Ergebnisprotokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 17. Juni 2011 Diese Sitzung ist öffentlich. Sitzungsort: Bürgersaal im Rathaus Schönbrunn, Herdestraße 2 Anwesend: 1.

Der Bürgermeister

2.

Jan

Die 11 Gemeinderäte

Frey von 19:00 Uhr

ab

bis

Kirschenlohr, Gunter Lemberger, Claudia Torsten, Martin Rüdiger, Fabrie Danzeisen, Philipp Dinkeldein, Jürgen Berberich, Petra 3. 4.

Außerdem anwesend: Es fehlten entschuldigt:

5. 6.

Zum Schriftführer ist bestellt: Als Urkundspersonen werden bestellt die Gemeinderäte:

X X X X X

bis 20:36 Uhr ab

bis

Babovic, Sascha Babos-Hack, Sabine Köhler, Volker Wesch, Volker Bayer, Jürgen Völker, Dieter Koch, Karin

X X X X X X

GOAR Wagner GR´in Berberich (Urlaub), GR Babos-Hack (krank), GR Dinkeldein (Kur) GAM Wilhelm Karin Koch Philipp Danzeisen

Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden um 19:00 Uhr mit der Feststellung eröffnet, dass das Gremium unter dem 14.06.2011 mit Bekanntgabe der Tagesordnung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist. Auf der T A G E S O R D N U N G stehen und werden beraten bzw. beschlossen: 1. Fragezeit für Bürger und Einwohner 2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 20. Mai 2011 3. Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse 3.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Bau,- Technik und Umwelt vom 14.06.2011 3.2 aus der Gemeinderatsitzung vom 20.05.2011 4. Terminierung einer Bürgerversammlung zur Information über die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr 5. Radwegebau in Verbindung mit der Belagssanierung auf der K 4105 6. Information über die Haushaltsentwicklung im laufenden Jahr 7. Mitteilungen der Verwaltung 7.1 Bericht aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Bau,- Technik und Umwelt 7.2 Plankonzeption zur sukzessiven Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LEDTechnologie 7.3 Bedarfsumfrage der ArcheNetvision GmbH zur kabelgebundenen Breitbandversorgung 7.4 Einheitlicher Regionalplan; Ausweisung von Vorrang- und Ausschlussgebieten für die Windenergienutzung

7.5 Stadtumbau Güterbahnhofstraße Eberbach Städtebauliches Entwicklungskonzept 7.6 Neufeststellung der Bodenrichtwerte für die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Eberbach / Schönbrunn 7.7 Gemeinsame Besprechung der Eckdaten zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in Haßmersheim 8. Fragen aus dem Gemeinderat 9. Verschiedenes

TOP 1 -

FRAGEZEIT FÜR BÜRGER UND EINWOHNER

Von den anwesenden Zuhörern erfolgt -auch auf ausdrückliche Nachfrage durch den Vorsitzenden- keine Wortmeldung. TOP 2 -

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATS VOM 20. MAI 2011 Beschluss:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 20. Mai 2011 ist beurkundet und wird anerkannt.

TOP 3 -

BEKANNTGABE DER NICHTÖFFENTLICHEN BESCHLÜSSE

3.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt vom 14. Juni 2011 3.2 aus der Gemeinderatsitzung vom 20. Mai 2011 Beschluss: Kenntnisnahme von der Bekanntgabe der nichtöffentlichen Gemeinderatsbeschlüsse vom 20. Mai 2011 und der nichtöffentlichen Ausschussbeschlüsse vom 14. Juni 2011.

TOP 4 -

TERMINIERUNG EINER BÜRGERVERSAMMLUNG ZUR INFORMATION ÜBER DIE EINFÜHRUNG DER GESPLITTETEN ABWASSERGEBÜHR Beschluss:

Die Bürgerversammlung zum Leitthema „Einführung der gesplitteten Abwassergebühr“ wird auf den Mittwoch, den 21.09.2011, alternativ auf den Mittwoch, den 28.09.2011 terminiert und findet in der Raingartenhalle in Haag statt. BM Frey wird beauftragt, einen dieser beiden Termine mit Herr Schwing vom Vermessungsbüro Schwing & Dr. Neureither aus Mosbach abzustimmen.

TOP 5 -

RADWEGEBAU IN VERBINDUNG MIT DER BELAGSSANIERUNG AUF DER K 4105 Beschluss:

Kenntnisnahme von der Information des Bürgermeisters zum angeregten Radwegebau parallel der K 4105 zwischen Moosbrunn und Schönbrunn. Die Anlage eines Radweges zwischen Schönbrunn und Moosbrunn wird vom Rhein-Neckar-Kreis derzeit nicht angedacht.

TOP 6 -

INFORMATION ÜBER DIE HAUSHALTSENTWICKLUNG IM LAUFENDEN JAHR

GOAR Wagner informiert den Gemeinderat über die Haushaltsentwicklung im laufenden Jahr, die sich positiver entwickelt hat, als im Zuge der Haushaltsplanung erwartet werden konnte. Weitgehend bedingt durch Mehreinnahmen aus den Schlüsselzuweisungen, aus den Einkommensteueranteilen und aus dem Holzverkauf wird aus aktueller Sicht eine Zuführungsrate i.H.v. von 139.000,- € erwartet. Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushalts erhöhen sich um 27.000,- €. Durch die Zuführungsrate kann die Rücklagenentnahme um 138.000,- € vermindert werden. GR Koch bedauert, ....................... Beschluss: Kenntnisnahme von der Information der Verwaltung über die sich abzeichnende Haushaltsentwicklung.

TOP 7 -

MITTEILUNGEN DER VERWALTUNG

7.1 Bericht aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Bau,- Technik und Umwelt BM Frey informiert ............. Der Gemeinderat nimmt die Information ohne weitere Aussprache zur Kenntnis.

7.2 Plankonzeption zur sukzessiven Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LEDTechnologie Auf Grundlage einer Informationsveranstaltung in Brühl, an der BM Frey teilgenommen hat, wurde ein Einzelgespräch mit Herrn Landwehr von der der „IGT-Systemhaus“ geführt. Im Hinblick auf das jährliche Förderprogramm, das sich allerdings auf den Zeitraum vom 1.1. bis zum 31.3. beschränkt, regt BM Frey die frühzeitige Erstellung einer Konzeption durch die IGT-Systemhaus an. Aus dem Förderprogramm können nach dem „Windhundprinzip“ bis zu 40 % der förderfähigen Investitionskosten abgeschöpft werden. Eine schlüssige Konzeption ist Voraussetzung für die Antragstellung. Der Gemeinderat nimmt die Information zustimmend zur Kenntnis.

7.3 Bedarfsumfrage der ArcheNetvision GmbH zur kabelgebundenen Breitbandversorgung Die ArcheNetvision GmbH hat in der Gemeinde eine Umfrage zur kabelgebundenen Breitbandversorgung durchgeführt. Bei entsprechendem Interesse sind eine Glasfaseranbindung der Gemeinde und die Überbauung der notwendigen KVZ der Telekom angedacht. Die Auswertung der Umfrage steht noch aus. Eine Aussprache dazu erfolgt nicht. 7.4 Einheitlicher Regionalplan; Ausweisung von Vorrang- und Ausschlussgebieten für die Windenergienutzung (siehe Beratungsunterlage) Ohne Enthaltung und bei Gegenstimme von GR Bayer stimmt der Gemeinderat der vorgeschlagenen Einschätzung durch die Verwaltung zu. In der Folge kritisiert GR Bayer, dass dieses Thema nicht Gegenstand der veröffentlichen Tagesordnung war und er die rechtskonforme Beschlussfassung anzweifelt. Die Verwaltung sichert daraufhin Aufnahme als Tagesordnungspunkt in der nächsten öffentlichen Sitzung zu. 7.5 Stadtumbau Güterbahnhofstraße Eberbach - Städtebauliches Entwicklungskonzept Das Städtebauliche Entwicklungskonzept der Stadt Eberbach wurde von der Verwaltung geprüft und eine Stellungnahme ohne Anregungen und Bedenken abgegeben. Eine Aussprache erfolgt dazu nicht. 7.6 Neufeststellung der Bodenrichtwerte für die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Eberbach / Schönbrunn Die Bodenrichtwerte für die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Eberbach/Schönbrunn wurden von dem gesetzlich zuständigen Gutachterausschuss auf den Stichtag 1.1.2011 neu festgesetzt und in mussten in verschiedenen Bereichen moderat nach unten angepasst werden. Die neuen Werte wurden in der Tagespresse und im Amtsblatt veröffentlich. In die Homepage der Gemeinde Schönbrunn werden Karten und Werte ebenfalls eingestellt. Der Gemeinderat nimmt die Information ohne weitere Aussprache zur Kenntnis. 7.7 Antrag auf Bewilligung einer Fördermaßnahme „Bürgerarbeit“ BM Frey informiert über die Absicht der Verwaltung, sich um einen der von Bundesarbeitsministerium initiierten Bürgerarbeitsplätze zu bewerben. Der Antrag muss bis zum 01.10.2011 gestellt sein. Die Bürgerarbeiter bekommen 900 Euro im Monat bei 30 Wochenstunden und der Arbeitgeber zudem 180 Euro für die Sozialbeiträge. Ein bewilligtes Objekt läuft dann über 3 Jahre. Der Gemeinderat nimmt die Information zustimmend zur Kenntnis.

7.8 Bericht aus der Brandverhütungsschau in Grundschule, Kindergärten und Raingartenhalle Vom Baurechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises wurde am 15.06.2011 in den kommunalen Kindergärten sowie in der Grundschule eine Brandverhütungsschau durchgeführt. BM Frey informiert das Gremium „Punkt für Punkt“ über die sich aus diesen Brandverhütungsschauen für jedes Objekt ergebenden Auflagen. In der Sache selbst wird auf die in den Akten archivierten Verfügungen vom 16.06.2011 verwiesen. Der Gemeinderat nimmt die Information der Verwaltung zur Kenntnis. Weiter geht der Gemeinderat davon aus, dass seitens der Verwaltung die notwendigen und angeordneten Maßnahmen veranlasst werden. TOP 8 -

FRAGEN AUS DEM GEMEINDERAT

8.1 Bänke beim Bolzplatz in Schwanheim GR Fabrie informiert über defekte Bänke beim Bolzplatz in Schwanheim. Der Verwaltung ist dieser Umstand bekannt. Der Bauhof hat bereits entsprechenden Auftrag. TOP 9 -

VERSCHIEDENES

9.1 Termine bis zum 21.07.2011 BM Frey erinnert an die Termine aus dem sportlichen und kulturellen Leben der Gemeinde sowie an die verschiedenen Veranstaltungen bis einschl. 21.07.2011. Ohne Aussprache erfolgt Kenntnisnahme.

Nachdem die Tagesordnung abgehandelt ist und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt BM Frey die öffentliche Sitzung um 20:36 Uhr.