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Evangelische Gesamtkirchengemeinde Esslingen am Neckar

Niederschrift über die Sitzung des Gesamtkirchengemeinderates am Donnerstag, den 06.02.2014 im Gemeindehaus am Blarerplatz in Esslingen.

Beginn:

19:00 Uhr

Ende:

22:00 Uhr

Normalzahl:

Anwesend:

40

34 stimmberechtigte Mitglieder 9 beratende Mitglieder

Sitzungsleitung: Dekan Bernd Weißenborn

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Tagesordnung

§

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Andacht – Dekan Weißenborn

§

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Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und des Protokolls vom 05.12.2013

§

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Kurze Vorstellungsrunde

§

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Einführung in die Ortssatzung

§

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Wahlen 5.1 Schriftführer 5.2 Vorsitzende / Vorsitzender 5.3 Verwaltungsausschuss 5.4 Kindergartenausschuss (beschließend) 5.5 Hospizausschuss (beschließend) 5.6 Delegierte für die Bezirkssynode für die Pfarrerinnen/Pfarrer der Gesamtkirchengemeinde (Sonderpfarrämter) 5.7 Besetzungsgremium Gemeindepfarrstellen 5.8 Jugendausschuss (beratend)

§

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Bericht Immobiliengruppe

§

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Schwerpunkte und Termine 2014

§

8

Hospizhaus: Informationen zum Stand des Projekts und den Eröffnungsfeierlichkeiten vom 04. bis 06. April 2014

§

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Vergaben

§ 10

Sonstiges und Bekanntgaben

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§1 Andacht Dekan Bernd Weißenborn begrüßt den neu zusammengetretenen Gesamtkirchengemeinderat und hält die Andacht.

§2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und des Protokolls vom 05.12.2013 Die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung werden festgestellt. Das Protokoll der Sitzung des Gesamtkirchengemeinderats vom 05.12.2013 wird ohne Bemerkungen einstimmig festgestellt. Es wird angeregt, ob die Sitzungsunterlagen zukünftig zusätzlich zum Postversand auch per E-Mail verteilt werden könnten.

§3 Kurze Vorstellungsrunde Die Mitglieder des Gesamtkirchengemeinderates stellen sich kurz vor.

§4 Einführung in die Ortssatzung Kirchenpfleger Eberhard Bantel führt in die Ortssatzung der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Esslingen ein. Er erklärt zunächst, dass es sich bei den Kirchengemeinden um Gebietskörperschaften handelt, die Ihre Angelegenheiten in öffentlich-rechtlicher Form, also beispielsweise in Form von Satzungen, regeln. Die kirchliche Ortssatzung entspricht dabei der kommunalen Hauptsatzung. Herr Bantel beschreibt die Zusammensetzung und die Zuständigkeit der Organe. Der Gesamtkirchengemeinderat wird sich in der bevorstehenden Legislaturperiode neben seinem Königsrecht, nämlich dem Beschluss des Plans für die kirchliche Arbeit und der Feststellung des Jahresabschlusses, insbesondere mit Fragen der Immobilienveräußerung und der Fusion von Kirchengemeinden im Innenstadtbereich und im Esslinger Norden auseinandersetzen müssen. Der Verwaltungsausschuss begleitet und kontrolliert die Verwaltung, berät Angelegenheiten vor und beschließt im Rahmen seiner Zuständigkeit. Mit der Satzungsänderung, die am 14.11.2013 im Gesamtkirchengemeinderat beschlossen wurde, wurden zwei neue beschließende Ausschüsse einge-

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führt. Um die Hospizarbeit in Esslingen zu begleiten, wurde ein Hospizausschuss eingerichtet, dem ein Beirat zur Vorberatung zur Seite steht. Mit der Zentralisierung der Trägerschaft für die evangelischen Kindergärten bei der Gesamtkirchengemeinde wurde die Einrichtung eines beschließenden Ausschusses für Kindertageseinrichtungen notwendig. Herr Bantel weist auf die unterschiedlichen Aufgabenverteilungen zwischen der Gesamtkirchengemeinde und den Kirchengemeinden hin. So zeigt sich, dass die Gesamtkirchengemeinde insbesondere für die Fragen der Gebäudeunterhaltung und -neuerstellung, die Kirchengemeinden insbesondere für Bewirtschaftung und Betrieb der kirchlichen Gebäude zuständig sind. Die unterschiedliche Aufgabenverteilung spiegelt sich auch in den Finanzbeziehungen wider, auf die Herr Bantel ebenfalls eingeht.

§5 Wahlen Zunächst wird klargestellt, dass aufgrund der Vorschrift in § 52 Abs. 1 Kirchengemeindeordnung (KGO) i.V.m. Nr. 80 DVO zu § 52 KGO die Gemeindepfarrer ohne Geschäftsführung weder Sitz noch Stimme im Gesamtkirchengemeinderat haben. Herr Pfarrer Schwarzer ist als Pfarrer für Hochschulseelsorge im Nebenamt ebenfalls nicht stimmberechtigt. 1.

Schriftführung In offener Abstimmung wird Herr Jürgen Wintergerst einstimmig zum Schriftführer des Gesamtkirchengemeinderats gewählt. Ebenfalls einstimmig wird Frau Katharina Marx zur stellvertretenden Schriftführerin des Gesamtkirchengemeinderats gewählt. Dekan Weißenborn verpflichtet die Gewählten auf ihre Verschwiegenheitspflicht gemäß § 31 KGO.

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Vorsitzende / Vorsitzender Herr Dekan Bernd Weißenborn wird in geheimer Wahl mit 33 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zum 1. Vorsitzenden der Gesamtkirchengemeinde gewählt. Für die Wahl zum Vorsitzenden des Gesamtkirchengemeinderats kandidiert nur Herr Siegfried Bessey von der Stadt- und Frauenkirchengemeinde. Er stellt sich dem Gesamtkirchengemeinderat kurz vor. Ebenfalls in geheimer Wahl wird Herr Siegfried Bessey einstimmig zum 2. Vorsitzenden des Gesamtkirchengemeinderats gewählt. Dekan Weißenborn überreicht ihm seine Ernennungsurkunde.

3.

Verwaltungsausschuss Für den Verwaltungsausschuss sind 4 Nicht-Theologen/Nicht-Theologinnen und 3 Theologen/Theologinnen zu wählen. Es steht genau die benötigte An-

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zahl von Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung. Weitere Kandidaten werden nicht benannt. Die zur Wahl stehenden Personen stellen sich kurz vor. Es wird beantragt, im Listenverfahren, bei dem die Kandidaten mit den meisten Stimmen gewählt sind, abzustimmen. Dem Antrag wird mit 1 Gegenstimme stattgegeben. Es werden insgesamt 34 Stimmen abgegeben. Es entfallen auf die Nicht-Theologen / Nicht-Theologinnen: Dr. Ulrike Hagmann-Lauterbach, Hohenkreuz Frank Müller, St. Bernhardt-Wäldenbronn Dr. Martin Sandler, St. Bernhardt-Wäldenbronn Wolfgang Kutter, Johanneskirche

34 Stimmen 34 Stimmen 34 Stimmen 24 Stimmen

Damit sind alle vier Kandidatinnen und Kandidaten in den Verwaltungsausschuss gewählt. Bei den Theologen ergibt sich: Dr. Jörg Bauer, Oberesslingen Peter Rohde, Mettingen Johannes-Martin Maile, Zell

34 Stimmen 34 Stimmen 31 Stimmen

Alle drei Kandidaten sind in den Verwaltungsausschuss gewählt. 4.

Kindergartenausschuss (beschließend) Für den Kindergartenausschuss ist jeweils ein/e Vertreter/in je Kirchengemeinde, sofern diese mindestens eine Kindertageseinrichtung betreibt und nicht bereits durch einen der beiden Vorsitzenden der Evang. Gesamtkirchengemeinde vertreten ist, zu wählen. Wählbar sind Mitglieder des Gesamtkirchengemeinderats. Es sind insgesamt 9 Personen wählbar. Die Kirchengemeinde Sulzgries stellt bis zur Wiederbesetzung der geschäftsführenden Pfarrstelle vorerst keine/n Kandidaten/Kandidatin. Es sind somit 8 Stimmen zu vergeben. Die Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich kurz vor. In geheimer Wahl werden 34 Stimmzettel abgegeben. Gewählt sind: Pfarrer Siegbert Ammann, Hegensberg-Liebersbronn Benjamin Hebisch, Mettingen Sybille Gottschalk, Zollberg Pfarrer Christof Hermann, Johanneskirche Dr. Britta Bessey, Oberesslingen Dr. Frauke Velden-Hohrath, Südkirche Claudia Kaiser, St. Bernhardt-Wäldenbronn Pfarrerin Mechthild Martzy, Hohenkreuz

5.

34 Stimmen 34 Stimmen 33 Stimmen 33 Stimmen 33 Stimmen 33 Stimmen 32 Stimmen 30 Stimmen

Hospizausschuss (beschließend) Für den Hospizausschuss sind zwei Kandidatinnen/Kandidaten zu wählen. Es kandidieren Frau Annette Reuter aus Oberesslingen, Pfarrer Peter Schaal-Ahlers, Stadt- und Frauenkirchengemeinde und Pfarrerin Cornelia Reusch, Sonderpfarrstelle Altenheimseelsorge. Die Kandidatinnen und Kan-

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didaten stellen sich kurz vor. Es sind zwei Stimmen zu vergeben. In geheimer Wahl werden 34 Stimmzettel abgegeben. Es ergibt sich folgende Stimmenverteilung: Annette Reuter, Oberesslingen 27 Stimmen Pfrin. Cornelia Reusch, Sonderpfr.st. Altenheimseelsorge 27 Stimmen Pfarrer Peter Schaal-Ahlers, Stadt- und Frauenkirche 14 Stimmen Damit sind Annette Reuter und Pfarrerin Cornelia Reusch in den Hospizausschuss gewählt.

6.

Delegierte für die Bezirkssynode für die Pfarrerinnen und Pfarrer der Gesamtkirchengemeinde (Sonderpfarrämter) Die Gesamtkirchengemeinde Esslingen entsendet insgesamt drei Pfarrerinnen und Pfarrer in die Bezirkssynode: Pfarrerin Gölz-Most und Pfarrer Hans-Peter Moser, Krankenhausseelsorge sowie Pfarrerin Cornelia Reusch, Altenheimseelsorge. Gemäß der Bezirkssatzung ist die gleiche Anzahl von Nicht-Theologen / Nicht-Theologinnen in die Bezirkssynode zu wählen. Aus dem Gesamtkirchengemeinderat kandidieren hierfür Claudia Kaiser, St. BernhardtWäldenbronn, Hildegard Wieland, Mettingen und Andreas Windmüller, Zell. In geheimer Wahl werden insgesamt 34 Stimmzettel abgegeben: Claudia Kaiser, St. Bernhardt-Wäldenbronn Andreas Windmüller, Zell Hildegard Wieland, Mettingen

33 Stimmen 32 Stimmen 31 Stimmen

Alle drei sind in die Bezirkssynode gewählt. 7.

Besetzungsgremium Gemeindepfarrstellen In das Besetzungsgremium für die Gemeindepfarrstellen sind insgesamt 10 Mitglieder zu wählen. Es stehen 10 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl. Der Antrag auf offene Abstimmung wird mit einer Gegenstimme abgelehnt. In geheimer Wahl werden 33 Stimmzettel abgegeben. Es ergibt sich: Bernd Marschall, St. Bernhardt-Wäldenbronn Udo Klaus, Hohenkreuz Heidemarie Kölle-Weber, Sulzgries Karin Rüttger-Heinrich, Sulzgries Margitta Weidt, Stadt- und Frauenkirche Nancy Trautmannsdorff, Zell Rüdiger Stamm, Zollberg Volkart Diehl, Hegensberg-Liebersbronn Dr. Martin Sandler, St. Bernhardt-Wäldenbronn Wolfgang Kutter, Johanneskirche

33 Stimmen 32 Stimmen 32 Stimmen 32 Stimmen 32 Stimmen 31 Stimmen 31 Stimmen 30 Stimmen 30 Stimmen 26 Stimmen

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Alle Kandidatinnen und Kandidaten sind in das Besetzungsgremium der Gemeindepfarrstellen gewählt. 8.

Jugendausschuss (beratend) Für den beratenden Jugendausschuss sind zwei Nicht-Theologen/NichtTheologinnen und zwei Theologen/Theologinnen zu wählen. Für die NichtTheologen/Nicht-Theologinnen stehen drei Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl. Bei den Theologinnen und Theologen stellen sich zwei Kandidaten der Wahl. Der Antrag auf offene Abstimmung wird mit zwei Gegenstimmen abgelehnt. Nach kurzer Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten wird in geheimer Abstimmung bei Abgabe von 34 Stimmzetteln, wie folgt gewählt: Nicht-Theologinnen und Nicht-Theologen: Johannes Schindler, St. Bernhardt-Wäldenbronn Christa Weiler, Zollberg Wilfried Seiffer, Sulzgries

31 Stimmen 29 Stimmen 3 Stimmen

Damit sind Johannes Schindler und Christa Weiler in den Jugendausschuss gewählt. Theologen: Pfr. Stefan Schwarzer, Oberesslingen Pfr. Siegbert Ammann, Hegensberg-Liebersbronn

32 Stimmen 32 Stimmen

Beide sind in den Jugendausschuss gewählt.

§6 Bericht Immobiliengruppe Herr Siegfried Bessey fasst kurz die in der Sitzung vom 19. September 2013 gefassten Beschlüsse hinsichtlich der Veräußerung von Immobilien zusammen. Der eingesetzten Arbeitsgruppe „Immobilien der Gesamtkirchengemeinde“ gehören an: Herr Dr. Harald Hagmann, Herr Werner Dietrich, Herr Siegfried Bessey und Kirchenpfleger Bantel. Herr Bessey berichtet, dass eine Eigentumswohnung bereits ohne Einsatz eines Maklers erfolgreich verkauft werden konnte. Derzeit werden die Angebote von Maklern geprüft und baurechtliche Fragen bezüglich einzelner Grundstücke geklärt. Herr Heubach bittet darum, möglichst viele Gebäude und Grundstücke ohne Einsatz eines Maklers zu verkaufen, um sowohl für die Gesamtkirchengemeinde als auch die möglichen Käufer die Maklergebühr zu vermeiden.

§7 Schwerpunkte und Termine 2014 Dekan Weißenborn führt aus, dass die weiteren Schritte in der Haushaltskonsolidierung gegangen werden müssen. Hierzu gehört neben der schritt-

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weisen Umsetzung der Immobilienkonzeption insbesondere die Kindergartenneukonzeption. Hierzu hat sich bereits eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Herrn Kommunalberater Martin Bauch gebildet. Voraussichtlich im Mai wird der Gesamtkirchengemeinderat sich mit diesem Thema intensiv auseinandersetzen müssen. Auch hinsichtlich der neuen Trägerstruktur soll zu diesem Zeitpunkt ein Zwischenbericht erfolgen. Der Umbau des Gemeindehauses in Zell ist abgeschlossen. Das Hospizhaus wird im April eröffnen. Der Kindergartenneubau in der Johanneskirche soll bis zum Ende der Sommerferien fertiggestellt sein; bis zum Sommer soll auch die Dachsanierung des Kindergartens in Sulzgries abgeschlossen sein. Neue bauliche Themen sind der Kindergarten in Zollberg und das Waldheim. Aufgrund der sich noch in Arbeit befindlichen Neu-Konzeption der Waldheimarbeit wurde die Waldheim-Anmeldung auf den 22. März 2014 verschoben. Dekan Weißenborn betont, dass im neu gebildeten Gesamtkirchengemeinderat auch wieder mehr Raum sein soll für inhaltliche Themen wie die Jugendarbeit, die Hochschulseelsorge, die Krankenhaus- und Altenheimseelsorge. Die Terminplanung für die Sitzungen des Gesamtkirchengemeinderats, des Verwaltungsausschusses, der Bezirkssynode, des Kirchenbezirksausschusses und des Kindergartenausschusses wird verteilt.

§8 Hospizhaus: Informationen zum Stand des Projekts und Eröffnung vom 04. bis 06. April 2014 Dekan Weißenborn berichtet, dass der Bau gut im Zeitplan liegt und voraussichtlich Anfang März fertig sein wird. Derzeit wird intensiv an einem Öffentlichkeitskonzept gearbeitet. Ein Vertreter der Katholischen Gesamtkirchengemeinde hat Dekan Weißenborn einen jährlichen Zuschuss für den ambulanten Hospizdienst in Höhe von 15.000 € signalisiert. Nachtrag: Bei einem Gesamtaufwand von 182.750 € (Plan 2014) für den ambulanten Hospizdienst macht der Zuschuss 8,2% der Gesamtaufwendungen aus. Die Verwaltung beschäftigt sich derzeit mit den Vorbereitungen für die Verhandlungen der Pflegesätze mit den Kassen. Das Diakonische Werk leistet hierbei Unterstützung. Außerdem steht die Abnahme des Gebäudes durch die Heimaufsicht bevor. Die Finanzierung des Baus ist gesichert. Das ursprünglich zur Finanzierung eingeplante Vermächtnis „Heiges“ muss voraussichtlich nicht in voller Höhe eingesetzt werden. Auch der erwartete Abmangel beim Betrieb des Hospizhauses ist durch angesammelte Rücklagen aus Spenden, Opfern und Vermächtnissen auf gut drei Jahre finanziert. Dekan Weißenborn lädt herzlich zur Eröffnung des Hospizhauses am 04.04.2014 um 14:00 Uhr, sowie zum Festgottesdienst am 06.04.2014, 10:00 Uhr in der Martinskirche in Oberesslingen ein. Im Gottesdienst wird

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auch das Pflegeteam vorgestellt werden. Die Predigt hält Herr Prälat i.R. Klumpp.

§9 Vergaben Johanneskirche – Neubau 3-gruppiger Kindergarten Rohbauarbeiten an die Firma Rybinski GmbH, Esslingen zum Angebotspreis von

220.653,64 €

10 Angebote wurden angefordert / 4 Angebote wurden nicht abgegeben Der Gesamtkirchengemeinderat genehmigt einstimmig bei zwei Enthaltungen die getätigte Vergabe. Auf Rückfrage erklärt Kirchenpfleger Bantel, dass die Baumaßnahme grundsätzlich im geplanten Gesamtbudget liege. Bei den Gründungsmaßnahmen wurde jedoch festgestellt, dass im Bereich des Tauschgrundstücks die Erde verseucht ist. Hierdurch entstehen Mehrkosten in Höhe von ca. 42.000 €.

§ 10 Sonstiges Frau Weidt bittet um Kuchenspenden für die Vesperkirche am 16. März 2014. Dekan Weißenborn lädt alle Gesamtkirchengemeinderätinnen und -räte zum Tag der Gemeindeentwicklung am 14. und 15. Februar 2014 ein.

Der Vorsitzende

Die Schriftführerin

Dekan Bernd Weißenborn

Katharina Marx

KGR - Mitglied