Die Rechtsstaatlichkeit der Strafrechtspflege im Oldenburger Land 1932-1945 Von Jens Luge
1993 VERLAG HAHNSCHE BUCHHANDLUNG HANNOVER
Inhaltsverzeichnis Abkürzungen
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Einführung
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/. Kapitel: Die Aufgabenstellung A) Forschungsstand B) Arbeiten zur Strafjustiz im Oldenburger Land C) Fragestellungen D) Quellenlage und Methodik I. Verwaltungsakten II. Ermittlungs- und Prozeßakten III. Auswertung 2. Kapitel: Der Maßstab der Rechtsstaatlichkeit A) Normative Grundlagen I. Veränderung des Prozeßrechts II. Veränderung des materiellen Strafrechts III. Fortbestand alten Rechts B) Zeitgenössische Auseinandersetzungen I. Wandel im Staatsrecht II. Streit um Form und Inhalt des Strafverfahrens 1. Umstrittenes Verfahrensrecht a) Legalitätsprinzip oder unbegrenztes Opportunitätsermessen? b) Gesetzesvorbehalt für Zwangsmaßnahmen oder unbeschränktes Eingriffsermessen? c) Verteidigungsrecht oder Erfüllung einer Gemeinschaftsaufgabe? d) Unabhängigkeit des Richters oder Bindung an staatlichvölkische Ziele? 2. Umstrittenes materielles Strafrecht a) Gesetzesbindung oder gesundes Volksempfinden? b) Tat- oder Täterstrafrecht? C) Höchstrichterliche Mindestanforderungen I. Bundesgerichtshof II. Bundesverfassungsgericht D) Maßstab für die Untersuchung E) Gang der Untersuchung
3. Kapitel: Das Land und seine Institutionen A) Nationalsozialistische Herrschaft B) Gebiet und Bevölkerung C) Organisation der Polizei I. Geheime Staatspolizei II. Kriminalpolizei
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D) Organisation der Justiz I. Justizbehörden 1. Minister 2. Leiter der regionalen Justizbehörden II. Strafgerichte und Staatsanwaltschaft 1. Verfahren der Strafgerichte 2. Vorsitzende und Beisitzer 3. Staatsanwälte E) Geschäftsentwicklung I. Verwaltungssachen II. Strafrechtssachen 1. Zahl und Gegenstände 2. Verteilung auf die Strafgerichte
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4. Kapitel: Der Verfolgungsgrundsatz A) Überblick über die Entwicklung B) Verfolgung, Niederschlagung, Einstellung und Abgabe in der Vorkriegszeit C) Verfolgung, Niederschlagung, Einstellung und Abgabe in der Kriegszeit
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5. Kapitel: Der Gesetzesvorbehalt für Zwangsmaßnahmen A) Konflikt zwischen Untersuchungshaft und Schutzhaft I. Verzögerte Überführung in die Untersuchungshaft II. Verzögerte Entlassung aus der Untersuchungshaft B) Summarische Haftprüfung I. Haftprüfung durch die Strafkammer II. Haftprüfung durch das Sondergericht C) Folter I. Zollfahndungsbeamte D. und N. II. Gestapobeamter F. und Dolmetscher F. III. Landwachtmeister H. und K.
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6. Kapitel: Der gesetzliche Richter A) Flucht des Oberlandesgerichts aus der Verantwortung B) Anklagepraxis vor der Großen Strafkammer C) Anklagepraxis vor dem Sondergericht D) Richterliche Geschäftsverteilung I. Gesteuerte Geschäftsverteilung für die allgemeinen Strafgerichte II. Gesteuerte Geschäftsverteilung für das Sondergericht E) Auswahlkriterien der Präsidenten für Beisitzer und des Oberstaatsanwalts für Anklagevertreter F) Stellung des Vorsitzenden I. Steuerung durch Überbesetzung der Kammern II. Steuerung durch nachträgliche Besetzungsreduzierung
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7. Kapitel: Das Verteidigungsrecht des Angeklagten A) Verteidigung in der Vorkriegszeit I. Verzögerte und abgelehnte Bestellung von Pflichtverteidigern vor der Strafkammer II. Beschränkung der Verteidigerwahl für Juden III. Ablehnung der Verteidigerbestellung und Beweisregeln vor dem Sondergericht B) Verteidigung in der Kriegszeit I. Verhandlung in Abwesenheit des Angeklagten und eines Verteidigers II. Disziplinierung von Rechtsanwälten III. Ausschluß von Beweismitteln und Verteidigern für Polen IV. Anregung zur Abschaffung von Hauptverhandlungen 8. Kapitel: Die Unabhängigkeit des Richters A) Personalsteuerung B) Sachsteuerung I. Gesetzesauslegende und gesetzesersetzende Erlasse II. Schulung durch Justizverwaltung und Partei III. Überwachung durch das Berichts- und Mitteilungswesen IV. Rüge, Besprechungspflicht und Absprache 1. Vorkriegszeit 2. Kriegszeit 9. Kapitel: Die formelle Rechtssicherheit A) Unvollständigkeit der Anklagesätze B) Unvollständigkeit der Urteilsformeln C) Anfechtung rechtskräftiger Urteile I. Außerordentlicher Einspruch II. Nichtigkeitsbeschwerde 10. Kapitel: Die materielle Rechtssicherheit A) Rückwirkung mit Gesetz B) Rückwirkung ohne Gesetz 11. Kapitel: Die Gesetzesbindung der Sondergerichte Aurich, Osnabrück und Oldenburg A) Diebstahl nach Bombenschaden B) Unterschiedliche Praxis I. Das Sondergericht Aurich II. Das Sondergericht Osnabrück III. Das Sondergericht Oldenburg 1. Todesurteile wegen Plünderns 2. Todesurteile wegen Ausnutzens von Fliegeralarm oder sonstiger Kriegsverhältnisse 3. Todesurteile wegen Diebstahls im Rückfall 4. Todesurteile gegen vermindert Schuldfähige
12. Kapitel: Die Verhältnismäßigkeit der Strafe A) Weite Auslegung und Übermaß in der Strafzumessung B) Todesurteile I. Schwurgericht Oldenburg II. Sondergericht Oldenburg III. Rechtsmittelgerichte
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13. Kapitel: Die Würdigung der regionalen Strafjustiz A) Rechtsstaatlichkeit ihrer Arbeit I. Zeitabschnitte II. Beschuldigte III. Tatvorwürfe B) Verantwortlichkeit der Behördenleiter und Gerichtsvorsitzenden C) Frage nach dem Widerstand D) Gegner, Opfer oder Täter E) Wandel in Methode und Funktion
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Nachwort
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Dokumententeil Übersicht Dokumente
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Quellenverzeichnis A) Ungedruckte Quellen I. Archive der Justizbehörden II. Öffentliche Archive B) Gedruckte Quellen I. Schrifttum bis 1945 II. Literatur nach 1945
