Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus Protokoll Gemeinderat 02/2016 – 01.02.2016

Sitzung des Gemeinderates von Montag, 01. Februar 2016, 19.30 Uhr, Sitzungszimmer, Baselstrasse 16, 4532 Feldbrunnen Anwesend

Gemeindepräsidentin Gemeinderäte

Gemeindeschreiberin

Anita Panzer (apa) René Deck (RD) Veronika Schärli (VS) Gabriella Flückiger (GF) Alfred Hug (FH) Sonja Venturi (SV) Monika Brütsch (MB) Karin Weibel (Protokoll) (GS)

Kommissionen

Präsident WK (T3)

Roger Schenker

Entschuldigt

Vizegemeindepräsident Gemeinderat Finanzverwaltung

Thomas Schluep (TS) Adrian Zbinden (AZ) Isabella Howald

Gast

Verein Innostep (T2) Zuhörer

Hardy Jäggi Bruno Bessire

Medien

keine

Ersatzgemeinderätinnen

Traktanden Nr. Traktandum

Zeit

Unterlagen

Referent

1.

Gemeinderatsprotokoll Nr. 1/2016

5‘

Protokoll

GS

2.

Vorstellung Verein Innostep

20‘

http://innostep.ch/

Hardy Jäggi

3.

Sanierung Baselstrasse und Bahnübergänge - Information Bauprogramm - Entscheid Umleitung Möslistrasse und Auflagen für Anwohner/innen - Entscheid Signalisation neue Verkehrsmassnahmen - Informationsveranstaltung am 11.2.16

35‘

Schulordnung Feldbrunnen-St. Niklaus - Reporting zur Leistungsvereinbarung, Kenntnisnahme - Verabschiedung Schulordnung

10‘

5.

Beiträge Repla - Grundsatzentscheid

10‘

6.

Diverses, Umfrage, Einladungen

10‘

Total

1h 30‘

4.

Protokoll Startsitzg. Organigramm

GP R. Schenker

Entwurf Beschluss Verkehrsmassnahme

Reporting Schulordnung Unterlagen Repla

GP

1

Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus Protokoll Gemeinderat 02/2016 – 01.02.2016

Protokoll Nr. Traktandum Begrüssung 0. Da sich alle bereits etwas früher eingefunden haben, beginnt die Sitzung um 19.25 Uhr. Die Gemeindepräsidentin begrüsst die Anwesenden herzlich, insbesondere die Ersatzgemeinderätinnen, Sonja Venturi und Monika Brütsch (FDP) sowie den Geschäftsführer des Vereins Innostep, Hardy Jäggi.

Verantw.

Vizegemeindepräsident Thomas Schluep und Gemeinderat Adrian Zbinden sind ferienhalber abwesend. Traktandenliste Dazu gibt es keine Bemerkungen, somit gilt sie als stillschweigend genehmigt. 1. 2.

Gemeinderatsprotokoll Nr. 01/2016 vom 11.01.2016 Das Gemeinderatsprotokoll Nr. 01/2016 wird einstimmig genehmigt.

GR

Vorstellung Verein Innostep Hardy Jäggi bedankt sich für die Gelegenheit den Verein Innostep vorstellen zu dürfen: - Zweck: Wirtschaftsförderung Espace Solothurn - Trägerschaft: Gemeinden, verschiedene Unternehmen, Leistungsvereinbarung mit der kantonalen Wirtschaftsförderung - Vorstellung des Vorstandes - Aktuelle Geschäftsfelder: Ansiedlungen neuer Firmen, Förderung bestehender Firmen (Vermeidung von Abwanderung), Unterstützung von Jungunternehmen, Vernetzung - Solidarische Unterstützung der regionalen Wirtschaft durch die Gemeinden. Arbeiten und Wohnen in der Region. Die ausführliche Präsentation liegt dem GR vor. apa informiert, dass der Vereinsaustritt Feldbrunnens bereits Ende 2014 vom GR grundsätzlich beschlossen wurde. Sie habe den damaligen Geschäftsführer Christoph Dobler informiert. Im Gemeindebudget 2015 und 2016 ist kein Mitgliederbeitrag mehr berücksichtigt. Aus dem GR gibt es keine Fragen an Hardy Jäggi. apa bedankt sich bei ihm. Er verabschiedet sich und verlässt den Raum. apa begrüsst bei dieser Gelegenheit Bruno Bessire, welcher als Gast der Sitzung beiwohnen möchte. Nach kurzer Diskussion ist sich der GR einig, keinen Rückkommensantrag zu stellen. Er hält am Austrittsentscheid fest. Der GR verschliesst sich aber nicht, zu gegebener Zeit auf diesen Entscheid zurückzukommen, bspw. wenn alle Gemeinden der Region Mitglied sind.

3.

GR

Sanierung Baselstrasse und Bahnübergänge (dem GR liegen entsprechende Unterlagen vor) Um 20:00 Uhr trifft Roger Schenker im Sitzungszimmer ein. Einleitend erklärt apa, dass der GR heute gewisse verkehrstechnische Massnahmen beschliessen muss. Zudem ist es wichtig, die Bevölkerung schnellstmöglich zu informieren. Dazu ist am 11. Februar eine Informationsveranstaltung geplant. Die Einladung wird noch in dieser Woche verteilt und auf der Website veröffentlicht. 2

Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus Protokoll Gemeinderat 02/2016 – 01.02.2016

Bei allen betroffenen Liegenschaften an der Baselstrasse werden Rissprotokolle erstellt, informiert Roger Schenker. Anhand eines Plans schildert er dem GR die verschiedenen Bauetappen. An verschiedenen Stellen muss die Signalisation auf Gemeindegebiet verändert werden. Die Signalisation auf der Kantonsstrasse (Baselstrasse inkl. Fuss/Veloweg) liegt nicht in der Kompetenz des GR. Während der Bauzeit wird hinter der Firma Rust Gartenbau ein Parkplatz für die Baufirma Implenia und die asm erstellt, währenddessen soll ein Parkverbot entlang der Einfahrt Möslistrasse Ost gelten. Eine Diskussion entsteht im GR bezüglich der Problematik Signalisation Gartenmattweg/Frank Buchserstrasse/Baselstrasse: Der Gartenmattweg ist für Lastwagen nicht geeignet und besonders in der Kurve sehr eng (es gab bereits Schäden an Strassenlaternen und Zaun der angrenzenden Liegenschaft). Allerdings sind nur grössere Lastwagen (z.B. Heizöllieferungen) ein Problem. Diese sind sehr selten, bestätigt Bruno Bessire auf Anfrage. Da die Frank Buchserstrasse keine Durchfahrtsstrasse mehr sein wird und als Sackgasse signalisiert wird, ist sichergestellt, dass, ausgenommen Zubringerdienste, keine Lastwagen dort verkehren werden. apa schlägt vor, vorläufig auf eine Signalisation zu verzichten und Erfahrungswerte zu sammeln. Damit ist der GR einverstanden. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig:

GR

1. die Umwandlung der Signalisation beim Weissensteinweg (Süd) in eine Sackgasse mit Ausnahme (Velo, Mofa und Fussgänger). 2. die Aufhebung der Signalisation beim Gartenmattweg. 3. eine neue Signalisation bei der Frank Buchserstrasse Ecke Längackerstrasse/Frank Buchserstrasse in Sackgasse mit Ausnahme (Velo, Mofa und Fussgänger). 4. die Signalisation 30 km/h bei der Rötistrasse einige Meter nach Süden zurückzuversetzen. 5. ein Parkverbot entlang der Einfahrt Möslistrasse Ost während der Bauzeit. 6. ein Einbahnregime in der Möslistrasse von Ost nach West (der Gemeinderat wünscht, dass Velo- und Mofafahrer auch in umgekehrter Richtung verkehren können). Weiter spricht FH die Fluchtverkehrsproblematik in St. Niklaus an. Dies muss im Auge behalten und wenn nötig Massnahmen getroffen werden, ist sich der GR einig. Polizeiliche Kontrollen sind nötig. Auch Riedholz ist gefordert und prüft momentan Massnahmen gegen den Fluchtverkehr durch Riedholz und St. Niklaus. Weitere Informationen aus der Werkkommission: -

-

Der Damm beim Königsweiher leckt. Es wurde eine provisorische Stütze gemacht und Lehm aufgeschüttet. Diesen hat es während der letzten Regenfälle aber bereits wieder weggeschwemmt. Eine Sanierung ist wegen der Amphibien erst im September möglich, was aufgrund eines drohenden Dammbruchs problematisch werden könnte. Die Werkkommission und die Umweltkommission bleiben dran. Die Bauarbeiten Verbindung Rötistrasse/Frank Buchserstrasse haben begonnen.

3

Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus Protokoll Gemeinderat 02/2016 – 01.02.2016

4.

Schulordnung Feldbrunnen-St. Niklaus In diesem Jahr wurde das eingereichte Reporting vom Volksschulamt genau begutachtet. Es gab ein umfangreiches Feedback, führt apa aus. Eine Schulordnung (seit 2012 vorhanden) wurde bisher beim Kanton nicht eingereicht, was jetzt nachgeholt werden muss. Der GR hat einen entsprechenden Entwurf zum Studium erhalten. Dieser Entwurf ist im gleichen Rahmen wie bei anderen Gemeinden. Änderungen seit 2012: Die Blockzeiten für den Kindergarten werden um eine halbe Stunde verkürzt, wenn es weniger als 16 Kinder hat, da der Kanton in diesem Fall kein Vollpensum bewilligt. Der GR verabschiedet die Schulordnung einstimmig. Kleinere redaktionelle Korrekturen werden apa und die Schulleiterin vornehmen.

5.

GR

Beiträge Repla Im Zuge der Einführung des NFA wurden die Beiträge an verschiedene kulturelle und weitere Organisationen durch eine Arbeitsgruppe der repla espace solothurn überprüft. Ein Grobentwurf für eine Leistungsvereinbarung liegt dem GR vor. Die Leistungsvereinbarung verpflichtet die beitragsleistende Gemeinde zur jährlichen Zahlung der Kostenbeteiligung an folgende Institutionen: - Verein Begegnungszentrum Altes Spital Solothurn, Oberer Winkel 2, Solothurn - Kunsteisbahn (Sportzentrum Zuchwil), Amselweg 59, Zuchwil - Naturmuseum, Klosterplatz 2, Solothurn - Stadttheater, Theatergasse 16-18, Solothurn - Velostation, Bahnhofpassage, Solothurn - Zentralbibliothek, Bielstrasse 39, Solothurn - Vollzug der Landschaftsqualitäts- und Vernetzungsprojekte, Trägerschaft LQ/V Zur Finanzierung der Institutionen wird jährlich gesamthaft ein Betrag von Franken 1'600'000 budgetiert. Feldbrunnen hatte bisher einen Gesamtbeitrag an diese Institutionen (abgesehen Naturmuseum, welches neu dazukommt) von CHF 37‘062 geleistet. Neu beträgt der jährliche Beitrag CHF 31‘626. Diese Berechnung basiert zum einen auf der Einwohnerzahl, zum andern auf der Nähe/Distanz zu Solothurn. Solothurn trägt Zentrumslasten von ca. 6,7 Mio. Franken, davon sind lediglich 1 Mio. durch den NFA abgegolten. apa betont, wie wichtig diese Kulturinstitutionen sowie das Sportzentrum oder die Velostation für eine Agglomerationsgemeinde wie Feldbrunnen sind. Sie tragen wesentlich zum Standortvorteil Feldbrunnens bei. Sie plädiert daher für den Abschluss einer Leistungsvereinbarung über vier Jahre (Planungssicherheit). Feldbrunnen profitiert von Vorzugskonditionen in der Zentralbibliothek und dem Sportzentrum Zuchwil. Im Naturmuseum ist der Eintritt gratis. Folgende Fragen sind noch zu klären:  Was passiert, wenn nicht alle Gemeinden die vorgesehenen Beiträge bezahlen, bzw. die Kostenvereinbarung nicht eingehen  Kann der Kostenanteil der Gemeinden während der Laufzeit der Vereinbarung (4Jahre) durch die Delegiertenversammlung angepasst werden  Wer macht das Controlling. Anscheinend kontrolliert sich die Repla selber Bruno Bessire, welcher an der Informationsveranstaltung teilnahm, informiert, dass es eine intensive Diskussion gab, die Solidarität der Gemeinden aber sehr gross ist. Es wird festgehalten, dass es sich um ordentliche Beiträge und nicht um freiwillige Kulturbeiträge aus dem Rechnungsergebnis handelt. 4

Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus Protokoll Gemeinderat 02/2016 – 01.02.2016

Abstimmung: Der GR trifft einstimmig den Grundsatzentscheid über die Bereitschaft, die Leistungsvereinbarung mit der Repla einzugehen. 6.

GR

Diverses Rücktritt von Gabriella Flückiger als Gemeinderätin und Ersatz Das Rücktrittsschreiben liegt apa vor. Der GR nimmt zur Kenntnis, dass Sonja Venturi, bisherige Ersatzgemeinderätin der FDP, den Sitz per 01.03.2016 übernehmen wird. apa und die GS veranlassen eine entsprechende Publikation im Anzeiger. Am 23.01.2016 hat das Behördenskirennen auf dem Balmberg stattgefunden: RD hat als Vertreter des GR teilgenommen. Sonja Küng ist per 31.12.2015 als Mitglied der Friedhofskommission zurückgetreten. Der GR nimmt wohlwollend zur Kenntnis, dass sich Markus Schmid zur Verfügung stellt und nominiert ihn einstimmig. apa wird die Friedhofkommission entsprechend informieren. Am 01.05.2016 findet in Hubersdorf ein Jugendspieltag statt. Die Gemeinde hat eine Sponsoringanfrage erhalten (Fr. 130.00 als Nebensponsor, Fr. 350.00 als Co. Sponsor oder mehr). Der GR genehmigt einstimmig Fr. 350.00 oder allenfalls Fr. 130.00, wenn die vorhandenen „Plätze“ als Co. Sponsor bereits besetzt sind. apa wird dies den Zuständigen entsprechend mitteilen.

apa/GS

GR apa

Anweisungen Keine Ende der Sitzung: 21.15 Uhr Nächste Sitzungen: 22.02.2016 07.03.2016

Die Gemeindepräsidentin

Die Gemeindeschreiberin

Verteiler:

Gemeindepräsidentin Gemeinderäte Ersatz GR Sonja Venturi Ersatz GR Monika Brütsch WK-Präsident (T3) Finanzverwalterin Gemeindeschreiberin

5