Der Sozialstaat L._.. Ausbau - Kontroversen - Umbau
A257717
ÖOÜ: 'Bundeszentrale für politische Bildung
Inhalt
Einleitung I.
11
Begriffe, Ziele und Inhalte
17 I
II.
Die historische Entwicklung des Sozialstaats
1.
1.2. 1.3. 1.4.
Auf- und Ausbau der Sozialversicherung im Wilhelminischen Kaiserreich 1871-1918 Ausgangssituation und sozioökonomische Rahmenbedingungen Lösungsans'ätze Grundlegende Sozialversicherungsgesetze unter Bismarck Merkmale der Sozialgesetzgebung
23 25 26 27
2.
Weimarer Republik 1918-1933
29
3.
Nationalsozialistisches Deutschland 1933-1945
32
1.1.
4. 4.1. 4.2. 4.3. 4.4.
Bundesrepublik Deutschland 1949-1989 Nachkriegssituation 1956-1966: »Wohlstand für alle« - der »Soziale Kapitalismus« 1966—1969: Große Koalition und erste Nachkriegsrezession 1969—1982: Vom »Sozialen Kapitalismus« zum »Sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaat«? 4.5. 1982-1989: Restriktive Sozialpolitik und Neustrukturierung unter C D U / C S U und FDP 5.
23 23
34 34 36 38 39 42
Soziale Sicherung in der Deutschen Demokratischen Republik 1949-1990
Die »Drei Welten« des Wohlfahrtskapitalismus: wesentliche Kennzeichen der Regime 1.1. Der skandinavisch-sozialdemokratische Wohlfahrtsstaat
49 49
Inhalt
1.2. Der kontinentaleuropäisch-konservative Wohlfahrtsstaat 1.3. Der angelsächsisch-liberale Wohlfahrtsstaat
50 51
2. Kritik 2.1. Unzureichende Thematisierung des Einflusses der Mittelschichten und der Wahlsysteme 2.2. Vernachlässigung des Stadt-Land-Konflikts in Skandinavien und des Staat-Kirche-Konflikts auf dem Kontinent
52 52
IV.
57
Interpretationen
\
53
1. Verfassungsrechtliche Auslegungen des Sozialstaatsprinzips 1.1. Der Interpretationsspielraum des Sozialstaatsprinzips 1.2. Die Auslegung des Sozialstaatsprinzips durch das Bundesverfassungsgericht Die Gestaltungskompetenz und -Verantwortung der Politik Das Krankenkassen-Urteil "Bestandssichernde Position Das Urteil zur Pflegeversicherung: Auftrag zur Neugestaltung des sozialen Sicherungssystems?
57 57
2. Politische Positionen zum Sozialstaat 2.1. Das konservative Sozialstaatsverständnis 2.2. Das neoliberal-angebotsorientierte Sozialstaatskonzept Angebotsorientierte Ausrichtung der Politik und die Kritik Wettbewerbsorientierte Umgestaltung des sozialen Sicherungssystems 2.3. Das Konzepts des aktivierenden Sozialstaats Elemente des Aktivierungskonzepts Kritik 2.4. Gerechtigkeitsorientierte Interpretationen Der unscharfe Gerechtigkeitsbegriff und die sozialstaatsbezogene Gerechtigkeitsfrage Die Normen der Leistungs-, Bedarfs- und Verteilungsgerechtigkeit Forderungen nach Teilhabegerechtigkeit Generationengerechtigkeit: Überwindung der Ungleichheit zwischen den und innerhalb der Generationen 2.5. Kritische und alternative Positionen
64 64 67 68
58 58 59 61 63
71 80 80 82 85 85 88 91 92 98
Inhalt
V.
Grundlagen des sozialen Sicherungssystems
101
1. Allgemeine soziale Prinzipien und Kernprinzipien 1.1. Das Subsidiaritäts- und Solidaritätsprinzip 1.2. Die Gestaltungsprinzipien der Versicherung, Versorgung und Fürsorge
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2. Institutionelle Strukturmerkmale 2.1. Pflichtversicherung 2.2. Äquivalenzprinzip, erwerbsarbeitsabhängige Leistungen und Beitragsbemessungsgrenzen ^ 2.3. Finanzierungsregeln "~ 2.4. Defizithaftung des Bundes
106 107 107 108 109
3. 3.1. 3.2. 3.3.
109 109 111 112
Die Die Die Die
Organisation der einzelnen Versicherungszweige Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung Krankenversicherung
103
VI. Der Sozialstaat unter den Bedingungen der Globalisierung
119
1.
Begriff und Dimensionen der Globalisierung
119
2.
Auswirkungen der Globalisierung: Diskussion der Handlungsmöglichkeiten für den National- und den Sozialstaat
122
3.
Globalisierungsfolgen für die Beschäftigung und die Einkommensverteilung „ 3.1. Verschärfung der Beschäftigungsprobleme 3.2. Zunehmende Ungleichheit der Verteilung der Einkommen und Vermögen Ungleiche Verteilung zwischen den Ländern Verlierer und Gewinner der Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland Verschiebung der Verteilung zwischen Arbeits- und Kapitaleinkommen Steuern und Sozialabgaben und ihre Wirkung auf die Beschäftigung 4.1. Globalisierungsunabhängige Beschäftigungszunahme im wettbewerbsgeschützten Dienstleistungssektor: die Beispiele USA und Schweden
125 125 128 128 130 134
4.
135
136
Inhalt
4.2. Der veränderte Einfluss von Steuern und Sozialabgaben auf Einkommen und Dienstleistungen
138
5.
143
Ergebnis und Schlussfolgerungen
VII. Defizite und Nutzen des Sozialstaats und der Sozialpolitik
147
1.
Wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Lasten
147
2.
Leistungsvermögen des Sozialstaats
149
VIII. Politikfelder und politischer Prozess
~
1. Die Arbeitsmarktpolitik 1.1. Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt Anstieg der Erwerbstätigkeit sowie Rückgang der Unterbeschäftigung und der Zahl der Arbeitslosengeld-I-Bezieher Zunahme atypischer Beschäftigungsverhältnisse "Ausweitung des Niedriglohnsektors 1.2. Arbeitsmarktpolitisches Leitbild und Neuregelungen des Sozialgesetzbuches (SGB) III 1.3. Angebots-und nachfrageorientierte Strategien Angebotsorientierte Arbeitsmarktpolitik Beschäftigungssicherung durch Finanzpolitik 1.4. Passive und aktive Arbeitsmarktpolitik Leistungen und Instrumente Nutzen, Risiken, Effizienz und Effektivität der aktiven v Arbeitsmarktpolitik 1.5. Die Formulierung und Umsetzung der Hartz-Vorschläge zur Arbeitsmarktreform Ergebnisse der Verhandlungen: Prinzipienwechsel und neue Instrumente Positive Würdigung und Kritik Die Umsetzung des Hartz-Papiers: das Hartz-I-Gesetz und das Hartz-II-Gesetz Die beschäftigungs- und verteilungspolitische Wirksamkeit des Hartz-I- und des Hartz-II-Gesetzes 1.6. Das Hartz-III-Gesetz und die Kritik 1.7. Das Hartz-IV-Gesetz und die anhaltende Kritik 1.8. Die Arbeitsmarktpolitik der Großen Koalition Kombilöhne: Vorzüge und Defizite •
Ziele und Varianten von Kombilöhnen Kombilöhne in Form staatlicher Zuschüsse zu den Löhnen und Sozialbeiträgen Kritische Würdigung des Kombilohns Mindestlöhne: Existenzsichernde Löhne oder Beschäftigungshemmnis? Politik der Nachbesserung des Förderinstrumentariums der Harjtz-Gesetze Die arbeitsmarktpolitische Förderung von Problemgruppen und der Eingliederungsbeitrag der Bundesagentur für Arbeit Die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I Abschaffung unwirksamer arbeitsmarktpolitischer Instrumente Änderung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes und der Beteiligung der BA an den Sozialbeiträgen
202 203 205 207 213 214 217 217 218
2. Die Rentenpolitik 2.1. Die Rentenreform von 1999 2.2. Die Rentenreform 2001: Ziele, Maßnahmen und Kritik Stabilisierung des Beitragssatzes und staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge Die Rentenformel und ihre Neugestaltung Neubewertung der Hinterbliebenenrente und Stärkung der Kinderkomponente Einfuhrung des Rentensplittings und der Grundsicherung Kritik und Reformvorschläge 2.3. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rentenbesteuerung und das Alterseinkünftegesetz von 2004 2.4. Die Rentenpolitik der Großen Koalition Rente mit 67 Die 45er-Regel in der Kritik Vorruhestandspolitik: Beendigung oder Neuregelung der Altersteilzeit? Der »Wohn-Riester« 2.5. Reformvorschlag: Ausweitung des Versichertenkreises
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3. 3.1. 3.2. 3.3. 3.4.
242 244 246 248 250 251
Die Gesundheitspolitik Das Gesundheitsstrukturgesetz von 1992 Die Gesundheitsreformen 1996/1997 Das Gesundheitsreformgesetz 2000 Das Sparprogramm 2002: Die »Beitragssatzsicherungsgesetze« Die zustimmungsfreien Regelungen des Sparpakets
221 223 225 227 229 231 234 234 237 238 239 240
Inhalt
Der Zustimmungspflichtige Teil des Sparpakets Die Kritik an den Spargesetzen 3.5. Der parteiübergreifende Konsens von 2003 ' Das GKV-Modernisierungsgesetz 2004: Eckpunkte des . gesundheitspolitischen Kompromisses ^Die Kritik an der Gesundheitsreform 3.6. Die Gesundheitsreform 2007: Das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz Der Gesundheitsfonds Einführung der Versicherungspflicht; für jeden Bürger Private Versicherung " Neuregelung des Leistungskatalogs Finanzausgleich zwischen den Kassen und den Bundesländern Wettbewerbsstärkung im Arzneimittelsektor Neues Honorarsystem für niedergelassene Ärzte Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen der ..Krankenkassen Festsetzung eines einheitlichen Beitragssatzes 3.7. Defizite der Reform
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IX. Reformansätze und Reformspielraum
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1.
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Das Bürgergeld-Konzept
Der Reformansatz der radikalen Senkung der Lohnnebenkosten: der Vorschlag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung 2.1. Orientierung der Reform an vier Leitbildern 2.2. Senkung der Beitrags- und Erhöhung der Steuerfinanzierung
3. Bürgerversicherung und Gesundheitsprämie 3.1. Das Konzept der Bürgerversicherung: Ziele und Maßnahmen Erweiterung des Versichertenkreises und der Beitragsgrundlage Einwände gegen die Bürgerversicherung 3.2. Gesundheitsprämie: Konzept und Kritik 4.
Thesen zum Reform- und Leistungsspielraum im deutschen Sozialstaat
