Dienstag, 24. Juni 2008, Uhr, im Gemeindesaal

Einwohnerrat Buchs Amtsperiode 2006/2009 Protokoll der 8. Sitzung Dienstag, 24. Juni 2008, 19.30 - 20.50 Uhr, im Gemeindesaal Vorsitz Norbert Bergla...
Author: Gisela Baum
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Einwohnerrat Buchs Amtsperiode 2006/2009

Protokoll der 8. Sitzung Dienstag, 24. Juni 2008, 19.30 - 20.50 Uhr, im Gemeindesaal

Vorsitz Norbert Berglas, Präsident

Protokollführerin Cornelia Byland, Vize-Gemeindeschreiberin

Stimmenzähler Thomas Suter Urs Wieland

Präsenz Es sind 37 Ratsmitglieder anwesend. Entschuldigt sind Kurt Dober, Hansjürg Gysi und Bernhard Pfeuti.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 177

Traktandenliste 1. Inpflichtnahme von André Rotzetter und Dr. Beat Spiess anstelle der zurückgetretenen Urs Michel und Ruth Gerber-Sauser 2. Antrittsrede des Ratspräsidenten 3. Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung 2007 4. Schwimmbad Suhr-Buchs. Erneuerung Hochbauten und Erschliessung. Kreditbegehren für die Ausführung 5. Einbürgerungen 5.1 Alili geb. Mustafa, Suada, geb. 1985, mazedonische Staatsangehörige, Fluhweg 12 5.2 Bregovic, Marijan, geb. 1991, kroatischer Staatsangehöriger, Rösslimattstrasse 36 5.3 Elbas, Seylan, geb. 1990, türkische Staatsangehörige, Suhrhardweg 32 5.4 Esser-Haramija, Oliver, geb. 1969, deutscher Staatsangehöriger, Huetmattweg 8 5.5 Raja, Haris, geb. 1993, pakistanischer Staatsangehöriger, Blumenweg 11 5.6 Suvakci geb. Tümoglu, Ayten, geb. 1979, türkische Staatsangehörige, Kohlplatzacher 17 5.7 Filic-Antic, Zivorad, geb. 1962, und die Ehefrau Filic geb. Antic, Snezana, geb. 1964, sowie die Tochter Sonja, geb. 1993, serbischmontenegrinische Staatsangehörige, Titlisstrasse 17 5.8 Rosique geb. Garibovic, Jasminka, geb. 1968, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, und die Zwillingstöchter Laura und Nathalie, geb. 1996, spanische Staatsangehörige, Zopfweg 16 5.9 Salghetti-Drioli-Steuer, Filippo, geb. 1968, Dr. sc. nat., italienischer Staatsangehöriger, und die Ehefrau Salghetti-Drioli geb. Steuer, Carmen Susann, geb. 1970, sowie die Kinder Federico, geb. 2000, und Katharina, geb. 2003, deutsche Staatsangehörige, Furtweg 5 6. Eingänge 7. Verschiedenes

Gegen die Traktandenliste werden keine Einwendungen erhoben.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 178

Traktandum 1

Geschäftsnummer: 77

Inpflichtnahme von André Rotzetter und Dr. Beat Spiess anstelle der zurückgetretenen Urs Michel und Ruth Gerber-Sauser Die vom Wahlbüro als gewählt erklärten Herren André Rotzetter und Dr. Beat Spiess werden vom Ratspräsidenten vorschriftsgemäss in Pflicht genommen.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 179

Traktandum 2

Geschäftsnummer: 78

Antrittsrede des Präsidenten Der Präsident, Herr Norbert Berglas, hält folgende Antrittsrede: Planung ist das halbe Leben! Nachdem der Gemeindeschreiber Armin Ott und ich mit dem Europäischen Fussballverband UEFA Kontakt aufgenommen und unseren heutigen Termin der Einwohnerratssitzung mitgeteilt hatten, hat die UEFA ihren Spielplan für die Europameisterschaft angepasst und heute einen spielfreien Tag eingeplant, damit wir uns nicht unnötig konkurrenzieren. Sie erwarten sicherlich, dass ich als langjähriger Fussballer und Vorstandsmitglied des FC Buchs meine Eröffnungsrede mit der Fussball-Europameisterschaft in Österreich und in der Schweiz in Verbindung setze. Es wird in den letzten Wochen so viel von Fussball geredet, im Fernsehen, Radio und Internet über das runde Leder berichtet, sodass eigentlich schon alles darüber gesagt ist und ich deshalb darauf verzichte, Sie an diesem fussballfreien Tag damit auch noch zu belästigen. Ich möchte Ihnen dafür eine kleine Geschichte erzählen, es ist die Geschichte einer Froschkolonie: Eines Tages entschieden die Frösche, einen Wettlauf zu veranstalten. Um es besonders schwierig zu machen, legten sie als Ziel fest, auf den höchsten Punkt eines grossen Turms zu gelangen. Am Tag des Wettlaufs versammelten sich viele andere Frösche, um zuzusehen. Dann endlich - der Wettlauf begann. Nun war es so, dass keiner der zuschauenden Frösche wirklich glaubte, dass auch nur ein einziger der teilnehmenden Frösche tatsächlich das Ziel erreichen könne. Statt die Läufer anzufeuern, riefen sie also "Oje, die Armen! Sie werden es nie schaffen!" oder "Das ist einfach unmöglich!" oder "Das schafft Ihr nie!" Und wirklich schien es, als sollte das Publikum recht behalten, denn nach und nach gaben immer mehr Frösche auf. Das Publikum schrie weiter: "Oje, die Armen! Sie werden es nie schaffen!" Und wirklich gaben bald alle Frösche auf - alle, bis auf einen einzigen, der unverdrossen an dem steilen Turm hinaufkletterte - und als einziger das Ziel erreichte. Die Zuschauerfrösche waren vollkommen verdattert und alle wollten von ihm wissen, wie das möglich war. Einer der anderen Teilnehmerfrösche näherte sich ihm, um zu fragen, wie er es geschafft hätte, den Wettlauf zu gewinnen. Und da merkten sie erst, dass dieser Frosch taub war! Diese Geschichte zeigt, dass es manchmal ganz gut ist, nicht auf die Einschätzung und das Gerede von anderen zu hören! Es ist besser, auf sich selber zu vertrauen! In diesem Sinne hoffe ich, dass Sie, geschätzte Einwohnerätinnen und Einwohnerräte, Ihre eigenen Überzeugungen und Meinungen in den Rat einbringen und sich nicht allzu sehr von Parteipolitik lenken lassen. Auch eine Meinung aus einem anderen politischen Lager als dem Ihrigen kann, wenn Sie auf sich selber und Ihre Überzeugungen hören, eventuell durchaus unterstützbar sein. Ich möchte es nicht unterlassen, Ihnen, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, zu danken, dass Sie mir Ihr Vertrauen geschenkt und mich zum Präsidenten gewählt haben. Ich habe Respekt vor diesem Amt. Gerne hoffe ich, dabei auch auf Ihre Unterstützung zählen zu dürfen.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 180

Ich danke allen, die sich in politischen Gremien, in den politischen Parteien und Gruppierungen, in den verschiedensten Kommissionen, in der Gemeindeverwaltung, in den Schulen, in der Feuerwehr, in den Kirchen, in den unzähligen Buchser Vereinen oder in anderer Form für ein lebendiges, farbiges und lebenswertes Buchs einsetzen. Ich hoffe, in meinen beiden Präsidialjahren hierzu ebenfalls meinen Beitrag leisten zu können. Abschliessend möchte ich noch folgende organisatorische Punkte bekannt geben: • Ratsmitglieder im Rat sollen erst sprechen, wenn das Mikrofon vor ihnen steht. Gemäss Geschäftsreglement ist dies vom Platz aus. • Voten im Rat sollen sachlich, jedoch durchaus auch feurig sein. Wiederholungen sind zu vermeiden. • Die Abstimmungsresultate werden durch Aufstehen der Ratsmitglieder erhoben. Die Stimmenzähler verlassen zum Auszählen nötigenfalls ihren Platz. • Die Enthaltungen werden ausgezählt, wenn das Resultat knapp ist, sonst nicht. • Das Protokoll gilt als genehmigt, wenn nicht innert 10 Tagen seit der Zustellung Abänderungen oder Ergänzungen schriftlich verlangt werden. • Parlamentarische Vorstösse, also Motionen, Postulate und schriftliche Anfragen, sind an den Präsidenten des Einwohnerrates zu schicken mit schriftlicher Kopie an den Gemeinderat. Falls Sie Ihre schriftlichen Anfragen bis eine Woche vor der Sitzung stellen, stehen die Aussichten gut, dass diese bereits an der nächsten Sitzung vom Gemeinderat beantwortet werden können. • Es ist auch möglich, während der Sitzung eine mündliche Anfrage zu stellen. Es ist einfach nicht sicher, dass diese sofort beantwortet werden kann. • Ich verlese die Motionen und Postulate, die Begründungen aber nicht. Sie erhalten vom ganzen Text jedoch Kopien. Schriftlichen Anfragen sind von den Anfragestellern selber zu verlesen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Ihr Vertrauen.

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Amtsperiode 2006/2009 Seite 181

Traktandum 3

Geschäftsnummer: 79

Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung 2007 Herr Herbert Mayrhofer, Präsident der FGPK (Herr Mayrhofer erläutert seinen Vortrag mit einer Powerpoint-Präsentation): "Die finanzielle Ertragslage der Gemeinde Buchs ist gut und die Gemeindefinanzen stehen auf einem soliden Fundament." So einfach könnte man die finanzielle Situation der Gemeinde umschreiben. Der reichliche Eingang von AG-Steuern im 2007 führte massgeblich zum vorliegenden guten Resultat der Gemeindefinanzen. Das schöne Resultat ist aber auch gefährlich. Es weckt Begehrlichkeiten, und auf der anderen Seite sind vor allem die AG-Steuern in ihrem Eingang viel weniger verlässlich als die ordentlichen Steuern. Es ist nicht alles machbar und noch viel weniger ist alles gut, was machbar ist. "Und doch sind die in Aussicht gestellten grossen Investitionen mit grosser Umsicht zu behandeln." Überdimensionierte Investitionen in den nächsten Jahren würden rasch zu einer Anspannung der finanziellen Lage der Gemeinde führen. Es ist nicht zuletzt auch Sache des Einwohnerrates, mit den vorhandenen finanziellen Mitteln haushälterisch umzugehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen schon, wann der Gemeinderat sparen sollte, aber gelegentlich sollten wir auch selber daran denken. In die Prüfung wurden folgende Rechnungen miteinbezogen: -

-

Laufende Rechnung, Investitionsrechnung und Bestandesrechnung der Einwohnergemeinde Eigenwirtschaftsbetriebe der Einwohnergemeinde Wasserversorgung Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung 2 Verpflichtungskreditabrechnungen Verkehrsberuhigende Massnahmen - Planungskredit Verkehrsberuhigende Massnahmen - 1. Ausführungsetappe

Geprüft wurde durch: -

Firma UTA Comunova AG, Kleindöttingen, Herren Kurt Schmid und Adrian Casagrande 7 Mitglieder der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission

1. Rechnungsergebnis 2007 Einwohnergemeinde Die Rechnung schliesst mit einem Aufwand von Die Nettoinvestitionen betrugen Vorgeschriebene Abschreibungen Ertragsüberschuss

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Fr. 23'271'323.93 Fr. 1'650'827.10 Fr. 0.00 Fr. 3'338'016.73

Amtsperiode 2006/2009 Seite 182

Eigenwirtschaftsbetriebe Wasserversorgung Aufwand Ertragsüberschuss Nettoinvestitionen Finanzierungsfehlbetrag

Fr. Fr. Fr. Fr.

453'226.25 340'343.70 819'800.05 371'317.90

Fr. Fr. Fr. Fr.

1'198'730.00 77'284.05 1'491'565.15 402'586.25

Fr. Fr. Fr. Fr.

734'968.01 7'266.05 0.00 7'266.05

Abwasserbeseitigung Aufwand Aufwandüberschuss Nettoinvestitionen Finanzierungsfehlbetrag Abfallbeseitigung Aufwand Aufwandüberschuss Nettoinvestitionen Finanzierungsfehlbetrag

2. Bestandesrechnung 2007 per 31.12.2007

Abweichungen gegenüber 2006

Finanzvermögen Verwaltungsvermögen Spezialfinanzierungen Total Aktiven

Fr. Fr. Fr. Fr.

26'868'013 3'502'041 7'703 30'377'757

-1'062'527 142'628 7'703 -912'196

Fremdkapital Spezialfinanzierung Eigenkapital Total Passiven

Fr. Fr. Fr. Fr.

16'645'686 10'732'072 3'000'000 30'377'758

-1'309'178 396'983 0 -912'195

Fr. Fr. Fr.

4'650'000 2'500'000 2'150'000

Langfristige Schulden per 1. Januar 2007 per 31. Dezember 2007 Rückzahlung per 2007 3. Ertragsüberschuss Verwendung des Ertragsüberschusses für zusätzliche Abschreibungen

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Fr.

3'338'016.73

Amtsperiode 2006/2009 Seite 183

Vergleich mit Voranschlag: Rechnung 2007

Voranschlag 2007

Abweichung

Laufende Rechnung: Total Aufwand 21'274'459.81 20'795'700.00 Total Ertrag 24'868'270.14 21'494'200.00 Gesamtdifferenz Rechnung gegenüber Voranschlag

+478'759.81 +3'374'070.14 +2'895'310.33

Investitionsrechnung: Total Nettoinvestitionen 1'650'827.00 2'308'000.00 Gesamtdifferenz Rechnung gegenüber Voranschlag

-657'173.00

4. Selbstfinanzierungsgrad Der ausgewiesene Selbstfinanzierungsgrad (Verhältnis zwischen Selbstfinanzierung und Nettoinvestitionen) von 215.1 % hat sich nach dem Einbruch im 2005 wieder erholt. Der Selbstfinanzierungsgrad weist als Kennzahl auf die Finanzkraft der Gemeinde hin. Diese Kennzahl ist bei hohen Investitionen automatisch tief. Die grossen Schwankungen des Selbstfinanzierungsgrades der letzten Jahre weisen jedoch nicht auf stark schwankende Nettoüberschüsse, sondern vielmehr auf stark schwankende Investitionen hin. Die hohen Differenzen der Kennzahl "Selbstfinanzierungsgrad" sind deshalb etwas zu relativieren. Entwicklung der Nettoinvestitionen und der Selbstfinanzierung 2007 Rechnung

2006 Rechnung

2005 Rechnung

2004 Rechnung

2003 Rechnung

Steuerfuss

97 %

97 %

100 %

100 %

100 %

Nettoinvestitionen

1'572

1'570

1'608

520

4'414

Selbstfinanzierung

3'338

2'115

1'316

2'294

2'496

Finanzierungsüberschuss Finanzierungsfehlbetrag Selbstfinanzierungsgrad

1'786

545

1'774 292

215.1 % 134.7 %

81.8 %

1'918 441.2 %

56.5 %

5. Antrag Die FGPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig bei 8 Anwesenden: 1. Vom Rechenschaftsbericht des Gemeinderates für das Jahr 2007 sei Kenntnis zu nehmen. 2. Die Laufende Rechnung, die Investitionsrechnung sowie die Bestandesrechnung der Einwohnergemeinde pro 2007 seien zu genehmigen. 3. Die zwei Verpflichtungskreditabrechnungen - Massnahmenplan für verkehrsberuhigende Massnahmen/Planungskredit - Verkehrsberuhigende Massnahmen, 1. Etappe gemäss Aufstellung auf Seite 74 seien gutzuheissen. Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 184

Abschnittsweise Beratung des Rechenschaftsberichtes Herr Urs Füllemann: Man hat im 2007 einen sehr guten Ertragsüberschuss, Cash Flow, erwirtschaftet. Diese ca. 3.4 Mio. Franken wurden vollumfänglich für Abschreibungen verwendet. Wieso wurde das Eigenkapital von 3 Mio. Franken nicht erhöht? Wir wissen, dass uns die Ausfinanzierung der Pensionskasse ca. 3.5 Mio. Franken kostet. Frau Gemeinderätin Barbara Keusch: Das Eigenkapital wurde nicht erhöht, da es sogleich gebraucht wurde. Es ist beides möglich, das ist richtig. Wir sind aber davon ausgegangen, den Ertragsüberschuss für die zukünftigen Investitionen zu brauchen und nicht für die APK-Kosten, welche sicher höher sind als die 3 Mio. Franken. Der Gemeinderat hat sich für diese Variante entschieden. Liegenschaftsverzeichnis Herr Urs Füllemann: Beim Verwaltungsvermögen müssen nach Gesetz 10 % des Restbuchwerts abgeschrieben werden. Diesen Restbuchwert kann ich nirgends nachvollziehen. Kann mir hier vielleicht der Finanzverwalter, Herr Adrian Meier, Auskunft geben? Herr Finanzverwalter Adrian Meier: Im Liegenschaftsverzeichnis finden Sie tatsächlich nicht den Bestand des Verwaltungsvermögens. Diesen finden Sie in der Buchhaltung. Das Liegenschaftsverzeichnis ist eine Aufstellung, die aufzeigt, wie viel man für die verschiedenen Objekte ausgegeben hat. Die Abschreibungen werden nicht im Liegenschaftsverzeichnis vorgenommen, sondern in der Buchhaltung. Der Restbuchwert ist im Liegenschaftsverzeichnis nicht ersichtlich, sondern der Investitionswert.

Abschnittsweise Beratung der Rechnung Die Diskussion wird nicht gewünscht. Anträge 1. Vom Rechenschaftsbericht des Gemeinderates für das Jahr 2007 sei Kenntnis zu nehmen. 2. Die Laufende Rechnung, die Investitionsrechnung sowie die Bestandesrechnung der Einwohnergemeinde pro 2007 seien zu genehmigen. 3. Die zwei Verpflichtungskreditabrechnungen - Massnahmenplan für verkehrsberuhigende Massnahmen/Planungskredit - Verkehrsberuhigende Massnahmen, 1. Etappe gemäss Aufstellung auf Seite 74 seien gutzuheissen. Abstimmungen Diesen 3 Anträgen wird in Einzelabstimmungen einstimmig mit je 37 : 0 Stimmen zugestimmt.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 185

Traktandum 4

Geschäftsnummer: 80

Schwimmbad Suhr-Buchs. Erneuerung Hochbauten und Erschliessung. Kreditbegehren für die Ausführung (Botschaft des Gemeinderates vom 28. April 2008) Herr Präsident Norbert Berglas: Die Gemeindeversammlung Suhr hat am letzten Freitag, 20. Juni 2008 dem vorliegenden Geschäft mit 111 : 18 Stimmen zugestimmt. Ein Antrag auf Rückweisung ist mit 20 : 103 Stimmen klar gescheitert. Der Einwohnerrat Buchs kann das Geschäft heute also wie traktandiert behandeln und muss nicht, wie letztes Mal, seinem grossen Unmut Ausdruck geben.

Herr Michael Mathys, Referent der FGPK (Herr Mathys erläutert seinen Vortrag mit einer Powerpoint-Präsentation): Wir sind jetzt kurz vor dem Durchbruch, mit dem Ja des Einwohnerrates Buchs ist die Sanierung der Hochbauten beschlossen. Von der Gemeinde Buchs waren Herr Vize-Gemeindeammann Hansruedi Werder, Vize-Präsident der Betriebskommission Schwimmbad, Herr Bauverwalter Werner Füllemann, Herr Erich Hunziker, Schwimmbadbesucher und Rentner, sowie die Einwohnerräte und Schwimmbadbesucher, Herr Kurt Dober und ich, bei der Ausarbeitung des Projekts dabei. Zum Projekt: Es fällt auf, dass der neue Schwimmbadzugang bei den Parkplätzen erfolgen wird. Nach dem Eingang geht es entweder links auf dem neuen Weg direkt zum Restaurant oder rechts über den Steg zuerst zu den Garderoben und dann zum Beckenbereich. Neu gibt es auch windgeschützte Holzliegen, die es auch im Herbst oder Frühling erlauben sollten, das Wetter im Schwimmbad zu geniessen. Im Restaurant kann man neu über der Suhre draussen sitzen, so kommt auch der Fluss stärker zur Geltung. Bei den Garderoben gibt es nur noch eine Baute. Bisher gab es an verschiedenen Orten Garderoben. Die neuen Garderoben sind bezüglich Wind und Energie gut gedämmt. Mit den bescheidenen Mitteln wurde das Optimum herausgeholt. Es wurde auch gespart, dazu ein Beispiel: In den Garderoben haben die Lavabos nur kaltes Wasser, damit nicht unnötig warmes Wasser zugeführt wird. Die bisherigen Einzelkabinen, in denen die Liegestühle eingeschlossen werden konnten, werden durch etwas kleinere Schliessfächer ersetzt, so konnte als Sparmassnahme Stauraum eingespart werden. An verschiedenen Orten wurden Kosten gespart und dies wurde auch von Suhrer Seite angeregt. Beim Restaurant ist wie erwähnt interessant, dass die Sitzplätze sich über der Suhre befinden. Es gibt auch verschiedene Sonnenschirme, um im Schatten sitzen zu können. Beim Restaurant gibt es einen wärmegedämmten Bereich, um im Winter die Heizkosten optimieren zu können. Der Sparwille war vorhanden und man hat sich bemüht, die Suhrer Vorgaben einzuhalten. Im Ganzen liegt der Kredit auch unter den abgesteckten 2.5 Mio. Franken, der gesamte Kredit beträgt 2.465 Mio. Franken. Der Anteil von Buchs von 40 % beträgt rund Fr. 986'000.--, abzüglich des Sport-Toto-Beitrages.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 186

Antrag Die FGPK beantragt dem Einwohnerrat einstimmig bei 8 Anwesenden: Für die Ausführung der Erneuerung der Hochbauten und der Erschliessung des Schwimmbades Suhr-Buchs sei ein Kreditanteil von brutto Fr. 986'000.-- inkl. 7.6 % Mehrwertsteuer (40 % von Fr. 2'465'000.--), abzüglich Anteil Sport-TotoBeitrag, zulasten der Investitionsrechnung, Konto 340.562.03, zu bewilligen. Der Kredit verändert sich um die indexbedingten Mehr- oder Minderkosten aufgrund von eventuellen Baukostenveränderungen. Diskussion Herr Christian Seitz: Die FDP-Fraktion unterstützt dieses Geschäft. Es ist ein vernünftiges Projekt und es wird nur das erneuert, was wirklich nötig ist, auf Unnötiges wird verzichtet. Die Kosten sind angemessen und die Verkehrsführung wird auch verbessert. Suhr sagt ja dazu und deshalb empfiehlt die FDP das Geschäft ebenfalls zur Annahme. Ein weiterer Stillstand ist sicher nicht im Sinne des Bürgers.

Antrag Für die Ausführung der Erneuerung der Hochbauten und der Erschliessung des Schwimmbades Suhr-Buchs sei ein Kreditanteil von brutto Fr. 986'000.-- inkl. 7.6 % Mehrwertsteuer (40 % von Fr. 2'465'000.--), abzüglich Anteil Sport-TotoBeitrag, zulasten der Investitionsrechnung, Konto 340.562.03, zu bewilligen. Der Kredit verändert sich um die indexbedingten Mehr- oder Minderkosten aufgrund von eventuellen Baukostenveränderungen.

Abstimmung Dem Antrag wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen zugestimmt.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 187

Traktandum 5

Geschäftsnummer: 81

Einbürgerungen Alili geb. Mustafa, Suada, geb. 30. April 1985 (Botschaft des Gemeinderates vom 28. April 2008)

Antrag Das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde von Buchs AG sei zuzusichern an: Alili geb. Mustafa, Suada, geb. 30. April 1985 in Gostivar (Mazedonien), Zahntechnikerin, mazedonische Staatsangehörige, verheiratet mit Alili, Dzemal, wohnhaft seit 16. August 1993 in der Schweiz und seit 1. Juli 2000 in Buchs, Fluhweg 12, vorher in Alpnach und Kägiswil.

Diskussion Die Diskussion wird nicht verlangt.

Abstimmung Frau Suada Alili geb. Mustafa, geb. 30. April 1985, wird mit 36 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 188

Traktandum 5

Geschäftsnummer: 82

Einbürgerungen Bregovic, Marijan, geb. 6. April 1991 (Botschaft des Gemeinderates vom 28. April 2008)

Antrag Das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde von Buchs AG sei zuzusichern an: Bregovic, Marijan, geb. 6. April 1991 in Pozega (Kroatien), Lernender als Kaufmann mit Berufsmatur, ledig, kroatischer Staatsangehöriger, wohnhaft seit 19. Juni 1995 mit seinen Eltern in Buchs, Rösslimattstrasse 36, vorher in Kroatien.

Diskussion Die Diskussion wird nicht verlangt.

Abstimmung Herrn Marijan Bregovic, geb. 6. April 1991, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 189

Traktandum 5

Geschäftsnummer: 83

Einbürgerungen Elbas, Seylan, geb. 21. September 1990 (Botschaft des Gemeinderates vom 28. April 2008)

Antrag Das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde von Buchs AG sei zuzusichern an: Elbas, Seylan, geb. 21. September 1990 in Aarau, Lernende als Kauffrau, ledig, türkische Staatsangehörige, wohnhaft seit Geburt mit ihren Eltern in Buchs, Suhrhardweg 32.

Diskussion Die Diskussion wird nicht verlangt.

Abstimmung Frau Seylan Elbas, geb. 21. September 1990, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 190

Traktandum 5

Geschäftsnummer: 84

Einbürgerungen Esser-Haramija, Oliver, geb. 5. April 1969 (Botschaft des Gemeinderates vom 28. April 2008)

Antrag Das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde von Buchs AG sei zuzusichern an: Esser-Haramija, Oliver, geb. 5. April 1969 in Haan (Nordrhein-Westfalen, Deutschland), Laborleiter Speziallacke/Product Manager, verheiratet mit Esser geb. Haramija, Sandra, deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft seit 12. März 1999 in der Schweiz und seit 1. Mai 2001 in Buchs, Huetmattweg 8, vorher in Herisau und Teufenthal.

Diskussion Die Diskussion wird nicht verlangt.

Abstimmung Herrn Oliver Esser-Haramija, geb. 5. April 1969, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 191

Traktandum 5

Geschäftsnummer: 85

Einbürgerungen Raja, Haris, geb. 24. Februar 1993 (Botschaft des Gemeinderates vom 28. April 2008)

Antrag Das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde von Buchs AG sei zuzusichern an: Raja, Haris, geb. 24. Februar 1993 in Rawalpindi, Punjab (Pakistan), Sekundarschüler, ledig, pakistanischer Staatsangehöriger, wohnhaft seit 2. Februar 1998 in der Schweiz und seit 1. Oktober 1998 mit seinen Eltern in Buchs, Blumenweg 11, vorher in Pakistan und Aarau.

Diskussion Die Diskussion wird nicht verlangt.

Abstimmung Herrn Haris Raja, geb. 24. Februar 1993, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 192

Traktandum 5

Geschäftsnummer: 86

Einbürgerungen Suvakci geb. Tümoglu, Ayten, geb. 20. Mai 1979 (Botschaft des Gemeinderates vom 28. April 2008)

Antrag Das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde von Buchs AG sei zuzusichern an: Suvakci geb. Tümoglu, Ayten, geb. 20. Mai 1979 in Pazarcik (Kahramanmaras, Türkei), Lageristin, verheiratet mit Suvakci, Yilmaz, türkische Staatsangehörige, wohnhaft seit 22. August 1988 in der Schweiz und seit 1. August 2004 in Buchs, Kohlplatzacher 17, vorher in Unterkulm, Menziken, Reinach, Würenlingen, Dietikon, Reinach und Aarau.

Diskussion Die Diskussion wird nicht verlangt.

Abstimmung Frau Ayten Suvakci geb. Tümoglu, geb. 20. Mai 1979, wird mit 33 : 3 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 193

Traktandum 5

Geschäftsnummer: 87

Einbürgerungen Filic-Antic, Zivorad, geb. 5. Juli 1962, Filic geb. Antic, Snezana, geb. 12. August 1964, Filic, Sonja, geb. 23. Mai 1993 (Botschaft des Gemeinderates vom 28. April 2008)

Antrag Das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde von Buchs AG sei zuzusichern an: Filic-Antic, Zivorad, geb. 5. Juli 1962 in Dragovac (Kosovo, Serbien), biomedizinischer Analytiker und Physiotherapeut, und die Ehefrau Filic geb. Antic, Snezana, geb. 12. August 1964 in Urosevac (Serbien), Pflegehelferin und Masseurin, beide serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, wohnhaft seit 8. August 1990 in der Schweiz und seit 1. August 2002 in Buchs, Titlisstrasse 17. In die Einbürgerung miteinbezogen ist auch die minderjährige Tochter Sonja, geb. 23. Mai 1993 in Aarau.

Diskussion Die Diskussion wird nicht verlangt.

Abstimmung Herrn Zivorad Filic-Antic, geb. 5. Juli 1962, und dessen Ehefrau, Snezana Filic geb. Antic, geb. 12. August 1964, sowie deren Tochter Sonja, geb. 23. Mai 1993, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 194

Traktandum 5

Geschäftsnummer: 88

Einbürgerungen Rosique geb. Garibovic, Jasminka, geb. 8. Juli 1968, Rosique, Laura, geb. 14. November 1996, Rosique, Natalie, geb. 14. November 1996 (Botschaft des Gemeinderates vom 28. April 2008)

Antrag Das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde von Buchs AG sei zuzusichern an: Rosique geb. Garibovic, Jasminka, geb. 8. Juli 1968 in Prijedor (Bosnien und Herzegowina), stellvertretende Teamleiterin, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, verheiratet mit Rosique, Fausto, spanischer Staatsangehöriger, wohnhaft seit 1. April 1989 in der Schweiz und seit 1. Mai 2003 in Buchs, Zopfweg 16, vorher in Boniswil, Dürrenäsch, Buchs, Suhr, Buchs und Schönenwerd. In die Einbürgerung miteinbezogen sind auch die Zwillingstöchter Laura und Natalie, geb. 14. November 1996 in Aarau, spanische Staatsangehörige.

Diskussion Die Diskussion wird nicht verlangt.

Abstimmung Frau Jasminka Rosique geb. Garibovic, geb. 8. Juli 1968, und deren Zwillingstöchtern Laura und Natalie, geb. 14. November 1996, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 195

Traktandum 5

Geschäftsnummer: 89

Einbürgerungen Salghetti-Drioli-Steuer, Filippo, geb. 14. Oktober 1968, SalghettiDrioli geb. Steuer, Carmen Susann, geb. 19. Januar 1970, Salghetti-Drioli, Federico, geb. 4. Oktober 2000, Salghetti-Drioli, Katharina, geb. 5. Juli 2003 (Botschaft des Gemeinderates vom 28. April 2008)

Antrag Das Bürgerrecht der Einwohnergemeinde von Buchs AG sei zuzusichern an: Salghetti-Drioli-Steuer, Filippo, geb. 14. Oktober 1968 in Mailand (Italien), Dr. sc. nat., Vice President/Projektmanager, italienischer Staatsangehöriger, und die Ehefrau Salghetti-Drioli geb. Steuer, Carmen Susann, geb. 19. Januar 1970 in Kiel (Deutschland), Pflegefachfrau, deutsche Staatsangehörige, wohnhaft in seit 1. September 1994 bzw. 1. März 1996 in der Schweiz und seit 16. April 2000 in Buchs, Furtweg 5. In die Einbürgerung miteinbezogen sind auch die minderjährigen Kinder Federico, geb. 4. Oktober 2000 in Aarau, und Katharina, geb. 5. Juli 2003 in Aarau, beide deutsche Staatsangehörige.

Diskussion Die Diskussion wird nicht verlangt.

Abstimmung Herrn Filippo Salghetti-Drioli-Steuer, geb. 14. Oktober 1968, und dessen Ehefrau, Carmen Susann Salghetti-Drioli geb. Steuer, geb. 19. Januar 1970, sowie deren Kindern Federico, geb. 4. Oktober 2000, und Katharina, geb. 5. Juli 2003, wird einstimmig mit 37 : 0 Stimmen das Gemeindebürgerrecht von Buchs AG zugesichert.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 196

Traktandum 6

Geschäftsnummer: 90

Eingänge Anfrage von Herrn Walter Wyler, EVP Buchs, betreffend Neugestaltung Zentrumsplatz vor dem Gemeindesaal und städtebauliche Studie für dessen Nahbereich Anfrage Herr Walter Wyler: Der Gemeinderat hat über das Wochenende 26./27. April 2008 über das Ergebnis des Studienauftrages Neugestaltung Zentrumsplatz vor dem Gemeindesaal und städtebauliche Studie für dessen Nahbereich ausführlich informiert. Im Foyer des Gemeindesaals konnte die Bevölkerung die Pläne und Modelle von fünf Architekten ansehen. Ein Beurteilungsgremium hat das Projekt "Esplanade" als Sieger herausgehoben. Mit einem Bericht über den Studienauftrag sind alle fünf Projekte sehr gut dokumentiert. Aufgrund der entstandenen Diskussionen und Zeitungsberichte haben wir an den Gemeinderat folgende Fragen: - Ist eine öffentliche Befragung oder Mitwirkung der Projekte noch vorgesehen? - Werden die kritischen Stimmen der Bevölkerung wahrgenommen und weiter berücksichtigt? - Wie stark schätzt der Gemeinderat die Umsetzung des favorisierten Projekts ein? Sind mögliche Investoren vorhanden? - Sind Vorstellungen vorhanden, wie der Platz belebt werden soll? - Kann und wird auf die Planung der nahen Mehrfamilienhäuser Einfluss genommen?

Herr Gemeinderat Urs Affolter: Für alle nächsten Schritte werden wir wie bisher den ordentlichen Verfahrensweg wählen. Als nächstes werden die gewählten Einwohnerratsmitglieder über den Projektierungskredit zu entscheiden haben. Eine spezielle Mitwirkung oder Befragung ist nicht vorgesehen. Die kritischen Stimmen aus der Bevölkerung werden vom Gemeinderat sehr wohl wahrgenommen. Im aktuellen Buchser Boten haben wir versucht, ein paar Sachen klarer aufzuzeigen, welche vielleicht vorher nicht optimal kommuniziert werden konnten. In der weiteren Projektierung werden wir diese Anliegen natürlich aufnehmen und wir werden soweit als möglich darauf eintreten. Letztlich ist auch dem Gemeinderat klar, dass nur ein mehrheitsfähiges Projekt eine Chance haben wird. Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass das Siegerprojekt genügend Potenzial aufweist, um Investoren zu finden. Letztlich ist es eine Frage, die der Markt entscheiden wird. Der Gemeinderat strebt keine provisorische Lösung an. Bisher haben wir keine Investoren, es wurden aber auch noch keine gesucht, dies ist Gegenstand der nächsten Phase. Der Platz soll auch für Freizeitnutzungen offen sein. Es ist auch denkbar, dass mobile Elemente aufgestellt werden. Diese müssen mobil sein, weil wir den Platz auch für Ausstellungen und Events nutzen möchten. Bei rein sportlichen Nutzungen glaubt der Gemeinderat nicht, dass damit der Platz ein wirkliches Dorfzentrum bilden könnte. Eine allfällige Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 197

Baute, deren Höhe noch nicht definiert ist, sollte Nutzungen beinhalten, die Personenfrequenzen auf den Platz bringen, wie zum Beispiel Café, Bibliothek, Fitness etc. Der Gemeinderat wird auch bei der Investorensuche entsprechende Auflagen machen. Das wird es sicher nicht vereinfachen, aber wir wollen nicht einfach einen Bürobau. Die hinteren Bauten, die beiden vorgeschlagenen Mehrfamilienhäuser, könnten heute schon nach Regelbauweise realisiert werden. Planerische Festlegungen müsste man nicht zwingend machen. Auch das müsste untersucht werden und es müsste geprüft werden, ob allenfalls eine Gestaltungsplanpflicht gemacht werden soll. Was die bestehenden Bauten direkt an der Strasse betrifft, hat der Gemeinderat nicht die Auffassung, dass er die Grundeigentümer zu etwas zwingen möchte. Wir möchten ihnen viel mehr Chancen aufzeigen mit diesem Projekt, welche Entwicklung ihre Immobilien haben könnten, aber die Entscheidung liegt bei den Grundeigentümern. Das Konzept ist stark genug, dass es auch bestehen kann, wenn die bestehenden Bauten bleiben.

Damit ist die Anfrage beantwortet.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 198

Traktandum 6

Geschäftsnummer: 91

Eingänge Anfrage von Herrn Christoph Meier, SP Buchs, betreffend Lotsendienst Anfrage Ausgangslage Seit einigen Jahren verfügt die Gemeinde Buchs über einen Verkehrslotsendienst zur Schulwegsicherung an kritischen Strassenübergängen. Geplant waren drei gesicherte Übergänge (Gemeindehaus, Kindergarten Gysistrasse, Bärenrank). Leider konnten nie genügend Lotsen gefunden werden, um alle drei kritischen Überquerungen zu betreuen. Die Verpflichtungskreditabrechnung zeigt, dass der Bruttokredit für fünf Jahre Lotsendienst von Fr. 110'000.-- um 55.82 % unterschritten wurde. Nicht verwendet wurden über Fr. 60'000.--. Ab Schuljahr 2008/09 führt die Kreisschule Buchs-Rohr an der gesamten Primarstufe Blockzeiten ein. Dies bedeutet, dass wegen gleichzeitigem Schulanfang resp. Schulschluss die Übergänge mit weniger Lotsen gesichert werden können. Fragen 1. Wurden, wie die Zahlen vermuten lassen, nur 40 % der geplanten Übergänge und Stunden besetzt? 2. Welchen Spielraum hat die Gemeindeverwaltung, die zur Verfügung stehenden zweckgebundenen Mittel einzusetzen resp. voll auszuschöpfen? Konkret: Ist es möglich, den Anreiz durch Massnahmen - wie zum Beispiel höhere Entschädigungen - zu verbessern, sofern der Bruttokredit nicht überschritten wird? 3. Welche Konsequenzen haben die Blockzeiten der Schule bezüglich Lotsendienst? Verringert sich der geplante Aufwand dadurch und wenn ja um wie viel? Wird das Budget entsprechend angepasst? 4. Welche organisatorischen Massnahmen sieht der Gemeinderat vor, um die drei Übergänge künftig besser zu sichern? Wurde jemals abgeklärt, den Lotsendienst ergänzend mit Hilfe von Arbeitsprojekten besser abzudecken? Welche anderen Varianten wurden geprüft? Wir bitten den Gemeinderat, die Fragen an der nächsten Budgetsitzung zu beantworten und den Einwohnerrat über die Pläne bezüglich zukünftigem Lotsendienst zu informieren.

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 199

Traktandum 7 Verschiedenes Einwohnerratsausflug Der Einwohnerratsausflug findet am 6. September 2008 statt. Die Einladung wird noch vor den Sommerferien verschickt, mit Anmeldeschluss am 8. August 2008. Da wir unter anderem das Kernkraftwerk Gösgen besichtigen und dieses aus Sicherheitsgründen vorgängig eine Überprüfung der Besucher und Besucherinnen machen muss, wurde der Anmeldeschluss auf 8. August 2008 festgelegt. Ich hoffe, Sie nehmen alle daran teil. Der Präsident dankt allen, die zum Gelingen dieser Sitzung beigetragen haben.

5033 Buchs AG, 24. Juni 2008

EINWOHNERRAT BUCHS AG Der Präsident

Norbert Berglas

Die Protokollführerin

Cornelia Byland

Einwohnerrat Buchs AG Sitzung vom 24. Juni 2008

Amtsperiode 2006/2009 Seite 200

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