Die Bewertung von Patentrechten

Markus Reitzig Die Bewertung von Patentrechten Eine theoretische und empirische Analyse aus Unternehmenssicht Deutscher Universitäts-Verlag Inhalt...
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Markus Reitzig

Die Bewertung von Patentrechten Eine theoretische und empirische Analyse aus Unternehmenssicht

Deutscher Universitäts-Verlag

Inhaltsverzeichnis

VII

INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis

XV

Tabellenverzeichnis

XIX

Abbildungsverzeichnis

XXI

Teill 1.

2.

Kapitel: Einleitung

1

1.1. Bedeutung und Ziele der Arbeit

1

1.2. Gang der Untersuchung

3

Kapitel: Einführung in das deutsche und internationale Patentrecht.

7

2.1. Darstellung der materiellrechtlichen Voraussetzungen 2.1.1.

Zum Begriff der Neuheit

2.1.2.

Zum Begriff der erfinderischen Tätigkeit

2.1.3.

Zum Begriff der gewerblichen Anwendbarkeit

7 8 9 10

2.1.3.1. Die Patentkategorien im Überblick

10

2.1.3.2. Besonderheiten von Arzneimittelpatenten

11

2.1.4.

Der Aufbau von deutschen bzw. europäischen Patentschriften - Stand der Technik, Aufgabe,

Lösung, Ansprüche und Schutzbereich

11

2.2. Darstellung der verfahrensrechtlichen Grundlagen 2.2.1.

13

Grundlagen des deutschen Patentrechtes

14

2.2.1.1. Zu den Details des Erteilungsverfahrens

14

2.2.1.2. Zu den Details des Einspruchsverfahrens

15

2.2.1.3. Das Verfahren zur Beschränkung des Patentes

15

2.2.1.4. Das Verfahren zur Teilung eines Patentes

16

2.2.1.5. Weitere verfahrensrechtliche Aspekte - Veröffentlichung von Verfahrensinformationen und Entrichtung von Jahresgebühren 2.2.2.

16

Zu den Einzelheiten des europäischen Patenrübereinkommens - Ergänzungen und Unterschiede zum Deutschen Patentgesetz

16

2.2.2.1. Zu den Details des Erteilungsverfahrens eine Darstellung regionaler Verantwortlichkeiten 2.2.2.2. Zu den Details des Einspruchsverfahrens

17 ..".

18

VIII

Inhaltsverzeichnis 2.2.2.3. Weitere verfahrensrechtliche Aspekte - zur Veröffentlichung von Verfahrensinformationen und zu den Kostenaspekten 2.2.3.

3.

19

2.2.3.1. Das Kapitel 1 des PCT - der vorläufige internationale Recherchebericht

20

2.2.3.2. Das Kapitel 2 des PCT - der vorläufige internationale Prüfbericht

21

Kapitel: Patentwert aus Unternehmenssicht - Stand des 3.1.

19

Der Patent Cooperation Treaty (PCT)

Wissens

23

Eine Vorstellung theoretischer Konstrukte von Patentwert

24

3.1.1.

Anknüpfungspunkte der Theorie für die Empirie

28

3.1.2.

Strukturelle Größen, Determinanten und Indikatoren

29

3.2. Patente als Realoptionen zur exklusiven Nutzung von Erfindungen

34

3.2.1.

Vergleich von Finanzoptionen, Realoptionen und Patenten

3.2.2.

Zur Realoptionsbewertung von Patenten - eine Betrachtung des idiosynkratischen

35

Optionswertes

37

3.2.3.

Alternative Optionen zur exklusiven Nutzung einer Erfindung - Die Geheimhaltung

39

3.2.4.

Zur Laufzeit des Patentes- die effektive Schutzdauer als Wertparameter

42

3.2.4.1. Optimale Patentlänge - das Modell von Nordhaus

42

3.2.4.2. Neuere Erkenntnisse zur Schutzdauer von Patenten 3.2.5.

43

Der Barwert der erwarteten Einzahlungsüberschüsse - Determinanten von Patentwert

45

3.2.5.1. Zum Potential einer Erfindung - die Bedeutung von Neuheit, Maß erfinderischer Tätigkeit, und Stand der Technik für den Wert von Patenten 3.2.5.2. Die Bedeutung der Offenbarungsbreite für den Wert von Patenten

46 47

3.2.5.3. Zur Breite des Patentschutzes - die Bedeutung des Schutzbereiches für den Wert von Patenten

47

3.2.5.4. Die Bedeutung der technischen Umgehungsschwierigkeit für den Wert von Patenten

49

3.2.5.5. Massierung - Über die Bedeutung von Patenten in Produkten

49

3.2.5.6. Die Bedeutung von Komplementärgütern für den Wert von Patenten

51

3.2.6.

Der Ausübungspreis der Realoption Patent - die Investirionsausgaben

52

3.2.7.

Die Optionsprämie des Patentes

52

3.2.8.

Zur Volatilität des Barwertes - die Bedeutung technologischer, marktbedingter und rechtlicher Unsicherheit

53

3.2.8.1. Die Bedeutung technologischer Unsicherheit für die Volatilität des Barwertes

53

3.2.8.2. Die Bedeutung der Marktunsicherheit für die Volatilität des Barwertes

54

3.2.8.3. Die Bedeutung der rechtlichen Unsicherheit für die Volatilität des Barwertes Abweichungen von der Annahme der Endogenität der Volatilität

*

55

Inhaltsverzeichnis

IX

3.3. Implikationen für die Bewertung von Patenten - Realoptionsbewertung vs. DCF-Methode

56

3.3.1.

Zur Bewertung „alter" Patente

57

3.3.2.

Zur Bewertung .junger" Patente

58

3.4. Bekannte Nutzungsformen von Patenten

4.

59

3.4.1.

Das produkt- oder prozeßschützende Patent und seine Unterform als Sperrpatent

60

3.4.2.

Das Lizenz- oder Verkaufspatent

61

3.4.3.

Das Tauschpatent

62

3.4.4.

Weitere Nutzungsformen

63

3.5. Zusammenfassung des Wissenstandes zum Wert von Patenten

64

Kapitel: Bestimmung von Patentwert - Stand des Wissens

67

4.1. Ansätze zur Messung des Konstruktes ,Patentwert' aus Unternehmenssicht Kriterien zur Beurteilung der einzelnen Bestimmungsansätze

67

4.2. Bewertungsverfahren von Patenten auf Basis struktureller Größen

71

4.2.1.

Gesetzlich geregelte Bewertungsanlässe

72

4.2.1.1. Bewertungen von Patenten im Falle rechtlicher Auseinandersetzungen 4.2.1.1.1.

72

Entgangener Gewinn, Verletzergewinn und Lizenzanalogie aus Ökonomischerund

juristischer Sicht

73

4.2.1.1.2. Zur Bemessung des Schadens - Hinweise zur Messung des Patentwertes auf Basis struktureller Größen 4.2.1.1.3.

76

Bewertung der Literatur zur Schadensersatzberechnung zum Zwecke der Patentbewertung aus Unternehmenssicht

78

4.2.1.2. Bewertungen von Patenten im Rahmen der Arbeitnehmererfindervergütung

79

4.2.1.3. Bewertungen von Patenten im Rahmen der externen Rechnungslegung

82

4.2.2.

Bewertungen von Patenten im Rahmen von Lizenzierungen

84

4.2.3.

Zusammenfassende Beurteilung der Bewertungsansätze auf Basis struktureller Größen

87

4 3 . Bewertungsmöglichkeiten von Patenten auf der Basis von Indikatoren des Patentsystems 4.3.1.

88

Überblick über empirische Studien zur Messung von Patentwert - eine Synopse wesentlicher

Forschungsergebnisse

,

89

4.3.1.1. Zur Tauglichkeit des Patentalters als Wertindikator

102

4.3.1.2. Zur Tauglichkeit des Marktwerts des Unternehmens als Wertindikator

104

4.3.1.3. Zur Tauglichkeit von Rückwärtszitationen als Wertindikator

107

Inhaltsverzeichnis 4.3.1.3.1.

Zur Validität von Zitationen zur Nicht-Patentliteratur

110

4.3.1.3.2.

Zur Validität von Zitationen zur Patentliteratur

111

4.3.1.4. Zur Tauglichkeit von Vorwärtszitationen als Wertindikator

113

4.3.1.5. Zur Tauglichkeit der Familiengröße als Wertindikator

115

4.3.1.6. Zur Tauglichkeit der .Scope'-Variable als Wertindikator

117

4.3.1.7. Zur Tauglichkeit von Ansprüchen als Wertindikator

120

4.3.1.8. Zur Tauglichkeit der Eigentümerschaft als Wertindikator

121

4.3.1.9. Zur Tauglichkeit weiterer Indikatoren — Anmelder, Erfinder, Verfahrenswahl und Rechtsstreitigkeiten

123

4.3.1.10.

127

4.3.2.

Zur Tauglichkeit von Kennzahlen aus kombinierten Indikatoren

Zusammenfassung der Bewertungsmöglichkeiten auf der Basis von Indikatoren des Patentsystems

128

4.4. Abschließende Zusammenfassung des Wissensstandes zur Patentwertmessung 4.5. Aktuelle Forschungsfragen im Zusammenhang mit der vorliegenden Arbeit

132 134

Teil II 5.

Kapitel: Strategien zur Maximierung von Einzahlungsüberschüssen bei der

Anmeldung und Durchsetzung von Patenten 5.1. Methodische Aspekte der Untersuchung

141 141

5.1.1.

Zur Erhebungstechnik - die Durchführung der offenen mündlichen Befragungen

142

5.1.2.

Die Interviewpartner - zur Auswahl der Experten

142

5.1.3.

Zur Strukturierung der Gespräche

143

5.1.4.

Die Zusammenfassung der Gesprächsergebnisse

143

5.1.5.

Die Überprüfung der Ergebnisse - Einzel- und Gruppenbefragungen

144

5.2. Die Beschreibung der Untersuchungsergebnisse - die Patentierung als strategischer Entscheidungsprozeß 5.2.1.

Zielgröße Einzahlungsüberschuß - erwartete Ein- und Auszahlungen aus dem Patent

145 146

5.2.1.1. Die Maximierung der erwarteten Einzahlungsüberschüsse - zur Abwägungsproblematik 147 5.2.1.2. Die erwarteten Einzahlungsüberschüsse und der Erwartungsnutzen zur Präferenzfunktion 5.2.2.

148

Die Entscheidungsgrößen bei der Patentierung - exogene Größen aus Sicht des Patentanmelders

5.2.2.1. Erfindungsimmanente Eigenschaften als Entscheidungsgrößen

149 149

J

Inhaltsverzeichnis

XI

5.2.2.2. Andere Entscheidungsgrößen 5.2.3.

150

Die Handlungsalternativen bei der Patentierung - endogene Größen aus Sicht des Patentanmelders

150

5.2.4.

Entscheidungsgrößen und Handlungsalternativen als Determinanten des Wertes

151

5.2.5.

Phase 1: Von der Erfindungsmeldung bis zur Patentierung

152

5.2.5.1. Der Lebensbaum von Patenten - rechtliche .Umweltzustände'

152

5.2.5.2. Zur Schätzung der erwarteten Einzahlungsüberschüsse aus der Patentierung in der Praxis 5.2.5.2.1.

158

Zur Schätzung erwarteter Einzahlungsüberschüsse aus der Patentierung bei Kenntnis des Standes der Technik, des Maßes erfinderischer Tätigkeit und der Umgehungsschwierigkeit

159

5.2.5.2.2.

Die vereinfachte Bewertung zum Zeitpunkt der Erfindungsmeldung

161

5.2.5.2.3.

Exogen und endogen bedingte Entscheidungen im Verlaufe der Patentierung

162

5.2.5.3. Zur Wahl des Anmeldungszeitpunktes

163

5.2.5.4. Die Bedeutung der Nutzungsform des Patentes

164

5.2.5.5. Die Abfassung der Patentanmeldung - zur Darstellung von Schutzbereichsbreite, Rückzugsoptionen, Offenbarungsbreite und Aufgabenbeschreibung

165

5.2.5.6. Die Wahl des Verfahrens

168

5.2.5.6.1.

Die Wahlmöglichkeit eines oder mehrerer nationaler Verfahren

168

5.2.5.6.2.

Die Wahlmöglichkeit eines regionalen, europäischen Verfahrens

169

5.2.5.6.3.

Die Wahlmöglichkeit eines globales PCT-Verfahren

169

5.2.5.6.4.

Die Wahlmöglichkeit von Teilanmeldungen

169

5.2.5.6.5.

Die Wahlmöglichkeit von Gebrauchsmusterabzweigungen

5.2.5.7. Nutzung der Optionen bei gegebenen Entscheidungsgrößen

5.2.6.

5.2.5.7.1.

Zur Bedeutung avisierter Produktmärkte

5.2.5.7.2.

Zur Bedeutung der Branche

170

5.2.5.7.3.

Zur Bedeutung der Zeitvorgaben

171

Phase 2: Von der Anmeldung bis zur Erteilung

5.2.6.1. Der Vorgang der Bescheidserwiderung 5.2.6.2. Der Rückzug während des Anmeldungsverfahrens 5.2.7.

169 170

Phase 3: Von der Erteilung bis zum Abschluß des Einspruchsverfahrens

170

172 172 173 174

5.2.7.1. Die Erwiderung auf den Einspruch - Zur Durchführung von Versuchen und Präsentation von Sachverständigen 5.2.7.2. Verhandlung oder direkter Rückzug

5.3. Zusammenfassung der Ergebnisse im Hinblick auf die Folgeuntersuchungen

174 175

176

XII 6.

Inhaltsverzeichnis Kapitel: Determinanten des Patentwertes - eine empirische Untersuchung in der Halbleiterindustrie

183

6.1. Die methodischen Aspekte der Untersuchung - das Forschungsdesign

183

6.1.1.

Die Stichprobe der Untersuchung

6.1.2.

Die Erhebungstechnik - zur Durchführung der Befragung und zur Konstruktion

184

des Fragebogens

185

6.1.2.1. Die Zusammensetzung der Befragten

186

6.1.2.2. DerProzeß der Konzeptionierung des Fragebogens und Pretests

186

6.1.2.3. Das Format und die graphische Gestaltung des Fragebogens

187

6.1.2.4. Die inhaltlichen Aspekte der Befragung - einzelne Items des Fragebogens

188

6.1.2.4.1.

Zur Messung des Standes der Technik, der Neuheit und des Maßes erfinderischer Tätigkeit

188

6.1.2.4.2.

Zur Messung der Umgehungsschwierigkeit

189

6.1.2.4.3.

Zur Messung der Offenbarungsbreite

189

6.1.2.4.4.

Zur Messung des Grades der Massierung - über die Position des Patentes innerhalb des Portfolios

6.1.2.4.5.

6.1.2.4.6. 6.1.3.

6.1.4.

189

Zur Messung der Nutzungsattraktivität und Schwierigkeit der Beweisführung bei der Umgehung

190

Zur Messung des Gesamtwertes der Patente

190

Zur Auswertungsmethodik - geordnete Wahrscheinlichkeitsmodelle im Rahmen der multivariaten Analyse

19!

Vereinfachungen bei den Schätzungen

192

6.2. Die Ergebnisse

192

6.2.1.

Die deskriptive Statistik

192

6.2.2.

Die multivariate Analysen

199

6.2.2.1. Einzelne Spezifikationen und ihre Interpretation

199

6.2.2.2. Eine gemeinsame Spezifikation für die verschiedenen subjektiven Werte die Diskussion marginaler Effekte

''..

201

6.2.2.2.1.

Zur Überprüfung der Annahmen bei der Durchführung der Schätzungen

208

6.2.2.2.2.

Zur Güte der Schätzungen - eine Darstellung anhand von Prognosetabellen

211

6.2.2.3. Zur Bestimmung des subjektiven Wertes zum Zeitpunkt des Interviews weitere Schätzungen

213

6.2.2.4. Zur Bestimmung des subjektiven Wertes zum Zeitpunkt der Erteilung - weitere Schätzergebnisse

6.3. Zusammenfassung der Ergebnisse

218

222

Inhaltsverzeichnis 7.

XIII

Kapitel: Indikatoren des Patentwertes - eine empirische Untersuchung in der

chemischen Industrie 7.1. Die methodischen Aspekte der Untersuchung — das Forschungsdesign 7.1.1.

227 227

Die abhängige Variable der Untersuchung - der Eintritt eines Einspruchs

228

7.1.1.1. Der Zusammenhang zwischen Patentwert und Einspruchswahrscheinlichkeit

229

7.1.1.2. Grundzüge und Erweiterungen des Modells von Lanjouw und Lerner 7.1.2.

Die Zusammensetzung der Stichprobe

230 236

7.1.2.1. Zur Wahl der Branche

236

7.1.2.2. Zur Darstellung weiterer Schichtungskriterien

237

7.1.3.

Die einzelnen Indikatoren der Untersuchung

238

7.1.3.1. Zur Bildung der Indikatoren auf Basis prozeduraler Informationen

239

7.1.3.2. Zur Bildung der Indikatoren aus der Volltextanalyse

246

7.1.3.2.1.

Zur Bildung eines Wertindikators aus der absoluten Zahl der Worte zum Stand der Technik

7.1.3.2.2.

zur Beschreibung der Aufgabe 7.1.3.2.3.

251

Zur Bildung eines Wertindikators aus der absoluten Zahl der technischen Vorzüge der Erfindung

252

7.1.3.2.5.

Zur Bildung eines Wertindikators aus der absoluten Zahl der Hauptansprüche

252

7.1.3.2.6.

Zur Bildung eines Wertindikators aus der absoluten Zahl der Unteransprüche

252

7.1.3.2.7.

Zur Bildung eines Wertindikators aus der absoluten Zahl der Verfahrensansprüche

7.1.3.2.8.

252

Zur Bildung eines Wertindikators aus der absoluterrZahl der Verwendungsansprüche

7.2. Die Ergebnisse 7.2.1.

251

Zur Bildung eines Wertindikators aus der absoluten Zahl der technischen Vorteile der Erfindung

7.1.3.2.4.

251

Zur Bildung eines Wertindikators aus der absoluten Zahl der Worte

Die deskriptive Statistik

7.2.1.1. Eine allgemeine Beschreibung der Daten

252

253 253 253

7.2.1.2. Branchenspezifische Mittelwerte von Indikatoren - zur differenzierten Zusammensetzung der Patente in der Stichprobe 7.2.1.3. Mittelwertunterschiede der Indikatoren bei Einspruchs- und Nicht-Einspruchsfällen 7.2.2.

Die multivariate Analysen

257 263 268

7.2.2.1. Die Modellierung der Einspruchswahrscheinlichkeit durch prozedurale Indikatoren

269

7.2.2.2. Die Modellierung der Einspruchswahrscheinlichkeit durch Textindikatoren

279

7.2.2.2.1.

Einfache Probit-Schätzungen der Einspruchswahrscheinlichkeit

280

XIV

Inhaltsverzeichnis 7.2.2.2.2.

Probit-Schätzungen der Einspruchswahrscheinlichkeit mit Korrektur für Heteroskedastie

282

7.2.2.3. Eine gemeinsame Schätzungen auf Basis von prozeduralen Indikatoren und Textindikatoren

7.3. Zusammenfassung der Ergebnisse

8.

Kapitel: Zusammenfassung der Arbeit

290

293

299

8.1. Der Wert eines Patentes aus Unternehmenssicht ein vorläufiges theoretisches Gesamtbild

299

8.2. Ansätze zur Bestimmung des Patentwertes die Bedeutung der Arbeit aus angewandter Sicht

304

8.2.1.

Die Bewertung von Patenten anhand struktureller Größen

305

8.2.2.

Die Bewertung von Patenten mit Hilfe von Wertdeterminanten

308

8.2.3.

Die Bewertungen von Patenten anhand von Indikatoren

311

8.2.4.

Determinanten und Indikatoren - zur Tauglichkeit der Bewertungsansätze bei der Portfoliobewertung

8.3. Ausblick

317 320

Literatur

322

Stichwortverzeichnis

329

Appendix 1

333

Appendix 2

338