Gemeinde Rodenbach
Haushaltsplan 2015
Vorbericht zum Haushaltsplan der Gemeinde Rodenbach für das Haushaltsjahr 2015
Gemäß § 1 Abs. 4 Ziffer 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) ist dem Haushaltsplan der Vorbericht beizufügen.
Dessen Inhalte sind in § 6 GemHVO wie folgt beschrieben:
1. Der Vorbericht soll einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr unter Einbeziehung der beiden Vorjahre geben. Die durch den Haushaltsplan gesetzten Rahmenbedingungen sind zu erläutern. 2. Der Vorbericht enthält einen Ausblick insbesondere auf wesentliche Veränderungen der Rahmenbedingungen der Planung und die Entwicklung wichtiger Planungskomponenten innerhalb des Zeitraums der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung.
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Gemeinde Rodenbach
I.
Haushaltsplan 2015
Statistische Angaben
II. Haushaltswirtschaft in den Jahren 2013 bis 2015
1. Ergebnisplan 1.1 Erträge des Ergebnisplanes 1.2 Aufwendungen des Ergebnisplanes 2.
Finanzplan
2.1 Einzahlungen für Investitionen und Finanzierung 2.2 Auszahlungen für Investitionen und Finanzierung 2.3 Übersicht über die wichtigsten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in 2015 3.
Verpflichtungsermächtigungen
4.
Kassenlage und Ausblick
5.
Demographischer Wandel
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Gemeinde Rodenbach I.
Haushaltsplan 2015
Statistische Angaben
Flächennutzung (ha) Gemarkungsfläche Gebäude- u. Freiflächen Betriebsfläche Erholungsfläche Verkehrsfläche Landwirtschaftsfläche Waldfläche Wasserfläche Flächen anderer Nutzung
1.673 243 1 46 103 328 897 51 5
Entwicklung der Einwohnerzahlen (Statistik des MKK) Stand 31.12.2013:
11.143
Stand 31.12.2012:
11.103
Stand 31.12.2011:
11.188
Überblick der Steuerhebesätze
Gewerbesteuer Grundsteuer A Grundsteuer B
2013 330 v.H. 300 v.H. 300 v.H.
2014 360 v.H. 300 v.H. 300 v.H.
2015 360 v.H. 400 v.H. 400 v.H.
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Gemeinde Rodenbach
Haushaltsplan 2015
II. Die Haushaltswirtschaft in den Jahren 2013 bis 2015
1.1
Erträge des Ergebnisplanes unter Einbeziehung der beiden Vorjahre
Ergebnis 2013
Ertragsart
Ansatz 2014
Ansatz 2015
279.241
258.085
243.783
3.799.950
3.851.418
3.961.626
190.715
91.341
166.369
10.176.061
10.659.122
11.239.650
465.382
439.757
458.283
2.363.947
2.673.396
2.720.408
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
348.069
341.080
345.576
Sonstige ordentliche Erträge
777.158
735.403
670.285
17.198
15.584
10.130
18.417.721
19.065.186
19.816.110
Privatrechtliche Entgelte Öffentlich rechtliche Entgelte Kostenersatzleistungen Steuern Transferleistungen Zuweisungen u. Zuschüsse
Finanzerträge Summe ordentliche Erträge
Privatrechtliche Entgelte
12.000.000
Öffentlich rechtliche Entgelte 10.000.000 Kostenersatzleistungen 8.000.000
Steuern
Transferleistungen
6.000.000
Zuweisungen u. Zuschüsse 4.000.000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 2.000.000
Sonstige ordentliche Erträge
Finanzerträge 0 Ergebnis 2013
Ansatz 2014
Ansatz 2015
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Gemeinde Rodenbach
1.1.1
Haushaltsplan 2015
Erträge des Ergebnisplanes 2015
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten; 345.576,00 € ; 1,7%
Sonstige ordentliche Erträge; 670.285,00 € ; 3,4%
Finanzerträge; 10.130,00 € ; 0,1%
Privatrechtliche Entgelte; 243.783,00 € ; 1,2%
Zuweisungen u. Zuschüsse; 2.720.408,00 € ; 13,7%
Öffentlich rechtliche Entgelte; 3.961.626,00 € ; 20,0%
Transferleistungen; 458.283,00 € ; 2,3%
Kostenersatzleistungen; 166.369,00 € ; 0,8%
Steuern; 11.239.650,00 €; 56,7%
Privatrechtliche Entgelte Die Erträge werden sich insgesamt um ca. 15 T. Euro vermindern. Dies resultiert unter anderem aus einer Mietminderung im Bürgertreff. Des Weiteren fallen künftig keine Pachtzinsen für die Verfüllung des Kaiserfeldes an. Die Umsatzerlöse aus Holzverkauf werden aufgrund des Wirtschaftsplanes Hessen-Forst eingestellt. In der Regel fällt das Rechnungsergebnis höher aus als der Planansatz. Öffentlich-rechtliche Entgelte Die Erträge werden im Vergleich zum Vorjahr um ca. 110 T. Euro ansteigen. Ein Grund dafür ist die erhöhte Nachfrage an Kindergartenplätzen. Die Gebühren im Bereich der Gebührenhaushalte Abwasser und Abfall sind neu zu kalkulieren, da der Kalkulationszeitraum Ende 2014 abläuft. Im Abwasserbereich ist zu erkennen, dass der Wasserverbrauch sich kontinuierlich reduziert und die Rückzahlung aufgrund von Abrechnungen der Gartenwasserzähler ansteigt. Des Weiteren ist zu erkennen, dass im Abfallbereich vermehrt kleinere Tonnen in Anspruch genommen werden. Im Abwasserbereich muss die Gebühr angehoben werden. Im Bereich Abfallentsorgung wird eine Erhöhung nach derzeitiger Kalkulation nicht erforderlich. Im Bereich Meldewesen werden tendenziell weniger Reisepässe beantragt.
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Haushaltsplan 2015
Kostenersatzleistungen Die Erträge werden im Vergleich zum Vorjahr um ca. 75 T. Euro ansteigen. Im Wesentlichen sind Mehrerträge aus der Erstattung nach dem Landesaufnahmegesetz zu verzeichnen, was allerdings mit der Aufwandsseite entsprechend korrespondiert. Ebenfalls werden Ausgleichszahlungen von der Stadt Hanau gem. Erstattung nach § 28 HKJGB erwartet. Mindererträge ergeben sich aus der Reduzierung der Aufstockungsbeträge der Bundesagentur für Arbeit durch das Ausscheiden von Mitarbeitern(innen). Steuern Alle Steuereinnahmen werden in einer separaten Tabelle dargestellt und erläutert.
Erträge aus Transferleistungen Beim Familienleistungsausgleich handelt es sich um Zahlungen des Bundes zum Ausgleich für Leistungen der Erziehung, Versorgung und Bildung der Kinder. Die Verbundmasse 2013 für die Ausgleichsleistungen nach dem Familienausgleichsgesetz beträgt lt. Orientierungsdaten vom 29.10.2014 218 Mio. Euro. Die Erträge vermindern sich aufgrund der Senkung der Schlüsselzahlen. Dies wird jedoch durch die erhöhte Verbundmasse kompensiert. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse Die Erträge werden sich um ca. 47 T. Euro erhöhen. Im Wesentlichen hängt dies an der zu erwartenden Schlüsselzuweisung. Gemäß Erlass des HMDI vom 28.10.2014 wird der Grundbetrag je Einwohner zur Berechnung der Schlüsselzuweisung auf 1.005,75 €/EW (Vorjahr 960,92 €/EW) festgesetzt. Die Zuschüsse nach dem Hessischen KiFöG werden jährlich entsprechend dem vorgehaltenen Angebot an Plätzen für die Kinderbetreuung angepasst. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Die erhaltenen Zuschüsse, Zuweisungen und Beiträge für Investitionen werden wie die Investitionen über die Dauer der Nutzung aufgelöst und als Ertrag im Ergebnishaushalt dargestellt. Sonstige ordentliche Erträge Die Erträge werden sich um 65 T. Euro vermindern. Dies hängt im Wesentlichen mit der Auflösung von ATZ-Rückstellungen zusammen. Minimale Mehrerträge wurden bei den Mietnebenkosten für die Wohnhäuser geplant. Die Konzessionsabgabe Strom vermindert sich aufgrund des geänderten Nutzerverhaltens. Der Stromverbrauch ist in 2013 gesunken und der Ansatz 2015 wurde entsprechend angepasst.
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Gemeinde Rodenbach
Haushaltsplan 2015
Finanzerträge Die Zinserträge werden wegen geringerer flüssiger Mittel weiterhin sinken. Die Verzinsung von Steuernachforderungen ist nicht planbar und wurde deshalb aufgrund vorsichtiger Schätzung ohne Ansatz eingestellt.
1.1.2 Übersicht der Steuererträge
Steuerart
Ergebnis 2013
Ansatz 2014
Ansatz 2015
Grundsteuer A
8.248
9.060
11.772
Grundsteuer B
1.080.244
1.067.000
1.468.435
Gewerbesteuer
2.859.507
3.027.000
3.301.000
Einkommenssteueranteile
5.736.944
6.029.928
6.043.377
Umsatzsteueranteile
446.444
474.134
336.891
Vergnügungssteuer
11.890
21.000
29.000
Hundesteuer
32.783
31.000
49.175
10.176.060
10.659.122
11.239.650
Steuern gesamt
7.000.000
6.000.000
5.000.000
Grundsteuer A Grundsteuer B
4.000.000
Gewerbesteuer Einkommenssteueranteile
3.000.000
Umsatzsteueranteile Vergnügungssteuer
2.000.000
Hundesteuer 1.000.000
0 Ergebnis 2013
Ansatz 2014
Ansatz 2015
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Gemeinde Rodenbach
Vergnügungssteuer; 29.000,00 €; 0%
Umsatzsteueranteile; 336.891,00 €; 3%
Haushaltsplan 2015
Hundesteuer; 49.175,00 € 0%
Grundsteuer A; 11.772,00 €; 0%
Grundsteuer B; 1.468.435,00 €; 13%
Gewerbesteuer ; 3.301.000,00 €; 30% Einkommensteueranteile; 6.043.377,00 €; 54%
Grundsteuer A u. B Die Grundsteuern verändern sich durch Neubewertungen des Finanzamtes nur geringfügig. Ab dem Haushaltsjahr 2015 gilt ein Hebesatz von 400 %. Die Grundsteuern werden immer ausgehend von der aktuellen Abgabenstatistik der Gemeinde Rodenbach erhoben und an die vom Land Hessen ausgegebenen Orientierungsdaten angepasst. Nach Ziff. 10 der Leitlinie zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte und Handhabung der kommunalen Finanzaufsicht über Landkreise, kreisfreie Städte und kreisangehörige Gemeinden vom 06.05.2010 (Staatsanzeiger Nr. 21/2010, S. 1470) und den ergänzenden Hinweisen zur Anwendung der Leitlinie zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte vom 03.03.2014 müssen bei anhaltend defizitären Haushalten die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer, insbesondere für die Grundsteuer B, bezogen auf die Gemeindegrößenklasse, deutlich über dem Landesdurchschnitt liegen. Gemäß dem ergänzenden Hinweis wird dies mit mindestens 10 % über dem Landesdurchschnitt definiert. Der Durchschnittshebesatz liegt für das Jahr 2014 (Erlass des HMDI vom 29.10.2014) für die Grundsteuer B bei 360%. Somit muss der Hebesatz auf mindestens 396% angehoben werden. Gewerbesteuer Für die Planung der Gewerbesteuer wurden die vom Finanzamt festgelegten Vorauszahlungen im Haushaltsjahr 2014, der geltende Hebesatz von 360 %-Punkten und eine vorsichtige Schätzung der Abrechnungen der Gewerbetreibenden zu Grunde gelegt. Der sich errechnende Wert wird sodann an die vom Land Hessen ausgegebenen Orientierungsdaten angepasst. Der Ansatz erhöht sich zum Vorjahr aufgrund der aktuellen Abgabestatistik der Gemeinde Rodenbach, welche auf den vom Finanzamt mitgeteilten Messbeträgen basiert.
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Gemeinde Rodenbach
Haushaltsplan 2015
Einkommensteuer Auf der Grundlage des Gesetzes zur Neuordnung der Gemeindefinanzen erhalten die Gemeinden 15 % des Aufkommens an Lohnsteuer und an veranlagter Einkommensteuer sowie 12 % aus dem Aufkommen an der Kapitalertragsteuer nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, 7 und 8 bis 12 sowie Satz 2 des Einkommensteuergesetzes. Die Einflussfaktoren für die Einkommensteueranteile sind u. a. die Einwohnerzahl, Einkommenshöhe und Zahl der Steuerpflichtigen. Die Steuerkraft vergleichbarer Kommunen soll durch die errechnete Schlüsselzahl ausgeglichen werden. Rodenbach hatte mit der letzten Änderung der Schlüsselzahl, die bis 2014 galt, Verluste erlitten. Die neuen Schlüsselzahlen, die von 2015 bis 2017 gelten, bringen erneut erhebliche Mindererträge. Die Verluste der Einkommensteuer werden jedoch durch die erhöhte Verbundmasse kompensiert. Die Verteilermasse 2013 belief sich lt. Orientierungsdaten des Landes Hessen vom 29.10.2014 auf 2.744,3 Mio. Euro. Die errechnete Schlüsselzahl Familienausgleichsgesetz.
gilt
gleichzeitig
auch
für
Leistungen
aus
dem
Einkommensteuerentwicklung im Vergleich:
8.000.000 €
6.350.229 € 5.736.944 €
6.000.000 €
5.349.483 €
5.031.033 €
5.230.743 €
5.315.746 €
2011
2012
6.029.928 €
6.043.377 €
2014
2015
4.000.000 €
2.000.000 €
0€ 2008
2009
2010
2013
Umsatzsteuer Zum Ausgleich der Einnahmeausfälle infolge der Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer wird den Gemeinden seit 01.01.1998 eine Beteiligung an der Umsatzsteuer in Höhe von 2,2 v.H. des nach Abzug des Bundesanteils verbleibenden Umsatzsteueraufkommens gewährt. Der Anteil an der Umsatzsteuer wird ebenfalls nach festgesetzten Schlüsselzahlen verteilt. Rodenbach hatte mit der letzten Änderung der Schlüsselzahl, die bis 2014 galt, Verluste erlitten. Die neuen Schlüsselzahlen, die von 2015 bis 2017 gelten, bringen erneut erhebliche Mindererträge. Die Verluste der Umsatzsteueranteile erhöhen sich zusätzlich durch die verringerte Verbundmasse. Die Verteilermasse für 2013 belief sich lt. Orientierungsdaten des Landes Hessen vom Oktober 2014 auf 358,8 Mio. Euro.
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Gemeinde Rodenbach
Haushaltsplan 2015
1.000.000 €
750.000 € 657.169 € 532.233 €
541.395 €
571.493 €
500.000 €
441.435 €
446.444 €
474.134 € 336.891 €
250.000 €
0€ 2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
Vergnügungssteuer Durch die Anhebung der Besteuerungsgrundlagen ab 2014 wird mit einem jährlichen Mehrertrag von 11 T. Euro gerechnet. Aufgrund der Abrechnungen für das 1. und 2. Quartal 2014 kann davon ausgegangen werden, dass der Ansatz erreicht wird. Eine Abwanderung der Automatenaufsteller war nicht zu beobachten. Hundesteuer Die Anzahl der Hunde hat sich im Vergleich zum Vorjahr nur geringfügig verändert. Die entstehenden Mehrerträge ergeben sich aus der Erhöhung der Hundesteuersätze ab 2015.
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Gemeinde Rodenbach
1.2
Haushaltsplan 2015
Aufwendungen des Ergebnisplanes unter Einbeziehung der beiden Vorjahre
Aufwandsarten
Ergebnis 2013
Ansatz 2014
Ansatz 2015
5.635.016
6.085.227
6.252.657
Versorgungsaufwendungen
373.337
291.431
315.462
Sach- und Dienstleistungen
4.659.301
4.674.289
4.861.625
Abschreibungen
1.304.427
1.207.726
1.203.835
307.492
502.912
449.854
7.092.730
7.459.825
7.779.241
Transferaufwendungen
10.203
20.920
18.175
Sonstige ordentliche Aufwendungen
10.610
9.784
12.250
Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen
99.153
150.063
122.207
19.492.269
20.402.177
21.015.306
Personalaufwendungen
Zuweisungen und Zuschüsse Steueraufwendungen und Umlagen
Summe ordentliche Aufwendungen
Personalaufwendungen
8.000.000
Versorgungsaufwendungen
7.000.000
Sach- und Dienstleistungen
6.000.000
Abschreibungen
5.000.000
Zuweisungen und Zuschüsse
4.000.000
Steueraufwendungen und Umlagen
3.000.000
Transferaufwendungen
2.000.000
Sonstige ordentliche Aufwendungen
1.000.000
0 Ergebnis 2013
Ansatz 2014
Ansatz 2015
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen
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Gemeinde Rodenbach 1.2.1
Haushaltsplan 2015
Aufwendungen des Ergebnisplanes 2015
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse; 449.854,00 €; 2%
Sonstige ordentliche Aufwendungen; 12.250,00 €; 0%
Zinsen und sonstige Finanzauf-wendungen; 122.207,00 €; 1%
Transferaufwendunge n; 18.175,00 €; 0%
Personalaufwendungen; 6.252.657,00 €; 30%
Steueraufwendungen und Umlagen; 7.779.241,00 €; 36%
Abschreibungen; 1.203.835,00 €; 6%
1.2.2
Sach- und Dienstleistungen; 4.861.625,00 €; 23%
Versorgungsaufwendungen; 315.462,00 €; 2%
Personal- und Versorgungsaufwendungen
Die Personalkosten haben einen Anteil an den Gesamtaufwendungen von 30 % und sind im Vergleich zum Vorjahr um 167 T. Euro angestiegen. Der Hauptgrund für den Anstieg der Personalaufwendungen ist u. a. die zu niedrig kalkulierte Tariferhöhung für das Haushaltsjahr 2014 (statt angenommenen 2,5% Abschluss mit 3,0%, jedoch mindestens 90 € ab 01.03.2014, was gem. den Berechnungen des Kommunalen Arbeitgeberverbandes einer linearen Erhöhung um 3,3% entspricht). Weitere lineare Tariferhöhung um 2,4% ab 01.03.2015 sowie kalkulierte Besoldungserhöhung zum 01.01.2015 um 2,5% werden folgen. Mehrausgaben in der Kita Buchbergstraße stehen überwiegend im Zusammenhang mit der Eröffnung einer dritten Kindergartengruppe im Mai 2014. Weitere Kosten für die (zumindest befristete) Übernahme einer Auszubildenden nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung im Sommer 2015 und Einstellung einer/eines neuen Auszubildenden für die Bücherei im Herbst 2015 wurden angesetzt. Demgegenüber stehen Faktoren, die sich ansatzmindernd auswirken. Hierbei sind insbesondere das Ausscheiden von vier Altersteilzeitkräften im Laufe der Jahre 2014 und 2015 zu erwähnen. Im Rahmen des bestehenden Haushaltssicherungskonzeptes wurde die Nachbesetzung einer Verwaltungskraft in der Finanzverwaltung nach deren Ausscheiden im Herbst 2014 nicht in voller Stundenzahl umgesetzt. Es wird auf die beigefügten Erläuterungen im Haushaltsplan zu den Personal- und Versorgungsaufwendungen hingewiesen, in denen die Veränderungen innerhalb der Produktbereiche nachvollzogen werden können.
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Gemeinde Rodenbach
Haushaltsplan 2015
1.2.3 Personalaufwendungen 2015 nach Produktbereichen
Ver- und Entsorgung; 245.544,00 €; 4%
Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV; 43.600,00 €; 1%
Natur- und Landschaftspflege; 183.239,00 €; 3%
Wirtschaft und Tourismus; 96.602,00 €; 2% Allgemeine Finanzwirtschaft; 38.904,00 €; 1%
Räumliche Planung und Entwicklung; 40.279,00 €; 1%
Innere Verwaltung; 1.682.671,00 €; 26%
Bauen und Wohnen; 118.869,00 €; 2%
Sportförderung; 127.466,00 €; 2%
Kinder- , Jugend- und Familienhilfe; 2.892.641,00 €; 45%
Sicherheit und Ordnung; 394.276,00 €; 6%
Soziale Leistungen; 161.977,00 €; 3%
Kultur und Wissenschaft; 226.589,00 €; 4%
1.2.4 Personalkosten der Kinder-, Familien- und Jugendhilfe
Personalkosten der Kinder-, Familien- und Jugendhilfe; 2.892.641,00 €
Personalkosten ohne Kinder-, Familien- und Jugendhilfe; 3.360.016,00 €
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Gemeinde Rodenbach
1.2.5
Haushaltsplan 2015
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen haben einen Anteil an den Gesamtaufwendungen von 23 %. Hier werden alle Aufwendungen, die dem laufenden Betrieb zuzuordnen sind, abgebildet. Erhebliche Kostenfaktoren sind in dieser Position u. a. die Energiekosten und die Aufwendungen der Bauunterhaltung. Energiekosten 2015 In der folgenden Übersicht ist zu erkennen, dass die Aufwendungen trotz Kostensteigerungen aufgrund der Preiserhöhungen erneut im zu planenden Jahr reduziert werden können.
Strom; 306.000,00 €
Straßenentwässerung; 216.498,00 €
Wasser und Abwasser; 62.340,00 € Heizöl; 109.100,00 €
Konto
Energie
6051
Strom
6052
Gas; 65.100,00 €
Ergebnis 2013
Ansatz 2014
Ansatz 2015
348.990
353.000
306.000
Gas
61.307
71.300
65.100
6054
Heizöl
96.136
111.800
109.100
6055
Treibstoffe
35.734
40.415
36.060
6056
Wasser u. Abwasser
62.208
59.530
62.340
6057
Straßenentwässerung
191.814
192.000
216.498
Summe Energie
796.188
828.045
795.098
20
Gemeinde Rodenbach
1.2.6
Haushaltsplan 2015
Aufwendungen für Bauunterhaltung 2015
Natur- und Landschaftspflege; 19.900,00 €
Wirtschaft und Tourismus; 152.540,00 €
Innere Verwaltung; 51.090,00 €
Sicherheit und Ordnung; 10.040,00 €
Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV; 9.000,00 €
Kultur und Wissenschaft; 11.600,00 €
Ver- und Entsorgung; 17.900,00 €
Kinder- , Jugend- und Familienhilfe; 242.969,00 €
Bauen und Wohnen; 87.190,00 €
Räumliche Planung und Entwicklung; 3.000,00 €
Sportförderung; 116.170,00 €
Die Aufwendungen für die Instandhaltung und Bauunterhaltung von gemeindlichem Eigentum haben sich zum Vorjahr von 536.960 Euro auf 721.399 Euro erhöht. Bei den Instandhaltungsarbeiten an Gebäuden (Gruppe 61) sind folgende Maßnahmen zu erwähnen: PB
Ansatz 2015
Maßnahmen
01
51.090 BU allgemein, Malerarbeiten Flure Rathaus, Renovierung Aufenthaltsraum Bauhof, Reparatur Flachdach Bauhof, Mängelbeseitigung Blitzschutz,
02
10.040 BU allgemein, Erneuerung Rolltor Feuerwehr NR
04
11.600 BU allgemein, Malerarbeiten Treppenhaus und Beleuchtungssteuerung zur Energieeinsparung in der Bücherei
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Gemeinde Rodenbach
06
Haushaltsplan 2015
Kita Eichenhain: Malerarbeiten Fassade Kita Buchberg: Renovierungsarbeiten abhängig von der Entscheidung Robbe Kita Steinäcker: Holzdecken Gruppenräume anlegen, Instandsetzung Rauchmelder, Mängelbeseitigung Blitzschutz 242.969 Kita Adolf-Reichwein: Malerarbeiten Wände, Horträume und Fenster außen Kita Oberrodenbach: Mängelbeseitigung Blitzschutz BU allgemein
08
Waldstadion: Erneuerung Zaunanlage Bulauhalle: Malerarbeiten Dusche, Sicherheitsleuchten Nebenräume, Erneuerung defekter technischer Anlagenteile (Heizung/Sanitär) Südhanghalle: Sanierung Sicherungskasten, Ausbesserung 116.170 Sporthallenboden, Erneuerung Lüfter Strandbad: Überarbeitung Flachdach, Malerarbeiten Holzverkleidung, BU allgemein
10
WHS Alzenauer Str.: Brandschutzmaßnahmen, Reparatur Hausanschluss WHS Am Eichenhain: Malerarbeiten Treppenhaus, Verkleidung Treppe im KG 87.190 Seniorentreff: Austausch blinder Scheiben WHS Barbarossastr.: Blitzschutz, Mängelbeseitigung Erdtank BU allgemein
11
17.900 BU allgemein, Blitzschutz
13
19.900 BU allgemein, Sanierung Containerstellplatz NR und Glocke OR
15
Bürgerhäuser: Malerarbeiten und Verschlag für Glasflaschen im Schützenhof, Erneuerung Gardinen im großen Saal im Bürgerhaus Rodenbachhalle: Blitzschutz, Waschtischarmaturen und Sifons erneuern, Malerarbeiten Foyer 152.540 Bürgertreff: neue Saalfenster mit Verdunklung, Reinigung Grundleitung, Erneuerung Gaststättenfenster, Weiterführung Entwässerungssanierung BU allgemein
Die Aufzählung ist nicht abschließend, sondern zeigt lediglich die größeren, geplanten Bauunterhaltungsmaßnahmen auf. Selbstverständlich werden die Maßnahmen nach Priorität beauftragt.
22
Gemeinde Rodenbach
Haushaltsplan 2015
Abschreibungen Zur aussagekräftigen Berechnung der Abschreibungen wurden Investitionsmaßnahmen der Jahre 2014 und 2015 berücksichtigt.
sämtliche
geplanten
Die Abschreibung erfolgt gem. § 43 GemHVO grundsätzlich in gleichen Jahresraten über die Dauer, in der der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt werden kann (lineare Abschreibung). Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse Die Zuweisungen und Zuschüsse vermindern sich um 53 T. Euro. Der Zuschuss an den Kindergarten OR wurde an das Rechnungsergebnis 2013 angepasst und der Zuschuss an das DRK wurde geringer kalkuliert.
Steueraufwendungen und Umlagen Enthalten sind hier die Kreis-, Schul- und die Kompensationsumlage, die Umlage an den Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main, die Gewerbesteuerumlage und die Abwasserabgabe. Die Umlageverpflichtungen machen 36 % der Gesamtaufwendungen aus. Die Aufwendungen belaufen sich auf 7.751.241 Euro und sind um 319 T. Euro gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Die Kreis-, Schul-, Verbands- und Kompensationsumlage und die Umlage an den Planungsverband 2015 errechnet sich u.a. nach der Steuerkraftmesszahl der Gemeinde Rodenbach für den Zeitraum des 2. Halbjahres 2013 und des 1. Halbjahres 2014. Die Schlüsselzuweisung errechnet sich nach der Bedarfsmesszahl, die sich wiederum durch den vom Land Hessen festgelegten Grundbetrag pro Einwohner ergibt. Dieser Bedarfsmesszahl wird die Steuerkraftmesszahl gegenübergestellt. Die Hälfte des Differenzbetrages erhält die Kommune als Schlüsselzuweisung, welche allerdings die Umlagegrundlagen für die Berechnung der Kreis-, Schul- und Kompensationsumlage und die Verbandsumlage erhöht. Die Gewerbesteuerumlage richtet sich nach dem Gewerbesteueristaufkommen und dem vom Bund und Land festgelegten Vervielfältiger in Höhe von derzeit unverändert 69%. Vergleich Steuererträge und Schlüsselzuweisung zu Umlagen
Ergebnis 2013
Ansatz 2014
Ansatz 2015
10.176.061
10.659.122
11.239.650
Schlüsselzuweisung
1.795.358
2.111.518
2.199.078
Kreis-, Schul-,Verbands-, Kompensations- und Gewerbesteuerumlagen
7.390.571
7.431.825
7.751.241
Verbliebene Steuern und Schlüsselzuweisung
4.580.848
5.338.815
5.687.487
Steuererträge
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Haushaltsplan 2015
Verbleibende Erträge aus Steuern und Schlüsselzuweisungen; 5.687.487,00 €; 42%
Umlageverpflichtungen aus Steuern und Schlüsselzuweisungen; 7.751.241,00 €; 58%
Durch die 2011 eingeführte Kompensationsumlage sollen die kreisangehörigen Städte und Gemeinden an den Verlusten der Landkreise und kreisfreien Städte, die durch den Wegfall der Grunderwerbssteuerzuweisung entstanden sind, beteiligt werden. Der Einnahmeverlust der Landkreise und kreisfreien Städte wird so „kompensiert“ und macht im Haushalt 2015 der Gemeinde Rodenbach 174 T. Euro aus. Die Höhe der Umlage richtet sich ebenfalls nach Umlagegrundlagen. Mit der Neuregelung des KFA ab dem 01.01.2016 wird diese Umlage wegfallen. Transferaufwendungen Die Transferaufwendungen haben sich insgesamt geringfügig vermindert. Aufwendungen an Dritte (Hilfe zur Selbsthilfe) werden nur alle 2 Jahre gewährt. Die Ansätze der Aufwendungen für Ehrungen, Geschenken und Preisgelder konnte im Bereich des Brandschutzes gesenkt werden. Bei den Einrichtungen der Kindertagesstätten werden Mehraufwendungen erforderlich, die allerdings mit Ansatzkürzungen im Bereich der Sach- und Dienstleistungen aufgefangen werden.
Sonstige ordentliche Aufwendungen Die Aufwendungen wie Grund- und Kfz-Steuer sind um ca. 3 T. Euro angestiegen. Dies hängt im Wesentlichen mit der Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer A und B zusammen, die ab 2015 gelten.
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Haushaltsplan 2015
Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Die Gesamtsumme an Zinsen wird sich für das Planjahr 2015 um 28 T. Euro vermindern. Die notwendige Neuaufnahme von Krediten wird gegenüber dem Haushaltsjahr 2014 geringer ausfallen. Die Inanspruchnahme von Kassenkrediten allerdings wird den Zinsaufwand erhöhen. Die nicht zahlungswirksame Auflösung der Ansparraten für erhaltene Investitionsfondsdarlehen wird ebenfalls hier nachgewiesen.
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Haushaltsplan 2015
2. Finanzplan
2.1 Einzahlungen für Investitionen und Finanzierung
Einzahlungsart
Ergebnis 2013
Investitionszuweisungen, Zuschüsse und Beiträge Veräußerungen von Anlagevermögen Einzahlung aus der Tilgung von Krediten Aufnahme von Krediten (davon für Einlageverpflichtung EAM)
Gesamt
Ansatz 2014
Ansatz 2015
135.255
142.427
123.097
103.936
348.228
391.500
9.532
9.532
9.532
0
1.249.188
342.903
0
0
18.881
248.723
1.749.375
867.032
1.400.000 Investitionszuweisungen, Zuschüsse und Beiträge
1.200.000
1.000.000 Veräußerungen von Anlagevermögen
800.000
600.000 Einzahlungen aus Krediten
400.000
200.000 Aufnahme von Krediten
0 Ergebnis 2013
Ansatz 2014
Ansatz 2015
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Aufnahme von Krediten; 342.903,00 €; 40%
Haushaltsplan 2015
Einlageverpflichtung EAM; 18.88,00 €1; 2%
Einzahlung aus der Tilgung von Krediten; 9.532,00 €; 1%
Investitionszuweisungen 123.097,00 €; 14%
Veräußerung von Anlagevermögen; 391.500,00 €; 45%
Investitionszuweisungen, Zuschüsse und Beiträge Es werden Zuschüsse vom Land Hessen für die Restlieferung des Digitalfunks, die jährlichen Tilgungszuschüsse aus den Konjunkturprogrammen Rathaus, Rodenbachhalle und Bürgerhaus, der Tilgungszuschuss für das Dämpfungsbecken OR, die Beiträge für Hausanschlüsse, die Zuweisung für den Grundstückserwerb zur Rodenbachrenaturierung sowie die allgemeine Investitionspauschale veranschlagt.
Veräußerung von Anlagevermögen Die gemeindeeigenen Grundstücke in der Industriestraße und in der Erfurter Straße sollen veräußert werden. Des Weiteren ist der Verkauf eines LKW-Kippers und eines Traktors geplant. Es werden Erträge über dem Restbuchwert erwartet. Einzahlung aus der Tilgung von Krediten Unter dieser Position wird die jährliche Rückzahlung des Baukostenanteils zum Kreisel L 3268 K 861 bis zum Haushaltsjahr 2022 veranschlagt.
Aufnahme von Krediten Der sich aus dem Zahlungsmittelbedarf aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit ergebende Betrag wird durch die Aufnahme von einem Darlehen finanziert. Hier finden sich auch die Einzahlungen zur Finanzierung der EAM – Anteile wieder (Einlageverpflichtung gemäß Vorlage G 024/2014).
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2.2 Auszahlungen für Investitionen und Finanzierung
Ergebnis 2013
Auszahlungsart Erwerb von Grundstücken
Ansatz 2014
Ansatz 2015
3.658
736.000
19.000
Baumaßnahmen
303.878
614.800
362.000
Vermögenserwerb
203.372
117.490
213.581
Tilgung von Krediten
232.043
271.945
260.689
0
0
18.881
742.951
1.740.235
855.270
(davon für Einlageverpflichtung EAM)
Gesamt
800.000 Erwerb von Grundstücken
700.000
600.000 Baumaßnahmen
500.000
400.000
300.000
Vermögenserwerb
200.000
100.000 Tilgung von Krediten
0 Ergebnis 2013
Ansatz 2014
Ansatz 2015
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Gemeinde Rodenbach
Tilgung von Krediten; 260.689,00 €; 30%
Vermögenserwerb; 213.581,00 €; 25%
Haushaltsplan 2015
Erwerb von Grundstücken; 19.000,00 €; 2%
Baumaßnahmen; 362.000,00 €; 43%
Erwerb von Grundstücken Vorgesehen ist ein Grundstücksankauf für die Rodenbachrenaturierung sowie der Erwerb von Grundstücken zu Zwecken des Naturschutzes und zur Generierung von Ökopunkten. Baumaßnahmen Kosten für die Planung von Sozialräumen im Bauhof, die Planung des Baugebietes AdolfReichwein-Straße, das Planungskonzept für die Rodenbacher Bildungs- und Begegnungsstätte „ROBBE“, die Planung einer Abfallannahmestelle, die grundhafte Sanierung des Hauptkanals, die grundhafte Erneuerung von Gehwegen und Straßen sind geplant. Des Weiteren sind Mittel für die Anlage eines neuen Urnengemeinschaftsgrabes in NR vorgesehen. Vermögenserwerb Hier sind Ersatzbeschaffungen in allen Produktbereichen geplant. Größere Anschaffungen sind z. b. der Digitalfunk, eine Firewall mit Umrüstung auf ADSL und eine Kinderspielanlage. Tilgung von Krediten Die notwendige Kreditaufnahme in 2015 wird die Auszahlungen für Tilgungen entsprechend erhöhen. Hier finden sich auch die Einzahlungen zur Finanzierung der EAM – Anteile wieder (Einlageverpflichtung gemäß Vorlage G 024/2014). Detaillierte Aussagen über die Schuldenentwicklung kann Punkt 4 entnommen werden.
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Haushaltsplan 2015
2.3 Übersicht über die wichtigsten Investitionen und InvestitionsförderungsMaßnahmen über 20.000 €
Produkt
Produktbereich 01 – Innere Verwaltung Produktbereich 02 – Sicherheit und Ordnung; Brandschutz u. Hilfeleistung Produktbereich 09 – Räumliche Planung und Entwicklung; Aufstellung von Bauleitplänen
Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung; Abwasserbeseitigung
Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV; Gemeindestraßen
InvestitionsMaßnahmen u. Finanzierung Summe 25.000 € Planungskosten für Sanitärräume Bauhof
106.000 € Restzahlung für Digitalfunk Zuschüsse: 10.070 €
50.000 € BG "Südlich der Adolf-Reichw.-Straße" 50.000 € Planungskosten „ROBBE“
25.000 € Planung einer Abfallannahmestelle 80.000 € Erneuerung Kanal
100.000 € Grundhafte Erneuerung von Gehwegen/Straßen
3. Verpflichtungsermächtigungen Im Jahr 2015 werden keine Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt.
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Haushaltsplan 2015
4. Kassenlage und Ausblick
4.1 Kassenlage Anhand der in 2014 veranlagten Gewerbesteuer ist zu erkennen, dass der Ansatz aufgrund niedriger Abschlüsse der Gewerbetreibenden nur knapp erreicht werden wird. Die dafür zu zahlende Gewerbesteuerumlage wird sich ebenfalls entsprechend vermindern. Eine Prognose zum Jahresende kann allerdings nur bedingt abgegeben werden. Die Entwicklung bleibt abzuwarten. Bei der Grundsteuer B konnten durch Neuveranlagungen 25.000 € mehr eingenommen werden. Die Erträge aus der Einkommensteuer für das I. und II. Quartal 2014 entsprechen der Planung. Die Erträge für die Umsatzsteuer liegen knapp im Trend. Auch hier kann eine Prognose zum Jahresende nur bedingt abgegeben werden. Die Entwicklung bleibt abzuwarten. Alle Aufwandpositionen für Sach- und Dienstleistungen wurden mit einer 10 %igen Haushaltssperre versehen. Ansatzüberschreitungen wurden durch Einsparungen anderer Aufwandspositionen ausgeglichen. Alle im Haushaltsplan 2014 geplanten Ansätze für Investitionen wurden aufgrund der nur in Teilen genehmigten Kreditaufnahme pauschal gesperrt. Alle investiven Maßnahmen, die unumgänglich waren, wurden durch Einsparungen aus dem Ergebnishaushalt finanziert, was eine erhebliche Einschränkung in den einzelnen Budgets bedeutet. Der Kassenkredit muss seit Dezember 2013 dauerhaft in Anspruch genommen werden. Näheres kann der folgenden Tabelle 4.2 entnommen werden.
4.2 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite beläuft sich auf 4 Mio. Euro. Im Haushaltsjahr 2015 ist eine Erhöhung nicht vorgesehen. Zum 01.01.2014 betrug die Inanspruchnahme zur Liquiditätssicherung 452.956 €. Aufgrund der Kassenlage wird die jeweils taggenaue, notwendige Überziehung in Zukunft unumgänglich sein. Die Entwicklung der Inanspruchnahme zum Ende des jeweiligen Monats in 2014 kann der folgenden Tabelle entnommen werden:
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Gemeinde Rodenbach
Haushaltsplan 2015
Inanspruchnahme der Kassenkredite zum Ende des jeweiligen Monats 2014 000 € Januar
Februar
März
April
Mai
Juni
Juli
-406.600,00 €
August September -328.614,00 €
-500.000 € -786.656,00 € -1.118.978,00 €
-1.000.000 €
-1.017.352,00 €
-1.500.000 € -1.533.763,00 €
-1.618.377,00 €
-1.471.801,00 €
-2.000.000 € -2.193.194,00 € -2.500.000 €
4.3 Fehlbeträge Die Ordentlichen Ergebnisse aus Vorjahren konnten mit den Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses verrechnet werden. Die Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses belaufen sich mit Stand vom 01.01.2014 auf 6.886.706,06 €. Der letzte geprüfte Jahresabschluss liegt für das Haushaltsjahr 2012 vor. Der Jahresabschluss 2013 ist erstellt und liegt zur Prüfung des Revisionsamtes des Main-KinzigKreises bereit. Das vorläufige Ergebnis des Haushaltsjahres 2013 ist aus der vorläufigen Ergebnis- und Finanzrechnung, die als Anlage des Haushaltsplanes gemäß § 1 (4) GemHVO beigefügt ist, zu entnehmen. 4.4 Darlehensübersicht Die folgende Übersicht zeigt die Entwicklung der aufgenommenen Darlehen für getätigte Investitionen seit dem Haushaltsjahr 2003. Die Steigerungen in 2010 und 2011 sind auf die Investitionen im Rahmen des Konjunkturprogrammes zurückzuführen. Im Jahr 2011 wurde ein weiteres Darlehen für die grundhafte Erneuerung der Gehwege aufgenommen. Im Jahre 2012 wurde eine Darlehensaufnahme für die Dorferneuerung und den Ankauf eines HLF 20-16 erforderlich. Aus der Kreditermächtigung 2013 wurde bislang noch kein Darlehen aufgenommen. Die Ermächtigung gilt bis zum Ende des folgenden Haushaltjahres. 32
Gemeinde Rodenbach
Haushaltsplan 2015
Der Stand zum 31.12. eines jeden Haushaltsjahres kann der folgenden Tabelle entnommen werden. 4.000.000 €
3.152.986 € 2.672.872 €
2.920.942 €
2.827.369 €
2.688.146 €
2.537.989 €
2.000.000 € 1.576.975 €
0€ 2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
4.5 Ausblick Das geplante Jahresergebnis im Gesamtergebnishaushalt 2014 in Höhe von 1.336.491 Mio. € wird nicht überschritten. Mehraufwendungen konnten bislang durch Minderaufwendungen bzw. Mehreinnahmen gedeckt werden. Das verbleibende Defizit kann durch die vorhandene Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses ausgeglichen werden. Die Mittelfristige Finanzplanung prognostiziert, dass die Jahresfehlbeträge innerhalb des Planungszeitraums bis einschließlich 2018 reduziert werden können. Dies setzt allerdings stabile Steuereinnahmen voraus.
5. Demographischer Wandel Leer stehende Häuser, viel zu groß dimensionierte Kläranlagen, zu viele Kindergärten, zu wenig Seniorenheime: immer mehr Gemeinden müssen mit weniger Einwohnern leben und die Bürger mit höheren Kosten. Somit ist das Thema Demographie eines der Themen, die eine Kommune vor große Herausforderungen stellt. Die Bevölkerung in Hessen wird bis zum Jahre 2050 voraussichtlich um 16 % abnehmen. Der Ballungsraum Frankfurt wird weniger Einwohner verlieren, entsprechend mehr sind es im ländlichen Raum. Jossgrund und Sinntal werden mehr betroffen sein als vergleichsweise Kronberg im Taunus. Die Bevölkerungszahlen einer Kommune werden von den Geburtenzahlen, den Sterbefällen, den Zuwanderungen und den Abwanderungen bestimmt. Der Rückgang der Geburtenrate wird als Hauptgrund für den Übergang von Wachstum in die Schrumpfung unserer Bevölkerung angesehen und ist auch der Hauptgrund für die demographische Alterung.
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Gemeinde Rodenbach
Haushaltsplan 2015
Im Main-Kinzig-Kreis entfielen im Jahr 2013 auf eine Geburt acht Zuwanderungen. Im gleichen Jahr entfielen auf einen Sterbefall sechs Abwanderungen. Dies verdeutlicht, dass die Bevölkerungsentwicklung einer Kommune wesentlich stärker durch Wanderungsbewegungen als durch Geburten und Sterbefälle beeinflusst wird. Gegen den Trend hat die Bevölkerung Rodenbachs allerdings im Jahr 2013 um 40 Personen absolut zugenommen. Dabei übersteigt die Zahl der Sterbefälle die Zahl der Geburten wesentlich, was eine Verjüngung der Gesellschaft von innen fördert. Der Wanderungsgewinn beträgt 89 Personen. Ein in den letzten Jahren erkennbarer Rückgang der Platznachfrage in den Kindertageseinrichtungen aufgrund schwächerer Geburtenjahrgänge zeichnet sich momentan nicht weiter ab. Die Nachfrage steigt aufgrund von etlichen Zuzügen stetig an und gerade im U3-Bereich ist, nach der Einführung des Rechtsanspruchs zum 01.08.2013, die Nachfrage sehr groß. Im Hortbereich ist jedoch weiterhin ein leichter Rückgang aufgrund der Einschulung von schwächeren Geburtenjahrgängen zu erwarten. Aufgrund der Zuzüge und der steigenden Nachfrage wird sich die Situation sehr wahrscheinlich mit einem möglichen neuen Baugebiet weiter verschärfen. Für den Seniorenbereich wird prognostiziert, dass sich der Anteil der Hochbetagten ab 80 Jahre fast verdoppelt und von 577 im Jahre 2009 auf 1085 im Jahre 2019 ansteigen wird. Eine Tendenz ist hier bereits in der Altersgruppe „65 und älter“ zu erkennen. 2012 lag der Anteil bei 26,19 %, 2013 ist dieser Anteil auf 26,55 % angestiegen. Für die Seniorenarbeit bedeutet dies eine verstärkte Nachfrage an Angeboten. Einer der Schwerpunkte der Seniorenarbeit wird dabei weiterhin im Bereich der Altenhilfe und einer engeren Verzahnung mit den lokalen Pflegeeinrichtungen, Beratungsangeboten und auch ehrenamtlichen Hilfsorganisationen liegen. Ziel für die Gemeinde Rodenbach muss es sein, die Einwohnerzahl und einhergehend die Gebühren stabil zu halten. Gleichen Kosten müssten sonst auf weniger Einwohner verteilt werden, was Gebührenerhöhungen zur Folge hätte. Durch das mögliche Neubaugebiet „Südlich der Adolf-Reichwein-Straße“ könnten Zuzüge generiert werden, welche sich wiederum mittelfristig positiv auf die Einkommensteueranteile auswirken würden. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass bei gleichbleibenden Bedingungen wie z. B. die Kostenerstattung für die U 3/Ü3 – Betreuung höhere Kosten entstehen werden. Des Weiteren ist die Unterhaltung und Schaffung neuer Infrastruktur zu berücksichtigen. Rodenbach verfügt bereits über eine attraktive Infrastruktur mit unmittelbarem Autobahnanschluss, einer Anbindung an das Schienennetz der Bundesbahn und bezahlbarem Wohnraum. Durch die Nähe zum Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main wird davon ausgegangen, dass die Einwohnerzahl mindestens stabil bleibt. Die Statistiken der vergangenen Jahre bestätigen das. All diese Faktoren sind bei den künftigen Haushaltsplanungen zu berücksichtigen.
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