Die dunkle Seite des Chips Herrschaft und Beherrschbarkeit neuer Technologien herausgegeben von Dr. Marie-Theres Tinnefeld, Prof. Dr. Lothar Philipps, Prof. Dr. Kurt Weis

R. Oldenbourg Verlag Miinchen Wien 1993

Inhalt Vorwort 1.

2.

2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 2.6 2.7 2.8 2.9

3.

3.1 3.2 3.2.1 3.2.2 3.2.3 3.2.4 3.3 3.3.1 3.3.2 3.4 3.4.1 3.4.2

5

Von der hellen zur dunklen Seite des Computers Die Wende in der Geschichte der deutschen Rechtsinformatik Lothar Philipps Anmerkungen

11 14

Januskopfige Chips als Trager sozialer Kontrolle? Zur Herrschaft und Beherrschbarkeit neuer Technologien KurtWeis Chips fur eine neue Welt Chips und die neue Sozialisation Sind Chips januskopfig? Auswahl und Verantwortung Wissenschaftsglaube, Argumentationsritual und technische Vernunft Bilder vom Menschen und ihre vierte Krankung Kontrolle und Personlichkeitsschutz Chips als Wegbereiter neuer sozialer Kontrolle? Der Ruf des Lehrlings und die alten Meister Anmerkungen

17 17 19 23 25 28 31 33 36 42 44

Technische Entwicklung contra Personlichkeitsschutz? Elektronisch iiberwachter Hausarrest, elektronischer Zahlungsverkehr und Genomanalyse 47 Marie-Theres Tinnefeld Die veranderte Wirklichkeit 47 Elektronisch iiberwachter Hausarrest 49 Fall einer TEMEX-Anwendung? 49 Ziel des Strafvollzuges 50 Strafvollzug im Gefangnis und in der eigenen Wohnung . . . . 5 1 Der elektronische Hausarrest - ein Wechsel vom Dunkel- ins Hellfeljd des Strafvollzugs? 52 Elektronischer Zahlungsverkehr 53 Technische Darstellung 54 Nutzen fur die Wirtschaft - aber ein Risiko fur den Verbraucherschutz? 55 Genomanalysen 57 Genomprojekte - eine moderne "Biichse der Pandora"? . . . . 58 Grundlage der Verfahren und neue Techniken 59

Inhalt

3.4.3 3.4.4 3.5

4.

4.1 4.2 4.3 4.4 4.5

5. 5.1 5.2 5.3 5.3.1 5.3.2 5.3.3 5.3.4 5.3.5 5.4 5.5 5.6 5.7 5.8

6. 6.1 6.2 6.3 6.4 6.5 6.6 6.7

Auswirkungen auf das menschliche Dasein und Zusammenleben Konsequenzen fur den Personlichkeitsschutz SchluBbemerkung Anmerkungen Bedeutung von Datenschutzinstanzen im geeinten Europa

Hedwig Brobeil Gegenwartige Situation Struktur des deutschen Kontrollsystems Kontrollen nach der EG-Richtlinie zum Datenschutz Auswirkungen auf die nationale Datenschutzlage Betriebliche Datenschutzbeauftragte: Eine bewahrte nationale Institution im vereinten Europa? Anmerkungen Zeitspezifische Formen der Kriminalitat Schafft die Technik einen neuen Tatertyp? Gunther Kaiser Technik, Verbrechen und Verbrechenskontrolle Neue Technik und neues Verhalten Computerkriminalitat BegriffundArten Manipulation und Betrug Spionage bzw. Software-Diebstahl Sabotage Umfang und Schadensproblematik Massenmediale Darstellung als kriminogener Faktor Spezifische Auswirkungen der Technik Moglichkeiten technischer Prevention Neue Tatertypen Fazit Anmerkungen Schrifttumshinweise Strafgesetzgebung im Rechtsstaat PetlefKraufi jVom Rechtsstaat zum Sicherheitsstaat Die DDR - ein Rechtsstaat? Eigendynamik und Eigeninteressen der Sicherheitsgesetzgebung Die Entdeckung des Wirtschaftsstrafrechts Gefahren internationalisierter Rechtskontrolle Vom Kern der Strafgesetzgebung Vom materiellen Rechtsstaat zum Gesetzesstaat Anmerkungen

.

.

60 63 65 66 .71

71 71 72 72 73 75 79 79 79 80 82 83 83 84 86 87 89 90 91 92 94 96 98 101 101 101 103 104 107 109 110 113 115

Inhalt 7.

7.1 7.2 7.3 7.3.1 7.3.2 7.4 7.5 7.5.1 7.5.2 7.5.3 7.6 7.7 8.

9. 9.1 9.2 9.3 9.4 9.5 9.6 9.7 9.8 9.9 9.10 9.11 10.

10.1 10.2 10.2.1

Datenbanken, Datenschutz und der Kampf gegen das organisierte Verbrechen Mario G. Losano Die romantische Mafia ist passe Das italienische Dilemma: Prevention versus Datenschutz . . Bestandsaufnahme des Datenschutzes in Italien Alte und neue Gesetzesentwiirfe Das geltende Recht Die Geschichte der italienischen Rechtsetzung gegen die Mafia . Die unvermeidliche Unbestimmtheit der Gesetze gegen die Mafia Die Vereinigung mafioser Pragung Geldwasche und Bankgeheimnis Die Koordinierung der Polizeiorganisationen und die Verkniipfung von Datenbanken Der italienische Burger - durchsichtig aber ungeschiitzt . . . Der neueste Entwurf fiir ein italienisches Datenschutzgesetz . . Anmerkungen Das Erkennen mafioser Strukturen Ein Problem der Informationsgewinnung? Volker Gehm I Josef Geifidorfer Anmerkungen Das Abhoren in Wohnungen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Bedrohungsbild GroGer und kleiner Lauschangriff Das Grundgesetz Polizeigesetze Drei Fragen zum groBen Lauschangriff Kriminalitatsentwicklung Ist der groBe Lauschangriff eine effektive Waffe? Das Gesetz gegen Organisierte Kriminalitat Straftaten verdeckter Ermittler Die Verfassung ernst nehmen Resume^ Anmerkungen Die Integritat von EDV-Systemen insbesondere psychologisch betrachtet Giinter Frhr. v. Gravenreuth Vorbemerkung Psychologische Sicherheit und Integritat Beispiel 1: "Topgame"

117 117 119 120 120 121 125 126 126 127 129 130 131 134 137 142 143 143 143 144 144 144 145 145 146 147 148 149 150 153 153 154 154

Inhalt 10.2.2 10.2.3 10.3 10.4 10.4.1 10.4.2 10.4.3 10.5 10.6 10.7 10.8

Eigene Erfahrung Beispiel 2: der iibermaBig reagierende Kollege Computerterrorismus Die Mitarbeiter-Problematik Vorbemerkung Beispiel 1: "Firmeneinbruch" Beispiel 2: die vorgelagerte "Markteinfiihrung" Hacking Trojanische Pferde Viren Zusammenfassung und Ausblick Anmerkungen

155 155 155 156 156 156 157 157 157 158 160 160

11.

Artificial Morality - Normen aus dem Computer

11.1 11.2 11.3

Lothar Philipps Das Gefangenendilemma und die Vertragssituation Das Gefangenendilemma als moralphilosophisches Spiel Das Spiel Chicken und die Wettbewerbssituation Anmerkungen

12.

12.1 12.2 12.3 12.4 12.5 12.6 12.7

. . . .

. . .

Uber das Helle im Dunklen. Notizen zur Dialektik des Chips

Maximilian Herberger V o r b e m e r k u n g : D i a l e k t i k als h e u r i s t i s c h e K u n s t Ein dialektisches Realbeispiel (?): Sondermullverbrennung versus Reinstluftbedingungen Hell oder Dunkel? Der Gegenstandscharakter des Chips Kontrolle: D a s scheinbar fraglos D u n k l e a m "Chip" . Dunkles, erbarmungsloses Nicht-Vergessen? Im (Chip-)Dunkel der Anonymitat und Einsamkeit? . Nachbemerkung: Zur Methodologie Anmerkungen Verzeichnis der Autoren und Autorinnen

163 163 165 168 170 173

173 . . . . . . . . . . . .

173 174 174 175 176 177 178 179