KOMMUNALKONGRESS 2015 EPSAS 2015 – Es wird spannend! PROF. DR. DENNIS HILGERS
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EPSAS (European Public Sector Accounting Standards)
EPSAS: Was bisher geschah… Six‐Pack‐Initiative. Richtlinie 2011/85/EU; Mitteilung KOM 2011
„Reformbedarf im ESVG“
Verschärfung des Stabilitäts‐ und Wachstumspakts Verbesserung der Qualität der Finanzstatistik
Eignung IPSAS zu prüfen (Auftrag an
Öffentliche Konsultation zur Eignung der IPSAS für die Rechnungslegung der Mitgliedsländer
„EPSAS“ erstmals genannt“
Makaronidis (2014)
EPSAS Steuerungsgrundsätze und Steuerungsstrukturen
„EPSAS Governance“
203 Antworten (davon 141 aus Deutschland) Verbesserung der Governance Strukturen
Beginn: EPSAS Taskforces
68 Antworten (davon 16 aus Deutschland)
38% für Eignung
31% sehen Fortentwicklungs‐ bedarf
28% verneinen
„14/14/4 Regelung“
2012
Studie: Nutzen und Kosten von Accrual Accounting in Europa
EPSAS Conference (30.5.2013 Brüssel)
EU‐Two‐Pack als Ergänzung zum EU‐Six‐Pack aus 2011 (30.5.2013)
2011
Konsultation (bis Feb 2014)
COM(2013) 114 final
„Sind IPSAS geeignet?“
Eurostat bis 31.12.2012 )
Studie: Heterogenität Rechnungswesen in Europa
Bericht der Kommission an Rat und EU‐ Parlament
Schärfere Überwachung der nationalen Haushalte Bei Verstoß gegen Stabilitäts‐ und Wachstumspakt, kann die Kommission eine überarbeitete Version einfordern
2013
2014
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Wollen wir das?
Kosten von EPSAS Pro Bürger
IT Infrastruktur gut
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IT Infrastruktur schlecht
2,2 Mrd. EUR
PWC (2014)
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→ 3 Anforderungen
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Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
1) dafür Sorge zu tragen, dass die in Deutschland bestehende Entscheidungsfreiheit bezüglich der kameralen und doppischen Systeme der Haushaltsplanung, -führung und Rechnungslegung bestehen bleibt; doppische und periodengerechte Buchführung soll auch bei einer möglichen Entwicklung von EPSAS allenfalls auf freiwilliger Basis eingeführt werden;
Überblick über den aktuellen Stand der Einführung der Doppik national Bundesländer
Kommunen
|
Überblick über den aktuellen Stand der Einführung der Doppik in Europa Zentralregierung
Landesebene
Kommunale Ebene
Sozialversicherung
Belgien
Accrual
Cash und Accrual
Accrual
Accrual
Bulgarien
Accrual
Accrual
Accrual
Dänemark
Accrual
Cash und Accrual
Accrual
Deutschland
Cash
Cash und Accrual
Cash und Accrual
Estland
Accrual
Accrual
Accrual
Finnland
Accrual
Accrual
Accrual
Frankreich
Accrual
Modifiziertes Accrual
Accrual
Irland
Cash
Accrual
Cash
Italien
Cash und Accrual
Cash und Accrual
Cash und Accrual
Lettland
Modifiziertes Accrual
Modifiziertes Accrual
Modifiziertes Accrual
Litauen
Accrual
Accrual
Accrual
Luxemburg
Accrual
Cash und Accrual
Accrual
Malta
Modifiziertes Accrual
Accrual
/
Niederlande
Cash
Accrual
Accrual
Österreich
Modifiziertes Accrual
Polen
Accrual
Portugal
Cash und Accrual
Cash und Accrual
Accrual
Rumänien
Modifiziertes Accrual
Modifiziertes Accrual
Modifiziertes Accrual
Schweden
Accrual
Accrual
Accrual
Slowakei
Modifiziertes Accrual
Modifiziertes Accrual
Modifiziertes Accrual
Slowenien
Cash und Accrual
Cash und Accrual
Cash und Accrual
Spanien
Accrual
Accrual
Accrual
Tschechien
Modifiziertes Accrual
Accrual
Modifiziertes Accrual
Ungarn
Cash und Accrual
Cash und Accrual
Cash und Accrual
UK
Accrual
Accrual
Accrual
Zypern
Cash
Accrual
Accrual
Eigene Darstellung
Cash und Accrual
Cash
9
Cash
Accrual
Accrual
Accrual
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Doppik deutschen Landkreisen (2010/2011) Beispiele: in Deutsche Landkreise
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Doppisch buchend Kameral buchend
Quelle: DLT (2011) Auf Basis der Haushaltsumfrage des DLT 2010/2011
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Verwaltung: Transparenz • In der Doppik wird die finanzielle Lage der Kommune transparenter. n=423 Kämmerer/Finanzverwaltung 191
108 65 31
27 1
stimme stark zu
stimme zu
teils teils
lehne ab
www.doppik‐studie.de
lehne stark ab keine Angabe
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Verwaltung: Generationengerechtigkeit • Aufgrund der Berücksichtigung des Ressourcenverbrauchs in der Doppik (z.B. über Abschreibungen, Rückstellungen) ist es leichter eine generationengerechtere Verwaltungssteuerung zu betreiben. n=423 198
108 78 28
stimme stark zu
stimme zu
teils teils
10
lehne ab
1
lehne stark ab keine Angabe
www.doppik‐studie.de
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Politik: Generationengerechtigkeit • „Die Doppik macht deutlich, ob auf Kosten künftiger Generationen gelebt wird.“ n=608 (Haushaltspol. Sprecher der größten Fraktionen im Stadt/Kreistag) 208
131 108
58 41
34
25 3
stimme stark zu
neutral
www.doppik‐studie.de
lehne stark ab
keine Angabe
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Impact (Kosten vs. Demokratisches Grundelement) „Die Doppik wird in meiner Kommune langfristig mehr Nutzen stiften als sie Kosten verursacht hat bzw. noch verursachen wird. „ n=423
Kämmerer
n=608
Politik
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Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
2) durch aktive Mitgestaltung darauf hinzuwirken, dass die in Deutschland relevanten Grundsätze der Objektivierung, Rechenschaft, Ordnungsmäßigkeit und Kontrolle Berücksichtigung finden und Wahlrechte und Ermessenspielräume weitgehend ausgeschlossen werden, da nur auf diese Weise überhaupt vergleichbare Ergebnisse in der Rechnungslegung nationalstaatlich und in Europa erzielbar sind;
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Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
3) darauf hinzuwirken, dass im Zentrum der Entwicklung von europäischen Rechnungslegungsstandards die Stellen stehen, die für die Setzung der nationalen Rechnungslegungsnormen für öffentliche Haushalte verantwortlich sind, um die demokratische Legitimation dieser Standards zu sichern.“
EPSAS Governance Vorschlag: EPSAS Governance
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Verschuldung bestimmt die Zukunft „Wer gegen EPSAS ist, ist gegen des Projekt Europa?“
Schulden und kumulierte Zinsausgaben von 1950 bis 2012 - Öffentlicher Gesamthaushalt 2500,0 (in Mrd. Euro)
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Verschuldung und Verschuldungsillusion
2000,0
1500,0
Exponentielles Wachstum Zinsausgaben tangieren Schuldenstand Wann tritt Überschuldung ein?
1000,0
Schuldenstand
500,0
Zinsausgaben kum.
2013
2010
2007
2004
2001
1998
1995
1992
1989
1986
1983
1980
1977
1974
1971
1968
1965
1962
1959
1956
1953
1950
0,0
Eigene Eigene Darstellung Darstellung (Daten (Daten entnommen entnommen aus aus Statistisches Statistisches Bundesamt Bundesamt (2012): (2012): Schulden Schulden der der öffentlichen öffentlichen Haushalte Haushalte 2011) 2011)
Staatsverschuldung der EU-Mitgliedsstaaten nach Maastricht-Vertrag zum 31.12.2013 im Vergleich (in Prozent des BIP) Griechenland
175,1
Italien Portugal
132,6 129,0
Irland
123,7
Zypern Belgien
111,7 101,5
Spanien
93,9
Frankreich Euro‐18
93,5 92,6 90,6
Vereinigtes Königreich EU‐28 Ungarn
87,1 79,2 78,4
Deutschland Österreich
74,5
Niederlande Malta
73,5 73,0
Slowenien
71,7
Kroatien Finnland
67,1 57,0 57,0
Polen Slowakei Tschechien
55,4
Schweden Litauen
40,6 39,4 38,4
Rumänien Lettland
Estland
Maastricht Verträge (60%)
46,0 44,5
Dänemark
Luxemburg Bulgarien
21
38,1 23,1 18,9 10,0
Quelle: Eigene Darstellung (Daten entnommen aus: Eurostat, Öffentlicher Bruttoschuldenstand (Code: tsdde410), abgerufen am 23.4.2014). Burth (2014)
Haftungspegel: gem. IFO 10.3.2015
Ifo 2015
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Fazit Fazit
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EPSAS sind auf dem Weg: Eindeutiger Reformpfad zu Accrual Accounting in EU. Doppik ist bei Anwendern „akzeptiert“. Erste Empirische Hinweise auf Mehrwert liegen inzwischen vor. Europäische Harmonisierung sinnvoll: Standard Wert an sich. Für Deutschland auf absehbare Zeit die letzte Chance zur Harmonisierung des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens „Grundsätze der Objektivierung, Rechenschaft, Ordnungsmäßigkeit und Kontrolle“ versus: Informations- und Schutzfunktion für die Bürger/innen. Wie verbindlich werden EPSAS, z.B. in Bezug auf Wahlrechte im nationalen Transformationsprozess („Cherry Picking“ a la Österreich)
Frage: Europa = Staatenbund oder Bundesstaat?
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Prof. Dr. Dennis Hilgers I
[email protected]
Aachen: 09-17-09