Die Auseinandersetzung einer Gesellschaft oder Gemeinschaft nach § 84 InsO
De Gruyter
Inhaltsverzeichnis l.Teil: Einleitung A. Gegenstand der Untersuchung B. Problemaufriss C. Ziel und Gang der Untersuchung
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2. Teil: Anwendungsbereich A. Grundsatz B. Geregelte Gemeinschaftsverhältnisse C. Nicht erfasste Rechtsverhältnisse I. Körperschaften II. Kapitalanlagegesellschaften III. Wohnungseigentümergemeinschaft IV. Nicht rechtsfähiger Verein V. Partenreederei D. Problematische Rechtsverhältnisse I. Einleitung II. Das Gemeinschaftskonto 1. „Und-Konten" 2. „Oder-Konten" III. Eheliche Gütergemeinschaft IV. Innengesellschaften 1. Die Stille Gesellschaft 2. Die Unterbeteiligung 3. Sonstige Innengesellschaften V. Die Kommanditgesellschaft auf Aktien VI. Der Unternehmensvertrag VII. Die Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung VIII. Die Partnerschaftsgesellschaft
3. Teil: Das Auseinandersetzungsverfahren A. Allgemeines B. Rechtsvorgänge der Auseinandersetzung I. Auseinandersetzung nach dem BGB 1. Auflösung 2. Auseinandersetzung 3. Beendigung II. Auseinandersetzung nach dem HGB 1. Auflösung
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2. Liquidation 3. Teilung 4. Beendigung Auseinandersetzungsvoraussetzungen I. Fortbestehen der Gemeinschaft II. Auseinandersetzungsverlangen Auseinandersetzungsverfahren einer Personengesellschaft am Beispiel derGbR I. Allgemeines II. Einzelne Schritte der Auseinandersetzung III. Rückerstattung der Einlagen, Nachschusspflicht und Überschussverteilung IV. Isolierte Geltendmachung einzelner Gesellschafteransprüche vor der Beendigung nach materiellem Recht Auseinandersetzung sonstiger Gemeinschaftsverhältnisse des BGB . . . I. Die Bruchteilsgemeinschaft II. Die Erbengemeinschaft III. Die eheliche Gütergemeinschaft Teilung einer Personenhandelsgesellschaft am Beispiel der Offenen Handelsgesellschaft I. Allgemeines II. Voraussetzungen des Ausscheidens 1. Grundsatz 2. Ablehnung mangels Masse 3. Eröffnung eines Nachlassinsolvenzverfahrens 4. Teleologische Reduktion des Anwendungsbereichs a) Zweigliedrige OHG b) Eintritt des Ausscheidensgrundes in der aufgelösten Gesellschaft c) Simultaninsolvenz aa) Einleitung bb) Unzulässigkeit des Gesellschaftsinsolvenzverfahrens durch liquidationslose Vollbeendigung der Gesellschaft cc) Abwägung zwischen ideologischer Reduktion des §131 Abs. 3 Nr. 2 HGB und Eröffnung eines Partikularinsolvenzverfahrens über das Vermögen der ehemaligen Gesellschaft analog §11 Abs. 2 Nr. 2 InsO dd) Ergebnis III. Abfindungsanspruch 1. Allgemeines 2. Anspruchsgegner 3. Abfindungsbilanz a) Rechtliche Bedeutung b) Berechnung und Feststellung
Inhaltsverzeichnis aa) Gesetzliche Bewertungsmaßstäbe bb) Ertragswertmethode cc) Substanzwertmethode dd) Discounted-Cash-Flow-Verfahren ee) Beteiligung am Ergebnis schwebender Geschäfte . . . . ff) Feststellung IV. Insolvenzmassehaftung 1. Privatgläubiger des insolventen Gesellschafters 2. Gesellschaftsgläubiger a) Ausgangsproblematik b) Ausschließliche Insolvenz des Gesellschafters c) Gleichzeitige Insolvenz der Gesellschaft aa) Doppelberücksichtigung oder Ausfallhaftung bb) Masseforderungen V. Antragsrecht des Insolvenzverwalters VI. Kosten des Gesellschafterinsolvenzverfahrens 1. Allgemeines 2. Vorliegen der Haftungsvoraussetzungen des § 110 HGB 3 Ergebnis VII. Verbraucherinsolvenzverfahren über das Vermögen eines Gesellschafters 1. Einleitung 2. Kaufmannseigenschaft 3. Anwendbarkeit der §§ 304 ff. InsO a) Vormalige selbstständige Tätigkeit des Schuldners gemäß § 304 Abs. 1 InsO b) Überschaubare Vermögensverhältnisse i. S. d. $ 304 Abs.2InsO c) Ergebnis/Ausblick G. Besonderheiten bei der KG und der KGaA H. Stille Gesellschaft I. Grundproblematik II. Meinungsstand III. Herleitung IV. Stellungnahme V. Pflicht des stillen Gesellschafters zur Verlustabdeckung VI. Atypische Stille Gesellschaft
4. Teil: Stellung des Insolvenzverwalters im Auseinandersetzungsverfahren A. Eintritt in die Rechte des Schuldners I. Allgemeines II. Geschäftsführungsbefugnis III. Stimmrechte IV. Ausübung des Liquidatorenamtes
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Inhaltsverzeichnis 1. Voraussetzungen 2. Rechtliche und historische Einordnung 3. Die Eintragungspflicht nach §148 Abs. 1HGB B. Gemeinschaftliche Berechtigung an Grundeigentum I. Grundproblematik II. Auslegungsfragen III. Verwertung von Miteigentumsanteilen 1. Allgemeines 2. Verwertung durch Aufhebung der Bruchteilsgemeinschaft . . . 3. Verwertung des Anteilsrechts 4. Verhältnis der Teilungsversteigerung zur Zwangsversteigerung auf An trag des Insolvenzverwalters IV. Verwertung bei Gesamthandseigentum an Grundstücken 1. Auflösung der Gesellschaft durch Insolvenzeröffnung über das Vermögen eines Teilhabers a) Allgemeines b) Zulässigkeit des freihändigen Verkaufs von Grundstücken . . c) Verwertungsmethoden im Einzelnen 2. Ausscheiden des insolventen Gesellschafters V. Insolvenzvermerk im Grundbuch 1. Einleitung 2. Rechtliche Zulässigkeit der Eintragung a) Grundstück als Bestandteil der Insolvenzmasse b) Verfügungsbeschränkung aa) Rechtsgrundlage bb) Eintritt einer Verfügungsbeschränkung cc) Zwischenergebnis c) Fehlende Voreintragung, §39 GBO aa) Allgemeines bb) Grundbuchfähigkeit der GbR cc) Ergänzungsfunktion des Handelsregisters dd) Eintragungsgegenstand des Insolvenzvermerks ee) Zwischenergebnis 3. Praktische Notwendigkeit wegen der Gefahr einer Masseschmälerung a) Einleitung b) Insolvenzmassegefährdung 4. Fazit C. Zulässigkeit der Freigabe des Anteils an der Gesellschaft oder Gemeinschaft I. Einführung 1. Grundsätzliche Zulässigkeit einer Freigabe nach der Insolvenzordnung 2. Zulässigkeit der Freigabe des Anteils an einer Gesellschaft oder Gemeinschaft X
Inhaltsverzeichnis II. Echte Freigabe 1. Grundsatz 2. Fortführung der Gesellschaft oder Gemeinschaft mit dem Insolvenzschuldner a) Gesellschaftsrechtliche Voraussetzungen b) Insolvenzrechtliche Voraussetzungen aa) Allgemeines bb) Begründung von Masseverbindlichkeiten cc) Ermöglichen der selbständigen Tätigkeit dd) Wertlosigkeit des Anteilsrechts ee) Pfändbarkeit der Mitberechtigung c) Diskussion / Ergebnis 3. Beendigung der Gesellschaft / Ausscheiden des Schuldners . . . III. Andere Formen der Freigabe 1. Modifizierte Freigabe 2. Erkaufte Freigabe D. Ausschluss oder Beschränkung der Auseinandersetzung I. Vertragliche Teilungsbeschränkungen II. Gesetzliche Ausschlüsse und Beschränkungen 5. Teil: Absonderungsrecht der Mitberechtigten A. Allgemeines B. Voraussetzungen I. Gemeinschaftliches Vermögen II. Forderung aus dem Gemeinschaftsverhältnis C. Gegenstand der Absonderung I. Grundsatz II. Eigenständiger Regelungsgehalt 1. Einleitung 2. Ablehnende Auffassung 3. Gegenansicht 4. Bewertung a) Wohnungseigentümergemeinschaft b) Gesellschaft bürgerlichen Rechts aa) Fortführung der Geschäfte bb) Ansprüche unter den Gesellschaftern 5. Ergebnis III. Insolvenzrechtliche Ausnahmen des Prinzips der Liquidationsbefangenheit 1. Problemstellung 2. Überblick über die bisherigen Entscheidungen a) Einführung b) Entscheidungen des Landgerichts Frankfurt c) Entscheidung des Landgerichts Bonn d) Entscheidung des Landgerichts Berlin
Inhaltsverzeichnis 3. Die Entscheidungen des Insolvenzrechtssenats des Bundesgerichtshofes a) Urteil vom 09.03.2000 b) Urteil vom 14.12.2006 4. Rechtliche Würdigung a) Der Beitragscharakter der Gesellschafterleistungen nach § 4.1 Arge Mustervertrag b) Die Prüfung der Verrechenbarkeit nach den §§ 94 ff. InsO . . aa) Ausschluss nach § 95 Abs. 1 InsO bb) Aufrechnungsverbot gemäß § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO . . . . cc) Anfechtungsrecht nach §130 Abs. INr. 2 InsO dd) Rechtsnatur der Verrechnungsbefugnis im Gesellschaftsvertrag c) Kontrollüberlegungen d) Ergebnis und Auswirkungen für die Praxis aa) Gesellschafterleistungen vor dem Eröffnungsantrag . . . bb) Leistungen in der Krise cc) Leistungen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens . . . dd) Praktische Auswirkungen und Ausblick 6. Teil: Schlussbemerkung und Zusammenfassung der Ergebnisse I. Schlussbemerkung II. Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis
