Anlage 1 zur Vorlage 68/2016

Sitzungsvorlage zu TOP 2 Nummer 10/2016 zur Sitzung 23.06.2016 den 02.06.2016

Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Anlagen: - Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2015 - Planvergleich Erfolgsplan und Vermögensplan 2015 - Mehrjahresübersicht/Kennzahlen - Übersicht Schuldenstand zum 31.12.2015 - Präsentation Wirtschaftsprüfer - Entwurf des Berichts des Aufsichtsrates über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts 2015

Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Tischvorlage Anlage 6

Interne Zuständigkeit ARV

GF

Finanzen

Controlling

Verfahrensgang Vorberatung für die Gesellschafterversammlung Vorberatung für die Gesellschafterversammlung und den VFA | Kreistag Abschließender Beschluss im Aufsichtsrat

am am

23.06.2016 07.07./14.07.2016

am

1

Beschlussantrag 1. Der Aufsichtsrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung, den Jahresabschluss 2015 der Kreiskliniken Esslingen gGmbH wie folgt festzustellen:

1.1 1.1.1

1.1.2

1.2

Bilanzsumme davon entfallen auf der Aktivseite auf - Anlagevermögen - Umlaufvermögen - Rechnungsabgrenzungsposten davon entfallen auf der Passivseite auf - Eigenkapital - Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Sachanlagevermögens - Rückstellungen - Verbindlichkeiten - Ausgleichsposten für Darlehensförderung - Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzgewinn - Summe der Erträge - Summe der Aufwendungen - Jahresüberschuss - Entnahmen aus Gewinnrücklagen - Jahresüberschuss inkl. Entnahmen aus Gewinnrücklagen (Jahresergebnis) - Gewinnvortrag (aus dem Vorjahr) - Bilanzgewinn

329.625.852,07 € 255.713.836,51 € 73.503.218,88 € 408.796,68 € 17.092.232,36 € 219.855.568,67 € 32.442.888,77 € 59.558.337,30 € 657.417,98 € 19.406,99 €

250.051.957,03 € 245.079.046,47 € 4.972.910,56 € 307.038,00 € 5.279.948,56 € 281.802,39 € 5.561.750,95 €

2. Der Aufsichtsrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung, folgende Entnahme aus der Gewinnrücklage zu beschließen: - der in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesenen Entnahme aus der Gewinnrücklage für zweckgebundene Sanierungsmaßnahmen Wohnbereich in Höhe von wird zugestimmt.

307.038,00 €

3. Der Aufsichtsrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung, folgende Verwendung des Bilanzgewinns zu beschließen: - Einstellung in Gewinnrücklage

5.561.750,95 €

4. Der Aufsichtsrat entlastet die Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2015. 5. Der Aufsichtsrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung die Entlastung des Aufsichtsrats entsprechend § 13 lit. k) des Gesellschaftsvertrages.

2

6. Der Aufsichtsrat erstellt den in der Anlage 6 beigefügten Bericht.

Auswirkung auf den Wirtschaftsplan Der Bilanzgewinn 2015 in Höhe von 5.561.750,95 € wird vollständig in die Gewinnrücklage eingestellt zur Finanzierung von künftigen Investitionen. Sachdarstellung 1. 1.1

Feststellung Jahresabschluss 2015 Grundlagen

Die Kreiskliniken Esslingen werden mit rechtlicher und wirtschaftlicher Wirkung seit dem 01.01.2009 als gemeinnützige GmbH geführt. Die Handelsregistereintragung erfolgte am 31.08.2009 (HBR 731011, Amtsgericht Stuttgart). Es gilt der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom 15.06.2009. Gemäß § 8 des Gesellschaftsvertrags sind die für Eigenbetriebe geltenden Vorschriften und damit auch die Vorschriften der Krankenhausbuchführungsverordnung sinngemäß anzuwenden. Innerhalb der ersten drei Monate eines Geschäftsjahres hat die Geschäftsführung für das abgelaufene Geschäftsjahr den Jahresabschluss und einen Lagebericht aufzustellen (§ 15 Abs. 2 ff. Gesellschaftsvertrag). Der Jahresabschluss und der Lagebericht sind von einem Wirtschaftsprüfer zu prüfen. Die Geschäftsführung hat der Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss, den mit dem Bestätigungsvermerk versehenen Bericht des Abschlussprüfers, den Lagebericht sowie den Vorschlag des Aufsichtsrats zur Feststellung und zur Beschlussfassung über die Behandlung des Ergebnisses spätestens bis zum 15. Juni eines jeden Jahres vorzulegen. Als Anlage 1 ist der Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2015 beigefügt. Der Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang und Lagebericht - ist aus den Anlagen 1 - 4 des Berichts ersichtlich. Als Anlage 2 ist der Planvergleich 2015 über den Erfolgs- und Vermögensplan der Kreiskliniken beigefügt. Bezüglich der Belegungszahlen wird auf die Anlage 3 - Mehrjahresübersicht und Kennzahlen verwiesen. Diese Übersicht ist auch im Prüfungsbericht als dortige Anlage 6 enthalten. Der nach den gesetzlichen und gesellschaftsrechtlichen Bestimmungen vorzulegende Bericht des Aufsichtsrates über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts 2015 ist im Entwurf als Anlage 6 beigefügt. Der Wirtschaftsprüfer wird in der Sitzung des Aufsichtsrats am 23.06.2016 und in der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses am 07.07.2016 den Prüfungsbericht und den Jahresabschluss erläutern und steht außerdem für Fragen zur Verfügung.

3

Die Feststellung des Jahresabschlusses zusammen mit dessen Ergebnis ist mit dem Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses, dem Lagebericht und der Behandlung des Jahresüberschusses nach den für den Landkreis geltenden Vorschriften ortsüblich bekannt zu geben (§ 15 Abs. 5 Gesellschaftsvertrag). Der Jahresabschluss und der Lagebericht sind entsprechend der Satzung über die öffentliche Bekanntmachung für den Landkreis an sieben Tagen öffentlich auszulegen. In der Bekanntgabe ist auf die Auslegung hinzuweisen (§ 15 Abs. 6 Gesellschaftsvertrag). 1.2

Jahresergebnis 2015

Das Jahresergebnis (inkl. Entnahmen aus Gewinnrücklagen) schließt insgesamt mit einem Überschuss in Höhe von rd. 5,280 Mio. € ab. Es liegt damit rd. 5,551 Mio. € über dem im Erfolgsplan veranschlagten Ergebnis von rd. -0,271 Mio. €. Wesentliche Kennzahlen der Gewinn- und Verlustrechnung 2013 – 2015 *) 2015

2014

2013

Mio. €

Mio. €

Mio. €

200,441

190,999

181,891

13,000

11,891

11,431

= Gesamtleistung

213,441

202,890

193,322

Personalaufwand

138,517

132,340

128,182

+ Materialaufwand

43,894

41,445

40,746

+ Sonstige Aufwendungen (inkl. Abschr. /nicht gefördert)

26,116

28,832

28,296

208,527

202,617

197,224

4,914

0,273

-3,902

Umsatzerlöse + Sonstige Erträge und Zuschüsse

= Betrieblicher Aufwand Betriebsergebnis Förderergebnis Finanzergebnis

-

-

-

-1,194

-3,360

-3,569

Neutrales Ergebnis

1,250

6,802

2,927

= Jahresüberschuss/-fehlbetrag

4,973

3,735

-4,522

+ Entnahmen aus Gewinnrücklagen

0,307

0,380

0,000

= Jahresergebnis (inkl. Entnahmen aus Gewinnrückl.)

5,280

4,115

-4,522

+ Gewinnvortrag (aus Vorjahr)

0,282

0,000

0,000

= Bilanzgewinn/-verlust

5,562

4,115

-4,522

*) abweichende Darstellung im Vergleich zum Bericht der Geschäftsführung an den Aufsichtsrat

4

Durch die Gewährung von Investitionskostenzuschüssen hat der Landkreis die Kreiskliniken im Betriebs- und Finanzergebnis 2015 um insgesamt 8,626 Mio. € entlastet. Das Jahresergebnis 2015 (inkl. Entnahmen aus Gewinnrücklagen) der Kreiskliniken, bereinigt um die Unterstützung des Landkreises, beträgt im Jahr 2015 insgesamt -3,346 Mio. €. Nach einer Empfehlung des von Ernst & Young erstellten Strukturgutachtens zur Unternehmenszusammenführung hat der Landkreis Esslingen ab 01.01.2015 eine weitere Finanzierungsentlastung der Kreiskliniken durch die Übernahme von bereits bestehenden Darlehen (Ausleihungen) des Paracelsus-Krankenhauses Ruit in Höhe von rd. 40,252 Mio. € ermöglicht. Dadurch sollten die Kreiskliniken in der Lage sein, zukünftig ausgeglichene Jahresergebnisse zu erzielen und künftige Investitionen selbst zu finanzieren. Entwicklung Ertragslage ohne Investitionskostenzuschuss:

2015

2014

2013

Mio. €

Mio. €

Mio. €

4,914

0,273

-3,902

-4,637

-3,308

-2,837

0,277

-3,035

-6,739

Finanzergebnis

-1,194

-3,360

-3,569

Zinszuschuss Landkreis

-3,989

-2,199

-2,301

= tatsächliches Finanzergebnis

-5,183

-5,559

-5,870

Betriebsergebnis Tilgungszuschuss Landkreis = tatsächliches Betriebsergebnis

5

Jahresergebnis (inkl. Entnahmen aus Gewinnrücklagen) der einzelnen Kliniken: 2015

2014

2013

Mio. €

Mio. €

Mio. €

4,660

7,317

2,200

Zinszuschuss Landkreis

1,975

2,088

2,183

Tilgungszuschuss Landkreis

2,611

3,101

2,629

Paracelsus-Krankenhaus Ruit

0,620

-3,202

-6,722

Zinszuschuss Landkreis

2,014

0,110

0,118

Tilgungszuschuss Landkreis

2,026

0,207

0,207

= Jahresüberschuss/-fehlbetrag inkl. Entnahmen aus Gewinnrücklagen (Jahresergebnis)

5,280

4,115

-4,522

Jahresüberschuss/-fehlbetrag

4,973

3,735

-4,522

Entnahmen aus Gewinnrücklagen

0,307

0,380

-

Gewinnvortrag

0,282

-

-

5,562

4,115

-4,522

Klinikum Kirchheim-Nürtingen darin enthalten:

darin enthalten:

nachrichtlich:

Bilanzgewinn

Rentabilität/Wirtschaftlichkeit Im Jahr 2015 erwirtschaften die Kreiskliniken Esslingen gGmbH ein positives Ergebnis vor Abschreibungen, Zinsen und Steuern (EBITDA) in Höhe von 4,8%. Damit ist die angestrebte EBITDA-Marge in Höhe von 5% als Zielgröße für kommunale Krankenhäuser in Reichweite. Aus Unternehmenssicht ist eine EBITDA-Marge dieser Höhe erforderlich, um künftig die Investitionsund Finanzierungsbelastungen ohne weitere Zuschüsse des Trägers finanzieren zu können. Im Vergleich dazu erwirtschafteten die Kreiskliniken im Jahr 2014 eine positive EBITDA-Marge in Höhe von 4,7 % (bereinigt um den Sondereffekt 2014 „Verkauf Wohnimmobilien“).

6

Absolut stellt sich das EBITDA der Kreiskliniken wie folgt dar: 2015

2014

2013

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Klinikum Kirchheim-Nürtingen

5,941

5,008

3,881

Paracelsus-Krankenhaus Ruit

3,778

3,958

1,338

= EBITDA (absolut)

9,719

8,966

5,219

= EBITDA (prozentual)

4,8%

4,7%

2,9%

1.3 Wesentliche Veränderungen im Wirtschaftsjahr 2015 (gegenüber Vorjahresergebnis) Das EBITDA beträgt +9,719 Mio. €. Das entspricht einer Verbesserung gegenüber dem bereinigten EBITDA des Vorjahres (+8,966 Mio. €) um 0,753 Mio. € (+8,4%). Die positive Entwicklung resultiert im Wesentlichen aus der Steigerung der Umsatzerlöse in Höhe von rd. 9,442 Mio. € (+4,9%) bei Steigerungen im Betrieblichen Aufwand (exkl. Abschreibungen) von rd. 8,381 Mio. € (+4,3%). Der Erlöszuwachs beruht besonders auf den angestiegenen stationären Leistungen im somatischen und psychiatrischen Bereich und den damit verbundenen stationären wahlärztlichen Mehrleistungen, aber auch aus den ambulanten Mehrleistungen. Der Personalaufwand ist um 6,177 Mio. € auf rd. 138,517 Mio. € (+4,7%) angestiegen. Gemäß der Tarifabschlüsse TVöD 2014 und TV-Ärzte/VKA 2015 ist der Personalaufwand tarifbedingt um ca. 2,6% bzw. 2,2% angestiegen und damit die Hauptursache für die Personalkostensteigerung. Aufgrund der sehr guten Leistungsentwicklung wurde in den Bereichen des ärztlichen, pflegerischen, Funktions- sowie Medizinisch-technischen Dienstes mehr Personal eingesetzt. In den patientenfernen Diensten ist insgesamt ein Rückgang zu verzeichnen. Die Anzahl der durchschnittlich beschäftigten Vollzeitkräfte stieg um 28 auf 2.024 Vollkräfte. Der Materialaufwand ist aufgrund der deutlichen Leistungssteigerung um 2,449 Mio. € (+5,9%) auf rd. 43,894 Mio. € gestiegen. Ursächlich hierfür ist der deutliche Anstieg der Aufwendungen für Arzneimittel, insbesondere zurückzuführen auf die gestiegenen Zytostatikaverabreichungen. Der Sonstige Betriebsaufwand ist um 0,245 Mio. € auf rd. 22,935 Mio. € gesunken, insbesondere aufgrund einer geringeren Zuführung zur MDK-Rückstellung. Das neutrale Ergebnis hat sich im Vergleich zum Vorjahr (6,802 Mio. €) auf 1,250 Mio. € reduziert. Dies beruht im Wesentlichen auf den im Vorjahr enthaltenen Buchgewinnen aus der Veräußerung von Wohnimmobilien. Insgesamt resultiert das neutrale Ergebnis hauptsächlich aus

•

Erträgen für Ausgleichsbeträge Vorjahre

•

Erträgen aus abgerechneten ambulanten Leistungen für Vorjahre

7

•

Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen

Das Finanzergebnis beträgt -1,194 Mio. € und hat sich gegenüber dem Vorjahr um 2,166 Mio. € verbessert, insbesondere aufgrund der vom Landkreis Esslingen weiteren übernommenen Darlehen (Ausleihungen). Das negative Finanzergebnis resultiert überwiegend aus den Zinsbelastungen der von den Kreiskliniken eigenfinanzierten Darlehen. Insgesamt betragen die Zinsaufwendungen 2015 für eigenfinanzierte Investitionen 0,879 Mio. €.

1.4

Vermögenslage

Zum 31.12.2015 hat sich das Eigenkapital um den Jahresüberschuss des Geschäftsjahres in Höhe von 4,973 Mio. € auf 17,092 Mio. € erhöht. Das Eigenkapital setzt sich wie folgt zusammen: Entwicklung Eigenkapital

2015

2014

2013

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Stammkapital

5,000

5,000

5,000

Kapitalrücklage

3,005

3,005

24,143

Gewinnrücklage

3,526

0,000

0,676

Verlustvortrag

0,000

0,000

-2,423

Ausgleichsposten nach KHG (Aktivseite)

0,000

0,000

-19,214

Bilanzgewinn/-verlust (2014+2015: inkl. Entnahmen aus Gewinnrücklagen und -vortrag)

5,562

4,115

-4,522

17,092

12,120

3,660

Eigenkapitalquote (vor Abzug Ausgl.posten)

5,20%

3,70%

6,40%

Eigenkapitalquote (nach Abzug Ausgl.posten)

5,20%

3,70%

1,02%

Eigenkapital (nach Abzug Ausgl.posten)

nachrichtlich:

8

Die Entwicklung der Gewinnrücklage stellt sich wie folgt dar: Entwicklung Gewinnrücklage

Mio. € Gewinnrücklage Stand 01.01.2015 Entnahme für Sanierungsmaßnahmen Wohngebäude Gewinnrücklage Stand 31.12.2015

3,833 -0,307 3,526

Zum 31.12.2015 hat sich folgende Ausweisänderung in der Bilanz ergeben: Die bestehenden Versorgungsverpflichtungen der Gesellschaft gegenüber den beschäftigten Beamten werden unter den sonstigen Rückstellungen ausgewiesen. Bisher wurden die Versorgungsverpflichtungen gegenüber Beamten unter den Pensionsverpflichtungen ausgewiesen.

1.5

Entwicklung Schuldenstand

Der Schuldenstand beträgt zum 31.12.2015 24,694 Mio. € (siehe Anlage 4). Davon sind entsprechend dem Beschluss des Kreistags vom 21.07.2011 (Vorlage 60/2011) Verbindlichkeiten in Höhe von 8,074 Mio. € gegenüber dem Krankenhausträger (Landkreis) ausgewiesen. Für diese Darlehen erstatten die Kreiskliniken dem Landkreis die Zins- und Tilgungszahlungen (Ausleihungen). Mit Datum vom 01.01.2015 wurden weitere, bereits bestehende Darlehen (Ausleihungen) des Paracelsus-Krankenhauses Ruit in Höhe von rd. 40,252 Mio. € in den Kernhaushalt des Landkreises Esslingen übernommen und in einen Investitionskostenzuschuss umgewandelt. Die Verbindlichkeiten gegenüber dem Krankenhausträger (Landkreis) haben sich zum 31.12.2015 gegenüber dem Vorjahr um diesen Betrag verringert.

1.6

Investitionskostenzuschuss des Landkreises

Entsprechend dem Beschluss des Kreistags vom 21.07.2011 (Vorlage 60/2011) wurde ein Investitionskostenzuschuss von 73,670 Mio. € gewährt. Mit Kreistagsbeschluss vom 11.12.2014 (Vorlage 164/2014) wurde die weitere Übernahme von bereits bestehenden Darlehen (Ausleihungen) in Höhe von 40,252 Mio. € in den Kernhaushalt des Landkreises Esslingen beschlossen. Der Stand des Investitionskostenzuschusses zum 31.12.2015 beträgt 102,179 Mio. €. Dem gegenüber stehen Darlehen mit einem Stand zum 31.12.2015 in Höhe von 100,679 Mio. € (siehe Anlage 4). Die Differenz resultiert aus dem im Jahr 2014 gewährten Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1,500 Mio. €, der nicht über Darlehen refinanziert wird.

9

Zuschuss Landkreis

2015

2014

2013

Mio. €

Mio. €

Mio. €

Tilgungszuschuss Landkreis

4,637

3,308

2,837

Zinszuschuss Landkreis

3,989

2,199

2,301

= Gesamtbetrag

8,626

5,507

5,138

1.7

Vorgaben des Europäischen Beihilferechts

Zur Gewährleistung der Transparenz bei der Gewährung von Zuschüssen des Landkreises an die Kreiskliniken nach dem Europäischen Beihilferecht (Almunia-Paket) werden nachfolgend die im Jahr 2015 erhaltenen Zuschüsse dargestellt: Paracelsus-Krankenhaus Ruit Umwandlung von Darlehen (Ausleihungen) in einen Investitionskostenzuschuss zum 01.01.2015

40.252.198,47 €

Die Zuschüsse beziehen sich ausschließlich auf die Erbringung der Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse nach § 2 Abs. 1 des erteilten Öffentlichen Auftrags (Betrauungsakt).

1.8

Zusammenfassung

Mit Datum vom 11. April 2016 hat die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young GmbH den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Mit Beginn des Jahres 2013 wurde die Geschäftsführung im Rahmen eines Krankenhausbetriebsführungsvertrages der EconoMedic AG übertragen. Der zunächst für drei Jahre befristete Vertrag wurde inzwischen bis Ende 2019 verlängert. Die Kreiskliniken haben bereits seit 2012 erhebliche Anstrengungen unternommen, die Krankenhausstrukturen innerhalb und zwischen den Standorten zu verbessern. Nach erfolgreichem Abschluss des Stabilitätsprogramms im Frühjahr 2014 setzt das Strategie- und Qualitätsprogramm "Fit für 2020“ mit über 80 verschiedenen Projekten und Maßnahmen den eingeschlagenen Kurs fort und soll auch in den nächsten Jahren die hohe medizinische und pflegerische Behandlungsqualität durch einen gezielten Wachstumskurs bei gleichzeitiger Kostensenkung sicherstellen. Im Jahr 2015 wurden Investitionen in Höhe von rd. 13,948 Mio. € getätigt (davon 3,460 Mio. € über Pauschale Fördermittel). Zusätzlich wurden finanzielle Aufwendungen für Instandhaltungsmaßnahmen in Höhe von rd. 8,29 Mio. € umgesetzt. Mit den Bauarbeiten für den Erweiterungsbau Psychiatrie an der Klinik Kirchheim wurde im Sommer 2015 begonnen. Nach dessen Fertigstellung wird die psychiatrische Abteilung aus Nürtingen

10

dort einziehen. Anfang 2017 werden dann die beiden psychiatrischen Abteilungen von ehemals Plochingen und derzeit noch in Nürtingen an einem Standort zusammen geführt. Mit den Sanierungsmaßnahmen des Personalwohngebäudes in Nürtingen auf dem Säer wurde ebenfalls 2015 begonnen. Die Sanierungsmaßnahmen sind inzwischen abgeschlossen. Die vom Kreistag ursprünglich im Oktober 2014 beschlossene Konzeption „Gesundheitscampus Plochingen“ zur Nachnutzung des ehemaligen Klinikgebäudes wurde aufgrund geänderter Rahmenbedingungen weiter entwickelt und neu bewertet. In Folge dessen wurde das bisherige Konzept mit Kreistagsbeschluss vom 14.04.2016 (SV 36/2016) geändert. Zukünftig wird das ehemalige Klinikgebäude Plochingen als weitere Außenstelle des Landratsamtes nach entsprechendem Umbau genutzt. Die Bildungseinrichtungen für Gesundheitsberufe (Akademie und Krankenpflegeschulen) sollen künftig am Klinikstandort Nürtingen als Gesundheits- und Bildungscampus zusammen geführt werden. Neben der wirtschaftlichen Stabilisierung steht für die Kreiskliniken nun die bauliche Sanierung des Paracelsus-Krankenhauses Ruit an. Die Gesamtsanierung auf Basis eines zukunftsfähigen, medizinischen und wirtschaftlichen Konzepts wird mit dem Ziel verfolgt, die räumliche und sanitäre Situation für die Patienten und die Betriebsabläufe wesentlich zu verbessern. Die Planungen hierzu sind im Geschäftsjahr angelaufen und wurden zwischenzeitlich weiter ausgearbeitet. Das Funktions- und Raumprogramm auf Basis einer wirtschaftlichen Machbarkeitsstudie liegt derzeit dem Sozialministerium zur Genehmigung vor. Mit einer zeitnahen Entscheidung wird gerechnet. Das genehmigte Funktions- und Raumprogramm ist wiederum notwendige Grundlage zur Erstellung des Förderantrags, der im Herbst 2016 eingereicht werden soll. Unter Voraussetzung der entsprechenden Gremienbeschlüsse und einer positiven Förderzusage, könnten die Baumaßnahmen in 2017 beginnen.

2. Verwendung des Bilanzgewinns 2015 Der Bilanzgewinn 2015 beläuft sich auf insgesamt rd. 5,562 Mio. € und soll vollständig in die Gewinnrücklage zur Finanzierung von künftigen Investitionen eingestellt werden.

Thomas A. Kräh Geschäftsführer

11

Anlage 2 zur Vorlage 10/2016

Kreiskliniken Esslingen

Planvergleich

Erfolgsplan und Vermögensplan

Wirtschaftsjahr 2015

Lfd. Nr. W ip l

Bereich

1

2

Kreiskliniken Esslingen Rechnungsergebni s 2015 4

W irtschaftsplan 2015 beschlossen AR

1

Erlöse aus Fallpauschalen Erlöse aus Pflegesatz

3

Abweichung

5

143.653.264

143.985.948

+332.684

20.067.240

20.342.568

+275.329 +1.373.863

2

Erlöse aus Wahlleistungen

6.205.333

7.579.196

3

Erlöse aus ambulanten Leistungen

7.221.791

6.984.654

-237.137

4

Nutzungsentgelte

18.442.192

21.548.640

+3.106.447

195.589.821

200.441.007

+4.851.186

Umsatzerlöse (1-4)

6

Bestandsveränderung unfertige Leistungen

0

-16.772

-16.772

7

Öffentliche Zuwendungen und Zuschüsse

205.000

192.425

-12.575

8

Summe sonstige betriebliche Erträge

17.357.548

18.052.874

+695.326

213.152.369

218.669.534

+5.517.165

137.104.946

138.517.550

+1.412.604

70,10%

69,11%

Gesamtleistung (1-8)

9

Summe Personalaufwand

10

Summe Materialaufwand

41.973.889

43.893.821

+1.919.932

21

Summe sonstiger betrieblicher Aufwand

29.372.207

26.570.510

-2.801.697

208.451.042

208.981.881

+530.839

4.701.327

9.687.653

+4.986.326

2,40%

4,83%

Investitions- und Finanzergebnis

-4.972.380

-4.717.415

+254.965

Jahresergebnis inkl. Steuern

-271.053

4.972.911

+5.243.963

-271.053

5.561.751

+5.832.804

Personal- und Materialaufwand (9-10,21)

Betriebsergebnis

Bilanzgewinn/Bilanzverlust inkl. Gewinnvortrag

Erstellt: Controlling Feirer / Taboga am 19.04.2016

Seite 1 von 9

Erläuterung wesentlicher Abweichungen zwischen Erfolgsplan und Rechnungsergebnis 2015 (+ Planüberschreitung / - Planunterschreitung) Erlöse aus Krankenhausleistungen (+608 TEUR) Kreiskliniken Esslingen Zum Zeitpunkt der Wirtschaftsplanerstellung war gem. § 4 Abs. 2a KHEntgG sowie § 8 Abs. 10 KHEntgG vorgesehen, dass sowohl der Mehrleistungsabschlag als auch der Versorgungszuschlag zum 31.12.2014 enden. Mit der Umsetzung des „Ersten Pflegestärkungsgesetzes - PSG I“ wurde die Laufzeit beider Positionen bis zum 31.12.2016 verlängert. Darüber hinaus wurde der bisher zweijährige Mehrleistungsabschlag auf drei Jahre verlängert. Dies führte in beiden Häusern zu einer wesentlichen Belastung und somit zu einer negativen Planabweichung. Dies wurde allerdings durch verschiedene positive Effekte überkompensiert. Paracelsus-Krankenhaus Ruit (-65 TEUR) • Die für die Wirtschaftsplanung 2015 angenommene Leistungsmenge konnte im Jahr 2015 erneut deutlich übertroffen werden. Bei den neben den DRG`s teilweise zusätzlich abrechenbaren Zusatzentgelten konnte der Planwert ebenfalls deutlich übertroffen werden. Ruit CMP - ohne MDK Zusatzentgelte

Plan 15.146 426.526 €

IST 15.711 822.479 €

resultierende Planabweichung +1.822.610 € +395.953 €

Die hieraus resultierende Planüberschreitung von rd. +2.219 TEUR wird jedoch durch andere Effekte überkompensiert. •

Durch die bereits oben genannte Gesetzesänderung zur Verlängerung der Mehrleistungsabschläge fallen grundsätzlich wieder Abschläge für sämtliche Mehrleistungen an. Dies verursachte gegenüber der Planung ein erhebliches Ansteigen des Betrags für Mehrleistungsabschläge.

•

In der Wirtschaftsplanung wurde ein Ansteigen des Landesbasisfallwerts von rd. 1,8% auf 3.250 EUR unterstellt. Der tatsächlich vereinbarte Landesbasisfallwert betrug jedoch nur 3.226,64 EUR.

•

Bedingt durch die Planungssystematik werden die MDK-Verluste im Plan zu 100% im Bereich der „Sonstigen ordentliche Aufwendungen“ dargestellt. Im Rechnungsergebnis sind diese teilweise in den „Erträgen aus Krankenhausleistungen“ enthalten.

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Ruit

0€ 0€

-1.490.176 € 396.908 €

resultierende Planabweichung -1.490.176 € +396.908 €

0€

-1.093.268 €

-1.093.268 €

0€

-510.097 €

-510.097 €

3.250,00 €

3.226,64 €

-353.811 €

Plan

Mehrleistungsabschlag Versorgungszuschlag Summe Auswirkung Gesetzesänderung MDK-Verluste für Fälle 2015 Landesbasisfallwert

IST

Aus diesen drei wesentlichen Effekten resultiert eine Planunterschreitung von rd. -1.957 TEUR. Daneben wirken sich noch mehrere kleinere Punkte auf Planabweichung aus.

die

Klinikum Kirchheim-Nürtingen und Standort Plochingen (+673 TEUR) • Die für die Wirtschaftsplanung 2015 angenommene Leistungsmenge konnte im Jahr 2015 erneut deutlich übertroffen werden. Bei den neben den DRG`s teilweise zusätzlich abrechenbaren Zusatzentgelten konnte der Planwert ebenfalls deutlich übertroffen werden. Kirchheim-Nürtingen CMP - ohne MDK Zusatzentgelte

Plan 27.240 1.078.591 €

IST 27.797 1.675.013 €

resultierende Planabweichung +1.797.835 € +596.422 €

Die hieraus resultierende Planüberschreitung von rd. +2.394 TEUR wird jedoch durch andere Effekte teilweise kompensiert. •

Durch die bereits oben genannte Gesetzesänderung zur Verlängerung der Mehrleistungsabschläge fallen grundsätzlich wieder Abschläge für sämtliche Mehrleistungen an. Dies verursachte gegenüber der Planung ein erhebliches Ansteigen des Betrags für Mehrleistungsabschläge.

•

In der Wirtschaftsplanung wurde ein Ansteigen des Landesbasisfallwerts von rd. 1,8% auf 3.250 EUR unterstellt. Der tatsächlich vereinbarte Landesbasisfallwert betrug jedoch nur 3.226,64 EUR.

•

Bedingt durch die Planungssystematik werden die MDK-Verluste im Plan zu 100% im Bereich der „Sonstigen ordentliche Aufwendungen“ dargestellt. Im Rechnungsergebnis sind diese teilweise in den „Erträgen aus Krankenhausleistungen“ enthalten.

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Kirchheim-Nürtingen Mehrleistungsabschlag Versorgungszuschlag Summe Auswirkung Gesetzesänderung MDK-Verluste für Fälle 2015 Landesbasisfallwert

Plan

IST 0 € -1.435.035 € 0€ 705.616 €

resultierende Planabweichung -1.435.035 € +705.616 €

0€

-729.419 €

-729.419 €

0€

-966.139 €

-966.139 €

3.250,00 €

3.226,64 €

-636.321 €

Aus diesen drei wesentlichen Effekten resultiert eine Planunterschreitung von rd. -2.332 TEUR. Die ebenfalls in den Erlösen aus Krankenhausleistungen enthaltene Psychiatrie verzeichnet aufgrund einer höheren Leistungsmenge und einem stärker angestiegenen Pflegesatz (2,53% anstatt geplant 1,88%) eine Planüberschreitung von rd. +275 TEUR. Daneben wirken sich noch mehrere kleinere Punkte auf die Planabweichung aus.

Erlöse aus Wahlleistung (+1.374 TEUR) Kreiskliniken Esslingen Aufgrund eines Wechsels des Abrechnungsinstituts bzw. Vorlage entsprechend detaillierter Auswertungen, konnte die Abgrenzung der Honorarabrechnungen beim Jahreswechsel periodengerecht erfolgen, was vorher nicht möglich war. Paracelsus-Krankenhaus Ruit (+685 TEUR) • Der oben beschriebene Effekt der Rechnungsabgrenzung führt zu einer Planüberschreitung von rd. +200 TEUR. • Bedingt durch die deutlich gestiegenen stationären Leistungen gegenüber dem Planwert konnten sämtliche Wahlleistungserlöse (Arzt, Unterkunft, Multimedia und Begleitpersonen) stärker gesteigert werden. Dies führt ebenfalls zu einer Planüberschreitung.

Klinikum Kirchheim-Nürtingen und Standort Plochingen (+689TEUR) • Der oben beschriebene Effekt der Rechnungsabgrenzung führt zu einer Planüberschreitung von rd. +136 TEUR. • Bedingt durch die deutlich gestiegenen stationären Leistungen gegenüber dem Planwert konnten sämtliche Wahlleistungserlöse (Arzt, Unterkunft, Seite 4 von 9

Multimedia und Begleitpersonen) stärker gesteigert werden. Dies führt ebenfalls zu einer Planüberschreitung.

Erlöse aus ambulanten Leistungen (-237 TEUR) Paracelsus-Krankenhaus Ruit (+21 TEUR) • Der oben unter dem Punkt „Erlöse aus Wahlleistung“ beschriebene Effekt der Rechnungsabgrenzung wirkt sich auch in dieser Kontengruppe aus und führt zu einer Planüberschreitung von rd. +54 TEUR. • Bedingt durch einen leichten Rückgang bei den ambulanten Operationen ist hier eine Planunterschreitung von rd. -28 TEUR zu verzeichnen. Klinikum Kirchheim-Nürtingen und Standort Plochingen (-258 TEUR) • Der Rückgang der ambulanten Operationen, ggf. mit verursacht durch die Verlagerung von Nürtingen nach Kirchheim, führte in Summe zu einer Planunterschreitung von rd. -316 TEUR. • Den oben unter dem Punkt „Erlöse aus Wahlleistung“ genannten Effekt der Rechnungsabgrenzung wirkt sich in dieser Kontengruppe im Klinikum Kirchheim-Nürtingen mit rd. +3 TEUR fast nicht aus.

Nutzungsentgelte (+3.107 TEUR) Paracelsus-Krankenhaus Ruit (+1.562 TEUR) • Die aus der ambulanten Behandlung resultierenden Sachkostenanteile sind gegenüber dem Vorjahr und dem Planwert mit rd. +950 TEUR sehr stark angestiegen. Auf die Strahlentherapie entfällt davon über 50% des Anstiegs. • Der konservative Planansatz zur Entwicklung der Erlöse aus Zytostatika wurde aufgrund der steigenden Zytostatikaverabreichungen deutlich überschritten (+715 TEUR). • Der oben unter dem Punkt „Erlöse aus Wahlleistung“ beschriebene Effekt der Rechnungsabgrenzung wirkt sich auch in dieser Kontengruppe aus und führt zu einer Planüberschreitung von rd. +327 TEUR.

Klinikum Kirchheim-Nürtingen und Standort Plochingen (+1.545 TEUR) • Der konservative Planansatz zur Entwicklung der Erlöse aus Zytostatika wurde aufgrund der steigenden Zytostatikaverabreichungen deutlich überschritten (+940 TEUR). • Der oben unter dem Punkt „Erlöse aus Wahlleistung“ beschriebene Effekt der Rechnungsabgrenzung wirkt sich auch in dieser Kontengruppe aus und führt zu einer Planüberschreitung von rd. +200 TEUR. Seite 5 von 9

Sonstige betriebliche Erträge (+695 TEUR) Paracelsus-Krankenhaus Ruit (+1.182 TEUR) • Im Bereich der periodenfremden Erträge wurde der Planwert mit rd. +600 TEUR deutlich übertroffen. Ursächlich hierfür sind höhere Erträge aus Vorjahren bei der ambulanten Behandlung von gesetzlich Versicherten, insbesondere in der Strahlentherapie und bei den Zytostatikaverabreichungen. Daneben wirkt sich eine Umsatzsteuererstattung aus Vorjahren in Höhe von rd. +135 TEUR entsprechend positiv aus. • In der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV) konnten 2015 deutlich mehr Patienten behandelt werden als im Wirtschaftsplan angenommen. Dies spiegelt sich auch in den Umsatzzahlen wider, die mit rd. +400 TEUR deutlich über dem Planansatz liegen. • Verschiedene in den vorangegangenen Geschäftsjahren gebildete Rückstellungen konnten aufgelöst werden (+157 TEUR) entsprechend der tatsächlich eingetretenen Auswirkungen bei der Inanspruchnahme. Klinikum Kirchheim-Nürtingen und Standort Plochingen (-487 TEUR) • Die im Planwert veranschlagte Auflösung von Rückstellungen wurde mit -2.950 TEUR deutlich unterschritten. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Abwicklung der Aufwendungen des Abrisses Altbau Säer sowie die Sanierung des Personalwohngebäudes in Nürtingen aus Transparenzgründen im Wirtschaftsplan anders veranschlagt wurden, als die tatsächliche Verbuchung erfolgt ist. o Die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Abriss Altbau Säer wurden - analog zum Vorjahr - direkt gegen die Rückstellung gebucht und nicht wie nach der Bruttomethode geplant, als Entnahme aus der Rückstellung und als Aufwand im Bereich der Instandhaltung. Dies führt zu einer Planunterschreitung in diesem Bereich von -1.935 TEUR. Die Gegenpositionen im Bereich „Instandhaltung und Wartungsverträge“ ist entsprechend ebenfalls unter Plan. Daher entsteht hieraus keine Ergebniswirkung. o Für die Sanierung des Personalwohngebäudes in Nürtingen wurde ebenfalls eine Rückstellungsbildung und Auflösung nach der Bruttomethode geplant. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2014 wurde jedoch eine diesbezüglich zweckgebundene Gewinnrücklage gebildet, die nun entsprechend anteilig im Geschäftsjahr 2015 innerhalb der GuV Position „Entnahmen aus Gewinnrücklagen“ aufgelöst wurde. Dies führt zu einer Planunterschreitung im Bereich der „Auflösung von Rückstellungen“ von -2.000 TEUR. o Teilweise werden die beiden oben genannten Effekte durch die Auflösung von Personalrückstellungen sowie einer ergebniswirksamen Seite 6 von 9

Teil-Auflösung der Rückstellung Abriss Altbau Säer kompensiert. In Summe wurden rd. +956 TEUR (davon +700 TEUR Rückstellung Abriss Altbau Säer) aufgelöst, die nicht im Planansatz enthalten waren. • Im Bereich der Erträge aus Hilfs- und Nebenbetrieben wurde der Planwert aufgrund der Küchenerträge (+850 TEUR) - insbesondere durch die Flüchtlingsversorgung - und der Erträge Notarzt (+210 TEUR) deutlich übertroffen. Letzteres ist vorrangig auf die Ausdehnung des Notarztdienstes in Plochingen auf 24 Stunden ab Mitte 2015 sowie der Umsetzung eines neuen Rahmenvertrags mit höherer Vergütung zurückzuführen. • Im Bereich der periodenfremden Erträge wurde der Planwert mit rd. +770 TEUR deutlich übertroffen. Ursächlich hierfür sind höhere Erträge aus Vorjahren bei der ambulanten Behandlung von gesetzlich Versicherten (+75 TEUR) sowie der Geltendmachung von vorläufigen Ausgleichsbeträgen für die Jahre 2012 und 2013 (+250 TEUR). Daneben wirkt sich eine Umsatzsteuererstattung aus Vorjahren in Höhe von rd. +206 TEUR entsprechend positiv aus. • Die Planüberschreitung in Höhe von rd. +540 TEUR bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ist insbesondere auf die höhere Weiterberechnung von Nebenkosten aus Vermietung und Verpachtung in Plochingen mit ca. +220 TEUR (Gegenposition insbesondere bei „Wasser, Energie und Brennstoffe“) und der höheren Erstattungen für Mutterschutz in Höhe von ca. +266 TEUR (Gegenposition „Personalaufwand“) zurückzuführen.

Personalaufwand (+1.413 TEUR) Kreiskliniken Esslingen • Tarifentwicklung Kreiskliniken Esslingen

Plan

Tarifsteigerung TV-Ärzte Tarifsteigerung TVöD

3,00% 2,60%

resultierende Planabweichung 2,50% -115.233 € 16.593 € 2,62%

IST

Unter Berücksichtigung geänderter Personalstrukturen ergibt sich hieraus eine Planabweichung in Summe von ca. -98 TEUR. • Die im Wirtschaftsplan angenommene Stellenbesetzung von 2.034,36 VK konnte im IST nicht erreicht werden. Durchschnittlich waren 10,28 VK nicht besetzt. Hieraus resultiert eine Planunterschreitung von rund -325 TEUR. • Den über dem Plan liegenden Beteiligungsvergütungen der Ärzte (+380 TEUR) stehen entsprechende Erlöse gegenüber. Diese Erlöse resultieren teilweise aus dem unter dem Punkt „Erlöse aus Wahlleistung“ beschriebenen Effekt der Rechnungsabgrenzung. Seite 7 von 9

• In Summe waren bei den Rückstellungen für Versorgungsverpflichtungen und Beihilfen höhere Zuführungen mit rd. +865 TEUR erforderlich. Zurückzuführen ist dies insbesondere auf das absinkende Zinsniveau und die steigende Lebenserwartung. Des Weiteren musste eine Zuführung von rd. +371 TEUR in die Rückstellung für abgeschlossene ATZ-Verträge vorgenommen werden. Die hieraus resultierende Planabweichung wirkt sich auf die nicht aufteilbaren Personalkosten aus. • Die deutlich über dem Planwert liegenden Aufwendungen für Mutterschutz (+352 TEUR) werden u.a. durch die im Bereich der „sonstigen ordentlichen Erträge“ verbuchten Erstattungen kompensiert. Materialaufwand (+1.920 TEUR) Paracelsus-Krankenhaus Ruit (+123 TEUR) •

Begründet in deutlich höheren Aufwendungen für Arzneimittel, hauptsächlich auf die Leistungsausdehnung und gestiegenen Zytostatikaverabreichungen zurückzuführen (+432 TEUR). Der durch die Zytostatika bedingten Planüberschreitung stehen höhere Erlöse im Bereich der Nutzungsentgelte gegenüber.

• Einsparungen konnten bei Wasser, Energie und Brennstoffe (-184 TEUR) sowie bei sonstigem medizinischen Bedarf (-124 TEUR) realisiert werden. Klinikum Kirchheim-Nürtingen und Standort Plochingen (+1.797 TEUR) •

Erhöhte Aufwendungen für Arzneimittel, hauptsächlich auf Grund der gestiegenen Zytostatikaverabreichungen (+1.108 TEUR). Der durch die Zytostatika bedingten Planüberschreitung stehen höhere Erlöse im Bereich der Nutzungsentgelte gegenüber.

•

Die Aufwendungen für Lebensmittel sind insbesondere aufgrund der im Oktober übernommenen Versorgung von Flüchtlingen durch die Küche am Standort Kirchheim mit rd. +300 TEUR höher als geplant ausgefallen. Teilweise konnten diese Mehraufwendungen in Summe mit rd. -180 TEUR wieder kompensiert werden.

•

Sonstiger medizinischer Bedarf (+169 TEUR) fällt höher aus, insbesondere durch das Personalleasing.

•

Anstieg der Honorare für nicht im Krankenhaus angestellte Ärzte (+207 TEUR), hauptsächlich bedingt durch Leasingkräfte für den Notarztstandort Plochingen, teilweise auch bedingt durch Ausdehnung auf 24-Stundendienst, sowie in der Psychiatrie am Standort Kirchheim.

• Anstieg der Untersuchungen in fremden Instituten (+143 TEUR) durch Leistungsausdehnung

Seite 8 von 9

Sonstiger betrieblicher Aufwand (-2.802 TEUR) Paracelsus-Krankenhaus Ruit (+781 TEUR) • Anstieg Verwaltungsbedarf (+642 TEUR) auf Grund von höherem Beratungsaufwand. • Instandhaltung und Wartungsverträge (+398 TEUR), bedingt durch höhere Aufwendungen bei der Medizintechnik sowie der Instandhaltung von Betriebsbauten. • Bedingt durch die Planungssystematik werden die MDK-Verluste im Plan zu 100% im Bereich der „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ dargestellt. Im Rechnungsergebnis sind diese teilweise in den „Erträgen aus Krankenhausleistungen“ enthalten. Dies führt zu einer Planabweichung von ca. -518 TEUR. •

Abschreibung auf Forderungen aus Lieferung u. Leistung (+195 TEUR)

Klinikum Kirchheim-Nürtingen und Standort Plochingen (-3.582 TEUR) •

Höherer Verwaltungsbedarf (+1.252 TEUR), insbesondere bedingt durch gestiegenen Beratungsaufwand.

•

Instandhaltung und Wartungsverträge (-4.119 TEUR) fallen geringer aus, besonders Instandhaltung Wohnbauten, Betriebsbauten und Außenanlagen. Dies ist zurückzuführen auf die geänderte Aufwandsverbuchung vom Abriss Altbau Säer sowie der Sanierung des Personalwohngebäudes in Nürtingen (Gegenposition „Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen“).

•

Der Anstieg des Versicherungsaufwands, insbesondere im Bereich der Betriebshaftpflicht, fiel geringer aus als geplant (rd. -250 TEUR).

•

Bedingt durch die Planungssystematik werden die MDK-Verluste im Plan zu 100% im Bereich der „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ dargestellt. Im Rechnungsergebnis sind diese teilweise in den „Erträgen aus Krankenhausleistungen“ enthalten. Dies führt zu einer Planabweichung von ca. -758 TEUR.

Seite 9 von 9

B. VERMÖGENSPLAN

lfd.

Einnahmen

Nr. 1 1

2

Klinikum Kirchheim-Nürtingen

Plan-

Rechnungs-

ansatz

ergebnis

2015

2015

3

4

Erläuterungen

5

Zuweisungen des Krankenhausträgers und Zuschüsse Dritter

1.1

Zum Ausgleich des Vermögensplans

0

0

1.2

Zur Schuldentilgung

0

0

1.3

Zur Abwicklung der Vorjahre

0

0

1.4

Zuschüsse Dritter

0

0

1.5

Investitionskostenzuschuss Landkreis

0

0

2

Zuweisung auf Grund einer Förderung von Investitionskosten nach dem LKHG

2.1

Einzelförderung (§§12 bis 14 LKHG)

3.590.000

6.800.000

2.2

Pauschalförderung (§§15, 16 LKHG)

1.754.500

1.872.676

2.3

Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen

0

0

0

0

100.000

63.549

0

0

7.088.000

0

0

0

(§19 LKHG)

3

Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse der öffentl. Hand

4

Erwirtschaftete Abschreibungen

5

Einnahmen aus dem Abgang von Anlagevermögen

6

Kredite

7

Rückflüsse aus gewährten Darlehen

8

Herabsetzung des Umlaufvermögens

8.1

Entnahme aus Rücklage nach §15 LKHG

0

0

8.2

Entnahme aus Rücklage zur Abwicklung der Vorjahre

0

0

8.3

Entnahme aus Gewinnrücklage

0

0

8.4

Entnahme aus Umlaufvermögen

649.000

3.925.127

8.5

Entnahme aus Rückstellungen

0

0

13.181.500

12.661.352

Gesamteinnahmen des Vermögensplans

B. VERMÖGENSPLAN

lfd.

Ausgaben

Nr. 1

1

2

Klinikum Kirchheim-Nürtingen

Plan-

Rechnungs-

ansatz

ergebnis

2015

2015

3

4

Erläuterungen

5

Sachinvestitionen

1.1

Mittel- und Langfristig

1.2

Kurzfristig

10.439.000

9.725.888

2.014.500

1.808.444

0

0

2

Finanzinvestionen

3

Kredittilgung

3.1

aus Darlehen

452.000

451.924

3.2

aus Erstattung an Landkreis

276.000

276.000

4

Rücklagenzuführung zur Abwicklung der Vorjahre

0

0

5

Rücklagenzuführung §15 LKHG

0

399.096

6

Rückführung an den Krankenhausträger

6.1

aus Vorfinanzierung

0

0

6.2

zur Abwicklung der Vorjahre

0

0

7.

Zuführung zum Umlaufvermögen

0

0

13.181.500

12.661.352

Gesamtausgaben des Vermögensplans

Anlage zum Planvergleich Vermögensplan Klinikum Kirchheim-Nürtingen Erläuterungen zu Sachinvestitionen mittel- und langfristig

Lfd. Nr.

Maßnahme

Planansatz 2015

Ergebnis 2015

1

2

3

4

Abweichung

bisherige Ausgaben (vor 2015)

Erläuterungen

6

7

€ 5

1.1

Bisherige Konzeption, einschl. Verlagerung Plochingen

2.291.000

1.621.671

-669.329

41.749.726 Zeitversatz bei Bauabrechnungen

1.2

Umsetzung Psych.-Konzept (Neubau E1)

5.750.000

3.728.208

-2.021.792

909.575 Zeitversatz bei Bauabrechnungen

1.3

Neubau Klinik Nürtingen

590.000

249.222

1.4

Onkologische Tagesklinik Nürtingen

0

49.542

49.542

1.5

Anpassung räumliche Infrastruktur Klinik Nürtingen

150.000

20.860

-129.140

0 Maßnahme teilweise zurückgestellt

1.6

Sanierungsmaßnahmen Klinik Kirchheim

723.000

0

-723.000

0 Umsetzung verzögert sich

1.7

Nachnutzung Klinikgebäude Plochingen

900.000

2.416.658

1.516.658

1.8

Umbau Verwaltung Seminarstr. 5

0

6.354

6.354

1.9

Sanierung PWG Säer

2.000.000

1.580.076

-419.924

1.10

Grundstückserwerb Nürtingen /Säer

0

53.298

53.298

12.404.000

9.725.888

Gesamtsumme

-340.778 113.461.454 Restabwicklung verzögert sich

461.286 Restabwicklung;Veranschlagung 2014

0 zeitliche Umsetzung geändert; Veranschlagung 2016 0 Nachaktivierung

36.659 Zeitversatz bei Bauabrechnungen Finanzierung über Verkaufserlöse 0 i.R. Tauschvertrag mit Stadt Nürtingen wurden im Bereich der Parkplätze und Zufahrtstraße Grundstücksanteile bereinigt

-2.678.112 156.618.700

B. VERMÖGENSPLAN

lfd.

Einnahmen

Nr. 1 1

Paracelsus-Krankenhaus Ruit Plan-

Rechnungs-

ansatz

ergebnis

2015

2015

2

Erläuterungen

4

5

Zuweisungen des Krankenhausträgers und Zuschüsse Dritter

1.1

Zum Ausgleich des Vermögensplans

0

0

1.2

Zur Schuldentilgung

0

0

1.3

Zur Abwicklung der Vorjahre

0

0

1.4

Zuschüsse Dritter

0

0

2

Zuweisung auf Grund einer Förderung von Investitionskosten nach dem LKHG

2.1

Einzelförderung (§§12 bis 14 LKHG)

0

0

2.2

Pauschalförderung (§§15, 16 LKHG)

947.500

909.145

2.3

Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen

0

0

0

0

80.000

77.231

0

0

1.645.000

0

0

0

303.500

166.175

(§19 LKHG)

3

Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse der öffentl. Hand

4

Erwirtschaftete Abschreibungen

5

Einnahmen aus dem Abgang von Anlagevermögen

6

Kredite

7

Rückflüsse aus gewährten Darlehen

8

Herabsetzung des Umlaufvermögens

8.1

Entnahme aus Rücklage nach §15 LKHG

8.2

Entnahme aus Rücklage zur Abwicklung der Vorjahre

0

0

8.3

Entnahme aus Gewinnrücklage

0

0

8.4

Entnahme aus Umlaufvermögen

1.416.000

2.098.727

8.5

Entnahme aus Rückstellungen

0

0

4.392.000

3.251.278

Gesamteinnahmen des Vermögensplans

B. VERMÖGENSPLAN

lfd.

Ausgaben

Nr. 1

1

2

Paracelsus-Krankenhaus Ruit Plan-

Rechnungs-

ansatz

ergebnis

2015

2015

3

4

Erläuterungen 5

Sachinvestitionen

1.1

Mittel- und Langfristig

1.460.000

558.499

1.2

Kurzfristig

1.466.000

1.270.957

0

0

2

Finanzinvestionen

3

Kredittilgung

3.1

aus Darlehen

997.000

952.682

3.2

aus Erstattung an Landkreis

469.000

469.140

3.3

aus PPP-Vertrag

0

0

4

Rücklagenzuführung zur Abwicklung der Vorjahre

0

0

5

Rücklagenzuführung §15 LKHG

0

0

6

Rückführung an den Krankenhausträger

0

0

6.1

aus Vorfinanzierung

0

0

6.2

zur Abwicklung der Vorjahre

0

0

7.

Zuführung zum Umlaufvermögen

0

0

4.392.000

3.251.278

Gesamtausgaben des Vermögensplans

Anlage zum Planvergleich Vermögensplan Paracelsus-Krankenhaus Ruit Erläuterungen zu Sachinvestitionen mittel- und langfristig

Lfd. Nr.

Maßnahme

Planansatz 2015

Ergebnis 2015

1

2

3

4

bisherige Abweichung Ausgaben (vor 2015)

Erläuterungen

€

1.1

- Teil 2 - Invest.-/Sanierungsmaßnahmen Altbau/ Sonst.Bereiche

1.3

6

7

Umbau- und Sanierungsmaßnahmen - Teil 1 - Umbaumaßnahmen Altbaubereiche

1.2

5

Einrichtung Gesichts-, Kiefer- und Wiederherstellungschirurgie

Feuerwehrzufahrt (Wohnbereich)

Gesamtsumme

100.000

35.859

-64.141

29.544

1.260.000

475.244

-784.756

38.420 Umsetzung verzögert sich

100.000

0

-100.000

0 Maßnahme zurückgestellt

0

47.396

47.396

1.460.000

558.499

-901.501

190.581 Restabwicklung; Veranschlagung 2012/2013

258.545

Anlage 3 zur Vorlage 10/2016

Anlage 3 zur Vorlage 10/2016

Anlage 4 zur Vorlage 10/2016

Übersicht über den Schuldenstand zum 31.12.2015 der Kreiskliniken Esslingen gemeinnützige GmbH

Klinikum Kirchheim-Nürtingen Gesamt

EUR Stand 01.01.2015

davon: Ausleihungen Landkreis EUR

Darlehen (eigene) Kreiskliniken EUR

7.545.682

2.905.800

4.639.882

Zugang 2015

0

0

0

Abgang 2015

0

0

0

Tilgung 2015

728.124

276.200

451.924

Zinsen 2015

237.178

99.366

137.813

6.817.558

2.629.600

4.187.958

Stand 31.12.2015 Paracelsus-Krankenhaus Ruit 1)

Gesamt

EUR Stand 01.01.2015

davon: Ausleihungen Landkreis EUR

Darlehen (eigene) Kreiskliniken EUR

59.550.767

46.165.816

13.384.951

Zugang 2015

0

0

0

Abgang 2015

0 0

40.252.198

40.252.198

davon: PPP-Vertrag

33.781.345

33.781.345

Tilgung 2015

1.421.822

469.140

0

0

952.682 0

davon: PPP-Vertrag

641.360

229.141

412.218

davon: PPP-Vertrag

Zinsen 2015

0

0

0

Stand 31.12.2015

17.876.747

5.444.478

12.432.269

Kreiskliniken Esslingen (gesamt) Gesamt

EUR Stand 01.01.2015

davon: Ausleihungen Landkreis EUR

Darlehen (eigene) Kreiskliniken EUR

67.096.449

49.071.616

18.024.833

Zugang 2015

0

0

0

Abgang 2015

40.252.198

40.252.198

0

Tilgung 2015

2.149.946

745.340

1.404.606

Zinsen 2015

878.538

328.507

550.031

24.694.305

8.074.078

16.620.227

Stand 31.12.2015 1)

Inkl. kreditähnliches Rechtsgeschäft PPP-Vertrag Erweiterungsbau am Paracelsus-Krankenhaus Ruit

2)

Mit Kreistagsbeschluss vom 11.12.2014 übernimmt der Landkreis Esslingen weitere bereits bestehende Darlehen (Ausleihungen) in Höhe von 40.252 TEUR

Verzeichnis übr die Investitionskostenzuschüsse des Landkreises Esslingen für die Kreiskliniken Esslingen Gläubiger Darlehens-Nr. Konto-Nr.

Zinsbindung

SCHULDENSTAND ursprünglich 01.01.2015 EURO EURO

Zins %

EURO

TILGUNG EURO

Altdarlehen Wohnbauten (Zinsen trägt Klinikum)

Klinikum Kirchheim-Nürtingen

355.928

1.817

13.559

Paracelsus-Krankenhaus Ruit Zweiter Linearbeschleuniger Norddeutsche Landesbank Hannover 902 - 27 3448 0175

02.10.2026

1.475.000

885.000

4,058%

34.059

73.750

30.03.2023

1.353.000 2.828.000

558.113

1,530%

8.151

67.650

30.07.2021 30.07.2021

1.540.000 422.000 1.962.000

1.384.706 379.445

3,510% 3,510%

47.922 13.132

51.765 14.185

30.06.2031

44.107.567

33.781.345

4,980%

1.651.666

1.354.779

31.12.2023 02.10.2026

2.788.000 2.959.000

1.672.800 1.775.400

4,988% 4,058%

79.963 68.327

185.867 147.950

14.12.2031

4.000.000 9.747.000

3.022.654

3,719%

110.397

130.079

30.04.2019 30.03.2039 30.12.2019 30.09.2020

5.000.000 5.000.000 3.926.000 5.000.000

4.166.667 4.166.667 3.271.667 4.333.333

4,030% 4,240% 3,620% 2,760%

165.398 174.017 116.658 117.875

166.667 166.667 130.867 166.667

31.08.2016 30.09.2019

5.000.000 5.000.000

4.166.667 4.166.667

3,460% 3,700%

142.004 151.854

166.667 166.667

30.06.2020 30.09.2020 31.12.2020 31.03.2021 30.06.2045

5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 2.078.900

4.333.280 4.333.328 4.333.328 4.499.996 2.062.000

3,090% 2,750% 3,430% 3,780% 2,200%

131.967 117.448 146.489 167.737 44.806

166.680 166.668 166.668 166.668 67.600

15.11.2022 30.12.2024

4.257.000 2.156.000 57.417.900

3.999.000 1.724.800

2,400% 2,300%

94.815 38.183

129.000 172.480

28.02.2020 31.03.2021 31.12.2020 30.12.2024

4.000.000 4.971.000 1.891.000 2.419.820

3.465.600 4.473.900 1.642.962 2.360.800

3,490% 3,780% 3,220% 1,150%

119.201 166.765 52.159 26.131

133.600 165.700 61.668 236.080

3.988.940

4.636.596

3.988.940

4.636.596

Kreissparkasse Esslingen 803 neu - 601 0428 755

Hubschrauberlandeplatz Kreissparkasse Esslingen 908 - 601 036 6367 808 - 601 036 6367

PPP-Projekt: Gesundheitszentrum Ruit Landesbank Baden-Württemberg 706 - 610 816 004 Verschiedene Projekte PKR: Norddeutsche Landesbank Hannover 700 - 27 3448 0181 702 - 27 3448 0175 Bayerische Landesbank München 704 - 96/100 53 59

Klinikum Kirchheim-Nürtingen Neubau Nürtingen Landesbank Baden-Württemberg Stuttgart 900 - 610 740 989 901 - 610 712 985 905 - 611 035 995 810 - 611 414 201 Bayerische Hypo- u.Vereinsbank München 903 - 78015 4599 904 - 78015 4691 Kreissparkasse Esslingen 811 - 601 031 7952 812 - 601 033 1921 813 - 601 034 0565 814 - 601 035 3370 613 - 601 050 2372 AWB Landkreis Esslingen 611 - 154 300 5 612 - 154 300 2

Neu- und Umbauten Kirchheim Kreissparkasse Esslingen 906 - 601 030 6640 907 - 601 035 3387 820 - 601 033 8450 622 - 601 050 2341

Stand Investitionskostenzuschuss per 01.01.2015 Zugang 2015 ./. Tilgung 2015

Investitionszuschuss per 31.12.2015

105.316.050 0 -4.636.596

100.679.454

Anlage 6 zur Vorlage 10/2016

Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 1. Januar bis 31. Dezember 2015

Der Aufsichtsrat hat im Jahr 2015 vier Mal getagt. Die Geschäftsführung hat im Rahmen der Aufsichtsratssitzungen regelmäßig über wichtige Geschäftsvorgänge informiert. Der Aufsichtsrat wurde in jeder Sitzung im Rahmen des Berichts der Geschäftsführung zur aktuellen Lage der Gesellschaft unterrichtet. Die Fortführung des Konsolidierungs- und Wachstumskurses stand auch 2015 im operativen Fokus der Kreiskliniken. Nach erfolgreichem Abschluss des Stabilitätsprogramms im Frühjahr 2014 soll das Wachstums- und Strategieprogramm „Fit für 2020“ mit über 80 verschiedenen Projekten und Maßnahmen den eingeschlagenen Kurs fortsetzen. Dabei wurde die Geschäftsführung im Rahmen des Krankenhausbetriebsführungsvertrags von der EconoMedic AG unterstützt. Die nach Gesetz und Gesellschaftsvertrag obliegenden Aufgaben wurden vom Aufsichtsrat wahrgenommen. Die Prüfung des Jahresabschlusses und Lageberichts 2015 der Kreiskliniken Esslingen gGmbH durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young GmbH ergab keine Beanstandungen. Der Bestätigungsvermerk gemäß § 322 HGB wurde ohne Einschränkung erteilt. Der Aufsichtsrat hat vom Bericht des Abschlussprüfers in der Sitzung vom 23.06.2016 Kenntnis genommen. Er hat den Lagebericht und Jahresabschluss 2015 geprüft. Der Aufsichtsrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung, den Jahresabschluss 2015 der Kreiskliniken Esslingen gGmbH wie folgt festzustellen:

1.1 1.1.1

1.1.2

1.2

Bilanzsumme davon entfallen auf der Aktivseite auf - Anlagevermögen - Umlaufvermögen - Rechnungsabgrenzungsposten davon entfallen auf der Passivseite auf - Eigenkapital - Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Sachanlagevermögens - Rückstellungen - Verbindlichkeiten - Ausgleichsposten für Darlehensförderung - Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzgewinn - Summe der Erträge - Summe der Aufwendungen - Jahresüberschuss - Entnahmen aus Gewinnrücklagen - Jahresüberschuss inkl. Entnahmen aus Gewinnrücklagen (Jahresergebnis) - Gewinnvortrag (aus dem Vorjahr) - Bilanzgewinn

329.625.852,07 € 255.713.836,51 € 73.503.218,88 € 408.796,68 € 17.092.232,36 € 219.855.568,67 € 32.442.888,77 € 59.558.337,30 € 657.417,98 € 19.406,99 €

250.051.957,03 € 245.079.046,47 € 4.972.910,56 € 307.038,00 € 5.279.948,56 € 281.802,39 € 5.561.750,95 €

2. Der Aufsichtsrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung, folgende Entnahme aus der Gewinnrücklage zu beschließen: - der in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesenen Entnahme aus der Gewinnrücklage für zweckgebundene Sanierungsmaßnahmen Wohnbereich in Höhe von wird zugestimmt.

307.038,00 €

3. Der Aufsichtsrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung, folgende Verwendung des Bilanzgewinns zu beschließen: - Einstellung in Gewinnrücklage

5.561.750,95 €

Der Aufsichtsrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung die Entlastung des Aufsichtsrats entsprechend § 13 lit. K) des Gesellschaftsvertrages zu beschließen. Nürtingen, 23.06.2016 Der Aufsichtsrat der Kreiskliniken Esslingen gGmbH

Heinz Eininger Vorsitzender des Aufsichtsrats