Die parlamentarische Demokratie Entstehung und Funktionsweise 1789 -1999 3., völlig neubearbeitete Auflage
Westdeutscher Verlag
Inhalt Vorwort
11
I.
Das Parlamentarische System als Begriff der Herrschaftsformenlehre
1. 2.
Vorläufer einer modernen Repräsentatiwerfassung Ständische Verfassungen des 18.Jahrhunderts - eine Vorstufe des Parlamentarischen Systems Konstitutionelle Monarchie und Repräsentatiwerfassung Die Entstehung des Begriffs „parlamentarisches Regierungssystem" a) Die Benennung des Britischen Regierungssystems b) Die Entstehung des Begriffes „parlamentarische Regierung" auf dem Kontinent c) Versammlungsregierung und Parlamentarismus Merkmale des parlamentarischen Regierungssystems Das Semi-Präsidentielle System als Variante des parlamentarischen Regierungssystems
3. 4.
i 5j) 6.
II.
2.
3.
4.
15 21 26 29 29 31 33 38 51
Die Parlamentarisierung der Repräsentativverfassungen 1789-1999 Wellen der Parlamentarisierung und Wellen der Demokratisierung in Europa Die Parlamentarisierung konstitutioneller Systeme durch Kampfmittel der Legislative a) Ministeranklage b) Budgetverweigerung c) Der Ausbau des Interpellationsrechts zum Mißtrauensvotum Parlamentarisierung und Demokratisierung: Der Einfluß des Kampfes um ein allgemeines und proportionales Wahlrecht auf die Entstehung der parlamentarischen Regierung Das parlamentarische System als Resultat der Ausübung der verfassunggebenden Gewalt des Volkes
61 65 66 78 86
99 111
Inhalt
III.
Das Parlamentarische System in der Theorie der Politik
1.
4.
Präparlamentarismus im konstitutionellen System Frankreichs: Constant und Chateaubriand Britische Modelle der parlamentarischen Regierung von Mill bis Bagehot Forderungen nach parlamentarischer Regierung in Deutschland von Mohl bis Max Weber Parlamentarismuskritik von Mosca bis Carl Schmitt
IV.
Die Organisation der Parlamente
1.
Organisatorische Autonomie der Parlamente und die rechtliche Sicherung der Stellung der Abgeordneten a) Organisatorische Autonomie b) Diäten zur Stärkung der sozialen Unabhängigkeit der Abgeordneten Ein- und Zweikammersysteme Arbeitsformen der Parlamente: Plenardebatten und Ausschußberatungen a) Arbeitsteilung zwischen Plenum und Ausschüssen b) Determinanten des Ausschußsystems c) Netzwerke im parlamentarischen Entscheidungssystem Parteien im Parlament: die Steuerungsfähigkeit der Fraktionen a) Die rechtliche Anerkennung der Fraktionen b) Führerschaft in der Gesetzgebung c) Solidarität im Abstimmungsverhalten
2. 3.
3.
4.
V.
Funktionen der Parlamente
1.
Die Repräsentations- und Artikulationsfunktion a) Der Einfluß der Wähler auf die Auswahl der Repräsentanten b) Soziale Repräsentativität der Parlamente c) Die Professionalisierung der Politiker d) Responsiveness statt Repräsentativität Die Kontrollfunktion Die Gesetzgebungsfunktion a) Die Gesetzesinitiative b) Gesetzesoutput c) Volksgesetzgebung als Konkurrenz zur Parlamentsgesetzgebung?
(2?) 3.
125 139 150 162
179 179 190 194 218 219 229 234 237 237 242 244
253 255 256 262 264 271 282 283 293 296
Inhalt 4.
Die Rekrutierungsfunktion a) Institutionelle Determinanten b) Karrieremobilität
VI.
Die Rolle des Staatsoberhaupts im Kraftfeld von Parlament und Regierung
1?)
Der Prozeß der Parlamentarisierung als Entmachtung des Staatsoberhaupts Die Bestellung des Staatsoberhaupts a) Institutionelle Rahmenbedingungen durch „constitutional engineering" b) „Cohabitation" zwischen Präsidentenmehrheit und Parlamentsmehrheit im Semipräsidentialismus Die Rolle des Staatsoberhaupts bei der Gesetzgebung Gesetzesinitiative Verordnungsrecht Vetorecht Der Staatschef und sein Verhältnis zur Regierung a) Der Einfluß des Staatsoberhaupts auf die Regierungsbildung Indikatoren für die Kabinettsbildung Das Schuldprinzip Das Majoritätsprinzip Das Pluralitätsprinzip Das plebiszitäre Prinzip Das Gravitationsprinzip b) Spielräume für eigenmächtiges Handeln von Staatsoberhäuptern c) Der Konsultationsprozeß bei Regierungsbildungen Der scheidende Ministerpräsident Die Parlamentspräsidenten Partei und FraktionsfÜhrer Privatsekretäre, Kamarillen und außerparlamentarische Interessen Vermittler und „Informateurs" d) Der Einfluß des Staatsoberhaupts auf die laufenden Regierungsgeschäfte e) Die Rolle des Staatsoberhaupts bei der Demission von Regierungen Der protokollarische Rücktritt Die Abberufung der Regierung durch das Staatsoberhaupt
Inhalt Die Parlamentsauflösung durch das Staatsoberhaupt a) Regierungssysteme und Parlamentsauflösungen b) Bedingungen der Parlamentsauflösung c) Parlamentsauflösung im Kräfteparallelogramm zwischen Staatsoberhaupt und Regierungschef d) Die Parlamentsauflösung bei Konflikten zwischen Parlamentsmehrheit und Regierung e) Regierungsstabilität durch Parlamentsauflösung?
VII. 1.
2.
3.
4.
385 386 391 397 401 411
Regierung und Parlamentsmehrheit Solidarische Kabinette a) Die Organisationsgewalt im Bereich der Regierung und die Vermehrung der Regierungsämter Minister ohne Portefeuille b) Die Hierarchisierung der Kabinette und die solidarische Verantwortlichkeit c) Ministersolidarität im Parteienstaat Das Amt des Regierungschefs a) Vorformen des Premierministers b) Doppelte Kabinettsführung c) Das Amt des Premierministers d) Das Portefeuille der Regierungschefs und die Entwicklung eines ressortfreien Premierministeramts e) Kumulation von Ämtern f) Das Büro des Ministerpräsidenten Koalitionen im Licht der quantitativen Rational Choice-Forschung a) Koalitionstheorien b) Überdimensionierte Koalitionen c) Unterdimensionierte Koalitionen und Minderheitsregierungen Die geschäftsführende Minderheitsregierung auf Zeit Die Kampfregierung des Staatsoberhaupts Die Akzeptanz der Minderheitenregierungen Regierungsauflösung und Regierungsstabilität (JOjDie Auflösung der Regierung b) Parlamentarische Ursachen des Regierungssturzes v Das Mißtrauensvotum , Die Vertrauensfrage Rücktritt der Regierung nach Abstimmungsniederlagen ohne Vertrauensfrage Der parlamentarische Regierungssturz
Inhalt c) Außerparlamentarische Ursachen der Auflösung von Regierungen Wahlen Der Koalitionszerfall d) Bedingungen der Regierungsstabilität Parteiensystem und Regierungsstabilität Parteiideologie und Koalitionsstabilität Interessenverbände und Koalitionsstabilität e) Rücktrittsursachen der Regierungen f) Alternierende Parteiregierungen
492 492 495 498 498 502 503 504 514
VIII. Rückblick und Ausblick 1. 2. 3.
Die Konsolidierung der parlamentarischen Systeme Parlamentarismuskritik Der Funktionenwandel in der parlamentarischen Demokratie
Regierungsformen und die Beziehungen von Exekutive und Legislative in Monarchien Die Selbstbeschreibung parlamentarischer Demokratien in der Verfassung Schaubild: Präsidentenmacht in semipräsidentiellen Systemen Typologie von parlamentarischen, semipräsidentiellen und präsidentiellen Systemen Parlamentarisierungswellen Parlamentarische Kampfmittel zur Durchsetzung der politischen Verantwortlichkeit der Regierung vor dem Parlament Regimetypen und Wahlrechtserweiterungen Politische Partizipation bei Wahlen 1850-1980 Wahlsysteme in Osteuropa (1995) Verfassunggebung und parlamentarisches System Hauptpositionen freiheitlicher Parlamentarismustheorie Mitwirkungsmöglichkeiten der Oppositionen und der einfachen Abgeordneten ohne Regierungsamt Jährliche Brutto-Minimum-Diäten der Parlamentarier (1996) Ein- und Zweikammersysteme und ihr Verhältnis zum Föderalismus
Symmetrie und Asymmetrie der Kammern Ausschüsse: Rechtlicher Rahmen und politische Kompetenzen Typologie der Netzwerke Können Abgeordnete aus den Ausschüssen abberufen werden? Häufigkeit von namentlichen Abstimmungen Frauenanteil und Quotenregelungen in der Europäischen Union Vertrauen in Institutionen der parlamentarischen Demokratie Ansehen der Parlamente bei den Wählern Parlamentarische Kontrollmittel Ministerverantwortlichkeit und Rücktrittspflicht Gesetzesinitiative Gesetzesoutput im Unterhaus Die Rolle der Parlamente bei der Regierungsbildung Karrieremuster von Ministern in parlamentarischen Demokratien Die Wahl des Staatsoberhaupts Staatsoberhaupt und Gesetzgebung Staatsoberhaupt und Regierung Die Parlamentsauflösung durch das Staatsoberhaupt Vorzeitige Parlamentsaufiösungen als Krisenindikatoren Typologie der Koalitionssysteme im „policy space" Parlamentarische Basis der Kabinette 1945-94 Minderheitsregierungen 1945-1987 Parteifragmentierung und Dauer der Regierungen 1946-1994 Ursachen des Regierungssturzes: 1832-1914 1884-1914 1919-1939 Ursachen der Regierungsauflösung in westlichen Demokratien 19461990 Dauer der Kabinette 1945-1994 Alternierende Regierungen und Koalitionen
