrum

45.982 €

46.000 €

47.000 €

47.500 €

45.500 €

54.500 €

Schwimmhalle

45.552 €

48.000 €

46.000 €

45.000 €

45.000 €

45.000 €

Kanalanlagen

372.975 €

379.603 €

373.000 €

386.000 €

392.000 €

378.000 €

Straßen

658.820 €

682.000 €

672.000 €

708.000 €

558.000 €

566.000 €

34.098 €

51.000 €

63.000 €

63.000 €

71.000 €

84.000 €

154.313 €

148.470 €

126.720 €

112.750 €

109.320 €

103.824 €

Schülerbeförderungskosten

sonstige Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen

Bilanzielle Abschreibungen Gebäude

Campingplatz sonstige bilanzielle Abschreibungen

- 34 -

22.356 €

671.895 €

Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen

Die wesentlichen Erträge und Aufwendungen Ergebnis

Bezeichnung Transferaufwendungen Zuweisungen an Land/ Krankenahausinvestitionsumlage Zuweisungen an Gemeinden/GV Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Gemeinden/GV Förderschule Ochtrup u.a. Zuschuss an die Gemeinde Neuenkirchen (Kostenerstattung Verbundschule) Anteilige Betriebskosten Gemeinschaftsklärwerk

Zuweisungen an Zweckverbände und dergl. KAAW-Umlage

Zuschüsse an übrige Bereiche Förderverein Offene Ganztagsschule

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

2014

2015

2016

2017

2018

2019

5.575.667 €

5.892.050 €

7.315.290 €

7.462.280 €

7.369.770 €

7.287.760 €

87.180 € 272.434 €

88.000 € 287.000 €

92.500 € 305.000 €

92.500 € 320.000 €

92.500 € 325.000 €

92.500 € 325.000 €

26.434 €

20.000 €

15.000 €

10.000 €

0€

0€

0€

12.000 €

35.000 €

55.000 €

65.000 €

65.000 €

246.000 €

255.000 €

255.000 €

255.000 €

260.000 €

26.000 €

0€

3.750 €

3.750 €

3.750 €

3.750 €

3.750 €

0€

3.750 €

3.750 €

3.750 €

3.750 €

3.750 €

414.075 €

422.800 €

428.100 €

424.600 €

402.100 €

395.100 €

75.000 €

75.000 €

77.000 €

79.000 €

80.000 €

175.000 €

175.000 €

180.000 €

180.000 €

180.000 €

Zuschüsse für Jugend- und Erwachsenenzentrum

50.846 €

50.000 €

56.500 €

56.500 €

52.500 €

52.500 €

Zuschuss Sportverein u.a.

24.900 €

24.900 €

33.900 €

24.900 €

24.900 €

24.900 €

Gewährung Wettringer Eigenheimzulage

42.500 €

32.000 €

24.000 €

14.500 €

9.500 €

1.500 €

Zuschuss an den Verkehrsverein

11.750 €

11.750 €

11.750 €

11.750 €

11.750 €

11.750 €

sonstige Zuschüsse an übrige Bereiche

78.526 €

54.150 €

51.950 €

59.950 €

44.450 €

44.450 €

166 € 324.281 € 234.137 € 227.447 € 2.442.516 € 1.397.208 € 176.205 € 18 €

0€ 390.000 € 231.000 € 225.000 € 2.511.000 € 1.556.000 € 177.500 € 0€

190 € 1.610.000 € 265.000 € 258.000 € 2.561.000 € 1.605.000 € 186.750 € 0€

180 € 1.710.000 € 265.000 € 258.000 € 2.575.000 € 1.625.000 € 188.250 € 0€

170 € 1.610.000 € 265.000 € 258.000 € 2.600.000 € 1.625.000 € 188.250 € 0€

160 € 1.510.000 € 265.000 € 258.000 € 2.600.000 € 1.650.000 € 188.250 € 0€

1.128.758 €

569.675 €

712.400 €

743.900 €

720.400 €

711.900 €

403 € 15.656 € 74.217 € 44.284 € 169.530 € 124.846 € 135.165 € 0€ 0€ 0€ 9.401 € 0€ 7.227 € 506.135 € 10.143 € 2.978 €

2.000 € 12.850 € 78.000 € 53.800 € 89.525 € 123.300 € 145.000 € 16.000 € 1.000 € 1.000 € 10.000 € 1.000 € 1.000 € 0€ 5.000 € 3.700 €

2.000 € 20.350 € 83.000 € 189.300 € 87.950 € 119.800 € 150.000 € 5.000 € 1.000 € 1.000 € 10.000 € 1.000 € 1.000 € 0€ 10.000 € 2.500 €

2.000 € 18.850 € 85.000 € 209.300 € 93.950 € 119.800 € 155.000 € 5.000 € 1.000 € 1.000 € 10.000 € 1.000 € 1.000 € 0€ 10.000 € 2.500 €

2.000 € 18.350 € 83.000 € 189.300 € 87.950 € 119.800 € 160.000 € 5.000 € 1.000 € 1.000 € 10.000 € 1.000 € 1.000 € 0€ 10.000 € 2.500 €

2.000 € 16.850 € 85.000 € 169.300 € 93.950 € 119.800 € 165.000 € 5.000 € 1.000 € 1.000 € 10.000 € 1.000 € 1.000 € 0€ 10.000 € 2.500 €

Schuldendiensthilfen an übrige Bereiche Soziale Leistungen, Asylbewerberleistungsgesetz u.a. Gewerbesteuerumlage Erhöhte Gewerbesteuerumlage Kreisumlage Jugendamtsumlage Zweckverbandsumlagen Sonstige Transferaufwendungen

Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen Besondere Aufwendungen für Beschäftigte Aufwendungen für ehenamtliche und sonstige Tätigkeit Mieten und Pachten, Wohnungen Sozialamt, BHKW u.a. Geschäftsaufwendungen, Bürobedarf usw. Steuern, Versicherungen, Schadensfälle Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für die Leistungsempfänger Wertveränderungen bei Sachanlagen Wertberichtigung auf ö.-r. Forderungen - Gebühren Wertberichtigung auf ö.-r. Forderungen - Beiträge Wertberichtigung auf ö.-r. Forderungen - Steuern Wertberichtigung auf ö.-r. Forderungen - Transferleistungen Wertberichtigung auf ö.-r. Forderungen - Sonstige Wertveränderungen bei Sachanlagen aus Verrechnungen mit der Säumnis-, Verspätungszuschläge Verfügungsmittel

- 35 -

70.000 € 135.552 €

Zuschüsse an Kindergärten

Die wesentlichen Erträge und Aufwendungen Ergebnis

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

2014

2015

2016

2017

2018

2019

1.359 € 23.153 €

1.500 € 21.000 €

1.500 € 23.000 €

1.500 € 23.000 €

1.500 € 23.000 €

1.500 € 23.000 €

4.262 €

4.000 €

4.000 €

4.000 €

4.000 €

4.000 €

Finanzerträge (Zinsen)

6.717 €

4.500 €

7.500 €

5.500 €

3.500 €

500 €

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

7.151 €

10.000 €

8.000 €

10.000 €

12.000 €

14.000 €

0€

0€

0€

0€

0€

0€

Bezeichnung Fraktionszuwendungen Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Außerordentliche Erträge

- 36 -

Die wesentlichen investiven Einzahlungen und Auszahlungen Bezeichnung

Ergebnis

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

2014

2015

2016

2017

2018

2019

1.236.323 €

729.710 €

882.478 €

842.000 €

724.000 €

724.000 €

1.190.903 €

729.710 €

882.478 €

842.000 €

724.000 €

724.000 €

34.322 €

34.000 €

34.000 €

34.000 €

34.000 €

34.000 €

0€

0€

0€

100.000 €

100.000 €

100.000 €

I. Einzahlungen Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Investitionszuweisungen vom Land Feuerschutzpauschale Schulpauschale (2015/2016 "konsumtiv") Sonderposten aus Zuwendungen Investitionspauschale Zuwendungen für die Errichtung von Buswartestellen, Fahrradständern, Park-and-Ride-Anlage Neugestaltung Dorfplatz - Zuwendungen aus Städtebauförderungsm. Zuwendungen für die Errichtung von Wartehallen

100 €

0€

0€

0€

0€

0€

442.608 €

465.710 €

539.819 €

500.000 €

500.000 €

500.000 €

0€

0€

0€

118.000 €

0€

0€

61.750 €

0€

0€

0€

0€

0€

0€

158.659 €

0€

0€

0€

228.550 €

0€

0€

0€

0€

0€

Landesmittel für den Neubau der Bürgerhalle

279.650 €

0€

0€

0€

0€

0€

44.232 €

0€

0€

0€

0€

0€

Landesmittel neuer Fußweg Unter den Linden - neue BürgerhallePauschaler Investitionszuschuss für Ausbau/Verbesserung Sirenenanlagen Landesmittel für den Personenaufzug im Sportzentrum Landesmittel für die Erweiterung der Ludgerushalle/barrierefreier Zugang

9.691 €

0€

0€

0€

0€

0€

0€

35.000 €

60.000 €

0€

0€

0€

0€

105.000 €

0€

0€

0€

0€

Sportstättenpauschale

40.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

40.000 €

Anteilige Investitionspauschale für Kanalbaumaßnahmen

50.000 €

50.000 €

50.000 €

50.000 €

50.000 €

50.000 €

1.267.683 €

670.000 €

250.000 €

550.000 €

400.000 €

400.000 €

2.925 €

0€

0€

0€

0€

0€

0€

375.000 €

225.000 €

225.000 €

225.000 €

225.000 €

0€

20.000 €

0€

0€

0€

0€

45.360 €

0€

0€

0€

0€

0€

70.000 €

25.000 €

25.000 €

25.000 €

25.000 €

25.000 €

1.148.273 €

250.000 €

0€

300.000 €

150.000 €

150.000 €

1.125 €

0€

0€

0€

0€

0€

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Erlöse aus der Veräußerung von Grünflächen Ackerland Einzahlungen aus der Veräußerung von bewegl. Vermögensgegenständen Erlöse aus der Veräußerung von Grund und Boden des Infrastrukturvermögens Verkauf von Gewerbegrundstücken Verkauf von Baugrundstücken Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken mit Wohnbauten

- 37 -

0€

Landesmittel/Bundesmittel Rückbau der B 70 in der Ortsdurchfahrt

Die wesentlichen investiven Einzahlungen und Auszahlungen Ergebnis

Bezeichnung Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Zuwendungen für Gestaltungsleitfaden Zuwendung für Deckenerneuerung Haddorfer Straße Straßenbaubeiträge für die grundlegende Erneuerung von innerörtlichen Gemeindestraßen (1201)

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

2014

2015

2016

2017

2018

2019

767.969 €

226.000 €

551.000 €

635.500 €

236.000 €

234.000 €

5.000 €

0€

0€

0€

0€

0€

0€

0€

270.000 €

0€

0€

0€

0€

0€

100.000 €

100.000 €

100.000 €

100.000 €

Erschließungsbeiträge

617.506 €

180.000 €

0€

200.000 €

110.000 €

110.000 €

Ablösesummen für Einstellplätze Beiträge für den Anschluss an Abwasseranlagen

6.000 € 139.463 €

4.000 € 40.000 €

4.000 € 0€

4.000 € 40.000 €

4.000 € 20.000 €

4.000 € 20.000 €

0€

0€

175.000 €

87.500 €

0€

0€

0€

0€

0€

130.000 €

0€

0€

0€ 0€

0€ 2.000 €

0€ 2.000 €

72.000 € 2.000 €

0€ 2.000 €

0€ 0€

418.659 €

650.000 €

1.000.000 €

700.000 €

700.000 €

500.000 €

2.192 €

0€

0€

0€

0€

0€

Ackerland

54.281 €

400.000 €

250.000 €

250.000 €

250.000 €

250.000 €

Sonstige unbebaute Grundstücke

96.796 €

250.000 €

250.000 €

250.000 €

250.000 €

250.000 €

0€

0€

500.000 €

200.000 €

200.000 €

0€

Grundstücke mit Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden

62.500 €

0€

0€

0€

0€

0€

Grund und Boden des Infrastrukturvermögens

29.513 €

0€

0€

0€

0€

0€

173.376 €

0€

0€

0€

0€

0€

3.568.787 €

1.228.000 €

1.838.109 €

355.000 €

317.000 €

940.000 €

940.000 €

8.914 €

0€

0€

0€

0€

0€

842.860 €

0€

0€

0€

0€

0€

Zuwendung für die Erneuerung Radweg Bahndamm (Rothenberger Straße bis Grenze Ochtrup und vom Ortsteil Tie-Esch bis zur Grenze Neuenkirchen) Zuwendung für die Neugestaltung des Eingangsbereiches des Rathauses mit Aufzuganlage Zuwendung für die Errichtung eines Mehr-Generationen Spiel-, Sport und Begegnungsparkes Zuschuss Hallenbadförderverein für Anschaffungen

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Erwerb von Grünflächen

Erwerb von Grundstücken mit Wohnbauten

Erwerb von Baugrundstücken

Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Campingplatz-Modernisierung Sanitärgebäude II (investiver Teil) Neubau Bürgerhalle Neubau der Bürgerhalle - Außenanlagen Neubau einer Kindertageseinrichtung Erwerb bebauter Grundstücke

- 38 -

II. Auszahlungen

2.147.000 € 2.120.000 € 2.955.000 € 1.578.000 € 115.000 €

57.897 €

0€

0€

0€

0€

0€

604.696 €

0€

0€

0€

0€

0€

29.430 €

0€

0€

0€

0€

0€

Bau eines weiteren Sanitärgebäudes III (Campingplatz)

233.134 €

50.000 €

0€

0€

0€

0€

Modernisierung der Spielplätze auf dem Campingplatz

12.262 €

0€

0€

0€

0€

0€

0€

0€

0€

40.000 €

0€

0€

Neue Flutlichtanlagen - Umstellung auf LED

Die wesentlichen investiven Einzahlungen und Auszahlungen Bezeichnung

Ergebnis

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

2014

2015

2016

2017

2018

2019

Personenaufzug im Schulzentrum

0€

70.000 €

120.000 €

0€

0€

0€

Erweiterung der Ludgerus-Sporthalle/Vorhalle/barrierefreier Zugang Aufwertung von Buswartestellen -Errichtung von Wartehallen, Fahrradständer, Park-and-Ride-Anlagen

0€

210.000 €

0€

0€

0€

0€ 0€

0€

132.000 €

0€

0€

0€

0€

0€

300.000 €

500.000 €

0€

Bau eines neuen Rasenspielfeldes

0€

0€

0€

100.000 €

350.000 €

0€

Neugestaltung des Eingangsbereiches Rathaus mit Aufzugsanlage

0€

0€

0€

260.000 €

0€

0€

Erneuerung der Küche im Heimathaus

0€

0€

15.000 €

0€

0€

0€

Bauliche Verbesserungen und Veränderungen auf dem Bauhofgelände 0107)

0€

0€

10.000 €

25.000 €

75.000 €

100.000 €

Neugestaltung des Schulhofes

0€

0€

5.000 €

50.000 €

0€

0€

Bau eines Mehr-Generationen Spiel-, Sport- und Begegnungsparkes (0602)

0€

0€

10.000 €

150.000 €

0€

0€

Errichtung einer Badeinsel im Haddorfer Badesee

0€

0€

10.000 €

0€

0€

0€

2.890 €

25.000 €

15.000 €

15.000 €

15.000 €

15.000 €

1.730.678 €

873.000 €

1.855.000 €

1.180.000 €

2.015.000 €

1.463.000 €

1.880 €

65.000 €

0€

0€

0€

0€

0€

210.000 €

0€

0€

0€

0€

Bauliche Verbesserungen von Spiel- und Bolzplätzen

Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Erneuerung Betriebs- und Störmeldeerfassung mit Datenaufzeichnung der Abwasserpumpwerke Straßenbau "Surenkamp" Erneuerung Radweg Bahndamm (Rothenberger Straße bis Grenze Ochtrup und vom Ortsteil Tie-Esch bis zur Grenze Neuenkirchen)

0€

0€

250.000 €

125.000 €

0€

0€

147.153 €

0€

10.000 €

0€

0€

0€

RW-Kanal Bucholtzstraße

0€

0€

0€

0€

0€

40.000 €

RW- und SW-Kanalisation Siemensweg

0€

0€

0€

210.000 €

0€

0€

Rückbau Kirchstraße (B 70) von Haverkampstraße bis Bergstraße

440.966 €

0€

0€

0€

0€

0€

Erschließung eines neuen Baugebietes

Neugestaltung Dorfplatz und Umgebung

124.405 €

0€

0€

0€

0€

0€

RW-Kanalsanierung Nieland

0€

0€

0€

0€

0€

60.000 €

RW-Kanalsanierung Beethovenstraße

0€

0€

0€

0€

0€

40.000 €

Erneuerung von Wirtschaftswegen

0€

150.000 €

150.000 €

150.000 €

100.000 €

100.000 €

Ausbau des Siemensweges

0€

0€

0€

0€

140.000 €

200.000 €

205.753 €

15.000 €

10.000 €

25.000 €

475.000 €

0€

2.209 €

0€

60.000 €

0€

0€

0€

RW-Kanal Dieselweg/Bilker Straße

0€

0€

0€

0€

80.000 €

0€

Kanalsanierung RW-Sellener Weg

0€

0€

0€

0€

0€

63.000 €

Erneuerung von Wegen auf dem Campingplatz Modernisierung Campingplatz (Tourisitk-Camping, Zuwegung,Einfahrtsbereich, Wohnmobilstellplätze)

0€

20.000 €

0€

40.000 €

0€

40.000 €

230.230 €

150.000 €

0€

0€

0€

0€

85.467 €

0€

0€

0€

0€

0€

Erschließung Baugebiet "Geschwister-Scholl-Straße" Hausanschlüsse Kanalisation

Fußweg Unter den Linden - neue Bürgerhalle - Poggenbach

- 39 -

46.026 €

Ersatz des Sanitärgebäudes I - Neubau

Die wesentlichen investiven Einzahlungen und Auszahlungen Bezeichnung

Ergebnis

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

2014

2015

2016

2017

2018

2019

Deckenerneuerung Wirtschaftsweg "Werninghoker Straße" (von Küchen Husken bis zur Wegekreuzung Feldkamp

5.247 €

0€

0€

0€

0€

0€

RW-Kanal Dorfplatz

4.129 €

0€

0€

0€

0€

0€

833 €

0€

0€

0€

0€

0€

71.098 €

0€

0€

0€

0€

0€ 0€

RW-Kanalisation Kirchstraße/Am Kirchplatz Mischwasserkanalisation Görlitzer Straße Erneuerung der SW/RWKanalisation Siedlung Kerneburg

0€

0€

90.000 €

200.000 €

0€

0€

0€

0€

0€

Stichweg östlich der Straße "Am Mesterkamp"

9.037 €

0€

0€

80.000 €

0€

0€

Befestigung des Seitenstreifens - Baugebiet an der Werninghoker Straße

8.415 €

0€

0€

0€

0€

0€

Verbreiterung des Schottweges von der Einmündung in die B 70

8.311 €

0€

0€

0€

0€

0€

Mischwasserkanalisation Glatzer Straße

0€

29.000 €

0€

0€

0€

0€

Weitere investive Maßnahmen Campingplatz

0€

0€

0€

10.000 €

250.000 €

250.000 €

Mischwasserkanalisation Breslauer Straße

0€

35.000 €

0€

0€

0€

0€

Mischwasserkanalisation Königsberger Straße

0€

29.000 €

0€

0€

0€

0€

Deckenerneuerung Wirtschaftsweg Kleibrückenweg (Rothenberge)

96.685 €

0€

0€

0€

0€

0€

Deckenerneuerung Wirtschaftsweg Dankbar-Kleideiter (Dorfbauerschaft)

41.458 €

0€

0€

0€

0€

0€

1.291 €

0€

0€

0€

0€

0€

45.000 €

0€

0€

0€

0€

0€

Hochwasserschutzanlage Hauptpumpwerk

0€

30.000 €

0€

0€

0€

0€

Verbesserung Wi-Wege-Brücke Brebaum-Storm Bilk

0€

70.000 €

0€

0€

0€

0€

Deckenerneuerung "Haddorfer Straße"

0€

0€

450.000 €

0€

0€

0€

Rheiner-Ohner-Damm mit Radweg Erschließung eines neuen Baugebiets - Schmutz- und Regenwasserkanalisation

0€

0€

20.000 €

0€

0€

0€

0€

0€

200.000 €

0€

0€

0€

Erschließung eines neuen Baugebiets - Straßenbau Grundlegende Erneuerung von innerörtlichen Gemeindestraßen (MehrjahresAusbauprogramm- Straßenerneuerung) - (1201)

0€

0€

100.000 €

0€

0€

250.000 €

0€

0€

200.000 €

200.000 €

200.000 €

200.000 €

Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes

0€

0€

20.000 €

0€

0€

0€

Verbesserung der Wi-Wege-Brücke u. Umflutbrücke im Vollenbrok

0€

0€

150.000 €

100.000 €

100.000 €

100.000 €

Neugestaltung Eingangsbereich Campingplatz (Kreisverkehr)

0€

0€

0€

100.000 €

0€

0€

Wegeerneuerung Wochenendhausgebiet

0€

20.000 €

40.000 €

0€

40.000 €

0€

Bau eines Boule-Platzes Erneuerung Görlitzer Straße

Baukosten "Erweiterung des Gewerbegebietes" - Straßenbau Kleinere Kanal-Neubaumaßnahmen Erneuerung RW-Kanal Kerneburg

5.855 €

0€

0€

0€

380.000 €

0€

18.579 €

50.000 €

50.000 €

50.000 €

50.000 €

50.000 €

146.273 €

0€

0€

0€

0€

0€

Erneuerung RW-Kanal Im Wiesengrund/Bahnhofstraße

0€

0€

0€

0€

0€

70.000 €

RW-Kanal Im Rott/Rothenberger Straße

0€

0€

145.000 €

0€

0€

0€

- 40 -

0€ 30.402 €

Stichweg Schröerskamp

Die wesentlichen investiven Einzahlungen und Auszahlungen Bezeichnung Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen oberhalb der Wertgrenze i.H.v. 410 Euro

Ergebnis

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

Ansatz

2014

2015

2016

2017

2018

2019

330.923 €

404.500 €

153.000 €

85.500 €

65.500 €

65.500 €

330.923 €

404.500 €

153.000 €

85.500 €

65.500 €

65.500 €

Immaterielle Vermögensgegenstände Schulzentrum Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen (Rathaus) Anschaffung von PC´s u.a. Rathaus Maschinen und technische Anlagen (1503) - WLAN Bauhof

1.662 € 26.197 € 13.056 € 3.365 € 94 €

5.000 € 10.000 € 8.000 € 0€ 10.000 €

2.000 € 25.000 € 6.000 € 0€ 10.000 €

2.000 € 5.000 € 6.000 € 0€ 10.000 €

2.000 € 5.000 € 6.000 € 0€ 10.000 €

2.000 € 5.000 € 6.000 € 0€ 10.000 €

Grund-, Haupt- und Sekundarschule

30.452 €

130.000 €

82.500 €

20.000 €

20.000 €

20.000 €

Geräte, Maschinen, Ausrüstungen Freiw. Feuerwehr

389 €

10.000 €

10.000 €

10.000 €

10.000 €

10.000 €

Betriebs- und Geschäftsausstattung (0602)

399 €

0€

0€

0€

0€

0€

Anschaffungen für Sportanlagen

615 €

0€

500 €

500 €

500 €

500 €

Einrichtungskosten Bürgerhalle

94.181 €

0€

0€

0€

0€

0€

Betriebs- und Geschäftsausstattung Campingplatz

24.842 €

0€

10.000 €

10.000 €

10.000 €

10.000 €

Erwerb eines neuen Feuerwehrfahrzeuges

200.000 €

0€

0€

0€

0€

0€ 2.148 € 175 €

0€ 0€ 1.500 €

5.000 € 500 € 1.500 €

0€ 500 € 1.500 €

0€ 500 € 1.500 €

0€ 500 € 1.500 €

Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge (0108) Anschaffungen für den Bauhof

7.278 €

30.000 €

0€

20.000 €

0€

0€

6.200 €

7.000 €

8.000 €

8.100 €

8.200 €

8.300 €

6.200 €

7.000 €

8.000 €

8.100 €

8.200 €

8.300 €

0€

0€

97.000 €

0€

0€

0€

0€ 0€ 0€

0€ 0€ 0€

57.000 € 20.000 € 20.000 €

0€ 0€ 0€

0€ 0€ 0€

0€ 0€ 0€

Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Pensionsrückstellungen-Zuführung Investmentfonds

Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Investitionszuschuss Kläranlage Gemeinde Neuenkirchen Zuwendungen für bauliche Verbesserungen JuZi Zuschuss Modernisierung Villa Jordaan

- 41 -

126.068 €

Neuausstattung des Gemeinschaftsraumes/Teeküche, Rathaus (0103) Betriebs- und Geschäftsausstattung Heimathaus und Bürgerhalle Anschaffungen Hallenbad

- 42 -

- 43 -

Übersichten Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals

- 44 -

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres 2016

01.07 – Erwerb von Ackerland 01.07 – Erwerb von sonstigen unbebauten Grundstücken 01.07 – Erwerb von Grundstücken mit Wohnbauten 01.07 – Neugestaltung Eingangsbereich Rathaus 01.07 – Neugestaltung Schulhof 06.02 – Mehrgenerationen Spiel-, Sport- und Begegnungspark 08.01 – Flutlichtanlagen – Umstellung auf LED 08.01 – Neubau Rasenspielfeld 11.02 – Erneuerung der SW/RW – Kanalisation Kerneburg 1201 – Verbesserung von WiWege-Brücken 12.01 – Grundlegende Erneuerung von innerörtlichen Gemeindestraßen (MehrjahresAusbauprogramm) 12.01 – Straßenendausbau Mesterkamp-Ost 12.01 – Erneuerung Radweg Bahndamm 15.03 – Kreisverkehr Campingplatz Summe Nachrichtlich: In der Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen

Voraussichtlich fällige Auszahlungen 2017 TEUR 250

2018 TEUR

2019 TEUR

2020 TEUR

2021 TEUR

250 200 260 50 150 40 100 90 100

200

80 125 100 1.995

0

0

0

0

0

- 45 -

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten

Art

Stand

Voraussichtlicher

Voraussichtlicher

am

Stand

Stand

Ende des

zu Beginn

zum Ende

Vorvorjahres

des Haushaltsjahres

des Haushaltsjahres

2014

2016

2016

TEUR

TEUR

TEUR

1

2

3

0

0

0

674

516

485*

2.1. von verbundenen Unternehmen

0

0

0

2.2 von Beteiligungen

0

0

0

2.3 von Sondervermögen

0

0

0

2.4. vom öffentlichen Bereich

0

0

0

2.5. von Kreditinstituten 3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

674

516

985*

0

0

0

16

15

13*

643

100*

100*

6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen

183

100*

100*

19

*

20*

0

0

0

1.535 0

*

718* 0

1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen

7. Sonstige Verbindlichkeiten 8. Erhaltene Anzahlungen 9. Summe aller Verbindlichkeiten Nachrichtlich anzugeben: Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten: z.B. Bürgschaften u.a. *

= evtl. Kreditaufnahme 500.000 €

20

751

- 46 -

Entwicklung des Eigenkapitals (Entwicklung Ausgleichsrücklage/ Allg. Rücklage) Ausgleichsrücklage Zuführung 2011

Max. Ausgleichsrückl.

Allgemeine Rücklage

Eigenkapital

0,00 €

5.569,55 €

5.569,55 €

2.710.647,00 €

15.786.918,59 €

18.497.565,59 €

Zuführung (Überschüsse 2008 - 2011)

114.646,57 €

-114.646,57 €

0,00 €

Zuführung 2012

870.411,70 €

0,00 €

870.411,70 € 19.367.977,29 €

3

Rücklage zum 31.12.2011

3

Rücklage zum 31.12.2012

3.695.705,27 €

6.165.855,20 €

15.672.272,02 €

713.584,71 €

max. + 2.470.149,93 €

0,00 €

713.584,71 €

3

4.409.289,98 €

6.455.992,43 €

15.672.272,02 €

20.081.562,00 €

867.873,46 €

max. + 2.046.702,45 €

-26.933,19 €

840.940,27 €

3

5.277.163,44 €

6.693.854,00 €

15.645.338,83 €

20.922.502,27 €

32.253,00 €

max. + 1.416.690,56 €

0,00 €

32.253,00 €

3

5.309.416,44 €

6.974.167,42 €

15.645.338,83 €

20.954.755,27 €

14.203,00 €

max. + 1.664.750,98 €

0,00 €

14.203,00 €

3

5.323.619,44 €

6.984.918,42 €

15.645.338,83 €

20.968.958,27 €

109.065,00 €

max. + 1.661.298,98 €

0,00 €

109.065,00 €

3

5.432.684,44 €

6.989.652,76 €

15.645.338,83 €

21.078.023,27 €

53.423,00 €

max. + 1.556.968,32 €

0,00 €

53.423,00 €

3

5.486.107,44 €

7.026.007,76 €

15.645.338,83 €

21.131.446,27 €

119.399,00 €

max. + 1.539.900,32 €

0,00 €

119.399,00 €

3

5.605.506,44 €

7.043.815,42 € 1.438.308,98 €

15.645.338,83 €

21.250.845,27 €

Zuführung 2013 Rücklage zum 31.12.2013 Zuführung 2014 Rücklage zum 31.12.2014 Zuführung 2015 Rücklage zum 31.12.2015 Zuführung 2016 Rücklage zum 31.12.2016 Zuführung 2017 Rücklage zum 31.12.2017 Zuführung 2018 Rücklage zum 31.12.2018 Zuführung 2019 Rücklage zum 31.12.2019

Ausgleichsrücklage 8.000.000,00 € 7.000.000,00 €

31.12.2013

31.12.2014

31.12.2015

31.12.2016

5.605.506,44 € 5.605

31.12.2012

5.486 5.486.107,44 €

31.12.2011

5.323.619,44 € 5.323.61

0,00 €

5.309.416,44 € 5.309.4

1.000.000,00 €

4.409.289,98 09.289,98 €

2.000.000,00 €

2.710.647,00 7,00 €

3.000.000,00 €

705,27 € 3.695.705,27

4.000.000,00 €

5.277.163,44 € 5.277.

5.000.000,00 €

5.432.684,44 € 5.432.

6.000.000,00 €

31.12.2017

31.12.2018

31.12.2019

Die Bemessung der Ausgleichsrücklage der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 orientierte sich an der wirtschaftlichen Leistungskraft der Gemeinde (§ 92 GO). Grundlage waren die IST-Einnahmen der Jahre 2005 - 2007 aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen des Landes. Die Ausgleichsrücklage zum 01.01.2008 wurde mit 2.710.647 € festgestellt. Durch das I. NKF-Weiterentwickungsgesetz wurde eine "Dynamisierung" der Rücklage eingeführt, d. h. es konnten rückwirkend auch Jahresüberschüsse der Rücklage zugeführt werden. Nach dem Jahresabschluss 2014 mit einem Überschuss in Höhe von rd. 867.900 € beläuft sich der Bestand auf rd. 5,3 Mio. €. Gem. § 75 Abs. 3 S. 2 GO können der Ausgleichsrücklage Jahresüberschüsse zugeführt werden, soweit ihr Bestand nicht den Höchstbetrag von einem Drittel des Eigenkapitals erreicht. Das Eigenkapital betrug 20.922.502 € zum Stichtag 31.12.2014. Die "1/3-Grenze" liegt somit bei 6.974.167 €.

15.645.338,83 €

15.645.338,83 €

15.645.338,83 €

15.645.338,83 €

31.12.2013

15.645.338,83 €

31.12.2012

15.645.338,83 €

15.672.272,02 €

31.12.2011

15.672.272,02 €

18.000.000,00 € 16.000.000,00 € 14.000.000,00 € 12.000.000,00 € 10.000.000,00 € 8.000.000,00 € 6.000.000,00 € 4.000.000,00 € 2.000.000,00 € 0,00 €

15.786.918,59 €

allgemeine Rücklage

31.12.2014

31.12.2015

31.12.2016

31.12.2017

31.12.2018

31.12.2019

Die allgemeine Rücklage als "Kernbestand" des Eigenkapitals ist der Differenzbetrag, der sich durch die Subtraktion der Ausgleichsrücklage, Sonderposten , Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Passiven Rechnungsabgrenzungsposten von der Bilanzsumme ergibt. Die allgemeine Rücklage ist insofern eine rein rechnerische Größe.

- 47 -

• • •

• • •

- 48 -

Ergebnisplan 2016 1

Steuern und ähnliche Abgaben

Ergebnis

Ansatz

Ansatz

Planung

Planung

2014

2015

2016

2017

2018

Planung 2019

6.848.544,51

6.957.500

7.527.500

7.673.500

7.673.500

7.733.500

2.346.214,42

1.830.450

1.734.909

1.544.830

1.587.983

1.517.029

0,00

213.000

0

0

0

0

1.975.251,28

1.977.136

1.996.136

2.003.336

1.841.800

1.850.800

2

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

3

+ Sonstige Transfererträge

4

+ Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte

5

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

517.085,88

610.600

827.700

859.700

838.700

820.700

6

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

293.390,06

313.000

1.732.600

1.842.100

1.634.600

1.536.500

7

+ Sonstige ordentliche Erträge

1.605.753,08

557.800

421.435

626.435

631.435

486.435 0

8

+ Aktivierte Eigenleistungen

0,00

43.200

0

0

0

9

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

13.586.239,23

12.502.686

14.240.280

14.549.901

14.208.018

13.944.964

2.120.877,35

2.191.881

2.221.805

2.215.067

2.161.709

2.088.792

162.921,51

103.492

103.662

176.139

188.196

191.089

10 = Ordentliche Erträge 11 -

Personalaufwendungen

12 -

Versorgungsaufwendungen

13 -

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2.128.823,00

2.037.762

2.190.700

2.111.700

2.114.200

1.930.200

14 -

Bilanzielle Abschreibungen

1.627.818,23

1.670.073

1.681.720

1.727.250

1.591.820

1.602.324

15 -

Transferaufwendungen

5.575.667,05

5.892.050

7.315.290

7.462.280

7.369.770

7.287.760

16 -

Sonstige ordentliche Aufwendungen

1.128.757,52

569.675

712.400

743.900

720.400

711.900

12.744.864,66

12.464.933

14.225.577

14.436.336

14.146.095

13.812.065

841.374,57

37.753

14.703

113.565

61.923

132.899

17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliches Ergebnis (Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 -

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 = Ordentliches Ergebnis

6.716,68

4.500

7.500

5.500

3.500

500

7.150,98

10.000

8.000

10.000

12.000

14.000

-434,30

-5.500

-500

-4.500

-8.500

-13.500

840.940,27

32.253

14.203

109.065

53.423

119.399

23 + Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24 -

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

840.940,27

32.253

14.203

109.065

53.423

119.399

27 + Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen

0,00

0

0

0

0

0

28 -

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

25 = Außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25) Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeine Rücklage

Verrechnete Aufwendungen bei Vermögensgegenständen

29 = Verrechnungssaldo (= Zeilen 27 und 28)

- 49 -

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Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 101 -

Produktbereich Produktbereich

01

01 Innere Verwaltung

Beschreibung - Rat und Ausschüsse - Bürgermeister, Ortsvorsteher/in, Beigeordnete - Fraktionen - Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten - Rats- und Verwaltungsbeauftragte - Controlling, Finanzbuchhaltung, Kämmerei - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung - Einrichtungen für Verwaltungsangehörige - örtliche Rechnungsprüfung Produktgruppe 01.01 Politische Gremien 01.02 Verwaltungsführung 01.03 EDV, Zentrale Dienste und Organisation 01.04 Personalmanagement 01.05 Beschäftigtenvertretung, Gleichstellung von Mann und Frau 01.06 Finanzmanagement und Rechnungswesen 01.07 Immobilienwirtschaft 01.08 Bauhof

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 102 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 01 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

182.276,48

404.500

353.500

327.500

280.500

205.500

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

180.251,23

187.600

402.700

427.700

402.700

377.700

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

11 12

20.713,23

16.000

16.000

16.000

16.000

16.000

743.753,60

154.000

1.100

201.100

201.100

51.100

0,00

3.000

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

Ordentliche Erträge

1.126.994,54

765.100

773.300

972.300

900.300

650.300

-

Personalaufwendungen

1.055.113,20

1.083.027

1.074.119

1.064.655

1.032.460

988.816

-

Versorgungsaufwendungen

162.921,51

103.492

103.662

176.139

188.196

191.089

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

820.503,43

601.000

750.400

713.400

771.400

591.400

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

361.809,25

358.372

389.372

390.887

396.676

395.180

15

-

Transferaufwendungen

5.345,88

4.250

9.000

9.000

9.000

9.000

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

273.780,93

284.700

424.500

444.000

423.500

403.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

2.679.474,20

2.434.841

2.751.053

2.798.081

2.821.232

2.578.485

-1.552.479,66

-1.669.741

-1.977.753

-1.825.781

-1.920.932

-1.928.185

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-1.552.479,66

-1.669.741

-1.977.753

-1.825.781

-1.920.932

-1.928.185

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-1.552.479,66

-1.669.741

-1.977.753

-1.825.781

-1.920.932

-1.928.185

1.944.028,92

1.322.400

1.940.000

1.940.000

1.940.000

1.940.000

-444.372,16

-279.900

-444.300

-444.300

-444.300

-444.300

-52.822,90

-627.241

-482.053

-330.081

-425.232

-432.485

2 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 103 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

187.500

155.000

0

125.000

75.000

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

180.755,56

187.600

402.700

0

427.700

402.700

377.700

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

18.841,19

16.000

16.000

0

16.000

16.000

16.000

07

+

Sonstige Einzahlungen

31.952,25

4.000

1.100

0

1.100

1.100

1.100

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

896,12

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

232.445,12

395.100

574.800

0

569.800

494.800

394.800

10

-

Personalauszahlungen

943.607,26

978.629

974.700

0

990.260

990.420

990.530

11

-

Versorgungsauszahlungen

143.993,64

142.600

158.000

0

230.000

242.000

244.000

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

751.791,36

1.100.000

1.272.900

0

958.400

812.400

769.400

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

5.345,88

4.250

9.000

0

9.000

9.000

5.250

256.777,06

247.700

396.500

0

416.000

395.500

375.000

2.101.515,20

2.473.179

2.811.100

0

2.603.660

2.449.320

2.384.180

-1.869.070,08

-2.078.079

-2.236.300

0

-2.033.860

-1.954.520

-1.989.380

279.650,00

140.000

60.000

0

0

0

0

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

1.267.683,20

650.000

250.000

0

550.000

400.000

400.000

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

130.000

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

1.547.333,20

790.000

310.000

0

680.000

400.000

400.000

418.658,83

650.000

1.000.000

700.000

700.000

700.000

500.000

1.536.174,28

280.000

135.000

310.000

335.000

75.000

100.000

140.806,75

58.000

46.000

0

41.000

21.000

21.000

6.200,00

7.000

8.000

0

8.100

8.200

8.300

0,00

0

20.000

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

2 von 17

0,00

0

0

0

0

0

0

2.101.839,86

995.000

1.209.000

1.010.000

1.084.100

804.200

629.300

-554.506,66

-205.000

-899.000

-1.010.000

-404.100

-404.200

-229.300

- 104 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 105 -

01.01

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

01 01.01

Innere Verwaltung Politische Gremien

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst die Vorbereitung, Betreuung und Nachbereitung der Sitzungen des Rates und seiner Gremien (Ausschüsse, Arbeitskreise, Fraktionen). Weiterhin gehört zu den Aufgaben die Auszahlung der Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder u.a., das Verleihen von Ehrenzeichen und die Regelung der Mitgliedschaft in anderen Gremien. Auftragsgrundlage - Landesverfassung NW - Gemeindeordnung NW, sonstiges Kommunalrecht - Verwaltungsvorschriften - Satzungsregelungen und Dienstanweisungen der Gemeinde Wettringen - Geschäftsordnung des Rates, Ratsbeschlüsse Zielgruppe Einwohner/-innen und BürgerInnen, Gäste der Gemeinde Rat der Gemeinde Wettringen Ausschüsse und Gremien Fraktionen politische Parteien Produkt 01.01.01

Rat, Ausschüsse, Fraktionen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 106 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 01 01 Politische Gremien Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

1.443,50

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

1.443,50

0

0

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

44.138,54

41.344

43.944

45.339

42.632

38.490

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2.256,05

2.500

2.500

2.500

2.500

2.500

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

24,00

24

24

24

24

24

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

1.000

1.000

1.000

1.000

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

77.023,00

76.000

82.000

82.000

82.000

82.000

123.441,59

119.868

129.468

130.863

128.156

124.014

-121.998,09

-119.868

-129.468

-130.863

-128.156

-124.014

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-121.998,09

-119.868

-129.468

-130.863

-128.156

-124.014

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-121.998,09

-119.868

-129.468

-130.863

-128.156

-124.014

0,00

0

0

0

0

0

-21.567,05

-15.600

-21.600

-21.600

-21.600

-21.600

-143.565,14

-135.468

-151.068

-152.463

-149.756

-145.614

Erläuterungen Budget:

2 von 36

zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Aufwandsentschädigungen für die Ratsmitglieder, Geschäftsaufwendungen und Fraktionszuwendungen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 107 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 01 Politische Gremien Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

14

-

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

01

0,00

0

0

0

0

0

0

1.443,50

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

1.443,50

0

0

0

0

0

0

29.981,74

31.658

33.795

0

34.321

34.371

34.371

0,00

0

0

0

0

0

0

2.458,72

2.500

2.500

0

2.500

2.500

2.500

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Transferauszahlungen

0,00

0

1.000

0

1.000

1.000

1.000

75.099,50

76.000

82.000

0

82.000

82.000

82.000

107.539,96

110.158

119.295

0

119.821

119.871

119.871

-106.096,46

-110.158

-119.295

0

-119.821

-119.871

-119.871

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

2 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 108 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 01 Politische Gremien Erläuterungen zu Zeile: 12

Aufwendungen für sonstige Sachleistungen (0101) Sachkosten für Rats- und Ausschusssitzungen, Besprechungen u.a.

zu Zeile: 15

Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit - Aufwandsentschädigungen, Ehrungen, Kranzspenden, Nachrufe u.a. (0101) Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder. Die Entschädigungsverordnung wird ab 01.01.2016 geändert. Die Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder werden angehoben. Geschäftsaufwendungen (0101) Bei diesem Sachkonto werden u.a. folgende Aufwendungen gebucht: Zustellkosten Rat, Ausschüsse etc., Bücher, Zeitschriften u.a., Mitgliedsbeitrag Rat der Gemeinden Europas = 250 Euro Steuern, Versicherungen, Schadensfälle (0101) Bei diesem Sachkonto werden die Versicherungsbeiträge (Haftpflicht, Unfall) für die Mandatsträger gebucht. Fraktionszuwendungen (0101) Die Fraktionen erhalten einen Grundbeitrag in Höhe von 103 EUR/Fraktion und darüber hinaus für jedes Fraktionsmitglied 47 EUR.

3 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 109 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

01 01.02

01.02 Innere Verwaltung Verwaltungsführung

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst die Leitung, Kontrolle und Steuerung des Geschäftsganges/Geschäftsverteilung, Verwaltungsgliederung und innerem Dienstbetrieb. Sie umfasst weiter die allgemeine Bürgerinformation und Medienarbeit - Allgemeine Rechtsangelegenheiten, Grundsatzentscheidungen, Bearbeitung von gemeindlichen Satzungen und Verordnungen und sonstigem Kommunalrecht einschließlich der Zusammenstellung, Pflege und Herausgabe - Vertretung der Gemeinde gegenüber Dritten sowie Vorbereitung und Durchführung der Beschlüsse des Rates und seiner Ausschüsse - Unterrichtung der Gemeindevertretung in allen wichtigen Angelegenheiten - Information der Medien über kommunale Anliegen sowie verwaltungsinterne Information - Medienbeobachtung und Auswertung; amtliche Bekanntmachungen - Pflege und Aktualisierung der gemeindlichen Internetseiten - Internationale Beziehungen, Partnerschaften Auftragsgrundlage - GO NW, sonstiges Kommunalrecht - Hauptsatzung, Bekanntmachungsverordnung NW - Dienstanweisungen des Bürgermeisters - Geschäftsordnung - Aufgabengliederungs- und Geschäftsverteilungsplan Zielgruppe Einwohner/-innen und BürgerInnen, Gäste der Gemeinde Rat der Gemeinde Wettringen Ausschüsse und Gremien politische Parteien Allgemeinheit Produkt 01.02.01 01.02.02 01.02.03 01.02.04

Verwaltungsführung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Internationale Beziehungen Recht

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 110 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 01 02 Verwaltungsführung Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

Ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

12

-

Versorgungsaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

15

-

Transferaufwendungen

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

0,00

0

0

0

0

0

360,00

100

200

200

200

200

0,00

0

0

0

0

0

1.912,75

3.000

100

100

100

100

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

2.272,75

3.100

300

300

300

300

191.551,84

184.219

198.077

201.578

190.398

175.540

0,00

0

0

0

0

0

472,24

300

700

700

700

700

48,00

48

48

64

0

0

555,00

500

500

500

500

500

12.950,38

13.700

12.500

12.500

12.500

12.500

205.577,46

198.767

211.825

215.342

204.098

189.240

-203.304,71

-195.667

-211.525

-215.042

-203.798

-188.940

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-203.304,71

-195.667

-211.525

-215.042

-203.798

-188.940

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-203.304,71

-195.667

-211.525

-215.042

-203.798

-188.940

0,00

0

0

0

0

0

-53.875,02

-27.400

-53.900

-53.900

-53.900

-53.900

-257.179,73

-223.067

-265.425

-268.942

-257.698

-242.840

Erläuterungen Budget:

3 von 36

zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Geschäftsaufwendungen, Wettringer Woche, Verfügungsmittel des BM, Repräsentationsmittel und Partnerschaftskosten

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 111 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 02 Verwaltungsführung Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

360,00

100

200

0

200

200

200

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

01 02

+

03 04

0,00

0

0

0

0

0

0

1.896,20

3.000

100

0

100

100

100

0,00

0

0

0

0

0

0

2.256,20

3.100

300

0

300

300

300

140.769,14

147.314

158.318

0

160.748

160.748

160.748

0,00

0

0

0

0

0

0

472,24

300

700

0

700

700

700

0,00

0

0

0

0

0

0

555,00

500

500

0

500

500

500

15.967,49

13.700

12.500

0

12.500

12.500

12.500

157.763,87

161.814

172.018

0

174.448

174.448

174.448

-155.507,67

-158.714

-171.718

0

-174.148

-174.148

-174.148

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

4 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 112 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 02 Verwaltungsführung Erläuterungen zu Zeile: 05

Erträge aus Verkauf (0102) Erlöse aus dem Verkauf von Gemeindefahnen, vgl. auch Aufwandskonto 52810000.

zu Zeile: 07

Andere sonstige ordentliche Erträge (0102) - Vermischte Einnahmen Bis 2015 Abführung von Sitzungsgelder (bisherger BM in Verwaltungsrat Kreissparkasse).

zu Zeile: 15

Geschäftsaufwendungen (0102) Bei diesem Sachkonto werden u.a. die Kosten amtlicher Bekanntmachungen (Wettringer Woche - Pauschalbetrag), sowie die Aufwendungen für Zeitschriften, Zeitungen, Gesetzesblätter etc. gebucht. Verfügungsmittel (0102) Rücknahme der Verfügungsmittel, Erhöhung vor einigen Jahren im Zusammenhang mit Entschädigungen der Kreissparkasse (BM Verwaltungsrat pp.) Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Repräsentationsmittel und Partnerschaftskosten (0102) Bei diesem Sachkonto werden Aufwendungen für repräsentative Anlässe, Altersjubiläen, Goldene Hochzeiten etc. gebucht.

5 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 113 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

01 01.03

01.03 Innere Verwaltung EDV, Zentrale Dienste und Organisation

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst die zentrale Beschaffung sowie die Beratung und Unterstützung der Anwender im Bereich der technikunterstützten Informationsverarbeitung. - Bereitstellung der erforderlichen Ausstattung der Verwaltung - Auswahl, Beschaffung, Installation und Betreuung von Hard- und Software - Systemmanagement für alle Rechnerebenen - Planung und Betreuung von IT-Projekten - Störungsbeseitigung - Verwaltung von Datenbeständen - Sicherheit von Daten und IT-Infrastruktur - Koordination e-Government - Aufbau und Administration elektronischer Kommunikationsbeziehungen Auftragsgrundlage - Aufträge der Fachämter - Ortsrecht - Dienstanweisungen - Allgemeine Verträge - VOB/A und VOL/A und sonstiges Vergaberecht - Datenschutzgesetze Zielgruppe Intern: andere Fachämter Produkt 01.03.01 01.03.02 01.03.03

EDV, Nutzerservice und Beschaffung Zentrale Dienste Versicherungsangelegenheiten

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 114 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 01 03 EDV, Zentrale Dienste und Organisation Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

0,00

0

0

0

0

0

504,00

9.000

500

500

500

500

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

586,92

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

543,72

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

1.634,64

10.000

1.500

1.500

1.500

1.500

11

-

Personalaufwendungen

114.927,00

119.599

118.405

120.726

118.947

116.281

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

33.740,33

39.500

49.500

42.500

43.500

44.500

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

17.630,04

15.000

9.000

9.000

9.000

9.000

15

-

Transferaufwendungen

4.790,88

3.750

7.500

7.500

7.500

7.500

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

70.943,16

70.500

73.500

74.000

74.500

75.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

28 29

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

04 05

242.031,41

248.349

257.905

253.726

253.447

252.281

-240.396,77

-238.349

-256.405

-252.226

-251.947

-250.781

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-240.396,77

-238.349

-256.405

-252.226

-251.947

-250.781

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-240.396,77

-238.349

-256.405

-252.226

-251.947

-250.781

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

312.453,40

229.400

312.500

312.500

312.500

312.500

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-80.056,97

-60.200

-80.000

-80.000

-80.000

-80.000

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-8.000,34

-69.149

-23.905

-19.726

-19.447

-18.281

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Unterhaltung der EDV-Anlage, Wartungskosten für Software-Programme zu Zeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen: Abschreibungen lt. Anlagenbuchhaltung zu Zeile 15 - Transferaufwendungen: Umlage an die KAAW (ADV) zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Geschäftsaufwendungen, Steuern, Versicherungen und Schadensfälle

4 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 115 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 03 EDV, Zentrale Dienste und Organisation Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

507,33

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

07

+

Sonstige Einzahlungen

340,20

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

01 02

+

03 04

0,00

0

0

0

0

0

0

847,53

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

105.418,58

112.433

111.866

0

113.625

113.625

113.625

0,00

0

0

0

0

0

0

33.615,04

39.500

49.500

0

42.500

43.500

44.500

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

4.790,88

3.750

7.500

0

7.500

7.500

3.750

15

-

Sonstige Auszahlungen

69.902,26

70.500

73.500

0

74.000

74.500

75.000

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

213.726,76

226.183

242.366

0

237.625

239.125

236.875

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-212.879,23

-225.183

-241.366

0

-236.625

-238.125

-235.875

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

39.253,04

18.000

36.000

0

11.000

11.000

11.000

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

6 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

39.253,04

18.000

36.000

0

11.000

11.000

11.000

-39.253,04

-18.000

-36.000

0

-11.000

-11.000

-11.000

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 116 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 03 EDV, Zentrale Dienste und Organisation Erläuterungen zu Zeile: 12

Kostenerstattung/Entgelte/Programmpflege u.a. für die Datenverarbeitung (0103) In der Verwaltung sind mehr als 20 EDV-Programme im Einsatz, die einen immer höheren Aufwand erfordern. Ab 2016 kommen zusätzliche Wartungsleistungen (sog. E-Akte Bürgeramt und Digitalisierung Finanzwesen, Errichtung und Wartung einer neuen Homepage) hinzu.

zu Zeile: 14

Umlage an die KAAW (Kommunale Anwendergemeinschaft - Datenverarbeitung) 0103 (vgl. SK 5379) Der Kommunalen Anwendergemeinschaft ADV West (KAAW) gehören zur Zeit 38 Städte und Gemeinden an, darunter 19 aus dem Kreis Steinfurt und 15 aus dem Kreis Borken. Entsprechend der Einwohnergröße zahlen die Mitglieder eine jährl. Umlage. Für 2015 wird mit einem Umlageanteil von 3.750 Euro gerechnet.

zu Zeile: 15

Geschäftsaufwendungen (0103) Bei dieser Kostenstelle wird der gesamte Geschäftsaufwand der Verwaltung (Porto, Telefon, Bücher, Zeitschriften, Bürobedarf) gebucht. Außerdem werden bei dieser Position die Beiträge an den Städte- und Gemeindebund (4.980 EUR) gebucht. Im Wege der internen Leistungsverrechnung erfolgt eine Aufteilung auf die Budgets des Haushaltes. Steuern, Versicherungen, Schadensfälle (0103) Bei diesem Sachkonto werden die Beiträge der allg. Haftpflichtversicherung der Gemeinde (rd. 13.500 EUR) und Unfallversicherungsbeiträge (22.000 EUR) gebucht.

zu Zeile: 26

Anschaffung von PC's u.a. Rathaus (0103) Für 2016 und die Folgejahre ist die Anschaffung weiterer PC's, Bildschirme und Drucker vorgesehen, insbesondere wegen der Einführung des digitalen Dokumentenmanagements. Neuausstattung des Gemeinschaftsraumes/Teeküche, Rathaus (0103) Die Teeküche des Rathauses einschl. Mobiliar soll erneuert werden. Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen (0103) 2014 wurde mit der Einführung des digitalen Dokumentenmanagements begonnen. Die Digitalisierung der Verwaltungsabläufe wird fortgeführt, u.a. zunächst im Bereich Finanzwesen/Kämmerei (rd. 15.000 Euro). Für das Bürgeramt müssen EDV-Module für die sog. E-Akte als Zusatzmodul für die MESO-Lizenz erworben werden. Die Anschaffungskosten werden bei rd. 2.000 Euro liegen. Außerdem werden 5.000 Euro für die Anschaffung eines Sitzungsmanagements bereitgestellt (Haushaltsberatungen Dez 2015 - Fraktionsantrag)

7 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 117 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

01 01.04

01.04 Innere Verwaltung Personalmanagement

verantwortlich Leiter Hauptamt, Personal und Organisation Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst alle Aufgaben, die mit der Bereitstellung und Verwaltung personeller Ressourcen in Zusammenhang stehen, somit Aufgabenbereiche wie: - Stellenausschreibungen - Durchführung von Bewerberauswahlverfahren - Personalbetreuung - Ausbildung - Auszahlung von Bezügen, Beihilfen, Reisekosten und sonstigen Entschädigungen, Versorgungsbezüge und Kindergeld - Begleitung von Veränderungsprozessen - Aufstellung Stellenplan - Fragen von Arbeitssicherheit und Arbeitsschutz Auftragsgrundlage - Aufträge der Fachämter - LVerf NW - GO NW - LPVG - Stellenplan - Verordnungen - Tarifrecht, Beamtenrecht, Arbeitsrechtliche Bundes- und Landesgesetze (TVÖD u.a.), Schwerbehindertengesetz, AGG - Landesgleichstellungsgesetz, Landesreisekostengesetz, Trennungsentschädigungsverordnung - Einkommensteuerrecht, Beihilfeverordnung Zielgruppe Intern: andere Fachämter Beschäftigte der Gemeinde Wettringen Produkt 01.04.01 01.04.02

Personalplanung und -betreuung Ausbildung und Qualifizierung

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 118 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 01 04 Personalmanagement Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

12

-

Versorgungsaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

15

-

Transferaufwendungen

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

28 29

68.118,89

81.132

71.998

59.039

57.839

50.639

162.921,51

103.492

103.662

176.139

188.196

191.089

0,00

0

0

0

0

0

192,00

84

84

84

84

84

0,00

0

0

0

0

0

18.942,90

21.500

27.500

26.500

25.500

24.500

250.175,30

206.208

203.244

261.762

271.619

266.312

-250.175,30

-206.208

-203.244

-261.762

-271.619

-266.312

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-250.175,30

-206.208

-203.244

-261.762

-271.619

-266.312

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-250.175,30

-206.208

-203.244

-261.762

-271.619

-266.312

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

267.512,44

16.500

267.500

267.500

267.500

267.500

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-18.632,68

-22.700

-18.600

-18.600

-18.600

-18.600

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-1.295,54

-212.408

45.656

-12.862

-22.719

-17.412

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen: Abschreibungen lt. Anlagenbuchhaltung zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Weiterbildungskosten, Fahrtkosten, Ausgleichsabgabe Schwerbehindertengesetz, Geschäftsaufwendungen, Eigenschadenversicherung

5 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 119 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 04 Personalmanagement Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

13 14

01 02

+

03 04

0,00

0

0

0

0

0

0

26.187,66

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

26.187,66

0

0

0

0

0

0

93.773,75

81.132

87.298

0

88.739

88.739

88.739

143.993,64

142.600

158.000

0

230.000

242.000

244.000

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

15

-

Sonstige Auszahlungen

18.870,08

21.500

27.500

0

26.500

25.500

24.500

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

256.637,47

245.232

272.798

0

345.239

356.239

357.239

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-230.449,81

-245.232

-272.798

0

-345.239

-356.239

-357.239

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

6.200,00

7.000

8.000

0

8.100

8.200

8.300

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

8 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

6.200,00

7.000

8.000

0

8.100

8.200

8.300

-6.200,00

-7.000

-8.000

0

-8.100

-8.200

-8.300

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 120 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 04 Personalmanagement Erläuterungen zu Zeile: 11

Beiträge zu Versorgungskassen (0104) Es handelt sich um die an die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe (KVWL) zu zahlende Versorgungskassen-Umlage für die Beamten. Ab 2017 ist mit einer deutlichen Erhöhung im Zusammenhang mit einem neuen Versorgungsanspruch zu rechnen.

zu Zeile: 15

Ausbildung des Nachwuchses/Weiterbildung der Dienstkräfte (0104) Berufliche Fortbildung, Lehrgangs- und Prüfungsgebühren für Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter in der Aus- und Fortbildung. Angesichts mehrerer personeller Veränderungen innerhalb der Verwaltung sind höhere Mittel für Fortbildungen vorgesehen. Geschäftsaufwendungen (0104) Bei diesem Sachkonto (Personalmanagement) werden alle Aufwendungen für Fachzeitschriften, Gesetzessammlungen, Inseratskosten pp. sowie Fahrtkosten für Nachwuchskräfte und der Beitrag für den Kommunalen Arbeitgeberverband gebucht.

9 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 121 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

01 01.05

01.05 Innere Verwaltung Beschäftigtenvertretung, Gleichstellung von Mann und Frau

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst die interne Hilfestellung in Gleichstellungsangelegenheiten sowie die Tätigkeit und das Aufgabenfeld des Personalrates. - Initiieren von Maßnahmen, Projekten und Veranstaltungen zur Verbesserung der Situation der Frau - Durchführung von Maßnahmen bei Projekten und Veranstaltungen - Kontaktpflege und Zusammenarbeit mit örtlichen Institutionen und Gruppen - Mitwirkung bei Personalangelegenheiten - Vertretung der Beschäftigten - Überwachung der Einhaltung von Schutzbestimmungen für Beschäftigte

Auftragsgrundlage - GG, LVerf NW, GO NW, LGG, AGG - Dienstanweisung - LPVG, TVöD - Dienstvereinbarungen

Zielgruppe Einwohner/-innen und BürgerInnen, Gäste der Gemeinde Beschäftigte der Gemeinde Wettringen Produkt 01.05.01 01.05.02

Förderung der Gleichstellung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gleichstellung in der Verwaltung Beschäftigtenvertretung

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 122 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 01 05 Beschäftigtenvertretung/ Gleichstellung von Mann und Frau Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

100,00

100

100

100

100

100

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

17

=

Ordentliche Aufwendungen

100,00

100

100

100

100

100

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-100,00

-100

-100

-100

-100

-100

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-100,00

-100

-100

-100

-100

-100

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-100,00

-100

-100

-100

-100

-100

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-100,00

-100

-100

-100

-100

-100

6 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 123 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 05 Beschäftigtenvertretung/ Gleichstellung von Mann und Frau Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

10

-

Personalauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

100,00

100

100

0

100

100

100

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

15

-

Sonstige Auszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

100,00

100

100

0

100

100

100

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-100,00

-100

-100

0

-100

-100

-100

01 02

+

03 04

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

10 von 75

- 124 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 125 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

01 01.06

01.06 Innere Verwaltung Finanzmanagement und Rechnungswesen

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - Aufstellung von Haushaltsplänen - Aufstellung der Budgets - Finanzstatistiken - Finanzwirtschaftliche Rahmenrichtlinien - Kosten- und Leistungsrechnung - Schuldenverwaltung - Service für Beteiligungen und Konzessionsabgaben - Zentrales Controlling und Berichtswesen - Aufstellung von Jahresabschlüssen - Durchführung der Geschäftsbuchführung, Zahlungsabwicklung und Vollstreckung (Gemeindekasse) - Berechnung und Veranlagung von Gebühren, Steuern, Abgaben - Beratung von Zuwendungen im investiven Bereich Auftragsgrundlage - Gemeindeordnung (GO NW) - Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Kommunalabgabengesetz (KAG NW) - Abgabenordnung (AO) - Gebührengesetz NW (GebG NW) - Grundsteuergesetz (GrStG) - Gewerbesteuergesetz (GewStG) - Ratsbeschlüsse - Organisatorische Regelungen - Aufträge der Fachämter - Kosten- und Zivilprozessordnung - Verwaltungsvollstreckungs-, Zwangsversteigerungsgesetz, Insolvenzordnung - Kommunale Satzungen Zielgruppe Rat der Gemeinde Wettringen Ausschüsse und Gremien Allgemeinheit Intern: andere Fachämter Behörden Produkt 01.06.01 01.06.02 01.06.03 01.06.04 01.06.05 01.06.06

Haushaltssteuerung, Controlling Geschäftsbuchhaltung Zahlungsabwicklung Vollstreckung Kommunale Abgaben Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Prüfungen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 126 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 01 06 Finanzmanagement und Rechnungswesen Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

214.600,13

206.933

220.866

216.998

204.724

194.536

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

68,03

9.000

9.000

9.000

49.000

9.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

216,00

216

216

215

68

72

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

26.974,91

26.000

28.000

28.000

28.000

28.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

28 29

241.859,07

242.149

258.082

254.213

281.792

231.608

-241.859,07

-242.149

-258.082

-254.213

-281.792

-231.608

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-241.859,07

-242.149

-258.082

-254.213

-281.792

-231.608

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-241.859,07

-242.149

-258.082

-254.213

-281.792

-231.608

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

297.311,59

232.700

297.300

297.300

297.300

297.300

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-55.452,52

-24.200

-55.500

-55.500

-55.500

-55.500

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

0,00

-33.649

-16.282

-12.413

-39.992

10.192

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Kosten für Jahresabschlussprüfungen und ggfls. die überörtliche Gemeindeprüfung zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Geschäftsaufwendungen

7 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 127 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 06 Finanzmanagement und Rechnungswesen Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

14

-

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

01

0,00

0

0

0

0

0

0

47,64

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

47,64

0

0

0

0

0

0

169.975,33

169.877

181.219

0

184.095

184.195

184.295

0,00

0

0

0

0

0

0

12.078,00

21.000

21.000

0

21.000

61.000

21.000

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

3.954,71

5.000

5.000

0

5.000

5.000

5.000

186.008,04

195.877

207.219

0

210.095

250.195

210.295

-185.960,40

-195.877

-207.219

0

-210.095

-250.195

-210.295

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

11 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 128 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 06 Finanzmanagement und Rechnungswesen Erläuterungen zu Zeile: 12

Überörtliche Prüfungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt (0106) Der Aufwand für Prüfungen hat sich in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. Die Gemeindeprüfungsanstalt führt ca. alle 4 - 5 Jahre eine überörtliche Gemeindeprüfung durch. Der Prüfungsaufwand beläuft sich auf mind. 40.000 Euro. Dieser Gesamtaufwand wird jeweils über einen 5Jahres-Zeitraum mit 8.000 Euro berücksichtigt. Darüber hinaus ist für die Erstellung und Testierung des jährlichen Abschlusses (Jahresbilanz) ein Kostenansatz von rd. 12.500 Euro zu veranschlagen.

zu Zeile: 15

Geschäftsaufwendungen (0106) Bei diesem Sachkonto wird der Aufwand für Fachzeitschriften, Erg.-Lieferungen, Buchungspostengebühren etc. gebucht.

12 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 129 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

01 01.07

01.07 Innere Verwaltung Immobilienwirtschaft

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - An-/Verkauf von Liegenschaften - Miet-/Pachtangelegenheiten - Ausübung von Vorkaufsrechten einschl. Bestellung von Rechten an Grundstücken Dritter, Bodentausch - Unterhaltung und Bewirtschaftung des allg. Grundvermögens - Unterhaltung und Bewirtschaftung des gemeindlichen Gebäudebestandes - Nebenkostenabrechnung - Neubau von Objekten Auftragsgrundlage - Organisatorische Regelung - Baugesetzbuch (BauGB) - Landesbauordnung (LBauO) - Ortsrecht - Verträge - Aufträge von Fachämtern Zielgruppe Intern: andere Fachämter GebäudenutzerInnen alle gemeindlichen Einrichtungen Produkt 01.07.05 01.07.06

Ehren- und Mahnmal Photovoltaikanlagen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 130 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 01 07 Immobilienwirtschaft Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

Ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

12

-

Versorgungsaufwendungen

13

-

14 15

0,00

0

0

0

0

0

181.772,48

392.500

353.000

327.000

280.000

205.000

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

179.891,23

187.500

402.500

427.500

402.500

377.500

19.340,46

15.000

15.000

15.000

15.000

15.000

739.302,75

151.000

1.000

201.000

201.000

51.000

0,00

3.000

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

1.120.306,92

749.000

771.500

970.500

898.500

648.500

122.384,14

120.724

118.467

113.696

110.641

106.051

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

733.487,25

508.500

642.500

612.500

629.500

488.500

-

Bilanzielle Abschreibungen

316.077,96

315.000

354.000

365.000

371.000

371.000

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

61.644,81

73.000

197.000

217.000

197.000

177.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

1.233.594,16

1.017.224

1.311.967

1.308.196

1.308.141

1.142.551

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-113.287,24

-268.224

-540.467

-337.696

-409.641

-494.051

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-113.287,24

-268.224

-540.467

-337.696

-409.641

-494.051

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-113.287,24

-268.224

-540.467

-337.696

-409.641

-494.051

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

567.845,34

461.600

563.800

563.800

563.800

563.800

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-97.240,27

-74.700

-97.200

-97.200

-97.200

-97.200

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

357.317,83

118.676

-73.867

128.904

56.959

-27.451

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen: Zuschüsse für Unterhaltungsmaßnahmen und Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen zu Zeile 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte: Eträge aus Vermietung (z.B. Mietwohnungen)/ Einspeisevergütungen zu Zeile 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Erstattungen von Schadensreparaturen - Versicherungen zu Zeile 07 - Sonstige ordentliche Erträge: Gewinne aus Grundstücks- und Gebäudeverkäufen zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Unterhaltung und Bewirtschaftung der gemeindeeigenen Grundstücke und Gebäude zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Erbbauzinsen, Steuern, Versicherungen und Schadensfälle

8 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 131 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 07 Immobilienwirtschaft Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

187.500

155.000

0

125.000

75.000

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

180.395,56

187.500

402.500

0

427.500

402.500

377.500

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

17.548,01

15.000

15.000

0

15.000

15.000

15.000

07

+

Sonstige Einzahlungen

2.037,05

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

896,12

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

200.876,74

391.000

573.500

0

568.500

493.500

393.500

10

-

Personalauszahlungen

103.222,79

107.139

99.842

0

101.453

101.463

101.473

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

650.460,45

995.500

1.153.000

0

845.500

658.500

654.500

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

15

-

Sonstige Auszahlungen

68.225,35

57.000

192.000

0

212.000

192.000

172.000

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

821.908,59

1.159.639

1.444.842

0

1.158.953

951.963

927.973

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-621.031,85

-768.639

-871.342

0

-590.453

-458.463

-534.473

279.650,00

140.000

60.000

0

0

0

0

01

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

1.267.683,20

650.000

250.000

0

550.000

400.000

400.000

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

130.000

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

1.547.333,20

790.000

310.000

0

680.000

400.000

400.000

418.658,83

650.000

1.000.000

700.000

700.000

700.000

500.000

1.536.174,28

280.000

135.000

310.000

335.000

75.000

100.000

94.181,46

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

20.000

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

13 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

2.049.014,57

930.000

1.155.000

1.010.000

1.035.000

775.000

600.000

-501.681,37

-140.000

-845.000

-1.010.000

-355.000

-375.000

-200.000

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 132 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 07 Immobilienwirtschaft Erläuterungen zu Zeile: 02

Zuschüsse des Landes für Instandhaltungsmaßnahmen (0107) Bei diesem Sachkonto werden folgende Landeszuwendungen gebucht: 2016: Barrierefreie WC-Anlage Schulzentrum = 30.000 Euro 2016: Fenstererneuerung Schulzentrum = 100.000 Euro 2016: Zuschuss LED-Beleuchtung Ludgerussporthalle = 25.000 ¿ 2017: Fenstererneuerung Schulzentrum = 125.000 Euro 2018: Fenstererneuerung Schulzentrum = 75.000 Euro

zu Zeile: 05

Mieten und Pachten (0107) Bei diesem Sachkonto werden alle Mieterträge für die Gemeindewohnungen und die Mieten im Zusammenhang mit der Unterbringung der Flüchtlinge gebucht. Die Mieteinnahmen können angesichts der derzeitigen Entwicklung nur geschätzt werden. Neben den genannten Mieterträgen werden bei dieser Position folgende Einnahmen zum Soll gestellt: Antennenanlage Lükenbleiche, Vermietung Rathaus, Pachteinnahmen/Jagdpacht landwirtschaftliche Grundstücke pp., Photovoltaik-Anlage Bauhof, Erbpachtgrundstücke (5 Wohnbaugrundstücke und Schützenhaus Tie-Esch) Mieteinnahmen: rd. 360.000 Euro Pachten: 13.000 Euro Jagdpacht: 4.000 Euro Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte (0107) Erträge aus der Photovoltaikanlage Rathaus. Einspeisevergütungen BHKW Schulzentrum (0107) Aus dem Betrieb des BHKW im Schulzentrum erhält die Gemeinde eine Strom-/ Einspeisevergütung. Einspeisevergütungen KiTa "Kleine Strolche" (0107) Aus dem Betrieb der Photovoltaikanlage auf dem gemeindeeigenen Kindergarten Werninghoker Straße erhält die Gemeinde eine Einspeisevergütung von rd. 1.500 Euro.

zu Zeile: 06

Erstattungen von übrigen Bereichen - Erstattung Reparaturkosten u.a. (0107) Bei diesem Sachkonto werden insbesondere die Erstattungen aus Versicherungsschäden bei gemeindeeigenen Gebäuden gebucht sowie u.a. die Erstattung von Energiekosten Sportzentrum.

zu Zeile: 12

Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (0107) 2016: Schulzentrum: - Fenstererneuerung IV. BA = 200.000 Euro (R) [50% Landesmittel] - barrierefreie WC-Anlage = 60.000 Euro [50% Landesmittel] - Türblätter und Zargen (Klassenzimmer) = 4.000 Euro (R) - Akustikdecken = 10.000 Euro (R) - Bodenbeläge = 6.000 Euro (R) - Modernisierung eines Fachunterrichtsraumes Sekundarschule (Physik, Chemie, Biologie) = 50.000 Euro Baukosten (R) - Sanierung des Lehrerzimmers GS = 20.000 Euro - Einrichtung eines zweiten Raumes für die Inklusion = 13.000 Euro - Behindertengerechter Umbau hinterer Zugangsbereich Albert-Schweitzer-Sporthalle/Schwimmhalle = 10.000 Euro Lükenbleiche 3+5: - Heizungen/Küchenzeilen = 40.000 Euro (R) Breslauer Straße: - Erneuerung Heizung = 5.000 Euro (R) - Erneuerung Fenster = 15.000 Euro (R) Gerh.-Hauptmann-Str.: - Erneuerung Badezimmer = 10.000 Euro Kirchstraße 17: - Fenster, Türen, Sanitäreinrichtungen, Heizungen u.a. = 68.500 Euro (R) bauliche Maßnahmen in Wohnungen für Flüchtlinge = 50.000 Euro Alb.-Schw.-Halle: - Hallenboden (abschleifen, versiegeln, Linierung) = 20.000 Euro (R) - Notausgangstür = 2.000 Euro - Reparatur Trennvorhang = 10.000 Euro (Kostenschätzung) Ludgerushalle: - Prallschutz/Prallwand = 20.000 Euro (R) - Sitzbänke/Prallschutz = 12.000 Euro (R) - Reparatur Trennvorhang = 2.000 Euro (Kostenschätzung) - LED-Beleuchtung = 50.000 ¿ Bauhof: - Bauliche Verbesserungen = 2.000 Euro/ Jahr (bis 2018) 2017-19: Schulzentrum : - Fenstererneuerung V. u. VI BA = 250.000 Euro (R) [50% Landesmittel] - Fenstererneuerung VII. BA = 150.000 Euro (R) [50% Landesmittel] - Türblätter und Zargen (Klassenzimmer) = 4.000 Euro pro Jahr (R) - Akustikdecken = 10.000 Euro in 2017 - Bodenbeläge = 6.000 Euro pro Jahr (R) Rathaus: - Fußboden = 25.000 Euro in 2017 (R) - Fahrradüberdachung = 8.000 Euro in 2018 Lükenbleiche 3+5: - Heizungen/Küchen = 10.000 Euro in 2017 Breslauer Str. - Heizungen = 5.000 Euro pro Jahr - Badezimmer = 36.000 Euro in 2019 Sonstige Maßnahmen an Wohnungen für Flüchtlinge = 15.000 Euro pro Jahr Alb.-Schw.-Halle:

14 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 133 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 07 Immobilienwirtschaft Erläuterungen - Betonfassadensanierung = 30.000 Euro (R) in 2017 Ludgerushalle: - Hallenboden einschl. Linierung = 20.000 Euro in 2017 (R) - Erneuerung des Schwingbodens = 120.000 Euro in 2019 Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (0107) Bei diesem Sachkonto werden alle Energiekosten, Kosten der Reinigung, Steuern und Grundbesitzabgaben sowie Kosten des baulichen Unterhalts gebucht. Durch den Betrieb des BHKW sinken die Stromkosten seit 2013, die Gaskosten fallen höher aus. Im Zusammenhang mit der Unterbringung der Flüchtlinge ist der Ansatz deutlich zu erhöhen. Darüber hinaus wird ab 2015 von den Sozialhilfeempfängern eine Warmmiete erhoben. Auch das führt zu einem erhöhten Aufwand. Die Mieterträge einschl. Nebenkosten werden ebenfalls angepasst. Der Ansatz wurde gegenüber 2015 um 50.000 Euro erhöht. Des Weiteren beinhaltet diese Position kleinere bauliche Unterhaltungsmaßnahmen: 2016: Schulzentrum: - Malerarbeiten = 10.000 Euro jährlich - Stromverteilungen = 9.000 Euro jährlich Albert-Schweitzer-Halle - Malerarbeiten = 2.000 Euro Ludgerus-Halle: - Malerarbeiten = 5.000 Euro Rathaus: - Malerarbeiten = 10.000 Euro jährlich Lükenbleiche: - Neue Elektroinstallation = 10.000 Euro Meiering 1: - Neue Elektroverteilung = 10.000 Euro 2017 - Elastikpflaster Grundschule = 17.000 ¿ Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (0107) Bei diesem SK werden Wartungskosten für zahlreiche technische Anlagen gebucht (Heizung Schulzentrum, BHKW, Feuerlöscher, Einbruchmeldeanlagen, Trennvorhänge, Aufzug Rathaus usw.). Außerdem sind Mittel in Höhe von 5.000 Euro für Dichtigkeitsprüfungen der eigenen Liegeschaften eingeplant. zu Zeile: 15

Mieten und Pachten - Erbbauzinsen u.a. (0107) Bei dieser Position werden alle Mietaufwendungen gebucht, insbesondere die Kosten für angemietete Wohnhäuser zur Unterbringung von Flüchtlingen. Die Mietkosten hierfür werden deutlich steigen. Aktuell sind bereits bzw. werden in den nächsten Tagen 7 Häuser angemietet; von weiteren Anmietungen ist auszugehen. Die Mietkosten einschl. Nebenkosten für die Unterbringung der Flüchtlinge werden nach Stand Ende Oktober mit 150.000 Euro geschätzt. Außerdem werden bei diesem Konto folgende Mieten pp. gebucht: Erbbauzinsen Wohnbaugrundstücke Breslauer Straße, Pacht Grundstück am Heimathaus und Mietkosten für Baumaschinen/-fahrzeuge u.a. Betrieb eines BHKW. Die Anlage wird über 9 Jahre von RWE angemietet (rd. 4.500 Euro). Geschäftsaufwendungen (0107) u.a. Gebühren Bornet Glasfaserversorgung für versch. Gebäude Steuern, Versicherungen, Schadensfälle (0107) Bei diesem Sachkonto werden Versicherungsbeiträge für alle Gebäudeversicherungen einschl. Inventar pp. gebucht, ausgenommen: Schwimmhalle, Campingplatz, Abwasserbereich.

zu Zeile: 18

Landesmittel für den Personenaufzug im Schulzentrum (0107) Das Land beteiligt sich mit 50 % an den Kosten des Personenaufzuges. Die in dem Zusammenhang errichteten (60.000 Euro) und geförderten (30.000 Euro) barrierefreien WC-Anlagen sind konsumtiv veranschlagt.

zu Zeile: 19

Erlöse aus der Veräußerung von Ackerland (0107) Veräußerung (Tausch) von Ackerlandflächen. Dieser Position steht eine Ausgabeposition mit einem Volumen von 250.000 Euro gegenüber. Einzahlungen aus der Veräußerung von Baugrundstücken, bebauten Grundstücken (0107) Es wird davon ausgegangen, dass die Gemeinde ab 2017 wieder Baugrundstücke zum Verkauf anbieten kann.

zu Zeile: 24

Erwerb von Ackerland (0107) Bei dieser Position werden Vorgänge im Zusammenhang mit dem Kauf von Ackerland-Grundstücken (Erwerb, Tausch) veranschlagt. Ackerlandgrundstücke, die Bauerwartungsland darstellen, werden unter "Sonstige unbebaute Grundstücke" geführt, vgl. SK 02410000. Um eine Ermächtigungsgrundlage zu besitzen, werden für 2016 250.000 Euro und darüber hinaus eine Verpflichtungsermächtigung in gleicher Höhe veranschlagt. Erwerb von sonstigen unbebauten Grundstücken (0107) Ermächtigung für den Kauf von zukünftigen Wohnbauflächen, Gewerbeflächen u.a. Jährlich werden 250.000 Euro veranschlagt, im HJ 2016 zusätzlich eine VE in gleicher Höhe. Es wird ein Haushaltsvermerk angebracht, so dass die Ausgabeansätze gegenseitig deckungsfähig sind. Erwerb von Grundstücken mit Wohnbauten (0107) Für die Unterbringung von Flüchtlingen (Ankauf von Wohnhäusern) und i.Z. mit städtebaulichen Neuordnungen ist eine größere Haushaltsermächtigung sinnvoll und notwendig. Für das HJ 2016 sind 500.000 Euro und zusätzlich eine VE in Höhe von 200.000 Euro veranschlagt. In den Folgejahren sieht die Finanzplanung für 2017 und 2018 jeweils 200.000 Euro vor. Erwerb von Baugrundstücken (0107) Bei dieser Position wird der vorübergehende Rückkauf/die Rückgabe von Baugrundstücken gebucht.

zu Zeile: 25

Neubau einer Kindertageseinrichtung (0107) Die neue Kindertageseinrichtung wurde im November 2014 fertig gestellt. Personenaufzug im Schulzentrum (0107) Im Schulzentrum soll ein Personenaufzug eingebaut werden. Einige Funktionsräume im Obergeschoss können von Behinderten nicht erreicht werden. Landesförderung 50 % - 37910001 (0107) Die im selben Zusammenhang errichteten (60.000 Euro) und geförderten (30.000 Euro) barrierefreien WC-Anlagen sind konsumtiv veranschlagt. Erweiterung der Ludgerus-Sporthalle/Vorhalle/barrierefreier Zugang (0107)

15 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 134 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 07 Immobilienwirtschaft Erläuterungen Diese Maßnahme wird in 2015 fertiggestellt. Neugestaltung des Eingangsbereiches Rathaus mit Aufzugsanlage Im Jahr 2017 wird der Eingangsbereich des Rathauses neu gestaltet, u.a. wird eine Aufzuganlage eingebaut. Die Investition wird zu 50% aus dem Städtebauförderungsprogramm bezuschusst, vgl. SK 37910001. Bauliche Verbesserungen und Veränderungen auf dem Bauhofgelände (0107) Auf dem Bauhofgelände sind bauliche Ergänzungen vorgesehen/notwendig, u.a. die Anlegung eines Waschplatzes (2016/2017). Inwieweit weitere bauliche Verbesserungen umgesetzt werden, muss noch beraten und entschieden werden. Neugestaltung des Schulhofes (0107) Im Jahr 2016 soll ein Konzept erstellt werden, den Schulhof neu zu gestalten. Für dieses Konzept werden zunächst 5.000 Euro veranschlagt. Im Folgejahr werden pauschal 50.000 Euro für die Neugestaltung eingeplant. zu Zeile: 28

16 von 75

Zuschuss Modernisierung Villa Jordaan (0107) Die Gemeinde hat ein Interesse am Erhalt und der Modernisierung der Villa Jardann in Rothenberge. Die Bertha-Jordaan-von-Heek-Stiftung stellt zur Zeit die Finanzierung des erheblichen Aufwandes sicher. Die Gemeinde Wettringen hat zunächst einen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro signalisiert. Die endgültige Höhe wird im Zuge der Haushaltsberatungen abgestimmt.

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 135 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 01 07 Immobilienwirtschaft Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

7

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen 8

9

Maßnahme: 001 Baugrundstücke Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-173

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 003.04 Grünflächen (1301) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-2

0

Maßnahme: 006 Sonstige unbebaute Grundstücke (0107) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-97

-250

-250

-250

-250

-250

-250

0

0

-250

-250

-250

-250

-250

0

0

Maßnahme: 007 Ackerland Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-54

-400

Maßnahme: 009 Grund- und Boden des Infrastrukturvermögen Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-30

0

0

0

0

0

0

0

-200

-200

0

0

0

0

Maßnahme: 010 Grundstücke mit Wohnbauten Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

-500

-200

Maßnahme: 011.01 Grundstücke mit sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden (0107) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-63

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 087 Neubau der Bürgerhalle Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-621

0

0

Maßnahme: 118 Neubau einer Kindertageseinrichung Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-605

0

0

0

Maßnahme: 149 Erwerb Wohnhaus "Unter den Linden" (ehem. Heckmann) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

1 von 15

-29

0

0

0

0

0

0

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 136 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 01 07 Immobilienwirtschaft Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

7

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen 8

9

Maßnahme: 194 Bau eines Boule-Platzes (0107) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-1

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 203 Personenaufzug im Schulzentrum Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

-35

-60

0

Maßnahme: 205 Erweiterung der Ludgerus-Sporthalle/Vorhalle/barrierefreier Zugang Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

-105

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 227 Neugestaltung des Eingangsbereiches mit Aufzuganlage Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

-260

-260

0

Maßnahme: 229 Bauliche Verbesserungen und Veränderungen auf dem Bauhofgelände Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

-10

0

-25

-75

-100

0

0

-50

0

0

0

-55

Maßnahme: 230 Neugestaltung des Schulhofes Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

2 von 15

0

0

-5

-50

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 137 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

01 01.08

01.08 Innere Verwaltung Bauhof

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst alle Leistungen des gemeindlichen Bauhofes. Es handelt sich hier um Serviceleistungen für andere Fachbudgets. Auftragsgrundlage - Organisatorische Regelung - Dauer- und Einzelaufträge der einzelnen Fachämter Zielgruppe Intern: andere Fachämter Produkt 01.08.01

Bauhof

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 138 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 01 08 Bauhof Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

3.000

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

785,85

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

550,88

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

1.336,73

3.000

0

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

299.392,66

329.076

302.362

307.279

307.279

307.279

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

50.379,53

41.100

46.100

46.100

46.100

46.100

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

27.621,25

28.000

26.000

16.500

16.500

15.000

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

5.301,77

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

382.695,21

402.176

378.462

373.879

373.879

372.379

-381.358,48

-399.176

-378.462

-373.879

-373.879

-372.379

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-381.358,48

-399.176

-378.462

-373.879

-373.879

-372.379

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-381.358,48

-399.176

-378.462

-373.879

-373.879

-372.379

498.906,15

382.200

498.900

498.900

498.900

498.900

-117.547,65

-55.100

-117.500

-117.500

-117.500

-117.500

0,02

-72.076

2.938

7.521

7.521

9.021

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bewirtschaftung der Fahrzeuge und des sonstigen beweglichen Vermögens zu Zeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen: Abschreibungen lt. Anlagenbuchhaltung zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Geschäftsaufwendungen, Dienst- und Schutzkleidung

9 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 139 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 08 Bauhof Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

785,85

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

14

-

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

01

0,00

0

0

0

0

0

0

785,85

0

0

0

0

0

0

300.465,93

329.076

302.362

0

307.279

307.279

307.279

0,00

0

0

0

0

0

0

52.606,91

41.100

46.100

0

46.100

46.100

46.100

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

4.757,67

4.000

4.000

0

4.000

4.000

4.000

357.830,51

374.176

352.462

0

357.379

357.379

357.379

-357.044,66

-374.176

-352.462

0

-357.379

-357.379

-357.379

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

7.372,25

40.000

10.000

0

30.000

10.000

10.000

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

17 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

7.372,25

40.000

10.000

0

30.000

10.000

10.000

-7.372,25

-40.000

-10.000

0

-30.000

-10.000

-10.000

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 140 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 01 08 Bauhof Erläuterungen zu Zeile: 12

Haltung von Fahrzeugen, Betriebsstoffe u.a. (0108) Unterhaltung der Fahrzeuge und Kraftstoffe u.a. Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens (0108) Unterhaltungs-/Wartungskosten für alle Maschinen und Geräte des Bauhofes Aufwendungen sonstige Sachleistungen (0108) Verbrauchs- und Arbeitsmittel für den Bauhof

zu Zeile: 15

Dienst- und Schutzkleidung (0108) Arbeits- und Schutzkleidung für die Mitarbeiter des Bauhofes u.a. Geschäftsaufwendungen (0108) Allgemeiner Geschäftsaufwand, Handykosten u.a. (Bauhof)

zu Zeile: 26

Betriebs- und Geschäftsausstattung (0108), Anschaffungen Bauhof Mittel für die Anschaffung verschiedener Arbeitsgeräte. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge (0108) Anschaffungen für den Bauhof Ersatz von Fahrzeugen für den Bauhof.

18 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 141 -

02

Produktbereich Produktbereich

02

Sicherheit und Ordnung

Beschreibung - Statistische Angelegenheiten - Durchführung von Wahlen und Abstimmungen - Öffentliche Ordnungsangelegenheiten - Brandschutz - Rettungsdienst - Abwehr von Großschadensereignissen Produktgruppe Allgemeine Sicherheit und Ordnung, Gewerbe- und Verkehrsangelegenheiten 02.01 Feuerwehr und Rettungsdienst 02.02 Bürgerservice 02.03 Standesamtsangelegenheiten 02.04 Wahlen, Statistik 02.05

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 142 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 02 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

Ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

12

-

Versorgungsaufwendungen

13

-

14 15

0,00

0

0

0

0

0

5.451,00

15.750

17.000

17.000

17.000

17.000

0,00

0

0

0

0

0

54.224,67

62.000

62.000

63.000

64.000

65.000

1.260,00

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

11.760,83

8.500

8.000

16.000

8.000

11.000

9.730,09

8.200

9.200

9.200

9.200

9.200

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

82.426,59

95.950

97.700

106.700

99.700

103.700

171.085,71

174.997

175.258

178.101

174.289

169.256

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

68.455,83

73.000

98.000

68.000

69.000

69.000

-

Bilanzielle Abschreibungen

37.424,88

49.454

45.704

41.203

40.048

38.048

-

Transferaufwendungen

2.200,00

2.000

4.500

3.500

2.000

2.000

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

28.778,66

27.250

23.750

31.750

23.750

31.750

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

29

=

307.945,08

326.701

347.212

322.554

309.087

310.054

-225.518,49

-230.751

-249.512

-215.854

-209.387

-206.354

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-225.518,49

-230.751

-249.512

-215.854

-209.387

-206.354

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-225.518,49

-230.751

-249.512

-215.854

-209.387

-206.354

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-117.704,08

-63.600

-118.100

-118.100

-118.100

-118.100

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-343.222,57

-294.351

-367.612

-333.954

-327.487

-324.454

3 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 143 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 02 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0 0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

53.362,52

62.000

62.000

0

63.000

64.000

65.000

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

1.260,00

1.500

1.500

0

1.500

1.500

1.500

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

14.452,04

8.500

8.000

0

16.000

8.000

11.000

07

+

Sonstige Einzahlungen

12.974,93

8.200

9.200

0

9.200

9.200

9.200

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

82.049,49

80.200

80.700

0

89.700

82.700

86.700

153.004,32

161.299

161.690

0

164.148

164.148

164.198

0,00

0

0

0

0

0

0

71.146,36

73.000

98.000

0

68.000

69.000

69.000

0,00

0

0

0

0

0

0

2.200,00

2.000

4.500

0

3.500

2.000

2.000

28.677,37

27.250

23.750

0

31.750

23.750

31.750

255.028,05

263.549

287.940

0

267.398

258.898

266.948

-172.978,56

-183.349

-207.240

0

-177.698

-176.198

-180.248

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

20.000

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

20.000

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

27

-

28

-

0,00

0

0

0

0

0

0

126.456,65

210.000

10.000

0

10.000

10.000

10.000

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

3 von 17

0,00

0

0

0

0

0

0

126.456,65

210.000

10.000

0

10.000

10.000

10.000

-126.456,65

-190.000

-10.000

0

-10.000

-10.000

-10.000

- 144 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 145 -

02.01

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

02 02.01

Sicherheit und Ordnung Allgemeine Sicherheit und Ordnung, Gewerbe- und Verkehrsangelegenheiten

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung durch präventive und repressive Maßnahmen, soweit es sich nicht um Maßnahmen im Rahmen anderer Produkte handelt. - Unterbringung psychisch Kranker und Obdachloser - Maßnahmen nach dem Landeshundegesetz - Sonn- und Feiertagsschutz - Beseitigung von Schrottautos - Genehmigung von Großfeuerwerken; Ausnahmegenehmigung zur Verwendung Pyrotechnischer Gegenstände - Überwachung von der Grundstückspflichten von Grundstückseigentümern (Reinigungs-, Streuund Räumpflichten) - Erlass ordnungsbehördlicher Satzungen und Ordnungsverfügungen einschließlich Zwangsmittel und sofortigem Vollzug - Ermittlungs- und Vollzugsmaßnahmen im Rahmen der allgemeinen Gefahrenabwehr, der Amtshilfe und für andere Produktgruppen Weiter umfasst sie die Durchführung / Überwachung von gaststättenrechtlichen Genehmigungsverfahren, erlaubnispflichtigen Gewerben, Veranstaltungen, Märkten, Annahme von Gewerbean-, Gewerbeum- und Gewerbeabmeldungen; Führung der Gewerbekartei, Ahndung von Verstößen sowie die Durchführung von Rücknahme- und Widerrufsverfahren. Ferner umfasst sie die Überwachung des ruhenden Verkehrs, Bewirtschaftung von Parkflächen, Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen, Wahrnehmung der Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde (u.a. Erteilung von Ausnahmegenehmigungen u. verkehrsrechtlichen Anordnungen). Auftragsgrundlage - Ordnungsbehördengesetz NW (OBG NW) - Verwaltungsverfahrengesetz NW (VwVfG NW) - Verwaltungsvollstreckungsgesetz NW (VwVG NW) - Landesimmissionsschutzgesetz (LlmSchG) - Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) - Landeshundegesetz (LHundG NW) - Psychisch-Kranken-Gesetz (PsychKG) - Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) - Verwaltungsvorschriften - Gewerbeordnung (GewO) - Gaststättengesetz (GaststättenG) - Straßenverkehrsordnung (StVO) - Straßen- und Wegegesetz (StrWG NW) - Ausführungsbestimmungen Zielgruppe Einwohner/-innen und BürgerInnen, Gäste der Gemeinde Allgemeinheit Behörden Antragsteller/-In + Ratsuchende Gewerbebetreibende Produkt 02.01.01 02.01.02 02.01.03 02.01.04

Allgemeine Sicherheit und Ordnung Gewerbeangelegenheiten Verkehrsangelegenheiten Kirmes

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 146 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 02 01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung, Gewerbe- und Verkehrsangelegenheiten Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

10.276,04

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

375,50

500

500

500

500

500

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.533,90

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

9.817,03

8.100

9.100

9.100

9.100

9.100

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

22.002,47

23.600

24.600

24.600

24.600

24.600

11

-

Personalaufwendungen

46.853,43

44.324

44.321

45.731

42.604

37.962

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

17.286,12

15.000

15.000

15.000

15.000

15.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

180,00

180

180

179

24

24

15

-

Transferaufwendungen

700,00

500

500

500

500

500

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

29

=

3.518,15

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

68.537,70

63.004

63.001

64.410

61.128

56.486

-46.535,23

-39.404

-38.401

-39.810

-36.528

-31.886

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-46.535,23

-39.404

-38.401

-39.810

-36.528

-31.886

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-46.535,23

-39.404

-38.401

-39.810

-36.528

-31.886

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-40.654,62

-16.900

-40.700

-40.700

-40.700

-40.700

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-87.189,85

-56.304

-79.101

-80.510

-77.228

-72.586

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 04 - Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte: Verwaltungsgebühren Ordnungsamt und Benutzungsgebühren (Standgelder Kirmes) zu Zeile 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Erstattung von Jagdgenossenschaften, Bestattungen u.a. zu Zeile 07 - Sonstige ordentliche Erträge: Verwarnungsgelder Parken zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Unterbringung von Fundtieren, Schädlingsbekämpfung etc. zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Geschäftsaufwendungen, Mietaufwendungen Obdachlose

10 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 147 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 02 01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung, Gewerbe- und Verkehrsangelegenheiten Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

06

+

07

+

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

21.754,42

23.600

24.600

0

24.600

24.600

24.600

10

-

Personalauszahlungen

30.785,81

32.653

32.821

0

33.243

33.243

33.293

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

17.544,35

15.000

15.000

0

15.000

15.000

15.000

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

10.207,99

12.000

12.000

0

12.000

12.000

12.000

375,50

500

500

0

500

500

500

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

1.533,90

3.000

3.000

0

3.000

3.000

3.000

Sonstige Einzahlungen

9.637,03

8.100

9.100

0

9.100

9.100

9.100

0,00

0

0

0

0

0

0

700,00

500

500

0

500

500

500

3.347,82

3.000

3.000

0

3.000

3.000

3.000

52.377,98

51.153

51.321

0

51.743

51.743

51.793

-30.623,56

-27.553

-26.721

0

-27.143

-27.143

-27.193

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

19 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 148 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 02 01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung, Gewerbe- und Verkehrsangelegenheiten Erläuterungen zu Zeile: 04

Verwaltungsgebühren (0201) Gebühren Ordnungsamt (Gestattungen, Fischereischeine u.a.)

zu Zeile: 05

Erträge aus Verkauf (0201) Erlöse Versteigerung Fundsachen u.a.

zu Zeile: 12

Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Unterbringung von Fundtieren u.a. (0201) Zur Unterbringungspauschale 2016 liegen noch keine Informationen vor. Da Hauskatzen (wildernde Katzen) nach dem neuen Landesjagdgesetz künftig nicht mehr geschossen werden dürfen, wird die Anzahl der Fundkatzen weiter zunehmen. Entsorgung "wilder Müllablagerungen" Übernahme von Bestattungskosten (0201) Bei dieser Position sind die Aufwendungen der ordnungsbehördlich zu regelnden Bestattungen zu buchen.

zu Zeile: 14

Zuschüsse an übrige Bereiche - Förderung des Schülerlotsendienstes u.a. (0201) Die ehrenamtlich tätigen Schüler (-lotsen) erhalten einen jährl. Pauschalzuschuss; zur Zeit sind 16 Schüler im Einsatz

20 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 149 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

02 02.02

02.02 Sicherheit und Ordnung Feuerwehr und Rettungsdienst

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - die Brandbekämpfung, technische Hilfe bei Unglücksfällen, Sicherheitswachdiensten, Mitwirkung im vorbeugenden Brandschutz (Brandschauen). Sicherstellung des ausreichenden Schutzes der Bevölkerung (Wartung von Hydranten, Genehmigung von Brauchtumsfeuern) Nachbearbeitung der Einsätze (Lohnausfallkostenerstattung), Erstellung von Gebührenbescheiden und Verwaltung der Feuerwehr (u.a. Beschaffung von KFZ, Ausrüstung und Bekleidung, Abrechnung Aufwandsentschädigungen, Erstellung und Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes; Erlass der Satzung über Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Feuerwehr sowie weiterer Satzungen, die das Thema Feuerschutz betreffen) Auftragsgrundlage - Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung NW (FSHG NW) - Feuerwehrdienstvorschriften - örtliche Gebührensatzung Zielgruppe Allgemeinheit Produkt 02.02.01 02.02.02

Feuerwehr Rettungsdienst

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 150 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 02 02 Feuerwehr und Rettungsdienst Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

0,00

0

0

0

0

0

5.451,00

15.750

17.000

17.000

17.000

17.000

0,00

0

0

0

0

0

4.212,25

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

0,00

0

0

0

0

0

1.651,67

5.000

5.000

5.000

5.000

5.000

-86,94

100

100

100

100

100

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

11.227,98

24.850

26.100

26.100

26.100

26.100

9.949,93

10.907

10.368

10.420

10.420

10.420

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

28.380,43

30.000

55.000

25.000

25.000

25.000

-

Bilanzielle Abschreibungen

37.220,88

49.250

45.500

41.000

40.000

38.000

-

Transferaufwendungen

1.500,00

1.500

4.000

3.000

1.500

1.500

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

13.689,17

17.500

17.500

17.500

17.500

17.500

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

Ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

12

-

Versorgungsaufwendungen

13

-

14 15

90.740,41

109.157

132.368

96.920

94.420

92.420

-79.512,43

-84.307

-106.268

-70.820

-68.320

-66.320

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-79.512,43

-84.307

-106.268

-70.820

-68.320

-66.320

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-79.512,43

-84.307

-106.268

-70.820

-68.320

-66.320

0,00

0

0

0

0

0

-28.553,88

-24.200

-29.000

-29.000

-29.000

-29.000

-108.066,31

-108.507

-135.268

-99.820

-97.320

-95.320

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen: Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen zu Zeile 04 - Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte: Gebühren für Dienstleistungen der Feuerwehr u.a. zu Zeile 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Erstattungen von Kosten für Feuerwehrlehrgänge zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bewirtschaftung der Fahrzeuge und des sonstigen beweglichen Vermögens zu Zeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen: Abschreibungen lt. Anlagenbuchhaltung zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Verdienstausfallentschädigungen, Steuern, Versicherungen und Schadensfälle

11 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 151 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 02 02 Feuerwehr und Rettungsdienst Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

06

+

07

+

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

14

-

Transferauszahlungen

1.500,00

15

-

Sonstige Auszahlungen

13.722,30

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

3.436,95

4.000

4.000

0

4.000

4.000

4.000

0,00

0

0

0

0

0

0

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

4.342,88

5.000

5.000

0

5.000

5.000

5.000

Sonstige Einzahlungen

3.337,90

100

100

0

100

100

100

0,00

0

0

0

0

0

0

11.117,73

9.100

9.100

0

9.100

9.100

9.100

9.949,93

10.907

10.368

0

10.420

10.420

10.420

0,00

0

0

0

0

0

0

30.621,23

30.000

55.000

0

25.000

25.000

25.000

0

0

0

0

0

0

1.500

4.000

0

3.000

1.500

1.500

17.500

17.500

0

17.500

17.500

17.500

55.793,46

59.907

86.868

0

55.920

54.420

54.420

-44.675,73

-50.807

-77.768

0

-46.820

-45.320

-45.320

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

20.000

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

20.000

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

126.456,65

210.000

10.000

0

10.000

10.000

10.000

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

21 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

126.456,65

210.000

10.000

0

10.000

10.000

10.000

-126.456,65

-190.000

-10.000

0

-10.000

-10.000

-10.000

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 152 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 02 02 Feuerwehr und Rettungsdienst Erläuterungen zu Zeile: 04

Gebühren für Dienstleistungen der Feuerwehr, Brandschauen u.a. (0202) Erträge/ Gebühren für verschiedene Einsätze der Feuerwehr und Gebühren für Brandschauen in Versammlungsstätten und größeren gewerbl. und landwirtschaftl. Betrieben

zu Zeile: 06

Erstattung von Kosten für Feuerwehrlehrgänge (0202) Erstattungen von Lehrgangskosten, gezahltem Lohnausfall usw.

zu Zeile: 12

Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens - Freiw. Feuerwehr (0202) Die Freiw. Feuerwehr hat einen Mittelbedarf in Höhe von 43.000 Euro angemeldet. Nachdem bereits einige Uniformteile entsprechend dem Dienstkleidungserlass des IM beschafft wurden,sollen zum 125jährigen Feuerwehrjubiläum (2017) neue Uniformjacken und -hosen für die Feuerwehr einschl. Musikzug beschafft werden (ca. 25.000 Euro). Weitere Mittel sind für den Ersatz von Einsatz-Schutzkleidung (ca. 12.000 Euro) sowie für die Wartung und Reparatur von Funkmeldeempfängern eingeplant. Aufwendungen für sonstige Sachleistungen - Freiw. Feuerwehr (0202) Hauptsächlich Anschaffung von Ölbindemitteln.

zu Zeile: 14

Zuschüsse an übrige Bereiche - Feuerwehr (0202) 125 jähriges Jubiläum der Freiw. Feuerwehr - Ansatzerhöhung im HJ 2016 und 2017 Zusätzlich wird hier der Zuschuss an die Ortsfeuerwehr Ohne zur Anschaffung eines Rettungsbootes ausgewiesen (1.000 Euro)

zu Zeile: 15

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle (0202) Unfall- und Haftpflichtversicherung für die Freiw. Feuerwehr

zu Zeile: 26

Geräte, Maschinen, Ausrüstungen Freiw. Feuerwehr (0202) - Betriebs- und Geschäftsausstattung Im Rahmen eines kreisweiten Warnkonzeptes wird noch im Jahr 2015 eine neue Sirenenanlage auf dem Gelände des Bauhofes errichtet. Die drei vorhandenen Sirenen sollen 2016 mit Digitalempfängern ausgerüstet werden. Die Feuerwehr hat darüber hinaus Bedarf für einen Defibrilator und Geräte zur Rettung von Unfallopfern aus Fahrzeugen angemeldet.

22 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 153 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

02 02.03

02.03 Sicherheit und Ordnung Bürgerservice

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - die Führung des Melderegisters, An-, Ab- und Ummeldungen von Personen sowie alle damit zusammenhängenden Tätigkeiten, Ausstellung melderechtlicher Bescheinigungen; Lohnsteuerkarten. Ausstellung von Pass- und Ausweisdokumenten, Führungszeugnisse, Untersuchungsberechtigungsscheine, Wehrerfassung, Fundsachenverwaltung. Bürgerservice z.B. Formularausgabe für andere Behörden und Ämter, Einbürgerungen, Fischereischeine, Familienpässe, Beglaubigungen, Auskunftserteilung. Auftragsgrundlage - Melde-, Ausländer-, Einkommensteuer-, Pass- und Personalausweis-, Landesfischereigesetz - Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) Zielgruppe Einwohner/-innen und BürgerInnen, Gäste der Gemeinde Behörden Produkt 02.03.01 02.03.02 02.03.03 02.03.04

Einwohnerangelegenheiten Personenstandswesen Fundbüro Sonstige Dienstleistungen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 154 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 02 03 Bürgerservice Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

34.986,28

40.000

40.000

41.000

42.000

43.000

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

34.986,28

40.000

40.000

41.000

42.000

43.000

11

-

Personalaufwendungen

79.353,16

85.235

85.302

86.733

86.733

86.733

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

22.789,28

28.000

28.000

28.000

29.000

29.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

24,00

24

24

24

24

24

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

1.725,76

1.000

1.500

1.500

1.500

1.500

17

=

Ordentliche Aufwendungen

103.892,20

114.259

114.826

116.257

117.257

117.257

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-68.905,92

-74.259

-74.826

-75.257

-75.257

-74.257

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-68.905,92

-74.259

-74.826

-75.257

-75.257

-74.257

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-68.905,92

-74.259

-74.826

-75.257

-75.257

-74.257

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-33.130,88

-16.100

-33.100

-33.100

-33.100

-33.100

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-102.036,80

-90.359

-107.926

-108.357

-108.357

-107.357

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte: Verwaltungsgebühren (Ausweise etc.) zu Zeile 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte: Erträge aus Verkauf (z.B. Heimatbücher) zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Kosten für die Anfertigung von Ausweisen

12 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 155 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 02 03 Bürgerservice Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

06 07 08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

34.957,48

40.000

40.000

0

41.000

42.000

43.000

10

-

Personalauszahlungen

79.647,55

85.235

85.302

0

86.733

86.733

86.733

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

22.980,78

28.000

28.000

0

28.000

29.000

29.000

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

15

-

Sonstige Auszahlungen

1.795,75

1.000

1.500

0

1.500

1.500

1.500

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

104.424,08

114.235

114.802

0

116.233

117.233

117.233

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-69.466,60

-74.235

-74.802

0

-75.233

-75.233

-74.233

0,00

0

0

0

0

0

0

34.957,48

40.000

40.000

0

41.000

42.000

43.000

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

23 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 156 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 02 03 Bürgerservice Erläuterungen zu Zeile: 04

Verwaltungsgebühren (0203) Gebühren für Ausweise, Pässe, Führungszeugnisse u.a.

zu Zeile: 12

Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Kosten für die Anfertigung von Ausweisen (0203) Kostenaufwand bei der Bundesdruckerei für alle Ausweise und Pässe.

24 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 157 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

02 02.04

02.04 Sicherheit und Ordnung Standesamtsangelegenheiten

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - Beurkundung von Geburten und Sterbefällen - Führung der Personenstandsbücher einschließlich der Testamentskartei - Anlegen von Familienbüchern auf Antrag - Prüfung der Eheschließungsvoraussetzungen und Entgegennahme der Anmeldung - Vornahme und Beurkundung der Eheschließungen - Beurkundung von menschlichen Erklärungen, Vater- und Mutterschaftsanerkenntnissen - Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen für Deutsche - Ausstellung von Personenstandsurkunden - Korrespondenz (u.a. Mitteilungspflicht) mit anderen Behörden - Umfassende Beratung der Einwohnerinnen und Einwohner Auftragsgrundlage - Personenstandsgesetz (PStG) - Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (PStV) - Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) - Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) - Aufenthaltsgesetz (AufenthG) - Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) - Erlasse und Verfügungen, Rechtssprechungen - Diensanweisungen für Standesbeamte Zielgruppe Einwohner/-innen und BürgerInnen, Gäste der Gemeinde Allgemeinheit Behörden Produkt 02.04.01

Standesamtsangelegenheiten

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 158 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 02 04 Standesamtsangelegenheiten Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

4.750,10

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

884,50

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

5.634,60

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

11

-

Personalaufwendungen

27.172,24

27.997

28.611

29.091

29.091

29.091

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

1.675,64

1.750

1.750

1.750

1.750

1.750

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

28.847,88

29.747

30.361

30.841

30.841

30.841

-23.213,28

-22.747

-23.361

-23.841

-23.841

-23.841

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-23.213,28

-22.747

-23.361

-23.841

-23.841

-23.841

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-23.213,28

-22.747

-23.361

-23.841

-23.841

-23.841

0,00

0

0

0

0

0

-7.518,65

-3.400

-7.500

-7.500

-7.500

-7.500

-30.731,93

-26.147

-30.861

-31.341

-31.341

-31.341

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte: Verwaltungsgebühren Standesamt zu Zeile 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte: Erträge aus Verkauf zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Kauf von Stammbüchern etc.

13 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 159 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 02 04 Standesamtsangelegenheiten Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

06

+

07

+

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

01

0,00

0

0

0

0

0

0

4.760,10

6.000

6.000

0

6.000

6.000

6.000

884,50

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

5.644,60

7.000

7.000

0

7.000

7.000

7.000

10

-

Personalauszahlungen

27.268,21

27.997

28.611

0

29.091

29.091

29.091

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0 0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

15

-

Sonstige Auszahlungen

1.641,19

1.750

1.750

0

1.750

1.750

1.750

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

28.909,40

29.747

30.361

0

30.841

30.841

30.841

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-23.264,80

-22.747

-23.361

0

-23.841

-23.841

-23.841

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

25 von 75

- 160 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 161 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

02 02.05

02.05 Sicherheit und Ordnung Wahlen, Statistik

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - die Vorbereitung der Wahlen (Bürgermeister-, Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen), Einteilung der Stimmbezirke, Führung des Wählerverzeichnisses, Einberufung der Wahlvorstände, - Durchführung von Wahlen (Organisation, Wahltag, Erfassung, Ergebnisse und Weiterleitung), Vorbereitung und Durchführung von Volksinitiativen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheide - einmalige und periodische Erhebungen nach Bundes- und Landesgesetzen, eigene Erhebungen und Statistiken, demographische Entwicklung (soweit nicht anderen Produktgruppen zugeordnet) Auftragsgrundlage - Grundgesetz (GG), - Landesverfassung NW (LVerf NW), - Gemeindeordnung NW (GO NW), - Bundeswahlgesetz (BWahlG) - Bundeswahlordnung (BWO) - Kommunalwahlgesetz NW (KWahlG) - Kommunalwahlordnung (KWahlO) - Statistikgesetze des Bundes und des Landes Zielgruppe Rat der Gemeinde Wettringen Fraktionen Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik (LDS) Wahlberechtigte Produkt 02.05.01 02.05.02

Wahlen Statistik

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 162 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 02 05 Wahlen, Statistik Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

8.575,26

500

0

8.000

0

3.000

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

8.575,26

500

0

8.000

0

3.000

11

-

Personalaufwendungen

7.756,95

6.534

6.656

6.126

5.441

5.050

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

8.169,94

4.000

0

8.000

0

8.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

15.926,89

10.534

6.656

14.126

5.441

13.050

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-7.351,63

-10.034

-6.656

-6.126

-5.441

-10.050

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-7.351,63

-10.034

-6.656

-6.126

-5.441

-10.050

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-7.351,63

-10.034

-6.656

-6.126

-5.441

-10.050

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-7.846,05

-3.000

-7.800

-7.800

-7.800

-7.800

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-15.197,68

-13.034

-14.456

-13.926

-13.241

-17.850

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Erstattungen vom Land für Wahlen und Zählungen zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Geschäftsaufwendungen für Wahlen und Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten

14 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 163 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 02 05 Wahlen, Statistik Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

8.575,26

500

0

0

8.000

0

3.000

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

8.575,26

500

0

0

8.000

0

3.000

10

-

Personalauszahlungen

5.352,82

4.507

4.588

0

4.661

4.661

4.661

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

15

-

Sonstige Auszahlungen

8.170,31

4.000

0

0

8.000

0

8.000

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

13.523,13

8.507

4.588

0

12.661

4.661

12.661

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-4.947,87

-8.007

-4.588

0

-4.661

-4.661

-9.661

01

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

26 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 164 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 02 05 Wahlen, Statistik Erläuterungen zu Zeile: 06

Erträge aus Kostenerstattungen - Land für Zählungen und Wahlen (0205) Bei diesem Sachkonto werden alle Erträge/Erstattungen für Wahlen gebucht. Turnusmäßig stehen in den kommenden Jahren folgende Wahlen an: 2017 = Landtagswahl und Bundestagswahl, 2019 = Europawahl, 2020 = Kommunalwahlen

zu Zeile: 15

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit - Zählungen/Wahlen (0205) Bei diesem Sachkonto werden alle Aufwendungen für die Wahlen veranschlagt. Geschäftsaufwendungen für Wahlen (0205) 2017 = Landtagswahl und Bundestagswahl - 6.000 Euro, 2019 = Europawahl - 6.000 Euro, 2020 = Kommunalwahlen - 8.000 Euro

27 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 165 -

Produktbereich Produktbereich

03

03 Schulträgeraufgaben

Beschreibung - Grundschulen - Hauptschulen - Förderschulen - Schülerbeförderung - Lehrerfortbildung Produktgruppe 03.01 Bereitstellung schulischer Einrichtungen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 166 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 03 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

287.200,37

346.100

266.492

165.992

165.492

165.492

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

45.513,05

69.400

62.500

63.000

63.500

64.000

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

3.149,00

2.300

2.500

2.500

2.500

2.500

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

335.862,42

417.800

331.492

231.492

231.492

231.992

11

-

Personalaufwendungen

134.554,92

145.589

142.162

144.374

144.374

144.374

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

206.207,04

211.000

217.500

215.500

214.000

210.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

15

-

Transferaufwendungen

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

29

=

36.261,35

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

107.432,44

116.000

133.000

150.000

152.000

153.000

38.210,62

41.000

37.000

36.000

36.000

35.000

522.666,37

538.589

554.662

570.874

571.374

567.374

-186.803,95

-120.789

-223.170

-339.382

-339.882

-335.382

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-186.803,95

-120.789

-223.170

-339.382

-339.882

-335.382

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-186.803,95

-120.789

-223.170

-339.382

-339.882

-335.382

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-541.638,95

-415.000

-415.000

-415.000

-415.000

-415.000

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-728.442,90

-535.789

-638.170

-754.382

-754.882

-750.382

4 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 167 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 03 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

01

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

286.732,37

346.000

266.000

0

165.500

165.000

165.000

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

334.365,42

417.700

331.000

0

231.000

231.000

231.500

10

-

Personalauszahlungen

134.999,30

145.589

142.162

0

144.374

144.374

144.374

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

204.756,39

211.000

217.500

0

215.500

214.000

210.000

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

44.484,05

69.400

62.500

0

63.000

63.500

64.000

3.149,00

2.300

2.500

0

2.500

2.500

2.500

0,00

0

0

0

0

0

0

98.208,00

107.000

125.000

0

142.000

144.000

145.000

38.084,25

41.000

37.000

0

36.000

36.000

35.000

476.047,94

504.589

521.662

0

537.874

538.374

534.374

-141.682,52

-86.889

-190.662

0

-306.874

-307.374

-302.874

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

100.000

100.000

100.000

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

100.000

100.000

100.000

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

27

-

28

-

0,00

0

0

0

0

0

0

32.114,35

135.000

84.500

0

22.000

22.000

22.000

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

4 von 17

0,00

0

0

0

0

0

0

32.114,35

135.000

84.500

0

22.000

22.000

22.000

-32.114,35

-135.000

-84.500

0

78.000

78.000

78.000

- 168 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 169 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

03 03.01

03.01 Schulträgeraufgaben Bereitstellung schulischer Einrichtungen

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schulen, Lehr- und Lernmittel - die Verantwortung für die Errichtung, Unterhaltung, Organisation und Verwaltungsführung der gemeindlichen Schulen - Beratung, Auskünfte, Bewerbungsverfahren Schulleitung (§ 61 Schulverordnung NRW) - die Bereitstellung von Möglichkeiten zur Beförderung der berechtigten Schüler, -innen; Überwachung der rechtmäßigen Nutzung - Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes, schulartenübergreifende Maßnahmen, Schülerunfall-/ Schülerhaftpflichtversicherung, Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten bei Schadensfällen - Förderschule Ochtrup (Zweckverband) - Lehrerfortbildung Auftragsgrundlage - Schulgesetz NW (SchulG NW) - Schülerfahrtkostenverordnung NW (SchfkVO NW) Zielgruppe gemeindliche Schulen SchülerI-/innen aller gemeindlichen Schulen Produkt 03.01.01 03.01.02 03.01.03 03.01.04 03.01.05

Grundschule Hauptschule Förderschulen Zentrale Leistungen Verbundschule

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 170 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 03 01 Bereitstellung schulischer Einrichtungen und Leistungen Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

0,00

0

0

0

0

0

287.200,37

346.100

266.492

165.992

165.492

165.492

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

45.513,05

69.400

62.500

63.000

63.500

64.000

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

3.149,00

2.300

2.500

2.500

2.500

2.500

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

335.862,42

417.800

331.492

231.492

231.492

231.992

11

-

Personalaufwendungen

134.554,92

145.589

142.162

144.374

144.374

144.374

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

206.207,04

211.000

217.500

215.500

214.000

210.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

15

-

Transferaufwendungen

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

04 05

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

29

=

36.261,35

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

107.432,44

116.000

133.000

150.000

152.000

153.000

38.210,62

41.000

37.000

36.000

36.000

35.000

522.666,37

538.589

554.662

570.874

571.374

567.374

-186.803,95

-120.789

-223.170

-339.382

-339.882

-335.382

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-186.803,95

-120.789

-223.170

-339.382

-339.882

-335.382

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-186.803,95

-120.789

-223.170

-339.382

-339.882

-335.382

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-541.638,95

-415.000

-415.000

-415.000

-415.000

-415.000

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-728.442,90

-535.789

-638.170

-754.382

-754.882

-750.382

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen: hauptsächlich Schulpauschale (konsumtiver Teil) zu Zeile 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Elternbeiträge "Offene Ganztagsschule" und Erstattung Fortbildungskosten für Lehrer zu Zeile 07 - Sonstige ordentliche Erträge: Kopiergeld etc. zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Schülerbeförderungskosten, Mittagsverpfleung OGS, Lernmittel nach dem Schulgesetz zu Zeile 15 - Transferaufwendungen: Zuweisungen Förderschule Ochtrup, Zuschuss Förderverein Offene Ganztagsschule zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Geschäftsaufwendungen, Steuern, Versicherungen und Schadensfälle

15 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 171 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 03 01 Bereitstellung schulischer Einrichtungen und Leistungen Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 0,00

0

0

0

0

0

0

286.732,37

346.000

266.000

0

165.500

165.000

165.000

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

44.484,05

69.400

62.500

0

63.000

63.500

64.000

07

+

Sonstige Einzahlungen

3.149,00

2.300

2.500

0

2.500

2.500

2.500

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

334.365,42

417.700

331.000

0

231.000

231.000

231.500

10

-

Personalauszahlungen

134.999,30

145.589

142.162

0

144.374

144.374

144.374

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

204.756,39

211.000

217.500

0

215.500

214.000

210.000

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

98.208,00

107.000

125.000

0

142.000

144.000

145.000

15

-

Sonstige Auszahlungen

38.084,25

41.000

37.000

0

36.000

36.000

35.000

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

476.047,94

504.589

521.662

0

537.874

538.374

534.374

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-141.682,52

-86.889

-190.662

0

-306.874

-307.374

-302.874

Steuern und ähnliche Abgaben

01 02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

04

+

05

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

100.000

100.000

100.000

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

100.000

100.000

100.000

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

32.114,35

135.000

84.500

0

22.000

22.000

22.000

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

28 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

32.114,35

135.000

84.500

0

22.000

22.000

22.000

-32.114,35

-135.000

-84.500

0

78.000

78.000

78.000

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 172 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 03 01 Bereitstellung schulischer Einrichtungen und Leistungen Erläuterungen zu Zeile: 02

Landeszuwendungen für die schulische Inklusion (0301) Das Land gewährt ab dem Schuljahr 2014/2015 pauschale Zuwendungen zu den Sachkosten im Zusammenhang mit der schulischen Inklusion. Die Verteilung der Mittel erfolgt auf der Basis der Schülerzahlen der Primar- und der Sekundarstufe I. Für 2016 erhält die Gemeinde eine Zuweisung von rd. 7.500 Euro. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land, Schulpauschale, Zuweisungen OGS, Geld oder Stelle u.a. (konsumtiver Bereich) (0301) Bei diesem Sachkonto wird für das HJ 2016 die vom Land gewährte Schulpauschale in voller Höhe veranschlagt (200.000 Euro). Ab 2017 wird bei der Schulpauschale wieder die ursprüngliche Aufteilung (50% investiv und 50% konsumtiv) vorgenommen. Außerdem werden hier gebucht: 1. Zuschüsse des Landes für die OGS: 30 Kinder x 965 Euro = rd. 28.950 Euro 2. Betreuungspauschale für sonstige Betreuungsangebote = 5.500 Euro 3. Fördermittel für zwei Projekte der Grundschule "Kultur und Schule" = 4.880 Euro 4. Fördermittel "Geld oder Stelle" (Hauptschule) = 10.000 Euro 5. Neu ab Schuljahr 2015/16: Beförderung der Kinder der Klasse 8 (Realschule) nach Neuenkirchen sowie der Kinder des 5. Jahrgangs aus den Außenbereichen nach Neuenkirchen (Aufwand ca. 17.000 Euro, die Gemeinde Neuenkirchen erstattet 50 % dieses Aufwandes.) Erstattung Schlüsselzuweisungen und Schulpauschale Verbundschule (0301) Auf der Grundlage der geschlossenen ö-r-Vereinbarung war vorgesehen, dass die Gemeinde Neuenkirchen die anteiligen Zuweisungen (Schlüsselzuweisungen, Schulpauschale) an die Gemeinde Wettringen weiter gibt. Dieses Vorgehen hat das Land nicht akzeptiert. Es erfolgt eine unmittelbare Zuordnung für den Schulstandort. Die Schüler der Sekundarschule (Wettringen) werden bei den Schlüsselzuweisungen unmittelbar der Gemeinde Wettringen zugeordnet.

zu Zeile: 06

Erträge aus Kostenerstattungen - Land (0301) - Lehrerfortbildung Das Land gewährt pauschale Mittel für die Lehrerfortbildungen. Zuweisungen und Zuschüsse von übrigen Bereichen - Elternbeiträge "Offene Ganztagsgrundschule", Mittagsverpflegung u.a. (0301) Veranschlagung aller Beiträge und sonst. Erstattungen 2016: 1. Elternbeiträge Offene Ganztags-Schule (30 Kinder x ca. 40 Euro x 11 Monate) = 13.200 Euro, 2. Elternbeiträge flexible Offene Ganztags-Schule (25 Kinder x durchschn. 40 Euro x 11 Monate) = 11.000 Euro 3. Elternbeiträge Betreuungsangebot (40 Kinder x durchschn. ca. 20 Euro x 11 Monate) = 8.800 Euro 4. Mittagsverpflegung Grund- und Hauptschule = 26.000 Euro, Berechnung: - Grundschule: durchschnittl. 40 Schüler x 5 Tage x 2 Euro/Essen x 40 Wochen = 16.000 Euro - Hauptschule/Sekundarschule: durchschnittl. 25 Schüler x 5 Tage x 2 Euro/Essen x 40 Wochen = 10.000 Euro 5. Elternbeiträge Ferienbetreuung (sofern genügend Anmeldungen vorliegen) = 1.500 Euro 6. Erstattungen Blutspendedienst (1.000 Euro)

zu Zeile: 07

Andere sonstige ordentliche Erträge, u.a. Kopiergeld Schüler (0301) Bei diesem Sachkonto wird die Kostenbeteiligung der Schüler für das Fotokopieren gebucht (5 Euro/Schüler/Jahr). Außerdem sind rd. 150 Schüler (Eltern) gegen Fahrraddiebstahl und -beschädigungen über die Gemeinde versichert und erstatten 2 Euro/Schuljahr. Die Sekundarschule zahlt kein Kopiergeld. Schließlich werden unter dieser Position Erstattungen für beschädigte Schulbücher gebucht.

zu Zeile: 12

Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens (0301) Bei diesem Sachkonto werden der Unterhaltungsaufwand und "kleinere Ausgaben" unter 60 Euro gebucht. Lehr- und Lernmittel, lfd. Schulbetrieb (0301) Bei dieser Position werden alle Aufwendugnen für die Anschaffung der Schülerbücher und der Lehr- und Lernmittel (Unterrichtsmittel) gebucht. Für das HJ 2016 wird folgender Mittelbedarf erwartet: 1. Grundschule = 13.000 Euro 2. Hauptschule = 1.500 Euro 3. Sekundarschule = 23.000 Euro (Anlegung eines Grundstockes an Büchern sowie Präsenzexemplare in der Schule - vorbehaltlich des Zustandekommens der Sekundarschule) Aufwendungen für sonstige Sachleistungen u.a. Mittagsverpflegung aller Schulen (0301) Bei diesem Konto werden insbesondere alle Aufwendungen (ohne Personalkosten) für die Mittagsverpflegung der Grund-, Haupt- und Sekundarschüler gebucht. (rd. 27.000 Euro). Darüber hinaus fallen Aufwendungen für Verbrauchsmaterial an, geschätzt mit 19.000 Euro (GS 8.000 Euro, HS 4.000 Euro, SekSch. 7.000 Euro). Information: im Herbst 2015 nehmen ca. 40 Grundschüler und 25 - 30 Sek I-Schüler an der Mittagsverpflegung teil. Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Schülerbeförderungskosten u.a. (0301) Bei diesem Sachkonto sind folgende Aufwendungen veranschlagt: 1. Kostenpauschale für die Schülerbeförderung von insg. rd. 100 Schülern (Grund-, Haupt- und Sekundarschüler = rd. 85.000 Euro). Der Ansatz wurde gegenüber 2015 um 7.000 Euro erhöht. Es muss mit höheren Beförderungskosten gerechnet werden, da nach der Neuvergabe der Konzession für den ÖPNV das bisherige Busunternehmen den Beförderungsauftrag verlor. Damit können zukünftig möglicherweise Linienfahrten und Schülerfahrten nicht mehr verbunden werden. Ferner werden hier die Kosten der Beförderung für den Nachmittagsunterricht = 11.000 Euro gebucht. Neu: Beförderung der Kinder der Klasse 8 (Realschule) nach Neuenkirchen sowie der Kinder des 5. Jahrgangs aus den Außenbereichen nach Neuenkirchen (Aufwand ca. 17.000 Euro, die Gemeinde Neuenkirchen erstattet 50 % dieses Aufwandes.) 2. Aufwendungen für die pädagog. "Übermittagbetreuung"/ergänzende Ganztagsangebote u.a.für die Jahrgangsstufen der Hauptschule = 10.000 Euro (Kostenerstattung durch Landeszuweisung Hauptschule "Geld oder Stelle") 3. Aufwendungen für zwei Projekte Landesprogramm "Kultur und Schule" = 6.100 Euro (4.900 Euro Landesförderung, 1.200 Euro Eigenanteil) 4. Lehrerfortbildung = 1.500 Euro

zu Zeile: 14

29 von 75

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Gemeinden/GV - Förderschule Ochtrup u.a. (0301) Die Förderschule (Pestalozzi-Schule) wird im Sommer 2017 auslaufen. Die Trägerschaft der Förderschulen geht, beginnend mit dem Schuljahr 2016/17, auf den Kreis Steinfurt über. Zuschuss an die Gemeinde Neuenkirchen (Kostenerstattung Verbundschule (0301) Entsprechend der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gemeinden Neuenkirchen und Wettringen zur Bildung einer Sekundarschule werden der Gemeinde Neuenkirchen die Schülerfahrkosten, Personalaufwendungen, Sach- und Dienstleistungen (ohne Abschreibungen) und Instandhaltungsaufwendungen erstattet. Die Kosten pro Realschüler werden von der Gemeinde Neuenkirchen auf der Grundlage des jeweiligen Jahresabschlusses ermittelt. Ab 2015/2016 besucht erstmals eine Klasse der Jahrgangsstufe 8 mit 22 Schülern die Sekundarschule in Neuenkirchen. (2016/17 = 40 - 50 Schüler usw.). Für das Jahr 2016 wird mit einem Aufwand von rd. 35.000 Euro, für 2017 mit Kosten von rd. 55.000 Euro und ab 2018 dann vorauss. 65.000 Euro gerechnet. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - übrige Bereiche - Förderverein offene Ganztagsschule u.a. (0301) Bei diesem Sachkonto werden folgende Aufwendungen gebucht: Zuschuss an den Förderverein Ludgerusschule/ Offene Ganztagsschule (Personalaufwand - z.Z. 3 Teilzeitbeschäftigte und 3 Mitarbeiter im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung) - Der voraussichtliche Aufwand einschl. Spiel- und Beschäftigungsmaterial beläuft sich auf rd. 70.000 Euro. Seit

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 173 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 03 01 Bereitstellung schulischer Einrichtungen und Leistungen Erläuterungen Beginn des Schuljahres 2014/15 unterstützt die Gemeinde den Förderverein der Realschule Neuenkirchen (Beschäftigung einer EDV-Fachkraft). Der Aufwand hierfür beläuft sich auf rd. 5.000 Euro. Zuschuss an das St. Josefshaus (0301) Im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II erhielt die Gemeinde unter Einbeziehung der Schüler des St. Josefshauses eine erhöhte Zuweisung. Die Stiftung hat einen Großteil der zugesagten Unterstützung (20.000 Euro) bereits erhalten. zu Zeile: 15

Mieten und Pachten (0301) Miete für die beiden Kopierer im Schulzentrum Geschäftsaufwendungen - Bürobedarf u.a. (0301) Bei diesem Sachkonto werden folgende Aufwendungen gebucht: Geschäftsaufwendungen, Zeitschriften, Gesetzesblätter = 1.000 Euro, Förderbeitrag AJG = 450 Euro, Förderbeitrag Uni Münster, Wirtschaftsschulen Kreis Steinfurt, Verein Dt. Sprache = 300 Euro Außerdem werden unter dem SK veranschlagt: Rundfunk-/ Fernsehgebühren, Telefongebühren, Kopierkosten = rd. 2.000 Euro Steuern, Versicherungen, Schadensfälle (0301) Unfallversicherung für alle Schüler rd. 25.000 Euro, Schüler-Gardroben- und Fahrradversicherung rd. 700 Euro.

zu Zeile: 18

Anteilige Schulpauschale/Bildungspauschale (0301) Die Gemeinde erhält eine jährliche Schul-/Bildungspauschale in Höhe von 200.000 Euro. Sie wird für das HJ 2016 wie auch in 2015 in voller Höhe dem konsumtiven Bereich (Unterhaltungs-/Sanierungsaufwendungen) zugeordnet.

zu Zeile: 26

Immaterielle Vermögensgegenstände (0301) Anschaffungen verschiedener Software-Lizenzen für das Schulzentrum Anschaffungen von beweglichem Vermögen, Mobiliar, Geräte für Unterricht, Computer u.a. (über 60 Euro) für die Grund-, Haupt- und Sekundarschule (0301) HJ 2016 1. Grundschule = Beamer, Vitrine und weiterer Ausbau des Internetzugangs Klassenräume (5.500 Euro) 2. OGS = mobiler Raumteiler, Sonstiges (1.000 Euro) 3. Hauptschule = Sonstiges (1.000 Euro) 4. Sekundarschule = Modernisierung eines Fachunterrichtsraumes (Physik, Chemie, Biologie) = 75.000 Euro Einrichtungskosten, sowie 10.000 Euro Anschaffungen (EDV u.a.). Hinweis: 25.000 Euro Ermächtigungsübertragung erfolgt von 2015 nach 2016 für Anschaffungen Naturwissenschaft/Biologie

30 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 174 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 03 01 Bereitstellung schulischer Einrichtungen und Leistungen Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

7

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen 8

9

Maßnahme: 99999998 Schulpauschale Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

3 von 15

0

0

0

0

100

100

100

0

0

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 175 -

Produktbereich Produktbereich

04

04 Kultur

Beschreibung - Museen, Sammlungen, sonstige Kultureinrichtigungen - Theater - Volkshochschulzweckverband - Musikschulzweckverband - Heimatpflege - Sonstige Kulturpflege - Förderung von wissenschaftichen Einrichtungen Produktgruppe 04.01 Kulturelle Angebote und Einrichtungen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 176 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 04 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

852,00

10.000

852

855

870

884

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

9.407,50

10.000

12.000

12.500

13.000

14.000

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6.265,05

4.000

6.000

6.000

6.000

6.000

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

816,12

2.600

2.600

2.600

2.600

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

17.340,67

26.600

21.452

21.955

22.470

20.884

11

-

Personalaufwendungen

26.493,70

30.701

30.219

30.620

30.307

29.838

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

1.113,47

500

800

800

800

800

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

15.780,29

11.000

7.500

7.500

7.500

7.500

15

-

Transferaufwendungen

45.528,46

53.000

57.500

59.000

59.000

56.000

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

1.284,36

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

90.200,28

96.201

97.019

98.920

98.607

95.138

-72.859,61

-69.601

-75.567

-76.965

-76.137

-74.254

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-72.859,61

-69.601

-75.567

-76.965

-76.137

-74.254

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-72.859,61

-69.601

-75.567

-76.965

-76.137

-74.254

0,00

0

0

0

0

0

-61.884,49

-41.200

-62.000

-62.000

-62.000

-62.000

-134.744,10

-110.801

-137.567

-138.965

-138.137

-136.254

5 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 177 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 04 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0 0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

8.832,50

10.000

12.000

0

12.500

13.000

14.000

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

6.265,05

4.000

6.000

0

6.000

6.000

6.000

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

816,12

2.600

2.600

0

2.600

2.600

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

15.913,67

16.600

20.600

0

21.100

21.600

20.000

10

-

Personalauszahlungen

24.927,73

29.534

29.069

0

29.371

29.371

29.371

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

1.183,47

500

800

0

800

800

800

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

45.528,46

53.000

57.500

0

59.000

59.000

56.000

1.284,36

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

72.924,02

84.034

88.369

0

90.171

90.171

87.171

-57.010,35

-67.434

-67.769

0

-69.071

-68.571

-67.171

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

27

-

28

-

0,00

0

15.000

0

0

0

0

2.148,41

0

500

0

500

500

500

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

5 von 17

0,00

0

0

0

0

0

0

2.148,41

0

15.500

0

500

500

500

-2.148,41

0

-15.500

0

-500

-500

-500

- 178 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 179 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

04 04.01

04.01 Kultur Kulturelle Angebote und Einrichtungen

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - die Förderung der örtlichen kulturellen Vereine, Kulturring u.a. - Betrieb von gemeindlichen Kultureinrichtungen, Bürgerhalle, Heimathaus - Archiv, die Aktualisierung der Findbücher, Erarbeitung von historischen Auswertungen auf Anforderung, Erforschung und Vermittlung der Ortsgeschichte, Übernahme, Verwaltung und Verwahrung von kommunalem Archivgut und des historischen Aktenbestandes - Förderung der VHS-Weiterbildung (VHS-Zweckverband) - Musikschulzweckverband Auftragsgrundlage - Daseinsvorsorge (§ 8 Abs. 1 GO NW) - Weiterbildungsgesetz NW (WBG NW) Zielgruppe Einwohner/-innen und BürgerInnen, Gäste der Gemeinde Musikschulzweckverband Volkshochschulzweckverband Produkt 04.01.01 04.01.02 04.01.03 04.01.04 04.01.05

Kulturförderung Bürgerhalle Heimathaus VHS-Zweckverband Musikschulzweckverband

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 180 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 04 01 Kulturelle Angebote und Einrichtungen Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

0,00

0

0

0

0

0

852,00

10.000

852

855

870

884

0,00

0

0

0

0

0

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

9.407,50

10.000

12.000

12.500

13.000

14.000

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6.265,05

4.000

6.000

6.000

6.000

6.000

816,12

2.600

2.600

2.600

2.600

0

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

Ordentliche Erträge

17.340,67

26.600

21.452

21.955

22.470

20.884

-

Personalaufwendungen

26.493,70

30.701

30.219

30.620

30.307

29.838

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

1.113,47

500

800

800

800

800

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

15.780,29

11.000

7.500

7.500

7.500

7.500

15

-

Transferaufwendungen

45.528,46

53.000

57.500

59.000

59.000

56.000

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

05

+

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

08

+

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

11 12

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

1.284,36

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

90.200,28

96.201

97.019

98.920

98.607

95.138

-72.859,61

-69.601

-75.567

-76.965

-76.137

-74.254

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-72.859,61

-69.601

-75.567

-76.965

-76.137

-74.254

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-72.859,61

-69.601

-75.567

-76.965

-76.137

-74.254

0,00

0

0

0

0

0

-61.884,49

-41.200

-62.000

-62.000

-62.000

-62.000

-134.744,10

-110.801

-137.567

-138.965

-138.137

-136.254

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 04 - Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte: Benutzungsgebühren Heimathaus und Bürgerhalle zu Zeile 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte: Erträge aus Verkauf (Getränkeverkauf Heimathaus) zu Zeile 15 - Transferaufwendungen: Zuweisungen und Zuschüsse an Musikschul- und VHS-Zweckverband Zuschüsse an Büchereien etc.

16 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 181 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 04 01 Kulturelle Angebote und Einrichtungen Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

10.000

12.000

0

12.500

13.000

14.000

4.000

6.000

0

6.000

6.000

6.000

816,12

2.600

2.600

0

2.600

2.600

0

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

8.832,50

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

6.265,05

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

15.913,67

16.600

20.600

0

21.100

21.600

20.000

10

-

Personalauszahlungen

24.927,73

29.534

29.069

0

29.371

29.371

29.371

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

1.183,47

500

800

0

800

800

800

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

45.528,46

53.000

57.500

0

59.000

59.000

56.000

15

-

Sonstige Auszahlungen

1.284,36

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

72.924,02

84.034

88.369

0

90.171

90.171

87.171

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-57.010,35

-67.434

-67.769

0

-69.071

-68.571

-67.171

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

15.000

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

2.148,41

0

500

0

500

500

500

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

31 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

2.148,41

0

15.500

0

500

500

500

-2.148,41

0

-15.500

0

-500

-500

-500

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 182 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 04 01 Kulturelle Angebote und Einrichtungen Erläuterungen zu Zeile: 04

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte (Bürgerhalle und Heimathaus) (0401) Die für 2016 veranschlagten Benutzungsentgelte setzen sich wie folgt zusammen: Heimathaus = 4.000 Euro; Bürgerhalle = 8.000 Euro

zu Zeile: 05

Erträge aus Verkauf (0401) Im Wesentlichen handelt es sich um die Gewinne aus dem Getränkeverkauf im Heimathaus.

zu Zeile: 06

Erstattungen vom Land (Zuwendungen "Kulturrucksack NRW") (0401) Das Land NRW fördert kulturelle Angebote für Kinder im Alter von 10-14 Jahren. Erstmalig hat sich die Gemeinde Wettringen hieran im Jahr 2014 beteiligt. Der jährliche Aufwand beläuft sich auf rd. 3.000 Euro, die zugesagte Förderung auf rd. 2.600 Euro. Das Programm läuft 2018 aus.

zu Zeile: 12

Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens (0401) Bei dieser Position werden Reparaturen und kleinere Anschaffungen bis 60 Euro gebucht. Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (0401) U.a. Künstlersozialabgabe

zu Zeile: 14

Zuschüsse an übrige Bereiche - Musikzug Feuerwehr, Bücherei u.a. (0401) Bei der Position "Zuschüsse an übrige Bereiche" werden folgende Einzelzuschüsse veranschlagt: Zuschuss Bücherei = 3.500 EUR Zuschuss kulturelle Veranstaltungen = 1.900 EUR Zuschuss Musikzug Freiw. FW = 3.100 EUR Zuschuss Unterhaltung/Anschaffung Instrumente = 1.250 EUR Zuschuss Förderung Nachwuchs Musikzug = 250 EUR Für 2016 bis 2018 "Kulturrucksack NRW" - Voraussichtlich Zuwendung an das Jugendzentrum = 3.000 Euro. Zuweisungen an Zweckverbände und dergl. - Musikschulzweckverband und VHS-Zweckverband (0401) Nach Rücksprache mit den Zweckverbänden werden die Umlagen in 2016 erhöht. Auf die erfolgten Beratungen wird verwiesen: Musikschule 2016 = 21.800 Euro, VHS 2016 = 22.700 Euro.

zu Zeile: 15

Geschäftsaufwendungen - u.a. Beiträge an Vereine (0401) Bei dieser Position werden folgende Aufwendungen gebucht. Beitrag Förderverein Freilichtbühne Tecklenb. = 50 Euro Beitrag Westf. Heimatbund = 100 Euro Sonstige Geschäftsaufwendungen, Büromaterial = 500 Euro

zu Zeile: 25

Erneuerung der Küche im Heimathaus (0401) Es ist beabsichtigt, dem Förderverein des Heimathauses einen Investitionszuschuss für die Erneuerung der Küche zu gewähren. Die Verwaltung führt Gespräche über die Beteiligung Dritter.

zu Zeile: 26

Betriebs- und Geschäftsausstattung (0401) Bewegliches Vermögen ab 60 Euro für Bürgerhalle und Heimathaus.

32 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 183 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 04 01 Kulturelle Angebote und Einrichtungen Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

7

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen 8

9

Maßnahme: 228 Erneuerung der Küche im Heimathaus Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

4 von 15

0

0

-15

0

0

0

0

0

0

- 184 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 185 -

05

Produktbereich Produktbereich

05

Soziale Leistungen

Beschreibung - Grundversorgung an natürliche Personen - Soziale Einrichtungen - Sonstige soziale Leistungen Produktgruppe 05.01 Soziale Leistungen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 186 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 05 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

1.850,00

1.000

1.500

1.500

1.500

1.500

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

148.542,02

162.000

1.585.000

1.685.000

1.485.000

1.385.000

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

150.392,02

163.000

1.586.500

1.686.500

1.486.500

1.386.500

11

-

Personalaufwendungen

151.790,65

160.640

230.378

234.819

232.540

229.044

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

96,00

96

96

112

48

48

15

-

Transferaufwendungen

324.781,32

390.750

1.610.750

1.710.750

1.610.750

1.510.750

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

136.469,18

146.500

151.500

156.500

161.500

166.500

17

=

Ordentliche Aufwendungen

613.137,15

697.986

1.992.724

2.102.181

2.004.838

1.906.342

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-462.745,13

-534.986

-406.224

-415.681

-518.338

-519.842

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-462.745,13

-534.986

-406.224

-415.681

-518.338

-519.842

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-462.745,13

-534.986

-406.224

-415.681

-518.338

-519.842

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-85.292,85

-42.800

-81.400

-81.400

-81.400

-81.400

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-548.037,98

-577.786

-487.624

-497.081

-599.738

-601.242

6 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 187 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 05 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

01

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

2.050,00

1.000

1.500

0

1.500

1.500

1.500

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

152.594,79

163.000

1.586.500

0

1.686.500

1.486.500

1.386.500

0,00

0

0

0

0

0

0

150.487,63

162.000

1.585.000

0

1.685.000

1.485.000

1.385.000

57,16

0

0

0

0

0

0

10

-

Personalauszahlungen

152.332,15

160.640

221.809

0

225.515

225.565

225.565

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

354.130,54

390.750

1.610.750

0

1.710.750

1.610.750

1.510.750

15

-

Sonstige Auszahlungen

148.707,11

146.500

151.500

0

156.500

161.500

166.500

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

655.169,80

697.890

1.984.059

0

2.092.765

1.997.815

1.902.815

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-502.575,01

-534.890

-397.559

0

-406.265

-511.315

-516.315

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

6 von 17

- 188 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 189 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

05 05.01

05.01 Soziale Leistungen Soziale Leistungen

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - die Bereiche Altenhilfe und Beratung bei Pflegebedürftigkeit und ihren Angehörigen - Annahme und Weiterleitung von Anträgen der Rentenversicherung, bei Schwerbehinderung, der Heimkehrerstiftung, Kriegsopferfürsorge und n.d. Gesetz f. Blinde u. Gehörlose - Beratung und Antragsaufnahme bei Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege (Kap. 6 u. 7 SGB XII) - Leistungserbringung nach dem SGB XII für alle Aufgaben, die der örtliche Träger (Kreis) oder der überörtliche Träger (LWL) auf die Kommune übertragen hat - Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen und Spätaussiedlern - Leistungserbringung nach dem SGB II - Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem SGB II - freiwillige soziale Hilfen für Familien, Behinderte, Wohlfahrtsträger, Senioren und Migranten - Erziehungsgeld Auftragsgrundlage - SGB I, SGB II, SGB IX, SGB X, SGB XII, Delegationssatzung zu SGB ll u. SGB XII, - Landespflegegeldgesetz NW, - Asylbewerberleistungsgesetz NW (AsylbLG NW), - Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) - Bundeselterngeldgesetz (BEEG) Zielgruppe Antragsteller/-In + Ratsuchende Hilfeempfänger-/innen nach AsylbLG Hilfeempfänger-/innen nach SGB II/ SGB XII Schwerbehinderte Produkt 05.01.01 05.01.02 05.01.03 05.01.04 05.01.05 05.01.06

SGB II SGB XII Asylbewerberangelegenheiten Beratung in Sozialversicherungsangelegenheiten Freiwillige soziale Hilfen Zuschüsse Caritasverband

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 190 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 05 01 Soziale Leistungen Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

0,00

0

0

0

0

0

1.850,00

1.000

1.500

1.500

1.500

1.500

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

148.542,02

162.000

1.585.000

1.685.000

1.485.000

1.385.000

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

150.392,02

163.000

1.586.500

1.686.500

1.486.500

1.386.500

11

-

Personalaufwendungen

151.790,65

160.640

230.378

234.819

232.540

229.044

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

96,00

96

96

112

48

48

15

-

Transferaufwendungen

324.781,32

390.750

1.610.750

1.710.750

1.610.750

1.510.750

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

136.469,18

146.500

151.500

156.500

161.500

166.500

17

=

Ordentliche Aufwendungen

613.137,15

697.986

1.992.724

2.102.181

2.004.838

1.906.342

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-462.745,13

-534.986

-406.224

-415.681

-518.338

-519.842

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-462.745,13

-534.986

-406.224

-415.681

-518.338

-519.842

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-462.745,13

-534.986

-406.224

-415.681

-518.338

-519.842

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-85.292,85

-42.800

-81.400

-81.400

-81.400

-81.400

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-548.037,98

-577.786

-487.624

-497.081

-599.738

-601.242

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

04 05

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen: Zuschüsse für die Unterbringung von Flüchtlingen zu Zeile 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Personal- und Sachkostenerstattungen "Hartz IV" Erstattungen Asylbewerber Erstattungen Stromkosten Asylbewerber zu Zeile 15 - Transferaufwendungen: Soziale Leistungen, Asylbewerberleistungsgesetz zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Beteiligung an den Kosten der Unterkunft "Hartz IV"-Empfänger

17 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 191 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 05 01 Soziale Leistungen Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

2.050,00

1.000

1.500

0

1.500

1.500

1.500

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

150.487,63

162.000

1.585.000

0

1.685.000

1.485.000

1.385.000

07

+

Sonstige Einzahlungen

57,16

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

152.594,79

163.000

1.586.500

0

1.686.500

1.486.500

1.386.500

01 02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

04

+

05

10

-

Personalauszahlungen

152.332,15

160.640

221.809

0

225.515

225.565

225.565

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

354.130,54

390.750

1.610.750

0

1.710.750

1.610.750

1.510.750

15

-

Sonstige Auszahlungen

148.707,11

146.500

151.500

0

156.500

161.500

166.500

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

655.169,80

697.890

1.984.059

0

2.092.765

1.997.815

1.902.815

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-502.575,01

-534.890

-397.559

0

-406.265

-511.315

-516.315

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

33 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 192 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 05 01 Soziale Leistungen Erläuterungen zu Zeile: 02

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Bund (0501) Der Bund gewährt den Gemeinden für "Brückenjobs" (gemeinnützige Tätigkeiten) sog. "Regiekosten". Er zahlt pauschal 1 Euro/Std. für zusätzlich entstehenden Aufwand. Der gleiche Betrag wird an die Hilfeempfänger gezahlt.

zu Zeile: 06

Personal und Sachkostenerstattung "Hartz IV" (0501) Hierbei handelt es sich um die Erstattung der Personal- und anteiligen Sachkosten nach dem SGB II ("Hartz IV"). Zusätzlich erhält die Gemeinde jährlich rd. 7.000 Euro (3.000 Euro anteilige Personalkosten und 4.000 Euro Sachkostenpauschale) für die Aufgaben des "Bildungs- und Teilhabepaketes". Erstattungen für Flüchtlinge (FlüAG) (0501) Land und Bund haben angekündigt, zukünftig pauschal rd. 10.000 Euro jährlich für jeden Flüchtling im Verfahren zu zahlen. Für 2016 wird von 200 Personen ausgegangen, davon 150 im laufenden Verfahren. Wie sich die Flüchtlingssituation in Zukunft entwickeln wird, ist vollkommen offen.

zu Zeile: 14

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - übrige Bereiche (0501) Bei diesem Sachkonto werden Zuschüsse für die Altenarbeit (Elisabeth-Konferenz) gebucht. Sonstige soziale Leistungen - Aufwendungen für Flüchtlinge und Sozialleistungen der Gemeinde (0501) Angesichts der steigenden Zahl der Flüchtlinge wird 2016 mit einem Kostenaufwand von rd. 1.600.000 Euro gerechnet. Im Jahr 2016 wird mit 200 Personen kalkuliert (Stand Ende Oktober = 102 Flüchtlinge). Der Aufwand für Regelsatz, Krankenhilfe, Miete etc. wird mit 8.000 Euro/Person/Jahr angesetzt. Bund und Land haben aktuell angekündigt, pauschal pro Flüchtling rd. 10.000 Euro zu zahlen. Angenommen wird, dass von den 200 Personen 150 im laufenden Verfahren sind. Die Zuweisung von Bund und Land würde danach rd. 1,5 Mio. Euro ausmachen. Außerdem werden bei diesem Sachkonto die "sozial-/familienpolitischen" Fördermaßnahmen der Gemeinde veranschlagt (kostenlose Ausgabe von Restabfallsäcken für Familien mit Kleinkindern bis zur Vollendung des 2. Lebensjahres, Zuschüsse zu Gemeindeabgaben usw.). Der finanzielle Aufwand für die Gemeinde liegt für diese Hilfsmaßnahmen bei rd. 8.000 - 10.000 Euro.

zu Zeile: 15

34 von 75

Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für die Leistungsempfänger nach SGB II (0501) Die Kosten der Unterkunft werden auf der gesetzlichen Grundlage seit 2011 je zur Hälfte vom Kreis und den Städten und Gemeinden getragen. Zur Zeit (31.10.) sind 110 Bedarfsgemeinschaften im Hilfebezug.

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 193 -

Produktbereich Produktbereich

06

06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschreibung - Förderung von Kindern und Jugendlichen - Förderung der Erziehung in der Familie - Tageseinrichtungen für Kinder - Einrichtungen der Jugendarbeit - Sonstige Einrichtungen zur Förderung junger Menschen und Familien Produktgruppe 06.01 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 06.02 Kinder- und Jugendarbeit

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 194 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 06 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

7.124,00

12.000

4.644

4.656

4.246

3.277

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

2.952,60

35.000

35.500

36.000

36.500

37.000

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

3.290,61

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

13.367,21

47.000

40.144

40.656

40.746

40.277

11

-

Personalaufwendungen

23.514,58

25.593

25.635

25.971

25.971

25.971

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

16.632,38

17.000

16.000

16.000

16.000

16.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

15

-

Transferaufwendungen

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

18.971,07

19.500

13.000

13.000

11.000

9.000

198.216,63

233.500

239.300

244.300

240.300

240.300

3.553,72

2.925

3.550

3.550

3.550

3.550

260.888,38

298.518

297.485

302.821

296.821

294.821

-247.521,17

-251.518

-257.341

-262.165

-256.075

-254.544

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-247.521,17

-251.518

-257.341

-262.165

-256.075

-254.544

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-247.521,17

-251.518

-257.341

-262.165

-256.075

-254.544

0,00

0

0

0

0

0

-48.139,68

-28.500

-48.100

-48.100

-48.100

-48.100

-295.660,85

-280.018

-305.441

-310.265

-304.175

-302.644

7 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 195 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 06 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

2.952,60

35.000

35.500

0

36.000

36.500

37.000

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

3.290,61

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

6.243,21

35.000

35.500

0

36.000

36.500

37.000

23.573,69

25.593

25.635

0

25.971

25.971

25.971

0,00

0

0

0

0

0

0

13.717,59

17.000

16.000

0

16.000

16.000

16.000

0,00

0

0

0

0

0

0

190.505,33

225.000

231.500

0

236.500

232.500

232.500

3.075,97

2.925

3.550

0

3.550

3.550

3.550

230.872,58

270.518

276.685

0

282.021

278.021

278.021

-224.629,37

-235.518

-241.185

0

-246.021

-241.521

-241.021

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

72.000

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

72.000

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

2.890,29

25.000

25.000

150.000

165.000

15.000

15.000

399,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

20.000

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

7 von 17

0,00

0

0

0

0

0

0

3.289,29

25.000

45.000

150.000

165.000

15.000

15.000

-3.289,29

-25.000

-45.000

-150.000

-93.000

-15.000

-15.000

- 196 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 197 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

06 06.01

06.01 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - die Bedarfsplanung Kindertagesstätten u.a. (Tageseinrichtungen, Tagespflege) - die Ermittlung, Förderung und Überprüfung der Einrichtungen freier Träger bei Betriebskostenzuschüssen u.a. - Registrierung der An- / Abmeldungen der Kinder - Festsetzung der Elternbeiträge (Prüfung der Einkommensverhältnisse, Festsetzungen, Bescheide) - Einnahmeüberwachung Auftragsgrundlage - SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz - KJHG) - KInderbildungsgesetz (KiBiz)

Zielgruppe Eltern von Kleinkindern Träger von Kitas Produkt 06.01.01

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 198 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 06 01 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

5.000

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

07

+

08

+

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

Ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

12

-

Versorgungsaufwendungen

13

-

14 15

0,00

0

0

0

0

0

2.952,60

35.000

35.500

36.000

36.500

37.000

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

2.952,60

40.000

35.500

36.000

36.500

37.000

16.561,99

17.375

17.718

18.015

18.015

18.015

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

2.500

0

0

0

0

-

Transferaufwendungen

147.370,31

183.500

182.800

187.800

187.800

187.800

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

0,00

0

0

0

0

0

163.932,30

203.375

200.518

205.815

205.815

205.815

-160.979,70

-163.375

-165.018

-169.815

-169.315

-168.815

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-160.979,70

-163.375

-165.018

-169.815

-169.315

-168.815

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-160.979,70

-163.375

-165.018

-169.815

-169.315

-168.815

0,00

0

0

0

0

0

-12.514,23

-6.300

-12.500

-12.500

-12.500

-12.500

-173.493,93

-169.675

-177.518

-182.315

-181.815

-181.315

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte: Mieteinnahmen Kita "kleine Strolche" zu Zeile 15 - Transferaufwendungen: Zuschüsse für Kindergärten zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Mietaufwendungen Container Kindergarten Frankostraße

18 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 199 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 06 01 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

2.952,60

35.000

35.500

0

36.000

36.500

37.000

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

01

0,00

0

0

0

0

0

0

2.952,60

35.000

35.500

0

36.000

36.500

37.000

16.621,10

17.375

17.718

0

18.015

18.015

18.015

0,00

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

139.659,01

175.000

175.000

0

180.000

180.000

180.000

0,00

0

0

0

0

0

0

156.280,11

192.375

192.718

0

198.015

198.015

198.015

-153.327,51

-157.375

-157.218

0

-162.015

-161.515

-161.015

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

35 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 200 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 06 01 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Erläuterungen zu Zeile: 05

Mieten und Pachten (kommunale Kindertagesstätte) 0601 Die Gemeinde hat die neue Kindertagesstätte an den DRK-Ortsverein als Träger vermietet.

zu Zeile: 14

Zuschüsse an übrige Bereiche - z.B. Kindergärten (0601) Auf der Grundlage einer Bistumsregelung hat die politische Gemeinde mit der kath. Kirchengemeinde eine vertragliche Vereinbarung über die Beteiligung an den Betriebskosten getroffen. Das Bistum fördert die Kindergärten im Rahmen einer sog. "kirchlichen Grundversorgung". Die darüber hinausgehenden Plätze ("Überhangplätze") werden vom Land/Kreis (Gemeinden über Jugendamtsumlage) und von der Gemeinde Wettringen direkt finanziert. Neben den beiden kirchlichen Kindergärten befinden sich zwei Kindergärten ("Unsere kleine Farm" und "Kleine Strolche") in der Trägerschaft des DRK-Ortsvereins. Insgesamt sind 15 Gruppen eingerichtet. Der mitzufinanzierende Betriebs- und Unterhaltungsaufwand wird für das Jahr 2016 mit rd. 175.000 Euro erwartet.

36 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 201 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

06 06.02

06.02 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und Jugendarbeit

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - die Planung, Durchführung von Angeboten, Projekten im Gemeindegebiet in Kooperation mit Schulen, Juzi, Vereine - Anlage und Unterhaltung von Spiel- und Bolzplätzen Auftragsgrundlage - SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz - KJHG) - organisatorische Regelungen Zielgruppe Kinder und Familien Junge Menschen und ihre Familien Produkt 06.02.01 06.02.02

Allgemeine Kinder- und Jugendförderung Spiel- und Bolzplätze

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 202 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 06 02 Kinder- und Jugendarbeit Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

0,00

0

0

0

0

0

7.124,00

7.000

4.644

4.656

4.246

3.277

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

3.290,61

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

10.414,61

7.000

4.644

4.656

4.246

3.277

11

-

Personalaufwendungen

6.952,59

8.218

7.917

7.956

7.956

7.956

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

16.632,38

17.000

16.000

16.000

16.000

16.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

18.971,07

17.000

13.000

13.000

11.000

9.000

15

-

Transferaufwendungen

50.846,32

50.000

56.500

56.500

52.500

52.500

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

04 05

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

3.553,72

2.925

3.550

3.550

3.550

3.550

96.956,08

95.143

96.967

97.006

91.006

89.006

-86.541,47

-88.143

-92.323

-92.350

-86.760

-85.729

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-86.541,47

-88.143

-92.323

-92.350

-86.760

-85.729

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-86.541,47

-88.143

-92.323

-92.350

-86.760

-85.729

0,00

0

0

0

0

0

-35.625,45

-22.200

-35.600

-35.600

-35.600

-35.600

-122.166,92

-110.343

-127.923

-127.950

-122.360

-121.329

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen: Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen (Spielplätze) zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Unterhaltung der Spiel- und Bolzplätze zu Zeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen: Abschreibungen lt. Anlagenbuchhaltung zu Zeile 15 - Transferaufwendungen: Zuschüsse an JuEZentrum, Ortsjugendring, für Ferienlager, Villa Kunterbunt u.a. zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Pacht für Spiel- und Bolzplätze

19 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 203 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 06 02 Kinder- und Jugendarbeit Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

3.290,61

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

3.290,61

0

0

0

0

0

0

10

-

Personalauszahlungen

6.952,59

8.218

7.917

0

7.956

7.956

7.956

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13.717,59

17.000

16.000

0

16.000

16.000

16.000

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

50.846,32

50.000

56.500

0

56.500

52.500

52.500

15

-

Sonstige Auszahlungen

3.075,97

2.925

3.550

0

3.550

3.550

3.550

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

74.592,47

78.143

83.967

0

84.006

80.006

80.006

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-71.301,86

-78.143

-83.967

0

-84.006

-80.006

-80.006

01

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

72.000

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

72.000

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

2.890,29

25.000

25.000

150.000

165.000

15.000

15.000

399,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

20.000

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

37 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

3.289,29

25.000

45.000

150.000

165.000

15.000

15.000

-3.289,29

-25.000

-45.000

-150.000

-93.000

-15.000

-15.000

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 204 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 06 02 Kinder- und Jugendarbeit Erläuterungen zu Zeile: 12

Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen (Kinderspielplätze - 0602) Bei dieser Position wird der gesamte Unterhaltungsaufwand der Spielplätze einschl. aller Grundbesitzabgaben gebucht.

zu Zeile: 14

Zuschüsse an übrige Bereiche (0602) Bei diesem Sachkonto werden folgende gemeindliche Zuschüsse gebucht: Personalkostenzuschuss JuEZentrum = 17.000 Euro (fest vereinbart bis 2016) Betriebskostenzuschuss JuEZentrum = 15.000 Euro (fest vereinbart bis 2016) Ortsjugendring = 8.500 Euro (Allgemeiner Zuschuss) Für 2016 und 2017 wird der Pauschalzuschuss für Anschaffungen der Gruppen pp. Um 4.000 Euro erhöht (Haushaltsberatungen - Fraktionsantrag) Ortsjugendring (Ferienfreizeiten) = 1.500 Euro Ferienerholungsmaßnahmen = 5.500 Euro Villa Kunterbunt (3 Gruppen) = 2.500 Euro NEU: 2016 soll der "Weltkindertag" des Kreissportbundes in Wettringen durchgeführt werden. In ersten Gesprächen wurde Zustimmung signalisiert. Es soll ein Zuschuss von 2.500 Euro gewährt werden.

zu Zeile: 15

Mieten und Pachten (0602) Pacht für die Spiel- und Bolzplätze. Darüber hinaus sind Mietkosten für das Leihen von Maschinen und Geräten im Zusammenhang mit dem Bau von Spiel- und Bolzplätzen zu berücksichtigen.

zu Zeile: 21

Zuwendung für die Errichtung eines Mehr-Generationen Spiel-, Sport- und Begegnungsparkes (0602) Es ist angedacht, im Bahnhofsbereich eine vollkommen neue Anlage für aller Generationen anzulegen. Die Anlage wurde für eine Förderung aus derm Sonderporogramm des Bundes für die Bereiche Sport, Jugend und Kultur angemeldet (45 % Förderung)

zu Zeile: 25

Bau eines Mehr-Generationen Spiel-, Sport- und Begegnungsparkes (0602) 2016 - Planungskosten (10.000 Euro) 2017: - Baukosten (150.000 Euro) Es ist angedacht, im Bahnhofsbereich eine vollkommen neue Anlage für aller Generationen anzulegen. Die Anlage wurde für eine Förderung aus derm Sonderporogramm des Bundes für die Bereiche Sport, Jugend und Kultur angemeldet (45 % Förderung) Bauliche Verbesserungen von Spiel- und Bolzplätzen (0602) Bei diesem Sachkonto werden die Kosten der Neuanlegung und alle baulichen Verbesserungen der Spiel- und Bolzplätze veranschlagt. 2016: - Spielplatz Dörper Kämpe

zu Zeile: 28

Zuwendung für bauliche Verbesserungen JuZi (0602) Die kath. Kirchengemeinde hat um einen Zuschuss für verschiedene Mondernisierungsmaßnahmen, u.a. Fensteraustausch, Heizung, gebeten.

38 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 205 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 06 02 Kinder- und Jugendarbeit Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

7

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen 8

9

Maßnahme: 077 Neuanlegung Spielplätze Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-3

-25

-15

0

-15

-15

-15

0

0

Maßnahme: 235 Errichtung eines Mehr-Generationen Sport- und Begegnungsparkes Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

5 von 15

0

0

-10

-150

-150

0

0

0

0

- 206 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 207 -

07

Produktbereich Produktbereich

07

Beschreibung - Krankenhäuser, Kliniken - Sonstige Gesundheitseinrichtungen - Gesundheitsschutz und -pflege Produktgruppe 07.01 Gesundheitswesen

Gesundheitsdienste

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 208 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 07 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

285,00

2.500

2.500

2.500

2.500

2.500

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

15

-

Transferaufwendungen

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

0,00

0

0

0

0

0

93.780,00

94.600

99.100

99.100

99.100

99.100

0,00

0

0

0

0

0

94.065,00

97.100

101.600

101.600

101.600

101.600

-94.065,00

-97.100

-101.600

-101.600

-101.600

-101.600

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-94.065,00

-97.100

-101.600

-101.600

-101.600

-101.600

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-94.065,00

-97.100

-101.600

-101.600

-101.600

-101.600

0,00

0

0

0

0

0

-228,68

-200

-200

-200

-200

-200

-94.293,68

-97.300

-101.800

-101.800

-101.800

-101.800

8 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 209 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 07 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

10

-

Personalauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

435,00

2.500

2.500

0

2.500

2.500

2.500

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

93.780,00

94.600

99.100

0

99.100

99.100

99.100

0,00

0

0

0

0

0

0

94.215,00

97.100

101.600

0

101.600

101.600

101.600

-94.215,00

-97.100

-101.600

0

-101.600

-101.600

-101.600

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

8 von 17

- 210 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 211 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

07 07.01

07.01 Gesundheitsdienste Gesundheitswesen

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst die Zahlung der Krankenhausinvestitionsumlage, die Förderung verschiedener Einrichtungen des Caritasverbandes, Blutspendedienst (DRK) Auftragsgrundlage - Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes NW (KHGG NW) - Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) - Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) Zielgruppe Land NRW Produkt 07.01.01

Krankenhausinvestitionsumlage

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 212 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 07 01 Krankenhäuser Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

285,00

2.500

2.500

2.500

2.500

2.500

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

15

-

Transferaufwendungen

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

0,00

0

0

0

0

0

93.780,00

94.600

99.100

99.100

99.100

99.100

0,00

0

0

0

0

0

94.065,00

97.100

101.600

101.600

101.600

101.600

-94.065,00

-97.100

-101.600

-101.600

-101.600

-101.600

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-94.065,00

-97.100

-101.600

-101.600

-101.600

-101.600

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-94.065,00

-97.100

-101.600

-101.600

-101.600

-101.600

0,00

0

0

0

0

0

-228,68

-200

-200

-200

-200

-200

-94.293,68

-97.300

-101.800

-101.800

-101.800

-101.800

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: "Aktionsbündnis Gesundheit" u.a. zu Zeile 15 - Transferaufwendungen: Krankenhausinvestitionsumlage Zuschüsse Psychosoz. Beratungsstelle und Suchtberatung (Caritasverband)

20 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 213 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 07 01 Krankenhäuser Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

10

-

Personalauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

435,00

2.500

2.500

0

2.500

2.500

2.500

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

01

0,00

0

0

0

0

0

0

93.780,00

94.600

99.100

0

99.100

99.100

99.100

0,00

0

0

0

0

0

0

94.215,00

97.100

101.600

0

101.600

101.600

101.600

-94.215,00

-97.100

-101.600

0

-101.600

-101.600

-101.600

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

39 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 214 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 07 01 Krankenhäuser Erläuterungen zu Zeile: 12

Aktionsbündnis Gesundheit (0701) Aufwand im Zusammenhang mit verschiedenen Aktionen des "Aktionsbündnis Gesundheit". Unter anderem beteiligt sich die Gemeinde an kinderosteopathischen Untersuchungen.

zu Zeile: 14

Zuschuss an übrige Bereiche - z.B. Zuschuss an den Caritasverband/Diako. Werk (Psychosoz. Beratungsstelle und Suchtberatung) (0701) Bei diesem Sachkonto werden die freiwilligen gemeindlichen Zuschüsse für die psychosoziale Beratungsstelle (5.100 EUR) und die Suchtberatungsstelle (1.500 EUR) des Caritasverbandes veranschlagt. Zuweisungen an Land -Krankenhausinvestitionsumlage (0701) Bei diesem Sachkonto wird die an das Land zu zahlende Krankenhausinvestitionsumlage gebucht. Nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz beteiligen sich die Gemeinden mit 40 % an den Kosten der wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und den förderfähigen Investitionskosten. Der landesweite Anteil wird für 2016 mit 206 Mio. veranschlagt. Der Gemeindeanteil wird nach der Einwohnerzahl berechnet.

40 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 215 -

08

Produktbereich Produktbereich

08

Sportförderung

Beschreibung - Allgemeine Förderung des Sports - Sportstätten und Bäder Produktgruppe Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen 08.01 Sportförderung 08.02 Bereitstellung und Betrieb von Bädern 08.03

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 216 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 08 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

59.964,00

61.100

77.700

60.200

61.200

66.200

0,00

0

0

0

0

0

65.829,53

78.500

77.500

77.500

77.500

77.500

6.000,00

7.000

6.500

8.000

6.500

8.000

0,00

500

500

500

500

500

9.520,00

1.000

10.000

10.000

10.000

10.000

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

Ordentliche Erträge

141.313,53

148.100

172.200

156.200

155.700

162.200

11

-

Personalaufwendungen

183.626,42

199.549

205.416

208.958

207.911

206.333

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

145.611,46

102.262

190.000

175.000

115.000

115.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

91.534,35

94.000

93.000

92.500

90.500

99.500

15

-

Transferaufwendungen

36.142,00

31.900

40.900

37.900

26.900

26.900

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

4.082,00

5.300

5.100

5.100

5.100

5.100

17

=

Ordentliche Aufwendungen

460.996,23

433.011

534.416

519.458

445.411

452.833

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-319.682,70

-284.911

-362.216

-363.258

-289.711

-290.633

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-319.682,70

-284.911

-362.216

-363.258

-289.711

-290.633

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-319.682,70

-284.911

-362.216

-363.258

-289.711

-290.633

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-123.405,19

-114.900

-123.400

-123.400

-123.400

-123.400

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-443.087,89

-399.811

-485.616

-486.658

-413.111

-414.033

9 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 217 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 08 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0 0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

17.500

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

60.108,98

68.500

68.500

0

68.500

68.500

68.500

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

7.950,00

7.000

6.500

0

8.000

6.500

8.000

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

500

500

0

500

500

500

07

+

Sonstige Einzahlungen

9.520,00

1.000

10.000

0

10.000

10.000

10.000

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.199,82

0

0

0

0

0

0

81.778,80

77.000

103.000

0

87.000

85.500

87.000

179.057,89

195.767

201.526

0

204.734

204.744

204.754

0,00

0

0

0

0

0

0

99.567,72

170.000

190.000

0

175.000

115.000

115.000

0,00

0

0

0

0

0

0

35.450,00

30.900

39.900

0

36.900

25.900

25.900

16.949,96

5.300

5.100

0

5.100

5.100

5.100

331.025,57

401.967

436.526

0

421.734

350.744

350.754

-249.246,77

-324.967

-333.526

0

-334.734

-265.244

-263.754

100,00

0

0

0

0

0

0

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

2.000

2.000

0

2.000

2.000

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

100,00

2.000

2.000

0

2.000

2.000

0

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

27

-

28

-

0,00

0

0

140.000

140.000

350.000

0

790,00

1.500

2.000

0

2.000

2.000

2.000

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

9 von 17

0,00

0

0

0

0

0

0

790,00

1.500

2.000

140.000

142.000

352.000

2.000

-690,00

500

0

-140.000

-140.000

-350.000

-2.000

- 218 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 219 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

08 08.01

08.01 Sportförderung Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - die Bereitstellung und den Betrieb von Sportanlagen für den Schul-/ Vereinssport - Unterhaltung und Bewirtschaftung der Sportanlagen - Koordinierung von Veranstaltungen und Sportstättenbelegung - regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen

Auftragsgrundlage - Daseinsvorsorge (§ 8 Abs. 1 GO NRW) - organisatorische Regelungen - Unfallverhütungsvorschriften Zielgruppe Allgemeinheit gemeindliche Schulen Sportvereine Produkt 08.01.01 08.01.02

Gemeindeeigene Sportanlagen Kunstrasenplatz

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 220 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 08 01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

11 12

0,00

0

0

0

0

0

33.768,00

35.000

34.000

34.000

35.000

40.000

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

6.000,00

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

0,00

0

0

0

0

0

9.520,00

1.000

10.000

10.000

10.000

10.000

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

Ordentliche Erträge

49.288,00

42.000

50.000

50.000

51.000

56.000

-

Personalaufwendungen

39.826,65

40.268

42.170

43.110

42.063

40.485

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

28.926,50

25.500

25.500

25.500

25.500

25.500

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

45.982,35

46.000

47.000

47.500

45.500

54.500

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

501,09

700

500

500

500

500

17

=

Ordentliche Aufwendungen

115.236,59

112.468

115.170

116.610

113.563

120.985

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-65.948,59

-70.468

-65.170

-66.610

-62.563

-64.985

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-65.948,59

-70.468

-65.170

-66.610

-62.563

-64.985

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-65.948,59

-70.468

-65.170

-66.610

-62.563

-64.985

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-51.919,30

-74.200

-51.900

-51.900

-51.900

-51.900

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-117.867,89

-144.668

-117.070

-118.510

-114.463

-116.885

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen: Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Unterhaltung der Sportanlagen zu Zeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen: Abschreibungen lt. Anlagenbuchhaltung

21 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 221 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 08 01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

6.000,00

6.000

6.000

0

6.000

6.000

6.000

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

15.520,00

7.000

16.000

0

16.000

16.000

16.000

10

-

Personalauszahlungen

34.480,72

36.486

38.280

0

38.886

38.896

38.906

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

29.327,48

25.500

25.500

0

25.500

25.500

25.500

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

15

-

Sonstige Auszahlungen

651,52

700

500

0

500

500

500

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

64.459,72

62.686

64.280

0

64.886

64.896

64.906

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-48.939,72

-55.686

-48.280

0

-48.886

-48.896

-48.906

100,00

0

0

0

0

0

0

01

0,00

0

0

0

0

0

0

9.520,00

1.000

10.000

0

10.000

10.000

10.000

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

100,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

140.000

140.000

350.000

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

615,00

0

500

0

500

500

500

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

41 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

615,00

0

500

140.000

140.500

350.500

500

-515,00

0

-500

-140.000

-140.500

-350.500

-500

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 222 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 08 01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Erläuterungen zu Zeile: 05

Entgelt für die Benutzung des Kunstrasenplatzes (0801) Die Gemeinde hat ab 01.10.2011 den neuen Kunstrasenplatz an den Sportverein verpachtet.

zu Zeile: 07

Andere sonstige ordentliche Erträge - 0801 Sponsoring für die Namensgebung des Hauptsportplatzes (10 Jahre - bis einschl. 2021)

zu Zeile: 12

Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (0801) Bei diesem Sachkonto werden alle Unterhaltungsaufwendungen und Bewirtschaftungskosten veranschlagt (Bewässerungsanlagen, Renovation, Dünger u.a.): Lfd. Unterhaltungskosten = 5.000 Euro, Renovation der Rasenplätze = 8.000-10.000 Euro, Dünger = 8.000-10.000 Euro, Grundreinigung Kunstrasenplatz = 2.000 Euro.

zu Zeile: 15

Mietaufwendungen (0801) Im Zusammenhang mit baulichen Unterhaltungsmaßnahmen u.a. mietet die Gemeinde Geräte und Maschinen, z.B. Minibagger, Radlader u.a.

zu Zeile: 25

Neue Flutlichtanlagen - Umstellung auf LED (0801) Die Flutlichtanlagen des Großspielfeldes und des Kunstrasen-Plaztes sollen saniert und zum Teil erneuert werden. Beide Anlagen sollen mit LEDLeuchten umgerüstet werden. Die Masten des Kunstrasenfeldes sind hinsichtlich der Standsicherheit zu überprüfen. Die gesamte Sanierung und Erneuerung ist für 2017 veranschlagt. Bau eines neuen Rasenspielfeldes (0801) Wenn der Albert-Schweitzer-Sportplatz für eine Baulanderschließung aufgegeben wird, muss eine "Ersatzlösung" realisiert werden. Sofern es zur Neuanlegung eines Platzes kommt, sind Mittel von voraus. 450.000 Euro zu veranschlagen.

42 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 223 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 08 01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

7

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen 8

9

Maßnahme: 033 Sportzentrum - Kunstrasen-Spielfeld/Umbau Tennenplatz Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-40

0

0

0

0

-100

-350

0

0

0

Maßnahme: 204 Neue Flutlichtanlagen - Umstellung auf LED Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

-40

Maßnahme: 226 Bau eines neuen Rasenspielfeldes Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

6 von 15

0

0

0

-100

- 224 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 225 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

08 08.02

08.02 Sportförderung Sportförderung

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst die Bezuschussung von Sportvereinen und Projekten Zielgruppe gemeindliche Schulen Sportvereine Produkt 08.02.01

Sportförderung der Gemeinde Wettringen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 226 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 08 02 Sportförderung Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

16.306,08

17.310

14.764

15.011

15.011

15.011

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

29.900,00

29.900

38.900

29.900

24.900

24.900

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

0,00

0

0

0

0

0

46.206,08

47.210

53.664

44.911

39.911

39.911

-46.206,08

-47.210

-53.664

-44.911

-39.911

-39.911

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-46.206,08

-47.210

-53.664

-44.911

-39.911

-39.911

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-46.206,08

-47.210

-53.664

-44.911

-39.911

-39.911

0,00

0

0

0

0

0

-6.864,44

-3.400

-6.900

-6.900

-6.900

-6.900

-53.070,52

-50.610

-60.564

-51.811

-46.811

-46.811

Erläuterungen Budget:

22 von 36

zu Zeile 15 - Transferaufwendungen: Zuschüsse an den Sportverein für Jugendarbeit u.a.

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 227 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 08 02 Sportförderung Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

10

-

Personalauszahlungen

16.365,88

17.310

14.764

0

15.011

15.011

15.011

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

01

0,00

0

0

0

0

0

0

29.900,00

29.900

38.900

0

29.900

24.900

24.900

0,00

0

0

0

0

0

0

46.265,88

47.210

53.664

0

44.911

39.911

39.911

-46.265,88

-47.210

-53.664

0

-44.911

-39.911

-39.911

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

43 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 228 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 08 02 Sportförderung Erläuterungen zu Zeile: 14

44 von 75

Zuschuss Fahr- und Reitverein (0802) Der Gemeinderat hat dem Fahr- und Reitverein für einen Zeitraum von 5 Jahren (2013 - 2017) einen jährlichen Zuschuss von 5.000 Euro bewilligt. Zuschüsse für Sportvereine für Jugendarbeit u.a. (0802) Bei diesem Sachkonto werden folgende Zuschüsse gebucht: 1. Sportverein Westf. Bilk - Unterhaltung Platz, Umkleide, pauschal 1.500 Euro - 2016: Zuschuss an den Sportverein Westfalia Bilk für verschiedene bauliche Maßnahmen am Sportplatz (50 % Zuschuss; max 9.000 Euro) 2. Sportverein FC Vorwärts - Unterhaltung (Reinigung) Umkleidegebäude, pauschal 6.900 Euro, - Mähen der Sportplätze, Grundüberholung der Tennisplätze und erhöhte Pflege des Kunstrasenplatzes pauschal 9.500 Euro - für Jugendarbeit pauschal = 7.000 Euro

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 229 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

08 08.03

08.03 Sportförderung Bereitstellung und Betrieb von Bädern

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst den Betrieb des Hallenbades Wettringen. Hierzu gehören die Unterhaltung und Bewirtschaftung. Auftragsgrundlage - Daseinsvorsorge (§ 8 Abs. 1 GO NRW) - organisatorische Regelung - Gebührenordnung Hallenbad - Benutzungsordnung Hallenbad Zielgruppe Einwohner/-innen und BürgerInnen, Gäste der Gemeinde NutzerInnen Produkt 08.03.01

Hallenbad

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 230 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 08 03 Bereitstellung und Betrieb von Bädern Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

0,00

0

0

0

0

0

26.196,00

26.100

43.700

26.200

26.200

26.200

0,00

0

0

0

0

0

65.829,53

78.500

77.500

77.500

77.500

77.500

0,00

1.000

500

2.000

500

2.000

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

500

500

500

500

500

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

92.025,53

106.100

122.200

106.200

104.700

106.200

11

-

Personalaufwendungen

127.493,69

141.971

148.482

150.837

150.837

150.837

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

116.684,96

76.762

164.500

149.500

89.500

89.500

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

45.552,00

48.000

46.000

45.000

45.000

45.000

15

-

Transferaufwendungen

6.242,00

2.000

2.000

8.000

2.000

2.000

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

3.580,91

4.600

4.600

4.600

4.600

4.600

17

=

Ordentliche Aufwendungen

299.553,56

273.333

365.582

357.937

291.937

291.937

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-207.528,03

-167.233

-243.382

-251.737

-187.237

-185.737

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-207.528,03

-167.233

-243.382

-251.737

-187.237

-185.737

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-207.528,03

-167.233

-243.382

-251.737

-187.237

-185.737

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-64.621,45

-37.300

-64.600

-64.600

-64.600

-64.600

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-272.149,48

-204.533

-307.982

-316.337

-251.837

-250.337

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

07

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen: Erträge aus der Auflösung der Sonderposten für Zuwendungen zu Zeile 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte: Benutzungsgebühren Schwimmhalle zu Zeile 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Kostenerstattungen vom Land (u.a. Konjunkturpaket II) zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schwimmhalle zu Zeile 15 - Transferaufwendungen Zuschüsse an DLRG u.a. zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Geschäftsaufwendungen, Steuern, Versicherungen und Schadensfälle

23 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 231 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 08 03 Bereitstellung und Betrieb von Bädern Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

17.500

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

06

+

07

+

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

14

-

Transferauszahlungen

5.550,00

15

-

Sonstige Auszahlungen

16.298,44

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

01

0,00

0

0

0

0

0

0

60.108,98

68.500

68.500

0

68.500

68.500

68.500

1.950,00

1.000

500

0

2.000

500

2.000

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

500

500

0

500

500

500

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

4.199,82

0

0

0

0

0

0

66.258,80

70.000

87.000

0

71.000

69.500

71.000

128.211,29

141.971

148.482

0

150.837

150.837

150.837

0,00

0

0

0

0

0

0

70.240,24

144.500

164.500

0

149.500

89.500

89.500

0

0

0

0

0

0

1.000

1.000

0

7.000

1.000

1.000

4.600

4.600

0

4.600

4.600

4.600

220.299,97

292.071

318.582

0

311.937

245.937

245.937

-154.041,17

-222.071

-231.582

0

-240.937

-176.437

-174.937

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

2.000

2.000

0

2.000

2.000

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

2.000

2.000

0

2.000

2.000

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

175,00

1.500

1.500

0

1.500

1.500

1.500

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

45 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

175,00

1.500

1.500

0

1.500

1.500

1.500

-175,00

500

500

0

500

500

-1.500

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 232 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 08 03 Bereitstellung und Betrieb von Bädern Erläuterungen zu Zeile: 04

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte Schwimmhalle (0803) Die Benutzungsentgelte wurden ab 01.01.2012 angepasst. Folgende Erträge werden erwartet: Tageseintritt = 40.000 Euro einschließlich abzuführende MwSt. 7% Nutzung durch auswärtige Schulen u.a. Gruppen = 20.000 Euro Schwimmkursgebühren, sonstige Kurse = 5.000 Euro

zu Zeile: 05

Mieten und Pachten (0803) Im Auftrag der Gemeinde vermietet der Hallenbadförderverein Fensterwerbeflächen.

zu Zeile: 06

Erstattungen von übrigen Bereichen (0803) Verschiedene Erstattungen, u.a. Versicherungsleistungen

zu Zeile: 08

Mehrwertsteuererstattung Die Mehrwertsteuererstattung vom Finanzamt wird zukünftig direkt bei dem Ertragskonto gebucht.

zu Zeile: 12

Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (0803) bauliche Unterhaltung der Schwimmhalle 2016: - Erneuerung Zargen und Türblätter (jährlich bis 2018) = 6.000 Euro - Becken ausfugen (poröse und ausgewaschene Fugen) = 13.000 Euro - Erneuerung Regelungstechnik der Wasseraufbereitung = 30.000 Euro - LED-Beleuchtung = 35.000 Euro 2017: - Deckenerneuerung (einschl. Beleuchtung) = 70.000 Euro Unterhaltung und Bewirtschaftung des Hallenbades (0803) Bei diesem Sachkonto werden alle Bewirtschaftungskosten (Strom, Gas, Wasser) sowie der bauliche Unterhaltungsaufwand gebucht. Mit dem Einbau des BHKW erhöhen sich die Gaskosten, gleichzeitig reduzieren sich die Stromkosten erheblich. Parallel dazu erhält die Gemeinde für die die Einspeisung eine nicht unerhebliche Vergütung. Aufwendungen für sonstige Sachleistungen (0803) Bei dieser Position wird Verbrauchsaufwand gebucht, u.a. Kohlefilter, Salztabletten usw. Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Wartungskosten Schwimmhalle, Kosten bakteriologischer Untersuchungen u.a. (0803) Bei diesem Sachkonto werden die Kosten der bakteriologischen Badewasseruntersuchungen sowie vorgeschriebene Wartungen des Hubbodens und der Lüftung gebucht.

zu Zeile: 14

Zuschüsse an die DLRG Neuenkirchen/Wettringen für Vereins- und Jugendarbeit (0803) Die DLRG Neuenkirchen/Wettringen hat für die Anschaffung eines neuen Einsatzfahrzeuges einen Zuschuss von 6.000 Euro für 2017 beantragt. Außerdem werden unter dieser Position Schwimmaufsichts-Stunden verrechnet.

zu Zeile: 15

Geschäftsaufwendungen (0803) Bei diesem Sachkonto werden die Telefonkosten und die Entgelte an die GEMA u.a. gebucht. Mehrwertsteuer Die Differenz zwischen der Vorsteuerforderung und der Umsatzsteuerzahlung wird direkt als Ertrag gebucht.

zu Zeile: 21

Zuschuss Hallenbadförderverein für Anschaffungen Der Hallenbadförderverein unterstützt/finanziert Anschaffungen für das Hallenbad.

46 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 233 -

Produktbereich Produktbereich

09

09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Beschreibung - Abschluss von Erschließungsverträgen, sonstige städtebauliche Verträge, Regelung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen, Satzungen nach BauGB, weitere Satzungen. - Bauberatung - Strategische Bauleitplanung, Verkehrsentwicklungsplanung - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen - Geoinformationen Auftragsgrundlage - Baugesetzbuch (BauGB) - Bauordnung NW (BauO NW) - Satzungen - Beschlüsse des Rates und der Ausschüsse Produktgruppe 09.01 Gemeindeentwicklungsplanung

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 234 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 09 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

130.055,83

123.573

91.865

79.338

75.570

69.913

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

21.017,94

75.000

35.000

60.000

30.000

30.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

48,00

48

48

48

48

48

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

1.652,68

2.000

2.000

2.000

2.000

2.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

152.774,45

200.621

128.913

141.386

107.618

101.961

-152.774,45

-200.621

-128.913

-141.386

-107.618

-101.961

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-152.774,45

-200.621

-128.913

-141.386

-107.618

-101.961

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-152.774,45

-200.621

-128.913

-141.386

-107.618

-101.961

0,00

0

0

0

0

0

-35.760,56

-16.300

-35.800

-35.800

-35.800

-35.800

-188.535,01

-216.921

-164.713

-177.186

-143.418

-137.761

10 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 235 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 09 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

10

-

Personalauszahlungen

99.064,96

101.865

63.273

0

64.254

64.264

64.274

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

21.017,94

75.000

35.000

0

60.000

30.000

30.000

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.481,52

2.000

2.000

0

2.000

2.000

2.000

121.564,42

178.865

100.273

0

126.254

96.264

96.274

-121.564,42

-178.865

-100.273

0

-126.254

-96.264

-96.274

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

5.000,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

5.000,00

0

0

0

0

0

0

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

5.000,00

0

0

0

0

0

0

10 von 17

- 236 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 237 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

09 09.01

09.01 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Gemeindeentwicklungsplanung

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - den Abschluss von Erschließungsverträgen, sonstigen gemeindebaulichen Verträgen, Absicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Aufstellung und Änderung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen, Satzungen nach § 34 und § 35 Bau GB und sonstigen städtebaulichen Satzungen. - die Bauberatung, Strategische Planungen, Konzepte für versch. Bereiche, Verkehrsentwicklungsplanung und die Einbringung kommunaler Interessen bei Planungen Dritter - Städtebauliche Entwürfe, Straßenentwürfe, Grünordnungspläne usw. Auftragsgrundlage - Baugesetzbuch (BauGB) - Bauordnung NW (BauO NW) - organisatorische Regelungen - Beschlüsse von Fachausschüssen und des Rates Zielgruppe Allgemeinheit Architekten/ Planungsbüros Bauherren Grundstückseigentümer-/innen Produkt 09.01.01

Städtebauliche Planung

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 238 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 09 01 Gemeindeentwicklungsplanung Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

130.055,83

123.573

91.865

79.338

75.570

69.913

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

21.017,94

75.000

35.000

60.000

30.000

30.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

48,00

48

48

48

48

48

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

1.652,68

2.000

2.000

2.000

2.000

2.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

152.774,45

200.621

128.913

141.386

107.618

101.961

-152.774,45

-200.621

-128.913

-141.386

-107.618

-101.961

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-152.774,45

-200.621

-128.913

-141.386

-107.618

-101.961

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-152.774,45

-200.621

-128.913

-141.386

-107.618

-101.961

0,00

0

0

0

0

0

-35.760,56

-16.300

-35.800

-35.800

-35.800

-35.800

-188.535,01

-216.921

-164.713

-177.186

-143.418

-137.761

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Gutachten Ortsplanung zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Geschäftsaufwendungen

24 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 239 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 09 01 Gemeindeentwicklungsplanung Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

10

-

Personalauszahlungen

99.064,96

101.865

63.273

0

64.254

64.264

64.274

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

21.017,94

75.000

35.000

0

60.000

30.000

30.000

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

15

-

Sonstige Auszahlungen

1.481,52

2.000

2.000

0

2.000

2.000

2.000

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

121.564,42

178.865

100.273

0

126.254

96.264

96.274

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-121.564,42

-178.865

-100.273

0

-126.254

-96.264

-96.274

01 02

+

03 04

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

5.000,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

5.000,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

5.000,00

0

0

0

0

0

0

47 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 240 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 09 01 Gemeindeentwicklungsplanung Erläuterungen zu Zeile: 12

Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Gutachten Ortsplanung (0901) Für die Neuaufstellung/Änderung des Flächennutzungsplanes werden für 2017 40.000 Euro und die Folgejahre bis 2019 jeweils 20.000 Euro eingeplant. Außerdem sollen die zahlreichen "alten" Bebauungspläne digitalisiert und in CAD-Dateien umgewandelt werden. Dafür werden für 2016 und 2017 jeweils 10.000 Euro und in den Folgejahren jeweils 5.000 - 10.000 Euro bereit gestellt. Schließlich werden für Planungskosten, Gutachterkosten etc. 5.000 Euro jährlich vorgesehen. NEU: Die Verwaltung schlägt eine städtebauliche Neuordnung im Bereich Metelener Straße 1 und 3 vor. Hierfür werden zunächst allg. Planungskosten in Höhe von 10.000 Euro für 2016 bereit gestellt.

zu Zeile: 15

Geschäftsaufwendungen (0901) Laufender Geschäftsaufwand für Bauleitplanung und Beitrag Verein "LAG Steinfurter Land e.V." (lokale Aktionsgruppe Steinfurt Land).

48 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 241 -

10

Produktbereich Produktbereich

10

Bauen und Wohnen

Beschreibung - Bau- und Grundstücksordnung - Wohnungsbauförderung - Denkmalschutz und -pflege Produktgruppe 10.01 Denkmalschutz und Denkmalpflege 10.02 Wohnungswesen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 242 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 10 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0 0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

2.860,00

2.000

300

1.000

2.000

2.000

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

08

+

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

Ordentliche Erträge

11

-

12

-

13

0,00

0

0

0

0

0

2.000,00

2.000

0

2.000

0

2.000

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

4.860,00

4.000

300

3.000

2.000

4.000

Personalaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

42.500,00

36.000

25.000

18.500

10.500

5.500

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

1.366,95

100

100

100

100

100

43.866,95

36.100

25.100

18.600

10.600

5.600

-39.006,95

-32.100

-24.800

-15.600

-8.600

-1.600

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-39.006,95

-32.100

-24.800

-15.600

-8.600

-1.600

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-39.006,95

-32.100

-24.800

-15.600

-8.600

-1.600

0,00

0

0

0

0

0

-2.315,38

-1.900

-2.400

-2.400

-2.400

-2.400

-41.322,33

-34.000

-27.200

-18.000

-11.000

-4.000

11 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 243 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 10 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0 0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

2.850,00

2.000

300

0

1.000

2.000

2.000

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

11

-

12

0,00

0

0

0

0

0

0

2.000,00

2.000

0

0

2.000

0

2.000

102,26

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

4.952,26

4.000

300

0

3.000

2.000

4.000

Personalauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

42.500,00

36.000

25.000

0

18.500

10.500

5.500

1.423,05

100

100

0

100

100

100

43.923,05

36.100

25.100

0

18.600

10.600

5.600

-38.970,79

-32.100

-24.800

0

-15.600

-8.600

-1.600

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

613,56

600

600

0

600

600

400

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

613,56

600

600

0

600

600

400

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

613,56

600

600

0

600

600

400

11 von 17

- 244 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 245 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

10 10.01

10.01 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und Denkmalpflege

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - Unterschutzstellung von Bau- und Bodendenkmälern Auftragsgrundlage - Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW) Zielgruppe Bauherren Eigentümer-/innen von Denkmälern Produkt 10.01.01

Denkmalschutz und Denkmalpflege

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 246 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 10 01 Denkmalschutz und Denkmalpflege Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2.000,00

2.000

0

2.000

0

2.000

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

2.000,00

2.000

0

2.000

0

2.000

11

-

Personalaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

0,00

4.000

1.000

4.000

1.000

4.000

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

17

=

Ordentliche Aufwendungen

0,00

4.000

1.000

4.000

1.000

4.000

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

2.000,00

-2.000

-1.000

-2.000

-1.000

-2.000

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

2.000,00

-2.000

-1.000

-2.000

-1.000

-2.000

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

2.000,00

-2.000

-1.000

-2.000

-1.000

-2.000

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-57,17

-200

-100

-100

-100

-100

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

1.942,83

-2.200

-1.100

-2.100

-1.100

-2.100

25 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 247 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 10 01 Denkmalschutz und Denkmalpflege Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

2.000,00

2.000

0

0

2.000

0

2.000

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

11

-

12

01 02

+

03 04

0,00

0

0

0

0

0

0

2.000,00

2.000

0

0

2.000

0

2.000

Personalauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

0,00

4.000

1.000

0

4.000

1.000

4.000

15

-

Sonstige Auszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

4.000

1.000

0

4.000

1.000

4.000

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

2.000,00

-2.000

-1.000

0

-2.000

-1.000

-2.000

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

49 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 248 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 10 01 Denkmalschutz und Denkmalpflege Erläuterungen zu Zeile: 06

Pauschalzuweisung Denkmalschutz (1001) Ob das Land für das Jahr 2016 Pauschalzuweisungen bereit stellt, steht z.Z. noch nicht fest.

zu Zeile: 14

Zuschüsse für die Restaurierung von privaten Denkmälern (1001) Ob das Land für das Jahr 2016 Pauschalzuweisungen bereit stellt, steht noch nicht fest.

50 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 249 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

10 10.02

10.02 Bauen und Wohnen Wohnungswesen

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - Verwaltungsaufgaben der Wohnungsbauförderung - Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen - Beratung, Prüfung, Bewilligung von Wohngeld, Lastenzuschuss Auftragsgrundlage - Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG) - Wohngeldgesetz (WoGG) - Ratsbeschlüsse Zielgruppe Antragsteller/-In + Ratsuchende Mieter/Mieterinnen Produkt 10.02.01 10.02.02

Allgemeine Wohnbauförderung Wohngeld

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 250 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 10 02 Wohnungswesen Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

2.860,00

2.000

300

1.000

2.000

2.000

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

2.860,00

2.000

300

1.000

2.000

2.000

11

-

Personalaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

42.500,00

32.000

24.000

14.500

9.500

1.500

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

1.366,95

100

100

100

100

100

43.866,95

32.100

24.100

14.600

9.600

1.600

-41.006,95

-30.100

-23.800

-13.600

-7.600

400

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-41.006,95

-30.100

-23.800

-13.600

-7.600

400

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-41.006,95

-30.100

-23.800

-13.600

-7.600

400

0,00

0

0

0

0

0

-2.258,21

-1.700

-2.300

-2.300

-2.300

-2.300

-43.265,16

-31.800

-26.100

-15.900

-9.900

-1.900

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte: Verwaltungsgebühren zu Zeile 15 - Transferaufwendungen Gewährung der Wettringer Eigenheimzulage

26 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 251 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 10 02 Wohnungswesen Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

11

-

12

01

0,00

0

0

0

0

0

0

2.850,00

2.000

300

0

1.000

2.000

2.000

0,00

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

102,26

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

2.952,26

2.000

300

0

1.000

2.000

2.000

Personalauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

42.500,00

32.000

24.000

0

14.500

9.500

1.500

15

-

Sonstige Auszahlungen

1.423,05

100

100

0

100

100

100

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

43.923,05

32.100

24.100

0

14.600

9.600

1.600

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-40.970,79

-30.100

-23.800

0

-13.600

-7.600

400

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

613,56

600

600

0

600

600

400

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

613,56

600

600

0

600

600

400

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

613,56

600

600

0

600

600

400

51 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 252 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 10 02 Wohnungswesen Erläuterungen zu Zeile: 04

Verwaltungsgebühren (1002) Gebühren Genehmigungsfreistellung, Vorkaufsrechtsbescheinigungen etc.

zu Zeile: 14

Gewährung der Wettringer Eigenheimzulage - Anschlussregelung (1002) Die Eigenheimzulage läuft aus.

52 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 253 -

11

Produktbereich Produktbereich

11

Ver- und Entsorgung

Beschreibung - Elektrizitäts-, Gas-, Wasser-, Fernwärmeversorgung - Abfallwirtschaft - Abwasserwirtschaft Produktgruppe 11.01 Abfallwirtschaft 11.02 Entwässerung und Abwasserwirtschaft

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 254 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 11 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

81.235,00

81.000

82.000

82.000

82.000

82.000

0,00

0

0

0

0

0

1.462.928,31

1.429.636

1.438.336

1.438.336

1.317.300

1.317.300

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

45.182,36

40.000

40.000

40.000

40.000

40.000

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10.073,08

10.000

10.000

10.000

10.000

10.000

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

12.178,24

13.000

13.000

13.000

13.000

13.000

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

3.000

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

1.611.596,99

1.576.636

1.583.336

1.583.336

1.462.300

1.462.300

11

-

Personalaufwendungen

100.589,62

98.087

102.098

101.020

95.481

88.430

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

509.500,70

461.000

456.000

456.000

471.000

471.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

372.975,26

379.603

373.000

386.000

392.000

378.000

15

-

Transferaufwendungen

259.963,72

262.500

262.500

262.500

267.500

267.500

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

11.650,02

11.700

11.700

11.700

11.700

11.700

17

=

Ordentliche Aufwendungen

1.254.679,32

1.212.890

1.205.298

1.217.220

1.237.681

1.216.630

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

356.917,67

363.746

378.038

366.116

224.619

245.670

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

356.917,67

363.746

378.038

366.116

224.619

245.670

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

356.917,67

363.746

378.038

366.116

224.619

245.670

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

159.321,14

146.978

148.000

148.000

148.000

148.000

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-269.284,66

-251.223

-284.823

-284.823

-288.600

-288.600

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

246.954,15

259.501

241.215

229.293

84.019

105.070

12 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 255 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 11 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0 0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

1.266.053,90

1.271.500

1.264.500

0

1.264.500

1.219.000

1.219.000

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

46.981,28

40.000

40.000

0

40.000

40.000

40.000

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

9.425,08

10.000

10.000

0

10.000

10.000

10.000

07

+

Sonstige Einzahlungen

6.761,28

13.000

13.000

0

13.000

13.000

13.000

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

1.329.221,54

1.334.500

1.327.500

0

1.327.500

1.282.000

1.282.000

74.947,36

79.140

80.099

0

81.355

81.375

81.395

0,00

0

0

0

0

0

0

496.261,55

461.000

456.000

0

456.000

471.000

471.000

0,00

0

0

0

0

0

0

241.685,96

262.500

262.500

0

262.500

267.500

267.500

15

-

Sonstige Auszahlungen

12.906,49

11.700

11.700

0

11.700

11.700

11.700

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

825.801,36

814.340

810.299

0

811.555

831.575

831.595

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

503.420,18

520.160

517.201

0

515.945

450.425

450.405

50.000,00

50.000

50.000

0

50.000

50.000

50.000

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

139.462,55

40.000

0

0

40.000

20.000

20.000

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

189.462,55

90.000

50.000

0

90.000

70.000

70.000

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

369.407,29

238.000

455.000

90.000

350.000

330.000

323.000

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

57.000

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

12 von 17

0,00

0

0

0

0

0

0

369.407,29

238.000

512.000

90.000

350.000

330.000

323.000

-179.944,74

-148.000

-462.000

-90.000

-260.000

-260.000

-253.000

- 256 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 257 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

11 11.01

11.01 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft

Beschreibung Die Produktgruppe umfasst: - Anmeldung, Abmeldung und Ummeldung von Abfallgefäßen - Information von Einwohnern und Bürgern zu Fragen der Abfallentsorgung - Erstellung Abfuhrkalenders - Kalkulation der Abfallgebühren einschließlich Satzungsregelung - Erlass und Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung - Vertragsangelegenheiten mit den Entsorgungsunternehmen - Abstimmung und Abrechnung mit dem Abfuhrunternehmen u.a. - gesamte Organisation der Abfallentsorgung einschließlich der Erarbeitung von Konzepten - Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungszwanges - Erhebung von Abfallgebühren - Ausschreibung von Entsorgungsdiestleistungen - Betrieb eines Wertstoffhofes/ einer Abfallannahmestelle - Betrieb von Containerstellplätzen (Altglas, Altkleider) Auftragsgrundlage - Landesabfallgesetz NRW (LAbfG NRW) - Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) - Elektronikgesetz (ElektroG) - Abfallentwicklungskonzept - Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Wettringen - Gebührensatzung zur Abfallentsorgung in der Gemeinde Wettringen Zielgruppe Einwohner/-innen und BürgerInnen, Gäste der Gemeinde Allgemeinheit Produkt 11.01.01

Abfallwirtschaft

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 258 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 11 01 Abfallwirtschaft Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

385.410,54

388.836

396.536

396.536

365.000

365.000

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

45.182,36

40.000

40.000

40.000

40.000

40.000

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

9.425,08

10.000

10.000

10.000

10.000

10.000

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

12.178,24

13.000

13.000

13.000

13.000

13.000

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

452.196,22

451.836

459.536

459.536

428.000

428.000

11

-

Personalaufwendungen

46.472,90

45.736

43.957

44.494

41.944

38.747

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

334.304,55

346.000

341.000

341.000

356.000

356.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

5.171,07

5.200

5.200

5.200

5.200

5.200

17

=

Ordentliche Aufwendungen

385.948,52

396.936

390.157

390.694

403.144

399.947

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

66.247,70

54.900

69.379

68.842

24.856

28.053

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

66.247,70

54.900

69.379

68.842

24.856

28.053

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

66.247,70

54.900

69.379

68.842

24.856

28.053

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

32,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-67.616,08

-54.900

-67.600

-67.600

-67.600

-67.600

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-1.336,38

0

1.779

1.242

-42.744

-39.547

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte: Abfallentsorgungsgebühren zu Zeile 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte: Erträge aus Altpapierverkauf durch den Kreis Steinfurt zu Zeile 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Erstattungen des Dualen Systems Deutschland (DSD) zu Zeile 07 - Sonstige ordentliche Erträge: Vermischte Einnahmen (z.B. Verkauf von zusätzlichen Restmüllsäcken) zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Aufwendungen für Abfall-/ Werstoffentsorgung zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Mietaufwendungen, Geschäftsaufwendungen

27 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 259 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 11 01 Abfallwirtschaft Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

06

+

07

+

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

14

-

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

01

0,00

0

0

0

0

0

0

350.182,31

372.000

365.000

0

365.000

365.000

365.000

46.981,28

40.000

40.000

0

40.000

40.000

40.000

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

9.425,08

10.000

10.000

0

10.000

10.000

10.000

Sonstige Einzahlungen

6.761,28

13.000

13.000

0

13.000

13.000

13.000

0,00

0

0

0

0

0

0

413.349,95

435.000

428.000

0

428.000

428.000

428.000

34.482,20

36.706

34.989

0

35.537

35.547

35.557

0,00

0

0

0

0

0

0

348.991,73

346.000

341.000

0

341.000

356.000

356.000

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

5.040,17

5.200

5.200

0

5.200

5.200

5.200

388.514,10

387.906

381.189

0

381.737

396.747

396.757

24.835,85

47.094

46.811

0

46.263

31.253

31.243

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

53 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 260 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 11 01 Abfallwirtschaft Erläuterungen zu Zeile: 04

Abfallentsorgungsgebühren (1101) Die Abfallgebühren werden zum 01.01.2016 gesenkt.

zu Zeile: 05

Erträge aus Altpapierverkauf durch Kreis Steinfurt (1101) Die Erlöse aus dem Verkauf von Altpapier sind aufgrund der Internationalisierung schwankend trotz des vom Kreis mit der Fa. Stenau geschlossenen neuen Verwertungsvertrages. Es wird von einem jährlichen Erlös von rd. 40.000 Euro ausgegangen.

zu Zeile: 06

Erstattungen des Dualen Systems Deutschlands (DSD) (1101) Das Duale System Deutschland (DSD) zahlt den Gemeinden eine Entschädigung für die Containerstandorte und die örtliche Abfallberatung.

zu Zeile: 07

Andere sonstige ordentliche Erträge - Vermischte Einnahmen (1101) Erträge aus dem Verkauf von Restmüllsäcken, zusätzlichen Biosäcken und Gegenbuchung der Restabfallsäcke an Familien mit Kleinkindern und pflegebedürftigen Angehörigen. Weitere Erträge: Werbeanzeigen im Umweltkalender.

zu Zeile: 12

Aufwendungen für sonstige Sachleistungen (1101) Bei dieser Position werden hauptsächlich die Aufwendungen für den Kauf von Bioabfall- und Restabfallsäcken gebucht. Die Bereitstellung von Biosäcken wurde im Zusammenhang mit der Ausschreibung/erneuten Vergabe an die Fa. Reiling vertraglich neu geregelt; sie werden von der Abfuhrfirma gegen Kostenerstattung bereitgestellt. Die Anschaffung von Restabfallsäcken erfolgt je nach Bedarf etwa alle 2 - 3 Jahre. Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Abfall/Wertstoffentsorgung (Restmüll, Papier, Grün- und Bioabfälle u.a.) (1101) Bei diesem Sachkonto "Sonstige Dienstleistungen im Rahmen der Abfallentsorgung" werden u.a. folgende Aufwendungen gebucht: Abfuhrleistungen Entsorgungsunternehmen, Entsorgungskosten (Abfalldeponie), Entsorgung von Elektrogeräten, Schadstoffen (Schadstoffmobil). Der Gesamtaufwand für 2016 wurde mit rd. 330.000 Euro in leicht verminderter Höhe eingeplant.

zu Zeile: 15

Mietkosten Abfallcontainer (1101) Mietkosten Abfallcontainer (Grün- und Restabfall Bauhof) Geschäftsaufwendungen (1101) Aufwendungen für die Herausgabe des jährlichen Umweltkalenders (rd. 4.000 Euro) sowie lfd. Geschäftsaufwendungen.

54 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 261 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

11 11.02

11.02 Ver- und Entsorgung Entwässerung und Abwasserwirtschaft

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - Gebührenkalkulation und -veranlagung Regen- und Schmutzwassergebühren - Erlass und Änderung der Entwässerungs- und Gebührensatzung - Durchsetzung von Anschluss- und Benutzungszwang Auftragsgrundlage - Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) - Abgabenordnung (AO) - Gemeindeordnung (GO NRW) - Landeswassergesetz (LWG) - Entwässerungsssatzung der Gemeinde Wettringen - Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen - Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Zielgruppe Einwohner/-innen und BürgerInnen, Gäste der Gemeinde GebäudenutzerInnen Gewerbebetreibende Produkt 11.02.01

Entwässerung und Abwasserwirtschaft

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 262 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 11 02 Entwässerung und Abwasserwirtschaft Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

0,00

0

0

0

0

0

81.235,00

81.000

82.000

82.000

82.000

82.000

0,00

0

0

0

0

0

1.077.517,77

1.040.800

1.041.800

1.041.800

952.300

952.300

0,00

0

0

0

0

0

648,00

0

0

0

0

0

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

3.000

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

1.159.400,77

1.124.800

1.123.800

1.123.800

1.034.300

1.034.300

54.116,72

52.351

58.141

56.526

53.537

49.683

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

175.196,15

115.000

115.000

115.000

115.000

115.000

-

Bilanzielle Abschreibungen

372.975,26

379.603

373.000

386.000

392.000

378.000

-

Transferaufwendungen

259.963,72

262.500

262.500

262.500

267.500

267.500

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

6.478,95

6.500

6.500

6.500

6.500

6.500

17

=

Ordentliche Aufwendungen

868.730,80

815.954

815.141

826.526

834.537

816.683

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

290.669,97

308.846

308.659

297.274

199.763

217.617

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

290.669,97

308.846

308.659

297.274

199.763

217.617

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

290.669,97

308.846

308.659

297.274

199.763

217.617

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

159.289,14

146.978

148.000

148.000

148.000

148.000

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-201.668,58

-196.323

-217.223

-217.223

-221.000

-221.000

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

248.290,53

259.501

239.436

228.051

126.763

144.617

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

08

+

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

Ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

12

-

Versorgungsaufwendungen

13

-

14 15

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen: Erträge aus der Auflösung der Sonderposten für Zuwendungen zu Zeile 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte: Kanalbenutzungsgebühren und Erträge aus der Auflösung der Sonderposten für Beiträge zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Unterhaltung und Bewirtschaftung der Kanalanlagen Aufwendungen für die Klärschlammentsorgung zu Zeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen: Abschreibungen lt. Anlagenbuchhaltung zu Zeile 15 - Transferaufwendungen Anteilige Kosten für das Gemeinschaftsklärwerk Neuenkirchen Zuschuss an den Wasser- und Bodenverband zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Kanalüberwachung, Geschäftsaufwendungen, Steuern, Versicherungen und Schadensfälle

28 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 263 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 11 02 Entwässerung und Abwasserwirtschaft Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

06 07 08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

17

=

01

0,00

0

0

0

0

0

0

915.871,59

899.500

899.500

0

899.500

854.000

854.000

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

915.871,59

899.500

899.500

0

899.500

854.000

854.000

40.465,16

42.434

45.110

0

45.818

45.828

45.838

0,00

0

0

0

0

0

0

147.269,82

115.000

115.000

0

115.000

115.000

115.000

0,00

0

0

0

0

0

0

241.685,96

262.500

262.500

0

262.500

267.500

267.500

7.866,32

6.500

6.500

0

6.500

6.500

6.500

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

437.287,26

426.434

429.110

0

429.818

434.828

434.838

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

478.584,33

473.066

470.390

0

469.682

419.172

419.162

50.000,00

50.000

50.000

0

50.000

50.000

50.000

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

139.462,55

40.000

0

0

40.000

20.000

20.000

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

189.462,55

90.000

50.000

0

90.000

70.000

70.000

0,00

0

0

0

0

0

0

369.407,29

238.000

455.000

90.000

350.000

330.000

323.000

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

57.000

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

55 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

369.407,29

238.000

512.000

90.000

350.000

330.000

323.000

-179.944,74

-148.000

-462.000

-90.000

-260.000

-260.000

-253.000

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 264 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 11 02 Entwässerung und Abwasserwirtschaft Erläuterungen zu Zeile: 04

Kanalbenutzungsgebühren (1102) Die Schmutz- und Regenwassergebühren wurden Ende 2014 für die Jahre 2015-2017 neu festgesetzt. SW-Benutzungsgebühr: 2,03 Euro/m³ (2,28 Euro/m³) SW-Grundgebühr: 25 Euro/Anschluss (unverändert) RW-Grundgebühr: 0,10 Euro/m² (0,09 Euro/m²) RW-Benutzungsgebühr: 0,18 Euro/m² (0,14 Euro/m²) Ansätze 2016 (aus Kalkulation 2015-2017): Schmutzwasser: 656.000 Euro Regenwasser: 123.500 Euro Grundgebühr SW: 53.000 Euro Grundgebühr RW: 65.000 Euro Klärschlammentsorgung: 2.000 Euro

zu Zeile: 12

Instandhaltung des Infrastrukturvermögens (1102) Aus finanzstatistischen Gründen sind die bisherigen "Unterhaltungsaufwendungen" ab 2012 differenziert darzustellen. Es ist zu unterscheiden zwischen Unterhaltungsaufwand einschl. Bewirtschaftung (Strom, Gas, Wasser usw.) und Instandhaltungsaufwand. Unterhaltung und Bewirtschaftung des Infrastrukturvermögens (1102) Bei diesem Sachkonto werden die Stromkosten für die Pumpstationen, das HPW mit Mischwasserbecken usw. sowie lfd. Kosten der Unterhaltung aller Abwasseranlagen, kleinere Schäden etc. gebucht. Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Kosten der Klärschlammentsorgung/Schädlingsbekämpfung u.a. (1102) Bei diesem Sachkonto werden alle "Dienstleistungen" im Zusammenhang mit der Abwasserentsorgung veranschlagt: Fortschreibung ZAP, Aktualisierung Kanalkataster, Entsorgung Klärschlamm, Mitgliedsbeitrag Abwasserberatung NRW, Dichtigkeitsprüfungen, sowie Umsetzung EU-Wasserrahmenrichtlinie, Kanalbelegung Schädlingsbekämpfung.

zu Zeile: 14

Zuweisungen an Gemeinden/ GV - Anteilige Betriebskosten für das Gemeinschaftsklärwerk in Neuenkirchen (1102) Bei diesem Sachkonto werden die auf der Grundlage der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu zahlenden anteiligen Betriebskosten veranschlagt. Die Gemeinde zahlt ihren Betriebskostenanteil zu 50 % nach den eingeleiteten Mengen und zur anderen Hälfte nach der festgelegten Kapazität (EGW).

zu Zeile: 15

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle - Abwasseranlagen (1102) Bei diesem Sachkonto werden die Versicherungsbeiträge/Schadensfälle für die Pumpstationen, das HPW usw. gebucht.

zu Zeile: 18

Anteilige Investitionspauschale für Kanalbaumaßnahmen (1102) Wie in den vergangenen Jahren werden von der Investitionspauschale anteilig 50.000 Euro unmittelbar dem Abwasserbudget zugeordnet. Dieses dient der Entlastung des Budgets und wirkt sich vorteilhaft auf die Gebührenkalkulation aus.

zu Zeile: 21

Beiträge für den Anschluß an Abwasseranlagen (1102) Kanalanschlussbeiträge aus einem möglichen neuen Baugebiet.

zu Zeile: 25

Erneuerung Betriebs- und Störmeldeerfassung mit Datenaufzeichnung der Abwasserpumpwerke (1102) Die Störmeldeanlage für die zahlreichen Pumpwerke wurde 2015 fertiggestellt. RW-Kanal Bucholtzstraße (1102) Die Notwendigkeit der Maßnahme (größerer Rohrquerschnitt) wurde im Rahmen der ZAP-Fortschreibung nochmals überprüft. Dringender Handlungsbedarf ist nicht gegeben.Die Maßnahme wurde in das Haushaltsjahr 2019 verlagert. RW- und SW-Kanalisation Siemensweg (1102) Der Siemensweg muss noch mit einem Abschnitt von ca. 250 m Länge ab dem Grünen Weg i.R. Kalkwerk erschlossen werden (Erschließung der Gewerbegrundstücke beidseitig der Straße). Für die SW- und RW-Kanalisation wird mit Kosten von rd. 210.000 Euro gerechnet. Die eingeplante Maßnahme wurde in das Planungsjahr 2017 verlagert. RW-Kanalsanierung Nieland (1102) Die Notwendigkeit der Maßnahme wurde im Rahmen der ZAP-Fortschreibung nochmals überprüft. Die rechnerisch nachgewiesene Überlastung hat sich in der Realität nicht als solche herausgestellt. Die Durchführung wird vorerst zurückgestellt (2019). RW-Kanalsanierung Beethovenstraße (1102) Die Notwendigkeit der Maßnahme wurde im Rahmen der ZAP-Fortschreibung nochmals überprüft. Die rechnerisch nachgewiesene Überlastung hat sich in der Realität nicht als solche herausgestellt. Die Durchführung wird vorerst zurückgestellt (2019). Hausanschlüsse Kanalisation Tie-Esch (1102) Kanalsanierung (Hausanschlüsse) im Bereich der Wohnsiedlung Siedlung Tie-Esch (Inliner/geschlossene Bauweise). RW-Kanal Dieselweg/Bilker Straße (1102) Die RW-Kanalisation im Dieselweg/Bilker Straße soll vergrößert werden. Da die rechnerisch nachgewiesene Überlastung in der Praxis noch nicht zu Problemen geführt hat, wurde die Maßnahme für 2018 vorgesehen. Kanalsanierung RW-Sellener Weg (1102) Die RW-Kanalisation im Sellener Weg muss mittelfristig erneuert werden. Da die rechnerisch nachgewiesene Überlastung in der Praxis noch nicht zu Problemen geführt hat, wurde die Maßnahme um ein Jahr verschoben (2019). Mischwasserkanalisation Görlitzer Straße (1102) Die Maßnahme wurde 2014 fertig gestellt. Erneuerung der SW/RW-Kanalisation Siedlung Kerneburg (1102) - 2017: Bischofsgrund u. Lehmkuhle (90.000 Euro) - 2018: Im Musekamp u. Kerneburgstraße (teilw.) (200.000 Euro) Falls es zur grundlegenden Erneuerung der Straßen im Wohngebiet kommt, ist zu entscheiden, ob und inwieweit die Kanalisationen zu erneuern ist. Vorsorglich werden entsprechende Mittel für 2017/2018 eingestellt. Mischwasserkanalisation Glatzer Straße (1102) Die Maßnahme wurde 2015 abgeschlossen. Mischwasserkanalisation Breslauer Straße (1102) Die Maßnahme wurde 2015 abgeschlossen. Mischwasserkanal Königsberger Straße (1102) Die Maßnahme wurde 2015 abgeschlossen. Hochwasserschutzanlage Hauptpumpwerk (1102) Die Maßnahme wurde 2015 abgeschlossen. Kleinere Kanal-Neubaumaßnahmen (1102)

56 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 265 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 11 02 Entwässerung und Abwasserwirtschaft Erläuterungen Aus dieser Position werden kleinere Verbesserungsmaßnahmen (parzielle Erneuerungen, überwiegend durch Inliner) finanziert. Der jährliche Bedarf wurde mit 50.000 Euro eingestellt. Erneuerung RW-Kanal Im Wiesengrund/Bahnhofstraße (1102) Vergrößerung des Rohrquerschnitts. Die rechnerisch nachgewiesene Überlastung hat bisher nicht zu Unzulänglichkeiten geführt. Die Ausführung wird vorerst zurückgestellt. RW-Kanal Im Rott/Rothenberger Straße Für die Sanierung der RW-Kanalisation Im Rott/Rothenberger Straße (Vergrößerung des Rohrquerschnitts) werden im Planungsjahr 2016 145.000 Euro veranschlagt. Eine rechnerisch nachgewiesene Überlastung hat bisher nicht zu Unzulänglichkeiten geführt, allerdings wurden Rissbildungen, Inkrustrationen sowie schadhafte Stutzen festgestellt. zu Zeile: 28

Investitionszuschuss Kläranlage Gemeinde Neuenkirchen - 1102 Die Gemeinde Neuenkirchen plant für das Jahr 2016 folgende Investitionen/Verbesserungen mit einem Volumen von rd. 190.000 Euro: - Anschaffung von Fahrzeugen und Geräten: 11.000 Euro - Erneuerung der Server: 35.000 Euro - Anschaffung einer Hochdruckpumpe für die Kammerfilterpresse: 25.000 Euro - Errichtung einer Lagerhalle: 70.000 Euro - Grundsanierung der Rechenhalle: 50.000 Euro Der Anteil der Gemeinde Wettringen bei Investitionen/Verbesserungen für das Gemeinschaftsklärwerk beträgt nach dem ö-r Vertrag 30,05 % (rd. 57.000 Euro).

57 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 266 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 11 02 Entwässerung und Abwasserwirtschaft Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

7

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen 8

9

Maßnahme: 060 Erneuerung RW-Kanal Kerneburg Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-146

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-70

0

0

0

0

0

0

0

0

-50

-50

-50

0

0

0

0

0

-40

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 062 Erneuerung RW-Kanal Im Wiesengrund/ Bahnhofsstraße Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

0

0

Maßnahme: 065 RW-Kanal im Rott/ Rothenberger Straße Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

-145

0

Maßnahme: 073 Kleinere Kanal-Neubaumaßnahmen Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-19

-50

-50

Maßnahme: 126 RW-Kanal Bucholtzstraße Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

Maßnahme: 147 Hausanschlüsse Kanal Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-2

0

-60

Maßnahme: 152 RW- und SW-Kanalisation Siemensweg Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

0

-210

Maßnahme: 153 Erschließung des Baugebietes "Dörper Kämpe" - Kanalbau Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-124

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-60

0

0

0

0

-40

0

0

Maßnahme: 154 RW-Kanalsanierung Nieland Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

Maßnahme: 155 RW-Kanalsanierung Beethovenstraße Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

7 von 15

0

0

0

0

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 267 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 11 02 Entwässerung und Abwasserwirtschaft Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

7

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen 8

9

Maßnahme: 162 RW-Kanal Dieselweg/Bilker Straße Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

0

0

-80

0

0

0

0

0

0

-63

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 163 Kanalsanierung RW-Sellener Weg Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

Maßnahme: 176 RW-Kanal Dorfplatz Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-4

0

0

Maßnahme: 177 RW-Kanalisation Kirchstraße / Am Kirchplatz Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-1

0

0

0

0

Maßnahme: 187 Mischwasserkanalisation Görlitzer Straße Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-71

0

0

0

0

Maßnahme: 188 Mischwasserkanalisation Glatzer Straße Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

-29

0

0

0

Maßnahme: 189 Mischwasserkanalisation Breslauer Straße Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

-35

0

0

0

Maßnahme: 190 Mischwasserkanalisation Königsberger Straße Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

-29

0

0

0

Maßnahme: 198 Erneuerung Betriebs- und Störmeldeerfassung mit Datenaufzeichnung der Abwasserpumpwerke Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

8 von 15

-2

-65

0

0

0

0

0

0

0

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 268 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 11 02 Entwässerung und Abwasserwirtschaft Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

7

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen 8

9

Maßnahme: 199 Hochwasserschutzanlage Hauptpumpwerk Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

-30

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 206 Erschließung der Baugrundstücke nördlich Kerneburg - SW/RW-Kanlisation Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

-90

-90

-200

0

0

0

Maßnahme: 219 Erschließung eines neuen Baugebiets - Schmutz- und Regenwasserkanalisation Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

-200

0

0

0

0

0

0

0

50

50

50

0

0

Maßnahme: 99999999 Investitionspauschale Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

9 von 15

50

50

50

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 269 -

Produktbereich Produktbereich

12

12 Verkehrsflächen und -anlagen

Beschreibung - Durchführung von Bau- und Unterhaltungsaufgaben bei Straßen - Winterdienst - Verkehrssicherungsanlagen - Straßenreinigung - Parkeinrichtungen - ÖPNV - Sonstiger Personen- und Güterverkehr

Produktgruppe 12.01 Öffentliche Verkehrsflächen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 270 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 12 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

Ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

12

-

Versorgungsaufwendungen

13

-

14 15

0,00

0

0

0

0

0

302.466,66

275.000

275.000

280.000

220.000

220.000

0,00

0

0

0

0

0

255.773,50

265.000

276.000

281.000

238.000

245.000

1.346,00

0

0

0

0

0

11.455,10

9.000

9.000

9.000

9.000

9.000

456.953,34

18.200

15.535

15.535

15.535

15.535

0,00

16.200

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

1.027.994,60

583.400

575.535

585.535

482.535

489.535

85.297,36

84.499

75.796

77.567

75.461

72.297

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

196.165,21

266.500

251.500

231.500

251.500

251.500

-

Bilanzielle Abschreibungen

658.820,03

682.000

672.000

708.000

558.000

566.000

-

Transferaufwendungen

18.136,82

1.200

1.200

1.200

1.200

1.200

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

515.791,10

7.500

9.000

9.000

9.000

9.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

1.474.210,52

1.041.699

1.009.496

1.027.267

895.161

899.997

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-446.215,92

-458.299

-433.961

-441.732

-412.626

-410.462

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-446.215,92

-458.299

-433.961

-441.732

-412.626

-410.462

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-446.215,92

-458.299

-433.961

-441.732

-412.626

-410.462

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

3.600,00

3.600

3.600

3.600

3.600

3.600

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-327.436,14

-250.978

-316.100

-316.100

-316.100

-316.100

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-770.052,06

-705.677

-746.461

-754.232

-725.126

-722.962

13 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 271 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 12 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

01

0,00

0

0

0

0

0

0

30.383,27

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

26.029,49

35.000

40.000

0

40.000

40.000

40.000 0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

1.298,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

2.539,10

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

5.768,26

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

66.018,12

36.000

41.000

0

41.000

41.000

41.000

10

-

Personalauszahlungen

72.807,03

75.676

68.016

0

69.119

69.129

69.139

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

251.161,14

291.500

276.500

0

251.500

251.500

251.500

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

1.200,00

1.200

1.200

0

1.200

1.200

1.200

9.601,04

7.500

9.000

0

9.000

9.000

9.000

334.769,21

375.876

354.716

0

330.819

330.829

330.839

-268.751,09

-339.876

-313.716

0

-289.819

-289.829

-289.839

378.531,65

0

0

0

118.000

0

0

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

623.506,01

184.000

549.000

0

391.500

214.000

214.000

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

1.002.037,66

184.000

549.000

0

509.500

214.000

214.000

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

1.175.775,52

465.000

1.532.000

505.000

680.000

1.435.000

850.000

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

13 von 17

0,00

0

0

0

0

0

0

1.175.775,52

465.000

1.532.000

505.000

680.000

1.435.000

850.000

-173.737,86

-281.000

-983.000

-505.000

-170.500

-1.221.000

-636.000

- 272 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 273 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

12 12.01

12.01 Verkehrsflächen und -anlagen Öffentliche Verkehrsflächen

Beschreibung - die Planung, Neu- / Umbau von öffentlichen Verkehrsflächen einschl. Nebenanlagen - Widmung und Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen - Unterhaltung und Bewirtschaftung öffentlicher Verkehrsflächen - Erteilung von Aufbruchgenehmigungen für Versorgungsträger/Private - Bearbeitung von Schadensfällen, Straßenkontrolle und Straßenkataster - die Abrechnung der Baumaßnahmen nach KAG/BauGB - Reinigung und Winterdienst aller öffentlicher Verkehrsflächen

Auftragsgrundlage - Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG NRW) - Baugesetzbuch (BauGB) - Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) - Straßenreinigungsgesetz NRW (StrReinG NRW) - Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Wettringen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Zielgruppe VerkehrsteilnehmerInnen Versorgungsträger Produkt 12.01.01 12.01.02 12.01.03

Neubau Unterhaltung Reinigung von Straßen, Wegen und Plätzen

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 274 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 12 01 Öffentliche Verkehrsflächen Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

0,00

0

0

0

0

0

302.466,66

275.000

275.000

280.000

220.000

220.000

0,00

0

0

0

0

0

255.773,50

265.000

276.000

281.000

238.000

245.000

1.346,00

0

0

0

0

0

11.455,10

9.000

9.000

9.000

9.000

9.000

456.953,34

18.200

15.535

15.535

15.535

15.535

0,00

16.200

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

1.027.994,60

583.400

575.535

585.535

482.535

489.535

85.297,36

84.499

75.796

77.567

75.461

72.297

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

196.165,21

266.500

251.500

231.500

251.500

251.500

-

Bilanzielle Abschreibungen

658.820,03

682.000

672.000

708.000

558.000

566.000

-

Transferaufwendungen

18.136,82

1.200

1.200

1.200

1.200

1.200

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

515.791,10

7.500

9.000

9.000

9.000

9.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

1.474.210,52

1.041.699

1.009.496

1.027.267

895.161

899.997

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-446.215,92

-458.299

-433.961

-441.732

-412.626

-410.462

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-446.215,92

-458.299

-433.961

-441.732

-412.626

-410.462

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-446.215,92

-458.299

-433.961

-441.732

-412.626

-410.462

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

3.600,00

3.600

3.600

3.600

3.600

3.600

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-327.436,14

-250.978

-316.100

-316.100

-316.100

-316.100

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-770.052,06

-705.677

-746.461

-754.232

-725.126

-722.962

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

Ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

12

-

Versorgungsaufwendungen

13

-

14 15

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen: Zuschüsse für Straßenunterhaltung, Erträge aus der Auflösung der Sonderposten für Zuwendungen zu Zeile 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte: Straßenreinigungsgebühren, Erträge aus der Auflösung der Sonderposten für Beiträgen zu Zeile 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Erstattungen von privaten Unternehmen zu Zeile 07 - Sonstige ordentliche Erträge: Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonderposten (Ablösebetrag Stellplätze) zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze zu Zeile 15 - Transferaufwendungen: Zuschüsse an private Unternehmen zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Mieten und Pachten, Geschäftsaufwendungen, Steuern, Versicherungen und Schadensfälle

29 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 275 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 12 01 Öffentliche Verkehrsflächen Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

01

0,00

0

0

0

0

0

0

30.383,27

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

06 07 08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

66.018,12

36.000

41.000

0

41.000

41.000

41.000

10

-

Personalauszahlungen

72.807,03

75.676

68.016

0

69.119

69.129

69.139

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

251.161,14

291.500

276.500

0

251.500

251.500

251.500

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

1.200,00

1.200

1.200

0

1.200

1.200

1.200

15

-

Sonstige Auszahlungen

9.601,04

7.500

9.000

0

9.000

9.000

9.000

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

334.769,21

375.876

354.716

0

330.819

330.829

330.839

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-268.751,09

-339.876

-313.716

0

-289.819

-289.829

-289.839

378.531,65

0

0

0

118.000

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

26.029,49

35.000

40.000

0

40.000

40.000

40.000

Privatrechtliche Leistungesentgelte

1.298,00

0

0

0

0

0

0

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

2.539,10

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Einzahlungen

5.768,26

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

623.506,01

184.000

549.000

0

391.500

214.000

214.000

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

1.002.037,66

184.000

549.000

0

509.500

214.000

214.000

0,00

0

0

0

0

0

0

1.175.775,52

465.000

1.532.000

505.000

680.000

1.435.000

850.000

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

58 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

1.175.775,52

465.000

1.532.000

505.000

680.000

1.435.000

850.000

-173.737,86

-281.000

-983.000

-505.000

-170.500

-1.221.000

-636.000

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 276 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 12 01 Öffentliche Verkehrsflächen Erläuterungen zu Zeile: 04

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte (1201) Bei diesem Sachkonto werden die "Benutzungsgebühren" Straßenreinigungsgebühren gebucht. Die Gebühren wurden nach einer Neuvergabe ab 01.01.2015 neu festgesetzt.

zu Zeile: 07

Andere sonstige ordentliche Erträge (1201) 2015: Außerordentlicher Ertrag - Inanspruchnahme einer Bürgschaft.

zu Zeile: 12

Erneuerung/Instandhaltung von Straßen (Mehrjahres-Ausbauprogramm/Sanierung) - (1201) 2016: 1. Allg. Erneuerung/Instandhaltung von Wirtschaftswegen = 25.000 Euro, 2. Unterhaltung von Brücken an Straßen, WiWegen, Radwegen = 15.000 Euro für die HJ 2016 - 2019 (2016: Erneuerung Brückenbelag Radweg Wettringen-Neuenkirchen, Düsterbach), Hinweis: Mehrere Brückengeländer sind stark korrodiert und müssen ersetzt werden. 3. Rutschhemmende Beläge für Fußgänger- Holzbrücken = 22.000 Euro (Vorschlag BPA). 4. NEU: Programm zur Sanierung/Erneuerung innerörtlicher Gemeindestraßen. Über den Umfang ist im Einzelfall zu entscheiden. Zunächst wird ein jährlicher Ansatz von 50.000 Euro gebildet. Darüber hinaus wird ein Straßenbauprogramm für die grundlegende Erneuerung von Straßen vorgeschlagen, vgl. zusätzliche Haushaltsposition. Erstattung für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit - Land (1201) Bei diesem Sachkonto wird die jährliche pauschale Erstattung an das Land für die Übernahme des Straßenwinterdienstes der "klassifizierten Straßen" gebucht. Unterhaltung und Bewirtschaftung des Infrastrukturvermögens (1201) Bei diesem Sachkonto werden die Stromkosten und die Kosten der Unterhaltung für die Straßenbeleutchtung gebucht. Der Straßenbeleuchungsvertrag wurde ab 01.07.2011 neu gefasst. Der Aufwand für die Unterhaltung verminderte sich. Außerdem fallen unter diese Position alle Aufwendungen für die Unterhaltung der Kreisverkehre, die allg. Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen sowie die Ersatzbeschaffung von Straßenschildern. Neu ab 2015/16: Anteilige Unterhaltungskosten RadBahn Münsterland. Entsprechend einer Pflegevereinbarung mit dem Kreis tragen die beteiligten Kommunen anteilig die Kosten (voraus. 4.500 Euro jährlich). Aufwendungen für sonstige Sachleistungen - Straßenwinterdienst Landesbetrieb Straßen u.a. (1201) Bei diesem Sachkonto werden die Kosten für die Lieferung von Streusalz u.a. gebucht. Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Entschädigung für die Straßenreinigung u.a. (1201) In erster Linie werden bei diesem Konto die Kosten der Straßenreinigung gebucht. Außerdem werden folgende Aufwendungen berücksichtigt: Reinigung von Straßeneinläufen, Entschädigung Bankettemähen an Wirtschaftswegen, Dienstleistungen Planungsbüros. Für die Überprüfung der Brücken gem. DIN 1076 und die Beseitigung der Mängel sind jährlich jeweils 5.000 Euro vorgesehen.

zu Zeile: 14

Zuschuss für den "Bürgerbus Schüttorf - Wettringen (1201) Die Gemeinde beteiligt sich mit einem Pauschalzuschuss an den Kosten des "Bürgerbusses" Schüttorf - Wettringen.

zu Zeile: 15

Mieten und Pachten (1201) Bei diesem Sachkonto werden hauptsächlich Mietkosten für die Ausleihe von Maschinen, Geräten im Zusammenhang mit der Unterhaltung von Straßen und Wegen gebucht. Außerdem werden hier die Pachtzahlungen für Parkplätze etc. berücksichtigt.

zu Zeile: 18

Zuwendungen für die Errichtung von Buswartestellen, Fahrradständern, Park-and-Ride-Anlage (1201) Von den 14 Standorten sollen zwei mit neuen Wartehallen verbessert werden. Alle Standorte erhalten neue Fahrradständer. An der Burgsteinfurter Straße wird eine sog. "Park-and-Ride-Anlage" gebaut. Der Gesamtaufwand beträgt voraussichtl. 130.000 - 135.000 Euro. Alle Investitionen werden mit 90 % gefördert, die Auszahlung wird voraussichtlich erst in 2017 erfolgen.

zu Zeile: 21

Zuwendung für Deckenerneuerung Haddorfer Straße (1201) Für die grundlegende Erneuerung der Haddorfer Straße (450.000 Euro) werden Fördermittel erwartet (60 %). Straßenbaubeiträge für die grundlegende Erneuerung von innerörtlichen Gemeindestraßen (1201) Neben der Sanierung von innerörtlichen Gemeindestraßen ist vorgesehen, einzelne Straßen grundlegend zu erneuern. In diesen Fällen sind KAGBeiträge zu erheben. Es wird davon ausgegangen, dass eine Beitragsquote von 50 % erreicht wird. Zuwendung für die Erneuerung Radweg Bahndamm (Rothenberger Straße bis Grenze Ochtrup und vom Ortsteil Tie-Esch bis zur Grenze Neuenkirchen) 1201 Erwartete Förderung aus einem Sonderprogramm "Nahverkehr/ Nahmobilität" (70 %) Erschließungsbeiträge (1201) Erschließungsbeiträge aus einem möglichen neuen Baugebiet (vorauss. 25 Baugrundstücke)

zu Zeile: 25

Buswartestellen, Fahrradständer, Park-and-Ride-Anlage (1201) Von den 14 Standorten sollen zwei mit neuen Wartehallen verbessert werden. Alle Standorte erhalten neue Fahrradständer. An der Burgsteinfurter Straße wird eine sog. "Park-and-Ride-Anlage" gebaut. Alle Investitionen werden mit 90 % gefördert, die Auszahlung wird größtenteils erst in 2017 erfolgen. Straßenbau "Surenkamp" (1201) Der Straßenendausbau wurde 2015 fertiggestellt. Verbesserung und Ausbau Radweg Bahndamm - 1201 Der Radweg Bahndamm soll in zwei Abschnitten neu ausgebaut und bituminös befestigt werden. Auf die Beratungen zum HHPlan 2015 wird verwiesen. 2016: von der K 61 (Rothenberger Straße) bis zur Grenze Ochtrup (250.000 Euro) 2017: vom Ortsteil Tie-Esch bis zur Grenze Neuenkirchen (125.000 Euro) Es wird mit einer 70 %igen Förderung gerechnet. Neugestaltung Dorfplatz und Umgebung (1201) Die Verwaltung schlägt vor, im Rahmen eines kleinen "Ideenwettbewerbs" weitere Verbesserungen des Dorfplates zu entwickeln. Erneuerung von Wirtschaftswegen (1201) Der Gemeinderat hat unter Berücksichtigung eines Antrages des landwirtschaftlichen Ortsverbandes den Steuersatz der Grundsteuer A ab 01.01.2012 von bisher 190 v.H. auf 250 v.H. angehoben.Das Mehraufkommen wird mit einem Betrag in gleicher Höhe aus dem allg. Haushalt zusätzlich für den Wirtschaftswegebau bereitgestellt (jährlich 50.000 Euro). Die Regelung wurde durch Beschluss für den Zeitraum 2015 bis einschl. 2017 verlängert. Ausbau des Siemensweges (1201) Der Siemensweg soll mit einem Abschnitt von ca. 250 m Länge ab dem Grünen Weg erschlossen werden. Die Maßnahme wurde in den Zeitraum 2018/19 verschoben. Für die Baustraße wird mit einem Kostenaufwand von 140.000 Euro in 2018 gerechnet. Der Straßenendausbau ist für das Planungsjahr 2019 berücksichtigt (200.000 Euro). Erschließung Baugebiet "Geschwister-Scholl-Straße" (1201)

59 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 277 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 12 01 Öffentliche Verkehrsflächen Erläuterungen Für das neue Baugebiet sind zunächst punktuell weitere Straßenleuchten vorgesehen, der Endausbau soll spätestens 2018 erfolgen. 2016: Beleuchtung (10.000 Euro) 2017: Planung (25.000 Euro) 2018: Straßenendausbau (475.000 Euro) Stichstraße östlich der Straße "Am Mesterkamp" (1201) Die Baustraße wurde 2015 fertiggestellt. Der Straßenendausbau ist für das Planungsjahr 2017 mit 80.000 Euro vorgesehen. Befestigung des Seitenstreifens - Baugebiet an der Werninghoker Straße (1201) Die Maßnahme wurde 2014 unter Beteiligung der Anlieger durchgeführt. Verbesserung Wi-Wege-Brücke Brebaum-Storm Bilk (1201) Die Maßnahme wurde in 2015 fertiggestellt. Deckenerneuerung "Haddorfer Straße" (1201) Grundlegende Erneuerung der Haddorfer Straße, Abschnitt von der L567 bis zur Kreuzung Haddorf. Für die Maßnahme wurde ein Förderantrag gestellt (60 %) - Die Durchführung erfolgt nur im Falle einer Mittelbewilligung. Rheiner-Ohner-Damm mit Radweg (1201) Bei der Beschlussfassung des Haushaltes 2015 wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zu entwickeln für den Bau eines Radweges entlang des Rheiner-Ohner-Damm/vor dem Wochenendhausgebiet und Campingplatz. Ein entsprechender Förderantrag wurde seitens der Bezirksregierung abgelehnt. Für das Jahr 2016 werden Planungskosten eingestellt, über das weitere Vorgehen ist zu beraten. Erschließung eines neuen Baugebiets - Straßenbau (1201) Die Gemeinde ist bestrebt, ein neues Baugebiet zu erschließen. Die weiteren Beratungen bleiben abzuwarten. Vorsorglich wird für 2016 ein Betrag von 100.000 Euro für den Beginn der Erschließung (Baustraße) eingestellt. Der Endausbau könnte 2019 erfolgen. Grundlegende Erneuerung von innerörtlichen Gemeindestraßen (Mehrjahres-Ausbauprogramm-Straßenerneuerung) - (1201) Neben der Sanierung von innerörtlichen Gemeindestraßen ist vorgesehen, einzelne Straßen grundlegend zu erneuern. In diesen Fällen sind KAGBeiträge zu erheben. Zunsächst wird jährlich ein Ansatz von 200.000 Euro eingestellt. Die weiteren Beratungen sind abzuwarten. Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes (1201) Im Zuge der Haushaltsberatungen (Fraktionsantrag) wurde ein Etatansatz von 20.000 Euro festgelegt für die Anlegung eines Stellplatzes für Wohnmobile (Parkplatz Werninghoker Straße/ Marienheim). Es handelt sich um eine Kostenschätzung. Verbesserung von Wi-Wege-Brücken (1201) Mehrere Brücken sind hinsichtlich ihrer Tragfähigkeit zu sanieren und zu verbessern. Für 2016 ist die Sanierung der Wi-Wege- und Umflutbrücke im Vollenbrok vorgesehen. In den Folgejahren sind die Kleibrücke, die Brücke zum Tie-Esch und die Brücke Andorf/Tie-Esch zu sanieren. Hierfür wird jeweils ein geschätzter Betrag von 100.000 Euro eingesetzt. Baukosten "Erweiterung des Gewerbegebietes" - Straßenbau (1201) Für das Planungsjahr 2018 ist der Straßenendausbau des Keplerweges vorgesehen (Bereich nördl. des Industrieweges). Die Maßnahme wurde von 2016 nach 2018 verlagert.

60 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 278 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 12 01 Öffentliche Verkehrsflächen Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

7

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen 8

9

Maßnahme: 026 Neubau östliche Anbindung Gewerbegebiet Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

0

0

0

0

0

-2.050

Maßnahme: 029 Kreisverkehr B'furter Straße/Radweg Mesterkamp bis Werninghoker Straße Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

0

0

0

0

0

-400

Maßnahme: 053 Erschließung (Straßenbau) neues Baugebiet "nördlich Welberger Damm" Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

-210

0

0

0

0

0 -221.923

-285

0

0

Maßnahme: 056 Wegeerneuerung Wochenendhausgebiet Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

-20

0

-40

0

-40

0

Maßnahme: 074 Baukosten "Erweiterung des Gewerbegebietes" - Straßenbau (1201) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-6

0

0

0

0

-380

0

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 097 Neugestaltung des Dorfplatzes Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-41

0

0

-10

Maßnahme: 121 Erneuerung Radweg Bahndamm (Rothenberger Straße bis Grenze Ochtrup) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

-250

-125

-125

0

0

0

0

Maßnahme: 125 Rückbau Kirchstraße (B 70) von Haverkampstraße bis Bergstraße Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-212

0

0

0

0

0

0

0

0

-150

-100

-100

0

0

0

0

-140

-200

0

0

0

Maßnahme: 157 Erneuerung von Wirtschaftswegen Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

-150

-150

Maßnahme: 158 Ausbau des Siemensweges Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

10 von 15

0

0

0

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 279 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 12 01 Öffentliche Verkehrsflächen Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen

7

8

9

Maßnahme: 159 Erschließung des Baugebietes "Dörper Kämpe" - Straßenbau Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-206

-15

-10

0

-25

-475

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 166 Fußweg Unter den Linden - neue Bürgerhalle Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-41

0

0

0

0

Maßnahme: 175 Deckenerneuerung Wirtschaftsweg "Werninghoker Straße" (von Küchen Husken bis zur Wegekreuzung Feldkamp) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-5

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 182 Stichweg Schröerskamp Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-30

0

0

Maßnahme: 183 Stichstraße östlich der Straße "Am Mesterkamp" Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-9

0

0

-80

-80

0

Maßnahme: 184 Befestigung des Seitenstreifens - Baugebiet an der Werninghoker Straße Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-8

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 185 Verbreiterung des Schottweges von der Einmündung in die B 70 Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-8

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 192 Deckenerneuerung Wirtschaftsweg Kleibrückenweg (Rothenberge) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-97

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 193 Deckenerneuerung Wirtschaftsweg Dankbar-Kleideiter (Dorfbauerschaft) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

11 von 15

-41

0

0

0

0

0

0

0

0

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 280 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 12 01 Öffentliche Verkehrsflächen Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

7

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen 8

9

Maßnahme: 196 Erneuerung Görlitzer Straße (1201) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-45

0

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 202 Verbesserung Wi-Wege-Brücke Brebaum-Storm Bilk Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

-70

0

0

0

0

0

0

0

0

118

0

0

0

0

0

0

0

-450

0

0

0

0

-250

0

0

0

0

Maßnahme: 207 Errichtung von Wartehallen Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-46

0

-132

Maßnahme: 217 Deckenerneuerung "Haddorfer Straße" Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

-450

0

0

Maßnahme: 218 Deckenerneuerung "Rheiner-Ohner-Damm" Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

-20

0

0

Maßnahme: 220 Erschließung eines neuen Baugebiets - Straßenbau Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

-100

0

0

0

Maßnahme: 221 Grundlegende Erneuerung von innerörtlichen Gemeindestraßen Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

-200

-200

-200

-200

-200

Maßnahme: 223 Verbesserung der Wi-Wege-Brücke u. Umflutbrücke im Vollenbrok Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

-150

-100

-100

-100

-100

0

-450

0

0

0

0

Maßnahme: 236 Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

12 von 15

0

0

-20

0

0

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 281 -

13

Produktbereich Produktbereich

13

Natur- und Landschaftspflege

Beschreibung - Öffentliches Grün, Landschaftsbau - Öffentliches Gewässer, wasserbauliche Anlagen - Friedhofs- und Bestattungswesen - Land- und Forstwirtschaft Produktgruppe 13.01 Öffentliches Grün, Friedhöfe 13.02 Natur und Landschaft, Gewässer

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 282 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 13 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0 0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

124.227,77

130.000

130.000

130.000

130.000

130.000

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

08

+

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

Ordentliche Erträge

11

-

12

-

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

1.139,05

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

125.366,82

131.000

131.000

131.000

131.000

131.000

Personalaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

9.209,71

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

0,00

0

0

0

0

0

128.415,99

131.100

131.100

131.100

131.100

131.100

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

1.061,79

1.100

1.100

1.100

1.100

1.100

17

=

Ordentliche Aufwendungen

138.687,49

138.200

138.200

138.200

138.200

138.200

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-13.320,67

-7.200

-7.200

-7.200

-7.200

-7.200

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-13.320,67

-7.200

-7.200

-7.200

-7.200

-7.200

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-13.320,67

-7.200

-7.200

-7.200

-7.200

-7.200

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-47.949,75

-31.300

-49.500

-49.500

-49.500

-49.500

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-61.270,42

-38.500

-56.700

-56.700

-56.700

-56.700

14 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 283 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 13 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0 0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

117.142,29

130.000

130.000

0

130.000

130.000

130.000

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

11

-

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

1.139,05

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

0,00

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

118.281,34

131.000

131.000

0

131.000

131.000

131.000

Personalauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

9.640,80

6.000

6.000

0

6.000

6.000

6.000

0,00

0

0

0

0

0

0

128.415,99

131.100

131.100

0

131.100

131.100

131.100

15

-

Sonstige Auszahlungen

1.061,79

1.100

1.100

0

1.100

1.100

1.100

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

139.118,58

138.200

138.200

0

138.200

138.200

138.200

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-20.837,24

-7.200

-7.200

0

-7.200

-7.200

-7.200

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

14 von 17

- 284 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 285 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

13 13.01

13.01 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Friedhöfe

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - die Anlage, Unterhaltung von Grünflächen - die Entwicklung und Durchführung landschaftspflegerischer Maßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum - Pflege der Soldatengräber Auftragsgrundlage - Landschaftsgesetz NRW - Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) Zielgruppe Allgemeinheit Produkt 13.01.01 13.01.02

Gemeindliche Grünanlagen Friedhöfe

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 286 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 13 01 Öffentliches Grün, Friedhöfe Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.139,05

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

1.139,05

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

11

-

Personalaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

9.209,71

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

0,00

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000 1.000

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

963,37

1.000

1.000

1.000

1.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

10.173,08

8.000

8.000

8.000

8.000

8.000

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-9.034,03

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-9.034,03

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-9.034,03

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-46.777,77

-30.500

-48.300

-48.300

-48.300

-48.300

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-55.811,80

-37.500

-55.300

-55.300

-55.300

-55.300

Erläuterungen Budget:

30 von 36

zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Ortsbildverschönerung

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 287 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 13 01 Öffentliches Grün, Friedhöfe Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

1.139,05

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

11

-

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

14

-

Transferauszahlungen

0,00

15

-

Sonstige Auszahlungen

963,37

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

01 02

+

03 04

0,00

0

0

0

0

0

0

1.139,05

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

Personalauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

9.640,80

6.000

6.000

0

6.000

6.000

6.000

0

0

0

0

0

0

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

10.604,17

8.000

8.000

0

8.000

8.000

8.000

-9.465,12

-7.000

-7.000

0

-7.000

-7.000

-7.000

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

61 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 288 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 13 01 Öffentliches Grün, Friedhöfe Erläuterungen zu Zeile: 06

Landeszuweisungen Soldatengräber und öff. Grün (1301) Die Gemeinde erhält für die Pflege der Soldatengräber eine jährliche Pauschalzuweisung.

zu Zeile: 12

Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (1301) Bei diesem Sachkonto werden hauptsächlich Aufwendungen für die "Verschönerung des Ortsbildes" gebucht. Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (1301) Entschädigung für die Pflege der Soldatengräber.

zu Zeile: 14

Zuschüsse an übrige Bereiche - öffentliches Grün (1301) Bei diesem Sachkonto werden Zuschüsse für Begrünungs- und Umweltmaßnahmen gebucht.

zu Zeile: 15

Geschäftsaufwendungen u.a.(1301) Aufwand i.Z. mit der jährlichen Säuberungsaktion, Beitrag Landesverband der Gartenbauvereine u.a..

62 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 289 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

13 13.02

13.02 Natur- und Landschaftspflege Natur und Landschaft, Gewässer

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - Pflege der gemeindeeigenen Flächen und Gewässer - Baumschutz - Baumpflanzaktionen, Begrünungsaktionen Auftragsgrundlage - Wasserhaushaltsgesetz (WHG) - Landeswassergesetz NW (LWG NW) - Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) - Landschaftsgesetz NW

Zielgruppe Allgemeinheit Produkt 13.02.01 13.02.02 13.02.03

Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Gewässer, Wasserbau

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 290 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 13 02 Natur und Landschaft, Gewässer Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

124.227,77

130.000

130.000

130.000

130.000

130.000

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

124.227,77

130.000

130.000

130.000

130.000

130.000

11

-

Personalaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

128.415,99

130.100

130.100

130.100

130.100

130.100

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

29

=

98,42

100

100

100

100

100

128.514,41

130.200

130.200

130.200

130.200

130.200

-4.286,64

-200

-200

-200

-200

-200

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-4.286,64

-200

-200

-200

-200

-200

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-4.286,64

-200

-200

-200

-200

-200

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-1.171,98

-800

-1.200

-1.200

-1.200

-1.200

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-5.458,62

-1.000

-1.400

-1.400

-1.400

-1.400

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte: (WaBo- Beiträge) zu Zeile 15 - Transferaufwendungen (Beiträge zu den WaBo-Verbänden)

31 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 291 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 13 02 Natur und Landschaft, Gewässer Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

06 07 08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

11

-

12

0,00

0

0

0

0

0

0

117.142,29

130.000

130.000

0

130.000

130.000

130.000

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

117.142,29

130.000

130.000

0

130.000

130.000

130.000

Personalauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

17

=

0,00

0

0

0

0

0

0

128.415,99

130.100

130.100

0

130.100

130.100

130.100

98,42

100

100

0

100

100

100

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

128.514,41

130.200

130.200

0

130.200

130.200

130.200

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-11.372,12

-200

-200

0

-200

-200

-200

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

63 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 292 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 13 02 Natur und Landschaft, Gewässer Erläuterungen zu Zeile: 04

64 von 75

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte (1302) Bei diesem Sachkonto werden die Wasser- und Bodenverbandsbeiträge gebucht. Die Grundstückseigentümer erstatten die zunächst von der Gemeinde an die Verbände zu zahlenden Umlagen. Die Aufwandsposition wird in gleicher Höhe veranschlagt (vgl. Sachkonto 53130000).

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 293 -

14

Produktbereich Produktbereich

14

Umweltschutz

Beschreibung - Umweltschutzmaßnahmen - Umweltschutzbeauftragte Produktgruppe 14.01 Umweltschutz und Altlasten

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 294 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 14 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

12.367,57

11.597

11.701

12.116

11.188

9.791

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

0,00

500

500

500

500

500

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

0,00

100

100

100

100

100

12.367,57

12.197

12.301

12.716

11.788

10.391

-12.367,57

-12.197

-12.301

-12.716

-11.788

-10.391

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-12.367,57

-12.197

-12.301

-12.716

-11.788

-10.391

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-12.367,57

-12.197

-12.301

-12.716

-11.788

-10.391

0,00

0

0

0

0

0

-3.047,75

-2.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-15.415,32

-14.197

-15.301

-15.716

-14.788

-13.391

15 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 295 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 14 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

10

-

Personalauszahlungen

7.548,49

8.096

8.251

0

8.370

8.380

8.390

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

0,00

500

500

0

500

500

500

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

100

100

0

100

100

100

7.548,49

8.696

8.851

0

8.970

8.980

8.990

-7.548,49

-8.696

-8.851

0

-8.970

-8.980

-8.990

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

15 von 17

- 296 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 297 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

14 14.01

14.01 Umweltschutz Umweltschutz und Altlasten

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - das Aufgreifen und die Weiterleitung von Umweltverstößen an die Fachbehörden in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt - die Öffentlichkeitsarbeit, die Beratung, Planung, Information und Stellungnahmen an Bürger, Presse, Institutionen und Umweltverbänden - das Führen des Altlastenkatasters Auftragsgrundlage - Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) - Umweltschadensgesetz (USchadG) - Umweltinformationsgesetz (UIG) - Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) - Wasserhaushaltsgesetz (WHG) - Landeswassergesetz NW (LWG NW) - Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) - Ordnungsbehördengesetz NRW - BauGB - Durchführungserlasse Zielgruppe Allgemeinheit Behörden Produkt 14.01.01

Umweltschutz

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 298 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 14 01 Umweltschutz und Altlasten Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

12.367,57

11.597

11.701

12.116

11.188

9.791

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

0,00

500

500

500

500

500

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

0,00

100

100

100

100

100

12.367,57

12.197

12.301

12.716

11.788

10.391

-12.367,57

-12.197

-12.301

-12.716

-11.788

-10.391

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-12.367,57

-12.197

-12.301

-12.716

-11.788

-10.391

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-12.367,57

-12.197

-12.301

-12.716

-11.788

-10.391

0,00

0

0

0

0

0

-3.047,75

-2.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-15.415,32

-14.197

-15.301

-15.716

-14.788

-13.391

32 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 299 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 14 01 Umweltschutz und Altlasten Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

0

0

0

0

0

0

10

-

Personalauszahlungen

7.548,49

8.096

8.251

0

8.370

8.380

8.390

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

0,00

500

500

0

500

500

500

15

-

Sonstige Auszahlungen

0,00

100

100

0

100

100

100

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

7.548,49

8.696

8.851

0

8.970

8.980

8.990

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-7.548,49

-8.696

-8.851

0

-8.970

-8.980

-8.990

01 02

+

03 04

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

65 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 300 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 14 01 Umweltschutz und Altlasten Erläuterungen zu Zeile: 14

66 von 75

Zuschüsse an übrige Bereiche - Förderung von Umweltinitiativen u.a. (1401) Aus dieser Position können kleinere Umweltinitiativen von Vereinen und Privaten gefördert werden.

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 301 -

15

Produktbereich Produktbereich

15

Wirtschaft und Tourismus

Beschreibung - Wirtschaftsförderung - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen - Tourismus Produktgruppe 15.01 Wirtschaft 15.02 Tourismus 15.03 Naherholungsgebiet Haddorf

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 302 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 15 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

127.830,91

30.000

25.024

25.127

25.175

25.176

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

273.828,64

335.500

335.500

340.500

345.500

350.500

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

38.086,97

32.000

38.000

37.000

39.000

38.000

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

100

100

100

100

100

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

21.000

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

439.746,52

418.600

398.624

402.727

409.775

413.776

11

-

Personalaufwendungen

46.387,79

54.029

57.158

57.528

56.157

54.729

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

134.120,83

222.000

167.000

167.000

167.000

167.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

34.097,75

51.000

63.000

63.000

71.000

84.000

15

-

Transferaufwendungen

11.750,00

11.750

11.750

11.750

11.750

11.750

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

84.166,35

19.500

18.000

18.000

18.000

18.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

310.522,72

358.279

316.908

317.278

323.907

335.479

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

129.223,80

60.321

81.716

85.449

85.868

78.297

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

129.223,80

60.321

81.716

85.449

85.868

78.297

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

129.223,80

60.321

81.716

85.449

85.868

78.297

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-144.947,70

-121.000

-179.700

-179.700

-184.700

-189.700

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-15.723,90

-59.679

-96.984

-93.251

-97.832

-110.403

16 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 303 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 15 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

01

0,00

0

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

102.754,91

0

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

223.275,27

335.500

335.500

0

340.500

345.500

350.500

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

37.574,08

32.000

38.000

0

37.000

39.000

38.000

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

100

100

0

100

100

100

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

363.604,26

367.600

373.600

0

377.600

384.600

388.600

41.574,39

49.481

52.496

0

53.247

53.267

53.287

0,00

0

0

0

0

0

0

114.523,77

222.000

167.000

0

167.000

167.000

167.000

0,00

0

0

0

0

0

0

11.750,00

11.750

11.750

0

11.750

11.750

11.750

15

-

Sonstige Auszahlungen

48.506,77

19.500

18.000

0

18.000

18.000

18.000

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

216.354,93

302.731

249.246

0

249.997

250.017

250.037

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

147.249,33

64.869

124.354

0

127.603

134.583

138.563

1.420,00

0

0

0

0

0

0

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

1.420,00

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

484.539,46

220.000

10.000

100.000

450.000

750.000

290.000

28.207,75

0

10.000

0

10.000

10.000

10.000

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

16 von 17

0,00

0

0

0

0

0

0

512.747,21

220.000

20.000

100.000

460.000

760.000

300.000

-511.327,21

-220.000

-20.000

-100.000

-460.000

-760.000

-300.000

- 304 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 305 -

15.01

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

15 15.01

Wirtschaft und Tourismus Wirtschaft

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - die Förderung der Ansiedlung von Industrie- und Gewerbetreibenden - sonstige wirtschaftliche Unternehmen Auftragsgrundlage - Gewerbeordnung NRW (GewO NRW) - Gaststättengesetz (GaststättenG) Zielgruppe Gewerbebetreibende Produkt 15.01.01

Wirtschaftsförderung

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 306 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 15 01 Wirtschaft Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

100

100

100

100

100

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

0,00

100

100

100

100

100

11

-

Personalaufwendungen

4.575,70

4.240

4.360

3.796

3.121

2.740

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

23,32

22.000

2.000

2.000

2.000

2.000

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

3.356,98

4.500

2.000

2.000

2.000

2.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

29

=

7.956,00

30.740

8.360

7.796

7.121

6.740

-7.956,00

-30.640

-8.260

-7.696

-7.021

-6.640

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-7.956,00

-30.640

-8.260

-7.696

-7.021

-6.640

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-7.956,00

-30.640

-8.260

-7.696

-7.021

-6.640

0,00

0

0

0

0

0

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-15.836,40

-8.000

-15.800

-15.800

-15.800

-15.800

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-23.792,40

-38.640

-24.060

-23.496

-22.821

-22.440

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Beratungskosten etc. zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Geschäftsaufwendungen

33 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 307 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 15 01 Wirtschaft Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

0,00

0

0

0

0

0

0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

100

100

0

100

100

100

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00

100

100

0

100

100

100

10

-

Personalauszahlungen

2.163,57

2.213

2.292

0

2.331

2.341

2.351

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

23,32

22.000

2.000

0

2.000

2.000

2.000

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

15

-

Sonstige Auszahlungen

3.398,90

4.500

2.000

0

2.000

2.000

2.000

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

5.585,79

28.713

6.292

0

6.331

6.341

6.351

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-5.585,79

-28.613

-6.192

0

-6.231

-6.241

-6.251

01 02

+

03 04

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

67 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 308 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 15 01 Wirtschaft Erläuterungen zu Zeile: 12

Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Beratungskosten Einzelhandelsentwicklung u.a. (1501) Bei diesem Sachkonto werden Beratungskosten und kleinere Aufwendungen im Rahmen der Wirtschaftsförderung gebucht.

zu Zeile: 15

Geschäftsaufwendungen (1501) Beitrag Werbegemeinschaft, Inserate, Werbeanzeigen, Unternehmertreffen.

68 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 309 -

15.02

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

15 15.02

Wirtschaft und Tourismus Tourismus

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - Begleitung und Förderung des Verkehrsverein - Förderung des Fremdenverkehrs Auftragsgrundlage - organisatorische Regelung Zielgruppe Allgemeinheit Veranstalter-/innen Produkt 15.02.01

Tourismusförderung

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 310 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 15 02 Tourismus Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

0,00

0

0

0

0

0

25.000,00

0

0

0

0

0

Sonstige Transfererträge

0,00

0

0

0

0

0

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.296,03

0

1.000

0

1.000

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

26.296,03

0

1.000

0

1.000

0

11

-

Personalaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

11.750,00

11.750

11.750

11.750

11.750

11.750

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

04 05

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

65.606,89

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

77.356,89

14.750

14.750

14.750

14.750

14.750

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

-51.060,86

-14.750

-13.750

-14.750

-13.750

-14.750

19

+

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

0,00

0

0

0

0

0

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

-51.060,86

-14.750

-13.750

-14.750

-13.750

-14.750

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

-51.060,86

-14.750

-13.750

-14.750

-13.750

-14.750

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

-686,04

-1.500

-700

-700

-700

-700

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

-51.746,90

-16.250

-14.450

-15.450

-14.450

-15.450

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 15 - Transferaufwendungen Zuschuss an den Verkehrsverein Wettringen zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Geschäftsaufwendungen

34 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 311 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 15 02 Tourismus Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

0,00

0

0

0

0

0

0

25.000,00

0

0

0

0

0

0

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

1.296,03

0

1.000

0

0

1.000

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

11

-

12

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

04

+

05

0,00

0

0

0

0

0

0

26.296,03

0

1.000

0

0

1.000

0

Personalauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

14

-

Transferauszahlungen

11.750,00

11.750

11.750

0

11.750

11.750

11.750

15

-

Sonstige Auszahlungen

29.381,53

3.000

3.000

0

3.000

3.000

3.000

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

41.131,53

14.750

14.750

0

14.750

14.750

14.750

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-14.835,50

-14.750

-13.750

0

-14.750

-13.750

-14.750

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

69 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 312 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 15 02 Tourismus Erläuterungen zu Zeile: 06

Erstattungen von übrigen Bereichen (1502) Erstattung von Kosten durch den Kulturring des alle 2 Jahre stattfindenden Konzertes in Haddorf.

zu Zeile: 15

Geschäftsaufwendungen(1502) Für die "AG Tourismus Steinfurter Land - Münsterland wurde ein Jahresbeitrag von 1.000 Euro berücksichtigt. Hinzu kommen Kosten für den Geschäftsaufwand. Außerdem werden bei dieser Position u.a. Aufwendungen für verschiedene Aktionen im Rahmen der Tourismusförderung einschl. Weihnachtsmarkt/-beleuchtung und Kirmes sowie der Anteil für's Marketing-Aa-Vechte-Tour an die Gemeinde Neuenkirchen gebucht.

70 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 313 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

15 15.03

15.03 Wirtschaft und Tourismus Naherholungsgebiet Haddorf

Beschreibung Diese Produktgruppe umfasst: - den Betrieb des Campingplatzes (Dauer- und Kurzzeitgäste) - Förderung des Campingtourismus in Zusammenarbeit mit den Betreiber/Verwalter - Förderung von Freizeit und Erholung Auftragsgrundlage - Daseinsvorsorge (§ 8 Abs. 1 GO NW) - Vertrag mit Verwalter und Pächter der Seebar Zielgruppe Einwohner/-innen und BürgerInnen, Gäste der Gemeinde Produkt 15.03.01 15.03.02

Campingplatz Naherholungsgebiet

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 314 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 15 03 Naherholungsgebiet Haddorf Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

0,00

0

0

0

0

0

102.830,91

30.000

25.024

25.127

25.175

25.176

0,00

0

0

0

0

0

Steuern und ähnliche Abgaben

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

Sonstige Transfererträge

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

09

+/- Bestandsveränderungen

10

=

Ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

12

-

Versorgungsaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

15

-

Transferaufwendungen

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

17

=

18

=

19

+

20

-

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

23

+

24

-

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

0,00

0

0

0

0

0

273.828,64

335.500

335.500

340.500

345.500

350.500

36.790,94

32.000

37.000

37.000

38.000

38.000

0,00

0

0

0

0

0

0,00

21.000

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

413.450,49

418.500

397.524

402.627

408.675

413.676

41.812,09

49.789

52.798

53.732

53.036

51.989

0,00

0

0

0

0

0

134.097,51

200.000

165.000

165.000

165.000

165.000

34.097,75

51.000

63.000

63.000

71.000

84.000

0,00

0

0

0

0

0

15.202,48

12.000

13.000

13.000

13.000

13.000

Ordentliche Aufwendungen

225.209,83

312.789

293.798

294.732

302.036

313.989

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

188.240,66

105.711

103.726

107.895

106.639

99.687

Finanzerträge

0,00

0

0

0

0

0

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

188.240,66

105.711

103.726

107.895

106.639

99.687

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

188.240,66

105.711

103.726

107.895

106.639

99.687

0,00

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

-128.425,26

-111.500

-163.200

-163.200

-168.200

-173.200

59.815,40

-4.789

-58.474

-54.305

-60.561

-72.513

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen: Erträge aus der Auflösung der Sonderposten für Zuwendungen zu Zeile 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte: Stellplatzentgelte Campingplatz zu Zeile 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Erstattung von Stromkosten zu Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Unterhaltung und Bewirtschaftung des Campingplatzes zu Zeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen: Abschreibungen lt. Anlagenbuchhaltung zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Mieten und Pachten, Geschäftsaufwendungen, Steuern, Versicherungen und Schadensfälle

35 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 315 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 15 03 Naherholungsgebiet Haddorf Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 0,00

0

0

0

0

0

0

77.754,91

0

0

0

0

0

0

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

223.275,27

335.500

335.500

0

340.500

345.500

350.500

36.278,05

32.000

37.000

0

37.000

38.000

38.000

0,00

0

0

0

0

0

0

Steuern und ähnliche Abgaben

01 02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

03

+

04

+

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

10

-

Personalauszahlungen

11

-

Versorgungsauszahlungen

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

13

-

14

-

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

17

=

0,00

0

0

0

0

0

0

337.308,23

367.500

372.500

0

377.500

383.500

388.500

39.410,82

47.268

50.204

0

50.916

50.926

50.936

0,00

0

0

0

0

0

0

114.500,45

200.000

165.000

0

165.000

165.000

165.000

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

Transferauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

15.726,34

12.000

13.000

0

13.000

13.000

13.000

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

169.637,61

259.268

228.204

0

228.916

228.926

228.936

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

167.670,62

108.232

144.296

0

148.584

154.574

159.564

1.420,00

0

0

0

0

0

0

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

1.420,00

0

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

0

484.539,46

220.000

10.000

100.000

450.000

750.000

290.000

28.207,75

0

10.000

0

10.000

10.000

10.000

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

25

-

für Baumaßnahmen

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

71 von 75

0,00

0

0

0

0

0

0

512.747,21

220.000

20.000

100.000

460.000

760.000

300.000

-511.327,21

-220.000

-20.000

-100.000

-460.000

-760.000

-300.000

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 316 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 15 03 Naherholungsgebiet Haddorf Erläuterungen zu Zeile: 05

Stellplatzentgelte Campingplatz (1503) Bei diesem Sachkonto werden alle Miet- und Pachteinnahmen auf der Grundlage des neuen Pachtvertrages gebucht. Ab 2016 wird mit weiter steigenden Erträgen gerechnet. Mieten und Pachten (1503) Miete einschl. Nebenkosten Wohnung Platzverwalter und Bistro. Erträge aus Verkauf (1503) Bei diesem Sachkonto werden die Erträge aus dem Verkauf/Verleih der Zugangsschlüssel für den Campingbereich gebucht.

zu Zeile: 06

Erstattungen von privaten Unternehmen (1503) Bei dieser Position werden evtl. Erstattungen im Zusammenhang mit Versicherungsschäden gebucht. Erstattung von Stromkosten (1503) Bei diesem Sachkonto werden die von den Campern zu erstattenden Stromkosten gebucht. Außerdem werden die Nebenkosten aus dem Betrieb der Seebar erstattet.

zu Zeile: 12

Bewirtschaftung und Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen - Campingplatz und Naherholungsgebiet (1503) Bei diesem Sachkonto werden folgende Aufwendungen gebucht: Stromkosten Gesamtbereich Campingplatz, Heizöl für das alte Sanitärgebäude, Flüssiggas für das 2. und das neue 3. Sanitärgebäude, Grundbesitzabgaben Gemeinde. Die Stromkosten aus dem Bereich der Stellplätze werden von den Campern erstattet. Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Campingplatz u.a. (1503) Bei diesem Sachkonto werden folgende Aufwendungen gebucht: Abfallentsorgung einschl. Deponiegebühren, Mäharbeiten Campingplatz u.a. (privatisiert), Security-Aufsicht Campingplatz, Beratung Entwicklung Campingplatz, Sonstiges. Neu: Badesee - Mäharbeiten/Säubern (3.-5.000 Euro)

zu Zeile: 15

Mieten und Pachten (1503) Mietkosten für die Abfall-/Wertstoffcontainer (Restmüll, Grün, Tankmiete Flüssiggas 2./3. Sani Geb.), Pacht für die Grundstücksflächen am Haddorfer See, "Notparkplatz" Badesee und neue Pachtfläche gegenüber Campingplatz.

zu Zeile: 25

Bau eines weiteren Sanitärgebäudes III (1503) Die Maßnahme wurde in 2015 abgeschlossen. Ersatz des Sanitärgebäudes I -Neubau (1503) Der Neubau eines weiteren Sanitärgebäudes (Ersatz des alten San-Gebäudes I) ist für die Planungsjahre 2017 und 2018 berücksichtigt. Errichtung einer Badeinsel im Haddorfer Badesee (1503) Im Zuge der Hauusahaltsberatungen (Fraktionsantrag) wurde ein Etatansatz in Höhe von 10.000 Euro beschlossen. Nach Abklärung rechtlicher Fragen soll im Badesee eine Badeinsel angelegt werden. Erneuerung von Wegen auf dem Campingplatz (1503) Für die Jahre 2017 und 2019 sind jeweils 40.000 Euro für die Erneuerung von Wegen auf dem Campingplatz vorgesehen. Weitere investive Maßnahmen Campingplatz (1503) Für eine mögliche Schmutzwasserentsorgung eines Teilbereiches des Campingplatzes werden geschätzte Kosten in Höhe von 510.000 Euro eingestellt. Neugestaltung Eingangsbereich Campingplatz (Kreisverkehr) (1503) Der Ausbau der "kleinen Kreisverkehrsanlage" im Zufahrtsbereich des Campingplatzes ist für 2017 veranschlagt.

72 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 317 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 15 03 Naherholungsgebiet Haddorf Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen

7

8

9

Maßnahme: 014.16 Anschaffungen - 1503 Campingplatz (bewegliches Vermögen ab 60 Euro) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

1

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-40

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-250

-250

0

0

Maßnahme: 035 Campingplatz-Modernisierung Sanitärgebäude I und II Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-9

0

0

0

0

Maßnahme: 164 Erneuerung von Wegen auf dem Campingplatz Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

-20

0

0

-40

Maßnahme: 165 Modernisierung Campingplatz (Ver- und Entsorgung) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-230

-150

0

0

0

Maßnahme: 179 Bau eines neuen, zusätzlichen Sanitärgebäudes Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-233

-50

0

0

0

Maßnahme: 180 Kanalisation und Zuwegung Campingplatz Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

0

-10

Maßnahme: 195 Modernisierung der Spielplätze auf dem Campingplatz (1503) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-12

0

0

0

0

0

0

0

0

-500

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 224 Ersatz des Sanitärgebäudes I (Neubau) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

0

-300

Maßnahme: 225 Neugestaltung Eingangsbereich Campingplatz (Kreisverkehr) Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

0

-100

-100

0

Maßnahme: 237 Errichtung einer Badeinsel im Haddorfer Badesee Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

13 von 15

0

0

-10

0

0

0

- 318 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 319 -

Produktbereich Produktbereich

16

16 Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschreibung - Steuern - allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Produktgruppe 16.01 Allgemeine Finanzwirtschaft

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 320 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 16 Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

6.848.544,51

6.957.500

7.527.500

7.673.500

7.673.500

7.733.500

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

1.289.964,00

594.000

631.197

580.000

730.000

730.000

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

213.000

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

370.468,81

361.000

370.000

375.000

380.000

385.000

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

8.508.977,32

8.125.500

8.528.697

8.628.500

8.783.500

8.848.500

11

-

Personalaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

4.301.473,79

4.523.000

4.689.190

4.723.180

4.748.170

4.773.160

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

26.770,70

19.000

24.000

24.000

24.000

24.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

4.328.244,49

4.542.000

4.713.190

4.747.180

4.772.170

4.797.160

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

4.180.732,83

3.583.500

3.815.507

3.881.320

4.011.330

4.051.340

19

+

Finanzerträge

6.716,68

4.500

7.500

5.500

3.500

500

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

7.150,98

10.000

8.000

10.000

12.000

14.000

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

-434,30

-5.500

-500

-4.500

-8.500

-13.500

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

4.180.298,53

3.578.000

3.815.007

3.876.820

4.002.830

4.037.840

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

4.180.298,53

3.578.000

3.815.007

3.876.820

4.002.830

4.037.840

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

146.457,96

186.823

196.823

196.823

205.600

210.600

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

4.326.756,49

3.764.823

4.011.830

4.073.643

4.208.430

4.248.440

17 von 17

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 321 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 16 Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit 01

Steuern und ähnliche Abgaben

6.757.003,00

6.957.500

7.527.500

0

7.673.500

7.673.500

7.733.500

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

1.289.964,00

594.000

631.197

0

580.000

730.000

730.000

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

213.000

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige Einzahlungen

358.392,21

361.000

370.000

0

375.000

380.000

385.000

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

8.221,92

4.500

7.500

0

5.500

3.500

500

8.413.581,13

8.130.000

8.536.197

0

8.634.000

8.787.000

8.849.000

10

-

Personalauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

7.706,32

10.000

8.000

0

10.000

12.000

14.000

4.279.723,09

4.523.000

4.689.190

0

4.723.180

4.748.170

4.773.160

15

-

Sonstige Auszahlungen

10.143,00

5.000

10.000

0

10.000

10.000

10.000

16

=

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.297.572,41

4.538.000

4.707.190

0

4.743.180

4.770.170

4.797.160

17

=

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.116.008,72

3.592.000

3.829.007

0

3.890.820

4.016.830

4.051.840

526.621,16

539.710

772.478

0

574.000

574.000

574.000

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

526.621,16

539.710

772.478

0

574.000

574.000

574.000

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

25.000

25.000

25.000

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

25.000

25.000

25.000

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

526.621,16

539.710

772.478

0

549.000

549.000

549.000

17 von 17

- 322 -

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 323 -

Produktgruppe Produktbereich Produktgruppe

16 16.01

16.01 Allgemeine Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschreibung Diese Produktgruppe beinhaltet die allgemeinen Zuweisungen und Steuern sowie eine zentrale Veranschlagung von Zinsen, Konzessionsabgaben und weiteren Beträgen die nicht einer anderen Produktgruppe zugerechnet werden können. Auftragsgrundlage - X. Abschnitt des Grundgesetzes (GG) - VII. Abschnitt der Landesverfassung NRW (LVerf NRW) - VIII. Teil der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - Gemiendehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) - Gemeindefinanzierungsgesetz NRW (GFG NRW) - Haushaltssatzung der Gemeinde Wettringen Zielgruppe Allgemeinheit Abgabenpflichtige Produkt 16.01.01

Allgemeine Finanzwirtschaft

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 324 -

Teilergebnisplan 2016 Budget: 16 01 Allgemeine Finanzwirtschaft Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

1

2

3

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

4

5

6

in EUR

01

Steuern und ähnliche Abgaben

6.848.544,51

6.957.500

7.527.500

7.673.500

7.673.500

7.733.500

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

1.289.964,00

594.000

631.197

580.000

730.000

730.000

03

+

Sonstige Transfererträge

0,00

213.000

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

0

0

0

0

07

+

Sonstige ordentliche Erträge

370.468,81

361.000

370.000

375.000

380.000

385.000

08

+

Aktivierte Eigenleistungen

0,00

0

0

0

0

0

09

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

10

=

Ordentliche Erträge

8.508.977,32

8.125.500

8.528.697

8.628.500

8.783.500

8.848.500

11

-

Personalaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

14

-

Bilanzielle Abschreibungen

0,00

0

0

0

0

0

15

-

Transferaufwendungen

4.301.473,79

4.523.000

4.689.190

4.723.180

4.748.170

4.773.160

16

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

26.770,70

19.000

24.000

24.000

24.000

24.000

17

=

Ordentliche Aufwendungen

4.328.244,49

4.542.000

4.713.190

4.747.180

4.772.170

4.797.160

18

=

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17)

4.180.732,83

3.583.500

3.815.507

3.881.320

4.011.330

4.051.340

19

+

Finanzerträge

6.716,68

4.500

7.500

5.500

3.500

500

20

-

Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen

7.150,98

10.000

8.000

10.000

12.000

14.000

21

=

Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)

-434,30

-5.500

-500

-4.500

-8.500

-13.500

22

=

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21)

4.180.298,53

3.578.000

3.815.007

3.876.820

4.002.830

4.037.840

23

+

Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

24

-

Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

25

=

Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)

0,00

0

0

0

0

0

26

=

Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)

4.180.298,53

3.578.000

3.815.007

3.876.820

4.002.830

4.037.840

27

+

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

146.457,96

186.823

196.823

196.823

205.600

210.600

28

-

Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen

0,00

0

0

0

0

0

29

=

Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

4.326.756,49

3.764.823

4.011.830

4.073.643

4.208.430

4.248.440

Erläuterungen Budget:

zu Zeile 01 - Steuern und ähnliche Abgaben: Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer, Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, Gemeindeanteil am Umsatzsteueraufkommen, Vergnügungssteuer, Hundesteuer, Leistungen nach dem Famielienleistungsausgleich zu Zeile 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen: Schlüsselzuweisungen vom Land zu Zeile 07 - Sonstige ordentliche Erträge: Konzessionsabgaben und Säumniszuschläge zu Zeile 15 - Transferaufwendungen Gewerbesteuerumlagen, Kreisumlage, Jugendamtsumlage zu Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen: Wertberichtigung, Erstattung Zinsen Gewerbesteuer zu Zeile 19 - Finanzerträge: Zinserträge zu Zeile 20 - Finanzaufwendungen: Zinsaufwendungen

36 von 36

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 325 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 16 01 Allgemeine Finanzwirtschaft Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2014 1

Ansatz 2015

Ansatz 2016

2

3

VE 2016 in EUR 4

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

5

6

7

Laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben

6.757.003,00

6.957.500

7.527.500

0

7.673.500

7.673.500

7.733.500

02

+

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

1.289.964,00

594.000

631.197

0

580.000

730.000

730.000

03

+

Sonstige Transfereinzahlungen

0,00

213.000

0

0

0

0

0

04

+

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

05

+

Privatrechtliche Leistungesentgelte

0,00

0

0

0

0

0

0

06

+

Kostenerstattungen, Kostenumlagen

07

+

Sonstige Einzahlungen

08

+

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

09

=

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

01

0,00

0

0

0

0

0

0

358.392,21

361.000

370.000

0

375.000

380.000

385.000

8.221,92

4.500

7.500

0

5.500

3.500

500

8.413.581,13

8.130.000

8.536.197

0

8.634.000

8.787.000

8.849.000

10

-

Personalauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

11

-

Versorgungsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

12

-

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00

0

0

0

0

0

0

13

-

Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

14

-

Transferauszahlungen

15

-

Sonstige Auszahlungen

16

=

17

=

7.706,32

10.000

8.000

0

10.000

12.000

14.000

4.279.723,09

4.523.000

4.689.190

0

4.723.180

4.748.170

4.773.160

10.143,00

5.000

10.000

0

10.000

10.000

10.000

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.297.572,41

4.538.000

4.707.190

0

4.743.180

4.770.170

4.797.160

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

4.116.008,72

3.592.000

3.829.007

0

3.890.820

4.016.830

4.051.840

526.621,16

539.710

772.478

0

574.000

574.000

574.000

Investitionstätigkeit ---------------------------Einzahlungen 18

+

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

19

+

aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

20

+

aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

0

0

0

21

+

aus Beiträgen u.ä. Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

22

+

Sonstige Investitionseinzahlungen

23

=

Summe: (invest. Einzahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

526.621,16

539.710

772.478

0

574.000

574.000

574.000

Auszahlungen 24

-

für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

0

25

-

für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

26

-

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

0

0

27

-

für den Erwerb von Finanzanlagen

0,00

0

0

0

25.000

25.000

25.000

28

-

von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

0

29

-

Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

0

30

=

Summe: (invest. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

25.000

25.000

25.000

31

=

Saldo: der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.Auszahlungen)

526.621,16

539.710

772.478

0

549.000

549.000

549.000

73 von 75

Wettringen, 48493 Gemeinde Wettringen 48493 Wettringen

- 326 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 16 01 Allgemeine Finanzwirtschaft Erläuterungen Grundsteuer A (1601) Der Steuersatz der Grundsteuer A wurde ab 2012 mit 250 v.H. festgesetzt. Der Landwirtschaftliche Ortsverein hatte 2011 erstmals den Antrag gestellt, den Steuersatz um 50 Punkte höher festzusetzten und das Mehraufkommen (rd. 25.000 Euro) und einen gleich hohen Betrag aus allgemeinen Haushaltsmitteln zusätzlich für den Ausbau der Wirtschaftswege bereitzustellen. Diese Regelung sollte für 3 Jahre (2012 - 2014) gelten. Bei der Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2015 wurde diese Regelung auf Antrag des LOV für weitere 3 Jahre (2015 - 2017) beschlossen. Grundsteuer B (1601) Der Steuersatz der Grundsteuer B wurde nach gravierenden Veränderungen im Finanzausgleich ab 2011 mit 375 v.H. (320 v.H.) festgesetzt. Das Aufkommen 2015 liegt bei rd. 961.000 Euro. Gewerbesteuer (1601) Der Steuersatz der Gewerbesteuern wurde in Anbetracht der gravierenden Veränderungen im Finanzausgleich ab 2011 auf 395 v.H. (365 v.H.) festgesetzt. Das Aufkommen 2013 betrug 2,8 Mio. Euro, 2014 vereinnahmte die Gemeinde rd. 2,6 Mio. Euro. Im HJ 2015 sind aktuell rd. 3,7 Mio. Euro zum Soll gestellt. Nach dem Vorsichtsprinzip wird ein Steueraufkommen von 3 Mio. Euro für 2016 und die Folgejahre eingeplant. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (1601) Nach den Orientierungsdaten des Landes soll das Aufkommen 2015 7,477 Mrd. Euro umfassen. Nach Bekanntwerden der Steuererträge für das 3. Quartal bestätigt sich diese Annahme weitgehend. Nach der November 2015-Steuerschätzung soll der landesweite Gemeindeanteil 7,8 bis 7,95 Mrd. betragen. Nach dem Vorsichtsprinzip wird für die HPlanung 2016 eine Steigerung des landesweiten Aufkommens auf 7,6 Mrd. Euro zu Grunde gelegt. Berechnung: 7,6 Mrd. Euro x 0,0003737 = 2.840.000 Euro. Gemeindeanteil am Umsatzsteueraufkommen (1601) Seit 1998 erhalten die Gemeinden als Kompensation für den Wegfall der Gewerbekapitalsteuer einen Anteil vom Aufkommen der Umsatzsteuer. Für das Haushaltsjahr 2016 erhalten die Kommunen erneut eine um 500 Mio. Euro höhere Beteiligung an der Umsatzsteuer als Mitfinanzierung der Kosten der Unterkunft (Hartz IV). Im Jahr 2017 wird die Bundesbeteiligung um 1,5 Mrd. auf dann 2,0 Mrd. aufgestockt. Ab 2018 soll sie nach derzeitigem Stand wieder auf 1,5 Mrd. Eruo zurück genommen werden. Hundesteuer (1601) Das Aufkommen der Hundesteuer stagniert bzw. ist leicht rückläufig. Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich (1601) Im Zusammenhang mit verschiedenen steuerlichen Änderungen im Rahmen des sog. Familienleistungsausgleichs und damit verbundenen Nachteilen für die Kommunen wurde die Kompensationszahlung eingeführt. Nach der Modellrechnung des GFG für 2016 erhält die Gemeinde rd. 284.000 Euro (2015 = 282.000 Euro).

zu Zeile: 02

Schlüsselzuweisungen vom Land (1601) Nach der ersten Modellrechnung zum GFG 2016 erhält die Gemeinde nur noch Schlüsselzuweisungen in Höhe von vorauss. 598.197 Euro. Die verminderten Schlüsselzuweisungen sind im Wesentlichen auf die stark gestiegene Steuerkraft der Gemeinde zurückzuführen. Hinzu kommt eine erneute Anhebung des "Soziallastenansatzes" im jährlichen Finanzausgleich, der zu weitergehenden Nachteilen für die ländlichen Räume führt. Aufgrund der aktuell sehr hohen Gewerbesteuerkraft, ist auch im Jahr 2017 mit niedrigen Schlüsselzuweisungen zu rechnen. Für den Zeitraum ab 2018 wird mit höheren Zuweisungen gerechnet. Erstattung Solidarbeitrag - Fonds Deutsche Einheit (1601) Nach vorläufigen Abrechnung des Landes zur Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit (ELAG) für das Abrechnungsjahr 2014 erhält Wettringen im Haushaltsjahr 2016 einen Erstattungsbetrag in Höhe von rd. 33.000 Euro aus.

zu Zeile: 03

Andere sonstige Transfererträge (Erstattung Jugendamtsumlage 2013) - 1601 Nach der Abrechnung der Jugendamtsaufwendungen 2013 ergab sich ein Überschuss in der Größenordnung von rd. 7,2 Mio Euro. Für die Gemeinde Wettringen ergibt sich ein Erstattungsbetrag von rd. 213.000 Euro.

zu Zeile: 07

Konzessionsabgaben RWE - Strom, Gas, Wasser (1601) Bei diesem Sachkonto werden die RWE-Konzessionsabgaben für Wasser, Gas und Strom, die Abgabe der Stadtwerke Schüttorf für die Gasversorgung Klein-Haddorf und die Entschädigung (Wegebenutzungsentgelt) des Windparks Bilk gebucht. Die Abgaben der RWE stagnieren bzw. sind leicht rückläufig. Für 2016 wird von folgenden Erträgen ausgegangen: Wasser-Konzessionsabgabe = rd. 36.000 Euro, Gas-Konzessionsabgabe = rd. 30.000 Euro, Strom-Konzessionsabgabe = rd. 220.000 Euro, Stadtwerke Schüttorf = rd. 1.000 Euro, Windpark Bilk = rd. 5.000 Euro Ab 2016 wird von geringfügig höheren Erträgen ausgegangen (neue Windparks Strönfeld und Brechte). Säumniszuschläge u.a. (1601) Bei diesem Sachkonto werden folgende Erträge gebucht: Säuminszuschläge aus verspätet abgegebenen Gewerbesteuererklärungen, Mahngebühren, Pfändungsgebühren, Säumniszuschläge, Stundungszinsen bei verspäteten oder ausbleibenden Zahlungen öff. Abgaben und Steuern.

zu Zeile: 08

Zinsen aus Geldanlagen (1601) Der Kassenbestand ist in vollem Umfang in Termingeldern und auf Tagesgeldkonten angelegt. Zinserträge - sonstiger inländischer Bereich (1601) Zinserträge Wohnungsbaudarlehen frühere Kreissiedlung u.a.

zu Zeile: 13

Zinsaufwendungen - Kreditinstitute (1601) Der Zinsaufwand wurde in den vergangenen Jahren durch ordentliche und vorzeitige Kredittilgungen abgesenkt. Die Verschuldung der Gemeinde lag Ende 2014 bei rd. 674 TEUR (86 Euro/Einwohner), Ende 2015 wird die Gemeinde noch Kreditverbindlichkeiten von rd. 516 TEUR (65 Euro/Einwohner) haben. Der Zinsaufwand für 2016 wurde mit 8.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Ob es angesichts der aktuellen Entwicklungen mit dem Ankauf/Bau von Wohnungen für die unterzubringenden Flüchtlinge und im Zusammenhang mit den sonstigen erheblichen Investitionen möglich ist, alle Aufwendungen und Investitionen aus dem Finanzmittelbestand sicher zu stellen, bleibt abzuwarten. Zum Ausgleich der Finanzplanung ist ab 2017 die jährliche Aufnahme eines Kredites von 250.000 Euro eingeplant.

zu Zeile: 14

Schuldendiensthilfen - sonstiger inländischer Bereich (1601) Zinszuschüsse (fiktive) Arbeitgeberdarlehen Gewerbesteuerumlage (1601) Seit 1969 führen die Gemeinden einen Teil ihres Gewerbesteueraufkommens an die Länder ab (Gewerbesteuerumlage). Hinzugekommen ist im Zuge der Wiedervereinigung ein weiterer Umlageanteil für den "Fonds Deutscher Einheit". Die Höhe der Umlage wird wie folgt ermittelt: Istaufkommen der Gewerbesteuer : Steuersatz der Gemeinde x Prozentsatz der allg.

74 von 75

- 326 -

zu Zeile: 01

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 327 -

Teilfinanzplan 2016 A. Zahlungsübersicht Budget: 16 01 Allgemeine Finanzwirtschaft Erläuterungen Gewerbesteuerumlage (35 %). Für 2016 ergibt sich bei einem Haushaltsansatz von 3 Mio EUR folgende Gewerbesteuerumlage: 3.000.000 Euro : Hebesatz (395 v.H.) x 35,0 v.H. = rd. 265.000 Euro Erhöhte Gewerbesteuerumlage (1601) Seit 1969 führen die Gemeinden einen Teil ihres Gewerbesteueraufkommens an die Länder ab (Gewerbesteuerumlage). Mit der Neuordnung des Länderfinanzausgleichs wurde ab 1995 ein Zuschlag zur Gewerbesteuerumlage festgelegt (29 %). Die Kommunen der "alten" Bundesländer tragen darüber hinaus eine erhöhte Umlage für die Abwicklung des "Fonds Deutscher Einheit" (5 %). Die Höhe der Umlage wird wie folgt ermittelt: Istaufkommen der Gewerbesteuer : Steuersatz der Gemeinde x Prozentsatz der erhöhten Gewerbesteuerumlage (34 %). Für 2016 ergibt sich bei einem Haushaltsansatz von 3 Mio Euro folgende Gewerbesteuerumlage: 3.000.000 Euro : Hebesatz (395 v.H.) x 34,0 v.H. = rd. 258.000 Euro Kreisumlage (1601) Der Kreistag wird den Hebesatz für die allg. Kreisumlage 2016 nur geringfügig auf 33,23 v.H. senken, der Haushaltsentwurf war mit einem unveränderten Hebesatz von 33,35 v.H. eingebracht worden. Nach den voraussichtlichen Umlagegrundlagen (7.709.549 Euro) ergäbe sich folgende Kreisumlage: 7.709.549 x 33,23 v.H. = ~ 2.561.000 Euro Differenzierte Kreisumlage, Mehrbelastung Jugendamt (1601) Neben der allg. Umlage zahlen 20 Städte und Gemeinden ohne eigenes Jugendamt eine differenzierte Kreisumlage, die sog. "Jugendamtsumlage". Über diese Umlage werden die nicht durch Erträge gedeckten laufenden Aufwendungen des Kreisjugendamtes finanziert. Der Kreistag wird den Hebesatz voraussichtlich mit 20,86 v.H. festsetzen (2015 = 21,06 v.H.) Nach den voraussichtlichen Umlagegrundlagen (7.709.549 Euro) ergäbe sich folgende Jugendamtsumlage: 7.709.549 x 20,86 v.H. = ~ 1.608.000 Euro Aus der Abrechnung 2014 ergibt sich für die Gemeinde Wettringen ein geringfügiger Überschuss in Höhe von 2.851 Euro. zu Zeile: 15

Erstattung von Zinsen aus Gewerbesteuern (1601) Außerordentlicher Vorgang/Zinserstattung in 2015.

zu Zeile: 18

Investitionspauschale (1601) Nach der ersten Modellrechnung GFG 2016 erhält die Gemeinde 589.818,96 Euro allgemeine Investitionspauschale. 50.000 Euro entfallen auf den Bereich Abwasserbeseitigung und werden dort separat ausgewiesen. Pauschale Zuwendungen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) (1601) Zur Förderung von Investitionen (finanzschwacher) Kommunen hat die Bundesregierung das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) beschlossen. Nach einem Bescheid der Bezirksregierung erhält die Gemeinde 158.658,68 Euro. Sportstättenpauschale (1601) Zur Unterstützung kommunaler Aufgabenerfüllung im Sportbereich wird den Kommunen eine Sportpauschale zur Verfügung gestellt. Die Gemeinde Wettringen erhält aufgrund ihrer Einwohnerzahl den Mindestbetrag von 40.000 Euro. Die Mittel werden ausschließlich investiv verwendet.

75 von 75

W ettringen, 48493 Gemeinde W ettringen 48493 Wettringen

- 328 -

Teilfinanzplan 2016

(in TEUR)

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen Budget: 16 01 Allgemeine Finanzwirtschaft Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

VE 2016

1

2

3

4

Planung Planung Planung 2017 2018 2019

5

6

7

Bisher Gesamtbereit- einzahgestellt lungen/ -auszahlungen 8

9

Maßnahme: 209 Errichtung einer Sirenenanlage am Bauhof Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

10

0

0

0

0

0

0

0

0

Maßnahme: 99999995 Pauschale Mittel nach dem Investitionsförderungsgesetz Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0

0

158

0

0

0

0

0

0

0

40

40

40

0

0

0

500

500

500

0

0

Maßnahme: 99999997 Sportstättenpauschale Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

40

40

40

Maßnahme: 99999999 Investitionspauschale Saldo: (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

15 von 15

443

465

539

- 329 -

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Stellenplan

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Stellenplan Teil B: Tariflich Beschäftigte

Entgeltgruppe/ Sondertarif 1

Zahl der Stellen 2016

Zahl der Stellen 2015

Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.06.2015

Erläuterungen

5

3

4

2 1 6

2 1 6

2 1 5,15

E8

11,5

11,5

8,49

E7 E6 E5 E4 E3 E2 E1 Sondertarif

1 7 1 0 0 1,5 1 2 34

1 7 1 0 0 1,5 1 2 34

1 7 0 0 0 1,10 0,38 2 28,12

2 Stelleninhaberinnen sind teilzeitbesch. 13 Bedienstete, die sich z. T. eine Stelle teilen, sind teilzeitbeschäftigt

3 Teilzeitbeschäftigte 1 TZ-Stelle

- 335 -

2

E 11 E 10 E9

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- 336 -

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%$ Stellenübersicht Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung II. Tariflich Beschäftigte Produktbereich 01020000

Bezeichnung Verwaltungsführung/Sekretariat EDV, Zentrale Dienste und Organisation

01040000

Personalmanagement

01060000

Finanzmanagement / Rechnungswesen

01070000

Immobilienwirtschaft

01080000

Bauhof

02010000

Allg. Sicherheit Ordnung

02020000

Feuerwehr

02030000

Bürgerservice

02040000 03010000

EG EG EG EG EG EG EG 15 14 13 12 11 10 9

Standesamtsangelegenheiten Schulische Einrichtungen

EG 8

EG EG EG EG EG EG EG Sonder7 6 5 4 3 2 1 tarif

1

Zusammen 1

1

1

1

1 3

2

1

1

1

5 1

1

5

6

und

0

1 2

2

0,5 0,5 0,5

1

0,5

2

1

4

- 337 -

01030000

EG 15 Ü

Produktbereich

Bezeichnung

05010000

Soziale Leistungen

06010000

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

08010000

Sportförderung

08030000

Hallenbad

09010000

Gemeindeentwicklungsplanung

0

11010000

Abfallwirtschaft

0

11020000

Abwasserwirtschaft

15030000

EG EG EG EG EG EG EG 15 14 13 12 11 10 9

1

1

EG 8

EG EG EG EG EG EG EG Sonder7 6 5 4 3 2 1 tarif

1

3

0,5

0,5

0,5

0,5

1

Verkehrsflächen und -anlagen Naherholungsgebiet Haddorf

1

1,5

3,5

0,5

0,5

0,5 1,5

2

0,5 0

1

6 11,5 1

Stellenplan 2016

2

1

6

11,5

1

7

1

1,5

1

2

Stellenplan 2015

2

1

6

11,5

1

7

1

1,5

1

2

Weniger

0

0

0

0,5

2

Mehr

0

Zusammen

7

1

0

0

1,5

1

2

34 34 34 0 0

- 338 -

12010000

EG 15 Ü

Stellenübersicht Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit

Nachwuchskräfte Bezeichnung

Art des Entgelts

vorgesehen für 2016

beschäftigt am 01.10.2015

Erläuterungen

0

0

Verw.-fachangestellte/r

Ausbildungsentgelt

1

1

seit 08/14

Auszubildende/r -Fachangest. f. Bäderbetr.-

Ausbildungsentgelt

1

1

seit 08/14

2

2

Insgesamt

- 339 -

Gemeindeinspektoranwärter/in Anwärterbezüge