Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan des Landkreises

Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan des Landkreises

Inhaltsverzeichnis

Seite

Statistische Angaben

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Haushaltssatzung

6

Vorbericht zum Haushaltsplan

8

Gesamthaushalt - Gesamtergebnishaushalt - Gesamtfinanzhaushalt - Haushaltsquerschnitt

33 34 35 36

Teilergebnishaushalte der Dezernate inkl. der Abbildung der Schlüsselprodukte sowie der Budgetübersichten der nachgeordneten Fachbereiche (nachrichtlich) - Teilhaushalt 1 Finanzen und Schulen 45 - Teilhaushalt 2 Soziales und Jugend 129 - Teilhaushalt 3 Gesundheit und Versorgung 181 - Teilhaushalt 4 Bau und Umwelt 203 - Teilhaushalt 5 Wirtschaft und Ländlicher Raum 227 - Teilhaushalt 6 Verkehr und öffentliche Ordnung 257 Teilfinanzhaushalte der Dezernate (nur Investitionen - mit Finanzplanwerten für die Jahre 2015 bis 2020) - Teilhaushalt 1 Finanzen und Schulen - Teilhaushalt 2 Soziales und Jugend - Teilhaushalt 3 Gesundheit und Versorgung - Teilhaushalt 4 Bau und Umwelt - Teilhaushalt 5 Wirtschaft und Ländlicher Raum - Teilhaushalt 6 Verkehr und öffentliche Ordnung

43

295 297 325 333 337 341 353

Anlagen

359

1 2 3

Stellenplan Finanzplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt für die Jahre 2015 bis 2020) Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 4 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen 5 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen 6 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden mit Darlehensübersicht 7 Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität 8 Zuordnung der Produktgruppen zu den Teilhaushalten 9 Produkthaushalt nach Produktgruppen 10 Berechnung der Sachkostenbeiträge 11 Zuwendungen an Dritte

3

361 368 370 371 372 373 376 377 385 388 390

Statistische Angaben zum Landkreis Breisgau‐Hochschwarzwald 

Einwohnerzahl zu den Stichtagen* Volkszählung 1987, 25.05.1987

203.111

Zensus 2011, 09.05.2011

247.281

am 31.12.2013

250.137

am 30.06.2014

253.317

am 31.12.2014

252.749

am 31.03.2015

253.702

am 30.06.2015 (lt. Mitteilung StaLA v. 20.01.2016)

256.013

Erwerbstätige zum Stichtag 30.06.2013 (Jahresdurchschnittswerte)* Erwerbstätige am Arbeitsort ca.

113.500

davon: Land- und Forstwirtschaft, Fischerei ca.

4.000

Produzierendes Gewerbe ca.

34.300

Dienstleistungsbereiche ca.

75.200

Arbeitslosenquote Landkreis (Stand Dezember 2015)** Arbeitslose

4.534

Arbeitslosenquote (in Bezug auf alle zivilen Erwerbspersonen)

3,2 v.H.

Schüler der kreiseigenen Schulen Nach der Schulstatistik 2015

9.818

davon: Allgemeinbildende Schulen (Kreisgymnasien)

6.172

Berufliche Schulen

3.585

Sonderschulen

61

*Quelle:  Statistisches Landesamt Baden‐Württemberg **Quelle:  Bundesagentur für Arbeit

4

Gesamtfläche des Kreisgebietes* am 31.12.2014

1.378,33 km²

davon Siedlungs- und Verkehrsfläche

143,42 km²

Landwirtschaftliche Fläche

546,75 km²

Waldfläche

655,91 km²

Sonstige Flächen

32,25 km²

Zahl der kreisangehörigen Städte und Gemeinden Gesamtanzahl davon Städte

50 10

Länge der Straßen im Kreisgebiet Bundesstraßen

ca. 209,0 km

Landesstraßen

ca. 368,0 km

Kreisstraßen

ca. 352,3 km

Steuerkraftsummen* Gesamt

Je Einwohner

Landkreise BW

Kreisangehörige Gemeinden

295.297.047 EUR

1.164 EUR

1.286 EUR

Landkreis

347.481.372 EUR

1.370 EUR

1.451 EUR

2016

2015

2014

35,21

33,00

32,98

Kreisumlage in v.H.

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

    *Quelle:  Statistisches Landesamt Baden‐Württemberg  **Quelle:  Bundesagentur für Arbeit 

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Haushaltssatzung des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald für das Haushaltsjahr 2016   Aufgrund von § 48 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 19.06.1987 (GBl. S. 288), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 28.10.2015 (GBl. S. 870, 873), i. V. m. § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 24.07.2000 (GBl. S. 581, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28.10.2015 (GBl. S. 870), hat der Kreistag am 14. Dezember 2015 folgende Haushaltssatzung 2016 beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

Der Haushaltsplan wird festgesetzt Im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von Veranschlagtes ordentliches Ergebnis Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von Veranschlagtes Sonderergebnis Veranschlagtes Gesamtergebnis

322.513.900 EUR - 317.364.600 EUR 5.149.300 EUR 0 EUR - 0 EUR 0 EUR 5.149.300 EUR

Im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Zahlungsmittelüberschuss (+)/-bedarf (-) des Ergebnishaushalts von

319.982.000 EUR - 303.323.900 EUR 16.658.100 EUR

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von Saldo aus Investitionstätigkeit

2.307.700 EUR - 50.292.200 EUR - 47.984.500 EUR

Finanzierungsmittelüberschuss (+)/-bedarf (-)

- 31.326.400 EUR

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von Saldo aus Finanzierungstätigkeit

33.580.000 EUR - 1.981.900 EUR 31.598.100 EUR

Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes

271.700 EUR

§ 2 Kreditermächtigung

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird festgesetzt auf

33.580.000 EUR

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§ 3 Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen

9.020.000 EUR

§ 4 Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf

45.000.000 EUR

§ 5 Kreisumlagehebesatz

Der Hebesatz der Kreisumlage wird auf 35,21 v.H. der Steuerkraftsumme der kreisangehörigen Gemeinden festgesetzt.

Freiburg, den 14.12.2015 Die Vorsitzende des Kreistages

 

…………………………………. Dorothea Störr-Ritter Landrätin

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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Vorbericht

VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

zum

Haushaltsplan 2016 des

Landkreises Breisgau - Hochschwarzwald I.

Allgemeines zum Haushaltsplan - Änderungen in der Darstellung

Der Haushalt des Jahres 2016 ist der zweite Haushalt des Landkreises BreisgauHochschwarzwald, der nach den Regeln des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) aufgestellt wird. Auf eine Darstellung der Veränderungen des NKHR gegenüber der Kameralistik wird an dieser Stelle verzichtet, diesbezüglich sei auf den Vorbericht zum Haushaltsplan 2015 verwiesen. Der Haushaltsplan besteht aus dem Gesamthaushalt, den Teilhaushalten und dem Stellenplan sowie weiteren Pflichtanlagen wie z.B. dem Vorbericht, dem Finanzplan und der Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Schulden zu Beginn des Haushaltjahres. Der Gesamthaushalt besteht aus dem Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt und je einer Übersicht (Haushaltsquerschnitt) über die Erträge und Aufwendungen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts sowie der Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts. Die Haushaltsstruktur wird organisationsbezogen abgebildet. Pro Dezernat wird ein Teilhaushalt als Dezernatsbudget gebildet. Unterhalb der Ebene der Teilhaushalte (=Dezernatsbudgets) ist die zweite Ebene der Haushaltsdarstellung die der Produktgruppen. Fachbereichsbudgets werden nachrichtlich ausgewiesen. Dies ermöglicht trotz der Systemumstellung eine gewisse Vergleichbarkeit mit den Zahlen aus der Kameralistik. Die Produktgruppen setzen sich aus verschiedenen Produkten zusammen, die nicht im Haushaltsplan abgebildet werden. Ausgenommen hiervon sind die Schlüsselprodukte, die als sogenannte 3. Ebene im Haushalt abgebildet sind. Die Schlüsselprodukte im Haushalt 2016 sind unverändert: - Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien - Bereitstellung und Betrieb von berufsbildenden Schulen - Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien - Kreisstraßen (Produktgruppe) - Gebäudeverwaltung (Produktgruppe) - Leistungen für Unterkunft und Heizung - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen - ÖPNV/Schülerbeförderung - Forstwirtschaft (Produktgruppe)

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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

Investitionen werden je Teilhaushalt gebündelt in einer Investitionsliste dargestellt (in optimierter Form, siehe unten). Einzelinvestitionen werden nur oberhalb der Wertgrenze von 100.000 EUR separat abgebildet. Investitionen unterhalb der Wertgrenze werden aufaddiert und nachrichtlich zusammenfassend aufgeführt. Ausnahmen hiervon sind politisch bedeutsame Investitionen sowie freiwillige Investitionszuschüsse. Diese werden auch unterhalb der Wertgrenze einzeln dargestellt. In den Teilfinanzhaushalten wird nur die Investitionstätigkeit dargestellt. Die Wertgrenze für die Inventarisierung beweglicher Gegenstände des Sachvermögens wird auf 1.000 EUR ohne Umsatzsteuer festgesetzt, ausgenommen hiervon sind die Betriebe gewerblicher Art. Zur besseren Orientierung sind die einzelnen Teile des Haushaltsplans auf unterschiedlich farbigen Blättern gedruckt: -

Weiße Blätter: Teilhaushalte (Dezernatsbudgets) und Vorbericht Rote Blätter: Beginn der Teilhaushalte (Ergebnishaushalt und investiver Teil getrennt) Orange Blätter: Trennblätter zwischen den Teilhaushalten Grüne Blätter: Fachbereichsbudgets (nachrichtlich) Gelbe Blätter: Schlüsselprodukte Blaue Blätter: Anlagen

Aus den Rückmeldungen und Erfahrungen zum ersten doppischen Haushalt des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald wurden in Abstimmung mit dem Arbeitskreis zum NKHR des Kreistags folgende Änderungen in der Darstellung des Haushaltsplans vorgenommen: -

-

-

Auf dem Vorblatt Teilergebnishaushalt (orange) ist bei den Produktgruppen und Schlüsselprodukten der jeweils zuständige Ausschuss vermerkt Die Produktgruppen sind innerhalb der Dezernatsbudgets nach Ausschusszuständigkeit sortiert Der zuständige Fachausschuss ist auf jeder Produktgruppe farblich abgehoben abgedruckt Neben den Teilergebnishaushalten der Dezernate sind jeweils Erläuterungsblätter eingefügt, die die Inhalte der einzelnen Zeilen erklären Die Schlüsselprodukte sind nicht mehr separat in einem extra Teil des Ergebnishaushalts abgedruckt sondern in die übrigen Produktgruppen des jeweiligen Teilergebnishaushalts eingereiht (aber nach wie vor durch Abdruck auf gelbem Papier farblich abgehoben) Die Erläuterungen zu den einzelnen Positionen in den Produktgruppen sind, insbesondere im Bereich der Schlüsselprodukte, ausführlicher als im ersten doppischen Haushaltsplan Die Investitionen sind in einer neuen, vollständigen Investitionsübersicht je Dezernat abgebildet. Diese enthält auch Angaben zum Gesamtvolumen der Maßnahme und zu den insgesamt bereits bereitgestellten Mitteln und ersetzt die bisherigen Darstel-

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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

lungen „Investitionsmaßnahmen“ und „Investitionsprogramm“ (bisher Teil der Anlage 2) – deren Informationen sind nun in der neuen Investitionsliste zusammengefasst. Diese Änderungen in der Abbildung sollen der leichteren Handhabbarkeit und besseren Orientierung im Haushaltsplan dienen. Gestützt auf die bisherigen Erfahrungen im Umgang mit dem Haushaltsplan nach NKHR wird die Verwaltung weitere Optimierungen an der Darstellung prüfen.

Abschließend ein Überblick über den Haushaltsaufbau im Hochschwarzwald mit allen Teilhaushalten und Produktgruppen:

10

Landkreis

Breisgau-

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

II. Vorbericht zum Haushaltsjahr 2016 1. Rückblick auf das Jahr 2015 Das Jahresergebnis 2015 ist geprägt von einer sehr starken Zunahme des Zustroms an Asylbewerbern, vor allem ab den Sommermonaten. Die Zahl der dem Landkreis zugewiesenen Flüchtlinge wurde im Haushaltsplan mit 100 Personen/Monat angenommen. Tatsächlich mussten ab Juli/August etwa 100 Personen/Woche untergebracht und versorgt werden. Die Auswirkungen auf den Haushalt des Landkreises waren so gravierend, dass der Erlass einer Nachtragssatzung erforderlich wurde. Ursprünglich war im Ergebnishaushalt ein positives Gesamtergebnis von rund 8.8 Mio. EUR vorgesehen. Dieses verringert sich durch den Nachtragshaushalt um 6,8 Mio. EUR auf nur noch 2 Mio. EUR. Von der Verschlechterung entfällt ein Betrag von 5,1 Mio. EUR auf den Flüchtlingsbereich. Die verbleibende Verschlechterung von rund 1,7 Mio. EUR resultiert per Saldo aus höheren Aufwendungen für die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem SGB XII. Weitere Veränderungen gegenüber den Planansätzen heben sich per Saldo weitgehend gegenseitig auf. Die Verschlechterung im Ergebnishaushalt wirkte sich in voller Höhe negativ auf den Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts und damit auf die im Finanzhaushalt für die Bezahlung der Investitionen zur Verfügung stehende Liquidität aus. Zusätzlich mussten im Finanzhaushalt rund 6,2 Mio. EUR neu für die Beschaffung von Wohnmodul-Containern nebst Erschließungskosten aufgewendet und im Nachtragshaushalt veranschlagt werden. Die zusätzlichen Investitionen im Finanzhaushalt und der geringere Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts summieren sich zu einem Betrag von rund 13 Mio. EUR, der die Liquidität des Landkreises belastet. Da der Landkreis über keinerlei Liquiditätsreserven verfügt, konnte der zusätzliche Liquiditätsbedarf im Nachtragshaushalt nur über eine höhere Verschuldung finanziert werden. Bei planmäßigem Vollzug des Nachtragshaushalts steigt die Verschuldung des Landkreises unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung um rund 12,3 auf dann rund 51 Mio. EUR (bei Übertragung der Darlehensaufnahme für die berufliche Schule Bad Krozingen nach 2016).

2. Rahmenbedingungen für den Haushalt 2016 Die Aufstellung des Haushalts steht 2016 im Zeichen des Flüchtlingszustroms in den Landkreis. Diesen kann der Landkreis fiskalisch nicht aus eigener Kraft bewältigen. Die landesseitig ungedeckten Mehrkosten für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge müssen vollständig über Kredite (zumindest zwischen-)finanziert werden. Der „eigentliche Kreishaushalt“ unter Ausblendung dieser - erheblichen - Aufwendungen käme ohne Kreditaufnahme aus! Zur transparenten Darstellung dieses Sachverhalts wird die Verwaltung eine virtuelle Zweiteilung der Haushaltsplanung 2016 vornehmen:

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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

Selbstverständlich wird der Landkreishaushalt aber, wie vorgegeben, einheitlich einschließlich der Mehraufwendungen für Flüchtlinge dargestellt. Dies ist rechtlich maßgeblich. Gleichzeitig und zum Vergleich wird die Verwaltung darlegen, wie sich der Haushalt ohne die Mehraufwendungen für Flüchtlinge entwickelt hätte. Dabei werden neben den Mehraufwendungen des Sozialdezernats auch die Personal- und Sachkostenmehraufwendungen der anderen Dezernate berücksichtigt. Die Ausführungen, die im Folgenden auf den Flüchtlingsbereich und dessen Auswirkungen auf den Kreishaushalt eingehen sind zur besseren Erkennbarkeit in farblich gelb hinterlegtem Hintergrund gehalten. Aus beiden Darstellungen ergibt sich die dem Landkreis aufgezwungene Kreditaufnahme 2016 in Höhe von 33,58 Mio. EUR ausschließlich zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung und –versorgung. Die Rahmenbedingungen außerhalb des Flüchtlingsbereichs lassen sich für die Haushaltsplanung 2016 wie folgt skizzieren: Die Bundesregierung und die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute gehen für 2016 von einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung aus. Avisiert werden Wachstumsraten für das Bruttoinlandsprodukt in der Größenordnung von 1,5 bis 2,2 Prozent. Die Steuerkraftsumme der Gemeinden im Landkreis ist 2014 (Basis für die Kreisumlage 2016) nach vorläufigen Daten (Stand Juni 2015) im Vergleich zum Vorjahr um 6,03% gestiegen. Dieser Zuwachs liegt leicht über dem Zuwachs der Steuerkraftsumme der Gemeinden im Durchschnitt der Landkreise in Baden-Württemberg, der bei 5,42% liegt. In absoluten Zahlen liegt die Steuerkraftsumme der Gemeinden im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald an sechsletzter Stelle aller Landkreise in Baden-Württemberg (Breisgau-Hochschwarzwald: 1.165 EUR/EW; Durchschnitt Landkreise BW: 1.286 EUR/EW). Der Kopfbetrag (2015 bei 610 EUR) steigt auf 633 EUR. In Verbindung mit den leicht überdurchschnittlich gestiegenen Steuerkraftsummen der Gemeinden, woraus eine höhere Steuerkraftmesszahl zugunsten des Landkreises resultiert, führt dies zu Schlüsselzuweisungen nach § 8 FAG in Höhe von 37,57 Mio. EUR nach 36,42 Mio. EUR in 2015. Der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg zeigt sich nach wie vor stabil: Zum 31. Dezember 2015 waren 219.094 Menschen arbeitslos gemeldet, dies entspricht einer Quote von 3,7%. Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald betrug die Arbeitslosenquote sogar nur 3,2%. Dies entspricht 4.534 arbeitslos gemeldeten Personen im Landkreis. Bezüglich der konjunkturellen Entwicklung in 2016 geht die Verwaltung angesichts der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Prognosen von einem verhalten positiven Verlauf aus. Entsprechend vorsichtig optimistisch wurden die Haushaltsansätze insbesondere bei den vom Wirtschaftsverlauf direkt abhängigen Positionen wie Baugebühren und Kosten der Unterkunft kalkuliert. Bei der Grunderwerbsteuer wurde ein weiteres Anwachsen des Immobilienbooms einem optimistischen Haushaltsansatz zu Grunde gelegt.

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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

Mit Datum vom 29. Juli 2015 hat der Landkreistag Baden-Württemberg den Entwurf für den Haushaltserlass für 2016 des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft bekannt gegeben. Auf dieser Grundlage sowie einer ergänzenden Mitteilung des Landkreistags vom 20. November 2015 über die Auswirkungen der November-Steuerschätzung wurden die Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich veranschlagt. Die Kalkulation der übrigen Ansätze erfolgte auf der Basis der Hochrechnung 2015 (Prognosestand 30. August). Darüber hinaus folgt die Veranschlagung der Haushaltsansätze den Begrifflichkeiten und Regeln des NKHR: Die Ansätze bilden Aufwendungen und Erträge und nicht wie in der Kameralistik Ausgaben und Einnahmen ab. Folglich sind auch Abschreibungen, Auflösungen von Ertragszuschüssen und Rückstellungen ergebniswirksam veranschlagt. Die Veranschlagung erfolgt periodengerecht und nicht wie in der Kameralistik nach dem Prinzip der Kassenwirksamkeit. Die Innere Leistungsverrechnung ist in den Teilhaushalten, nicht aber im Gesamthaushalt (da insgesamt kostenneutral) abgebildet.

3. Ergebnishaushalt a) Erträge Ergebnishaushalt aa) zahlungswirksame Erträge Grunderwerbsteuer Die Grunderwerbsteuer brachte in den letzten Jahren relativ stabile Erträge auf hohem Niveau. Zurückzuführen war dies auf ein konstant niedriges Zinsniveau, das Investitionen in Immobilien attraktiv machte und die Angst vor Deflation (Nachwirkungen der Finanz- und Euro-Krise). An diesen Rahmenbedingungen hat sich nichts geändert. Auf Grundlage des Haushaltsverlaufs 2015 kann die Grunderwerbsteuer 2016 auf dem absoluten Höchstwert von 14,5 Mio. EUR angesetzt werden. Einnahmen nach dem FAG Über die Schlüsselzuweisungen nach § 8 FAG wird die kommunale Ebene an den Gemeinschaftssteuern des Landes beteiligt. Der Kopfbetrag, welcher die Basis für die Schlüsselzuweisungen darstellt, steigt von 610 EUR auf 633 EUR. Die Schlüsselzuweisungen steigen damit gegenüber dem Ansatz 2015 um rund 1,15 Mio. EUR auf 37,57 Mio. EUR. Kreisumlage Die Steuerkraftsumme der Gemeinden ist in 2014 (Basisjahr für 2016) um 6,03 % auf ca. 295,3 Mio. EUR gestiegen. Dieser Wert liegt über dem Anstieg im Landesvergleich (+ 5,42 %). Die Kreisumlage muss 2016 mit 103,97 Mio. EUR festgesetzt werden. Dies entspricht einem Hebesatz von 35,21 Punkten, 2,21 Punkte höher als im Haushaltsjahr 2015 und im Aufkommen rund 12,07 Mio. EUR mehr als im Haushaltsjahr 2015. Mit diesem Kreisumlageaufkommen hätte der Landkreis seine laufenden Aufgaben und Investitionen ohne Kreditauf-

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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

nahme finanzieren können, ohne die erheblichen Mehraufwendungen für Flüchtlinge (siehe unter 3 c). Der avisierte Betrag der Kreisumlage deckt den Zuschussbedarf im Ergebnishaushalt für Soziales/Jugend und Gymnasien im Planentwurf von insgesamt 108,79 Mio. EUR nicht!

Entwicklung der allgemeinen Deckungsmittel Im Betrachtungszeitraum von 2012 bis 2016 haben sich die allgemeinen Deckungsmittel wie folgt entwickelt: Einnahmeart

2016

Schlüsselzuweisungen (§ 8 FAG) Kopfbeträge (§ 11 Abs.1 FAG) Grunderwerbsteuer Kreisumlage

Veränderungen gg. VJ

2014

2013

2012

37.565.200

36.417.500

38.977.458

34.506.417

28.675.654

3.340.200

3.325.600

3.339.327

3.367.127

3.353.378

14.500.000

12.800.000

13.122.908

12.016.098

11.092.339

103.970.000

91.902.300

83.877.796

86.959.151

80.601.958

0

80.300

809.901

140.733

0

159.375.400

144.525.700

140.127.390

136.989.526

123.723.329

+10,27 %

+3,14 %

+2,29 %

+10,72 %

-1,99 %

Status-quo-Ausgleich (§ 22 FAG) Summe

2015

Anmerkung: Die Werte 2016 und 2015 sind Planwerte, 2012 – 2014 Rechnungsergebnisse

Zuweisungen nach §11 Abs.4 und 5 FAG Zur Abgeltung der Sonderbehördeneingliederung des Jahres 1995 erhält der Landkreis Zuweisungen nach § 11 Abs.4 FAG. Diese belaufen sich in 2016 auf 4,31 Mio. EUR und erhöhen sich damit – steueraufkommensbedingt - gegenüber dem Vorjahr um 238.000 EUR. Zur Abgeltung der Verwaltungsreform des Jahres 2005 erhält der Landkreis Zuweisungen nach § 11 Abs. 5 FAG. Zum teilweisen Ausgleich des Abmangels bei den Vermessungsgebühren und zum teilweisen Ausgleich der Kosten bei der Lebensmittelkontrolle hat das Land in 2010 eine Nachbesserung vorgenommen. In 2015 fließen dem Landkreis 12,46 Mio. EUR zu. Dies führt zu einer Steigerung um 321.200 EUR gegenüber dem Vorjahr.

2016 § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) § 11 Abs. 5 FAG (VRG) Nachbesserung § 11 Abs.5 VRG

2015

2014

2013

2012

4.309.000

4.071.000

3.694.185

3.879.427

3.627.313

12.064.600

11.793.400

11.510.627

11.256.363

11.116.225

391.000

341.000

341.000

332.000

260.000

16.764.600

16.205.400

15.545.812

15.467.790

15.003.538

+3,45 %

+4,24 %

+0,50 %

+3,09 %

+2,79 %

Summe Veränderungen gg. VJ

Anmerkung: Die Werte 2016 und 2015 sind Planwerte, 2012 – 2014 Rechnungsergebnisse

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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

Gebührenerträge der unteren Verwaltungsbehörden Die Gebührenerträge der Dezernate 3 – 6 waren in 2015 insgesamt etwas höher als geplant. Das verbesserte Ergebnis 2015 bildet im Wesentlichen die Grundlage für die Haushaltsansätze 2016. Die Baugebühren sind nach deutlichen Zuwächsen in den Vorjahren 2015 allerdings nicht weiter gestiegen daher im Ansatz 2016 in gleicher Höhe wie im Vorjahr veranschlagt. Gegenüber dem Vorjahresergebnis leicht verbessert sind die Zulassung- und Vermessungsgebühren sowie die Erträge aus Ordnungswidrigkeiten eingestellt. Erträge im Sozialbereich Der Planansatz für Kostenersätze von vorrangigen Leistungsverpflichteten im Sozialdezernat von 13,3 Mio. EUR für 2015 wird nicht erreicht werden. Dies ist im Wesentlichen in einer Änderung der Buchungssystematik (Kostenbeiträge in der Kindertagespflege künftig als öffentlich-rechtliche Entgelte) und der Bereinigung von Forderungen im Rahmen der Erstellung der Eröffnungsbilanz für das NKHR begründet. Unter Berücksichtigung dieser Sachverhalte kann auf der Grundlage des Rechnungsergebnisses 2015 der Haushaltsansatz 2016 für den Ersatz sozialer Leistungen auf 12,14 Mio. EUR festgesetzt werden. Aus den im Rahmen einer Novelle des Finanzausgleichsgesetzes 2012 zusammengelegten Soziallastenausgleichen nach §§ 21 und 21 a FAG erhält der Landkreis für 2016 wie in den Vorjahren keine Zuweisungen, da die Soziallasten des Landkreises weiterhin unter dem Landesdurchschnitt liegen. Aus dem Status Quo Ausgleich nach § 22 FAG 2015 erwächst dem Landkreis 2016 eine Zahllast von 459.400 EUR, nachdem er 2015 noch 80.300 EUR erhalten hatte. Die Erstattung vom Land für die Wohngeldersparnis im Zuge der Einführung des SGB II wird im Teilhaushalt des Dezernats 2 veranschlagt und bleibt mit ca. 1,13 Mio. EUR etwa auf dem Niveau des Jahres 2015. Sachlich ist bei allen diesen Positionen zu beachten, dass es sich haushalterisch zwar um Erträge handelt, real jedoch großteils um Erstattungen von bzw. Beteiligungen an (zuvor) erheblich gestiegenen Ausgaben. ab) nicht zahlungswirksame Erträge Auflösung von Ertragszuschüssen Erhaltene Zuwendungen für die Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens sind als Sonderposten auf der Passivseite der Bilanz auszuweisen. Die Auflösung dieser Sonderposten erfolgt ertragswirksam entsprechend der Abschreibung des bezuschussten Vermögensgegenstands. Auflösungen von Ertragszuschüssen gehen nach den Regeln des NKHR ergebniswirksam als Ertrag in den Ergebnishaushalt des jeweiligen Haushaltsjahres ein. Die Auflösung von Ertragszuschüssen ist aber nicht als realer, periodenwirksamer Zufluss an Zahlungsmitteln zu verstehen, sondern als Verminderung der bilanziellen Passiva. Im Haushaltjahr 2016 betragen die ergebniswirksamen Auflösungen von Ertragszuschüssen ca. 2,12 Mio. EUR.

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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

b) Aufwendungen Ergebnishaushalt ba) zahlungswirksame Aufwendungen Finanzausgleichs- und KVJS-Umlage Die an das Land abzuführende Finanzausgleichsumlage steigt in Folge der Systematik des FAG (Berechnungsmethodik siehe Teilhaushalt 1, Produktgruppe 6110) um 1,24 Mio. EUR auf 11,53 Mio. EUR. Nach der Auflösung des früheren Landeswohlfahrtsverbands im Jahr 2005 nimmt der Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) zentral die kreisübergreifenden Aufgaben wahr. Gegenüber dem Vorjahr erhöht sich dieser Ansatz 2016 leicht auf 1.102.500 EUR. In der Übersicht stellt sich die Entwicklung der Umlagen wie folgt dar:

Finanzausgleichsumlage Soziallastenausgleichsumlage § 22 FAG Umlage an KVJS Summe Veränderung gg. VJ

2016

2015

2014

2013

2012

11.531.400

10.288.900

8.795.253

8.966.275

8.922.646

459.400

0

0

0

534.606

1.102.500

1.097.800

977.567

915.755

867.983

13.093.300

11.386.700

9.772.820

9.882.030

10.325.235

14,99 %

16,51 %

-1,11 %

-4,29 %

18,99 %

Anmerkung: Die Werte 2016 und 2015 sind Planwerte, 2012 – 2014 Rechnungsergebnisse

Soziale Leistungen ohne Flüchtlingsbereich Der Aufwand für die soziale Sicherung incl. der hierfür notwendigen Personal- und Sachausgaben stellt bei allen Stadt- und Landkreisen den größten Ausgabefaktor im Verwaltungshaushalt dar. Im Rechnungsergebnis 2014 betrug der Anteil des Sozialdezernats an den Ausgaben des Verwaltungshaushalts 50,06 % (2013: 48,61 %). Trotz eines spürbaren Zuwachses lagen die Sozialausgaben des Landkreises weiterhin deutlich unter dem Landesdurchschnitt, weswegen auch keine Leistungen aus dem Soziallastenausgleich nach § 21 FAG zugewiesen werden (siehe hierzu auch Ziffer 3 a, Erträge Ergebnishaushalt - Sozialbereich). Der Zuschussbedarf im Dezernat 2 ohne Flüchtlingsbereich steigt im Vergleich der Planzahlen 2015 (inklusive Nachtrag 2015) zu 2016 sowohl nominell als auch prozentual nennenswert. Konkret betrug der Zuschussbedarf ohne Flüchtlingsbereich im Ergebnishaushalt 2015 (ohne ILV/kalkulatorisches Ergebnis) noch 86,9 Mio. EUR (inklusive Nachtrag 2015 in Höhe von rund 1,7 Mio. EUR), im Ergebnishaushalt 2016 beläuft er sich auf 93,9 Mio. EUR. Dies entspricht einer Plan- zu Plan- Steigerung von ca. 7,0 Mio. EUR oder 8,1 %. Allerdings liegt die Hochrechnung für 2015 bereits bei 89,7 Mio. EUR Zuschussbedarf. Die veranschlagten Ansätze des Jahres 2016 weisen also nur reale Steigerungen von ca. 4,7 % gegenüber 2015 auf. Sie beinhalten nur den absolut unabweisbaren Mittelbedarf, unter Zugrundelegung nur moderat steigernder Fallzahlen und restriktiv kalkulierten Entgeltsteigerungen.

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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

Soziale Leistungen - Flüchtlingsbereich Grundlage der Haushaltsplanungen für das Jahr 2015 war die Annahme, dass dem Landkreis monatlich 100 Flüchtlinge zur Aufnahme zugewiesen werden. Dies hätte für das gesamte Jahr 1.200 Flüchtlinge ergeben und bereits eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Die tatsächliche Entwicklung vor allem ab August 2015 war eine andere. Die sehr viel höhere Zahl von Menschen, die als Ziel ihrer Flucht Deutschland wählen führte dazu, dass dem Landkreis wöchentlich etwa 100 Personen zugewiesen wurden (Planung: 100 Personen pro Monat). Die Prognose für das gesamte Jahr 2015 liegt folglich bei ca. 2.500 Personen, die der Landkreis unterzubringen und zu versorgen hat. Der Druck des Faktischen führte dazu, dass das ursprünglich verfolgte Ziel der dezentralen Unterbringung Mitte August 2015 zu Gunsten größerer Unterbringungseinheiten, Behelfsunterkünfte (BU), in der Regel in Form von Wohnmodulen in Containerbauweise, aufgegeben werden musste. Diese mussten mehr oder weniger von heute auf morgen „aus dem Boden gestampft“ werden. Der Markt für Wohnmodul-Container ist wegen der bundesweit angespannten Unterbringungssituation weitgehend leergefegt, egal ob Kauf oder Miete. Dies trieb die Preise in die Höhe. Hinzu kam, dass die zur Verfügung stehenden Flächen in der Regel sehr schnell erschlossen werden müssen (Strom, Gas, Wasser, Heizung, Internet, EDV…), was nicht kostensenkend wirkte. Der Betrieb der Behelfsunterkünfte kann größtenteils noch nicht mit eigenem Personal erfolgen, da dieses –noch- nicht vorhanden und in der erforderlichen Zahl so schnell nicht zu akquirieren ist. Folglich müssen Auftragnehmer für Betrieb und Sicherheit gewonnen werden. Der Landkreis hat in der derzeitigen Lage kaum Gestaltungs- oder Wahlmöglichkeiten. Neben den absoluten Zahlen der Flüchtlinge führte dies zu einer Erhöhung der unabweisbar zu tätigenden Aufwendungen. Diese beschränkten sich nicht allein auf das Dezernat 2 und die Produktgruppe „Unterkünfte für Flüchtlinge“. Die Gewährleistung der menschenwürdigen und sozial verträglichen Unterbringung der Flüchtlinge war überhaupt nur zu bewältigen, indem die Verwaltung des Landkreises viele Ressourcen auf diese Tätigkeit konzentrierte. Andere Aufgaben müssen in der Folge zurückstehen oder können nur über den Einsatz von zusätzlichem Personal wahrgenommen werden. Beispielhaft seien hier die Bereiche Hochbau, Baurecht, Naturschutz, IT/EDV, zentrale Dienste, Katastrophen- und Brandschutz und Umwelt genannt. Daneben gibt es noch Arbeitsbereiche, deren Arbeitsfeld durch den starken Zuzug von Flüchtlingen so anwächst, dass die Arbeit mit dem bisherigen Personalbestand nicht mehr zu leisten ist. Hier sei beispielhaft die Ausländerbehörde oder die Kasse genannt (Barauszahlungen werden in Freiburg im Landratsamt, den Außenstellen Müllheim und Neustadt sowie an allen Standorten von Behelfsunterkünften vor Ort durchgeführt – da wöchentlich Personen zugewiesen werden, muss dies wöchentlich erfolgen). Für die Durchführung der Barauszahlungen und die Arbeit der Ausländerbehörde ist darüber hinaus die Hinzuziehung von Sicherheitsdiensten erforderlich. Diese Situation ist im Jahr 2016 voraussichtlich –zumindest zunächst- unverändert. Der Landkreis geht bei den Planungen im Flüchtlingsbereich von Zuweisungen in einer Größenordnung wie Ende 2015 für das gesamte Jahr 2016 aus, das heißt konkret von ca. 100 Per-

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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

sonen/Woche, die untergebracht und versorgt werden müssen. Dafür müssen die Kapazitäten sowohl bezüglich der Infrastruktur als auch personell laufend geschaffen werden. In absoluten Zahlen ausgedrückt ist die Planung wie folgt: Bestand an Plätzen Gemeinschaftsunterkünften (GU) bis 31.8.2015: Neu geschaffene Plätze GU/BU bis 31.12.2015 (Nachtragshaushalt): Neu zu schaffende Plätze im Haushaltsjahr 2016 Vorhandene Plätze gesamt am Jahresende 2016

600 2.300 3.700 6.600

Diese Planung geht davon aus, dass im Laufe des Jahres mehr als 1.000 Personen aus dem Bestand an GU/BU ausgeleitet werden können (Anschlussunterbringung, Abschiebung…) und die Zahl der wöchentlichen Zuweisungen 100 Personen nicht übersteigt. Die Schaffung der erforderlichen Unterbringungsplätze teilt sich dabei haushalterisch auf den Ergebnis- und Finanzhaushalt auf, da ein Teil der neuen Unterkünfte über Mietmodelle (Mietcontainer, Investorenmodelle) und ein Teil im Kauf als Investition erfolgt. Neben der Schaffung der Unterkünfte fallen auch erhebliche Kosten für den Betrieb derselben und die Verwaltung der großen Zahl von Flüchtlingen an. Diese sind im Ergebnishaushalt veranschlagt, soweit es sich um zusätzlichen Personalaufwand handelt in der Regel als Sachkosten im „Projektaufwand Flüchtlinge“. Allein im Dezernat 2 mussten 2016 rund 125 zusätzliche Projektstellen in verschiedenen Bereichen zusätzlich veranschlagt werden (Sozialbetreuung, Sachbearbeitung, Hausmeister, Vormundschaften, Betreuung und Bearbeitung unbegleitete Minderjährige…). Außer im Dezernat 2 steigen die Aufwendungen durch die hohe Zahl an Flüchtlingen auch in anderen Dezernaten. Konkret musste in erheblichem Umfang, ebenfalls als Sachkosten „Projektaufwand Flüchtlinge“ Mehrpersonal z.B. in den Bereichen Hochbau, Kasse, Vergabe, IT/EDV, Ausländerbehörde, Baurecht, Umweltschutz und medizinisches Verwaltungspersonal berücksichtigt werden. Insgesamt sind 2016 rund 175 zusätzliche Mitarbeiter, zunächst als Projektstellen, für den Flüchtlingsbereich erforderlich. All dies führt im Jahr 2016 sowohl im Ergebnishaushalt (laufender Betrieb) als auch im Finanzhaushalt (investiver Teil) zu erheblichen Mehraufwendungen bzw. –auszahlungen. Diese sind vor allem mit Blick auf die erforderlichen Investitionen –bei weitem- nicht durch die Erstattungen des Landes gedeckt. Die Mehrbelastungen finden sich im Zuschussbedarf der Produktgruppen (PG) 3130 „Hilfen für Flüchtlinge“ und 3140 „Unterkünfte für Flüchtlinge“. Hinzu kommen die von der Verwaltung ermittelten Mehraufwendungen der andern Dezernate sowie die höheren Investitionen im Finanzhaushalt. Daraus ergibt sich:

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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

Zuschussbedarf der PG 3130 u. 3140 Mehraufwand Dezernat 2 für unbegleitete Minderjährige Ergebnisverschlechterungen der anderen Dezernate ergibt Verschlechterung im Ergebnishaushalt gesamt davon zahlungswirksam (wg. Abschreibungen) zuzüglich Auszahlungen Investitionen Flüchtlinge ergibt zusätzliche Belastung der Liquidität im Finanzhaushalt

6,7 Mio. EUR 0,4 Mio. EUR 2,2 Mio. EUR 9,3 Mio. EUR 6,3 Mio. EUR 27,3 Mio. EUR 33,6 Mio. EUR

Die zusätzliche Belastung der Liquidität stellt zugleich die Höhe der dem Landkreis vom Land aufgezwungenen zusätzlichen Kreditaufnahme für die Wahrnehmung der Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung dar. Die erzwungene Kreditaufnahme des Landkreises infolge der in 2016 nicht auskömmlichen Pauschalen beträgt 33,6 Mio. EUR, da der Landkreis weder über Rücklagen noch über Liquidität verfügt. Diese Darstellung berücksichtigt, dass die Mehraufwendungen für Flüchtlinge im Ergebnishaushalt mit Ausnahme der Abschreibungen auch zahlungswirksam werden. Das heißt, das hier verausgabte Geld steht in der Folge nicht mehr als Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt zur Verfügung, mit dem die Investitionen im Finanzhaushalt bezahlt werden könnten. Dies wiederum hat zur Folge, dass im Finanzhaushalt 2016 auch Investitionen mit Krediten finanziert werden müssen, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit den Flüchtlingen stehen (eben weil das Geld für Flüchtlinge im Ergebnishaushalt ausgegeben wurde und somit nicht mehr zur Verfügung steht um Investitionen zu bezahlen – siehe auch unter 3 d). Selbst diese enorm gestiegenen Aufwendungen für Flüchtlinge beinhalten noch immer ein erhebliches, aber nicht genau bezifferbares Haushaltsrisiko. Dieses besteht auch 2016 in einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen über die diesem Haushalt zur Grunde gelegte Annahme von 100 Personen/Woche hinaus. Bisher sind keine Anzeichen erkennbar, dass der Zustrom an Flüchtlingen sich verringern könnte. Hinweis: Die in der Verständigung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Land begründete Hoffnung einer – relativ – zeitnahen Refinanzierung dieser Aufwendungen, ändert an der Sachlage für 2016 haushalterisch nichts! Denn zu einem erfolgte ein Ausgleich immer erst nach Rechenschaftslegung, zum zweiten ist derzeit noch unklar, ob und inwieweit alle Aufwendungen zu Gänze erstattet werden.

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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

Soweit in 2016 eine – teilweise – Refinanzierung der Aufwendungen des Jahres 2015 erfolgt, ständen die Beträge in 2016 zur Verfügung und machten – abnehmende Flüchtlingszahlen unterstellend – insoweit ein Ausschöpfen der Kreditermächtigungen entbehrlich. Die geplanten Investitionen im Flüchtlingsbereich in Höhe von 27,3 Mio. EUR wird das Land sicher nur über die Abschreibungen anteilig und verteilt auf die Nutzungsdauer der Unterkünfte erstatten. Insofern können den erforderlichen Auszahlungen für Investitionen keine Erstattungen des Landes in gleicher Höhe als Gegenbuchung zum Ausgleich gegenübergestellt werden. Entwicklung des Personalaufwands und der Personalstellen Die Jahre 2003 bis 2012 waren gekennzeichnet durch eine sehr restriktive Personalpolitik, in deren Folge die Steigerungsrate der Personalkosten durchgehend unterhalb der externen Faktoren (Besoldungs- bzw. Tariferhöhungen, Umlagesteigerungen) lag. Infolge von Aufgabenzuwächsen aus EU, Bund und Land, weiter steigenden Fallzahlen im Sozialbereich als Konsequenz der demographischen Entwicklung, erhöhten technischen Anforderungen bei Daten- und Netzsicherheit und nicht zuletzt durch eine deutlich anspruchsvollere Erwartungshaltung der Kunden (Bürger, Firmen, Gemeinden) stieß diese restriktive Linie der Personalbewirtschaftung Mitte 2012 an ihre Grenzen. Aus diesem Grunde wurden in 2013 und 2014 nennenswerte Anpassungen des Personalbudgets an die veränderten Rahmenbedingungen vorgenommen. Die Ermittlung der Personalaufwendungen 2016 erfolgte, wie schon 2015, auf Basis des aktuellen Personalstands ohne Ausweitung des Stellenplans. Berücksichtigung fanden die abgestufte Besoldungserhöhung sowie die Annahme einer Erhöhung der Tarifentgelte um 2,3% bei den Beschäftigten nach TVÖD und um 3% bei den Beschäftigten nach TVSuE. Dies ergibt insgesamt eine Steigerung der Personalkosten von 58,7 Mio. EUR in 2015 um 2,1 Mio. EUR, ca. 3,64 Prozent, auf 60,8 Mio. EUR im Haushaltsplan 2016. Diese Steigerung liegt etwas über der Tarifsteigerung, da die im Verlauf des Jahres 2015 erstmals etatisierten und dort nur mit anteiligem Budget geplanten Personalstellen nun ganzjährig mit Budget versehen wurden. Ein besonderes Augenmerk legt der Landkreis auf die Ausbildung von Nachwuchskräften in allen Bereichen des Landratsamts, um auch künftig in ausreichender Zahl qualifizierte Fachkräfte zur Verfügung zu haben. 2016 werden insgesamt 83 Auszubildende und Praktikanten beim Landkreis beschäftigt sein. Ausbildungsplätze werden in den unterschiedlichsten Bereichen angeboten, z.B. 21 Ausbildungsplätze im Verwaltungsbereich (Verwaltungsfachangestellte, mD ), 20 Plätze im Verwaltungsbereich für Studierende der Hochschulen für öffentliche Verwaltung (gD), 2 Plätze als Einführungspraktikum für den gehobenen Dienst, 16 im Bereich Forst, 12 im Vermessungsbereich (Techniker, mD und gD), 2 als Gärtner, 4 als Straßenwärter, 1 als Straßenmeister, 2 in der Landwirtschaft (gD, hD), 2 als Fachinformatiker und 1 Student/in der BA. Um den jungen Menschen eine gute Chance für ihren beruflichen Start nach Beendigung der Ausbildung zu geben übernimmt der Landkreis, entsprechende

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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

Bewährung vorausgesetzt, auch über gesetzliche Verpflichtungen und den aktuellen Bedarf hinaus zeitlich befristet ehemalige Auszubildende in ein Arbeitsverhältnis. Zusätzlich wurden weitere Aufwendungen für Personal als Projektkosten etatisiert, soweit dies sachlich geboten erscheint, z.B. weil Dauer und Umfang einer Aufgabe nicht genau absehbar und voraussichtlich zeitlich begrenzt sind. Dies trifft 2016 insbesondere und in sehr großem Umfang auf den Flüchtlingsbereich (Sachbearbeitung, Betreuung und Hausmeister) zu. Der Projektstellenplan hat 2016 mit insgesamt 253,75 Stellen eine Dimension erreicht, die es erforderlich macht, eine grundlegende Überprüfung der Projektstellen ins Auge zu fassen. Soweit sich gezeigt hat, dass die ursprünglich als Projekt angelegte Tätigkeit eine Daueraufgabe darstellt, muss eine Ausweisung im Stellenplan erfolgen. Dies ginge nicht mit zusätzlichen haushalterischen Belastungen einher, da die Aufwendungen als Sachkosten bereits im Haushalt enthalten sind.

Aufwendungen für Maßnahmen im Rahmen der Bauunterhaltung 2015 betrug der Ansatz für die Unterhaltungsmaßnahmen für die gesamte Unterhaltung des beweglichen Vermögens, der Grundstücke und der baulichen Anlagen im Hoch- und Tiefbau 4,5 Mio. EUR. Dieser Betrag steigt im Haushalt 2016 auf insgesamt 5 Mio. EUR an. Darin enthalten sind 0,8 Mio. EUR für den ersten Abschnitt der Tiefgaragensanierung. Im Bereich der Schulen sind neben einem Budget für laufende Unterhaltungs- und Kleinmaßnahmen in Höhe von rund 1 Mio. EUR folgende Schwerpunkte eingestellt:  Martin-Schongauer-Gymnasium Breisach, Kunststoffbelag Allwetterplatz, 85.000 EUR  Schulzentrum Kirchzarten, Austausch Brandmelder, 50.000 EUR  Faust-Gymnasium Staufen, Verschattungsanlage Aula 60.000 EUR  Sporthalle Kirchzarten, Austausch Geräteraumtore und Absturzsicherungen, 120.000 EUR Für die Verwaltungsgebäude sind neben den Mitteln für die Sanierung der Tiefgarage insgesamt Bauunterhaltungsmittel in Höhe von 697.000 EUR veranschlagt. Davon entfallen 250.000 EUR auf die Umsetzung der Brandschutzertüchtigung. Außerdem stehen Maßnahmen der Bauunterhaltung in nennenswerten Umfang für die Kreisstraßen sowie in kleinerem Umfang bei Bibliotheken, Flüchtlingsunterkünften und den Straßenmeistereien an. Zuschüsse an Dritte In ANLAGE 12 werden die Zuschüsse an Dritte nach ihrer „Disponibilität“ (also Beeinflussbarkeit nach Rechtsgrund bzw. unmittelbare Rechtsfolgen) zusammenfassend gegliedert dargestellt: Zum einen sog. echte Freiwilligkeitsleistungen (wirklich disponible Zuschüsse), für deren Zahlung keine vertragliche oder gesetzliche Verpflichtung besteht und deren Streichung/ Kürzung keine anderweitigen gesetzlichen Verpflichtungen auslöste; zum anderen die Zahlung von Zuschüssen (vor allem Umlagen und Vereinsbeiträge) für Aufgaben, die anderen-

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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

falls in eigener Regie erbracht werden müssten (vielfach im sozialen Bereich der Fall) oder die Kündigung von Verträgen, Vereinsaustritte bzw. die Auflösung von Zweckverbänden voraussetzte (z.B. Zweckverband Tierkörperbeseitigung Orsingen). Die Zuschüsse an Dritte haben sich für 2016 in der Summe um 381.200 EUR erhöht. Dies liegt daran, dass der bisher über Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket geförderte Teil der Schulsozialarbeit nunmehr aus Kreismitteln aufgebracht werden muss und sich die Zuschüsse an die Suchtberatungsstellen entsprechend der vertraglichen Regelungen erhöhen. Außerdem wurden im Rahmen der Haushaltsberatungen neue Zuschüsse bzw. die Erhöhung bereits bestehender Zuschüsse beschlossen.

bb) nicht zahlungswirksame Aufwendungen Abschreibungen Abschreibungen sind 2016 nach den Regeln des NKHR ergebniswirksam und müssen tatsächlich erwirtschaftet werden. Abschreibungen werden vorgenommen, um stets den aktuellen Wert des Betriebsvermögens aus der Buchführung ersehen und den Wertverlust durch Abnutzung oder Alterung der Anlagegüter als Kosten buchhalterisch nachvollziehen zu können. Die Abschreibung ist nicht als realer, periodenwirksamer Abfluss an Zahlungsmitteln zu verstehen, sondern als Wertminderung der bilanziellen Aktiva. Hintergrund ist das Ziel, auch diesen Werteverzehr zu erwirtschaften und somit die Substanz des Vermögens der Kommune zu erhalten. Im Haushaltjahr 2016 betragen die ergebniswirksamen Abschreibungen 14,04 Mio. EUR. Rückstellungen Ebenfalls ergebniswirksam zu erwirtschaften sind im Jahr 2016 die nach den Regeln des NKHR zu bildenden Pflichtrückstellungen. Rückstellungen sind Passivpositionen in der Bilanz, in diesem Fall künftige Zahlungsverpflichtungen, die hinsichtlich ihres Bestehens oder der Höhe ungewiss sind, aber mit hinreichend großer Wahrscheinlichkeit erwartet werden. Wie Abschreibungen sind auch Rückstellungen im Zeitpunkt ihrer Bildung kein realer, periodenwirksamer Abfluss an Zahlungsmitteln. Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bildet im Haushaltsjahr 2016 nur die in der Gemeindehaushaltsverordnung festgelegten Pflichtrückstellungen. Dies sind  Lohn- und Gehaltsrückstellungen für die Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit  Rückstellungen für Verpflichtungen aus der Erstattung von Unterhaltsvorschüssen  Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren Durch die Entscheidung für das Blockmodell der Altersteilzeit erbringt der Arbeitnehmer während der Aktivphase mehr Arbeitsleistung als vereinbart; während der Freistellungsphase wird keine Leistung mehr erbracht, es erfolgen aber weiterhin Gehaltszahlungen. Der Arbeitnehmer erwirbt also heute den Anspruch auf künftige Gehaltszahlungen, ohne in der entsprechenden Periode eine Gegenleistung zu erbringen. Dieser Anspruch ist während der

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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

Aktivphase durch aufwandswirksame Zuführung zu einer entsprechenden Rückstellung darzustellen; während der Freistellungsphase wird diese Rückstellung wieder abgebaut und somit die Auszahlung aufwandsneutral gehalten. Die ebenfalls als Pflichtrückstellungen vorgeschriebenen Rückstellungen für Stilllegungs- und Nachsorgeverpflichtungen von Abfalldeponien und für Verpflichtungen die Sanierung von Altlasten betreffend werden bereits im Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft abgebildet. Der Großteil der in der Eröffnungsbilanz auszuweisenden Rückstellungen betrifft Zahlungsverpflichtungen, die schon vor dem Haushaltsjahr 2015 entstanden sind. Diese müssen nicht im laufenden Haushalt erwirtschaftet sondern können gegen das Basiskapital zu dessen Lasten gebucht werden. Im Haushalt 2016 sind per Saldo Rückstellungen in Höhe von 57.500 EUR ergebniswirksam aufzulösen. Insgesamt betragen die Rückstellungen dann 1.030.000 EUR und teilen sich auf in Lohn- und Gehaltsrückstellungen (511.000 EUR), Unterhaltsvorschussrückstellungen (145.000 EUR) und Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren (374.000 EUR).

c) Ergebnis Ergebnishaushalt – Haushaltsausgleich ca) Haushaltsausgleich ohne Mehraufwendungen Flüchtlinge Ohne Berücksichtigung der Mehraufwendungen Flüchtlinge in Höhe von 9,3 Mio. EUR wäre der Haushaltsausgleich im Ergebnishaushalt mit einem positiven Gesamtergebnis in Höhe von 14,45 Mio. EUR gewährleistet. cb) Haushaltsausgleich mit Mehraufwendungen Flüchtlinge Unter den oben genannten Prämissen ist der formale Haushaltsausgleich auch unter Berücksichtigung der Mehraufwendungen für Flüchtlinge noch gewährleistet. Er weist allerdings ein positives Gesamtergebnis in Höhe von nur noch 5,15 Mio. EUR auf. Dieser Betrag ist tatsächlich real maßgelblich und stärkt –bei planmäßigen Verlauf des Haushaltsjahres- das Eigenkapital des Landkreises. d) Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts da) Zahlungsmittelüberschuss ohne Mehraufwendungen Flüchtlinge Aus dem Ergebnishaushalt (laufende Verwaltungstätigkeit) stünde ohne Berücksichtigung des Mehraufwands für Flüchtlinge ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 22,96 Mio. EUR zur Finanzierung der Auszahlungen des Finanzhaushalts zur Verfügung. Dieser Zahlungsmittelüberschuss wäre ausreichend, die anstehenden Investitionen des Landkreises ohne Berücksichtigung der Mehrinvestitionen für Flüchtlinge zu bezahlen. db) Zahlungsmittelüberschuss mit Mehraufwendungen Flüchtlinge Tatsächlich steht aus dem Ergebnishaushalt unter Berücksichtigung der Mehraufwendungen für Flüchtlinge nur ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 16,66 Mio. EUR zur Finanzierung der Auszahlungen des Finanzhaushalts zur Verfügung. Dieser Betrag reicht bei weitem

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nicht aus, den Zahlungsmittelbedarf des Finanzhaushalts inklusive der Mehrinvestitionen für die Unterkünfte der Flüchtlinge zu decken, weshalb eine –erzwungene- Kreditaufnahme unumgänglich ist. Der Finanzhaushalt beinhaltet den gesamten voraussichtlich erforderlichen Liquiditätsbedarf für die laufende Verwaltungstätigkeit, Investitionstätigkeit, Finanzierungstätigkeit (Aufnahme und Tilgung von Krediten). Da der Landkreis anders als viele andere Landkreise über keinerlei Liquiditätsreserven verfügt, ist diese Situation kaum vergleichbar. Der Saldo aus den Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit inklusive Mehraufwand Flüchtlinge weist einen Liquiditätsbedarf von 47,98 Mio. EUR aus. Hinzu kommt die ordentliche Tilgung mit 1,98 Mio. EUR, so dass Zahlungsmittel in Höhe von 49,96 Mio. EUR benötigt würden, um den Haushalt ohne Fremdmittel zu finanzieren. Tatsächlich stehen aber nur 16,66 Mio. EUR Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt zur Verfügung. Dies macht eine Kreditaufnahme in Höhe von 33,58 Mio. EUR erforderlich. Diese Neuverschuldung ist in voller Höhe ausschließlich durch die Mehrbelastungen aus dem Flüchtlingsbereich begründet und stellt somit eine durch das Land erzwungene Neuverschuldung dar. Sie setzt sich zusammen aus den Investitionen des Flüchtlingsbereichs (27,3 Mio. EUR) und weniger Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt (rund 6,3 Mio. EUR), da dort flüchtlingsbedingte zahlungswirksame Mehraufwendungen anfallen. Damit verfügt der Kreis auch 2016 über keine nennenswerten Reserven zum Ausgleich von Liquiditätsschwankungen im Jahresverlauf. In der Folge muss die Liquidität 2016 im überwiegenden Teil des Jahres über Kassenkredite, maßgeblich beim Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, gesichert werden.

e) Schlüsselprodukte 2016 Die Schlüsselprodukte sind gegenüber dem Haushaltsjahr 2015 unverändert geblieben. Folgende Produkte bzw. Produktgruppen sind im Jahr 2016 ausführlich als Schlüsselprodukte mit Zielen und Kennzahlen dargestellt

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Nr. 11.24

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Produkt/Produktgruppe

Teilhaushalt

Gebäudeverwaltung

1

Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien

1

Bereitstellung und Betrieb von berufsbildenden Schulen

1

21.40.01

Weitere Aufgaben des ÖPNV / Schülerbeförderung

1

31.20.01

Leistungen für Unterkunft und Heizung

2

31.40.01

Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen

2

36.30.03

Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien

2

55.50

Forstwirtschaft

5

54.20

Kreisstraßen

6

21.10.06 21.30

Die Schlüsselprodukte sind im jeweiligen Teilhaushalt enthalten. Zur besseren Unterscheidung sind sie farblich abgehoben (gelbe Blätter) vom übrigen Teilhaushalt dargestellt. Die Erläuterungen sind gegenüber dem Vorjahr ausführlicher, erstmals sind auch Kennzahlen bei den Schlüsselprodukten ausgewiesen.

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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

4. Finanzhaushalt Die Ein- und Auszahlungen des Ergebnishaushalts werden automatisch in den Finanzhaushalt übernommen und sind in beiden Haushaltsteilen deckungsgleich. Sie werden daher nicht näher dargestellt. Der Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts unter Berücksichtigung des Mehraufwands Flüchtlinge, der zur Finanzierung der Auszahlungen des Finanzhaushalts zur Verfügung steht, beträgt 16,66 Mio. EUR (siehe Punkt 3 d). Ausschließlich im Finanzhaushalt veranschlagt und verbucht werden die Ein- und Auszahlungen aus Investitions- sowie aus Finanzierungstätigkeit (z.B. Kreditaufnahmen und Tilgungen). Auf diese wird im Folgenden näher eingegangen. a. Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen Die Investitionen im Hochbau betreffen in der Hauptsache die Schulgebäude, außerdem das Feuerwehrwesen und den Katastrophenschutz. Bei den Projekten in Gundelfingen und Kirchzarten beteiligen sich jeweils die Standortgemeinden an den Kosten. Für die Investitionen im Tiefbau werden die Zuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz eingesetzt. Für Zuweisungen, Zuschüsse und Kostenbeteiligungen sind insgesamt 2,3 Mio. EUR veranschlagt. Auszahlungen Im Mittelpunkt der Investitionen im Hochbau steht der Fortgang der Sanierungen bei den Schulgebäuden. Insgesamt sind im Hochbau Auszahlungen in Höhe von 10,4 Mio. EUR (brutto) veranschlagt, die sich wie folgt zusammensetzen:  Faust-Gymnasium Staufen, Erweiterung/Umbau NW-Räume, 1,5 Mio. EUR  Schulzentrum Dreisamtal, Fortführung der Sanierung, 1,1 Mio. EUR  Kreisgymnasium Hochschwarzwald, Sanierung NW/Brandschutz, Sanitär, 700.000 EUR  Martin-Schongauer Gymnasium Breisach, Fortf. Innensanierung Hauptbau, 650.000 EUR  Schulzentrum Gundelfingen, Fortführung der Sanierung, 400.000 EUR  Gewerbeschule Breisach, Bau zusätzlicher Klassenzimmer, 1,65 Mio. EUR  Gewerbeschule Breisach, Neubau Werkstatt Nutzfahrzeuge, 800.000 EUR  Georg-Kerschensteiner-Schule, Planung Sanierung Schulgebäude, 800.000 EUR  Sporthalle Breisach, Innensanierung Brandschutz, 700.000 EUR  Sporthalle Gundelfingen, Sanierung, 600.000 EUR  Sporthalle Staufen, Innensanierung, 150.000 EUR  Sporthalle Breisach, Planungsrate Erweiterung, 100.000 EUR  Gemeinschaftshaus Titisee-Neustadt, Innensanierung, 300.000 EUR  Gemeinschaftshaus Titisee-Neustadt, Außensanierung Fassade, 350.000 EUR  Cafeteria Kreisgymnasium Bad Krozingen, Erweiterung, 600.000 EUR

sowie  Flüchtlingsunterkünfte, 27,3 Mio. EUR

Das Investitionsprogramm im Tiefbau beschränkt sich auf die Neueindeckung der Kreisstraßen. Ansätze für Grunderwerb bzw. Ausbaumaßnahmen sind nicht veranschlagt. Insgesamt

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sieht das Kreisstraßenprogramm Ausgaben in Höhe von 3,40 Mio. EUR vor. Die detaillierte Verwendung dieser Mittel wird wie bisher im Rahmen der Fortschreibung des Straßenprogramms im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt konkretisiert und abschließend festgelegt. Die Investitionen zum weiteren Ausbau des ÖPNV (Breisgau-S-Bahn 2020) erfolgen durch den Zweckverband Regio-Nahverkehr (ZRF), der seine Ausgaben (abzüglich der erhaltenen Fördermittel) über Zuweisungen seiner Mitgliedskörperschaften finanziert. Für den Landkreis wird in 2015 ein Betrag in Höhe von 5,1 Mio. EUR veranschlagt. Für alle Strecken sind mittlerweile die Planfeststellungsverfahren durch die DB bzw. die SWEG eingeleitet und sollen im Lauf des Jahres 2016 abgeschlossen werden. Der finanzielle Umfang der 2016 auf Teilnetzen im Landkreis vorgesehen weiteren Maßnahmen und Planungen beträgt insgesamt  Breisacher Bahn, 0,82 Mio. EUR  Höllentalbahn/Drei-Seen-Bahn, 3,87 Mio. EUR  Kaiserstuhlbahn, 0,60 Mio. EUR

 Müllheim-Mulhouse, 2,27 Mio. EUR wobei voraussichtlich nur Maßnahmen im Umfang von 5,1 Mio. EUR in 2016 kassenwirksam werden. Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte (ohne ÖPNV) Die weiteren Zuweisungen für Investitionen Dritter betragen 245.000 EUR für die Förderung des Feuerwehrwesens und den Zuschuss zum Kauf des Bahnhofs Seebrugg. Beschaffungen Für Beschaffungen, die nicht im Zusammenhang mit Baumaßnahmen anfallen, sind 3 Mio. EUR vorgesehen. Von den Beschaffungen entfallen ca. 1,9 Mio. EUR auf Anschaffungen im schulischen Bereich incl. der Sporthallen und Bibliotheken, hiervon –zentral in 2016- 1,05 Mio. EUR für Anschaffungen der Werkstätten in Müllheim. Der übrige Betrag ist veranschlagt für Beschaffungen in den Straßenmeistereien (647.000 EUR), der Netzwerksicherheit (275.000 EUR), im Feuerlöschwesen und Katastrophenschutz (127.500 EUR), für Gemeinschaftsunterkünfte (330.000 EUR) sowie verschiedener Verwaltungsbereiche (191.000 EUR). b. Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einzahlungen Neben der erzwungenen Kreditaufnahme für Investitionen in Unterkünfte für Flüchtlinge, 27,3 Mio. EUR, ist im Jahr 2016 eine weitere Kreditaufnahme in Höhe von 6,3 Mio. EUR vorgesehen. Diese wird erforderlich, da der Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts (vergleichbar der kameralen Zuführungsrate) aufgrund von Mehraufwendungen für Flüchtlinge um 6,3 Mio. EUR geringer ausfällt als er ohne diese Mehraufwendungen gewesen wäre und ist insofern ebenfalls flüchtlingsbedingt.

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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

Auszahlungen Unter die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit fällt die Tilgung der Kredite. Diese ist 2016 mit einem Betrag von 1,98 Mio. EUR vorgesehen.

c. Ergebnis des Finanzhaushalts ca) Ergebnis ohne Mehrbelastung Flüchtlinge Aus dem Ergebnishaushalt (laufende Verwaltungstätigkeit) stünde ohne Mehrkosten Flüchtlinge ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 22,96 Mio. EUR zur Finanzierung der Auszahlungen des Finanzhaushalts zur Verfügung. Dieser Betrag reichte aus, die Investitionen des Landkreises außerhalb des Flüchtlingsbereichs ohne Neuverschuldung durchführen zu können. cb) Ergebnis unter Berücksichtigung der Mehrbelastung Flüchtlinge Aus dem Ergebnishaushalt (laufende Verwaltungstätigkeit) steht unter Berücksichtigung der Mehrkosten Flüchtlinge nur ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 16,66 Mio. EUR zur Finanzierung der Auszahlungen des Finanzhaushalts zur Verfügung. Gleichzeitig liegt der Finanzmittelbedarf für Investitionen unter Berücksichtigung der Kosten der Flüchtlingsunterbringung bei netto 47,98 Mio. EUR. Hinzu kommt die ordentliche Tilgung mit 1,98 Mio. EUR, so dass Zahlungsmittel in Höhe von 49,96 Mio. EUR benötigt würden, um den Haushalt ohne Fremdmittel finanzieren zu können. Tatsächlich stehen aber nur 16,66 Mio. EUR Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt zur Verfügung. Somit ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 33,58 Mio. EUR erforderlich. Diese Verschuldung ist in voller Höhe ausschließlich durch die Mehrbelastungen aus dem Flüchtlingsbereich begründet und stellt somit eine durch das Land erzwungene Neuverschuldung dar. Sie setzt sich zusammen aus den Investitionen des Flüchtlingsbereichs (27,3 Mio. EUR) und weniger Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt (rund 6,3 Mio. EUR), da dort flüchtlingsbedingte zahlungswirksame Mehraufwendungen anfallen.

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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

5. Anlagevermögen, Verschuldung, Liquidität, Rückstellungen a) Anlagevermögen Am 31.12.2014 hatte der Landkreis (ohne Sondervermögen) folgende Vermögensbestände: Sachanlagen Finanzanlagen Anlagevermögen

208.764.369 EUR 4.973.139 EUR 213.737.508 EUR

Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplans 2015 lagen noch keine abschließenden Zahlen über die Veränderungen in 2015 vor. Das Anlagevermögen dürfte jedoch gegenüber dem Stand 31.12.2014 wegen der Umstellung auf das NKHR und der damit erforderlichen umfassenden Bewertung des Vermögens des Landkreises in Verbindung mit veränderten Inventarisierungs- und Bewertungskriterien Veränderungen erfahren.

b) Entwicklung der Verschuldung Im Gegensatz zu vielen anderen Land- und Stadtkreisen hat der Landkreis auch in wirtschaftlich schwachen Zeiten kontinuierlich investiert. Dieses antizyklische Verhalten war aus volkswirtschaftlichen Gründen richtig, um durch öffentliche Ausgaben die Konjunktur zu beleben und das günstige Preis- und Zinsniveau zu nutzen. Da aus dem Verwaltungshaushalt der Jahre 2001 bis 2005 keine Eigenmittel zur teilweisen Finanzierung dieser Investitionen erwirtschaftet werden konnten, mussten die Maßnahmen seinerzeit zu 100 % über die Aufnahme von Fremdkapital finanziert werden. Als Konsequenz stieg die Verschuldung des Landkreises von 34,44 Mio. EUR (31. Dezember 2000) auf 58,11 Mio. EUR zum Ende des Jahres 2005 an. In den Jahren 2006 bis 2009 profitierte der Landkreis von den günstigen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Die umfangreichen Investitionen in Bildung und Infrastruktur konnten vollständig aus Eigenmitteln finanziert werden. Parallel hierzu erfolgte eine Konsolidierung der Kreisfinanzen, indem die Verschuldung um 15 Mio. EUR (ordentliche und außerordentliche Tilgungen) zurückgeführt worden ist. Im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise musste in 2010 erstmals wieder zusätzliches Fremdkapital aufgenommen werden. In Folge der positiven konjunkturellen Entwicklung war dagegen in 2011 und 2012 eine Kreditaufnahme entbehrlich. Die in den Jahren 2013, 2014 vorgesehenen Kreditaufnahmen für den geplanten Bau einer beruflichen Schule in Bad Krozingen sind nicht erfolgt. Anderweitige Kreditaufnahmen waren in diesen Jahren weder geplant noch erforderlich. Der Schuldenstand per 31.12.2014 belief sich auf 38,69 Mio. EUR. Im Planjahr 2015 waren ursprünglich zur Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften sowie des Neubaus einer beruflichen Schule Darlehen in Höhe von 1,1 bzw. 2,5 Mio. EUR vorgesehen (letzteres mit Sperrvermerk). Unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung von 1,76 Mio. EUR hätte der voraussichtliche Schuldenstand zum 31.12.2015 dann 40,53 Mio. EUR betragen. Der starke Flüchtlingszustrom seit August 2015 machte die Einbringung eines Nachtraghaushalts erforderlich. Dieser enthält eine Kreditermächtigungen von insgesamt 16,55 Mio. EUR, davon weiterhin 2,5 Mio. EUR für Bad Krozingen und rund 14 Mio. EUR

30

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

zwecks Unterbringung von Flüchtlingen. Das Darlehen für Bad Krozingen wird 2015 nicht in Anspruch genommen. Die Verschuldung zum Jahresende 2015 beträgt bei voller Inanspruchnahme der flüchtlingsbezogenen Kredite unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung daher maximal 50,98 Mio. EUR. 2016 kommt dazu die veranschlagte Neuverschuldung von 33,58 Mio. EUR sowie ggf. die aus dem Vorjahr zu übertragende Kreditermächtigung für die berufliche Schule Bad Krozingen in Höhe von 2,5 Mio. EUR. Daraus folgte ein maximaler Stand der Verschuldung von 85,11 Mio. EUR zum Jahresende 2016. c) Liquidität Nach den Auszahlungsterminen der großen Einnahmeblöcke (FAG, Grunderwerbssteuer) ist die Liquidität z. Zt. für ca. 6 Wochen gesichert (erste Hälfte des Vierteljahreszeitraums). Die zweite Hälfte muss in der Regel mittels Kassenkredit überbrückt werden. Dies geschieht durch die Inanspruchnahme der flüssigen Mittel des Eigenbetriebs ALB (Sondervermögen) bzw. durch Aufnahme von Finanzmitteln am Kreditmarkt. Die Entwicklung der Liquidität ist in Anlage 7 (Seite 376) dargestellt. Entsprechend der Vorgaben des NKHR zur Ermittlung der Liquidität ergibt sich ein negativer Saldo in Höhe von 3,48 Mio. EUR zum 31.12.2015. 6. Zusammenfassung und Ausblick Der „eigentliche Kreishaushalt“ ohne Mehraufwendungen für Flüchtlinge könnte ohne Kreditaufnahme auskommen. Die flüchtlingsbedingten Mehraufwendungen im Ergebnishaushalt, die dessen Zahlungsmittelüberschuss vermindern, in Verbindung mit den erforderlichen Investitionen für Flüchtlinge führen tatsächlich zur Notwendigkeit einer Neuverschuldung in Höhe von 33,6 Mio. EUR. Diese ist ausschließlich flüchtlingsbedingt und stellt somit eine erzwungene Neuverschuldung dar. Das Haushaltsvolumen des Ergebnishaushalts steigt im Jahr 2016 im Vergleich zum Ergebnishaushalt 2015 massiv, da sich auf der Ertragsseite und der Aufwandsseite die finanziellen Folgen der hohen Flüchtlingszahlen niederschlagen. Auf der Ertragsseite steigen 2016 die Erträge aus FAG in Folge einer Erhöhung des Kopfbetrags und höherer Einwohnerzahlen, ebenso steigen die Erträge aus der Grunderwerbsteuer und der Kreisumlage sowie die Zuweisungen des Landes aus den Pauschalen für die Flüchtlinge. Auf der Aufwandsseite steigen in geringerem Umfang die Personalaufwendungen und der Unterhaltungsaufwand sowie in größerem Umfang der Zuschussbedarf des Sozialdezernats. Hinzu kommen die Mehraufwendungen für Flüchtlinge sowohl im Sozialbereich als auch in den anderen Dezernaten. Der formale Haushaltsausgleich des Ergebnishaushalts ist trotz der Mehrbelastungen durch den Flüchtlingsbereich noch gewährleistet. Der Finanzhaushalt kann nur durch eine massive Neuverschuldung ausgeglichen werden und verfügt dennoch über keinerlei Reserven zum Ausgleich von Liquiditätsschwankungen im Jahresverlauf. In der Folge muss die Liquidität 2016 tatsächlich voraussichtlich den über-

31

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016

wiegenden Teil des Jahres über Kassenkredite gesichert werden. Die mit der bevorstehenden Novelle der Gemeindehaushaltsverordnung für 2016 avisierte Vorgabe zur Vorhaltung einer Mindestliquidität in Höhe von zwei Prozent der zahlungswirksamen Aufwendungen des Ergebnishaushalts kann der Landkreis bei weitem nicht einhalten.

32

                     

Gesamthaushalt

33

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Gesamtergebnishaushalt

lfd. Nr.

Gesamtergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

1

+

Steuern und ähnliche Abgaben

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

3

+

Sonstige Transfererträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

1.128.000

976.100

0

229.866.700

211.536.100

0

12.141.200

13.294.800

0

2.000.200

1.679.600

0

910.700

926.600

0

72.424.600

26.786.600

0

68.400

96.600

0

355.000

310.000

0

3.619.100

3.331.400

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

7

+

Zinsen und ähnliche Erträge

8

+

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

10

=

Ordentliche Erträge

322.513.900

258.937.800

0

11

-

Personalaufwendungen

60.346.300-

58.225.500-

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

541.000-

526.300-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

47.357.300-

31.468.700-

0

14.040.700-

10.617.600-

0

1.511.000-

1.347.700-

0

159.131.000-

121.221.300-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

15

-

Zinsen

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliche Aufwendungen

34.437.300-

33.482.800-

0

317.364.600-

256.889.900-

0

19

=

Ordentliches Ergebnis

5.149.300

2.047.900

0

21

=

Veranschlagtes ordentliches Ergebnis

5.149.300

2.047.900

0

24

=

Veranschlagtes Sonderergebnis

0

0

0

25

=

Veranschlagtes Gesamtergebnis

5.149.300

2.047.900

0

34

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Gesamtfinanzhaushalt

lfd. Nr.

Gesamtfinanzhaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

VE 2016

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

1 +

Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne außerordentl. zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerung)

319.982.000

255.660.000

0

0

2

Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

303.323.900-

246.181.000-

0

0

16.658.100

9.479.000

0

0

1.048.000

4.946.900

0

0

76.700

45.700

0

0

1.183.000

860.000

0

0

-

3 =

Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des Ergebnishaushalts

4 +

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

6 +

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

8 +

Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

9 =

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

2.307.700

5.852.600

0

0

11

-

Auszahlungen für Baumaßnahmen

41.479.000-

21.458.100-

0

7.450.000-

12

-

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

3.467.900-

4.336.900-

0

0

13

-

Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen

300-

300-

0

0

14

-

Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

5.345.000-

5.335.000-

0

1.570.000-

16 =

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

50.292.200-

31.130.300-

0

9.020.000-

17 =

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit

47.984.500-

25.277.700-

0

9.020.000-

18 =

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf

31.326.400-

15.798.700-

0

9.020.000-

19 +

Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

33.580.000

16.547.900

0

0

20

Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

1.981.900-

1.757.000-

0

0

21 =

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss-/bedarf aus Finanzierungstätigkeit

31.598.100

14.790.900

0

0

22 =

Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres

271.700

1.007.800-

0

9.020.000-

-

35

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt

anteilige ordentliche Erträge

anteilige ordentliche Aufwendungen

anteilige Fehlbetragsdeckung aus Vorjahren

Erträge aus internen Leistungen

Aufwendungen für interne Leistungen

Nettoressourcenbedarf/überschuss

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

7

1110

Steuerung

20.300

1.109.220-

0

1.165.275

76.355-

0

1111

Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung

10.000

143.520-

0

259.993

126.473-

0

1112-1

Steuerungsunterstützung/ Controlling THH1

451.601

1.686.888-

0

1.571.043

335.756-

0

1113

Rechnungsprüfung

3.800

187.656-

0

225.559

41.703-

0

1114

Zentrale Funktionen

1.000

631.900-

0

776.664

145.764-

0

1120

Organisation und IT

131.413

3.856.744-

0

4.324.408

599.076-

0

1121

Personalverwaltung

196.348

5.161.862-

0

5.335.119

369.605-

0

1122

Finanzverwaltung, Kasse

139.242

1.434.576-

0

1.617.198

321.863-

0

1123

Versicherungen

12

358.898-

0

394.149

35.263-

0

1124

Gebäudeverwaltung

490.580

6.510.620-

0

6.406.239

386.199-

0

1125

Fahrzeuge und Werkstätten

1.624

128.196-

0

142.027

15.455-

0

1126-1

Zentrale Dienstleistungen THH 1

42.380

1.494.720-

0

1.761.439

309.099-

0

1130

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

2.000

247.310-

0

333.605

88.295-

0

1131-1

Kommunalaufsicht

3.000

352.244-

0

0

93.808-

443.052-

1210

Statistik und Wahlen

24.000

32.100-

0

0

564-

8.664-

1221-1

Personen- und Güterbeförderung

63.000

49.076-

0

0

22.441-

8.517-

2110

Bereitstellung u. Betrieb von allgemeinbildenden Schulen

5.820.134

9.513.577-

0

217.008

740.171-

4.216.606-

2120

Bereitstellung u. Betrieb von Sonderschulen

632.676

938.080-

0

71.445

156.499-

390.458-

2130

Bereitstellung u. Betrieb von berufsbildenden Schulen

3.356.808

4.853.699-

0

199.203

540.032-

1.837.721-

2140

Schülerbezogene Leistungen

4.721.375

5.506.185-

0

27.204

224.904-

982.510-

2150

Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen

371.442

1.304.515-

0

44.929

462.566-

1.350.710-

2521

Archiv

2.800

113.172-

0

0

15.093-

125.465-

2620

Musikpflege

0

310.336-

0

0

25.000-

335.335-

2720

Bibliotheken

298.999

1.093.220-

0

27.690

153.007-

919.538-

2810

Sonstige Kulturpflege

2.600

186.838-

0

0

109.964-

294.203-

4210

Förderung des Sports

2.076

167.635-

0

0

5.330-

170.889-

4240

Schulschwimmbad

4241

Sportstätten

5470

ÖPNV, Zuschuss an ZRF

5550-1

Holzverkaufsstelle

6110

Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen

6120

Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft THH1 - Finanzen und Schulen

1112-2

Steuerungsunterstützung/ Controlling THH2

41.560

168.319-

0

12.786

23.438-

137.411-

328.330

1.739.571-

0

101.235

387.812-

1.697.818-

2.576.900

5.562.476-

0

0

22.441-

3.008.017-

119.300

263.898-

0

0

85.848-

230.446-

161.672.900

13.093.300-

0

0

0

148.579.600

34.500

1.956.100-

0

0

0

1.921.600-

181.562.700

70.156.453-

0

25.014.218

5.919.825-

130.500.640

0

463.900-

0

634.772

170.872-

0

36

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt

1225

Sozialversicherung

3110

anteilige ordentliche Erträge

anteilige ordentliche Aufwendungen

anteilige Fehlbetragsdeckung aus Vorjahren

Erträge aus internen Leistungen

Aufwendungen für interne Leistungen

Nettoressourcenbedarf/überschuss

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

7

12.000

26.492-

0

0

8.510-

23.002-

Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII

23.796.360

70.728.129-

0

0

1.113.664-

48.045.433-

3120

Grundsicherung für Arbeitssuchende SGBII

10.006.400

22.276.275-

0

0

390.864-

12.660.740-

3130

Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler

30.711.800

34.307.572-

0

0

490.503-

4.086.275-

3140

Unterkünfte für Flüchtlinge

18.951.000

21.098.268-

0

0

420.789-

2.568.057-

3150

Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

430.000

547.157-

0

0

7.363-

124.520-

3170

Betreuungsleistungen

700

468.247-

0

0

145.227-

612.775-

3180

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

114.100

1.417.857-

0

0

354.394-

1.658.151-

3190

Leistungen für Bildung und Teilhabe nach §6b BKGG

0

362.889-

0

0

58.195-

421.084-

3620

Kinder- und Jugendarbeit

6.200

871.990-

0

0

72.753-

938.543-

3630

Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familie

14.639.540

41.099.668-

0

0

1.779.019-

28.239.148-

3650

Förderung v. Kindern i. Tageseinrichtung

1.469.000

4.577.336-

0

0

219.108-

3.327.444-

3680

Frühe Hilfen und Netzwerkarbeit

181.500

787.445-

0

0

261.082-

867.027-

3690

Unterhaltsvorschussleistungen

1.257.000

2.079.574-

0

0

178.552-

1.001.126-

THH2 - Soziales und Jugend

101.575.600

201.112.800-

0

634.772

5.670.896-

104.573.324-

0

106.200-

0

146.900

40.700-

0

1112-3

Steuerungsunterstützung/ Controlling THH3

1220-3

Ordnungsrecht THH3

149.500

237.421-

0

0

167.358-

255.279-

1226

Verbraucherschutz und Lebensmittelüberwachung

972.200

1.922.879-

0

24.261

577.868-

1.504.286-

3710

Schwerbehindertenrecht

920.680

1.371.840-

0

0

611.038-

1.062.198-

3720

Soziales Entschädigungsrecht

709.320

821.560-

0

0

332.288-

444.528-

4140

Öffentlicher Gesundheitsdienst

3.416.100

2.492.700-

0

0

1.316.698-

393.298-

THH3 - Gesundheit und Versorgung

6.167.800

6.952.600-

0

171.161

3.045.950-

3.659.589-

1112-4

Steuerungsunterstützung/ Controlling THH4

0

202.100-

0

257.022

54.922-

0

5110-4

Stadtentw., Verkehrsplanung THH4

0

289.734-

0

0

75.248-

364.981-

5111

Vermessung

2.580.000

2.901.500-

0

145.000

1.426.968-

1.603.468-

5210

Bauordnung

3.090.160

1.923.953-

0

0

617.209-

548.998

5220

Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung

0

57.981-

0

0

19.839-

77.820-

5230

Denkmalschutz und Denkmalpflege

924

108.611-

0

0

37.214-

144.901-

5520

Gewässerschutz

1.452.298

1.412.072-

0

0

523.716-

483.490-

5540

Naturschutz und Landschaftspflege

74.016

527.921-

0

0

188.355-

642.260-

5610

Boden- und Immissionsschutz

405.648

646.666-

0

0

222.458-

463.475-

5620

Arbeitsschutz

332.753

428.862-

0

0

147.422-

243.531-

7.935.800

8.499.400-

0

402.022

3.313.350-

3.474.928-

THH4 - Bau und Umwelt

37

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt

1112-5

Steuerungsunterstützung/ Controlling THH5

1260

Brandschutz

1280

Katastrophenschutz

5110-5

Stadtentw., Verkehrsplanung THH5

5112

Flurneuordnung

5550-5

anteilige ordentliche Erträge

anteilige ordentliche Aufwendungen

anteilige Fehlbetragsdeckung aus Vorjahren

Erträge aus internen Leistungen

Aufwendungen für interne Leistungen

Nettoressourcenbedarf/überschuss

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

7

0

116.600-

0

149.770

33.170-

0

127.540

1.455.950-

0

0

150.367-

1.478.777-

960

288.250-

0

0

64.100-

351.390-

0

532.778-

0

0

62.914-

595.692-

645.000

778.100-

0

0

1.127.187-

1.260.287-

Forstwirtschaft

4.857.800

4.973.547-

0

0

1.362.311-

1.478.058-

5551

Landwirtschaft

1.846.800

3.301.335-

0

0

1.403.808-

2.858.343-

5710

Wirtschaftsförderung

131.700

302.969-

0

0

61.416-

232.685-

5750

Tourismus

0

564.518-

0

0

2.996-

567.514-

7.609.800

12.314.047-

0

149.770

4.268.270-

8.822.747-

0

206.400-

0

207.900

1.500-

0

1.246.373

413.890-

0

0

250.192-

582.291

THH5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum 1112-6

Steuerungsunterstützung/ Controlling THH6

1126-6

Zentrale Dienstleistungen THH 6

1131-6

Widerspruchsbehörde (THH 6)

700

14.616-

0

0

7.570-

21.487-

1220-6

Ordnungsrecht THH 6

139.500

257.861-

0

0

205.446-

323.808-

1221-6

Verkehrswesen THH 6

5.405.927

3.585.040-

0

0

2.139.950-

319.063-

250.000

1.593.165-

0

0

428.986-

1.772.151-

2.000

64.416-

0

0

40.655-

103.072-

0

58.223-

0

0

6.282-

64.505-

5.625.826-

0

0

480.722-

1.326.425-

1222

Einwohnerwesen

1223

Personenstandswesen

5110-6

Stadtentw., Verkehrsplanung THH6

5420

Kreisstraßen

4.780.123

5430

Landesstraßen

3.594.363

4.033.114-

0

0

459.393-

898.144-

5440

Bundesstraßen

2.243.215

2.476.748-

0

0

340.855-

574.388-

17.662.200

18.329.300-

0

207.900

4.361.551-

4.820.751-

322.513.900

317.364.600-

0

26.579.842

26.579.842-

5.149.300

THH6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Summe

38

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt

1110

Steuerung

1111

Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung

1112-1

Steuerungsunterstützung/ Controlling THH1

1113

AuszahEinzahanteiliger lungen aus lungen aus Zahlungsmittelüber- Investitions- Investitionstätigkeit tätigkeit schuss/bedarf a. lfd. Verw.tätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

anteiliger veranschl. Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf

Verpflichtungsermächtigungen

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

7

1.088.720-

0

0

0

0

1.088.720-

0

133.220-

0

0

0

0

133.220-

0

1.219.265-

0

0

0

0

1.219.265-

0

Rechnungsprüfung

183.856-

0

0

0

0

183.856-

0

1114

Zentrale Funktionen

630.900-

0

0

0

0

630.900-

0

1120

Organisation und IT

3.476.154-

100

275.000-

0

0

3.751.054-

0

1121

Personalverwaltung

4.960.614-

0

0

0

0

4.960.614-

0

1122

Finanzverwaltung, Kasse

1.276.834-

0

0

0

0

1.276.834-

0

1123

Versicherungen

1124

Gebäudeverwaltung

1125

Fahrzeuge und Werkstätten

1126-1

Zentrale Dienstleist. THH 1

1130

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

1131-1

Kommunalaufsicht

1210

358.886-

0

0

0

0

358.886-

0

4.759.440-

0

95.000-

0

0

4.854.440-

0

126.472-

0

0

0

0

126.472-

0

1.445.040-

0

1.500-

0

0

1.446.540-

0

245.110-

0

0

0

0

245.110-

0

349.244-

0

0

0

0

349.244-

0

Statistik und Wahlen

8.100-

0

0

0

0

8.100-

0

1221-1

Personen- und Güterbeförderung

13.924

0

0

0

0

13.924

0

2110

Bereitstellung u. Betrieb von allgemeinbildenden Schulen

1.157.352-

729.200

4.447.900-

0

0

4.876.052-

2.200.000-

2120

Bereitstellung u. Betrieb von Sonderschulen

93.100-

0

109.200-

0

0

202.300-

0

2130

Bereitstellung u. Betrieb von berufsbildenden Schulen

523.813-

248.000

4.539.400-

0

0

4.815.213-

2.200.000-

2140

Schülerbezogene Leistungen

755.877-

0

2.500-

0

0

758.377-

0

2150

Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen

781.277-

307.300

640.300-

0

0

1.114.277-

0

2521

Archiv

109.269-

0

1.500-

0

0

110.769-

0

2620

Musikpflege

310.330-

0

0

0

0

310.330-

0

2720

Bibliotheken

746.502-

17.100

59.800-

0

0

789.202-

0

2810

Sonstige Kulturpflege

179.115-

0

13.000-

0

0

192.115-

0

4210

Förderung des Sports

165.545-

0

0

0

0

165.545-

0

4240

Schulschwimmbad

4241

Sportstätten

5470

ÖPNV, Zuschuss an ZRF

5550-1

Holzverkaufsstelle

6110

Steuern, allg. Zuweisungen, Umlagen

6120

Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft THH1 - Finanzen und Schulen

92.384-

0

0

0

0

92.384-

0

962.683-

181.000

1.860.800-

0

0

2.642.483-

0

2.782.476-

0

5.100.000-

0

0

7.882.476-

1.500.000-

144.598-

0

0

0

0

144.598-

0

148.579.600

0

0

0

0

148.579.600

0

1.941.600-

0

300-

33.580.000

1.981.900-

29.656.200

0

117.585.747

1.482.700

17.146.200-

33.580.000

1.981.900-

133.520.347

5.900.000-

39

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt

1112-2

Steuerungsunterstützung/ Controlling THH2

1225

Sozialversicherung

3110

AuszahEinzahanteiliger lungen aus lungen aus Zahlungsmittelüber- Investitions- Investitionstätigkeit tätigkeit schuss/bedarf a. lfd. Verw.tätigkeit EUR

EUR

1

2

EUR 3

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

anteiliger veranschl. Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf

Verpflichtungsermächtigungen

EUR

EUR

EUR

EUR

6

7

4

5

463.850-

0

0

0

0

463.850-

0

14.492-

0

0

0

0

14.492-

0

Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII

46.923.062-

0

0

0

0

46.923.062-

0

3120

Grundsicherung für Arbeitssuchende SGBII

12.269.875-

0

0

0

0

12.269.875-

0

3130

Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler

3.593.886-

0

0

0

0

3.593.886-

0

3140

Unterkünfte für Flüchtlinge

884.464

0

27.287.000-

0

0

26.402.536-

0

3150

Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

117.096-

0

0

0

0

117.096-

0

3170

Betreuungsleistungen

467.547-

0

0

0

0

467.547-

0

3180

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

1.303.206-

0

0

0

0

1.303.206-

0

3190

Leistungen für Bildung und Teilhabe nach §6b BKGG

362.691-

0

0

0

0

362.691-

0

3620

Kinder- und Jugendarbeit

865.754-

0

0

0

0

865.754-

0

3630

Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familie

26.454.870-

0

13.100-

0

0

26.467.970-

0

3650

Förderung v. Kindern i. Tageseinrichtung

3.106.170-

0

0

0

0

3.106.170-

0

3680

Frühe Hilfen und Netzwerkarbeit

605.732-

0

0

0

0

605.732-

0

3690

Unterhaltsvorschussleistungen

857.332-

0

0

0

0

857.332-

0

THH2 - Soziales und Jugend

96.521.100-

0

27.300.100-

0

0 123.821.200-

0

1112-3

Steuerungsunterstützung/ Controlling THH3

106.200-

0

0

0

0

106.200-

0

1220-3

Ordnungsrecht THH3

84.971-

0

0

0

0

84.971-

0

1226

Verbraucherschutz und Lebensmittelüberwachung

947.729-

0

0

0

0

947.729-

0

3710

Schwerbehindertenrecht

450.660-

0

0

0

0

450.660-

0

3720

Soziales Entschädigungsrecht

112.240-

0

0

0

0

112.240-

0

4140

Öffentlicher Gesundheitsdienst

929.200

0

0

0

0

929.200

0

THH3 - Gesundheit und Versorgung

772.600-

0

0

0

0

772.600-

0

1112-4

Steuerungsunterstützung/ Controlling THH4

202.100-

0

0

0

0

202.100-

0

5110-4

Stadtentw., Verkehrsplanung THH4

289.657-

0

0

0

0

289.657-

0

5111

Vermessung

301.100-

0

46.900-

0

0

348.000-

0

5210

Bauordnung

1.167.162

0

8.000-

0

0

1.159.162

0

5220

Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung

57.950-

0

0

0

0

57.950-

0

5230

Denkmalschutz und Denkmalpflege

107.629-

0

0

0

0

107.629-

0

5520

Gewässerschutz

41.186

0

0

0

0

41.186

0

40

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt

AuszahEinzahanteiliger lungen aus lungen aus Zahlungsmittelüber- Investitions- Investitionstätigkeit tätigkeit schuss/bedarf a. lfd. Verw.tätigkeit EUR

EUR

1

2

EUR 3

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

anteiliger veranschl. Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf

Verpflichtungsermächtigungen

EUR

EUR

EUR

EUR

6

7

4

5

5540

Naturschutz und Landschaftspflege

453.727-

0

0

0

0

453.727-

0

5610

Boden- und Immissionsschutz

240.355-

0

0

0

0

240.355-

0

5620

Arbeitsschutz

95.231-

0

0

0

0

95.231-

0

THH4 - Bau und Umwelt

539.400-

0

54.900-

0

0

594.300-

0

1112-5

Steuerungsunterstützung/ Controlling THH5

116.600-

0

0

0

0

116.600-

0

1260

Brandschutz

1.152.180-

0

837.500-

0

0

1.989.680-

70.000-

1280

Katastrophenschutz

272.920-

0

10.000-

0

0

282.920-

0

5110-5

Stadtentw., Verkehrsplanung THH5

532.778-

0

0

0

0

532.778-

0

5112

Flurneuordnung

132.000-

0

0

0

0

132.000-

0

5550-5

Forstwirtschaft

105.547-

0

0

0

0

105.547-

0

5551

Landwirtschaft

1.426.435-

0

3.500-

0

0

1.429.935-

0

5710

Wirtschaftsförderung

171.269-

0

0

0

0

171.269-

0

5750

Tourismus THH5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum

564.518-

0

25.000-

0

0

589.518-

0

4.474.247-

0

876.000-

0

0

5.350.247-

70.000-

206.200-

0

0

0

0

206.200-

0

1112-6

Steuerungsunterstützung/ Controlling THH6

1126-6

Zentrale Dienstleistungen THH 6

833.054

0

0

0

0

833.054

0

1131-6

Widerspruchsbehörde (THH 6)

13.922-

0

0

0

0

13.922-

0

1220-6

Ordnungsrecht THH 6

118.774-

0

0

0

0

118.774-

0

1221-6

Verkehrswesen THH 6

1222

Einwohnerwesen

1223 5110-6

1.898.149

0

47.500-

0

0

1.850.649

0

1.341.757-

0

20.200-

0

0

1.361.957-

0

Personenstandswesen

62.498-

0

0

0

0

62.498-

0

Stadtentw., Verkehrsplanung THH6

58.200-

0

0

0

0

58.200-

0

5420

Kreisstraßen

1.036.076

825.000

4.847.300-

0

0

2.986.224-

3.050.000-

5430

Landesstraßen

389.349-

0

0

0

0

389.349-

0

5440

Bundesstraßen

196.879-

0

0

0

0

196.879-

0

1.379.700

825.000

4.915.000-

0

0

2.710.300-

3.050.000-

16.658.100

2.307.700

50.292.200-

33.580.000

1.981.900-

271.700

9.020.000-

THH6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Summe

41

 

42

Teilergebnishaushalte der Dezernate

43

 

44

Teilergebnishaushalt 1 Dezernat 1 – Finanzen und Schulen (inkl. der Stabsbereiche Koordination und Presse, Personal und Organisation, Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht sowie dem Personalrat) Verantwortlicher Dezernent: Thomas Wisser

Produktgruppen 11.10 11.11 11.12-1 11.12.01 11.13 11.14 11.20 11.21 11.22 11.23 11.24 11.25 11.26-1 11.30 11.31-1 12.10 11.14.07 12.21-1 21.40.01 54.70 55.50-1 21.10 21.10.06 21.20 21.30 21.40.02 21.50 25.21 26.20 27.20 28.10 42.10 42.40 42.41 61.10 61.20

Steuerung Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung Steuerungsunterstützung/Controlling THH 1 Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen Rechnungsprüfung Zentrale Funktionen (ohne Europaangelegenheiten/Intern.) Organisation und IT Personalverwaltung Finanzverwaltung, Kasse Versicherungen Gebäudeverwaltung (Schlüsselprodukt SP) Fahrzeuge und Werkstätten Zentrale Dienstleistungen THH 1 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Kommunalaufsicht Statistik und Wahlen Europaangelegenheiten/Internationales Personen- und Güterbeförderung Weitere Aufgaben des ÖPNV/Schülerbeförderung (SP) ÖPNV, Zuschuss an ZRF Holzverkaufsstelle Bereitstellung u. Betrieb v. allgemeinbildenden Schulen Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen Bereitstellung u. Betrieb v. berufsbildenden Schulen (SP) Fördermaßnahmen für Schüler (Schülerwohnheim Breisach) Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen Archiv Musikpflege Bibliotheken Sonstige Kulturpflege Förderung des Sports Schulschwimmbad Sportstätten Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

45

VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA AGrZ AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA VuFA VuFA

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________ Erläuterungen zu den Zeilen im Teilergebnishaushalt 1

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Grundsätzliche Zuordnungen

Ertrags- und Aufwandsarten

1

+

Steuern und ähnliche Abgaben

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

3

+

Sonstige Transfererträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

Verwaltungs- und Benutzungsgebühren

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

Mieten, Erbbauzins, Erträge aus Verkauf, Ersatzleistungen für Schadensfälle, private Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Erstattungen vom Bund, Land, Gemeinden, verb. Unternehmen etc. von Personal- und Sachkosten z.B. für Schulsozialarbeit, von der ALB, Schülerbeförderung, ÖPNV, Sachkostenbeiträge

7

+

Zinsen und ähnliche Erträge

Zinserträge und Gewinnanteile von verbundenen Unternehmen

8

+

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Aktivierte Eigenleistungen für Baumaßnahmen des Landkreises

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

Bußgelder, Mahngebühren, Säumniszuschläge, Erträge aus Auflösung von Rückstellungen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

Bezüge, Gehälter, Sozialversicherung, Beihilfe, Versorgungsumlage

12

-

Versorgungsaufwendungen

Beihilfeumlage für Versorgungsempfänger

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Gebäude-, Straßen-, Fahrzeugunterhaltung, Leasing, Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter, Mieten, Pachten, Bewirtschaftungskosten, Projektaufwand, Fortbildung, IT Aufwendungen, Lehr- und Lernmaterial, Materialkosten, Kosten f. Dienstleistungen, Ganztagesbetreuung

14

-

Planmäßige Abschreibungen

15

-

Zinsen

16

-

Transferaufwendungen

Zuweisungen und Zuschüsse des Landkreises, Finanzausgleichsumlage, KVJS Umlage

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Aufw. für ehrenamtliche Tätigkeit, Lizenzen, Rechts- und Beratungskosten, Gutachten, Aufw. für Schülerbeförderung, Verfügungsmittel, Reisekosten, Geschäftsbedarf, Schadensfälle, Versicherungen, Steuern, Schulsozialarbeit, Mitgliedsbeiträge, TeNeP (Team Neue Perspektiven), diverse Erstattungen an Gemeinden, z.B. für Schulen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

24

=

Erträge aus internen Leistungen

ohne Erträge aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

ohne Aufwendungen aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Schlüsselzuweisungen, FAG-Zuweisungen, sonst. Zuweisungen, Kreisumlage, Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde, Grunderwerbsteuer, bilanzielle Auflösungen

46

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1

Dez. 1 - Finanzen und Schulen

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

1

+

Steuern und ähnliche Abgaben

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

0

0

0

176.851.900

161.463.300

0

3

+

Sonstige Transfererträge

0

0

0

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

997.300

1.078.800

0

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

553.300

590.800

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2.571.100

2.277.300

0

7

+

Zinsen und ähnliche Erträge

64.000

86.000

0

8

+

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

355.000

310.000

0

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

170.100

94.400

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

181.562.700

165.900.600

0

11

-

Personalaufwendungen

16.701.453-

15.593.000-

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

541.000-

526.300-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

15.824.100-

12.541.400-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

7.806.700-

7.559.000-

0

15

-

Zinsen

1.510.000-

1.347.700-

0

16

-

Transferaufwendungen

18.565.300-

16.892.600-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

9.207.900-

8.716.800-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

70.156.453-

63.176.800-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

111.406.247

102.723.800

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

111.406.247

102.723.800

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

20.014.593

17.438.161

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

920.200-

874.900-

0

19.094.393

16.563.261

0

130.500.640

119.287.061

0

47

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1110

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Steuerung

VuFA Kurzbeschreibung: Landrätin, Erster Landesbeamter, Dezernatsleitungen, Kreisgremien

Beteiligte Fachbereiche: SB 01 Koordination und Presse

Enthaltene Produkte: 11.10.01

lfd. Nr.

Steuerung

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1

2

3

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

20.300

10.000

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

20.300

10.000

0

11

-

Personalaufwendungen

876.320-

753.880-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

24.800-

24.700-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

24

=

Erträge aus internen Leistungen

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

200-

300-

0

207.900-

194.900-

0

1.109.220-

973.780-

0

1.088.920-

963.780-

0

1.088.920-

963.780-

0

1.165.275

1.053.941

0

76.355-

90.161-

0

1.088.920

963.780

0

0

0

0

Erläuterungen zu: Nr.: 6

davon für: Erstattungen durch die ALB für Verwaltungsführung

11

Kommunalisierung einer Landesbeamtin

Betrag in EUR 10.000

48

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1111

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Org. u. Dokum. kommunaler Willensbildung

VuFA Kurzbeschreibung: Bearbeitung grundsätzlicher Angelegenheiten der Kommunalverfassung, Organisation der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Gremiensitzungen des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald

Beteiligte Fachbereiche: SB 01 Koordination und Presse

Enthaltene Produkte: 11.11.01

lfd. Nr.

Geschäftsführung für den Kreistag und seine Ausschüsse

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14

10.000

0

0

10.000

0

0

126.130-

122.270-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

4.400-

900-

0

-

Planmäßige Abschreibungen

300-

300-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

12.690-

29.500-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

143.520-

152.970-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

133.520-

152.970-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

133.520-

152.970-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

259.993

240.911

0

126.473-

87.941-

0

133.520

152.970

0

0

0

0

49

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1112-1 PG1112-1XP

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Steuerungsunterstützung/Controlling THH1 Steuerungsunterst./Controll.D1 o.P111201

VuFA Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.12 ist aufgeteilt auf alle Teilhaushalte (PG 11.12-1 bis 11.12-6) Inhalt der Produktgruppe sind die Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung, sowie Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzugs, Finanzberichterstattung, Aufstellung des Jahresabschlusses, Darlehens- und Schuldenverwaltung und Beteiligungsmanagement.

Beteiligte Fachbereiche: FB 110 Finanzen

Enthaltene Produkte: 11.12.04 11.12.51

Beteiligungsmanagement Steuerungsunterstützung FB 110/ Controlling Dezernat 1

lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

442.858

432.958

0

11

-

Personalaufwendungen

570.216-

566.420-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

143.246-

57.977-

0

16

-

Transferaufwendungen

332.160-

325.160-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

21

=

354.393

346.493

0

88.465

86.465

0

51.956-

85.312-

0

1.097.578-

1.034.869-

0

Anteiliges ordentliches Ergebnis

654.720-

601.911-

0

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

654.720-

601.911-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

797.079

713.506

0

142.359-

111.595-

0

654.720

601.911

0

0

0

0

Erläuterungen zu: Nr.: 5

davon für: Erträge aus Erbbauzins Helios Kliniken Erträge aus Erbbauzins Caritasverband (ehem. Kreisalten- u. Pflegeheim)

6

Erstattung Personalkosten von Caritasverband (ehem. Kreisalten- u. Pflegeheim)

16

Verrechnung Investitionen/Erbbauzins Helios Kliniken

Betrag in EUR 317.900 36.400 88.000 317.900

50

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1112-1 P_111201

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Steuerungsunterstützung/Controlling THH1 P Grunds.,Strategien,Handlungsrahmen

VuFA Kurzbeschreibung: Das Produkt 11.12.01 beinhaltet die Erarbeitung und Weiterentwicklung von Grundsätzen, Strategien und Standards (Handlungsrahmen) sowie deren Umsetzung und Überwachung.

Beteiligte Fachbereiche: SB 01 Koordination und Presse SB 02 Personal und Organisation FB 130 Informationstechnik und EDV FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement

Enthaltene Produkte: 11.12.01

Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen

lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

3

23

0

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

9

0

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

8.731

0

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14

-

8.743

23

0

394.990-

331.921-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

69.239-

15.675-

0

Planmäßige Abschreibungen

16.022-

1.000-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

109.059-

90.326-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

589.310-

438.922-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

580.567-

438.899-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

580.567-

438.899-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

773.964

561.587

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

193.397-

122.688-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

580.567

438.899

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

51

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1113

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Rechnungsprüfung

VuFA Kurzbeschreibung: Prüfung der Jahresrechnung des Landkreises, Prüfung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs ALB, Prüfung und Bestätigung von Verwendungsnachweisen für Zuwendungen, sonstige übertragene Prüfungen im Bereich des Landkreises (z.B. Naturpark)

Beteiligte Fachbereiche: SB 03 Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht

Enthaltene Produkte: 11.13.01 lfd. Nr.

Rechnungsprüfung Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

1.000

1.000

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2.800

0

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

3.800

1.000

0

184.426-

169.924-

0

680-

680-

0

2.550-

2.584-

0

187.656-

173.188-

0

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

183.856-

172.188-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

183.856-

172.188-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

225.559

206.631

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

41.703-

34.443-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

183.856

172.188

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

Erläuterungen zu: Nr.: 11

davon für: u.a. vorgezogene Stellennachbesetzung mit „Doppel-Wirkung“ im 1. Quartal in 2016

52

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1114 PG1114-XP

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Zentrale Funktionen PG Zentrale Funktionen o. P111407

VuFA Kurzbeschreibung: Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personal- und Schwerbehindertenvertretungsrecht, Datenschutzorganisation, Beratung von verantwortlichen Stellen, Mitwirkung an internen Regelungen und Dienstvereinbarungen, Unterstützung bei der Einführung und wesentlichen Veränderung automatisierter Verfahren (Vorabkontrolle, Verfahrensverzeichnis, Freigabe optisch-elektronischer Einrichtungen).

Beteiligte Fachbereiche: SB 01 Koordination und Presse Personalrat und Schwerbehindertenvertretung

Enthaltene Produkte: 11.14.03 11.14.04 11.14.05

Gesamtpersonalrat Schwerbehindertenvertretung Datenschutzbeauftragter

lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

17

-

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

1.000

1.000

0

1.000

1.000

0

407.600-

393.600-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

17.500-

15.100-

0

Sonstige ordentliche Aufwendungen

27.600-

30.800-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

452.700-

439.500-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

451.700-

438.500-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

451.700-

438.500-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

547.346

489.718

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

95.646-

51.218-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

451.700

438.500

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

53

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1120

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Organisation und IT

VuFA Kurzbeschreibung: Durchführung von Organisationsuntersuchungen einschließlich damit verbundener Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Stellenbedarfsbemessung und –bewertung. Beratung der Stabs- und Fachbereiche zur inneren Organisation. Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung einer bedarfsgerechten informations- und kommunikationstechnischen Infrastruktur im zentralen und dezentralen Bereich, Anwendungsbetreuung und Benutzerservice.

Beteiligte Fachbereiche: SB 02 Personal und Organisation FB 130 Informationstechnik und EDV FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement

Enthaltene Produkte: 11.20.01 11.20.02 11.20.04 11.20.05 11.20.81 11.20.82 lfd. Nr.

Organisationsberatung Kundenbetreuung, Benutzerservice Betrieb u. Anwendung von IT-Anwendungen auf zentralen Rechnersystemen Betrieb u. Unterhaltung des zentralen Netzes einschl. Telekommunikationsanlage Betrieb GIS-Zentrum Entwicklung IT-Projekte und -Konzepte Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14

-

Planmäßige Abschreibungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

24

=

Erträge aus internen Leistungen

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

2

3

36

276

0

108

0

0

131.269

127.200

0

131.413

127.476

0

2.143.469-

2.141.042-

0

1.169.904-

1.053.275-

0

249.178-

291.300-

0

294.194-

235.462-

0

3.856.744-

3.721.079-

0

3.725.331-

3.593.603-

0

3.725.331-

3.593.603-

0

4.324.408

4.048.467

0

599.076-

454.864-

0

3.725.331

3.593.603

0

0

0

0

54

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 11 13

davon für: zusätzliches Ausbildungsverhältnis zum Fachinformatiker in 2016 Projektaufwand Betreuung IT-Infrastruktur und Netze in Flüchtlingsunterkünften

55

Betrag in EUR 12.000 114.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1121

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Personalverwaltung

VuFA Kurzbeschreibung: Personalgewinnung, Personaleinsatz, Bearbeitung der Personalvorgänge, Unterstützung, Beratung und Information der Mitarbeiter beim Arbeitsschutz und der Unfallverhütung. Bereitstellung und Betrieb der Kantine, sowie Maßnahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements für die Mitarbeiter des Landratsamtes.

Beteiligte Fachbereiche: SB 02 Personal und Organisation FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement

Enthaltene Produkte: 11.21.01 11.21.02 11.21.03 11.21.04 11.21.05 11.21.06 11.21.07 11.21.80 11.21.81 11.21.82 lfd. Nr.

Personalbedarfsdeckung Personalbetreuung Ausbildung Fortbildung Bezügeabrechnung Freiwillige soziale Leistungen (Kantine, BGM) Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Erziehungsurlauber/innen Versorgungsempfänger/innen Leistungsentgelt Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

4.500

0

0

12

92

0

49.536

84.900

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

142.300

95.300

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

196.348

180.292

0

11

-

Personalaufwendungen

3.252.254-

2.837.664-

0

12

-

Versorgungsaufwendungen

541.000-

526.300-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

944.469-

494.850-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

4.900-

4.300-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

419.239-

348.904-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

5.161.862-

4.212.018-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

4.965.514-

4.031.726-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

4.965.514-

4.031.726-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

5.335.119

4.287.935

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

369.605-

256.209-

0

4.965.514

4.031.726

0

0

0

0

56

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 5+6

davon für: Verschiebung der Zuordnung Höhere Kostenerstattung ALB für Serviceleistungen Personal

11

Beitragserhöhung zur Versorgungskasse der Versorgungsempfänger Erhöhung Leistungsentgelt Mehr Erziehungsurlauberinnen Einführungspraktikanten und zusätzliche Auszubildende Umwandlung Projekt- in Planstelle Beförderungen Budgetierung einer Stelle für 12 Monate (in 2015 nur anteilig)

13

Mehraufwand für Personalbetreuung aufgrund zusätzlicher Einstellung wegen Flüchtlinge Traineepool Gefährdungsbeurteilung bei Arbeitsschutz

17

zusätzliche Ausschreibungskosten wegen mehr externen Ausschreibungen

57

Betrag in EUR 35.000 15.000 64.000 73.000 8.500 17.500 80.000 40.000 10.000 96.000 280.000 20.000 50.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1122

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Finanzverwaltung, Kasse

VuFA Kurzbeschreibung: Abwicklung aller finanziellen Angelegenheiten des Landkreises. Die Hauptaufgaben liegen im Bereich der Buchhaltung und Kasse incl. Liquiditätsplanung und –steuerung, im Forderungsmanagement, dem Haushaltsvollzug und der Beratung aller Fachbereiche beim Haushaltsvollzug.

Beteiligte Fachbereiche: FB 110 Finanzen

Enthaltene Produkte: 11.22.05 11.22.06 11.22.07 11.22.81 lfd. Nr.

Zahlungsverkehr einschl. Verwaltung der Kassenmittel u. Wertgegenstände Buchhaltung, Rechnungslegung, Haushaltsrechnung Zwangsweise Einziehung von Forderungen Sonst. finanzwirtsch. Dienstleistungen, Aufgaben des LK als Steuerschuldner Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2

3

207

207

0

1.035

1.035

0

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

138.000

80.000

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

139.242

81.242

0

11

-

Personalaufwendungen

911.239-

843.180-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

319.454-

57.523-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

18.500-

100-

0

16

-

Transferaufwendungen

31.740-

31.740-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

153.644-

189.888-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

1.434.576-

1.122.431-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

1.295.334-

1.041.189-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

1.295.334-

1.041.189-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

1.617.198

1.299.577

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

321.863-

258.388-

0

1.295.335

1.041.189

0

0

0

0

Erläuterungen zu: Nr.: 9

davon für: höhere Säumniszuschläge und Mahngebühren

Betrag in EUR 58.000

13

Mehraufwand Flüchtlinge für Projektstellen und Sicherheitsdienst Barauszahlung

58

197.900

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1123

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Versicherungen

VuFA Kurzbeschreibung: Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald sind in dieser Produktgruppe lediglich der Abschluss, die Verwaltung und die Abwicklung von Personenschaden- und Sachversicherungen sowie die Versicherungsprämien der allgemeinen Unfallversicherung, der Haftpflicht- und Eigenschadensversicherung ausgewiesen.

Beteiligte Fachbereiche: SB 02 Personal und Organisation FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement

Enthaltene Produkte: 11.23.05 lfd. Nr.

Abschluss, Verwaltung und Abwicklung von Versicherungen Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1

2

3

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

3

23

0

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

9

0

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

24

=

27

12

23

0

298.476-

287.491-

0

1.136-

500-

0

59.286-

57.276-

0

358.898-

345.267-

0

358.886-

345.244-

0

358.886-

345.244-

0

Erträge aus internen Leistungen

394.149

370.436

0

=

Aufwendungen für interne Leistungen

35.263-

25.192-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

358.886

345.244

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

Erläuterungen zu: Nr.: 11 17

davon für: Gesamtaufwand Unfallversicherung Versicherungsprämie Haftpflicht-, Eigenschaden-, Umweltschadensversicherung

59

Betrag in EUR

 

60

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1124

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Gebäudeverwaltung

VuFA Schlüsselprodukt:

11.24 Gebäudeverwaltung

Kurzbeschreibung: Die gesamte Produktgruppe ist Schlüsselprodukt. Sie umfasst Planung und Realisierung von Baumaßnahmen einschließlich Bauherrenleistungen sowie Betreuung und Instandhaltung baulicher und technischer Anlagen einschließlich Energiemanagement, Gebäudereinigung und Gebäudeverwaltung. (Die Aufwendungen für Schulgebäude sind unter Produktbereich 21, für Straßenmeistereien unter Produktbereich 54 veranschlagt).

Beteiligte Fachbereiche: FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement

Zuständiger Fachausschuss: Verwaltungs- und Finanzausschuss

Enthaltene Produkte: 11.24.01 11.24.02

Planung u. baul. Durchführung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Modernisierung und Sanierung einschl. Bauherrenleistungen und Beratungsleistungen Begehung und Instandhaltung nach DIN 31051, Betrieb u. Betreuung von technischen Anlagen an und in Gebäuden, Energiemanagement für kommunale Liegenschaften, Gebäudereinigung, Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke.

Ziele: Ziel für das Produkt 11.24.01 ist die Sanierung und Erhaltung der Verwaltungsgebäude unter Berücksichtigung der rechtlichen und technischen Anforderungen. Der Aufgabenschwerpunkt im Jahr 2016 liegt in der dringend erforderlichen Sanierung der Tiefgarage in der Stadtstr. 2. Die technische und organisatorische Planung wurde 2015 erarbeitet. Die Maßnahme startet 2016 mit dem ersten Sanierungsabschnitt und soll in mehreren Sanierungsabschnitten, verteilt auf die Folgejahre 2017 und 2018, fortgesetzt werden. Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt liegt in der Umsetzung der technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes in den Verwaltungsgebäuden des Landkreises in Zusammenarbeit mit dem jeweils zuständigen Brandschutzbeauftragten. Am Standort Stadtstraße/Ludwigstraße sind die vorhandenen Raumkapazitäten ausgeschöpft. Bedingt durch die zunehmende Anzahl von Teilzeitarbeitsplätzen und Mitarbeitern sowie dem Aufgabenzuwachs im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung besteht in vielen Bereichen bereits ein großes Raumproblem. Eine Anmietung zusätzlicher Büroflächen oder der Neubau eines Verwaltungsgebäudes ist deshalb dringend erforderlich.

Maßnahmen zur Zielerreichung: Jährliche Bestandsaufnahme aller Verwaltungsgebäude; Festlegung von Maßnahmen zur Erhaltung des Gebäudezeitwerts

Zielbezogene Kennzahlen: Kennzahl für Gebäude am Campus Freiburg: Unterhaltungsaufwendungen in Relation zu Gebäudezeitwerten: 13 %

61

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

7

+

Zinsen und ähnliche Erträge

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14

-

5.900

5.900

0

120.120

203.520

0

65.560

68.800

0

245.000

225.600

0

54.000

50.000

0

490.580

553.820

0

779.140-

761.240-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

4.291.840-

2.794.500-

0

Planmäßige Abschreibungen

1.266.500-

1.286.900-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

173.140-

176.740-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

6.510.620-

5.019.380-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

6.020.040-

4.465.560-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

6.020.040-

4.465.560-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

6.406.239

4.791.604

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

386.199-

326.044-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

6.020.040

4.465.560

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2 4 5 5 5 6 6 7 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 14 17 17 17

davon für: Bilanzielle Auflösung von Ertragszuschüssen Benutzungsgebühren Tiefgarage Mieteinnahmen Hausmeisterwohnungen Mieteinnahmen aus Vermietung freier Flächen an Stadt Müllheim Mieteinnahmen aus Vermietung großer Sitzungssaal Mieterstattungen vom Land für GD FNO (Poolteam Land) Mieterstattungen vom Landkreis Emmendingen für GD FNO (Grundteam LK EM) Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen (Rheinhafen Breisach, Bauverein Breisgau) Bauunterhaltung Wartung baulicher Anlagen Reparaturen an baulichen Anlagen Kleinbaumaßnahmen an baulichen Anlagen Unterhaltungsaufwand bewegliches Vermögen Erwerb von IT-Ausstattung und Büromöbeln Mieten Verwaltungsgebäude Berliner Allee 1/3 und Bereich Forst sowie Brandmeldeanlage Mieten sonstiges bewegliches Vermögen Leasing von EDV-Geräten Mietnebenkosten Bewirtschaftungskosten Projektaufwand Dienst- und Schutzkleidung Aufwendungen für Material und Werkstoffe Planmäßige Abschreibungen Rundfunkbeiträge Geschäftsaufwendungen Erstattung Bewirtschaftungskosten an die Stadt Müllheim

62

Betrag in EUR 5.900 120.000 47.700 15.000 2.500 165.000 80.000 54.000 46.500 45.500 114.000 1.291.500 29.400 323.500 1.043.600 15.000 178.500 202.200 953.400 42.000 3.300 2.000 1.266.500 8.400 18.740 146.000

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

330.000-

16 Saldo gesamt

Nr.: 8

0

250.000-

250.000-

250.000-

250.000-

davon für: Planungsrate Klimatisierung Serverräume Planungsrate Überprüfung Elektroverkabelung

Erläuterungen zu:

330.000-

330.000-

330.000-

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

13 Summe Auszahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

2

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Gebäudeverwaltung Investitionen Verwaltungsgebäude

I11240111601: 140 Baukosten Stadtstr. 2

Lfd. Nr.

THH1 1124 INV_1124

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

250.000-

250.000-

250.000-

250.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

80.000-

80.000-

80.000-

80.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

Betrag in EUR 30.000 50.000

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

63

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

19.500-

16 Saldo gesamt

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

2

0

1

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

6 Summe Einzahlungen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

Nr.: 8

4.500-

davon für: zusätzliche Garage/Carport für Dienstwagen

Erläuterungen zu:

19.500-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

4.500-

4.500-

19.500-

13 Summe Auszahlungen

0

4.500-

0

19.500-

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

2

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I11240211601: 140 Baukosten Außenstelle TN

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

5

EUR

Ergebnis 2014

0

0

55.000-

55.000-

55.000-

55.000-

6

EUR

Ansatz 2015

4.500-

4.500-

4.500-

4.500-

6

EUR

Ansatz 2015

0

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

15.000-

15.000-

15.000-

15.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

11

EUR

Planung 2019

Betrag in EUR 15.000

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

64

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1125

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Fahrzeuge und Werkstätten

VuFA Kurzbeschreibung: Bedarfsgerechte Bereitstellung, Verwaltung und Bewirtschaftung von Fahrzeugen und Geräten (Fahrzeugpool), ausgenommen Spezialfahrzeuge der Fachbereiche.

Beteiligte Fachbereiche: FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement

Enthaltene Produkte: 11.25.05 lfd. Nr.

Betreuung von Fahrzeugen und Geräten Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

6

46

0

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

1.618

1.600

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

1.624

1.646

0

11

-

Personalaufwendungen

65.752-

66.282-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

61.572-

59.800-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

100-

100-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

772-

752-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

128.196-

126.934-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

126.572-

125.288-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

126.572-

125.288-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

142.027

137.885

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

15.455-

12.597-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

126.572

125.288

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

65

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1126-1

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Zentrale Dienstleistungen THH 1

VuFA Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.26 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 11.26-1) und 6 (PG 11.26-6). In der PG 11.26-1 sind alle Servicedienstleistungen für die gesamte Verwaltung des Landratsamtes BreisgauHochschwarzwald ausgewiesen. Dazu gehören der Einkauf, die Poststelle, die Erstellung von Druckerzeugnissen, die Zentrale Registratur und die Pforte. Im THH 6 ist die Produktgruppe 11.26-6 mit dem Produkt Zentrale Bearbeitung von Bußgeldern ausgewiesen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement

Enthaltene Produkte: 11.26.01 11.26.02 11.26.03 11.26.04 lfd. Nr.

Zentraler Einkauf Boten-, Zustell- und Postdienste Hausdruckerei und Vervielfältigung Zentrale Registratur, Pforte Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

2.500

0

0

4.020

6.420

0

2.960

5.700

0

32.900

23.100

0

42.380

35.220

0

11

-

Personalaufwendungen

851.540-

827.740-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

178.240-

136.100-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

7.300-

13.900-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

457.640-

458.940-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

1.494.720-

1.436.680-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

1.452.340-

1.401.460-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

1.452.340-

1.401.460-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

1.761.439

1.653.404

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

309.099-

251.944-

0

1.452.340

1.401.460

0

0

0

0

66

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1130

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

VuFA Kurzbeschreibung: Information der Medien über kommunale Anliegen, Redaktion, Screendesign und Navigation des kommunalen Internetangebots, Herausgabe von Print und Non-Print-Medien zur externen und internen Kommunikation.

Beteiligte Fachbereiche: SB 01 Koordination und Presse

Enthaltene Produkte: 11.30.02 Internetangebot 11.30.03 Herausgabe von Print und Non-Print-Medien 11.30.05 Pressearbeit lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14

-

2.000

0

0

2.000

0

0

172.920-

175.780-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

66.900-

81.500-

0

Planmäßige Abschreibungen

200-

200-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

7.290-

37.100-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

247.310-

294.580-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

245.310-

294.580-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

245.310-

294.580-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

333.605

352.841

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

88.295-

58.261-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

245.310

294.580

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

67

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1131-1

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Kommunalaufsicht

VuFA Kurzbeschreibung: Ausübung der Rechtsaufsicht über die kreisangehörigen Gemeinden, aufsichtsbehördliche Mitwirkung und Entscheidung bei anzeige-, vorlage- und genehmigungspflichtigen Satzungen, Beschlüssen, Verträgen sowie bei sonstigen Beschlüssen und Maßnahmen, überörtliche Prüfung der Jahresrechnung, der Sonder- und Treuhandvermögen, Kassenprüfungen und Prüfungen der Bauausgaben bei Gemeinden bis 4.000 Einwohner.

Beteiligte Fachbereiche: SB 03 Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht

Enthaltene Produkte: 11.31.02 11.31.03 11.31.04 11.31.51 11.31.61 lfd. Nr.

Überörtliche Prüfung von Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbänden, Wasserund Bodenverbänden und Stiftungen Prüfung und Weiterleitung von Anträgen auf Gewährung von Landes- und Bundeszuweisungen Wahrnehmung der Aufgaben als Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde für die Bürgermeister Prüfung der Gesetzmäßigkeit Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsangelegenheiten der kreisangehörigen Gemeinden, Gemeindeverwaltungsverbänden und Zweckverbänden Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

3.000

3.000

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

3.000

3.000

0

11

-

Personalaufwendungen

342.574-

308.976-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

1.320-

1.320-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

8.350-

11.716-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

352.244-

322.012-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

349.244-

319.012-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

349.244-

319.012-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

93.808-

78.855-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

93.808-

78.855-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

443.052-

397.867-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 11

davon für: Budget einer Stelle für 12 Monate (in 2015 nur anteilig)

Betrag in EUR 27.000

68

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1210

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Statistik und Wahlen

VuFA Kurzbeschreibung: Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung (soweit kommunale Aufgabe) aller Bundestags-, Europaparlaments-, Landtags- und Kreistagswahlen, sowie sonstiger Wahlen, Volksabstimmungen und Bürgerentscheide.

Beteiligte Fachbereiche: SB 03 Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht

Enthaltene Produkte: 12.10.03 Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

24.000

0

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

24.000

0

0

11

-

Personalaufwendungen

10.000-

4.700-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14.000-

8.500-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

8.100-

1.100-

0

32.100-

14.300-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

8.100-

14.300-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

8.100-

14.300-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

564-

0

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

564-

0

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

8.664-

14.300-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 6 11 13 17

davon für: Erstattungen vom Land für Durchführung Landtagswahl in 03/16 Durchführung Landtagswahl Druck Wahlunterlagen Bekanntmachungen Wahl

69

Betrag in EUR 24.000 5.000 14.000 7.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1114 P_111407

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Zentrale Funktionen P Europaangelegenheiten/Internationales

AGrZ Kurzbeschreibung (Produkt): Europäische und grenzüberschreitende Kooperation am Oberrhein in Gremien, Projekten und Behördenkontakten. Federführung und Koordination bei EU-geförderten Projekten, speziell im Förderprogramm INTERREG

Beteiligte Fachbereiche: SB01 Koordination & Presse

Zuständiger Fachausschuss: Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Für das Budget dieses Produkts ist der Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit zuständig, daher wird es einzeln dargestellt.) lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

16

-

17

-

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

0

0

0

128.310-

111.090-

0

500-

0

0

Transferaufwendungen

35.500-

32.500-

0

Sonstige ordentliche Aufwendungen

14.890-

11.400-

0

179.200-

154.990-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

179.200-

154.990-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

179.200-

154.990-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

229.318

188.170

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

50.118-

33.180-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

179.200

154.990

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

70

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 1221-1

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Personen- und Güterbeförderung

AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 12.21 (Verkehrswesen) ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 12.21-1 Personen- und Güterbeförderung) und 6 (PG 12.21-6 Verkehrswesen THH6). Sie umfasst alle Dienstleistungen des Landkreises, die die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Straßenverkehr gewährleisten. Unter der PG 12.21-1 im THH 1 werden sämtliche Erlaubnisse bearbeitet, die für die Beförderung von Personen und Güter notwendig sind.

Beteiligte Fachbereiche: FB 120 ÖPNV

Enthaltene Produkte: 12.21.09 lfd. Nr.

Personen- und Güterbeförderung Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

63.000

58.000

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

63.000

58.000

0

11

-

Personalaufwendungen

48.800-

46.700-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

36-

36-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

240-

276-

0

49.076-

47.012-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

13.924

10.988

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

13.924

10.988

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

22.441-

24.462-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

22.441-

24.462-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

8.517-

13.474-

0

71

 

72

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 2140 214001

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Schülerbezogene Leistungen Weitere Aufgaben ÖPNV/Schülerbeförderung

AWVuU Schlüsselprodukt:

21.40.01

Weitere Aufgaben des ÖPNV/Schülerbeförderung

Kurzbeschreibung: Organisation und Abwicklung der Schülerbeförderung für alle Schulen im Landkreis in Absprache mit den Schulträgern; Erstattung der Schülerbeförderungskosten nach Maßgabe der Satzung; Geltendmachung und Erstattung von Ausgleichsleistungen gegenüber anderen Landkreisen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 120 ÖPNV

Zuständiger Fachausschuss: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt

Ziele: Gewährleistung des Bildungsanspruchs von Kindern und Jugendlichen im Landkreis durch Sicherstellung einer möglichst raschen Schülerbeförderung.

Maßnahmen zur Zielerreichung: Gesamthafte Betrachtung der Verkehre zu den Schulstandorten auch bei mehreren Schulen (Erarbeitung und kontinuierliche Anpassung eines regionalen Linien- und Standortkonzeptes unter Einbeziehung von Schulen und Schulträgern, regionale Absprache der Unterrichtszeiten, Optimierung von Fahrtzeiten und Verkehrsbeziehungen in Absprache mit den Beförderungsunternehmen)

Zielbezogene Kennzahlen: KZ01: Ordentliche Aufwendungen je Schüler allgemeinbildender u. beruflicher Schulen im Landkreis: 129 EUR KZ02: Aufwendungen je Schüler mit sonderpäd. Förderbedarf an Schulen im Landkreis: 1.298 EUR Aussagen zur Zielerreichung lassen sich am ehesten über die Kosten der Beförderung je Schüler treffen. Je geringer die Kosten, je höher der Zielerreichungsgrad und umgekehrt. Anhand der Veränderung der Kosten lassen sich veränderte Rahmenbedingungen für die Aufgabenerfüllung darstellen.

73

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

3.979.100

3.931.500

0

157.500

108.800

0

4.136.600

4.040.300

0

178.100-

173.400-

0

228-

228-

0

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

4.642.420-

4.511.748-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

4.820.748-

4.685.376-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

684.148-

645.076-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

684.148-

645.076-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

142.127-

154.928-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

142.127-

154.928-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

826.275-

800.004-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2 6 17

davon für: Zuweisung nach § 18 Abs. 3 FAG (Schülerbeförderung) Erstattungen Schülerbeförderungskosten (vereinnahmte Eigenanteile, Selbstbehalte) Aufwendungen für die Schülerbeförderung (Beförderungsverträge, Einzelerstattungen, Fahrkarten, Berechtigungsscheine, incl. zusätzliche Buslinie Neustadt-Schluchsee)

74

Betrag in EUR 3.979.100 157.000 4.640.900

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 5470

Dez. 1 - Finanzen und Schulen ÖPNV, Zuschuss an ZRF

AWVuU Kurzbeschreibung: Planung und Organisation des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) und der ÖPNV-Infrastruktur. Strategische Planung unter Berücksichtigung regionaler Verflechtungen. Entwicklung von zukunftsweisenden Verkehrsnetzen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 120 ÖPNV

Enthaltene Produkte: 54.70.81 lfd. Nr.

Zuschuss an ZRF Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

2.526.500

2.070.400

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

50.400

49.400

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

2.576.900

2.119.800

0

78.900-

77.100-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

704.636-

20.436-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

203.100-

64.000-

0

16

-

Transferaufwendungen

4.575.600-

4.630.500-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

240-

276-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

5.562.476-

4.792.312-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

2.985.576-

2.672.512-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

2.985.576-

2.672.512-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

22.441-

24.462-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

22.441-

24.462-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

3.008.017-

2.696.974-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2 13 13 16

davon für: Zuschuss Land, Gemeinden zur Regio-Buslinie Breisach-Bad Krozingen Regio-Buslinie Breisach-Bad Krozingen Zusätzliches ÖPNV Angebot Gewerbepark Breisgau Ausgleichsleistungen für das Verkehrsangebot der regional bedeutsamen Stadtbahnverlängerung Zähringen jährlich auf 15 Jahre

75

Betrag in EUR 436.400 634.000 50.000 297.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Die Umsetzung der durch den Kreistag bzw. den ZRF beschlossenen Maßnahmen der Ausbaustufe 2018-neu der BREISGAU-S-BAHN 2020 wird im Jahr 2016 mit der Umsetzung der Ausbaumaßnahmen an der DreiSeen-Bahn und auf der Strecke Müllheim-Neuenburg weitergeführt. Gleichzeitig werden für die sonstigen Strecken (Breisacher und Kaiserstuhlbahn, die Höllental- und Elztalbahn) die 2015 begonnenen Planfeststellungsverfahren voraussichtlich abgeschlossen, so dass die technische Umsetzung auch für diese Abschnitte beginnen kann. Die hierfür notwendigen Investitionsmittel haben in den Budgetansätzen für die ZRF-Umlage und in den Ansätzen der Finanzplanung für die zukünftigen Jahre ihren Niederschlag gefunden.

76

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 5550-1

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Kommunale Holzverkaufsstelle

AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 55.50 (Forstwirtschaft) ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 55.50-1 Kommunale Holzverkaufsstelle) und 5 (PG 55.50-5 Forstwirtschaft). Die Kommunale Holzverkaufsstelle umfasst die Wirtschaftsverwaltung im Kommunal- und Privatwald. Die Produktgruppe 5550-5 ist als Schlüsselprodukt ausgewiesen, nähere Erläuterungen zur Forstwirtschaft beim Schlüsselprodukt 55.50-5 im THH 5 auf den gelben Seiten.

Beteiligte Fachbereiche: FB 110 Finanzen

Enthaltene Produkte: 55.50.04 lfd. Nr.

Dienstleistungen für Dritte (Holzverkaufsstelle) Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

17

-

119.300

0

0

119.300

0

0

251.998-

0

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

3.800-

0

0

Sonstige ordentliche Aufwendungen

8.100-

0

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

263.898-

0

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

144.598-

0

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

144.598-

0

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

85.848-

0

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

85.848-

0

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

230.446-

0

0

Erläuterungen zu: Nr.: 6 11 13 17

davon für: Die bisher im Fachbereich 510 Forst (THH5) verortete Aufgabe des kommunalen Holzverkaufs ging mit Wirkung vom 01.09.2015, in Form der neu eingerichteten Fachgruppe „Kommunale Holzverkaufsstelle“, in die Zuständigkeit des Fachbereichs 110 Finanzen. Dieses (Teil-)Budget war 2015 noch in den umfassenden Ansätzen der PG 5550 im THH 5 enthalten.

77

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 2110

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst.u.Betrieb v. allg.Schulen

SchuKA Kurzbeschreibung: Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs der allgemeinbildenden Schulen durch Schaffung der sächlichen und personellen (nicht lehrendes Personal) Voraussetzungen. Diese Produktgruppe beinhaltet im Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald die acht allgemeinbildenden Gymnasien, für die der Landkreis Schulträger ist. Nähere Erläuterungen hierzu beim Schlüsselprodukt 21.10.06 auf den gelben Seiten.

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung

Enthaltene Produkte: 21.10.06 lfd. Nr.

Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien (Schlüsselprodukt) Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

5.034.749

4.680.248

0

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

11.400

11.000

0

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

5.300

5.300

0

6

+

8

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

624.185

612.071

0

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

136.200

120.500

0

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

8.300

10.000

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

5.820.134

5.439.119

0

11

-

Personalaufwendungen

1.480.862-

1.389.375-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

3.977.580-

3.957.239-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

3.425.211-

3.168.655-

0

16

-

Transferaufwendungen

0

10.000-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

629.924-

564.315-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

9.513.577-

9.089.584-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

3.693.443-

3.650.464-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

3.693.443-

3.650.464-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

217.008

208.342

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

740.171-

699.320-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

523.163-

490.979-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

4.216.606-

4.141.443-

0

78

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ SP211006

SP Bereitstellung u. Betrieb v.Gymnasien

SchuKA Schlüsselprodukt:

21.10.06

Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien

Kurzbeschreibung: Der Landkreis hat durch politischen Beschluss des Kreistags nach der Kreisreform 1974 die Trägerschaft über die allgemeinbildenden Gymnasien übernommen und ist als einziger Kreis in Baden-Württemberg Schulträger für sämtliche allgemeinbildenden Gymnasien (derzeit 8) im Kreisgebiet. Zu den Schulträgeraufgaben gehört insbesondere die Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs durch Schaffung der personellen und sächlichen (nicht der pädagogischen) Voraussetzungen. An allen 8 Standorten wird G 8 mit offenem Ganztagesangebot angeboten. Da die Struktur in Ablauf und Organisation aus Zeiten der klassischen Halbtagesschule stammt, ist eine Anpassung in Verwaltung und Schulbetrieb auf Dauer unumgänglich.

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung

Zuständiger Fachausschuss: Schul- und Kulturausschuss

Ziele: Der Kreistag hat Bildung als höchste politische Priorität des Landkreises definiert. Daher ist das grundsätzliche Ziel die Schaffung eines einheitlichen gymnasialen Bildungsangebots im ländlichen Raum, um für alle Kinder und Jugendlichen in erreichbarer Nähe die gleichen Bildungschancen anzubieten. Übergeordnetes Ziel ist die langfristige Sicherstellung eines gymnasialen Angebots in der Fläche, weil im Zuge der demographischen Entwicklung die Vorhaltung von Bildungseinrichtungen insbesondere im ländlichen Raum zunehmend zu einem gewichtigen infrastrukturellen Standortfaktor geworden ist.

Maßnahmen zur Zielerreichung: Um den ländlichen Raum nachhaltig zu stärken ist es erforderlich, ein in allen Teilen des Landkreises einheitliches Bildungsangebot mit attraktiven Rahmenbedingungen auf hohem Niveau sicherzustellen. Es ist daher erforderlich die überwiegend noch aus Zeiten der Halbtagsschule stammenden Binnenstrukturen den gewachsenen Anforderungen eines G 8 Ganztagesgymnasiums anzupassen. Insbesondere werden organisatorische und personelle Anpassungen in Verwaltung und Schulbetrieb unumgänglich sein (Netzwerkbetreuung, Sekretariat, Schulsozialarbeit, Direktionsassistenz, etc.).

Zielbezogene Kennzahlen: KZ 01: Investitionskosten je Gymnasiast Allgemeinbildender Gymnasien (Alleinstellungsmerkmal in BadenWürttemberg): 709 EUR (Plan 2016) KZ 02: Laufende Kosten je Gymnasiast Allgemeinbildender Gymnasien (Alleinstellungsmerkmal in BadenWürttemberg): 1.657 EUR (Plan 2016)

79

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

Ordentliche Erträge und Aufwendungen der einzelnen Gymnasien Kreisgymnasium Hochschwarzwald Titisee-Neustadt Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

Ansatz 2016 510.465 -920.898 -410.433

Ansatz 2015 454.640 -797.358 -342.719

Martin-Schongauer-Gymnasium Breisach Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

Ansatz 2016 647.416 -1.253.466 -606.050

Ansatz 2015 585.724 -1.051.560 -465.836

Albert-Schweizer-Gymnasium Gundelfingen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

Ansatz 2016 796.506 -1.252.066 -455.560

Ansatz 2015 742.942 -1.180.720 -437.779

Marie-Curie-Gymnasium Kirchzarten Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

Ansatz 2016 941.551 -1.476.835 -535.284

Ansatz 2015 891.713 -1.432.025 -540.313

Markgräfler-Gymnasium Müllheim Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

Ansatz 2016 842.169 -1.494.506 -652.337

Ansatz 2015 802.912 -1.457.371 -654.458

Faust-Gymnasium Staufen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

Ansatz 2016 786.392 -1.563.789 -777.397

Ansatz 2015 763.902 -1.483.105 -719.203

Kreisgymnasium Bad Krozingen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

Ansatz 2016 675.581 -901.680 -226.099

Ansatz 2015 608.116 -910.802 -302.686

Kreisgymnasium Neuenburg Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

Ansatz 2016 461.579 -619.702 -158.123

Ansatz 2015 446.527 -747.777 -301.249

Erträge einschließlich Sachkostenbeiträge, bilanzielle Auflösungen, Gebühren, sonstige Erträge, ohne Erträge für akt. Eigenleistungen; ohne Jugendbegegnungsstätte Breisach

80

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Schulsozialarbeit

Die Erträge und Aufwendungen für die Schulsozialarbeit 2016 stellen sich insgesamt wie folgt dar: 2016

2015

Zuschuss Land über KVJS

88.400

88.500

Erstattung vom Jugendhilfeträger*

88.400

88.500

176.800

177.000

41.000

34.900

Erstattung an freie Träger

300.100

299.300

Summe Aufwendungen

341.100

334.200

Zuschussbedarf

164.300

157.200

Summe Erträge Erstattung an Gemeinden**

* Schulsozialarbeit wird ab dem Schuljahr 2015/16 nicht mehr aus Mitteln des Bildungund Teilhabepaketes (BuT) gefördert. Die Förderung erfolgt aus Kreismitteln über den Jugendhilfeträger.

** gestiegene Aufwendungen, da der Stellenanteil der Schulsozialarbeit für das MartinSchongauer Gymnasium und die Gewerbeschule in Breisach erhöht werden.

81

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

2

3

5.034.749

4.680.248

0

11.400

11.000

0

5.300

5.300

0

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

624.185

612.071

0

8

+

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

136.200

120.500

0

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

8.300

10.000

0

5.820.134

5.439.119

0

11

-

Personalaufwendungen

1.480.862-

1.389.375-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

3.977.580-

3.957.239-

0

3.425.211-

3.168.655-

0

0

10.000-

0

629.924-

564.315-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

9.513.577-

9.089.584-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

3.693.443-

3.650.464-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

3.693.443-

3.650.464-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

217.008

208.342

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

740.171-

699.320-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

523.163-

490.979-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

4.216.606-

4.141.443-

0

82

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 2 2

2 4 5 6 6 8 9 13 13 13 13 13 13 13 13 14 17 17 17 17 17

davon für: Zuweisung vom Land für die Ganztagesbetreuung Zuweisung Land § 17 (2) FAG (Sachkostenbeiträge) Keine Vergleichbarkeit zum Vorjahr. Mit der Erhöhung der Sachkostenbeiträge 2015 wurde eine vorgezogene Baumaßnahme bei den beruflichen Schulen finanziert Bilanzielle Auflösung von Ertragszuschüssen Gebühren, insbesondere für außerschulische Nutzung Mieten und Pachten für Verkaufsstände u.a. Erst. v. Gden. Gundelfingen u. Kirchzarten für den lfd. Betrieb der Schulen in deren Trägerschaft Zuschuss Schulsozialarbeit Aktivierte Eigenleistungen für Baumaßnahmen des Landkreises Schließfachvermietung etc. Schulbudget (Sach- u. Dienstleistungen) Bauunterhaltung Erwerb von beweglichem Vermögen, insbesondere Netzwerkmodernisierung u. Medien Anmietung zusätzlicher Schulräume im Kapuzinerhof Staufen Leasing von EDV-Geräten Bewirtschaftungskosten Aufwendungen für externe IT-Dienstleistungen Finanzierung der Ganztagesbetreuung Planmäßige Abschreibung der Investitionen Schulbudget (sonstige ordentliche Erträge) IT-Lizenzen Schülerunfall- und Haftpflichtversicherung Erst. an Gden. Insb. f. Personal u. Unterhaltung, Bewirtschaftung gem. genutzter Flächen Erstattungen an freie Träger und Gemeinden für Schulsozialarbeit

83

Betrag in EUR 46.000 4.197.218

752.400 11.400 5.300 501.300 88.500 136.200 8.300 888.000 689.200 153.200 83.700 237.600 1.586.200 80.000 142.200 3.425.211 100.000 60.900 189.600 121.800 142.900

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

110.000-

3.030.000-

15 Aktivierte Eigenleistungen

16 Saldo gesamt

2.920.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

630.000-

20.000-

610.000-

610.000-

30.000-

190.000-

2.920.000-

580.000-

0

2.730.000-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR 5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst.u.Betrieb v. allg.Schulen Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien Investitionen Schlüsselprodukt Gymnasien

I21100214601: 150 Baukosten Innensan m Brandsch KG TN

Lfd. Nr.

THH1 2110 211006 SPINV_2110

0

630.000-

20.000-

610.000-

610.000-

30.000-

580.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

700.000-

30.000-

670.000-

670.000-

50.000-

620.000-

7

EUR

Ansatz 2016

0

900.000-

0

900.000-

900.000-

0

900.000-

8

EUR

VE 2016

0

900.000-

30.000-

870.000-

870.000-

60.000-

810.000-

9

EUR

Planung 2017

0

400.000-

15.000-

385.000-

385.000-

25.000-

360.000-

10

EUR

Planung 2018

0

400.000-

15.000-

385.000-

385.000-

25.000-

360.000-

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

84

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

153.000-

4.506.200-

15 Aktivierte Eigenleistungen

16 Saldo gesamt

4.353.200-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

3.106.200-

108.000-

2.998.200-

2.998.200-

41.900-

141.900-

4.353.200-

2.956.300-

0

4.211.300-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

2

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21100412601: 150 Baukosten InnenSan MSG BR

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

650.000-

15.000-

635.000-

635.000-

40.000-

595.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

650.000-

15.000-

635.000-

635.000-

40.000-

595.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

750.000-

30.000-

720.000-

720.000-

60.000-

660.000-

9

EUR

Planung 2017

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

85

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

1

8.639.300

16 Saldo gesamt

0

13 Summe Auszahlungen

8.639.300

8.639.300

6 Summe Einzahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

8.639.300

5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

6.413.300

6.413.300

0

6.413.300

6.413.300

2

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

0

0

0

0

0

0

0

5

0

8.840.600-

285.000-

8.555.600-

0

0

0

0

4

EUR

Ergebnis 2014

0

10.740.600-

350.000-

I21100612001: 150 Anteil Generalsan MCG KIZA

Lfd. Nr.

16 Saldo gesamt

15 Aktivierte Eigenleistungen

10.390.600-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

8.555.600-

624.100-

679.100-

10.390.600-

7.931.500-

0

9.711.500-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21100512601: 150 Baukosten Umbau Erweit NW FG ST

Lfd. Nr.

0

0

530.000

530.000

0

530.000

530.000

6

583.000

583.000

0

583.000

583.000

7

EUR

Ansatz 2016

Ansatz 2015 EUR

1.500.000-

50.000-

1.450.000-

1.450.000-

50.000-

1.400.000-

7

EUR

Ansatz 2016

1.200.000-

20.000-

1.180.000-

1.180.000-

175.000-

1.005.000-

6

EUR

Ansatz 2015

8

EUR

VE 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

662.500

662.500

0

662.500

662.500

9

EUR

Planung 2017

400.000-

15.000-

385.000-

385.000-

5.000-

380.000-

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

715.500

715.500

0

715.500

715.500

10

EUR

Planung 2018

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

265.000

265.000

0

265.000

265.000

11

EUR

Planung 2019

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

86

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

1

4.773.100

16 Saldo gesamt

0

13 Summe Auszahlungen

4.773.100

4.773.100

6 Summe Einzahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

4.773.100

5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

3.453.100

3.453.100

0

3.453.100

3.453.100

2

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

0

0

0

0

0

0

0

5

0

11.920.400-

489.600-

0

0

0

0

0

4

EUR

Ergebnis 2014

0

16.120.400-

609.600-

11.430.800-

I21100712001: 150 Anteil für Generalsan ASG GUFI

Lfd. Nr.

16 Saldo gesamt

15 Aktivierte Eigenleistungen

15.510.800-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

11.430.800-

899.800-

1.034.800-

15.510.800-

10.531.000-

0

14.476.000-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21100612601: 150 Baukosten Generalsanierung MCG KIZA

Lfd. Nr.

0

0

330.000

330.000

0

330.000

330.000

6

120.000

120.000

0

120.000

120.000

7

EUR

Ansatz 2016

Ansatz 2015 EUR

1.100.000-

35.000-

1.065.000-

1.065.000-

50.000-

1.015.000-

7

EUR

Ansatz 2016

1.000.000-

30.000-

970.000-

970.000-

50.000-

920.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

500.000-

0

500.000-

500.000-

0

500.000-

8

EUR

VE 2016

0

0

450.000

450.000

0

450.000

450.000

9

450.000

450.000

0

450.000

450.000

10

EUR

Planung 2018 Planung 2017 EUR

1.350.000-

30.000-

1.320.000-

1.320.000-

20.000-

1.300.000-

10

EUR

Planung 2018

1.250.000-

40.000-

1.210.000-

1.210.000-

50.000-

1.160.000-

9

EUR

Planung 2017

0

300.000

300.000

0

300.000

300.000

11

EUR

Planung 2019

500.000-

15.000-

485.000-

485.000-

15.000-

470.000-

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

87

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

16 Saldo gesamt

15 Aktivierte Eigenleistungen

14.458.700-

493.000-

13.965.700-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

10.058.700-

363.000-

9.695.700-

9.695.700-

273.600-

473.600-

13.965.700-

9.422.100-

0

13.492.100-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21100712601: 150 Baukosten Generalsanierung ASG GUFI

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

1.100.000-

30.000-

1.070.000-

1.070.000-

30.000-

1.040.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

400.000-

5.000-

395.000-

395.000-

0

395.000-

7

EUR

Ansatz 2016

0

800.000-

0

800.000-

800.000-

0

800.000-

8

EUR

VE 2016

0

1.500.000-

50.000-

1.450.000-

1.450.000-

75.000-

1.375.000-

9

EUR

Planung 2017

0

1.500.000-

45.000-

1.455.000-

1.455.000-

75.000-

1.380.000-

10

EUR

Planung 2018

0

1.000.000-

30.000-

970.000-

970.000-

50.000-

920.000-

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

88

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

16 Saldo gesamt

15 Aktivierte Eigenleistungen

150.000-

5.000-

145.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

150.000-

5.000-

145.000-

145.000-

5.000-

5.000-

145.000-

140.000-

0

140.000-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21100813601: 150 Baukosten Lager Pausenhof Cafe KG BK

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

150.000-

5.000-

145.000-

145.000-

5.000-

140.000-

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

89

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

0

Nr.: 3 9

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

139.600-

139.600-

150.300-

150.300-

10.700

10.700

6

EUR

Ansatz 2015

26.200

26.200

177.700-

177.700-

203.900-

203.900-

7

EUR

Ansatz 2016

für: Schulzentren Gundelfingen und Kirchzarten; Anteile der Gemeinden an den investiven Beschaffungen Schulbudget für investive Beschaffungen in den Kreisgymnasien und Schulzentren Gundelfingen und Kirchzarten Netzwerkmodernisierung und Medien in den Kreisgymnasien (Anteil Finanzhaushalt)

Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

0

0

6 Summe Einzahlungen

2

0

1

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

10

EUR

0

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

26.200 182.600 21.300

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

90

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

1.720.600-

35.593.500-

16 Saldo gesamt

33.872.900-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

15 Aktivierte Eigenleistungen

47.285.300-

13 Summe Auszahlungen

24.839.500-

1.270.600-

23.568.900-

33.435.300-

1.874.400-

2.524.400-

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

31.560.900-

44.760.900-

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

9.866.400

9.866.400

0

13.412.400

13.412.400

0

6 Summe Einzahlungen

5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

2

3

0

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR 5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst.u.Betrieb v. allg.Schulen Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien Zusammenfassung Investitionen Gymnasien

Zusammenfassung Investitionen Gymnasien:

Lfd. Nr.

THH1 2110 211006 INV_SP2110

4.009.600-

120.000-

3.889.600-

4.760.300-

480.300-

4.280.000-

870.700

860.000

10.700

6

EUR

Ansatz 2015

26.200

3.824.700-

135.000-

3.689.700-

4.418.900-

393.900-

4.025.000-

729.200

703.000

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

2.200.000-

0

2.200.000-

2.200.000-

0

2.200.000-

8

EUR

VE 2016

0

3.687.500-

165.000-

3.522.500-

4.635.000-

250.000-

4.385.000-

1.112.500

1.112.500

9

EUR

Planung 2017

0

2.084.500-

90.000-

1.994.500-

3.160.000-

120.000-

3.040.000-

1.165.500

1.165.500

10

EUR

Planung 2018

0

1.335.000-

60.000-

1.275.000-

1.840.000-

90.000-

1.750.000-

565.000

565.000

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

91

 

92

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 2120

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Förderschulen

SchuKA Kurzbeschreibung: Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs von Förderschulen durch Schaffung der sächlichen und personellen (nicht lehrendes Personal) Voraussetzungen. Diese Produktgruppe beinhaltet im Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald zwei Schulen für Geistigbehinderte in Heitersheim und Titisee-Neustadt, für die der Landkreis die Verantwortung trägt und einen Schulkindergarten für Geistigbehinderte in Heitersheim.

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schule und Bildung

Enthaltene Produkte: 21.20.01 21.20.03 lfd. Nr.

Schulkinderkarten für Geistigbehinderte Förderschule für Geistigbehinderte Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

8

+

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

410.328

376.214

0

100

100

0

10.700

12.500

0

206.248

204.716

0

4.300

1.700

0

1.000

1.400

0

632.676

596.630

0

11

-

Personalaufwendungen

381.529-

386.605-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

153.262-

153.163-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

284.990-

450.159-

0

16

-

Transferaufwendungen

13.000-

13.000-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

105.299-

122.332-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

938.080-

1.125.259-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

305.404-

528.629-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

305.404-

528.629-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

71.445

66.696

0

156.499-

146.601-

0

85.054-

79.905-

0

390.458-

608.534-

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen zu: Nr.: davon für: Betrag in EUR 2 Zuweisung Land § 17 (2) FAG (Sachkostenbeiträge) 410.328 Keine Vergleichbarkeit zum Vorjahr. Mit der Erhöhung der Sachkostenbeiträge 2015 wurde eine vorgezogene Baumaßnahme bei den beruflichen Schulen finanziert (Modul „0“ GWS Breisach) 16 Zuschuss an Caritasverband für verlängerte Öffnungszeiten im Sonderschulkindergarten Heitersheim 13.000

93

 

94

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 2130

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst. u. Betrieb berufsbild. Schulen

SchuKA Schlüsselprodukt:

21.30 Bereitstellung und Betrieb von berufsbildenden Schulen

Kurzbeschreibung: Die gesamte Produktgruppe ist Schlüsselprodukt. Sie umfasst die Schulträgeraufgaben, insbesondere die Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs durch Schaffung der sächlichen und personellen (nicht der pädagogischen) Voraussetzungen. Der Landkreis ist kraft Gesetz Träger von vier beruflichen Schulen. Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und einem sich hieraus ergebenden Fachkräftemangel muss ein erfolgreicher Einstieg in das Berufsleben für alle Jugendlichen gewährleistet werden. Um dies zu erreichen ist es erforderlich, die beruflichen Schulen mit hochwertigen Lehr- und Lernmitteln auszustatten, die sich an den Standards und Bedarfen der Betriebe orientieren müssen. In der Konsequenz bedeutet dies eine Entwicklung der beruflichen Schulen zu Kompetenzzentren mit einer spezifisch geschärften Profilierung.

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung

Zuständiger Fachausschuss: Schul- und Kulturausschuss

Enthaltene Produkte: 21.30.01 21.30.02 21.30.03

Bereitstellung und Betrieb von gewerblichen Schulen Bereitstellung und Betrieb kaufmännischer Schulen Bereitstellung und Betrieb hauswirtschaftlicher Schulen

Ziele: Der Kreistag hat Bildung als höchste politische Priorität des Landkreises definiert. Daher ist das grundsätzliche Ziel die Schaffung von differenzierten Bildungsangeboten für alle Kinder und Jugendlichen in erreichbarer Nähe, um gleiche Zugangs- und Zukunftschancen für alle zu schaffen und allen einen erfolgreichen Einstieg in das Berufsleben zu gewährleisten. Übergeordnetes Ziel ist, die ansässigen Betriebe und Unternehmen langfristig im Landkreis zu halten und neue hinzuzugewinnen. Beides hängt zunehmend vom Angebot an fachlich qualifizierten und gut ausgebildeten Nachwuchskräften ab, die den Unternehmen vor Ort in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen.

Maßnahmen zur Zielerreichung: Zur nachhaltigen Stärkung des ländlichen Raums ist es erforderlich, ein in allen Teilen des Landkreises einheitliches Bildungsangebot mit attraktiven Rahmenbedingungen auf hohem Niveau sicherzustellen. Um den Bedarf der Unternehmen nach qualifizierten Nachwuchskräften nachhaltig decken zu können, müssen die beruflichen Schulen zu Kompetenzzentren aus- bzw. aufgebaut werden. Die Ausstattung erfolgt in enger Abstimmung mit den Kammern und Innungen und orientiert sich an den Erfordernissen der Betriebe.

Zielbezogene Kennzahlen: KZ 01: Investitionskosten je Berufsschüler: 1.300 EUR (Plan 2016) KZ 02: Laufende Kosten je Berufsschüler: 1.258 EUR (Plan 2016)

95

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

Ordentliche Erträge und Aufwendungen der einzelnen beruflichen Schulen

Gewerbeschule Breisach Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

Ansatz 2016 899.215 -1.410.226 -511.012

Ansatz 2015 1.042.358 -1.426.092 -383.734

Hans-Thoma-Schule Titisee-Neustadt Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

Ansatz 2016 848.859 -1.480.096 -631.236

Ansatz 2015 935.653 -1.460.495 -524.842

Georg-Kerschensteiner-Schule Müllheim Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

Ansatz 2016 877.318 -1.253.467 -376.149

Ansatz 2015 1.031.842 -1.244.342 -212.500

Kaufm. Schulen u. Wirtschaftsgymnasium Müllheim Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

Ansatz 2016 608.622 -666.806 -58.184

Ansatz 2015 585.683 -637.673 -51.990

Erträge einschließlich Sachkostenbeiträge, bilanzielle Auflösungen, Gebühren, sonstige Erträge; ohne Erträge für aktivierte Eigenleistungen

96

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

2.987.475

3.403.189

0

71.500

66.900

0

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

13.600

13.100

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

159.232

110.021

0

8

+

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

122.300

125.900

0

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

2.700

2.900

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

3.356.808

3.722.011

0

11

-

Personalaufwendungen

950.847-

912.394-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2.020.266-

2.150.030-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

1.409.124-

1.359.250-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

473.462-

386.819-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

4.853.699-

4.808.493-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

1.496.892-

1.086.482-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

1.496.892-

1.086.482-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

199.203

185.964

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

540.032-

525.866-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

340.829-

339.902-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.837.721-

1.426.384-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2

2 4 5 6 6 8 9 13 13 13 13 13 13 14 17 17 17 17

davon für: Zuweisung Land § 17 (2) FAG (Sachkostenbeiträge) Keine Vergleichbarkeit zum Vorjahr. Mit der Erhöhung der Sachkostenbeiträge 2015 wurde eine vorgezogene Baumaßnahme bei den beruflichen Schulen finanziert Bilanzielle Auflösung von Ertragszuschüssen Meisterkursgebühren Gewerbeschule Breisach Mieten Hausmeisterwohnung, Verkaufsstände u.a. Zuschuss Schulsozialarbeit Zuschuss Land Schulversuch Tablet Aktivierte Eigenleistungen für Baumaßnahmen des Landkreises Schließfachvermietung, etc. Schulbudget (Sach- u. Dienstleistungen) Bauunterhaltung Erwerb von beweglichem Vermögen, insbesondere Netzwerkmodernisierung Schulversuch Tablet u. Medien Leasing von EDV-Geräten Bewirtschaftungskosten Aufwendungen für externe IT-Dienstleistungen Planmäßige Abschreibung der Investitionen Schulbudget (sonstige ordentliche Erträge) IT-Lizenzen Schülerunfall- und Haftpflichtversicherung Erstattung an freie Träger und Gemeinden für Schulsozialarbeit

97

Betrag in EUR 2.671.300

313.700 70.600 13.600 135.100 15.000 122.300 2.700 582.300 250.700 209.000 109.000 764.600 23.700 1.409.124 80.100 27.000 110.000 241.100

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

16 Saldo gesamt

15 Aktivierte Eigenleistungen

1.000.800-

47.000-

953.800-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

200.800-

17.000-

183.800-

183.800-

5.100-

75.100-

953.800-

178.700-

0

878.700-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst. u. Betrieb berufsbild. Schulen Investitionen Berufliche Schulen

I21300212601: 150 Baukosten Sanier Theorieg 2BA HTS TN

Lfd. Nr.

THH1 2130 INV_2130

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

0

0

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

800.000-

30.000-

770.000-

770.000-

70.000-

700.000-

9

EUR

Planung 2017

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

98

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

120.000-

120.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

0

8.000-

120.000-

0

0

112.000-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21300213601: 150 GH Baukosten Breitbandausbau HTS TN

Lfd. Nr.

80.000

16 Saldo gesamt

0

13 Summe Auszahlungen

80.000

80.000

6 Summe Einzahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

80.000

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21300213101: 150 Zuschuss GH Breitbandausbau HTS TN

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

5

EUR

Ergebnis 2014

6

EUR

Ansatz 2015

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

120.000-

120.000-

120.000-

8.000-

112.000-

7

EUR

0

80.000

80.000

0

80.000

80.000

Ansatz 2016

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

99

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

Nr.: 9

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

461.800-

461.800-

461.800-

461.800-

6

EUR

Ansatz 2015

davon für: Bedarfe im Bereich Elektro und Metall der Georg-Kerschensteiner-Schule, gewerbliche Abteilung

Erläuterungen zu:

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

0

6 Summe Einzahlungen

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21300311303: 150SB Erwerb bewegl AV Gewerblich GKS MÜ

Lfd. Nr.

0

1.049.300-

1.049.300-

1.049.300-

1.049.300-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

Betrag in EUR 1.049.300

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

100

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

266.000-

8.247.200-

15 Aktivierte Eigenleistungen

16 Saldo gesamt

7.981.200-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

992.200-

22.000-

970.200-

970.200-

17.200-

517.200-

7.981.200-

953.000-

0

7.464.000-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21300312601: 150 Baukosten Sanier.Berufl.Schul. MÜ

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

5

0

0

0

0

0

0

4

EUR

Ergebnis 2014

0

168.000

16 Saldo gesamt

0

13 Summe Auszahlungen

168.000

168.000

6 Summe Einzahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

168.000

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21300312101: 150 Zuschuss berufl Schul Nußbaumalle MÜ

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

0

500.000-

20.000-

480.000-

480.000-

0

480.000-

6

EUR

Ansatz 2015

6

EUR

Ansatz 2015

0

800.000-

20.000-

780.000-

780.000-

80.000-

700.000-

7

EUR

Ansatz 2016

168.000

168.000

0

168.000

168.000

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

0

1.200.000-

0

1.200.000-

1.200.000-

0

1.200.000-

8

EUR

VE 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

1.200.000-

60.000-

1.140.000-

1.140.000-

120.000-

1.020.000-

9

EUR

Planung 2017

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

2.000.000-

70.000-

1.930.000-

1.930.000-

200.000-

1.730.000-

10

EUR

Planung 2018

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

3.255.000-

94.000-

3.161.000-

3.161.000-

100.000-

3.061.000-

11

EUR

Planung 2019

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

101

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

275.000-

8.416.100-

15 Aktivierte Eigenleistungen

16 Saldo gesamt

8.141.100-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

1.216.100-

45.000-

1.171.100-

1.171.100-

0

410.000-

8.141.100-

1.171.100-

0

7.731.100-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21300412601: 150 Baukosten Neubau Lagerhalle Landm BR

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

5

0

1.500.000

1.500.000

0

1.500.000

1.500.000

4

EUR

Ergebnis 2014

0

1.500.000

16 Saldo gesamt

0

13 Summe Auszahlungen

1.500.000

1.500.000

6 Summe Einzahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

1.500.000

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21300412101: 150 Zuschuss Neubau Lagerhalle Landm BR

Lfd. Nr.

0

450.000-

15.000-

435.000-

435.000-

0

435.000-

6

EUR

Ansatz 2015

1.500.000

1.500.000

0

1.500.000

1.500.000

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

0

800.000-

50.000-

750.000-

750.000-

80.000-

670.000-

7

EUR

Ansatz 2016

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

0

1.000.000-

0

1.000.000-

1.000.000-

0

1.000.000-

8

EUR

VE 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

1.900.000-

50.000-

1.850.000-

1.850.000-

80.000-

1.770.000-

9

EUR

Planung 2017

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

3.500.000-

100.000-

3.400.000-

3.400.000-

100.000-

3.300.000-

10

EUR

Planung 2018

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

1.000.000-

30.000-

970.000-

970.000-

150.000-

820.000-

11

EUR

Planung 2019

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

102

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

16 Saldo gesamt

15 Aktivierte Eigenleistungen

3.500.000-

70.000-

3.430.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

1.850.000-

20.000-

1.830.000-

1.830.000-

70.000-

100.000-

3.430.000-

1.760.000-

0

3.330.000-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21300413601: 150 Baukosten Erw.Theorietrakt GWS BR

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

5

0

1.200.000

1.200.000

0

1.200.000

1.200.000

4

EUR

Ergebnis 2014

0

1.200.000

16 Saldo gesamt

0

13 Summe Auszahlungen

1.200.000

1.200.000

6 Summe Einzahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

1.200.000

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21300413101: 150 Zuschuss Erw. Theorietrakt GWS BR

Lfd. Nr.

0

1.850.000-

20.000-

1.830.000-

1.830.000-

70.000-

1.760.000-

6

EUR

Ansatz 2015

1.200.000

1.200.000

0

1.200.000

1.200.000

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

0

1.650.000-

50.000-

1.600.000-

1.600.000-

30.000-

1.570.000-

7

EUR

Ansatz 2016

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

103

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

120.000-

3.623.900-

15 Aktivierte Eigenleistungen

16 Saldo gesamt

3.503.900-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

3.623.900-

120.000-

3.503.900-

3.503.900-

50.000-

50.000-

3.503.900-

3.453.900-

0

3.453.900-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21300812601: 150 Baukosten Neubau Berufl Schule BK

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

2.500.000-

70.000-

2.430.000-

2.430.000-

50.000-

2.380.000-

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

104

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

Nr.: 9

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

für: Schulbudget für investive Beschaffungen in den beruflichen Schulen Netzwerkmodernisierung in den beruflichen Schulen (Anteil Finanzhaushalt)

Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

2

0

1

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

6 Summe Einzahlungen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

157.100-

157.100-

157.100-

157.100-

6

EUR

Ansatz 2015

0

181.600-

181.600-

181.600-

181.600-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

Betrag in EUR 168.600 13.000

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

105

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

16 Saldo gesamt

21.960.000-

778.000-

21.182.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

15 Aktivierte Eigenleistungen

24.130.000-

1.160.300-

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

22.969.700-

2.948.000

6 Summe Einzahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

2.948.000

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

5.183.000-

224.000-

4.959.000-

7.659.000-

142.300-

7.516.700-

2.700.000

2.700.000

2

3

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR 5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst. u. Betrieb berufsbild. Schulen Zusammenfassung Inv. Berufliche Schulen

Zusammenfassung Inv. Berufliche Schulen:

Lfd. Nr.

THH1 2130 INV_SP2130

3.218.900-

125.000-

3.093.900-

5.793.900-

738.900-

5.055.000-

2.700.000

2.700.000

6

EUR

Ansatz 2015

4.352.900-

120.000-

4.232.900-

4.480.900-

1.428.900-

3.052.000-

248.000

248.000

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

2.200.000-

0

2.200.000-

2.200.000-

0

2.200.000-

8

EUR

VE 2016

0

0

3.900.000-

140.000-

3.760.000-

3.760.000-

270.000-

3.490.000-

9

EUR

Planung 2017

0

0

5.500.000-

170.000-

5.330.000-

5.330.000-

300.000-

5.030.000-

10

EUR

Planung 2018

0

0

4.255.000-

124.000-

4.131.000-

4.131.000-

250.000-

3.881.000-

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

106

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 2140 214002 P_214002

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Schülerbezogene Leistungen Fördermaßnahmen für Schüler P Schülerwohnheim Breisach

SchuKA Kurzbeschreibung (Produkt): Bereitstellung und Betrieb des eigenen Schülerwohnheims in Breisach

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung

Zuständiger Fachausschuss: Schul- und Kulturausschuss (Für das Budget dieses Produktes ist der Schul- und Kulturausschuss zuständig, daher wird es einzeln dargestellt.) lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

6

+

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

580.000

580.000

0

Privatrechtliche Leistungsentgelte

2.100

2.300

0

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2.675

2.137

0

584.775

584.437

0

11

-

Personalaufwendungen

404.015-

337.263-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

248.628-

291.490-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

28.933-

35.507-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

3.862-

5.390-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

685.437-

669.650-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

100.662-

85.213-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

100.662-

85.213-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

27.204

25.396

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

82.777-

77.183-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

55.573-

51.787-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

156.235-

137.000-

0

107

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 2150

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Sonst. schulische Aufgaben u. Einricht.

SchuKA Kurzbeschreibung: Kreismedienzentrum Freiburg Bereitstellung und Betrieb von Cafeterien Zuschüsse an Schulen in der Stadt Freiburg

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung

Enthaltene Produkte: 21.50.03 21.50.04 21.50.06 21.50.81 lfd. Nr.

Förderung von Schulen in anderer Trägerschaft Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten inkl. Service (Kreismedienzentrum Freiburg) Bildungsregion Bereitstellung und Betrieb von Cafeterien Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1

2

3

71.521

71.521

0

Öffentlich-rechtliche Entgelte

16.000

15.000

0

Privatrechtliche Leistungsentgelte

38.800

41.500

0

223.622

254.703

0

21.400

600

0

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

5

+

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

8

+

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

100

100

0

371.442

383.424

0

11

-

Personalaufwendungen

547.188-

599.235-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

385.484-

343.113-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

199.716-

195.448-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

172.128-

160.003-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

1.304.515-

1.297.799-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

933.073-

914.376-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

933.073-

914.376-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

44.929

41.943

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

462.566-

117.516-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

417.637-

75.572-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.350.710-

989.948-

0

108

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Das Kreismedienzentrum ist eine Einrichtung in gemeinsamer Trägerschaft des Landkreises BreisgauHochschwarzwald und der Stadt Freiburg. Im Zusammenhang mit der Ganztagesbetreuung unterhält der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald an den Schulstandorten Bad Krozingen, Neuenburg, Gundelfingen, Staufen, Breisach und Titisee-Neustadt Cafeterien. Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald gibt Zuschüsse an folgende Schulen in der Stadt Freiburg - Edith-Stein-Schule (berufliche Schule) 71.200 EUR (Sanierung NaWi-Fachraum, weiterer Brandschutz im Berufschulzentrum) - Schule Günterstal (G Förderschule) 12.900 EUR - Richard-Mitterm.Schule FR (G Förderschule) 10.000 EUR

109

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 2521

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Archiv

SchuKA Kurzbeschreibung: Bewertung des Schriftguts der Kreisverwaltung, Ordnung, Erschließung und Sicherung der Unterlagen von bleibendem Wert. Aufbau und Nutzbarmachung von Sammlungsbeständen. Beratung von Archivbenutzern und Erteilung von Auskünften. Förderung der Erforschung und der Kenntnis der Kreis- und Heimatgeschichte. Beratung der Gemeinden bei Ordnung und Führung ihrer Archive.

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung

Enthaltene Produkte: 25.21.01 lfd. Nr.

Bildung, Erschließung, Verwahrung und Pflege der Bestände Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

13

-

2.800

2.700

0

0

87

0

2.800

2.787

0

Personalaufwendungen

93.465-

91.134-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

15.856-

11.782-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

1.103-

1.324-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

2.747-

2.658-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

113.172-

106.898-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

110.372-

104.111-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

110.372-

104.111-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

15.093-

2.861-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

15.093-

2.861-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

125.465-

106.972-

0

110

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 2620

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Musikpflege

SchuKA Kurzbeschreibung: Institutionelle Förderung der Musik durch jährliche Finanzzuschüsse. Einen Schwerpunkt im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bildet die Förderung der Jugendmusikschulen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schule und Bildung

Enthaltene Produkte: 26.20.04 lfd. Nr.

Förderung der Musik Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0

29

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

0

29

0

11

-

Personalaufwendungen

6.237-

605-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

7.050-

60-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

24

=

Erträge aus internen Leistungen

5-

8-

0

296.800-

296.800-

0

243-

52-

0

310.336-

297.525-

0

310.336-

297.497-

0

310.336-

297.497-

0

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

25.000-

944-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

25.000-

944-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

335.335-

298.441-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 16

davon für: Wettbewerb und Preisträgerkonzert „Jugend musiziert“ 5 Musikverbände mit ca. 8.800 MusikerInnen, 2 Gesangverbände mit ca. 3.500 SängerInnen Förderung Jugendmusikschulen nach Richtlinie vom 29.06.2015

111

Betrag in EUR 2.300 14.500 280.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 2720

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bibliotheken

SchuKA Kurzbeschreibung: Bereitstellung und Betrieb von acht Bibliotheken. Fünf davon liegen in der Trägerschaft des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald, drei in derjenigen der Standortgemeinden.

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung

Enthaltene Produkte: 27.20.81 lfd. Nr.

Bereitstellung von Medien, Infos, Infodiensten Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

1.987

1.987

0

39.000

43.200

0

256.513

309.040

0

1.500

600

0

298.999

354.826

0

Personalaufwendungen

368.545-

424.029-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

240.367-

236.437-

0

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

8

+

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

13

-

14

-

Planmäßige Abschreibungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

50.006-

52.567-

0

434.303-

256.046-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

1.093.220-

969.079-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

794.221-

614.252-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

794.221-

614.252-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

27.690

26.016

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

153.007-

76.143-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

125.316-

50.127-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

919.538-

664.379-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 6,11,17

davon für: Die Trägerschaft der Öffentlichen Bibliothek Kirchzarten wird zum 01.01.2016 an die Gemeinde Kirchzarten übertragen. Beim LK entfällt dadurch der Ertrag aus dem Betriebskostenzuschuss von der Gemeinde und die Aufwendungen für das Personal, andererseits entsteht dem LK ein jährlicher Aufwand in Form eines Pauschalzuschusses (55.000 €) und eines einmaligen Zuschusses für Einrichtung, technische Ausstattung und Medienbestand (105.000 €).

112

Betrag in EUR

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 2810

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Sonstige Kulturpflege

SchuKA Kurzbeschreibung: Die Kulturförderung im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald erfolgt durch finanzielle Zuschüsse, durch die institutionelle Förderung in Form von Vereinsmitgliedschaften und die Durchführung von Eigenprojekten.

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung

Enthaltene Produkte: 28.10.01 28.10.02 lfd. Nr.

Kulturförderung (sonstige Förderung ohne Musikförderung) Eigene Projekte, Kooperationen, Kulturpreise Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

2.600

2.600

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0

86

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

2.600

2.686

0

27.433-

1.825-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

40.511-

47.882-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

7.724-

7.923-

0

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

41.300-

41.300-

0

69.870-

23.958-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

186.838-

122.887-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

184.238-

120.201-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

184.238-

120.201-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

109.964-

2.847-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

109.964-

2.847-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

294.203-

123.048-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 16

davon für: Betrag in EUR Zuschuss zum Netzwerk der Volkshochschulen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 15.000 Jährlicher Zuschuss zu den Betriebskosten der ehem. Synagoge in Sulzburg lt. SchuKA-Beschl. V. 31.08.93 12.800 Heimatpfad Hochschwarzwald 6.300 Zuschuss Trachtenförderung 400 Zuschuss Förderkreis Bergbaumuseum Sulzburg 2.900 Verschiedene Mitgliedsbeiträge (zu Zuschüssen und Mitgliedsbeiträgen siehe Anlage zum Schluss der blauen Seiten)

17

Inventarisierung, Restaurierung, Reinigung, Sicherung und Rahmung von Kunstwerken

113

61.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 4210

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Förderung des Sports

SchuKA Kurzbeschreibung: Ideelle, materielle und finanzielle Förderung des Sports. Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bezuschusst derzeit den Kreisjugendskitag, die Sportlerehrung, überörtliche Sportveranstaltungen, den Sportkreis und den Olympiastützpunkt. Des Weiteren stellt der Landkreis Fördermittel als Partnerbetrieb des Spitzensports zur Verfügung.

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung

Enthaltene Produkte: 42.10.01 lfd. Nr.

Sportförderung Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14

-

Planmäßige Abschreibungen

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

24

=

Erträge aus internen Leistungen

1.800

1.800

0

276

143

0

2.076

1.943

0

5.069-

4.965-

0

16.067-

15.301-

0

14-

39-

0

145.900-

124.900-

0

585-

861-

0

167.635-

146.066-

0

165.559-

144.122-

0

165.559-

144.122-

0

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

5.330-

4.720-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

5.330-

4.720-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

170.889-

148.843-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 16

davon für: Betrag in EUR Zuschuss an den Sportkreis (entsprechend der Richtlinien des Landkreises zur Förderung des Sports vom 06.11.1980 und VuFA-Beschluss vom 14.01.2003 sowie SchuKA-Beschluss vom 07.12.2015) 120.000 Förderung als Partnerbetrieb des Spitzensports 21.500 Zuschuss an den Olympiastützpunkt 2.600 Zuschuss für überörtliche Sportveranstaltungen 1.800 (siehe Anlage auf den blauen Seiten)

114

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 4240

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Schulschwimmbad

SchuKA Kurzbeschreibung: Bereitstellung und Betrieb des Schulschwimmbades im Martin-Schongauer-Gymnasium Breisach.

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung

Enthaltene Produkte: 42.40.03 lfd. Nr.

Schulschwimmbad Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1

2

3

3.000

3.000

0

38.000

38.000

0

560

642

0

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

0

5.000

0

=

Anteilige ordentliche Erträge

41.560

46.642

0

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

8

+

10 11

-

Personalaufwendungen

46.205-

44.862-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

83.844-

65.849-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

37.375-

26.887-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

896-

1.169-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

168.319-

138.767-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

126.758-

92.125-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

126.758-

92.125-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

12.786

11.936

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

23.438-

27.350-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

10.652-

15.414-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

137.411-

107.538-

0

115

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 4241

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Sportstätten

SchuKA Kurzbeschreibung: Bereitstellung und Betrieb von Sportstätten. Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald sind in dieser Produktgruppe die Sporthallen an den Schulstandorten Titisee-Neustadt, Breisach, Gundelfingen, Kirchzarten, Müllheim, Staufen, Bad Krozingen und Neuenburg ausgewiesen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schule und Bildung

Enthaltene Produkte: 42.41.01 lfd. Nr.

Bereitstellung und Betrieb von gedeckten Sportflächen Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

8

+

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

78.341

78.441

0

112.500

109.700

0

6.400

6.400

0

61.789

56.724

0

69.300

35.700

0

328.330

286.965

0

11

-

Personalaufwendungen

316.906-

309.010-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

617.285-

445.454-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

596.199-

598.833-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

209.181-

218.197-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

1.739.571-

1.571.494-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

1.411.241-

1.284.529-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

1.411.241-

1.284.529-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

101.235

94.507

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

387.812-

335.368-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

286.577-

240.861-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.697.818-

1.525.389-

0

116

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 6110

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Steuern, allg. Zuw. u. allg. Umlagen

VuFA Kurzbeschreibung: Abwicklung der Finanzzuweisungen des Landes, der Kreisumlage und Grunderwerbsteuer

Beteiligte Fachbereiche: FB 110 Finanzen

Enthaltene Produkte: 61.10.81 61.10.82 61.10.83 61.10.84 61.10.85 61.10.86 61.10.87 lfd. Nr.

Kreisumlage Zuweisung § 8 FAG Zuweisung § 11 I FAG Zuweisung § 11 V FAG Grunderwerbsteuer FAG-Umlage Allgemeine Zuweisungen und Umlagen Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1

2

3

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

161.672.900

146.772.500

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

161.672.900

146.772.500

0

16

-

Transferaufwendungen

13.093.300-

11.386.700-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

13.093.300-

11.386.700-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

148.579.600

135.385.800

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

148.579.600

135.385.800

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

0

0

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

148.579.600

135.385.800

0

117

0

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.:

davon für:

02

Schlüsselzuweisungen Bedarfsmesszahl des Landkreises 253.702 Einwohner x 633 EUR vorl. Steuerkraftmesszahl des Lkr. 32,12 v.H. der Steuerkraftsummen der Gemeinden (295.297.047 EUR) Grunderwerbssteuer 2014 Schlüsselzahl Ausschüttungsquote 71,4 v.H.

Betrag in EUR

160.593.366

94.849.411 13.131.674

107.981.085 52.612.281 37.565.168

Zuweisungen nach § 11 Abs. 1 FAG

3.340.200

Zuweisungen nach § 11 Abs. 5 FAG

2.297.500

Grunderwerbssteuer

14.500.000

Kreisumlage 16

37.565.200

103.970.000

Finanzausgleichsumlage

11.531.400

Umlage an den KVJS

1.102.500

Soziallastenausgleich nach § 22 FAG Rückgang um 539.700 EUR auf Grund der Berechnungssystematik des Status-quo-Ausgleichs

118

459.400

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1 6120

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

VuFA Kurzbeschreibung: Zinserträge für die Geldanlagen und Zinsaufwendungen für die Kredite des Landkreises, Mittelbereitstellung für Team Neue Perspektiven, Leerstellenpool und Rückstellungen

Beteiligte Fachbereiche: FB 110 Finanzen

Enthaltene Produkte: 61.20.81 61.20.82 61.20.83 61.20.84

sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Team Neue Perspektiven TeNeP Leerstellenpool Rückstellungen Altersteilzeit

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4.500

4.800

0

7

+

Zinsen und ähnliche Erträge

10.000

36.000

0

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

20.000

0

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

34.500

40.800

0

11

-

Personalaufwendungen

0

91.300-

0

15

-

Zinsen

1.510.000-

1.347.700-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

446.100-

500.000-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

1.956.100-

1.939.000-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

1.921.600-

1.898.200-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

1.921.600-

1.898.200-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

0

0

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.921.600-

1.898.200-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 9/11 15 17

davon für: Erträge aus Auflösung von Rückstellungen für Altersteilzeit (In 2015 war die Bildung einer Rückstellung für Altersteilzeit erforderlich) Höhere Zinsaufwendungen für größere Inanspruchnahme von Kassenkrediten Dienstvereinbarung TeNeP (Team Neue Perspektiven), einschließlich voraussichtlicher Zusatzaufwand Krankheitsvertretung

119

Betrag in EUR 20.000 162.300 446.100

 

120

Nachrichtlich: Budgetübersichten des Dezernats 1 sowie der Stabsbereiche, des Personalrates und der nachgeordneten Fachbereiche:  Stabsbereich 01 Koordination und Presse  Stabsbereich 02 Personal und Organisation  Stabsbereich 03 Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht  Personalrat  Fachbereich 110 Finanzen  Fachbereich 120 ÖPNV  Fachbereich 130 Informationstechnik und EDV  Fachbereich 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement  Fachbereich 150 Schulen und Bildung

121

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Teilhaushalt 1

Sachkontengruppe

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Haushaltsansatz 2016 EUR 181.562.700 0 17.242.453 34.348.700 18.565.300 111.406.247 19.094.393 130.500.640

Haushaltsansatz 2015 EUR 165.900.600 0 16.119.300 30.164.900 16.892.600 102.723.800 16.563.261 119.287.061

Haushaltsansatz 2014 EUR 160.457.000 0 15.329.900 28.678.800 14.807.300 101.641.000 14.519.600 116.160.600

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Schlüsselzuweisung Land § 8 FAG (+1.086.900 EUR), Grunderwerbsteuer (+1.700.000 EUR), Kreisumlage (+12.067.700 EUR) - Kommunale Holzverkaufsstelle -2015 im THH5- (+119.300 EUR) - Regio-Bus Breisach - Bad Krozingen, Zuweisungen vom Land, Gemeinde Breisach, Bad Krozingen (+436.400 EUR) - Zuweisung § 18 Abs. 3 FAG, Schülerbeförderung (+66.600 EUR) - Erstattungen Schülerbeförderungskosten (BuT, Selbstbehalte, Eigenanteile) (+48.700 EUR) - Erstattungen von privaten- und verbundenen Unternehmen (+12.900 EUR) - Benutzungsgebühren Tiefgarage (Sanierung) (-50.000 EUR) - Zuweisungen Land § 17 (2) FAG, Sachkostenbeiträge: (-81.300 EUR) - Erstattung vom Land zum Schulversuch Tablet (+15.000 EUR), Schulsozialarbeit (+49.900 EUR) Ordentliche Personalaufwendungen: - Beitragserhöhung zur Versorgungskasse der Versorgungsempfänger (+64.000 EUR) - Erhöhung Leistungsentgelt (+73.000 EUR) - Kommunale Holzverkaufsstelle -2015 im THH5- (+219.600 EUR) - Umwandlung Projekt- in Planstellen (+195.800 EUR) - Einführungspraktikanten und zusätzliche Auszubildende (+29.500 EUR) - Erhöhung Betreuungskräfte Internat Breisach und Gymnasium Bad Krozingen (+63.000 EUR) - Übernahme Rückkehrerin Elternzeit (+20.000 EUR) - Koordination Flüchtlingsunterkünfte (+93.700 EUR) - Übergang Öffentliche Bibliothek Kirchzarten mit Personal an Gemeinde Kirchzarten (-75.000 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Mehraufw. Flüchtlinge: Absicherung Barauszahlungen in BUs und GUs (+110.000 EUR), Mehraufw. Personalbetreuung (+96.000 EUR) - Projektaufwand Flüchtlinge (+486.900 EUR) - Traineepool (+280.000 EUR) - Höhere Zinsaufwendungen (+162.300 EUR) - Höhere Aufwendungen EDV -start.kiv- (84.900 EUR), höhere Ausschreibungskosten (+50.000 EUR), Arbeitsschutz (+20.000 EUR) - Schülerbeförderungskosten (Zusätzliche Buslinie Neustadt - Schluchsee, Zusatzkosten Inklusion) (+130.900 EUR) - Regio-Bus Breisach - Bad Krozingen (+634.000 EUR) - Zusätzliches ÖPNV Angebot Flüchtlinge (+50.000 EUR) - Höhere Abschreibung, Investitionszuschuss ZRF (+139.100 EUR) - Softwarewartung, u.a. KIVBF-Cloud (+51.000 EUR) - Datenfernverbindungen (GD FNO und Außenstellen) (20.000 EUR) - Lizenzen (u. a. zusätzliche Arbeitsplätze in Flüchtlingsunterkünften, start.kiv und Zunahme MobilDevices + 50.000 EUR) - Sanierung Tiefgarage, 1.BA (+800.000 EUR) - Verbesserung Brandschutz am Campus Freiburg (+250.000 EUR) - IT und Möbelbeschaffungen, auch für Flüchtlingsunterkünfte (+164.000 EUR; davon 70.000 EUR für Flüchtlingsunterkünfte) - Erweiterte Anmietung Büroflächen (+164.000 EUR) - Erhöhte Gebäude-, Inventarversicherungsprämien aufgrund Neuaufnahme nach Brand und Einbruch (+80.000 EUR) - Netzwerkmodernisierung an Schulen und Einrichtungen, 2. Tranche (+40.000 EUR) - Beschaffung iPads Schulversuch Tablet (+40.000 EUR) - Erstattungen an Gemeinden, insbesondere für die Übernahme der Mediathek Kirchzarten und Schulen in Trägerschaft der Gemeinden (+172.300 EUR) - Höhere Abschreibung im FB Schulen und Bildung infolge höherer Investitionen (+143.800 EUR), Schulsozialarbeit (+55.400 EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Finanzausgleichsumlage (+1.242.500 EUR) - Soziallastenausgleich § 22 FAG (+459.400 EUR) - Zuschuss Sportkreis (+20.000 EUR)

122

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Stabsbereich 01 Koordination & Presse Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

32.300 0 1.407.900 342.700 35.500 -1.753.800 1.753.800 0

10.000 0 1.263.900 382.000 32.500 -1.668.400 1.668.400 0

15.500 0 1.237.400 389.600 32.700 -1.644.200 1.476.600 -167.600

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Vorwegerstattungen durch die ALB für Rat und Ausschüsse, Verwaltungsführung und Personalrat Ordentliche Personalaufwendungen: - Koordination Flüchtlingsunterkünfte (+93.700 EUR)

Stabsbereich 02 Personal & Organisation Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

147.300 0 4.171.400 1.346.500 0 -5.370.600 5.370.600 0

130.900 0 3.837.000 879.700 0 -4.585.800 4.585.800 0

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Abrechnungsbetrag Kostenerstattung ALB für Serviceleistungen Personal (+15.000 EUR) Ordentliche Personalaufwendungen: - Beitragserhöhung zur Versorgungskasse der Versorgungsempfänger (+64.000 EUR) - Beitragserhöhung zur Unfallversicherung (+11.000 EUR) - Erhöhung Leistungsentgelt (+73.000 EUR) - Mehr Erziehungsurlauberinnen (+8.500 EUR) - Budgetierung einer Stelle für 12 Monate (2015 nur anteilig) (+10.000 EUR) - Einführungspraktikanten und zusätzliche Auszubildende (+17.500 EUR) - Umwandlung Projekt- in Planstelle (+80.000 EUR) - Beförderungen (+40.000 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Mehraufwand für Personalbetreuung aufgrund zusätzlicher Einstellungen wegen Flüchtlingen (+96.000 EUR) - Traineepool (+280.000 EUR) - Gefährdungsbeurteilung bei Arbeitsschutz (+20.000 EUR) - höhere Ausschreibungskosten durch mehr externe Ausschreibungen (+50.000 EUR)

123

127.700 0 3.549.200 887.300 0 -4.308.800 3.589.000 -719.800

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Stabsbereich 03 Rechnungsprüfung & Kommunalaufsicht Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

30.800 0 537.000 35.000 0 -541.200 89.485 -451.715

4.000 0 483.600 25.900 0 -505.500 93.333 -412.167

12.500 0 429.700 101.500 0 -518.700 104.300 -414.400

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Erstattungen vom Land für Durchführung Landtagswahl Ordentliche Personalaufwendungen: - u.a. vorzeitige Stellennachbesetzung 1. Quartal 2016 Ordentliche Sachaufwendungen: - Durchführung Landtagswahl in 03/16

Personalrat Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.000 0 384.000 43.700 0 -426.700 426.700 0

124

1.000 0 370.700 45.700 0 -415.400 415.400 0

1.000 0 306.900 45.600 0 -351.500 393.000 41.500

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Finanzen (FB 110) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR 162.408.800 0 1.733.453 2.654.800 13.457.200 144.563.347 1.864.207 146.427.554

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

2015 EUR 147.327.500 0 1.500.900 2.238.500 11.743.600 131.844.500 1.643.100 133.487.600

Haushaltsansatz 2014 EUR 141.257.700 0 1.372.400 1.362.700 10.124.900 128.397.700 1.626.600 130.024.300

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Schlüsselzuweisung Land § 8 FAG (+1.086.800 EUR) - Grunderwerbsteuer (+1.700.000 EUR) - Kreisumlage (+12.067.700 EUR) - Kommunale Holzverkaufsstelle -2015 im THH5- (+119.300 EUR) Ordentliche Personalaufwendungen: - Kommunale Holzverkaufsstelle -2015 im THH5- (+219.600 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Mehraufwand Flüchtlinge; Absicherung Barauszahlungen in den BUs und GUs (+110.000 EUR) - Projektaufwand Flüchtlinge (+87.600 EUR) - Höhere Zinsaufwendungen (+ 162.300 EUR) - Höhere Aufwendungen EDV -start.kiv- (84.900 EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Finanzausgleichsumlage (+1.242.500 EUR) - Soziallastenausgleich § 22 FAG (+459.400 EUR)

Fachbereich ÖPNV (FB 120) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

6.776.500 0 305.800 5.550.900 4.575.600 -3.655.800 -187.009 -3.842.809

6.218.100 0 297.200 4.597.000 4.630.500 -3.306.600 -203.853 -3.510.453

Erläuterungen: Ordentliche Sachaufwendungen: - Regio-Bus Breisach - Bad Krozingen, Zuweisungen vom Land, Gemeinde Breisach, Bad Krozingen (+436.400 EUR) - Zuweisung § 18 Abs. 3 FAG, Schülerbeförderung (+66.600 EUR) - Erstattungen Schülerbeförderungskosten (BuT, Selbstbehalte, Eigenanteile) (+48.700 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Schülerbeförderungskosten (Zusätzliche Buslinie Neustadt - Schluchsee, Zusatzkosten Inklusion) (+130.900 EUR) - Regio-Bus Breisach - Bad Krozingen (+634.000 EUR) - Zusätzliches ÖPNV Angebot Flüchtlinge (+50.000 EUR) - Höhere Abschreibung, Investitionszuschuss ZRF (+139.100 EUR)

125

6.209.100 0 273.700 4.495.000 4.228.000 -2.787.600 -152.200 -2.939.800

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Informationstechnik & EDV (FB 130) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

129.700 0 1.880.600 1.714.500 0 -3.465.400 3.465.400 0

116.800 0 1.720.900 1.479.000 0 -3.083.100 3.083.100 0

384.800 0 1.645.500 1.191.100 0 -2.451.800 2.446.800 -5.000

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Erstattungen von privaten- und verbundenen Unternehmen (+12.900 EUR) Ordentliche Personalaufwendungen: - Umwandlung Projekt- in Planstellen (+115.800 EUR) - zusätzliches Ausbildungsverhältnis zum Fachinformatiker in 2016 (+12.000 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Projektaufwand Flüchtlinge (+114.000 EUR) - Softwarewartung, u.a. KIVBF-Cloud (+51.000 EUR) - Datenfernverbindungen (GD FNO und Außenstellen) (+20.000 EUR) - Lizenzen (u. a. zusätzliche Arbeitsplätze in Flüchtlingsunterkünften, start.kiv und Zunahme MobilDevices + 50.000 EUR) Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis: - Mit Einführung des NKHR werden die Kosten der Servicebereiche im Rahmen der internen Leistungsverrechnung vollständig auf die Fachbereiche (Produktbereiche) umgelegt.

Fachbereich Zentrale Dienste & Vergabemanagement (FB 140) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

594.100 0 2.194.000 6.711.500 0 -8.311.400 8.311.400 0

650.800 0 2.143.800 5.160.900 0 -6.653.900 6.653.900 0

1.363.300 0 2.084.200 5.114.800 0 -5.835.700 6.745.000 909.300

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Benutzungsgebühren Tiefgarage (Sanierung) (-50.000 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Sanierung Tiefgarage, 1.BA (+800.000 EUR) - Verbesserung Brandschutz am Campus Freiburg (+250.000 EUR) - IT und Möbelbeschaffungen, auch für Büros in Flüchtlingsunterkünften (+164.000 EUR; davon 70.000 EUR für Flüchtlingsunterkünfte) - Erweiterte Anmietung Büroflächen (+164.000 EUR) - Erhöhte Gebäude-, Inventarversicherungsprämien aufgrund Neuaufnahme nach Brand und Einbruch (+80.000 EUR) - Projektaufwand Flüchtlinge (+105.000 EUR) Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis: - Mit Einführung des NKHR werden die Kosten der Servicebereiche im Rahmen der internen Leistungsverrechnung vollständig auf die Fachbereiche (Produktbereiche) umgelegt.

126

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Schulen & Bildung (FB 150) Sachkontengruppe

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Haushaltsansatz 2016 EUR 11.442.200 0 4.628.300 15.949.100 497.000 -9.632.200 -2.000.190 -11.632.390

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2015 EUR 11.441.500 0 4.501.300 15.356.200 486.000 -8.902.000 -1.375.919 -10.277.919

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Zuweisungen Land § 17 (2) FAG, Sachkostenbeiträge: (-81.300 EUR) - Erstattung vom Land zum Schulversuch Tablet (+15.000 EUR) - Schulsozialarbeit (+49.900 EUR) Ordentliche Personalaufwendungen: - Zusätzliche Betreuungskraft Internat Breisach (+52.000 EUR) - Neu eingerichtete Betreuungskraft Gymnasium Bad Krozingen (+11.000 EUR) - Übernahme Rückkehrerin Elternzeit (+20.000 EUR) - Übergang Öffentliche Bibliothek Kirchzarten mit Personal an Gemeinde Kirchzarten (-75.000 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Netzwerkmodernisierung an Schulen und Einrichtungen, 2. Tranche (+40.000 EUR) - Beschaffung iPads Schulversuch Tablet (+40.000 EUR) - Projektaufwand Flüchtlinge (+180.300 EUR) - Erstattungen an Gemeinden, insbesondere für die Übernahme der Mediathek Kirchzarten und Schulen in Trägerschaft der Gemeinden (+172.300 EUR) - Höhere Abschreibung im FB Schulen und Bildung infolge höherer Investitionen (+143.800 EUR) - Schulsozialarbeit (+55.400 EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Zuschuss Sportkreis (+20.000 EUR)

127

2014 EUR 11.085.400 0 4.430.900 15.091.200 421.700 -8.858.400 -1.709.500 -10.567.900

 

128

Teilergebnishaushalt 2 Dezernat 2 – Soziales und Jugend Verantwortliche Dezernentin: Eva-Maria Münzer

Produktgruppen: 11.12-2 12.25 31.10 31.20 31.20.01 31.30 31.40 31.40.01 31.50 31.70 31.80 31.90 36.20 36.30 36.30.03 36.50 36.80 36.90

Steuerungsunterstützung/Controlling THH2 Sozialversicherung Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung (SP) Hilfen für Flüchtlinge Unterkünfte für Flüchtlinge Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (SP) Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Betreuungsleistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG Allgemeine Förderung junger Menschen Hilfen für junge Menschen und ihre Familien Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien (SP) Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Frühe Hilfen und Netzwerkarbeit Unterhaltsvorschussleistungen

129

SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA JHA JHA JHA JHA JHA JHA

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________ Erläuterungen zu den Zeilen im Teilergebnishaushalt 2

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Grundsätzliche Zuordnungen

Ertrags- und Aufwandsarten

1

+

Steuern und ähnliche Abgaben

Weitergabe Wohngeldentlastung

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

Bundesbeteiligung SGB II und Grundsicherung SGB XII, FAG-Zuweisungen Kleinkindbetreuung § 29 c FAG, Zuweisungen für Projekte

3

+

Sonstige Transfererträge

Ersatz sozialer Leistungen für alle Leistungsbereiche

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

Kostenbeiträge für die Kindertagespflege, Verwaltungs- und Benutzungsgebühren

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

Schadensersatz

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Flüchtlingspauschalen, Kostenerstattungen von anderen Sozial- und Jugendhilfeträgern, Erstattung vom Bund für Personalaufwand Jobcenter, Erstattung vom Land für Schulbegleitungen und unbegleitete minderjährige Ausländer

7

+

Zinsen und ähnliche Erträge

Zinserträge aus Treuhandvermögen Fischer/Neuburger und Jugendfonds

8

+

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Auflösung Rückstellungen Unterhaltsvorschussgesetz, Erträge Täter-OpferFonds

Miete, Bewirtschaftung, Gebäudeunterhaltung, Ausstattungsgegenstände, Aufwand für Projekte, Aufwand für Projektstellen, Aus- und Fortbildung, Aufwand Dienst-Kfz, Aufwand für EDV

14

-

Planmäßige Abschreibungen

16

-

Transferaufwendungen

Transferaufwendungen für alle Leistungsbereiche (ohne SGB II-Aufgaben des Jobcenters), Zuschüsse

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Leistungsbeteiligung an den SGB II-Aufgaben des Jobcenters (insb. Kosten der Unterkunft sowie Bildung und Teilhabe), Verwaltungskostenanteil Jobcenter, Kostenerstattungen an andere Sozial- und Jugendhilfeträger, Kostenerstattung für Erziehungsberatungsstellen, Geschäftsaufwendungen u.ä., Versicherungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

24

=

Erträge aus internen Leistungen

ohne Erträge aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

ohne Aufwendungen aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

130

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2

lfd. Nr.

Dez. 2 - Soziales und Jugend

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

1

+

Steuern und ähnliche Abgaben

1.128.000

976.100

0

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

21.339.100

20.096.600

0

12.141.200

13.294.800

0

445.300

43.200

0

5.500

4.400

0

3

+

Sonstige Transfererträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

66.463.100

21.209.300

0

7

+

Zinsen und ähnliche Erträge

4.400

10.600

0

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

49.000

52.000

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

101.575.600

55.687.000

0

11

-

Personalaufwendungen

12.317.900-

12.002.600-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

24.597.200-

13.353.800-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

3.053.100-

214.100-

0

139.265.800-

102.981.700-

0

21.878.800-

21.438.900-

0

201.112.800-

149.991.100-

0

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

99.537.200-

94.304.100-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

99.537.200-

94.304.100-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

5.036.124-

4.080.796-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

5.036.124-

4.080.796-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

104.573.324-

98.384.896-

0

131

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 1112-2

Dez. 2 - Soziales und Jugend Steuerungsunterstützung/Controlling THH2

SuKA Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.12 ist aufgeteilt auf alle Teilhaushalte (PG 11.12-1 bis 11.12-6). Die PG 11.12-2 umfasst das dezentrale Controlling und die sonstige Unterstützung des Dezernenten und der Fachbereichsleitungen des Dezernats 2, insbesondere beim Führen des Dezernats, bei Budget- und Investitionsplanung, Bewirtschaftung des Budgets, Jahresabschluss. Weitere Aufgaben sind das Erstellen von Berichten einschließlich Auswertung/Analyse mit Handlungsempfehlungen für Steuerungsmaßnahmen, die Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzugs. Aus technischen Gründen sind hier auch die Aufwendungen der Kanzlei sowie der Rechnungsstelle des Dezernats 2 enthalten.

Beteiligte Fachbereiche: FB 210, hier: Vorzimmer Dezernentin, Controlling und Kanzlei FB 230, hier: Rechnungsstelle

Enthaltene Produkte: 11.12.52 lfd. Nr.

Steuerungsunterstützung/Controlling Dezernat 2 Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

0

0

0

434.950-

394.900-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

28.900-

800-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

50-

50-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

0

9.200-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

463.900-

404.950-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

463.900-

404.950-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

463.900-

404.950-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

634.772

556.143

0

170.872-

151.193-

0

463.900

404.950

0

0

0

0

132

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 1225

Dez. 2 - Soziales und Jugend Sozialversicherung

SuKA Kurzbeschreibung: Erteilung von Auskünften in allen Fragen der Sozialversicherung, Sachverhaltsaufklärung in sozialversicherungsrechtlichen Angelegenheiten in Form von Vernehmungen, Ermittlungen und eidesstattlichen Erklärungen, Aufnahme von Anträgen in Zusammenarbeit mit dem Antragsteller einschließlich Überprüfung der Unterlagen auf Vollständigkeit

Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste

Enthaltene Produkte: 12.25.01 lfd. Nr.

Bearbeitung von Sozialversicherungsangelegenheiten Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

17

12.000

12.000

0

12.000

12.000

0

25.972-

23.622-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

196-

105-

0

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

324-

203-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

26.492-

23.930-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

14.492-

11.930-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

14.492-

11.930-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

8.510-

4.090-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

8.510-

4.090-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

23.002-

16.020-

0

133

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3110

Dez. 2 - Soziales und Jugend Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII

SuKA Kurzbeschreibung: Leistungen für die ambulante und stationäre Versorgung pflegebedürftiger Personen, die von der gesetzlichen Pflegeversicherung sowie dem eigenen Einkommen und Vermögen nicht gedeckt werden können, Leistungen der Eingliederungshilfe für wesentlich behinderte Menschen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft in den Bereichen Frühförderung, Bildung (Schule), Arbeit, Wohnen (ambulant und stationär), Tagesstrukturierung und Freizeit, Leistungen für die medizinische Versorgung nicht krankenversicherter Personen, Landesblindenhilfe für blinde und hochgradig sehschwache Menschen zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten Mehraufwendungen und Benachteiligungen, bei Sozialhilfebedürftigkeit ergänzend noch Blindenhilfe nach dem SGB XII, Leistungen zur Sicherung des notwendigen Lebensunterhalts von vorübergehend nicht erwerbsfähigen Personen (Hilfe zum Lebensunterhalt), Leistungen zur Sicherung des notwendigen Lebensunterhalts von Personen, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind oder die Altersgrenze erreicht haben (Grundsicherung), Sonstige Leistungen nach SGB XII, insbesondere Übernahme der Bestattungskosten, Leistungen im Rahmen der Wohnungslosenhilfe in ambulanter und stationärer Form, Beratung (inklusive Schuldnerberatung), Unterstützung und ggfs. Erstellung von Hilfeplänen für den Personenkreis der Leistungsberechtigten, Gewährleistung der Nachrangsicherung, Sozialplanung, Abschluss von Leistungs- und Entgeltvereinbarungen. Der Bund beteiligt sich mit 100 % am ungedeckten Transferaufwand des Kreises für die Grundsicherung nach dem SGB XII.

Beteiligte Fachbereiche: FB 210 Besondere Sozialhilfe FB 220 Soziale Dienste FB 230 Sozialhilfe & Flüchtlinge & Wohngeld

Enthaltene Produkte: 31.10.01 31.10.02 31.10.03 31.10.04 31.10.05 31.10.06 31.10.07 31.10.08

Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Hilfen zur Gesundheit Hilfen für blinde Menschen Hilfe zum Lebensunterhalt Sonstige Leistungen zur Sicherung der Lebensgrundlage nach SGB XII Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

134

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1

2

3

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

12.761.400

12.004.300

0

3

+

Sonstige Transfererträge

10.790.200

11.413.000

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

240.560

592.460

0

7

+

Zinsen und ähnliche Erträge

4.200

10.100

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

23.796.360

24.019.860

0

11

-

Personalaufwendungen

2.710.359-

2.657.426-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

30.899-

76.592-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

8.707-

8.185-

0

16

-

Transferaufwendungen

67.786.500-

66.206.700-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

191.664-

127.438-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

70.728.129-

69.076.342-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

46.931.769-

45.056.482-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

46.931.769-

45.056.482-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

1.113.664-

833.297-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

1.113.664-

833.297-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

48.045.433-

45.889.779-

0

135

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Bundesbeteiligung für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (100 %) Sonstige Zuweisungen

3

Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Sonstige Hilfearten

6

Kostenerstattungen vom Land für Schulbegleitungen im Rahmen der Eingliederungshilfe Sonstige Kostenerstattungen, insbesondere vom KVJS

7

Zinserträge aus dem Treuhandvermögen Fischer/Neuburger

16

Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Sonstige Hilfearten

Betrag in EUR 12.756.000 5.400 2.956.300 7.437.700 295.000 101.200 166.000 74.560 4.200 13.345.000 37.903.000 13.051.000 3.147.700

Zuschüsse aus den Zinserträgen des Treuhandvermögens Fischer-Neuburger „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage am Schluss der blauen Seiten): Betriebskostenzuschuss an AGJ für die Tagesstätten zur Beratung und Betreuung Wohnsitzloser Zuschuss an AGJ für die institutionelle Förderung der Fachberatungsstellen Zuschuss an AGJ für die institutionelle Förderung der Tagesstätten Zuschuss an sozial-psychiatrischen Dienst Zuschuss für die Beförderungskosten Schwerstbehinderter Zuschuss für die Behindertenarbeit im Landkreis Zuschuss für familienentlastende Dienste Zuschuss an Behindertenbeirat

136

4.200

14.500 107.300 17.900 101.500 20.000 38.400 31.000 5.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Die Transfererträge aus dem Ersatz sozialer Leistungen in der Hilfe zur Pflege bewegen sich mit rund 2,9 Mio. EUR in etwa auf dem Niveau des Vorjahres (Vorjahr: 3,0 Mio. EUR). Da die Fallzahlsteigerungen im Laufe des Jahres 2015 etwas geringer waren als geplant, liegen die Transferaufwendungen 2016 für die ambulante und stationäre Hilfe zur Pflege – auch unter Berücksichtigung von moderaten Pflegesatzerhöhungen – nur marginal über den Vorjahreswerten, was zu einem Ansatz von rund 13,3 Mio. EUR führt (Vorjahr: 13,2 Mio. EUR). Der Zuschussbedarf im Bereich der Hilfe zur Pflege (inklusive Personal- und Sachaufwendungen ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 insgesamt rund 10,8 Mio. EUR (Vorjahr: 10,6 Mio. EUR). Im Bereich der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen waren die Transfererträge aus dem Ersatz sozialer Leistungen etwas zu optimistisch geplant, so dass der Planansatz 2016 mit rund 7,4 Mio. EUR nun entsprechend angepasst wird (Vorjahr: 7,9 Mio. EUR). Bezüglich der Kosten für die Schulbegleitungen im Rahmen der Eingliederungshilfe ist aufgrund der inzwischen vorliegenden gesetzlichen Regelungen davon auszugehen, dass das Land seinen Verpflichtungen aufgrund des Konnexitätsprinzips aus der Vergangenheit nur teilweise nachkommen wird. In 2016 sind Erstattungsbeträge in Höhe von knapp 0,2 Mio. EUR veranschlagt (Vorjahr: 0,5 Mio. EUR). Obwohl in der Eingliederungshilfe nur leichte Fallzahlsteigerungen und sehr restriktiv kalkulierte Vergütungssatzerhöhungen für die Planung zu Grunde gelegt werden, weist der Ansatz für die Transferaufwendungen im Haushalt 2016 ein Volumen von rund 37,9 Mio. EUR (Vorjahr: 35,6 Mio. EUR zzgl. 1,7 Mio. EUR Nachtrag 2015) auf. Wie bereits im Haushaltsplan 2015 erwähnt, basierte der Ansatz 2015 auf sehr ambitionierten Kalkulationsgrundlagen. Im Laufe des Jahres 2015 stellte sich dann heraus, dass diese Budgetplanung aufgrund vorgenommener Budgetkürzungen im Zusammenhang mit der Gesamtfinanzsituation des Landratsamtes doch zu optimistisch war. Deshalb musste im Rahmen des Nachtragshaushaltsplanes 2015 der Ansatz um rund 1,7 Mio. EUR nach oben angepasst werden, so dass für das Haushaltsjahr 2015 dann ein realistischer Gesamtansatz für Transferaufwendungen im Bereich der Eingliederungshilfe von rund 37,3 Mio. EUR vorhanden ist. Somit beträgt die Steigerung der Planansätze von 2015 nach 2016 nur noch rund 0,6 Mio. EUR. Das Dezernat 2 weist - wie bereits im letzten Jahr - an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass auch die Einhaltung des Ansatzes 2016 eine sehr große Herausforderung darstellen wird. Der Zuschussbedarf im Bereich der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (inklusive Personal- und Sachaufwendungen sowie Zuwendungen an Dritte ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 insgesamt rund 31,7 Mio. EUR (Vorjahr 28,5 Mio. EUR bzw. 30,2 Mio. EUR inkl. Nachtrag 2015). Die Transferaufwendungen für die Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung betragen rund 13,1 Mio. EUR (Vorjahr: 12,5 Mio. EUR). Diese Mehraufwendungen sind auf seit Jahren konstant steigende Fallzahlen (demographische Entwicklung) sowie auf höhere Fallkosten (geringerer Rentenanspruch aufgrund lückenhafter Erwerbsbiographien, höhere anerkannte Mieten aufgrund von Anpassungen an die Mietpreisentwicklung) zurückzuführen. Der Bund übernimmt vollständig den ungedeckten Transferaufwand (Transferwendungen abzüglich Erträge aus dem Ersatz sozialer Leistungen) für die Grundsicherung nach dem SGB XII, somit im Jahr 2016 rund 12,8 Mio. EUR. Der Landkreis hat die korrespondierenden Personal- und Sachaufwendungen zu tragen. Der Zuschussbedarf im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (inklusive Personalund Sachaufwendungen ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 rund 0,9 Mio. EUR (Vorjahr: 0,9 Mio. EUR).

137

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3120

Dez. 2 - Soziales und Jugend Grundsicherung für Arbeitsuchende SGBII

SuKA Kurzbeschreibung: In dieser Produktgruppe werden sämtliche Hilfen nach dem SGB II abgebildet, die sich in der Zuständigkeit des Landkreises befinden. Leistungen nach dem SGB II erhalten alle erwerbsfähigen Personen und deren Angehörige, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können. Das Leistungsspektrum umfasst: Sämtliche Leistungen im Zusammenhang mit Unterkunft und Heizung (nähere Erläuterungen hierzu beim Schlüsselprodukt 31.20.01 auf den gelben Seiten), Kommunale Eingliederungsleistungen in Form von Kinderbetreuung, Schuldnerberatung, Suchtberatung und psychosozialer Betreuung, Einmalige Leistungen (z.B. Erstausstattung für Wohnung und Bekleidung), Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung für Kinder und Jugendliche in Form von Klassenfahrten und Ausflügen, persönlichem Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, Mittagsverpflegung sowie zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft (z.B. Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für Vereine). Die oben genannten Leistungen werden mit Ausnahme der kommunalen Eingliederungsleistungen vom Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald erbracht. Dort werden auch die laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt sowie die Aufgaben im Zusammenhang mit der Eingliederung in Arbeit, für die die Bundesagentur für Arbeit zuständig ist, bearbeitet. Der Bund beteiligt sich mit einem festen Prozentsatz, der jährlich neu festgelegt wird, an den Kosten der Unterkunft im SGB II sowie an den Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets für alle berechtigten Personenkreise (siehe auch Produktgruppe 31.90). Der Landkreis beteiligt sich mit einem festen Prozentsatz (15,2 %) an den Gesamtverwaltungskosten des Jobcenters.

Beteiligte Fachbereiche: Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald FB 220 Soziale Dienste FB 250 Jugendamt

Enthaltene Produkte: 31.20.01 31.20.02 31.20.03 31.20.06

Leistungen für Unterkunft und Heizung (Schlüsselprodukt) Kommunale Eingliederungsleistungen Einmalige Leistungen Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II

138

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1

2

3

1

+

Steuern und ähnliche Abgaben

1.128.000

976.100

0

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

7.217.000

7.207.000

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.661.400

1.660.900

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

10.006.400

9.844.000

0

11

-

Personalaufwendungen

1.687.560-

1.643.704-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

237.241-

254.673-

0

16

-

Transferaufwendungen

246.000-

195.000-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

20.105.474-

20.022.011-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

22.276.275-

22.115.388-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

12.269.875-

12.271.388-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

12.269.875-

12.271.388-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

390.864-

346.456-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

390.864-

346.456-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

12.660.740-

12.617.844-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 1

davon für: Weitergabe der Nettoentlastung des Landes durch den Wegfall des Wohngeldes für Arbeitslosengeld II-Empfänger aufgrund der „Hartz IV-Reform“

Betrag in EUR 1.128.000

2

Vorläufige Bundesbeteiligung SGB II 2016: 39,7 %: 31,6 % für Kosten der Unterkunft (KdU) 4,4 % für Bildung und Teilhabe (BuT) 3,7 % für Kommunale Entlastung Eingliederungshilfe

7.217.000

6

Erstattungen vom Jobcenter für Personal- und Sachaufwendungen des Kreises Sonstige Kostenerstattungen

1.638.900 22.500

17

Leistungen für Unterkunft und Heizung Einmalige Leistungen Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT, hier nur SGB II) Erstattungen ans Jobcenter für Verwaltungskostenanteil des Kreises (15,2 %) Sonstige ordentliche Aufwendungen

18.180.000 230.000 590.000 1.100.000 5.474

Die BuT-Leistungen für Wohngeld- und Kinderzuschlagsberechtigte sind in der Produktgruppe 3190 enthalten.

Informationen: Der Zuschussbedarf im Bereich Leistungen für Unterkunft und Heizung SGB II (inklusive Personal- und Sachaufwendungen ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 rund 10,8 Mio. EUR (Vorjahr: 10,9 Mio EUR). Weitere Informationen zum Schlüsselprodukt 31.20.01 „Leistungen für Unterkunft und Heizung“ finden sich auch auf den entsprechenden gelben Seiten.

139

 

140

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3120 312001 SP312001

Dez. 2 - Soziales und Jugend Grundsicherung für Arbeitsuchende SGBII Leistungen für Unterkunft und Heizung SP Leistungen für Unterkunft u. Heizung

SuKA Schlüsselprodukt:

31.20.01 Leistungen für Unterkunft und Heizung

Kurzbeschreibung: Sämtliche Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes -für eine angemessene Unterkunft und der damit verbundenen Heizungskosten (§ 22 Abs. 1 und Abs. 2 SGB II) -einschließlich der eventuell erforderlichen Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen und Umzugskosten (§§ 22 Abs. 6 SGB II) -materielle und persönliche Hilfen an Personen bzw. Familien, denen der Verlust ihrer Wohnung droht (§ 22 Abs. 8 SGB II). Der Bund beteiligt sich mit einem festen Prozentsatz, der jährlich neu festgelegt wird, an den Kosten der Unterkunft im SGB II. Der Landkreis beteiligt sich mit einem festen Prozentsatz (15,2 %) an den Gesamtverwaltungskosten des Jobcenters und somit auch an den Verwaltungskosten der Leistungen für Unterkunft und Heizung.

Beteiligte Fachbereiche: Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald

Zuständiger Fachausschuss: Sozial- und Krankenhausausschuss

Ziele: Begrenzung der Steigerung der Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft

Maßnahmen zur Zielerreichung: Durchführung von Kostensenkungsverfahren Erhöhung des anrechenbaren Einkommens (z.B. durch Erwerbsaufnahme) Nachrangsicherung

Zielbezogene Kennzahlen: Kennzahl zur Messung der Zielerreichung: Nettoaufwendungen (vor Bundesbeteiligung) – Abweichung zum Rechnungsergebnis des Vorjahres Nachgeordnete Kennzahlen, die die Entwicklung erläutern können: Anzahl der Bedarfsgemeinschaften zum 31.12. – Veränderung zum Vorjahr Durchschnittlich anerkannte Kosten der Unterkunft je Bedarfsgemeinschaft – Veränderung zum Vorjahr Nettoressourcenbedarf je Einwohner – Veränderung zum Vorjahr

141

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

1

+

Steuern und ähnliche Abgaben

1.128.000

976.100

0

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

7.217.000

7.207.000

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.196.397

1.165.153

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

9.541.397

9.348.253

0

1.187.929-

1.156.174-

0

117.676-

111.252-

0

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18.986.431-

18.944.673-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

20.292.036-

20.212.099-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

10.750.639-

10.863.846-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

10.750.639-

10.863.846-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

271.354-

239.476-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

271.354-

239.476-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

11.021.993-

11.103.322-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 1

2

davon für: Weitergabe der Nettoentlastung des Landes durch den Wegfall des Wohngeldes für Arbeitslosengeld II-Empfänger aufgrund der „Hartz IV-Reform“

Betrag in EUR 1.128.000

Vorläufige Bundesbeteiligung SGB II 2016: 39,7 % 31,6 % für Kosten der Unterkunft (KdU) 4,4 % für Bildung und Teilhabe (BuT) 3,7 % für Kommunale Entlastung Eingliederungshilfe

7.217.000

6

Erstattungen vom Jobcenter für Personal- und Sachaufwendungen des Kreises

1.196.397

13

Aufwand Forderungsmanagement, Aus- und Fortbildung, Dienstfahrzeuge u.ä.

17

Leistungen für Unterkunft und Heizung Erstattungen ans Jobcenter für Verwaltungskostenanteil des Kreises (15,2 %) Sonstige Aufwendungen (Geschäftsbedarf u.ä.)

142

117.676 18.180.000 803.000 3.431

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Im Jahr 2014 sowie in den bereits vergangenen Monaten 2015 bewegte sich die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im SGB II überwiegend auf einem Niveau zwischen 4.200 und 4.300. Für die Ermittlung der Planzahlen 2016 wurden sowohl die anstehende Wohngeldnovelle, eine vorsichtige Schätzung in Bezug auf die Flüchtlingszahlen sowie weitere gesetzliche Änderungen (z.B. Regelsatzerhöhungen) berücksichtigt. Insgesamt kann die Aussage getroffen werden, dass das Volumen der geplanten Leistungen für Unterkunft und Heizung mit rund 18,2 Mio. EUR im Vergleich zum Vorjahr konstant bleibt (Vorjahr: 18,2 Mio. EUR). Der Bund beteiligt sich an den Kosten der Unterkunft im Jahr 2016 mit vorläufig 39,7 % (Vorjahr: 39,6 %), der endgültige Beteiligungssatz wird erst nach der jährlichen Revision der Bildungs- und Teilhabeleistungen fest stehen. Die Bundesbeteiligung beträgt in 2016 rund 7,2 Mio. EUR (Vorjahr: 7,2 Mio. EUR). Seit dem Jahr 2005 („Hartz IV-Reform“) gibt das Land die Nettoentlastung durch den Wegfall des Wohngeldes für Arbeitslosengeld II-Empfänger an die Landkreise weiter. Aufgrund der Berechnungssystematik wird hier ein Betrag von 1,1 Mio. EUR veranschlagt (Vorjahr: 1,0 Mio. EUR). Der Zuschussbedarf im Bereich Leistungen für Unterkunft und Heizung SGB II (inklusive Personal- und Sachaufwendungen ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 rund 10,8 Mio. EUR (Vorjahr: 10,9 Mio. EUR).

143

 

144

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3130

Dez. 2 - Soziales und Jugend Hilfen für Flüchtlinge

SuKA Kurzbeschreibung: Gewährung von Sach- und Geldleistungen zur Existenzsicherung sowie Leistungen bei Krankheit an Asylbewerber, Bürgerkriegsflüchtlinge und sonstige Leistungsberechtigte (z.B. geduldete Personen) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG) / Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG), Betreuung des genannten Personenkreises, Rückkehrberatung, Vermittlung von sprachlichen und beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen, Unterstützung bei der Arbeitsaufnahme und der Wohnungssuche. Der Landkreis erhält zur Finanzierung der Leistungen für Asylbewerber eine einmalige Pauschale des Landes für jede zugewiesene Person, für die Jahre 2015 und 2016 soll eine Spitzabrechnung dieser Aufwendungen mit dem Land erfolgen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste FB 230 Sozialhilfe & Flüchtlinge & Wohngeld

Enthaltene Produkte: 31.30.01 lfd. Nr.

Hilfen für Flüchtlinge Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3

+

Sonstige Transfererträge

150.000

52.900

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

30.561.800

8.776.000

0

10 11

=

Anteilige ordentliche Erträge

30.711.800

8.828.900

0

-

Personalaufwendungen

24.678-

300.992-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

5.593.929-

1.405.074-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

1.886-

1.704-

0

28.658.000-

8.891.400-

0

29.079-

12.219-

0

34.307.572-

10.611.389-

0

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

3.595.772-

1.782.489-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

3.595.772-

1.782.489-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

490.503-

288.738-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

490.503-

288.738-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

4.086.275-

2.071.227-

0

145

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 6

davon für: Pauschalen des Landes im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Sonstige Kostenerstattungen

13

Aufwand Sachbearbeitung Asylbewerberleistungsgesetz Aufwand Sozialbetreuung Flüchtlinge

16

Transferaufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage auf den blauen Seiten): Zuschuss an Refugio VS e.V. für die Behandlung traumatisierter Flüchtlinge Zuschuss für das Projekt der BW-Stiftung „Willkommen in Baden-Württemberg“

Betrag in EUR 30.537.000 24.800 1.923.375 3.670.554 28.644.600 7.400 6.000

Informationen: Der nun schon seit einigen Jahren anhaltende bundesweite Anstieg der Flüchtlingszahlen hat sich im Sommer 2015 nochmals exponentiell erhöht, so dass auch die Zuweisungen in den Landkreis BreisgauHochschwarzwald wesentlich höher waren und sind als geplant. Der Haushaltsplanung 2015 lag die Annahme einer monatlichen Zuweisungsquote von 100 Personen zu Grunde, was gegenüber 2014 schon eine deutliche Steigerung darstellte. Seit Sommer 2015 beträgt die Zuweisungsquote des Landkreises allerdings 100 Personen pro Woche, so dass sich die Anzahl der aufzunehmenden Personen mehr als vervierfacht hat. Mit einer Entspannung der Situation ist – auch vor dem Hintergrund der gesamten weltpolitischen Lage – auf absehbare Zeit nicht zu rechnen, weshalb diese Zahlen auch die Kalkulationsgrundlage für den Haushalt 2016 bilden. Das Land erstattet dem Landkreis für jede zugewiesene Person eine einmalige Pauschale, die die Kosten für Versorgung, Unterkunft und Betreuung abdecken soll. Da die Pauschale insgesamt, aber insbesondere im Bereich der Liegenschaften, nicht auskömmlich war, hat das Land nun eine Spitzabrechnung für die Jahre 2015 und 2016 zugesagt, so dass der Gesamtbetrag der Pauschale für den Haushalt 2016 bereits entsprechend kalkuliert wird. In dieser Produktgruppe werden die Pauschalenanteile für den Lebensunterhalt, die Krankenhilfe sowie die Sozialbetreuung abgebildet, diese betragen im Haushalt 2016 aufgrund der oben erwähnten Zuweisungsprognose rund 30,5 Mio. EUR (Vorjahr 8,8 Mio. EUR). Die restlichen Pauschalenbestandteile sind der Produktgruppe 31.40 zugeordnet. Die hohen Flüchtlingszahlen erfordern eine deutliche Ausweitung der Personalkapazitäten, so dass insgesamt rund 1,9 Mio. EUR für die Sachbearbeitung des Asylbewerberleistungsgesetzes sowie rund 3,7 Mio. EUR für die Sozialbetreuung der Flüchtlinge im HH 2016 veranschlagt sind. Die erforderlichen Personalstellen sind als Projektstellen veranschlagt, wobei auch berücksichtigt wurde, dass die Sozialbetreuung – insbesondere in den Behelfsunterkünften – auch durch externe Dienstleister wahrgenommen wird. Die Transferaufwendungen (Lebensunterhalt und Krankenhilfe) für Flüchtlinge sind mit insgesamt rund 28,6 Mio. EUR (Vorjahr: 8,9 Mio. EUR) im HH 2016 eingeplant. Hierin sind aber nicht nur die Aufwendungen für Asylbewerber, sondern auch die Kosten für diejenigen Personen enthalten, deren Asylverfahren abgeschlossen ist und die aber noch Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen (z. B. geduldete Personen). Die Aufwendungen für den letztgenannten Personenkreis sowie sämtliche Personalund Sachaufwendungen im Rahmen der Leistungssachbearbeitung AsylblG werden nicht vom Land erstattet, sondern sind vom Kreis zu finanzieren. Insgesamt sei noch darauf hingewiesen, dass die Haushaltsansätze im Flüchtlingsbereich mit hohen Risiken behaftet sind, da eine solide Prognose zur Entwicklung der Zuweisungszahlen sowie der Unterbringungslandschaft fast unmöglich ist. Weitere Informationen zur Flüchtlingsthematik finden sich beim Schlüsselprodukt 31.40.01 (Unterkünfte für Flüchtlinge) sowie im Vorbericht zum Haushaltsplan 2016.

146

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3140

Dez. 2 - Soziales und Jugend Unterkünfte für Flüchtlinge

SuKA Kurzbeschreibung: Der Landkreis betreibt zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen mehrere Gemeinschaftsunterkünfte und seit dem Jahr 2015 aufgrund der stark angestiegenen Zuweisungszahlen auch mehrere Behelfsunterkünfte im Landkreis. Es handelt sich dabei sowohl um landkreiseigene Einrichtungen in Containerbauweise als auch um angemietete Häuser, Wohnungen und Gebäudekomplexe in Containerbauweise. Die Produktgruppe umfasst sämtliche Aufwendungen für die Bereitstellung und den laufenden Betrieb dieser Einrichtungen (nähere Erläuterungen hierzu beim Schlüsselprodukt 31.40.01 auf den gelben Seiten). Der Landkreis erhält zur Finanzierung dieser Aufgabe eine einmalige Pauschale des Landes für jede neu zugewiesene Person, für die Jahre 2015 und 2016 soll eine Spitzabrechnung dieser Aufwendungen mit dem Land erfolgen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 230 Sozialhilfe & Flüchtlinge & Wohngeld

Enthaltene Produkte: 31.40.01 lfd. Nr.

Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Schlüsselprodukt) Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

0

20.000

0

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

20.000

40.000

0

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

5.000

4.400

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

18.926.000

5.785.800

0

10 11

=

Anteilige ordentliche Erträge

18.951.000

5.850.200

0

-

Personalaufwendungen

20.448-

172.275-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

17.703.200-

11.119.875-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

3.031.732-

189.075-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

342.888-

122.600-

0

21.098.268-

11.603.825-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

2.147.268-

5.753.625-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

2.147.268-

5.753.625-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

420.789-

261.414-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

420.789-

261.414-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

2.568.057-

6.015.039-

0

147

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 6

davon für: Pauschalen des Landes im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes

13

Liegenschaftsbezogene Aufwendungen (Miete, Bewirtschaftung, Hausmeister usw.) Verwaltungsaufwand für die Flüchtlingsunterbringung (Gebäudemanagement u.ä.)

Betrag in EUR 18.926.000 16.283.500 1.419.700

Informationen: Informationen zum Schlüsselprodukt 31.40.01 „Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen“ finden sich auf den gelben Seiten.

148

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3140 SP314001

Dez. 2 - Soziales und Jugend Unterkünfte für Flüchtlinge SP Verwaltung/Betrieb von Unterkünften

SuKA Schlüsselprodukt:

31.40.01 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (inkl. Betreuung)

Kurzbeschreibung: Der Landkreis betreibt zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen mehrere Gemeinschaftsunterkünfte und seit dem Jahr 2015 aufgrund der stark angestiegenen Zuweisungszahlen auch mehrere Behelfsunterkünfte im Landkreis. Es handelt sich dabei sowohl um landkreiseigene Einrichtungen in Containerbauweise als auch um angemietete Häuser, Wohnungen und Gebäudekomplexe in Containerbauweise. Das Schlüsselprodukt umfasst sämtliche Aufwendungen für die Bereitstellung und den laufenden Betrieb dieser Einrichtungen. Außerdem sind hier die notwendigen Investitionen für neue und bestehende Unterkünfte dargestellt. Der Landkreis erhält zur Finanzierung dieser Aufgabe eine einmalige Pauschale des Landes für jede neu zugewiesene Person, für die Jahre 2015 und 2016 soll eine Spitzabrechnung dieser Aufwendungen mit dem Land erfolgen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 230 Sozialhilfe & Flüchtlinge & Wohngeld

Zuständiger Fachausschuss: Sozial- und Krankenhausausschuss

Ziele: Schaffung von ausreichenden Unterbringungskapazitäten in vom Landkreis betriebenen Einrichtungen Ausgewogene Verteilung der Unterbringungskapazitäten innerhalb des Landkreises

Maßnahmen zur Zielerreichung: Permanente Suche nach geeigneten Standorten Intensive Öffentlichkeitsarbeit, Information der Kreisgemeinden und Bürgerbeteiligung Konsequente Anschlussunterbringung

Zielbezogene Kennzahlen: Anzahl der zugewiesenen Personen im Verhältnis zu den vorhandenen Plätzen am Jahresende Standorte in allen Gemeinden über 5.000 Einwohnern – ja/nein

149

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

0

20.000

0

20.000

40.000

0

5.000

4.400

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

18.926.000

5.785.800

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

18.951.000

5.850.200

0

11

-

Personalaufwendungen

20.448-

172.275-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

17.703.200-

11.119.875-

0

3.031.732-

189.075-

0

342.888-

122.600-

0

21.098.268-

11.603.825-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

2.147.268-

5.753.625-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

2.147.268-

5.753.625-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

420.789-

261.414-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

420.789-

261.414-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

2.568.057-

6.015.039-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 4

davon für: Benutzungsgebühren für die Flüchtlingsunterkünfte

Betrag in EUR 20.000

5

Ersätze für Schadensfälle

6

Pauschalen des Landes im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes

18.926.000

13

Liegenschaftsbezogene Aufwendungen (Miete, Bewirtschaftung, Hausmeister usw.) Verwaltungsaufwand für die Flüchtlingsunterbringung (Gebäudemanagement u.ä.)

16.283.500 1.419.700

17

Erstattungen an die Gemeinden für die Anschlussunterbringung, Geschäftsaufwand u.ä.

5.000

150

342.888

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Der nun schon seit einigen Jahren anhaltende bundesweite Anstieg der Flüchtlingszahlen hat sich im Sommer 2015 nochmals exponentiell erhöht, so dass auch die Zuweisungen in den Landkreis BreisgauHochschwarzwald wesentlich höher waren und sind als geplant. Der Haushaltsplanung 2015 lag die Annahme einer monatlichen Zuweisungsquote von 100 Personen zu Grunde, was gegenüber 2014 schon eine deutliche Steigerung darstellte. Seit Sommer 2015 beträgt die Zuweisungsquote des Landkreises allerdings 100 Personen pro Woche, so dass sich die Anzahl der aufzunehmenden Personen mehr als vervierfacht hat. Aufgrund dieser Tatsache war auch ein Nachtragshaushalt für 2015, der fast ausschließlich die Produktgruppe „Unterkünfte für Flüchtlinge“ betraf, notwendig. Mit einer raschen und wesentlichen Entspannung der Situation ist – auch vor dem Hintergrund der gesamten weltpolitischen Lage – auf absehbare Zeit kaum zu rechnen, weshalb diese Zahlen auch die Kalkulationsgrundlage für den Haushalt 2016 bilden. Das Land erstattet dem Landkreis für jede zugewiesene Person eine einmalige Pauschale, die die Kosten für Versorgung, Unterkunft und Betreuung abdecken soll. Da die Pauschale insgesamt, aber insbesondere im Bereich der Liegenschaften, nicht auskömmlich war, hat das Land nun eine Spitzabrechnung für die Jahre 2015 und 2016 zugesagt, so dass der Gesamtbetrag der Pauschale für den Haushalt 2016 bereits entsprechend kalkuliert wird. In dieser Produktgruppe werden die Pauschalenanteile für die Unterbringung (Liegenschaften und korrespondierender Verwaltungsanteil) abgebildet, diese betragen im Haushalt 2016 aufgrund der oben erwähnten Zuweisungsprognose rund 18,9 Mio. EUR (Vorjahr 4,5 Mio. EUR zzgl. 1,3 Mio. EUR Nachtrag 2015). Die restlichen Pauschalenbestandteile sind der Produktgruppe 31.30 zugeordnet. Die hohen Flüchtlingszahlen erfordern eine deutliche Ausweitung der Unterbringungs- und Personalkapazitäten, so dass insgesamt rund 19,3 Mio. EUR für die Liegenschaftsaufwendungen (Miete für Gemeinschafts- und Behelfsunterkünfte, Bewirtschaftungskosten, Hausmeistertätigkeiten, Kosten der Unterkunft für Unterbringung in Privatwohnraum, Abschreibungen u.ä.) sowie rund 1,8 Mio. EUR für den Verwaltungsaufwand im Zusammenhang mit der Unterbringung (Gebäudemanagement, Anschlussunterbringung, Geschäftsaufwand u.ä.) im HH 2016 enthalten sind. Die erforderlichen Personalstellen sind als Projektstellen veranschlagt, wobei auch berücksichtigt wurde, dass die Hausmeistertätigkeiten – insbesondere in den Behelfsunterkünften – auch durch externe Dienstleister wahrgenommen werden. Bei der Planung der Unterbringungskapazitäten wurde davon ausgegangen, dass von Mitte 2015 bis Ende 2016 insgesamt rund 6.000 zusätzliche Unterkunftsplätze geschaffen werden müssen, sowohl durch den Bau und die Anmietung von Unterkünften in Containerbauweise oder festen Gebäuden als auch durch die Versorgung mit Privatwohnraum (insbesondere Familien und schutzwürdige Personen). Sämtliche hierfür anfallenden laufenden Aufwendungen und Investitionen sind im Haushalt 2015, im Nachtragshaushalt 2015 sowie in den vorliegenden Ansätzen 2016 enthalten. Die Finanzierung der laufenden Aufwendungen für die Flüchtlinge, die sich im Asylverfahren befinden, ist im Haushalt 2016 über die zugesagte Spitzabrechnung der pauschalenrelevanten Bestandteile abgedeckt, allerdings muss die Liquidität zur Finanzierung der Investitionen im Haushalt 2016 mit einem Volumen von rund 27 Mio. EUR vollumfänglich vom Landkreis erbracht werden. Und auch die nicht pauschalenrelevanten Bestandteile, wie die Aufwendungen für die Sachbearbeitung des Asylbewerberleistungsgesetzes, Leistungsaufwendungen für geduldete kommunal untergebrachte Personen sowie weitere im Zusammenhang mit der Flüchtlingsthematik entstehende Aufwendungen in der Ausländer- und Baurechtsbehörde werden derzeit vollständig vom Landkreis vorfinanziert. In welchem Umfang die Gesamtkosten des Landkreises bei der jeweils nachträglichen Spitzabrechnung Berücksichtigung finden wird, ist noch nicht abschätzbar. Insgesamt sei noch darauf hingewiesen, dass die Haushaltsansätze im Flüchtlingsbereich mit hohen Risiken behaftet sind, da eine solide Prognose zur Entwicklung der Zuweisungszahlen sowie der Unterbringungslandschaft fast unmöglich ist. Weitere Informationen zur Flüchtlingsthematik finden sich bei der Produktgruppe 31.30 (Hilfen für Flüchtlinge) sowie im Vorbericht zum Haushaltsplan 2016.

151

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

60.853.600-

60.853.600-

16 Saldo gesamt

60.853.600-

60.853.600-

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

13 Summe Auszahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

5.896.600-

5.896.600-

5.896.600-

5.896.600-

0

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 2 - Soziales und Jugend Unterkünfte für Flüchtlinge Investitionen Flüchtlingsunterkünfte

I31400001601: 230 Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte

Lfd. Nr.

THH2 3140 INV_3140

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

5.896.600-

5.896.600-

5.896.600-

5.896.600-

6

EUR

Ansatz 2015

0

26.957.000-

26.957.000-

26.957.000-

26.957.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

13.000.000-

13.000.000-

13.000.000-

13.000.000-

9

EUR

Planung 2017

0

10.000.000-

10.000.000-

10.000.000-

10.000.000-

10

EUR

Planung 2018

0

5.000.000-

5.000.000-

5.000.000-

5.000.000-

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

152

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

1.100.000-

1.100.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

1.100.000-

1.100.000-

1.100.000-

1.100.000-

1.100.000-

1.100.000-

0

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

6 Summe Einzahlungen

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I31400003301: 230 Erw. Gemeinschaftsunterk (Container)

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

1.100.000-

1.100.000-

1.100.000-

1.100.000-

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

153

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

2

0

1

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

6 Summe Einzahlungen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

302.600-

302.600-

302.600-

302.600-

6

EUR

Ansatz 2015

0

330.000-

330.000-

330.000-

330.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

154

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3150

Dez. 2 - Soziales und Jugend Leistungen Bundesversorgungsgesetz

SuKA Kurzbeschreibung: Hier wird die Kriegsopferfürsorge abgebildet, die Teil des Sozialen Entschädigungsrechts (vgl. Produktgruppe 37.20) ist, das im Bundesversorgungsgesetz (BVG) geregelt ist. Die größte Gruppe der Leistungsberechtigten sind die Kriegsbeschädigten und ihre Hinterbliebenen. Die Kriegsopferfürsorge umfasst die Gewährung laufender und einmaliger Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes wie ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Erholungshilfe und ergänzende Hilfe in besonderen Lebenslagen. Der Bund beteiligt sich mit 80 % am ungedeckten Transferaufwand des Kreises.

Beteiligte Fachbereiche: FB 210 Besondere Sozialhilfe

Enthaltene Produkte: 31.50.01 lfd. Nr.

Fürsorgeleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3

+

Sonstige Transfererträge

56.000

78.700

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

374.000

369.000

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

430.000

447.700

0

11

-

Personalaufwendungen

22.260-

21.866-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

232-

666-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

61-

47-

0

523.000-

540.000-

0

1.604-

1.141-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

547.157-

563.721-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

117.157-

116.021-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

117.157-

116.021-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

7.363-

6.198-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

7.363-

6.198-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

124.520-

122.219-

0

155

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3170

Dez. 2 - Soziales und Jugend Betreuungsleistungen

SuKA Kurzbeschreibung: Zur Durchführung des Betreuungsgesetzes wurde zwischen den Betreuungsvereinen und dem Landkreis ein Kooperationsvertrag geschlossen, der die Sicherstellung und die Übernahme der vom Gesetzgeber geforderten persönlichen Betreuung für diejenigen Personen, die im Landkreis der gesetzlichen Betreuung bedürfen, beinhaltet. Diese Produktgruppe beinhaltet darüber hinaus: Erstellung von Sozialgutachten für die Betreuungsgerichte über Notwendigkeit, Art und Umfang der Betreuung sowie Vorschlag eines Betreuers und Überprüfung von dessen Geeignetheit, Überprüfung der Notwendigkeit bereits bestehender gesetzlicher Betreuungen, Unterstützung der Vormundschaftsgerichte in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren einschließlich Planungsaufgaben, Mitwirkung bei notwendigen richterlich angeordneten Zwangsmaßnahmen, Unterschriftsbeglaubigung bei Vollmachten und Beratung von Bevollmächtigten, Gewinnung, Beratung und Unterstützung von ehrenamtlichen Betreuern, Berufsbetreuern sowie gemeinnützigen und freien Organisationen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste

Enthaltene Produkte: 31.70.01 lfd. Nr.

Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

16

-

Transferaufwendungen

700

800

0

700

800

0

357.017-

334.753-

0

3.348-

2.793-

0

102.300-

102.300-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

5.582-

5.386-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

468.247-

445.233-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

467.547-

444.433-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

467.547-

444.433-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

145.227-

108.806-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

145.227-

108.806-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

612.775-

553.238-

0

156

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 16

davon für: „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage auf den blauen Seiten): Zuschüsse an Betreuungsvereine

157

Betrag in EUR 102.300

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3180

Dez. 2 - Soziales und Jugend Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

SuKA Kurzbeschreibung: Gewährung von einkommensabhängigem Wohngeld als Miet- und Lastenzuschuss, Beratung, Unterstützung und Vertretung von Schuldnern im Insolvenzverfahren sowie Durchführung des außergerichtlichen Einigungsversuchs, Leistungen zur Sicherung des Unterhalts der zum Wehrdienst/Zivildienst oder zu Wehrübungen einberufenen Person und ihrer Angehörigen, Beratung über und Gewährung von Leistungen nach dem Berufsausbildungsförderungs-gesetz (BAföG) und dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG), Suchtprävention und Koordination der Suchthilfe im Landkreis durch den kommunalen Suchtbeauftragten, Aufgaben des kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen (Kreisbehindertenbeauftragter), Sozialplanung, Beratung, Förderung und Unterstützung der offenen, mobilen verbandlichen Altenarbeit in den Kreisgemeinden. Die Finanzierung der Leistungsausgaben für Wohngeld, USG, BAföG und AFBG erfolgt vollständig aus Landes- und Bundesmitteln.

Beteiligte Fachbereiche: FB 210 Besondere Sozialhilfe FB 220 Soziale Dienste FB 230 Sozialhilfe & Flüchtlinge & Wohngeld FB 250 Jugendamt

Enthaltene Produkte: 31.80.01 31.80.03 31.80.04 31.80.05 31.80.06 31.80.08

Gewährung von Wohngeld Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung (Verbraucherinsolvenz) Hilfen zur Unterhaltssicherung Leistungen nach BAföG und AFBG Leistungen im Rahmen der allgemeinen Daseinsvorsorge Beratung und Angebote für alte Menschen (Senioren- und Altenarbeit)

158

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14

-

Planmäßige Abschreibungen

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

2

3

60.200

21.500

0

53.900

17.900

0

114.100

39.400

0

777.649-

733.775-

0

85.480-

36.142-

0

551-

799-

0

528.800-

511.200-

0

25.377-

17.004-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

1.417.857-

1.298.919-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

1.303.757-

1.259.519-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

1.303.757-

1.259.519-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

354.394-

372.058-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

354.394-

372.058-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.658.151-

1.631.577-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 16

davon für: „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage am Schluss der blauen Seiten): Zuschuss an Kreisseniorenrat Zuschüsse für Betreuung in der Häuslichkeit Zuschüsse für Betreuung für Menschen mit Demenz Zuschüsse für Qualifizierung Demenz, Pflege und Betreuung Zuschüsse im Rahmen des Pflegeweiterentwicklungsgesetzes 2008 - § 45 d SGB X Zuschüsse für allgemeine Beratung und Hilfsangebote - Poolfinanzierung Soziales (Poolteilnehmer: Wildwasser e.V., Aids-Hilfe, Arbeitskreis Leben (AKL) Suizid, Frauenhorizonte, einmalig in 2016: Psychosoziale Krebsberatungsstelle Freiburg) Zuschüsse für Suchtberatung an AGJ Zuschüsse für Suchtberatung an Frauen-Zimmer e.V. Zuschüsse für Suchtberatung an BWLV Zuschüsse für Suchtberatung an Ev. Stadtmission

159

Betrag in EUR 5.000 5.000 30.800 20.000 6.300 27.000

277.900 12.300 132.200 12.300

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3190

Dez. 2 - Soziales und Jugend Leistungen für Bildung und Teilhabe

SuKA Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe beinhaltet die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung für nach dem Bundeskindergeldgesetz (BKKG) berechtigte Kinder und Jugendliche in Form von Klassenfahrten und Ausflügen, persönlichem Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, Mittagsverpflegung sowie zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft (z.B. Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für Vereine). Die Finanzierung dieser Leistungen erfolgt über die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft im SGB II (siehe Produktgruppe 31.20).

Beteiligte Fachbereiche: FB 230 Sozialhilfe & Flüchtlinge & Wohngeld

Enthaltene Produkte: 31.90.01 31.90.02 lfd. Nr.

Leistungen für Bildung und Teilhabe an Kinderzuschlagsempfänger Leistungen für Bildung und Teilhabe an Wohngeldempfänger Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1

2

3

3

+

Sonstige Transfererträge

0

1.900

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

0

1.900

0

11

-

Personalaufwendungen

68.721-

66.818-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

1.445-

3.423-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

197-

214-

0

16

-

Transferaufwendungen

289.000-

251.000-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

3.526-

1.567-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

362.889-

323.022-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

362.889-

321.122-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

362.889-

321.122-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

58.195-

42.336-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

58.195-

42.336-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

421.084-

363.458-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 16

davon für: Die BuT-Leistungen für SGB II-Berechtigte sind in der Produktgruppe 3120 enthalten.

160

Betrag in EUR

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3620

Dez. 2 - Soziales und Jugend Allgemeine Förderung junger Menschen

JHA Kurzbeschreibung: Beratung, Förderung und Unterstützung der offenen, mobilen und verbandlichen Jugendarbeit in den Kreisgemeinden, Prävention im Rahmen des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes, Sozialpädagogisch begleitete Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen in begleiteten Wohnformen im Rahmen der Jugendhilfe nach § 13 SGB VIII (Jugendsozialarbeit), Beratung, Förderung und Unterstützung im Bereich der Schulsozialarbeit und Vernetzung der Fachkräfte.

Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste FB 250 Jugendamt

Enthaltene Produkte: 36.20.01 36.20.02 lfd. Nr.

Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3

+

Sonstige Transfererträge

7

+

Zinsen und ähnliche Erträge

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

6.000

32.600

0

200

500

0

6.200

33.100

0

11

-

Personalaufwendungen

216.018-

198.123-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

15.969-

18.803-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

36-

99-

0

16

-

Transferaufwendungen

635.200-

229.500-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

4.767-

3.285-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

871.990-

449.811-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

865.790-

416.711-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

865.790-

416.711-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

72.753-

69.865-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

72.753-

69.865-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

938.543-

486.575-

0

161

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 7

davon für: Zinserträge des Jugendfonds

Betrag in EUR 200

16

Transferaufwendungen SGB VIII (hier § 13: Jugendsozialarbeit) Zuschüsse aus den Zinserträgen des Jugendfonds

122.000 200

„Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage auf den blauen Seiten): Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbände Zuschüsse für Schulsozialarbeit

56.000 457.000

Informationen: Schulsozialarbeit unterstützt die individuelle schulische und soziale Entwicklung der Schülerinnen und Schüler im Lebensraum Schule. Sie fördert die Kooperation zwischen Jugendhilfe, Schule und Eltern sowie anderen Institutionen und Initiativen. Der Landkreis fördert seit 2012 die Schulsozialarbeit aus den befristet in den Jahre 2011 bis 2013 erhaltenen Bundesmitteln des Bildungs- und Teilhabepakets. Diese Mittel reichten bis Ende des Schuljahres 2014/2015 aus, ab dem Schuljahr 2015/2016 fördert der Landkreis aufgrund des Kreistagsbeschlusses vom November 2014 die Schulsozialarbeit aus Kreismitteln. Für das Haushaltjahr 2015 bedeutete dies, dass die noch vorhanden Bundesmittel um 125.000 EUR Kreismittel aufgestockt werden mussten, ab dem Haushaltjahr 2016 wird die Schulsozialarbeit komplett aus Kreismitteln finanziert, hierfür sind 457.000 EUR veranschlagt.

162

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3630

Dez. 2 - Soziales und Jugend Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familie

JHA Kurzbeschreibung: Die persönliche sozialpädagogische Fachberatung im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe erfolgt im Zusammenhang mit Problemsituationen und Krisen von Einzelpersonen und Familien (inklusive Meldungen zu Kindeswohlgefährdungen), ggfs. auch im Vorfeld der Inanspruchnahme von erzieherischen Hilfen. Die Förderung der Erziehung in der Familie beinhaltet die Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts, gemeinsame Wohnformen für Mütter oder Väter mit ihren Kindern sowie die Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen. Die Hilfen zur Erziehung, die Hilfen für junge Volljährige, die Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie die Inobhutnahmen werden durch die verschiedensten ambulanten, teil- und vollstationären Hilfeformen ausgestaltet (nähere Erläuterungen hierzu beim Schlüsselprodukt 36.30.03 auf den gelben Seiten). Außerdem sind Leistungs- und Entgeltvereinbarungen mit Leistungserbringern in der Kinder- und Jugendhilfe abzuschließen. Für den Bereich der Hilfen für junge Menschen und ihre Familien erfolgt die Jugendhilfeplanung. Die Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren erstreckt sich auf die Wahrnehmung der Aufgaben im Rahmen der Jugendgerichtshilfe, die Durchführung von Adoptionsverfahren und die Mitwirkung beim Familiengericht. Die Beistandschaft umfasst die Beratung, Unterstützung und gesetzliche Vertretung neben dem alleinsorgeberechtigten Elternteil bei der Feststellung der Vaterschaft und der Geltendmachung und Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen. Es werden sowohl gesetzliche als auch bestellte Amtsvormundschaften sowie Ergänzungspflegschaften geführt. Außerdem sind Urkunden in den Bereichen Vaterschaftsanerkennungen, Unterhaltsverpflichtungen und Sorgerechtserklärungen zu erstellen. Die Erziehungsberatung nach § 28 SGB VIII erfolgt durch die kreiseigene Beratungsstelle in Müllheim sowie durch die Beratungsstellen in Freiburg und Titisee-Neustadt, die sich in Trägerschaft des Caritasverbandes befinden.

Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste FB 240 Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche FB 250 Jugendamt

Enthaltene Produkte: 36.30.01 36.30.02 36.30.03 36.30.04 36.30.05 36.30.06

Sozial- und Lebensberatung und Beratung vor Inanspruchnahme von HzE Förderung der Erziehung in der Familie Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention (Schlüsselprodukt) Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren Beistandschaft/Amtsvormundschaft Einrichtungen für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien

163

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

2

3

85.000

0

0

729.000

918.900

0

3.600

2.400

0

500

0

0

13.809.440

3.187.240

0

12.000

15.000

0

3

+

Sonstige Transfererträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

14.639.540

4.123.540

0

11

-

Personalaufwendungen

4.508.908-

4.117.133-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

585.050-

217.696-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

5.258-

8.602-

0

16

-

Transferaufwendungen

34.898.000-

21.240.800-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

1.102.452-

1.082.656-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

41.099.668-

26.666.887-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

26.460.128-

22.543.347-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

26.460.128-

22.543.347-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

1.779.019-

1.583.142-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

1.779.019-

1.583.142-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

28.239.148-

24.126.489-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 6

davon für: Kostenerstattungen vom Land für Schulbegleitungen im Rahmen der Jugendhilfe Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Ausländer Sonstige Kostenerstattungen, insbesondere von anderen örtlichen Jugendhilfeträgern und vom KVJS

16

Förderung der Erziehung in der Familie Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention (Hilfen zur Erziehung § 27 ff, Hilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche § 35a, Hilfen für junge Volljährige § 41, Inobhutnahmen § 42), Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage auf den blauen Seiten): Zuschüsse für allgemeine Beratung und Hilfsangebote – Poolfinanzierung Jugend (Poolteilnehmer: Wendepunkt e.V.)

17

Kostenerstattungen an andere örtliche Jugendhilfeträger Erstattungen an den Caritasverband für die Erziehungsberatungsstellen in Freiburg und Titisee-Neustadt Sonstige Aufwendungen (Geschäftsbedarf u.ä.)

164

Betrag in EUR 148.000 11.621.000 2.040.440 720.000 22.552.000

11.621.000

5.000

324.000 684.000 94.452

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Der Zuschussbedarf im Bereich „Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention“ (inklusive Personal- und Sachaufwendungen ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 rund 22,3 Mio. EUR (Vorjahr 18,9 Mio. EUR). Hierin sind auch die Aufwendungen und Erträge für unbegleitete minderjährige Ausländer enthalten. Weitere Informationen zu diesem Schlüsselprodukt 36.30.03 finden sich auf den gelben Seiten. Neben den Auswirkungen der stark gestiegenen Zuweisungen von unbegleiteten minderjährigen Ausländern auf das Schlüsselprodukt 36.30.03 ist auch im Bereich der Amtsvormundschaften im Vergleich zum Vorjahr mit einem wesentlich höheren Aufwand für diesen Personenkreis zu rechnen.

165

 

166

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3630 363003 SP363003

Dez. 2 - Soziales und Jugend Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familie Individ.Hilfen f.junge Menschen u.i.Fam. SP Hilfen für junge Menschen u. i. Fam.

JHA Schlüsselprodukt:

36.30.03 Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention

Kurzbeschreibung: Das Schlüsselprodukt umfasst die Hilfen zur Erziehung, die Hilfen für junge Volljährige, die Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie die Inobhutnahmen, die in ambulanten, teil- und vollstationären Hilfeformen erbracht werden. Die Ausgestaltung dieser Leistungen kann erfolgen durch: Erziehungsberatung, Soziale Gruppenarbeit, Erziehungsbeistandschaft/Betreuungshelfer, Sozialpädagogische Familienhilfe, Erziehung in einer Tagesgruppe/Familienpflege, Vollzeitpflege, Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen, intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung sowie weiteren Formen der Hilfe. Die Leistungen der Erziehungsberatung werden in den Erziehungsberatungsstellen erbracht, die als Einrichtungen für junge Menschen und ihre Familien beim Produkt 36.30.06 abgebildet werden und somit nicht in diesem Schlüsselprodukt enthalten sind.

Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste FB 250 Jugendamt

Zuständiger Fachausschuss: Jugendhilfeausschuss

Ziele: Stärkung der Erziehungskompetenzen in den Familien Ausbau der Vollzeitpflegeverhältnisse

Maßnahmen zur Zielerreichung: Ausschöpfung der ambulanten und teilstationären Hilfearten Steuerung durch bedarfsgerechten Ausbau der ambulanten Hilfeangebote Frühzeitige, präventive und niederschwellige Unterstützung von Kindern und Familien im Landkreis

Zielbezogene Kennzahlen: Verhältnis der ambulanten zu den stationären Hilfen am Jahresende im Vergleich zum Vorjahr Verhältnis der Anzahl der Vollzeitpflegeverhältnisse zu der Anzahl der Heimunterbringungen am Jahresende im Vergleich zum Vorjahr

167

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten

3

+

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Sonstige Transfererträge

695.000

833.400

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

13.809.440

3.187.240

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

14.504.440

4.020.640

0

11

-

Personalaufwendungen

2.001.366-

1.846.870-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

259.455-

131.070-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

16

-

Transferaufwendungen

3.458-

5.637-

0

34.173.000-

20.555.800-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

366.701-

360.833-

0

18

=

19

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

36.803.980-

22.900.210-

0

Anteiliges ordentliches Ergebnis

22.299.540-

18.879.570-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

22.299.540-

18.879.570-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

826.205-

775.276-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

826.205-

775.276-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

23.125.745-

19.654.846-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 6

davon für: Kostenerstattungen vom Land für Schulbegleitungen im Rahmen der Jugendhilfe Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Ausländer Sonstige Kostenerstattungen, insbesondere von anderen örtlichen Jugendhilfeträgern und vom KVJS

13

Aufwand Steuerung Hilfen zur Erziehung, Aufwand (ohne Leistungsbereich) für unbegleitete minderjährige Ausländer, Aus- und Fortbildung, Dienstreisen u.ä.

16

17

Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention (Hilfen zur Erziehung § 27 ff, Hilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche § 35a, Hilfen für junge Volljährige § 41, Inobhutnahmen § 42), Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Kostenerstattungen an andere örtliche Jugendhilfeträger Sonstige Aufwendungen (Geschäftsbedarf u.ä.)

168

Betrag in EUR 148.000 11.621.000 2.040.440

259.455 22.552.000

11.621.000 324.000 42.701

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Bei den individuellen Hilfen für junge Menschen und ihren Familien liegen die Transfererträge aus dem Ersatz sozialer Leistungen (Kostenbeiträge der Eltern) mit rund 0,7 Mio. EUR leicht unter dem Niveau des Vorjahres (Vorjahr: 0,8 Mio. EUR). Aufgrund der aktuell hohen Zuweisungszahlen an unbegleiteten minderjährigen Ausländern wurden die entsprechenden bundes- und landesgesetzlichen Regelungen sowohl zum Verteilverfahren dieses Personenkreises als auch zum Erstattungsverfahren der Jugendhilfeaufwendungen zum 01.11.2015 neu gefasst. Das Volumen dieser Erstattungen vom Land beträgt im Haushalt 2016 rund 11,6 Mio. EUR. Bezüglich der Kosten für die Schulbegleitungen im Rahmen der Jugendhilfe ist aufgrund der inzwischen vorliegenden gesetzlichen Regelungen davon auszugehen, dass das Land seinen Verpflichtungen aufgrund des Konnexitätsprinzips nur minimal nachkommen wird, so dass in 2016 nur noch Erstattungsbeträge in Höhe von knapp 0,1 Mio. EUR veranschlagt sind (Vorjahr: 1,5 Mio. EUR). Die Kostenerstattungen von anderen örtlichen Jugendhilfeträgern haben sich im Vergleich zum Vorjahr etwas erhöht und sind mit rund 2,0 Mio. EUR (Vorjahr: 1,7 Mio. EUR) veranschlagt, da sich auch die korrespondierenden Transferaufwendungen entsprechend erhöht haben. Die Transferaufwendungen dieses Schlüsselprodukts sind mit insgesamt rund 34,2 Mio. EUR veranschlagt, davon rund 22,6 Mio. EUR (Vorjahr: 20,6 Mio. EUR) im „klassischen“ Bereich der Hilfen für junge Menschen und ihre Familien sowie rund 11,6 Mio. EUR für unbegleitete minderjährige Ausländer (UmA). Im Haushaltsjahr 2015 zeichnet sich eine leichte Planüberschreitung bei den Ansätzen der Kinder- und Jugendhilfe ab. Für die Planung 2016 (ohne UmA) wird davon ausgegangen, dass bei den stationären Hilfearten inklusive der Heimhilfen die Fallzahlen auf relativ konstantem Niveau gehalten werden können bzw. bei den ambulanten Hilfen nur leichte Steigerungen erfolgen werden. Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass den geplanten Vergütungssatzerhöhungen in der Jugendhilfe eine restriktive Kalkulation zu Grunde liegt. Bezüglich der UmA rechnet der Landkreis bis Ende des Jahres 2015 mit rund 80 zugeteilten Jugendlichen und im nächsten Jahr mit weiteren Zuweisungen in einer Größenordnung zwischen 170 und 240 Personen, wobei es kaum zuverlässige Zahlen gibt, wie viele unbegleitete minderjährige Ausländer zukünftig versorgt werden müssen. Die Unterbringung erfolgt überwiegend in Jugendhilfeeinrichtungen oder in Pflegefamilien, wobei zu beachten ist, dass aufgrund der speziellen Betreuungssituation dieses Personenkreises deutlich höhere Vergütungs- bzw. Pflegesätze zu bezahlen sind als bei „klassischen“ Hilfen zur Erziehung. Insgesamt ist diese Thematik im Haushalt 2016 mit Transferaufwendungen in Höhe von rund 11,6 Mio. EUR veranschlagt, denen korrespondierende Erstattungen vom Land in derselben Höhe gegenüber stehen, so dass für den Leistungsbereich keine Kreismittel hierfür aufgewendet werden müssen. Die für die Betreuung und Leistungsgewährung erforderlichen Personalstellen sind allerdings vom Landkreis zu finanzieren. Der Zuschussbedarf im Bereich „Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention“, der auch die Aufwendungen und Erträge für die unbegleiteten minderjährigen Ausländer beinhaltet, (inklusive Personal- und Sachaufwendungen ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 rund 22,3 Mio. EUR (Vorjahr 18,9 Mio. EUR).

169

 

170

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3650

Dez. 2 - Soziales und Jugend Förderung v. Kindern i. Tageseinrichtung

JHA Kurzbeschreibung: Diese Produktgruppe enthält die Beratung von kommunalen und nichtkirchlichen Kindertageseinrichtungen und deren Träger im Landkreis. Außerdem erfolgt hier die Durchführung des Verfahrens zur Erteilung einer Erlaubnis für Tagespflegepersonen. Die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Tagespflegepersonen und Personensorgeberechtigten erfolgt im Landkreis durch die Tageselternvereine, die hierfür entsprechende Zuschüsse erhalten. Alle Tagespflegeverhältnisse können über das Jugendamt abgewickelt werden. Hier gewährt das Jugendamt die Geldleistungen an die Tagespflegepersonen einschließlich anteiliger Kosten für die Sozial- und Unfallversicherung. Bei den Eltern wird ein Kostenbeitrag erhoben, der sich nach dem Betreuungsumfang und der Leistungsfähigkeit der Eltern richtet. Der Landkreis übernimmt ganz oder teilweise die Beiträge für Kinder aus einkommensschwachen Familien, um den Besuch in einer Kindertageseinrichtung zu ermöglichen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 250 Jugendamt

Enthaltene Produkte: 36.50.01 36.50.02 36.50.03

Tageseinrichtungen für Kinder Kindertagespflege Finanzielle Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Übernahme von Teilnahmebeiträgen

171

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

3

+

Sonstige Transfererträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14

2

3

1.034.000

843.800

0

0

404.600

0

421.000

0

0

14.000

17.000

0

1.469.000

1.265.400

0

519.110-

397.984-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

43.736-

47.991-

0

-

Planmäßige Abschreibungen

2.166-

2.034-

0

3.994.000-

3.341.800-

0

18.324-

7.113-

0

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

4.577.336-

3.796.924-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

3.108.336-

2.531.524-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

3.108.336-

2.531.524-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

219.108-

155.373-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

219.108-

155.373-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

3.327.444-

2.686.896-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Zuweisungen des Landes nach § 29 c FAG (Förderung der Kleinkindbetreuung)

16

Transferaufwendungen SGB VIII für Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen Zuschüsse an Tageselternvereine aus FAG-Mitteln (15 %) „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage m Schluss der blauen Seiten): Zuschüsse an Tageselternvereine aus Kreismitteln

Betrag in EUR 1.034.000 3.786.000 155.000 53.000

Informationen: Im Rahmen des Ausbaus der Kindertagesbetreuung und insbesondere im Zusammenhang mit dem seit August 2013 bestehenden Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für die unter Dreijährigen haben die Fallzahlen in diesem Bereich in den letzten Jahren stark zugenommen. Auch für das Jahr 2016 ist mit einem weiteren, voraussichtlich aber etwas abgeschwächten Anstieg zu rechnen, so dass im Haushalt Transferaufwendungen von rund 3,8 Mio. EUR (Vorjahr: 3,2 Mio. EUR) veranschlagt sind. Die Erträge aus den Kostenbeiträgen der Eltern bewegen sich mit rund 0,4 Mio. EUR auf dem Niveau des Vorjahres.

172

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3680

Dez. 2 - Soziales und Jugend Frühe Hilfen und Netzwerkarbeit

JHA Kurzbeschreibung: Zwischen den verschiedenen Akteuren der Kinder-und Jugendhilfe sowie dem Gesundheitswesen soll eine kooperative Zusammenarbeit und Vernetzung erreicht und weiterentwickelt werden. Dies geschieht unter anderem im Rahmen der „Frühen Hilfen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald“.

Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste FB 240 Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche FB 250 Jugendamt

Enthaltene Produkte: 36.80.01 lfd. Nr.

Frühe Hilfen und Netzwerkarbeit Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

181.500

0

0

0

101.500

0

181.500

101.500

0

11

-

Personalaufwendungen

505.648-

515.178-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

264.915-

156.891-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

213-

382-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

16.670-

13.736-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

787.445-

686.187-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

605.945-

584.687-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

605.945-

584.687-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

261.082-

225.262-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

261.082-

225.262-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

867.027-

809.949-

0

173

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2 3690

Dez. 2 - Soziales und Jugend Unterhaltsvorschussleistungen

JHA Kurzbeschreibung: Das Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) dient der Unterhaltssicherung von Kindern bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres, die bei einem allein erziehenden Elternteil leben und gewährt unter bestimmten Voraussetzungen Vorschussleistungen, wenn keine (ausreichenden) Unterhaltszahlungen geleistet werden. Die Produktgruppe beinhaltet die Beratung von alleinerziehenden Elternteilen, die Gewährung von Leistungen sowie die Heranziehung von Unterhaltspflichtigen. Das Land beteiligt sich zu 2/3 am ungedeckten Transferaufwand des Kreises.

Beteiligte Fachbereiche: FB 250 Jugendamt

Enthaltene Produkte: 36.90.01 lfd. Nr.

Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3

+

Sonstige Transfererträge

410.000

392.200

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

810.000

689.500

0

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

37.000

37.000

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

1.257.000

1.118.700

0

11

-

Personalaufwendungen

438.602-

424.050-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2.660-

12.276-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

2.242-

2.908-

0

1.605.000-

1.472.000-

0

31.070-

13.340-

0

2.079.574-

1.924.574-

0

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

822.574-

805.874-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

822.574-

805.874-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

178.552-

188.712-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

178.552-

188.712-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.001.126-

994.586-

0

174

Nachrichtlich: Budgetübersichten des Dezernats 2, des Jobcenters sowie der nachgeordneten Fachbereiche    

Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald Fachbereich 210 Besondere Sozialhilfe Fachbereich 220 Soziale Dienste Fachbereich 230 Sozialhilfe, Flüchtlinge und Wohngeld  Fachbereich 240 Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche  Fachbereich 250 Jugendamt

175

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Teilhaushalt 2

Sachkontengruppe

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Haushaltsansatz 2016 EUR 89.434.400 12.141.200 12.317.900 49.529.100 139.265.800 -99.537.200 -5.036.124 -104.573.324

Haushaltsansatz 2015 EUR 42.392.200 13.294.800 12.002.600 35.006.800 102.981.700 -94.304.100 -4.080.796 -98.384.896

Haushaltsansatz 2014 EUR 26.642.700 12.420.000 11.328.800 22.101.100 91.453.500 -85.820.700 -3.167.500 -88.988.200

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Landespauschale für Flüchtlinge aufgrund der stark angestiegenen Zuweisungszahlen (+34,9 Mio. EUR) - Höhere Erstattungen vom Land für Jugendhilfeleistungen an unbegleitete minderjährige Ausländer (+11,6 Mio. EUR) - Geringere Kostenerstattung vom Land für Schulbegleitungen im Rahmen der Eingliederungshilfe nach SGB XII (-0,3 Mio. EUR) und der Jugendhilfe nach SGB VIII (-1,4 Mio. EUR) - Höhere Bundesbeteiligung an der Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung im SGB XII aufgrund höherer Aufwendungen und geringerer Ersatz sozialer Leistungen (+0,8 Mio. EUR) - Sonstige höhere Erträge oder Kostenerstattungen in verschiedenen Bereichen (+1,0 Mio. EUR) - Kostenbeiträge in der Kindertagespflege werden ab 2016 bei den ordentlichen Erträgen veranschlagt (+0,4 Mio. EUR) Ordentliche Transfererträge: - Geringerer Ersatz sozialer Leistungen zwecks Anpassung Ansatz an tatsächliche Entwicklung in allen Leistungsbereichen (-0,8 Mio. EUR) - Kostenbeiträge in der Kindertagespflege werden ab 2016 bei den ordentlichen Erträgen veranschlagt (-0,4 Mio. EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Höhere Aufwendungen für die Unterbringung, Betreuung und Leistungssachbearbeitung im Flüchtlingsbereich (+13,9 Mio. EUR) - Sonstige höhere Verwaltungsaufwendungen, insbesondere für unbegleitete minderjährige Ausländer (+0,6 Mio. EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Höhere Aufwendungen für den Lebensunterhalt und die Krankenhilfe von Flüchtlingen aufgrund der stark angestiegenen Zuweisungszahlen (+19,8 Mio. EUR) - Höhere Transferaufwendungen in der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Ausländer (+11,6 Mio. EUR) - Höhere Aufwendungen aufgrund sehr moderater Fallzahlsteigerungen und restriktiv kalkulierter Vergütungserhöhungen in den Bereichen Eingliederungshilfe (+0,6 Mio. EUR, Nachtrag 2015 in Höhe von rund 1,7 Mio. EUR bereits berücksichtigt) und Jugendhilfe (+2,8 Mio EUR) - Höhere Aufwendungen im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung aufgrund konstant steigender Fallzahlen und höherer Kosten pro Fall (+0,6 Mio. EUR) - Höhere Transferaufwendungen bei verschiedenen weiteren Hilfearten (+0,6 Mio. EUR) - Erhöhung der Zuschüsse für Schulsozialarbeit aus Kreismitteln (+0,3 Mio. EUR) Fazit: Der veranschlagte Nettoressourcenbedarf des Dezernats Soziales und Jugend beträgt für das Haushaltsjahr 2016 rund 104,6 Mio. EUR, gegenüber dem Vorjahr (inkl. Nachtragshaushalt 2015) stellt dies eine Steigerung von rund 6,2 Mio. EUR bzw. 6,3 % dar. Auch ohne Berücksichtigung des kalkulatorischen Ergebnisses verbleibt ein Zuwachs von 5,2 Mio. EUR bzw. 5,6 %. Die Transferaufwendungen für alle Hilfearten (ohne Flüchtlinge) sind um insgesamt rund 5 Mio. EUR höher als im Haushalt 2015, was zwar nominell recht hoch erscheint, prozentual aber einer vertretbaren Steigerung von 5 % entspricht, hauptsächlich bedingt durch Steigerungen bei den Vergütungssätzen der Anbieter und moderaten Fallzahlsteigerungen. Im Gegensatz zu den Vorjahren sind im Jahr 2016 keinerlei positive Einmaleffekte (z.B. Erhöhung einer Bundesbeteiligung o.ä.) zu verzeichnen, die die genannten Mehraufwendungen kompensieren könnten. Entgegen den Erwartungen im Plan 2015 kommt das Land seinen Verpflichtungen aufgrund des Konnexitätsprinzip nur teilweise nach, so dass die Erstattungen für die Schulbegleitungen im Rahmen der Eingliederungshilfe und der Jugendhilfe im Haushalt 2016 um rund 1,7 Mio. EUR geringer zu veranschlagen sind als im Vorjahr. Aufgrund der sehr stark angestiegenen Flüchtlingszahlen hat sich das Volumen der Erträge und Aufwendungen bei den betroffenen Produktgruppen im Haushalt 2016 im Vergleich zu 2015 (trotz Nachtragshaushalt 2015) sprunghaft erhöht. Im Saldo ergibt sich allerdings im Ergebnishaushalt 2016 ein um rund 1,8 Mio. EUR geringerer Zuschussbedarf als 2015, was wie folgt zu begründen ist: während im Nachtragshaushalts 2015 die Erweiterung der Unterkunftskapazitäten schwerpunktmäßig durch gemietete Objekte in Containerbauweise mit korrespondierenden Erschließungsmaßnahmen erfolgte (Veranschlagung im Ergebnishaushalt), wird im Haushalt 2016 der Erwerb bzw. Bau von landkreiseigenen Unterkünften favorisiert (Veranschlagung im Finanzhaushalt, dort in 2016 rund 20 Mio. EUR mehr als in 2015), so dass sich in Kombination mit den leicht erhöhten Flüchtlingspauschalen 2016 der oben genannte geringere Zuschussbedarf errechnet.

176

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald (JC) Sachkontengruppe

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Haushaltsansatz 2016 EUR 10.006.400 0 1.627.300 20.341.500 246.000 -12.208.400 -371.718 -12.580.118

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2015 EUR

2014 EUR

9.844.000 0 1.583.800 20.275.300 195.000 -12.210.100 -328.049 -12.538.149

7.495.400 0 1.472.100 18.597.300 150.000 -12.724.000 -32.000 -12.756.000

Fachbereich Besondere Sozialhilfe (FB 210) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

696.160 10.472.100 2.033.296 285.100 52.463.900 -43.614.036 -94.214 -43.708.250

969.960 10.970.900 1.959.296 182.600 51.669.500 -41.870.536 -87.616 -41.958.152

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Geringere Kostenerstattung vom Land für Schulbegleitungen im Rahmen der Eingliederungshilfe nach SGB XII (-0,3 Mio. EUR) Ordentliche Transfererträge: - Geringerer Ersatz sozialer Leistungen zwecks Anpassung Ansatz an tatsächliche Entwicklung (-0,5 Mio. EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Höhere Aufwendungen aufgrund sehr moderater Fallzahlsteigerungen und restriktiv kalkulierter Vergütungserhöhungen in der Eingliederungshilfe (+0,6 Mio. EUR, Nachtrag 2015 in Höhe von rund 1,7 Mio. EUR bereits berücksichtigt)

177

545.900 10.406.500 1.891.300 197.100 48.198.200 -39.334.200 -499.100 -39.833.300

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Soziale Dienste (FB 220) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

69.500 0 3.614.200 448.000 102.300 -4.095.000 -1.419.437 -5.514.437

1.089.800 0 3.289.300 1.094.000 102.300 -3.395.800 -1.363.474 -4.759.274

334.000 8.400 3.112.600 459.800 110.700 -3.340.700 -964.800 -4.305.500

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Landespauschale für die Flüchtlingsbetreuung aufgrund Organisationsänderung ab 2016 im FB 230 (-1,0 Mio. EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Aufwendungen für die Flüchtlingsbetreuung aufgrund Organisationsänderung ab 2016 im FB 230 (-0,8 Mio. EUR)

Fachbereich Sozialhilfe, Flüchtlinge, Wohngeld (FB 230) Sachkontengruppe

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Haushaltsansatz 2016 EUR 62.244.000 524.100 1.623.400 26.742.200 44.886.700 -10.484.200 -1.699.822 -12.184.022

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2015 EUR 25.586.200 575.600 1.865.500 12.035.700 24.306.700 -12.046.100 -1.017.406 -13.063.506

2014 EUR 14.805.900 401.000 1.837.300 1.391.900 17.461.300 -5.483.600 -699.900 -6.183.500

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Landespauschale für die Flüchtlingsbetreuung aufgrund Organisationsänderung ab 2016 im FB 230, vorher FB 220 (+1,0 Mio. EUR) - Höhere Landespauschale für Flüchtlinge aufgrund der stark angestiegenen Zuweisungszahlen (+34,9 Mio. EUR) - Höhere Bundesbeteiligung an der Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung im SGB XII aufgrund höherer Aufwendungen und geringerer Ersatz sozialer Leistungen (+0,8 Mio. EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Aufwendungen für die Flüchtlingsbetreuung aufgrund Organisationsänderung ab 2016 im FB 230, vorher FB 220 (+0,8 Mio. EUR) - Höhere Aufwendungen für die Unterbringung, Betreuung und Leistungssachbearbeitung im Flüchtlingsbereich (+13,9 Mio. EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Höhere Aufwendungen für den Lebensunterhalt und die Krankenhilfe von Flüchtlingen aufgrund der stark angestiegenen Zuweisungszahlen (+19,8 Mio. EUR) - Höhere Aufwendungen im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung aufgrund konstant steigender Fallzahlen und höherer Kosten pro Fall (+0,6 Mio. EUR)

178

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Beratungsstelle für Eltern, Kinder & Jugendliche (FB 240) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

500 0 454.700 23.150 0 -477.350 -164.472 -641.822

43.500 0 626.700 79.900 0 -663.100 -225.112 -888.212

3.000 0 648.700 75.000 0 -720.700 -195.800 -916.500

Erläuterungen: Aufgrund einer Organisationsänderung im Bereich "Frühe Hilfen" wurden Personal- und Sachaufwendungen vom FB 240 in den FB 250 verschoben.

Fachbereich Jugendamt (FB 250) Sachkontengruppe

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Haushaltsansatz 2016 EUR 16.417.840 1.145.000 2.965.004 1.689.150 41.566.900 -28.658.214 -1.286.462 -29.944.676

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2015 EUR

2014 EUR

4.858.740 1.748.300 2.678.004 1.339.300 26.708.200 -24.118.464 -1.059.139 -25.177.603

3.458.500 1.604.100 2.366.800 1.380.000 25.533.300 -24.217.500 -775.900 -24.993.400

Erläuterungen: Aufgrund einer Organisationsänderung im Bereich "Frühe Hilfen" wurden Personal- und Sachaufwendungen vom FB 240 in den FB 250 verschoben. Ordentliche Erträge: - Höhere Erstattungen vom Land für Jugendhilfeleistungen an unbegleitete minderjährige Ausländer (+11,6 Mio. EUR) - Geringere Kostenerstattung vom Land für Schulbegleitungen im Rahmen der Jugendhilfe nach SGB VIII (-1,4 Mio. EUR) - Sonstige höhere Erträge und Kostenerstattungen von anderen Jugendhilfeträgern oder vom Land (+1,0 Mio. EUR) - Kostenbeiträge in der Kindertagespflege werden ab 2016 bei den ordentlichen Erträgen veranschlagt (+0,4 Mio. EUR) Ordentliche Transfererträge: - Kostenbeiträge in der Kindertagespflege werden ab 2016 bei den ordentlichen Erträgen veranschlagt (-0,4 Mio. EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Höhere Transferaufwendungen in der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Ausländer (+11,6 Mio. EUR) - Höhere Aufwendungen aufgrund moderater Fallzahlsteigerungen und restriktiv kalkulierter Vergütungserhöhungen bei den Hilfen zur Erziehung und in der Kindertagesbetreuung (+2,8 Mio EUR) - Erhöhung der Zuschüsse für Schulsozialarbeit aus Kreismitteln (+0,3 Mio. EUR)

179

 

180

Teilergebnishaushalt 3 Dezernat 3 – Gesundheit und Versorgung Verantwortlicher Dezernent: Fritz G. Ramsaier

Produktgruppen: 11.12-3 12.20-3 12.26 37.10 37.20 41.40

Steuerungsunterstützung/Controlling THH 3 Ordnungsrecht THH 3 Verbraucherschutz und Lebensmittelüberwachung Schwerbehindertenrecht Soziales Entschädigungsrecht Öffentlicher Gesundheitsdienst

181

SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________ Erläuterungen zu den Zeilen im Teilergebnishaushalt 3

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Grundsätzliche Zuordnungen

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

FAG-Zuweisungen, Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

Benutzungsgebühren

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

u.a. Zuschuss KVJS

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Erstattungen vom Land, Sozialversicherungsträgern und übrigen Bereichen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

Bezüge, Gehälter, Sozialversicherung, Beihilfe, Versorgungsumlage

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter, Mieten, Pachten, Leasing und Fahrzeugunterhaltung Bewirtschaftungskosten, Dienst- und Schutzkleidung Ausund Fortbildung, Projektaufwand, Materialkosten, IT Aufwendungen, Kosten f. Dienstleistungen, medizinischer Sachaufwand

14

-

Planmäßige Abschreibungen

16

-

Transferaufwendungen

Umlage an Zweckverband Tierische Nebenprodukte Süd-Baden-Württemberg (ZTN Süd)

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Lizenzen, Rechts- und Beratungskosten, Geschäftsbedarf, Reisekosten, medizinische Sachaufklärungskosten/Gutachten, Untersuchungskosten, Versicherungen, Erstattungen an Land

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

24

=

Erträge aus internen Leistungen

ohne Erträge aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

ohne Aufwendungen aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

182

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH3

lfd. Nr.

Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

5.283.300

5.007.000

0

552.600

552.600

0

9.300

19.300

0

322.600

48.000

0

6.167.800

5.626.900

0

11

-

Personalaufwendungen

4.903.500-

4.678.200-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

650.300-

237.200-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

12.200-

12.400-

0

16

-

Transferaufwendungen

522.400-

559.000-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

864.200-

845.300-

0

6.952.600-

6.332.100-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

784.800-

705.200-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

784.800-

705.200-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

2.874.789-

2.493.057-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

2.874.789-

2.493.057-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

3.659.589-

3.198.257-

0

183

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH3 1112-3

Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung Steuerungsunterstützung/Controlling THH3

SuKA Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.12 ist aufgeteilt auf alle Teilhaushalte (PG 11.12-1 bis 11.12-6). Die PG 11.12-3 umfasst das dezentrale Controlling und die sonstige Unterstützung des Dezernenten und der Fachbereichsleitungen des Dezernats 3, insbesondere beim Führen des Dezernats, bei Budget- und Investitionsplanung, Bewirtschaftung des Budgets, Jahresabschluss. Weitere Aufgaben sind das Erstellen von Berichten einschließlich Auswertung/Analyse mit Handlungsempfehlungen für Steuerungsmaßnahmen, die Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzugs.

Beteiligte Fachbereiche: FB 310, hier: Vorzimmer und Controlling

Enthaltene Produkte: 11.12.53 lfd. Nr.

Steuerungsunterstützung / Controlling Dezernat 3 Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2

3

0

0

0

104.000-

101.600-

0

700-

700-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

1.500-

800-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

106.200-

103.100-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

106.200-

103.100-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

106.200-

103.100-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

146.900

137.772

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

40.700-

34.672-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

106.200

103.100

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

184

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH3 1220-3

Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung Ordnungsrecht

SuKA Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 12.20 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 3 (PG12.20-3) und 6 (PG 12.20-6). Die PG 1220-3 umfasst: Erteilung, Verlängerung, Versagung und Widerruf von Jagdscheinen, Überprüfung der jagdrechtlichen Zuverlässigkeit, Überprüfung und Genehmigung von Jagdpachtverträgen, Mithilfe und Unterstützung bei der Erstellung erforderlicher Jagdkataster und Karten in Zusammenarbeit mit dem GIS-Zentrum, Prüfung und Erteilung bzw. Versagung von Ausnahmegenehmigungen, Erstellung jagdrechtlicher Statistiken und Meldungen, Vollzug der Beschlüsse des Jagdgremiums, Beratung zu sämtlichen jagdrechtlichen Fragen. Erteilung, Versagung und Widerruf von Gaststättenerlaubnissen, Prüfung und Erteilung/Versagung von sonstigen gaststättenrechtlichen Erlaubnissen wie z.B. Gestattungen für mehrtägige und außerordentliche Ereignisse im Zusammenhang mit Volks-, Vereins- oder Straßenfesten, Durchführung von Verwaltungsmaßnahmen zur Einhaltung gaststättenrechtlicher Vorschriften in Bezug auf Feststellungen oder Beschwerden und Hinweise zu einzelnen Gaststättenbetrieben, Prüfung und Entscheidung über Anträge auf Sperrzeitverkürzungen von Gaststättenbetrieben. In Zusammenarbeit mit der Polizei wird anhand Verhaltensprüfungen festgestellt, ob die Eigenschaft eines Kampfhundes vorliegt.

Beteiligte Fachbereiche: FB 380 Gesundheitlicher Verbraucherschutz FB 390 Veterinärwesen & Lebensmittelüberwachung

Enthaltene Produkte: 12.20.53 12.20.81 12.20.82

Jagd- und Fischereirecht Gaststättenrecht Verhaltensprüfung von Kampfhunden

185

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

149.500

154.400

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

149.500

154.400

0

11

-

Personalaufwendungen

224.141-

215.586-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2.183-

1.888-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

2.950-

0

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

8.147-

8.147-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

237.421-

225.621-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

87.921-

71.221-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

87.921-

71.221-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

167.358-

144.228-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

167.358-

144.228-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

255.279-

215.449-

0

Informationen: Am 12.11.2014 wurde vom Landtag Baden-Württemberg das Jagd- und Wildtiermanagementgesetz (JWMG) verabschiedet, welches zum 01.04.2015 (Beginn des neuen Jagdjahres) in Kraft getreten ist. Das JWMG löste das bisherige Landesjagdgesetz ab.

186

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH3 1226

Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung Verbraucherschutz u. Lebensmittelüberw.

SuKA Kurzbeschreibung: Schlachttier- und Fleischuntersuchung einschließlich Probenahmen im Rahmen des Rückstandskontrollplans, der BSE-Untersuchung und der Trichinenuntersuchung. Tiergesundheit/vorbeugende Tierseuchenbekämpfung: Prophylaktische Tätigkeiten zum Schutz vor Tierseuchen und Zooantroponosen. Tierseuchenbekämpfung im engeren Sinne: Besondere Maßnahmen zur Tilgung der aufgetretenen Seuche. Tierkörperentsorgung: Überwachung der Beseitigung von Tierkörpern. Überwachung des Verkehrs mit Tierarzneimitteln einschließlich Tierimpfstoffen sowie Vollzug des Rückstandskontrollplans ausgenommen der Probenahme. Genehmigungsverfahren für Tierhaltung nach dem Tierschutzgesetz. Überwachung und Beratung privater und gewerblicher Tierhaltung und von Tiertransporten, bei Beanstandungen werden die erforderlichen Maßnahmen ergriffen. Überwachung von Produkten und Betrieben im Bereich Lebensmittel und Bedarfsgegenstände nach risikoorientiertem Kontrollrhythmus und auf besondere Veranlassung. Ergreifen erforderlicher Maßnahmen bei Beanstandungen, Betriebsneuzulassungen nach EU-Verordnung. Entnahme und Transport von Proben von Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen (Planproben oder andere Probenahmen auf Anforderung des Regierungspräsidiums und der Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter).

Beteiligte Fachbereiche: FB 380 Gesundheitlicher Verbraucherschutz FB 390 Veterinärwesen & Lebensmittelüberwachung

Enthaltene Produkte: 12.26.03 12.26.04 12.26.05 12.26.06 12.26.81 12.26.82 12.26.83

Überwachung der Fleischhygiene Tiergesundheit und Tierkörperentsorgung Tierarzneimittelüberwachung Allgemeiner Tierschutz Betriebskontrollen und Probenahme Auslandsbescheinigungen für Produkte CrossCompliance Kontrollen (Lebensm. u.a.)

187

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1

2

3

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

759.700

697.000

0

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

190.000

190.000

0

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6.600

16.700

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

15.900

7.000

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14

-

972.200

910.700

0

1.256.459-

1.152.114-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

58.817-

54.312-

0

Planmäßige Abschreibungen

2.950-

600-

0

522.400-

559.000-

0

82.253-

81.753-

0

1.922.879-

1.847.779-

0

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

950.679-

937.079-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

950.679-

937.079-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

24.261

23.858

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

577.868-

506.207-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

553.607-

482.349-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.504.286-

1.419.428-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Sonderbehördeneingliederungsgesetzes (SoBEG) Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG) davon Zusatzbetrag Lebensmittelüberwachung

16

Umlage an den Zweckverband PROTEC Orsingen bzw. Zweckverband Tierische Nebenprodukte Süd-Baden-Württemberg (ZTN Süd): - Regelumlage 284.900 - Sonderumlage 237.500

188

Betrag in EUR 169.400 547.200 227.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Seit dem 01.04.2014 wurde die HIT-Datenbank um ein Arzneimittelmodul erweitert. Tierhalter konnten in einem ersten Schritt ihre Betriebsform in der HIT-Datenbank angeben. Seit dem 01.07.2014 sind alle Tierhalter bezüglich der Arzneimitteldatenbank meldepflichtig, die mehr als 20 Mastkälber oder Mastrinder und mehr als 250 Mastschweine oder Mastferkel haben. Diese Betriebe müssen seit dem 01.07.2014 alle Antibiotikagaben an die betreffende Tierart in der Datenbank eingeben. Nach der ersten Auswertung wurde eine Klassifizierung der Betriebe durchgeführt. Betriebe, deren Arzneimitteleinsatz über einem festgelegten Niveau ist, müssen einen Plan erstellen, wie sie durch Verbesserung der Hygiene, Tiergesundheit und Haltungsform dazu beitragen, dass der Antibiotikaverbrauch gesenkt wird. Neben den bisherigen Genehmigungen nach § 11 Tierschutzgesetz (gewerbliche Tierhaltungen, Reit- und Fahrbetriebe, Tierheime, Zoogeschäfte, Tierparks, Tierbörsen etc.) müssen seit dem 01.08.2014 auch Hundeschulen und Verhaltenstherapeuten eine Genehmigung nach § 11 Tierschutzgesetz haben. Da für alle Hundeschulen, die bisher nicht gewerblich gemeldet waren, ein hoher Prüfungsaufwand besteht, fällt hier auch weiterhin ein erheblicher Zeitaufwand an. Die Gesamtzahl der zu kontrollierenden Lebensmittelbetriebe beträgt ca. 7.880: 2.810 Betriebe, die den Primärerzeugern und den Direktvermarktern zuzuordnen sind und in einem Kontrollrhythmus von 18 bis 36 Monaten zu kontrollieren sind. Diese Betriebe sind durch die neue Risikoeinstufung gem. „Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung lebensmittelrechtlicher, weinrechtlicher, futtermittelrechtlicher und tabakrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung - AVV-Rüb) in einen festen Kontrollrhythmus definiert worden und führen somit zu Mehraufwand bei Lebensmittelüberwachung einschließlich Verwaltung. 5.070 Betriebe sind vorwiegend in einem 12 Monate Rhythmus zu kontrollieren. Zum 17.09.2014 ist die „Verfahrensanweisung Amtliche Kontrollen von Betrieben, die Lebensmittel, Wein, Bedarfsgegenstände oder kosmetische Mittel in Verkehr bringen“ (VAW) in Kraft getreten. Auf Grund dieser neuen VAW müssen die Lebensmittelkontrolleure die Hygienekontrollen in den Winzergenossenschaften und Weingütern übernehmen. Somit kam eine Vielzahl von zusätzlichen jährlichen Kontrollen (165 Betriebe) auf die Lebensmittelüberwachung einschließlich Verwaltung zu. Des Weiteren müssen 1.270 Planproben jedes Jahr durch die Lebensmittelkontrolleure erhoben werden. Durch die sogenannte Probenbörse wird ein Lebensmittelkontrolleur zusätzlich für die Koordinierung, Buchung und anschließende Auswertung eingebunden. Auch die jährliche Koordinierung der Proben gemäß „Risikoorientierter Probennahme“ RIOP und die Einarbeitung/Pflege der RIPLAN-Datei mit anschließenden Koordinierungsgesprächen auf Regierungspräsidiumsebene bindet viel Arbeitszeit und verursacht einen Mehraufwand im Bereich der Planprobenerhebung. Allein die Erhebung von Planproben mit dem Untersuchungsziel „Mykotoxin“ (Landesweit 2.000, Landkreis B.-H. 90 Proben) muss mit ca. zwei Stunden je Probe berücksichtigt werden. Die Betriebskontrollen und Probennahmen sind durch 9 ausgebildete Kontrolleure (8,5 Stellen) durchzuführen. Zum 01.01.2016 wird eine weitere Lebensmittelkontrolleurin in Ausbildung eingestellt.

189

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH3 3710

Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung Schwerbehindertenrecht

SuKA Kurzbeschreibung: Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht (SGB IX), Abhilfeverfahren, Ausstellung von Ausweisen, Ausgabe von Beiblättern, Nachprüfung der gesundheitlichen Verhältnisse, Aufklärung und Beratung.

Beteiligte Fachbereiche: FB 360 Schwerbehindertenrecht FB 370 Versorgungsmedizinischer Dienst

Enthaltene Produkte: 37.10.01 lfd. Nr.

Schwerbehindertenrecht Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14

-

2 920.680

3 898.900

0

920.680

898.900

0

895.700-

839.400-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

21.440-

2.600-

0

Planmäßige Abschreibungen

500-

3.400-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

454.200-

443.680-

0

1.371.840-

1.289.080-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

451.160-

390.180-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

451.160-

390.180-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

611.038-

537.607-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

611.038-

537.607-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.062.198-

927.787-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG)

190

Betrag in EUR 920.680

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Das Feststellungsverfahren wird für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und den Stadtkreis Freiburg durchgeführt. Die Antragszahlen bewegen sich seit Jahren auf einem sehr hohen Niveau. Mit der Anerkennung nach dem Schwerbehindertenrecht sind vielfältige Vergünstigungen verbunden, was gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu höheren Fallzahlen führt. Der Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen ist hier von besonderer Bedeutung. Zudem ziehen zunehmend Gesetzesänderungen in anderen Rechtsgebieten Antragstellungen im Schwerbehindertenrecht nach sich. Beispielhaft zu erwähnen sind die nachgelagerte Besteuerung der Renten nach dem Alterseinkünftegesetz und die Anhebung der Altersgrenze für die Regelaltersrente auf 67 Jahre. Das Finanzamt berücksichtigt einen Steuerfreibetrag, der sich nach dem Grad der Behinderung (GdB) richtet; die gesetzliche Rentenversicherung bietet für Schwerbehinderte die Möglichkeit der vorzeitigen Inanspruchnahme der Altersrente. Nicht zuletzt durch die steigenden Anzahl der aufzunehmenden u.a. auch traumatisierten oder anderweitig gesundheitlich eingeschränkten Flüchtlinge ist auch für das Jahr 2016 mit anhaltend hohen Antragszahlen zu rechnen. Zum 01.12.2013 wurde in Baden-Württemberg der neue Schwerbehindertenausweis in Scheckkartenformat eingeführt. Die Umstellung auf das neue Ausweisformat ist dauerhaft mit einem erheblichen Mehraufwand verbunden. Die seither mögliche Ausgabe der Ausweise über die Gemeindeverwaltungen ist ersatzlos entfallen. Bei jeder Änderung der Gültigkeitsdauer, der Höhe des GdB oder durch Wegfall oder Zuerkennung eines Merkzeichens ist nunmehr immer ein neuer Ausweis auszustellen. Alte Ausweise in Papierform können nicht mehr verlängert oder geändert werden. Bei jeder Änderung ist ein neuer Ausweis - mit neuem Passbild anzufertigen. Alte Ausweise sind auf Wunsch in Ausweise in Scheckkartenformat umzutauschen. Seit Einführung wurden vom Fachbereich zwischenzeitlich rund 17.000 neue Ausweise ausgestellt, davon ca. ein Drittel als Tausch „alt“ gegen „neu“. Bei einem Gesamtbestand von über 42.000 gültigen Ausweisen ist mit steigendem Bekanntheitsgrad des neuen Ausweisformats auch in den kommenden Jahren von einem erheblichen Mehraufwand auszugehen. Im Übrigen bleibt abzuwarten, ob und ggf. in welchem Umfang sich das geplante Bundesteilhabegesetz auf das Feststellungsverfahren nach dem SGB IX auswirken wird. In Widerspruchs- und Klageverfahren ist eine stetige Zunahme von Vertretungen durch den Sozialverband VdK zu verzeichnen. Durch erhöhte Pauschalen für Vorverfahrens- und außergerichtliche Kosten steigen die entsprechenden Aufwendungen an. Ferner gelten seit 01.08.2013 höhere Gebührensätze für Rechtsanwälte nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Dies wirkt sich insbesondere in vom Sozialgericht ab 2015 abgeschlossenen Klageverfahren auf die Höhe der Vorverfahrens- und außergerichtlichen Kosten aus.

191

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH3 3720

Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung Soziales Entschädigungsrecht

SuKA Kurzbeschreibung: Feststellung des Grund- und Leistungsanspruches nach dem Sozialen Entschädigungsrecht (Bundesversorgungsgesetz, Opferentschädigungsgesetz, Infektionsschutzgesetz, Häftlingshilfegesetz, Strafrechtliches Rehabilitationsgesetz und Zivildienstgesetz). Berechnung der einzelnen Versorgungsleistungen und deren lfd. Anpassungen. Versorgung und Betreuung des anspruchsberechtigten Personenkreises mit Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung sowie orthopädischen Versorgung, Abhilfeund Regressverfahren.

Beteiligte Fachbereiche: FB 350 Kriegsopferversorgung & Gewaltopferentschädigung FB 370 Versorgungsmedizinischer Dienst

Enthaltene Produkte: 37.20.81 lfd. Nr.

Kriegs- und Gewaltopferentschädigung mit Orthopädischer Versorgung und Zentrallager BadenWürttemberg Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

583.720

569.900

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

125.600

0

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

709.320

569.900

0

11

-

Personalaufwendungen

616.700-

622.700-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

142.560-

1.500-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

62.300-

61.020-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

821.560-

685.220-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

112.240-

115.320-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

112.240-

115.320-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

332.288-

280.263-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

332.288-

280.263-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

444.528-

395.583-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2 6 13

davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG) Kostenerstattung des Landratsamtes Lörrach für geplante gemeinsame Dienststelle Projektstellenaufwand für geplante gemeinsame Dienststelle mit dem Landratsamt Lörrach

192

Betrag in EUR 583.720 125.600 125.600

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Das Leistungsspektrum des jeweils anspruchsberechtigten Personenkreises im Landkreis BreisgauHochschwarzwald sowie dem Stadtkreis Freiburg ergibt sich aus dem Bundesversorgungsgesetz (BVG). Neben einkommensunabhängigen und einkommensabhängigen Rentenleistungen werden auch Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung gewährt. Im Rahmen der Durchführung der Heil- und Krankenbehandlung werden die Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln und Zuschussleistungen abgewickelt. Der Zuständigkeitsbereich der Orthopädischen Versorgung beim Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald erstreckt sich auf die Landkreise Emmendingen, Konstanz, Lörrach, Ortenaukreis, Rottweil, Schwarzwald-Baar-Kreis, Tuttlingen, Waldshut sowie den Stadtkreis Freiburg. Ein Teil dieser Aufgabenerledigung erfolgt durch Abhaltung auswärtiger Sprechtage in allen Landkreisen im Regierungsbezirk Freiburg. Zudem ist die Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln für alle Anspruchsberechtigten im Land Baden-Württemberg dem Zentrallager mit Sitz beim Landratsamt BreisgauHochschwarzwald übertragen mit entsprechendem Zuschlag an VRG-Mitteln des Landes. Sämtliche Leistungen des FB 350 an die Berechtigten werden durch den Bundes- und/oder Landeshaushalt finanziert und belasten den Kreishaushalt nicht.

193

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH3 4140

Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung Öffentlicher Gesundheitsdienst

SuKA Kurzbeschreibung: Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) fördert und schützt die Gesundheit der Bevölkerung, beobachtet und bewertet die Auswirkungen der sozialen Lebens- und Umweltbedingungen auf die Gesundheit und orientiert sich an den aktuellen Erfordernissen mit besonderem Blick auf bevölkerungsmedizinische Fragestellungen. Bedürftige und sozial Benachteiligte werden besonders unterstützt.

Beteiligte Fachbereiche: FB 310 Sozialmedizin & Heimaufsicht FB 320 Gesundheitsschutz FB 330 Psychosoziale & Psychiatrische Dienste FB 340 Kinder- & Jugendärztlicher Dienst

Enthaltene Produkte: 41.40.01 41.40.02 41.40.03 41.40.04 41.40.05 41.40.06 41.40.07 41.40.08 41 40.09 41.40.10 41.40.11 41.40.81

Gesundheitsförderung/Prävention Gesundheitsberichterstattung Epidemiologie U-Untersuchung Gesundheitsmonitoring, Beratung von und in Einrichtungen Zahngesundheitsförderung Amtsärztliche Untersuchungen/Gutachten Sozialmedizinische und sozialpsychiatrische Beratung Allgemeiner Gesundheitsschutz Personenbezogener Infektionsschutz Hygiene-Monitoring von Trinkwasser/Badegewässer Umweltbezogene Gesundheitsberatung, Kommunalhygiene

194

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

2.869.700

2.686.800

0

362.600

362.600

0

2.700

2.600

0

181.100

41.000

0

3.416.100

3.093.000

0

11

-

Personalaufwendungen

1.806.500-

1.746.800-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

424.600-

176.200-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

5.800-

8.400-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

255.800-

249.900-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

2.492.700-

2.181.300-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

923.400

911.700

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

923.400

911.700

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

1.316.698-

1.151.711-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

1.316.698-

1.151.711-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

393.298-

240.011-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Sonderbehördeneingliederungsgesetzes (SoBEG) davon Mittelaufwuchs Trinkwasserüberwachung

Betrag in EUR 2.869.700 75.000

Informationen: Die Zuständigkeit erstreckt sich auf das Gebiet des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald sowie der Stadt Freiburg. In den o.g. Produkten sind enthalten die Einschulungsuntersuchung (ESU) und Erhebung des Impfstatus der Kinder sowie Impfberatung in Schulen, Kostenersatz für versäumte Kinderfrüherkennungsuntersuchungen („UUntersuchungen“) an niedergelassene Kinder- und Jugendärzte, Schulsprechstunde, zweite Leichenschau vor der Feuerbestattung, Heimaufsicht (nur für den Landkreis), Heilpraktikerüberprüfungen für alle Stadt- und Landkreise des Regierungsbezirks Freiburg, Kommunale Gesundheitskonferenz, hygienische Überwachung/Beratung von Krankenhäusern, anderen Einrichtungen und ambulanten heilberuflichen Einrichtungen, Röntgen, Impfsprechstunde sowie Gelbfieberimpfstelle, Belehrungen nach § 43 Infektionsschutzgesetz für Beschäftigte in Lebensmittelbereichen, Aids- und STI-Sprechstunde, MRENetzwerk. Wenn auf dem Gelände der Polizeiakademie in Freiburg eine Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) errichtet wird, sind die Flüchtlinge nach § 62 Asylgesetz i.V.m. § 36 Infektionsschutzgesetz durch die ÄrztInnen des öffentlichen Gesundheitsdienstes zu untersuchen. Neben zusätzlichen ÄrztInnen im Landesdienst wird auch Assistenzpersonal (Verwaltung, Krankenschwestern, Medizinisch-Technische-RadiologieassistentInnen) benötigt. Hierfür wurden Mittel für 6 Projektstellen eingeplant. Diesem Aufwand stehen Erträge aus Untersuchungspauschalen vom Land gegenüber.

195

 

196

Nachrichtlich: Budgetübersichten des Dezernats 3 sowie der nachgeordneten Fachbereiche:  Fachbereich 310 Sozialmedizin und Heimaufsicht  Fachbereich 320 Gesundheitsschutz  Fachbereich 330 Psychosoziale und psychiatrische Dienste  Fachbereich 340 Kinder- und Jugendärztlicher Dienst  Fachbereich 350 Kriegsopferversorgung und Gewaltopferentschädigung  Fachbereich 360 Schwerbehindertenrecht SGB IX  Fachbereich 370 Versorgungsmedizinischer Dienst  Fachbereich 380 Gesundheitlicher Verbraucherschutz  Fachbereich 390 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

197

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Teilhaushalt 3

Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

6.167.800 0 4.903.500 1.526.700 522.400 -784.800 -2.874.789 -3.659.589

5.626.900 0 4.678.200 1.094.900 559.000 -705.200 -2.493.057 -3.198.257

5.494.400 0 4.546.700 1.185.400 520.600 -758.300 -2.448.400 -3.206.700

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 5 FAG (VRG) - Untersuchungspauschalen für Flüchtlinge LEA Freiburg Ordentliche Personalaufwendungen: - zusätzliche 0,6 Stelle sowie Aufstockungen von Teilzeitkräften - teurere Nachbesetzung wegen Altersteilzeit - eine Elternzeitrückkehrerin - Ab 01.01.2016 eine zusätzliche Lebensmittelkontrolleurin in Ausbildung Ordentliche Sachaufwendungen: - zusätzliche Projektstellen - Höhere Personalkostenerstattung ans Land - mehr Kostenerstattungen für U-Untersuchungen - Anstieg der Rechts- und Beratungskosten u.a. aufgrund erhöhter Pauschalen VDK und höherer Gebührensätze für Anwälte nach dem RVG - Höherer Aufwand für Fallgutachten (SER) und Außengutachter (SGB IX) zur medizinischen Sachaufklärung für die FB 350 + 360 - Höherer Aufwand Aus- und Fortbildung für die Auszubildenden in der Lebensmittelüberwachung Ordentliche Transferaufwendungen: - Umlagen an Zweckverband PROTEC Orsingen bzw. ZTN Süd: Regelumlage + Sonderumlage, siehe Erläuterung PG 1226.

Fachbereich Sozialmedizin & Heimaufsicht (FB 310) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

973.300 0 742.400 102.200 0 128.700 -250.352 -121.652

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) - Weniger Mittel für Kommunale Gesundheitskonferenz in Erträgen und Sachaufwendungen. Ordentliche Personalaufwendungen: - Aufstockung einer Teilzeitkraft

198

963.400 0 712.600 114.300 0 136.500 -197.342 -60.842

1.192.700 0 787.300 127.600 0 277.800 -295.100 -17.300

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Gesundheitsschutz (FB 320) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.240.500 0 598.700 386.000 0 255.800 -355.740 -99.940

973.000 0 594.400 125.700 0 252.900 -330.013 -77.113

845.600 0 510.400 158.300 0 176.900 -277.800 -100.900

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) mit zusätzlichem Mittelaufwuchs Trinkwasserüberwachung - Untersuchungspauschalen für Flüchtlinge LEA Freiburg Ordentliche Sachaufwendungen: - 6 Projektstellen für die Untersuchung der Flüchtlinge der LEA Freiburg

Fachbereich Psychosoziale & psychiatrische Dienste (FB 330) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

297.200 0 178.000 50.900 0 68.300 -96.482 -28.182

285.800 0 171.300 53.900 0 60.600 -86.144 -25.544

315.100 0 162.100 63.600 0 89.400 -70.900 18.500

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) - Heilpraktikerüberprüfungen für den Bereich der Psychotherapie sind in Erträgen und Aufwendungen seit 2015 im FB 310, davor im FB 330.

Fachbereich Kinder- und Jugendärztlicher Dienst (FB 340) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

905.100 0 391.400 149.300 0 364.400 -507.923 -143.523

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) Ordentliche Personalaufwendungen: - teurere Nachbesetzung wegen Altersteilzeit Ordentliche Sachaufwendungen: - Höhere Personalkostenerstattung ans Land - mehr Kostenerstattungen für U-Untersuchungen

199

870.800 0 370.100 142.100 0 358.600 -435.112 -76.512

662.000 0 365.900 146.000 0 150.100 -378.500 -228.400

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Kriegsopferversorgung & Gewaltopferentschädigung (FB 350) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

637.100 0 586.200 144.600 0 -93.700 -259.888 -353.588

499.400 0 592.600 19.000 0 -112.200 -221.378 -333.578

487.100 0 615.900 22.800 0 -151.600 -217.800 -369.400

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 5 FAG (VRG) - Kostenerstattung des Landratsamtes Lörrach für geplante gemeinsame Dienststelle Soziales Entschädigungsrecht (SER) Ordentliche Personalaufwendungen: - Eine wegen Ruhestand frei gewordene Vollzeitstelle wurde nur noch in Teilzeit nachbesetzt. Ordentliche Sachaufwendungen: - Projektstellenaufwand für geplante gemeinsame Dienststelle SER mit dem Landratsamt Lörrach Fachbereich Schwerbehindertenrecht SGB IX (FB 360) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

631.800 0 849.500 63.800 0 -281.500 -502.438 -783.938

616.900 0 794.200 53.400 0 -230.700 -449.279 -679.979

601.700 0 779.300 96.700 0 -274.300 -454.900 -729.200

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 5 FAG (VRG) Ordentliche Personalaufwendungen: - zusätzliche Stelle mit 0,60 Stellenanteil sowie Aufstockungen von Teilzeitkräften Ordentliche Sachaufwendungen: - Anstieg der Rechts- und Beratungskosten u.a. aufgrund erhöhter Pauschalen VDK und höherer Gebührensätze für Anwälte nach dem RVG

200

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Versorgungsmedizinischer Dienst (FB 370) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

361.100 0 76.700 472.600 0 -188.200 -181.000 -369.200

352.500 0 75.300 439.800 0 -162.600 -147.213 -309.813

343.900 0 72.500 412.500 0 -141.100 -140.300 -281.400

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 5 FAG (VRG) Ordentliche Sachaufwendungen: - Höhere Personalkostenerstattung ans Land gemäß § 39 Abs. 18 FAG - Eine wegen Ruhestand frei werdende Verwaltungsstelle Land muss beim Kreis in Teilzeit nachbesetzt werden. - Höherer Aufwand für Fallgutachten (SER) und Außengutachter (SGB IX) zur medizinischen Sachaufklärung für die FB 350 + 360 Fachbereich Gesundheitlicher Verbraucherschutz (FB 380) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

307.600 0 539.900 32.000 0 -264.300 -161.235 -425.535

309.000 0 521.400 26.500 0 -238.900 -124.887 -363.787

301.100 0 487.000 30.900 0 -216.800 -175.100 -391.900

Erläuterungen: Ordentliche Sachaufwendungen: - Niederschlagungen auf Forderungen Fachbereich Veterinärwesen & Lebensmittelüberwachung (FB 390) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

814.100 0 940.700 125.300 522.400 -774.300 -559.729 -1.334.029

756.100 0 846.300 120.200 559.000 -769.400 -501.689 -1.271.089

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) für Bereich Veterinärwesen - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 5 FAG (VRG) für Bereich Lebensmittelüberwachung mit erhöhtem Zusatzbetrag Ordentliche Personalaufwendungen: - Ab 01.01.2016 eine zusätzliche Lebensmittelkontrolleurin in Ausbildung und eine Elternzeitrückkehrerin Ordentliche Sachaufwendungen: - Höherer Aufwand Aus- und Fortbildung für die Auszubildenden in der Lebensmittelüberwachung Ordentliche Transferaufwendungen: - Umlagen an Zweckverband PROTEC Orsingen bzw. ZTN Süd: Regelumlage + Sonderumlage, siehe Erläuterung PG 1226.

201

745.200 0 766.300 127.000 520.600 -668.700 -438.000 -1.106.700

 

202

Teilergebnishaushalt 4 Dezernat 4 – Bau und Umwelt Verantwortlicher Dezernent: Dr. Christian Dusch

Produktgruppen: 11.12-4 51.10-4 51.11 52.10 52.20 52.30 55.20 55.40 56.10 56.20

Steuerungsunterstützung/Controlling THH 4 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung THH 4 Vermessung Bauordnung Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung Denkmalschutz und Denkmalpflege Gewässerschutz Naturschutz und Landschaftspflege Boden- und Immissionsschutz Arbeitsschutz

203

AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________ Erläuterungen zu den Zeilen im Teilergebnishaushalt 4

Teilergebnishaushalt

lfd . Nr.

Grundsätzliche Zuordnungen

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

FAG-Zuweisungen, sonst. Zuweisungen , Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde

4 6

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

Verwaltungs- und Benutzungsgebühren

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Erstattungen vom Land, Personal- und Sachkosten

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

Bezüge, Gehälter, Sozialversicherung, Beihilfe, Versorgungsumlage

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Fahrzeugunterhaltung Leasing, Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern, Bewirtschaftungskosten, Projektaufwand, Fortbildung, IT Aufwendungen, Materialkosten, Kosten f. Dienstleistungen

14

-

Planmäßige Abschreibungen

16

-

Transferaufwendungen

Naturschutz-Fonds

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit, Lizenzen, Rechts- und Beratungskosten, Gutachten, Schadensfälle, Versicherungen, Steuern, Mitgliedsbeiträge, Erstattungen an Gemeinden

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

24

=

Erträge aus internen Leistungen

ohne Erträge aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

ohne Aufwendungen aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

204

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH4

lfd. Nr.

Dez. 4 - Bau und Umwelt

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

7.755.800

7.617.700

0

5.000

5.000

0

175.000

199.500

0

7.935.800

7.822.200

0

7.523.400-

7.302.800-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

701.000-

617.600-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

24.200-

48.600-

0

16

-

Transferaufwendungen

20.000-

49.500-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

230.800-

222.700-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

8.499.400-

8.241.200-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

563.600-

419.000-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

563.600-

419.000-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

145.000

145.000

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

3.056.328-

2.674.952-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

2.911.328-

2.529.952-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

3.474.928-

2.948.952-

0

205

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH4 1112-4

Dez. 4 - Bau und Umwelt Steuerungsunterstützung/Controlling THH4

AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.12 ist aufgeteilt auf alle Teilhaushalte (PG 11.12-1 bis 11.12-6). Die PG 11.12-4 umfasst das dezentrale Controlling und die sonstige Unterstützung des Dezernenten und der Fachbereichsleitungen des Dezernats 4, insbesondere beim Führen des Dezernats, bei Budget- und Investitionsplanung, Bewirtschaftung des Budgets und beim Jahresabschluss. Weitere Aufgaben sind das Erstellen von Berichten einschließlich Auswertung/Analyse mit Handlungsempfehlungen für Steuerungsmaßnahmen, die Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzugs.

Beteiligte Fachbereiche: FB 410, hier: Vorzimmer, Controlling und Verfahrenslotse

Enthaltene Produkte: 11.12.54 lfd. Nr.

Steuerungsunterstützung/Controlling Dezernat 4 Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2

3

0

0

0

163.800-

112.900-

0

35.500-

83.100-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

2.800-

1.600-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

202.100-

197.600-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

202.100-

197.600-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

202.100-

197.600-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

257.022

244.691

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

54.922-

47.091-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

202.100

197.600

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

Erläuterungen zu: Nr.: 11

davon für: Verfahrenslotse

Betrag in EUR 48.000

Informationen: Im Personalaufwand der Produktgruppe Controlling und Steuerungsunterstützung des Dezernats sind Aufwendungen für einen „Verfahrenslotsen“ enthalten. Aufgabe des Verfahrenslotsen ist es, umfangreiche Verfahren fachbereichsübergreifend zu begleiten, zu organisieren und im Interesse einer schnellen Abwicklung zu koordinieren. Der Verfahrenslotse war 2015 im Sachaufwand veranschlagt.

206

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH4 5110-4

Dez. 4 - Bau und Umwelt Stadtentw., Verkehrsplanung THH4

AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 51.10 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 4 (PG 51.10-4), 5 (PG 51.10-5) und 6 (PG 51.106). Die PG 51.10-4 beinhaltet die Überprüfung der Gesetzmäßigkeit von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen, Entscheidungen bei genehmigungspflichtigen Bebauungsplänen, die Beratung von Gemeinden und Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange.

Beteiligte Fachbereiche: FB 410 Baurecht und Denkmalschutz FB 420 Naturschutz

Enthaltene Produkte: 51.10.84 lfd. Nr.

Bauleitplanung Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

0

0

0

11

-

Personalaufwendungen

137.806-

140.061-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

146.646-

79.505-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

77-

77-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

5.205-

5.144-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

289.734-

224.787-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

289.734-

224.787-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

289.734-

224.787-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

75.248-

64.351-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

75.248-

64.351-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

364.981-

289.138-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 13

davon für: Aufwand für Bauleitplanung Windkraft und Flüchtlingsunterkünfte

Betrag in EUR 130.000

Informationen: Hier sind die Beratung und die Betreuung der Kreisgemeinden bei Bauleitplänen wie Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen und vergleichbare Satzungen veranschlagt. Dazu zählt auch die Tätigkeit eines Sachbearbeiters für die Bauleitplanung im Bereich Windkraft, 2016 wird neu eine Projektstelle für Flüchtlingsunterkünfte geschaffen.

207

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH4 5111

Dez. 4 - Bau und Umwelt Vermessung

AWVuU Kurzbeschreibung: Vermessungstechnische Ingenieurleistungen und Führung des Liegenschaftskatasters.

Beteiligte Fachbereiche: FB 470 Vermessung und Geoinformation

Enthaltene Produkte: 51.11.01 51.11.04 51.11.08 51.11.81 lfd. Nr.

Führung und Bereitstellung des Liegenschaftskatasters Liegenschaftsvermessung Umlegungsverfahren nach BauGB Vermessungstechnische Ingenieurleistungen Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

2.515.000

2.465.000

0

65.000

95.000

0

2.580.000

2.560.000

0

11

-

Personalaufwendungen

2.766.900-

2.747.400-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

77.400-

74.300-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

20.400-

44.300-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

36.800-

38.800-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

2.901.500-

2.904.800-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

321.500-

344.800-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

321.500-

344.800-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

145.000

145.000

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

1.426.968-

1.318.019-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

1.281.968-

1.173.019-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.603.468-

1.517.819-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG)

208

Betrag in EUR 1.552.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Der Fachbereich 470 ist im Landkreis als untere Vermessungsbehörde zuständig für die Führung des Liegenschaftskatasters (ALKIS) und für Liegenschaftsvermessungen, welche nach dem Vermessungsgesetz nicht ausschließlich den öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren vorbehalten sind. Das Amtliche LiegenschaftsKatasterInformationsSystem (ALKIS) enthält alle flächen- und grundstücksbezogenen Daten. Es dient insbesondere der Sicherung des Grundeigentums, dem Grundstücksverkehr, der Besteuerung sowie Ordnung von Grund und Boden und ist Grundlage für weitere raumbezogene Informationssysteme. Im Liegenschaftskataster werden Basisinformationen über die Liegenschaften und deren Eigenschaften, öffentlich-rechtlichen Festlegungen, Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigte und Eigentumsverhältnisse geführt. Liegenschaftsvermessungen sind Katastervermessungen und Grenzfeststellungen. Diese werden von den Vermessungsbehörden und den Öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren durchgeführt. Durch laufende Fortführung des Liegenschaftskatasters liegen aktuelle raumbezogene Geobasisdaten zur Nutzung durch Bürger und Wirtschaft vor. Im Geographischen Informationssystem (GIS) bilden die Daten des Liegenschaftskatasters die Grundlage für den Aufbau einer Geodateninfrastruktur (GDI) im Landkreis. Aufgaben: Eine standardisierte Führung und eine hohe Aktualität des ALKIS sind zwingend notwendig. Dies wird durch die zeitnahe Übernahme der Vermessungsschriften erreicht. Ein aktueller Geobasisdatenbestand, insbesondere bei den Gebäuden und Nutzungsarten, erfordert ausreichend Personal für die Vermessungsarbeiten im Außendienst. Es wird Wert darauf gelegt, die Anträge auf Liegenschaftsvermessungen zeitnah zu erledigen. Die systematische Überführung der Festpunkte des Liegenschaftskatasters in das weltweit einheitliche UTMKoordinatensystem muss im Jahr 2016 abgeschlossen werden. Diese Arbeiten sind personalintensiv und generieren keine Gebühren. Vermessungstechnische Ingenieurleistungen werden für den Landkreis und für sonstige Antragsteller erledigt. Die notwendigen Höhenmessungen zur Dokumentation der Hebungen in Staufen werden auch 2016 gewärleistet. Für die Übernahme von Aufgaben der Flurneuordnung und Unterstützungsleistungen für die Landwirtschaft wird deren Pflichtaufgabenerfüllung gewährleistet. Für diese Aufgaben werden jährlich 6,5 bis 7,5 Personalstellen zur Verfügung gestellt. Die Unterstützung der Landwirtschaftsbehörde bei den nach EU- und landesrechtlichen Vorgaben durchzuführenden Prüf- und Kontrollaufgaben erfolgt in den Bereichen InVeKoS, Rebumstukturierung und SchalVO. Für die Flurneuordnungsverwaltung werden Vermessungsarbeiten bei den beschleunigten Zusammenlegungen (Schwarzwaldverfahren) übernommen. Für Unternehmensflurbereinigungen und in Rebflurbereinigungen werden regelmäßig die Grenzpunkte der Umfangsgrenze in das Landeskoordinatensystem überführt.

209

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH4 5210

Dez. 4 - Bau und Umwelt Bauordnung

AWVuU Kurzbeschreibung: Planungs- und bauordnungsrechtliche Prüfungen und Entscheidungen bei baulichen Anlagen; Aufsicht über Bezirksschornsteinfegermeister.

Beteiligte Fachbereiche: FB 410 Baurecht und Denkmalschutz FB 420 Naturschutz

Enthaltene Produkte: 52.10.01 52.10.02 52.10.03 52.10.04 52.10.05 52.10.06 52.10.07 52.10.08 52.10.09 52.10.10 52.10.12 lfd. Nr.

Bauvoranfrage Baugenehmigungsverfahren Kenntnisgabeverfahren Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach WEG Entscheidungen im verfahrensfreien Bereich Bautechnische Prüfungen Baukontrolle, Bauabnahme, Gebrauchsabnahme Wiederkehrende Prüfung von Sonderbauten Bauordnungsbehördliche Maßnahmen Schornsteinfegerwesen Allgemeine Bauberatung Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14 17

3.070.166

3.071.666

0

19.994

18.495

0

3.090.160

3.090.160

0

1.684.450-

1.645.372-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

181.693-

121.921-

0

-

Planmäßige Abschreibungen

955-

955-

0

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

56.855-

61.712-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

1.923.953-

1.829.961-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

1.166.207

1.260.199

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

1.166.207

1.260.199

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

617.209-

535.872-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

617.209-

535.872-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

548.998

724.327

0

Erläuterungen zu: Nr.: 13

davon für: Projekt: Aufwendungen zwecks Beschleunigung der Verfahren für Flüchtlingsunterkünfte

210

Betrag in EUR 115.900

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

Informationen: Auch 2016 wird die gute Konjunktur auf dem Bausektor wohl anhalten, insbesondere im gewerblichen Bereich. Im privaten Wohnungsbau sprechen die niedrigen Darlehenszinsen weiter für eine zumindest konstant hohe Bautätigkeit. An Gebühren im gesamten Baubereich werden 3.070.000 EUR veranschlagt. Der Aufwand insgesamt wird sich unabhängig von Bauverfahren nicht nur für die Projektstellen sondern für alle Mitarbeiter erhöhen, weil immer mehr Grundstücke und Gebäude hinsichtlich der Nutzbarkeit als Flüchtlingsunterkünfte zu überprüfen sein werden.

211

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH4 5220

Dez. 4 - Bau und Umwelt Wohnungsbauförderung u. Wohnungsversorg.

AWVuU Kurzbeschreibung: Förderung des Neu-, Aus- und Umbaus von Mietwohnungen und des Baus und Erwerbs von Wohneigentum mit Fördermitteln, Förderung von Modernisierungs-, Energiespar- und Schallschutzmaßnahmen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 410 Baurecht und Denkmalschutz

Enthaltene Produkte: 52.20.81 lfd. Nr.

Förderung von Wohneigentum Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

0

0

0

54.678-

53.406-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

1.531-

1.144-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

31-

31-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

1.741-

1.985-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

57.981-

56.567-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

57.981-

56.567-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

57.981-

56.567-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

19.839-

17.250-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

19.839-

17.250-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

77.820-

73.817-

0

Informationen: Hier ist die Umsetzung des Landeswohnraumförderungsgesetzes veranschlagt. Die Wohnraumförderung ist mit einer anteiligen Personalstelle besetzt. Die Anzahl der zu bearbeitenden Anträge auf Wohnraumförderung ist vom jeweiligen Landeswohnraumförderungsprogramm abhängig.

212

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH4 5230

Dez. 4 - Bau und Umwelt Denkmalschutz und Denkmalpflege

AWVuU Kurzbeschreibung: Unterschutzstellung, Genehmigungsverfahren und Förderung von und bei Gebäuden mit Kulturdenkmaleigenschaft

Beteiligte Fachbereiche: FB 410 Baurecht und Denkmalschutz

Enthaltene Produkte: 52.30.81

lfd. Nr.

Denkmalschutz und Steuerbescheinigungen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

918

918

0

6

5

0

924

924

0

11

-

Personalaufwendungen

102.425-

100.041-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2.867-

2.144-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

59-

59-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

3.261-

3.718-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

108.611-

105.962-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

107.687-

105.039-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

107.687-

105.039-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

37.214-

32.357-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

37.214-

32.357-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

144.901-

137.396-

0

213

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH4 5520

Dez. 4 - Bau und Umwelt Gewässerschutz

AWVuU Kurzbeschreibung: Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Beseitigung bereits eingetretener Schäden, Bearbeitung wasserrechtlicher Zulassungsanträge, Gewässer- und Anlagenüberwachung, Ausweisung von Wasser- und Quellschutzgebieten, Mitarbeit bei der Umsetzung von Konzepten zum Gewässerschutz, Beurteilung von Förderanträgen, Stellungnahmen zu wasserrechtlichen, baurechtlichen und sonstigen Verfahren, Beratung, Führung des Wasserbuchs, Festsetzung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelt.

Beteiligte Fachbereiche: FB 430 Umweltrecht FB 440 Wasser und Boden FB 450 Gewerbeaufsicht

Enthaltene Produkte: 55.20.01 55.20.02 55.20.03 lfd. Nr.

Bereitstellung/Unterhaltung konstruktiver Anlagen und kommunaler Gewässer (inkl. Hochwasserschutz) Wasserrechtliche Maßnahmen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Gewässerschutz (Mitarbeit) Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14

1.426.987

1.361.858

0

25.311

23.624

0

1.452.298

1.385.482

0

1.224.012-

1.188.078-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

153.935-

140.897-

0

-

Planmäßige Abschreibungen

960-

1.386-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

33.166-

44.267-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

1.412.072-

1.374.628-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

40.226

10.854

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

40.226

10.854

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

523.716-

444.114-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

523.716-

444.114-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

483.490-

433.259-

0

214

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Sonderbehördeneingliederungsgesetzes (SoBeG) Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG)

13

Aufwendungen für Verfahrensbeschleunigung und das IRP (integriertes Rheinprogramm)

Betrag in EUR 962.700 249.700 72.500 33.600 106.100

Informationen: An dieser Produktgruppe sind drei Fachbereiche beteiligt. Im Fachbereich 440 Wasser und Boden werden die fachlichen Aufgaben der Wasserwirtschaft gesamtheitlich erledigt. Aufgabenschwerpunkte für das Jahr 2016 - mit Fördermöglichkeiten für die Kommunen des Landkreises - sind hauptsächlich: Überprüfung von Hochwasserrückhaltebecken ggf. Sanierungen, weitergehende Hochwasserschutzplanungen, Mitarbeit bei Umsetzung von Maßnahmen an Vorrangstrecken der EU-WRRL, Ausweisung von Wasserschutzgebieten, Bearbeitung von komplexen Altlastenfällen. Die häufigsten Zulassungsverfahren im Bereich Gewässerschutz werden voraussichtlich wiederum die Erlaubnisse für die Einleitungen aus Kleinkläranlagen ausmachen. Der Fachbereich 430 Umweltrecht nimmt die verwaltungsrechtlichen Aufgaben der unteren Wasserbehörde wahr; d.h. er führt Genehmigungsverfahren durch, weist Schutzgebiete aus und wird bei wasserrechtlichen Missständen tätig. Es werden ca. 280 wasserrechtliche Genehmigungsverfahren pro Jahr durchgeführt, die häufigsten Zulassungsverfahren im Bereich Gewässerschutz werden voraussichtlich wiederum die Erlaubnisse für die Einleitungen des Ablaufs aus Kleinkläranlagen sowie die Erlaubnisse für die Beseitigung von Niederschlagswasser aus dem gewerblichen Bereich ausmachen. Die umfangreichsten Einzelverfahren werden die Zulassung von Nassauskiesungen und Hochwasserschutzmaßnahmen sein. Für das 2015 begonnene Verfahren zur Ausweisung des Hochwasserrückhalteraumes Breisach-Burkheim werden vom Land B-W auch 2016 die Finanzmittel für eine Projektstelle zur Verfügung gestellt. Der Fachbereich 450 Gewerbeaufsicht ist die staatliche Überwachungsbehörde für alle Betriebe von Industrie, Handwerk, Handel, Dienstleister und Verwaltungen im Landkreis, u. a. für den Umweltschutz und hier für Abfall und Abwasser. Das Produkt 55.20.02 beinhaltet im Wesentlichen fachtechnische Stellungnahmen bei Wasserrechtsverfahren gegenüber dem FB 430 – Umweltrecht - zu produktionsbezogenem Abwasser sowie zu der dezentralen Niederschlagswasserbeseitigung im gewerblichen Bereich sowie die Überwachung aller Anlagen vor Ort. Es sind ca. 30 bestehende Vorbehandlungsanlagen für produktionsbezogenes Abwasser regelmäßig zu kontrollieren und pro Jahr ca. 60 bis 80 Anträge zur Versickerung von Niederschlagswasser zu bearbeiten.

215

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH4 5540

Dez. 4 - Bau und Umwelt Naturschutz und Landschaftspflege

AWVuU Kurzbeschreibung: Schutz, Sicherung, Pflege und Gestaltung von Natur und Landschaft Erhaltung und Förderung der Arten- und Biotopvielfalt

Beteiligte Fachbereiche: FB 420 Naturschutz

Enthaltene Produkte: 55.40.02 55.40.03 55.40.81 lfd. Nr.

Naturschutzrechtliche Maßnahmen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Naturschutz Naturschutzfonds Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

9.016

9.016

0

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

5.000

5.000

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

60.000

58.000

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14

74.016

72.016

0

433.841-

421.719-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

23.564-

21.785-

0

-

Planmäßige Abschreibungen

178-

178-

0

16

-

Transferaufwendungen

20.000-

49.500-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

50.338-

21.341-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

527.921-

514.523-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

453.905-

442.507-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

453.905-

442.507-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

188.355-

156.609-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

188.355-

156.609-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

642.260-

599.115-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 16

davon für: „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage auf den blauen Seiten): Kreisanteil Naturschutzfonds Zuschüsse für landschaftspflegerische Maßnahmen – Vereinsbeiträge

216

Betrag in EUR 10.000 38.400

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Der Fachbereich 420 Naturschutz ist als Träger öffentlicher Belange wie auch als verfahrensführende Behörde zuständig für die Umsetzung des Natur-, Arten- und Landschaftsschutzes im Landkreis. Weitere Aufgabenschwerpunkte sind die Belange der Landschaftspflege sowie die Umsetzung der Landschaftspflegerichtlinie (LPR). Hier fungiert der Fachbereich Naturschutz auch als EU-Zahlstelle. Die Ansätze für Einnahmen und Ausgaben haben sich in einigen Bereichen verändert. Der Ansatz der Gebühreneinnahmen bei bau- und naturschutzrechtlichen Genehmigungen für Geländeplanien und Aufschüttungen bleibt im Vergleich zum Vorjahr jedoch unverändert. Bei den Einnahmen (Erstattungen vom Land) wurde erneut die Erstattung der Personalkosten für die durch das Land vollfinanzierte Stelle der Natura-Beauftragten veranschlagt. Die gesetzlich vorgeschriebene Nach- bzw. Neukartierung von Biotopflächen, die Kartierung von Naturdenkmalen, die Vorbereitung von Neuabschlüssen einschließlich der Kontrolle von Verträgen nach der Landschaftspflegerichtlinie (LPR) sowie die Überprüfung bestehender Vertragsflächen vor einer Vertragsverlängerung wird teilweise mit Dienstleistungsverträgen extern vergeben. Ausgenommen hiervon sind die INVEKOS- und Cross Compliance – Kontrollen, die nur von Bediensteten der Unteren Naturschutzbehörde wahrgenommen werden dürfen. Außerdem wird die Fertigung der Karten zur Ausweisung bzw. Änderung von Landschaftsschutzgebieten bzw. flächenhaften Naturdenkmalen hausintern an das GIS-Zentrum (FB 130) vergeben. Die beim GIS-Zentrum hierdurch entstehenden Aufwendungen werden über eine innere Leistungsverrechnung aus Kartierungsmitteln erstattet. Im Flurbereinigungsgebiet Vogtsburg-Schelingen besitzt der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Grundstücke und ist daher Teilnehmer an der Flurbereinigung. Hier wurden in den vergangenen Jahren Teilnehmerbeiträge entrichtet. Im Jahre 2016 wird die Schlussabrechnung erwartet. Für die artgerechte Unterbringung von Tieren streng oder besonders geschützter Arten wurde erneut ein in Einnahmen und Ausgaben haushaltsneutraler Haushaltsansatz für entsprechende Kosten und deren Erstattung veranschlagt. Aufgrund des seit Jahren kontinuierlich gestiegenen Arbeitsaufwands (steigende Fallzahlen u.a.) und als Folge der insbesondere mit der Flüchtlingsunterbringung verbundenen Zusatzaufgaben wurde eine zeitlich befristete Projektstelle (1,0 Verwaltungsstellen gehobener Dienst) eingerichtet.

217

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH4 5610

Dez. 4 - Bau und Umwelt Boden- und Immissionsschutz

AWVuU Kurzbeschreibung: Maßnahmen zum Vollzug des Bodenschutzrechts, Erkennen und Abwehren von Gefahren durch Altlastverdachtsflächen, Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen und Beseitigung von hierdurch entstandenen Schäden. Umsetzung der in den Bodenschutzgesetzen und -verordnungen festgesetzten Ziele; Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen; Bearbeitung von immissionsschutzrechtlichen Zulassungsverfahren, Beratung von Unternehmen, Einrichtungen und Privatpersonen in Fragen des Immissionsschutzes; Bearbeitung von Beschwerden, Überwachung von Abfallanlagen und Abfallerzeugern; Maßnahmen bei unzulässigen Abfallablagerungen; Genehmigungs-/Anzeigeverfahren im Abfallrecht Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange

Beteiligte Fachbereiche: FB 430 Umweltrecht FB 440 Wasser und Boden FB 450 Gewerbeaufsicht

Enthaltene Produkte: 56.10.01 56.10.02 56.10.04 56.10.05 lfd. Nr.

Altlasten Sonstige bodenschutzrechtliche Maßnahmen Abfallrechtliche Maßnahmen Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

402.294

387.314

0

3.354

3.130

0

405.648

390.444

0

11

-

Personalaufwendungen

559.825-

530.316-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

66.791-

61.760-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

662-

737-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

19.388-

22.367-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

646.666-

615.180-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

241.017-

224.736-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

241.017-

224.736-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

222.458-

182.571-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

222.458-

182.571-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

463.475-

407.306-

0

218

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Sonderbehördeneingliederungsgesetzes (SoBeG) Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG)

Betrag in EUR 218.300 156.000

Informationen: Bodenschutz/Altlasten Im Fachbereich 440 Wasser und Boden werden die fachlichen Aufgaben des Bodenschutzes und der Altlastenbearbeitung gesamtheitlich erledigt. Als Aufgabenschwerpunkte für das Jahr 2016 - mit Fördermöglichkeiten für den Landkreis- sind zu nennen: Gefahrenverdachtserkundung im Bereich privater altlastenverdächtiger Flächen, Bearbeitung komplexer Altlasten-/Schadensfälle im Markgräfler Land, Abschluss der 2. Fortschreibung der historischen Erhebung altlastenverdächtiger Flächen im Landkreis, Abschluss der Detailerkundung auf schwermetallkontaminierten Flächen des alten Bergbaus im Markgräfler Land. Der verwaltungsmäßige Vollzug des Bodenschutz/Altlastenrechts obliegt dem FB 430 Umweltrecht.

Abfall Die Kontrolle der produktionsbezogenen Abfälle bei den Abfallerzeugern, Abfalltransporteuren und Entsorgungsbetrieben hinsichtlich der Einstufung, Umgang und der Verwertungs-, oder Entsorgungstechnik ist Aufgabe des Fachbereichs 450 Gewerbeaufsicht. Im Bereich Abfallrecht ist der FB 430 vor allem mit dem Vorgehen gegen illegale Abfallablagerungen durch Private befasst. Daneben bilden die seit 2012 erforderlichen Anzeigen für gewerbliche und gemeinnützige Sammlungen von Abfällen sowie die neu geregelten Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen einen weiteren Schwerpunkt.

Immissionsschutz Der FB 450 Gewerbeaufsicht ist die zuständige staatliche fachtechnische Aufsicht über die Betriebe und Arbeitsstätten hinsichtlich Luftreinhaltung und Lärm. Bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren nimmt die Gewerbeaufsicht Stellung gegenüber dem FB 430 und schlägt Nebenbestimmungen zur Luftreinhaltung und Lärmschutz vor. Die Einhaltung dieser Nebenbestimmungen wird von der Gewerbeaufsicht vor Ort überwacht. Im Jahr 2015 wurde begonnen, ein Überwachungskonzept für die derzeit bestehenden 132 Anlagen mit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung aufzustellen, welches im Jahr 2016 in die Pilotierungsphase gehen wird. Für das Jahr 2016 werden wie im Vorjahr ca. 20 Anträge auf wesentliche Änderungen, zu Neuanlagen einschließlich von Anzeigen über anzeigebedürftige Änderungen an den bestehenden Anlagen, erwartet. Bei Nachbarschaftsbeschwerden über Betriebe bezüglich Lärm und Gerüche prüft die Gewerbeaufsicht in Zusammenarbeit mit dem FB 430, ob die Beschwerden berechtigt sind und wirkt ggfls. auf die Beseitigung von Mängeln hin. Für das Jahr 2016 wird ein ähnlicher Aufwand wie im Vorjahr erwartet, in dem über 40 neue Nachbarschaftsbeschwerden eingegangen sind, die zu bearbeiten waren. Der FB 430 führt ca. 20 immissionsschutzrechtliche Genehmigungs- und Anzeigeverfahren durch. Dabei spielt die Zulassung von Anlage im Bereich Energieerzeugung eine zunehmende Rolle. Neben der Verbescheidung für zusätzliche Blockheizkraftwerke ist in 2016 mit der Genehmigung von Windkraftanlagen zu rechnen. Hierfür wurde eine Projektstelle eingerichtet. .

219

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH4 5620

Dez. 4 - Bau und Umwelt Arbeitsschutz

AWVuU Kurzbeschreibung: Überwachung der Einhaltung von arbeitsrechtlichen Normen in Baustellen, Betrieben und betrieblichen Anlagen; Anordnung von Arbeitsschutzmaßnahmen und Stellungnahmen zu gewerblichen Bauvorhaben; Genehmigungen/Anzeigen nach BetriebssicherheitsVO

Beteiligte Fachbereiche: FB 430 Umweltrecht FB 450 Gewerbeaufsicht

Enthaltene Produkte: 56.20.01 56.20.02 lfd. Nr.

Technischer Arbeitsschutz Sozialer und organisatorischer Arbeitsschutz Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14

-

331.418

321.928

0

1.335

1.246

0

332.753

323.174

0

395.664-

363.507-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

11.075-

31.043-

0

Planmäßige Abschreibungen

877-

877-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

21.246-

21.766-

0

428.862-

417.193-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

96.109-

94.019-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

96.109-

94.019-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

147.422-

121.409-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

147.422-

121.409-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

243.531-

215.428-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Sonderbehördeneingliederungsgesetzes (SoBeG) Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG)

13

incl. abschl. Aufwand Datennacherfassung

Betrag in EUR 88.900 199.300 7.200

220

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Die Gewerbeaufsicht ist die staatliche Überwachungsbehörde hinsichtlich technischen und sozialem Arbeitsschutz in den Betrieben und Arbeitsstätten. Das Produkt 56.20.01 beinhaltet im Wesentlichen Stellungnahmen zu gewerblichen Bauvorhaben, Arbeitsplatzbegehungen und Untersuchungen von eingetretenen Unfällen. Anlassbezogen finden in den Betrieben Kontrollen statt. Bauliche Änderungen und Neuerrichtung von Gewerbebetrieben, eingetretene Arbeitsunfälle oder Beschwerden über unzuträgliche Arbeitsbedingungen sind beispielhafte Anlässe, bei denen üblicherweise ein Betrieb auf die Einhaltung der Normen des Arbeitsschutzes überprüft wird. Die Gewerbeaufsicht erwartet für das Jahr 2016 ca. 20 bis 30 Genehmigungen nach der BetriebssicherheitsVO einschließlich Änderungen an Dampfkesseln. Ebenso werden wie im Vorjahr ca. 500 Baugesuche zur Stellungnahme erwartet. Prognosen hinsichtlich des Unfallgeschehens sind nur schwer abzugeben. Erfahrungsgemäß ist mit bis zu ca. 30 bis 50 schweren Unfällen (tödliche Unfälle, Gliedmaßenverlust oder anderer möglicher irreversibler Schaden) sowie bis zu 100 bis 200 untersuchungsbedürftigen Unfällen pro Jahr zu rechnen. Die sog. „Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie“, welche im Arbeitsschutzgesetz festgeschrieben ist, verpflichtet die Gewerbeaufsicht zur Kontrolle der Gefährdungsbeurteilungen, auch hinsichtlich möglicher psychischer Belastungen am Arbeitsplatz. Das Produkt 56.20.02 beinhaltet im Wesentlichen Kontrolle von Arbeitszeiten und die Ausnahmebewilligungen für Sonntagsarbeit. Anlassbezogen kontrolliert die Gewerbeaufsicht die Arbeitszeiten der Arbeitnehmer. Die Gewerbeaufsicht erteilt auf Antrag Bewilligungen zur Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen, soweit dies nicht bereits im Arbeitszeitgesetz abschließend geregelt ist. Die Anzahl diese Bewilligungen ist konjunkturabhängig. Es wird mit ca. 100 Bewilligungen für das Jahr 2016 gerechnet. Jedes Jahr gehen mehrere Hundert Anzeigen über den Abbau von Asbest ein, z.B. im Zusammenhang mit Gebäudesanierungen. Stichprobenhaft werden diese Arbeiten von der Gewerbeaufsicht auf den Baustellen kontrolliert. Der FB Umweltrecht führt in diesem Bereich die Genehmigungsverfahren auf der Grundlage der Betriebssicherheitsverordnung z.B. für Dampfkessel und Füllanlage bei Tankstellen durch.

221

 

222

Nachrichtlich: Budgetübersichten des Dezernats 4 sowie der nachgeordneten Fachbereiche:      

Fachbereich 410 Baurecht und Denkmalschutz Fachbereich 420 Naturschutz Fachbereich 430 Umweltrecht Fachbereich 440 Wasser und Boden Fachbereich 450 Gewerbeaufsicht Fachbereich 470 Vermessung und Geoinformation

223

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Teilhaushalt 4

Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

7.935.800 0 7.523.400 956.000 20.000 -563.600 -2.911.328 -3.474.928

7.822.200 0 7.302.800 888.900 49.500 -419.000 -2.529.952 -2.948.952

7.454.800 0 7.008.100 797.700 58.100 -409.100 -2.398.400 -2.807.500

Erläuterungen: - siehe Fachbereiche -

Fachbereich Baurecht & Denkmalschutz (FB 410) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

3.080.000 0 2.089.100 288.000 0 702.900 -498.182 204.718

3.080.000 0 1.993.400 281.400 0 805.200 -411.267 393.933

2.950.000 0 2.079.200 203.300 0 667.500 -557.400 110.100

Erläuterungen: Ordentliche Personalaufwendungen: - Im Personalaufwand ist der Verfahrenslotse (bisher anteilig im Sachaufwand) enthalten.

Fachbereich Naturschutz (FB 420) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

85.100 0 487.900 225.300 20.000 -648.100 -237.582 -885.682

83.100 0 480.100 125.000 49.500 -571.500 -197.572 -769.072

Erläuterungen: Ordentliche Sachaufwendungen: - mit Projekt Flüchtlingsunterkünfte - Mitgliedsbeiträge waren 2015 noch unter Transferaufwendungen aufgeführt, jetzt bei den Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen: - siehe blaue Seiten

224

93.200 0 418.400 123.800 58.100 -507.100 -154.900 -662.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Umweltrecht (FB 430) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

280.000 0 709.200 110.900 0 -540.100 -304.442 -844.542

250.000 0 679.800 100.400 0 -530.200 -234.651 -764.851

280.000 0 595.000 90.100 0 -405.100 -206.800 -611.900

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Für die Genehmigung von Windkraftanlagen und der neuen Aufgabe "Vor-Ort-Besichtigung immissionsimmanenter Betriebe" sind Mehreinnahmen zu erwarten.

Fachbereich Wasser & Boden (FB 440) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.320.100 0 754.500 140.500 0 425.100 -324.075 101.025

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Erhöhung der FAG-Mittel (+47.000 EUR)

225

1.274.100 0 746.500 147.700 0 379.900 -294.050 85.850

1.242.900 0 705.100 134.400 0 403.400 -253.800 149.600

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Gewerbeaufsicht (FB 450) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

590.600 0 715.800 56.700 0 -181.900 -265.080 -446.980

575.000 0 655.600 77.000 0 -157.600 -219.392 -376.992

529.600 0 573.600 56.800 0 -100.800 -176.800 -277.600

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Erhöhung der FAG-Mittel (+15.200 EUR) Ordentliche Personalaufwendungen: - Der Personalaufwand steigt wegen 0,5 Stelle für die neue Aufgabe "Vor-Ort-Besichtigung immissionsimmanenter Betriebe"; hierfür sind entsprechende Einnahmen beim FB 430 veranschlagt

Fachbereich Vermessung & Geoinformation (FB 470) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

2.580.000 0 2.766.900 134.600 0 -321.500 -1.281.968 -1.603.468

2.560.000 0 2.747.400 157.400 0 -344.800 -1.173.019 -1.517.819

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Die Landeszuweisungen nach § 11 Abs. 5 steigen um 44.200 EUR, wegen geringerer Vermessungsgebühren sind insgesamt nur Mehreinnahmen von 20.000 EUR zu erwarten

226

2.359.100 0 2.636.800 189.300 0 -467.000 -1.048.700 -1.515.700

Teilergebnishaushalt 5 Dezernat 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Verantwortlicher Dezernent: Dr. Martin Barth

Produktgruppen: 11.12-5 51.10-5 51.12 55.50-5 55.51 57.10 57.50 12.60 12.80

Steuerungsunterstützung/Controlling THH 5 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung THH 5 Flurneuordnung Forstwirtschaft (SP) Landwirtschaft Wirtschaftsförderung Tourismus Brandschutz Katastrophenschutz

227

AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU VuFA VuFA

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________ Erläuterungen zu den Zeilen im Teilergebnishaushalt 5

Teilergebnishaushalt

lfd . Nr.

Grundsätzliche Zuordnungen

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

FAG-Zuweisungen, Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde, Zuweisungen des Landes für Projekte

5 6

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

Benutzungsentgelte, Erlöse aus Verkauf

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Kostenerstattung Land für Waldarbeiter, Forstverwaltungskostenbeitrag, Kostenerstattung Land u. Landkreis Emmendingen für die Gemeinsame Dienststelle Flurneuordnung

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

Bezüge, Gehälter, Sozialversicherung, Beihilfe, Versorgungsumlage

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Fahrzeugunterhaltung Leasing, Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern, Bewirtschaftungskosten, Projektaufwand, Fortbildung, IT Aufwendungen, Materialkosten, Kosten f. Dienstleistungen

14

-

Planmäßige Abschreibungen

16

-

Transferaufwendungen

Umlage Regionalverband, Landschaftspflegegeld, LEADER, Zuschuss Landschaftserhaltungsverband, Anschlussförderung Plenum

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Mitgliedsbeiträge, Defizitausgleich STG, Projektförderung, Kostenanteil integrierte Leitstelle, Kostenanteil Alarmierung und Sprechfunk, Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeit, Reisekosten, Geschäftsbedarf, Versicherungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

24

=

Erträge aus internen Leistungen

ohne Erträge aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

ohne Aufwendungen aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

228

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH5

lfd. Nr.

Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

4.676.200

4.547.200

0

150.300

154.300

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2.783.300

2.946.000

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

7.609.800

7.647.500

0

11

-

Personalaufwendungen

9.153.247-

9.212.700-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

479.900-

503.100-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

278.600-

250.300-

0

16

-

Transferaufwendungen

757.500-

738.500-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

1.644.800-

1.692.300-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

12.314.047-

12.396.900-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

4.704.247-

4.749.400-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

4.704.247-

4.749.400-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

5.000

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

4.118.500-

3.875.684-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

4.118.500-

3.870.684-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

8.822.747-

8.620.084-

0

229

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH5 1112-5

Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Steuerungsunterstützung/Controlling THH5

AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.12 ist aufgeteilt auf alle Teilhaushalte (PG 11.12-1 bis 11.12-6). Die Produktgruppe 11.12-5 umfasst die Unterstützung des Dezernenten und der Fachbereichsleiter des Dezernats 5, insbesondere beim Führen des Dezernats, bei Budget- und Investitionsplanung, bei der Bewirtschaftung des Budgets und beim Jahresabschluss. Weitere Aufgaben sind das Erstellen von Berichten einschließlich Auswertung/Analyse mit Handlungsempfehlungen für Steuerungsmaßnahmen, die Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzugs und die Koordination von Projekten innerhalb des Dezernats 5.

Beteiligte Fachbereiche: FB 510, hier: Vorzimmer und Koordination/Controlling

Enthaltene Produkte: 11.12.55 lfd. Nr.

Steuerungsunterstützung/Controlling Dezernat 5 Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2

3

0

0

0

114.100-

109.200-

0

1.000-

1.000-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

1.500-

1.500-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

116.600-

111.700-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

116.600-

111.700-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

116.600-

111.700-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

149.770

140.900

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

33.170-

29.200-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

116.600

111.700

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

230

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH5 5110-5

Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Stadtentw., Verkehrsplanung THH5

AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 51.10 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 4 (PG 51.10-4), 5 (PG 51.10-5) und 6 (PG 51.106). Die PG 51.10-5 beinhaltet die Beratung bei kommunalen Entwicklungsplanungen und die Mitwirkung bei kommunalen Projekten, sowie kommunale Förderprogramme. Außerdem werden hier die Koordination der Stellungnahmen des Landkreises zu räumlichen Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Stellungnahmen zu Raumordnungsverfahren, die Bearbeitung der Statistik, Strukturanalysen und Strukturprognosen des Landkreises abgebildet.

Beteiligte Fachbereiche: FB 530 Struktur- und Wirtschaftsförderung

Enthaltene Produkte: 51.10.81 51.10.82 51.10.83 lfd. Nr.

Kommunalberatung und Kommunalförderung, Regionalentwicklung Stellungnahmen zu räumlichen Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Statistik Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

0

7.499

0

0

7.499

0

150.864-

147.798-

0

1.470-

1.085-

0

354.900-

341.683-

0

25.544-

26.200-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

532.778-

516.766-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

532.778-

509.267-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

532.778-

509.267-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

62.914-

46.557-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

62.914-

46.557-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

595.692-

555.824-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 16

davon für: Umlage an den Regionalverband LEADER Naturgarten Kaiserstuhl Anschlussförderung Plenum Zuschuss Nordic Center Notschrei (siehe Anlage blaue Seiten)

231

Betrag in EUR 254.700 30.000 1.200 7.700 10.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Diese Produktgruppe fasst zahlreiche Förderungen, Projekte und Maßnahmen zur Strukturentwicklung im Landkreis zusammen. Ziel ist eine ausgeglichene Entwicklung des Landkreises und eine Verhinderung räumlicher Disparitäten. Hierzu muss oft regional kooperiert werden und es müssen vorhandene Förderprogramme ausgeschöpft werden. Die wichtigsten haushaltsrelevanten Einzelpositionen in dieser Produktgruppe: -Umlage an den Regionalverband Südlicher Oberrhein Die Umlage wird auf gesetzlicher Grundlage erhoben. Angesetzt wurden vorläufig 254.700 Euro wie in 2015. Die Höhe der Umlage für 2016 wird von der Verbandsversammlung erst am Jahresende 2015 beschlossen. -Teilnahme an der Zertifizierung „European Energy Award“ Aufgrund eines entsprechenden Kreistagsbeschlusses ist der Landkreis im Frühjahr 2015 in die Teilnahme am „European Energy Award“ eingestiegen. Es wurde ein neunköpfiges dezernatsübergreifendes „Energieteam“ gebildet, dessen erste Aufgabe im Sommer 2015 aus einer umfangreichen Ist-Analyse bestand. Nach dieser ersten Bestandsaufnahme erreichte der Landkreis schon den guten Anfangswert von 30 Prozent der maximalen Punktzahl (das Audit zum eea wäre mit 50 Prozent bestanden). Im Herbst 2015 wird auf dieser Grundlage ein Maßnahmenprogramm entwickelt, dessen Umsetzung im Haushaltsjahr 2016 begonnen wird. -LEADER Südschwarzwald Das Ministerium Ländlicher Raum hat den Südschwarzwald zusammen mit 17 anderen Bewerbern erneut und bis 2020 in das EU-Regionalentwicklungsprogramm LEADER aufgenommen. Über dieses Programm, in dessen Gebietskulisse zahlreiche Kreisgemeinden im östlichen Kreisgebiet liegen, konnte in den vorangegangen Förderperioden eine hohe Summe von Fördergeldern der EU und des Landes in den Landkreis geholt werden. Die Verwaltung hat wiederholt im AWVuU berichtet. Wie in den Vorjahren wurde ein Betrag von 30.000 Euro zur anteiligen Deckung der LEADER-Geschäftsstellenkosten zusammen mit den übrigen Landkreisen im LEADER-Gebiet und zur Cofinanzierung eventueller strukturfördernder Projekte eingestellt. -Anschlussförderung PLENUM Naturgarten Kaiserstuhl Nach der von allen regionalen PLENUM-Partnern beschlossenen Träger- und Finanzierungsvereinbarung (Kreistagsbeschluss im Zuge der Haushaltsberatung für 2014) beträgt der Landkreisanteil für die 24-monatige PLENUM-Anschlussförderung, die durch die Naturgarten Kaiserstuhl GmbH wahrgenommen wird, in 2016 7.700 Euro für die siebenmonatige Restlaufzeit bis 31.7.2016. -Defizitbeteiligung am Trägerverein „Nordic Center“ Der Trägerverein, in dessen Vorstand der Landkreis vertreten ist, kann seine laufenden Ausgaben (i.w. Anlagenunterhaltung) nicht durch seine laufenden Einnahmen decken. Eine Erhöhung der Einnahmen ist nicht möglich, weil die Leistungsfähigkeit der beteiligten Gemeinden und Sportvereine erreicht ist. Aufgrund der überragenden, bundesweiten Bedeutung des „Nordic Centers Notschrei“ für Biathlon und Skilanglauf im Spitzensport, Breiten- und Jugendsport wurde durch den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald schon 2015 ein Zuschuss von 10.000 Euro gewährt.

232

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH5 5112

Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Flurneuordnung

AWVuU Kurzbeschreibung: Entwicklung des ländlichen Raumes sowie innerörtliche Strukturentwicklung, Neugestaltung und Zusammenlegung von Eigentum an Grundstücken unter Berücksichtigung der Belange der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft sowie des Naturschutzes, Stellungnahmen zu Planungen im ländlichen Raum

Beteiligte Fachbereiche: FB 540 Flurneuordnung und Landentwicklung

Enthaltene Produkte: 51.12.01 51.12.02 51.12.03 51.12.05 51.12.06 lfd. Nr.

Flurneuordnung für Gemeindeentwicklung, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz Flurneuordnung zur Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen Flurneuordnung für eine ganzheitliche innerörtliche Strukturentwicklung Freiwilliger Nutzungstausch und Landtausch Sicherstellung der Belange der Landentwicklung Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14

-

Planmäßige Abschreibungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

2 610.000

3 596.300

0

35.000

34.000

0

645.000

630.300

0

695.300-

683.700-

0

32.900-

28.600-

0

1.100-

1.700-

0

48.800-

50.800-

0

778.100-

764.800-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

133.100-

134.500-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

133.100-

134.500-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

1.127.187-

997.202-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

1.127.187-

997.202-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.260.287-

1.131.702-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetz (VRG)

6

zusätzliche Kostenerstattung des Landes für die Gemeinsame Dienststelle der Flurneuordnung zusätzliche Kostenerstattung des LKr. Emmendingen für die Gemeinsame Dienststelle der Flurneuordnung

233

Betrag in EUR 609.800 22.000 13.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Seit dem 01.05.2014 ist die Gemeinsame Dienststelle der Flurneuordnung der Landkreise BreisgauHochschwarzwald und Emmendingen auch räumlich mit Sitz in Freiburg zusammengeführt. Mit der Zusammenführung der Grundteams Emmendingen und Breisgau-Hochschwarzwald sowie des Poolteams hat der Landkreis die Sachkosten für alle Mitarbeiter zu tragen. Als Einnahmen erhält der Landkreis Erstattungen des Landkreises Emmendingen sowie des Landes BadenWürttemberg. Die Pauschalen des Landes sind, wie 2015, nicht auskömmlich. Der ungedeckte Aufwand für die IuK musste daher im Budget des FB 540 veranschlagt werden. Die 51 MitarbeiterInnen der Gemeinsamen Dienststelle bearbeiten derzeit in beiden Landkreisen 36 laufende Verfahren mit einer Gesamtfläche von rd. 36.000 ha und rd. 9.200 Teilnehmern. Arbeitsschwerpunkte (Meilensteine) für 2016 sind:

Regelflurneuordnungsverfahren (Regelverfahren und Rebflurneuordnungsverfahren) -Genehmigung des Wege-und Gewässerplanes im Verfahren Sasbach (Scheibenbuck) -Fertigstellung der Neugestaltung sowie Einweisung der Teilnehmer in Ihre neuen Grundstücke im Verfahren Vogtsburg-Burkheim (Nonnental) -Anhörung zum Flurbereinigungsplan in den Verfahren Müllheim-Buggingen (Ebene), Vogtsburg-Achkarren (Schneckenberg) und Endingen – Königschaffhausen (Kornenberg) -Technischer Abschluss in den Verfahren Vogtsburg-Oberbergen (Krummergaben), Bötzingen und Bahlingen (Hungerberg)

Unternehmensflurneuordnungsverfahren -Anordnung des Verfahrens Staufen (L123) -Erstellung des Wege- und Gewässerplans im Verfahren Bötzingen (L114 / L116) -Technischer Abschluss des Verfahrens Bad-Krozingen/Ehrenkirchen (L123)

Beschleunigte Zusammenlegungsverfahren („Schwarzwaldverfahren“) -je nach Fördermittel werden weitere Tranchen in mehreren Verfahren ausgebaut -Genehmigung des Ausbaukonzeptes im Verfahren Feldberg -Anhörung zum Flurbereinigungsplan in dem Verfahren Elzach-Katzenmoos

234

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH5 5550-5

Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Forstwirtschaft THH5

AWVuU Schlüsselprodukt:

55.50-5

Forstwirtschaft

Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 55.50 (Forstwirtschaft) ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 55.50-1 Kommunale Holzverkaufsstelle) und 5 (PG 55.50-5 Forstwirtschaft THH5). Die gesamte Produktgruppe ist Schlüsselprodukt. Sie umfasst die Pflege und Bewirtschaftung des Waldes, die Beratung, Betreuung und betriebstechnische Unterstützung in den Forstbetrieben aller Waldbesitzarten, die Erhaltung und Förderung der ökologischen und sozialen Funktion des Waldes und die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben als untere Forstbehörde.

Beteiligte Fachbereiche: FB 510

Zuständiger Fachausschuss: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt

Enthaltene Produkte: 55.50.01 55.50.02 55.50.03 55.50.04 55.50.05 55.50.06

Holzproduktion Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktion des Waldes Erhaltung und Förderung der sozialen Funktion des Waldes Dienstleistungen für Dritte Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben als untere Forstbehörde Wahrnehmung sonstiger öffentlich-rechtlicher Aufgaben

Ziele: Erhaltung und Schutz der Waldflächen Nachhaltige Nutzung, kundenorientierte Bereitstellung und bestmögliche Vermarktung des nachwachsenden Rohstoffes Holz (im Kommunal- und Privatwald über Holzverkaufsstelle im FB 110) Beibehaltung der hohen Standards der Waldbewirtschaftung in allen Waldbesitzarten Berücksichtigung spezifischer Eigentümer-Ziele Erhaltung qualifizierter Arbeitsplätze im ländlichen Raum durch umweltgerechte und rentable forstwirtschaftliche Produktion Verbesserung der Arbeitssicherheit Erhaltung und Verbesserung der Lebensräume seltener und geschützter Tierarten Angepasste Wildbestände als Grundvoraussetzung natürlicher Waldverjüngung Beibehaltung eines attraktiven Dienstleistungsangebots für den Kommunal- und Privatwald, im erwerbswirtschaftlichen Bereich zu kostendeckenden Preisen Ausgleich zwischen Schutz- und Erholungsfunktion der Wälder durch gezielte Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Maßnahmen der Besucherlenkung

235

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Maßnahmen zur Zielerreichung: Kompensation für Eingriffe in die Waldflächen (Ersatzaufforstung oder Ausgleich für den Verlust von Schutzund Erholungsfunktionen) Planung und Durchführung des Holzeinschlags für Staatswald und vertraglich betreute Waldbesitzer im Rahmen der Nachhaltigkeitsplanung der Forsteinrichtung Forstwirt-Ausbildung auch für andere Waldbesitzer und Unternehmer, ausgewogenes Verhältnis von Regiearbeitskräften und qualifizierten Unternehmern (kein „Dumping“ bei Standards und Löhnen) Umsetzung des erarbeiteten Arbeitsschutz-Managementsystems mit Sicherheits-Coaching und präventivem Gesundheitsschutz Mitarbeiter-Qualifikation Waldnaturschutz, fokussiert auf Zielarten im Wald (Höhlenbewohner, Auerhuhn) Stärkung der Eigenverantwortung der Grundeigentümer im Bereich Jagd, (Rehwildbewirtschaftung ohne Abschussplan, stattdessen Vereinbarungen durch Jagdgenossenschaften und Gemeinden als Verpächter) Weiterentwicklung effektiver Jagdmethoden (Bewegungsjagden, Beteiligung privater Jäger) Kalkulation und Kommunikation der Echtkosten für forstliche Dienstleistungen im erwerbswirtschaftlichen Bereich (vor dem Hintergrund des Kartellverfahrens) Mitwirkung an der Ausweisung von „Single Trails“ für Mountainbiker, in Zusammenarbeit mit Tourismus und Schwarzwaldverein

Zielbezogene Kennzahlen: Waldfläche (Stand 2015): 67 000 ha, 48 % der Landkreis-Fläche Waldeigentum: Kommunalwald 40 %, Privatwald 37 %, Staatswald 23 % Geschützte Waldgebiete in Prozent der Gesamtwaldfläche (Stand 2015): Naturschutzgebiete 11 %, Landschaftsschutzgebiete 57 %, FFH-Gebiete 26 %, Bannwälder 3 %, Beschäftigte FB 510 Forst (Stand 2015): 116, davon 16 in Ausbildung z. Forstwirt/in Forstlicher Revierdienst („Kreisbeförsterung“, Stand 2015) für 37 von insg. 50 Kommunen (74 %) Wirtschaftsverwaltung (Holzverkauf, Stand 2015) für 39 von 50 Kommunen (78 %), seit 01. 09. 2015 durch die Holzverkaufsstelle des LRA im FB 110 Durchschnittliche Holzerlöse (Staatswald 2014): Nadelholz 78 €/fm, Laubholz 55 €/fm Holzeinschlag vs. Holzzuwachs (Staatswald 2014): 7,6 Erntefestmeter je ha, entspricht 80 % des jährlichen Holzzuwachses Abschuss 2014 staatl. Regiejagd: Rehwild 578, Rotwild 80, Schwarzwild 52 Verbiss-Situation bezogen auf gesamten Landkreis (Ergebnisse Forstl. Gutachten 2015): kritisch auf 17% der Jagdbögen mit Tannen – Vorkommen, und 49 % der Jagdbögen mit Eiche (Verjüngung ohne Schutz nicht möglich)

236

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14

2.132.200

2.084.300

0

18.300

18.300

0

2.707.300

2.871.000

0

4.857.800

4.973.600

0

4.613.747-

4.903.700-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

83.900-

97.000-

0

-

Planmäßige Abschreibungen

10.200-

400-

0

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

8.100-

8.100-

0

257.600-

265.600-

0

4.973.547-

5.274.800-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

115.747-

301.200-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

115.747-

301.200-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

1.362.311-

1.390.683-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

1.362.311-

1.390.683-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.478.058-

1.691.883-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Zuweisung des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetz Gebühren

5

Einnahmen aus Versicherung Rotwildführung Ersatz private Nutzung KfZ u. Telefon

6

Kostenerstattung des Landes für die Waldarbeiter Forstverwaltungskostenbeitrag Körperschaftswald Ständige Betreuung Privatwald Fallweise Betreuung Privatwald Erstattung Körperschaften u. Private für Waldarbeiter

13

Erwerb Vermögensgegenstände Leasing u. Haltung Fahrzeuge Dienst- und Schutzkleidung Aus- und Fortbildung

16

Kostenbeitrag Naturpark Rotwildführung

17

Dienstfahren und Wegstreckenentschädigung Geschäftsaufwendungen Versicherungen Erstattung an Gemeinden

Betrag in EUR 2.130.000 2.200 17.000 500 800

2.150.000 475.000 7.300 60.000 15.000 6.000 55.600 17.500 4.800 7.600 500 162.600 49.000 20.000 26.000

237

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Die Aufgaben der Produktgruppe Forstwirtschaft werden durch das Kreisforstamt mit Sitz in Freiburg und die drei Forstbezirksverwaltungen in Kirchzarten, Staufen und Titisee-Neustadt wahrgenommen. Der Schwerpunkt liegt auf den betrieblichen Aufgaben vor Ort. Dazu zählen die Betriebsleitung für den Staatsforstbetrieb, die forsttechnische Betriebsleitung für den Kommunalwald und die Beratung und Betreuung des Privatwalds. 37 Gemeinden im Landkreis nehmen das Dienstleistungsangebot des Revierdienstes in Anspruch. Die Wirtschaftsverwaltung wird aufgrund von Vorgaben im Zusammenhang mit dem Kartellverfahren gegen das Land Baden-Württemberg nicht mehr von der unteren Forstbehörde wahrgenommen. Die Holzvermarktung für den Kommunal- und Privatwald erfolgt seit 1. September über eine beim FB Finanzen angesiedelte kreiskommunale Holzverkaufsstelle in der LRA-Außenstelle Neustadt. Es ist damit zu rechnen, dass 39 Gemeinden und 6 Forstbetriebsgemeinschaften die Holzverkaufsstelle des Landkreises mit der Wirtschaftsverwaltung beauftragen. Die Einnahmen gehen künftig beim FB 110 ein und stehen dem FB Forst nicht mehr zur Verfügung. Auch die Personal- und Sachaufwendungen für die aktuell mit 2 Beamten und 3 Beschäftigten besetzte Holzverkaufsstelle trägt der FB 110. Das Dienstleistungsangebot des Einheitsforstamtes wird durch das laufende Kartellamtsverfahren gegen das Land Baden-Württemberg in Frage gestellt. Der Landkreis setzt sich für eine weitest gehende Erhaltung des Einheitsforstamtes ein. Das Kartellverfahren und die damit zusammenhängenden Organisationsfragen werden das Landratsamt und die betreuten Waldbesitzer auch 2016 erheblich beschäftigen. Der § 26 LHO – Landesbetrieb Forst stellt nach wie vor die über eine Spitzabrechnung abzurechnenden Lohnmittel für die beim Landkreis beschäftigten, früher staatlichen Waldarbeiter zur Verfügung. Auch für 2016 sind Umsetzungen und Abordnungen in andere Landkreise vorgesehen, um die Zeiten winterlicher Arbeitsunterbrechungen zu reduzieren und regieeigene Maschinen (Rückeschlepper) besser auszulasten. Die Reisekosten trägt ForstBW. Die Zahl der Ausbildungsstätten musste nach Vorgabe der ForstBW-Geschäftsführung auf zwei Ausbildungsstätten reduziert werden. Die Ausbildungsstätte Muchenland im Forstbezirk Titisee-Neustadt wurde im Sommer 2015 geschlossen. Dafür ist der Aus- und Neubau des Hauptstützpunkts St. Peter im November 2015 abgeschlossen. Das Land Baden-Württemberg übernimmt die Baukosten, der Landkreis trägt die Kosten für die Ausstattung der Arbeitsplätze. Die restriktive Einstellungspolitik von ForstBW hat in den vergangenen Jahren die Neueinstellung von Forstwirten verhindert. Die Personalfluktuationen im Jahr 2015 haben dazu geführt, dass ab sofort frei werdende Forstwirt-Stellen wieder vom Land finanziert und damit besetzt werden können. Bei den Mitarbeiterfortbildungen stehen die Bereiche Waldnaturschutz und Arbeitssicherheit auch 2016 im Vordergrund. Ein 2014 erarbeitetes Arbeitsschutz-Managementsystem mit dem Ziel der Senkung der Unfallzahlen und der unfallbedingten Ausfallzeiten ist 2015 in die Umsetzung gegangen. Die Holzmarktlage lässt für den Staatswald und die betreuten kommunalen Forstbetriebe im nächsten Jahr ähnliche und insgesamt erfreuliche Betriebsergebnisse erwarten Die Holzpreise tendieren auf hohem Niveau stabil unter der Voraussetzung, dass keine nennenswerten Kalamitäten (Sturm, Schnee, Insekten) eintreten.

238

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

2

0

1

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Investitionen Forst

6 Summe Einzahlungen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

INV_5550

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

87.300-

87.300-

87.300-

87.300-

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

239

 

240

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH5 5551

Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Landwirtschaft

AWVuU Kurzbeschreibung: Verwaltungsverfahren inkl. der Kontrollen der EU-Ausgleichsleistungen im ländlichen Raum, Unterstützung der Landwirte bei der umwelt- und artgerechten Produktion und Entwicklung der Betriebe, Berufsbildung im Agrarbereich und fachschulische Bildung, Stellungnahmen zu Planungen als Träger öffentlicher Belange, Genehmigungsverfahren, Betrieb des Lehr- und Versuchsgartens.

Beteiligte Fachbereiche: FB 580 Landwirtschaft FB 530 Struktur- und Wirtschaftsförderung

Enthaltene Produkte: 55.51.01 55.51.02 55.51.03 55.51.04 55.51.05 55.51.06 55.51.07 55.51.08 55.51.09 55.51.10 55.51.11 55.51.81 55.51.82

Verwaltungsverfahren zu Ausgleichsleistungen Kontrollen der Förder- und Ausgleichsmaßnahmen inkl. Cross Compliance (CC) Koordination von Beratung und berufsbezogener Erwachsenenbildung Berufsbildung im Agrarbereich Fachschulische Bildung Maßnahmen zur Agrarstruktur und Landschaftsentwicklung Landwirtschaftliche Betriebsentwicklung Lehr- und Versuchsgarten Opfingen Maßnahmen zu umweltgerechter Erzeugung pflanzlicher Produkte Maßnahmen zu art- und umweltgerechter Erzeugung tierischer Produkte Maßnahmen zu Sonderverfahren der landwirtschaftlichen Produktion Maßnahmen der Vermarktung und im Bereich der Ernährung Allgemeine Landwirtschaftsförderung

241

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14

-

Planmäßige Abschreibungen

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

2 1.792.800

3 1.751.000

0

54.000

58.000

0

1.846.800

1.809.000

0

2.758.580-

2.619.985-

0

102.225-

102.585-

0

29.900-

31.600-

0

337.300-

337.200-

0

73.330-

69.981-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

3.301.335-

3.161.351-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

1.454.535-

1.352.351-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

1.454.535-

1.352.351-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

5.000

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

1.403.808-

1.262.738-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

1.403.808-

1.257.738-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

2.858.343-

2.610.089-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Zuweisung des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG)

16

Landschaftspflegegeld Zuschuss an den Landschaftserhaltungsverband Breisgau-Hochschwarzwald (s. Anlage blaue Seiten) Mitgliedsbeitrag Landschaftserhaltungsverband Breisgau-Hochschwarzwald

17

242

Betrag in EUR 1.781.000 280.000 43.300 20.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Die Aufgaben dieser Produktgruppe werden vom Fachbereich Landwirtschaft mit Sitz in Breisach und einer Außenstelle in Titisee-Neustadt wahrgenommen. Dem Fachbereich sind die Beratungsstelle für Obst- und Gartenbau sowie der Lehr- und Versuchsgarten FR-Opfingen zugeordnet. Neben Hoheits-, Verwaltungs- und Beratungsaufgaben obliegt ihm auch die fachschulische Ausbildung des landwirtschaftlichen Nachwuchses in der Hauswirtschaft sowie im Land- und Weinbau und neuerdings auch im Ökologischen Landbau sowohl im Haupt- als auch im Nebenerwerbsbereich. Nach der Konzentration der Fachschulstandorte im Regierungsbezirk Freiburg unterstützen die vorhandenen Lehrkräfte die Fachschule in EmmendingenHochburg in allen drei Bereichen. Das „Forum ernähren bilden bewegen“ fördert und ergänzt die gesunde regionale Ernährung mit dem Thema Bewegung, insbesondere wie dieses in den Kindergarten- und Schulalltag und Aktionen integriert werden kann. Die Zielgruppenbandbreite erstreckt sich von den Kleinkinder und Jugendlichen bis zu den Erwachsenen und Multiplikatoren. Die guten und zahlreichen Aktivitäten wie das Workshop-Programm, Projekte der Ernährungsbildung (u.a. die BeKi-Kindergärten) und die Vernetzungen zu internen und externen Partnern wurden ausgebaut. Eine weitere Aufwertung erfuhr das Forum durch die Anstellung einer Gesundheitspädagogin mit dem Schwerpunkt Bewegung. Durch die Neuregelung der Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung müssen alle bereits sachkundigen Personen beim Einkauf von Pflanzenschutzmitteln ab dem 26.11.2015 einen Sachkundenachweis in Form eines Plastikkartenformats vorlegen. Die Landratsämter sind für die Ausstellung der neuen Sachkundenachweise zuständig. Diese neue zusätzliche Aufgabe für den Fachbereich unter der Federführung der FG Produktion und Kontrolle hatte im Jahr 2015 ihren Höhepunkt. Es wurden 4.187 Anträge gestellt, wovon 2.434 bereits beschieden sind. Die restlichen müssen bis 26.11.2015 bearbeitet sein. Die Sachkundigen müssen sich verpflichten, innerhalb von Dreijahreszeiträumen an einer anerkannten Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme teilzunehmen. Der erste Zeitraum endet am 31.12.2015. Im Frühjahr wurde neben den normalen Fortbildungen eine Großveranstaltung durchgeführt, eine weitere wird noch im Herbst folgen. Neuanträge von Neusachkundigen sowie Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen für den nächsten Dreijahreszeitraum werden im Jahr 2016 einen Schwerpunkt darstellen. Die im Jahr 2015 verspätet umgesetzte Agrarreform (Förderzeitraum 2014 – 2020) hat dem Fachbereich und vor allem der FG Ausgleichszahlungen alles abverlangt. Zum einen lief das neue Antragsverfahren verspätet an und konnte im Jahr 2015 zum ersten Mal nur noch elektronisch mit Hilfe von FIONA – Flächeninformation und Online-Antrag gestellt werden. Mit über 2.400 Gemeinsamen Anträgen, die ca. 9.200 Einzelanträge beinhalten und die Ausgleichszahlungen von über 23 Mio. EUR (+ 0,5 Mio.) umfassen, rangiert der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald einschließlich Stadtkreis Freiburg an erster Stelle im Regierungsbezirk Freiburg. Der Landkreis hat diese Schwierigkeiten rechtzeitig erkannt und entsprechende Personalressourcen sowohl bei der Antragsbearbeitung als auch bei den Kontrollen zur Verfügung gestellt. Daher ist auch weiterhin in steigendem Maß die Unterstützungsleistung durch Fachkräfte des Fachbereichs 470 Vermessung und Geoinformation erforderlich. Der Landkreis sorgt auch 2016 dafür, dass die termingerechte Abwicklung und möglichst zeitnahe Auszahlung der Prämienzahlungen für die Landwirte sichergestellt wird. Für 2016 stellt die graphische Antragstellung, die eine Weiterentwicklung der elektronischen Antragstellung mit Hilfe von FIONA ist, eine weitere Herausforderung für Mitarbeiter und Antragsteller dar. Dies ist mit erheblichem Schulungsaufwand verbunden. Die Bearbeitung der Produktgruppe enthaltenen Landwirtschaftsförderung des Landkreises obliegt dem Fachbereich Wirtschafts- und Strukturförderung.

243

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH5 5710

Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Wirtschaftsförderung

AWVuU Kurzbeschreibung: Wirtschaftsförderung durch Standortanalyse, Verbesserung der Standortfaktoren und Standortentwicklung, Beratung der bestehenden Unternehmen, Beratung und Förderung bei Existenzgründungen, Beschäftigungsund Arbeitsmarktförderung durch die Entwicklung von Arbeitsmarkt- und Beschäftigungskonzepten und Durchführung von Projekten

Beteiligte Fachbereiche: FB 530 Struktur- und Wirtschaftsförderung

Enthaltene Produkte: 57.10.01 Verbesserung der Standortfaktoren, Standortanalyse, Standortentwicklung 57.10.02 Einzelbetriebliche Bestandsvorsorge, Existenzgründungsförderung 57.10.05 Beschäftigungs- und Arbeitsmarktförderung lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

2 90.700

3 66.601

0

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

41.000

41.000

0

131.700

107.601

0

11

-

Personalaufwendungen

147.272-

144.279-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

18.235-

15.980-

0

16

-

Transferaufwendungen

9.000-

3.317-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

128.462-

167.189-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

302.969-

330.765-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

171.269-

223.164-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

171.269-

223.164-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

61.416-

42.051-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

61.416-

42.051-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

232.685-

265.215-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 02

davon für: Zuweisung Land für die Förderung der Breitbandversorgung Zuweisung Entwicklungskonzept Feldberg

16

Förderung der Verbraucherzentrale Freiburg Welcomecenter

17

Förderung der Breitbandversorgung Entwicklungskonzept Feldberg

Betrag in EUR 62.200 28.500 3.000 6.000 87.300 31.800

244

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: In dieser Produktgruppe sind alle Einnahmen und Ausgaben der Wirtschaftsförderung und der Arbeitsmarktförderung enthalten, die der Landkreis im Rahmen seiner Freiwilligkeitsleistungen erbringt. Hauptziel der Wirtschaftsförderung ist die Bestandsvorsorge für die ansässigen Betriebe und die Unterstützung von Existenzgründungen, außerdem werden Firmenansiedlungen begleitet und (inter-) kommunale Projekte unterstützt. Geholfen wird durch die Vermittlung von Fördermitteln, durch Informationstransfer und durch Hilfen bei Genehmigungsverfahren. Bei den Zielen der Arbeitsmarktförderung trat in den letzten Jahren neben die Aktivitäten zur Bekämpfung der (Langzeit-) Arbeitslosigkeit die Linderung des Fachkräftemangels und die Sicherung des Berufsnachwuchses. Hinzugekommen ist die wirtschaftsbezogene Komponente des dezernatsübergreifenden Handlungsfelds „Familienfreundlich im Landkreis“. Hierfür wurde für 2016 wie in den anderen beteiligten Dezernaten ein Betrag von 1.800 Euro erstmalig eingestellt. Die wichtigsten haushaltsrelevanten Einzelpositionen in dieser Produktgruppe: -Vergabe einer Grobplanung für ein kreisweites Höchstgeschwindigkeitsnetz auf Glasfaserbasis Der Handlungsbedarf und die vorgesehene kreisweite Netzplanung auf Glasfaserbasis („Backbone“) waren mehrfach Thema im AWVuU und im Kreistag. Im ersten Halbjahr 2015 wurde nach den Bestimmungen des Landes ein Vergabeverfahren mit Teilnahmewettbewerb nach VOF durchgeführt. Auf der Kostengrundlage der Zuschlagsentscheidung wurde im Juni 2015 ein Förderantrag an das Regierungspräsidium Freiburg gestellt. Ende Juni / Anfang Juli verwendete die Landesregierung erhaltene Bundesmittel für den Breitbandausbau für eine erhebliche Anhebung der Zuschusssätze in ihrer Richtlinien-Novelle (u.a. Anhebung des Fördersatzes für Kreisplanungen von 35 auf 90 Prozent), deren baldiges Inkrafttreten angekündigt wurde. In Abstimmung mit dem MLR und dem RPF zog das Landratsamt daraufhin seinen Förderantrag zurück und stellte ihn nach Inkrafttreten der neuen Richtlinie zum 1.8.2015 auf der neuen Grundlage erneut. Hierdurch und durch die Zuschlagsentscheidung der Ausschreibung war die für den Haushalt 2015 vorgenommene Finanzplanung überholt. Mit jetzt kalkulierten Fördereinnahmen von 62.200 Euro und Ausgaben von 87.300 Euro (jeweils Teilbeträge 2016 für das 2015/2016 laufende Vorhaben) wird sich die kreisweite Breitbandplanung finanziell deutlich günstiger darstellen als bisher erwartet. -Umsetzung der integrierten Entwicklungskonzeption Feldberg Das Projekt wurde vom Kreistag bereits im Zuge des Kreishaushalts 2012 beschlossen und fand einen wichtigen ersten Abschluss mit der Vorlage eines Rahmenplans „Feldberg 2020“ durch die Deutsche Sporthochschule Köln Ende 2013, der im Kreistag vorgestellt wurde. Zur Umsetzung des Rahmenplans wurde vom „Runden Tisch Feldberg“ ein externes Projektmanagement durch die Kanzlei Bender Harrer Krevet beschlossen, dass durch Herrn ELB i.R. Helmut Unseld wahrgenommen wird und Ende 2014 angelaufen ist. Das auf zwei Jahre angelegte Projektmanagement wird rund 50.000 Euro kosten und wird von den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald, Lörrach und Waldshut, von Feldberg, St. Blasien und Todtnau sowie durch einen Landeszuschuss des MVI gemeinsam finanziert. Für die anfallenden Teilrechnungen des Projektmanagements (sowie vorsorglich für eine evtl. noch eingehende Rechnung der Deutschen Sporthochschule Köln für das vom Land zur Bedingung gemachte Beteiligungskonzept beim Rahmenplan „Feldberg 2020“) wurden für 2016 Einnahmen von 28.500 Euro und Ausgaben von 31.800 Euro angesetzt.

245

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH5 5750

Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Tourismus

AWVuU Kurzbeschreibung: Förderung des Tourismus im Landkreis Breigau-Hochschwarzwald, Mitwirkung an landkreisbezogenen Tourismusprojekten

Beteiligte Fachbereiche: FB 530 Struktur- und Wirtschaftsförderung

Enthaltene Produkte: 57.50.81 lfd. Nr.

Mitwirkung bei der regionalen Tourismusförderung Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

0

0

0

100.084-

96.738-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

10.070-

6.050-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

454.364-

456.330-

0

18 19

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

564.518-

559.118-

0

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

564.518-

559.118-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

564.518-

559.118-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

2.996-

45.055-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

2.996-

45.055-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

567.514-

604.173-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 17

davon für: Mitgliedsbeitrag Schwarzwald Tourismus GmbH (STG)

246

Betrag in EUR 454.200

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: In dieser Produktgruppe wird die finanzielle Förderung von Tourismus und Naherholung im Landkreis als Freiwilligkeitsleistung abgebildet. Der Landkreis ist mit rund 5,6 Millionen Gästeübernachtungen mit großem Abstand der tourismusstärkste Landkreis in Baden-Württemberg und steht auch bundesweit im Spitzenfeld. Der Tourismus, der im Landkreis den klassischen Urlaubstourismus, Wellness und Kur, den Städte-, Messe- und Tagungstourismus im Umfeld von Freiburg sowie einen erheblichen Tagestourismus umfasst, stellt viele Arbeitsplätze und schafft Wertschöpfung und Einkommen, gerade im ländlichen Raum. Die Touristen stützen die in vielen Orten bedrohte Grundversorgung im Handel und in vielen anderen Dienstleistungen. Aus diesen Gründen hat die Förderung des Tourismus als spezielle Maßnahme der Wirtschaftsförderung im Landkreis eine lange Tradition. Seit der Strukturreform der Tourismusverbände im Schwarzwald ab Mitte der 90er Jahre, mit der ein Abbau des kreiseigenen Personals bzw. eine Personalabstellung an den Tourismus Südlicher Schwarzwald e.V. (TSS) und später an die Schwarzwald Tourismus GmbH (STG) einher ging, bestand die Tourismusförderung des Landkreises überwiegend aus dem jährlichen Defizitausgleich der STG als Mitgesellschafter. Dieser beträgt nach dem Gesellschaftsvertrag und der aktuellen Beitragsordnung der STG auch in 2016 454.100 Euro. Im November 2014 wurde im Fachbereich Struktur- und Wirtschaftsförderung das Sachgebiet Tourismusförderung personell besetzt. Auf der Grundlage eines mit der Landrätin, den Gebietsgemeinschaften, den übrigen Tourismusorganisationen und wichtigen Tourismusgemeinden abgestimmten Arbeitsprogramms wurde der Ansatz für die kreiseigene Tourismusarbeit für 2016 von bisher 5.000 auf 10.000 Euro erhöht.

247

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH5 1260

Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Brandschutz

VuFA Kurzbeschreibung: Beratung und Information im Bereich des Brandschutzes, Brandverhütungsschauen, Abgabe von brandschutztechnischen Stellungnahmen, Dienstleistungen für Dritte, Beteiligung an der integrierten Leitstelle

Beteiligte Fachbereiche: FB 520 Brand- und Katastrophenschutz

Enthaltene Produkte: 12.60.03 12.60.05 lfd. Nr.

Beratungen und Brandverhütungsschauen Dienstleistungen für Dritte Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

50.440

41.460

0

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

77.100

77.400

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

127.540

118.860

0

11

-

Personalaufwendungen

349.700-

377.400-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

188.820-

220.540-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

223.030-

208.220-

0

16

-

Transferaufwendungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

1.328.410-

1.384.000-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

1.328.410-

1.384.000-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

150.367-

162.638-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

150.367-

162.638-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.478.777-

1.546.638-

0

43.700-

45.200-

0

650.700-

651.500-

0

1.455.950-

1.502.860-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 16

davon für: Personalkosten Chemiezug Müllheim

17

Kostenanteile für Alarmierung und Sprechfunk Kostenanteil für Integrierte Leitstelle (ILS)

Betrag in EUR 28.100 65.000 538.000

248

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Die Produktgruppe beinhaltet den vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz sowie die Sicherstellung der Aufgaben des Landkreises nach Feuerwehrgesetz (Feuerwehrwesen). Vorbeugender und abwehrender Brandschutz: Während der vorbeugende Brandschutz insbesondere diejenigen Maßnahmen betrifft, die im Vorfeld getroffen werden, um einer Entstehung und Ausbreitung von Bränden durch bauliche, anlagentechnische und organisatorische Maßnahmen entgegenzuwirken, obliegt dem abwehrenden Brandschutz die Beurteilung von baulichen Anlagen im Hinblick auf die Ausstattung und die Einsatztaktik der Feuerwehr. In diesem Aufgabenbereich erfolgt eine dezernatsübergreifende Zusammenarbeit mit der unteren Baurechtsbehörde. Feuerwehrwesen: Das Feuerwehrwesen umfasst u. a. die Einrichtung und Betrieb von Leitstellen, das Alarmierungs-/Kommunikationsnetz, sowie die Unterstützung der Gemeinden bei der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit hinsichtlich der Alarm- und Ausrückeordnungen, bei der Beschaffung von überörtlich notwenigen Feuerwehrausrüstungen und Feuerwehreinrichtungen. Zudem erfolgt die Planung und Durchführung von gemeinsamen Übungen sowie Aus- und Fortbildungen. Schwerpunkte im Bereich Brandschutz und Feuerwehrwesen in 2016 sind: -Erstellung der Planung für den Neubau des Feuerwehrausbildungszentrums und der Feuerwehrübungsanlage -Vorbereitung der Umstellung auf Digitalfunk -Neuordnung der Aufschaltung von Brandmeldeanlagen zur Integrierten Leitstelle

249

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH5 1280

Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Katastrophenschutz

VuFA Kurzbeschreibung: Maßnahmen zur Katastrophenabwehr und Katastrophenbekämpfung, Planung und Koordination der Einsatzkräfte und Einsatzmittel im Katastrophenfall, Erstellung und Fortschreibung von Katastropheneinsatzplänen, Vorbereitung und Durchführung von Katastrophenschutzübungen

Beteiligte Fachbereiche: FB 520 Brand- und Katastrophenschutz

Enthaltene Produkte: 12.80.01 12.80.02 lfd. Nr.

Katastrophenschutz Bevölkerungsschutz Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

60

40

0

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

900

600

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

960

640

0

11

-

Personalaufwendungen

223.600-

129.900-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

41.280-

30.260-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

14.370-

8.380-

0

16

-

Transferaufwendungen

4.500-

3.000-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

4.500-

3.200-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

288.250-

174.740-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

287.290-

174.100-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

287.290-

174.100-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

64.100-

40.460-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

64.100-

40.460-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

351.390-

214.560-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 13

davon für: Bewirtschaftungskosten Kat-Lager Eschbach

Betrag in EUR 13.000

250

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Die Gewährleistung eines funktionalen Katastrophenschutzes ist Pflichtaufgabe der unteren Katastrophenschutzbehörde. Themenschwerpunkte für 2016 sind u. a. -Notfallplanung von Betrieben mit einem erhöhten Gefährdungspotential (Chemiebetriebe) -Erstellung einer Musterkonzeption „Stabsorganisation auf der Ebene der Ortspolizeibehörden“ -Weiterentwicklung der Stabsdienstorganisation des Verwaltungsstabs Landkreis -Erstellung einer Empfehlung „Alarm- und Einsatzplanung auf Gemeindeebene“ -Erstellung einer Konzeption „Stromausfall“ -Weiterentwicklung der Planung „Tierseuchen“ -Umsetzung der neuen Planungsradien „Kernkraftwerke“ -Umsetzung der neuen Richtlinien „Notfallstationen“ -Erstellung der Planung zum Neubau des Katastrophenschutz-Zentrums -Konzeption „Ressourcenvorhaltung“ und „Ressourcenmanagement“ -Vorbereitung der Umstellung „Digitalfunk“ für KatS-Organisationen

251

 

252

Nachrichtlich: Budgetübersichten des Dezernats 5 sowie der nachgeordneten Fachbereiche:  Fachbereich 510 Forst  Fachbereich 520 Brand- und Katastrophenschutz  Fachbereich 530 Struktur- und Wirtschaftsförderung  Fachbereich 540 Flurneuordnung und Landentwicklung  Fachbereich 580 Landwirtschaft

253

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Teilhaushalt 5

Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

7.609.800 0 9.153.247 2.403.300 757.500 -4.704.247 -4.118.500 -8.822.747

7.647.500 0 9.212.700 2.445.700 738.500 -4.749.400 -3.870.684 -8.620.084

7.524.200 0 9.068.800 2.183.500 719.100 -4.447.200 -3.051.800 -7.499.000

Erläuterungen: - siehe Fachbereiche -

Fachbereich Forst (FB 510) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

4.857.800 0 4.727.847 354.200 8.100 -232.347 -1.245.711 -1.478.058

4.973.600 0 5.012.900 365.500 8.100 -412.900 -1.278.983 -1.691.883

4.890.300 0 4.903.200 393.600 7.200 -413.700 -995.900 -1.409.600

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Forstverwaltungskostenbeitrag Körperschaftswald und Holzverkauf Privatwald durch Bildung der Holzverkaufsstelle beim Dezernat 1 veranschlagt Ordentliche Personalaufwendungen: - verringert infolge Bildung der Holzverkaufsstelle Personal an Dezernat 1

254

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Brand- & Katastrophenschutz (FB 520) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

128.500 0 573.300 1.122.700 48.200 -1.615.700 -214.467 -1.830.167

119.500 0 507.300 1.122.100 48.200 -1.558.100 -203.098 -1.761.198

109.900 0 473.300 972.300 48.200 -1.383.900 -382.400 -1.766.300

Erläuterungen: Ordentliche Sachaufwendungen: - Bilanzielle Abschreibung infolge Kaufs des Führungskommandowagens

Fachbereich Struktur- & Wirtschaftsförderung (FB 530) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

131.700 0 452.100 639.900 657.900 -1.618.200 -149.796 -1.767.996

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Zuweisung Land für die Förderung der Breitbandversorgung (62.200 EUR) - Zuweisung Land für das Entwicklungkonzept Feldberg (28.500 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Umlage Regionalverband (254.700 EUR) - LEADER (30.000 EUR) - Naturgarten Kaiserstuhl (1.200 EUR) - Anschlussförderung Plenum (7.700 EUR) - Zuschuss Nordic Center (10.000 EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Mitgliedsbeitrag Schwarzwald Tourismus GmbH (454.200 EUR) - Förderung der Breitbandversorgung (87.300 EUR) - Entwicklungskonzept Feldberg (31.800 EUR) - Teilnahme an der Zertifizierung European Energy Award (47.100 EUR)

255

115.100 0 441.600 674.000 639.000 -1.639.500 -150.184 -1.789.684

160.500 0 560.700 569.400 616.800 -1.586.400 -181.800 -1.768.200

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Flurneuordnung & Landentwicklung (FB 540) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

645.000 0 695.300 82.800 0 -133.100 -1.127.187 -1.260.287

630.300 0 683.700 81.100 0 -134.500 -997.202 -1.131.702

600.200 0 672.000 53.500 0 -125.300 -284.200 -409.500

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: -höhere Zuweisung des Landes Baden-Württemberg aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes

Fachbereich Landwirtschaft (FB 580) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.846.800 0 2.704.700 203.700 43.300 -1.104.900 -1.381.339 -2.486.239

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: -höhere Zuweisung des Landes Baden-Württemberg aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes

256

1.809.000 0 2.567.200 203.000 43.200 -1.004.400 -1.241.218 -2.245.618

1.763.300 0 2.459.600 194.700 46.900 -937.900 -1.207.500 -2.145.400

Teilergebnishaushalt 6 Dezernat 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Verantwortlicher Dezernent: Albrecht Simon

Produktgruppen: 11.12-6 11.26-6 11.31-6 12.20-6 12.21-6 12.22 12.23 51.10-6 54.20 54.30 54.40

Steuerungsunterstützung/Controlling THH 6 Zentrale Dienstleistungen THH 6 Widerspruchsbehörde (THH 6) Ordnungsrecht THH 6 Verkehrswesen THH 6 Einwohnerwesen Personenstandswesen Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung THH 6 Kreisstraßen (SP) Landesstraßen Bundesstraßen

257

AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________ Erläuterungen zu den Zeilen im Teilergebnishaushalt 6

Teilergebnishaushalt

lfd . Nr.

Grundsätzliche Zuordnungen

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

FAG-Zuweisungen, Zuweisungen Straßenbetrieb an Bundes- und Landesstraßen, Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde,bilanzielle Auflösungen

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

Mieten, Erträge aus Verkauf, Ersatzleistungen für Schadensfälle, sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Erstattungen von Sach- und Personalkosten durch Land, Landkreise, Gemeinden sowie von Privat

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

Bußgelder und Verwarnungen aus eigenen Messungen sowie aus Anzeigen Dritter

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

Bezüge, Gehälter, Sozialversicherung, Beihilfe, Versorgungsumlage

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Gebäude-, Straßen-, Fahrzeugunterhaltung Leasing, Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern, Bewirtschaftungskosten, Projektaufwand, Fortbildung, IT Aufwendungen, Kosten f. Dienstleistungen

14

-

Planmäßige Abschreibungen

15

-

Zinsen

Bankgebühren

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Lizenzen, Rechts- und Beratungskosten, Gutachten, Gebühren und Entgelte, Reisekosten und Dienstfahrten, Geschäftsbedarf, Mitgliedsbeiträge

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

24

=

Erträge aus internen Leistungen

ohne Erträge aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

ohne Aufwendungen aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

258

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

10

=

13.960.400

12.804.300

0

192.300

157.800

0

109.500

106.500

0

3.400.000

3.185.000

0

Anteilige ordentliche Erträge

17.662.200

16.253.600

0

11

-

Personalaufwendungen

9.746.800-

9.436.200-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

5.104.800-

4.215.600-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

2.865.900-

2.533.200-

0

15

-

Zinsen

1.000-

0

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

610.800-

566.800-

0

18.329.300-

16.751.800-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

667.100-

498.200-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

667.100-

498.200-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

4.153.651-

3.588.773-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

4.153.651-

3.588.773-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

4.820.751-

4.086.973-

0

259

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6 1112-6

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Steuerungsunterstützung/Controlling THH6

AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.12 ist aufgeteilt auf alle Teilhaushalte (PG 11.12-1 bis 11.12-6). Die PG 11.12-6 umfasst das dezentrale Controlling und die sonstige Unterstützung der Dezernentsleitung und der Fachbereichsleitungen des Dezernats 6, insbesondere beim Führen des Dezernats, bei der Budget- und Investitionsplanung, bei der Bewirtschaftung des Budgets sowie beim Jahresabschluss. Weitere Aufgaben sind das Erstellen von Berichten einschließlich Auswertung/Analyse mit Handlungsempfehlungen für Steuerungsmaßnahmen sowie die Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzugs.

Beteiligte Fachbereiche: FB 610, hier: Vorzimmer, Schreibkanzlei und Controlling

Enthaltene Produkte: 11.12.56 lfd. Nr.

Steuerungsunterstützung / Controlling Dezernat 6 Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14

-

Planmäßige Abschreibungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

2

3

0

0

0

203.700-

211.100-

0

1.200-

1.000-

0

200-

400-

0

1.300-

1.300-

0

206.400-

213.800-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

206.400-

213.800-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

206.400-

213.800-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

207.900

215.000

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

1.500-

1.200-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

206.400

213.800

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

260

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6 1126-6

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Zentrale Dienstleistungen THH 6

AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.26 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 11.26-1) und 6 (PG 11.26-6). Im THH 6 wird die zentrale Bearbeitung aller dem FB 620 von Dritten vorgelegten und in der Zuständigkeit des Landkreises liegenden Ordnungswidrigkeiten abgebildet. Die ebenfalls durch den FB 620 wahrgenommene Überwachung des fließenden Verkehrs mit kreiseigenen Messfahrzeugen wird in der PG 1221-6 dargestellt.

Beteiligte Fachbereiche: FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten

Enthaltene Produkte: 11.26.06

Zentrale Bearbeitung von Bußgeldern

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

46.373

47.319

0

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

1.200.000

1.100.000

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

1.246.373

1.147.319

0

281.920-

276.249-

0

65.976-

65.276-

0

571-

0

0

65.422-

66.760-

0

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

15

-

Zinsen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

413.890-

408.285-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

832.483

739.034

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

832.483

739.034

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

250.192-

340.787-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

250.192-

340.787-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

582.291

398.247

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2 13

davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG) Projektkosten „Rückstandsaufarbeitung OWIG“ u.a.

261

Betrag in EUR 37.800 29.200

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6 1131-6

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Widerspruchsbehörde (THH6)

AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.31 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 11.31-1) und 6 (PG 11.31-6). Die PG 11.316 umfasst die aufsichtsbehördliche Entscheidung über Maßnahmen der kreisangehörigen Kommunen im Bereich des Polizei-, Ordnungs- und Straßenrechts und die Bearbeitung von Widersprüchen in diesen Bereichen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten FB 660 Verkehrslenkung & Straßenverwaltung

Enthaltene Produkte: 11.31.56 11.31.66 lfd. Nr.

Prüfung der Gesetzmäßigkeit im Ordnungsrecht, im Polizeirecht und im Straßenrecht Bearbeitung von Widersprüchen im Ordnungsrecht, im Polizeirecht und im Straßenrecht. Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

700

200

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

700

200

0

11

-

Personalaufwendungen

14.092-

17.607-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

196-

268-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

12-

22-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

316-

426-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

14.616-

18.322-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

13.916-

18.122-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

13.916-

18.122-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

7.570-

6.583-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

7.570-

6.583-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

21.487-

24.705-

0

262

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6 1220-6

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Ordnungsrecht THH 6

AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 12.20 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 3 (PG 12.20-3) und 6 (PG 12.20-6). Die PG 12.206 umfasst die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung durch präventive und repressive Maßnahmen. Das sind auch: Maßnahmen zur Reduktion der potenziellen Gefahr, die durch die Existenz oder den Einsatz von Waffen und Sprengstoffen für Dritte besteht. (Die Aufgaben der unteren Jagd- und Fischereibehörde werden unter der PG 12.20-3 im THH 3 abgebildet.) Einzelfallbezogene behördliche Prüfungen erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe oder Veranstaltungen, insbesondere Reisegewerbe, Spielhallen, Makler- u. Bauträgerkonzession, Messen und Märkte. Ausnahmen zum Sonn- und Feiertagsgesetz, Befreiung der Umsatzsteuer. Sämtliche Tätigkeiten, die auf die ordnungsgemäße Führung bereits betriebener Gewerbebetriebe hinzielen. Direkte oder indirekte Überwachung und ggf. Ergreifen von Maßnahmen für die Wiederherstellung ordnungsgemäßer Zustände. Überprüfung der Tatbestände für die Gemeinnützigkeit von Kleingartenvereinen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten

Enthaltene Produkte: 12.20.02 12.20.07 12.20.08 12.20.56 12.20.80 lfd. Nr.

Bearbeitung von Angelegenheiten der Gefahrenabwehr Sonstige gewerberechtliche Erlaubnisse Überwachung von Gewerbebetrieben und Veranstaltungen Bearbeitung von Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten Prüfung der Gemeinnützigkeit von Kleingärten Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

139.500

134.800

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

139.500

134.800

0

11

-

Personalaufwendungen

222.440-

262.173-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

26.455-

35.766-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

177-

369-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

8.790-

9.520-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

257.861-

307.828-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

118.361-

173.028-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

118.361-

173.028-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

205.446-

132.217-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

205.446-

132.217-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

323.808-

305.246-

0

263

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 13

davon für: u.a. Projekt „Waffenkontrolle“

Betrag in EUR 15.400

264

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6 1221-6

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Verkehrswesen THH 6

AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 12.21 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 12.21-1) und 6 (PG 12.21-6). Die PG 12.216 im THH 6 umfasst folgende Aufgaben: Anordnung und Planung zur Aufstellung oder Änderung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, die den Verkehr sichern sollen. Sämtliche verkehrs- und straßenrechtliche Erlaubnisse, Genehmigungen oder Befreiungen inklusive Kontrolle der erteilten Erlaubnisse. Kontrolle der Einhaltung von Ge- und Verboten im fließenden Verkehr mit eigenen Messfahrzeugen einschließlich Ahndung der festgestellten Verstöße. Zulassung von Fahrzeugen für den öffentlichen Straßenverkehr sowie Abmeldung, Stillegung von Fahrzeugen einschließlich Beratung und Auskünften. Sämtliche Maßnahmen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit und des Versicherungsschutzes, die gegen den Fahrzeughalter gerichtet sind, einschließlich Verfügungen und Vollstreckungsersuchen. Zulassung von Personen im Straßenverkehr sowie alle Maßnahmen zur Zulassung von Fahrschulen und Fahrlehrern. Sämtliche Maßnahmen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit, die gegen Fahrerlaubnisinhaber gerichtet sind.

Beteiligte Fachbereiche: FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten FB 630 Kfz-Zulassung FB 640 Fahrerlaubnisse FB 660 Verkehrslenkung & Straßenverwaltung

Enthaltene Produkte: 12.21.01 12.21.02 12.21.04 12.21.05 12.21.06 12.21.07 12.21.08

Verkehrslenkung und –regelung Verkehrsrechtliche und straßenrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse Überwachung des fließenden Verkehrs Zulassung / Abmeldung von Fahrzeugen Überwachungsmaßnahmen Bearbeiten von Fahrerlaubnissen Ordnungsbehördliche Maßnahmen, Überwachung der Fahrerlaubnisinhaber

265

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

2 3.142.927

3 3.090.981

0

63.000

53.500

0

2.200.000

2.085.000

0

5.405.927

5.229.481

0

11

-

Personalaufwendungen

2.916.941-

2.712.165-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

304.955-

204.739-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

76.833-

71.313-

0

15

-

Zinsen

429-

0

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

285.883-

284.371-

0

3.585.040-

3.272.589-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

1.820.887

1.956.892

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

1.820.887

1.956.892

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

2.139.950-

1.785.032-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

2.139.950-

1.785.032-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

319.063-

171.861

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2 13

davon für: Zuschuss für die individuelle Förderung eines behinderten Spitzensportlers (s. Anlage blaue Seiten) u.a. Projektkosten: „Rückstandsaufarbeitung Ordnungswidrigkeiten“ „Optimierung Schalterbesetzung“ „Gefahrreduzierung Vollzugsdienst“

266

Betrag in EUR 21.500 18.700 37.500 36.000

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Informationen: Zum 1. Januar 2015 wurde im Landkreis fristgerecht die 1. Stufe der internetbasierten Fahrzeugzulassung (iKfz) umgesetzt. Seither ist es möglich, das eigene Auto über die Homepage des Landratsamtes außer Betrieb zu setzen, ohne die Zulassungsbehörde aufsuchen zu müssen. Dieser Prozess beinhaltet die Authentifizierung durch den neuen Personalausweis, Bezahlung mittels ePayment sowie eine sichere Rückmeldung über die erfolgreich abgeschlossene Aktion per Bürgerkonto an den Bürger. Da die technischen Voraussetzungen für den Nutzer sehr hoch sind und überdies nur Fahrzeuge abgemeldet werden können, die nach dem 01.01.2015 zugelassen wurden, halten sich die Fallzahlen im Landkreis innerhalb des ersten dreiviertel Jahres sehr begrenzt. Mit der Einführung weiterer Stufen von i-Kfz sowie dem Angebot von weiteren internetbasierten Behördendienstleistungen ist mit steigenden Fallzahlen zu rechnen. In der zweiten Jahreshälfte 2016 steht die 2. Stufe von i-Kfz an – die Wiederzulassung eines Fahrzeugs auf denselben Halter. Der inhaltliche Schwerpunkt von Stufe 2 liegt auf der internetbasierten Wiederzulassung von Fahrzeugen für natürliche Personen mit der gleichzeitigen Bereitstellung wichtiger Funktionen und Komponenten für das Gesamtverfahren i-Kfz, zum Beispiel durch folgende vorgelagerte oder eigenständige Verfahren: Die Identifizierung des Antragstellers nur über die Online-Ausweisfunktion. Die Verknüpfung des internetbasierten Verfahrens mit den bestehenden Verfahren der elektronischen Versicherungsbestätigung (eVB-Verfahren), dem Kraftfahrzeugsteuer-Verfahren (KraftSt-Verfahren) und der Gebührenrückstandsprüfung. Der Einführung von Stempelplakettenträgern als Trägersystem, um ein Aufbringen der Stempelplaketten durch die Halterin bzw. den Halter zu ermöglichen. Die internetbasierte Erteilung eines SEPA-Mandats zur Kfz-Steuer (innerhalb des Antragsverfahrens) durch den Halter bzw. die Halterin. Außerdem soll im Laufe des Jahres 2016 eine moderne und intuitive Weiterentwicklung des bisherigen Fachverfahrens OK.Vorfahrt zu OK.Verkehr umgesetzt werden.

267

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6 1222

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Einwohnerwesen

AWVuU Kurzbeschreibung: Prüfung und Entscheidung von Anträgen auf Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft (Einbürgerung), Verfahren zur Feststellung der Staatsangehörigkeit, Bearbeitung von Staatsangehörigkeitsausweisen. Erteilung von Freizügigkeitsbescheinigungen für EU-Staatsbürger und Familienangehörige von Unionsbürgern aus Drittstaaten, Feststellung des Verlusts des Rechts auf Einreise und Aufenthalt. Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen-EU für Staatsangehörige aus der Schweiz. Prüfung und Entscheidung von Anträgen auf Aufenthaltstitel nach Aufenthaltszweck vor und nach der Einreise einschließlich Überwachungstätigkeiten, Duldungen. Verwaltungsmäßige Betreuung der Asylbewerber bis zur rechtskräftigen positiven oder vollstreckbar negativen Antragsentscheidung, Kontrollmaßnahmen, Erteilung von Aufenthaltsgestattungen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 610 Ausländerbehörde FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten

Enthaltene Produkte: 12.22.05 12.22.07 12.22.08 12.22.09 12.22.10 lfd. Nr.

Einbürgerungen / Feststellung der Staatsangehörigkeit / Bearbeitung von Staatsangehörigkeitsausweisen Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für EU-Ausländer Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Nicht-EU-Ausländer Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Asylbewerber Aufenthaltsbeendende Maßnahmen Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

2 250.000

3

2

+

245.700

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

250.000

245.700

0

11

-

Personalaufwendungen

675.508-

658.087-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

767.898-

86.827-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

1.682-

2.150-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

148.077-

116.478-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

1.593.165-

863.542-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

1.343.165-

617.842-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

1.343.165-

617.842-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

428.986-

301.878-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

428.986-

301.878-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.772.151-

919.721-

0

268

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 13

davon für: Mehraufwand ausländerrechtliche Sachbearbeitung Flüchtlinge

Betrag in EUR 747.600

Informationen: Der FB 610 Ausländerbehörde ist zuständig für alle aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen für die 23.600 erfassten Ausländer im Landkreis. Davon sind die Hälfte EU-Bürger. Die Arbeit in der Ausländerbehörde in den Jahren 2015 und 2016 ist geprägt von den Anstrengungen zur Bewältigung der hohen Flüchtlingszuweisungen in den Landkreis. Aber auch darüber hinaus sind die Zuzüge von Ausländern in den Landkreis sehr hoch. Bis im Jahr 2010 waren lange Zeit konstant 16.500 Ausländer im Landkreis wohnhaft. Im letzten Quartal 2015 sind über 23.600 Ausländer gemeldet. Der hohen Arbeitsbelastung wurde bereits im Haushaltsjahr 2015 durch die Schaffung von Projektstellen Rechnung getragen. Aktuell im Fokus steht vor allem der konstant hohe Zuzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern von zur Zeit (Oktober 2015) ca. 400 Personen. Für die kommenden Monate sind noch höhere Zahlen angekündigt. Die Bearbeitung in diesem Bereich ist sehr zeitintensiv, da die Erfassung der Flüchtlinge in Bund und Land nicht zeitnah funktioniert und bei diesem Personenkreis wiederholte Vorsprachen in der Behörde in kurzen Abständen erfolgen. Die Abstimmung mit anderen beteiligten Behörden und Fachdiensten ist erforderlich und der Beratungsbedarf sehr hoch. Für die Bewältigung dieser Aufgabenzuwächse wurden im Haushaltsjahr 2016 achtzehn zusätzliche Projektstellen eingestellt.

269

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6 1223

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Personenstandswesen

AWVuU Kurzbeschreibung: Änderungen von Vor- und Familiennamen. Rechtliche Beratung und Ausübung der Aufsicht über die Standesämter in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden.

Beteiligte Fachbereiche: FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten

Enthaltene Produkte: 12.23.09 12.23.80 lfd. Nr.

Behördliche Namensänderungen Personenstandsrecht und Standesamtsaufsicht Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

2.000

4.300

0

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

2.000

4.300

0

11

-

Personalaufwendungen

60.153-

62.777-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2.284-

2.281-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

35-

66-

0

1.945-

1.908-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

64.416-

67.032-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

62.416-

62.732-

0

62.416-

62.732-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

40.655-

23.723-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

40.655-

23.723-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

103.072-

86.455-

0

270

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6 5110-6

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Stadtentw., Verkehrsplanung THH6

AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 51.10 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 4 (PG 51.10-4), 5 (PG 51.10-5) und 6 (PG 51.106). Die PG 51.10-6 beinhaltet die Erhebung, Analyse, Darstellung und Bewertung aller verkehrsrelevanten Einrichtungen und Daten und die Optimierung der Verkehrssteuerung und -lenkung durch Erarbeiten und Umsetzen entsprechender Konzepte und Maßnahmen. Des Weiteren sind Kosten veranschlagt für die Mitwirkungsaufgaben des Landratsamtes bei der Planung des 3./4. Gleis Rheintalbahn und die weitere Begleitung des entsprechenden Prozesses in den Arbeitsgruppen mit der DB und Vertretern der Region. Zuletzt enthält die PG Aufwendungen für die Wahrnehmung der Aufgaben als Träger öffentlicher Belange im Friedhofswesen mit der Erarbeitung von Stellungnahmen zu Planungen und Vorhaben Dritter.

Beteiligte Fachbereiche: FB 610, hier: Steuerungsunterstützung Dezernat 6 FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten FB 660 Verkehrslenkung & Straßenverwaltung

Enthaltene Produkte: 51.10.06 51.10.07 51.10.85 51.10.86 lfd. Nr.

Verkehrsentwicklungsplan Konzepte zur Verkehrslenkung und –steuerung Stellungnahmen zu Vorhaben und Planungen Dritter Mitwirkung Planung Rheintalbahn Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

14

-

2

3

0

0

0

52.098-

51.503-

0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

586-

416-

0

Planmäßige Abschreibungen

25-

28-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

5.515-

523-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

58.223-

52.471-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

58.223-

52.471-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

58.223-

52.471-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

6.282-

5.618-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

6.282-

5.618-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

64.505-

58.088-

0

271

 

272

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6 5420

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Kreisstraßen

Schlüsselprodukt:

AWVuU 54.20 Kreisstraßen

Kurzbeschreibung: Ein gut ausgebautes, leistungsfähiges und sicheres Straßennetz ist Grundvoraussetzung für gute wettbewerbsfähige Standortbedingungen von Industrie, Handel und Tourismus sowie für eine gute Erreichbarkeit von Arbeits-, Wirtschafts-, Bildungs- und Sozialeinrichtungen im Ländlichen Raum. Es bildet außerdem die wesentliche Grundlage für einen gut ausgebauten und funktionierenden ÖPNV. Der Landkreis gewährleistet eine leistungsfähige Straßeninfrastruktur. Er ist für die Planung, den Bau und den Betrieb des 353 km langen Kreisstraßennetzes verantwortlich. Die Produktgruppe 5420 Kreisstraßen enthält die drei Produkte: Bereitstellung und Betrieb von Kreisstraßen Dieses Produkt umfasst alle Ingenieur- und Verwaltungsaufgaben für den Neu- Um- und Ausbau sowie die Erneuerung von Kreisstraßen wie z.B. Planung, Grunderwerb und Bauabwicklung (Bereitstellung). Zusätzlich enthält das Produkt Aufgaben des Straßenbetriebes wie die Grünpflege, die Wartung und Erneuerung der Straßenausstattung, die Sicherstellung der Verkehrssicherheit und laufende Verwaltungsaufgaben des Straßenbetriebes, sowie die kleinflächige Erneuerung der Straßenbestandteile. Die Kostenaufteilung innerhalb dieses Produktes ist aus der Grafik ersichtlich. Straßenreinigung an Kreisstraßen Die Straßenreinigung ist eine Aufgabe des Straßenbetriebes und umfasst die Reinigung der Fahrbahn, der Ingenieurbauwerke, der Straßenausstattung und die Sauberhaltung der Straßengrundstücke einschließlich Parkplätze mit der erforderlichen Müllbeseitigung. Winterdienst an Kreisstraßen Der Winterdienst ist eine Aufgabe des Straßenbetriebes und umfasst alle zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf den Straßen bei Beeinträchtigungen durch winterliche Wettersituationen notwendigen Tätigkeiten. Die Kosten für diese Produktgruppe teilen sich wie folgt auf:

273

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ Beteiligte Fachbereiche: FB 650 Straßenbau und -betrieb FB 660 Verkehrslenkung & Straßenverwaltung

Zuständiger Fachausschuss: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt

Enthaltene Produkte: 54.20.01 54.20.07 54.20.08

Bereitstellung und Betrieb von Kreisstraßen Straßenreinigung Kreisstraßen Winterdienst an Kreisstraßen

Ziele: Baulicher Straßenzustand: Der Status Quo des durch regelmäßige Sanierung in den letzten Jahren erreichte Straßenzustand der Kreisstraßen soll in der Gesamtheit bewahrt werden. Durch fortlaufende Sanierung und Erneuerung wird eine Verbesserung der Zustandswerte für die Fahrbahnen und Ingenieurbauwerke angestrebt. Sicherheit auf Kreisstraßen: Die Kreisstraßen sollen sicherer werden durch die Beseitigung von Gefahrenstellen und den Ausbau des Rad- und Gehwegenetzes. Leistungsfähigkeit: Die Leistungsfähigkeit des Kreisstraßennetzes ist weitestgehend gegeben, eine Verbesserung soll nur an punktuellen Leistungsfähigkeitsengpässen durch Neu-, Um- oder Ausbau erreicht werden. Die Kreisstraßen sind jederzeit in einem verkehrssicheren Zustand zu halten.

Maßnahmen zur Zielerreichung: Baulicher Straßenzustand: Die Überprüfung der Zielerreichung soll über ein flächendeckendes und fortlaufendes Straßenmonitoring sichergestellt werden. Maßnahmen zur Zielerreichung sind eine bedarfsgerechte bauliche Unterhaltung und in angemessenen Intervallen durchzuführende Erneuerung der Straßenbauteile. Sicherheit auf Kreisstraßen: Durch die konsequente Anwendung des Verkehrssicherheitsscreenings sollen Gefahrenstellen im Kreisstraßennetz erkannt werden und durch verkehrsrechtliche oder straßenbauliche Eingriffe beseitigt werden. Die sichere Nutzbarkeit des Kreisstraßennetzes durch schwächere Verkehrsteilnehmer soll durch den gezielten Ausbau der Rad- und Gehwege gesteigert werden. Der verkehrssichere Zustand der Kreisstraßen wird durch regelmäßige Streckenwartung gewährleistet. Eine gute Organisation des Straßenbetriebsdienstes gewährleistet die ordnungsgemäße Ausführung von fortlaufend durchzuführenden und planbaren Arbeiten. Daneben kann angemessen auf unerwartete Einzelereignisse reagiert und Gefährdungen des Straßennutzers beseitigt werden.

Zielbezogene Kennzahlen: Plan 2015

Plan 2016

4.481 €

5.423 €

524 €

618 €

2.363 €

1.883 €

Kosten des Betriebs je km Kreisstraße Kosten der Straßenreinigung je km Winterdienstkosten je km

274

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________

lfd. Nr.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4.689.995

3.991.743

0

Privatrechtliche Leistungsentgelte

56.245

33.666

0

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

33.882

32.409

0

4.780.123

4.057.819

0

1.824.070-

1.668.622-

0

1.249.704-

1.123.822-

0

2.514.249-

2.155.276-

0

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

5

+

6

+

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

14

-

Planmäßige Abschreibungen

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

37.803-

33.039-

0

5.625.826-

4.980.759-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

845.703-

922.940-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

845.703-

922.940-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

480.722-

418.108-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

480.722-

418.108-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

1.326.425-

1.341.048-

0

Erläuterungen zu: Nr.: 2

davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG) Zuweisungen nach § 25 FAG (Verkehrslasten) – für Bereitstellung und Betrieb der Kreisstraßen: 183,5 km * 7.600 = 1.394.600 39,4 km * 9.500 = 374.300 129,5 km * 13.000 = 1.683.500 Bilanzielle Auflösung von Zuweisungen

Betrag in EUR 604.388

3.452.400 632.469

5

Erträge aus Mieten und Pachten, Verkäufen sowie sonstigen privatrecht. Leistungsentgelten

56.245

6

Erstattungen von Land, Kommunen und privaten Unternehmen

33.882

13

Kreisanteil an der Unterhaltung der Straßenmeisterei-Gehöfte, Fahrzeuge und Geräte Material, Fremdleistungen und Strom für Unterhaltung und Erhalt Kreisstraßen EDV-Aufwendungen, Fortbildung, Dienst- und Schutzkleidung Projektaufwand

17

Geschäftsbedarf, Rechts- und Beratungskosten, Dienstfahrten & Reisekosten

275

395.735 779.980 28.989 45.000 37.803

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

6 Summe Einzahlungen

13 Summe Auszahlungen

0

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

0

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Kreisstraßen Bereitstellung,Betrieb Kreisstraßen Investitionen Straßenmeistereien

I54200008001: 670 Veräußer. bewegl AV Straßenmeister

Lfd. Nr.

THH6 5420 542001 INV_SM

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

15.000

15.000

0

15.000

15.000

6

EUR

Ansatz 2015

7

25.000

25.000

0

25.000

25.000

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

15.000

15.000

0

15.000

15.000

9

EUR

Planung 2017

15.000

15.000

0

15.000

15.000

10

EUR

Planung 2018

15.000

15.000

0

15.000

15.000

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

276

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

0

0

0

6 Summe Einzahlungen

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

Nr.: 1

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

121.200

121.200

0

121.200

121.200

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

davon für: Betrag in EUR Die Zuweisungen des Bundes werden im Ergebnishaushalt vereinnahmt und finanzieren die auf die Bundesstraßen in der Produktgruppe 54.40 entfallenden Abschreibungen der Fahrzeuge und Geräte im Straßenbetrieb.

Erläuterungen zu:

0

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I54200008101: 670 Zuw. u. Zusch. Bund Straßenmeister

Lfd. Nr.

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

277

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

0

0

0

6 Summe Einzahlungen

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

Nr.: 1

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

131.500

131.500

0

131.500

131.500

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

davon für: Betrag in EUR Die Zuweisungen nach § 25 FAG werden als laufende Zuweisungen bei der Produktgruppe 54.20 ( Kreisstraßen) im Ergebnishaushalt vereinnahmt und decken dort u.a. die auf die Kreisstraßen entfallenden Abschreibungen der Fahrzeuge und Geräte im Straßenbetrieb ab.

Erläuterungen zu:

0

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I54200008102: 670 Zuw. § 25 FAG Straßenmeistereien

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

278

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

0

0

0

6 Summe Einzahlungen

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

Nr.: 1

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

182.300

182.300

0

182.300

182.300

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

davon für: Betrag in EUR Dieser Anteil der Zuweisungen nach § 11 Abs. 5 FAG wird als laufende Zuweisung im Ergebnishaushalt bei der Produktgruppe 54.30 (Landesstraßen) vereinnahmt und deckt dort die auf die Landesstraßen entfallenden Abschreibungen der Fahrzeuge und Geräte im Straßenbetrieb ab.

Erläuterungen zu:

0

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I54200008103: 670 Zuw. § 11 Abs.V FAG Straßenmeister

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

279

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

Nr.: 9

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

davon für: Altersbedingte Ersatzbeschaffung Unimog Ersatzbeschaffung Mähgerät Winterdienst-Ausrüstung (Streusilo, Schneepfüge, Ausrüstuung Winterdienstunternehmer) Salzladeband Schlegelmäher Vorbaukehrmaschine Leitkegelanhänger und andere Anhänger Lichtsignalanlage Kleingeräte / Werkzeuge

Erläuterungen zu:

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

0

6 Summe Einzahlungen

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I54200008301: 670 Erwerb bewegl AV Straßenmeistereien

Lfd. Nr.

0

450.000-

450.000-

450.000-

450.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

647.000-

647.000-

647.000-

647.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

650.000-

650.000-

650.000-

650.000-

9

EUR

Planung 2017

0

0

650.000-

650.000-

650.000-

650.000-

11

EUR

Planung 2019

Betrag in EUR 220.000 130.000 130.000 38.000 25.000 17.000 48.000 8.000 31.000 ---------647.000

650.000-

650.000-

650.000-

650.000-

10

EUR

Planung 2018

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

280

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

1.250.000-

1.250.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

Nr.: 08

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

0

600.000-

600.000-

600.000-

600.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

650.000-

650.000-

650.000-

650.000-

9

EUR

Planung 2017

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

davon für: Betrag in EUR Auf Grund des baulichen Zustandes ist ein Neubau aus Sicherheitsgründen zwingend erforderlich. Eine Sanierung des Gebäudes ist nicht wirtschaftlich.

Erläuterungen zu:

1.250.000-

1.250.000-

0

13 Summe Auszahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I54200311601: 670 Baukosten Ersatz Salzhalle SM Müllhe

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

281

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

1.250.000-

1.250.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

0

0

1.250.000-

0

0

0

0

1.250.000-

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0

0

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

6 Summe Einzahlungen

0

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

2

3

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR 5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Kreisstraßen Bereitstellung,Betrieb Kreisstraßen Zusammenfassung Inv. Straßenmeistereien

Zusammenfassung Inv. Straßenmeistereien:

Lfd. Nr.

THH6 5420 542001 INV_ZSM

0

0

450.000-

450.000-

0

450.000

15.000

435.000

6

EUR

Ansatz 2015

25.000

25.000

0

1.222.000-

1.222.000-

1.247.000-

647.000-

600.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

1.285.000-

1.285.000-

1.300.000-

650.000-

650.000-

15.000

15.000

9

EUR

Planung 2017

0

635.000-

635.000-

650.000-

650.000-

0

15.000

15.000

10

EUR

Planung 2018

0

635.000-

635.000-

650.000-

650.000-

0

15.000

15.000

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

282

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

6 Summe Einzahlungen

13 Summe Auszahlungen

0

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

0

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Kreisstraßen Bereitstellung,Betrieb Kreisstraßen Investitionen Kreisstraßen

I54200000101: 660 Planungsauftr Zuweis Entflechtungsg

Lfd. Nr.

THH6 5420 542001 INV_KSTR

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

500.000

500.000

0

500.000

500.000

6

EUR

Ansatz 2015

800.000

800.000

0

800.000

800.000

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

100.000

100.000

0

100.000

100.000

9

EUR

Planung 2017

100.000

100.000

0

100.000

100.000

10

EUR

Planung 2018

100.000

100.000

0

100.000

100.000

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

283

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

0

0

0

6 Summe Einzahlungen

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

Nr.: 1

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

127.000

127.000

0

127.000

127.000

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

davon für: Betrag in EUR Die Zuweisungen nach § 11 Abs. 5 FAG werden als laufende Zuweisungen bei der Produktgruppe 54.20 (Kreisstraßen) im Ergebnishaushalt vereinnahmt.

Erläuterungen zu:

0

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I54200000102: 680 Zuw. § 11 Abs.V FAG Planungskosten

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

284

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

0

0

0

6 Summe Einzahlungen

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

Nr.: 1

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

1.114.900

1.114.900

0

1.114.900

1.114.900

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

davon für: Die Zuweisungen nach § 25 FAG werden als laufende Zuweisungen bei der Produktgruppe 54.20 (Kreisstraßen) im Ergebnishaushalt vereinnahmt.

Erläuterungen zu:

0

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I54200000103: 660 Investitionszuschuss § 25 FAG Straße

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

11

EUR

Planung 2019

Betrag in EUR

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

285

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

0

0

0

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

0

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0

0

6 Summe Einzahlungen

3

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I54200000602: 680 Planungsauftrag Planung Kreisstraßen

Lfd. Nr.

0

16 Saldo gesamt

0

0

0

0

5

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

0

0

0

4

EUR

Ergebnis 2014

0

0

0

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

13 Summe Auszahlungen

0

6 Summe Einzahlungen

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I54200000601: 660 Planungsauftrag Ausbau Kreisstraßen

Lfd. Nr.

0

0

127.000-

127.000-

127.000-

127.000-

6

EUR

Ansatz 2015

3.650.000-

3.650.000-

3.650.000-

3.650.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

150.000-

150.000-

150.000-

150.000-

7

EUR

Ansatz 2016

3.400.000-

3.400.000-

3.400.000-

3.400.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

150.000-

150.000-

150.000-

150.000-

9

EUR

Planung 2017

3.800.000-

3.800.000-

3.800.000-

3.800.000-

9

EUR

Planung 2017

0

0

150.000-

150.000-

150.000-

150.000-

10

EUR

Planung 2018

3.800.000-

3.800.000-

3.800.000-

3.800.000-

10

EUR

Planung 2018

0

0

150.000-

150.000-

150.000-

150.000-

11

EUR

Planung 2019

3.800.000-

3.800.000-

3.800.000-

3.800.000-

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

286

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

0

0

0

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

6 Summe Einzahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

2

0

0

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Kreisstraßen Bereitstellung,Betrieb Kreisstraßen Zusammenfassung Inv. Kreisstraßen

Zusammenfassung Inv. Kreisstraßen:

Lfd. Nr.

THH6 5420 542001 INV_ZKSTR

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

2.035.100-

2.035.100-

3.777.000-

3.777.000-

1.741.900

1.741.900

6

EUR

Ansatz 2015

2.750.000-

2.750.000-

3.550.000-

3.550.000-

800.000

800.000

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

3.850.000-

3.850.000-

3.950.000-

3.950.000-

100.000

100.000

9

EUR

Planung 2017

3.850.000-

3.850.000-

3.950.000-

3.950.000-

100.000

100.000

10

EUR

Planung 2018

3.850.000-

3.850.000-

3.950.000-

3.950.000-

100.000

100.000

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

287

 

288

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6 5430

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Landesstraßen

AWVuU Kurzbeschreibung: Betriebliche Unterhaltung von Landesstraßen einschließlich Straßenbegleitgrün, Verkehrsausstattung und Ingenieurbauwerken sowie Maßnahmen und Reparaturen zur Instandhaltung derselben. Manuelle und maschinelle Beseitigung von Schmutz, Abfall, Laub und Wildwuchs auf und an der Fahrbahn von Landesstraßen sowie an Radwegen, Ölspurbeseitigung. Räumen und Streuen von Fahrbahnen und Radwegen nach eigenverantwortlich erstellten Winterdienstplänen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 650 Straßenbau und -betrieb

Enthaltene Produkte: 54.30.01 54.30.07 54.30.08 lfd. Nr.

Unterhaltung und Betrieb von Landesstraßen Straßenreinigung Landesstraßen Winterdienst an Landesstraßen Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1

2

3

3.492.325

3.365.896

0

Privatrechtliche Leistungsentgelte

57.258

55.992

0

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

44.779

44.890

0

3.594.363

3.466.778

0

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

5

+

6

+

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

2.006.857-

2.071.219-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

1.837.713-

1.882.828-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

156.540-

178.836-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

32.004-

30.913-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

4.033.114-

4.163.796-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

438.751-

697.018-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

438.751-

697.018-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

459.393-

464.579-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

459.393-

464.579-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

898.144-

1.161.597-

0

289

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6 5440

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Bundesstraßen

AWVuU Kurzbeschreibung: Unterhaltung von Bundesstraßen einschließlich Straßenbegleitgrün, Verkehrsausstattung und Ingenieurbauwerken sowie Maßnahmen und Reparaturen zur Instandhaltung derselben. Manuelle und maschinelle Beseitigung von Schmutz, Abfall, Laub und Wildwuchs auf und an der Fahrbahn von Bundesstraßen sowie an Radwegen, Ölspurbeseitigung. Räumen und Streuen von Fahrbahnen und Radwegen nach eigenverantwortlich erstellten Winterdienstplänen.

Beteiligte Fachbereiche: FB 650 Straßenbau und -betrieb

Enthaltene Produkte: 54.40.01 54.40.07 54.40.08 lfd. Nr.

Unterhaltung und Betrieb von Bundesstraßen Straßenreinigung Bundesstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Teilergebnishaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1

2

3

2.196.579

1.923.361

0

Privatrechtliche Leistungsentgelte

15.797

14.642

0

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

30.839

29.200

0

2.243.215

1.967.203

0

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

5

+

6

+

10

=

Anteilige ordentliche Erträge

11

-

Personalaufwendungen

1.489.022-

1.444.697-

0

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

847.833-

812.377-

0

14

-

Planmäßige Abschreibungen

116.147-

124.740-

0

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

23.746-

21.562-

0

18

=

Anteilige ordentliche Aufwendungen

2.476.748-

2.403.376-

0

19

=

Anteiliges ordentliches Ergebnis

233.533-

436.173-

0

21

=

Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss

233.533-

436.173-

0

24

=

Erträge aus internen Leistungen

0

0

0

27

=

Aufwendungen für interne Leistungen

340.855-

324.049-

0

29

=

Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis

340.855-

324.049-

0

30

=

Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

574.388-

760.222-

0

290

Nachrichtlich: Budgetübersichten des Dezernats 6 sowie der nachgeordneten Fachbereiche:  Fachbereich 610 Ausländerbehörde  Fachbereich 620 Ordnungsrecht und Ordnungswidrigkeiten  Fachbereich 630 Kraftfahrzeugzulassung  Fachbereich 640 Fahrerlaubnisse  Fachbereich 650 Straßenbau und -betrieb  Fachbereich 660 Verkehrslenkung und Straßenverwaltung

291

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Teilhaushalt 6

Sachkontengruppe

Haushaltsansatz 2016 EUR 17.662.200 0 9.746.800 8.582.500 0 -667.100 -4.153.651 -4.820.751

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Haushaltsansatz 2015 EUR 16.253.600 0 9.436.200 7.315.600 0 -498.200 -3.588.773 -4.086.973

Haushaltsansatz 2014 EUR 14.436.700 0 9.351.800 6.726.000 400 -1.641.500 -3.387.600 -5.029.100

Erläuterungen: - siehe Fachbereiche -

Fachbereich Ausländerbehörde (FB 610) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

180.000 0 783.400 913.300 0 -1.516.700 -128.401 -1.645.101

180.000 0 773.700 201.100 0 -794.800 -34.218 -829.018

187.500 0 730.900 147.600 0 -691.000 -222.600 -913.600

Erläuterungen: Ordentlliche Aufwendungen: - Projektkosten Sachbearbeitung i.S. Flüchtlinge in der Ausländerbehörde (747.000 EUR)

Fachbereich Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten (FB 620) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

3.724.500 0 1.283.900 365.300 0 2.075.300 -834.809 1.240.491

3.492.800 0 1.234.500 375.200 0 1.883.100 -752.277 1.130.823

Erläuterungen: Zum 01.06.2015 wurden die beiden FBe 620 (Ordnungswidrigkeiten & Staatsangehörigkeitsrecht) und 650 (Ordnungswidrigkeiten) zusammengelegt zum neuen FB 620 (Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten) Ordentliche Erträge: - i.W. erhöhter Ansatz für Bußgelder

292

2.912.800 0 1.262.700 391.300 0 1.258.800 -711.100 547.700

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Kfz-Zulassung (FB 630) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

2.403.500 0 1.442.500 357.800 0 603.200 -1.250.136 -646.936

2.403.500 0 1.404.800 256.700 0 742.000 -1.008.014 -266.014

2.303.500 0 1.400.600 331.700 0 571.200 -1.034.000 -462.800

Erläuterungen: Ordentliche Aufwendungen: - Projektaufwand, insbes. zur Abwendung von Gefahren bei der Zwangsentstempelung von Kfz (73.500 EUR) - Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der verpflichtenden Einführung 2. Stufe i-Kfz

Fachbereich Fahrerlaubnisse (FB 640) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

496.500 0 468.400 96.500 0 -68.400 -448.214 -516.614

445.500 0 410.000 90.600 0 -55.100 -384.758 -439.858

443.800 0 390.800 118.800 0 -65.800 -296.500 -362.300

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Erhöhung Gebührenansatz Fahrerlaubnisse

Fachbereich Straßenbau und -betrieb (FB 650) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

7.369.275 0 5.256.900 4.394.100 0 -2.281.725 -1.254.020 -3.535.744

6.834.300 0 5.123.000 4.064.000 0 -2.352.700 -1.177.345 -3.530.045

4.895.700 0 5.107.400 3.487.300 0 -3.699.000 1.130.000 -2.569.000

Erläuterungen: Zum 01.11.2015 wurden die beiden FBe 670 (Straßenbetrieb) und 680 (Straßenplanung & Bau) zusammengelegt zum neuen FB 650 (Straßenbau & -betrieb) Ordentliche Erträge: - Zuschüsse 2016 im Ergebnishaushalt statt im Finanzhaushalt veranschlagt (+440.000 EUR) Ordentliche Aufwendungen: - Dringende Reparaturen an Gebäuden der Straßenmeistereien (125.000 EUR) - Erhöhter Erhaltungsaufwand Kreisstraßen (+50.000 EUR)

293

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

Fachbereich Verkehrslenkung & Straßenverwaltung (FB 660) Sachkontengruppe

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

Haushaltsansatz

2016 EUR

2015 EUR

2014 EUR

Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss

3.488.425 0 511.700 2.455.500 0 521.225 -238.071 283.154

2.897.500 0 490.200 2.328.000 0 79.300 -232.161 -152.861

Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Verkehrslasten-Zuschüsse (§ 25 FAG) sind im Ergebnishaushalt statt im Finanzhaushalt zu veranschlagen (1,37 Mio. EUR)

294

3.693.400 0 459.400 2.249.300 400 984.300 -2.253.400 -1.269.100

Teilfinanzhaushalte der Dezernate (nur Investitionen)

295

 

296

Teilfinanzhaushalt 1 mit Investitionsübersichten Dezernat 1 – Finanzen und Schulen Verantwortlicher Dezernent: Thomas Wisser

297

 

298

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH1

lfd. Nr.

Finanzen und Verwaltung

Teilfinanzhaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

VE 2016

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

248.000

2.700.000

0

0

51.700

30.700

0

0

8 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

1.183.000

860.000

0

0

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

1.482.700

3.590.700

0

0

6 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

11

- Auszahlungen für Baumaßnahmen

9.857.000-

11.534.500-

0

4.400.000-

12

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

2.188.900-

1.981.100-

0

0

13

- Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen

300-

300-

0

0

14

- Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

5.100.000-

5.260.000-

0

1.500.000-

16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

17.146.200-

18.775.900-

0

5.900.000-

17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit

15.663.500-

15.185.200-

0

5.900.000-

299

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

Nr.: 9

davon für: Zentrale Datenbank- und Serversysteme Netzwerkkomponenten (Router/Switches) Speichersysteme und Datensicherung Notfallvorsorge/Redundanz-RZ Administrative Software u. GIS

Erläuterungen zu:

0

0

0

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

0

6 Summe Einzahlungen

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Organisation und IT IT-Investitionen

I11200001301: 130 Erw. beweg. Verm. IUK Gesamt LRA

Lfd. Nr.

THH1 1120 INV_1120

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

604.400-

604.400-

604.400-

604.400-

6

EUR

Ansatz 2015

0

275.000-

275.000-

275.000-

275.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

300.000-

300.000-

300.000-

300.000-

9

EUR

Planung 2017

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

VuFA

300.000-

300.000-

300.000-

300.000-

11

EUR

Planung 2019

Betrag in EUR 59.000 55.000 81.000 54.000 26.000

300.000-

300.000-

300.000-

300.000-

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

300

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

0

0

6 Summe Einzahlungen

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

2

0

0

0

0

0

Nr.: 3

3

0

0

0

0

0

4

für: Einzahlungen aus der Veräußerung beweglicher Vermögensgegenstände

Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:

0

1

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

6

500

500

0

500

500

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

100

100

0

100

100

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

100

VuFA

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

301

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

349.500-

349.500-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

254.500-

254.500-

254.500-

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

309.500-

309.500-

309.500-

55.000-

254.500-

6

EUR

Ansatz 2015

0

95.000-

95.000-

95.000-

0

95.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

VuFA

11

EUR

Planung 2019

Die Produktgruppe 1124 ist als Schlüsselprodukt ausgewiesen. Die einzelnen Investitionen sind beim Schlüsselprodukt 11.24 auf den gelben Seiten aufgeführt.

349.500-

0

0

0

254.500-

2

349.500-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

1

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Gebäudeverwaltung Investitionen Verwaltungsgebäude

Investitionen Verwaltungsgebäude:

Lfd. Nr.

THH1 1124 INV_1124

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

302

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

9.866.400

13.412.400

2.524.400-

35.593.500-

16 Saldo gesamt

24.839.500-

1.270.600-

23.568.900-

3

0

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

4.009.600-

120.000-

3.889.600-

4.760.300-

480.300-

4.280.000-

870.700

860.000

10.700

6

EUR

Ansatz 2015

26.200

3.824.700-

135.000-

3.689.700-

4.418.900-

393.900-

4.025.000-

729.200

703.000

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

3.687.500-

165.000-

3.522.500-

4.635.000-

250.000-

4.385.000-

1.112.500

1.112.500

9

EUR

Planung 2017

0

2.084.500-

90.000-

1.994.500-

3.160.000-

120.000-

3.040.000-

1.165.500

1.165.500

10

EUR

Planung 2018

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

1.335.000-

60.000-

1.275.000-

1.840.000-

90.000-

1.750.000-

565.000

565.000

11

EUR

Planung 2019

Das Produkt 211006 ist als Schlüsselprodukt ausgewiesen. Die einzelnen Investitionen sind beim Schlüsselprodukt 21.10.06 auf den gelben Seiten aufgeführt.

1.720.600-

33.872.900-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

15 Aktivierte Eigenleistungen

47.285.300-

13 Summe Auszahlungen

33.435.300-

1.874.400-

44.760.900-

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

31.560.900-

13.412.400

9.866.400

0

2

0

1

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst.u.Betrieb v. allg.Schulen Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien Investitionen Gymnasien

6 Summe Einzahlungen

5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

Investitionen Gymnasien:

Lfd. Nr.

THH1 2110 211006 INV_2110

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

303

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

21.960.000-

5.183.000-

224.000-

4.959.000-

7.659.000-

142.300-

7.516.700-

2.700.000

2.700.000

2

3

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

3.218.900-

125.000-

3.093.900-

5.793.900-

738.900-

5.055.000-

2.700.000

2.700.000

6

EUR

Ansatz 2015

4.352.900-

120.000-

4.232.900-

4.480.900-

1.428.900-

3.052.000-

248.000

248.000

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

3.900.000-

140.000-

3.760.000-

3.760.000-

270.000-

3.490.000-

9

EUR

Planung 2017

0

0

5.500.000-

170.000-

5.330.000-

5.330.000-

300.000-

5.030.000-

10

EUR

Planung 2018

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

4.255.000-

124.000-

4.131.000-

4.131.000-

250.000-

3.881.000-

11

EUR

Planung 2019

Die Produktgruppe 2130 ist als Schlüsselprodukt ausgewiesen. Die einzelnen Investitionen sind beim Schlüsselprodukt 21.30 auf den gelben Seiten aufgeführt.

16 Saldo gesamt

778.000-

21.182.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

15 Aktivierte Eigenleistungen

24.130.000-

1.160.300-

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

22.969.700-

2.948.000

6 Summe Einzahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

2.948.000

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

1

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst. u. Betrieb berufsbild. Schulen Investitionen Berufliche Schulen

Investitionen Berufliche Schulen:

Lfd. Nr.

THH1 2130 INV_2130

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

304

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

20.000-

600.000-

16 Saldo gesamt

580.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

15 Aktivierte Eigenleistungen

580.000-

580.000-

0

13 Summe Auszahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

600.000-

20.000-

580.000-

580.000-

580.000-

0

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Schülerbezogene Leistungen Fördermaßnahmen für Schüler Investitionen Internat

I21400411601: 150 Baukosten Sanierung Dach Internat

Lfd. Nr.

THH1 2140 214002 INV_2140

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

600.000-

20.000-

580.000-

580.000-

580.000-

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

305

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

2

0

1

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

6 Summe Einzahlungen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

2.500-

2.500-

2.500-

2.500-

6

EUR

Ansatz 2015

7

0

2.500-

2.500-

2.500-

2.500-

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

306

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

60.000-

60.000-

16 Saldo gesamt

60.000-

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

60.000-

0

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

60.000-

60.000-

60.000-

60.000-

0

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Sonst. schulische Aufgaben u. Einricht. Invest. Sonst. schulische Einrichtungen

I21500003301: 150 Zuschuss SprachheilKiga Friedenw.

Lfd. Nr.

THH1 2150 INV_2150

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

60.000-

60.000-

60.000-

60.000-

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

307

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

425.000

16 Saldo gesamt

0

13 Summe Auszahlungen

425.000

425.000

6 Summe Einzahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

425.000

5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

0

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21500812101: 150 Zuschuss Erweiterung Cafeteria BK

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

300.000

300.000

0

300.000

300.000

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

125.000

125.000

0

125.000

125.000

9

EUR

Planung 2017

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

308

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

30.000-

850.000-

15 Aktivierte Eigenleistungen

16 Saldo gesamt

820.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

0

0

0

0

0

60.000-

820.000-

0

0

760.000-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I21500812601: 150 Baukosten Erweiterung Cafeteria BK

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

0

0

0

600.000-

20.000-

580.000-

580.000-

0

580.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

250.000-

10.000-

240.000-

240.000-

60.000-

180.000-

9

EUR

Planung 2017

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

309

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

0

Nr.: 3 9 9

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

29.400-

29.400-

36.400-

36.400-

7.000

7.000

6

EUR

Ansatz 2015

für: Anteil der Stadt Freiburg für investive Beschaffungen für das Kreismedienzentrum Freiburg Budget für investive Beschaffungen im Kreismedienzentrum, insbesondere für Medien Netzwerkmodernisierung im Kreismedienzentrum

Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

0

0

6 Summe Einzahlungen

2

0

1

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

7.300

7.300

18.400-

18.400-

25.700-

25.700-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

310

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

Nr.: 3 9

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

6.300

6.300

5.500-

5.500-

11.800

11.800

6

EUR

Ansatz 2015

17.100

17.100

4.300-

4.300-

21.400-

21.400-

7

EUR

Ansatz 2016

für: Anteile der Gemeinden Titisee-Neustadt, Staufen, Gundelfingen und Breisach für investive Beschaffungen Budget für investive Beschaffungen für die Bibliotheken Titisee-Neustadt, Staufen, Gundelfingen und Breisach

Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

0

0

6 Summe Einzahlungen

2

0

1

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bibliotheken Investitionen Bibliotheken

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

THH1 2720 INV_2720

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

311

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

0

16 Saldo gesamt

0

13 Summe Auszahlungen

0

0

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

0

6 Summe Einzahlungen

2

0

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 1 - Finanzen und Schulen Förderung des Sports Investitionen Sportförderung

I42100001301: 150 Inv.zuschuss Adler Skistadion

Lfd. Nr.

THH1 4210 INV_4210

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

100.000-

100.000-

100.000-

100.000-

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

312

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

16 Saldo gesamt

15 Aktivierte Eigenleistungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

721.700-

6.000-

715.700-

721.700-

6.000-

715.700-

715.700-

10.000-

10.000-

715.700-

705.700-

0

705.700-

0

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Investitionen Sportstätten

I42400412601: 150 Baukosten Sanierung Schwimmbecken BR

Lfd. Nr.

INV_4240/1

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

300.000-

5.000-

295.000-

295.000-

10.000-

285.000-

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

313

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

11.000-

230.500-

16 Saldo gesamt

219.500-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

15 Aktivierte Eigenleistungen

219.500-

219.500-

0

13 Summe Auszahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

130.500-

6.000-

124.500-

124.500-

124.500-

0

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I42410412601: 150 Baukosten Sporthalle Neubau Erw BR

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

120.000-

5.000-

115.000-

115.000-

115.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

100.000-

5.000-

95.000-

95.000-

95.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

314

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

20.000-

700.000-

15 Aktivierte Eigenleistungen

16 Saldo gesamt

680.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

0

0

0

0

0

10.000-

680.000-

0

0

670.000-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I42410413601: 150 Baukosten Brands./Haustech.Sporth BR

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

0

0

0

700.000-

20.000-

680.000-

680.000-

10.000-

670.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

315

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1.622.000-

47.000-

1.575.000-

1.575.000-

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

1

277.300

16 Saldo gesamt

0

13 Summe Auszahlungen

277.300

277.300

6 Summe Einzahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

277.300

5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

2

97.300

97.300

0

97.300

97.300

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

1.772.000-

0

1.575.000-

I42410712001: 150 Anteil Innensan Sporthalle GUFI

Lfd. Nr.

16 Saldo gesamt

52.000-

1.720.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

15 Aktivierte Eigenleistungen

1.720.000-

1.720.000-

0

13 Summe Auszahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I42410512601: 150 Baukosten Innensanierung Halle ST

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

5

EUR

Ergebnis 2014

0

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

800.000-

25.000-

775.000-

775.000-

775.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

180.000

180.000

0

180.000

180.000

7

EUR

Ansatz 2016

150.000-

5.000-

145.000-

145.000-

145.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

316

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

16 Saldo gesamt

2.889.200-

97.000-

2.792.200-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

15 Aktivierte Eigenleistungen

2.792.200-

2.792.200-

0

13 Summe Auszahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

389.200-

12.000-

377.200-

377.200-

377.200-

0

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I42410712601: 150 Baukosten Innensan Sporthalle GUFI

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

0

0

600.000-

25.000-

575.000-

575.000-

575.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

1.000.000-

30.000-

970.000-

970.000-

970.000-

9

EUR

Planung 2017

0

900.000-

30.000-

870.000-

870.000-

870.000-

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

317

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

16 Saldo gesamt

250.000-

8.000-

242.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

15 Aktivierte Eigenleistungen

242.000-

242.000-

0

13 Summe Auszahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I42410911601: 150 Baukosten Außensportanl. KG Neuenb.

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

0

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

250.000-

8.000-

242.000-

242.000-

242.000-

9

EUR

Planung 2017

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

318

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

0

Nr.: 3 9

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

700

700

8.300-

8.300-

9.000-

9.000-

6

EUR

Ansatz 2015

7

1.000

1.000

5.500-

5.500-

6.500-

6.500-

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

für: Anteile der Gemeinden Gundelfingen und Kirchzarten für Beschaffungen im investiven Bereich für die Sporthallen in den Schulzentren Budget für investive Beschaffungen für die Sporthallen Gundelfingen, Kirchzarten, Titisee-Neustadt, Breisach und Staufen

Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

0

0

6 Summe Einzahlungen

2

0

1

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

319

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

15.000-

470.000-

16 Saldo gesamt

455.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

15 Aktivierte Eigenleistungen

455.000-

455.000-

0

13 Summe Auszahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

2

0

0

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR 5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

Inv. Fassadensanierung Gemeinsch.haus TN

Inv. Fassadensanierung Gemeinsch.haus TN:

Lfd. Nr.

INV_GHTNF

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

0

0

350.000-

10.000-

340.000-

340.000-

340.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

120.000-

5.000-

115.000-

115.000-

115.000-

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

320

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

189.000-

2.489.600-

16 Saldo gesamt

2.300.600-

2.189.600-

174.000-

2.015.600-

2.015.600-

99.400-

104.400-

2.300.600-

1.916.200-

0

2.196.200-

0

15 Aktivierte Eigenleistungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

2

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Inv. Umbau BA 4,5,6 GemHaus/Cafe TN

Inv. Umbau BA 4,5,6 GemHaus/Cafe TN:

Lfd. Nr.

INV_GHTNU

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

200.000-

10.000-

190.000-

190.000-

0

190.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

300.000-

15.000-

285.000-

285.000-

5.000-

280.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SchuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

321

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

16 Saldo gesamt

0

13 Summe Auszahlungen

0

0

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

0

6 Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 1 - Finanzen und Schulen ÖPNV, Zuschuss an ZRF Investitionen ÖPNV

I54700001301: 120 Zuweisungen an Zweckverbände (ÖPNV)

Lfd. Nr.

THH1 5470 INV_5470

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

5.100.000-

5.100.000-

5.100.000-

5.100.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

5.100.000-

5.100.000-

5.100.000-

5.100.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

8.928.700-

8.928.700-

8.928.700-

8.928.700-

9

EUR

Planung 2017

0

10.216.200-

10.216.200-

10.216.200-

10.216.200-

10

EUR

Planung 2018

0

12

EUR

Planung 2020 ff

AWVuU

12.068.200-

12.068.200-

12.068.200-

12.068.200-

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

322

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

Nr.: 9 10

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

für: Erwerb einer Rollregalanlage zur Archivierung der Kunst und für Kunstankäufe Stammkapitalerhöhung Badischer Gemeinde Versicherungsverband

Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:

0

0

10 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0

0

2

0

1

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Weitere Investitionen Dezernat 1

6 Summe Einzahlungen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

INV_REST_1

0

39.400-

39.400-

39.400-

300-

39.100-

6

EUR

Ansatz 2015

0

20.300-

20.300-

20.300-

300-

20.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

SchuKA

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

11

EUR

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

VuFA

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

323

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2.946.600-

68.233.700-

15 Aktivierte Eigenleistungen

16 Saldo gesamt

65.287.100-

60.000-

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

0

10 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen

82.349.800-

0

3.869.100-

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

2.126.100-

78.420.700-

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

35.892.700-

1.759.600-

34.133.100-

46.796.800-

60.000-

44.610.700-

17.062.700

12.663.700

9.963.700

6 Summe Einzahlungen

14.114.700

0

0

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

2.700.000

2.948.000

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

2

3

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Zusammenfassung Investitionen THH1

Zusammenfassung Investitionen THH1:

Lfd. Nr.

INV_1_PLAN

5

EUR

3.590.700

860.000

30.700

2.700.000

6

EUR

Ansatz 2015

5.260.000-

300-

1.981.100-

310.0000 15.495.200 -

0

0 15.185.200 -

0 18.775.900 -

0

0

0

0 11.534.500 -

0

0

0

0

Ergebnis 2014

16.018.500-

355.000-

15.663.500-

17.146.200-

5.100.000-

300-

2.188.900-

9.857.000-

1.482.700

1.183.000

51.700

248.000

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18.191.200-

353.000-

17.838.200-

19.075.700-

8.928.700-

0

880.000-

9.267.000-

1.237.500

1.237.500

9

EUR

Planung 2017

0

0

19.000.700-

290.000-

18.710.700-

19.876.200-

10.216.200-

0

720.000-

8.940.000-

1.165.500

1.165.500

10

EUR

Planung 2018

0

0

18.078.200-

189.000-

17.889.200-

18.454.200-

12.068.200-

0

640.000-

5.746.000-

565.000

565.000

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

324

Teilfinanzhaushalt 2 mit Investitionsübersichten Dezernat 2 – Soziales und Jugend Verantwortliche Dezernentin: Eva-Maria Münzer

325

 

326

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH2

lfd. Nr.

Soziales und Jugend

Teilfinanzhaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

VE 2016

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0

0

0

0

26.957.000-

5.896.600-

0

0

343.100-

1.423.600-

0

0

0

27.000-

0

0

16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

27.300.100-

7.347.200-

0

0

17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit

27.300.100-

7.347.200-

0

0

11

- Auszahlungen für Baumaßnahmen

12

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

14

- Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

327

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

61.953.600-

61.953.600-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

6.996.600-

6.996.600-

6.996.600-

1.100.000-

1.100.000-

61.953.600-

5.896.600-

0

60.853.600-

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

2

3

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 2 - Soziales und Jugend Unterkünfte für Flüchtlinge Investitionen Flüchtlingsunterkünfte

Investitionen Flüchtlingsunterkünfte:

Lfd. Nr.

THH2 3140 INV_3140

5

EUR

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

7.299.200-

7.299.200-

7.299.200-

1.402.600-

5.896.600-

6

EUR

Ansatz 2015

0

27.287.000-

27.287.000-

27.287.000-

330.000-

26.957.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

13.000.000-

13.000.000-

13.000.000-

0

13.000.000-

9

EUR

Planung 2017

0

10.000.000-

10.000.000-

10.000.000-

0

10.000.000-

10

EUR

Planung 2018

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SuKA

5.000.000-

5.000.000-

5.000.000-

0

5.000.000-

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

328

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

27.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

27.000-

27.000-

13 Summe Auszahlungen

16 Saldo gesamt

27.000-

0

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

27.000-

27.000-

27.000-

27.000-

0

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Weitere Investitionen THH2

I31800001301: 210 Zuschuss an Pflegeheim Landwasser

Lfd. Nr.

INV_REST_2

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

27.000-

27.000-

27.000-

27.000-

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

329

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

Nr.: 9

3

0

0

0

0

0

4

für: Entwicklungstest für Erziehungsberatungsstellen, Softwarelizenzen 14plus

Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

2

0

1

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

6 Summe Einzahlungen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

21.000-

21.000-

21.000-

21.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

13.100-

13.100-

13.100-

13.100-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

11

0

0

0

0

0

JHA

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

330

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

61.980.600-

61.980.600-

61.980.600-

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

27.000-

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

7.023.600-

7.023.600-

7.023.600-

27.000-

1.100.000-

1.100.000-

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

0

5.896.600-

0

60.853.600-

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

2

3

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Zusammenfassung Investitionen THH2

Zusammenfassung Investitionen THH2:

Lfd. Nr.

INV_2_PLAN

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

7.347.200-

7.347.200-

7.347.200-

27.000-

1.423.600-

5.896.600-

6

EUR

Ansatz 2015

0

27.300.100-

27.300.100-

27.300.100-

0

343.100-

26.957.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

13.000.000-

13.000.000-

13.000.000-

0

0

13.000.000-

9

EUR

Planung 2017

0

10.000.000-

10.000.000-

10.000.000-

0

0

10.000.000-

10

EUR

Planung 2018

0

5.000.000-

5.000.000-

5.000.000-

0

0

5.000.000-

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

331

 

332

Teilfinanzhaushalt 3 mit Investitionsübersichten Dezernat 3 – Gesundheit und Versorgung Verantwortlicher Dezernent: Fritz G. Ramsaier

333

 

334

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH3

lfd. Nr.

Gesundheit und Versorgung

Teilfinanzhaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

VE 2016

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0

0

0

0

0

12.900-

0

0

16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0

12.900-

0

0

17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit

0

12.900-

0

0

12

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

335

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

2

0

1

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Zusammenfassung Investitionen THH3

6 Summe Einzahlungen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

INV_3_PLAN

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

12.900-

12.900-

12.900-

12.900-

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

SuKA

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

336

Teilfinanzhaushalt 4 mit Investitionsübersichten Dezernat 4 – Bau und Umwelt Verantwortlicher Dezernent: Dr. Christian Dusch

337

 

338

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH4

lfd. Nr.

Bau und Umwelt

Teilfinanzhaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

VE 2016

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0

0

0

0

54.900-

30.000-

0

0

16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

54.900-

30.000-

0

0

17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit

54.900-

30.000-

0

0

12

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

339

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

davon für:

Ersatz Messfahrzeug (FB 470 – Vermessung) Ersatzbeschaffungen Hardware übrige Fachbereiche

12

0

0

0

Nr.:

Erläuterungen zu:

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

2

0

1

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Zusammenfassung Investitionen THH4

6 Summe Einzahlungen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

INV_4_PLAN

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

30.000-

30.000-

30.000-

30.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

54.900-

54.900-

54.900-

54.900-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

42.300 12.600

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

AWVuU

11

EUR

Planung 2019

Betrag in EUR

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

340

Teilfinanzhaushalt 5 mit Investitionsübersichten Dezernat 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Verantwortlicher Dezernent: Dr. Martin Barth

341

 

342

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH5

lfd. Nr.

Wirtschaft und Ländlicher Raum

Teilfinanzhaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

VE 2016

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

0

70.000

0

0

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0

70.000

0

0

11

- Auszahlungen für Baumaßnahmen

515.000-

250.000-

0

0

12

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

116.000-

369.300-

0

0

14

- Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

245.000-

48.000-

0

70.000-

16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

876.000-

667.300-

0

70.000-

17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit

876.000-

597.300-

0

70.000-

343

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

1.500.000-

1.500.000-

1.500.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

1.500.000-

0

13 Summe Auszahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

2

150.000-

150.000-

150.000-

150.000-

0

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

100.000-

I12800001601: 520 Baukosten Katastrophenschutzlager

Lfd. Nr.

2.500.000-

16 Saldo gesamt

100.000-

0

0

0

5

EUR

0

2.500.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

100.000-

100.000-

0

4

Ergebnis 2014

0

2.500.000-

2.500.000-

0

13 Summe Auszahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

6 Summe Einzahlungen

3

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Invest. Feuerwehrausb.zentrum/Kat.lager

I12600003601: 520 Baukosten Feuerwehrausb.zentrum

Lfd. Nr.

INV_FAZ

0

0

150.000-

150.000-

150.000-

150.000-

6

EUR

Ansatz 2015

100.000-

100.000-

100.000-

100.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

500.000-

500.000-

500.000-

500.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

700.000-

700.000-

700.000-

700.000-

9

EUR

Planung 2017

1.300.000-

1.300.000-

1.300.000-

1.300.000-

9

EUR

Planung 2017

0

0

500.000-

500.000-

500.000-

500.000-

10

EUR

Planung 2018

600.000-

600.000-

600.000-

600.000-

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

12

EUR

Planung 2020 ff

VuFA

150.000-

150.000-

150.000-

150.000-

11

EUR

Planung 2019

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

344

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

Nr.: 9

davon für: Ersatzbeschaffung Funkgeräte IBC-Behälter

Erläuterungen zu:

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

0

6 Summe Einzahlungen

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Sonstige Invest. Brand/Katastrophensch.

I12600002301: 520 Erwerb bewegl AV (Feuerlöschwesen)

Lfd. Nr.

INV_SONBS

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

205.000-

205.000-

205.000-

205.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

12.500-

12.500-

12.500-

12.500-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

350.000-

350.000-

350.000-

350.000-

9

EUR

Planung 2017

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

VuFA

350.000-

350.000-

350.000-

350.000-

11

EUR

Planung 2019

Betrag in EUR 2.500 10.000

20.000-

20.000-

20.000-

20.000-

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

345

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

435.000-

435.000-

435.000-

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

Nr.: 11

30.000-

30.000-

davon für: Tanklöschfahrzeuge Kirchzarten und Neuenburg Rüstwagen Hochschwarzwald DLK Schluchsee u.Titisee-Neustadt

Erläuterungen zu:

30.000-

435.000-

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

30.000-

0

0

6 Summe Einzahlungen

2

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I12600004301: 520 Zuweis. an Gde. u.Gde-Verb.

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

30.000-

30.000-

30.000-

30.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

200.000-

200.000-

200.000-

200.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

120.000-

120.000-

120.000-

120.000-

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

VuFA

11

EUR

Planung 2019

Betrag in EUR 72.000 51.000 77.000

85.000-

85.000-

85.000-

85.000-

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

346

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

78.000-

78.000-

78.000-

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

Nr.: 11

18.000-

18.000-

3

0

0

0

0

0

davon für: Zuweisung an Stadt Freiburg für Atemschutzübungsanlage

Erläuterungen zu:

18.000-

78.000-

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

18.000-

0

0

6 Summe Einzahlungen

2

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

I12600005301: 520 Zuweis. an Stadt Freiburg

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

18.000-

18.000-

18.000-

18.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

20.000-

20.000-

20.000-

20.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

20.000-

20.000-

20.000-

20.000-

9

EUR

Planung 2017

0

11

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

VuFA

EUR

Planung 2019

Betrag in EUR 20.000

20.000-

20.000-

20.000-

20.000-

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

347

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

15.000-

16 Saldo gesamt

0

0

0

Nr.: 9

3

0

0

0

0

0

0

0

für: Ersatzbeschaffungen Integrierte Leitstelle Anteil an der Beschaffung einer Alarmempfangseinrichtung Anhänger zum Transport von Sandsäcken

Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:

15.000-

15.000-

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

0

0

0

2

15.000-

0

6 Summe Einzahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0

1

4

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

8.000

8.000

62.000-

62.000-

0

70.000

70.000

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

115.000-

115.000-

115.000-

100.000-

15.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

35.000-

35.000-

35.000-

35.000-

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

35.000-

35.000-

35.000-

35.000-

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

VuFA

35.000-

35.000-

35.000-

35.000-

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

348

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

2

0

1

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Investitionen Forst

6 Summe Einzahlungen

Investitionen Forst:

Lfd. Nr.

INV_5550

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

87.300-

87.300-

87.300-

87.300-

6

EUR

Ansatz 2015

7

EUR

Ansatz 2016

0

0

0

0

0

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

AWVuU

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

349

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

2

0

0

13 Summe Auszahlungen

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

0

0

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

16 Saldo gesamt

0

6 Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Weitere Investitionen THH5

I57500001301: 530 Zuschuss an Schluchsee Bahnhof Seebr

Lfd. Nr.

INV_REST_5

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

0

0

0

0

25.000-

25.000-

25.000-

25.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

AWVuU

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

350

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

Nr.: 9

3

für: Laserentfernungsmesser für Invekos-Kontrollen (FB 580)

Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

2

0

1

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

6 Summe Einzahlungen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

0

15.000-

15.000-

15.000-

15.000-

6

EUR

Ansatz 2015

7

0

3.500-

3.500-

3.500-

3.500-

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

AWVuU

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

351

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

4.528.000-

4.528.000-

4.528.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

513.000-

298.000-

298.000-

298.000-

48.000-

0

0

13 Summe Auszahlungen

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

250.000-

0

0

4.015.000-

0

6 Summe Einzahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

2

3

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Zusammenfassung Investitionen THH5

Zusammenfassung Investitionen THH5:

Lfd. Nr.

INV_5_PLAN

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

597.300-

597.300-

667.300-

48.000-

369.300-

250.000-

70.000

70.000

6

EUR

Ansatz 2015

0

0

876.000-

876.000-

876.000-

245.000-

116.000-

515.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

2.525.000-

2.525.000-

2.525.000-

140.000-

385.000-

2.000.000-

9

EUR

Planung 2017

0

0

1.260.000-

1.260.000-

1.260.000-

105.000-

55.000-

1.100.000-

10

EUR

Planung 2018

0

0

535.000-

535.000-

535.000-

0

385.000-

150.000-

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

352

Teilfinanzhaushalt 6 mit Investitionsübersichten Dezernat 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Verantwortlicher Dezernent: Albrecht Simon

353

 

354

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsplan 2016

________________________________________________________________________________ THH6

lfd. Nr.

Verkehr und öffentliche Ordnung

Teilfinanzhaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

VE 2016

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

800.000

2.176.900

0

0

6 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

25.000

15.000

0

0

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

825.000

2.191.900

0

0

4.150.000-

3.777.000-

0

3.050.000-

765.000-

520.000-

0

0

11

- Auszahlungen für Baumaßnahmen

12

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

4.915.000-

4.297.000-

0

3.050.000-

17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit

4.090.000-

2.105.100-

0

3.050.000-

355

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1.250.000-

1.250.000-

1.250.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

0

0

0

0

0

0

2

1.250.000-

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0

0

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

6 Summe Einzahlungen

0

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

1

3

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Kreisstraßen Bereitstellung,Betrieb Kreisstraßen Investitionen Kreisstraßen (alle)

Investitionen Kreisstraßen (alle):

Lfd. Nr.

THH6 5420 542001 INV_5420H

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

2.035.100-

2.035.100-

4.227.000-

450.000-

3.777.000-

2.191.900

15.000

2.176.900

6

EUR

Ansatz 2015

3.972.000-

3.972.000-

4.797.000-

647.000-

4.150.000-

825.000

25.000

800.000

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

5.135.000-

5.135.000-

5.250.000-

650.000-

4.600.000-

115.000

15.000

100.000

9

EUR

Planung 2017

4.485.000-

4.485.000-

4.600.000-

650.000-

3.950.000-

115.000

15.000

100.000

10

EUR

Planung 2018

12

EUR

Planung 2020 ff

AWVuU

4.485.000-

4.485.000-

4.600.000-

650.000-

3.950.000-

115.000

15.000

100.000

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

356

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

0

0

0

Nr.: 9

3

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

5

EUR

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

für: Sonstige Neu- und Ersatzbeschaffung von Hardware oder sonstigem Anlagevermögen

Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:

0

0

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

0

0

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

13 Summe Auszahlungen

0

2

0

1

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Weitere Investitionen THH6

6 Summe Einzahlungen

unterhalb Wertgrenze:

Lfd. Nr.

INV_REST_6

0

70.000-

70.000-

70.000-

70.000-

6

EUR

Ansatz 2015

0

118.000-

118.000-

118.000-

118.000-

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

9

EUR

Planung 2017

0

0

0

0

0

10

EUR

Planung 2018

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

12

EUR

Planung 2020 ff

AWVuU

11

EUR

Planung 2019

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

357

Haushaltsplan 2016

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionsübersicht

1

1.250.000-

1.250.000-

1.250.000-

14 Saldo aus Investitionstätigkeit

16 Saldo gesamt

0

13 Summe Auszahlungen

9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

1.250.000-

0

6 Summe Einzahlungen

8 Auszahlungen für Baumaßnahmen

0

0

3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

0

0

0

0

0

0

0

0

1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en

2

3

0

0

0

0

0

0

0

0

4

0

0

0

0

0

0

0

0

Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR

Zusammenfassung Investitionen THH6

Zusammenfassung Investitionen THH6:

Lfd. Nr.

INV_6_PLAN

5

EUR

0

0

0

0

0

0

0

0

Ergebnis 2014

2.105.100-

2.105.100-

4.297.000-

520.000-

3.777.000-

2.191.900

15.000

2.176.900

6

EUR

Ansatz 2015

4.090.000-

4.090.000-

4.915.000-

765.000-

4.150.000-

825.000

25.000

800.000

7

EUR

Ansatz 2016

8

EUR

VE 2016

0

0

0

0

0

0

0

0

5.135.000-

5.135.000-

5.250.000-

650.000-

4.600.000-

115.000

15.000

100.000

9

EUR

Planung 2017

4.485.000-

4.485.000-

4.600.000-

650.000-

3.950.000-

115.000

15.000

100.000

10

EUR

Planung 2018

4.485.000-

4.485.000-

4.600.000-

650.000-

3.950.000-

115.000

15.000

100.000

11

EUR

Planung 2019

12

EUR

Planung 2020 ff

0

0

0

0

0

0

0

0

_____________________________________________________________________________________________________________________

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

358

Anlagen  

1

Stellenplan

2

Mittelfristiger Finanzplan – Ergebnis- und Finanzhaushalt (das mittelfristige Investitionsprogramm ist künftig Bestandteil der Investitionsübersichten bei den Teilfinanzhaushalten)

3

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

4

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen

5

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen

6

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden mit Darlehensübersicht

7

Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität

8

Zuordnung der Produktgruppen zu den Teilhaushalten

9

Übersicht über die Zuordnung der Erträge und Aufwendungen zu verbindlich vorgegebenen Produktbereichen und Produktgruppen

10 Berechnung der Sachkostenbeiträge 11 Zuwendungen an Dritte

359

 

360

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 1

Stellenplan 2016

361

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 1

Stellenplan Teil A: Beamte Besoldungsgruppe

Insgesamt

Laufbahngruppe und Amtsbezeichnung 1

2

3

Zahl der Stellen darunter

Mit Zulage

Sonderschlüssel

Leerstellen

4

6

7

Nachrichtlich Zahl der Vermerke, tatsächlich Erläuterungen Zahl besetzten der Stellen Stellen am 30. Juni 2015 2015 8 9 10

I. Landkreisverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung -

Landrätin

Höherer Dienst

Gehobener Dienst

Mittlerer Dienst

B8

1,00

B 2 *)

2,00

A16

2,00

-

-

-

3,00

3,00

A15

2,00

-

-

-

1,00

1,00

A14

9,00

-

-

-

8,00

8,00

A13

1,00

-

-

-

3,00

3,00

17,00

-

-

-

16,00

16,00

A13

11,90

-

-

-

12,40

12,30

A12

76,70

-

-

-

64,50

62,30

A11

97,92

-

-

-

105,48

92,10

A10

46,85

-

-

-

57,84

48,99

A9

15,20

-

-

-

17,40

19,50

248,57

-

-

-

257,62

235,19

A10

3,00

-

-

-

-

3,00

A9

47,65

-

-

44,50

42,20

A8

27,16

-

-

-

38,01

32,27

A7

6,90

-

-

-

6,05

5,05

Summe Teil A I

-

-

-

1,00 -

8,00

1,00 -

84,71

8,00

-

-

88,56

82,52

350,28

8,00

-

-

362,18

333,71

II. Sondervermögen mit Sonderrechnungen - Eigenbetrieb Abfallwirtschaft -

Höherer Dienst

A13

Gehobener Dienst

A13

Gehobener Dienst

A12 A11 A10

1,00

-

-

-

1,00

1,00

1,00

-

-

-

1,00

1,00

1,00

-

-

-

1,00

-

-

-

1,73 2,73

Mittlerer Dienst

A9 A8

Summe Teil A II Summe A I und A II

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

1,73

1,00 0,73

2,73

1,73

-

-

-

1,00

-

-

-

1,00

1,00

1,00

-

-

-

1,00

2,00

4,73

-

-

-

4,73

4,73

-

-

366,91

338,44

355,01

8,00

*) Die mit B 2 ausgewiesenen Stellen werden vollzogen, sobald die Stellenobergrenzenverordnung das Ausbringen der Stellen ermöglicht.

362

1,00

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 1

Stellenplan Teil B: Beschäftigte Zahl der Stellen

Nachrichtlich Zahl der

1

Entgeltgruppe 2

Insgesamt 3

4

5

6

Zahl

tatsächlich

der Stellen 2015

besetzten

7

Stellen am

Vermerke, Erläuterungen

30.06.2015 8

9

I. Landkreisverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung TVÖD VKA

TV Wald Ba-Wü

BT-V Sozial- und Erziehungsdienst

15

0,92

-

-

-

0,92

0,92

14

4,00

-

-

-

4,00

4,00

13

11,00

-

-

-

10,50

10,75

12

12,15

-

-

-

14,35

12,25

11

51,84

-

-

-

48,84

44,99

10

30,95

-

-

-

27,80

28,80

9

86,70

-

-

-

80,75

79,00

8

125,64

-

-

-

122,10

121,57

7

6,00

-

-

-

6,00

6,00

6

120,23

-

-

-

119,88

116,77

5

86,96

-

-

-

88,87

83,47

4

5,13

-

-

-

4,96

4,66

3-1

9,21

-

-

-

9,72

9,18

8 FOR

9,00

-

-

-

8,77

8,90

7 FOR

1,00

-

-

-

2,00

1,00

5 FOR

28,82

-

-

-

30,82

27,72

S 18

1,00

-

-

-

1,00

1,00

S 17

1,00

-

-

-

2,00

1,00

S 15

7,50

-

-

-

5,55

6,35

S 14

34,50

-

-

-

31,70

30,05

S 12 UE

3,60

-

-

-

4,60

4,40

7,99

8,15

S 12

8,40

-

-

-

S8

3,34

-

-

-

-

-

-

2,34

2,19

-

-

-

0,75

3,53

S6 S4 S3 Summe Teil B I

3,79

-

-

1,25

-

-

-

4,82

1,00

653,93

-

-

-

641,03

617,65

II. Sondervermögen mit Sonderrechnung -Eigenbetrieb Abfallwirtschaft 13

1,00

-

-

-

1,00

1,00

11

0,60

-

-

-

0,60

0,60

10

1,00

-

-

-

0,50

1,00

9

4,50

-

-

-

4,50

4,30

8

3,40

-

-

-

3,00

3,13

6

8,00

-

-

-

7,00

7,00

5

6,99

6,99

3 2 Summe Teil B II Summe Teil B I und B II Landkreisverwaltung insgesamt (A I + B I) Eigenbetrieb insgesamt (A II + B II) Insgesamt (A + B)

2,19

-

-

-

6,22

-

-

-

1,00

-

-

-

1,86

1,84

27,68

-

-

-

25,68

25,86

681,61

-

-

-

666,71

643,51

1.004,21

1.003,21

951,36

32,41

30,41

30,59

1.036,62

1.033,62

981,95

363

bisher S 6 zukünft. S 8

364

1,00

2,00

B2 *)

2,00

A16

S18

E14

E15

S17

3,00

5,00

A14

2,00

A15

S15

2,00

E13

1,00

A13/H

0,80

S14

4,00

E12

3,00

A13/G

S12UE

19,14

E11

26,20

A12

1,00

S12

5,60

E10

14,72

A11

B2

SuE Gesamt THH 3

Beschäftigte

Beamte

B8

B2

THH 3 - Gesundheit und Versorgung

SuE Gesamt THH 2

Beschäftigte

Beamte

B8

THH 2 - Soziales und Jugend

A16

A16

S18

E15

A15

S17

E14

A14

1,00

S15

E13

A13/H

7,50

S15

1,00

S18

E13

A13/H

5,00

S17

E14

3,00

A14

0,92

E15

A15

2,75

S14

1,00

E12

0,90

A13/G

30,95

S14

E12

1,00

A13/G

S12UE

0,75

E11

3,00

A12

3,60

S12UE

3,30

E11

13,35

A12

1,50

S12

2,00

E10

6,95

A11

5,90

S12

7,55

E10

27,40

A11

*) Die mit B 2 ausgewiesenen Stellen werden vollzogen, sobald die Stellenobergrenzenverordnung das Ausbringen der Stellen ermöglicht.

SuE Gesamt THH 1

Beschäftigte

Beamte

B8

THH 1 - Finanzen und Schulen

Stellenplan Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen auf die Teilhaushalte

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

S08

11,50

E09

A10/G

0,15

S08

25,10

E09

27,90

A10/G

3,19

S08

27,05

E09

4,00

A10/G

S04

21,95

E08

A10/M

S04

11,55

E08

A10/M

3,79

S04

19,16

E08

A10/M

S03

1,00

E07

A9/G

S03

E07

14,20

A9/G

1,25

S03

E07

A9/G

12,75

E06

A9/M Z

1,30

E06

A9/M Z

54,54

E06

2,00

A9/M Z

5,30

E05

10,55

A9/M

5,65

E05

2,00

A9/M

9,49

E05

6,85

A9/M

E04

2,75

A8

E04

2,50

A8

2,96

E04

7,34

A8

E03-01

A7

E03-01

A7

9,21

E03-01

2,90

A7

84,65

4,25

Summe SuE

56,25

Summe TVöD

24,15

Summe Beamte

201,82

50,10

Summe SuE

60,37

Summe TVöD

91,35

Summe Beamte

246,19

10,03

Summe SuE

156,15

Summe TVöD

80,01

Summe Beamte

Anlage 1

365

B2

B2

Gesamt THH 1 - 6

Beschäftigte Gesamt THH 6

Beamte

B8

B2

THH 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung

Forst Gesamt THH 5

Beschäftigte

Beamte

B8

THH 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum

SuE Gesamt THH 4

Beschäftigte

Beamte

B8

THH 4 - Bau und Umwelt

A16

A16

A16

E15

A15

E15

A15

S18

E15

A15

E14

1,00

A14

1,00

E14

A14

S17

E14

A14

1,00

E13

A13/H

2,00

E13

A13/H

S15

1,00

E13

A13/H

E12

1,00

A13/G

1,00

E12

3,00

A13/G

S14

6,15

E12

3,00

A13/G

Stellenplan Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen auf die Teilhaushalte

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

2,00

E11

6,00

A12

12,00

E11

11,00

A12

S12UE

14,65

E11

17,15

A12

3,00

E10

3,00

A11

8,80

E10

30,75

A11

S12

4,00

E10

15,10

A11

7,30

E09

3,25

A10/G

12,75

E09

3,70

A10/G

S08

3,00

E09

8,00

A10/G

1,00

E07

A9/G

S03

E07

A9/G

45,15

E08

3,00

A10/M

9,00

4,00

E07

1,00

A9/G

1,00

E08FOR E07FOR

18,00

E08

A10/M

S04

9,83

E08

A10/M

44,06

E06

A9/M Z

4,68

E06

A9/M Z

2,90

E06

6,00

A9/M Z

54,80

E05

4,50

A9/M

28,82

E05FOR

3,00

E05

0,75

A9/M

8,72

E05

15,00

A9/M

E04

5,06

A8

0,17

E04

2,65

A8

2,00

E04

6,86

A8

E03-01

1,00

A7

E03-01

1,00

A7

E03-01

2,00

A7

1.004,21

190,12

161,31

Summe TVöD

28,81

Summe Beamte

156,07

38,82

Summe Forst

64,40

Summe TVöD

52,85

Summe Beamte

125,36

-

Summe SuE

52,25

Summe TVöD

73,11

Summe Beamte

Anlage 1

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 1

Teil D: - nachrichtlich Ehrenbeamte, Nachwuchskräfte, Beschäftigte in der Fleischbeschau, Projektmitarbeiter I. Ehrenbeamte Bezeichnung Aufwandsentschädigung

stellvertretende Kreisbrandmeister Summe Teil D I II. Nachwuchskräfte

Zahl der Stellen 2016

Zahl der Stellen 2015

tatsächlich besetzt am 30.06.2015

nach Satzung

5,00 5,00

5,00 5,00

5,00 5,00

Art der Vergütung

Zahl der Stellen 2016

Zahl der Stellen 2015

tatsächlich besetzt am 30.06.2015

Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten

Ausbildungsvergütung

21,00

20,00

17,77

Ausbildung zum Fachinformatiker

Ausbildungsvergütung

2,00

2,00

1,00

Bachelor of Arts (Duale Hochschule)

Ausbildungsvergütung

1,00

1,00

1,00

Ausbildung zum Vermessungstechniker

Ausbildungsvergütung

8,00

8,00

8,00

Ausbildung zum Forstwirt

Ausbildungsvergütung

16,00

16,00

16,00

Ausbildung zum Gärtner

Ausbildungsvergütung

2,00

2,00

2,00

Ausbildung zum Strassenwärter

Ausbildungsvergütung

4,00

4,00

2,00

Ausbildung zum Strassenmeister

Ausbildungsvergütung

1,00

Kreisvermessungsobersekretäranwärter

Anwärterbezüge

2,00

Kreisvermessungsoberinspektoranwärter

Anwärterbezüge

1,00

Kreislandwirtschaftsinspektoranwärter

Anwärterbezüge

2,00

Einführungspraktikum Bachelor

1,00 2,00

1,00 1,00

Anwärterbezüge

2,00

Trainee (Forst)

EG 9 TVöD

2,00

2,00

1,00

Ausbildung zum Lebensmittelkontrolleur

EG 8 TVöD

2,00

1,00

1,00

Praktikanten

fester Satz

Summe Teil D II III. Beschäftigte in der Fleischbeschau Art der Vergütung

Amtl. Tierärzte/Tierärztin amtliche Fachassistenzten

-

-

-

6,00

6,00

2,00

72,00

65,00

53,77

Zahl der Stellen 2016

Zahl der Stellen 2015

tatsächlich besetzt am 30.06.2015

Stück-/Stundenvergütung

22,00

20,00

22,00

Stückvergütung

4,00

6,00

4,00

26,00

26,00

26,00

Summe Teil D III IV. Projektmitarbeiter Landkreisverwaltung Projektlaufzeit

Zahl der Stellen 2016

Zahl der Stellen 2015

tatsächlich besetzt am 30.06.2015

Internetlauch/Webdienste (SB 01)

2016

1,00

1,00

1,00

Arbeitssicherheit/Rückstandsaufarbeitung/ betr. Gesundheitsmanagement (SB 02)

2016

1,60

2,60

2,60

Personalsachbearbeitung (SB 02)

2018

1,00

1,00

1,00

Traineekonzept zur Personalgewinnung

2016

10,00

NKHR/Rückstandsaufarbeitung (FB 110)

2016

0,75

Barschalterbelegung (FB 110)

2016

0,20

-

-

Controlling FB 130 und 140 (FB 110) Zusatzaufwand Benutzerservice FNO (FB 130) Projektkoordination E-Government/GIS/ Benutzerservice Schulnetzbetreuung

2016

0,50

-

-

Elektrogeräteprüfung (FB 140)

2015

Reinigungskonzept (FB 140)

2016

0,50

"Kunst/Bildung" Bildungsnetz Breisgu-Hochschwarzwald/ Dt. französische Begegnungsstätte Forderungsmangement/Passiv-Aktiv-Tausch (Jobcenter)

2016

1,00

1,00

1,00

abhängig vom Landeshaushalt

2,00

2,00

2,00

2016

3,00

3,00

3,00

2016

-

2017

3,00 -

366

1,75

1,00 2,00 1,00 -

1,70

1,00 1,00 -

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 1

Projektlaufzeit

Zahl der Stellen 2016

Zahl der Stellen 2015

tatsächlich besetzt am 30.06.2015

Steuerung der Hilfe zur Erziehung (FB 220/250)

2016

0,90

2,65

2,55

Fachberatung Schulsozialarbeit/Frühe Hilfen (FB 250)

2016

0,50

1,00

1,00

Familienhebammen (FB 250)

2016

0,75

0,75

0,75

Gesundheitskonferenz (FB 310/390)

2016

1,00

1,00

Verfahrenslotse (FB 410)

2016

0,40

1,00

Prävention/Versorgung (FB 340/370)

2017

1,75

-

-

Kooperation mit LK Lörrach (FB 350)

217

2,00

-

-

Windkraft (FB 420/430)

2016

2,00

2,00

1,00

projektabhängig

0,50

0,50

0,50

Verfahrensbeschleunigung (FB 440)

2016

1,00

1,00

1,00

Rückstandsaufarbeitung (FB 450)

2016

0,50

0,50

0,50

technische Verfahrensbetreuung (FB 520) verdachtsunabhängige Überprüfung der Waffenbesitzer im Landkreis (FB 620)

2015

1,00

1,00

2016

0,50

0,50

0,30

Rückstandaufarbeitung OWIG (FB 620)

2016

1,00

-

Optimierung Schalterbesetzung (FB 630)

2017

0,50

-

-

Gefahrreduzierung Vollzugsdienst (FB 630)

2017

1,00

-

-

Kiesabbau - Integriertes Rheinprogramm

-

-

0,85

0,60

0,79

Verkehrssicherheit (FB 650)

2015

Beschleunigung Grunderwerb (FB 660)

2017

0,50

-

-

Prozessoptimierung (FB 680) Summe Teil D IV.

2017

0,50 39,85

29,10

24,29

V. Projektmitarbeiter Flüchtlingsbereich Projektlaufzeit

Personalsachbearbeitung/Buchhaltung/ Assistenz (SB 02) Barauszahlungen vor Ort (FB 110) Benutzerservice/ Netzwerkbetreuung (FB 130)

2018 2018

Zahl der Stellen 2016

Zahl der Stellen 2015

tatsächlich besetzt am 30.06.2015

1,60 2,00

-

-

2018

2,00

-

-

Vergabe/Rechnungsstelle (FB 140)

2018

1,50

-

-

Hochbau (FB 150)

2018

3,00

-

Arbeitsmarktintegration

2018

0,50

-

0,50

-

Controlling (FB 210)

2018

0,50

Leistung/Unterbringung (FB 220/230)

2018

165,50

44,50

26,20

Vormundschaft/WJH (FB 250)

2018

3,80

-

-

Landeserstaufnahmestelle (FB 310/320)

2018

6,00

-

Flüchtlingsunterkünfte (FB 410 - 430)

2018

3,50

Ordnungsrecht (FB 610/620)

2018

2,00

1,00

24,00

2,00

0,98

Summe Teil D V.

213,90

49,00

28,18

Summe Teil D Landkreis insgesamt

253,75

78,10

52,48

VI. Projektmitarbeiter Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Projektlaufzeit

Finanzwirtschaft/EDV

2016/2017

Summe Teil D VI.

367

Zahl der Stellen 2016

Zahl der Stellen 2015

tatsächlich besetzt am 30.06.2015

0,73

-

-

0,73

-

-

Anlage 2

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

________________________________________________________________________________ Mittelfristiger Finanzplan -Ergebnishaushalt

lfd. Nr.

Mittelfristiger Finanzplan Ergebnishaushalt

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

Ertrags- und Aufwandsarten

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

1

+

Steuern und ähnliche Abgaben

2

+

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge

976.100

1.128.000

1.156.200

1.185.100

1.214.700

211.536.100

229.866.700

233.656.700

239.521.500

247.212.800

3

+

Sonstige Transfererträge

4

+

Öffentlich-rechtliche Entgelte

13.294.800

12.141.200

12.444.700

12.755.800

13.074.700

1.679.600

2.000.200

2.050.200

2.101.500

2.154.000

5

+

Privatrechtliche Leistungsentgelte

926.600

910.700

933.500

956.800

980.700

6

+

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

7

+

Zinsen und ähnliche Erträge

26.786.600

72.424.600

67.069.700

68.746.500

70.465.200

96.600

68.400

70.100

71.900

73.700

8

+

Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

310.000

355.000

353.000

290.000

189.000

9

+

Sonstige ordentliche Erträge

3.331.400

3.619.100

3.689.100

3.781.300

3.875.800

10

=

11

-

Ordentliche Erträge

258.937.800

322.513.900

321.423.200

329.410.400

339.240.600

Personalaufwendungen

58.225.500-

60.346.300-

61.823.000-

63.368.600-

64.952.800-

12

-

Versorgungsaufwendungen

526.300-

541.000-

554.500-

568.400-

582.600-

13

-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

31.468.700-

47.357.300-

47.946.800-

48.663.600-

49.393.400-

14 15

-

Planmäßige Abschreibungen

10.617.600-

14.040.700-

13.627.100-

13.967.700-

14.316.900-

-

Zinsen

1.347.700-

1.511.000-

1.253.400-

1.265.900-

1.278.600-

16

-

Transferaufwendungen

121.221.300-

159.131.000-

157.892.500-

161.029.500-

164.779.700-

17

-

Sonstige ordentliche Aufwendungen

18

=

Ordentliche Aufwendungen

19

=

21

=

24

=

Veranschlagtes Sonderergebnis

0

0

0

0

0

25

=

Veranschlagtes Gesamtergebnis

2.047.900

5.149.300

3.591.600

5.465.100

8.504.100

33.482.800-

34.437.300-

34.734.300-

35.081.600-

35.432.500-

256.889.900-

317.364.600-

317.831.600-

323.945.300-

330.736.500-

Ordentliches Ergebnis

2.047.900

5.149.300

3.591.600

5.465.100

8.504.100

Veranschlagtes ordentliches Ergebnis

2.047.900

5.149.300

3.591.600

5.465.100

8.504.100

368

Anlage 2

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

________________________________________________________________________________ Mittelfristiger Finanzplan -Finanzhaushalt

lfd. Nr.

Mittelfristiger Finanzplan Finanzhaushalt

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Planung 2017

Planung 2018

Planung 2019

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

1

+

Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne außerordentl. zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerung)

255.660.000

319.982.000

318.859.400

326.854.300

336.728.900

2

-

Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

246.181.000-

303.323.900-

304.140.400-

309.911.900-

316.352.300-

3

=

Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des Ergebnishaushalts

9.479.000

16.658.100

14.719.000

16.942.400

20.376.600

4

+

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

4.946.900

1.048.000

100.000

100.000

100.000

6

+

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

45.700

76.700

15.000

15.000

15.000

8

+

Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

9

=

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

11

-

12

860.000

1.183.000

1.237.500

1.165.500

565.000

5.852.600

2.307.700

1.352.500

1.280.500

680.000

Auszahlungen für Baumaßnahmen

21.458.100-

41.479.000-

28.867.000-

23.990.000-

14.846.000-

-

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

4.336.900-

3.467.900-

1.915.000-

1.425.000-

1.675.000-

13

-

Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen

300-

300-

0

0

0

14

-

Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

5.335.000-

5.345.000-

9.068.700-

10.321.200-

12.068.200-

16

=

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

31.130.300-

50.292.200-

39.850.700-

35.736.200-

28.589.200-

17

=

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit

25.277.700-

47.984.500-

38.498.200-

34.455.700-

27.909.200-

18

=

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf

15.798.700-

31.326.400-

23.779.200-

17.513.300-

7.532.600-

19

+

Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

16.547.900

33.580.000

26.139.200

20.253.300

10.652.600

20

-

Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

1.757.000-

1.981.900-

2.360.000-

2.740.000-

3.120.000-

21

=

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss-/bedarf aus Finanzierungstätigkeit

14.790.900

31.598.100

23.779.200

17.513.300

7.532.600

22

=

Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres

1.007.800-

271.700

0

0

0

369

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 3

 

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan

davon voraussichtlich fällige Auszahlungen ** ***

Jahr

EUR 1*

2017 EUR 2

2016

9.020.000

9.020.000

2018 EUR 3

2019 EUR 4

2020 EUR 5

2017

2017

2019

Summe: Nachrichtlich im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen: *

9.020.000

33.580.000

In Spalte 1 ist der jeweilige Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt waren und aus deren Inanspruchnahme noch Auszahlungen in den kommenden Jahren fällig werden.

**

In Spalte 2 sind das dem Haushaltsjahr folgende Jahr, in Spalten 3 bis 5 die sich anschließenden Jahre einzusetzen.

***

Werden Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen in Jahren fällig, auf die sich der Finanzplan noch nicht erstreckt, so sind weitere Kopfspalten in die Übersicht aufzunehmen und die voraussichtlichen Kreditaufnahmen in diesen Jahren aus der besonderen Darstellung nach § 1 Abs. 3 Nr. 3 zweiter Halbsatz GemHVO zu übernehmen.

 

370

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 4

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2016

Art

voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2016

EUR 1. Rückstellungen gemäß § 41 Abs. 1 GemHVO

1.1 Lohn- und Gehaltsrückstellungen

531.000

511.000

1.2 Unterhaltsvorschussrückstellungen

182.000

145.000

1.3 Stilllegungs- und Nachsorgerückstellungen für Abfalldeponien

-

-

1.4 Gebührenüberschussrückstellungen

-

-

1.5 Altlastensanierungsrückstellungen

-

-

1.6 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren

374.000

374.000

2. Weitere Rückstellungen gemäß § 41 Abs. 2 GemHVO

-

-

Rückstellungen gesamt

1.087.000

1.030.000

371

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 5

 

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Ergebnisrücklage

Art

voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres

voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres EUR

1. Ergebnisrücklage 1.1 Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses

2.047.900

7.197.200

1.2 Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses

0

0

2. Zweckgebundene Rücklagen

0

0

2.047.900

7.197.200

Rücklagen gesamt

372

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 6

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (einschließlich Kassenkredite) voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2016

Art

voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2016

EUR 1.

Anleihen und Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen

1.1

Anleihen

1.2

Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen

50.970.381

85.116.481

50.970.381

85.116.481

6.000.000

0

50.970.381

85.116.481

56.970.381

85.116.481

406.394

326.283

51.376.775

85.442.764

6.000.000

0

57.376.775

85.442.764

1.2.1 Bund 1.2.2 Land 1.2.3 Gemeinden und Gemeindeverbände 1.2.4 Zweckverbände und dergleichen 1.2.5 sonstiger öffentlicher Bereich 1.2.6 Kreditmarkt Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen 2. Rechtsgeschäften Voraussichtliche Gesamtschulden ohne Kassenkredite (1.1 + 1.2 + 2.) 1.3

Voraussichtliche Gesamtschulden (1. + 2.)

Nachrichtlich: 3.

Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung

3.1

Anleihen

3.2

Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen

3.3

Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite)

3.4

Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften

4.

Schulden insgesamt

4.1

Anleihen

4.2

Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen

4.3

Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite)

4.4

Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften

Summe (4.1 + 4.2 + 4.3 + 4.4)

 

373

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 6

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite) und Nr.

Art der Schulden - Gläubiger -

1

Aufnahme Umschuldung (U) Übernahme (Ü) Zusammenleg (Z) Jahr 3

2

1

Ursprünglicher Betrag der Schuld

Stand zu Beginn des Vorjahres

Voraussichtlicher Stand zu Beginn d. Haushaltsjahres

Euro 4

01.01.2015 Euro 5

01.01.2016 Euro 6

Schulden aus Krediten von/vom

1.1 - 1.5

Bund, Land, Gemeinden und Gemeindeverbände Zweckverbände u. dgl. sowie sonstiger öffentlicher Bereich

1.6

Kreditmarkt 660

Landesbank (LB-BW), ab 30.01.07 NRW-Bank, Münster

1997 (U)

5.785.779

2.694.596

2.462.583

683

Landesbank NRW, Münster

1999 (U)

2.556.459

809.899

681.253

685

NORD/LB, Hannover

2003 (U)

3.823.441

2.050.706

1.907.403

691

LB-BW, Stuttgart (EIB-Darlehen-Kreisgymn.Bad Krozingen)

1998

1.457.182

816.084

761.442

695

Sparkasse FR-Nördl.Breisgau, Freibg - Übern. von KAP Kirchz. 01.01.04

2004 (Ü)

5.034.691

3.277.360

3.111.729

699

Landesbank NRW, Münster

2005 (U)

8.000.000

6.301.261

6.075.477

700

Landesbank NRW, Münster (Umschuldung KfW-Darlehen)

2009 (U)

5.000.000

4.428.258

4.307.450

703

Landesbank NRW, Münster

2010 (U)

4.400.000

3.883.523

3.776.412

2011

6.000.000

5.437.851

5.261.647

2014 (U)

9.100.000

8.993.815

8.624.985

2016

2.547.900

0

0

2015

14.000.000

0

14.000.000

67.705.452

38.693.353

50.970.381

Summe 1.6

67.705.452

38.693.353

50.970.381

Summe 1

67.705.452

38.693.353

50.970.381

(Umschuldg. Darl. Nr. 701 in Annuitäten-Darl.) 704

Bayern-LB, München (5,34 Mio. Umsch. Darl.-Nr. 23, 688, 702 u. 0,66 Mio. Neuaufn. 2011)

707

Sparkasse Staufen-Breisach, Staufen (Umschuldung Darl. 697 u. 705)

709

voraussichtlich - 6 Monats-Euribor u.a. 2,5 Mio. EUR für Berufliche Schulen Bad Krozingen (Inanspruchnahme erfolgt lediglich bei Beginn der Baumaßnahme für die Berufliche Schule Bad Krozingen ggf. Übertrag der Kreditermächtigung)

710

voraussichtlich KfW-Förderdarlehen (Beschaff. v.Wohncontainern) Summe 1.6

Zusammenstellung

2

Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirschaftlich gleichkommen

Nachrichtlich 3

Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung

3.1

Aus Krediten

3.11

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft

12.466.677

483.137

406.394

Summe 3

12.466.677

483.137

406.394

374

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 6

Nachweis über den Schuldendienst Nr.

Schuldendienst 2016

Zinsfestschreibung

Im Haushaltsplan vorgesehen Ergebnishaushalt Finanzhaushalt

Laufzeit

Zinssatz

Tilgungs-

bis

%

satz % +)

Sachkonto

Jahre

Ablauf

8

9

10

11

15

16

660

2024

3,660

2+

4517

86.853

7920

240.622

fest

30.10.2024

683

2020

4,320

2+

4517

27.274

7920

134.294

Restlaufzeit

30.09.2020

685

2030

3,660

2+

4517

67.787

7920

148.620

10

30.11.2020

691

2026

3,855

2+

4517

28.539

7920

56.780

Restlaufzeit

30.12.2026

695

2026

3,570

2+

4517

108.808

7920

171.624

12

15.05.2018

699

2034

3,690

2+

4517

220.969

7920

234.231

29

30.04.2034

700

2017

3,374

2+

4517

143.764

7920

124.936

8

30.09.2017

703

2038

3,435

2+

4517

128.302

7920

110.838

Restlaufzeit

15.12.2038

704

2035

4,175

2+

4517

216.823

7920

183.677

Restlaufzeit

15.01.2035

707

2024

1,98

4+

4517

167.993

7920

376.187

10

30.08.2024

709

6 Monate

0,3

1+

4517

7.650

7920

34.000

variabel

-

710

2025

0

0

4517

0

7920

0

10

2025

-

-

-

4517

1.204.762

7920

1.981.809

-

-

1.6

-

-

-

4517

1.204.762

7920

1.981.809

-

-

1

-

-

-

-

1.204.762

-

1.981.809

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

7

Zinsen Euro 12

Sachkonto 13

Tilgung Euro 14

1

1.1

1.6

375

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 7

Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität

Nr.

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

1

Finanzhaushalt Finanzplanung Haushalts- Haushalts- Haushalts- HaushaltsVorjahr jahr jahr jahr jahr 2015 2016 2017 2018 2019 Mio. EUR

Mio. EUR

Mio. EUR

Mio. EUR

Mio. EUR

1

2

3

4

5

Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn *

1,17

2

+

Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn **

0,59

3

-

Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn ***

-4,24

4

=

verfügbare liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn

-2,48

5

-

Auszahlungen aufgrund von übertragenen Ermächtigungen der Vorvorjahre

0,00

6

+

Einzahlungen aus nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorvorjahr ****

0,00

7

=

voraussichtliche Liquidität am Jahresanfang (= Wert zum Vorjahresende)

8

9

veranschlagte Änderung des +/- Finanzierungsmittelbestands (§ 3 Nr. 22 GemHVO) =

Liquidität zum Jahresende

-3,48

-3,21

-3,21

-3,21

-1,0

0,27

0

0

0

-3,48

-3,21

-3,21

-3,21

-3,21

*

aus der Finanzrechnung (§ 50 Nr. 42 GemHVO) des Vorjahres; entspricht den liquiden Mitteln der Kontenarten 171 und 173

**

entspricht dem Konto 1492 - Sonstige Einlagen –

***

Die Aufnahme von Kassenkrediten führt zu einer Veränderung des Zahlungsmittelbestands. Kassenkredite sind nur zur kurzfristigen Liquiditätsüberbrückung erlaubt und müssen zeitnah zurückbezahlt werden, daher soll der Wert an Kassenkrediten (Kontenart 239) hier berücksichtigt werden.

**** Die Kreditermächtigung gilt weiter, bis die Haushaltssatzung für das übernächste Jahr erlassen ist (vgl. § 87 Abs. 3 GemO).

376

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 8

Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche und Produktgruppen zu den Teilhaushalten Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung 11

Produkt Nr.

Bezeichnung

Teilhaushalt Nr. Bezeichnung 1

Innere Verwaltung

11.10 Steuerung

1

11.11 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung 11.12 Steuerungsunterstützung/ Controlling

1

11.12.01

11.12.04 11.12.51 11.12.52 11.12.53 11.12.54 11.12.55 11.12.56

Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen Beteiligungsmanagement Steuerungsunterstützung/Controlling D1 Steuerungsunterstützung/Controlling D2 Steuerungsunterstützung/Controlling D3 Steuerungsunterstützung/Controlling D4 Steuerungsunterstützung/Controlling D5 Steuerungsunterstützung/Controlling D6

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen

1 2 3 4 5 6

11.13 Rechnungsprüfung

1

11.14 Zentrale Funktionen

1

11.20 Organisation und IT

1

11.21 Personalverwaltung

1

11.22 Finanzverwaltung, Kasse

1

11.23 Versicherungen

1

11.24 Gebäudeverwaltung

1

11.25 Fahrzeuge und Werkstätten

1

11.26 Zentrale Dienstleistungen

11.26.01

Zentraler Einkauf

1

11.26.02

Boten-,Zustell- u. Postdienste Hausdruckerei u. Vervielfältigung

1

11.26.03

377

Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen

1

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 8

Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung

Produkt Nr. 11.26.04 11.26.06

11.30 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 11.31 Kommunalaufsicht

Bezeichnung Zentrale Registratur, Pforte Zentrale Bearbeitung Bußgeld

Teilhaushalt Nr. Bezeichnung 1 6 1

11.31.02

11.31.03

11.31.04

11.31.51 11.31.56

11.31.61

11.31.66

Überörtliche Prüfung von Gemeinden, VG, ZV, Wasser- und Bodenverb.,Stiftungen Prüfung/Weiterleitung v. Anträgen auf Gewährung v. Landesund Bundeszuweisungen Wahrnehmung der Aufgaben als Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde für die Bürgermeister Prüfung der Gesetzmäßigkeit Prüfung der Gesetzmäßigkeit für Verkehrsrecht, Ordnungsrecht und Polizeirecht Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsangelegenheiten der kreisangehörigen Gemeinden, GVB, ZV Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsangelegenheiten der kreisangehörigen Gemeinden, GVB, ZV für Verkehrsrecht, Ordnungsrecht und Polizeirecht

378

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung

6

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen

6

Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 8

Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung

Produkt Nr.

Bezeichnung

12 Sicherheit und Ordnung 12.10 Statistik und Wahlen

Teilhaushalt Nr. Bezeichnung 1

Dez.1 – Finanzen und Schulen

12.20 Ordnungsrecht 12.20.02

12.20.07 12.20.08

12.20.53 12.20.56 12.20.80

12.20.81

12.20.82

6 Bearbeitung von Angelegenheiten der Gefahrenabwehr Sonstige gewerbe6 rechtliche Erlaubnisse 6 Überwachung von Gewerbebetrieben und Veranstaltungen Jagd- und Fischerei- 3 recht Waffen- und Spreng- 6 stoffangelegenheiten Prüfung der Gemein- 6 nützigkeit von Kleingärten Bearbeiten von Gast- 3 stättenerlaubnissen, Gestattungen, Sperrzeitverkürzungen und sonstigen gaststättenrechtlichen Erlaubnissen Verhaltensprüfung von 3 Kampfhunden

Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung

Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung

12.21 Verkehrswesen 12.21.01 12.21.02

12.21.04 12.21.05

12.21.06 12.21.07 12.21.08

Verkehrslenkung und - 6 regelung 6 Verkehrsrechtliche und straßenrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse Überwachung des 6 fließenden Verkehrs Zulassung/Abmeldung 6 von Fahrzeugen (inkl. Genehmigungen) Überwachungsmaß- 6 nahmen Bearbeiten von 6 Fahrerlaubnissen Ordnungsbehördliche 6 Maßnahmen, Überwachung der Fahrerlaubnisinhaber

379

Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung

Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 8

Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung

Produkt Nr. 12.21.09

Bezeichnung Personen-/Güterbeförderung

Teilhaushalt Nr. Bezeichnung 1

12.22 Einwohnerwesen

6

12.23 Personenstandswesen

6

12.25 Sozialversicherung

2

12.26 Verbraucherschutz und Lebensmittelüberwachung 12.60 Brandschutz

3

12.80 Katastrophenschutz

5

5

21 Schulträgeraufgaben 21.10 Bereitstellung und Betrieb von allgemeinbildenden Schulen 21.20 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen 21.30 Bereitstellung und Betrieb von berufsbildenden Schulen 21.40 Schülerbezogene Leistungen 21.50 Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen 25 Museen, Archiv, Zoo 25.21 Archiv

Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen

1

1 1

Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen

Volkshochschulen, Bibliotheken, kulturpädagogische Einrichtungen 27.20 Bibliotheken

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen

28 Sonstige Kulturpflege 28.10 Sonstige Kulturpflege

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen

2

Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend

26

Theater, Konzerte, Musikschulen 26.20 Musikpflege 27

31 Soziale Hilfen 31.10 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII 31.20 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB XII

2

380

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 8

Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung

Produkt Nr.

Bezeichnung

Teilhaushalt Nr. Bezeichnung

31.30 Hilfen für Flüchtlinge

2

31.40 Unterkünfte für Flüchtlinge

2

31.50 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 31.70 Betreuungsleistungen

2

31.80 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 31.90 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 36.20 Allgemeine Förderung junger Menschen 36.30 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien 36.50 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 36.80 Frühe Hilfen und Netzwerkarbeit 36.90 Unterhaltsvorschussleistungen 37 Schwerbehindertenrecht und soziales Entschädigungsrecht 37.10 Schwerbehindertenrecht

2

37.20 Soziales Entschädigungsrecht 41 Gesundheitsdienste 41.40 Öffentlicher Gesundheitsdienst 42 Sport und Bäder 42.10 Förderung des Sports

3

3

Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung

1

42.40 Schulschwimmbad

1

42.41 Sportstätten

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen

2

2

2 2 2

2 2

3

51

Räumliche Planung und Entwicklung 51.10 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung

381

Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend

Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend

Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 8

Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung

Produkt Nr. 51.10.06

Bezeichnung

Teilhaushalt Nr. Bezeichnung

51.10.83

Verkehrsentwicklungs- 6 plan 6 Konzepte zur Verkehrslenkung und Steuerung Kommunalberatung, 5 Kommunalförderung, Regionalentwicklung 5 Stellungnahmen zu räumlichen Planungsund Entwicklungsmaßnahmen Statistik 5

51.10.84

Bauleitplanung

4

51.10.85

Stellungnahmen zu Planungen und Vorhaben Dritter Mitwirkung Planung Rheintalbahn

6

51.10.07

51.10.81

51.10.82

51.10.86

6

51.11 Vermessung

4

51.12 Flurneuordnung

5

52 Bauen und Wohnen 52.10 Bauordnung

4

52.20 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung 52.30 Denkmalschutz und Denkmalpflege 54 Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV 54.20 Kreisstraßen

4

54.30 Landesstraßen

6

54.40 Bundesstraßen

6

54.70 ÖPNV, Zuschuss an ZRF

1

4

6

Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen 55.20 Gewässerschutz

Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum

Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 4 – Bau und Umwelt

Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez.1 – Finanzen und Schulen

55

4

55.40 Naturschutz und Landschaftspflege

4

382

Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 4 – Bau und Umwelt

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 8

Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung

Produkt Nr.

Bezeichnung

Teilhaushalt Nr. Bezeichnung

55.50.01

Holzproduktion

5

55.50 Forstwirtschaft

55.50.02

Erhaltung u. Förderung der ökologischen Funktion des Waldes 55.50.03 Erhaltung und Förderung der sozialen Funktion des Waldes 55.50.04.51 Kommunale Holzverkaufsstelle 55.50.04.55 Dienstleistungen für Dritte 55.50.05 Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben als untere Forstbehörde 55.50.06 Wahrnehmung sonstiger öffentlichrechtlicher Aufgaben 55.51 Landwirtschaft 56 Umweltschutz 56.10 Boden- und Immissionsschutz 56.20 Arbeitsschutz

5

5

Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum

1

Dez. 1 – Finanzen und Schulen Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum

5 5

5

Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum

5

Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum

4

Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 4 – Bau und Umwelt

4

57 Wirtschaft und Tourismus 57.10 Wirtschaftsförderung

5

57.50 Tourismus

5

Allgemeine Finanzwirtschaft 61.10 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 61.20 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum

Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum

61

383

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen

1

Dez.1 – Finanzen und Schulen

 

384

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 9

________________________________________________________________________________ Produkthaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

1

2

3

Produktbereich 11 Innere Verwaltung +

Erträge

2.740.373

2.575.219

0

-

Aufwendungen

24.828.061-

21.426.357-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

22.087.689-

18.851.138-

0

7.146.627

6.868.881

0

Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung +

Erträge

-

Aufwendungen

9.512.652-

8.347.233-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

2.366.024-

1.478.352-

0

127.540

118.860

0

darunter Produktgruppe 12.60 Brandschutz +

Erträge

-

Aufwendungen

1.455.950-

1.502.860-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

1.328.410-

1.384.000-

0

Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben +

Erträge

14.902.435

14.785.921

0

-

Aufwendungen

22.116.057-

21.676.160-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

7.213.622-

6.890.239-

0

2.800

2.787

0

Produktbereich 25 Museen, Archiv +

Erträge

-

Aufwendungen

113.172-

106.898-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

110.372-

104.111-

0

0

29

0

Produktbereich 26 Theater, Konzerte, Musikschulen +

Erträge

-

Aufwendungen

310.336-

297.525-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

310.336-

297.497-

0

298.999

354.826

0

1.093.220-

969.079-

0

794.221-

614.252-

0

2.600

2.686

0

Produktbereich 27 Volkshochschulen, Bibliotheken, kulturpädagogische Einrichtungen +

Erträge

-

Aufwendungen

=

Saldo Erträge Aufwendungen

Produktbereich 28 Sonstige Kulturpflege +

Erträge

-

Aufwendungen

186.838-

122.887-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

184.238-

120.201-

0

84.010.360

49.032.760

0

Produktbereich 31 Soziale Hilfen +

Erträge

-

Aufwendungen

151.206.395-

116.037.838-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

67.196.035-

67.005.078-

0

23.796.360

24.019.860

0

darunter Produktgruppe 31.10 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII +

Erträge

-

Aufwendungen

70.728.129-

69.076.342-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

46.931.769-

45.056.482-

0

385

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 9

________________________________________________________________________________ Produkthaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

1

2

3

darunter Produktgruppe 31.20 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II +

Erträge

10.006.400

9.844.000

0

-

Aufwendungen

22.276.275-

22.115.388-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

12.269.875-

12.271.388-

0

17.553.240

6.642.240

0

Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe +

Erträge

-

Aufwendungen

49.416.013-

33.524.382-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

31.862.773-

26.882.142-

0

14.639.540

4.123.540

0

darunter Produktgruppe 36.30 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien +

Erträge

-

Aufwendungen

41.099.668-

26.666.887-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

26.460.128-

22.543.347-

0

darunter Produktgruppe 36.50 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege +

Erträge

1.469.000

1.265.400

0

-

Aufwendungen

4.577.336-

3.796.924-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

3.108.336-

2.531.524-

0

1.630.000

1.468.800

0

2.193.400-

1.974.300-

0

563.400-

505.500-

0

3.416.100

3.093.000

0

2.492.700-

2.181.300-

0

923.400

911.700

0

371.966

335.551

0

Produktbereich 37 Schwerbehindertenrecht und soziales Entschädigungsrecht +

Erträge

-

Aufwendungen

=

Saldo Erträge Aufwendungen

Produktbereich 41 Gesundheitsdienste +

Erträge

-

Aufwendungen

=

Saldo Erträge Aufwendungen

Produktbereich 42 Sport und Bäder +

Erträge

-

Aufwendungen

2.075.525-

1.856.326-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

1.703.559-

1.520.775-

0

3.225.000

3.197.799

0

Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung +

Erträge

-

Aufwendungen

4.560.335-

4.463.624-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

1.335.335-

1.265.825-

0

3.091.084

3.091.084

0

Produktbereich 52 Bauen und Wohnen +

Erträge

-

Aufwendungen

2.090.546-

1.992.490-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

1.000.538

1.098.594

0

13.194.600

11.611.600

0

Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV +

Erträge

-

Aufwendungen

17.698.164-

16.340.243-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

4.503.564-

4.728.643-

0

386

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 9

________________________________________________________________________________ Produkthaushalt

Ansatz 2016

Ansatz 2015

Ergebnis 2014

1

2

3

darunter Produktgruppe 54.70 ÖPNV, Zuschuss an ZRF +

Erträge

2.576.900

2.119.800

0

=

Aufwendungen

5.562.476-

4.792.312-

0

Saldo Erträge Aufwendungen

2.985.576-

2.672.512-

0

8.350.214

8.240.098

0

Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege +

Erträge

-

Aufwendungen

10.478.773-

10.325.301-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

2.128.559-

2.085.203-

0

738.402

713.618

0

1.075.528-

1.032.372-

0

337.126-

318.754-

0

131.700

107.601

0

Produktbereich 56 Umweltschutz +

Erträge

-

Aufwendungen

=

Saldo Erträge Aufwendungen

Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus +

Erträge

-

Aufwendungen

867.487-

889.883-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

735.787-

782.282-

0

Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft +

Erträge

161.707.400

146.813.300

0

-

Aufwendungen

15.049.400-

13.325.700-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

146.658.000

133.487.600

0

darunter Produktgruppe 61.10 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemein Umlagen +

Erträge

161.672.900

146.772.500

0

-

Aufwendungen

13.093.300-

11.386.700-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

148.579.600

135.385.800

0

34.500

40.800

0

darunter Produktgruppe 61.20 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft +

Erträge

-

Aufwendungen

1.956.100-

1.939.000-

0

=

Saldo Erträge Aufwendungen

1.921.600-

1.898.200-

0

387

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 10

Sachkostenbeiträge

Produktgruppe

Schülerzahl lt. Schulstatistik 2015

Bezeichnung

Satz je Schüler lt. SchVO EUR

Vorläufige Sachkostenbeiträge EUR

2110

Kreisgymnasium Titisee-Neustadt

609

680

414.120

2110

Martin-Schongauer-Gymn. Breisach

844

680

573.920

2110

Albert-Schweitzer-Gymn. Gundelfingen

655

680

445.400

2110

Marie-Curie-Gymn. Kirchzarten

785

680

533.800

2110

Markgräfler-Gymn. Müllheim

1.049

680

713.320

2110

Faust-Gymn. Staufen

952

680

647.360

2110

Kreisgymn. Bad Krozingen

792

680

538.560

2110

Kreisgymn. Neuenburg

486

680

330.480

2130

Gewerbeschule Breisach

2130

-

Teilzeit

1.020

434

442.680

-

Vollzeit

165

1.067

176.055

-

Technisches Gymnasium

1.067

44.814

42

1.227

Hans-Thoma-Schule Titisee-Neustadt a)

Kaufm. Abteilung

-

Teilzeit

0

434

0

-

Vollzeit

129

1.067

137.643

-

Techn. u. Wirtschaftsgymn.

205

1.067

218.735

b)

Gewerbliche Abteilung

-

Teilzeit

176

434

76.384

-

Vollzeit

150

1.067

160.050

c)

Hauswirtschaftliche Abteilung

-

Teilzeit

55

434

23.870

-

Vollzeit

42

1.067

44.814

-

Sozialwirtschaftliches Gymn.

68

1.067

72.556

388

825

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Produktgruppe

Anlage 10

Schülerzahl lt. Schulstatistik 2015

Bezeichnung

Übertrag

2130

2130

2120

8.224

Satz je Schüler lt. SchVO EUR

Vorläufige Sachkostenbeiträge EUR

-

5.594.561

Georg-Kerschensteiner-Schule Müllheim a)

Gewerbliche Abteilung

-

Teilzeit

335

434

145.390

-

Vollzeit

209

1.067

223.003

-

Technisches Gymnasium

123

1.067

131.241

b)

Hauswirtschaftliche Abteilung

-

Teilzeit

14

434

6.076

-

Vollzeit

66

1.067

70.422

-

Sozialwirtschaftliches Gymn.

1.067

183.524

172

919

Kaufmännische Schulen Müllheim -

Teilzeit

222

434

96.348

-

Vollzeit

166

1.067

177.122

-

Wirtschaftsgymnasium

226

614

1.067

241.142

61

5.561

339.221

Schule f. Geistigbehinderte Heitersheim

Summe

9.818

389

7.208.050

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 11

 

Disponible Zuschüsse an Dritte ("echte" Freiwilligkeitsleistungen)   FB 01

04 150

210

230 250 420

510 530

Produktgruppe 111407 111407 111407 111407 1114 2120 2620 2620 2620 2810 2810 2810 2810 2810 2810 2810 2810 4210 4210 4210 4210 4210 3110 3180 3180 3180 3180 3130 3620 3630 5540 5540 5540 5540 5550 5110-5 5551 5710 5710 5710 5710

Leistungsempfänger / Maßnahmen

Infobest Breisach/Vogelgrün Interreg-Projekte Kleinprojektefonds Kooperation GISOR Freie Mittel Personalrat Zuschuss Caritasverband verl. Öffnung Kiga Heitersh. Preisträgerkonzert "Jugend musiziert" Musik- und Gesangsverbände Jugendmusikschulen Freundeskreis Synagoge Sulzburg Förderverein Keramikmuseum Staufen Förderverein Bergbaumuseum Sulzburg Betriebskostenzuschuss Synagoge Sulzburg Kunstförderung Sonderzuschuß "VHS-Qualifizierungsoffensive" Heimat- und Trachtenvereine, Volksbund für Kriegsgräberfürsorge Sporttage und Sportlerehrung überörtliche Sportveranstaltungen Sportkreis Olympiastützpunkt Förderung als Partnerbetrieb des Spitzensports Behindertenbeirat Kreisseniorenrat Betreuung in der Häuslichkeit Qualifizierung Demenz, Pflege u. Betreuung Zuschuss f. allg. Beratung u. Hilfsangebote (Pool Soziales) Zuschuss an Caritasverband Projekt BW-Stiftung Zuschuss an Kreisjugendring Zuschüsse an versch. Organisationen (Pool Jugend) NSG-Projekt Belchen-Feldberg-Oberes Wiesental Beitrag Stiftung Naturschutzzentrum Südschwarzwald Kreisanteil Grünlandprogramm Naturschutzfonds Zuschuss Rotwildfonds Zuschuss Nordic – Center Notschrei Förderprogramm Landwirtschaft neu Förderung überbetrieblicher Kooperationen Maßnahmen der Wirtschafts- und Arbeitsmarktförd. Zuschuss an Stadt Staufen Verbraucherberatungsstelle Freiburg

Zuschüsse an Dritte ("echte" Freiwilligkeitsleistungen) insgesamt

 

390

Ansatz 2016

Ansatz 2015

27.500 5.000 2.000 1.000 1.600 13.000 2.300 14.500 280.000 550 50 2.900 12.800 9.000 15.000 2.700 300 16.000 1.800 120.000 2.600 21.500 5.000 5.000 5.000 20.000

32.500 0 0 0 1.600 13.000 2.300 14.500 280.000 550 50 2.900 12.800 12.000 15.000 2.700 300 15.000 1.800 100.000 2.600 20.500 5.000 5.000 5.000 20.000

27.000 6.000 56.000 5.000 2.300 22.900 7.000 10.000 500 10.000 280.000 14.000 15.000 10.000 3.000

20.000 0 48.000 5.000 2.300 22.900 7.000 10.000 500 10.000 280.000 14.000 15.000 27.000 3.000

1.055.800

1.029.800

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 11

Beiträge, Verbandsumlagen u.ä. (ohne Austritt/Kündigung nicht disponibel bzw. entspr. "Pflichtausgaben" bei Aufgabe) FB

Produktgruppe

Leistungsempfänger / Maßnahmen

Ansatz 2016 Ansatz 2015

I. Beiträge/ Zuwendungen im Rahmen von Mitgliedschaften u.ä., deren Kürzung/ Streichung vielfach erhebliche Ausgaben mit sog.Pflichtbereich zur Folge hätten: 01 111407 Mitgliedschaft Regiogesellschaft 1.500 111407 Mitgliedschaft TRAS 1.600 111407 Mitgliedsbeitrag Rat der Regio TriRhena 400 02 1121 Mitgliedsbeitrag an VWA, Bad.GemeindeVwSchule etc. 4.800 140 1112-1 Mitgliedschaft Landkreistag 88.300 150 1112-1 Mitgliedsbeitrag Verein "alter Friedhof" 100 2521 Mitgliedsbeitrag Verband dtsch. Archivare 100 2810 Zuschuss f. Denkmalpflege 1.300 2810 Heimatpfad Hochschwarzwald; 6.300 210 3110 Dt. Verein für Öfftl.u.Priv.Fürsorge,Sitz:Frankfurt 900 3110 Betriebskostenzuschuss an AGJ für Tagesstätten 14.500 3110 Institutionelle Förderung Fachberatungsstellen 107.300 3110 Institutionelle Förderung Tagesstätten 17.900 3110 Zuschuss an Sozialpsychiatrischen Dienst im Landkreis 101.500 3110 Zuschuss Beförderungskosten Schwerstbehinderte 20.000 3110 Zuschuss für Behindertenarbeit im Landkreis 38.400 3110 Zuschuss für familienentlastende Dienste 31.000 3170 Zuschuss für Betreuungsvereine 102.300 3180 Betreuung für Menschen mit Demenz 30.800 3180 Pflegeweiterentwicklungsgesetz 2008 - § 45d SGB XI 6.300 230 3130 Zuschuss an Refugio VS für traumatisierte Flüchtlinge 7.400 250 3180 Zuschüsse Drogen- und Suchtberatung, AGJ 277.900 3180 Zuschüsse für Suchtberatung, Frauen-Zimmer e.V. 12.300 3180 Zuschüsse Drogen- und Suchtberatung, BWLV 132.200 3180 Zuschüsse für Suchtberatung, Ev. Stadtmission 12.300 3620 Zuschüsse für Schulsozialarbeit (Kreismittel) 457.000 3630 Mitgliedsbeitrag Dtsch. Institut für Jugendhilfe 2.700 3650 Zuschuss für Tageselternvereine 53.000 420 5540 Beiträge IG Schauinsland, Bergwacht, u.a. 5.800 510 5550 Mitgliedsbeitrag Uni Freiburg/GFH 100 5550 Naturpark Südschwarzwald 7.600 520 1260 Zuweisung an Gemeinden für Jugendfeuerwehren 5.100 1260 Personalkostenanteil Chemiezug Stadt Müllheim 28.100 1260 Sonstige Zuschüsse (San.Org., ltd. Notärzte) 15.000 530 5710 Beiträge Obstregion Süd, BLHV und AG f. Höhenlandwirtschaft 1.500 5710 Beitrag Wirtschaftsregion Freiburg 6.000 5110-5 Naturgarten Kaiserstuhl (Co-Finanzierung PLENUM) 7.700 Kreisanteil für LEADER plus 30.000 Regionalgesellschaft Naturgarten Kaiserstuhl 1.200 5750 Mitgliedsbeitrag an STG 454.200 580 5551 Mitgliedsbeitrag an Maschinen- und Betriebshilfsring 100 620 1223 Mitgliedsbeitrag an den Fachverband der Standesbeamten 200 660 1221-6 Mitgliedsbeitrag an Verkehrswacht/Verkehrsforum Freiburg e.V. 400 Beiträge u.ä. an Dritte insgesamt 2.093.100

391

1.500 1.500 400 4.700 80.600 100 100 1.300 6.300 900 14.300 104.700 17.400 101.500 20.000 38.400 25.000 102.300 30.800 6.300 7.400 271.100 12.000 129.000 12.000 125.000 2.700 52.200 5.800 100 7.600 5.100 28.100 15.000 1.500 6.000 13.100 30.000 1.200 454.200 100 200 400 1.737.900

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Anlage 11

II. Verbandsumlagen, die n u r bei Austritt bzw. Auflösung des Verbands als solche entfielen, aber zwingend entsprechende ggf. höhere "eigene" Folgekosten nach sich zögen: 120

5470

Umlage an ZRF ( = Nahverkehr) Umlage an Zweckverband Tierische Nebenprodukte 390 1226 Süd, Warthausen (ZTN-Süd), ehem. Protec Orsingen 1226 Sonderumlage ZTN-Süd Verbandsumlagen insgesamt

4.575.600

4.630.500

276.700 245.700 5.098.000

284.000 275.000 5.189.500

Nachrichtlich: gesetzliche "Zwangsumlagen", bei denen weder Kündigung noch Austritt möglich sind: 110 530

6110 5110-5

Umlage Kommunalverband f. Jugend u. Soziales Umlage an den Regionalverband Südlicher Oberrhein

392

1.102.500 271.000

1.097.800 254.700